SEMPRIA-Ergebnisse zu Konkretisierung

1. +++ (SEM)

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Viele Städte im Land bereiten sich schon auf die neuen Möglichkeiten vor, so zum Beispiel Mönchengladbach.
"Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass das Land jetzt rechtliche Regelungen zur Konkretisierung und Unterstützung des Bundes-Carsharing-Gesetzes auf den Weg bringt", so Pressesprecher Mike Offermanns.
"Carsharing muss dort angeboten werden, wo potenzielle Kunden wohnen.
Das sind besonders die dichtbebauten Stadtteile der Kernstadt.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

2. +++ (SEM)

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Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, dazu: "Die Krankenhäuser engagieren sich seit Jahren aktiv und leisten ihren Beitrag zur Förderung der Organspende.
Die Konkretisierung der bestehenden Freistellungsregelungen der Transplantationsbeauftragten in unseren Krankenhäusern, wie es der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende vorsieht, sehen wir als eine sinnvolle Möglichkeit an, die Rahmenbedingungen für mehr Organspenden in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen.
Auch die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Finanzierungsregelungen zur Kostendeckung sind eine langjährige Forderung der Krankenhäuser.
Um eine Erhöhung der Organspenden zu erreichen, bedarf es auch einer gesamtgesellschaftlichen Debatte und einer stärkeren Präsenz des Themas in der Gesellschaft.

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bedeutung-der-organspende-was-koennen-wir-nordrhein-westfalen-tun;

Themen: Organspenden # ?, Spenderorgan # ?, Entnahmekliniken # ?, gemeinsame Fachtagung # ?, Klinikalltag # ?, Kliniken # ?, Ärzteschaft # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Arbeitsgemeinschaft von Transplantationsbeauftragte # ?, Aufklärungen # ?

3. +++ (SEM)

Zum Hintergrund
Hintergrund des Projekts ist das am 1. Januar 2023 in Kraft getretene bundeseinheitliche "Gesetz über die Berufe in der medizinischen Technologie sowie die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen" (MTBG).
Mit dem IRMA-Projekt nimmt das Land die erforderlichen Anpassungen und Konkretisierungen der rechtlichen Reformvorgaben in den MT-Ausbildungen auf die Situation in Nordrhein-Westfalen vor.
Die medizinische Technologie ist ein wichtiger Bereich im Gesundheitswesen, der durch den Einsatz von medizinisch-technischen Geräten und Verfahren einen bedeutenden Beitrag zur Diagnostik, Therapie und Prävention von Krankheiten leistet.
Die MT umfasst verschiedene Berufe wie beispielsweise medizinische Technologinnen und Technologen für Laboratoriumsanalytik, Radiologie, Funktionsdiagnostik und Veterinärmedizin.

Datum: 2023-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/begleitungsprojekt-fuer-schulen-zur-reform-der-ausbildung-den-medizinisch;

Themen: medizinische Technologie # ?, rechtliche Reformvorgaben # ?, Berufsreform # ?, Vorortunterstützungsangebot # ?, medizinische Technologinnen # ?, medizinischtechnologische Berufe # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Ausbildungsqualität # ?, Fachexperten # ?, Implementierung # ?

4. +++ (SEM)

Darüber hinaus werden die bereits im Krankenhausgestaltungsgesetz enthaltenen Vorschriften zur Krankenhausaufsicht klarer definiert.
Insbesondere fehlte im Gesetz bislang die konkrete Beschreibung von Maßnahmen und die Festlegung klar definierter Eingriffsbefugnisse, die die Krankenhausaufsicht bei Anhaltspunkten für mögliche Verstöße gegen gesundheitsrechtliche Vorschriften ergreifen darf.
Durch die Konkretisierung wird somit für alle Beteiligten Klarheit über die Reichweite der Aufsicht geschaffen.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

5. +++ (SEM)

(Stadt Ibbenbüren): Planungs- und Beratungsleistungen für die Revitalisierung der Kohlekonversionsflächen der Kohleregion Ibbenbüren sowie ein interkommunales Gewerbeflächenmanagement
Flughafen Essen / Mülheim (Stadt Mülheim an der Ruhr): Entwicklung eines Masterplanes für die Fläche des Flughafens Essen/Mülheim in interkommunaler Kooperation und Erarbeitung einer Ansiedlungsstrategie für das Flughafenareal
Freiheit Emscher (Stadt Bottrop): Umsetzung von Planungsleistungen zur Konkretisierung der infrastrukturellen Investitionen für die äußere Erschließung der künftigen Gewerbe- und Industrieflächen
GesundheitsCampus II in Bochum (Stadt Bochum): Flächenaufbereitung, -sanierung und -erschließung sowie die Erarbeitung eines städtebaulichen Nutzungskonzepts zur Entwicklung eines GesundheitsCampus II in Bochum
D.Port/Reisholzer Hafen (Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH): Planungs- und Beratungsleistungen zur Prüfung der Möglichkeiten der Entwicklung und Aufbereitung des ehemaligen Industrie- und Kraftwerksstandorts in Düsseldorf-Reisholz als künftigem Hafengebiet

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-foerdern-entwicklung-neuer-wirtschaftsflaechen-nordrhein;

Themen: Wirtschaftsflächen # ?, Projektaufruf # ?, Planungsleistungen # ?, Beratungsleistungen # ?, Gewerbepark Elmpt # ?, attraktive Flächenangebote # ?, hohe Standortqualität # ?, Flughafen Essen # ?, Förderaufruf # ?, Gutachtergremium # ?

6. +++ (SEM)

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Ministerin Heinen-Esser rief insbesondere Kommunen und Unternehmen dazu auf, die Beleuchtungszeiten zu begrenzen und insektenfreundliche und energiesparende Leuchtmittel einzusetzen: "So hell wie nötig, so dunkel wie möglich muss der Grundsatz sein."
Heinen-Esser begrüßt die Neuregelungen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und betont die Bedeutung einer zügigen Konkretisierung per Bundesverordnung.
Nach Bundesnaturschutzgesetz sind ab März kommenden Jahres unter anderem in Naturschutzgebieten zusätzliche Straßenbeleuchtungen und lichtemittierende Werbeanlagen verboten.
Auch außerhalb von Schutzgebieten soll der Schutz künftig verbessert werden.

Datum: 2021-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lichtverschmutzung-vermeiden-natuerlichen-nachthimmel-und-insektenvielfalt-bewahren;

Themen: Lichtverschmutzung # ?, Naturpark Nordeifel # ?, Verminderung # ?, Lichtkarten # ?, Vermeidung # ?, Lichtimmissionen # ?, unnötiges Licht # ?, Tipps # ?, Nationalpark Eifel # ?, Umweltministerium # ?

7. +++ (SEM)

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Mit dem neuen Förderbescheid können nun für den Standort Prosper Haniel in Bottrop die konkrete Eignung und die Rahmenbedingungen für die Nutzung als unterirdischer Pumpspeicher ausgearbeitet werden, um Informationen für eine Investitionsentscheidung zu erhalten und eine Risikoabschätzung machen zu können.
Bei der Konkretisierung des in der ersten Projektphase ausgearbeiteten Konzepts sollen sowohl geologische und wirtschaftliche als auch soziale Aspekte berücksichtigt werden.
So sollen beispielsweise neben der Untersuchung von hydraulischen Aspekten bei der Befüllung und Entleerung des Speichers auch Konzepte der Arbeits- und Betriebssicherheit entwickelt werden.
Auch sollen die Realisierungsperspektiven eines unterirdischen Pumpspeicherkraftwerks im Zuge einer Stakeholderanalyse und -befragung identifiziert werden.

Datum: 2016-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-bergwerke-zu-kraftwerken-machen;

Themen: unterirdische Pumpspeicherkraftwerke # ?, Besuch der RAG-Zeche # ?, Gesamtsummen # ?, neuartige Energiespeicher # ?, nächste Realisierungsstufe # ?, Machbarkeitsstudie # ?, geeigneter Standort # ?, Bergwerke # ?, Politikberatung # ?, Kraftwerke # ?

8. +++ (SEM)

Die Teilnehmer können dann im Anschluss Fragen stellen und ihre eigenen Erfahrungen und Anregungen teilen.
Das Impulspapier und die Webinare richten sich neben Lehrerinnen und Lehrern auch an Seminarausbilderinnen und Seminarausbilder an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung.
Die Inhalte sind so formuliert, dass sie eine Konkretisierung je nach jeweiliger Situation an den Schulen erlauben und werden durch Beispiele aus der Schulpraxis veranschaulicht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Lehrerinnen und Lehrer haben in den vergangenen Wochen unter Beweis gestellt, dass sie auch unter herausfordernden Bedingungen ihren elementaren Dienst für unsere Gesellschaft unter hohem persönlichen Einsatz tagtäglich erfüllen.
Für alle Kinder und Jugendlichen eine durchgehende Bildung zu garantieren, ist eine der ureigenen Aufgaben des Landes.

