Allerdings hat die Landesregierung klar formuliert, dass der Einsatz von Schulassistentinnen und -assistenten während der Corona-Pandemie im Homeschooling zulässig ist.
Ich fordere diejenigen Kommunen auf, die dies derzeit noch nicht ermöglichen, schnell zu handeln und die Eltern nicht im Stich zu lassen.
Mögliche politische Machtkämpfe aufgrund der anstehenden Kommunalwahl dürfen nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden", erklärte Claudia Middendorf.
Ein weiteres Problem, auf das die Landesbeauftragte durch Elternvertreterinnen und -vertreter in Nordrhein-Westfalen aufmerksam gemacht worden sei, bestehe im Mangel an Betreuungsangeboten für die Sommerferien.
Viele Eltern hätten mittlerweile ihren Jahresurlaub für die Betreuung ihrer Kinder aufgebraucht und würden dringend Entlastungsangebote für die Sommerferien benötigen.

Schule und Bildung
Die Landesregierung stärkt das Mitspracherecht von Schülerinnen und Schülern bei der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern.
Konnte die Schulkonferenz bislang nur volljährige Schülerinnen und Schüler in die Auswahlkommission der Schule entsenden, wird die Altersgrenze zum Schuljahr 2018/19 auf 16 Jahre herabgesetzt und orientiert sich damit an der Altersgrenze für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Kinder und Jugendliche sollen in der Schule erleben und einüben, wie unsere Demokratie funktioniert.
Sachlich miteinander zu diskutieren und gemeinsam Entscheidungen zu treffen, sind Grundvoraussetzungen für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft.

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte veröffentlicht einen neuen Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
25. Juni 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen im September hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, in dieser Woche einen neuen Flyer über die Barrierefreiheit von Wahllokalen veröffentlicht.

Die neuen Vorschriften regeln das Zusammenwirken der gewählten Vertreter mit den Ratsmitgliedern.
"Die Reform würdigt die wichtige Arbeit der kommunalen Integrationsräte und verbessert deren rechtliche Rahmenbedingungen", erklärte der Minister.
Zukünftig werden die Integrationsräte am Tag der Kommunalwahl gewählt.
"Wir werten damit die Wahl der Integrationsräte auf.
Davon versprechen wir uns eine höhere Wahlbeteiligung, wodurch die Integrationsräte einen stärkeren Rückhalt bekommen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.

Damit gewinnen die Integrationsräte mehr Akzeptanz in den kommunalpolitischen Strukturen.
"
In NRW finden die Integrationsratswahlen in diesem Jahr erstmals gleichzeitig mit den Kommunal- und Europawahlen statt.
Dafür hat die Landesregierung mit einer Novelle der Gemeindeordnung (§ 27) die Voraussetzungen geschaffen.
Minister Schneider: "Wir wollten damit deutlich machen, dass die Integrationsratswahlen keine Wahlen zweiter Klasse sind, sondern ebenso wie die Kommunal- und Europawahlen von zentraler Bedeutung für politische Mitbestimmung und lebendige Demokratie."

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Kabinett beschließt Änderungen im Kommunalwahlgesetz
Gesetzentwurf sieht unter anderem Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände und Ausweitung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020 vor
26. September 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen.

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Kommunal- und Europawahl finden in NRW zeitgleich am 25. Mai 2014 statt
16. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Kommunalwahl 2020
Landeswahlausschuss entscheidet über Beschwerden

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Kommunalwahl 2020
Landeswahlausschuss weist zehn von elf Beschwerden zurück

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Kommunalwahl 2020
9. September 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.

