80 Experten diskutieren Grundzüge für Nutzungskonzept der Bochumer Opel-Flächen
17. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gut 80 Experten aus der regionalen Wirtschaft, der Kommunalpolitik, der Wissenschaft, der Stadtverwaltung, der Adam Opel AG und der Landesverwaltung haben in einem zweiten Werkstatt-Gespräch die Grundzüge für ein Strukturkonzept der Opel-Flächen in Bochum diskutiert.
Das Werkstattverfahren zur Entwicklung der Bochumer Opel-Flächen war Mitte 2013 gestartet und hatte im September des letzten Jahres erstmalig alle relevanten Experten zu einer ersten Werkstattdiskussion in Bochum zusammengebracht.
Das Verfahren wird im Auftrag des Landes durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.

Landeszentrale für politische Bildung und Landesintegrationsrat NRW informieren mit gemeinsamer Veranstaltungsreihe über die am 13. September 2020 anstehenden Kommunal- und Integrationsratswahlen
21. August 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht nur darüber, wer künftig die üblichen Ämter in der Kommunalpolitik besetzt - auch der Integrationsrat wird neu gewählt.
Kultur und Wissenschaft
Am 13. September 2020 wird in Nordrhein-Westfalen gewählt.

Kontrovers wurde in den letzten Jahren die Nutzung der ehemaligen Saline Ulcinj, einem wertvollen Vogel- und Naturschutzareal, diskutiert.
Ihr Schutz gilt als Beitrittsbedingung Montenegros zur EU.
Der Europaminister hat sich vor Ort ein Bild vom Zustand der Saline gemacht und darüber mit Akteuren aus Zivilgesellschaft und Kommunalpolitik gesprochen.

Zum anderen wurden die Aspekte der konkreten Förderung und Unterstützung von Sport und Inklusion mit Hilfe von Kooperationspartnern diskutiert.
In der abschließenden Gesprächsrunde mit den Vertreterinnen und Vertretern der Sportvereine vor Ort ging es um die Frage: "Inklusion vor Ort - was braucht's und wann gelingt's?"
In diesen Gesprächsrunden kamen Vera Thamm (Bayer Leverkusen), Niklas Perez (Rollstuhlbasketball-Bundesliga Köln 99ers), Reinhard Schneider (Vorsitzender des Behinderten- und Rehabilitationsportverbandes Nordrhein-Westfalen), Prof. Thomas Abel (Deutsche Sporthochschule Köln), Cigdem Bern (Erste Beigeordnete der Stadt Bad Honnef) und weitere Vertreterinnen und Vertreter aus der Sport- und Kommunalpolitik sowie der Sportvereine vor Ort zu Wort.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Peer-Boris Weichsel.
Im Mittelpunkt des inklusiven Sportfestes standen die vielfältigen Mitmachangebote, die den ganzen Tag von Groß und Klein, von Jung und Alt sowie von Menschen mit und ohne Behinderung genutzt und von fachkundigen Helferinnen und Helfern begleitet wurden.

Hintergrund:
Der Anspruch, ein integriertes Handlungskonzept zu entwickeln und die Präventionsarbeit zu stärken, geht zurück auf den Koalitionsvertrag 2012.
Auf der Grundlage von zehn Regionalkonferenzen mit Initiativen und Bündnissen, Schulen, der Jugendhilfe sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik und Verwaltungen sind Bedarfe in der Prävention von Rechtsextremismus und Rassismus festgestellt und anschließend Ziele sowie Maßnahmen entwickelt worden.
Dies wurde von allen Ministerien getragen.
Eine Projektgruppe im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat den Entwicklungsprozess organisiert.

Ein Meilenstein ist erreicht - am Montag (20. Dezember 2021) hat Ina Brandes, Verkehrsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, den ersten Bauabschnitt der Ortsumgehung L269n in Niederkassel freigegeben.
Zusammen mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Bürgermeister Stephan Vehreschild machte sie sich mit weiteren Vertretern der Kommunal- und Landespolitik ein Bild vom fertiggestellten Streckenabschnitt und betonte die Bedeutung der Ortsumgehung.
"Verkehr raus, Lebensqualität rein: Die neue Ortsumgehung L269 wird für alle Anwohner in Niederkassel eine enorme Entlastung sein", so Ministerin Brandes.
"Autos und Lkw werden schnell und sicher am Stadtgebiet vorbeigeführt.