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-unterstuetzt-die-lehrkraefte-beim-lernen-auf-distanz-um;

Themen: Lehrkräfte # ?, didaktische Hinweise # ?, Hygieneauflagen # ?, Lernangebote # ?, Jahrgangsstufen # ?, Lehrerinnen # ?, Aspekte des Lernens # ?, Autorin des Impulspapiers # ?, Expertenautorenteam # ?, Impulspapier für Lernen # ?

9. +++ (SEM)

Sie umfassen:
* die Verschiebung des Beginns der Prüfungstermine im Frühjahr 2021 auf den 19. Mai 2021,
* die Konkretisierung der fachlichen Vorgaben,
* die Bereitstellung zusätzlicher Auswahlmöglichkeiten bei den schriftlichen Prüfungsaufgaben einiger Prüfungsfächer, sowie
* zusätzliche Modifikationen der Bewertungsraster in den Unterlagen für die Lehrkräfte, durch die die vor dem Hintergrund des tatsächlich erteilten Unterrichts entstehenden Spielräume in den Bewertungen deutlicher werden.

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

10. +++ (SEM)

Das Tierwohl-Artikelgesetz besteht aus drei Paketen:
* Ein eigenständiges Tierwohlgesetz legt fest, was unter dem Tierwohl-Begriff zu verstehen ist.
Es enthält außerdem eine umfassende Verordnungs-Ermächtigung für tierartspezifische Konkretisierungen, damit der Begriff rechtsübergreifend klargestellt und einheitlich ausgelegt wird.
* Im Naturschutzrecht ist vorgesehen, bei behördlichen Ermessensentscheidungen ein stärkeres Gewicht auf das Tierwohl zu legen.
* Im Baurecht wird eine Öffnungsklausel für Tierwohlställe geschaffen.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

11. +++ (SEM)

Um fachübergreifend belastbare Ergebnisse zu erzielen, werden die Gespräche von den Regionalplanungsbehörden, den SPNV-Aufgabenträgern, den für Bau, Verkehr und Umwelt zuständigen Landesministerien sowie den maßgeblichen Beteiligten der DB AG begleitet.
Die vorhandenen kommunalen Überlegungen zur Siedlungsentwicklung im Einzugsbereich der Haltepunkte werden dabei, insbesondere für den Wohnungsbau, ebenso erörtert wie die hierzu notwendigen Infrastrukturmaßnahmen.
* Die Landesregierung unterstützt in einem zweiten Schritt städtebauliche Rahmenplanungen in ausgewählten Städten zur Konkretisierung des in den Baulandgesprächen erörterten Potenzials mit einem Fördersatz von 50 Prozent.

Datum: 2019-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesinitiative-bauland-der-schiene-bringt-ueber-2500;

Themen: Wohnungsbau # ?, Flächenpotenziale # ?, Einzugsbereich # ?, Geschäftsführer der Bahnflächenentwicklungsgesellschaft # ?, Regierungsbezirke in Nordrhein-Westfalen # ?, Licht # ?, Gespräche # ?, SPNV-Haltepunkte # ?, Wohnungsnachfrage # ?, bisherige Baulandgespräche # ?

12. +++ (SEM)

Das entspricht einem Kapazitätsabbau von knapp 9 Prozent, der aber regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich ausfallen wird.
Festlegungen für einzelne Krankenhäuser enthält der Krankenhausplan 2015 nicht.
Solche Konkretisierungen der Rahmenvorgaben werden in regionalen Planungskonzepten entwickelt, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
"Um die Behandlungsmöglichkeiten im Sinne der Patientinnen und Patienten in unserem Land zu verbessern, müssen neue Erkenntnisse berücksichtigt werden", erläutert Ministerin Steffens.

Datum: 2013-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausplan-mit-qualitaetsvorgaben-ist-kraft;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, regionale Planungskonzepte # ?, Neurologie # ?, Erwachsenenpsychiatrie # ?, Städte # ?, Internetauftritt des Ministeriums # ?, Perinatalzentren # ?, Kapazitäten # ?, Altersmedizin # ?, Kinderpsychiatrie # ?

13. +++ (SEM)

Wir müssen einen Rahmen setzen, der auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung Qualität sichert", so Steffens weiter.
Festlegungen zu den Strukturen einzelner Krankenhäuser in den Regionen enthält der Krankenhausrahmenplan 2015 nicht.
Diese Konkretisierungen sind regionalen Planungskonzepten in den 16 Versorgungsgebieten vorbehalten, die von den jeweiligen Bezirksregierungen bewertet werden.
Konkrete Vorschläge dazu machen insbesondere die Krankenhausträger selbst oder die Landesverbände der Krankenkassen.
Für drei Bereiche wurden in den Rahmenvorgaben aufgrund von Bevölkerungsentwicklung, verändertem Kapazitätsbedarf und strukturellem Optimierungspotential detaillierte Kriterien definiert:

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-neuer-krankenhausrahmenplan-erarbeitet-qualitaetsvorgaben-und;

Themen: Rahmenvorgaben # ?, neuer Krankenhausrahmenplan # ?, Bettenkapazitäten # ?, Neurologie # ?, stationäre Behandlung # ?, Bevölkerungsentwicklung # ?, Behandlungsmöglichkeiten # ?, Krankenhausträger # ?, Geriatrie # ?, neue Erkenntnisse # ?

14. +++ (SEM)

In Sachsen-Anhalt koordiniert die Stabsstelle Strukturwandel der Staatskanzlei alle Maßnahmen.
Alle Länder haben Vorschläge für eine Vielzahl innovativer Projekte erarbeitet.
Eine Bund-Länder-Vereinbarung zur weiteren Konkretisierung der gesetzlichen Regelungen, zur Absicherung der Finanzierung sowie zur Abstimmung von Bundes- und Landesvorhaben wird aktuell erarbeitet.
Die vier Ministerpräsidenten haben sich in den Verhandlungen mit der Bundesregierung immer wieder für konkrete Zusagen zur Strukturstärkung eingesetzt und wiederholt gemeinsam einen Beschluss der Gesetze bis zu dieser Sommerpause eingefordert.
Die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt betrachten es als Erfolg, dass dies mit dem heutigen Tag gelungen ist: Basis für die heute beschlossenen Gesetze sind die Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" vom Januar 2019 zum Kohleausstieg, die jetzt in den maßgeblichen Punkten umgesetzt werden.

Datum: 2020-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;

Themen: Bundestag # ?, Bundesrat # ?, Kraftwerksstandorte # ?, Bundespressekonferenz # ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands # ?, Braunkohleländer # ?, notwendiger Strukturwandel # ?, Strukturbrüche # ?, entscheidende Voraussetzung # ?, Landesvertretung # ?

15. +++ (SEM)

Die Experimentierklausel eröffnet den Regionen weitere Optionen zur Verfahrensoptimierung.
Anwendungsbereiche sind Vorhaben der Energiewende, die Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels und des Strukturwandels oder Anforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung.
Die notwendige Konkretisierung, insbesondere die genaue Ausgestaltung der neuen Verfahren und die konkreten Räume für deren Anwendung, soll durch Rechtsverordnung des Landes erfolgen.

Datum: 2020-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsrecht-fuer-den-kohleausstieg-wird-beschleunigt-neue-experimentierklausel-im;

Themen: Landesplanungsgesetz # ?, neue Experimentierklausel # ?, Braunkohlenpläne # ?, Regionen # ?, Planungsrecht # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Regionalpläne # ?, Strukturwandel # ?, Freiraum # ?, Planungsverfahren # ?

16. +++ (SEM)

Schließlich ist es den Beiratsmitgliedern wichtig, dass auch die Arbeitsbedingungen in der Medienbranche zukünftig stärker in den Blick genommen werden, um Anreize für qualifizierte Fachkräfte zu schaffen.
Mit der Vorlage dieser Empfehlungen hat der Beirat seine Arbeit zunächst beendet.
Allen Beteiligten ist es ein Anliegen, an der weiteren Konkretisierung und vor allem der Umsetzung aktiv mitzuwirken.

Datum: 2023-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medien-fachkraefte-beirat-ueberreicht-empfehlungen-medienminister-liminski;

Themen: Medienbranche # ?, Medienfachkräftebeirat # ?, Beiratsmitglieder # ?, Fachkräftemangel # ?, Wertschöpfungskraft # ?, konstruktive Beratung # ?, umfassende Arbeit # ?, Machbarkeit # ?, Mitglieder # ?, Innovationskraft # ?

17. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat angeregt, in das Gesetz Leitlinien aufzunehmen, die das Ermessen der Politik sachgerecht begrenzen.
Leider hat der Vorstoß keine Mehrheit finden können.
Nordrhein-Westfalen wird daher weiterhin für eine Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen eintreten.

Datum: 2024-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;

Themen: nationales Cyberabwehrzentrum # ?, Mietrecht # ?, Strafvollstreckung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Beschlußvorschläge # ?, aktuelle Rechtsentwicklungen # ?, rechtsstaatliche Standards # ?, Strafprozessrecht # ?, Kampagne # ?, Cybervorfälle # ?

18. +++ (SEM)

Dafür schaffen wir nun den Rahmen für flexiblere Einsatzmöglichkeiten des bestehenden Personals in unseren Kitas.
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Entlastung für das System entsteht mit der überarbeiteten Personalverordnung durch eine bessere Strukturierung, sprachliche Konkretisierungen und Klarstellungen, die Beseitigung von Redundanzen und Widersprüchlichkeiten sowie eine Entlastung von gewissen bürokratischen Bürden im Zusammenspiel zwischen Träger und Landesjugendamt.
So erleichtert die Landesregierung den Zugang für Menschen mit pädagogischen Studienabschlüssen aus dem Ausland.
In der Verordnung stellt die Landesregierung klar, was bisher durch einen Erlass geregelt war: Träger und Einrichtungen können in der Datenbank "anabin" nachsehen, ob ein Abschluss als gleichwertig anerkannt wird und bei Übereinstimmung die Person als Fach- oder Ergänzungskraft einsetzen.

Datum: 2024-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-die-kitas-neue-personalverordnung-tritt-kraft;

Themen: neue Personalverordnung # ?, Kitas # ?, Einrichtungen # ?, frühkindliche Bildung # ?, Entlastung # ?, Stabilität # ?, Träger # ?, Spitzenverbände # ?, Verlässlichkeit # ?, Kinderpflegerinnen # ?

19. +++ (SEM)

20. Mai 2025 PHB Sportland NRW Foto: Land NRW / Andrea Bowinkelmann
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in einem Kabinettbeschluss am Dienstag, 20. Mai 2025, ihre Unterstützung für Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr bekräftigt.
Damit setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für die Fortführung und Konkretisierung der gemeinsamen Bewerbung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in einem Kabinettbeschluss am Dienstag, 20. Mai 2025, ihre Unterstützung für Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr bekräftigt.

Datum: 2025-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bekraeftigt-unterstuetzung-fuer-olympische-und-paralympische;

Themen: paralympische Spiele # ?, gemeinsame Bewerbung # ?, Konkretisierung # ?, Ruhr # ?, Fortführung # ?, Sportland # ?, Fest des Sports # ?, Rahmen eines Pressetermins # ?, Vision von Spielen # ?, globales Signal # ?

20. +++ (SEM)

Bei diesen neuen Geschäftsmodellen ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig zu wissen, mit wem sie den Vertrag schließen und unter welchen Bedingungen.
Zudem muss beim Online-Kauf klar sein, welche Nutzerdaten wie und wofür erhoben werden.
Der Bund wird daher im Rahmen der 21. Verbraucherschutzministerkonferenz um Prüfung von Anpassungen und Konkretisierungen der bestehenden Gesetzeslage gebeten.
Zudem spielt beim Online-Einkauf in bekannten sozialen Netzwerken der Einsatz von Influencer-Marketing eine zunehmende Rolle: Hier werden Produkte beispielsweise über Videos oder Livestreams beworben, in denen Influencerinnen und Influencer direkt mit potenziellen Käuferinnen und Käufern interagieren und zum Kauf animieren.
Ministerin Silke Gorißen: "Wenn Produkte direkt über soziale Medien verkauft und von Influencern beworben werden, braucht es verständliche und transparente Regeln zum Schutz der Verbraucher.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;

Themen: E-Zigaretten # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Influencermarketing # ?, Verbraucherinnen # ?, Mindestbandbreite # ?, guter Internetzugang # ?, junge Verbrauchergruppen # ?, Onlineeinkauf # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Grundversorgung # ?

21. +++ (SEM)

Auch der Landtag hat sich 2019 und 2024 fraktionsübergreifend für eine Bewerbung ausgesprochen.
In einem Kabinettbeschluss am Dienstag, 20. Mai 2025, hat die Landesregierung ihre Unterstützung für Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr noch einmal bekräftigt.
Damit setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für die Fortführung und Konkretisierung der gemeinsamen Bewerbung.
Die Entscheidung, mit welchem Konzept der DOSB sich um eine Ausrichtung der Spiele in Deutschland beim IOC bewerben möchte, erfolgt im September 2026 in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des DOSB.
Land Nordrhein-Westfalen

Datum: 2025-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-fest-des-spitzensports-vor-ueber-zehn-millionen-fans-nordrhein-westfalen-steht;

Themen: paralympische Spiele # ?, Ruhr # ?, paralympisches Dorf # ?, Download # ?, temporäres Leichtathletikstadion # ?, Radsport # ?, neuer Stadtteil # ?, modulares Leichtathletikstadion # ?, paralympische Wettkampfstätten # ?, Sportgroßveranstaltungen # ?

22. +++ (SEM)

Wir brauchen Unterstützung vom Bund und der Europäischen Union.
Die Freizügigkeit in der Europäischen Union kann nur verteidigt werden, wenn sie gegen Missbrauch geschützt wird.
Der erste Schritt ist eine Konkretisierung des nationalen Rechts.
Konkret: Es muss geprüft werden, ob die Person, die nach Deutschland kommt, freizügigkeitsberechtigt ist oder nicht.
Der Sozialleistungsmissbrauch betrifft auch nicht nur das Bürgergeld, sondern auch etwa Kindergeld oder Wohngeld.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;

Themen: Problemimmobilien # ?, Leistungsmissbrauch # ?, heutige Kontrollaktion # ?, Schlagkraft # ?, Jobcenter # ?, neue Weise # ?, Behördennetz # ?, Missbrauch # ?, Sozialbetrug # ?, neuer Ansatz # ?

23. +++ (SEM)

Bremen und Nordrhein-Westfalen sind seit Jahren starke Partner der Verwaltungsdigitalisierung, die arbeitsteilig vorangehen.
Die konzeptionelle Ausgestaltung der Governance für ein offenes API-Ökosystem der Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Beteiligung der Wirtschaft sowie auf Rollen- und Rechtemuster wird Bremen verantworten.
Nordrhein-Westfalen übernimmt die technische Konkretisierung und Umsetzung dieser Vorgaben in interoperable, praxisfähige Lösungen.
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Mit der Absichtserklärung bringen Bremen und Nordrhein-Westfalen ihre jeweiligen Stärken in eine gemeinsame Entwicklung ein: Bremen als Schwerpunktthemen-Pate "Digitale Anwendungen" im IT-Planungsrat mit dem Fokus auf API-First, Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel, den Aufbau und Betrieb einer zentralen API-Plattform voranzutreiben und dabei die kommunale Ebene von Anfang an eng einzubinden.

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/apis-statt-amtsgrenzen-bremen-und-nordrhein-westfalen-treiben-die-digitale;

Themen: centrale API-Plattform # ?, digitale Dienste # ?, API-Standards # ?, APIs # ?, Datenaustauschprozesse # ?, föderale API-Strategie # ?, Schnittstellen # ?, It-planungsrat # ?, Verwaltungsleistungen # ?, kommunale Ebene # ?

24. +++ (SEM)

Diese Möglichkeiten bestehen im Falle von erheblichen, kontinuierlichen oder regelmäßig wiederkehrenden Abweichungen bei der Geschwindigkeit zwischen der tatsächlichen Leistung der Internetzugangsdienste und der vom Anbieter angegebenen Leistung.
Verbraucher haben den Nachweis durch einen von der Bundesnetzagentur bereitgestellten oder zertifizierten Überwachungsmechanismus zu erbringen.
Eine Durchsetzung des Anspruchs im Mobilfunk war mangels Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe lange nicht möglich.
Im April 2026 hat die Bundesnetzagentur dann eine Allgemeinverfügung erlassen sowie eine Handreichung und eine App für das Nachweisverfahren bereitgestellt: Um zu langsames Internet offiziell nachzuweisen, sind 30 Messungen nötig.
Diese müssen über fünf Tage verteilt werden - mit genau sechs Tests pro Tag und vorgeschriebenen Pausen dazwischen.