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Kommunalwahlen 2020 am 13. September 2020
10. September 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu

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Mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte macht Weg frei für gemeinsame Kommunalwahl 2014
Mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte macht Weg frei für gemeinsame Kommunalwahl 2014
6. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Minister Reul: Entscheidung bedeutet Rechtssicherheit für Parteien, Kandidaten und Wahlberechtigte
20. Dezember 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalenzur Stichwahl bei der Kommunalwahl erklärt Innenminister Herbert Reul: "Selbstverständlich respektiere ich die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs.
Ich hätte zwar einen anderen Ausgang lieber gesehen, weil mir die geringe Wahlbeteiligung bei den Stichwahlen Sorgen bereitet.
" Inneres

Darunter fallen Straftaten, die weder rechts, noch links, noch religiös oder ausländisch motiviert sind.
In absoluten Zahlen waren das 1.552 Straftaten im Jahr 2020 (2019: 625), ein Anstieg von 148 Prozent.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden haben vor allem zwei Umstände zu diesem enormen Plus geführt: die Kommunalwahlen im September und die Corona-Pandemie.
Reul: "Anfeindungen und Hass-Mails auf Politikerinnen und Politiker kommen unter anderem aus der Querdenken-Szene.
Und wahrscheinlich auch von Menschen aus unserer Mitte oder die früher einmal in unserer Mitte waren.

Früh engagierte sich Arnold in der christlichen Arbeiterbewegung.
1944 wurde er im Zusammenhang mit dem Attentat vom 20. Juli von der Gestapo verhaftet.
Nach dem Krieg wurde er zunächst zum Oberbürgermeister von Düsseldorf ernannt, bevor er im Oktober 1946 in den ersten freien Kommunalwahlen in diesem Amt bestätigt wurde.
Im Dezember 1946 wurde er im Kabinett Amelunxen zum stellvertretenden nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten ernannt.
Von 1947 bis 1956 war Arnold Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.

Die Initiative "umdenken-jungdenken!
Frische Ideen für NRW" geht daher auch nach dem Jugendkongress weiter.
Mit Projekten zur Kommunalwahl im Mai 2014 soll die Beteiligung von Jugendlichen in den Kommunen weiter gefördert werden.
Weitere Informationen: www.umdenken-jungdenken.de und www.mfkjks.nrw.de/kinder-und-jugend/jugendliche-in-nrw/partizipation.html
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

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Ministerin Scharrenbach bedauert Urteil zur Sperrklausel
Stellungnahme von Ministerin Scharrenbach zum Urteil des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gutachter beauftragt, vor dem Hintergrund des Urteils des VerfGH NRW und der langjährigen Diskussion um die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit einer Sperrklausel für die Wahlen zu kommunalen Räten und Kreistagen, die Arbeitsweise der Räte und Kreistage mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit zu untersuchen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 wird es eine 2,5-prozentige Sperrklausel für die Wahlen zur Regionalversammlung Ruhr und bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten geben.
Eine Wiedereinführung der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen wird die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vortragen.
Dies bedauere ich persönlich, denn die Zersplitterung der Räte fordert die kommunale Selbstverwaltung heraus.

"
Im Gespräch mit den belgischen Regierungsvertretern standen neben aktuellen politischen Themen die Förderung des gemeinsamen Wirtschaftsraums im Fokus.
Ministerpräsident Laschet tauschte sich mit seinen belgischen Amtskollegen auch über die am 14. Oktober 2018 stattgefundenen Kommunalwahlen in Belgien aus und richtete den Blick auf die bevorstehenden Wahlen des Europäischen Parlaments im Mai 2019:
"Wir sind eine europäische Kernregion und dürfen Populisten keine Chance geben, gerade in diesen schwierigen Zeiten.
Meine Antwort an all jene, die für Abschottung und Nationalismus eintreten, findet sich im Motto des belgischen Staatswappens: 'L'union fait la force - Einigkeit macht stark!

Seit August 2021 leitet sie bereits die für landesweite Wahlen zuständige Abteilung "Verfassung, Wahlen, Datenschutz, Verwaltungsrecht" im nordrhein-westfälischen Innenministerium.
Die erste landesweite Wahl, die künftig in die Zuständigkeit von Monika Wißmann fällt, ist die Europawahl im Juni 2024.
Im Herbst 2025 folgen die Bundestagswahl und die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.
Die Landeswahlleiterin ist zuständig für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen und wird von der Landesregierung auf unbestimmte Zeit ernannt.

Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.
"Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.
"Ein frühzeitiges Synchronisieren der Wahltermine hat einen organisatorischen und einen erheblichen Kostenvorteil für die Kommunen", unterstrich Jäger.
Mit der jetzt beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht.

Bezogen auf die UN-Behindertenrechtskonvention ist es selbstverständlich, dass alle Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu Medienangeboten und zur politischen Partizipation erfahren.
Zu Beginn der Corona-Pandemie 2020 erfolgten Pressekonferenzen vielfach ohne Dolmetschung, Dolmetscherinnen und Dolmetscher wurden nicht eingeblendet oder Informationsbroschüren sind nicht barrierefrei veröffentlicht worden.
Gleichzeitig wurde für blinde und sehbehinderte Menschen eine barrierefreie Kommunalwahl erstmalig mit Hilfe der Stimmschablone möglich und Informationen zur Wahl wurden in Leichter Sprache amtlich hergestellt.
In der Aus- und Weiterbildung von Pflegefachkräften spielte das Thema "Sehen" bisher eine untergeordnete Rolle.
Betroffene müssen sich sicher fühlen, indem man die Lebensbedingungen an ihre Bedürfnisse anpasst und sie auf angemessene Weise behandelt.

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Webspecial der Landeszentrale für politische Bildung NRW zu den Kommunalwahlen 2014/15
19. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Webspecial der Landeszentrale für politische Bildung NRW zu den Kommunalwahlen 2014/15
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Denn diese Rechtsterroristen sind bereit, rücksichtlos Gewalt für ihre menschenverachtenden Ziele einzusetzen", sagte Jäger.
Zudem gibt es einen harten Kern des Rechtsextremismus, der innerhalb rechtsextremistischer Parteien wie Pro NRW, NPD oder "Die Rechte" organisiert ist.
Nach der Kommunalwahl 2014 versuchen diese durch Provokationen, die Arbeit der kommunalen Gremien, in denen sie sitzen, zu stören.
"Dabei überschreiten sie oftmals die Grenze des Erträglichen.
Hier sitzen Ideologen und Strippenzieher des Rechtsextremismus, die Stimmung machen gegen Muslime, Ausländer und Flüchtlinge", sagte der Innenminister. "

Die Menschenwürde ist oberster Wert unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung.
Sie gilt für alle Menschen.
Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern rufen dazu auf: "Stärken Sie unsere Demokratie, nutzen Sie als Wahlberechtigte Ihre Stimme bei der Europawahl am Sonntag sowie bei den anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen!
Achten Sie darauf, welches Menschen- und Wertebild die Parteien vertreten!
"

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Die Kommunalwahlen 2025 finden am 14. September 2025 statt
25. September 2024 Bild mit Landesdienstflagge NRW Abb.: Land NRW

"Vielfalt braucht Mitbestimmung" - Ministerin Josefine Paul ruft mit Landesintegrationsrat zur Teilnahme an Kommunal- und Integrationsratswahlen auf
3. September 2025 Ministerin Josefine Paul Foto: MKJFGFI NRW / S. Schürmann
Bei den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 14. September 2025 stimmen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen über die Politik in ihrem Umfeld ab.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Bei den Kommunalwahlen und Integrationsratswahlen am 14. September 2025 stimmen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen über die Politik in ihrem Umfeld ab.

