1. +++ (SEM)
Dadurch wird vermieden, die zusätzlichen Kosten unmittelbar an die Studierenden weiterzugeben.
Weitere 10 Millionen Euro sind unter anderem zur Abfederung der Energiekostensteigerungen der Studierendenwerke vorgesehen.
* 200 Millionen Euro gehen in die Kompensation von Energiekostensteigerungen beim öffentlichen Personennahverkehr, um das bestehende Angebot zu sichern.
* Mit weiteren 100 Millionen Euro sollen besondere Härten steigender Strom- und Gaspreise im Unternehmenssektor abgefedert werden.
* Die bisherigen Entlastungsprogramme werden für Ersatz- und Hochschulen krisenbedingt ausgeweitet: rund 75 Millionen Euro (Ersatzschulen) und 110 Millionen Euro (Hochschulen) schließen die Lücke bei Bundesprogrammen bei energiebedingten Zusatzhilfen.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;
Themen: Beschlussfassung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Notlage
# ?, Landtag
# ?, neues Sondervermögen
# ?, Krisenhilfe
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Euro
# ?, Studierendenwerke
# ?
2. +++ (SEM)
Wir halten gegenüber den Kommunen Wort und stärken dem ÖPNV auch 2021 den Rücken.
Für Corona-Schäden stellt das Land 278 Millionen Euro für bessere, sichere und saubere Mobilität in Bus und Bahn zur Verfügung.
Diese Kompensation für Ausnahmeausfälle können unsere Partner im ÖPNV jetzt abrufen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger erhöhte Ausgaben etwa für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen oder in den Ticket-Verkaufsstellen geltend machen.
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), müssen ihre Anträge bis zum 30. September 2021 stellen.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, Anträge
# ?, Pandemie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV
# ?, Fahrerplätze
# ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle
# ?
3. +++ (SEM)
Das gilt auch für das Jahr 2022: Mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am 31. März 2021 stellt die Landesregierung zusätzlich 300 Millionen Euro bereit, um Verluste der Verkehrsunternehmen und der ÖPNV-Aufgabenträger aus dem Ticketverkauf in der Corona-Krise aufzufangen.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr: "Gute Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hält weiterhin sein Wort und wir stellen selbstverständlich auch im Jahr 2022 unseren Teil für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
Mit 300 Millionen Euro stärken wir dem Öffentlichen Nahverkehr weiter den Rücken.
Der ÖPNV-Rettungsschirm entlastet die Kommunen und Verkehrsunternehmen enorm.
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-ein-sicheres-angebot-mit-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, sicheres Angebot
# ?, stabiles Mobilitätsangebot
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Ausbildungsverkehre
# ?, Zug der Pandemie
# ?, ÖPNV-Aufgabenträger
# ?, Schadensausgleich
# ?
4. +++ (SEM)
* Plätze für junge Freiwillige im Freiwilligen Sozialen Jahr und im Freiwilligen Ökologischen Jahr an Schulen und in Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe
Hierfür stehen rund 68 Millionen Euro zur Verfügung.
Sie sollen für neue Angebote, zur Ausweitung bestehender Angebote oder zur Kompensation pandemiebedingter Mehrausgaben bei diesen Angeboten verwendet werden.
Darüber hinaus können die Kommunen eigene Angebote oder solche freier Träger in folgenden Bereichen fördern:
* Angebote der außerschulischen Jugendarbeit mit dem Charakter des gemeinsamen sozialen und kulturellen Erlebens
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufholprogramm-fuer-kinder-und-jugendliche-hoehe-von-rund-107-millionen-euro-um;
Themen: Kinderhilfe
# ?, pandemiebedingte Mehrausgaben
# ?, Jugendhilfe
# ?, Kompensation
# ?, Jugendliche
# ?, Aufholprogramm
# ?, freiwilliges ökologische Jahr
# ?, neue Angebote
# ?, internationale Jugendbegegnungen
# ?, gemeinsames Erleben
# ?
5. +++ (SEM)
Der ZSL, der vom Bund und den Ländern gemeinsam finanziert wird, tritt ab 2021 in Kraft.
Die Mittel stehen den Hochschulen dauerhaft speziell für die Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung.
Die QVM sind 2011 von der damaligen Landesregierung als Kompensation für weggefallene Studiengebühren eingeführt worden, wurden seitdem aber in ihrer Höhe nicht an die deutlich gestiegenen Studierendenzahlen angepasst.
Dies wird jetzt nachgeholt.
"Der neue Zukunftsvertrag Studium und Lehre bietet den nordrhein-westfälischen Hochschulen gesicherte finanzielle Perspektiven für die kommenden Jahre.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;
Themen: Studienbedingungen
# ?, Studienbeiträge
# ?, Betreuungsverhältnis
# ?, Drittstaaten
# ?, Qualität
# ?, Befreiungsregelungen
# ?, Einführung von Studienbeiträgen
# ?, Einführung von Studiengebühren
# ?, erhöhter Bürokratieaufwand
# ?, gesicherte Perspektiven
# ?
6. +++ (SEM)
* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.
* Zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit sind Spitzenlastkraftwerke notwendig, die nur in wenigen Stunden des Jahres zum Einsatz kommen.
Der notwendige Zuwachs an Backup-Kapazitäten beträgt zwischen 2020 und 2025 etwa 22 GW.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;
Themen: Kohleverstromung
# ?, Großhandelsstrompreise
# ?, schrittweise Beendigung
# ?, Strompreisentlastungen
# ?, flexible Kraftwerke
# ?, stromintensive Unternehmen
# ?, vorzeitiger Ausstieg
# ?, Strommarkt
# ?, energieintensive Industrien
# ?, Kommission
# ?
7. +++ (SEM)
Finanzen
Der Vollzug des allgemeinen Haushalts 2020 schließt mit Haushaltsverbesserungen von rund 1,1 Milliarden Euro ab.
Diese Verbesserungen werden in voller Höhe zur Kompensation der Steuermindereinnahmen und damit zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
Ohne die Corona-bedingten Steuermindereinnahmen wäre daher wie im letzten Jahr ein Haushaltsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro entstanden.
Die Haushaltsverbesserungen reduzieren die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms in gleicher Höhe.
Datum: 2021-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2020-11-milliarden-euro-haushaltsverbesserungen-zur-finanzierung;
Themen: allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Steuerschätzer
# ?, Kompensation
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Vollzug
# ?, Pläne
# ?, Ergebnis des Haushaltsvollzugs
# ?, Finanzen
# ?, sämtliche Haushaltsverbesserungen
# ?
8. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Er ist weiterhin ohne neue Schulden geplant.
Daneben wird auf alle bisher im Haushalt 2022 vorgesehenen Kompensationen aus dem NRW-Rettungsschirm Corona verzichtet.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur stellte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk den Entwurf des Nachtragshaushalts in Düsseldorf vor.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem Nachtragshaushalt 2022 handeln wir vorausschauend, vorsorgend und nachhaltig - und das in Zeiten größter Unwägbarkeiten.
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ?
9. +++ (SEM)
Dies stärkt die besonders vielfältige Radiolandschaft in NRW: auf der einen Seite einen erfolgreichen WDR mit 1Live, WDR 2, 3, 4 und 5 sowie Funkhaus Europa, auf der anderen Seite die erfolgreichen 45 Lokalradios.
Die Werbereduzierung steigert somit die Akzeptanz und das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sichert gleichzeitig die Medienvielfalt in NRW im privaten Bereich.
Der WDR bzw. die ARD haben jetzt die Möglichkeit, durch eine Nachmeldung im laufenden KEF-Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags eine Erhöhung des anerkannten Gesamtbedarfs zu erreichen, um eine Kompensation für die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu erhalten.
Dies entspricht im Grundsatz der Linie der Landesregierung, die sich für einen schrittweisen Ausstieg aus Werbung und Sponsoring bei gleichzeitiger Kompensation über den Rundfunkbeitrag einsetzt.
Datum: 2016-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wdr-gesetz-staerkung-des-oeffentlich-rechtlichen;
Themen: Rundfunkrat
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Verwaltungsrat
# ?, binnenplurale Kontrolle
# ?, öffentlichrechtliches Rundfunksystem
# ?, überzeugendes Gesamtkonzept
# ?, neues Gesetz
# ?, Rundfunkbeitrag
# ?, Tochtergesellschaften
# ?, Transparenz
# ?
10. +++ (SEM)
Da die Mehreinnahmen zunächst einer Rücklage zugeführt werden und von den Rundfunkanstalten nicht verbraucht werden dürfen, sei zu erwarten, dass der Rundfunkbeitrag voraussichtlich auch in der kommenden Beitragsperiode stabil gehalten werden könne.
Zugleich ermöglichten die Mehreinnahmen die in 2010 bei Abschluss des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vereinbarte intensive Prüfung einer weiteren Reduzierung von Werbung und Sponsoring.
Die Kompensation entsprechender Einnahmeverluste bei den Sendern vorausgesetzt erscheine dies erstmalig tatsächlich möglich, ohne dass der Beitrag angehoben werden müsse, so Ministerin Schwall-Düren.
