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94. Umweltministerkonferenz nimmt die Umwelt- und Klimapolitik nach der Corona-Krise in den Blick
Nordrhein-Westfalen plant Klimaanpassungsgesetz
13. Mai 2020
Ministerin Heinen-Esser: "Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen und Zukunft und Zukunftsmärkte gestalten."

Schwächt sich die Höhenströmung ab oder verharrt an einer Stelle, sind Dürresommer wie 2018 bis 2020 oder dramatische Niederschläge wie in diesen Tagen die Folge.
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Vorsorge mit bundesweit erstem Klimaanpassungsgesetz Ministerin Heinen-Esser kündigte an, die Lage mit betroffenen Kommunen, Kreisen und Wasserverbänden in den nächsten Wochen genau zu analysieren.
"Viele Kommunen haben bereits Konzepte zur Anpassung an den Klimawandel oder integrierte Klimaschutz- und Anpassungskonzepte entwickelt.
Klimavorsorge muss in den Planungsverfahren eine zentrale Rolle spielen", so die Ministerin. "

Viele Kommunen haben bereits integrierte Klimaschutz- und Anpassungskonzepte.
Hier bietet das Land breite Unterstützung durch finanzielle Förderungen, Beratung oder auch technischen Support, etwa bei der Erstellung von Starkregenkarten.
Mit dem neuen Klimaanpassungsgesetz und einer 15-Punkte-Offensive bietet das Land eine geeignete Grundlage zur Neuausrichtung.
Unter anderem enthält es ein Gebot zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels bei planerischen und politischen Entscheidungen.
Weitere Informationen:

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Verschärftes Klimaschutzgesetz
Kabinett beschließt verschärftes Klimaschutzgesetz und bundesweit erstes Klimaanpassungsgesetz
Minister Pinkwart: Wir setzen uns ehrgeizigere Klimaziele und wollen bis 2050 in Nordrhein-Westfalen treibhausgasneutral wirtschaften Umweltministerin Heinen-Esser: Schützen wir uns aktiv vor dem Klimawandel.
Klimaanpassung ist Daseins- und Zukunftsvorsor

Wichtig sei nun, dass Klimaanpassung rasch auch bundesweit weiter aufgewertet und zur Gemeinschaftsaufgabe werde.
Die Länder hatten hierzu den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz unter anderem auf Initiative Nordrhein-Westfalens um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Nordrhein-Westfalen mit Klimaanpassungsgesetz Vorreiter
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Klimaanpassung mit zahlreichen Angeboten.
Im Juli 2021 hat der Landtag das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz beschlossen.

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Klimaanpassungsgesetz und 15-Punkte-Offensive: Umweltministerin Heinen-Esser ruft eindringlich auf, Klimafolgen vorzubeugen
Ministerin Heinen-Esser: Der Klimawandel ist vor unserer Haustür angekommen.

Wir müssen uns bestmöglich auf nicht mehr abzuwendende Veränderungen einstellen.
Und dies geht am besten durch gemeinsamen Austausch, gegenseitige Unterstützung und ein Voneinander-Lernen - global und regional.
" Als erstes Land hat Nordrhein-Westfalen ein eigenständiges Klimaanpassungsgesetz vorgelegt.
Danach sollen alle politischen Entscheidungen und kommunalen Planungsvorhaben fortan einem Klimaanpassungs-Check unterzogen werden.
In der Klimavorsorge geht es um sehr konkrete Fragen: Wie gehen Kommunen mit Hitzetagen um, wo schaffen sie Frischluftschneisen?

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Klimaschutzgesetz und Klimaanpassungsgesetz im Kabinett verabschiedet
Durch Klimaanpassung müssen wir uns gegen die Folgen stemmen und Stadt und Land zukunfts- und widerstandsfähig machen

Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes setzt sich die Landesregierung das Ziel, bis zur Mitte des Jahrhunderts klimaneutral zu wirtschaften.
Ebenso bedeutsam wie der Klimaschutz ist die Klimaanpassung.
Hier setzt die Landesregierung mit einem ersten eigenständigen Klimaanpassungsgesetz einen starken Akzent: künftig müssen zum Beispiel bei allen kommunalen Planungen Maßnahmen zur Klimaanpassung, wie unversiegelte Versickerungsflächen für Starkregen oder ein Netzwerk aus Grünflächen, mitgedacht werden.
Beispiele Stickstoffdioxid undFeinstaub: Die städtische Luft in Nordrhein-Westfalen ist sauberer geworden.
Dies ist unter anderem der Erfolg einer konsequenten Fortschreibung und Umsetzung der von den Bezirksregierungen erstellten Luftreinhaltepläne.