Auch bei uns in Nordrhein-Westfalen wurde viel geleistet.
Als Landesregierung haben wir wichtige Weichen gestellt und erhebliche Investitionen in die Zukunft unseres Landes ermöglicht.
Die Kommunalwahlen haben erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass Menschen Verantwortung übernehmen und unsere Demokratie in den Städten, Gemeinden und Kreisen lebendig bleibt.
Ein besonderes Highlight des Jahres waren die FISU World University Games bei uns in Nordrhein-Westfalen, bei denen wir bewiesen haben: Wir sind bereit für Olympische und Paralympische Spiele.
" 1 / 16 Rede von MP Wüst

Inklusive Kulturaktionen erhielten in 33 Fällen Unterstützung.
So führte der Verein SPI (sozial, partizipativ, innovativ) Paderborn ein Graffiti-Projekt durch, in dessen Rahmen ein großflächiges Wandbild im Innenhof der Einrichtung gestaltet und dauerhaft installiert wurde.
Vor dem Hintergrund der Kommunalwahlen 2025 bot die Landesregierung Inklusionsschecks auch für Informationsveranstaltungen in Leichter Sprache an, wie zum Beispiel von der Selbstbestimmt Wohnen gGmbH in Herne umgesetzt.
Weitere Aktivitäten sind: barrierefreie Feste (34), barrierefreie Webauftritte (33) und Projekte der barrierefreien Öffentlichkeitsarbeit (15).
Eine Übersicht ist abrufbar unter: https://www.mags.

Von 1972 bis 2010 war er Ortsvereinsvorsitzender.
1979 wurde er erstmalig in den Gemeinderat der Gemeinde Hüllhorst gewählt.
Bei den Kommunalwahlen zwischen 1984 und 2020 wurde er immer wieder direkt gewählt.
In vielen Ausschüssen leistete er als Mitglied und auch als Vorsitzender wichtige Sacharbeit.
Von 1989 bis 2020 repräsentierte Herr Hamel als stellvertretender Bürgermeister die Gemeinde Hüllhorst.

Beispiel: Der Angelurlauber aus NRW kann über das Servicekonto.
NRW in Bayern einen Fischereierlaubnisschein beantragen.
* Europaweite Nutzung: Ende 2020 werden alle Online-Portale von Bund, Ländern und Kommunen zum Portalverbund gebündelt, der an das europäische Online-Gateway angeschlossen wird.
So können ausländische Unternehmen und Fachkräfte digitale Angebote der Verwaltungen aus europäischen Ländern nutzen.
So können ausländische Unternehmen und Fachkräfte digitale Angebote der Verwaltungen aus europäischen Ländern nutzen.
* Digitalministerium: Hier ist die elektronische Verwaltungsarbeit bereits Realität: Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Laptops und Mobiltelefone und können an einem Ort ihrer Wahl mobil arbeiten.
Im Übergangsjahr 2019 sank der Papier- und Tonerverbrauch bereits um rund ein Drittel.

"Der flächendeckende Abruf der Mittel ist ein gutes Zeichen.
Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien müssen die Chance auf Teilhabe erhalten, damit Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung vermieden wird", betonte Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer.
Die Kommunen nutzen das Angebot der Landesregierung, die hier mit mehr als 130 Millionen Euro anstelle des Bundes bis einschließlich 2017 eingesprungen ist, um diese wichtige Aufgabe fortführen zu können.
Mit dem Bund konnte bislang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der dringend benötigten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt werden.
"Gleichwohl sind wir weiterhin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.
Dies umso mehr, weil es auch um die Teilhabe von Kindern aus Flüchtlingsfamilien gehen wird", erklärte der Minister.
Der Begriff der "Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater" ist bewusst gewählt worden, um deren Aufgaben von der klassischen Schulsozialarbeit abzugrenzen.
"Sie erfüllen Aufgaben im Bereich der Existenzsicherung und Förderung von Bildung und Teilhabe, für die grundsätzlich der Bund zuständig ist", bekräftigte Minister Schmeltzer.
Hintergrund:

"Ich freue mich auf eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagte Minister Groschek.
"Michael von der Mühlen zählt zu den profiliertesten Stadtplanern in Nordrhein-Westfalen.
In mehr als zwei Jahrzehnten als verantwortlicher Stadtplaner in Gelsenkirchen hat er maßgeblich dazu beigetragen, dass aus einer vom Strukturwandel hart getroffenen Kommune eine Stadt mit Zukunft geworden ist.
"
Michael von der Mühlen, der sein Amt Anfang Juni antreten soll, sagte: "Ich freue mich auf diese Herausforderung."
Michael von der Mühlen, 1954 in Essen geboren, hat Raumplanung an der Universität Dortmund studiert.
Als Dipl.-Ing. arbeitete er in den Stadtplanungsämtern Dortmund und Bielefeld, bevor er 1992 nach Gelsenkirchen wechselte.
In Gelsenkirchen übernahm von der Mühlen die Dezernatsbereichsleitung Planen und wurde 1994 zum Beigeordneten/Stadtbaurat gewählt.
2002 wurde er zum Stadtdirektor gewählt und 2010 in diesem Amt vom Rat der Stadt Gelsenkirchen einstimmig bestätigt.

Sie hatte große Schwierigkeiten genügend Direktkandidaten für die Kommunalwahl zu finden.

Der hellrote Wahlbrief mit Stimmzettelumschlag und Wahlschein kann kostenfrei innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post zurückgesandt werden.
Bis Mittwoch, den 20.09.2017, sollte der Wahlbrief abgeschickt werden.
"Innerhalb Deutschlands wird der Wahlbrief der Heimatgemeinde dann noch rechtzeitig zugestellt", erläutert der Landeswahlleiter.
Wer den rechtzeitigen Gang zum Briefkasten verpasst hat, kann seinen Wahlbrief am Wahlsonntag (24.09.2017) bis 18.00 Uhr direkt beim Wahlamt am Wohnort abgeben.
Kurzentschlossene können in dieser Woche noch bis Freitag, den 22. September 2017, 18.00 Uhr, Briefwahlunterlagen beim Wahlamt beantragen.
Wer den Antrag persönlich im Wahlamt stellen will, sollte Personalausweis und Wahlbenachrichtigungskarte mitnehmen.
Im Wahlamt werden die Unterlagen den Antragstellerinnen und Antragstellern dann unmittelbar ausgehändigt.
Sie können sofort an Ort und Stelle per Brief wählen.
Die Briefwahlunterlagen können auch von einer anderen Person abgeholt werden, wenn diese Person hierzu schriftlich bevollmächtigt ist.
Bevollmächtigte dürfen für höchstens vier Wahlberechtigte die Wahlunterlagen abholen.

Bei der letzten Bundestagswahl waren entgegen der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention noch mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung von der Wahl ausgeschlossen.
Ich freue mich, dass diese Ungerechtigkeit mittlerweile der Vergangenheit angehört und die politische Partizipation nachhaltig gestärkt werden konnte.
Ich freue mich, dass diese Ungerechtigkeit mittlerweile der Vergangenheit angehört und die politische Partizipation nachhaltig gestärkt werden konnte.
Daher habe ich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter gebeten, bei den Menschen mit Behinderungen in ihren Kommunen für die Ausübung ihres Wahlrechts zu werben.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele Menschen mit Behinderungen diese wichtige Gelegenheit bei der Bundestagswahl am 26. September nutzen werden.
"
"

3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung eine Neuauflage des Haushalts 2012 beschlossen.
"Wir verbinden in unserem Etatentwurf eine realistische Haushaltspolitik mit Investitionen in die Zukunftsfähigkeit von NRW - in Bildung und Betreuung unserer Kinder und in die Konsolidierung unserer Kommunen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung eine Neuauflage des Haushalts 2012 beschlossen.
"Wir verbinden in unserem Etatentwurf eine realistische Haushaltspolitik mit Investitionen in die Zukunftsfähigkeit von NRW - in Bildung und Betreuung unserer Kinder und in die Konsolidierung unserer Kommunen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Die vorgezogene Landtagswahl hat ein neues Haushaltsverfahren für dieses Jahr erforderlich gemacht.
Gegenüber dem bisherigen Entwurf ist im aktuellen Plan für 2012 die strukturelle Neuverschuldung von knapp vier auf 3,6 Milliarden Euro gesunken.
Auf vergleichbarer Basis ist der Kreditbedarf damit um 360 Millionen Euro niedriger als im bisherigen Etatplan und um 1,2 Milliarden geringer als im Vorjahresplan von 2011.