Datum: 2026-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Fakeshops # ?, Einwege-Zigaretten # ?, Onlineshopping # ?, E-Zigaretten # ?, Geltendmachung # ?, mobile Breitbandanschlüsse # ?, seriöse Onlineshops # ?, Bundesnetzagentur # ?, Reisebuchungen # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?

25. +++ (SEM)

"In der Corona-Krise haben sich die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Verlust der Biodiversität oder natürlicher Ressourcen ja nicht aufgelöst", sagte Heinen-Esser.
Die Ziele der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaschutzabkommens dienten gerade in der aktuellen Lage als Leitplanken.
Derweil konkretisieren sich die Pläne der Landesregierung eines eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes.
Heinen-Esser: "Mit einem Klimaanpassungsgesetz wollen wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten."
Für die Landwirtschaft beispielsweise stellt der Klimawandel aktuell die größte Bedrohung dar.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/94-umweltministerkonferenz-nimmt-die-umwelt-und-klimapolitik-nach-der-corona-krise;

Themen: Klimawandel # ?, Umweltpolitik # ?, Klimaanpassungsgesetz # ?, Volkswirtschaft # ?, Zukunftsmärkte # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Vorsorgemaßnahmen # ?, private Haushalte # ?, Klimapolitik # ?, besonderes Augenmerk # ?

26. +++ (SEM)

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Gesundheitsministerium konkretisiert Lockdown-Regeln
16. Dezember 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nach Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Behörden die Coronaschutzverordnung nochmals geringfügig überarbeitet und einige Lockdown-Regeln konkretisiert.

Datum: 2020-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-konkretisiert-lockdown-regeln;

Themen: Lockdownregeln # ?, Ende der Verordnung # ?, Partys # ?, Eingaben # ?, Feiern # ?, Verordnungen # ?, Regeln # ?, Austausch von Geräten # ?, Coronafleischverordnung # ?, Fahrprüfungen # ?

27. +++ (SEM)

"Alle unsere Abkommen wären nicht viel wert ohne die Menschen, die die Unterstützung tatsächlich leisten", unterstrich der Minister.
Seit 1988 gibt es ein Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Niederlanden.
Dieses wird mit der Vereinbarung zwischen den Niederlanden und NRW konkretisiert.
Die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene ist seitdem erweitert und intensiviert worden.
Feuerwehren und Rettungsdienste unterstützen sich über die gemeinsame Grenze hinweg.

Datum: 2014-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzueberschreitende-hilfe-bei-katastrophen-niederlande-und-nrw-vereinbaren;

Themen: Anforderungswege # ?, Zugunfälle # ?, grenzüberschreitende Hilfe # ?, große Brände # ?, Katastrophenfälle # ?, Orkane # ?, nachbarschaftliches Miteinander # ?, Kommunikationswege # ?, grenzüberschreitende Kooperation # ?, Krisenfall # ?

28. +++ (SEM)

Für die Landesregierung ist ein lebendiger Austausch zu Open Data und zu den Chancen des "Lernen im digitalen Wandel" sehr wichtig.
Schulen und Universitäten haben die Chance, App-Ideen vorzuschlagen und zu-gleich Kontakte zu Ministerien und Programmierern zu knüpfen.
Durch den Austausch sollen die Lern-App-Ideen konkretisiert werden, um diese an Schulen und Universitäten im Rahmen von Pilotprojekten einzusetzen.
"Wenn Sie interessante Bildungs-Apps kennen oder Ideen für Bildungs-Apps haben, freuen wir uns auf Ihren Beitrag auf www.bildungviernull.nrw (in der Kategorie "Call for Sessions")", erklärte Hartmut Beuß.
"Sind die relevanten Daten für Ihre App noch nicht Online, dann geben wir unser Bestes, Sie auch durch die Öffnung der Daten zu unterstützen", ergänzte der CIO.

Datum: 2016-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hack-fuer-deine-bildung;

Themen: Lern-Apps # ?, 4.0-Kongreß # ?, Appideen # ?, ganztägige Veranstaltung # ?, relevante Daten # ?, Event # ?, Kongress # ?, Bildungsapps # ?, It-Beauftragte des Lands # ?, Lern-App-Ideen # ?

29. +++ (SEM)

Außerdem wurden der Kreis Steinfurt und der Rheinisch-Bergische-Kreis jeweils mit mehreren kreisangehörigen Städten und Gemeinden von der Jury ausgewählt.
Die Städte Aachen, Bielefeld, Bonn und Dortmund werden Projekte im besonderen Förderbereich umsetzen.
Derzeit läuft die Qualifizierungsphase, in der die kommunalen Vorhaben konkretisiert und die Förderanträge erstellt werden.
Mit der Umsetzung erster Maßnahmen wird ab Sommer 2018 gerechnet.

Datum: 2018-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-geben-55-millionen-euro-fuer-innovative-klimaschutzprojekte-die;

Themen: internationale Konferenzen # ?, allgemeiner Förderbereich # ?, neuer Projektaufruf # ?, innovative Klimaschutzprojekte # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Innenstädte # ?, Kreise # ?, Aufruftext # ?, Ergebnisse des Calls # ?

30. +++ (SEM)

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Landesregierung konkretisiert Vorgehen bei Risikokontakten innerhalb von Schulen und schafft neue Impfangebote für über 12-Jährige
Minister Laumann: Damit bringen wir den Gesundheitsschutz und die Voraussetzungen für gemeinsames Lernen und sozialen Austausch in Einklang / Ministerin Gebauer: Neue Regelungen sichern den Präsenzunterricht
13. August 2021 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;

Themen: Risikokontakte # ?, Klasse # ?, sozialer Austausch # ?, Präsenzunterricht # ?, Umgang # ?, Abstimmung # ?, Betreuungsangebote # ?, neue Regelungen # ?, Gegensatz # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?

31. +++ (SEM)

"Die Sozial- und Umweltstandards müssen auch für eigenwirtschaftliche Verkehre gelten - gleiches Recht für alle."
Durch eine Änderung des Personenbeförderungsgesetzes werden einzelne Regelungen zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für den ÖPNV angepasst.
Dabei bleibt der im Gesetz geregelte grundsätzliche Vorrang eigenwirtschaftlicher Verkehre im Genehmigungsverfahren erhalten und wird lediglich konkretisiert.
Die Gesetzesänderung sieht folgende Punkte vor: 1.
Bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben im Straßenbahn- und Busverkehr können soziale Faktoren sowie Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel mit in die Anforderungen aufgenommen werden.

Datum: 2016-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sich-fuer-faire-loehne-und-sozialstandards-der;

Themen: Sozialstandards # ?, eigenwirtschaftliche Konkurrenten # ?, eigenwirtschaftliche Verkehre # ?, Bundesratsinitiative für Änderung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Gesetzesantrag # ?, Löhne # ?, soziale Sicherheit # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Genehmigungsverfahren # ?

32. +++ (SEM)

Zusammen mit der NRW-Industrie wird der mit dem Klimaschutzplan begonnene Dialogprozess zur Vereinbarung von Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit in die Breite der Wirtschaft getragen.
Zwar ist der Erstellungsprozess des Klimaschutzplans noch nicht beendet.
Wichtig aus Sicht von Industrie und Landesregierung ist aber, dass der Austausch langfristig weitergeführt wird und mit einer größeren Zahl von Betrieben konkretisiert wird.
"Gemeinsam mit der Industrie stellen wir die richtigen Weichen und werden unsere Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation verstärken", betonten die beiden Minister.
Künftig sollen Innovationen im Bereich Klimaschutz und Ressourceneffizienz stärker gefördert werden.

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-dialog-fuer-klimaschutz-und-wettbewerbsfaehigkeit-mit-der;

Themen: NRW-Industrie # ?, Klimaschutzdialog # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, ressourcenschonende Technologien # ?, Wettbewerbsfähigkeit # ?, Fortschrittsmotor # ?, heimische Wirtschaft # ?, Landesregierung # ?, Erstellungsprozess des Klimaschutzplans # ?, Landesentwicklungsplanung # ?

33. +++ (SEM)

Auch wenn die Aufarbeitung der Ereignisse noch läuft, wollen wir jetzt konsequent handeln", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Der Entwurf greift Vorschläge der von Minister Laumann eingesetzten Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Einrichtungen der Behindertenhilfe" unter Leitung des ehemaligen Landtagsabgeordneten und langjährigen Vorsitzenden des Sozialausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags Günter Garbrecht auf.
Er präzisiert und konkretisiert den Rahmen für freiheitsentziehende und freiheitsbeschränkende Maßnahmen.
Diese Maßnahmen sollen weitestgehend vermieden werden, daher müssen die Einrichtungen ein Gewaltkonzept erstellen, welches auch eine regelmäßige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umfasst.
Nur wenn alle andere Optionen ausgeschöpft wurden und wenn ein Betreuungsgericht dies vorher genehmigt hat oder der Bewohner bzw. die Bewohnerin eingewilligt hat und zu dieser Einwilligung auch fähig war, sind freiheitsentziehende oder -beschränkende Maßnahmen erlaubt.

Datum: 2021-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-einen-besseren-gewaltschutz-einrichtungen-fuer;

Themen: Behinderungen # ?, Gewaltschutz # ?, freiheitsentziehende Maßnahmen # ?, Wohneinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Beschwerdestelle für Gewaltprävention # ?, Betreuungsgericht # ?, Gewaltkonzept # ?, Praxisanhörung # ?, Vor-Ort-Prüfungen # ?

34. +++ (SEM)

Demgegenüber stehen 163 Organspenderinnen und Organspender im Jahr 2018.
Ein weiterer Grund für die geringe Zahl der Organspenden ist, dass in den Kliniken nicht alle möglichen Organspender erkannt werden.
"Die seit dem 1. April dieses Jahres geltende Änderung des Transplantationsgesetzes verbessert die Strukturen und die Vergütung bei der Organspende in den Entnahmekliniken und konkretisiert die Aufgaben der Krankenhäuser.
Das ist eine gute und wichtige Stellschraube, die merklich zu Verbesserungen führen wird.
Aber das allein reicht noch nicht aus", erklärt Laumann. "

Datum: 2019-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-tag-der-organspende-treffen-sie-eine-entscheidung;

Themen: Zweifel # ?, Ängste # ?, Entnahmekliniken # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, Widerspruchslösung # ?, Organspendeausweis # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Vergütung # ?

35. +++ (SEM)

Denn die Zeit drängt.
Die Stahlindustrie steht vor enormen handels-, energie- und umweltpolitischen Herausforderungen.
" Deshalb plant Pinkwart für Montag anstelle des Gipfels ein Arbeitsgespräch, um Maßnahmen zur grundlegenden Modernisierung des Stahlbereichs weiter zu konkretisieren.
Hierzu sind neben Vertretern der Industrie und der Wissenschaft auch Experten der IG-Metall eingeladen.
Darüber hinaus möchte er in den kommenden Wochen in Gesprächen mit der IG-Metall Möglichkeiten eines Gipfels im Frühjahr ausloten.

Datum: 2017-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-die-landesregierung-will-den-stahlstandort-nordrhein-westfalen;

Themen: Arbeitsplatzerhalt # ?, Stahlbereich # ?, Stellenstreichungen # ?, Tür für Gespräche # ?, Arbeitsgespräch # ?, Stahlhandel # ?, Stahlgipfel # ?, grundlegende Modernisierung # ?, nordrhein-westfälische Standorte # ?, Arbeitsplätze # ?

36. +++ (SEM)

Zentraler Punkt des neuen ÖAWP ist die Umsetzung einer regionalen Entsorgungsautarkie und des von der EU vorgegebenen Prinzips der Nähe.
"Abfälle, die in Nordrhein-Westfalen anfallen, müssen auch im Land selbst und möglichst in der Nähe des Ortes, wo sie entstehen, entsorgt werden.
Mit dem neuen Abfallwirtschaftsplan wird das Prinzip der Nähe konkretisiert, gleichzeitig verbleibt aber genug Spielraum für die Kommunen", sagte Minister Remmel.
Der Abfallwirtschaftsplan wird nun dem Landtag zugeleitet, um das Benehmen mit den Landtagsauschüssen für Umwelt, für Wirtschaft und für Kommunales zu erreichen.
Danach wird der ÖAWP in Kraft gesetzt.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-und-muelltourismus-durch-nrw-vermeiden;

Themen: ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer Abfallwirtschaftsplan # ?, neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Mülltourismus # ?, Biogasanlagen # ?, Abfälle # ?, Bewirtschaftung # ?, Zweckverband # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Kabinett # ?

37. +++ (SEM)

Heute (11. August 2019) vor 100 Jahren wurde die Grundschule in Deutschland in ihrer jetzigen Form aus der Taufe gehoben.
Die "Weimarer Reichsverfassung", unterzeichnet am 11. August 1919, legte in Artikel 146 fest: "Auf einer für alle gemeinsamen Grundschule baut sich das mittlere und höhere Schulwesen auf."
Ein Jahr später wurde das Grundschulgesetz verabschiedet, in dem der "Weimarer Schulkompromiss" weiter konkretisiert wurde.
Schulministerin Yvonne Gebauer hebt aus diesem Anlass die wichtige Arbeit hervor, die die 2.781 Grundschulen in Nordrhein-Westfalen täglich leisten: "100 Jahre Grundschule in Deutschland - dieser runde Geburtstag lenkt unseren Blick an diesen Tagen auf eine ganz besondere und herausragend wichtige Schulform.
In der Grundschule nimmt die persönliche Bildungsbiografie von allen Kindern ihren Anfang, alle Kinder beginnen von einem gemeinsamen Startpunkt und legen gemeinsam die Grundlagen für ihre Schullaufbahn.

Datum: 2019-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-100-jahre-grundschule-hier-werden-fuer-alle-kinder-die-weichen;

Themen: Grundschule in Deutschland # ?, Grundschulen # ?, Taufe # ?, Bildungsbiografie von Kindern # ?, Grundschulgesetz # ?, Sprachförderungen # ?, gemeinsamer Startpunkt # ?, moderner Schulraum # ?, Weichen # ?, Kinder # ?

38. +++ (SEM)

Der Westdeutsche Rundfunk hat ein Lern- und Bildungsangebot entwickelt, das ab der kommenden Woche täglich im WDR Fernsehen ausgestrahlt wird.
Schule und Bildung
Der WDR hat mit dem Schulministerium die Bedürfnisse von Schulen, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern in der unterrichtsfreien Zeit konkretisiert.
Der Westdeutsche Rundfunk hat ein Lern- und Bildungsangebot entwickelt, das ab der kommenden Woche täglich im WDR Fernsehen ausgestrahlt wird.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich freue mich außerordentlich, dass der WDR in dieser Ausnahmesituation seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag besonders ernst- und wahrnimmt.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-wdr-macht-den-schuelerinnen-und-schuelern-waehrend-der;

Themen: unterrichtsfreie Zeit # ?, öffentlichrechtliches Fernsehen # ?, Bildungsangebote # ?, Schülerinnen # ?, Konzeption von Übungsaufgaben # ?, Rätselmöglichkeiten # ?, aktive Bewegungspause # ?, bekannte Kinderprogramme # ?, eigenverantwortliches Lernen # ?, fachbezogene Inhalte # ?

39. +++ (SEM)

Landeswettbewerb "Zukunft Stadtraum"
* Der zweistufige Wettbewerb "Zukunft Stadtraum" prämiert in der Stufe I mit einem Preisgeld in Höhe von insgesamt 275.000 Euro Ideen für den Umbau in bestehenden Stadtvierteln, ganzheitliche und innovative Lösungen in Neubauquartieren sowie Konzepte für temporäre Maßnahmen, wie beispielsweise zeitlich befristete Umgestaltungen.
* In Stufe II werden die prämierten kommunalen Ideen bis zur Entwurfsplanung konkretisiert.
Die zehn überzeugendsten Entwürfe sollen einen Fördervorrang für die Umsetzung aus den Bereichen der Städtebauförderung oder Dorferneuerung.
* Teilnahmeberechtigt sind Städte und Gemeinden, Projektentwickler sowie bürgerschaftliche Initiativen, die sich explizit für Veränderungen von Straßenräumen und Mobilität einsetzen.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-wuest-mut-der-stadtplanung-start-zweier;

Themen: mobiler Landeswettbewerb # ?, urbanes Mobilitätssystem # ?, Neubauquartiere # ?, Straßenräume # ?, zukunftsweisende Konzepte # ?, bürgerschaftliche Initiativen # ?, lebenswerte Städte # ?, Projektentwickler # ?, Dorferneuerung # ?, Stadtplanung # ?

40. +++ (SEM)

Hintergrund: Gegenstand des Reformgesetzes (GEPA NRW[1]) sind das bisherige Landespflege-gesetz und das Wohn- und Teilhabegesetz.
Die neuen Gesetze sollen nach den Vorschlägen der Landesregierung spätestens zum 1. Januar 2014 in Kraft treten.
Das Landespflegegesetz konkretisiert die Ausführungen des Sozialgesetzbuches XI (Pflegeversicherung) für NRW.
Es wird um Regelungen für pflegende Angehörige, niedrigschwellige Angebote, einen Landesförderplan Pflege und Alter sowie eine regelmäßige Altenberichterstattung erweitert und so zu einem "Alten- und Pflegegesetz" (APG NRW) weiterentwickelt.
Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) regelt die Mindestanforderungen für Pflege- und Wohnangebote in der Alten- und in der Behindertenhilfe.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-bringt-umfassende-pflegereform-auf-den-weg;

Themen: Anmerkung # ?, Gruppe von Ältere # ?, umfassende Pflegereform # ?, Billigpflege # ?, Pflegerecht in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Versorgungsstruktur # ?, Pflegeangebote # ?, Wohnangebote # ?, Alter # ?, umfassende Reform # ?

