nister Duin: Das Ende des Steinkohlenbergbaus ist für viele Städte ein Anfang: Die Bagger rollen und schaffen Platz für Neues
4. April 2017
Mit der gemeinsamen Entwicklung von rund 1.000 Hektar ehemaliger Bergbauflächen an 20 Standorten in 17 Städten der Metropole Ruhr und der Kohleregion Ibbenbüren haben Land, Kommunen, Regionalverband Ruhr und Bergbauunternehmen Neuland betreten.
Diese bundesweit einzigartige öffentlich-private Vereinbarung hat die Standortentwicklung beschleunigt und das Interesse privater Investoren geweckt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen großen Teil der mit dem Kohleausstieg einhergehenden Lasten tragen und ist von den dadurch bevorstehenden Strukturumbrüchen am stärksten betroffen.
Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock stillgelegt.
Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel sollen in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven setzen.
Damit die empfohlenen Projekte zeitnah umgesetzt werden, erwarten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.
Zum weiteren Verfahren: 1. Mit der Empfehlung des Aufsichtsrats erhält ein Projekt im regionalen Konsens einen "ersten Stern" für die "substanzielle Projektidee ".

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Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßen Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
22. Mai 2019 Kohleländer Abb.: Land NRW

In dem BLKG-Gremium stimmen sich der Bund und die Braunkohleländer über strukturpolitische Maßnahmen zur Begleitung des Kohleausstiegs ab.
Mit dem Beschluss vom 23. September wird die Finanzierung der drei Infrastrukturmaßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2022 auf den Weg gebracht.
Aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden hierfür rund 1,85 Milliarden Euro bereitgestellt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden!
Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und machen den Menschen ein besseres Angebot im Regionalverkehr.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Alle erforderlichen Grundlagen für den Start des 5-StandorteProgramms sind nun geschaffen: Mit der am heutigen Tag (10. August 2021) unterzeichneten Bund-Länder-Vereinbarung ist der Weg endgültig frei für die Bereitstellung von Strukturhilfen für die fünf Steinkohlekraftwerksstandorte Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna.
Die Verwaltungsvereinbarung konkretisiert die gesetzlichen Regeln und Verfahren des bereits in Kraft getretenen Investitionsgesetzes Kohleregionen.
Die Landesregierung hat sie gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und den weiteren beteiligten Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland und Thüringen erarbeitet.
Für Nordrhein-Westfalen hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart unterzeichnet.

Der Aufbau des Blockchain-Reallabors wurde im Wirtschafts- und Strukturprogramm für das Rheinische Revier vorgeschlagen.
Das Projekt ist im SofortprogrammPLUS des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Vorhaben wird im Rahmen und mit Mitteln des STARK-Bundesprogramms finanziert, mit dem Projekte die ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Transformation der Kohleregionen unterstützen.

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Europäische Regionen stellen sich hinter die Forderungen Nordrhein-Westfalens zur zukünftigen EU-Politik angesichts des Kohleausstiegs
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich leitet in Brüssel die "Coal Regions High-Level Conference"

Europaministerkonferenz: Minister Holthoff-Pförtner setzt sich für Zusätzlichkeit und faire Verteilung europäischer Mittel auf die Kohlereviere und Industrieregionen ein
10. September 2020
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat sich auf der Europaministerkonferenz im Saarland für eine faire Verteilung der europäischen Mittel aus dem Just Transition Fund (JTF) eingesetzt, mit den Kohleregionen und Regionen mit CO2-intensiven Industriestandorten beim Strukturwandel unterstützt werden.

Die entwickelten Technologien sollen unseren produzierenden Unternehmen die Umstellung auf klimafreundliche Verfahren ermöglichen.
So verbinden wir effektiven Klimaschutz mit der Sicherung zukunftsfester Arbeitsplätze.
Aus diesem Grund stellt das BMBF rd. 24 Mio. Euro aus dem Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen für die Entwicklung und Anwendung dieser Zukunftstechnologie - hier bei uns im Revier - zur Verfügung.
"
Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Vorhaben iNEW 2.0 ist ein Leuchtturmprojekt im Rheinischen Revier.