Im Rahmen einer laufenden Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes (www.wdrgesetz.nrw.de) haben Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 19. März 2015 die Gelegenheit, sich auch zur Frage einer möglichen Reduktion von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehreinnahmen-durch-neues-beitragsmodell-nrw-wirbt-fuer-profilschaerfung-und;
Themen: neues Beitragsmodell
# ?, Mehreinnahmen
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Sponsoring
# ?, Beitragsperiode
# ?, aktuelle Einschätzung
# ?, Werbung
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Entwicklungsgarantie
# ?, Konsultation für Novellierung
# ?
11. +++ (SEM)
Diejenigen Schulen, die innerhalb der ersten beiden Wochen des neuen Schuljahres die Detailerhebung durchführen, erhalten entsprechend bereits in der letzten Ferienwoche die Information zur Teilnahme.
Für alle öffentlichen Gymnasien, sowie Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundar-, Gemeinschafts-, PRIMUS- und Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen ist die Teilnahme am Verfahren verpflichtend.
Sie erhalten zur Kompensation des mit der Erhebung verbundenen Aufwands weiterhin eine Entlastungsstunde.
Hintergund
Zum Schuljahr 2018/19 wurde eine flächendeckende Erhebung an allen Schulen eingeführt, die coronabedingt allerdings schon im Frühjahr 2020 wieder ausgesetzt wurde, um die Schulen angesichts der großen Herausforderungen durch die Pandemie zu entlasten.
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-geben-den-schulen-planungssicherheit-und-erhalten-einen;
Themen: Unterrichtsstatistik
# ?, planmäßige Wiederaufnahme
# ?, umfassender Überblick
# ?, Sommerferien
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Wochenmeldung
# ?, gültiger Erhebungszeitraum
# ?, letzte Ferienwoche
# ?, wöchentliche Abfrage
# ?, Entlastungsstunde
# ?
12. +++ (SEM)
Allein in den Monaten März bis Mai wurden bereits über 2.800 Gruppen- und Individualmaßnahmen im Umfang von 5,2 Millionen Euro bewilligt.
Aufbauend auf den Erfahrungen mit der "Extra-Zeit" bereitet das Ministerium für Schule und Bildung aktuell die Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona" vor.
Von einer Milliarde Euro, die für die Kompensation von Lernrückständen vorgesehen sind, entfallen auf Nordrhein-Westfalen rund 215 Millionen Euro.
Das Land wird die Mittel in gleicher Höhe aufstocken.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich, dass der Bund nun ebenfalls ein Aufholprogramm aufgesetzt hat.
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;
Themen: neues Schuljahr
# ?, volle Präsenz
# ?, Extrazeit
# ?, voller Präsenzunterricht
# ?, Bundesprogramm
# ?, Hygiene
# ?, Unterricht
# ?, Maskenpflicht
# ?, Infektionsschutz
# ?, Infektionsgeschehen
# ?
13. +++ (SEM)
Im Januar 2021 folgten weitere 1,6 Millionen Euro.
Sofern der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen folgt, können jetzt zusätzliche 1,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2021 hinzukommen.
Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Hintergrund:
* Informationen zu den verschiedenen Frauenunterstützungsangeboten gegen Gewalt an Frauen finden Sie auf der Seite des Ministeriums unter: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/schutz-unterstuetzung/unterstuetzung-fuer-frauen/angebote-zur-unterstuetzung
Datum: 2021-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hilfe-fuer-die-helfenden-landesregierung-moechte-den;
Themen: gewaltbetroffene Frauen
# ?, Schutzplätze
# ?, Frauenhäuser
# ?, Kabinettsvorlage
# ?, landesgeförderte Unterstützungseinrichtungen
# ?, landesgeförderte Einrichtungen
# ?, Euro
# ?, Unterstützungsangebote
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Landtag
# ?
14. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung begrüßt die am Freitag (18. September 2020) im Bundesrat und tags zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.
Die Länder und der Bund beteiligen sich jeweils zur Hälfte an einer pauschalierten Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in diesem Jahr.
Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten dadurch nach derzeitigem Stand 2,72 Milliarden Euro.
Zudem stärkt der Bund die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft mit rund einer Milliarde Euro pro Jahr, indem er weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 74 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernimmt.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;
Themen: neue Handlungsspielräume
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bundestag
# ?, Unterkunft
# ?, Anteil des Kosten
# ?, Bund einer Forderung
# ?, Gewerbesteuermindereinnahmen
# ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle
# ?, historisches Investitionspaket
# ?
15. +++ (SEM)
Sie werden zudem speziell geschult und trainiert.
Der Aufbau der BFH soll zunächst durch Umwandlung von an den Standorten Bochum, Wuppertal und Köln bereits bestehenden Hundertschaften erfolgen.
Als Kompensation erhalten vier der 15 übrigen Hundertschaften zusätzliches Personal im Umfang von jeweils einem Einsatzzug.
Die Umstrukturierung soll bis zum September 2021 abgeschlossen sein.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-fuehrt-beweissicherungs-und;
Themen: Beweissicherungseinheiten
# ?, Festnahmeeinheiten
# ?, Festnahmehundertschaften
# ?, Beweissicherungshundertschaften
# ?, robuste Spezialhundertschaften
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Standorte
# ?, Professionalisierung
# ?, Einsatzzug
# ?, landesweite Stellenausschreibungsverfahren
# ?
16. +++ (SEM)
Wir stehen ihnen mit einer schnellen und unbürokratischen Hilfe in dieser Zeit zur Seite.
Die starken und innovativen Strukturen unserer Trägerlandschaft sind bundesweit einzigartig und wir möchten, dass dies auch in Zukunft so bleibt", erklärte Kinder- und Jugendminister Joachim Stamp.
Die finanzielle Unterstützung ist insbesondere gedacht für Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten, Jugendkunstschulen sowie freie Projektträger und sollen zur Kompensation existenzieller Härten im Zeitraum 01.03. - 31.12.2020 eingesetzt werden.
Die Bedarfe werden in einem ersten Schritt bis zum 31.08.2020 ermittelt und bis dahin ausgezahlt.
Die Mittel des Rettungsschirms wurden den Bewilligungsbehörden - den Landesjugendämtern Rheinland und Westfalen - gemäß den bereits gemeldeten Bedarfen zur Verfügung gestellt und werden zurzeit prioritär beschieden.
Datum: 2020-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-traeger-der-jugendarbeit-und-jugendsozialarbeit-hoehe-von-72;
Themen: Jugendsozialarbeit
# ?, Kinderland
# ?, Strukturen der Trägerlandschaft
# ?, Träger der Jugendarbeitsozialarbeit
# ?, Vereinsfahrten
# ?, existenzgefährdende wirtschaftliche Notlage
# ?, Gruppenfahrten
# ?, Jugendbildungsstätten
# ?, erklärte Kinderminister
# ?, existenzielle Härten
# ?
17. +++ (SEM)
Bereits im Juni 2020 hatte sich Nordrhein-Westfalen in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro beteiligt, der Bund mit rund 478 Millionen Euro.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Auch in Corona-Zeiten sind Pendler und Reisende auf ein sicheres, zuverlässiges Mobilitätsangebot angewiesen.
Wir halten Wort und stellen unseren Teil als Land für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
So stärken wir dem ÖPNV in der Pandemie weiter den Rücken.
Die zweite Tranche des Rettungsschirms entlastet die Kommunen und unserer Partner im ÖPNV enorm.
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-278-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-stabiles-oepnv-angebot-der-pandemie;
Themen: stabiles ÖPNV-Angebot
# ?, Pandemie
# ?, millionenschwerer ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, sicheres zuverlässige Mobilitätsangebot
# ?, Ausgleich für Verluste
# ?, Trennscheiben
# ?, erhöhte Ausgaben
# ?, Ticketverkauf
# ?, Verkaufsstellen
# ?, Kompensation
# ?
18. +++ (SEM)
"
Nach dem Ergebnis der schematischen Regionalisierung kann Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 mit Steuereinnahmen in Höhe von 70.015 Millionen Euro rechnen.
Gegenüber den bisherigen Planzahlen für das Jahr 2022 sinkt die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms zur Kompensation von Steuermindereinnahmen von 3.649 Millionen Euro auf 492,3 Millionen Euro.
Die weitere Finanzplanung sieht vor, dass der Haushalt im Jahr 2023 wieder ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm aufgestellt wird.
Für die Folgejahre wird wieder mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
19. +++ (SEM)
"
Bereits während des 1. Lockdowns im Frühjahr 2020 waren die Zoos für die Öffentlichkeit geschlossen worden.
Zur Kompensation der ausgefallenden Einnahmen und zur Abwehr drohender Schließungen wurden 5,673 Millionen Euro für öffentliche und private Zoos ausgezahlt.
Im Rahmen der November- und Dezemberhilfen konnte ein Antrag auf Ausgleich des Umsatzausfalls beim Bund gestellt werden.