"Eine gemeinsame Wahl erhöht die Wahlbeteiligung, stärkt die Demokratie und spart Kosten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung unter dem Titel "Mehr Demokratie wagen!
Auch mit Migrantinnen und Migranten?
" stand die Frage nach Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in der Kommunalpolitik. "
Wir wollen den Prozess gleichberechtigter Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in unserem Land durch politische Bildung unterstützen", erklärte die für die Landeszentrale für politische Bildung zuständige Ministerin Ute Schäfer. "
Unsere Demokratie braucht die Partizipation aller Menschen auf gleicher Augenhöhe.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung unter dem Titel "Mehr Demokratie wagen!
Auch mit Migrantinnen und Migranten?
" steht die Frage nach Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in der Kommunalpolitik.

Deshalb wurde jetzt eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Ab Januar 2015 schreibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes eine getrennte Erfassung der Bioabfälle vor.

Auf Grund der vielfältigen Erfahrungshorizonte haben sie darüber hinaus unterschiedliche Schwerpunkte ausgebildet.
Ein Beispiel zur Verdeutlichung: Eine in ihrer Bewegungsfähigkeit stark eingeschränkte Frau möchte ein selbstbestimmteres Leben führen und aus dem Wohnheim in eine eigene Wohnung ziehen.
In der Kommunalpolitik möchte sich sie für die Interessen von Menschen mit Behinderungen einsetzen.
Sie wendet sich nun hilfesuchend an ein Kompetenzzentrum:
* Das KSL hilft ihr, ein geeignetes Beratungsangebot am Wohnort zu finden oder berät selbst.

Wilhelm Nägeler ist als die 'gute Seele' in seiner Gemeinde bekannt.
"
Seit vielen Jahrzehnten engagiert sich Wilhelm Nägeler für Nordkirchen, unter anderem war er in der Kommunalpolitik als ehrenamtlicher Bürgermeister, als Mitglied des Rates und Kreistages aktiv.
Bis heute ist er aktives Mitglied im Nordkirchener Heimatverein und im Verkehrsverein.
Hervorzuheben ist sein Einsatz als wohl dienstältester Fahrer eines Bürgerbusses in Nordkirchen mit 3.500 Stunden im Fahrtenbuch.

Auch Heinz-Dieter Kohaupt ist ein Meister in der hohen Kunst, Menschen zusammen zu bringen.
Sei es im kommunalpolitischen Bereich, im Sportverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr: Heinz-Dieter Kohaupt bringt sich selbst ein und seine Mitmenschen zu einem konstruktiven Miteinander.
1999 hat er sich der CDU und der CDA angeschlossen und engagiert sich seitdem mit großem Erfolg in der Hagener Kommunalpolitik.
Innerhalb kurzer Zeit gelang es Heinz-Dieter Kohaupt, mit Transparenz und Bürgerbeteiligung einen neuen Politikstil im Hagener Norden durchzusetzen.
Menschen, die sich zuvor mit ihren unterschiedlichen Meinungen ganz unversöhnlich gegenüber standen, hat er zu einem konstruktiven Miteinander bewegt.

5. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Landesregierung liefert das von den Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) im Juli vorgestellte Gutachten zu möglichen kommunalen Folgekosten der schulischen Inklusion kein zutreffendes Bild der tatsächlichen Kosten, die sich aus dem Entwurf für das erste Gesetz zur schulischen Inklusion ergeben.
Dies geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Kommunalpolitik und einem Schreiben an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung hervor, die das Schulministerium an den Landtag übersandt hat.
Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte, dass die Umsetzung des ersten Gesetzes zur schulischen Inklusion zwar zu Veränderungen im regionalen Schulangebot führen könne, fügte aber hinzu: "Seit jeher sind Land und Kommunen gemeinsam für die Weiterentwicklung des Schulwesens verantwortlich.
Die Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Behinderung erhöht sich nicht dadurch, dass wir Eltern von Kindern mit Behinderungen selbst entscheiden lassen, ob sie ihr Kind auf eine geeignete allgemeine Schule oder auf eine Förderschule schicken wollen.