"Klimaanpassung ist vorausschauendes Handeln und schützt Menschen und Infrastruktur.
Mit dem Klimaanpassungs-Check geben wir den Kommunen ein Werkzeug an die Hand, um in allen relevanten Planungen und Entscheidungen geeignete Anpassungsmaßnahmen zu identifizieren und integrieren", so Umweltminister Oliver Krischer.
Damit leistet der Klimaanpassungs-Check einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des bundesweit ersten eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes.
Dieses verpflichtet Träger öffentlicher Aufgaben, Klimafolgen bei Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.
Auch in Nordrhein-Westfalen sind bereits anhand meteorologischer Daten sowie Beobachtungen in Natur und Umwelt Veränderungen des Klimas und die daraus resultierenden Folgen zu erkennen.

"Die Folgen der Klimakrise sind in Nordrhein-Westfalen längst für Jeden und Jede sichtbar - und sie werden immer mehr zur Belastung", sagte Minister Krischer.
"Klimaanpassung ist deshalb Daseinsvorsorge."
Das Umweltministerium wird daher das Klimaanpassungsgesetz weiterentwickeln, Vorranggebiete für Kalt- und Frischluftschneisen ausweiten, sich für den Erhalt von Freiräumen und quartiersnahen Grünflächen in Städten und Gemeinden einsetzen.
Dazu zählt auch, dass die Potenziale von grüner und blauer Infrastruktur für die Klimaanpassung gefördert und Synergien in Wasserschutz, Renaturierung und Stadtplanung genutzt werden.
Hitzeaktionspläne helfen, die Auswirkungen extremer Hitze zu begrenzen, die Folgen zu minimieren und damit Erkrankungen und Sterbefälle zu verhindern.

Ich danke meinem Kabinett von Herzen für die sehr gute und vertrauensvolle Arbeit, bei der wir zum Wohle unseres Landes und seiner Bürgerinnen und Bürger große Erfolge verbuchen konnten.
Dazu zählen beispielsweise Rekordinvestitionen in frühkindliche Bildung und der Ausbau der Kinderbetreuung für beste Bildungschancen sowie die Sanierung und der Ausbau unserer Infrastruktur.
Wir haben das ambitionierteste Klimaschutz- und das erste Klimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht und die Polizei personell und technisch gestärkt und mit unserer Null-Toleranz-Strategie den Kriminellen erfolgreich den Kampf angesagt.
Und wir haben mit acht Entfesselungspakten Bürokratie abgebaut, Verfahren vereinfacht und die wirtschaftliche Entwicklung verbessert.
" 1 / 2 Verabschiedung der Ministerinnen und Minister

Die Förderung erfolgte über das Landesprogramm "Klimaresilienz in Kommunen", das ein Volumen von 12,5 Millionen Euro hat.
Im Rahmen der Aktion "Meerbusch grünt auf" gewährt die Stadt ab April 2022 erneut Zuschüsse für die Begrünung von Dächern und Fassaden.
"Mit dem bundesweit ersten Klimaanpassungsgesetz sind wir in Nordrhein-Westfalen Vorreiter.
Gemeinsam mit unseren Partnern setzen wir dieses konsequent um.
Hierzu trägt auch die heutige Aktion hier in Meerbusch bei.

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Neuer Klimabericht: 79 Indikatoren zeigen Folgen des Klimawandels und Fortschritte bei der Vorsorge
Umweltministerin Heinen-Esser: Der Klimabericht zeigt deutlich: Der Klimawandel ist spürbar und nachweisbar / Mit dem Klimaanpassungsgesetz haben wir wichtige Weichen gestellt, um unser Land klimafest in die Zukunft zu führen
14. Dezember 2021 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
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Hierüber konnte eine Landesförderung für rund 110 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 12,5 Mio. Euro bewilligt werden.
Aufgrund der großen Nachfrage knüpft das neue Förderprogramm hieran an.
Die Bereitstellung von Fördermitteln ist ein Baustein zur Umsetzung der 15-Punkte-Offensive, die das Umweltministerium anlässlich der Verabschiedung des bundesweit ersten Klimaanpassungsgesetzes erarbeitet hat.
Zum Ausbau der grünen und blauen Infrastruktur und zur Verbesserung der Klimaanpassung bietet das Land verschiedene regionale und thematische Förderzugänge.
Allein im Ruhrgebiet stellen das Land und die Wasserverbände hierfür in den nächsten Jahren rund 250 Millionen Euro bereit.

Zum einen möchten wir die Unternehmen dabei unterstützen, sich auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten und Risiken zu minimieren.
Zum anderen sind Unternehmen wichtige Innovationsschmieden, die Lösungen zur Klimawandel-Vorsorge in Form von Produkten, Technologien und Dienstleistungen entwickeln", betont Umweltministerin Ursula Heinen-Esser im Vorfeld der Auftaktveranstaltung.
Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr ein eigenständiges Klimaanpassungsgesetz verabschiedet.
Zur Umsetzung hat das Umweltministerium eine 15-Punkte-Offensive erarbeitet.
Das neue Netzwerk ist ein Baustein hieraus, um die Klimaanpassung in der Privatwirtschaft voranzutreiben.

