1. +++ (SEM)
In der gegenwärtigen Lage, in der weite Teile Europas unter einer Rezession leiden, brauchen wir mehr Impulse für Wachstum und Beschäftigung.
Wir brauchen deshalb eher mehr Strukturmittel als weniger.
Neu wird auch sein, das eine Reihe von Konditionalitäten, also Vorbedingungen, eingeführt wird, um sicherzustellen, dass die knappen Gelder effizient und effektiv eingesetzt werden.
Dies ist grundsätzlich richtig.
Die Vorschläge der Kommission sind allerdings sehr weitreichend.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 2. +++ (SEM)
Das Drängen der Landwirtschaft in Europa hat bereits zu einer ersten Kurskorrektur geführt.
Die obligatorische Stilllegung von vier Prozent der Ackerfläche ist abgeschafft worden.
Kontrollen und Sanktionen im Bereich der Konditionalität sind bei Agrarbetrieben bis zehn Hektar ersatzlos entfallen.
Auch bei der Mindestbodenbedeckung und dem Fruchtwechsel sind Erleichterungen auf dem Weg.
Vieles ist allerdings noch zu tun, um zu dauerhaften Entlastungen für landwirtschaftliche Betriebe zu kommen.
Datum: 2025-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-die-landwirtschaft-europa-eu-kommissar-hansen-zu-besuch;
Themen: Junglandwirte
# ?, gemeinsame Agrarpolitik
# ?, Landwirte
# ?, EU-Junglandwirteförderung
# ?, Situation der Landwirtschaft
# ?, Stärkung für Landwirtschaft
# ?, Landwirtinnen
# ?, Höchstbetrag
# ?, EU-Mitgliedstaaten
# ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium
# ? 3. +++ (IR)
Am 16. Februar 2022 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der sogenannte Konditionalitätsmechanismus mit den europäischen Verträgen vereinbar ist.
Am 16. Februar 2022 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der sogenannte Konditionalitätsmechanismus mit den europäischen Verträgen vereinbar ist.
Der Konditionalitätsmechanismus war am 01. Januar 2021 in Kraft getreten.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, europäische Verträge
# ?, vereinbarer Konditionalitätsmechanismus
# ?, Mechanismus
# ?, Sanktionierung
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gewaltenteilung
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Verstöße
# ? 4. +++ (IR)
Das kürzlich verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten Konditionalitätsmechanismus müsse Anlass sein, sich über die Zukunft der Europäischen Union als Wertegemeinschaft auszutauschen.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachliche-zusammenarbeit-vorantreiben-differenzen-offen-ansprechen-europaminister;
Themen: Ungarn
# ?, Zentrum des Gesprächs
# ?, europäische Themen
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Austausch von Automobilthemen
# ?, politische Differenzen
# ?, sogenannte verstärkte Partnerschaft
# ?, sogenannter Konditionalitätsmechanismus
# ?, Beziehungen
# ?, Gerichtspartnerschaften
# ? 5. ++ (IR)
Hintergrund: Der Rechtsstaatsmechanismus ("Konditionalitätsmechanismus") ist Bestandteil des Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union.
Datum: 2021-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-fordert-klare-haltung-der-europaeischen-union;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Dialogforum des Bundesrats
# ?, Justiz in Europa
# ?, konsequente Antworten
# ?, Rechtsstaatsprinzip
# ?, europäische Integration
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Konsequenzen
# ?, Auszahlung
# ?, EU-Rechtsstaatsmechanismus
# ? 6. ++ (IR)
Besonders wichtig ist es, dass sich Rat- und Parlamentsvertreter zuvor bereits auf einen Konditionalitätsmechanismus verständigt haben, der den Erhalt von EU-Geldern an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit knüpft.
Datum: 2020-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-zur-einigung-auf-den-mehrjaehrigen-finanzrahmen;
Themen: deutsche Ratspräsidentschaft
# ?, Verhandlungsführer
# ?, nächster EU-Haushalt
# ?, politische Einigung
# ?, elementare Bedeutung
# ?, Zukunft von Europa
# ?, europäisches Parlament
# ?, Verhandlungen
# ?, Blockadedrohungen
# ?, Parlamentsvertreter
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