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Kohleregion Ibbenbüren erhält weitere Landesmittel zur Planung der Nachfolgenutzung
Minister Duin: Maßnahmen für die Zeit nach der Steinkohle belegen vorausschauende Wirtschaftspolitik

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Land fördert Potenzialanalyse für Zukunftsperspektiven in der Kohleregion Ibbenbüren
Minister Duin: Die Landesregierung hat die Nachfolgenutzung der Bergbauflächen im nördlichen Münsterland im Blick

Die betroffenen Menschen aus der Region, die Jahre lang mit den Tagebauen gelebt haben, verdienen, dass wir ihnen die bestmöglichen Voraussetzungen geben, damit sie selbst ihre neue Zukunft gestalten können.
Die Ideen dafür sind beeindruckend und machen Mut.
Mit dem Rheinischen Revier werden wir beweisen, dass aus einer Kohleregion eine starke klimaneutrale Zukunftsregion werden kann, die vorangeht bei Strukturwandel, Klimaschutz und Zukunftstechnologien.
"
Neben den Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Erkelenz konnten auch zahlreiche Personen die Veranstaltung über einen Livestream verfolgen und über die bisherigen Ergebnisse diskutieren und Anregungen im Rahmen der Beteiligung geben.

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Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen
Gespräche zu Folgen der Russland-Sanktionen, zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kohleregionen und zur Grunderwerbsteuer
8. März 2022 Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Auf Einladung von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm der Bundesminister der Finanzen Christian Lindner am Dienstag als Gast an der Sitzung des Kabinetts in Düsseldorf teil.

18. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat einen Bewilligungsbescheid über 400.000 Euro für das Projekt "Kohleregion Ibbenbüren" an den Ibbenbürener Bürgermeister Heinz Steingröver überreicht.
Mit der Schließung des Bergwerkes Ibbenbüren im Jahr 2018 steht die Kohleregion Ibbenbüren mit den Gemeinden Ibbenbüren, Hörstel, Hopsten, Mettingen, Recke, Westerkappeln und dem Kreis Steinfurt vor großen Herausforderungen.
Mit der Zuwendung sollen erste Planungen für die Bewältigung des Strukturwandels in der Region ermöglicht werden.
Nach Auffassung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin erfordert die Bewältigung der Zechenschließung eine frühzeitige und umsichtige Planung durch die betroffenen Kommunen vor Ort.

Nordrhein-Westfalen, mit seiner vielfältigen und exzellenten Hochschul- und Forschungslandschaft, ist hierfür prädestiniert.
"
In ihrem Grundsatzbeschluss stellt die Landesregierung ebenfalls Forderungen an die Europäische Union zur gemeinsamen Bewältigung des Strukturwandels, der Nordrhein-Westfalen und viele andere europäische Kohleregionen vor vergleichbare Herausforderungen stellt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Durch den Ausstieg aus der Kohle leistet Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Wir begreifen den Strukturwandel als Chance, Neues zu schaffen.

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Bahn AG beschleunigen die bessere Bahnanbindung des Rheinischen Reviers.
Die fünf Projekte und die Bedeutung der Infrastrukturmaßnahmen für das Städtedreieck Aachen - Köln - Mönchengladbach haben Ministerpräsident Armin Laschet und Ronald Pofalla, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn AG, am Mittwoch (17. Juli 2019) in der Staatskanzlei vorgestellt.
Gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst, Stephan Santelmann, Verbandvorsteher Nahverkehr Rheinland und Landrat des Rheinisch-Bergischen-Kreises, und Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr, unterzeichneten sie eine Vereinbarung zwischen Land und Bahn zur schnelleren Umsetzung der Projekte, die mit zusätzlichen Mitteln aus dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" realisiert werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir machen Tempo beim Ausbau der klimaneutralen Mobilität im Rheinischen Revier und halten das Versprechen ein, den Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren in der Region umfassend zu flankieren und so neue Perspektiven für die Region zu entwickeln.
Hierbei kommt dem Ausbau und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zu.

Energie- und Gewerbepark Elmpt (Entwicklungsgesellschaft "Energie- und Gewerbepark Elmpt" mbH (EGE)): Planung, Herrichtung und Erschließung eines ersten Bauabschnitts des zukünftig 150 ha großen Energie- und Gewerbeparks Elmpt auf dem Gelände eines ehemaligen Militärflughafens
Gute Aussichten - Gemeinsam Zukunftsflächen gestalten!
(Stadt Ibbenbüren): Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Kohlekonversionsflächen der Kohleregion Ibbenbüren sowie ein interkommunales Gewerbeflächenmanagement
Flughafen Essen / Mülheim (Stadt Mülheim an der Ruhr): Entwicklung eines Masterplanes für die Fläche des Flughafens Essen/Mülheim in interkommunaler Kooperation und Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie für das Flughafenareal
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop): Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen

12. Dezember 2018
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist zum Klimagipfel der Vereinten Nationen (COP24) ins polnische Kattowitz gereist.
Dort diskutiert er über Klimaschutz in der Industrie, innovative Ansätze zur Reduzierung von CO2-Emissionen und den Strukturwandel in Kohleregionen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart ist zum Klimagipfel der Vereinten Nationen (COP24) ins polnische Kattowitz gereist.

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Ministerpräsident Armin Laschet begrüßt Bundesratsberatung zum "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" - jetzt Tempo beim Kohleausstieg
Ministerpräsident Laschet: Es ist ein "Friday for Future"

Die bevorstehende EU-Präsidentschaft des Deutschen Rates in der zweiten Jahreshälfte 2020 hat das Potenzial, die aktuellen Herausforderungen anzugehen und die Europäische Union zusammenzubringen.
Armin Laschet und Apostolos Tzitzikostas unterstrichen insbesondere die Notwendigkeit, den Regionen zu helfen, die besonders von der Entscheidung der EU betroffen sind, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen.
"Insbesondere im Übergang befindliche Kohleregionen wie das Rheinische Revier benötigen europäische Unterstützung für den Ausbau ihrer Infrastruktur und stärken ihre Innovationsfähigkeit und Sicherstellung von Investitionen in Ausbildung und Umschulung.
Wir begrüßen daher den Vorschlag für einen neuen EU-Fonds für gerechten Übergang, der diese Regionen unterstützt ", sagte Apostolos Tzitzikostas.
Die Sitzung des Europäischen Ausschusses des Außenbüros der Region, die am 11. September 2020 im nordrhein-westfälischen Parlament stattfinden soll, bietet die Gelegenheit, gemeinsam über die Zukunft Europas zu diskutieren, Lösungen für bessere Rückmeldungen zur EU-Regulierung anzubieten und Europa seinen Bürgerinnen und Bürgern zu näher zu bringen.

Die mit der Bundesregierung erzielte Vereinbarung schafft Planungssicherheit: Für die Beschäftigten in den Kraftwerken und Tagebauen, die jetzt schnell Gewissheit darüber erhalten werden, wie ihre berufliche Perspektive aussieht.
Für die Energieversorger, die eine verlässliche Basis für die weitere Unternehmens- und Investitionsplanung erhalten.
Für die betroffenen Kohleregionen, die verlässliche Finanzierungszusagen zur Gestaltung des Strukturwandels erhalten.
Es bleibt unser Ziel, dass der Konsens im Bund 1 zu 1 in einen Konsens im Land umgesetzt werden kann.
Nordrhein-Westfalen geht beim Kohleausstieg voran und macht beim Klimaschutz Tempo.

Das Rheinische Revier wird bei der Entwicklung zur Zukunftsregion tatkräftig unterstützt und soll so zur Blaupause für eine treibhausgasneutrale Industrieregion neuen Typs und damit zum Vorbild mit nationaler und europäischer Ausstrahlung werden.
"
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: "Die Umwandlung der bisherigen Kohleregionen zu Energieregionen der Zukunft kann nur mit einem breiten Konsens zwischen den unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erreicht werden.
Nordrhein-Westfalen hat von Beginn an auf einen beteiligungsorientierten Ansatz gesetzt.
So wird es gelingen, gemeinsam gute Projekte aufzusetzen und konkrete wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier zu schaffen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung begrüßt den Beschluss des Kohleausstiegs- und des Strukturstärkungsgesetzes durch den Bundestag und den Bundesrat am heutigen Freitag (03. Juli 2020).
Mit diesen Beschlüssen werden herausragende klimapolitische Weichenstellungen vorgenommen und zugleich ein verlässlicher Rahmen für die vom Kohleausstieg betroffenen Beschäftigten und Unternehmen geschaffen sowie Zukunftsperspektiven für die Kohleregionen aufgezeigt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen geht voran beim Kohleausstieg: Wir bereiten Zukunftstechnologien den Weg und machen beim Klimaschutz Tempo.
Indem wir hier die ersten Kraftwerke vom Netz nehmen, leisten wir bis 2030 den bei weitem größten Beitrag zur CO2-Einsparung.

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Nordrhein-Westfalen begrüßt Kabinettsbeschluss für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
28. August 2019 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Laurence Chaperon

Es dient zur Auswahl und Weiterqualifizierung aussichtsreicher Strukturwandelprojekte.
Die Antragsprüfung und Entscheidung erfolgt im Anschluss durch die jeweils zuständigen Bewilligungsbehörden wie zum Beispiel die Bezirksregierung Köln.
Erster Stern: Substanzielle Projektidee Der erste Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze die Ziele des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen und des Wirtschafts- und Strukturprogramms adressiert.
Das Vorhaben muss konkrete Perspektiven für die Entstehung neuer Wertschöpfung und Beschäftigung bieten.
Zweiter Stern: Tragfähiges Vorhaben Der zweite Stern wird vergeben, wenn die Projektskizze als antragsreif und förderwürdig eingeschätzt werden kann.

Gemeinsame Erklärung über partnerschaftliche Zusammenarbeit
Download (8 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Nordrhein-Westfalen arbeitet seit mehr als 20 Jahren eng mit der Industrie- und Kohleregion Schlesien zusammen.
Die Beziehung zeichnet sich durch eine intensive Kooperation auf den Gebieten Energie- und Wasserwirtschaft, Umweltschutz sowie regionaler Bildung und Kultur aus.
Künftig sollen die bestehenden Arbeitsbereiche vertieft und um neue Technologien ergänzt werden.

Wir wollen Vorbild und Vorreiter in Deutschland und Europa sein.
Wir begreifen den Strukturwandel zugleich als Chance, Neues zu schaffen.
Ein Erfahrungsaustausch mit anderen europäischen Industrie- und Kohleregionen wie Schlesien, die mit vergleichbaren Transformationsprozessen konfrontiert sind, ist daher von großem Wert.
Deshalb wollen wir unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen.
"

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Projekte für die Kohleregionen können starten - Bund-Länder-Vereinbarung unterzeichnet, Projekte vom Bund-Länder-Koordinierungsgremiums beschlossen
27. August 2020 Bund-Länder Koodinierungsgremium Foto: BMWi, Susanne Eriksson

"
Auf Bundesebene werden derzeit die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Strukturwandel im Rheinischen Revier geschaffen.
Das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen sieht bis 2038 ein Gesamtvolumen von bis zu 40 Milliarden Euro vor.
Hiervon entfallen 37 Prozent (bis zu 14,8 Milliarden Euro) auf das Rheinische Revier.
Mitte November soll das Gesetz vom Bundestag und am 29. November 2019 im Bundesrat beschlossen werden.

Bei seinem zweitägigen Besuch in der nordrhein-westfälischen Partnerregion Hauts-de-France haben sich Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und François Decoster, Vize-Präsident der Region Hauts-de-France, verabredet, die enge Kooperation auf Zukunftsthemen auszudehnen.
Europaminister Dr. Holthoff-Pförtner: "Wir werden die Stärke Europas nur ausspielen können, wenn die Regionen untereinander besser und vertrauensvoller zusammenarbeiten."
Nordrhein-Westfalen und die ehemalige Kohleregion Hauts-de-France stehen vor ganz ähnlichen Herausforderungen.
Es gilt den Strukturwandel zukunftssicher zu gestalten, ehemalige Industriezentren zur Heimat exzellenter Schulen und Universitäten zu machen und attraktive Arbeitsbedingungen für Kreative, Start-ups und Entwickler neuer Technologien zu schaffen.
Holthoff-Pförtner: "Wir haben die Möglichkeiten des Ausschusses der Regionen nicht ausgereizt.

Zusätzlich 50 Millionen Euro Investitionszuschüsse für die Strukturförderung: Um die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region Südwestfalen durch gewerbliche Investitionen sicherzustellen, können Unternehmen Zuschüsse aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) erhalten.
Diese RWP-Förderungen gibt es nun auch im Hochsauerlandkreis und im Märkischen Kreis.
Zusammen mit - erstens - der Aufstockung der Bundes- und Landesmittel in der GRW und - zweitens - einem Vorrang bei der Strukturförderung des Rheinischen Braunkohlereviers und der Steinkohlekraftwerksstandorte im Ruhrgebiet aus den Fördermitteln des Bundes für die Kohleregionen stehen für die gewerbliche RWP-Förderung in Südwestfalen mindestens 50 Millionen Euro als Investitionszuschüsse zusätzlich zur Verfügung.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Südwestfalen ist eine wirtschaftlich starke Region, wo Unternehmergeist und Zusammenhalt herrschen.
Das sind gute Grundlagen für solide finanzielle Hilfen, die wirklich etwas bewirken.

Der Minister weiter: "Die Partnerschaft mit der Woiwodschaft Schlesien trägt seit mehr als 20 Jahren vielfältige Früchte, dank der vielen Akteure, die auf so verschiedene Weise unsere Partnerschaft mit Leben füllen:
durch Kommunalpartnerschaften, Schüler- und Jugendaustausche oder die Zusammenarbeit unserer Kulturinstitutionen.
Die Industrieregionen Nordrhein-Westfalen und Schlesien verbindet der Transformationsprozess von Kohleregionen zu innovativen Metropolen.
Heute ist die Region für uns ein starker Partner im Herzen Europas, um wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunftsthemen wie die klimaneutrale und digitale Transformation und die demokratische Teilhabe der Jugend und E-Sport voranzutreiben.
"

Helmholtz-Cluster HC-H2 Am Vormittag hat Ministerpräsident Armin Laschet gemeinsam mit Prof. Dr.-Ing.
Wolfgang Marquardt, Vorstandsvorsitzender des Forschungszentrums Jülich, das neue Helmholtz-Cluster für nachhaltige und infrastrukturkompatible Wasserstoffwirtschaft (HC-H2) in Inden vorgestellt.
Das Leuchtturmprojekt für forschungsgetriebene neue Wertschöpfung wird im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen über einen Zeitraum von etwa 17 Jahren mit rund 860 Millionen Euro durch das Bundesforschungsministerium gefördert.
Auch das Land Nordrhein-Westfalen beteiligt sich mit Landesmitteln am Aufbau des HC-H2.
Wasserstoffmodellregion Ruhrgebiet E.ON, Evonik, RWE, thyssenkrupp und Vonovia wollen zusammen mit dem Max-Planck-Institut für Chemische Energiekonversion, dem RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung die grüne Transformation an Rhein und Ruhr beschleunigen.

Morschenich-Alt ist das erste von insgesamt sechs früheren Braunkohle-Dörfern, das im Rahmen des vorzeitigen Kohleausstiegs 2030 wiederbelebt wird.
"Mit viel positiver Energie wird aus dem Braunkohle-Dorf Morschenich-Alt das erste Zukunftsdorf im Strukturwandel Rheinisches Revier.
Auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden für den Grunderwerb durch die Gemeinde Merzenich und die umfassende Sanierung und Entwicklung des Ortes rund 90 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Zukunftsdorf soll nicht nur das frühere Ortsbild mit historisch wertvollen Gebäuden und Strukturen erhalten, sondern es soll mit innovativen Gebäuden und Baufeldern nachhaltig ergänzt werden.
Auch die kürzlich abgebrannte Sankt Lambertus-Kirche soll wiederinstandgesetzt werden, da sie eine zentrale Rolle für das spätere Gemeinschaftsleben einnehmen soll.

Struktur.
Wandel" gegründet: Ihr Ziel ist es, in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Kommunen attraktive Nachnutzungsperspektiven für Standorte zu erarbeiten.
Die Projektgesellschaft PSW wirkt damit maßgeblich an der Umsetzung des Kohleausstiegsgesetzes und des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen mit.
Insbesondere steht die Klärung von Entwicklungspotenzialen von ausgewählten, nicht mehr für den Betrieb erforderlichen Standorten der RWE Power AG im Vordergrund.
* Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt Kommunen über die landeseigene Starke Projekte GmbH, bei der Qualifikation von Projektideen.

"
Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte: "Wir Sachsen sind dankbar für die Zusammenarbeit und Kooperation mit Nordrhein-Westfalen - gerade im Bereich des Strukturwandels.
Wir haben zusammen mit Sachsen-Anhalt und Brandenburg das Investitionsgesetz zur Stärkung der Kohleregionen gemeinsam vorangebracht.
Es ist enorm wichtig, dass die vereinbarten 40 Milliarden Euro wirklich investiert werden und sich die Dinge auch realisieren.
Wichtig ist zudem, dass wir die Chancen des Föderalismus nutzen.