Die Schnellmeldung des Ergebnisses im Wahlbezirk durch den Wahlvorsteher oder die Wahlvorsteherin an die Gemeindebehörde erfolgt grundsätzlich per Telefon.
Parallel dazu wird die Wahlniederschrift mit dem Ergebnis vom Wahlvorsteher der Gemeinde am Wahlabend übergeben.
"Folglich spielt in diesem Stadium der Ergebnisermittlung Wahlsoftware noch keine Rolle", erläuterte der Landeswahlleiter.
Auf Gemeindeebene werden die Resultate aus den Wahlbezirken zusammengefasst und an die Kreiswahlleitung gemeldet.
Üblicherweise werden Ergebnisdaten in eine kommunale Wahlsoftware eingegeben und dort verarbeitet.
In NRW kommt das Programm "PC-Wahl" nur in wenigen Kreisen und Gemeinden zum Einsatz.
Unabhängig davon ist allen Kommunen und den dort Verantwortlichen wie auch den Kreiswahlleitungen die besondere Bedeutung von Wahldaten bewusst.
Sie wurden aufgrund der aktuellen Medienberichterstattung über "PC-Wahl" nochmals sensibilisiert und sind gehalten, die Korrektheit der von ihnen in Papierform oder elektronisch verarbeiteten Wahldaten durch sichere Verfahren mit kontinuierlichen Überprüfungen zu gewährleisten und dabei jede Form der Manipulation auszuschließen.

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#DUUNDDEINEWAHL - Landeszentrale für politische Bildung informiert über Integrationsratswahlen 2020
Landeszentrale für politische Bildung und Landesintegrationsrat NRW informieren mit gemeinsamer Veranstaltungsreihe über die am 13. September 2020 anstehenden Kommunal- und Integrationsratswahlen
Bürgerinnen und Bürger entscheiden nicht nur darüber, wer künftig die üblichen Ämter in der Kommunalpolitik besetzt - auch der Integrationsrat wird neu gewählt.

Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, den Leitenden Ministerialrat Wolfgang Schellen zum neuen Landeswahlleiter zu ernennen.
"Aus meiner Sicht ist Wolfgang Schellen der Richtige für dieses Amt, weil er ein erfahrener Kenner des Wahlrechts ist", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Er vertritt seit 1. September 2014 das Land Nordrhein-Westfalen in der Bundeswahlkreiskommission.
In der Abteilung 1 des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW leitet er den Bereich, der sich mit den Themen Verfassung, Wahlen, Datenschutz und Staatsangehörigkeitsrecht befasst.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Super-Wahljahr 2017
Aufruf zur Sozialwahl / Zehn Millionen Wahlberechtigte in NRW
Super-Wahljahr 2017: Neben der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und der Bundestagswahl findet in diesem Jahr auch die Sozialwahl statt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Super-Wahljahr 2017: Neben der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und der Bundestagswahl findet in diesem Jahr auch die Sozialwahl statt.

Neben einem barrierefreien Zugang sollten die Kommunen auch darauf achten, dass die Wahllokale mit Wahlschablonen ausgestattet sind, die es blinden und sehbehinderten Menschen ermöglichen, den Wahlzettel auszufüllen.
Ebenso sollten die Kommunen die wahlberechtigten Menschen mit Behinderungen darüber informieren, welche Wahllokale für die Abgabe ihrer Stimme geeignet sind, sofern die Barrierefreiheit nicht in allen Lokalen gegeben ist.
Ich freue mich, dass die Anzahl der barrierefreien Wahllokale in den vergangenen Jahren bereits zugenommen hat.
Darüber hinaus erleichtern barrierefreie Wahllokale auch älteren Menschen sowie Menschen mit einer vorübergehenden Beeinträchtigung die Abgabe ihrer Stimme.
Durch die Auswahl barrierefreier Wahllokale können die Kommunen einen wichtigen Beitrag zu politischer Teilhabe von Menschen mit Behinderungen leisten.
Daher bitte ich die Kommunen auch ihre kommunalen Behindertenbeauftragten, als Experten vor Ort, in die Planungen miteinzubeziehen.