Bei der ab Januar 2021 angebotenen finanziellen Unterstützung des Bundes nach der Überbrückungshilfe III sind jedoch öffentliche Unternehmen ausgeschlossen.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-unterstuetzung-des-landes-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-zoos-und;
Themen: Tiergärten
# ?, nordrhein-westfälische Zoos
# ?, Folgen der Schließung
# ?, Hilfsgelder
# ?, Tiere
# ?, Artenschutz
# ?, Schließungen
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Umweltbildung
# ?
20. +++ (SEM)
In den Ländern Nordrhein-Westfalen und Sachsen übernehmen die insgesamt 814 Städte und Gemeinden sowie 41 Landkreise überwiegend den Vollzug von Bundesrecht.
Wenn der Bund mit seinen Gesetzen zusätzliche Aufgaben schafft, darf er Länder und Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lassen.
Vielmehr müssen solche Gesetze stets mit einer Regelung für eine vollständige und dauerhafte Kompensation der damit verbundenen Mehrbelastungen einhergehen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Sächsische Staatsregierung betonen in diesem Zusammenhang die herausragende Bedeutung der Kommunen als tragende Säule unserer Gesellschaft.
Die unermüdliche Arbeit in den Kommunen ist für den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes unverzichtbar.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ?
21. +++ (SEM)
Diese umfasst eine Länge von über 4,6 Kilometer und ist unterteilt in zwei Bauabschnitte.
Die Sanierungsmaßnahme schließt die Lücke zwischen den bereits sanierten Deichen "Orsoy-Land" im Süden und "Wesel-Büderich" im Norden.
Da das Gebiet unter Senkungseinfluss des Salzbergbaus liegt, werden zusätzlich rund zwei Meter Vorsorgehöhen zur Kompensation der voraussichtlich eintretenden Bergsenkungen eingeplant.
Neben Deichen und technischen Bauwerken haben natürliche Auen und Wasserspeicher eine wichtige Funktion für den Hochwasserschutz.
Wie diese optimiert werden können, besichtigt Minister Krischer im Rahmen der Thementour an der Emscher in Oberhausen.
Datum: 2024-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-muessen-uns-klimakrise-besser-gegenueber-extremwetter-und;
Themen: Rahmen der Thementour
# ?, Klimakrise
# ?, technischer natürliche Hochwasserschutz
# ?, Hochwasserportal
# ?, Extremwetter
# ?, Umweltministerium
# ?, Süden
# ?, Angebote der Hochwasserinformation
# ?, Aue-Lebensräume
# ?, Auenlebensräume
# ?
22. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen-Plan - 840 Millionen Euro für Investitionen in die Kindertagesbetreuung
15. Juni 2026 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert rund 840 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Datum: 2026-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, steuerliches Investitionssofortprogramm
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Steuerausfälle
# ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung
# ?, Kompensationsmittel
# ?, Kommunen
# ?, Mittel
# ?, Geld
# ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung
# ?
23. +++ (SEM)
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum GFG 2014 soll im September in den Landtag eingebracht werden.
Im kommunalen Finanzausgleich für 2014 werden die aktuellen Ein-wohnerzahlen aus dem Zensus 2011 zugrunde gelegt.
Größere Veränderungen werden durch den sogenannten Demografiefaktor kompensiert.
"Dieser ist bereits Bestandteil der Gemeindefinanzierungsgesetze und hat sich bewährt", sagte Jäger.
Im Rahmen des GFG 2014 verzeichnen über 90 Prozent der Gemeinden in NRW einen Zuwachs in ihrer Finanzkraft.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;
Themen: geplante Solidaritätsumlage
# ?, kommunale Familie
# ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes
# ?, Steuerkraftüberschuß
# ?, Kommune in NRW
# ?, Finanzkraft
# ?, Kommunalfinanzen
# ?, Lasten
# ?, Schultern
# ?
24. +++ (SEM)
3. Investitionspaket Kommunen (3,9 Milliarden Euro) Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt.
Daher ist in Zeiten der Krise die Aufrechterhaltung kommunaler Investitionen ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro.
Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen.
Datum: 2020-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser
# ?, Soloselbständige
# ?, Universitätskliniken
# ?, Pflegeschulen
# ?, Krise
# ?, Landtag in Düsseldorf
# ?, kommunale Investitionen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Mittel
# ?, Förderprogramme
# ?
25. +++ (SEM)
Ich begrüße es daher sehr, dass sich die Ernährungswirtschaft in unserem Bundesland bereits auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht hat", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Zu den meistgenannten Maßnahmen zur Förderung der Klimaneutralität im eigenen Unternehmen gehören gemäß der Studie "Zeit für Klimaneutralität" die Modernisierung von Produktionsanlagen oder Betriebstechnik, die Vermeidung von Lebensmittelabfällen, die Reduktion von Verpackung und der Einsatz von Energiesparlampen.
Treibhausgase, die dennoch entstehen, werden zum Beispiel durch Aufforstungen oder das Anlegen von Grünflächen kompensiert.
Viele weitere Praxisbeispiele zeigen: Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit können Hand in Hand gehen.
So unterstützt zum Beispiel die Firma Arla Foods ihre Landwirtinnen und Landwirte mit einem sogenannten Klimacheck bei der Optimierung ihres Ressourceneinsatzes.
Datum: 2021-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-ernaehrungswirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-dem-weg-zur-klimaneutralitaet;
Themen: Weg für Klimaneutralität
# ?, elementare Produktionsfaktoren
# ?, Ministerium in Düsseldorf
# ?, neue Allianz
# ?, hoher Stellenwert
# ?, Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, ambitionierte Ziele
# ?, Verpackung
# ?, Erzeugung
# ?, Adressaten
# ?
26. +++ (SEM)
"
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch die Hochwasserkatastrophe haben viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige eine starke Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit bis hin zur vollständigen Zerstörung ihrer Betriebsstätten erlitten.
Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.
Das digitale Antragsverfahren mit einer vorgeschalteten Beratung durch die Kammern ermöglicht eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
So gibt die Landesregierung tausenden von Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit und eröffnet den Betrieben mit ihren zehntausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive für die Zukunft.
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;
Themen: Aufbaufonds
# ?, Aufbauhilfen
# ?, Privathaushalte
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Regionen der Starkregenkatastrophe
# ?, Aufbauhilfegesetz
# ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe
# ?, Einkommenseinbußen
# ?, Onlineförderportal
# ?, Schadensereignis
# ?
27. +++ (SEM)
* Bei Äpfeln wird aufgrund der Forstereignisse während der Blüte lediglich die Hälfte der in 2016 erzielten Erntemenge erwartet.
Auch bei Erdbeeren lag der Ertrag 20-25 Prozent unter dem Vorjahr.
* Bei Grünland waren aufgrund der Trockenheit vor allem der 1. und 2. Schnitt unterdurchschnittlich, was auch durch den zufriedenstellenden 3. Schnitt nicht kompensiert werden konnte.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/getreideernte-2017-wetterkapriolen-sorgen-fuer-regional-stark-unterschiedliche;
Themen: Vorjahresergebnis
# ?, außergewöhnliches Naturereignis
# ?, Wetterlage
# ?, Äpfel
# ?, Wintergerste
# ?, Minus
# ?, Landwirte
# ?, Anbauregion
# ?, Bäuerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Börse in Chicago
# ?
28. +++ (SEM)
Bereits in der vergangenen Woche hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft für freischaffende Künstlerinnen und Künstler eine existenzsichernde Soforthilfe in Höhe von bis zu 2000 Euro eingerichtet.
Das Ministerium stellt hierfür Mittel in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro bereit.
Professionelle freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten, können mit einer Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro Liquiditätsengpässe bis zum Anlaufen der längerfristigen, großangelegten Rettungsschirme in Land und Bund kompensieren.
Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden.
Daneben schaffen zusätzliche Anpassungen im regulären Förderverfahren Sicherheit für die Kultureinrichtungen und -akteure.
Datum: 2020-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-solo-selbststaendige-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-weiterbildung;
Themen: Soloselbstständige
# ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung
# ?, Einrichtungen
# ?, vergangene Woche
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, zuwendungsfähige Ausgaben
# ?, Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Höhe
# ?, Wissenschaft
# ?, Freiberufliche
# ?
29. +++ (SEM)
"Die Herausforderung liegt deshalb darin, einerseits die Neubauentwicklung klimaangepasst zu gestalten, andererseits aber die 'Hotspots' in den Innenstadtlagen bei einer Nachverdichtung nicht weiter zu verschärfen und bestenfalls positiv zu entwickeln.
In einer überwiegend gebauten Stadt kommt der Bestandsentwicklung dabei eine zentrale Rolle zu.
Das neue Tool zur hitzeangepassten Quartiersplanung liefert dabei wertvolle Erkenntnisse, zum Beispiel zur Möglichkeit, negative klimatische Auswirkungen einer Gebäudeaufstockung durch die Kombination von Anpassungsmaßnahmen zu kompensieren", so Sridharan.
Die Stadt Bonn engagiert sich seit Jahren sowohl im Klimaschutz als auch in der Klimaanpassung.
Im Leitbild der Stadt Bonn wurde daher ausdrücklich das Ziel formuliert, dass sich Bonn "kontinuierlich zur klimaresilienten Stadt weiterentwickelt und dazu beiträgt, die Vulnerabilität zu reduzieren".
Datum: 2020-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfen-fuer-kommunen-neues-online-tool-hilft-stadtplanern-bei-der-anpassung-die;
Themen: Hitzeangepasste Quartiersplanung
# ?, Klimawandel
# ?, Stadtplaner
# ?, neues Planungstool
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, sommerliche Wetterlagen
# ?, neues Onlinetool
# ?, Fachinformationssystem
# ?, Informationsportal
# ?, Wirkung
# ?
30. +++ (SEM)
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.
Die zusätzlichen Mittel aus dem Schirm helfen in der Krise und wirken gleichzeitig nachfrageerhöhend", so Lutz Lienenkämper.
In den Jahren 2021 und 2022 werden die sich nach der September-Steuerschätzung gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2021 und 2022 ergebenen Steuermindereinnahmen durch Mehreinnahmen, insbesondere durch Entnahmen aus den Rücklagen und dem NRW-Rettungsschirm kompensiert.
Im Jahr 2021 sollen 526,5 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden, im Jahr 2022 200 Millionen Euro.
Der dann noch verbleibende Bestand der allgemeinen Rücklage von 682 Millionen Euro soll im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung 2023 aufgelöst werden.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ?
31. +++ (SEM)
"
Steuerschätzer: Weiterhin erheblicheSteuermindereinnahmen Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat im Mai 2021 die Steuereinnahmen bis zum Jahr 2025 neu geschätzt.
Danach werden sich für das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Finanzplanung auf Vorkrisenniveau Steuermindereinnahmen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,649 Milliarden Euro ergeben, die aus dem Rettungsschirm zu kompensieren sind.
Die hohen Steuermindereinahmen zeigen, dass die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und nicht so schnell überwunden sein werden.
Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird daher im Jahr 2022 weiter andauern.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ?
32. +++ (SEM)
Das Verkehrsministerium hatte im März 2019 die Fördersätze von 60 auf 70 Prozent erhöht: Finanzschwache Kommunen erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.
* Das Land kompensiert die Entflechtungsmittel des Bundes, die die Kommunen erhalten haben.
Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.
Nordrhein-Westfalen kompensiert diese Bundesmittel von 259,5 Millionen Euro vollständig aus dem Landeshaushalt.
Datum: 2019-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;
Themen: Rekordniveau
# ?, Landesstraßen
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf
# ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen
# ?, ÖPNV
# ?, Haushaltsentwurf
# ?
33. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir Menschen brauchen beides: Einen Ausbau unserer Infrastruktur für bessere Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Und wir brauchen Platz für die Natur.
Mit den Ausgleichsflächen kompensieren wir mit hohem Aufwand Eingriffe in die Natur.
Dabei ist wichtig, der Landwirtschaft nicht mehr Fläche als unbedingt nötig zu entziehen.
Deshalb werten wir die Ausgleichsflächen oftmals ökologisch deutlich auf und schaffen wertvolle Biotope für viele Tier- und Pflanzenarten.
Datum: 2020-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-14-millionen-euro-ausgleichsflaechen-fuers-oekologische;
Themen: rotes Höhenvieh
# ?, Ausgleichsflächen
# ?, Kühe
# ?, Ausgleich für Straßenbauprojekte
# ?, ökologisches Gleichgewicht
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Natur
# ?, Ortsumgehung
# ?, Eingriffe
# ?, Maßnahmenpaket
# ?
34. +++ (SEM)
Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Ausbruch der Pandemie weitreichende Maßnahmen veranlasst: Ab Mitte März 2020 war es unter anderem nicht mehr möglich, Angebote in Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.
Die Förderung kann ab dem 22. Juli bei den zuständigen Dezernaten 48 der Bezirksregierungen beantragt werden.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 170 nicht-kommunale nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannte Weiterbildungseinrichtungen.
Datum: 2020-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-35-millionen-euro-fuer-weiterbildungseinrichtungen-zur;
Themen: Konjunkturpaket
# ?, Weiterbildungsgesetz
# ?, Finanzlücke
# ?, zuständige Dezernate
# ?, Folgen der Coronakrise
# ?, Einrichtungen
# ?, Coronapandemie
# ?, Absage von Seminaren
# ?, Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen
# ?, notwendige Fixkosten
# ?
35. +++ (SEM)
Sicher an ihr Ziel kommt auch eine ganz anderer Anwohnerin der Strecke: die Wechselkröte.
Für sie, und für die zahlreichen anderen Kleintiere, sind mehrere Tunnel und Amphibienleiteinrichtungen entlang der L183n entstanden.
Um den Eingriff in die Natur durch den Straßenneubau zu kompensieren, ließ der Landesbetrieb auf insgesamt rund 5,8 Hektar landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen durchführen.
Datum: 2015-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-gibt-die-ortsumgehung-bornheim-roisdorf-offiziell-fuer-den;
Themen: Ortsumgehung
# ?, Wohnqualität
# ?, Umgehungsstraße
# ?, Strecke
# ?, Bahnstrecke
# ?, regionale Wirtschaft
# ?, neue Chancen
# ?, Anwohner
# ?, Alfternord
# ?, Amphibienleiteinrichtungen
# ?
36. +++ (SEM)
Frische und innovative Ansätze helfen auch etablierten Unternehmen dabei, mit der Zeit zu gehen.
Deshalb ist es gerade in der Krise wichtig, dass keine gute Idee verloren geht.
Das Land hat mit verbesserten Hilfen die richtigen Maßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen auf Gründungen und Start-ups zu kompensieren.
"
Im Gespräch mit Stipendiatinnen und Stipendiaten, die das Programm bereits durchlaufen haben oder schon länger durchlaufen, ging es unter anderem um ihre Situation in der Corona-Zeit.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-land-hat-mit-hilfen-fuer-gruendungen-und-start-ups-die-richtigen;
Themen: Gründerstipendium
# ?, Krise
# ?, junge Unternehmen
# ?, richtige Maßnahmen
# ?, Zeiten des Krises
# ?, Gründerinnen
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stipendiatinnen
# ?, Stipendien
# ?, Gründungen
# ?
37. +++ (SEM)
"Die Bundesregierung hat bei der Agrarreform in Europa schlecht verhandelt", stellte Minister Remmel fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei dafür verantwortlich, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland (zweite Säule) gegenüber 2013 um 15 Prozent gekürzt wurden.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Datum: 2013-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-darf-laendliche-regionen-nordrhein-westfalen-nicht;
Themen: ländlicher Raum
# ?, ländliche Räume
# ?, ländliche Regionen
# ?, Agrarreform in Europa
# ?, Entwicklungsprogramme
# ?, europäische Agrarreform
# ?, Mittel
# ?, Erhalt
# ?, Einschnitte
# ?, Sommertour des NRW-Umweltministeriums
# ?
38. +++ (SEM)
Deshalb wird "Unser Landstrom" angeboten, Strom, der in der Region erzeugt wird.
Zudem haben Kunden der Stadtwerke Rheine die Möglichkeit, ihren Gasverbrauch klimaneutral zu gestalten, indem sie "proRheineGas Klima" beziehen.
Die durch den Erdgasverbrauch verursachten CO2-Emissionen werden durch Klimaschutzprojekte kompensiert.
In Saerbeck entsteht auf dem Gelände eines ehemaligen Munitionsdepots ein Kraftwerk bestehend aus sieben Windenergieanlagen, zwei Biogasanlagen, einer Kompostierungsanlage und einer Photovoltaik-Freiflächenanlage.
Mit Inbetriebnahme der Windenergieanlagen im Herbst dieses Jahres hat die Gemeinde das Ziel der Eigenversorgung mit regenerativen Energien erreicht.
Datum: 2013-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-europaweites-vorbild-bei-der;
Themen: Energieagentur
# ?, Ökoprofit
# ?, NRW-Kommunen
# ?, kommunale Gebäude
# ?, Folgemaßnahmen
# ?, Gemeindeobjekte in Ostbevern
# ?, Solarsparbriefe
# ?, Stadtwerk Rheine
# ?, ganzheitliche Energieanalyse
# ?, CO2-Ausstoß
# ?
39. +++ (SEM)
Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern lagen im Jahr 2020 bei rund 10,2 Milliarden Euro.
Dies sind 19,8 Prozent weniger als im Vorjahr (damals: 12,8 Milliarden Euro).
"Die zusätzlichen 2,72 Milliarden Euro kamen genau zum richtigen Zeitpunkt, um die Einnahmeausfälle unserer Städte und Gemeinden zu kompensieren.
Hinzu kamen dann in 2020 noch weitere Entlastungen von 1,3 Milliarden Euro zuzüglich 1 Milliarde Euro aus der erhöhten Übernahme der Kosten der Unterkunft, die die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus den aufgespannten Rettungsschirmen und der Bund den Kommunen überwiesen haben.
In dieser Zeit stehen Länder, Bund und Kommunen an einer Seite, wenn es darum geht, die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und Gesellschaft abzufedern", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-272-milliarden-euro-stopfen-das-finanzielle-loch-bei;
Themen: 2 Zahlen
# ?, finanzielles Loch
# ?, Gewerbesteuerausfälle
# ?, Eimer
# ?, Stroh
# ?, Erträge
# ?, Gewerbesteuern
# ?, wirtschaftliche Folgen
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einnahmeausfälle
# ?
40. +++ (SEM)
In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.
Dieser sollte auch wirtschaftliche Nachteile kompensieren, die bei den Unternehmen durch Umsatzverluste aufgrund der Schäden entstanden sind.
Zudem sei es wichtig, dass die Wiederaufbauhilfe die Länder in ihren Förderprogrammen für die Maßnahmen vor Ort unterstützt.
Die Länder müssten maßgeschneiderte Programme auf- und umsetzen können.
Datum: 2021-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;
Themen: Laufen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, regionale Wirtschaft
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Betriebsstätten
# ?, Förderregeln der Aufbauhilfe
# ?, Kraft von Unternehmen
# ?, Prosperität von Regionen
# ?, Rückgrat für Wiederaufbau
# ?
41. +++ (SEM)
Räume für die Lehre Bei der Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten für die Lehre sind die Hochschulen weiter erfolgreich.
Die Gesamtsituation hat sich entspannt.
Es wurden teilweise zusätzliche Mittel aus dem Hochschulpakt zur Verfügung gestellt, um Probleme bei Bauvorhaben zu kompensieren.
Soziale Infrastruktur Bei der sozialen Infrastruktur ist weiterhin eine Verbesserung erkennbar.
Die Studierendenwerke haben ihre Bestände beim studentischen Wohn-raum im Jahr 2014 landesweit um mehr als 1.000 zusätzliche Wohnplätze erweitert.
Datum: 2015-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-nrw-gibt-es-trotz-grosser-nachfrage-ausreichend-studienplaetze;
Themen: Erstsemester
# ?, Hochschulpakt
# ?, Studienplätze
# ?, soziale Infrastruktur
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, Studienanfängerinnen
# ?, Vorjahre
# ?, Aufnahmeziele
# ?, Blick von Hochschulen
# ?, Mensakapazität
# ?
42. +++ (SEM)
Das Land bietet zunächst noch begrenzte Ferienangebote an, die Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 14 Jahren eine kostenlose Teilnahme an einem attraktiven Freizeitprogramm ermöglichen, das naturnahe Gemeinschaftserlebnisse mit Lernangeboten verbindet.
Extra-Zeit für Bewegung Hinzu kommt darüber hinaus die "Extra-Zeit für Bewegung".
Diese zielt darauf ab, pandemiebedingte Bewegungsdefizite der Schülerinnen und Schüler zu kompensieren.
Die "Extra-Zeit für Bewegung" setzt inhaltliche Schwerpunkte in den verschiedenen Bewegungsfeldern und Sportbereichen des Schulsports, z.B. Gymnastik, Schwimmen, Leichtathletik usw.
Sie wird bis zum Ende des Jahres 2022 mit einem Gesamtvolumen von 2 Millionen Euro vom Landessportbund in Kooperation mit Sportvereinen "vor Ort" angeboten und durchgeführt.
Datum: 2021-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-ankommen-und-aufholen-startet-landesprogramm-extra-zeit-zum-lernen-wird;
Themen: andere Professionen
# ?, pandemiebedingte Lernrückstände
# ?, Aufholprogramme
# ?, Regelunterricht
# ?, Lehrkräfte
# ?, außerschulische Partner
# ?, Kooperationen
# ?, Jugendliche
# ?, Beseitigung
# ?, zusätzliche Mittel
# ?
43. +++ (SEM)
Bei der Lore-Lorentz-Schule in Düsseldorf und dem Verwaltungsgebäude der Stadtwerke Lemgo sorgen innovative Haustechnik für Beheizung und Kühlung und energetisch hochwertige Gebäudehüllen für eine hohe Energieeffizienz.
Die Else-Lasker-Schüler Gesamtschule in Wuppertal und das Felix-Fechenbach-Berufskolleg in Detmold sind komplett CO-neutral.
Bei diesen Gebäuden werden die niedrigen CO-Emissionen durch den Einsatz erneuerbarer Energien vollständig kompensiert.
Das Bürogebäude H7 in Münster, das in Holzhybrid-Bauweise realisiert wurde, verwendet für Baukonstruktion und Dämmung nachwachsende Rohstoffe.
Beim Verwaltungsgebäude der RAG Stiftung und RAG AG in Essen wird in Produktkreisläufen gedacht und damit auch Rückbau und Anschlussverwendung der Baumaterialien mit in Betracht gezogen.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dammermann-zeichnet-sechs-besonders-energieeffiziente-schulen-und;
Themen: Bürogebäude
# ?, Energieagentur
# ?, Kühlung
# ?, Verwaltungsgebäude
# ?, Anschlussverwendung
# ?, Auszeichnungstafel
# ?, Baukonstruktion
# ?, Energieplaner
# ?, Gebäudeheizung
# ?, Lorelorentzschule in Düsseldorf
# ?
44. +++ (SEM)
* Internationaler Handel: Angesichts der Strafzölle muss sich die EU als handlungsfähig erweisen und die Stahlindustrie durch Schutzklausel-Maßnahmen (Safeguards) solange schützen, wie Handelsumlenkungen in die EU drohen.
* Energie, Klimaschutz: Beim geplanten Kohleausstieg muss die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" die internationale Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie in hohem Maße berücksichtigen.
Zudem müssen drohende Mehrkosten durch den CO2-Emissionsrechtehandel kompensiert werden.
* Forschung und Entwicklung: Um Technologien zur CO2 - armen Stahlerzeugung zu erforschen, zu entwickeln und umzusetzen, setzen sich die Partner bei Bund und EU für eine Förderung von Projekten ein.
Mit einer Studie will das Wirtschaftsministerium erkunden, wie die Wertschöpfungsnetzwerke der Stahlindustrie - zum Beispiel auch durch Digitalisierung - gestärkt und weiterentwickelt werden können.
Datum: 2018-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stahlgipfel-nordrhein-westfalen-mit-unternehmen-betriebsraeten-verbaenden-und;
Themen: Wissenschaftler
# ?, führende Unternehmen
# ?, Vorstände
# ?, Gewerkschaften
# ?, Abgeordnete
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Allianz von Stahlregionen
# ?, Co2-emissionsrechtehandel
# ?, Energieversorgung von Preisen
# ?, Engagement von Stahlregionen
# ?
45. +++ (SEM)
Insgesamt ist für die Jahre 2021 bis 2023 aufgrund der Corona-Pandemie daher mit Steuermindereinnahmen in Höhe von insgesamt 12,9 Milliarden Euro zu rechnen.
Diese Steuermindereinnahmen resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.
Diese Ausfälle werden nicht nur durch Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm, sondern auch durch Entnahmen aus der seit dem Jahr 2018 angesparten allgemeinen Rücklage kompensiert.
Hierzu wird die allgemeine Rücklage bis zum Jahr 2023 vollständig aufgelöst werden.
Ab dem Jahr 2023 wird derzeit davon ausgegangen, dass die negativen fiskalischen Folgen der Corona-Krise deutlich zurückgehen und eine außergewöhnliche Notsituation nicht mehr gegeben ist.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ?
46. +++ (SEM)
Dabei kann sich die Zusammensetzung des Frühstücks durchaus immer mal wieder ändern: "Aber Dreh- und Angelpunkt bleibt weiterhin, dass das künftige Angebot an Snacks und Energielieferanten zum Start in den Tag und zur Stärkung während des Vormittags am bereits 2007 vorgelegten Qualitätsstandard für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) ausgerichtet wird und gleichzeitig bei der jungen Zielgruppe ankommt", so der NRW-Verbraucherzentralen-Chef zum Auftakt der Tagung.
Defizite in der Ernährung bedeuten auch mögliche Konsequenzen für die Konzentrations- und Leistungsfähigkeit im anstrengenden Schulalltag.
Das fehlende Frühstück ist daher auch über den Tag hinweg nur schwer zu kompensieren.
"Wenn Eltern ihren Kindern nur Geld für den Schulkiosk mitgeben, geben sie damit auch die Ernährungsbildung ein Stück weit aus der Hand.
Aufgrund vorhandener Defizite muss nicht nur in Mathe, sondern auch in der Ernährung das kleine Einmaleins vermittelt werden, am besten ganz praktisch selbstgemacht", betonte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/symposium-fruehstueck-macht-schule-duesseldorf;
Themen: kleines Einmaleins
# ?, Landfrauen
# ?, Schulverpflegung
# ?, Mathe
# ?, Eltern
# ?, Energielieferanten
# ?, Komponenten des Frühstücks
# ?, Morgenmahlzeit
# ?, NRW-Verbraucherzentralenchef
# ?, anstrengender Schulalltag
# ?
47. +++ (SEM)
"
Ausblick: Steuerschätzung und Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität Nach den letzten Schätzungen des Arbeitskreis "Steuerschätzungen" aus Mai 2021 werden die Steuereinnahmen für das Land Nordrhein-Westfalen auch weiterhin signifikant unter den ursprünglichen Erwartungen bleiben.
Danach werden sich für das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Finanzplanung auf Vorkrisenniveau Steuermindereinnahmen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,649 Milliarden Euro ergeben, die aus dem Rettungsschirm zu kompensieren sind.