Wandel (PSW) und Starke Projekte (SP), der RWE Power AG und der Neuland Hambach GmbH, dass wir gemeinsam mit Mut und Entschlossenheit diese außergewöhnliche Aufgabe gemeistert und damit ein tragfähiges Konzept für den Rückerwerb der Ortslage entwickelt haben.
Auf dieser Basis und mit der Förderkulisse können wir nun unsere ländlich geprägte Gemeinde zukunftsfähig aufstellen und beispielgebende Projekte für einen nachhaltigen und innovativen Strukturwandel schaffen", sagt Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich.
Auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden für den Grunderwerb durch die Gemeinde Merzenich und die umfassende Sanierung und Entwicklung des Ortes rund 90 Millionen Euro bereitgestellt.
Die erste Bewilligung über rund 56 Millionen Euro umfasst neben den Kosten für den Grunderwerb (40,3 Millionen Euro) auch den gesamten Planungsprozess zur Qualifizierung der Ortsentwicklung.
Dazu gehören Initial- und Unterhaltungsmaßnahmen (8,8 Millionen Euro), Kosten für Gutachten und Konzepte (2,0 Millionen Euro), Objektplanung und bauliche Maßnahmen (2,1 Millionen Euro) sowie Kosten für Vermarktung und Projektmanagement (3,8 Millionen Euro) Die Förderung setzt sich zusammen aus 51,3 Millionen Euro Bundesmitteln und 4,3 Millionen Euro Landesmitteln.

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Strukturwandel: Förderaufruf "Transformationstechnologien" des Bundesprogramms "STARK" startet
Ministerin Neubaur: Starker Anreiz zur Produktion von Windturbinen, Wärmepumpen, Batterien und Solarpaneelen in den nordrhein-westfälischen Kohleregionen
16. Oktober 2024 Photovoltaik-Freianlage auf Wiese Foto: pexels.com / Kelly
Mit der Novelle des Förderprogramms STARK (Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerksstandorten) unterstützt der Bund nun kleine, mittlere und große Unternehmen direkt bei der Produktion von Batterien, Solarpaneelen, Windturbinen, Wärmepumpen, Elektrolyseuren und anderen Transformationstechnologien.

Business.
Hintergrund
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Zuge der Beendigung der Steinkohleverstromung in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.
Der Bund stellt hierfür bis zu 662 Millionen Euro bereit.
Die Förderung wird mit Landesmitteln flankiert.

Ziel ist es, innovative Geschäftsmodelle schneller zur Marktreife zu bringen und Unternehmen gezielt bei der biologischen Transformation ihrer Prozesse zu unterstützen.
Hintergrund 5-StandorteProgramm
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Zuge der Beendigung der Steinkohleverstromung in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.
Der Bund stellt hierfür bis zu 662 Millionen Euro bereit.
Die Förderung wird mit Landesmitteln flankiert.

Die Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes wurde im Frühsommer 2025 fertiggestellt und soll den Bürgerinnen und Bürgern nun vorgestellt werden.
Die Infrastruktur der fünf Dörfer (beispielsweise Straßen, Plätze, Grünanlagen, Beleuchtung sowie Entwässerung) erwirbt und erneuert die Stadt Erkelenz mithilfe der vom Land Nordrhein-Westfalen und des Bundes zur Verfügung gestellten Fördermittel.
Um den Wiederaufbau und die Zukunftsentwicklung aller sechs Dörfer im Rheinischen Revier voranzutreiben, stehen Finanzmittel des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro auf der Grundlage des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) bereit.
Stephan Muckel, Bürgermeister der Stadt Erkelenz: "Das Ziel der Stadt Erkelenz ist eine zügige, qualitätsvolle Revitalisierung der fünf Erkelenzer Dörfer Keyenberg, Kuckum, Oberwestrich, Unterwestrich und Berverath.
Ich freue mich sehr, dass mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der RWE Power AG und der Stadt Erkelenz ein wichtiger Grundstein im Prozess für die zukunftsgerichtete, nachhaltige Dorfentwicklung gelegt wird.

