SEMPRIA-Ergebnisse zu Kommission

1. +++ (SEM)

Auf dem Weg zu einem modernen, klimaneutralen und innovativen Standort der Zukunft lassen sich gemeinsam die besten Lösungen entwickeln.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dazu bereits im Mai 2021 einen industriepolitischen Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen gestartet.
Im Fokus des zweiten High-Level-Dialogs stand nun die Diskussion mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission über das "Fit for 55"-Paket der EU zur zukünftigen europäischen Klima- und Energiepolitik, schnelle und verlässliche Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie die EU-Chemiestrategie.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Egal ob wir die Bewältigung der Corona-Krise oder den Klimawandel betrachten: Wir müssen jetzt die Weichen stellen.
Die Transformation der Industrie ist kein Selbstläufer.

Datum: 2021-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;

Themen: industrielle Wertschöpfungsprozesse # ?, Green # ?, industriepolitischer Dialog # ?, Transformationsprozess # ?, Wirtschaftsverbände # ?, enorme Herausforderungen # ?, europäische Ebene # ?, Genehmigungsverfahren # ?, EU-Chemiestrategie # ?, Tempoverschärfung # ?

2. +++ (SEM)

o Den Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" erhält die Stadt Köln aufgrund ihrer wegweisenden und innovativen Strategie zur kommunalen Interessenvertretung.
o Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-stadte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein-0;

Themen: Sonderpreise # ?, Kunstpalast # ?, europaaktive Kommune # ?, Auszeichnungen # ?, Vertreterinnen # ?, praktische kommunale Europaarbeit # ?, Kreise # ?, Jury # ?, Portal # ?, Gemeinschaft von Europäerinnen # ?

3. +++ (SEM)

* Den Sonderpreis in der Kategorie "Vernetzen und Interessen vertreten" erhält die Stadt Köln aufgrund ihrer wegweisenden und innovativen Strategie zur kommunalen Interessenvertretung.
* Den Sonderpreis in der Kategorie "Leben und Lernen" teilen sich die Gemeinden Bergkamen, Gladbeck, Harsewinkel, Heiligenhaus, Herzebrock-Clarholz, Meinerzhagen, Rheda-Wiedenbrück, Siegburg und Warendorf für ihre besonders gute europäische und internationale Jugendarbeit.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und soll künftig jährlich vergeben werden.
Eine Jury bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Gute Beispiele der praktischen kommunalen Europaarbeit werden nach der Auszeichnung im April auf dem Portal www.europaaktivekommune.nrw.de veröffentlicht.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-staedte-und-kreise-erhalten-auszeichnung-als-europaaktive-kommune-nordrhein;

Themen: Kunstpalast # ?, europaaktive Kommune # ?, Sonderpreise # ?, Auszeichnungen # ?, Vertreterinnen # ?, praktische kommunale Europaarbeit # ?, Kreise # ?, Jury # ?, Portal # ?, Gemeinschaft von Europäerinnen # ?

4. +++ (SEM)

Die Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen wurde im Juli 2019 veröffentlicht und von Minister Pinkwart im Landtag vorgestellt.
Damit stellt sich das Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen den großen Herausforderungen der Energiewende und der von der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung empfohlenen schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung.
Minister Pinkwart: "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie jetzt nach gut zehn Monaten alle Empfehlungen der Kommission umsetzt.
Wir wollen Vorreiter beim Kohleausstieg werden.
Dazu brauchen wir schnellstmöglich die gesetzlichen Regelungen.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3-energiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-unternehmen-verbaenden-gewerkschaften-und;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Kohleausstieg # ?, kluge weitsichtige Energiepolitik # ?, ganzheitliche Strategie # ?, Chancen der Energiewende # ?, Vorreiter # ?, Gewerkschaften # ?, erfüllte Voraussetzungen # ?, Umbau des Energiesystems # ?, Beendigung # ?

5. +++ (SEM)

Über 120 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler präsentieren zudem ihre Arbeiten in einer Poster-Ausstellung.
International renommierte Experten sprechen zu Zukunftstrends und Grundlagenforschung und geben aktuelle Einblicke in hochmoderne Technologieentwicklungen.
Plenarvorträge der europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informieren über die Strategien und Aktivitäten sowohl auf europäischer als auch auf Bundesebene.
Die vom NRW-Wissenschaftsministerium und dem Cluster NanoMikroWerkstoffePhotonik.
NRW zusammen mit der Wirtschaftsförderung Münster organisierte NRW Nano-Konferenz wechselt künftig zwischen den Standorten Münster und Dortmund.

Datum: 2016-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-nrw-nano-konferenz-muenster-nordrhein-westfalen-fuehrender-standort-fuer;

Themen: Nanokonferenz # ?, Innovationssteigerung # ?, zentraler Event # ?, Nanosicherheit # ?, Nanowissenschaften # ?, kostenlose Teilnahme # ?, mögliche Anmeldung # ?, Centrum # ?, wichtiges Instrument # ?, Besucher # ?

6. +++ (SEM)

"
"Es war ein hartes Ringen von allen Beteiligten, denn immerhin geht es um die Zukunft einer ganzen Region und der Neugliederung von gewachsenen Wertschöpfungsketten.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Unterstützung der besonders betroffenen Kommunen", resümiert der Landrat des Rhein-Erft-Kreises Michael Kreuzberg, der das Rheinische Revier als Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der Zukunftsagentur auch schon in der Kommission vertreten hat.
Inhaltlich setzen die Projekte Impulse für neue Wertschöpfung und Beschäftigung unter anderem in den Bereichen Industrie, Digitalisierung, Energie sowie in der nachhaltigen Ressourcenwirtschaft.
Dabei wurde großer Wert auf neue Geschäftsmodelle in bestehenden oder neu zu gründenden Unternehmen gelegt.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

7. +++ (SEM)

o Paul-Julius-Reuter Berufskolleg Aachen, o Max-Planck-Gymnasium Dortmund, o Clara Schumann Gymnasium Dülken (Viersen), o Berufskolleg Geldern, o Städt.
Gymnasium Haan, o Katholische Grundschule Zugweg Köln, o Gesamtschule Hardt Mönchengladbach, o Franken Gymnasium Zülpich.
Die Auszeichnung fand im Rahmen der vierten Netzwerktagung der Europaschulen in NRW statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Europaschulen zeichnen sich durch ein besonderes Fremdsprachenangebot aus und fördern interkulturelle Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler.
Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;

Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Gymnasium # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?, neue Begegnungen # ?

8. +++ (SEM)

* Gesamtschule Hardt Mönchengladbach,
* Franken Gymnasium Zülpich.
Die Auszeichnung fand im Rahmen der vierten Netzwerktagung der Europaschulen in NRW statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Europaschulen zeichnen sich durch ein besonderes Fremdsprachenangebot aus und fördern interkulturelle Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler.
Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet-0;

Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, Gymnasium # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Berufskolleg # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?

9. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat aktuell die Fördergelder für Ad-hoc-Hilfen zur Schadenbewältigung auf über neun Millionen Euro aufgestockt und ein Programm für die Zukunft des Waldes beschlossen, das unter anderem 100 Millionen Euro für die Wiederbewaldung in den nächsten 10 Jahren vorsieht.
Ein anderes Vorsorgethema war die Afrikanische Schweinepest (ASP).
Auf Antrag Nordrhein-Westfalens haben die Länder den Bund gebeten, vor dem Hintergrund der ASP in Zusammenarbeit mit den Ländern ein konkretisierendes Förderkonzept zu erarbeiten und mit der Europäischen Kommission abzustimmen.
Darin sollen die Zuständigkeiten, Förderabwicklung sowie die Quellen und der voraussichtliche Mittelbedarf klar benannt sein, um im Fall eines Ausbruchs eine rasche Unterstützung der von Restriktionen betroffenen Betriebe zu ermöglichen.

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;

Themen: Länder # ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutzanforderungen # ?, Versorgungsstationen # ?, Zukunft des Walds # ?, Forstwirtschaft # ?, Schadensbewältigung # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?

10. +++ (SEM)

"
Dr. Till Backhaus, Sprecher der SPD-geführten Agrarressorts und Minister für Landwirtschaft und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern: "Ich freue mich, dass die Länder bei der Abstimmung zur Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik meinem Vorschlag gefolgt sind, eine Sonder-Agrarministerkonferenz einzuberufen.
Anfang Mai wird die Kommission den mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen.
Einige Wochen später folgen die Legislativvorschläge.
Wir müssen dem Grundsatz folgen: Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;

Themen: Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutz # ?, Länder # ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, Tierhaltungsformen # ?, hohes Tierschutzniveau # ?, verlässliche Kennzeichnung # ?, Fortentwicklung # ?, Label # ?

11. +++ (SEM)

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Schule und Bildung
Die Landesregierung hat EU-Bedienstete mit Bezug zu Nordrhein-Westfalen dazu aufgerufen, an der europaweiten EU-Initiative "Back to School" teilzunehmen.
Rund 25 Kolleginnen und Kollegen der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union sowie der Landesvertretung in Brüssel besuchen rund um den Europatag am 9. Mai 2023 ihre ehemalige Schule oder eine andere Schule in ihrem Heimatland, um mit den Schülerinnen und Schülern über die Europäische Union zu diskutieren und über ihre alltägliche Arbeit zu berichten.
Auch einige nordrhein-westfälische Europaabgeordnete beteiligen sich an der Initiative und besuchen ihre früheren Schulen.
Europaminister Nathanael Liminski: "Die Europäische Union ermöglicht uns die Freiheit, in einem beliebigen Land zu studieren, zu arbeiten und zu leben.

Datum: 2023-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktion-back-school-eu-bedienstete-lassen-schuelerinnen-und-schuelern-ihrem-alltag;

Themen: Eubedienstete # ?, anderes Land # ?, Waffen # ?, Schülerinnen # ?, Einheit # ?, Besuche # ?, europäisches Parlament # ?, Erklärung # ?, Bewusstsein für Wahlen # ?, Kohleproduktion # ?

12. +++ (SEM)

Was sind klinisch besonders relevante Bakterien?
Klinisch besonders relevante Bakterien sind solche, die Erkrankungen beim Menschen hervorrufen können und Resistenzen gegen mehr als zwei Antibiotika-Wirkstoffgruppen aufweisen, die als primäre Therapeutika bei schweren Infektionen durch Bakterien eingesetzt werden.
Die Festlegung der besonderen Relevanz bestimmter Bakterien sowie der betrachteten Antibiotika-Wirkstoffgruppen erfolgte durch Mediziner mit ausgewiesener Expertise im Bereich Hygiene und öffentliche Gesundheit auf Basis von Empfehlungen der Kommission für Krankenhaushygiene und Infektionsprävention (KRINKO) beim Robert-Koch-Institut (RKI).
Überwachung und Bewertung der Wasserqualität der EG-Badegewässer Zum Schutz der Badenden entnehmen die Überwachungsbehörden (Gesundheitsämter) während der Badesaison alle vier Wochen Wasserproben, die auf mikrobiologische Kenngrößen untersucht werden, um die bakterielle Belastung eines Badegewässers abzuschätzen.
Falls die Ergebnisse einer Probe den Wert größer 700 KBE/100 mL bei Intestinalen Enterokokken beziehungsweise größer 1800 KBE/100 mL bei Escherichia Coli überschreiten, sollen die Gesundheitsämter eine sofortige Nachkontrolle durchführen.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antibiotikaresistente-bakterien-badegewaessern-ergebnisse-erster-untersuchungen;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungen # ?, laufendes Sonderuntersuchungsprogramm # ?, europäische Badegewässerrichtlinie # ?, relevante Bakterien # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, Wasserproben # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?

13. +++ (SEM)

Seit 20 Jahren besteht die trilaterale Zusammenarbeit im "Regionalen Weimarer Dreieck" zwischen Nordrhein-Westfalen, der Region Hauts-de-France und der Region Schlesien.
In diesem Rahmen finden jährlich etwa ein Jugendtreffen, ein Kulturprojekt und ein Expertenaustausch zu Fragen der Zukunft statt.
Das Europaparlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat haben im Mai 2021 gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet.
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.

Datum: 2021-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-und-ausbildung-der-zukunft-buergerdialog-im-regionalen-weimarer-dreieck;

Themen: Zukunft von Europa # ?, Ausbildung # ?, digitaler Bürgerdialog # ?, regionales Dreieck # ?, Marschall # ?, europäische Kooperation # ?, Woiwodschaft # ?, Rahmen des Programms # ?, Vizepräsident # ?, Erfolg der Konferenz # ?

14. +++ (SEM)

Dabei wird dieser Verbund wissenschaftlich durch Prof. Dr. Kemal Bozay von der IUBH Internationale Hochschule in Düsseldorf unterstützt.
Für den Bereich Antiziganismus wird der Verein PLANB Ruhr e.V. die Aufbauarbeiten der Meldestelle verantworten.
Wissenschaftlich unterstützt wird der Verein dabei durch Dr. Markus End, der unter anderem Mitglied in der von der Bundesregierung berufenen "Unabhängigen Kommission Antiziganismus" war.
Die Federführung für den Aufbau der Meldestelle anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus übernimmt der Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund (VMDO) e.V. Er kooperiert dabei mit dem Landesverband der Netzwerke von Migrant*innenorganisationen NRW (LV NeMO e.V.), dem Anti-Rassismus Informationszentrum (ARIC e.V.), dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) sowie dem Verein kamerunischer Ingenieure und Informatiker (VKII Ruhrbezirk e.V.).
"Wir haben uns für die neue Legislaturperiode viel vorgenommen, um den Abbau von Diskriminierung in unserer Gesellschaft weiter voranzutreiben.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;

Themen: Meldestellen # ?, Strafbarkeitsgrenze # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, wichtige Schlüsse # ?, rassistische Vorfälle # ?, Formen # ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle # ?, Diskriminierungsvorfälle # ?, Landesverband von Netzwerken # ?, Organisationsbegleitung # ?

15. +++ (SEM)

29. April 2021 Austausch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Herausforderungen von Klima und Corona Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Wir brauchen eine europäische Antwort für die Zukunftsfragen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Donnerstag, 29. April 2021, mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ausgetauscht.
Themen des bilateralen Gesprächs, das per Videokonferenz stattgefunden hat, waren die Bekämpfung der Corona-Pandemie in Europa, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, der Stand der Impfstofflieferungen und -produktion sowie der Wiederaufbaufonds der Europäischen Union als ein Mittel zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Folgen der Pandemie.
Zudem sprachen beide über den Green Deal als europäische Antwort auf die Herausforderungen des Klimaschutzes und die Bedeutung der Vereinbarkeit von Ökologie und Ökonomie.

Datum: 2021-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-mit-kommissionspraesidentin-ursula-von-der-leyen-ueber-die;

Themen: europäische Antwort # ?, Deal # ?, Urteil des Klimaschutzgesetzes # ?, Impfstofflieferungen # ?, Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wiederaufbaufonds # ?, Zukunftsfragen # ?, Folgen der Pandemie # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?

16. +++ (SEM)

Durch eine effektive Sicherung der Außengrenzen der EU können wir nationale Grenzen vermeiden.
Denn der Wohlstand in Europa hängt von offenen Grenzen innerhalb der EU ab.
Deshalb unterstützt NRW die Suche der Kommission nach einer gesamt-europäischen Lösung - für die Flüchtlingskrise und bei der Einwanderung.
"
In ihrem jährlichen Arbeitsprogramm gibt die EU-Kommission einen Überblick über die wichtigsten EU-Initiativen in den einzelnen Politikfeldern und stellt ihre Vorhaben dar.

Datum: 2016-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Europapolitik # ?, EU-Kommission in Brüssel # ?, EU-Kommissionspräsident # ?, europapolitische Leitlinien # ?, europäisches Parlament # ?, Migration # ?, Einwanderung # ?, Vizepräsident # ?, EU-Partner # ?

17. +++ (SEM)

Mit einer Auftaktveranstaltung am 20. April 2017 soll die breite Öffentlichkeit über die Projektziele der bis 2026 zu realisierenden Naturschutzmaßnahmen informiert werden.
Das IP-LIFE-Projekt "Atlantische Landschaften" hat eine Laufzeit von zehn Jahren.
Das Projektbudget von 16,875 Millionen Euro wird zu 60 Prozent von der Europäischen Kommission gefördert.
Zudem werden weitere Fördermittel, sogenannte Hebelmittel, einbezogen.
Zum Hintergrund:

Datum: 2017-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;

Themen: atlantische Region # ?, 2 Bundesländer # ?, Erhaltungszustände # ?, Knoblauchkröte # ?, artenreiche Borstgrasrasen # ?, atlantische biogeographische Region # ?, erhaltene Vielfalt # ?, geplante Naturschutzmaßnahmen # ?, Kammmolch # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?

18. +++ (SEM)

Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt begrüßen Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen"
22. Mai 2019 Kohleländer Abb.: Land NRW
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" hat das Bundeskabinett heute die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" geschaffen.
Die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Dietmar Woidke, Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, Sachsen, Michael Kretschmer und Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, begrüßen diesen Schritt ausdrücklich.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2019-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandenburg-nordrhein-westfalen-sachsen-und-sachsen-anhalt-begruessen-beschluss-der;

Themen: Wachstum # ?, Bundeskabinett # ?, Beschäftigung # ?, Strukturwandel # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Eckpunktebeschluss der Bundesregierung # ?, angekündigte Eins-Zu-Eins-Umsetzung # ?, gute Strukturentwicklung # ?, strukturpolitische Rahmenbedingungen # ?, Kohleregionen # ?

19. +++ (SEM)

Mit einem Handelsvolumen von 22,3 Milliarden Euro (in 2016) ist das Vereinigte Königreich der viertwichtigste Handelspartner des Landes.
1500 britische Unternehmen haben ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen, darunter BP, Dyson und Vodafone.
Nordrhein-Westfalen unterstützt die Verhandlungsführung der Europäischen Kommission zum Brexit durch Michel Barnier, den Ministerpräsident Armin Laschet bereits am Dienstag zu einem Gespräch traf.
Die Landesregierung hat Friedrich Merz zu ihrem Beauftragten für die Folgen des Brexit und die transatlantischen Beziehungen ernannt.
Ministerpräsident Armin Laschet wies darauf hin, dass die Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich weit über Handel und Wirtschaft hinausgehen.

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brexitverhandlung-ministerpraesident-laschet-spricht-mit-britischem-handelsminister;

Themen: Kommission für Brexit # ?, Staatsminister # ?, Handel # ?, wirtschaftliche Beziehungen # ?, Gästebuch # ?, Landeshaus # ?, Brexitverhandlung # ?, angekündigtes Ausscheiden # ?, zahlreiche Wertschöpfungsketten # ?, Interesse der Landesregierung # ?

20. +++ (SEM)

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern (6. November) mehrheitlich die Pläne der EU-Kommission für eine Liberalisierung der sogenannten Bodenverkehrsdienste verworfen.
Verkehrsminister Michael Groschek begrüßte heute in Düsseldorf die Entscheidung: "Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat klug entschieden.
Die vermeintlichen Liberalisierungspläne der Kommission hätten zu mehr Lohndumping, zu schlechteren Arbeitsbedingungen und zu weniger Qualität und Sicherheit auf den Flughäfen geführt.
Jetzt muss das Europäische Parlament die Pläne endgültig zu den Akten legen.
Noch besser wäre, Verkehrskommissar Kallas zöge seine Vorlage zurück.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bruesseler-deregulierungsplaene-fuer-flughaefen-zurueckgewiesen-minister-groschek;

Themen: EU-Kommission für Liberalisierung # ?, sogenannte Bodenverkehrsdienste # ?, europäisches Parlament # ?, Pläne # ?, Flughäfen # ?, Neuregelung # ?, Bodenpersonal von Firmen # ?, demonstrierende Beschäftigte # ?, deutsche Verkehrsflughäfen # ?, letzte Verkehrsministerkonferenz # ?

21. +++ (SEM)

Der Ausgang der Europawahlen, die Zuwanderung aus Bulgarien nach Nordrhein-Westfalen sowie das Thema Rechtsstaatlichkeit standen im Mittelpunkt des Gesprächs.
Minister Holthoff-Pförtner: "Bulgarien ist für uns ein wichtiger europäischer Partner.
Die großen rechtsstaatlichen Fortschritte wurden durch die Kommission gewürdigt.
Bei den Europawahlen haben liberale, pro-europäische Parteien in Bulgarien hohe Zustimmungswerte erlangt.
"

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bulgarische-botschafterin-elena-shekerletova-kommt-zum-antrittsbesuch-die;

Themen: Antrittsbesuch # ?, Europawahlen # ?, Botschafterin von Bulgarien # ?, bulgarische Regierung # ?, deutschsprachiges Gymnasium # ?, wichtiger europäische Partner # ?, proeuropäische Parteien # ?, internationale Kontakte # ?, Ausgang # ?, große Fortschritte # ?

22. +++ (SEM)

27. April 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Bundesrat hat heute die Pläne der EU-Kommission zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken begrüßt.
Mit dem Beschluss, der auf Initiative des nordrhein-westfälischen Innenministeriums zustande kam, unterstützt die Länderkammer zwei Verordnungsvorschläge der Kommission zur sogenannten Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen.
Inneres
Der Bundesrat hat heute die Pläne der EU-Kommission zur Vernetzung von EU-Sicherheitsdatenbanken begrüßt.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-begruesst-plaene-zur-vernetzung-von-eu-sicherheitsdatenbanken;

Themen: EU-Sicherheitsdatenbanken # ?, Pläne # ?, Bundesrat # ?, EU-Informationssysteme # ?, echte Sicherheitsunion # ?, sogenannte Interoperabilität # ?, EU-Kommission # ?, Länderkammer # ?, Straftäter # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

23. +++ (SEM)

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Herausforderungen bei der Dekarbonisierung der Stahlindustrie.
Minister Habeck: "Die Stahlindustrie in Deutschland hat sich auf den Weg gemacht die große Aufgabe der Dekarbonisierung anzugehen und dabei müssen und werden wir sie als Bundesregierung unterstützen.
Wir stehen zu unseren Förderzusagen und werden im Austausch mit der Europäischen Kommission alles daransetzen, dass diese Hilfen möglich werden.
Die Stahlindustrie ist in Deutschland tief verankert.
Wir brauchen sie auch in Zukunft hier im Land und in Europa.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswirtschaftsminister-habeck-und-nrw-wirtschaftsministerin-neubaur-zu;

Themen: zehntausende Arbeitnehmerinnen # ?, zukunftsfähige Beschäftigung # ?, Gespräche # ?, Bundeswirtschaftsschutzminister # ?, Arbeitnehmervertretungen # ?, Dekarbonisierung # ?, klimaneutrale Transformation # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, Betriebe der Metallverarbeitung # ?, Seite von Thyssenkrupp ag # ?

24. +++ (SEM)

Der Chemiegipfel ist eine ideale Gelegenheit, den Austausch zwischen Unternehmen, Gewerkschaft und Politik zu intensivieren und Herausforderungen zu diskutieren.
"
Weitere Gipfelthemen waren die Initiative IN4climate.NRW, die Ergebnisse der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung sowie die zirkuläre Kreislaufwirtschaft.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemiegipfel-mit-unternehmen-gewerkschaften-und-betriebsraeten;

Themen: Betriebsräte # ?, Spitzenvertreter # ?, Gewerkschaften # ?, Chemiegipfel # ?, Wirtschaftsminister # ?, Chancen # ?, chemische Industrie # ?, Herausforderungen der Chemie # ?, Themen des Gipfels # ?, innovationsfreundliches Umfeld # ?

