SEMPRIA-Ergebnisse zu Konsolidierung

1. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.
Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016.
Zudem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die Kommunen können auf der Grundlage der Modellrechnung mit den Haushaltsplanungen beginnen", sagte Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, neue Modellrechnung # ?, NRW-Kommunen # ?, Grundlage der Modellrechnung # ?, Euro # ?, Haushaltsplanungen # ?, Steuerkraft # ?, Vorjahr # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?

2. +++ (SEM)

60 finanzstarke Kommunen sollen ihren Beitrag zum Stärkungspakt leisten / Minister Jäger: Mit diesem Kraftakt bekommen verschuldete Städte und Gemeinden eine Perspektive
20. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen.
Voraussichtlich werden 60 besonders finanzstarke Städte und Gemeinden ihren Beitrag zur geplanten Solidaritätsumlage leisten.
Die erste Modellrechnung für jede Kommune in NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 liegt jetzt vor.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

3. +++ (SEM)

78 finanzstarke Kommunen sollen ihren Beitrag zum Stärkungspakt leisten
1. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen.
Voraussichtlich werden im kommenden Jahr 78 besonders finanzstarke Städte und Gemeinden ihren Beitrag zur Solidaritätsumlage leisten.
Das ergibt sich aus der ersten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015, die Kommunalminister Ralf Jäger veröffentlichte.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;

Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

4. +++ (SEM)

Zur Steigerung von Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung werden im Jahr 2020 zusätzlich rund eine Milliarde Euro bereitgestellt und in den Bezirksregierungen 233 neue Personalstellen geschaffen.
Zugleich ist es den Landesressorts zum wiederholten Male gelungen, im laufenden Etat weitere Einsparungen vorzunehmen.
Durch diese Konsolidierungen werden im Jahr 2020 insgesamt 200 Millionen Euro weniger verausgabt als noch im Jahr 2019.
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Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

5. +++ (SEM)

Nordmazedonien wurde darin der stärkste Reformeifer bescheinigt.
Die Zusammenarbeit mit Nordmazedonien ist Teil einer umfassenderen Strategie Nordrhein-Westfalens: Die Landesregierung will ihre Beziehungen zu den Ländern des Westlichen Balkans vertiefen.
Sie sieht in der Konsolidierung der Europäischen Union durch eine stärkere Bindung der Westbalkanstaaten an die EU ein ureigenes sicherheitspolitisches und wirtschaftliches Interesse Nordrhein-Westfalens.
Die Landesregierung setzt dabei vor allem auf mehr direkten Kontakt der Bürgerinnen und Bürger.
Den Anstoß soll im Sommer - wenn die Pandemie es zulässt - eine Westbalkankonferenz in Düsseldorf geben.

Datum: 2021-02-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-die-republik-nordmazedonien-besiegeln;

Themen: Beitrittsgespräche # ?, Fortschrittsberichte # ?, potenzielle Beitrittsstaaten # ?, verstärkte Kooperation # ?, Holthoffpförtner # ?, Ramadan # ?, verstärkte Zusammenarbeit # ?, Wunsch # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Botschafter # ?

6. +++ (SEM)

Wir gehen hier neue Wege, denn diese Stabsstelle haben wir gemeinsam mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung eingerichtet.
Das Büro wird die öffentliche Hand in NRW, also Ministerien, Landesbehörden und Kommunen, bei der Einführung der nachhaltigen Beschaffung nach Kräften unterstützen.
Finanziell wird es in Zukunft mehr Planungssicherheit geben und trotz des allgemeinen Spargebots in Zeiten der Konsolidierung freue ich mich, dass die Substanz erhalten bleibt.
Der Etat für den Konkreten Friedensdienst (ca. 280.000 EUR/a) ist unverändert hoch und der für das Auslandsprogramm (ca. 200.000 EUR/a) nur leicht, in einem verträglichen Ausmaß gesenkt.
Für das Eine-Welt-Koordinatorenprogramm werden 2013 rund 1.000.000 EUR bereitgestellt, soviel wie seit 2005 nicht mehr.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

7. +++ (SEM)

Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Gute Steuereinnahmen und positive Entwicklung auf der Ausgabenseite ermöglichen deutliche Senkung der Nettoneuverschuldung
Nachhaltige Konsolidierung auf dem Weg zur Schuldenbremse geht auch 2013 mit Sparvolumen von einer Milliarde Euro weiter / Strukturelle Einsparungen von 152 Millionen Euro in Förderprogrammen
Das Finanzministerium teilt mit:
Im Haushaltsvollzug 2012 zeichnen sich auf Basis vorläufiger Zahlen Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von rund 600 Millionen Euro ab.