Die Verwaltungsvereinbarung für die Strukturhilfen für die Steinkohlekraftwerksstandorte ist am 10. August 2021 in Kraft getreten.
Sie regelt die Einzelheiten zur Gewährung der Strukturhilfen für die besonders vom Kohleausstieg betroffenen Steinkohlekraftwerksstandorte.
Die Strukturhilfen auf Basis des Investitionsgesetzes Kohleregionen umfassen dabei sowohl Finanzhilfen des Bundes für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und ihrer Gemeinden sowie Mittel für weitere Maßnahmen des Bundes zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch an den Kohlekraftwerkstandorten (Bundesförderproramm STARK).
Mit der Änderung der Verwaltungsvereinbarung wurden u.a. die Förderperioden zur Gewährung der Finanzhilfen flexibilisiert.
Nicht abgeflossene Mittel eines Projektes können künftig bis zu drei Jahre nach dem Ende einer Förderperiode verausgabt werden.

Genau deshalb unterstützen wir auch die Pläne des Bundes, die investive Unternehmensförderung im Bereich der Transformationstechnologien im nächsten Jahr weiter auszubauen und damit regionale Betriebe und Wertschöpfung zu stärken.
"
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie koordiniert die Strukturpolitik in den Kohleregionen und ist für die Stärkung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen zentral verantwortlich.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur betont die strategische Bedeutung der investiven Förderung für Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität: "Der Strukturwandel gelingt dann, wenn neue Perspektiven dort entstehen, wo alte wegfallen.
Mit der gezielten Förderung von Transformationstechnologien bringen wir Investitionen, Innovationen und gute Industriearbeitsplätze in das Rheinische Revier und ins Ruhrgebiet.

Für die Ansiedlung von Unternehmen entstehen auf dem ehemaligen Holzlagerplatz der Zeche und entlang der Bahnlinie zwei große Gewerbequartiere.
Hintergrund:
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Zuge der Beendigung der Steinkohleverstromung in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.
Der Bund stellt hierfür bis zu 662 Millionen Euro bereit.
Die Förderung wird mit Landesmitteln flankiert.

"
In Washington liegt einer der Schwerpunkte auf dem Einsatz von KI in Behörden, um Arbeitsprozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen sowie die Einführung und Etablierung internationaler Standards bei der Datensicherheit und -übertragung.
In Pittsburgh geht es neben neuen Lehr- und Lehrmethoden insbesondere um den Austausch von Best-Practise-Beispielen, wie "from grey to green" aus der ehemaligen Kohle-Region Pittsburgh ein prosperierender KI-Standort wurde - ganz ähnlich wie die Transformation von der Kohle zur KI im Ruhrgebiet und im Rheinischen Revier.
Im Zentrum aller Überlegungen steht immer die Prämisse, dass KI helfen soll, große Datenmengen sinnvoll und zum Wohle der Menschen zu verarbeiten - etwa bei der Diagnose von Krankheiten und der Entwicklung personalisierter Therapiemöglichkeiten.
Über die Ergebnisse der Delegationsreise wird Wissenschaftsministerin Ina Brandes dem Wissenschaftsausschuss berichten.

Ziel von Q-STAR.
NRW ist die Beschaffung und Integration eines skalierbaren Halbleiter-Quantencomputers in JUNIQ - zur Stärkung von Forschung, Industriekooperationen und Strukturwandel im Rheinischen Revier.
Das Projekt, gefördert mit bis zu rund 35 Millionen Euro aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Strukturförderung Rheinisches Revier gemäß Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG), sieht die Integration eines Systems mit bis zu 200 Qubits vor.
Wie EPIQ und SQALING stärkt Q-STAR.
NRW die Technologiesouveränität Nordrhein-Westfalens, erhöht die internationale Sichtbarkeit des Rheinischen Reviers als Hochtechnologiestandort und trägt zu einem leistungsfähigen Innovationsökosystem für Quantencomputing bei, das langfristig Wertschöpfung, neue Industrien und nachhaltige Beschäftigung in der Region ermöglicht.

Unternehmen und Start-Ups erhalten hier ein Komplettpaket zur Anwendung und Implementierung der Schlüsseltechnologie.
Hintergrund 5-StandorteProgramm
Mit dem 5-StandorteProgramm setzt die Landesregierung die Strukturhilfen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) im Zuge der Beendigung der Steinkohleverstromung in Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und im Kreis Unna um und unterstützt sie bei der Transformation zu innovativen und nachhaltigen Regionen.
Der Bund stellt hierfür bis zu 662 Millionen Euro bereit.
Die Förderung wird mit Landesmitteln flankiert.