41. +++ (SEM)

Der ÖPNV-Bedarfsplan bildet die Grundlage für die mittelfristigen Handlungsprogramme (Ausbaupläne) und die jährlichen Bauprogramme.
Die Bedarfspläne sind als Investitionsrahmenplan und Planungsinstrument zu verstehen; sie sind kein Finanzierungsplan oder -programm.
Sie werden durch die jährlichen Bauprogramme konkretisiert.
Die Förderung von Neu- und Ausbaumaßnahmen im ÖPNV erfolgt letztlich über verschiedene Programme wie die Regionalisierungsmittel, Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.
Über die Fortführung dieser Finanzierungsinstrumente besteht zurzeit teilweise zwischen Bund und Ländern noch keine Einigkeit.

Datum: 2015-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-oepnv-bedarfsplan-fuer-nrw-buergerbeteiligung-startet;

Themen: neuer ÖPNV-Bedarfsplan # ?, Landessicht # ?, jährliche Bauprogramme # ?, Verkehrsministerium in Düsseldorf # ?, Haltepunkte # ?, besonderes Landesinteresse # ?, Fragebogen # ?, Projektvorschläge # ?, Bürgerbeteiligung # ?, Angriff # ?

42. +++ (SEM)

Allein in den Themenfeldern, in denen Nordrhein-Westfalen die Federführung übernommen hat, stehen mehr als 300 Millionen Euro bereit.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir behalten die großen Zukunftsthemen auch in der Corona-Pandemie fest im Blick und treiben die Digitalisierung der Verwaltung weiter voran.
Mit dem Dachabkommen konkretisieren wir die Zusammenarbeit mit den anderen Bundesländern und können das Tempo bei der flächendeckenden Umsetzung noch weiter erhöhen.
"
Die Bereitstellung der Konjunkturgelder ist mit der Verpflichtung verbunden, bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetztes (OZG) nach dem Modell "Einer für alle" zusammenzuarbeiten.

Datum: 2020-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-corona-hilfe-des-bundes-und-treibt-digitalisierung-der;

Themen: Dachabkommen # ?, Krisenbewältigungspaket # ?, Konjunkturpaket # ?, Digitalminister # ?, Bund # ?, Fördergelder # ?, Digitalisierung # ?, Onlinesprechstunde # ?, gesetzte Zusammenarbeit # ?, gewünschte Information # ?

43. +++ (SEM)

Aber wir dürfen nicht vergessen, dass es nach wie vor sehr viele Menschen gibt, die auf die gedruckte lokale Presse nicht verzichten wollen oder können.
Umso bedauerlicher ist es, dass die Bundesregierung den entsprechenden Auftrag im Koalitionsvertrag bislang nicht umgesetzt hat.
Es ist höchste Zeit, dass der Bund seine Pläne konkretisiert und klar kommuniziert, damit die Branche in einem schwierigen Marktumfeld schnellstmöglich Planungssicherheit bekommt.
"
Der Bundesrat hat bereits im letzten September auf Initiative Sachsens einstimmig eine entsprechende Entschließung "für den Erhalt der Pressevielfalt - innovationsoffene und plattformneutrale Förderung der flächendeckenden Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen schnellstmöglich beginnen" angenommen.

Datum: 2023-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-fordern-unverzuegliche-massnahmen-zur;

Themen: periodische Presseerzeugnisse # ?, flächendeckende Versorgung # ?, Druck von Anzeigenblättern # ?, sämtliche Anzeigenblätter # ?, westfälische Unternehmensgruppe # ?, Zustellung # ?, Bundesregierung # ?, weite Teile # ?, Menschen # ?, 2 Medienminister # ?

44. +++ (SEM)

18. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach der Grundsatzentscheidung des EuGH zur Abschiebungshaft prüft das Land die Konsequenzen für NRW.
Die Abschiebungshaft soll im Sinne der durch das Urteil konkretisierten Vorgaben fortentwickelt werden.
Im Vordergrund steht dabei die Überlegung, den Standort Büren entsprechend weiterzuentwickeln.
Auch alternative Unterbringungskonzepte werden geprüft.

Datum: 2014-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-innenminister-ralf-jaeger-abschiebungshaft-kann-nur-ultima-ratio-sein-nach;

Themen: spezielle Hafteinrichtungen # ?, Strafhaft # ?, Konsequenzen # ?, Grundsatzentscheidung für Abschiebungshaft # ?, Zweck der Abschiebung # ?, alternative Unterbringungskonzepte # ?, Urteil # ?, Abschiebehäftlinge # ?, Überlegung # ?, Haftbedingungen # ?

45. +++ (SEM)

Koordinierende COVID-Impfeinheiten (KoCI) in den Kommunen übernehmen ab Oktober die Impfkoordination
10. September 2021 phb Impfen, Frau, Arm (2021) Foto: shutterstock.com / insta_photos
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat per Erlass die Fortführung des Impfgeschehens konkretisiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat gestern Abend, 9. September 2021, per Erlass die Fortführung des Impfgeschehens konkretisiert.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zur-fortfuehrung-der-coronaschutzimpfungen-ab-1-oktober-2021;

Themen: Fortführung # ?, vulnerable Personen # ?, Allgemeinbevölkerung # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, Impfzentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Erlass # ?, Aufgaben des Kocis # ?, Betriebsärzteschaft # ?, Covid-19zweitimpfung # ?

46. +++ (SEM)

In den zurückliegenden Monaten haben zahlreiche Expertinnen und Experten in Veranstaltungen überlegt, welche Projekte geeignet sind, Grün- und Freiflächen im Ruhrgebiet zu schaffen, zu sichern oder weiterzuentwickeln.
Daneben wurden Projektvorschläge über die Dialogplattform der Ruhr-Konferenz eingereicht.
Zuletzt wurden im April im Rahmen eines interaktiven Projektmarktplatzes aus den vielfältigen Vorschlägen zehn Ideen konkretisiert und diskutiert.
In der Folge wurden die Ansätze angepasst, verfeinert und in zwei Projekten gebündelt.
Ambitioniertes Ziel des Projekts "Offensive Grüne Infrastruktur 2030" ist die Schaffung und den Erhalt eines durchgängigen Netzes der Grünen Infrastruktur.

Datum: 2019-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-das-ruhrgebiet-soll-ein-durchgaengiges-netz-der-gruenen;

Themen: grüne Infrastruktur # ?, Themenforum # ?, Grüne # ?, Ruhr der Metropolregion # ?, Projektvorschläge # ?, deutlicher Schub # ?, interaktiver Projektmarktplatz # ?, vielfältige Vorschläge # ?, Klimawandel # ?, durchgängiges Netz # ?

47. +++ (SEM)

Anschließend erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Herzstück des Themenforums: zwei umfassende Workshop-Runden mit Expertengesprächen, einem von Jugendlichen aus dem Ruhrgebiet mitgestalteten "World-Café" sowie "Denkstationen", an denen Impulsgeberinnen und Impulsgeber Projektideen vorstellen, mit denen sie sich im Vorfeld in einem Online-Voting durchgesetzt hatten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der Austausch der Bildungsakteure und die Identifizierung von Projektvorschlägen, über die im Nachgang der Veranstaltung im kleineren Expertenkreis beraten werden kann.
Ziel ist es, die Projektvorschläge bis zum Sommer 2019 so zu konkretisieren, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann (voraussichtlich ab 2020).

Datum: 2019-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-neue-wege-gehen-und-gemeinsam-die-potentiale-junger;

Themen: Themenforum # ?, Staatssekretär # ?, Arena in Gelsenkirchen # ?, Austausch von Bildungsakteuren # ?, Denkstationen # ?, Kriegesmann # ?, Potenzialregion # ?, bestmögliche Aufstiegschancen # ?, Richter # ?, Talente # ?