Zugleich verzeichnen zahlreiche Städte und Gemeinden Gewerbesteuereinnahmen, die deutlich über den Corona-Jahren 2020 und 2021 liegen", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Während das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in 2020 den Städten und Gemeinden rund 2,72 Milliarden Euro zusätzlich für Gewerbesteuerausgleiche gezahlt haben und die Landesregierung die Gemeindefinanzierung 2021 und 2022 noch aus dem Corona-Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen gestützt hat, sind vergleichbare Maßnahmen mit der Gemeindefinanzierung 2023 nicht vorgesehen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Angesichts großer Unsicherheiten wie der weiteren Entwicklung der Inflation und der Zinsen, möglichen steuerlichen Entlastungspaketen für Bürger und Unternehmen, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges, nachhaltig gestörte Lieferketten sowie weiterer Entwicklungen beim Mega-Thema Energie, wird den Kommunen und der Kommunalpolitik empfohlen, etwaige höhere Zuweisungen aus der Gemeindefinanzierung 2023 auf die Seite zu legen und damit im eigenen kommunalen Haushalt Vorsorge zu treffen."
Die ermittelten Zuweisungsbeträge basieren zunächst auf den Einnahmeerwartungen des Landes Nordrhein-Westfalen nach der Mai-Steuerschätzung 2022 und sind nicht endgültig, da sich die Referenzperiode für den Steuerverbund auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2021 bis zum 30. September 2022 bezieht.
Die Prognose der Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung ist im aktuellen Umfeld durch Unsicherheiten geprägt.

Michael Esken wird sein Amt zum 15. September 2023 antreten.
Dr. Martin Klein, Vorsitzender des Verwaltungsrates der Gemeindeprüfungsanstalt: "Besonders hervorzuheben ist, dass sich der neue GPA-Präsident Michael Esken vor seiner Tätigkeit als Bürgermeister in zwei Städten schon eine Reihe von Jahren als Ratsmitglied sowie als Kreistagsmitglied engagiert hat und insofern auch die ehrenamtlichen kommunalpolitischen Handlungsfelder kennt.
Denn die Kommunalpolitik und die Haushaltsführung der Kommunen wird gleichermaßen durch das Hauptamt und das Ehrenamt geprägt.
"
Michael Esken ist seit dem 21. Oktober 2015 Bürgermeister der Stadt Verl im Kreis Gütersloh in Nordrhein-Westfalen.

Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf ,Shared Service Centern´ liegen.
Mit den ,Shared Service Centern´ können gleichlaufende Prozesse in Kommunen, die im Rahmen der kommunalen Aufgabenerledigung regelmäßig im Hintergrund anfallen, wirtschaftlich durchführt werden", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Kommunalpolitik ist und bleibt meine große Leidenschaft.
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.
Das Land und die Kommunen haben in den vergangenen Jahren partnerschaftlich und eng zusammengearbeitet.

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Als Aachener fällt es mir persönlich leicht zu sagen, dass uns ohne die Aachener Hochschulen viel fehlen würde in Nordrhein-Westfalen.
In jedem Fall würde uns Harry Voigtsberger fehlen, der als junger Mann zum Studium nach Aachen gekommen ist und gleich an der FH und an der RWTH studiert hat.
Der Weg hat ihn bald auch in die Kommunalpolitik seiner Wahlheimat und kurz darauf in die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland geführt.
Lieber Harry Voigtsberger, alleine die ehrenamtlichen Stationen Ihres politischen Lebens sind bemerkenswert.
Wenn man dann noch erfährt, dass Sie hauptberuflich 20 Jahre lang Schulleiter waren, werden manche vor Neid erblassen und andere werden sich fragen, ob der Tag für Harry Voigtsberger mehr als 24 Stunden hat.

