Ministerin Heinen-Esser: "Unser Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu schützen"
8. Juni 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat das klare Bekenntnis der Umweltministerkonferenz zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in den Kommunen begrüßt.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, die Fördermöglichkeiten auf nationaler und europäischer Ebene auszubauen und zu vereinfachen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Das Johannes-Gigas-Schulzentrum mit seinen 450 Schülerinnen und Schülern verursacht derzeit noch die meisten Emissionen unter den Liegenschaften der Stadt Lügde.
Ziel ist, die Schule in ein "Klimatikum" umzubauen.
Es soll zum einen Kultur- und Bildungscampus sein, in dem Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen realisiert werden.
Zum anderen soll ein weiterer Teil des Schulkomplexes von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden können.
Hintergrund:

Der Schuldendienst (Zins- und Tilgungsleistungen) erfolgt vollumfänglich aus der freiwilligen Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes durch die Grunderwerbsteuer, die verstetigt und aus dem Landeshaushalt auf jährlich garantiert 460 Millionen Euro aufgestockt werden.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem Gemeindefinanzierungsgesetz ohne Einschränkung die erforderlichen zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite vorhanden sind.
Zugleich wird das Land Investitionsauszahlungen zugunsten von Sanierung und Ausbau kommunaler Infrastruktur insbesondere mit Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen vorziehen.
Dafür sollen Mittel in Höhe von mindestens sechs Mrd. Euro bereitgestellt werden.
Mit diesem Paket versetzt das Land die kommunale Familie in die Lage, in konkreten Klimaschutz vor Ort zu investieren.

Das neue Portal wird eine zentrale Anlaufstelle für den Klimaschutz - made in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel zum Relaunch des Portals.
Herzstück der Internetseite sind die neuen, über die Startoberfläche erreichbaren Zugänge für die Zielgruppen Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger.
Diese finden dort Informationen und Direkt-Links zu den Angeboten, die das Land Nordrhein-Westfalen und seine Partner bereithalten, um sie bei der Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zu unterstützen - darunter etwa Förder- und Beratungsprogramme oder auch Vernetzungs-, Informations- und Bildungsangebote.
Die Suche nach den passenden Angeboten bei den verschiedenen Landeseinrichtungen und Auftragnehmern der Landesregierung soll auf diese Weise stark vereinfacht werden.
So werden auf dem Portal unter anderem die Angebote von EnergieAgentur.

Neben der Aktivierung von Wohnbaulandpotentialen und der Reaktivierung brachliegender Siedlungsflächen soll auch der Verkehrsträger Schiene gestärkt werden", führt Ministerin Scharrenbach weiter aus.
Für die Umsetzung der in 52 Städten und Gemeinden geplanten Projekte stellt das Land allein im Jahr 2023 insgesamt 800.000 Euro zur Verfügung.
In den vergangenen Jahren haben die Kommunen intensiv mit den begleitenden, namhaften Planungsbüros an zukunftsweisenden Dichtequalitäten, innovativen Mobilitätslösungen, der attraktiven Einbindung in Freiraum und Landschaft sowie an Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen gearbeitet.
Sie haben sowohl Erfolgsfaktoren als auch Hemmnisse und Hebel der Realisierung gespiegelt.
"Die Kernelemente wurden ansprechend visualisiert und überzeugen mit ihrer realistischen Vision lebendiger Räume von morgen.

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Die Stadt Münster hatte sich im Projektaufruf KommunalerKlimaschutz.
NRW mit ihrer Strategie "Nachhaltig wachsen: Münster aktiv klimagerecht gestalten" durchgesetzt und erhält aus Mitteln der Europäischen Union aus dem europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE) und Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen Fördermittel zur Umsetzung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen.