Ministerin Ursula Heinen-Esser: Diese Einigung ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Verbesserung der Luftqualität und zur Sicherung der Mobilität in Nordrhein-Westfalen
24. April 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Wuppertal und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Wuppertal mit einem Vergleich beendet.
Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Land, Stadt und DUH einigen sich außergerichtlich auf einen Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Aachen
26. Oktober 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.

Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Dies ist ein weiterer Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen"
17. Juni 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Köln beendet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Köln und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Köln beendet.

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Landesregierung nimmt Stellung zu Klageverfahren auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.
In den Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne für Essen und Gelsenkirchen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Rahmen einer Prozessverfügung eine einvernehmliche Beendigung der Klageverfahren in den Raum gestellt.

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Düsseldorf und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich außergerichtlich auf einen Vergleich zur Beilegung der Klage gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf geeinigt.
Mit dem Düsseldorfer Vergleich wurde auch das letzte noch offene Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen beendet.
Zuvor wurden bereits in 13 von insgesamt 14 Klageverfahren Vergleiche erzielt, neben Düsseldorf für die Städte Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Köln, Essen, Dortmund, Düren, Hagen, Gelsenkirchen, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat das Land Nordrhein-Westfalen in sechs Fällen verklagt, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zum schnellstmöglichen Einhalten des Stickstoffdioxid (NO2)-Grenzwertes in Höhe von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) enthält.
Beklagt sind die Luftreinhaltepläne Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen.
Die Klage zum Luftreinhalteplan Düsseldorf wurde am 13. September 2016 entschieden.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat das Land NRW, vertreten durch die Bezirksregierung Düsseldorf, dazu verurteilt, den Luftreinhalteplan Düsseldorf so zu ändern, dass dieser alle erforderlichen Maßnahmen enthält, um den Grenzwert für Stickstoffdioxid schnellstmöglich einzuhalten.

Das OVG hatte die Bezirksregierung Köln verurteilt, den Luftreinhalteplan Köln fortzuschreiben und hierbei neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung im Jahr 2020 unter Einbeziehung aktuellster Daten zu erstellenWegen der grundsätzlichen Bedeutung der angesprochenen Rechtsfragen hat das OVG die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen.
Unabhängig von den Revisionen - zuvor hatte das Land gegen ein vergleichsbares Urteil des OVG zum Luftreinhalteplan Aachen ebenfalls Revision eingelegt - hat die Bezirksregierung Köln in Abstimmung mit den Städten Aachen und Köln unmittelbar nach den Urteilen begonnen, neue Prognosen zur Stickstoffdioxid-Belastung zu erarbeiten, um die Luftreinhaltepläne fortzuschreiben.
Auf dieser Basis erfolgt dann im Frühjahr 2020 die Prognose der Immissionsbelastungen an den Belastungsschwerpunkten in Aachen und Köln, in der Folge die Erstellung der Luftreinhaltepläne.
Zwölf weitere Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe sind noch beim OVG Münster anhängig.
Ein erstes Vergleichsgespräch, zum Luftreinhalteplan Essen, findet am kommenden Mittwoch, 27. November vor dem OVG Münster statt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen vom 8. Juni 2018 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans Aachen eingelegt.
Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.

Dies ist das Ergebnis des Urteils des Oberverwaltungsgerichts vom Donnerstag 12. September 2019 zur Klage gegen den Kölner Luftreinhalteplan.
Zugleich hat das Gericht die Überarbeitung des Luftreinhalteplans angeordnet.

Land, Stadt Bonn und DUH einigen sich auf Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Bonn
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Bonn geeinigt.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bonn und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben sich vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster auf einen Vergleich zur Umsetzung des Luftreinhalteplans Bonn geeinigt.

Gegen sechs Luftreinhaltepläne in NRW liegen Klagen vor.