Sicher, effizient und emissionsarm abheben - daran forschen Hochschulen, Forschungsinstitute und Industrie gemeinsam im Rheinischen Revier.
Am Forschungsflughafen Würselen/Aachen wurde nun der Startschuss für eine weitere wichtige Zukunftsinvestition gegeben: Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur überreichte am Montag, 7. September 2026, für den Aufbau des Production Launch Center Aviation (PLCA) zwei Förderbescheide in Höhe von 49,2 Millionen Euro für das Projekt PLCA Launch und 12,5 Millionen Euro für die zweite Tranche des Projekts EcoCastAero.
Die Mittel stammen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Bundes und werden durch Landesmittel Nordrhein-Westfalens ergänzt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Ich glaube nicht an eine Welt ohne Fliegen.
Aber ich glaube an eine Welt, in der Fliegen sauber wird.

Saubere Technologien produzieren, neue Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft ankurbeln: Die Landesregierung macht das Rheinische Revier zum Net Zero Valley und schafft damit die Voraussetzungen für starkes Wachstum mit klimaneutralen Technologien.
Damit ist das bislang stark von Kohle geprägte Rheinische Revier eines von drei Net Zero Valleys in der EU.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Aus einer Kohleregion wird eine Zukunftsregion für Wasserstoff und Stromnetztechnologien.
Die Ausweisung als Net Zero Valley holt Investoren ins Rheinische Revier - und mit ihnen Arbeitsplätze, die bleiben.
Das Rheinische Revier bietet die besten Voraussetzungen für Unternehmen und Forschende, Schlüsseltechnologien der Energiewende voranzutreiben und uns stärker, unabhängiger und wettbewerbsfähiger zu machen.

Mit einer neuen Leitmesse für GreenTech-Innovationen eröffnet Nordrhein-Westfalen Gründerinnen und Gründern ab 2027 neue Chancen.
Wirtschaftsstaatssekretär Paul Höller überreichte dafür am Donnerstag, 10. September 2026, beim Future Tech Fest auf dem Areal Böhler in Meerbusch gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Dr. Mandy Pastohr, den Förderbescheid über 5,2 Millionen Euro an die Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH.
Die Mittel stammen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Bundes.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "GreenTech ist keine Nische, GreenTech ist die Zukunft unserer Wirtschaft.
Wer heute in diese Technologien investiert, macht uns morgen unabhängiger - von Rohstoffimporten, von Lieferketten am anderen Ende der Welt.

Mit den Mitteln unterstützt das Land den Neubau einer modernen Mehrzweck-Reithalle im Sportpark Soers.
Das Großprojekt stellt ein Schlüsselvorhaben für die Weiterentwicklung der Aachener Soers dar.
Mit der Förderung aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen wird nicht nur die Weltklasse-Infrastruktur für den Reitsport zukunftsfähig aufgestellt, sondern auch ein nachhaltiger Wertschöpfungs- und Standortimpuls für die gesamte Region gesetzt.
Die Investition in Aachen steht dabei beispielhaft für die Sportstrategie des Landes: Nordrhein-Westfalen verfügt über eine einzigartige Dichte an Sportstätten, Vereinen, Veranstaltungen und international erfolgreichen Athletinnen und Athleten.
Mit leistungsfähiger und zukunftsfester Infrastruktur schafft das Land die Voraussetzungen dafür, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig national wie international Maßstäbe setzt.

Die Zukunftsagentur hat auf der Revierkonferenz in Hürth Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart für die Landesregierung das Wirtschafts- und Strukturprogramm 1.0 übergeben.
Das von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung beschlossene Programm ist die Zukunftsvision des Rheinischen Reviers für die Zeit nach der Braunkohle.
Es legt die Grundlage für Projekte und Förderentscheidungen im Rahmen des vom Bund geplanten Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen.
Minister Pinkwart: "Der Beschluss des Wirtschafts- und Strukturprogramms 1.0 ist ein Meilenstein für die Entwicklung des Reviers zu einer Modell- und Pilotregion für neue Energie und Mobilität, nachhaltige Produktion und ein darauf ausgerichtetes attraktives Lebensumfeld.
Ich möchte alle ermutigen, aktiv an der Weiterentwicklung des Programms mitzuwirken.