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfreuliche-haushaltsentwicklung-2012;

Themen: Basis von Zahlen # ?, Haushaltsvollzug # ?, Nettoneuverschuldung # ?, vorläufige Zahlen # ?, Euro # ?, Förderprogramme # ?, Einsparziele # ?, Planwerte # ?, Resorts # ?, Sparvolumen # ?

8. +++ (SEM)

Seit 2010 haben wir rund 200 Milliarden Euro in Bildung, Betreuung und in unsere Kommunen investiert und dabei die Kreditaufnahme auf weniger als die Hälfte zurückgefahren.
"2015 - auf der Hälfte der Strecke bis 2020 - werden wir die Kreditaufnahme um mehr als 70 Prozent gegenüber 2010 zurückgefahren haben", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir nutzen die stabile Konjunktur für die Erledigung unserer Aufgaben und die Konsolidierung des Landeshaushalts.
Wir planen vorsichtig", sagte der Minister.
Dazu gehöre, dass der mittelfristigen Finanzplanung eine Zinsentwicklung zugrunde liege, die nicht, wie immer wieder behauptet werde, ein Haushaltsrisiko, sondern im Gegenteil einen erheblichen Risikopuffer darstelle, der in einer soliden Haushaltsplanung aber auch unerlässlich sei.

Datum: 2015-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2014-nrw-kommt-mit-900-millionen-weniger-neuen-krediten-aus;

Themen: Jahresmitte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Landesbeamte # ?, Kreditaufnahme # ?, Einbrüche # ?, Haushaltsplan # ?, Steuereinnahmen # ?, Finanzminister # ?, Achterbahnfahrt # ?, Haushaltsrisiko # ?

9. +++ (SEM)

Das führt allerdings beim Länderfinanzausgleich und den Bundesergänzungszuweisungen zu Mindereinnahmen.
Insgesamt stehen deshalb 841 Millionen Euro weniger zur Verfügung als erwartet.
Trotzdem ist es mit diesem Haushaltsentwurf durch Schwerpunktsetzung innerhalb der Ressorts sowie durch weitere Konsolidierung in Höhe von 200 Millionen Euro gelungen, ohne neue Schulden auszukommen und zugleich maßgebliche Investitionen zu ermöglichen.
Eckdaten des Haushaltsentwurf 2020 Haushalt 2020 (Entwurf) in Mrd. EUR Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 79,9 77,9 Steuereinnahmen 65,2 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,0 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031
"Alle Ressorts haben an einem Strang gezogen, um gemeinsam diesen ausgewogenen Haushaltsentwurf zu ermöglichen", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettsentwurf.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

10. +++ (SEM)

Dabei wird er Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, Ratsmitgliedern und Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern führen.
Im Mittelpunkt werden Fragen zur schwierigen Finanzlage der Kommunen stehen.
Die Konsolidierung der kommunalen Finanzlage ist ein Hauptthema der NRW-Landesregierung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2012-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-besucht-staedte-und-gemeinden-nrw;

Themen: Tour in Nideggen # ?, Start der Tour # ?, Nationalpark Eifel # ?, Marathon # ?, Regierungsbezirk # ?, überschuldete Kommunen # ?, kommunale Finanzlage # ?, Finanzlage von Kommunen # ?, Finanznot # ?, Haushaltssanierung # ?

11. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.
Der Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz verbundenen Anstrengungen haben sich gelohnt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

12. +++ (SEM)

3. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat in der Kabinettsitzung eine Neuauflage des Haushalts 2012 beschlossen.
"Wir verbinden in unserem Etatentwurf eine realistische Haushaltspolitik mit Investitionen in die Zukunftsfähigkeit von NRW - in Bildung und Betreuung unserer Kinder und in die Konsolidierung unserer Kommunen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

13. +++ (SEM)

Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Kreditaufnahme um 1,1 Milliarden Euro geringer als im Vorjahr
Minister Walter-Borjans: Wir setzen auf nachhaltige Konsolidierung, die NRW auch in Zukunft leistungsstark erhält
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Landesregierung hat die Rahmendaten für ihren Haushaltsentwurf 2014 beschlossen.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;

Themen: Rahmendaten # ?, Altgarantien # ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze # ?, Haushaltsplan # ?, nachhaltige Konsolidierung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, weiterer große Schritt # ?, Haushaltsentwurf # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Pfad # ?