"Der Karneval ist so bunt und so vielfältig wie unser schönes Land Nordrhein-Westfalen.
Und das Wichtigste ist: Heute haben wir zusammen jede Menge Spaß.
Dieser Empfang mitten in der fünften Jahreszeit ist etwas ganz Besonderes", sagte die Ministerpräsidentin vor knapp 400 Gästen, darunter Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Vertreter der Karnevalsverbände und -gesellschaften sowie der Kommunalpolitik.
Auf Einladung der Ministerpräsidentin feierten auch knapp 30 Gäste aus dem Seniorenzentrum Köln-Riehl gemeinsam mit den Nachwuchs-Karnevalisten.
Im Theater am Tanzbrunnen in Köln bekamen die jungen Tollitäten den Karnevalsorden 2017 des Landes NRW von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft überreicht.

Bereits 1988 wurde sie mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.
Ob
- als Leiterin des Kinderbildungswerks Meckenheim, - als jahrzehntelange Organisatorin des Schüler-Vorlesewettbewerbs des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, - als langjährig Aktive in der Kommunalpolitik, - als Vorsitzende der Senioren-Union Meckenheim oder - als sachkundige Bürgerin:
Stets haben Sie, liebe Erika Meyer zu Drewer, einen besonderen Fokus auf die Schul- und Jugendpolitik gerichtet.
Zudem zählten Sie auch zu den Gründungsmitgliedern des Meckenheimer "Freiwilligen-Zentrums OASE" und vermittelten für engagierte Bürgerinnen und Bürger ein geeignetes Ehrenamt.

Er war immer zur Stelle, wenn er gebeten wurde, Verantwortung zu übernehmen, um der Gesellschaft zu dienen, ob in der Wissenschaft oder in der Politik, immer mit hoher Sachkompetenz.
Er verbindet Durchsetzungskraft und Initiative mit Verbindlichkeit und einer offenen und herzlichen Art. Mit dieser Mischung hat Andreas Pinkwart weit über Parteigrenzen hinweg Anerkennung gefunden und für die parlamentarische Kultur in Nordrhein-Westfalen Maßstäbe gesetzt.
Andreas Pinkwart hat in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik Spuren hinterlassen.
Ganz früh in seiner politischen Karriere, als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP im Rhein-Sieg-Kreis, setzte er sich dafür ein, der Region nach dem Bonn/Berlin-Beschluss von 1991 neue Perspektiven zu geben.
So unterstützte er den Aufbau und die Entwicklung der Hochschule Bonn/Rhein-Sieg, um die Wissenschaftsregion Köln/Bonn zu stärken.

Die Laudationes im Wortlaut:
(Es gilt das gesprochene Wort)
Jürgen Althaus, Kreuztal "Kommunalpolitik und Sport, das sind die Themen im Leben von Jürgen Althaus.
Klar, bei der Kombination von Politik und Kunstturnen bietet sich so manche Anspielung an.
Aber ich werde Ihnen und mir jetzt besser jedwede Anspielung auf Klimmzüge oder verbale Verrenkungen ersparen.

Planmäßig vor Weihnachten hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen den Neubau der Swistbachbrücke (L182) in Heimerzheim abgeschlossen.
Ina Brandes, Ministerin für Verkehr, hat die Brücke am Montag, 20. Dezember 2021, gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld sowie Vertretern aus der Kommunal- und Landespolitik, freigegeben.
Ministerin Ina Brandes: "Pünktlich zu Weihnachten ist die neue Swistbachbrücke fertig!
Das ist eine großartige Nachricht für alle Menschen in der Region.

Auf dem Areal Hans-Carl-Nipperdey-Straße, Luxemburger Straße, Eifelwall könnte in unmittelbarer Nachbarschaft zum jetzigen Standort das neue Land- und Amtsgericht entlang der Hans-Carl-Nipperdey-Straße mit einem sich zur Luxemburger Straße hin öffnenden Eingangsbereich realisiert werden.
Hier könnte auf einen Neubau der Staatsanwaltschaft verzichtet werden.
In den nächsten Wochen werden Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und Justiz intensive Gespräche mit Stadt und Kommunalpolitik führen.
Ziel ist es, im Gleichklang zwischen den Planungen des Landes und der Stadt möglichst bald einvernehmlich eine endgültige Entscheidung über den zukünftigen Justizstandort herbeizuführen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

Integrationsminister Guntram Schneider betonte in Düsseldorf, wie wichtig die politische Teilhabe von Zugewanderten ist: "Wir wollen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund ermutigen, sich politisch zu engagieren.
Das beginnt in den Integrationsräten und -ausschüssen der Kommunen.
Damit die Mitglieder der kommunalen Migrantenvertretungen auf Augenhöhe in der Kommunalpolitik agieren und ihre Interessen vertreten können, ist dieses Schulungsangebot von großer Bedeutung.
"
Entwickelt hat das Qualifizierungsangebot die Landeszentrale für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen und dem Landesverband der Volkshochschulen NRW e.V. unter Beteiligung des Integrationsministeriums.

Über 40 (Ober-)Bürgermeister und Landräte aus ganz Nordrhein-Westfalen sind auf Einladung von Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf zu einem kommunalen Spitzentreffen zusammengekommen, um über Impulse für die lokale Engagementförderung zu diskutieren.
"Bürgerschaftliches Engagement findet zu 80 Prozent auf lokaler Ebene statt.
Kommunalpolitik und -verwaltung haben daher die Aufgabe, den Bürgerinnen und Bürgern günstige Rahmenbedingungen für ein Engagement zu bieten und sie bei der Ausübung des Ehrenamtes zu unterstützen.
Hierbei will das Land helfen.
Gemeinsam wollen wir das ehrenamtliche Engagement voranbringen", erklärte Milz.

In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor.
"Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Gesellschaft selbst", so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: "Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es - im wahrsten Sinne des Wortes - in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht."
Ein solcher Einsatz für die Mitmenschen - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung - werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung teilt mit:

In einer Feierstunde in der Villa Horion in Düsseldorf, die von 1961 bis 1999 der Amtssitz der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewesen ist, lobte die Ministerin die herausragenden Verdienste dieser Frauen und Männer für die Gemeinschaft und hob den besonderen Wert des ehrenamtlichen Engagements hervor.
"Ihr Engagement ist so vielfältig wie unsere Gesellschaft selbst", so die stellvertretende Ministerpräsidentin, und sie ergänzte: "Wofür auch immer Sie sich engagiert haben, Sie haben es - im wahrsten Sinne des Wortes - in herausragender Weise getan und sich um das Allgemeinwohl verdient gemacht."
Ein solcher Einsatz - etwa in Sportvereinen, Kirchen, in der Kommunalpolitik, in der Pflege von Angehörigen, in der Betreuung von Jugendlichen oder psychisch Kranken sowie in der Krebsforschung und -behandlung - werde zu Recht mit der Verleihung des Bundesverdienstordens ausgezeichnet.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Hans-Jürgen Buder aus Herford (Verdienstkreuz am Bande)

Aber schön der Reihe nach ...
Nach seinem Abitur, dem Studium der Wirtschaftswissenschaften und anschließender Promotion ging Axel Horstmann in die Verwaltung der Stadt Detmold.
Kommunalpolitik kannte er zuvor "von der anderen Seite": Als Ratsmitglied im Rat der Stadt Enger, als Vorsitzender des Kulturausschusses und als Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion sammelte er wertvolle Erfahrungen in der Politik vor Ort.
Nach dem Wechsel vom kommunalpolitischen Ehrenamt zur Profession machte er sich in Detmold - und über die Grenzen des Lippischen hinaus - schnell einen Namen.
Von 1987 bis 1990 als Stadtkämmerer und von 1990 bis 1995 als Stadtdirektor setzte er deutliche Akzente.

Das hat das Kabinett am Dienstag, 13. April 2021, beschlossen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert unter anderem innovative Modelle der interkommunalen Zusammenarbeit mit einem eigenen Landesprogramm und beabsichtigt, dieses Themenfeld zu intensivieren.
"Kommunalpolitik ist meine große Leidenschaft.
Ich freue mich sehr darauf, beratend und unterstützend bei der interkommunalen und regionalen Zusammenarbeit tätig werden zu können.
Viele der Verantwortungsträgerinnen und Verantwortungsträger in den Gemeinden, Kreisen und Städten kenne ich persönlich, so dass ich meine Tätigkeit auch als Türöffner für neue Ideen betrachte", sagt Thomas Hunsteger-Petermann.

Anfang dieses Jahres hat Umweltministerin Ursula Heinen-Esser angekündigt, dass die empfohlenen und derzeit durchgeführten Sicherungsmaßnahmen in der Tongrube Schermbeck-Hünxe - dort wurden zwischen 2010 und 2013 rund 30.000 Tonnen Ölpellets illegal entsorgt - durch ein zusätzliches Gutachten im Auftrag des Umweltministeriums überprüft werden sollen.
In die Prüfung sollen alle bislang vorliegenden Daten, Ergebnisse und Entscheidungen einbezogen werden.
Auch hatte die Ministerin angekündigt, die Anforderungen an das Gutachten mit allen beteiligten Behörden und Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitik abzustimmen.
"Wir nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst.
Daher freue ich mich, dass gestern Vertreter meines Hauses mit Vertretern des Gahlener Bürgerforums, den Bürgermeistern der Gemeinden Hünxe und Schermbeck sowie Vertretern des Kreises Wesel, der Bezirksregierung Düsseldorf und des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz zu einem ersten Abstimmungsgespräch zusammengekommen sind", sagt die Ministerin.

Dafür werden im nächsten Schritt alle derzeit vorliegenden Daten und Entscheidungen von den beauftragten Sachverständigen systematisch auf den Prüfstand gestellt.
In dem offenen und konstruktiven Austausch im Umweltministerium stellten die Gutachter ihre Auswerteplanung vor, um die Belange der Beteiligten in die Auswertung einbeziehen zu können.
Die Vertreter der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitik haben ihre Fragen und Anliegen für die bevorstehende Auswertephase vorgetragen und mit den Gutachtern, den Vertretern des Umweltministeriums und der Behörden besprochen.
Im Projektplan der laufenden Begutachtung sind weitere Abstimmungen vorgesehen.

Dabei soll die Ladezeit nicht länger als die Zeit für die Pause des Fahrers sein.
Linien, auf denen sich die Fahrtzeit durch häufige Störungen wie den täglichen Stau verlängert, erfordern auch einen längeren Aufenthalt zum Nachladen an den Endhaltestellen.
Nach der fachlichen Klärung der geeigneten Linien wird die KVB dies mit der Verwaltung der Stadt Köln und den Gremien der Kommunalpolitik erörtern.
Erst danach können die Linien konkret benannt werden, die bis 2021 auf E-Mobilität umgestellt werden.
Zudem wird derzeit die Frage geklärt, ob es für die Umstellung weiterer Bus-Linien einen zusätzlichen Betriebshof Bus der KVB geben muss und wo dieser im Rechtsrheinischen platziert werden könnte.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat planmäßig noch vor Weihnachten den Neubau der Veybachbrücke (L11) in Mechernich-Satzvey fertiggestellt.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, hat das neue Bauwerk in der Eifel gemeinsam mit Straßen.
NRW-Direktorin Dr. Petra Beckefeld und Vertreterinnen und Vertretern der Kommunal- und Landespolitik heute, Donnerstag, 23. Dezember 2021, für den Verkehr freigegeben.
"Eine gute Nachricht für alle Anwohner, Reisende und Lkw-Fahrer noch vor Weihnachten: Nach nur drei Monaten Bauzeit kann der Verkehr auf der neuen Veybachbrücke wieder rollen.
Das bedeutet mehr Entlastung für Mechernich und die umliegenden Orte.

Mittel für die Schaffung von Wohnraum für Studierende und zur Umsetzung von Handlungs- und Quartierskonzepten zum Erhalt und zur Schaffung lebenswerter Wohnquartiere stellt das Land zusätzlich bereit.
Grundlage ist das von der Stadt Dortmund im Jahr 2009 beschlossene "Kommunale Wohnkonzept".
An diesem Steuerungsinstrument der Dortmunder Wohnungspolitik waren neben der Verwaltung und der Kommunalpolitik auch die Wohnungswirtschaft, Mieter- und Eigentümervertreter und andere Wohnungsmarktakteure beteiligt.
Nachdem das Land sein mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017 aufgelegt hat, wurden vom Rat der Stadt Dortmund im vergangenen Jahr flankierende Maßnahmen zur Ankurbelung des geförderten Mietwohnungsbaus beschlossen.
Dazu gehört u.a. eine Quote von 25 Prozent für geförderte Mietwohnungen bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen.