25. +++ (SEM)

Zum Abschluss findet ein Staatsbankett in der Großen Halle des Volkes mit Ministerpräsident Li Keqiang statt.
Der Antrag für den National Friendship Award wurde von der Handelsabteilung der chinesischen Botschaft in Berlin gestellt.
Unterstützt wurde er u.a. vom Chinesischen Generalkonsulat in Düsseldorf, dem Handelsministerium der Volkrepublik China (MOFCOM), der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform der Volksrepublik China (NDRC), dem Ministerium für Industrie und Informationstechnologie der Volksrepublik China (MIIT) und von SAFEA - State Administration of Foreign Experts Affairs.

Datum: 2016-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chinesische-regierung-zeichnet-nrwinvest-geschaeftsfuehrerin-petra-wassner-mit-dem;

Themen: China # ?, Award # ?, ausländische Experten # ?, nationale Auszeichnung # ?, chinesische Regierung # ?, wirtschaftliche soziale Entwicklung # ?, landeseigene Wirtschaftsförderung # ?, chinesische Unternehmen # ?, Anfang von 2000Er-Jahren # ?, Friendshipaward # ?

26. +++ (SEM)

Die methodische Grundlage für die Abgrenzung der Fördergebiete bildet der GRW-Regionalindikator, mit dem das Ausmaß des Transformationsbedarfs in verschiedenen Bereichen wie Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Infrastruktur und Demographie abgebildet wird.
Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist das zentrale Förderinstrument der regionalen Wirtschaftspolitik und ermöglicht sowohl die gezielte Förderung der Innovationskräfte der gewerblichen Wirtschaft als auch die Förderung wirtschaftsnaher Infrastrukturen, wie beispielsweise die Entwicklung von Wirtschaftsflächen, von Einrichtungen der beruflichen Bildung, Technologie- oder Gewerbezentren oder von touristischen Basisinfrastrukturen.
Eine Neuabgrenzung des Fördergebiets war aus beihilferechtlichen Gründen erforderlich und steht noch unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Europäische Kommission.
Das Fördergebiet wird in zwei Kategorien unterteilt: Die sogenannten C- und D-Fördergebiete.
Wirtschaftsnahe Infrastrukturen können in C- und D-Fördergebieten gleichermaßen gefördert werden.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;

Themen: bisherige Förderperiode # ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen # ?, Fördergebiete # ?, Regionen # ?, Förderung von Infrastrukturen # ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets # ?, Vorbehalt der Genehmigung # ?, gesamtdeutsches Fördersystem # ?, neuer Zuschnitt # ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet # ?

27. +++ (SEM)

Sein Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht.
Die Deutsch-Polnische Regierungskommission ist eines der festen Gremien der deutsch-polnischen Zusammenarbeit.
Die Kommission wurde auf Grundlage des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 eingesetzt.
Ziel ist, die Länder und Gebietskörperschaften in die deutsch-polnische Zusammenarbeit einzubinden.
Die Kommission beschäftigt sich mit grenznahen und grenzüberschreitenden Angelegenheiten, der Bildungszusammenarbeit, Raumordnungsfragen sowie mit interregionalen Angelegenheiten.

Datum: 2019-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-europaminister-holthoff-pfoertner-wirbt-fuer;

Themen: polnische Perspektive # ?, Erinnerungskultur # ?, deutschpolnische Zusammenarbeit # ?, Ergebnisse der Kommissionsarbeit # ?, Raumordnungsfragen # ?, deutschpolnisches Geschichtsbuch # ?, friedliche Revolutionen # ?, gemeinsame Beratungen # ?, grenzüberschreitende Angelegenheiten # ?, interregionale Angelegenheiten # ?

28. +++ (SEM)

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) hat im Juli 2020 ihre Arbeit in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) aufgenommen.
Mit der Stiftung gibt es erstmals eine bundesweit tätige Anlaufstelle zur Förderung ehrenamtlichen Engagements.
Die Gründung der Bundesstiftung selbst ist ein zentrales Ergebnis der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" und ein gemeinsames Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.
Gründungsvorstände sind Katarina Peranic und Jan Holze.
Mehr zu den Angeboten und Aktivitäten der Ehrenamtsstiftung finden Sie hier.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-stiftung-fuer-engagement-und-ehrenamt-konstituiert-sich;

Themen: Stiftungsrat # ?, Stiftungsarbeit # ?, Bundesministerium # ?, Ehrenamtsstiftung # ?, aktuelle Coronabeschränkungen # ?, grundlegende Beschlüsse # ?, grundsätzliche Bedeutung # ?, gemeinsames Vorhaben # ?, Bundesstiftung # ?, anstehende Aufgaben # ?

29. +++ (SEM)

"
Deutschland übernimmt den EU-Ratsvorsitz turnusmäßig für ein halbes Jahr.
Der Ratsvorsitz koordiniert die Arbeit der 27 Mitgliedstaaten sowie mit der Kommission und dem Parlament.
Es ist die 13. deutsche EU-Ratspräsidentschaft und die zweite nach 2007 unter Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Minister Holthoff-Pförtner: "Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft an einer strategischen Weggabelung.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-uebernimmt-die-eu-ratspraesidentschaft;

Themen: deutsche EU-Ratspräsidentschaft # ?, Plenarsitzung des Bundesrats # ?, Mitgliedstaat # ?, Agenda # ?, Bundesrat # ?, Bereich der Pandemievorsorge # ?, grenzüberschreitende Taskforce # ?, längerfristige Ziele # ?, soziale Folgen # ?, strategische Weggabelung # ?

30. +++ (SEM)

Über diese Vorhaben sprechen wir auch mit Klaus Welle, dem Generalsekretär des Europäischen Parlaments.
"
Über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen informierte Nina Obermaier, Mitglied in der Taskforce der Europäischen Kommission für die Vorbereitung und Durchführung der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich gemäß Artikel 50 EUV.
Im anschließenden Beschluss setzten sich die Ministerinnen und Minister für die Rechte deutscher Staatsangehöriger im Vereinigten Königreich und britischer Staatsangehöriger in Deutschland ein.
Nordrhein-Westfalen ist seit dem ersten Juli 2018 Vorsitzland in der Europaministerkonferenz (EMK).

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

31. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Bürgerinnen und Bürger selbst haben es in der Hand, an der Gestaltung Europas und der europäischen Institutionen mitzuwirken.
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben dazu gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dieser intensive Zukunftsdialog ist eine Premiere, und Nordrhein-Westfalen wird sich ebenso daran beteiligen wie hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger.
Für das kommende Halbjahr plant das Land hierzu eine Reihe von Bürgerforen.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-konferenz-zur-zukunft-europas-kommt-fahrt-die-buergerinnen-und-buerger;

Themen: Zukunft von Europa # ?, digitale Gäste # ?, Regionalvertretung # ?, Bürgerinnen # ?, europäische Institutionen # ?, Einwahllink für Zoomkonferenz # ?, Ergebnisse des Bürgerdialogs # ?, Neusortierung # ?, Schusswort # ?, Schüsselgremium # ?

32. +++ (SEM)

10. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Es ist nicht gerade ein neues Thema, über das wir heute Abend diskutieren wollen, und dennoch ist es politisch von höchster Aktualität und Brisanz.
Die EU-weite Finanztransaktionssteuer, im Herbst 2011 von der Kommission vorgeschlagen, auf der Ebene der 27 Mitgliedstaaten unter anderem angesichts des Einstimmigkeitserfordernisses gescheitert, im kleineren Rahmen aber doch aktuell, ist ein Dauerbrenner in der politischen Diskussion.
Begrüßungsrede für Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren am 06.09.2012 in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, liebe Frau Podimata,

Datum: 2012-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunftige-ausgestaltung-der-finanztransaktionssteuer-wohin-geht-der-weg;

Themen: Finanzmärkte # ?, Finanzsektor # ?, Damen # ?, Herren # ?, politische Diskussion # ?, europäisches Parlament # ?, EU-weite Finanztransaktionssteuer # ?, Einstimmigkeitserfordernis # ?, Finanztransaktionen # ?, Brisanz # ?

33. +++ (SEM)

* Kopernikus Gymnasium, Rheine
* Gymnasium am Kothen, Wuppertal
Die Auszeichnung fand im Rahmen der siebten Jahreskonferenz der Europaschulen in Nordrhein-Westfalen statt, die die Landesregierung in Kooperation mit der regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn durchführt.
Auf der ganztägigen Tagung tauschen sich Vertreterinnen und Vertreter der Europaschulen untereinander aus.
Sie haben die Gelegenheit, in Workshops ihre Fachkenntnisse zu vertiefen, wie zum Beispiel - passend zur Woche des Respekts - im Workshop "Respekt im Netz - Cyber-Mobbing, Hate Speech und Netzcourage - Konsequenzen und Ideen für Schule und Unterricht".

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-elf-neue-europaschulen-aus;

Themen: NRW-Europaschulen # ?, Gymnasium # ?, Europaschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Engagement von Schulen # ?, europäischer Gedanke # ?, Schulministerium # ?, Auszeichnung # ?, Hellwegschule # ?, Impulsreferat von Flüchtlingen # ?, Jahreskonferenz von Europaschulen # ?

34. +++ (SEM)

"
Die Landesregierung vergibt die Auszeichnung in diesem Jahr zum zweiten Mal.
Sie wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.
Im Jahr 2013 wurden folgende Kreise, Städte und Gemeinden als "Europaaktive Kommune" ausgezeichnet: Kreis Lippe, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Rhein-Sieg-Kreis und die Städteregion Aachen.

Datum: 2014-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-sieben-staedte-und-gemeinden-als-europaaktive-kommune;

Themen: europaaktive Kommune # ?, Gemeinden # ?, neue Städte # ?, Siebe # ?, Auszeichnungsurkunden # ?, Städtenetzwerk # ?, honorarfreie Verwendung # ?, Eurocitys # ?, gesonderte Einladung # ?, Ministerpräsidentin # ?

35. +++ (SEM)

* Städt.
Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf Wuppertal
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner und Schulministerin Yvonne Gebauer gratulierten den neuen Europaschulen in einem gemeinsamen Brief mit Jochen Pöttgen, dem Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn.
Europaschulen zeichnen sich durch ein erweitertes Fremdsprachenangebot und die vertiefte Vermittlung europaorientierter Kenntnisse aus.
Durch Austauschprogramme mit europäischen Partnern und vielfach auch durch die Vermittlung von Berufspraktika im europäischen Ausland fördern sie die interkulturellen Kompetenzen ihrer Schülerinnen und Schüler.

Datum: 2021-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-zwoelf-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-aus;

Themen: interkulturelle Kompetenzen # ?, Berufskolleg # ?, Engagement von Europaschulen # ?, Säule der Schullaufbahn # ?, bischöfliches Mädchengymnasium # ?, europaorientiertes Wissen # ?, Regionalvertretung # ?, Vermittlung # ?, bischöfliches Gymnasium # ?, Mildredscheelberufskolleg # ?

36. +++ (SEM)

"
Anlass der Tagung im LVR-Zentrum für Medien und Bildung waren die Ergebnisse einer Studie der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission.
Auf Initiative der Bundesregierung und der israelischen Regierung untersuchte die Kommission die Darstellung des jeweils anderen Landes in Schulbüchern der Fächer Geschichte, Geografie und Sozialkunde.
Auch in Nordrhein-Westfalen zugelassene Lernmittel wurden von den Kommissionsmitgliedern fachlich bewertet.
Die Studie kommt zum Ergebnis, dass in deutschen Lernmitteln eine auf den Nahostkonflikt verengte Israeldarstellung überwiegt.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-vielfalt-der-heutigen-israelischen-gesellschaft-besser-abbilden;

Themen: Nahostkonflikt # ?, deutschisraelische Schulbuchkommission # ?, heutige israelische Gesellschaft # ?, zeitgemäße ausgewogene Darstellung # ?, Vielfalt # ?, Holocaust # ?, Sozialkunde # ?, deutsche Lernmittel # ?, elementare Themen # ?, fachbezogene Workshops # ?

37. +++ (SEM)

Die Transformation zu einer klimaneutralen Industrie stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vor große Herausforderungen: Insbesondere Unternehmen mit hohem Energiebedarf aus Branchen wie etwa Chemie, Glas, Baustoffe, Papier und Stahl sind wegen des zusätzlichen Preisdrucks im europäischen Emissionshandel betroffen.
Wie kann es der energieintensiven Industrie in Nordrhein-Westfalen gelingen, bis 2050 weitgehend treibhausneutral zu produzieren, dabei aber ihre hohe Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zusätzliches Wachstum zu schaffen?
Darüber diskutierte Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments sowie Experten aus Industrie und Forschung in Brüssel.
Pinkwart: "Wir wollen ein Industriestandort sein, der auch in Zukunft durch innovative Verfahren und Prozesse sowie qualitativ hochwertige Produkte auf sich aufmerksam macht - im Einklang mit dem Klimaschutz.
Investitionszyklen sind lang.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-zukunft-der-industrie-zwischen-treibhausneutralitaet-und;

Themen: zusätzlicher Preisdruck # ?, hoher Energiebedarf # ?, europäischer EM-Issionshandel # ?, Baustoffe # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Glas # ?, Politik # ?, Stahl # ?, europäisches Parlament # ?, neue Technologien # ?

38. +++ (SEM)

"Die Ergebnisse kommen angesichts der immer größer werdenden Probleme unserer Verkehrsinfrastruktur genau zum richtigen Zeitpunkt.
Sie zeigen, dass der Bund seiner Verantwortung nicht gerecht wird", erklärte Groschek nach der Vorstellung des Berichts. "
Die Kommission fordert ganz klar, dass der Bund die Finanzmittel für den ÖPNV nicht wie angekündigt absenkt, sondern im Gegenteil deutlich aufstocken muss.
"
Ein von dem Berliner Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Christian Waldhoff (Humboldt-Universität) erstelltes Gutachten belegt, dass der Verteilungsschlüssel für die Regionalisierungsmittel in seiner jetzigen Form ungerecht ist:

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dramatische-unterfinanzierung-im-oeffentlichen-nahverkehr-nrw-minister-groschek-und;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, künftiges Finanzierungskonzept # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, Verkehrsfinanzierung # ?, Mittelverteilung # ?, Zwischenbericht # ?, Schluss # ?, Papier # ?, Bund der Verantwortung # ?, Endbericht # ?

39. +++ (SEM)

Ende Mai 2013 hatte die NRW-Landesvertretung in Brüssel eine Podiumsdiskussion veranstaltet, an der alle wichtigen europäischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, Verbände sowie eine Vertreterin der europäischen Bürgerinitiative "Wasser ist ein Menschenrecht" teilnahmen.
Kurz darauf gab Binnenmarktkommissar Michel Barnier eine öffentliche Erklärung ab, dass er für eine Herausnahme der Wasserversorgung aus der Konzessionsrichtlinie plädiere.
Ende Juni 2013 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Trilogverhandlungen auf eine Ausnahme für den Wassersektor.
Jetzt steht noch die rein formale Zustimmung des EU-Ministerrates aus.
Die EU-Konzessionsrichtlinie hat zum Ziel, dass die Vergabe von Konzessionen künftig in einem einheitlichen Rechtsrahmen erfolgt.

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

40. +++ (SEM)

Derzeit ist noch offen, welche eingebrachten Lösungsansätze sich durchsetzen werden.
Dies hängt von den tatsächlichen Entscheidungen auf EU- und Bundesebene ab.
"Bedauerlicherweise haben die bisher vorgelegten Nachbesserungen die Kommission nicht überzeugt.
Ich verstehe die Sorgen der Landwirte angesichts drohender zusätzlicher Düngeanforderungen.
Während die Umstellungen mit der neuen Düngeverordnung noch in vollem Gange sind, soll es weitere Verschärfungen geben.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

41. +++ (SEM)

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Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Bosbach: Ergebnisse können in der aktuellen Legislaturperiode in konkrete Vorhaben münden

Datum: 2018-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-arbeitssitzung-der-kommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Kommission # ?, Regierungskommission # ?, Feld der Sicherheit # ?, vorbehaltlose Analyse # ?, Sicherheitsstruktur # ?, substanzielle Vorschläge # ?, Arbeitssitzung # ?, renommierte Experten # ?, bestehende Defizite # ?, Bestandsaufnahme der Sicherheitsarchitektur # ?

42. +++ (SEM)

Dabei formulieren wir auch klar die Interessen Nordrhein-Westfalens bei der Gestaltung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU.
"
Das Kabinett fasste einen Beschluss zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union ab 2021, zu dem die Europäische Kommission am 2. Mai ihren Vorschlag vorgelegt hatte.
Die Landesregierung sieht darin einen guten Ausgangspunkt für die anstehenden Verhandlungen, die sie eng auf europäischer Ebene begleiten will.
Gute Schritte sind die geplante Vereinfachung europäischer Förderungsprogramme und die Reduzierung von Verwaltungsaufwand bei Antragsverfahren und Durchführung, welche die Landesregierung ausdrücklich begrüßte.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

43. +++ (SEM)

Diese Software soll in Verbindung mit modernen Virtual Reality Methoden erlauben, systematisch durch Training an der Wiederherstellung der Wahrnehmung zu arbeiten.
Prof. Dr. Eckart Zimmermann hat im Jahr 2017 einen Starting Grant gewonnen.
Der ERC ist eine von der Europäischen Kommission eingerichtete Institution, die grundlagenorientierte Forschung fördert.
Der ERC wird von 2014 - 2020 über das EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation "Horizont 2020" finanziert.

Datum: 2020-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerdert-umsetzung-von-forschungsergebnissen-drei-proof-concept-grants-gehen;

Themen: europäischer Forschungsrat # ?, Forschungsergebnisse # ?, Forschende # ?, Gewinnerinnen # ?, Big-Data-Analysen # ?, EU-Forschungsprogramme # ?, Förderlinien # ?, Hydrogeltherapien # ?, Injektion # ?, Rehaklinik Meerbusch # ?

44. +++ (SEM)

Das Land tritt nun frühzeitig in einen intensiven Austausch mit den Kommunen, Organisationen, Hochschulen sowie den Wirtschafts- und Sozialpartnern des nördlichen Ruhrgebiets und des Rheinischen Reviers, um gemeinsam passgenaue Fördermaßnahmen für den Just Transition Fund zu erarbeiten.
Die Fördermittel dafür können nach Genehmigung des Rahmenprogramms EFRE.
NRW 2021-2027 durch die Europäische Kommission fließen.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-foerderung-fuer-neue-arbeitsplaetze-im-ruhrgebiet-landesregierung-beginnt;

Themen: klimaneutrale nachhaltige Wirtschaft # ?, Fördermittel # ?, neue Arbeitsplätze # ?, Bergbaubrachen # ?, verbesserte Bildungsangebote # ?, Übergang # ?, bezahlte Arbeit # ?, innovative Branchen # ?, rheinisches Revier # ?, Industriebrachen # ?

45. +++ (SEM)

Vor diesem Hintergrund fordern die 16 deutschen Bundesländer eine Erneuerung und Weiterentwicklung des Europäischen Forschungsraums (EFR).
Ihre Forderungen haben die Länder in einem Positionspapier zusammengefasst, das Nordrhein-Westfalens Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und ihre Amtskollegin Bettina Martin aus Mecklenburg-Vorpommern heute im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundesländer in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen an die EU-Kommission übergeben haben.
Corona-bedingt fand die Veranstaltung als Videokonferenz statt - sowohl in Berlin als auch auf Seiten der Kommission in Brüssel.
Das Positionspapier basiert auf einem vom Bundesrat am 18. September 2020 einstimmig beschlossenen Forderungskatalog, mit dem die Länder nun die Debatte über Aufgaben und Perspektiven des EFR anstoßen wollen.
"Gemeinsame Forschung und Innovation sind Garant und Motor für ein widerstandsfähiges, souveränes und nachhaltiges Europa.

Datum: 2020-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-forschungspolitik-staerken-bundeslaender-fordern-weiterentwicklung-des;

Themen: europäischer Forschungsraum # ?, Positionspapier # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesvertretung # ?, EU-Kommission # ?, Beitrag für Bewältigung # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Weiterentwicklung # ?, Länder # ?, EU-Forschungspolitik # ?, Orte des Dialogs # ?

46. +++ (SEM)

EU-Generaldirektor für Mobilität und Verkehr, Matthias Ruete, und NRW-Verkehrsminister Michael Groschek setzen sich für eine europäische Verkehrspolitik ein / Verkehrsträgerübergreifende Steuerung, einheitliche Standards und weniger Lärm gefordert
30. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Leiter der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (MOVE) der Europäischen Kommission, Matthias Ruete, hat sich zusammen mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek ein Bild von der Arbeit der NRW-Verkehrszentrale gemacht.
Planung, Bau und Ersteinrichtung der Ende April 2013 in Betrieb genommenen Verkehrszentrale in Leverkusen hatte die EU-Kommission mit 750.000 Euro (bei Gesamtkosten von 2,7 Millionen) kofinanziert.
Im Mittelpunkt der politischen Gespräche zwischen Generaldirektor Ruete und Verkehrsminister Groschek standen Fragen der Schieneninfrastruktur und der Telematik im Straßenverkehr.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-generaldirektor-fuer-mobilitaet-und-verkehr-matthias-ruete-und-nrw;

Themen: europäische Verkehrspolitik # ?, europäischer Verkehr # ?, Güterverkehrsströme # ?, NRW-Verkehrszentrale # ?, Transitland # ?, Generaldirektion # ?, Telematik # ?, Nord # ?, Mobilität # ?, Ost # ?

47. +++ (SEM)

EU-Kommission erlaubt auch künftig die Förderung von Flächenerschließungen ohne beihilferechtliche Beschränkung
28. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europäische Kommission hat eine Entscheidung getroffen, die für die Förderung von Industrie- und Gewerbeflächen in NRW von großer Bedeutung ist.
So wird die Kommission Flächenerschließungen durch örtliche Behörden auch künftig als beihilfefrei einstufen.
Die Finanzierung dieser Projekte aus öffentlichen Mitteln ist damit ohne beihilferechtliche Beschränkungen zulässig.

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-erlaubt-auch-kuenftig-die-foerderung-von-flaechenerschliessungen-ohne;

Themen: Flächenerschließungen # ?, Industrieflächen # ?, Einzelmaßnahme von EU # ?, altindustrielle Brachflächen # ?, zulässige Finanzierung # ?, öffentliche Unterstützung # ?, Gewerbeflächen # ?, bedeutende Entscheidung # ?, örtliche Behörden # ?, öffentliche Mittel # ?

48. +++ (SEM)

18. Juli 2023 Zwischen vielen kleinen Steinen wächst eine grüne Pflanze Bild: stocksnap.
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Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.

Datum: 2023-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-foerdert-vier-innovative-klimaschutz-projekte-nordrhein-westfalen;

Themen: Klimaschutzoffensive # ?, neue Kunststoffe # ?, Klimaneutralität # ?, EU-Innovationsfonds # ?, Kalkwerke # ?, Oxyfuel-Ofen # ?, Pyrolysegas # ?, Pyrolyseöl # ?, andere Industriezweige # ?, bestehende Öfen # ?

49. +++ (SEM)

"Dies geht klar in die richtige Richtung.
Wir brauchen starke ländliche Räume", betonte Schulze Föcking.
Der vorgestellte Ansatz der Kommission, sich mehr auf die Festlegung von Zielen und die Kontrolle der Zielerreichung zu konzentrieren, verlagert die Verantwortung für die Ausgestaltung der Maßnahmen und für die Verwaltungs- und Kontrollsysteme in Richtung Mitgliedsstaaten.
"Dies bringt Chancen in der nationalen Ausgestaltung, aber birgt auch Risiken hinsichtlich eines erhöhten Abstimmungsaufwands.
Hier kommt es auf die Details der weiteren Ausgestaltung an", so die Ministerin.

Datum: 2017-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-legt-eckpunkte-zur-zukunft-der-gemeinsamen-agrarpolitik-vor;

Themen: gemeinsame Agrarpolitik # ?, Eckpunkte # ?, Vereinfachung # ?, Agrarkommissar # ?, Kontrollsysteme # ?, Verteilungsungerechtigkeiten # ?, Verwaltungssysteme # ?, agrarpolitischer Schwerpunkt # ?, erhöhter Abstimmungsaufwand # ?, gute Diskussionsgrundlage # ?

50. +++ (SEM)

17. November 2020
Greentech.
Ruhr, das innovative Netzwerk der Umweltwirtschaft aus dem Ruhrgebiet, wurde am Dienstag von der Europäischen Kommission mit dem europäischen Unternehmensförderpreis, dem "European Enterprise Promotion Award (EEPA)", ausgezeichnet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Greentech.

Datum: 2020-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-zeichnet-vom-land-gefoerdertes-netzwerk-greentechruhr-der-business-metropole;

Themen: Greentech # ?, Ruhr # ?, Netzwerk der Umweltwirtschaft # ?, öffentlichprivate Partnerschaften # ?, europäischer Unternehmensförderpreis # ?, europäische Kommission # ?, Innovationskraft der Umweltwirtschaft # ?, Partner des Netzwerks # ?, Wirtschaftseinrichtungen # ?, europäische Unternehmensförderpreise # ?

51. +++ (SEM)

"Wir setzen auf eine konsequente Null-Toleranz-Strategie im Kampf gegen das organisierte Verbrechen.
Gerade angesichts dessen brauchen wir einen integrierten Ansatz, bei dem Polizei und andere Behörden ihre Aufgaben und Kenntnisse zusammenführen", erklärte Reul.
Das Pilotprojekt ist auf drei Jahre ausgelegt und wird mit Fördermitteln der Europäischen Kommission unterstützt.
"Europa darf nicht nur in Verträgen existieren, sondern muss auch in der alltäglichen Zusammenarbeit der Behörden gelebt werden.
Daher bin ich froh, dass wir mit der heutigen Unterzeichnung im Drei-Länder-Eck ein weiteres Stück Europa schaffen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.

Datum: 2018-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/euregionales-informations-und-kompetenzzentrum-auf-den-weg-gebracht;

Themen: organisiertes Verbrechen # ?, Absichtserklärung der Einrichtung # ?, Drei-Länder-Eck # ?, Einrichtung eines Pilotprojekts # ?, Kompetenzzentrum in Maastricht # ?, euregionales Informationszentrum # ?, nordrhein-westfälische Innenminister # ?, Kampf # ?, Pilotprojekt # ?, alltägliche Zusammenarbeit # ?

52. +++ (SEM)

Deshalb sollte gerade die junge Generation sich aktiv in den Prozess einbringen, die Zukunft Europas mitzugestalten.
"
Europaparlament, Europäische Kommission und Europäischer Rat haben gemeinsam die Konferenz zur Zukunft Europas einberufen.
Dazu finden Bürgerdialoge, Jugendforen, eine digitale Plattform, Veranstaltungen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, Sportevents, Festivals und Hackathons statt.
Nordrhein-Westfalen ist im Juni bereits mit einem Online-Bürgerdialog in den direkten Austausch gestartet.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europa-so-will-ich-leben-minister-holthoff-pfoertner-ruft-schuelerinnen-und;

Themen: Zukunft von Europa # ?, Kurzfilme # ?, Onlinebürgerdialog # ?, Schülerfotowettbewerb # ?, direkter Austausch # ?, Fotos # ?, Schülerinnen # ?, Gewinnerbeiträge # ?, diesjähriger Schülerwettbewerb # ?, zukünftiges Miteinander # ?

53. +++ (SEM)

".
Die ausgezeichneten Kommunen erhalten eine Plakette, die an einem sichtbaren Ort angebracht werden kann.
Die Auszeichnung wurde von der Landesregierung gemeinsam mit der Regionalen Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Bertelsmann Stiftung entwickelt und wird jährlich vergeben.
Stichtag für die Bewerbungen ist jeweils der 9. Mai.
Eine Jury - bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu), der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Landesregierung - hatte das Europa-Engagement der Kommunen bewertet, die sich um die Auszeichnung beworben hatten.

Datum: 2015-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaaktive-kommune-2015-die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-staedte-aus;

Themen: europaaktive Kommune # ?, sichtbares Zeichen # ?, Stichtag # ?, Auszeichnungen # ?, Stimme in Europa # ?, beispielhaftes Zusammenwirken # ?, ehrenamtliche Städtepartnerschafsaktivitäten # ?, sichtbarer Ort # ?, gesonderte Einladung # ?, Titel # ?

54. +++ (SEM)

Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft und eine Rechtsgemeinschaft.
Deshalb muss sie gegen Angriffe auf die Gewaltenteilung, auf die Unabhängigkeit von Richtern wehrhaft sein.
Deshalb begrüße ich das aktuelle Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus, das der Europäischen Kommission ein weiteres Instrument gibt, gegen Rechtsstaatsverstöße vorzugehen.
Die Kommission hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abgewartet.
Nun erwarte ich, dass sie zügig handelt und den Mechanismus zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit gezielt und wirksam anwendet.

Datum: 2022-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;

Themen: europäischer Gerichtshof # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, europäische Verträge # ?, vereinbarer Konditionalitätsmechanismus # ?, Mechanismus # ?, Sanktionierung # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gewaltenteilung # ?, Unabhängigkeit # ?, Verstöße # ?

55. +++ (SEM)

Freie Medien sind eine Säule unserer demokratischen Gesellschaften, sie beruhen auf der ständigen geistigen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Informationen, Meinungen und Ideen.
Dieser Pluralismus muss auch als Ausdruck kultureller Vielfalt der Regionen geschützt werden.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-ausschuss-der-regionen-kritische-stellungnahme-aus-nordrhein;

Themen: europäisches Medienfreiheitsgesetz # ?, Ausschuss von Regionen # ?, Staatssekretär # ?, europäisches Parlament # ?, Aufgabe der Vielfaltsicherung # ?, Binnenmarktkompetenz # ?, Markthindernis # ?, Medienbinnenmarkt # ?, Medienregulierung # ?, Repräsentant von Regionen # ?

56. +++ (SEM)

22. April 2020 Glasfront bedruckt: Links EU-Flagge, rechts "Europese Commission" in weiß.
Foto: panthermedia.net / Andrey Kuzmin
Die Europäische Kommission stellt ihr Übersetzungsprogramm "eTranslation" mittelständischen Unternehmen zur Verfügung.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die Europäische Kommission stellt ihr Übersetzungsprogramm "eTranslation" mittelständischen Unternehmen zur Verfügung.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-eu-kommission-oeffnet-uebersetzungstool;

Themen: mittelständische Unternehmen # ?, EU-Kommission # ?, europäische Kommission # ?, kleine Unternehmen # ?, Norwegisch # ?, Team des Besucherzentrums # ?, sicheres Onlinetool # ?, Übersetzungsprogramm # ?, Übersetzungstool # ?, grenzüberschreitender Handel # ?

57. +++ (SEM)

Zum Dialog über den EU-Erweiterungsprozess traf der Minister im Anschluss mit dem neuen Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi zusammen.
Im Gespräch mit Kommissar Várhelyi betonte der Minister: "Die Europäische Union muss die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zeitnah beginnen.
Nordrhein-Westfalen begrüßt die uneingeschränkte Unterstützung der Kommission für die Beitrittsperspektive des Westbalkans.
Nordrhein-Westfalen wird seinerseits den begonnenen Dialog zur europäische Perspektive des Westbalkans fortsetzen - in Brüssel, in Nordrhein-Westfalen und in den Ländern vor Ort.
" Der ungarische Kommissar Olivér Várhelyi ist in der neuen Kommission seit Dezember 2019 für den Bereich Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständig.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-diskutiert-bruessel-ueber-den-eu;

Themen: Zukunft von Westbalkanstaaten # ?, klares Bekenntnis # ?, EU-Konsolidierung # ?, Generalsekretariat der Kommission # ?, europäische Nachbarschaftspolitik # ?, uneingeschränkte Unterstützung # ?, Vertretung # ?, Beitrittsprozess # ?, Beitrittsverhandlungen # ?, europäische Perspektive # ?

58. +++ (SEM)

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner hat seine viertägige Reise zu Gesprächen mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft nach Irland, Nordirland und Schottland abgeschlossen.
Im Vordergrund standen der Austausch über die Auswirkungen des Brexits, die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sowie die Intensivierung der Beziehungen zu Nordirland und Schottland nach dem Brexit.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nach langjährigen Verhandlungen haben sich Ende vergangenen Jahres die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über die langfristigen Beziehungen geeinigt.
Dabei war auch die irische Perspektive von großer Relevanz, da es als einziges direktes Nachbarland bei Weitem am stärksten betroffen ist und eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland essentiell für den Frieden auf der irischen Insel ist.
Der Brexit und damit der Abschied des Vereinigten Königreichs von der Europäischen Union darf aber kein Abschied aus Europa sein.

Datum: 2021-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-reist-nach-irland-nordirland-und-schottland-enge;

Themen: Vertreter # ?, Gespräche # ?, Minister # ?, Besuch von Friedenslinien # ?, Bild von Barrieren # ?, Holthoffpförtner in Edinburgh # ?, Irischdeutsche # ?, Nordirlandkonflikt # ?, Queens # ?, Rahmen des Nordirlandkonflikts # ?

59. +++ (SEM)

Rechtsstaatlichkeit ist in der EU nicht verhandelbar.
Wir müssen aber anstatt übereinander, miteinander reden.
Die Landesregierung unterstützt einen Dialog zwischen Kommission und Mitgliedstaaten zur Förderung einer gemeinsamen Kultur der Rechtsstaatlichkeit.
Nordrhein-Westfalen befürwortet auch die Verhandlungen der finnischen Ratspräsidentschaft, finanzielle Förderung durch die EU an die Einhaltung rechtstaatlicher Standards zu koppeln.
Dies muss in einem ausgewogenen und effizienten System erfolgen.

Datum: 2019-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-tauscht-sich-helsinki-ueber-die-schwerpunkte-der;

Themen: Ratspräsidentschaft von Gesprächen # ?, finnische EU-Ratspräsidentschaft # ?, Parlament # ?, Regierung # ?, Forschungsherz # ?, Kultur der Rechtsstaatlichkeit # ?, Markterfahrung # ?, Minister für Klimaschutz # ?, Projektvorschläge der Ruhrkonferenz # ?, Unterstaatssekretär # ?

60. +++ (SEM)

Europaminister Holthoff-Pförtner zur Brexit-Einigung: Abkommen bringt Rechtssicherheit für Nordrhein-Westfalen
25. Dezember 2020 PHB Flaggen GB EU Brexit Foto: iStock.com / narvikk
Vier Jahre nach dem Referendum und nach monatelangen zähen Verhandlungen haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über langfristigen Beziehungen geeinigt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Vier Jahre nach dem Referendum und nach monatelangen zähen Verhandlungen haben sich die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich auf ein umfassendes Abkommen über langfristigen Beziehungen geeinigt.

Datum: 2020-12-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-brexit-einigung-abkommen-bringt;

Themen: Brexiteinigung # ?, europäische Seite # ?, mögliche Ratifizierung # ?, umfassendes Abkommen # ?, langfristige Beziehungen # ?, Referendum # ?, Rechtssicherheit # ?, Holthoffpförtner # ?, EU-Zeiten # ?, Fall eines NO-Dealszenarios # ?

61. +++ (SEM)

Die EU-Kommission ehrt mit der Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas" jährlich europäische Städte, die in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vorbildliches geleistet haben.
Essen steht damit in einer Reihe mit Städten wie Stockholm (erste Grüne Hauptstadt Europas im Jahr 2010), Hamburg (2011) und Kopenhagen (2014).
Eine europäische Jury unter Vorsitz des Generaldirektors Umwelt der Europäischen Kommission, Karl Falkenberg, hatte das Essener Bewerbungskonzept in einem harten Wettbewerb u.a. mit Mitbewerbern aus den Niederlanden auf Platz 1 gesetzt.

Datum: 2015-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-gratuliert-essen-zum-titel-gruene-hauptstadt;

Themen: Europaministerin # ?, Finale # ?, erfolgreicher neue Anlauf # ?, nachhaltige Zukunftsprojekte # ?, Mitbewerber # ?, Generaldirektor # ?, grüne Hauptstadt # ?, Reihe # ?, Vorsitz # ?, Strukturwandel # ?

62. +++ (SEM)

Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-dueren-setzt-sich-fuer-europakommunikation-auf-lokaler;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Informationszentren # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Europakommunikation # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, qualifizierte öffentliche Debatte # ?

63. +++ (SEM)

Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-0;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Informationszentren # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Initiative von Ländern # ?, Europakommunikation # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?

64. +++ (SEM)

Europaministerin Schwall-Düren setzt sich für Europakommunikation auf lokaler Ebene ein
20. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Europaministerinnen und -minister der deutschen Bundesländer haben die Europäische Kommission dazu aufgefordert, eine europapolitische Kommunikationsoffensive auf lokaler Ebene zu starten.
Dafür soll insbesondere das europaweite Netzwerk der Europe Direct Informationszentren (EDI) zur niedrigschwelligen Informationsvermittlung vor Ort von der EU finanziell besser ausgestattet werden.
Der entsprechende Beschluss der letzten Europaministerkonferenz (EMK) geht auf eine Initiative der Länder Nordrhein-Westfalen und Hamburg zurück.

Datum: 2012-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerin-schwall-duren-setzt-sich-fur-europakommunikation-auf-lokaler-ebe-1;

Themen: lokale Ebene # ?, europaweites Netzwerk # ?, Europakommunikation # ?, Informationszentren # ?, letzte Europaministerkonferenz # ?, niedrigschwellige Informationsvermittlung # ?, Initiative von Ländern # ?, Europaministerinnen # ?, deutsche Bundesländer # ?, europäische Kommission # ?

65. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Wir brauchen Strompreisentlastungen für die Industrie und Anreize für den Neubau flexibler Kraftwerke, um die Versorgung zu sichern
27. August 2019
Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) hat Ende Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt und eine schrittweise Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland bis 2038 empfohlen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" (WSB-K) hat Ende Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt und eine schrittweise Beendigung der Kohleverstromung in Deutschland bis 2038 empfohlen.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

66. +++ (SEM)

Hausgemachte Probleme wurden in Verbindung mit den weltweiten Krisenerscheinungen zum Sprengsatz für die Eurozone, ja sogar für die gesamte Europäische Union.
Noch ist nicht klar, ob und wie und wann die Krise überwunden sein wird.
Und derweil nimmt die Ungleichheit in Europa ständig zu: Die Armut der Menschen hat dem Sozialbericht der Europäischen Kommission zufolge einen neuen alarmierenden Rekordstand erreicht.
Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Norden und Süden, geht immer weiter auseinander.
Die Menschen, vor allem natürlich in den besonders betroffenen Ländern, verlieren zunehmend ihre Geduld.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/festansprache-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-zum-58-jahreskongress;

Themen: Partnervereinigung # ?, Herren # ?, Europaministerin von Nordrhein-Westfalen # ?, Frankreichbegeisterte # ?, Technologiepolitik # ?, offizielle Quote # ?, deutschfranzösische Agenda # ?, deutschfranzösischer Ministerrat # ?, andere Mitgliedstaaten # ?, deutsche Politik # ?

67. +++ (SEM)

Die Programme müssen auch künftig die spezifischen Bedürfnisse aller Regionen berücksichtigen.
"
EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger hatte im Mai einen ersten Entwurf für den Mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027 präsentiert: "Die Kommission hat Kürzungen und Modifikationen vorgeschlagen.
Diese werden im Interesse der Regionen nicht unverändert akzeptiert: Reformen, speziell Bürokratieabbau und Vereinfachungen, müssen Vorrang vor Kürzungen haben", betonte Minister Lienenkämper.
Die Länder haben außerdem die Zielsetzung Nordrhein-Westfalens unterstützt, den Mittelfristigen Finanzrahmen bis zu den Europawahlen im kommenden Jahr zu verabschieden.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzausschuss-des-bundesrates-fordert-weiterfuehrung-der-eu-foerderprogramme-im;

Themen: mittelfristiger Finanzrahmen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Kürzungen # ?, Bundesrat # ?, Sitzung von Nordrhein-Westfalen # ?, Vorschlag # ?, Modifikationen # ?, Weiterführung # ?, Vereinfachungen # ?, Vorrang # ?

68. +++ (SEM)

In den Jahren 2014 bis 2020 erhält das Land beispielsweise Fördermittel aus den Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) von über 2,3 Milliarden Euro.
Mittel aus EU-Förderprogrammen sollen nach Plänen des EU-Haushaltskommissars Oettinger künftig schneller und effizienter an Firmen fließen.
"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
Ich habe aber deutlich gemacht, dass der Zugang zu den Förderprogrammen noch stärker vereinfacht werden kann und muss", betonte Lienenkämper.
Der Minister der Finanzen kündigte an, hierzu zeitnah gemeinsam mit Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart konkrete Vorschläge für das Land Nordrhein-Westfalen auf den Tisch legen zu wollen.

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;

Themen: Wohlstandsprojekt # ?, EU-Förderprogramme # ?, Friedensprojekt # ?, Bürokratieabbaupläne # ?, Vorfeld der Europawahl # ?, bevorstehender Austritt # ?, europäische Finanzarchitektur # ?, internationaler Rahmen # ?, mögliche Digitalsteuer # ?, zentrale Finanzthemen # ?

69. +++ (SEM)

Hintergrund
Staatssekretär Dr. Patrick Opdenhövel leitet den Lenkungskreis "Finanzverwaltung der Zukunft".
Die Kommission aus Vertretern des Ministeriums der Finanzen, der Oberfinanzdirektion NRW, des Hauptpersonalrates und der Hauptschwerbehindertenvertretung entwickelt Programme für eine modernere und effizientere Finanzverwaltung.
Aus ihr geht die Ausbildungs- und Imagekampagne "So sind wir" hervor, die im Mai 2017 gestartet ist und die das Ziel verfolgt, das Image der Finanzverwaltung und ihrer Beschäftigten zu verbessern, den Beruf des Finanzbeamten für den Nachwuchs attraktiver zu machen und zugleich Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten auszudrücken.
Downloads

Datum: 2018-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nrw-staerkt-die-nachwuchsfoerderung;

Themen: Finanzverwaltung # ?, Spruch # ?, Talentförderprogramm # ?, Waggons # ?, Nachwuchsförderung # ?, Landesfinanzschule # ?, Höhenluft # ?, erhöhte Bewerberzahlen # ?, Ausbildungsplätze # ?, Hauptschwerbehindertenvertretung # ?

70. +++ (SEM)

Deshalb müssen wir in IT und gleichzeitig in unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter investieren".
Minister Walter-Borjans hatte Staatssekretär Rüdiger Messal beauftragt, zusammen mit einer Arbeitsgruppe die wesentlichen Fragen des künftigen Steuervollzugs und des dafür erforderlichen Verwaltungsaufbaus zu analysieren, zentrale Handlungsfelder zu definieren sowie geeignete Initiativen und Maßnahmen zu formulieren.
Die Kommission gibt insgesamt 33 Handlungsempfehlungen, mit denen Finanzverwaltung auch in Zukunft eine leistungsstarke und bürgerfreundliche Verwaltung bleibt.
Sie macht darüber hinaus Vorschläge zur besseren Personalgewinnung und zum Ausbau des Risikomanagements.
Den Bericht des Lenkungskreises "Finanzverwaltung der Zukunft", der Maßnahmen-Katalog des Ministers und weitere Informationen können unter www.fm.nrw.de abgerufen werden.

Datum: 2016-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-stellt-sich-fuer-die-zukunft-auf;

Themen: Reihe von Neuerungen # ?, bürgerfreundliche Neuerungen # ?, erfolgreiche Finanzverwaltung # ?, maschinelle Bearbeitung # ?, Steuerzahlerinnen # ?, Steuererklärungen # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Bürgeraccount # ?, Ebenen der Finanzverwaltung # ?, komplexe Steuerfälle # ?

71. +++ (SEM)

Düsseldorf, 23.01.2013.
In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrates der Neuen Schauspielhaus GmbH wurde beschlossen, eine Findungskommission für die Suche nach einem neuen Intendanten / einer Intendantin für das Düsseldorfer Schauspielhaus einzurichten.
Die elfköpfige Kommission wird unter der Leitung von Kulturministerin Ute Schäfer und dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers unmittelbar ihre Arbeit aufnehmen.
Es ist gelungen, als externe Experten Prof. Klaus Zehelein, Präsident der Bayerischen Theaterakademie August Everding (München), Prof. Heiner Goebbels, Intendant der Ruhrtriennale, Yvonne Büdenhölzer, Leiterin des Theatertreffens (Berlin) und Harald Müller, Verlagsleiter von Theater der Zeit (Berlin) zu gewinnen.
Weiterhin werden der Vorsitzende des Freundeskreises Düsseldorfer Schauspielhaus sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kulturministeriums Nordrhein-Westfalen und der Stadt Düsseldorf in der Findungskommission mitarbeiten.

Datum: 2013-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/findungskommission-fur-neue-intendanz-des-schauspielhauses-dusseldorf-eingerichtet;

Themen: neue Intendanz # ?, Schauspielhaus Düsseldorf # ?, Aufgaben der Generalintendanz # ?, Interimszeit # ?, Mitarbeiter des Kulturministeriums # ?, Verlagsleiter # ?, elfköpfige Kommission # ?, Theater Berlin # ?, Theatertreffen # ?, Findungskommission # ?

72. +++ (SEM)

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"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich an
"Fit for Future"-Plattform der Europäischen Kommission nimmt Stellungnahme von Staatssekretär Speich zur Vereinfachung des Europäischen Vergaberechts an
10. Dezember 2021 Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, Bevollmächtigter und Leiter der nordrhein-westfälischen Landesvertretung beim Bund Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2021-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;

Themen: europäisches Vergaberecht # ?, europäische Kommission # ?, konkrete Verbesserungsvorschläge # ?, Hub # ?, Netzwerk # ?, Vereinfachung # ?, Sitzung # ?, Staatssekretär # ?, Forderungen # ?, Bereich des Vergaberechts # ?

73. +++ (SEM)

Das gelte angesichts der Pandemiefolgen, der sicherheitspolitischen Herausforderungen und einer auf Dauer zu hohen Inflationsrate einmal mehr.
Die Diskussion eröffnete der österreichische EU-Haushaltskommissar Dr. Johannes Hahn.
Er legte dar, wie die Europäische Kommission den Diskussionsprozess um den Reformbedarf gestalten möchte.
Zudem gab er erste Einblicke, in welche Richtung die Kommission hierbei denkt: "Während der Covid-Krise haben wir gesehen, wie wichtig es ist, dass Mitgliedstaaten solidere Haushalte haben, weil das Handlungsspielraum schafft.
Deshalb müssen wir Schulden tragfähiger gestalten und dafür brauchen wir Anpassungen, mit denen wir der Schuldendynamik Schritt für Schritt begegnen.

Datum: 2022-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flexibilisierung-oder-rueckkehr-zu-den-bisherigen-fiskalregeln-ministerium-der;

Themen: Stabilitätspakt # ?, Wachstumspakt # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Onlinelivestream # ?, Expertenforum # ?, Eckpfeiler # ?, soziale Marktwirtschaft # ?, Rückkehr # ?, Regeln # ?, Frühjahrsprognose # ?