Die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und werden nicht kurzfristig überwunden sein.
Daher wird die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 weiter andauern.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ?
48. +++ (SEM)
Auch für das Sondervermögen NRW-Krisenbewältigung sind Tilgungen in Höhe von 40 Millionen Euro in 2024 sowie 80 Millionen Euro ab 2025 vorgesehen.
Minister Dr. Optendrenk: "Gegen die absehbaren Steuermindereinnahmen im Haushaltsvollzug 2024 weiter anzusparen, wäre unverantwortlich.
Wir kompensieren bereits die Haushaltsmehrbelastungen von vier Milliarden Euro aus den Entscheidungen Berlins.
Weitere 1,2 Milliarden Euro könnten nur mit harten Einschnitten bei Investitionen und durch Sparen bei den Schwächsten erwirtschaftet werden.
Das wäre der falsche Weg.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ?
49. +++ (SEM)
"
Mit dem Pilotprojekt unterstreicht die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen ihre Rolle als attraktiver und moderner Arbeitgeber.
"Wir fahren seit mehreren Jahren eine Ausbildungsoffensive, um die Abgänge der Babyboomer zu kompensieren", so Dr. Optendrenk.
"Wir sind stolz, dass wir es bislang schaffen, unsere Ausbildungs- und Studienplätze mit vielversprechendem Nachwuchs zu besetzen.
Aber auf diesem Erfolg ruhen wir uns nicht aus.
Datum: 2024-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-optendrenk-eroeffnet-ersten-shared-working-space-im-finanzamt;
Themen: Space
# ?, Finanzamt
# ?, Abgänge
# ?, Bereich in Hilden
# ?, Duisburgwest
# ?, Pendelei
# ?, offener Bereich
# ?, optimaler Kompromiss
# ?, Babyboomer
# ?, Beschäftigte der Finanzverwaltung
# ?
50. +++ (SEM)
Weitere Informationen finden sich hier.
Die Aufbauhilfen für Unternehmen ersetzen Sachschäden und Einkommenseinbußen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe stehen.
Diese werden in der Regel in einer Höhe von bis zu 80 Prozent kompensiert; in Härtefällen können bis zu 100 Prozent erstattet werden.
Die Industrie- und Handelskammern sowie die Handwerkskammern stehen den Unternehmen als Anlaufstelle für eine Erstberatung zum Antragsverfahren zur Verfügung.
Nach der Beauftragung einer anerkannten Gutachterin bzw. eines anerkannten Gutachters zur Schadensermittlung gehen die betroffenen Unternehmen erneut auf die Kammern zu.
Datum: 2025-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufbau-nach-der-flut-wirtschaftsministerin-neubaur-besucht-handwerksbetriebe;
Themen: Antragsfrist der Aufbauhilfe
# ?, Friseursalon
# ?, ganze Existenzen
# ?, ganze Straßenzüge
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, tiefe Wunden
# ?, Salon
# ?, vereinte Kräfte
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Drehtechniken
# ?
51. +++ (SEM)
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Eine weitere Stütze des Außenhandels bricht weg: Die Ausfuhren nordrhein-westfälischer Unternehmen in die USA leiden unter der US-Zollpolitik.
Europa kompensiert das zwar teilweise, doch die eigentliche Herausforderung liegt im Inland.
Die jüngsten Indikatoren lassen keine schnelle wirtschaftliche Erholung erwarten, obwohl hohe öffentliche Ausgaben geplant sind.
Die strukturellen Probleme - hohe Kosten und sinkende Wettbewerbsfähigkeit - dämpfen die Wirkung.
Datum: 2025-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-fuer-nordrhein-westfalen-vorgelegt-0;
Themen: Leibniz-Institut
# ?, vorsichtige Erholung
# ?, Investitionsgarantie
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, wirtschaftliche Lage
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Fahrwasser
# ?, Konjunkturentwicklung
# ?, Stütze des Außenhandels
# ?, US-Zollpolitik
# ?
52. +++ (SEM)
Andererseits halten wir an unseren ambitionierten Klimaschutzzielen fest, denn mit einer beschleunigten Energiewende haben wir den Schlüssel zur Bewältigung beider Herausforderungen selbst in der Hand.
Für die energieintensiven und außenhandelsabhängigen Unternehmen stellen die steigenden Energiekosten eine massive Belastung dar.
Um eine Verlagerung von Wertschöpfung und Beschäftigung zu vermeiden, muss vom Bund geprüft werden, ob über europäische Regelungen und Maßnahmen, wie Strompreiskompensationen, die energieintensive Industrie unterstützt werden kann.
"
Im Mittelpunkt der Beratungen standen darüber hinaus auch konkrete Maßnahmen für eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den schnelleren Umbau des Energieversorgungssystems.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministerinnen-und-minister-der-laender-beraten-mit-bund-ueber;
Themen: Energieministerinnen
# ?, nationaler Notfallplan
# ?, Mittelpunkt von Beratungen
# ?, Krieg in Ukraine
# ?, Länder
# ?, Energieministertreffen für Download
# ?, Frühwarnstufe
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Download für Verfügung
# ?, Bund
# ?
53. +++ (SEM)
"Die Energie- und Klimapolitik muss die Transformation der Stahlindustrie unterstützen und nicht behindern", so Hans Jürgen Kerkhoff, Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl.
"Die Verlagerung der Stahlproduktion hilft nicht dem Klimaschutz.
Eine zentrale Voraussetzung ist daher ein effektiver Carbon Leakage-Schutz, aufbauend auf einer ausreichenden kostenfreien Zuteilung von Zertifikaten und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation.
Es ist wichtig, dass wir den Dialog für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Perspektive für die Stahlstandorte auch auf der Ebene der Bundesländer der Stahlallianz fortführen.
"
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forum-von-stahllaendern-verbaenden-tarifpartnern-unternehmen-und-der;
Themen: Stahlländer
# ?, Zukunft der Stahlindustrie
# ?, Tarifpartner
# ?, internationale Handelskonflikte
# ?, Handlungskonzept
# ?, Bundesregierung
# ?, Stahlproduktion
# ?, Verbände
# ?, Videokonferenz
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?
54. +++ (SEM)
* Einführung projektbasierter Klimaschutzverträge: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
* Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie
* Fortsetzung der kostenfreien und bedarfsgerechten Zuteilung der Emissionsrechte für die Grundstoffindustrien und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation in der 4. Handelsperiode 2021 bis 2030
* CO2-Grenzausgleichsmaßnahmen, die die kostenfreie Zuteilung der Emissionsrechte und die Strompreiskompensation für die Grundstoffindustrien nur ergänzen, aber nicht ersetzen.
* Leitmärkte für grünen Stahl: Hierzu bedarf es eines Pilotprogramms zur Schaffung von grünen Leitmärkten.
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-stahl-umsetzen-transformation-der-branche-unterstuetzen;
Themen: Stahlindustrie
# ?, historischer Technologiewechsel
# ?, intensiver internationale Wettbewerb
# ?, EM-Issionsrechte
# ?, Stahlländer
# ?, Grundstoffindustrien
# ?, Handlungskonzept
# ?, grüner Stahl
# ?, Branche
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?
55. +++ (SEM)
Hierfür müssen die Bedingungen für die Sektorenkopplung verbessert werden, zum Beispiel durch die Einführung einer aufwandsneutralen CO2-Bepreisung.
* Strom muss bezahlbar bleiben: Um die hohen Belastungen für Verbraucherinnen und Verbraucher zu reduzieren, setzt sich die Landesregierung für eine deutliche Senkung der Stromsteuer ein.
Zur Entlastung der produzierenden energieintensiven Industrie setzt sich die Landesregierung außerdem auf EU-Ebene für eine umfassende Strompreiskompensation ein.
Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen geht bei der Energiewende voran.
Mit dem ehrgeizigen Ausbau der Erneuerbaren Energien und dem Kohleausstieg leisten wir als dicht besiedeltes Industrie- und Energieland einen erheblichen Beitrag, um die Klimaziele zu erreichen.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energieversorgungsstrategie-fuer-nordrhein-westfalen-vor;
Themen: Energieversorgungsstrategie
# ?, Kohleverstromung
# ?, Energiesektor
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, sichere Energie
# ?, Landtag
# ?, Umstellung
# ?, aufwandsneutrale CO2-Bepreisung
# ?, ehrgeiziger Ausbau
# ?, energiepolitische Weichen
# ?
56. +++ (SEM)
Wir brauchen einen fairen Wettbewerb für unseren heimischen Stahl, dafür muss das BMWI sich aktiv für Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon Leakage und zur Herstellung eines internationalen Level Playing Fields einsetzen.
Die Ende Juni 2021 auslaufende Safeguard-Verordnung der EU für den Stahlsektor muss verlängert und flexibler ausgestaltet werden.
Auf das zeitnah zu erwartende Klimaschutzpaket der EU muss das Bundeswirtschaftsministerium im Sinne der deutschen Stahlindustrie einwirken, auch dürfen die von der EU-Kommission angekündigten CO-Grenzausgleichsmaßnahmen nicht die kostenfreie Zuteilung der Emissionsrechte und die Strompreiskompensation für die Stahlindustrie nur ergänzen, aber nicht ersetzen.