Die Abwehr von Antisemitismus ist deshalb auch eine gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe und erfordert eine klare Haltung auf allen politischen Ebenen.
Am Donnerstag, 10. August 2023, fand dazu eine Fachtagung Antisemitismus für kommunale Vertreter im Regierungsbezirk Arnsberg statt.
Zu der Tagung hatten Regierungspräsident Heinrich Böckelühr und die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Vertreter aus der Kommunalpolitik und den Kommunalverwaltungen des Regierungsbezirks Arnsberg eingeladen.
Neben kommunalrechtlichen Fragestellungen und Diskussionen über unterschiedlichen Formen des Antisemitismus standen Antisemitismusprävention, Fördermöglichkeiten sowie Netzwerkbildung im Mittelpunkt.
Für fachlichen Input sorgten unter anderem die Landeszentrale für politische Bildung, Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit ADIRA und die Meldestelle RIAS NRW.

Dieter Gebhard aus Gelsenkirchen Der ehemalige Gymnasiallehrer hat sich jahrzehntelang in zahlreichen politischen Ämtern und Funktionen - vom Vorsitz des Jugendhilfeausschusses im Rat der Stadt Gelsenkirchen bis hin zum Vorsitz der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe - besonders intensiv und erfolgreich um eine gute Zukunft für junge Menschen aus schwierigen Verhältnissen gekümmert.
Auch das seinerzeit keineswegs selbstverständliche Vorhaben, behinderte und nichtbehinderte Kinder gemeinsam und integrativ in Regelkindergärten betreuen zu lassen, hat der Sozialdemokrat maßgeblich vorangetrieben.
Theresia Gerwing aus Beckum Seit über 50 Jahren ist sie in der Kommunalpolitik aktiv, zum Beispiel im Rat der Stadt Beckum und im Kreistag Warendorf.
Die stellvertretende Bürgermeisterin kümmert sich insbesondere um die Bereiche Familie und Jugend, Schule, Kultur und Sport und engagiert sich unter anderem als Patientenfürsprecherin des Beckumer St.-Elisabeth-Hospitals und im Museumsbeirat der Abtei Liesborn.
Über eine lange Wegstrecke hat Theresia Gerwing zum Wohl des Gemeinwesens und der parlamentarischen Demokratie vorbildlich bewiesen, wie wirksam, erfolgreich und wertvoll das ehrenamtliche politische, soziale und kulturelle Engagement vor Ort ist.

Das gemeinsame Credo: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen muss weiter vorangehen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Am Montag, 5. Februar 2024, haben die Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie, Mona Neubaur, der Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski und der Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Oliver Krischer, beim Winddialog mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Regional- und Kommunalpolitik zu zwei Veranstaltungen zum Ausbau Windenergie in Nordrhein-Westfalen eingeladen.
In einer digitalen Veranstaltung tauschen sich die kommunale Familie und die Landesregierung zum Windenergieausbau vor Ort aus.
Insgesamt haben rund 600 Menschen aus den Räten und kommunalen Behörden des Landes diese Gelegenheit genutzt.

Sie hat eine klare Meinung.
Und sie genießt über die Parteigrenzen hinweg große Anerkennung.
Neben der Kommunalpolitik gilt ihre zweite Leidenschaft dem Sport.
20 Jahre war sie Vorsitzende des Stadtsportverbandes.
Inzwischen ist sie Ehrenvorsitzende.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung, die die Bundesrepublik Deutschland verleiht.
Diese Auszeichnung erhalten heute sieben Menschen aus Nordrhein-Westfalen.
Sieben Menschen, von denen sich jeder Einzelne in ganz besonderem Maße um unser Land verdient gemacht hat - sei es im sozialen Bereich, in der Kommunalpolitik oder der Medizin - teilweise schon seit Jahrzehnten.
Was sie alle vereint ist ihr unermüdliches und selbstloses Engagement für ihre Mitmenschen.
Sie alle sind Vorbilder, weil sie unsere Gesellschaft besser und unser Land lebenswerter machen.