74. +++ (SEM)

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Herdenschutzmaßnahmen, die vor Wolfsübergriffen schützen, können künftig auch über die bisher geltende Obergrenze von 20.000 Euro in drei Jahren hinaus gefördert werden.
Einen entsprechenden Antrag Nordrhein-Westfalens hat die Europäische Kommission jetzt genehmigt.
Die neuen Förderrichtlinien Wolf werden in den nächsten Tagen im Ministerialblatt veröffentlicht und treten dann am Folgetag in Kraft.
Ab diesem Zeitpunkt bearbeiten die Bezirksregierungen alle Förderanträge ohne Berücksichtigung der bisherigen 20.000 Euro-Grenze, sie spielt dann keine Rolle mehr.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinien-wolf-fortan-keine-obergrenze-fuer-die-foerderung-von;

Themen: Nutztierverluste # ?, Wolfsgebiete # ?, Entschädigungen # ?, Ausweisung von Schermbeck # ?, Herdenschutzmaßnamen # ?, Mittelweile # ?, Wolf von Tierhaltern # ?, ausreichender Untergrabeschutz # ?, einzelne Pufferzone # ?, elektrische Zäune # ?

75. +++ (SEM)

Am 24. Juli 2010 starben bei dem Musik-Festival in Duisburg 21 Menschen, mehrere hundert wurden verletzt.
Derzeit überprüft und aktualisiert eine Expertenkommission im Ministerium des Innern den kurz nach der Katastrophe herausgegebenen "Orientierungsrahmen für die Durchführung von Großveranstaltungen im Freien".
Beraten wird die Kommission unter anderem von Herrn Professor Gerlach, dem Sachverständigen im Loveparade-Prozess.
Die Arbeiten der Kommission sind bereits weit fortgeschritten.
Eine weitere, an das Ministerium der Justiz angegliederte Expertenkommission, soll in den nächsten Monaten Vorschläge erarbeiten, wie zukünftig eine bessere Aufarbeitung von komplexen Katastrophenfällen erfolgen kann.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade;

Themen: Hinterbliebene # ?, Verletzte # ?, Anspruchsberechtigte # ?, Musikfestival in Duisburg # ?, Soforthilfsfonds des Lands # ?, eindringliches Signal # ?, fortdauernde Solidarität # ?, komplexe Katastrophenfälle # ?, körperlicher Schmerz # ?, tragische Ereignisse # ?

76. +++ (SEM)

Auch die Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen wollen, dass Europa Antworten auf die großen Fragen von Klimawandel, Nachhaltigkeit und globalen Entwicklungen findet.
Das haben sie im Rahmen des Bürgerdialogs unterstrichen, den die Landesregierung am 29. November 2021 im Kontext der Konferenz zur Zukunft Europas durchgeführt hat.
Ähnlichen Themen widmet sich auch die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2022.
Die Landesregierung wird die Initiativen auf europäischer Ebene konstruktiv und im Sinne ihrer Europapolitischen Prioritäten 2022 begleiten.
Die jährlichen Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung dienen als Leitlinie für ihre europapolitische Arbeit auf Bundes- und europäischer Ebene sowie in ihren Beziehungen mit anderen Staaten und Regionen in Europa und darüber hinaus.

Datum: 2022-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, europapolitische Schwerpunkte # ?, globale Entwicklungen # ?, Arbeitsprogramm # ?, grüne digitale Transformation # ?, andere Staaten # ?, europäische Ebene # ?, Holthoffpförtner # ?, Fundament der Sicherheit # ?, Kontext der Konferenz # ?

77. +++ (SEM)

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Die Landwirtschaft muss stärker die Interessen des Umwelt- und Artenschutzes berücksichtigen.
Hierzu hat die Europäische Kommission klare Nachhaltigkeitsziele vorgeschlagen.
Zugleich sehen sich Landwirtinnen und Landwirte gegenwärtig großen Herausforderungen des Ukraine-Kriegs und der Auswirkungen des Klimawandels ausgesetzt, die existenzbedrohend sind.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;

Themen: Generaldirektion # ?, nachhaltige Landwirtschaft # ?, klare Nachhaltigkeitsziele # ?, Ukrainekrieg # ?, Gespräche # ?, europäische Kommission # ?, Lebensmittelsicherheit # ?, Landwirtinnen # ?, Artenschutz # ?, Abgeordnete des EU-Parlaments # ?

78. +++ (SEM)

Für eine zukunftsstarke Landwirtschaft: Ministerin Gorißen holt Abgeordnete des EU-Parlaments zu drängenden landwirtschaftlichen Themen an einen Tisch
6. Juli 2023 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Am 5. Juli hat die Europäische Kommission weitere landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge zu Pflanzenzüchtung und Bodenschutz vorgelegt.
Aus diesem Anlass lud Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen gemeinsam mit ihrem Landwirtschaftsministerkollegen Peter Hauk MdL aus Baden-Württemberg Abgeordnete des Europäischen Parlaments in die Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Brüssel zum Austausch ein.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Datum: 2023-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;

Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge # ?, europäische Kommission # ?, Pflanzenzüchtung # ?, europäisches Parlament # ?, Bodenschutz # ?, Folgenabschätzung der Verordnung # ?, Landesvertretung für Austausch # ?, MdL # ?, Pflanzenschutzmittel # ?, Generaldirektion # ?

79. +++ (SEM)

Dazu werden unverzüglich die ausstehenden Förderinstrumente des Bundes zur Förderung der Wasserstoffproduktion wie Carbon Contracts for Difference (CCfD) benötigt.
5.
Der kürzlich veröffentlichte delegierte Rechtsakt der Europäischen Kommission zur Definition von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor dient als Kompromiss zunächst für entsprechende Investitionssicherheit.
So ist die Rechts- und Planungssicherheit, die mit der jetzigen Regelung einhergeht, wichtig für den Markthochlauf einer Wasserstoffwirtschaft.
Der delegierte Rechtsakt lässt es Mitgliedstaaten offen, die vier Jahre lang verhandelten Kriterien für grünen Wasserstoff zu verschärfen bzw. zusätzliche Anforderungen zu stellen.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

80. +++ (SEM)

Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben im Dezember 2019 die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Klimaziele gebilligt und damit ein wichtiges und richtiges Zeichen gesetzt.
Wir müssen in der Europäischen Union wie von der Kommission vorgeschlagen jetzt unsere Anstrengungen bis 2030 erhöhen, um in 2050 tatsächlich der erste klimaneutrale Kontinent zu werden.
Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Die Erreichung von Klimaneutralität bis 2050 kann nur durch gemeinsame europäische Anstrengungen erreicht werden.
Wir dürfen auf der Grundlage realistischer Ziele aber keine Enttäuschungen riskieren.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-presseerklaerung-zur-lage-der-stahlindustrie-anlaesslich-der-tagung-des;

Themen: enorme Aufgabe # ?, Klimaziele # ?, Erreichung # ?, Unterzeichner # ?, wichtige Beiträge # ?, europäischer Rat # ?, internationale Wettbewerbsfähigkeit # ?, europäisches Parlament # ?, Grüne # ?, Bedürfnis der Investitionssicherheit # ?

81. +++ (SEM)

Verabschiedet wurde ein gemeinsamer Appell von Richtervereinigung und Landesregierung an die EU.
Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Insbesondere wird festgestellt, dass der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission zur Durchsetzung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie diesem Anspruch nicht genügt und geändert werden muss.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.
Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit dem Vertrag von Lissabon, besonders mit der Grundrechtecharta, sind die sozialen Belange in der Europäischen Union gestärkt worden.

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, gemeinsamer Appell # ?, Sozialrichterinnen # ?, soziale Perspektive # ?, Kernfragen # ?, Sozialdumping # ?, Arbeitsministerium # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Finanzhilfen # ?

82. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-richtervereinigung-und-landesregierung-setzen-sich-bei-der-eu-0;

Themen: Richtervereinigung # ?, Krisenländer # ?, Sozialdumping # ?, gemeinsamer Appell # ?, Arbeitsministerium # ?, Sozialrichterinnen # ?, arbeitsrechtliche Entwicklungen # ?, europäischer Arbeitsmarkt # ?, faire Mobilität # ?, soziale Perspektive # ?

83. +++ (SEM)

Nordmazedonien brauche jetzt eine positive Entscheidung, um den Weg nach Europa fortführen zu können.
Mazedonien bewarb sich im Jahr 2004 um eine EU-Mitgliedschaft und hat seit Dezember 2005 Kandidatenstatus.
Die wiederholt von der Europäischen Kommission empfohlene Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wurde bis zur Unterzeichnung des Abkommens mit Griechenland zur Namensfrage am 17. Juni 2018 durch diesen Konflikt blockiert.
Der Rat der EU stellte im Juni 2018 die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen für Juni 2019 in Aussicht.
Frankreichs Veto gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien beim EU-Gipfel am 17./18. Oktober 2019 löste eine politische Krise aus.

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraeche-ueber-die-verschiebung-der-eu-beitrittsverhandlungen-europaminister;

Themen: Veto # ?, EU-Beitrittsverhandlungen # ?, Beitrittsgespräche # ?, Ziel von Gesprächen # ?, Beitrittsprozess # ?, Reform # ?, Aufnahme # ?, Unterstützungsmöglichkeiten # ?, Verschiebung # ?, Erweiterungsprozess # ?

84. +++ (SEM)

17. Dezember 2021 PHB Bericht Schreibtisch Foto: iStock.com / mediaphotos
Die Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Errichtungen der Behindertenhilfe" hat Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann am 15. Dezember 2021 ihren Abschlussbericht überreicht.
Die Berufung der Kommission erfolgte im Februar 2021 als Reaktion auf die Vorkommnisse in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Errichtungen der Behindertenhilfe" hat Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann am 15. Dezember 2021 ihren Abschlussbericht überreicht.

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-einrichtungen-der-behindertenhilfe-expertenkommission-legt-abschlussbericht;

Themen: diakonische Stiftung # ?, Vorkommnisse # ?, Abschlussbericht # ?, Reaktion # ?, Berufung # ?, Gesundheitsminister # ?, Betreuungsangebote # ?, Reihe von Vorschlägen # ?, ehemalige Abgeordnete # ?, heimaufsichtsrechtliche Regelungen # ?

85. +++ (SEM)

Gerade in stark belasteten Gebieten müssen und wollen wir noch besser werden.
Gleichzeitig gehen die Verschärfungen einher mit weiteren Erschwernissen und Einschränkungen des Arbeitsalltags unserer Bauernfamilien.
Was von der Europäischen Kommission verlangt wird, muss für sie daher fachlich-praktikabel sein.
Den Bestand der familiengeführten Betriebe möchten wir in allen Regionen Deutschlands sicherstellen.
Wir handeln deshalb und schlagen ein 7-Punkte-Programm vor, das die Landwirte bei der anstehenden weiteren Umstellung unterstützen wird, ihnen pragmatisch hilft.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-geht-nur-mit-den-bauern-julia-kloeckner-und-ursula-heinen-esser;

Themen: 7-Punkte-Programm # ?, Grundwasserschutz # ?, Landwirte # ?, Bundesministerin für Ernährung # ?, Unterstützung für Bauernfamilien # ?, gemeinsames Papier # ?, saubres Grundwasser # ?, Düngung # ?, Bewältigung # ?, Arbeitsalltag von Bauernfamilien # ?

86. +++ (SEM)

"Die Klage der Deutschen Umwelthilfe stößt bei mir auf absolutes Unverständnis.
Es besteht kein Zweifel daran, dass die in einigen Regionen bestehenden Grundwasserbelastungen zurückzuführen sind.
Aber wir arbeiten seit Monaten mit dem Bund und der Europäischen Kommission an Maßnahmen, die zu einer Einhaltung der Nitratwerte in den besonders belasteten roten Gebieten führen.
Uns ist der Ernst der Lage bewusst.
Dafür benötigen wir keine zusätzliche Klage", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2019-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserschutz-handlungsbedarf-steht-ausser-zweifel-fuer-diese-erkenntnis-bedarf;

Themen: Nitratwerte # ?, aktuelle Phase # ?, Klageverfahren # ?, zahlreiche Maßnahmen # ?, Senkung # ?, Landwirtinnen # ?, absolutes Unverständnis # ?, erforderliche Lösungsansätze # ?, kontraproduktive Schritte # ?, weitere Verschärfungen # ?

87. +++ (SEM)

Ich freue mich über all jene Kroatinnen und Kroaten die nun die europäische Politik mitgestalten werden.
Stellvertretend nennen möchte ich Neven Mimica, dem ich an dieser Stelle zu seiner neuen Aufgabe als EU-Kommissar für Verbraucherschutz gratuliere.
Ich freue mich, dass ein ausgewiesener Europaexperte die Kommission verstärkt.
Ebenso freut es mich, dass zwölf neue EU-Parlamentarierinnen und EU-Parlamentarier aus Kroatien frischen Wind nach Brüssel und Straßburg bringen.
III.

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-anlasslich-des-empfangs-zum-beitritt-der-republik-kroatien-zur;

Themen: Anrede # ?, Umlaufbahn # ?, geehrter Herr # ?, Kroatinnen # ?, Nationalfeiertag von Kroatien # ?, Parlament von Kroatien # ?, jährliche Europawoche # ?, kroatische Staatsbürgerinnen # ?, kroatischer Botschafter # ?, verehrter Herr # ?

88. +++ (SEM)

NRW: 420 Millionen Euro an europäischer Regionalförderung haben bisher 4.000 Vorhaben in Nordrhein-Westfalen unterstützt
20. Dezember 2017
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann hat gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Europäischen Kommission eine positive Halbzeitbilanz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in NRW (EFRE.NRW) gezogen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann hat gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Europäischen Kommission eine positive Halbzeitbilanz des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in NRW (EFRE.NRW) gezogen.

Datum: 2017-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeitbilanz-efrenrw-420-millionen-euro-europaeischer-regionalfoerderung-haben;

Themen: positive Halbzeitbilanz # ?, regionale Entwicklung # ?, Efreprogramm in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbzeit der Förderperiode # ?, Wirksamkeit von Projekten # ?, europäische Kohäsionspolitik # ?, intelligente Verkehrsinfrastruktur # ?, straßenseitige Infrastruktur # ?, unkomplizierte Abwicklung # ?, zukunftsorientierte Projekte # ?

89. +++ (SEM)

Damit soll die einheitliche Notrufnummer 112 weiter bekannt gemacht werden.
Alle 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben sich auf diese einheitliche Ziffernfolge verständigt.
Das aber weiß bislang nur jeder vierte Deutsche, wie aus einer aktuellen Umfrage der europäischen Kommission hervor geht.
Im vergangenen Jahr kannte nur jeder Fünfte die einheitliche Notrufnummer.
"Wir sind erst am Ziel, wenn jeder, ob jung oder alt, die 112 kennt.

Datum: 2014-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-notfall-zaehlt-jede-sekunde-mit-der-notrufnummer-112-ueberall-um-hilfe-rufen;

Themen: einheitliche Notrufnummer # ?, europaweiter Tag # ?, Sekunde # ?, Datum # ?, Notfall # ?, einheitliche Ziffernfolge # ?, aktuelle Umfrage # ?, Anrufer # ?, Programm # ?, anderer Anbieter # ?

90. +++ (SEM)

Mit der Einrichtung des Inkubators wird gezielt der Technologietransfer im Rheinischen Revier gefördert, welcher Innovation entlang zukunftsfähiger Wertschöpfungsketten ermöglicht.
Zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Chemischen Industrie sollen geschaffen und gesichert werden.
Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht ein Sofortprogramm für die Braunkohleregionen empfohlen, um frühzeitig erste Signale zu setzen.
Mit diesem Sofortprogramm werden erste Impulse für den Strukturwandel im Rheinischen Revier gesetzt.
Bund und Länder hatten sich Anfang April auf ein Volumen von insgesamt 260 Millionen Euro geeinigt.

Datum: 2019-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationsplattform-inew-erhaelt-foerderbescheid-ueber-rund-20-millionen-euro;

Themen: Sofortprogramm # ?, Innovationsplattform # ?, klimafreundliche Produktionsprozesse # ?, treibhausgasneutrale Zukunft # ?, klimafreundliche Industrieprozesse # ?, rheinisches Revier # ?, Industrie von Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesforschungsministerium # ?, entscheidender Baustein # ?, erneuerbare Energien # ?

91. +++ (SEM)

Auch deswegen ist Klimaschutz eine zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Nordrhein-Westfalen steht zum Klimaschutzabkommen von Paris und wird seine Klimaschutzziele für 2020 erfüllen.
Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle und den verabschiedeten Eckpunkten der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' gehen wir noch weiter - als Vorreiter für Deutschland.
"
Der Ministerpräsident weiter: "Umwelt- und Klimaschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten und bieten wirtschaftliche Chancen für das Industrieland Nordrhein-Westfalen als Innovationstreiber, zum Beispiel auf den Feldern der Elektromobilität oder bei der klimaneutralen Herstellung von Stahl.

Datum: 2019-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;

Themen: Einladung für Tagung # ?, biologische Vielfalt # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Gartenbau # ?, Faktor für Artenschwund # ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, Insektensterben # ?, Verlust # ?, Teilnehmer # ?

92. +++ (SEM)

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;

Themen: antibiotikaresistente Bakterien # ?, Sonderuntersuchungsprogramm # ?, nordrhein-westfälische Badegewässer # ?, 2 Seen # ?, Antibiotikarückstände # ?, Darmbakterien # ?, gute Wasserqualität # ?, öffentliche Gesundheit # ?, Umweltministerium # ?, Hygiene # ?

93. +++ (SEM)

Mit Blick auf Messners neue Aufgabe freute sich Staatssekretärin Storsberg, "dass Herr Messner auch in seiner neuen Position den Internationalen Innovations-Campus Bonn, ein Leuchtturmprojekt der Landesregierung mit dem Themenschwerpunkt Nachhaltigkeit und globaler Wandel, unterstützen wird".
Vertreten durch das MKW ist das Land Minderheitsgesellschafter des DIE.
Auf Basis seiner Forschung berät das Institut heute in erster Linie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie andere Ressorts der Bundesregierung, die Europäische Kommission, die G20, aber auch Ministerien und Entwicklungsorganisationen in Entwicklungs- und Schwellenländern.
Bis zur Berufung einer neuen Leitung wird das DIE von Imme Scholz, der bisherigen stellvertretenden Direktorin, geleitet.
Für Nordrhein-Westfalen ist das DIE mit seinen rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, darunter 80 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ein wichtiger Baustein für die Stärkung des internationalen Wissenschaftsstandortes Bonn.

Datum: 2018-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/institut-fuer-entwicklungspolitik-direktor-prof-messner-verlaesst-das-die-bleibt;

Themen: Entwicklungspolitik # ?, menschliche Sicherheit # ?, Institut # ?, Entwicklungsländer # ?, Staatssekretärin # ?, Feierstunde # ?, Bereich der Kooperation # ?, Direktor von Die # ?, Entwicklungsorganisationen # ?, Ressorts der Bundesregierung # ?

94. +++ (SEM)

Der entsprechende Förderantrag wurde von der EU-Kommission zum 1. Oktober 2016 bewilligt.
Das Projekt ist damit das erste Integrierte LIFE-Projekt im Bereich "Natur" in Deutschland.
Das Projektbudget für die Laufzeit von zehn Jahren beträgt 16,875 Millionen Euro und wird zu 60 Prozent von der Europäischen Kommission gefördert.
In Nordrhein-Westfalen liegt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung beim Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV), in Niedersachsen beim Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz (MU).
Die Gesamtkoordination des Projektes sowie die operative Umsetzung der konkreten Einzelmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen wurde an die Bezirksregierung Münster übertragen.

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integriertes-life-projekt-atlantische-sandlandschaften-erhaelt-auszeichnung-der-un;

Themen: UN-Dekade # ?, biologische Vielfalt # ?, atlantische Sandlandschaften # ?, atlantische Region # ?, Naturvielfalt # ?, integriertes Lifeprojekt # ?, Bundesumweltministerium # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Auszeichnung von Projekten # ?, Bereich in Deutschland # ?

95. +++ (SEM)

Hintergrund
Die Kampagne "So sind wir", die mit der Agentur "KreativRealisten" aus Pulheim bei Köln entwickelt wurde, geht aus dem Lenkungskreis "Finanzverwaltung der Zukunft" hervor.
Die Kommission aus Vertretern des Finanzministeriums, der Oberfinanzdirektion NRW und den Finanzämtern entwickelt unter Leitung von Staatssekretär Opdenhövel Programme für eine modernere und effizientere Finanzverwaltung.
Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP unterstützten die Programme damals mit einem Entschließungsantrag im Landtag.

Datum: 2017-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-menschen-fuer-eine-ausbildung-der-finanzverwaltung-begeistern;

Themen: Finanzverwaltung # ?, Bielefeldinnenstadt # ?, Fassade # ?, vielseitige Einsatzmöglichkeiten # ?, Betriebsprüfer # ?, Innendienst # ?, IT-Spezialist # ?, Finanzämter # ?, Außendienst # ?, Steuerfahnder # ?

96. +++ (SEM)

In dem Antrag wird verlangt, den einstimmigen Beschluss der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin vom 2. Oktober 2013 umzusetzen.
Damals hatten alle Verkehrsminister dem Bericht der Bodewig-Kommission zugestimmt.
Die Kommission hatte Finanzierungsvorschläge für den von der Daehre-Kommission ermittelten Fehlbetrag in Höhe von 7,2 Milliarden Euro jährlich vorgelegt.
Danach soll der Bund unter anderem 2,7 Milliarden Euro mehr aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs für Infrastrukturmaßnahmen bereit stellen, durch die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen 2,3 Milliarden Euro zusätzlich erwirtschaften, die Ausweitung der Maut auf alle Straßen und auf Lkw ab 7,5 Tonnen (statt zurzeit 12 t) prüfen und die Infrastrukturmittel in zweckgebundenen Fonds und Sondervermögen für mehrere Jahre zur Verfügung stellen.
Der aktuelle Fehlbedarf für die nachhaltige Sanierung der Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Bund, Ländern und Gemeinden beträgt jährlich 7,2 Milliarden Euro.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;

Themen: Kollegen eines Treffens # ?, Bundesratsantrag # ?, Bundesratsinitiative # ?, Landesverkehrsminister # ?, dringender Reparaturbedarf # ?, Treffen # ?, Infrastrukturfinanzierung # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, breite Unterstützung # ?, Investitionsstau # ?

97. +++ (SEM)

Kamp-Lintfort
Für die Ausrichtung der Landesgartenschau hatten sich neben Kamp-Lintfort auch Bad Honnef sowie die Kooperation der Städte Castrop-Rauxel, Herne, Herten, Recklinghausen mit der Emschergenossenschaft beworben.
Eine zehnköpfige, unabhängige Kommission hat die Bewerbungen begutachtet und die Bewerber bereist.
"Alle drei Bewerber haben professionelle und spannende Konzepte mit unterschiedlichen Ansätzen vorgelegt", erklärte Minister Groschek.
"Die Kommission hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber die Bewerbung von Kamp-Lintfort war im Gesamtpaket am überzeugendsten - auch deshalb, weil die Stadt die Neunutzung der ehemaligen Bergbauflächen als Chance für eine nachhaltige Stadtentwicklung aufgreift."

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kamp-lintfort-richtet-landesgartenschau-2020-aus;

Themen: Gartenschauen # ?, nachhaltige Stadtentwicklung # ?, Gartenschaukonzept # ?, Motto der Konzeption # ?, Schwerpunkte des Gartenschaukonzepts # ?, denkmalgeschütztes Kloster # ?, große innerstädtische Brachfläche # ?, nachhaltige klimagerechte Stadtentwicklung # ?, nachhaltiges Konzept # ?, spannende Konzepte # ?

98. +++ (SEM)

Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur ist für zwei Tage nach Brüssel, Belgien, sowie Rotterdam, Niederlande, gereist.
In Brüssel führt sie Gespräche mit der belgischen Föderalregierung und ist Gastgeberin einer Diskussionsveranstaltung, unter anderem mit der belgischen Energieministerin Tinne Van der Straeten und der Europäischen Kommission zur Transformation und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Europa.
In den Niederlanden tauscht sich Ministerin Neubaur mit dem Hafen Rotterdam und Vertreterinnen und Vertretern der niederländischen Wirtschafts- und Infrastrukturministerien über die Rolle der Häfen in Nordrhein-Westfalen und Benelux als Hubs für klimaneutrale Energieträger aus.
Weiteres Thema ist die benötigte grenzüberschreitende Infrastruktur, wie der Delta Corridor - eine neue Wasserstoff-Pipeline nach Deutschland.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-transformation-grenzuebergreifend-meistern;

Themen: Hafen Rotterdam # ?, Beneluxraum # ?, Diskussionsveranstaltung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, klimaneutrale Transformation # ?, Business # ?, Energiehub # ?, Fachmänner der Landesgesellschaft # ?, Hafenregionen # ?, Infrastrukturministerien # ?

99. +++ (SEM)

Minister der Justiz Nordrhein-Westfalen Limbach spricht bei Expertenrunde in Brüssel
12. Juni 2023 PHB Limbach, Benjamin - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf Einladung von Herrn Minister Dr. Benjamin Limbach diskutierten am 12. Juni 2023 in Brüssel die zuständige stellvertretende Referatsleiterin der EU-Kommission Dr. Ute Siegel und weitere Expertinnen und Experten über den aktuellen Richtlinienvorschlag der Kommission zur Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union.
Justiz
Auf Einladung von Herrn Minister Dr. Benjamin Limbach diskutierten am 12. Juni 2023 in Brüssel die zuständige stellvertretende Referatsleiterin der EU-Kommission Dr. Ute Siegel und weitere Expertinnen und Experten über den aktuellen Richtlinienvorschlag der Kommission zur Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union.

Datum: 2023-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/korruptionsbekaempfung-der-europaeischen-union;

Themen: Korruptionsbekämpfung # ?, weitere Expertinnen # ?, Siegel # ?, Ansatz des Richtlinienvorhabens # ?, Bereich der Korruption # ?, Mindestvorschriften # ?, Richtlinienvorhaben # ?, gute Complianceregeln # ?, Link # ?, EU-Kommission # ?

100. +++ (SEM)

Die Expertenkommission für die berufliche Bildung ist fester Bestandteil der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Kultusangelegenheiten.
Sie tagt einmal pro Jahr, jeweils abwechselnd in Frankreich und Deutschland.
Die Kommission setzt sich unter anderem zusammen aus dem Büro des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten, Vertreterinnen und Vertretern des französischen Bildungsministeriums und der französischen Botschaft, der Handelskammern, der Kultusministerien einzelner deutscher Länder sowie deutsch-französischer Institutionen wie "ProTandem" und dem Deutsch-Französischen Jugendwerk.
Bei dem Austausch werden neue Ideen und Konzepte zur Förderung der Partnersprache und der deutsch-französischen Mobilität in der beruflichen Bildung erörtert, zum Beispiel mit Blick auf fortlaufende deutsch-französische Kooperationsprojekte wie deutsch-französische Berufsschulzweige, Berufsschulpartnerschaften, Zusatzqualifikationen und Austauschprogramme.
2019 liegt ein Schwerpunkt auf der Umsetzung des Vertrags von Aachen.

Datum: 2019-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-deutsch-franzoesische-austauschprogramme-fuer;

Themen: deutschfranzösische Expertenkommission # ?, berufliche Bildung # ?, Sitzung # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Bevollmächtigte # ?, Vertrag # ?, Austauschprogramme # ?, Partnersprache # ?

101. +++ (SEM)

Die Expertenkommission für das allgemeinbildende Schulwesen ist fester Bestandteil der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Kultusangelegenheiten.
Sie tagt einmal pro Jahr, jeweils abwechselnd in Frankreich und Deutschland.
Die Kommission setzt sich unter anderem zusammen aus dem Büro des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten, Vertreterinnen und Vertretern des französischen Erziehungsministeriums und der französischen Botschaft, der Kultusministerien einzelner deutscher Länder, der Kultusministerkonferenz, des Auswärtigen Amtes und des Deutsch-Französischen Jugendwerks.
Bei den Sitzungen werden neue Ideen und Konzepte zur Förderung der Partnersprachen und der Mobilität von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften, zum Beispiel in Form von Schulpartnerschaften, Austauschprogrammen oder der gegenseitigen Anerkennung von Schulabschlüssen erörtert.
Ein Schwerpunkt der Tagung am 1. und 2. April 2019 werden Vorhaben zur Umsetzung des Aachener Vertrags sein.

Datum: 2019-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-deutsches-und-franzoesisches-bildungssystem;

Themen: deutschfranzösische Expertenkommission # ?, allgemeinbildendes Schulwesen # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, Austauschprogramme # ?, Rahmen des Vertrags # ?, kulturelle Angelegenheiten # ?, Bevollmächtigte # ?, Förderung von Partnersprachen # ?, erfahrbare Freundschaft # ?

102. +++ (SEM)

"
Jean-Michel Blanquer: "Wir sind dabei, zu beziffern, was dies sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene bedeutet.
Die Europäische Kommission begleitet uns bei dieser Arbeit, und im September müssen die Dinge zum Abschluss gebracht werden.
Mindestens 30 Prozent der Kredite, die im europäischen Wiederaufbaufonds freigegeben werden, dienen der Stützung unserer Volkswirtschaften.
Die Schulen können bei diesen Investitionen an erster Stelle stehen, insbesondere die Schulgebäude.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

103. +++ (SEM)

Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Das ist inakzeptabel.
Damit ist für mich die Arbeit der Kommission gescheitert.
Es gibt offenbar Kräfte, die nicht wollen, dass gemeinsam mit unabhängigen Fachleuten ergebnisoffen nach der bestmöglichen Lösung für das Düsseldorfer Schauspielhaus gesucht wird.
Das weitere Vorgehen werde ich in den nächsten Tagen mit dem Oberbürgermeister als derzeitigem Vorsitzenden des Aufsichtsrates besprechen.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-zur-findungskommission-des-dusseldorfer;

Themen: Findungskommission # ?, Büdenhölzer # ?, Zehelein # ?, großes Verständnis # ?, Beweggründe # ?, Müller # ?, Aufsichtsrat # ?, Findungsgespräche # ?, Sondersitzung des Aufsichtsrats # ?, gezielte Indiskretionen # ?

104. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kunststoff 2030
Kunststoff 2030: Umwelt- und Wirtschaftsministerium laden in Brüssel zum Dialog ein
Landesregierung begrüßt die Plastikstrategie der Europäischen Kommission - Kreislaufwirtschaft in Europa konsequent umsetzen
26. Februar 2019 phb Mülltrennung Recycling Foto: iStock.com / Katarzyna Bialasiewicz
Das Umwelt- und das Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalens haben gemeinsam die Plastikstrategie der Europäischen Kommission begrüßt, wonach bis 2030 alle Kunststoffverpackungen recyclingfähig sein sollen.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kunststoff-2030-umwelt-und-wirtschaftsministerium-laden-bruessel-zum-dialog-ein;

Themen: Plastikstrategie # ?, Kunststoffverpackungen # ?, europäische Kommission # ?, Kreislaufwirtschaft # ?, Kunststoffe # ?, Wirtschaftsministerium # ?, Akteure einer Wertschöpfungskette # ?, Kunststoffkreislaufwirtschaft # ?, Kunststoffprodukte # ?, Reparaturfähigkeit # ?

105. +++ (SEM)

Entsprechend hochkarätig waren die Podien besetzt.
Vor rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten die Verkehrsminister aus vier Bundesländern: für das Gastgeberland NRW Michael Groschek, aus Hessen Tarek Al-Wazir, aus Rheinland-Pfalz Volker Wissing und aus Baden-Württemberg Winfried Hermann.
Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen.

Datum: 2016-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderkonferenz-rhein-duesseldorf-rheinanliegerlaender-fordern-leistungsfaehigeren;

Themen: Rheinkorridor # ?, Logistikketten # ?, Zukunft des Rheinkorridors # ?, Hafenbranche # ?, Rheinanliegerländer # ?, Transportketten # ?, Landesverkehrsminister # ?, Binnenhäfen # ?, Wasserstraßenverwaltung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?

106. +++ (SEM)

Es brauche neuen Aufbruch, neue Initiativen und effizientere Entscheidungsverfahren.
Von einer solchen Aufbruchstimmung werden, so die Erwartung, zugleich drängende Zukunftsfelder wie die klimapolitische und digitale Transformation profitieren.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bekräftigt mit dem heutigen Beschluss ihren Anspruch als eigenständiger Akteur in der europäischen Politik-Gestaltung: Sie bewertet nicht nur das Arbeitsprogramm, das die Europäische Kommission im Oktober verabschiedet hat, sondern legt zudem eigene Prioritäten fest.
Die Vernetzung von Regionen, Mitgliedsstaaten und europäischen Institutionen müsse "zwingend weiter vorangetrieben werden", drängt Minister Holthoff-Pförtner.
Die unbürokratische Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalens mit den niederländischen und belgischen Nachbarn in der Cross Border Task Force Corona sei ein bestes Beispiel dafür, dass intensive Kooperation den Bürgerinnen und Bürgern "konkrete Vorteile bringt".

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;

Themen: europapolitische Schwerpunkte # ?, europapolitische Prioritäten # ?, Pandemie # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Reparaturwerkstatt # ?, betreffende Regierungen # ?, eigene Prioritäten # ?, klimapolitische digitale Transformation # ?, leere wertlose Hülle # ?, regelmäßige Stresstests # ?

107. +++ (SEM)

1. August 2019 PHB Fußball Rasen Foto: panthermedia.net / beatabecla
In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.
Nach einem ressortübergreifenden Fachgespräch, zu dem das für Chemikaliensicherheit zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingeladen hatte, gibt es nun eine Entwarnung: Die Vertreter der Ministerien sind sich einig, dass die ECHA und die Europäische Kommission kein Verbot von Kunstrasenplätzen planen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen - insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten.

Datum: 2019-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;

Themen: Mikroplastik # ?, Freizeitkicker # ?, Entwarnung # ?, großes Aufsehen # ?, Chemikaliensicherheit # ?, Stellungnahmen # ?, letzte Monate # ?, Bedeutung des Breitensports # ?, Bestandsplätze # ?, Breitensport für Gesundheit # ?

108. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Zukunftsfähige Politik für Mittelstand und Handwerk ist immer eine Gemeinschaftsleistung vieler Beteiligter.
Die Landesregierung zieht dafür in vielen Ressorts an einem Strang.
Nur so konnten wir es schaffen, dass von den 171 Empfehlungen der Kommission bereits 116 in Arbeit oder umgesetzt sind - also mehr als zwei Drittel.
Bei den 95 explizit nur an das Land Nordrhein-Westfalen gerichteten Empfehlungen beträgt diese Quote sogar 73 Prozent.
"

Datum: 2019-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-tempo-bei-digitalisierung-beruflicher-bildung-und;

Themen: berufliche Bildung # ?, Enquetekommission # ?, positive Zwischenbilanz # ?, Spitzengespräch # ?, Handwerkskommission # ?, Markenzeichen der Landespolitik # ?, kluge Ordnungspolitik # ?, weiterer Mittelstand # ?, zukunftsfähige Politik # ?, zukunftsgerichtete Entscheidung # ?

109. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hochwasserschutz-Kommission als Beratungsgremium
Landesregierung richtet Hochwasserschutz-Kommission als Beratungsgremium ein
Die Kommission begleitet die Umsetzung des 10-Punkte-Arbeitsplans "Hochwasserschutz in Zeiten des Klimawandels"
27. April 2022 Zwischen vielen kleinen Steinen wächst eine grüne Pflanze Bild: stocksnap.
io

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-hochwasserschutz-kommission-als-beratungsgremium-ein;

Themen: NRW-Hochschulallianz # ?, Aufgaben des Hochwasserschutzes # ?, Beratergremium # ?, Einberufung # ?, Beratungsgremium # ?, Hochwasserrisikomanagement # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?, Garrelmann # ?, Sitzungen der Kommission # ?, einseitige Perspektive # ?

110. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung ist am Dienstag, 18. Juni 2019, in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zu einer Auswärtigen Kabinettsitzung zusammengekommen.
Im Zentrum der Beratungen stand die Verabschiedung des europapolitischen Grundsatzbeschlusses "Für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem starken Europa" als Appell an das neu gewählte Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union:
Darin fordert die Landesregierung die Europäische Union auf, in den kommenden Jahren insbesondere Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit und nachhaltige Entwicklung verstärkt in den Blick zu nehmen und sagt zu, sich an deren Gestaltung aktiv zu beteiligen.
Zur Verbindung von erfolgreichem Klimaschutz und starkem Wirtschaftsstandort sagte der Ministerpräsident am Rande der Kabinettsitzung in Brüssel: "Klima- und Artenschutz sind eine ökologische Notwendigkeit, um die Lebensgrundlagen auch für unsere Kinder und Enkelkinder zu erhalten.

Datum: 2019-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-bruessel-fuer-ein-starkes-nordrhein-westfalen-einem;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, politische Gespräche # ?, Landesvertretung # ?, Besuch # ?, Grundsatzbeschluss # ?, europäische Kohleregionen # ?, erfolgreicher Klimaschutz # ?, Strukturwandel # ?, starker Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?

111. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir machen Tempo beim Ausbau der klimaneutralen Mobilität im Rheinischen Revier und halten das Versprechen ein, den Ausstieg aus der Braunkohle gemeinsam mit den verantwortlichen Akteuren in der Region umfassend zu flankieren und so neue Perspektiven für die Region zu entwickeln.
Hierbei kommt dem Ausbau und der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zu.
Auch die Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' hat erkannt, wie entscheidend die Anbindung des Zukunftsreviers an die großen Ballungszentren des Rheinlandes für zukünftige Entwicklungsperspektiven ist.
Genau das packen wir an: Das gemeinsame Bekenntnis von Landesregierung, DB AG und Nahverkehrsverbünden zu einer schnelleren Umsetzung der fünf wichtigen Bahnprojekte ist ein starkes Signal.
"

Datum: 2019-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-deutsche-bahn-machen-tempo-bei-bahnausbau-im-rheinischen-revier;

Themen: gemeinsame Vereinbarung # ?, rheinisches Revier # ?, Verbandvorsteher # ?, Rheinisch-Bergischen-Kreis # ?, Städtedreieck # ?, Vorstandssprecher # ?, Strukturstärkungsgesetz # ?, Infrastrukturmaßnahmen # ?, Landrat # ?, Kohleregionen # ?

112. +++ (SEM)

Acht zivilgesellschaftliche Akteure tragen die Auszeichnung "Europaaktive Zivilgesellschaft".
Die undotierten Auszeichnungen werden von der Landesregierung verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzt sich aus Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Landesverwaltung zusammen.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirken mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Landesverwaltung.
2019 werden erstmals ausgezeichnet:

Datum: 2019-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-acht-kommunen-und-fuenf-zivilgesellschaftliche-initiativen;

Themen: Partnerstädte # ?, europäischer Austausch # ?, europaaktive Kommunen # ?, europäische Themen # ?, Europaengagement der Landesregierung # ?, Kinderchor # ?, Mollmäuse # ?, Netzwerkveranstaltung # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Auszeichnungsveranstaltung # ?

113. +++ (SEM)

Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr, Stolberg und Xanten.
Die undotierten Auszeichnungen "Europaaktive Kommune" und "Europaaktive Zivilgesellschaft" werden im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet verliehen.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Kommunen und Landesverwaltung.
2020 werden erstmals ausgezeichnet:

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;

Themen: Projektgemeinschaft # ?, vorbildliches Europaengagement # ?, Europaengagement von Kommunen # ?, Europaarbeit # ?, europaaktive Zivilgesellschaft # ?, Bürgerinitiative # ?, Heimatverein # ?, Stadtverwaltung # ?, Post # ?, Städtepartnerschaften # ?

114. +++ (SEM)

Fünf Städten, die 2016 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung dieses Jahr in Anerkennung der durch sie geleisteten Europa-Arbeit eine unbefristet gültige Urkunde:
Düsseldorf, Kranenburg, Südlohn, Weeze sowie Werne.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, dem Büro der Europäischen Kommission in Bonn, der Bertelsmann Stiftung sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
An der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wirkten mit: die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesjugendring, Pulse of Europe, die Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die ausgezeichneten Kommunen und zivilgesellschaftlichen Akteure bilden untereinander ein starkes von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.

Datum: 2021-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-0;

Themen: kommunaler Verband # ?, befristete Auszeichnung # ?, europaaktive Kommunen # ?, Europaengagement von Kommunen # ?, Auszeichnungsveranstaltung # ?, europaaktive Zivilgesellschaft # ?, Partnerstädte # ?, Ausland # ?, Besuche # ?, Aufnahmeorganisation # ?

115. +++ (SEM)

Sechs Städten, die 2017 eine befristete Auszeichnung als "Europaaktive Kommune" erhalten haben, verleiht die Landesregierung nun in Anerkennung des von ihnen geleisteten Europa-Engagements eine unbefristet gültige Urkunde:
Gladbeck (Kreis Recklinghausen), Hamm, Lichtenau (Kreis Paderborn), Velbert (Kreis Mettmann), Vreden (Kreis Borken) und Wuppertal.
Die Jury "Europaaktive Kommune" setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn sowie der Wissenschaft und der Landesverwaltung.
Die Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" setzt sich zusammen aus der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die Preisträger bilden untereinander ein starkes, von der Landesregierung initiiertes Netzwerk.

Datum: 2022-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-1;

Themen: französische Partnerstadt # ?, Weltreise # ?, feierliche Auszeichnungsveranstaltung # ?, europäische Woche # ?, historische Schützen # ?, ukrainische Geflüchtete # ?, zivilgesellschaftliche Initiativen # ?, Abfallvermeidung # ?, Kurzbeschreibung # ?, europaaktive Kommune # ?

116. +++ (SEM)

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Landgestüt Warendorf: Zuständiges Veterinäramt und interne Kommission prüfen Vorwürfe
Ministerin Heinen-Esser: Es geht um die Aufklärung und Bewertung einer Trainingssituation

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-zustaendiges-veterinaeramt-und-interne-kommission-pruefen;

Themen: interne Kommission # ?, Vorwürfe # ?, Trainingssituation # ?, externer Sachverstand # ?, Aufklärung # ?, Verlautbarung # ?, tierschutzwidrige Trainings # ?, Bewertung # ?, zuständiges Veterinäramt # ?, Stellung # ?

117. +++ (SEM)

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Um die Luft in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern, fordert Minister Remmel nicht nur weitere Anstrengungen und Maßnahmen der Städte und Gemeinden.
"Die Automobilhersteller und die Behörden auf Bundes- und EU-Ebene sind jetzt in der Pflicht", sagte er, auch mit Verweis auf das Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Kommission gegen Deutschland wegen der seit 2010 anhaltenden Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen eingeleitet hat.
Am 15. Februar 2017 hat die Europäische Kommission ein zweites und letztes Mahnschreiben mit der Aufforderung an Deutschland gesandt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den NO2-Grenzwert einzuhalten.
Deutschland wurde eine Frist von zwei Monaten zur Stellungnahme eingeräumt.

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;

Themen: Luftqualität # ?, Gesundheitsbelastungen # ?, deutliche Überschreitungen # ?, allgemeine Sterblichkeit # ?, Todesursache # ?, Herz-Kreislauferkrankungen # ?, Jahresmittel # ?, Wohnortnähe # ?, Automobilhersteller # ?, Benzol # ?

118. +++ (SEM)

18. Januar 2021 phb Hausbau Haus Foto: istock.
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Im vergangenen Jahr feierte Deutschland "100 Jahre Bauhaus": Am Montag (18. Januar 2021) gab die Europäische Kommission den Startschuss für die Gestaltungsphase des "Neuen Europäisches Bauhauses".
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Im vergangenen Jahr feierte Deutschland "100 Jahre Bauhaus": Am Montag (18. Januar 2021) gab die Europäische Kommission den Startschuss für die Gestaltungsphase des "Neuen Europäisches Bauhauses".

Datum: 2021-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bauhaus-nordrhein-westfalen-denkt-europaeisch;

Themen: Gestaltungsphase # ?, europäische Kommission # ?, Startschuss # ?, Bauhausland # ?, Nachhaltigkeitsgesichtpunkte # ?, Form # ?, Stadtplaner # ?, wertvolle Impulse # ?, Stadtplanung # ?, Architekten # ?

119. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung"
Ministerpräsident Laschet: Klimaziele erreichen und Wettbewerbsfähigkeit des Industrielandes sichern
Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zu Gast im Rheinischen Revier
24. Oktober 2018 Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zu Gast im Rheinischen Revier Foto: Land NRW / Uta Wagner
Ministerpräsident Armin Laschet hat Mittwoch, 24. Oktober 2018, die Mitglieder der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zum Auftakt ihres Besuchs im Rheinischen Revier im Kreishaus in Bergheim begrüßt.

Datum: 2018-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-klimaziele-erreichen-und-wettbewerbsfaehigkeit-des;

Themen: rheinisches Revier # ?, Gast # ?, Kreishaus in Bergheim # ?, betroffene Regionen # ?, Auftakt des Besuchs # ?, Mitglieder der Kommission # ?, Standpunkte # ?, Sachverständige # ?, Klimaziele # ?, Grußwort # ?

120. +++ (SEM)

Diese richten sich sowohl auf die (Re-)Integration in das Erwerbsleben wie auf Anpassungen der Unternehmen und Beschäftigten an eine sich wandelnde Arbeitswelt.
Ziel des Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund, JTF) der Europäischen Union ist es, die Menschen und Regionen Europas, die besonders von den Auswirkungen der Transformation zur Klimaneutralität bis 2050 betroffen sind, bei der Bewältigung zu unterstützen.
In jedem Mitgliedsstaat hat die Europäische Kommission dazu eine wirtschaftliche Branche ermittelt, die besonders von den Auswirkungen betroffen sein wird.
In Deutschland ist dies die Kohlewirtschaft, also die Förderung und Verstromung von Kohle, die - Stand heute - bis spätestens 2030 eingestellt werden soll.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-rund-680-millionen-euro-der-europaeischen-union-zur;

Themen: Fonds # ?, gerechter Übergang # ?, soziale Integration # ?, Beitrag für Fachkräfteoffensive # ?, Mithilfe von Mitteln # ?, Rahmen einer Beratung # ?, digitale Gesichtspunkte # ?, neue Transformationsberatung # ?, umfassendes Bündel # ?, wirtschaftliche Branche # ?