Wenn aber Schulen verschimmeln, Schwimmbäder und Bibliotheken schließen müssen, wenn kulturelle Angebote eingespart und wenn im kommunalen ÖPNV Angebote zurückfahren werden müssen, dann erodiert dieses Fundament.
Damit löst die Koalition nicht nur ein zentrales Wahlversprechen ein, mit einem zusätzlich aufgelegten Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsprogramm geben wir der kommunalen Familie die Möglichkeit, Zukunftsinvestitionen zu tätigen und sich klimaresilient aufzustellen.

Herausforderungen wie das inklusive Lernen gelte es im Lichte der Ermöglichungsstrategie zu betrachten, denn die Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten lägen vor Ort bei den Kommunen: "Das Land kann nicht gegen den Willen des Schulträgers auf dessen Kosten Plätze des gemeinsamen Lernens schaffen.
Elementar für erfolgreiche Entwicklungsprozesse sei daher das Zusammenwirken in einer staatlich-kommunalen Verantwortungsgemeinschaft.
Die Fachtagung "Kommunale Verantwortung für Bildung" findet heute und morgen in der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule statt.
Auf der Veranstaltung - die zugleich die Jahrestagung der DGBV darstellt - diskutieren zahlreiche Fachleute und Verantwortungsträger aus verschiedenen Bereichen des Bildungswesens und der Bildungsverwaltung die aktuellen Herausforderungen und Perspektiven kommunaler Bildungsverantwortung.

Wir haben trotz Auflösung des Landtags und Neuwahl keine Zeit verloren und die nötigen Erlasse und Richtlinien rechtzeitig auf den Weg gebracht.
Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren unterstützen unter anderem interkulturelle Schul- und Unterrichtsentwicklung, durchgängige Sprachbildung und Bildungspartnerschaften mit Eltern in Schulen und Bildungseinrichtungen."
Die Kommunalen Integrationszentren werden in einem Entwicklungsprozess zwei bewährte und erprobte Ansätze zu einer neuen, landesweiten Struktur bündeln: Die seit mehr als 30 Jahren bestehenden "Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)" werden zeitgemäß weiterentwickelt und mit den Ansätzen und Erkenntnissen aus dem Landesprogramm "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit - KOMM-IN NRW" verknüpft.
Ministerin Löhrmann: "Die Kommunalen Integrationszentren sollen eine Kultur der Wertschätzung und Anerkennung befördern.

Ein Grund dafür ist die Berufswahl.
"Traditionelles Berufswahlverhalten verhindert, dass junge Frauen und Männer ihre beruflichen Potenziale in vollem Umfang ausschöpfen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Neues Projekt "Gendersensibilität erhöhen - Qualität im Übergang Schule-Beruf sichern" leistet einen wichtigen Beitrag zur Erweiterung des Berufswahlspektrums von Mädchen und Jungen

Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.
Die Landesregierung hat auf Vorschlag des Ministers für Inneres und Kommunales beschlossen, dem nordrhein-westfälischen Landtag Ministerialdirigentin Helga Block als neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Wahl vorzuschlagen.
"Aus meiner Sicht ist Frau Block die richtige Wahl, um auch zukünftig über den Schutz von Daten zu wachen und die Freiheit beim Zugang zu Informationen in Nordrhein-Westfalen zu verwirklichen", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Sie machen auf die Wahlen aufmerksam und versuchen Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, die die Vielfalt der Bevölkerung mit Migrationshintergrund widerspiegeln.
Der für Integration zuständige Staatssekretär Thorsten Klute startet heute in Duisburg eine Tour, um sich vor Ort über die Arbeit der Kommunalen Integrationszentren zu informieren.
Bis Anfang Juli wird Klute Kommunale Integrationszentren in Bonn, Münster und Solingen sowie im Ennepe-Ruhr-Kreis und den Kreisen Höxter und Wesel besuchen.
Die Personalkosten der Kommunalen Integrationszentren trägt das Land.

Traditionelle Rollenbilder bei der Berufswahl überwinden
Ministerin Steffens: Mädchen können Technik, Jungen können Pflege - traditionelle Rollenbilder bei der Berufswahl überwinden
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung

" stand die Frage nach Möglichkeiten der demokratischen Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in der Kommunalpolitik. "
Daher haben wir bereits im Vorfeld der kommenden Integrationsratswahlen in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Landesintegrationsrat und den Volkshochschulen über 200 potentielle Kandidatinnen und Kandidaten auf ihre kommunalpolitischen Aufgaben vorbereitet.

Mit 16 Jahren beginnt er seinen Dienst bei der Stadtverwaltung Witten und absolviert die Ausbildung zum Kommunalbeamten.
Nach der Landtagswahl 1966 zieht der überzeugte Sozialdemokrat in den Landtag von Nordrhein-Westfalen ein.
Richard Grünschlägers Schwerpunkte sind die Landesplanung und eine Verwaltungsreform, die 1975 in die große kommunale Gebietsreform mündet.

Ein mit der demografischen Entwicklung vielerorts verbundener Schülerrückgang, die gegenläufige Entwicklung durch verstärkte Zuwanderung und Veränderungen im Schulwahlverhalten der Eltern stellen Träger öffentlicher Schulen vor beträchtliche Herausforderungen.
Ein mit der demografischen Entwicklung vielerorts verbundener Schülerrückgang, die gegenläufige Entwicklung durch verstärkte Zuwanderung und Veränderungen im Schulwahlverhalten der Eltern stellen Träger öffentlicher Schulen vor beträchtliche Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund haben der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW, der Städte- und Gemeindebund NRW und das Ministerium für Schule und Weiterbildung gemeinsam einen Leitfaden zur interkommunalen Zusammenarbeit für die Träger öffentlicher Schulen vorgelegt.
Interkommunale Abstimmungsprozesse sind hierfür heute mit Blick auf effizienten und effektiven Ressourceneinsatz sowie gleiche Bildungschancen eine wichtige Voraussetzung.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat zusammen mit den fünf Pilotkommunen Blomberg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Gummersbach und Hamm sowie der Bundesagentur für Arbeit die Landesinitiative der Girls´ and Boys´ Academies vorgestellt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat am Freitag (2. August 2019) zusammen mit den fünf Pilotkommunen Blomberg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Gummersbach und Hamm sowie der Bundesagentur für Arbeit die Landesinitiative der Girls´ and Boys´ Academies vorgestellt.
Seit Jahren verändert sich das Ausbildungswahlverhalten von Mädchen und Jungen kaum: 2018 starteten in Nordrhein-Westfalen 4.533 junge Menschen ihre Ausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker - 96,3 Prozent davon Jungen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mädchen können alles werden - Jungen auch.

Energy4Climate nun die Kampagne "Freiflächen-Photovoltaik in NRW" und nimmt dabei vor allem kommunale Akteure in den Blick.
Mit unserer neuen Kampagne stärken wir gezielt den Ausbau der Freiflächen-PV und bieten den kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern wichtige Hilfestellungen.
Die Kommunen können den Ausbau aktiv unterstützen, beispielsweise mit Potenzialanalysen, Kriterienkatalogen für die Standortwahl oder auch einer Angebotsplanung für den Ausbau der Technologie.