48. +++ (SEM)

5. Juli 2022 Erste Kabinettsitzung Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Dieser wird von den Ressorts in den nächsten Wochen weiter konkretisiert.
Schon jetzt stehen die Leitlinien der Coronastrategie für Nordrhein-Westfalen fest: Die Ermöglichung einer Normalisierung im gesellschaftlichen Leben muss mit einer konsequenten Vorsorge auf mögliche kritische Infektionsentwicklungen einhergehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

49. +++ (SEM)

Weitergehende freiwillige Branchenlösungen angestrebt
In Nordrhein-Westfalen strebt Ministerin Schulze Föcking weitergehende Maßnahmen an und führt Gespräche mit den Branchenverbänden mit dem Ziel einer freiwilligen, aber verbindlichen Vereinbarung.
Neue Formen kooperativer Zusammenarbeit werden aktuell diskutiert und konkretisiert.
Allen gemein sind jeweils mit den landwirtschaftlichen Betrieben und Stakeholdern vor Ort zu diskutierende angepasste Lösungen.
Dabei sollen mögliche Widerstände und Finanzierungsnotwendigkeiten für entsprechende Ansätze ermittelt und aufgelöst werden, um eine pilothafte Umsetzung in Modellregionen zu ermöglichen.

Datum: 2018-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsduenger-optimal-verwerten-und-naehrstoffkreislaeufe-schliessen;

Themen: Nährstoffkreisläufe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, technische Aufbereitung # ?, Mineraldünger # ?, Mist # ?, intelligente Lösungen # ?, Kreisläufe # ?, weitergehende Maßnahmen # ?, Hektar # ?, Einsatz # ?

50. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass auch in diesem Jahr die enge Zusammenarbeit von Hochschulen, Schulen und Arbeitsagenturen den Schülerinnen und Schülern zu Gute kommt: "Berufs- und Studienorientierung in der Schule lebt von ihren Kooperationen.
In den Wochen der Studienorientierung können sich Jugendliche frühzeitig über das Studium informieren und sich ein eigenes Bild über die vielfältigen Angebote der Hochschulen machen.
Die Schülerinnen und Schüler erhalten vor Ort konkrete Ideen und Anregungen, die sie dabei unterstützen, ihre Studienwahl zu konkretisieren.
"
Die "Wochen der Studienorientierung" werden seit 2011 gemeinsam vom Wissenschaftsministerium, dem Ministerium für Schule und Weiterbildung sowie der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit und den Hochschulen angeboten.

Datum: 2016-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wochen-der-studienorientierung-vom-11-januar-bis-5-februar-2016;

Themen: Wochen # ?, Berufsperspektiven # ?, Hochschulen # ?, Studienangebote # ?, Arbeitsagenturen # ?, Lehrinhalte # ?, Schülerinnen # ?, In-Halte # ?, richtiges Studienfach # ?, Studienabsichten # ?

51. +++ (SEM)

" wurde im Februar 2023 vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung ins Leben gerufen und gefördert, um neue Wege bei der Entwicklung von Stadtvierteln zu gehen.
Teilnahmeberechtigt waren alle Kommunen in der Metropole Ruhr, die ein experimentelles und innovatives Energie-Stadtviertel auf den Weg bringen wollen.
Während der Umsetzungsphase werden alle ausgewählten Projektskizzen zu umsetzbaren Konzepten konkretisiert und parallel vor Ort mit Hilfe eines Sanierungsmanagements umgesetzt und verstetigt.
Für die Erstellung von Quartierskonzepten und das Sanierungsmanagement sollen zusätzliche Fördermittel von der KfW-Bank und vom Land Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden.
Die Umsetzung soll bis 2029 erfolgen.

Datum: 2023-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landeswettbewerb-prima-klima-ruhrmetropole-gewinner;

Themen: Ruhrmetropole # ?, Prima # ?, Klimaquartier # ?, Landeswettbewerb # ?, klimaneutrale Städte # ?, Leadkommune # ?, Ruhr der Metropole # ?, Anerkennung # ?, nächster Schritt # ?, Beisenviertel # ?

52. +++ (SEM)

Auf diese Weise soll das Entstehen neuer Gefahrenquellen verhindert werden.
Der neue Gesetzentwurf nimmt des Weiteren noch einige weitere Anpassungen vor: So soll nun beispielsweise auch geregelt werden, wie mit Gifttieren aus einem Erbe umzugehen ist, wenn diese zuvor in einer legalen Gifttierhaltung untergebracht waren.
Außerdem wird die Rechtsgrundlage für die Wegnahme und Unterbringung von Gifttieren weiter konkretisiert.
Nur wer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des ursprünglichen Gifttiergesetzes am 1. Januar 2021 bereits Gifttiere gehalten hat und seinen Bestand bis zum 30. Juni 2021 angemeldet hat, darf die private Haltung unter bestimmten Bedingungen fortsetzen.
Gifttiergesetz schafft Überblick über bestehende Privathaltungen

Datum: 2025-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;

Themen: private Haltung # ?, Gifttiere # ?, bestehende Privathaltungen # ?, kleine Heimtiere # ?, Hamster # ?, Meerschweinchen # ?, Skorpione # ?, Kaninchen # ?, Spinnen # ?, Katzen # ?

53. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf knüpft außerdem an die sichtbare Stärkung der Kindertagespflege in den letzten Jahren an.
Die Reform des KiBiz sieht vor, die Qualitätssicherung und Professionalisierung weiter zu stärken, indem Anschlussqualifikationen mitfinanziert und spezifische Rahmenbedingungen verbessert werden.
Zum Beispiel werden die Vorgaben in Bezug auf die Vertretungsregelungen sowie die Vergütung in der Eingewöhnung konkretisiert, um mehr Sicherheit für die Eltern und die Kindertagespflegepersonen zu schaffen.
Weniger Bürokratie und Dokumentationspflichten
Die Landesregierung sorgt dafür, dass die Einrichtungen bürokratisch entlastet werden.

Datum: 2026-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-bringt-gesetzentwurf-den-landtag-ein;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Chancenkitas # ?, Stabilität # ?, Randzeiten # ?, Flexibilität # ?, Einrichtungen # ?, Verlässlichkeit # ?, finanzielle Sicherheit # ?, Verbändeanhörung # ?, praxisintegrierte Ausbildung # ?

54. +++ (SEM)

Mit der Einführung der ABC-Klassen wird in Nordrhein-Westfalen Neuland betreten.
Verlässliche Erfahrungswerte liegen daher noch nicht vor.
Die Kosten wurden auf Grundlage von Annahmen und Setzungen ermittelt und werden im weiteren Verfahren überprüft und konkretisiert.
Eine erste Überprüfung des Belastungsausgleichs ist daher bereits auf Basis der Schuljahre 2028/29 und 2029/30 vorgesehen.
Künftig werden Kinder, die noch nicht über die für die Mitarbeit im Unterricht erforderlichen Sprachkenntnisse verfügen, im Jahr vor der Einschulung an einer ABC-Klasse teilnehmen.

Datum: 2026-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer;

Themen: ABC-Klassen # ?, Belastungsausgleichsgesetz # ?, Konnexitätsausführungsgesetz # ?, Einführung # ?, Entwurf # ?, Kostenübernahme # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Beteiligungsverfahren # ?, Einlassungen # ?, Fahrkostenerstattungen # ?

55. +++ (SEM)

Dabei wird auch die Besitz- und Eigentumsstruktur durch eine Optimierung des Zuschnitts und Schaffung zweckmäßiger Grundstücksformen verbessert.
Ein weiteres Ziel ist, die Natur- und Kulturlandschaft in verschiedenen Bereichen zu entwickeln.
Geplant sind unter anderem Gewässerentwicklungsmaßnahmen entlang der Eder und Dorfentwicklungsmaßnahmen in den Ortsteilen, für die nach Konkretisierung der Planung weitere Fördermittel beantragt werden müssen.
Insgesamt beträgt das Fördervolumen der Flurbereinigung Womelsdorf 1.250.000 Euro.
Über das "NRW-Programm Ländlicher Raum 2014-2020", das die Grundlage für die Förderung des "Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums" (ELER) bildet, werden 80 Prozent der Maßnahmen mit EU-, Bundes- und Landesmitteln finanziert.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laendlicher-raum-flurbereinigung-womelsdorf-wird-mit-einer-million-euro-gefoerdert;

Themen: NRW-Programm # ?, ländlicher Raum # ?, nordrhein-westfälische Förderpolitik # ?, Flurbereinigungsverfahren # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Besitzstruktur # ?, Eigentumsstruktur # ?, Schwerpunkt des Flurbereinigungsverfahrens # ?, Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens # ?, moderne Bewirtschaftung # ?