121. +++ (SEM)

Wie ich schon ausführte, sind bei den Finanzverhandlungen in Brüssel noch Überraschungen möglich.
Kürzungen des EU-Finanzbudgets würden auch zu Lasten der Strukturpolitik gehen.
Ich habe aus der Kommission gehört, dass dann bei allen Regionen gleichmäßig gekürzt werden soll.
Dann würden wir - für den Fall, dass gekürzt wird - mit einem blauen Auge davon kommen.
Hier gibt es noch Unwägbarkeiten.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

122. +++ (SEM)

Dies ermöglicht eine längerfristige Planung der Schlichtungsstelle.
Nordrhein-Westfalen ist neben Bremen und Niedersachsen eines von bundesweit drei Ländern, die eine nach dem sogenannten Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) anerkannte neutrale Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personennahverkehr haben.
Darüber hinaus ist sie im Juli 2010 von der Europäischen Kommission notifiziert worden.
"Im vergangenen Jahr konnten wir mehr als 3500 Menschen bei ihrem Anliegen unterstützen und eine Lösung herbeiführen.
Wir freuen uns, diese wichtige Arbeit auch in den nächsten Jahren für Verbraucherinnen und Verbraucher fortsetzen zu können", so Melanie Schliebener.

Datum: 2025-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-sichert-vermittlung-der-schlichtungsstelle-nahverkehr-langfristig;

Themen: Schlichtungsstelle # ?, Nahverkehr # ?, Fahrgäste # ?, Förderbescheid # ?, Fahrtausfälle # ?, Schliebener # ?, Tarifangebote # ?, Tarifregelungen # ?, Verkehrsunterunternehmen # ?, beteiligte Verkehrsunternehmen # ?

123. +++ (SEM)

Cold Case-Ermittler Franz Wirges zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen der BAO: "Ich bin dankbar dafür, dass ich die Möglichkeit hatte, meine jahrzehntelange Erfahrung und meine Expertise in die Waagschale zu werfen.
Zusammen mit neusten Ermittlungsmethoden und modernster Technik war das der Schlüssel zum Erfolg.
" Franz Wirges war mitverantwortlich für den Ermittlungsdurchbruch in der Mordkommission (MK) Mirow.
Im Jahr 1987 kam es zu einem versuchten Raubmord in Köln-Ehrenfeld.
Der mutmaßliche Täter wurde nun gefasst.

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/403-cold-cases-werden-aufgerollt;

Themen: Morddelikte # ?, Kriminaltechnik # ?, Tötungsdelikte # ?, Akten # ?, Ergebnisse # ?, Polizistin # ?, Verbrechen # ?, Art des Projekts # ?, Aufklärungswille von Beteiligte # ?, Kriminalhauptstellen # ?

124. +++ (SEM)

"Wir benötigen valide Messmethoden und toxikologische Bewertungen, um beispielsweise Gewässerproben belastbar untersuchen zu können", sagt Heinen-Esser, weiter: "Und wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen überflüssigen Plastikmüll.
Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern - die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.
" Zu begrüßen sei die Initiative der EU-Kommission, bestimmte Einweg-Plastikprodukte ab 2021 zu verbieten.
Hardware-Nachrüstung statt Fahrverbote
Die aktuellen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zu den Luftreinhalteplänen Köln und Bonn bestärken Ministerin Heinen-Esser darin, alle Minderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität vor allem in den Ballungsräumen in den Blick zu nehmen.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Mikroplastik # ?, Fahrverbote # ?, Umweltministerinnen # ?, Luftreinhaltung # ?, Bedeutung des Straßenverkehrs # ?, Emissionen der Binnenschifffahrt # ?, Gartenstuhl # ?, Gewässerproben # ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems # ?, Hintergrundbelastungen # ?

125. +++ (SEM)

Ich begrüße daher die zahlreichen Bemühungen der heimischen Betriebe, die Ressource Boden und seine Gesundheit gemeinsam zu schützen.
"
Auf europäischer Ebene hat die EU-Kommission für dieses Jahr den Entwurf eines Bodengesundheitsgesetzes angekündigt.
Dieses Gesetz soll ein wesentlicher Baustein zur Umsetzung der europäischen Bodenstrategie 2030 sein, mit der bis 2050 u.a. einer weiteren Degradation von Böden vorgebeugt werden soll.
In dem Gesetz sollen auch Maßnahmen zum Flächenverbrauch, zum Bodenmonitoring und zur nachhaltigen Bodenbewirtschaftung geregelt werden.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ackerboden-ist-boden-des-jahres-2023;

Themen: Ackerboden # ?, Humusaufbau # ?, verantwortungsvolle Nutzung # ?, Demonstrationsvorhaben # ?, Rahmen der Aktion # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Ressource # ?, Kuratorium # ?, Bodenmonitoring # ?, Dauerversuche # ?

126. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt einen Antrag stellen, dass der Bund sich dafür einsetzt, die Versorgung mit landwirtschaftlichen Rohstoffen zu angemessenen Preisen, auch außerhalb der Europäischen Union, sicherzustellen und negative Folgen der Preissteigerungen abzumildern.
Angesichts der besonderen Lage, dringt Nordrhein-Westfalen mit anderen Ländern darauf auch kurzfristig, das heißt soweit möglich zur anstehenden Frühjahrsbestellung 2022, bereits geltende aber auch geplante Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik auf den Prüfstand zu stellen, um das gesamte Potenzial der innergemeinschaftlichen Landwirtschaft zur Vermeidung gravierender Versorgungsengpässe zu nutzen.
Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.
"Es ist höchst bedauerlich, dass der von uns im Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung vom Bund ausgebremst wurde.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-beraet-zu-aktuellen-herausforderungen-der-landwirtschaft;

Themen: Herausforderungen der Landwirtschaft # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Tierwohl # ?, Herbstbestellung # ?, Zeichen des Ukrainekriegs # ?, Ukrainekrieg # ?, Gapstrategieplan # ?, Ställe # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtinnen # ?

127. +++ (SEM)

Alle wichtigen Daten zu öffentlichen Aufträgen des Landes nun im Internet abrufbar
Alle wichtigen Daten zu öffentlichen Aufträgen des Landes nun im Internet abrufbar
Als erstes Bundesland macht Nordrhein-Westfalen Bekanntmachungen zu seinen Vergabeverfahren der Öffentlichkeit zugänglich / EU-Kommission lobt neuen Service als wegweisend
13. September 2018 Logo Open NRW
Ab heute stellt das Open-Government-Angebot "www.open.nrw" wichtige Daten zu Vergabeverfahren des Landes Nordrhein-Westfalen und vieler Kommunen zur Verfügung - bundesweit einzigartig.

Datum: 2018-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-wichtigen-daten-zu-oeffentlichen-auftraegen-des-landes-nun-im-internet;

Themen: wichtige Daten # ?, öffentliche Aufträge # ?, Auftragsdetails # ?, Onlineanwendungen # ?, Opendataaktivitäten # ?, Schnittstelle des Nutzers # ?, Vergabepolitik in Deutschland # ?, Vergabeverfahren der Öffentlichkeit # ?, maschinenlesbare Form # ?, öffentliche Auftragsvergabe # ?

128. +++ (SEM)

26. Juni 2023 Geld Scheine Euro Foto: pexels.
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Die Sonderkommission zur Bekämpfung und Ermittlung von Geldautomatensprengungen im nordrhein-westfälischen Innenministerium (SoKo BE-GAS) ist seit April 2022 im Einsatz.
Inneres
Die Sonderkommission zur Bekämpfung und Ermittlung von Geldautomatensprengungen im nordrhein-westfälischen Innenministerium (SoKo BE-GAS) ist seit April 2022 im Einsatz.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekaempfung-von-geldautomatensprengungen-soko-legt-zwischenbilanz-vor;

Themen: Automaten # ?, Kreditinstitute # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Bargeld # ?, Kreispolizeibehörden # ?, Banken # ?, Ermittlungen # ?, Taten # ?, Ansatz für Bekämpfung # ?, Beratungsstellen der Kreispolizeibehörde # ?

129. +++ (SEM)

Gegenstand des Gesprächs war die Zukunft des Westbalkans als Teil der Europäischen Union.
"Bulgarien sollte endlich seine destruktive Blockadehaltung aufgeben und beim EU-Gipfel im Dezember den Weg für die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien freimachen.
Das Land konnte noch kein Beitrittskapitel eröffnen, obwohl es von der EU-Kommission als das reformeifrigste gelobt wurde.
Die Europäische Union darf Nordmazedonien und die anderen Westbalkanstaaten nicht noch länger ohne konkrete Perspektive im Warteraum sitzen lassen", so Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Der Botschafter, der die Bevölkerung in seinem Land stets als sehr EU-freundlich und westorientiert beschrieben hat, hält Fortschritte für notwendig, um diejenigen, die sich in seinem Land für die EU einsetzen, zu stärken.

Datum: 2021-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/botschafter-von-nordmazedonien-zu-besuch-duesseldorf;

Themen: Botschafter von Nordmazedonien # ?, destruktive Blockadehaltung # ?, Pförtner # ?, Pandemielage # ?, persönliche Kontakte # ?, Ramadan # ?, 2 Länder # ?, Weg # ?, EU-Beitrittsgespräche # ?, EU-Mitglied # ?

130. +++ (SEM)

Auch hier findet vor allem eine Verlängerung des bestehenden Hilfsinstrumentariums statt.
KfW-Kredite: Die Antragsfrist im KfW-Sonderprogramm bei gleichzeitiger Erhöhung der Kreditobergrenzen wird bis zum 30. April 2022 ebenso verlängert wie die Corona-Sonderbedingungen für Bürgschafts- und Garantieprogramme.
Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung der Coronahilfen und auch des Kurzarbeitergeldes liefert der befristete Rahmen für staatliche Corona-Beihilfen der EU-Kommission.
Dieser wurde ebenfalls bis zum 30. Juni 2022 verlängert.
Umfangreiche Informationen zu den Coronahilfen finden Sie hier.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;

Themen: Coronahilfen # ?, Eigenkapitalzuschuss # ?, verderbliche Ware # ?, Neustarthilfe # ?, erneute Einschränkungen # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Gastronomie # ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium # ?, Bundeshilfen # ?

131. +++ (SEM)

Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.
", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen.
Motorräder sollen nicht nur bei der Typprüfung die gesetzlich vorgeschriebenen Geräuschgrenzwerte einhalten, sondern später auch auf der Straße im Fahrbetrieb.
Ziel der Bundesratsinitiative ist auch die Sensibilisierung von Motorradfahrern für eine angemessene Fahrweise.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;

Themen: Motorradlärm # ?, gravierende Überschreitungen # ?, wirksame Minderung # ?, Bundesregierung # ?, Kontrolle # ?, Federführung # ?, Antrag # ?, Anwohner # ?, Auspuff # ?, gerichtsverwertbarer Beweis # ?

132. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hob den Zusammenhalt zwischen Unternehmen und Gesellschaft in Deutschland und NRW hervor, der ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor sei.
Unternehmen in Deutschland arbeiteten nicht nur regelkonform, sondern richteten sich freiwillig am gesellschaftlichen Konsens und den damit verbundenen Werten und Erwartungen aus.
Regulierungen, wie sie die EU-Kommission mit ihren Berichtspflichten im Bereich CSR anstrebe, halte er für überflüssig: "Anreize zum verantwortlichen Wirtschaften gehen längst vom Markt und von der Gesellschaft aus.
Zudem haben die Unternehmen ein Eigeninteresse, sich an vergleichbaren, international gültigen Standards zu orientieren.
Nur so können sie ihre Position im Wettbewerb bewerten.

Datum: 2013-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/csr-summit-2013-verantwortliches-unternehmertum-staerkt-den-standort-nrw-und;

Themen: AG # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Auszubildende # ?, Rheinenergie # ?, Henkel # ?, Akzeptanz der Gesellschaft # ?, Dienstleistung von Gewinnen # ?, Formeln # ?, Sozialpraktikum # ?, gerichtete Unternehmensführung # ?

133. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Die Landesregierung stärkt das Mitspracherecht von Schülerinnen und Schülern bei der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern.
Konnte die Schulkonferenz bislang nur volljährige Schülerinnen und Schüler in die Auswahlkommission der Schule entsenden, wird die Altersgrenze zum Schuljahr 2018/19 auf 16 Jahre herabgesetzt und orientiert sich damit an der Altersgrenze für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Kinder und Jugendliche sollen in der Schule erleben und einüben, wie unsere Demokratie funktioniert.
Sachlich miteinander zu diskutieren und gemeinsam Entscheidungen zu treffen, sind Grundvoraussetzungen für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft.

Datum: 2018-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratie-der-schule;

Themen: Mitspracherecht von Schülerinnen # ?, Einstellung # ?, Altersgrenze für Kommunalwahlen # ?, Auswahlkommission der Schule # ?, Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen # ?, Stimme der Schulleitung # ?, Stimmengleichheit # ?, jeweilige Personalvertretung # ?, zuständige Schwerbehindertenvertretung # ?, demokratisches Engagement # ?

134. +++ (SEM)

Insbesondere wird ihr die wirtschaftliche und administrative Leitung übertragen.
Die Position der kaufmännischen Leitung der Stiftung Kunstsammlung, ist im März 2017 öffentlich ausgeschrieben worden.
Eine Auswahlkommission hat Frau Knall dem Kuratorium als geeignete Kandidatin vorgeschlagen.
Sie leitet zurzeit die Abteilung Kulturmanagement und Marketing des MMK Museums für Moderne Kunst Frankfurt am Main und ist Geschäftsführerin der MMK Stiftung.

Datum: 2017-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kunstsammlung-nordrhein-westfalen-hat-eine-neue-kaufmaennische-leitung;

Themen: Kunstsammlung # ?, Vorstandsmitglied der Stiftung # ?, kaufmännische Leiterin # ?, Kuratorium # ?, Museum # ?, Leitung der Stiftung # ?, neue kaufmännische Leitung # ?, geeignete Kandidatin # ?, Vorstand der Stiftung # ?, Auswahlkommission # ?

135. +++ (SEM)

Dass Bulgarien wegen eines Streits um die Wurzeln der mazedonischen Sprache den Beginn der Verhandlungen mit Nordmazedonien verhinderte, kritisiert die Landesregierung.
Sie hält es für zwingend, dass die europäische Perspektive für Nordmazedonien glaubhaft bleibt - auch damit sich Reformkräfte im Land ermutigt fühlen.
Die EU-Kommission hatte im vorigen Oktober die Fortschrittsberichte zu allen potentiellen Beitrittsstaaten veröffentlicht.
Nordmazedonien wurde darin der stärkste Reformeifer bescheinigt.
Die Zusammenarbeit mit Nordmazedonien ist Teil einer umfassenderen Strategie Nordrhein-Westfalens: Die Landesregierung will ihre Beziehungen zu den Ländern des Westlichen Balkans vertiefen.

Datum: 2021-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;

Themen: Beitrittsgespräche # ?, Fortschrittsberichte # ?, potenzielle Beitrittsstaaten # ?, verstärkte Kooperation # ?, Holthoffpförtner # ?, Ramadan # ?, verstärkte Zusammenarbeit # ?, Wunsch # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Botschafter # ?

136. +++ (SEM)

Beides darf nicht zu Überforderungen für den Industriestandort Nordrhein-Westfalen führen", warnte Hilken.
Minister Duin sagte: "Es darf keine europäische Politik nach dem Motto geben: Wenn die Industrie abwandert, ist Gutes für das Klima getan.
Deshalb setzt sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit Europa-Abgeordneten und EU-Kommission für ein Emissionshandelssystem ein, das die nordrhein-westfälische Industrie gegenüber ihren internationalen Wettbewerbern nicht benachteiligt.
Und auch bei der Energiewende muss die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen immer ein wichtiges Kriterium bleiben; das gilt für die Versorgungssicherheit ebenso wie für die Kosten.
"

Datum: 2015-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-chemiegipfel-nordrhein-westfalen-mit-vertretern-aus-den-niederlanden-und;

Themen: gute Position # ?, europäische Chemieindustrie # ?, chemische Industrie # ?, Treffen in Düsseldorf # ?, führende Unternehmen # ?, Spitzenvertreter # ?, Gipfel # ?, Energiewende # ?, Beitrag über Transparenz # ?, Chemiegipfel in Nordrhein-Westfalen # ?

137. +++ (SEM)

Nach Anwendung aktueller Monitoring-Ergebnisse und einer immissionsbasierten Differenzierung, verringerte sich die zu betrachtende Fläche von 830.000 Hektar zu Jahresbeginn auf zwischenzeitlich rund 300.000 Hektar.
Nach Umsetzung der neuen Vorgaben der Verwaltungsvorschrift sind nunmehr etwa 280.000 Hektar betroffen.
Hinzu kommen, aufgrund neuer Forderungen der EU-Kommission, erstmals auch Teilflächen in grünen Grundwasserkörpern - und zwar dann, wenn an einzelnen Messstellen Grenzwertüberschreitungen auftreten (rote Messstellen in grünen Grundwasserkörpern).
Nach Anwendung von Differenzierung und Modellierung sind demnach zusätzlich etwa 70.000 Hektar als belastete Flächen auszuweisen.
Schaut man auf den Anteil der in Nordrhein-Westfalen landwirtschaftlich genutzten Fläche von insgesamt rund 1,5 Millionen Hektar (2019), sind nach derzeitigem Stand somit knapp ein Viertel (350.000 Hektar) der landwirtschaftlichen Nutzfläche als nitratbelastete Gebiete auszuweisen.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-planungssicherheit-fuer-die-duengesaison-2021-sicht;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, aktueller Zwischenstand # ?, rote Grundwasserkörper # ?, Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Grundwasserschutz # ?, Düngung # ?, Gesamtkulisse # ?, Teilschritt # ?, Verwaltungsvorgaben # ?

138. +++ (SEM)

Die Münsteraner Projektgruppe unter Führung des Vereins bioanalytik-muenster nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein: Münster ist mit dem Bio-medizinischen Technologiezentrum der Medizinischen Fakultät nicht nur zentrale Anlaufstelle für alle Proben, sondern bringt als einziger Standort mit der vivo Science GmbH, der OxProtect GmbH und der Tascon GmbH drei Unternehmen in das Projektkonsortium ein.
Komplettiert wird das Münsteraner Team durch das Institut für Anorganische und Analytische Chemie.
"Die Beteiligung an diesem Prestigeprojekt der EU-Kommission ist ein weiterer wichtiger Meilenstein auf dem Weg Münsters zu einem führenden europäischen Standort für Nanosicherheit ", erklärt Dr. Klaus-M.
Weltring, Geschäftsführer des Vereins bioanalytik-muenster, die große strategische Bedeutung des Projektes.
Das NRW-Wissenschaftsministerium hat das Münsteraner Projektteam auf dem Weg zum EU-NCL-Standort finanziell unterstützt.

Datum: 2015-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-million-euro-fuer-nanosicherheit-muensteraner-forscherinnen-und-forscher;

Themen: medizinische Anwendung # ?, neue Nanomaterialien # ?, nötige Testsysteme # ?, Forschungsinstitute # ?, Firmen # ?, Nanotechnologie # ?, Beitrag für Nanosicherheit # ?, Nanobioanalytik # ?, Nanosicherheit in Europa # ?, Vertragsnummern # ?

139. +++ (SEM)

Was der Bund gegenwärtig anbietet, reicht vorn und hinten nicht.
Hier muss dringend nachgearbeitet werden.
Insbesondere der Nachwuchs und die vielfach in den Startlöchern stehende Hofnachfolge sieht sich schwierigen Zeiten entgegen, zumal die von den landwirtschaftlichen Interessensverbänden in der Vergangenheit erfolgten Gespräche mit Politikern nicht zu dem Erfolg geführt haben und die Planungssicherheit vermissen lassen, die man sich nach den Ergebnissen aus der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft eigentlich erhofft hat.
Umso mehr erfreut es uns, dass von Seiten der Ministerin Gorißen der enge Draht zu den landwirtschaftlichen Verbänden gesucht wird, um gemeinsam zu eruieren, wie man zum Wohle der Betriebe in Nordrhein-Westfalen weiterhin eine nachhaltige Landwirtschaft erhalten kann.
"

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

140. +++ (SEM)

Das lenkt die öffentliche Debatte auch auf den richtigen Schutz der Automaten.
"Sichere Geldautomaten sind ein Gemeinschaftsprojekt", sagte Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, nicht zum ersten Mal.
Was Minister Reul und die Sonderkommission zur Bekämpfung und Ermittlung von Geldautomaten-Sprengungen (SoKo BEGAS) im nordrhein-westfälischen Innenministerium damit konkret meinen, zeigte sich zuletzt Mitte April 2023;
Vertreter der Polizei aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen führten gemeinsam mit Sicherheitsbeauftragten verschiedener Kreditinstitute Sprengtests an unterschiedlichen Geldautomaten durch.
Bei den Tests wurden neue Sicherungssysteme, insbesondere Färbesysteme für Geldautomaten, einem Härtetest unterzogen.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-sprengtest-von-geldautomaten-mit-vertretern-der-polizei-nordrhein;

Themen: Geldautomatensprengungen # ?, Kreditinstitute # ?, Automatensprengungen in Deutschland # ?, Zahl von Automatensprengungen # ?, erfolgreicher Sprengtest # ?, richtiger Schutz # ?, sichere Geldautomaten # ?, öffentliche Debatte # ?, Gemeinschaftsprojekt # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

141. +++ (SEM)

21. September 2015 Erster Stahlgipfel des Landes Nordrhein-Westfalen Foto: MWEIMH NRW / R. Sondermann
Auf Initiative von Wirtschaftsminister Garrelt Duin fand in Düsseldorf der erste Stahlgipfel Nordrhein-Westfalen statt.
Gesprächsthema war u.a. die Sorge von IG Metall, Wirtschaftsvereinigung Stahl und Wirtschaftsministerium, die Pläne der EU-Kommission zur Reform des Emissionsrechtehandels könnten den bundesweit größten Stahlstandort Nordrhein-Westfalen gefährden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Auf Initiative von Wirtschaftsminister Garrelt Duin fand in Düsseldorf der erste Stahlgipfel Nordrhein-Westfalen statt.

Datum: 2015-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-stahlgipfel-nrw-unternehmen-arbeitnehmervertreter-und-politik-setzen-sich;

Themen: Wirtschaftsvereinigung # ?, starke wettbewerbsfähige Stahlindustrie # ?, Gesprächsthema # ?, EU-Kommission # ?, Pläne # ?, Metallbezirksleiter # ?, ausreichende kostenlose Zuteilung # ?, gemeinsame Positionen # ?, geplante Verschärfung # ?, globale Handelsverflechtungen # ?

142. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. EU-Kommission und Land fördern EU-Projekt des LANUV
EU-Kommission und Land fördern EU-Projekt des LANUV zum Erhalt von Wiesenvögeln und der Biologischen Vielfalt in Nordrhein-Westfalen
Umweltministerin Heinen-Esser: Das Projekt stärkt und schafft Kulturlandschaften für den Artenschutz / LANUV-Präsident Delschen: Wiesenvögel sind wichtige Indikatoren für den Zustand unserer Natur

Datum: 2021-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-und-land-foerdern-eu-projekt-des-lanuv-zum-erhalt-von-wiesenvoegeln;

Themen: Wiesenvögel # ?, Auftaktveranstaltung für Projekt # ?, Wiesenpieper # ?, extensive Feuchtwiesen # ?, wichtige Indikatoren # ?, Jagd # ?, Uferschnepfe # ?, EU-Projekt # ?, Gebiete # ?, Weiden # ?