Die Förderung für die Transformation der Industrie - etwa durch IPCEI-Programme - muss überprüft werden, ob die finanziellen Dimensionen annähernd ausreichen, auch der beihilferechtliche Rahmen auf EU-Ebene bedarf der Anpassung für die vor der Stahlindustrie liegenden Herausforderungen.
Wenn bei uns die Stahlindustrie kaputtgeht, hilft das nicht dem Klima, das hilft höchstens China, der Türkei, Russland und anderen.
Datum: 2021-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;
Themen: Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Materialknappheit
# ?, offene Märkte
# ?, Wirtschaftsministerinnen
# ?, Carbon
# ?, Länder
# ?, andere Hemmnisse
# ?, heimische Anbieter
# ?, innerstädtische Unternehmen
# ?, preisgünstiger Wasserstoff
# ?
57. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst, Wirtschaftsministerin Neubaur, Chef der Staatskanzlei Liminski und Vertreter der Industrie in Nordrhein-Westfalen fordern im heute beschlossenen Impulspapier deshalb entschlossene Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, um die Wirtschaft zu stärken, Arbeitsplätze zu sichern und Innovationen zu fördern.
Dabei stehen die folgenden Punkte im Fokus des industriepolitischen Impulses: 1. Energiepolitik Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner begrüßen die im Rahmen der Sondierungsgespräche diskutierten Maßnahmen zur Entlastung der Industrie, halten jedoch weitergehende Schritte für erforderlich.
Die Senkung der Energiepreise bleibt essenziell ebenso wie die Verlängerung und Ausweitung der Strompreiskompensation.
Die Versorgungssicherheit muss durch den schnellen Ausbau von wasserstofffähigen Gaskraftwerken, leistungsfähigen Stromspeichern und flexiblen Kapazitätsmechanismen gewährleistet werden.
Hierzu ist eine technologieoffene Strategie erforderlich, die langfristige Investitionssicherheit bietet und gleichzeitig zur CO2-Reduktion beiträgt.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Industrie
# ?, Industrie in Deutschland
# ?, Pressekonferenz
# ?, industriepolitischer Impuls
# ?, Gespräch
# ?, Foto
# ?, Sondierungsgespräche
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Unternehmensverbände
# ?, gemeinsame Erwartungen
# ?
58. +++ (IR)
Mit der Anlage einer Kompensationsfläche ist die Aufgabe für Straßen.
Dafür nutzen die Mitarbeitenden ein landesweites Kompensationskataster, in dem die Maßnahmen verwaltet und überwacht werden.
"Alle Arbeiten rund um die Kompensationsflächen gehören mit zu unseren Kernaufgaben als Straßenbaulastträger.
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verantwortung-fuer-natur-und-landschaft-wie-strassennrw-den-strassenbau-ausgleicht;
Themen: Obstbäume
# ?, Fledermäuse
# ?, Streuobstwiesen
# ?, Landesbetrieb
# ?, Mirabellen
# ?, Wildkirschen
# ?, gefährdeter Steinkauz
# ?, Birnen
# ?, Amphibien
# ?, Pflaumen
# ?
59. +++ (IR)
Mit den Kombi-Zertifikaten sind wir einmal mehr bundesweit Vorreiter und verbinden effektive CO2-Kompensation mit Klimaschutzprojekten in Nordrhein-Westfalen.
Der heute eingeweihte Klimawald zeigt, wie die Idee eines nordrhein-westfälischen "Waldfonds" für ein freiwilliges und regionales Angebot zur individuellen CO2-Kompensation funktionieren kann.
Mit einem solchen Modell sollen Kompensationsmaßnahmen zum Schutz von Natur, Umwelt und Klima dauerhaft auch in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden können.
Ziel sei es, dass sich an dem Waldfonds auch Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen beteiligen können, die ihren CO2-Ausstoß nicht nur kompensieren, sondern auch einen lokalen Beitrag leisten wollen.
Datum: 2021-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/co2-kompensation-fuer-mehr-klimaschutz-minister-pinkwart-und-ministerin-heinen;
Themen: Dienstreisen
# ?, sogenannte Kombizertifikate
# ?, freiwilliges regionale Angebot
# ?, individuelle CO2-Kompensation
# ?, nordrhein-westfälischer Waldfonds
# ?, Zielmarke
# ?, Holz
# ?, Fotovoltaikoffensive
# ?, landeseigene Liegenschaften
# ?, vielfältige Leistungen
# ?
60. +++ (IR)
Mit dem "NRW-Waldfonds" möchte Umweltministerin Heinen-Esser ein regionales Angebot zur CO2-Kompensation schaffen: "Wir prüfen derzeit die rechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten zur Einrichtung eines NRW-Waldfonds.
Dieser Fonds könnte als Auffangbecken für freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen oder Privatpersonen dienen.
Datum: 2019-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;
Themen: bundesweite Baumprämie
# ?, Klimawandel
# ?, CO2-Senke
# ?, NRW-Waldfonds
# ?, Ad-hochilfe
# ?, Umweltministerium
# ?, Klimaschutzleistungen
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Ökosystemleistungen
# ?, Schadflächen
# ?
61. +++ (IR)
Um die Abschaffung der früheren finanziellen Unterstützung aufzufangen, überweist der Bund den Ländern sogenannte Kompensationszahlungen, da jetzt die Länder für den sozialen Wohnungsbau verantwortlich sind.
Derzeit zahlt der Bund Kompensationszahlungen in Höhe von 518 Millionen Euro pro Jahr an die Länder, 97 Millionen Euro davon fließen nach NRW.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialer-wohnungsbau-wird-so-rentabel-wie-frei-finanzierter-nrw-mit-neuen-anreizen;
Themen: Tilgungsnachlasse
# ?, Investoren
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Stellplatzverpflichtung
# ?, Zwecke des Wohnungsbaus
# ?, sozialer Mietwohnungsbau
# ?, Wohnminister
# ?, neuer Wohnraum
# ?, Förderkonditionen
# ?
62. +++ (IR)
Um die Abschaffung der früheren finanziellen Unterstützung aufzufangen, überweist der Bund den Ländern sogenannte Kompensationszahlungen, da die Länder jetzt für den sozialen Wohnungsbau verantwortlich sind.
Derzeit zahlt der Bund Kompensationszahlungen in Höhe von 518 Millionen Euro pro Jahr an die Länder, 97 Millionen Euro davon fließen nach NRW.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezahlbarer-und-ausreichender-wohnraum-fuer-fluechtlinge-groschek-fordert-vom-bund;
Themen: Flüchtlinge
# ?, vorhersehbare Probleme
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Bund
# ?, Bleibeperspektive
# ?, private Investoren
# ?, Bauministerium
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Schätzungen
# ?, Anreize
# ?
63. +++ (IR)
Ziel ist einerseits die Kompensation sich derzeit zurückhaltender Investoren, andererseits - im Sinne eines "Matching Fund" - die Ergänzung derjenigen Investoren, die weiter bereit sind,s NRW-Start-ups zu finanzieren.
Datum: 2020-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-verstaerken-der-corona-krise-ihr-engagement-fuer;
Themen: Gründerstipendien
# ?, akute Krise
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, etablierte Geschäftsmodelle
# ?, Schwierigkeit
# ?, Eigenkapital
# ?, finanzielle Engpässe
# ?, Coronakrise
# ?, Markt
# ?, Förderbank
# ?
64. +++ (IR)
Die erhobenen Mittel sollten vollständig für geeignete Kompensationsmaßnahmen zur Entlastung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verwendet werden.
Datum: 2019-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;
Themen: Sektoren
# ?, marktbasierte Lösung
# ?, Stromsteuer
# ?, Verkehr
# ?, EEG-Umlage
# ?, Senkung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Costeuer
# ?, EEG-Abgabe
# ?, Klimakabinett
# ?
65. +++ (IR)
NRW Kompensationsmaßnahmen um.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ortsumgehung-kevelaer-winnekendonk-wird-entlastung-bringen-startschuss-fuer-zweiten;
Themen: Arbeiten des Bauabschnitts
# ?, Issumer
# ?, Startschuss
# ?, Landesbetrieb
# ?, Unterhaltung
# ?, 2 Brückenwiderlager
# ?, Brückenbauarbeiten
# ?, Böschungsgestaltung
# ?, Niersaue
# ?, Straßenbauarbeiten
# ?
66. ++ (IR)
Abstriche bei der Langlebigkeit und damit verbundene Kompensationsmaßnahmen, wie zum Beispiel verkürzte Prüfintervalle und permanente Überwachung - wie schon bei der alten Brücke - wären die Folgen.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-strassennrw-kuendigt-vertrag-mit-porr;
