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Nach dem ersten Energiegipfel am 4. Oktober 2018 im Düsseldorfer Wirtschaftsclub haben Facharbeitsgruppen aus den Bereichen Energieerzeugung und Marktmechanismen, Gas- und Stromnetze, Industrie sowie Urbane Energielösungen intensiv beraten und strategische Schwerpunkte für die zukünftige Ausrichtung des Energiesystems erarbeitet.
Minister Pinkwart: "Wir begrüßen die Ergebnisse der Kohlekommission ausdrücklich.
Der Ball liegt jetzt bei der Bundesregierung, die Empfehlungen als Gesamtpaket zügig und für den gesamten Zeitraum rechtssicher umzusetzen.
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Bei einer Dialogveranstaltung in der Stadthalle von Erkelenz diskutierte Minister Pinkwart den Entwurf am Donnerstagabend mit Experten und Interessierten aus dem Rheinischen Revier - darunter Harald Zillikens, Bürgermeister von Jüchen, RWE-Power-Vorstand Dr. Lars Kulik, Stefan Götz, Vorsitzender des Braunkohlenausschusses, und Landesplanerin Dr. Alexandra Renz.
Dabei standen insbesondere der Tagebau Garzweiler und die dort laufenden Umsiedlungen im Mittelpunkt.
Minister Pinkwart: "Im Juni 2018 hat die Expertenrunde der sogenannten Kohlekommission ihre Arbeit aufgenommen und Anfang 2019 mit breitester Mehrheit unter Beteiligung von Vertretern der Umweltverbände und der Zivilgesellschaft einen Fahrplan für den vorzeitigen Kohleausstieg vorgelegt.
Auf Basis dieses Beschlusses haben Bundestag und Bundesrat im Juli 2020 die gesetzlichen Grundlagen für die Anpassung der räumlichen Umplanungen für das Rheinische Revier getroffen, wie sie jetzt im Entwurf der Leitentscheidung vorliegen.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass das Land beim Kohleausstieg bundesweit vorangeht und über eine Milliarden Tonnen CO2 nicht mehr emittiert werden.

Unter der Projektleitung des Geologischen Dienstes Nordrhein-Westfalen, der dem Wirtschaftsministerium unterstellt ist, wollen 18 Partner aus sechs Nationen unter anderem erkunden, ob die Tiefengeothermie nach Abschluss der Braunkohleverstromung am RWE-Kraftwerkstandort Weisweiler einen Beitrag zur Einspeisung in das bestehende Fernwärmenetz leisten kann.
Über dieses INTERREG-Forschungsprojekt informierten Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sowie die Projektpartner aus Nordrhein-Westfalen in Eschweiler.
Pinkwart: "Die Empfehlungen der Kohlekommission sehen vor, die Kohleverstromung in Deutschland bis 2038 zu beenden.
Daher wollen wir in den kommenden Jahren die Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen in ihrer ganzen Vielfalt massiv ausbauen.
Das Rheinische Revier soll so zur europäischen Modellregion werden für den Umbau zu einer modernen, innovativen und klimafreundlichen Industrie der Zukunft.

Unser Land hat seine Klimaschutzziele für das Jahr 2020 bereits 2017 erreicht und seine Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 25 Prozent gesenkt.
Die Haushaltsmittel für den Klimaschutz werden mit Blick auf den Haushaltsplan 2020 gegenüber dem Jahr 2017 nahezu verfünffacht.
Mit der 1:1-Umsetzung des Klimakonsenses der Kohlekommission geht Nordrhein-Westfalen auch beim Kohleausstieg voran und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
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Damit Deutschland seinen internationalen Klimaschutz-Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen nachkommt, bedarf es weiterer Klimaschutzmaßnahmen.

Rheinisches Revier zum Energie- und Innovationsrevier der Zukunft entwickeln
2. Februar 2019 Pinkwart, Rheinisches Revier, PM 2019-02-02 Foto: MWIDE NRW
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, bis Mai die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel auf den Weg zu bringen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, bis Mai die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel auf den Weg zu bringen.

Die Bahnprojekte: Die fünf Projekte sind mit den Eckpunkten für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beziehungsweise im "Sofortprogramm Kohlekommission" zwischen Landes- und Bundesregierung verabredet worden.

2018 Juni Kohlekommission startet Beratungen, Vertreter aus allen Kohleregionen, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft* 2019 Januar Kohlekommission legt Abschlussbericht zum Kohleausstieg und Strukturwandel vor, alle NRW-Vertreter stimmen zu Februar Ministerpräsident Armin Laschet unterrichtet den Landtag zu den Empfehlungen der Kohlekommission September Auftaktkonferenz zur Erarbeitung eines Wirtschafts- und Strukturprogramms für das Rheinische Revier durch die Zukunftsagentur Dezember Vorstellung des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 auf einer Revierkonferenz mit Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart 2020 Januar Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg April Zukunftsagentur startet Bürgerbeteiligung/ Wirtschafts-& Strukturprogramm Juli Bundestag und

Die Gesprächspartner sind sich einig, dass das Klimakabinett Klarheit zur 1:1-Umsetzung der Empfehlungen der Kohlekommission schaffen muss