143. +++ (SEM)

Dazu gehören nicht nur kriminelle Handlungen, mit denen zu Unrecht Subventionen oder Aufträge der Europäischen Union erschlichen werden, sondern auch Straftaten, die darauf gerichtet sind, die Einnahmen der Europäischen Union zu verringern.
Neben Zolldelikten betrifft dies vor allem Umsatzsteuerbetrug, der derzeit enorme Schäden für die Haushalte der Mitgliedstaaten und den der EU verursacht.
Allein in diesem Bereich schätzt die EU-Kommission die Schäden durch kriminelle Organisationen im mittleren zweistelligen Milliardenbereich jährlich ein.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Mit dem Zentrum Köln haben wir in Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Standort der Europäischen Staatsanwaltschaft.
Die Justiz NRW hat der EuStA bereits die für ihre Arbeit notwendige Infrastruktur vollumfänglich zur Verfügung gestellt.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;

Themen: EU-Haushalt # ?, europäische Staatsanwältinnen # ?, Ermittlungen # ?, Delegierte # ?, Errichtung # ?, Taten # ?, Zentrale # ?, Ermittlungsaufträge # ?, Strafrechtshilfe # ?, Zolldelikte # ?

144. +++ (SEM)

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Die folgenden Projekte aus Nordrhein-Westfalen gehen nun in das europaweite Matchmaking-Verfahren.
Die ersten Projekte sollen nach erfolgreicher Bewilligung durch die EU-Kommission bereits im Jahr 2022 mit der Umsetzung beginnen.
Für das Bundesland Nordrhein-Westfalen wird für die Umsetzung der IPCEI-Projekte ein Fördervolumen durch Bund und Land in Höhe von 1,65 Milliarden Euro erwartet.
Gemeinsam mit der Initiative IN4climate.NRW wird die Landesregierung die Projekte weiterhin eng begleiten.

Datum: 2021-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europas-wasserstoffwirtschaft-nimmt-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich;

Themen: Brennstoffzellenlkws # ?, Tankstelleninfrastruktur # ?, rheinisches Revier # ?, Logistikstandort # ?, Rennen # ?, besonderer Schwerpunkt # ?, Klimaschutzziele # ?, Projekte # ?, Ammoniakproduktion # ?, Betankungskapazitäten # ?

145. +++ (SEM)

Die Standortauswahl wird einer regelmäßigen Prüfung gemäß Bundes-Immissionsschutzverordnung unterzogen.
"Den regelmäßigen Diskussionen und der öffentlichen Kritik an den Messstellen begegnen wir selbstverständlich mit größtmöglicher Transparenz und Sorgfalt", sagte Bottermann.
Neben Akteuren aus der kommunalen und staatlichen Umweltverwaltung, der Landes- und Bundesbehörden nahmen auch Vertreter der EU-Kommission, von Forschungseinrichtungen, Umweltverbänden, Verkehrsverbänden, Handwerkskammern oder auch der Deutsche Wetterdienst an dem Fachgespräch teil.
Die Ergebnisse des Fachgespräches fließen ein in die Leistungsbeschreibung der Evaluation.
In der Folge wird ein externes Beratungsunternehmen den Prozess der Luftreinhalteplanung und die Umsetzung der fachlichen Grundlagen im LANUV umfassend evaluieren.

Datum: 2018-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/evaluation-der-luftreinhalteplanung-mit-ueberpruefung-der-messstellen;

Themen: Messstellen # ?, Rahmen der Evaluation # ?, Luftqualitätsmessungen # ?, Überprüfung # ?, Auftakt des Fachgesprächs # ?, Ergebnisse der Luftqualitätsmessung # ?, Frühherbst # ?, Luftreinhaltepläne in Deutschland # ?, Messsysteme # ?, Prozess der Luftreinhalteplanung # ?

146. +++ (SEM)

Das darf nicht sein.
Die Förderung der nordrhein-westfälischen Wirtschaft darf keinen Schaden nehmen", sagte Duin.
Die EU-Kommission hatte im Oktober festgelegt, dass alle Banken zu dem Abwicklungsfonds der Branche beitragen müssen.
Damit hat sie die deutsche Regelung aufgehoben, nach der Förderbanken wegen ihres geringen Risikos von dieser Abgabe ausgenommen sind.
Die NRW.BANK würde nach einer Hochrechnung mit jährlich rund 40 Millionen Euro durch den Restrukturierungsfonds belastet.

Datum: 2014-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbanken-der-laender-nicht-benachteiligen;

Themen: Bankenabgabe # ?, Abwicklungsfonds der Branche # ?, Beiträge eines Abwicklungsfonds # ?, Pleite # ?, marode Banken # ?, staatliche Haftungsgarantien # ?, öffentliche Förderbanken # ?, Ausschüsse des Bundesrats # ?, Bundesregierung # ?, Topf # ?

147. +++ (SEM)

Für das Projekt tkH2Steel wurde eine Förderung im Rahmen des IPCEI Wasserstoff beantragt.
Bei einem Important Project of Common European Interest (IPCEI) handelt es sich um ein transnationales und wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse, das mit staatlicher Förderung einen wichtigen Beitrag zu Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und Wirtschaft leistet.
Die durch die EU-Kommission ausgewählten Projekte sind unter Beihilfefreiheit gestellt.

Datum: 2022-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gute-arbeitsplaetze-sichern-und-klima-schuetzen;

Themen: energieintensive Schlüsselindustrien # ?, historische Herausforderung # ?, Chemieproduktion # ?, Industrieunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Transformation # ?, grüner Stahl # ?, Industriegeschichte # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Produktionsprozesse # ?, Stahlindustrie # ?

148. +++ (SEM)

Bereits im abgelaufenen siebten Forschungsrahmenprogramm konnten rund 1,1 Milliarden Euro für NRW eingeworben werden.
Rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 24 Ländern kamen jetzt in die Landeshauptstadt, um die bereits zum sechsten Mal stattfindende internationale Plattform "Successful Research & Innovation in Europe 2014" zur Anbahnung von Projekten zu nutzen, die über Horizont 2020 gefördert werden können.
Gemeinsam mit Antti Peltomäki, dem stellvertretenden Generaldirektor der Generaldirektion Unternehmen und Industrie der EU-Kommission, eröffnete Staatssekretär Dr. Thomas Grünewald die zweitägige Veranstaltung im Van der Valk Airporthotel Düsseldorf.
"Wer Partner aus Wirtschaft und Wissenschaft für innovative Projekte sucht, ist hier genau richtig.
Auch die vom Land angebotenen Hilfen sollten die Akteure wahrnehmen", betonte Staatssekretär Grünewald.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/horizont-2020-nrw-unterstuetzt-wissenschaft-und-wirtschaft-bei-teilnahme-80;

Themen: abgelaufenes Forschungsrahmenprogramm # ?, innovative Projekte # ?, EU-Rahmenprogramm # ?, Projektideen # ?, Airporthotel # ?, erfolgreiche Produkte # ?, etablierte Plattform # ?, Generaldirektor der Generaldirektion # ?, internationale Konferenz # ?, spezielle Angebote # ?

149. +++ (SEM)

Dabei erweitert Nordrhein-Westfalen als erste Region in Europa den üblicherweise nur Produktion und Industrie berücksichtigenden Bioökonomiebegriff um den Gesundheitssektor.
Dieses im Vergleich zur EU und der deutschen Bundesregierung erweiterte Verständnis der Bioökonomie deckt sich mit der Definition der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
Die EU-Kommission hat im Übrigen die europäischen Regionen explizit aufgefordert, regionale Strategien zur Bioökonomie zu entwickeln.
Gleichzeitig soll die Bioökonomie laut EU-Kommission ein wichtiges Themenfeld zukünftiger Fördermaßnahmen sein.
Drei Schwerpunktthemen, an denen derzeit in NRW geforscht wird:

Datum: 2013-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriestandort-nordrhein-westfalen-strebt-spitzenposition-bei-biooekonomie;

Themen: Einbeziehung von Geisteswissenschaften # ?, Tabu für Landesförderung # ?, gemeinsame Bioökonomiestrategie # ?, führender europäische Standort # ?, Abstimmung von Maßnahmen # ?, Biopharmazeutika # ?, ehrgeiziges Ziel # ?, Freisetzung # ?, Gesellschaftswissenschaften # ?, Gesundheitssektor # ?

150. +++ (SEM)

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Innenminister setzt Sonderkommission gegen Geldautomatensprenger ein
Innenminister Reul: Ich will handeln bevor es Tote gibt - Mit BEGAS zünden wir jetzt den Turbo

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzt-sonderkommission-gegen-geldautomatensprenger-ein;

Themen: Sonderkommission # ?, Geldautomatensprenger # ?, Täter # ?, Nachtzeitstunden # ?, neue Brutalität # ?, potenzielle Gefahrenräume # ?, waghalsige Fluchtfahrten # ?, Automatensprenger # ?, Innenministerium # ?, Jahresanfang # ?

151. +++ (SEM)

11. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sozialminister Guntram Schneider sieht die Europäische Union in der Pflicht, sich gegen ausbeuterische Kinderarbeit in aller Welt stark zu machen.
"Ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz Präsident der EU-Kommission wird - beide haben unterschrieben, dass sie sich für fairen Handel und gegen Kinderarbeit einsetzen werden", sagte der Minister zum Internationalen Tag gegen Kinderarbeit (12. Juni), "daran wird man sie messen."
In dem von Schulz und Juncker sowie von 400 Kandidatinnen und Kandidaten für das EU-Parlament vor der Wahl unterzeichneten "Manifest des Fairen Handels" heißt es weiter, die EU könne wesentlich dazu beitragen, dass im internationalen Handel gesellschaftliche Ziele umgesetzt werden.
"Dass Kinder nicht unter ausbeuterischen, gefährlichen oder gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten dürfen, ist für mich eines der wichtigsten Ziele überhaupt, für das wir uns alle einsetzen müssen", so Schneider.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-kinderarbeit-am-12-juni-minister-schneider-eu-muss-sich;

Themen: fairer Handel # ?, internationaler Tag # ?, gesellschaftliche Ziele # ?, gesundheitsschädliche Bedingungen # ?, internationaler Handel # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, EU-Kommission # ?, Kandidatinnen # ?, EU-Parlament # ?, Schlüssel für Bekämpfung # ?

152. +++ (SEM)

Der Vorstand der thyssenkrupp AG hatte am 8. September 2022 den Eigenmittelanteil für das Vorhaben tkH2Steel unter Vorbehalt einer öffentlichen Förderung freigegeben.
Die Landesregierung hat sich nun mit Kabinettsbeschluss vom 13. September hinter das Vorhaben gestellt.
Die Mittelbereitstellung steht noch unter Vorbehalt des Haushaltsgesetzgebers und der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.
Auch die Bundesregierung beabsichtigt, sich an der Finanzierung des für Nordrhein-Westfalen wichtigen Leuchtturmprojekts zu beteiligen.

Datum: 2022-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-unterstuetzung-fuer-klimaneutrale-stahlerzeugung-im;

Themen: innovatives Einschmelzer # ?, Vorhaben # ?, klimaneutrale Stahlerzeugung # ?, Vorbehalt # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Zukunftstechnologien # ?, großer Schritt # ?, Industrie # ?, Motor für Hochlauf # ?, Umbau des Stahlstandorts # ?

153. +++ (SEM)

Angesichts des Ukraine-Kriegs und Auswirkungen auf die globale Ernährungssicherheit fordert das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium weiterhin eine Verschiebung der für 2023 geplanten EU-Stilllegungsverpflichtung in Höhe von vier Prozent und mehr Flexibilität bei der so genannten "Fruchtfolge" - hierbei handelt es sich um die zeitliche Abfolge der Nutzpflanzen, die auf einer landwirtschaftlichen Fläche angebaut werden.
Die große Mehrheit der Bundesländer in Deutschland und der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union fordern eine Verschiebung der neuen Stilllegungsverpflichtung auf 2024.
Eine Entscheidung der EU-Kommission und des EU-Agrarrats in Brüssel steht weiterhin aus.
Ministerin Silke Gorißen: "Nie zuvor war es in den letzten Jahrzehnten wichtiger, für Versorgungssicherheit durch die Landwirtschaft zu sorgen.
Angesichts der verschärften Welternährungskrise können nicht EU-weit zusätzliche Flächen aus der Produktion genommen werden.

Datum: 2022-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-planungssicherheit-fuer-die-landwirtschaft-nordrhein;

Themen: Verschiebung # ?, Planungssicherheit # ?, Anfang einer Sonderamtschefkonferenz # ?, EU-Planungen # ?, Haltungswechsel # ?, Stillegungspläne # ?, Bundesländer in Deutschland # ?, EU-Agrarrat # ?, Fruchtfolgebedingung # ?, diesjährige Herbstaussaat # ?

154. +++ (SEM)

Darin legt die Landesregierung die Leitlinien ihrer Europapolitik vor.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Europapolitischen Prioritäten sind für die Landesregierung ein Instrument, ihre Europapolitik zu fokussieren, zu koordinieren und sie strategisch auszurichten."
Zum Ende jeden Jahres gibt die EU-Kommission in ihrem Arbeitsprogramm einen Überblick über die wichtigsten EU-Initiativen in den einzelnen Politikfeldern und stellt ihre Vorhaben für das kommende Jahr dar.
Die Landesregierung bewertet dieses Arbeitsprogramm und leitet daraus die Europapolitischen Prioritäten für Nordrhein-Westfalen ab.
Der Minister: "Damit ist das Land gegenüber den europäischen Institutionen gut aufgestellt.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-europapolitische-prioritaeten-vor;

Themen: europapolitische Prioritäten # ?, Leitlinien der Europapolitik # ?, Arbeitsprogramm # ?, Beneregionen # ?, geplante Initiativen # ?, grenzüberschreitende interregionale Zusammenarbeit # ?, Ausschuss # ?, einzelne Politikfelder # ?, Partner in Frankreich # ?, Klammer # ?

155. +++ (SEM)

Die Landwirtschaft ist so vielfältig wie die Menschen, die in dieser Branche tätig sind.
"
Die EU-Kommission hat durch den Green Deal und aktuell durch die Farm to Fork- sowie die Biodiversitäts-Strategie Grundlagen für eine nachhaltige Lebensmittelerzeugung formuliert.
Zu deren Erfüllung soll die GAP nach 2020 wesentlich beitragen.
"Aber sie muss neben den erforderlichen ambitionierten Umwelt- und Klimazielen weiterhin auch zur Ernährungssicherheit, zur Einkommenssicherung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und zur Stärkung des ländlichen Raums beitragen", sagte Heinen-Esser.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-stuetzen-und-umwelt-schuetzen;

Themen: Zukunft der EU-Agrarpolitik # ?, gemeinsame Videokonferenz # ?, Weltbauerntag # ?, Umweltschutz # ?, Tierwohl # ?, 2 Grundlagen # ?, Haupterwerbsbetriebe # ?, Lebensmittelsektor # ?, Neuanlauf # ?, Rohstoffnutzung # ?

156. +++ (SEM)

Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Europa- und Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die Einigung der EU-Staaten auf den Inhalt der geplanten Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA begrüßt: "Die Bundesländer haben sich im Bundesrat dafür stark gemacht, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Dass dies jetzt gelungen ist, verdanken wir leider nicht dem Einsatz der Bundesregierung, sondern Frankreich.
Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-dueren-begruesst-die-ausnahme-des;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, EU-Staaten # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, Bundesrat # ?, Ausnahme eines Bereichs # ?, europäische Kommission # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?

157. +++ (SEM)

Freihandelsabkommen EU-USA: Ministerin Schwall-Düren begrüßt die Ausnahme des audiovisuellen Bereichs aus den Verhandlungen
18. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Europa- und Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die Einigung der EU-Staaten auf den Inhalt der geplanten Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA begrüßt: "Die Bundesländer haben sich im Bundesrat dafür stark gemacht, den Bereich Kultur und Medien aus dem Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission auszunehmen.
Dass dies jetzt gelungen ist, verdanken wir leider nicht dem Einsatz der Bundesregierung, sondern Frankreich.
Nur mit dieser Ausnahme können wir aber sicherstellen, dass Kultur und Medien auch wie Kulturgüter behandelt werden und nicht wie normale Wirtschaftsgüter.

Datum: 2013-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freihandelsabkommen-eu-usa-ministerin-schwall-duren-begrusst-die-ausnahme-des-0;

Themen: Verhandlungsmandat # ?, audiovisueller Bereich # ?, Media # ?, Freihandelsabkommen # ?, Kulturgüter # ?, EU-Staaten # ?, kulturelle sprachliche Vielfalt # ?, normale Wirtschaftsgüter # ?, Medienministerin # ?, Bundesrat # ?

158. +++ (SEM)

"Die Landwirte brauchen in den nächsten Tagen grünes Licht für die Einsaat.
Es darf nicht zu einem deutschen Sonderweg in der Europäischen Union kommen", appelliert Agrarministerin Gorißen.
Die EU-Kommission hatte sich zuvor für die Verschiebung der für 2023 geplanten Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit ausgesprochen.
Nun gilt es, dass in Deutschland diese Regelung eins zu eins umgesetzt wird, damit in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr keine weiteren Flächen für einen möglichen Getreideanbau verloren gehen.
Das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen hatte sich schon Anfang Juli für eine Verschiebung der Pflichtbrache und Fruchtfolge um ein Jahr ausgesprochen.

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mehrheit-der-landwirtschaftsminister-spricht-sich-fuer;

Themen: Anbaupflanzen # ?, neue Fruchtfolgeanforderungen # ?, Mehrheit # ?, Aussetzung # ?, Verschiebung # ?, Agrarministerkonferenz # ?, Wechsel # ?, deutscher Sonderweg # ?, geplante Flächenstilllegungen # ?, herausfordernde Welternährungslage # ?

159. +++ (IR)

Dies wird langfristig aus Sicht der Kommission Kosten sparen.
Schon im Zwischenbericht Anfang dieses Jahres stellte die Kommission fest, dass Nordrhein-Westfalen vom Bund unterfinanziert ist, wenn es um die Bereitstellung der Regionalisierungsmittel geht.
Das im Auftrag der Kommission von Prof. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität Berlin, erstellte Verfassungsgutachten besagt, dass der Bund verfassungsrechtlich verpflichtet ist, neue gerechte Verteilungsmaßstäbe vorzugeben.
In ihrem Abschlussbericht liefert die Kommission auch Lösungsansätze für eine künftige Finanzierung der ÖPNV-Infrastruktur.
Mit neuen Finanzierungsquellen beschäftigt sich auch eine Kommission unter der Leitung des früheren Bundesverkehrsministers, Kurt Bodewig.
Minister Groschek, der selbst Mitglied der Bodewig-Kommission ist, will die Vorschläge der ÖPNV-Zukunftskommission für die Arbeit der Bodewig-Kommission mitnehmen.

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-oepnv-fuer-eine-bessere-zukunft-oepnv-zukunftskommission-uebergibt;

Themen: ÖPNV-Zukunftskommission # ?, Kommissionsvorsitzende # ?, Zukunftskonzept für ÖPNV # ?, starker Abschlussbericht # ?, Bürger des Lands # ?, Verkehrsleistungen # ?, ÖPNV in Nordrhein-Westfalen # ?, Umweltziele # ?, Expertengremium # ?, Vorschläge # ?

160. +++ (IR)

Zur Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses erklärt Kulturministerin Ute Schäfer heute (15.04.2013) in Düsseldorf:
"Die Entscheidung von Herrn Prof. Goebbels, Herrn Prof. Zehelein, Frau Büdenhölzer und Herrn Müller, aus der Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses auszutreten, bedauere ich sehr.
Eine Findungskommission hat die Aufgabe, im kleinen Kreis unter Wahrung absoluter Diskretion Findungsgespräche zu führen.
Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder.
Damit ist für mich die Arbeit der Kommission gescheitert.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zur-findungskommission-des-duesseldorfer-schauspielhauses;

Themen: Findungskommission # ?, Büdenhölzer # ?, Findungsgespräche # ?, Zehelein # ?, gezielte Indiskretionen # ?, Renommee # ?, absolute Diskretion # ?, Kommissionsmitglieder # ?, geschützter Raum # ?, großes Verständnis # ?

161. +++ (IR)

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kommission, dem langjährigen Bundestagsabgeordneten und Innenexperten Wolfgang Bosbach, stellte er den Auftrag und die Zusammensetzung der Kommission heute in Düsseldorf der Öffentlichkeit vor.
Die Expertenkommission wird beim Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei angesiedelt und soll ihre Arbeit unabhängig vornehmen.
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 14. Dezember 2017, eine 15-köpfige Regierungskommission berufen, die Vorschläge für eine weitere Verbesserung der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen und Deutschland entwickeln soll.

Datum: 2017-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-beruft-regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer;

Themen: langjährige Bundestagsabgeordnete # ?, Zusammensetzung # ?, Regierungskommission # ?, Berufung # ?, Öffentlichkeit # ?, Expertenkommission # ?, Auftrag # ?, Vorsitzende # ?, Sicherheitsarchitektur # ?, Vorschläge # ?

162. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Groschek zu den Ergebnissen der Bodewig-Kommission: So können wir Deutschland reparieren
Minister Groschek zu den Ergebnissen der Bodewig-Kommission: So können wir Deutschland reparieren
Bei der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin hat Minister Michael Groschek die Ergebnisse der Bodewig-Kommission als bahnbrechend bezeichnet.
Die Kommission um den früheren Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig hat den Landesverkehrsministern neue Instrumente für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.
Die Kommission fordert vom Bund 2,7 Mrd. Euro mehr aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs.

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;

Themen: LKW-Maut # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern # ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs # ?, gesamter Bedarf # ?, Prüfauftrag # ?, Verkehrsminister in Berlin # ?, zweckgebundene Fonds # ?, Ergebnisse # ?, Länder # ?

163. +++ (IR)

Eine inhaltliche Begleitung hat die Auftaktveranstaltung durch Vorträge von Nina Andrieshen, Vorsitzende der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, Prof. Dr. Julia Gebrande, Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs auf Bundesebene, sowie Ilka Katrin Kraugmann und Karl Haucke, Mitglieder des Betroffenenrates der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), erfahren.
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung hielt die Landeskommission ihre konstituierende Sitzung ab.
Die Landeskommission setzt sich unter anderem zusammen aus unabhängigen Sachverständigen aus den Bereichen Justiz, Psychologie und Sozialwissenschaft, Expertinnen und Experten verschiedener gesellschaftlicher Handlungsfelder, Vertreterinnern und Vertreter der Kirchen sowie des Betroffenenrates des Bundes.
Auch der oder die künftige Beauftragte für Kinderrechte und Kinderschutz des Landes Nordrhein-Westfalen wird Teil der Landeskommission sein.
Die Mitglieder der Kommission:

Datum: 2025-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-aufarbeitung-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder-und;

Themen: Landeskommission für Etablierung # ?, Betroffenenrat # ?, Fälle # ?, Jugendliche # ?, Unabhängige # ?, Vorschläge # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Aufarbeitungsarbeit # ?, Betroffenenarbeit # ?, Gremium in Düsseldorf # ?

164. +++ (IR)

Bei der Durchführung des islamischen Religionsunterrichts arbeitet das Land mit einer Kommission für den islamischen Religionsunterricht zusammen.
Islamische Organisationen, die der Kommission nach einer umfangreichen Prüfung beitreten können, schließen mit dem Land einen Vertrag, in dem sie u.a. erklären, staatsunabhängig zu sein sowie die Verfassungsprinzipien und die Grundrechte der Schülerinnen und Schüler zu achten.
Alle islamischen Organisationen, mit denen das Ministerium auf vertraglicher Grundlage zusammenarbeitet, entsenden ein Mitglied in die Kommission für den islamischen Religionsunterricht.
Die Kommission nimmt die einer Religionsgemeinschaft schulgesetzlich zugewiesenen Aufgaben wahr (z.B. Erteilung der religiösen Unterrichtserlaubnis: Idschaza).

