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21. November 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt", kommentiert Ministerin Ina Scharrenbach.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.

Datum: 2017-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;
Themen: Kommunalwahlen # ?, Landesverfassungsgerichtshof # ?, Entscheidung der Sperrklausel # ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde # ?, Stellungnahme von Scharrenbach # ?, Urteil der Sperrklausel # ?, kommunalpolitische Vertretungen # ?, Kommunalvertretungen # ?, Verfassungsrichter # ?, Zersplitterung # ?

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19. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Kommunalwahlen 2014/2015 in Nordrhein-Westfalen hat die Landeszentrale für politische Bildung ein spezielles Webangebot entwickelt: www.wahlkommunal.de.
Das Kommunalwahlen-Special bietet Wählerinnen und Wählern sowie Kandidatinnen und Kandidaten durch kurze Texte und ausgewählte Expertenvideos vielfältige Informationen für die Wahlen der Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister und verschiedenen Kommunalvertretungen in NRW.
Die Website kann auch auf mobilen Endgeräten wie Smartphones und Tablets aufgerufen werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/webspecial-der-landeszentrale-fuer-politische-bildung-nrw-zu-den-kommunalwahlen;
Themen: Landeszentrale # ?, politische Bildung # ?, Kommunalwahlenspecial # ?, Kommunalvertretungen # ?, Webspecial # ?, spezielles Webangebot # ?, kurze Texte # ?, vielfältige Informationen # ?, Wählerinnen # ?, mobile Endgeräte # ?