Themen: Neuausschreibung
# ?, nächste Woche
# ?, neue Brücke
# ?, Landesbetrieb
# ?, Neubau
# ?, Auftragswert
# ?, Neuherstellung
# ?, Partner für Fertigstellung
# ?, Tolerierung
# ?, Vielzahl von Mängeln
# ?
67. ++ (IR)
Alle Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen können Kompensationsmittel in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses beantragen.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-40-millionen-euro-fuer-investitionen-kommunalen-klimaschutz-bereit;
Themen: kommunaler Klimaschutz
# ?, Rahmenbedingungen des Coronakrises
# ?, klimafreundliche Mobilität
# ?, energetische Sanierung
# ?, Klimaziele
# ?, jeweilige Gemeindegebietsfläche
# ?, kommunale Klimaschutzinvestitionen
# ?, mögliche Verwendungszwecke
# ?, sogenannte Billigkeitsleistung
# ?, investitionsbegleitende Maßnahmen
# ?
68. ++ (IR)
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Datum: 2026-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-188-millionen-euro-fuer-erdwaerme-der-fh-muenster;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, FH Münster
# ?, Erdwärme
# ?, eigene Anlage
# ?, große Versuchslüftungsanlage
# ?, Bohrlöcher
# ?, Steuerungstechnik
# ?, Studentinnen
# ?, Regelungstechnik
# ?
69. ++ (IR)
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-300000-euro-fuer-photovoltaik-projekt-der-hochschule;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Hochschule Bochum
# ?, gute Infrastruktur
# ?, nachhaltige klimafreundliche Hochschule
# ?, Erdkabel
# ?, Geschichte
# ?, Investitionen
# ?, Landesförderung
# ?, Batteriespeichersystem
# ?, Campusstromnetz
# ?
70. ++ (IR)
Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.
Datum: 2026-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-200-millionen-euro-fuer-das-netzwerk-ai4cancercurenrw-zur;
Themen: Auftaktveranstaltung
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Früherkennung
# ?, Onkologie
# ?, Volkskrankheit
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Konsortium
# ?, Universitätsklinik Köln
# ?, Förderzusage
# ?
71. ++ (IR)
Aus diesem Grund sollen die Mittel den Kommunen ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 über einen Kompensationserlass in Form eines nichtrückzahlbaren Zuschusses aus Gründen der Billigkeit gewährt werden.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-finanzielle-folgen-von-corona-abfedern-zusaetzliche-500;
Themen: indirekte Folgen
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Einwohnerrelationen
# ?, Gründe der Billigkeit
# ?, Kompensationserlass
# ?, bestehende Fixkosten
# ?, erhöhter Personaleinsatz
# ?, geringe Einwohnerzahl
# ?, nichtrückzahlbarer Zuschuss
# ?, Coronarettungsschirm von Nordrhein-Westfalen
# ?
72. ++ (IR)
Umsichtige und vorausschauende Finanzpolitik zahlt sich aus, kann aber nicht alles kompensieren.
Zur Kompensation zumindest eines Teils der sich abzeichnenden Haushaltsverschlechterungen wird es erforderlich sein, die sich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse ergebenden Spielräume durch die Nutzung der Konjunkturkomponente in 2025 voll auszuschöpfen.
Datum: 2024-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;
Themen: Folgejahre
# ?, Steuereinnahmen
# ?, aktuelle Herbststeuerschätzung
# ?, Bürde
# ?, Steuerpolitik
# ?, Regionalisierung
# ?, Steuerschätzung
# ?, Wirtschaftspolitik
# ?, Länder
# ?, Ampel in Berlin
# ?
73. ++ (IR)
In dem Fonds könnten öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ?
74. ++ (IR)
Gleichzeitig sorgt der Plan für eine bessere räumliche Steuerung von Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen, um deren Wirksamkeit zu erhöhen.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oeffentlichkeitsbeteiligung-startet-ueberarbeiteter-landesentwicklungsplan-entwurf;
Themen: Planänderungsverfahren
# ?, Landesentwicklungsplan
# ?, Ausbaupfad
# ?, neue Chancen
# ?, Nahversorgung
# ?, Landeskabinett
# ?, Entwurf für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, ehemalige Tagebauflächen
# ?, ehemalige Tagebaugebiete
# ?, gleichzeitiger Freiraum
# ?
75. ++ (IR)
* Verstetigung und Verlagerung von weiteren Mitteln in die Hochschulhaushalte (Reform der Lehrerausbildung, zur Kompensation der Studienzeitverlängerung bei den Lehrämtern des gehobenen Dienstes und zur Übertragung der Prüfungsverantwortung zur Erweiterung der Ausbildungskapazitäten in der Förderpädagogik) in Höhe von insgesamt 90 Millionen Euro
Datum: 2016-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;
Themen: Hochschulvereinbarung
# ?, Hochschulpaktmittel
# ?, Hochschulhaushalte
# ?, Zukunftspakt
# ?, Verlagerung
# ?, Qualitätspakt
# ?, Laufzeit
# ?, Jahrzehnt
# ?, NRW-Hochschulen
# ?, Kunsthochschulen
# ?
76. ++ (IR)
Insgesamt sind rund zwölf Hektar Kompensationsmaßnahmen geplant.
Datum: 2021-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/l269n-verkehrsministerin-ina-brandes-gibt-ersten-bauabschnitt-der-ortsumgehung;
Themen: Bauabschnitt der Ortsumgehung
# ?, Meilenstein
# ?, Bauabschnitte der Ortsumgehung
# ?, spürbare Auswirkungen
# ?, Bedeutung der Ortsumgehung
# ?, Extensivierung
# ?, Fahrtzeit für Durchgangsverkehr
# ?, Mobilität in Köln-Bonn
# ?, laufendes Klageverfahren
# ?, Leiteinrichtungen
# ?
77. ++ (IR)
Mit Erfolg: Auf der Ministerpräsidentenkonferenz wurde neben dem Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern auch eine Kompensationsmöglichkeit für die pyrotechnische Industrie beschlossen.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besuch-bei-feuerwerk-hersteller-weco;
Themen: pyrotechnische Industrie
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Silvester
# ?, erneutes Verkaufsverbot
# ?, existenzbedrohende Herausforderung
# ?, Pyrotechnik
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Beschäftigte der Branche
# ?, Feuerwerkhersteller
# ?, Feuerwerksbranche
# ?
78. ++ (IR)
Die Einigung zwischen allen Bundesländern und dem Bund konnte nach mehreren Verhandlungsrunden erst erreicht werden, nachdem den Ländern, die durch den Kieler Schlüssel Nachteile gegenüber dem alten Verteilungsschlüssel haben, Kompensationszahlungen zugestanden wurden.
Datum: 2016-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen
# ?, Regionalisierungsmittel
# ?, ÖPNV
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, gute Nachrichten
# ?, Änderung
# ?, Bundesländer
# ?, Betrag
# ?, Pendler
# ?, Busse
# ?
79. ++ (IR)
Leben", flächensparenden Kompensationskonzepten im Straßenbau oder Programmen zur Aufwertung von Dorfkernen auf.
Datum: 2020-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/platzsparend-intelligente-und-effiziente-flaechenentwicklung;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, ehemalige Schneidwarenfabrik
# ?, intelligente Flächennutzung
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Brachflächenkataster
# ?, Flächenzertifikathandel
# ?, Grüne
# ?, Konjunkturprogramm
# ?, Boden
# ?
80. ++ (IR)
Finanziert wird das Programm aus Landesmitteln, aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz des Bundes, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie aus Kompensationsmitteln für Steuerausfälle durch das steuerliche Investitionssofortprogramm des Bundes.
Bei den kommunalen Steuermindereinnahmen durch den Investitionsbooster greift zudem der auch von der Landesregierung eingeforderte Ausgleich des Bundes: 2027 werden 875 Millionen Euro kompensiert und damit die kommunalen Haushalte entlastet.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ?
81. ++ (IR)
Als weiteres regionales Instrument zur Honorierung der Klimaschutz- und Ökosystemleistungen des Waldes schlägt Heinen-Esser die Einrichtung eines "NRW-Waldfonds" vor: "Damit könnten wir ein regionales Angebot zur CO-Kompensation schaffen, mit dem öffentliche Mittel und freiwillige Kompensationsbeiträge von Unternehmen und Privatpersonen zu Gunsten des Waldes gebündelt werden könnten."
Datum: 2019-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzustandserhebung-2019-nur-jeder-fuenfte-baum-ohne-schaeden;
Themen: Bäume
# ?, Kiefer
# ?, Fichte
# ?, klarer Marschplan
# ?, deutliche Kronenverlichtung
# ?, Hauptbaumart
# ?, Trendumkehr
# ?, Waldzustand in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand von Baumkronen
# ?, Pilzbefall
# ?
82. ++ (IR)
* die Kompensationsmittel des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und
Datum: 2025-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Landesgeschichte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Infografik
# ?, Weg
# ?, Symbole
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, Kitas
# ?, Landesinfrastruktur
# ?
83. ++ (IR)
Dazu gehören auch die erforderlichen baulichen Anlagen wie Durchlässe oder Brücken und erforderliche Kompensationsmaßnahmen des Naturschutzes.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswege-im-laendlichen-raum-neues-foerderangebot-des;
Themen: Wegebaumaßnahmen
# ?, ländlicher Raum
# ?, Bewirtschaftungsverhältnisse
# ?, ländliche Wege
# ?, Flurbereinigungsverfahren
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Betriebsgrößen
# ?, Durchlässe
# ?