Datum: 2023-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ditib-nrw-bekennt-sich-zu-existenzrecht-israels-und-schutz-der-juden-nordrhein;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, Landesverband # ?, Kommission # ?, israelische Bevölkerung # ?, islamische Organisationen # ?, Türkisch # ?, Grundrechte # ?, öffentliche Schulen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Grundlage von Lehrplänen # ?

165. +++ (IR)

Können wir das deutsche Kommissionsmitglied heute noch in einem Verfahren auswählen, das der Ernennung eines Kardinals durch den Pabst gleicht?
Warum erfahren wir über den Verlauf von Sitzungen der EU-Kommission weniger als über Kabinettsitzungen der Bundesregierung?
Müssen politische Kontroversen innerhalb der Kommission tabuisiert werden?

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

166. +++ (IR)

Zentrale Aufgabe der BLK ist eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern zu ermöglichen, um gemeinsam und entschlossen gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen.
1 / 10 Bildschirm mit Thema der BLK
Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens
Gemeinsame Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragten-von-bund-und-laendern-fordern-eine-staerkere;

Themen: gemeinsame Bund-Länder-Kommission # ?, jüdisches Leben # ?, Schutz # ?, Bund-Länder-Kommission für Bekämpfung # ?, Ergebnisse der Herbstsitzung # ?, Download # ?, Schreiber # ?, Festjahr # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Kampf # ?

167. +++ (IR)

Die Kommissionergebnisse verbinden deshalb die für unsere Industrie wichtigen Fragen der Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit mit Planbarkeit und klaren Zielsetzungen.
Aus diesem Anlass wurde das Düsseldorfer Institut für Energierecht mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zur Positionierung des Wirtschafts- und Energieministeriums im Hinblick auf die Ergebnisse der Kommission beauftragt.

Datum: 2019-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/veranstaltung-industrie-zwischen-kohleausstieg-und-wettbewerbsfaehigkeit-berlin;

Themen: Bedeutung von Empfehlungen # ?, Industrieunternehmen # ?, Versorgungssicherheit # ?, erhebliche Bedeutung # ?, Donnerstagabend # ?, Institut für Energierecht # ?, Interesse wirksamen Klimaschutzes # ?, Kommissionergebnisse # ?, Stromkostensteigerungen # ?, industrielles Kernland # ?

168. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität / Umweltministerium setzt als Reaktion auf Legionellen-Ausbruch in Warstein Experten-Kommission ein
Minister Remmel: Gesundheitsschutz der Bevölkerung hat oberste Priorität / Umweltministerium setzt als Reaktion auf Legionellen-Ausbruch in Warstein Experten-Kommission ein
Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann.
Des Weiteren soll die Kommission prüfen, welche Anforderungen gestellt werden müssen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung.
Die Kommission kam erstmalig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.

Datum: 2014-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-hat-oberste-prioritaet;

Themen: Expertenkommission # ?, Legionellenausbruch # ?, Rückkühlwerke # ?, Rückkühlanlagen # ?, oberste Priorität # ?, Gesundheitsschutz # ?, Legionellenepidemie # ?, Wasseranlagen # ?, technische Nachrüstung # ?, Abwasseranlagen # ?

169. +++ (IR)

Meine Damen und Herren, es freut mich, dass die Europäische Kommission inzwischen auch erkannt hat, dass es wenig Sinn hat, in Frankfurt einen weiteren Bankenturm zu errichten und die 6000 europäischen Banken selbst und direkt zu überwachen, sondern dass sie, wie sie klar zum Ausdruck gebracht hat, auf die Unterstützung der nationalen Behörden angewiesen ist.
Entgegen dem Vorschlag der Kommission muss aber bei der Überwachung der nicht systemrelevanten Banken weitgehende Autonomie der nationalen Behörden sichergestellt sein.
Der Vorschlag der Kommission ist nämlich nicht verhältnismäßig.
Die Vorkehrungen, die die Kommission dazu vorgeschlagen hat, genügen noch nicht.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;

Themen: nationale Behörden # ?, Herren # ?, Kommission # ?, Punkte # ?, Aufsichtsfunktion bei EZB # ?, Banken in Deutschland # ?, Bankenprobleme # ?, Geldpolitik # ?, Gesamtvorschlag # ?, Regionalprinzip # ?

170. +++ (IR)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Entsprechend dem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag der NRW-Koalition ist die Transparenzkommission als unabhängige Expertenkommission im Juni 2019 konstituiert worden.
Mit dem Abschlussbericht, als Ergebnis eines umfassenden Prozesses, wird die Landesregierung jetzt in eine sorgfältige Prüfung eintreten und entscheiden, welche Empfehlungen und Vorschläge der Kommission umgesetzt werden können.
Zu den Mitgliedern der Kommission gehören neben dem Vorsitzenden Junkernheinrich: Prof. Dr. Janbernd Oebbecke (em.), von 2000 bis Anfang 2018 Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Dr. Falk Ebinger, Institute for Public Management and Governance an der Wirtschaftsuniversität Wien, die Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen, Karin Welge, und Lars-Martin Klieve, Vorstand der Stadtwerke Essen AG.
An der Kommission war die begleitende AG Standards mit folgenden Teilnehmern beteiligt:

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-transparenzkommission-uebergibt-abschlussbericht-die;

Themen: Abschlussbericht # ?, Standardüberprüfung # ?, Transparenzkommission # ?, Bürokratielasten # ?, Förderverfahren des Lands # ?, Kurzfassung des Berichts # ?, Prozessreformen # ?, Reformoptionen # ?, Regionalökonomie # ?, Ressorts des Landesministeriums # ?

171. +++ (IR)

Mitglieder der Kommission sind die beiden Polizeipräsidenten aus Köln und Münster, Wolfgang Albers und Hubert Wimber, sowie Thomas Hendele, Landrat des Kreises Mettmann.
"Alle vier Kommissionsmitglieder sind anerkannte Fachleute.
Die Kommission legt dem Innenminister ihre Ergebnisse bis Ende März 2015 vor.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-buergernah-und-leistungsfaehig-bleiben-minister-jaeger-setzt;

Themen: Trotz von Einstellungszahlen # ?, hohe Einstellungszahlen # ?, Polizei in NRW # ?, Organisationsentwicklung # ?, Expertenkommission # ?, Personalentwicklung # ?, Vorschläge # ?, Jäger # ?, 2 Polizeipräsidenten # ?, Personalverwendung # ?

172. +++ (IR)

Jede dieser islamischen Organisationen hat eine theologisch, religionspädagogisch, islamwissenschaftlich oder vergleichbar qualifizierte Person als Mitglied für die Kommission benannt sowie eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter, so dass sich die Kommission nun konstituieren kann.
Die Zusammensetzung der Kommission ist nicht abschließend, sondern kann künftig auch verändert werden.
"Die Umsetzung des Kommissionsmodells ist ein Zeichen für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit zwischen den islamischen Organisationen und der Landesregierung in den vergangenen Jahren und ein großer weiterer Meilenstein für den islamischen Religionsunterricht.
Mit den designierten Mitgliedern wird die Kommission fachlich kompetent besetzt sein und ihre Aufgaben verantwortungsvoll wahrnehmen können.

Datum: 2021-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: islamischer Religionsunterricht # ?, islamische Organisationen # ?, Kommissionsmodell # ?, künftige Kommission # ?, Bosniaken in Deutschland # ?, Genehmigung von Lernmitteln # ?, Union von Zentren # ?, abschließende Zusammensetzung # ?, bisheriger Beirat # ?, designierte Mitglieder # ?

173. +++ (IR)

Das Treffen am Tag des Brexit ist der Antrittsbesuch des Ministerpräsidenten bei der neuen Europäischen Kommission.
Themen der Gespräche waren vor allem die Zukunft der EU nach dem Austritt Großbritanniens aus der Staatengemeinschaft, der Green Deal der Europäischen Kommission sowie eine strategische Industriepolitik für mehr Wettbewerbsfähigkeit.
Für uns Nordrhein-Westfalen ist wichtig, dass eine überzeugte Europäerin an der Spitze der EU-Kommission steht, die die Werte dieses erfolgreichen Friedensprojekts in sich trägt.
Mir war es daher besonders wichtig, am Tag des Brexit in Brüssel mit der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Zukunft der EU zu sprechen.

Datum: 2020-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zu-gespraech-mit-kommissionspraesidentin-ursula;

Themen: Deal # ?, europäische Kommission # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Freundschaft # ?, Zukunft von EU # ?, neue Wege # ?, Regulierung in Europa # ?, europäisches Wettbewerbsrecht # ?, globaler Rahmen # ?, schmerzhafter historische Tag # ?

174. +++ (IR)

Der Bericht der Expertenkommission enthält Aussagen zur Bewertung von Legionellenbefunden im Gewässer mit Entnahmen und im Auflauf von Kläranlagen.
Es ist geplant den Bericht der Expertenkommission Legionellen mit einem Erlass bei den Umweltbehörden in NRW einzuführen.
Mit dem Erlass werden den Umweltbehörden Maßnahmen und Bewertungen von Legionellen im Gewässer bei Entnahmen und im Ablauf von Kläranlagen aufgrund der Empfehlung der Experten-kommissionen zu Anwendung vorgegeben.
Für die Bewertung von Legionellenbefunden in Rückkühlwerken wird den Umweltbehörden im Erlass entsprechend den Ausführungen der Expertenkommission die Anwendung der VDI-RL 2047 Blatt 2 empfohlen.
* Bericht der Expertenkommission Legionellen

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

175. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ermittlungskommission Lützerath legt Abschlussbilanz vor
Ermittlungskommission Lützerath legt Abschlussbilanz vor
Ein Jahr nach der Räumung der Ortslage Lützerath hat die gleichnamige Ermittlungskommission der Polizei Aachen ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Ein Jahr nach der Räumung der Ortslage Lützerath hat die gleichnamige Ermittlungskommission der Polizei Aachen ihren Abschlussbericht vorgelegt.

Datum: 2024-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;

Themen: Vorfeldarbeiten # ?, eigentliche Räumung # ?, Ermittlerinnen # ?, Strafverfahren # ?, Amtsgericht Mönchengladbach # ?, Vorarbeiten in Lützerath # ?, beeindruckende Anzahl # ?, gleichnamige Ermittlungskommission # ?, radikale Klima-Chaoten # ?, Straftaten # ?

176. +++ (IR)

Dafür hat die Kommissionspräsidentin heute klare Signale gesetzt.
" 1 / 15 Gemeinsamer Gang zum Sitz der EU-Kommissionspräsidentin
Ministerpräsident Wüst mit elf Vorstandsvorsitzenden deutscher Unternehmen bei EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel

Datum: 2025-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerbsfaehigkeit-staerken-europapolitischer-impuls-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: deutsche Unternehmen # ?, europapolitischer Impuls # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Wirtschaftsvertreter # ?, Stärkung für Wettbewerbsfähigkeit # ?, Landesvereinigung von Unternehmensverbänden # ?, Download # ?, Unternehmensverbände # ?, Präsident der Landesvereinigung # ?, Mittagessen # ?

177. +++ (IR)

Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;

Themen: Übergabe # ?, Kommission # ?, Sicherheitsstruktur # ?, klarer Kurs # ?, Verbesserung # ?, Felder der Sicherheit # ?, Frauenhausplätze # ?, Funkzellen # ?, Mitglieder der Regierungskommission # ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes # ?

178. +++ (IR)

Zur Erfüllung ihres Auftrages hat die Regierungskommission ihre Arbeit in zwei Phasen gegliedert:
Diese erste Phase hat die Regierungskommission im Januar 2018 begonnen und im März 2019 abgeschlossen.
In dieser ersten Phase ist die Regierungskommission zu 13 Sitzungen zusammengekommen und hat ergänzend zahlreiche Außentermine bei Sicherheitsbehörden durchgeführt.
Neben der eigenen Expertise der Mitglieder hat die Regierungskommission regelmäßig auf externe Referenten aus Wissenschaft und Praxis zurückgegriffen, um sich einen möglichst umfassenden Überblick zu verschaffen.

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;

Themen: Kindesmissbrauch # ?, Regierungskommission # ?, Kommission # ?, Zwischenbericht # ?, Versprechen # ?, Kinderschutz # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Bundesgrenzen # ?, Handlungsempfehlungen des Berichts # ?, Phase der Arbeit # ?

179. +++ (IR)

In einer gemeinsamen Pressekonferenz wurde am Montag, 18. September 2023, die Gründungskommission für das Deutsche Fotoinstitut vorgestellt.
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die nordrhein-westfälische Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Montag, 18. September 2023, die Gründungskommission für das Deutsche Fotoinstitut vorgestellt.
Die Gründungskommission wird zunächst die Aufgabenschwerpunkte des zukünftigen Fotoinstituts festlegen.
Der Gründungskommission gehören an:

Datum: 2023-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungskommission-fuer-das-deutsche-fotoinstitut-steht-fest;

Themen: Gründungskommission # ?, deutsches Fotoinstitut # ?, gemeinsame Pressekonferenz # ?, Fotoszene # ?, Keller # ?, Düsseldorfer # ?, Ausstellungshäuser # ?, Folkwanguniversität # ?, Fotografierestauratorin # ?, Kunst der Fotografie # ?

180. +++ (IR)

"Die Pläne der Kommission sind ein zahnloser Tiger und absolut unzureichend.
Verbindliche Ziele für die Mitgliedsstaaten zum Ausbau erneuerbarer Energien sowie für die Energieeffizienz wurden von der EU-Kommission nicht formuliert.
Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Ausbauziel für die Erneuerbaren von nur 27 Prozent bis 2030 werde so am Ende noch nicht einmal erreicht.
Die Ambitionslosigkeit der EU-Kommission sei auch ein verheerendes Signal in Richtung Paris, wo 2015 ein internationaler Klimavertrag ausgehandelt werden soll, warnte der Minister.

Datum: 2014-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-vorschlaege-zur-klimapolitik-sind-ein-zahnloser-tiger;

Themen: zahnloser Tiger # ?, EU-Kommission # ?, verbindlicher Ausbau # ?, Bestandsgarantie # ?, aktuelle Vorschläge # ?, europäische Klimaschutzziele # ?, Mitgliedsstaaten # ?, EU-Vorschläge # ?, verbindliche Ziele # ?, Atomkraftwerke # ?

181. +++ (IR)

Gemeinsame Regierungskommission mit Ungarns Vize-Außenminister
Gemeinsame Regierungskommission mit Ungarns Vize-Außenminister tagt in Düsseldorf
Die siebte Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn hat am Montag, 10. November 2025, in Düsseldorf stattgefunden.
Die Regierungskommission identifiziert gemeinsame Projekte und Formate der Zusammenarbeit und begleitet deren Umsetzung als Ergebnis von Expertengesprächen zwischen Vertreterinnen und Vertretern aus Ministerien, Forschungs- und Hochschuleinrichtungen und weiteren Institutionen.

Datum: 2025-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungskommission-mit-ungarns-vize-aussenminister-tagt-duesseldorf;

Themen: gemeinsame Regierungskommission # ?, Ergebnis von Expertengesprächen # ?, Vizeaußenminister von Ungarn # ?, Nordrhein-westfalenungarn # ?, Hochschuleinrichtungen # ?, Expertengespräche # ?, weitere Institutionen # ?, Formate # ?, Wirtschaftsförderung # ?, Sitzungen der Regierungskommission # ?

182. +++ (IR)

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek wird der Kommission angehören.
Die Daehre-Kommission hat belegt, dass in Deutschland jedes Jahr 7,2 Milliarden Euro allein für den Erhalt der Verkehrswege fehlen.
Die neue Kommission, der unter anderen insgesamt sieben Landesverkehrsminister angehören, greift die Ergebnisse der sogenannten Daehre-Kommission auf.

Datum: 2013-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-wollen-infrastruktur-retten-minister-groschek-ist-mitglied-der;

Themen: neue Kommission # ?, Verkehrswege # ?, deutsche Infrastruktur # ?, Sonderverkehrsministerkonferenz # ?, dramatische Unterfinanzierung # ?, nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung # ?, Erhalt # ?, Bundestagswahl # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, vereinte Kräfte # ?

183. +++ (IR)

In Berlin hat am Dienstag, 27. Januar 2026, die Kommission zur Sozialstaatsreform ihre Ergebnisse vorgelegt.
In Berlin hat am Dienstag, 27. Januar 2026, die Kommission zur Sozialstaatsreform ihre Ergebnisse vorgelegt.
Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände gehörten der Kommission an.
Nordrhein-Westfalen wurde - auch vor dem Hintergrund seiner Beteiligung an der Zukunftsinitiative der Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder - an dem Beratungsprozess der Kommission zur Sozialstaatsreform beteiligt.
Erste Rechtsvereinfachungen sollen laut der Kommission zur Sozialstaatsreform unmittelbar von den zuständigen Bundesressorts in Angriff genommen werden, das Gesetzgebungsverfahren für eine grundlegende Reform des Leistungssystems möglichst bis Ende 2027 abgeschlossen werden.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialminister-laumann-begruesst-reformvorschlaege-der-kommission-zur;

Themen: Sozialplattform # ?, Kommission für Sozialstaatsreform # ?, Reformvorschlag # ?, Sozialverwaltung # ?, Reformvorschläge # ?, Entbürokratisierung # ?, Behördenwechsel # ?, Beratungsprozess der Kommission # ?, Einkommensermittlung # ?, Hilfebedürftigkeit # ?

184. +++ (IR)

Die Online Konsultation ist über die Internetseite der Europäischen Kommission erreichbar: https://ec.europa.eu/commission/consultation-future-europe_de.
Die Ergebnisse der ersten sechs Monate der Konsultationen wird die Kommission den Mitgliedstaaten auf der Dezembertagung des Europäischen Rates mitteilen.
Die Online-Konsultation läuft parallel zu zahlreichen Bürgerdialogen in den einzelnen Mitgliedstaaten, die von der Kommission in den nächsten zwölf Monaten organisiert werden.

Datum: 2018-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mitbestimmen-ueber-die-zukunft-europas-eu-kommission-fragt-buergerinnen-und-buerger;

Themen: Zukunft von Europa # ?, EU-Kommission # ?, EU-Politiker # ?, Onlinebefragung # ?, Hoffnungen # ?, Europawahl # ?, Erwartungen # ?, Sorgen # ?, Dezembertagung # ?, unmittelbare Kontakte # ?

185. +++ (IR)

Ich lade die Fraktionen gerne ein, daran mitzuarbeiten und mir Fragen und Themenbereiche für den Auftrag an die Expertenkommission sowie Personalvorschläge für ihre Besetzung zu unterbreiten.
In der Expertenkommission sollen Psychologen, Vollzugsfachleute sowie Brand- und Sicherheitsexperten vertreten sein.
2. Aufarbeitung des Geschehens Um die Aufarbeitung des Geschehens kümmert sich mit hohem Nachdruck die Staatsanwaltschaft Kleve und die 10-köpfige Ermittlungskommission der Polizei Krefeld.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-peter-biesenbach-laedt-alle-fraktionen-zur-mitarbeit-ein;

Themen: Expertenkommission # ?, Optimierungsmöglichkeiten # ?, Fraktionen # ?, strukturelle Erkenntnisse # ?, tragischer Fall # ?, Hafträume # ?, Geschehen # ?, Mitarbeit # ?, Konsequenzen # ?, Schreiben # ?

186. +++ (IR)

Die EU-Kommission plant, gesonderte niedrigere Grenzwerte für Rückstände in Ökolebensmitteln einzuführen.
Mit diesen Veränderungen betont die Kommission neben der bisherigen Verfahrenskontrolle zukünftig stärker die Produktkontrolle.
Auch bei der Kontrolle der Einfuhren plant die Kommission eine Abkehr vom Äquivalenz- zum Konformitätsprinzip - ein Schritt, der insbesondere Entwicklungsländer bei ihrem Aufbau von Öko-Absatzschienen stark beeinflussen wird.

Datum: 2015-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;

Themen: Biofach # ?, Bioprodukte # ?, EU-Kommission # ?, Biolebensmittel # ?, Biolandwirtschaft # ?, Rückstände # ?, Ökolebensmittel # ?, Pläne # ?, Saatgut # ?, Prämien # ?

187. +++ (IR)

Gemischte Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn
Minister Holthoff-Pförtner leitet nordrhein-westfälische Delegation bei der gemeinsamen Regierungskommission in Ungarn
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner ist zur vierten Sitzung der gemischten Regierungskommission Nordrhein-Westfalen-Ungarn nach Ungarn gereist.

Datum: 2018-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-leitet-nordrhein-westfaelische-delegation-bei-der;

Themen: gemischte Regierungskommission # ?, Nordrhein-westfalenungarn # ?, Jahr in Budapest # ?, Sitzung der Regierungskommission # ?, Treffen # ?, gemeinsame Projekte # ?, Kompetenznetzwerke # ?, Lehrlingsaustausch # ?, ungarisches Handwerk # ?, E-Health # ?

188. +++ (IR)

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Starker Mittelstand, starkes Handwerk: Austausch mit Europäischer Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit
Ministerpräsident Wüst und Landesregierung treffen Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné mit elf Vertretern von Mittelstand und Handwerk vor auswärtiger Kabinettssitzung der Landesregierung in Brüssel
Am Montag, 22. Juni 2026, hat der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné elf Vertreter von Mittelstand und Handwerk aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel zu einem Austausch im Berlaymont-Gebäude empfangen.
Am Montag, 22. Juni 2026, hat der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Stéphane Séjourné elf Vertreter von Mittelstand und Handwerk aus Nordrhein-Westfalen in Brüssel zu einem Austausch im Berlaymont-Gebäude empfangen.

Datum: 2026-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;

Themen: Industriestrategie # ?, gemeinsamer Austausch # ?, Wohlstand # ?, Ministerpräsidenten # ?, europäische Kommission # ?, Delegation # ?, Gesprächsrunde # ?, regionale Bioökonomiestrategie # ?, Kommissionspräsidentin # ?, Realitätscheck # ?

189. +++ (IR)

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REACT EU: Kommission genehmigt Corona-Strukturhilfen für Nordrhein-Westfalen
Die EU-Kommission hat nun im Eiltempo Strukturhilfen aus dem europäischen Aufbauprogram REACT-EU genehmigt.

Datum: 2021-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/react-eu-kommission-genehmigt-corona-strukturhilfen-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Coronastrukturhilfen # ?, europäischer Aufbauprogram # ?, Eiltempo # ?, Strukturhilfen # ?, Folgen der Pandemie # ?, Mitgliedsstaaten # ?, klinische Gesundheitsforschung # ?, laufende EU-Regionalförderung # ?, neue Auswertungstools # ?, zukünftige Förderaufrufe # ?

190. +++ (IR)

Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Die übrigen Mitgliedstaaten warnen jedoch vor weiteren Einschnitten insbesondere bei Strukturhilfemitteln der Kommission.
Das Europäische Parlament, das nach dem Vertrag von Lissabon erstmals dem Mittelfristigen Finanzrahmen zustimmen muss, hält dagegen selbst die von der Kommission vorgeschlagene Ausgabenhöhe für nicht ausreichend und spricht sich auch gegen Kürzungen des Kommissions-Vorschlags aus.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorschlag-der-zypriotischen-ratspraesidentschaft-wird-den-europaeischen;

Themen: zypriotische Ratspräsidentschaft # ?, mittelfristiger Finanzrahmen # ?, europäische Herausforderungen # ?, Kürzungen # ?, gerechter Vorschlag # ?, weitergehende Folgen # ?, erforderliche Impulse # ?, leistungsfähiges EU-Budget # ?, Kommissionsvorschlag # ?, Nettozahler # ?