56. +++ (SEM)

Damit stelle sie einmal mehr unter Beweis, dass die inhaltliche Auseinandersetzung scheue.
"Dieses Vorgehen ist für uns inakzeptabel und wir lassen es derzeit rechtlich überprüfen", so Remmel.
Auch die geplanten Änderungen der Bundesregierung zur Konkretisierung der Vorschriften zur Qualzucht seien unzureichend.
Qualzuchten seien mit diesem Gesetz weiterhin möglich, so Remmel.
Nordrhein-Westfalen machte sich über den Bundesrat außerdem unter anderem dafür stark, dass Tierbörsen grundsätzlich verboten werden und es erheblich strengere Tierschutzregeln für die Haltung exotischer Tiere in Privathand gibt.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-schuetzt-tiere-nicht-ausreichend;

Themen: Tierschutzgesetz # ?, Bundesregierung # ?, Großmastanlagen # ?, Amputationen # ?, Zustände # ?, geplante Novelle # ?, Nutztiere # ?, Folgen des Zustands # ?, Verstümmelungen # ?, Wille von Aigner # ?

57. ++ (IR)

Im Rahmen ihrer Umsetzung und Konkretisierung im nationalen Recht geht es derzeit darum, einen fairen Ausgleich zwischen Eigentumsrechten der Kreativen einerseits und Partizipationsmöglichkeiten der Gesellschaft andererseits zu schaffen.

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreative-leistungen-haben-ihren-wert-und-muessen-auch-so-behandelt-werden;

Themen: geistiges Eigentum # ?, KMUs # ?, EU-Urheberrechtsrichtlinie # ?, Meilenstein für Schaffung # ?, führender Medienstandort # ?, große Plattformen # ?, heutiger Welttag # ?, neues EU-Urheberrecht # ?, starker europäische Rechtsraum # ?, tragfähiger Interessenausgleich # ?

58. ++ (IR)

Fehlende Konkretisierungen führten zu Unsicherheiten und teils langwierigen Verfahren.

Datum: 2023-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-schafft-fuer-pflege-und;

Themen: Gesundheitsfachberufe # ?, ausländische Fachkräfte # ?, Pflegefachkräfte # ?, Gesundheitsfachkräfte # ?, ausländische Bildungsabschlüsse # ?, unbürokratische schnelle Anerkennung # ?, Berufserlaubnis # ?, Pflegefachberufe # ?, Einwanderung # ?, bürokratische Hürden # ?

59. ++ (IR)

"Wir übernehmen Verantwortung für ein starkes NRW, und wollen auf dem Weg zu einem nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Land eine neue Stufe der Konkretisierung erreichen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2016-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-wird-fuer-nrw-messbar;

Themen: Beispielindikator # ?, Zielsystem # ?, Einkommensverteilung # ?, Indikatorensystem # ?, zentrale Handlungsfelder # ?, Verringerung # ?, Akzeptanz von Nachhaltigkeitszielen # ?, Energien der Recyclingquote # ?, Nachhaltigkeitsbeschlüsse # ?, Schuldenstandsquote # ?

60. ++ (IR)

Bereits im Rahmen der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz hat sich das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium in Bezug auf Social Commerce und Influencer für eine Prüfung und Konkretisierung der bestehenden Gesetzeslage eingesetzt, um Social Commerce und Influencer-Marketing transparent und verbraucherfreundlich zu gestalten.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbraucherzentrale-nrw-ev-unterzeichnen-vereinbarung-ueber;

Themen: Kitaverpflegung # ?, Influencer # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, Zusammenarbeit # ?, neue Vereinbarung # ?, Energieverbraucherarbeit # ?, Kommunikationsfunktion # ?, geschäftliche Entscheidungen # ?, gezielte Präsenzformate # ?, jeweilige Plattformen # ?

61. ++ (IR)

* Konkretisierung des LEP entsprechend der Festlegungen im Bundesraumordnungsplan Hochwasser (LEP-Grundsatz 7.4-8 "Berücksichtigung potenzieller Überflutungsgefahren") zur stärkeren Verankerung des vorbeugenden Hochwasserschutzes.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Prüfung # ?, Erneuerbare Energie # ?, Flächenverbrauch # ?, Eckpunkte # ?, Flächensparziele # ?, Gewerbeflächenbedarfe # ?, Industrieflächenbedarfe # ?, Infrastrukturflächenbedarfe # ?, Kiesabgrabungen # ?

62. ++ (IR)

Damit werden der im August 2015 zwischen den Beteiligten geschlossene Vergleich konkretisiert und aktualisiert und verschiedene anhängige Rechtsstreitigkeiten beendet.
Damit werden der im August 2015 zwischen den Beteiligten geschlossene Vergleich konkretisiert und aktualisiert und verschiedene anhängige Rechtsstreitigkeiten beendet.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

63. ++ (IR)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans will Anregungen und Vorschläge des Landesrechnungshof zu Schuldenbremse und Neuverschuldung aufgreifen: "Der Vorschlag des Landesrechnungshofes, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in die Landesverfassung einzuarbeiten und die zulässigen Ausnahmen in einem Ausführungsgesetz zu konkretisieren, deckt sich voll und ganz mit den Zielen der Landesregierung.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans will Anregungen und Vorschläge des Landesrechnungshof zu Schuldenbremse und Neuverschuldung aufgreifen: "Der Vorschlag des Landesrechnungshofes, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in die Landesverfassung einzuarbeiten und die zulässigen Ausnahmen in einem Ausführungsgesetz zu konkretisieren, deckt sich voll und ganz mit den Zielen der Landesregierung.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;

Themen: letztes Plenum # ?, moderne zukunftsfähige Verfassung # ?, Verfassungskommission # ?, Einsetzung # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Sommerpause # ?, Schuldenbremse # ?, Landtag # ?, guter Weg # ?

64. ++ (IR)

Davon sind bereits 152 Millionen durch Kürzungen und Umstrukturierungen bei Förderprogrammen konkretisiert, rund 270 Millionen Euro sind den Resorts als Einsparziele zugewiesen und 550 Millionen Euro müssen als Globale Minderausgaben erbracht werden.

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfreuliche-haushaltsentwicklung-2012;

Themen: Basis von Zahlen # ?, Haushaltsvollzug # ?, Nettoneuverschuldung # ?, vorläufige Zahlen # ?, Euro # ?, Förderprogramme # ?, Einsparziele # ?, Planwerte # ?, Resorts # ?, Sparvolumen # ?

65. ++ (IR)

Deshalb muss das industriepolitische Leitbild zeitnah konkretisiert und unterfüttert werden.

Datum: 2023-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zur-zukunft-des-industriestandorts-nordrhein-westfalen-gestartet;

Themen: Zukunftsdialog # ?, industriepolitisches Leitbild # ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen # ?, Gewerkschaften # ?, klimaneutrale Industrieregion # ?, Schulterschluss # ?, Industrieland # ?, gemeinsame Erklärung # ?, gute Arbeit # ?, Partner des Zukunftsdialogs # ?

66. ++ (IR)

Düsseldorfs Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Ich begrüße es, dass das Land seine Coronaschutzverordnung in einigen Punkten konkretisiert hat.

Datum: 2021-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-grossen-publikumsmessen-im-januar-moeglich;

Themen: Gesundheitsministerium # ?, Anpassung # ?, Omikronvariante # ?, redaktionelle Klarstellungen # ?, Privatbereich # ?, Besucherinnen # ?, Menschenmenge # ?, Zuschauerverbot # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Sportereignisse # ?

67. ++ (IR)

Unmittelbar nach der Sommerpause werden hierzu die Rahmenbedingungen für die Einreichung der elektronischen Rechnungen konkretisiert.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sichere-und-medienbruchfreie-e-rechnung-kommt;

Themen: elektronische Rechnungen # ?, sichere E-Rechnung # ?, öffentliche Auftraggeber # ?, Einführung # ?, gesetzliche Grundlagen # ?, Datenformat # ?, Prozesse der Auftragsvergabe # ?, Schritt der Digitalisierung # ?, elektronische Rechnungsstellung # ?, zentrale Eingangsplattform # ?

68. ++ (IR)

Das Gesetz konkretisiert die Anforderungen an angemessene Wohnverhältnisse ganz praktisch.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, Rechtsverordnung # ?, sicherer Wohnraum # ?

69. ++ (IR)

Durch einheitliche Anforderungen im Wege einer Rechtsverordnung sollen die Qualifikationsanforderungen an die Prüfenden sowie die Qualitätsanforderungen an die Prüfungsmethoden konkretisiert und festgeschrieben werden.

Datum: 2012-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;

Themen: Wasserschutzgebiete # ?, Landeswassergesetz # ?, Funktionsfähigkeit # ?, Dichtheit # ?, Funktionsprüfung # ?, bundesgesetzliche Vorgabe # ?, Satzung # ?, DIN # ?, Novellierung # ?, Rechtssicherheit # ?