* Kathrin Thielmann-Lange aus Iserlohn
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die neun außergewöhnlichen Persönlichkeiten, die heute mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet werden, haben sich in herausragender Weise um unser Gemeinwesen verdient gemacht.
Ihr unermüdliches, uneigennütziges Engagement - sei es in der Forschung, der Kommunalpolitik oder in der Suchthilfe - ist ein leuchtendes Beispiel für gelebte Verantwortung, Nächstenliebe und Mitmenschlichkeit.
Sie alle zeigen uns deutlich, wie Einzelne durch ihren Einsatz das Leben vieler bereichern und unsere Gesellschaft stärken.
In einer Zeit, in der unsere demokratischen Werte unter Druck stehen, ist ihr Wirken von besonderer Strahlkraft: Alle Geehrten sind Stützen unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts und vor allem Vorbilder, die unsere Demokratie mit Leben füllen.

"
Der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek: "Die Integrationsräte sind die politische Stimme aller Menschen mit internationaler Familiengeschichte in den Kommunen - egal ob erst vor Kurzem eingewandert oder schon seit Jahrzehnten in Deutschland.
Sie stellen sicher, dass die Perspektiven derjenigen in die Kommunalpolitik einfließen, die sonst kaum Beachtung finden.
Dabei geht es längst nicht mehr nur um Integration, sondern um Chancengerechtigkeit, Potenzialentfaltung und die Bekämpfung von Rassismus.
Die Gremien sind unerlässlich für die kommunalpolitische Teilhabe, aber auch als Fachausschüsse zur Gestaltung eines guten und gleichberechtigten Zusammenlebens in der Migrationsgesellschaft.

"
Dr. Karl Liebl hob dabei die Wichtigkeit der regionalen Verbundenheit hervor: "Mit 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist Nordrhein-Westfalen für uns ein wichtiger Ankerpunkt.
Die große Unterstützung durch Kommunal- und Landespolitik ist ein entscheidender Faktor, um unserer Rolle als systemrelevanter Lebensmittelhersteller ausfüllen zu können.
"
Ministerin Gorißen: "Nordrhein-Westfalen bietet der Ernährungswirtschaft hervorragende Bedingungen und so sind hier wichtige und viele umsatzstarke Unternehmen der deutschen Ernährungswirtschaft angesiedelt.

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Jürgen Nimptsch, Bonn
Jürgen Nimptsch wird für sein jahrzehntelanges Engagement in Kommunalpolitik, Bildung und Kultur ausgezeichnet.
Seit 1985 ist er Mitglied der SPD und engagiert sich seither ehrenamtlich in der Kommunalpolitik, unter anderem als Stadtverordneter in Troisdorf sowie als Sachkundiger Bürger im Schulausschuss der Stadt Bonn.
Von 2009 bis 2015 war er Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn.

Mit seinem energischen und beharrlichen Einsatz hilft er auch Seniorinnen und Senioren im Bereich des Schwerbehindertenrechts.
Vielen Seniorinnen und Senioren hat er geholfen, berechtigte Ansprüche bei den zuständigen Kassen, Ämtern und anderen Institutionen mit Erfolg durchzusetzen.
Und Norbert Zielonka ist in der Kommunalpolitik bis heute aktiv: Seit 2008 setzt er sich im "Beirat der Stadt Düsseldorf zur Förderung der Belange von Menschen mit Behinderung" ein - gerade was die Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenraum und dem ÖPNV angeht.
Für den unermüdlichen Einsatz für Ihre Mitmenschen darf ich Ihnen heute den Landesverdienstorden überreichen.

Mit seinem Engagement für Kunstfreiheit und Menschenrechte hat er zudem gesellschaftliche Verantwortung übernommen.
Thomas Kutschaty aus Essen
Thomas Kutschaty engagiert sich seit vier Jahrzehnten in der Kommunal- und Landespolitik, unter anderem als Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen sowie als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Darüber hinaus setzt er sich als Vorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Nordrhein-Westfalen und für den Deutschen Kinderschutzbund in Essen, für Erinnerungskultur und den Schutz von Kindern und Familien ein.
Norbert Mering aus Essen

Aber so wie in ihrem Beruf als Lehrerin muss man auch in der Kommunalpolitik viel Geduld und einen langen Atem haben, um erfolgreich sein zu können.