"Die Vorsorge vor den Folgen des Klimawandels stellt die Städte und Gemeinden vor enorme Herausforderungen.
Daher unterstützen wir die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger finanziell und durch individuelle Beratungsleistungen und Information", so Heinen-Esser.
Den Auftrag, gemeinsam dem Klimawandel die Stirn zu bieten, erteilt unter anderem der Entwurf des neuen Klimaanpassungsgesetzes Nordrhein-Westfalen.
Demnach sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, sich klimaresilient zu verhalten - etwa bei der Gestaltung von Gartenflächen.
Hintergrund Zunehmender Hitzestress in Ballungsräumen ist eine Folge des Klimawandels.

Die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Artenschwund oder der Verlust natürlicher Ressourcen haben sich ja nicht in Luft aufgelöst", sagte Heinen-Esser. "
Wir müssen alles dafür tun, einerseits den Klimawandel einzudämmen und uns andererseits auf nicht mehr abzuwendende Veränderungen einstellen.
Mit einem eigenständigen Klimaanpassungsgesetz werden wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten.
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Zusätzlich 42 Millionen Euro für Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.

Erforderlich sind unter anderem ein Ausbau der grünen Infrastruktur, eine klimastabile Wasserversorgung, klimaangepasste Produktionsprozesse sowie eine widerstandsfähige Land- und Forstwirtschaft.
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Das im Juli vom Landtag verabschiedete Klimaanpassungsgesetz NRW schreibt auf Initiative des Umweltministeriums die Einrichtung eines Beirats zur Klimaanpassung ausdrücklich vor.
Mit einem eigenen Gesetz zur Klimaanpassung ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter.
Zur Umsetzung hat das Umweltministerium eine 15-Punkte-Offensive zur Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.

Ressortübergreifendes Ziel der Landesregierung ist es, Nordrhein-Westfalen klimafest zu machen und Klimaanpassung als Querschnittaufgabe zu etablieren.
Auf Einladung von Ministerin Heinen-Esser haben sich am Freitag, 5. November 2021, Vertreter aus Kanada, Schweden, Finnland, den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen über mögliche Lösungsansätze und Maßnahmen ausgetauscht.
Ministerin Heinen-Esser stellte dabei das neue Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen und die begleitende 15-Punkte-Offensive vor.
Als erstes eigenständiges Gesetz zur Klimaanpassung ist es national beispiellos und auch international gibt es nur wenige vergleichbare Initiativen.
Heinen-Esser: "Der Klimawandel kennt keine Landesgrenzen, deshalb ist die Kooperation verschiedener Länder so wichtig.

Im Vergleich zur ersten verfügbaren Klimanormalperiode 1955-1984 ergibt sich eine Abnahme um 25 Schneetage.
2009 hat das Umweltministerium die erste Klimaanpassungsstrategie entwickelt, die 2015 mit einem eigenen Kapitel im Klimaschutzplan fortgeschrieben wurde.
Nordrhein-Westfalen hat 2021 das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz verabschiedet; mittlerweile arbeitet auch der Bund an einem eigenständigen Gesetz.
Das Klimaanpassungsgesetz definiert Klimaanpassung als Querschnittsaufgabe und stellt den Grundpfeiler für die Klimaanpassungsstrategie NRW dar, welche die Landesregierung derzeit neu entwickelt und die 2024 vorgestellt wird.
Die Strategie wird Maßnahmen enthalten, die jedes Ressort für sein jeweiliges Handlungsfeld erarbeitet, umsetzt und nachverfolgt.

Wenn Hitzeperioden Nächte unerträglich machen oder Starkregen Straßen überflutet, spüren die Menschen in Nordrhein-Westfalen unmittelbar die Folgen des globalen Klimawandels.
Der Handlungsbedarf in Städten und Gemeinden steigt.
Nordrhein-Westfalen hat dafür bereits 2021 als erstes Bundesland ein Klimaanpassungsgesetz verabschiedet.
Seit Juli 2024 gilt auch auf Bundesebene ein solches Gesetz.
Das Land entwickelt sein Gesetz auf Basis dieser Vorgaben nun weiter.

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"Wir treiben die Klimaanpassung, und damit den Schutz der Menschen vor den Folgen des Klimawandels, konsequent voran.
Mit dem Klimaanpassungsgesetz hat Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland einen verbindlichen Rahmen geschaffen.
Mit der im Juli 2026 beschlossenen Zukunftsoffensive NRW gehen wir den nächsten Schritt und verbinden Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung.
Denn weiterhin gilt: Der beste Schutz vor solchen Extremen ist konsequenter Klimaschutz", so der Ministerpräsident weiter.