14. +++ (SEM)

Ursache dafür ist die mangelnde Transparenz der Entscheidungsprozesse.
[4]
"Konsolidierung" - der Eurozone, der Gemeinschaftspolitiken und der EU-Institutionen - das soll nach dem De-Boissieu-Bericht die Perspektive für das nächste Jahrzehnt sein.
Der Bericht warnt vor immer neuen Vertragsänderungen und der Vorstellung, institutionelle Reformen produzierten automatisch eine bessere Politik.
Die Debatte um neue Vertragsreformen werde mehr und mehr zum politischen Handlungsersatz.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

15. +++ (SEM)

Solingen: Für Solingen war es die vierte Auszeichnung mit dem EEA.
Im Rahmen des Projektes "Printing Green" wurde die Beschaffung in der Stadtverwaltung seit 2012 effizienter gestaltet.
Ziel des Projektes war die Verbesserung der Gerätequalität, die Konsolidierung der Geräteanzahl und die Senkung der Druckkosten.
Die Geräteanzahl wurde um 60 Prozent reduziert, und die Kosten konnten um insgesamt 40 Prozent gesenkt werden.
Durch den Einsatz von umweltzertifizierten Geräten konnten auch nennenswerte Energieeinsparung und Minderung der CO2-Emissionen erreicht werden.

Datum: 2016-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-saerbeck-und-viele-nrw-kommunen-zeigen-wie-klimaschutz-funktioniert;

Themen: Gold # ?, Energieeinsparung # ?, Geräteanzahl # ?, Klimawochen # ?, Sanierungskonzept für Straßenbeleuchtung # ?, Kurzportraits # ?, LED-Beleuchtung # ?, Gewässerrenaturierung # ?, Gemeinden # ?, Kreise # ?

16. +++ (SEM)

In der ersten Wohnungslosenstatistik für NRW im Jahr 2011 wurden insgesamt 15.826 wohnungslose Menschen gezählt.
Die höheren Zahlen für die Folgejahre sind ganz wesentlich auf eine methodisch verbesserte Erfassung von Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und zusätzliche Maßnahmen zur Qualitätskontrolle zurückzuführen.
Eine Vergleichbarkeit der Zahlen für die einzelnen Jahre wird erst nach einer Konsolidierung der statistischen Erfassung möglich sein.
Im Jahr 2014 wurden insgesamt 20.420 wohnungslose Menschen gezählt.
In früheren Veröffentlichungen sind zunächst höhere Zahlen genannt worden.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

17. +++ (SEM)

In der ersten Wohnungslosenstatistik für NRW im Jahr 2011 wurden insgesamt 16.448 wohnungslose Menschen gezählt.
Die höheren Zahlen für die Folgejahre sind ganz wesentlich auf eine methodisch verbesserte Erfassung von Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe und zusätzliche Maßnahmen zur Qualitätskontrolle zurückzuführen.
Eine Vergleichbarkeit der Zahlen für die einzelnen Jahre wird erst nach einer Konsolidierung der statistischen Erfassung möglich sein.

Datum: 2015-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-aktionsprogramm-wohnungslosigkeit-vorbeugen;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Bekannte # ?, Aktionsprogramm # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, NRW-Wohnungslosenstatistik # ?, andere Einrichtungen # ?, Migrationshintergrund # ?, Modellprojekt der Schuldnerhilfe # ?

18. +++ (SEM)

In der ersten Wohnungslosenstatistik für NRW im Jahr 2011 wurden insgesamt 16.448 wohnungslose Menschen gezählt.
Die höheren Zahlen für das Jahr 2012 sind zu einem wesentlichen Teil auf eine methodisch verbesserte Erfassung gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen, können aber auch teilweise eine gestiegene Wohnungslosigkeit abbilden.
Genauere Aussagen hierzu sind erst nach einer Konsolidierung der statistischen Erfassung in den nächsten Jahren möglich.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2013-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wohnungslosigkeit-ist-abbild-der-armut-unserer-gesellschaft-nrw;

Themen: Migrationshintergrund # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Anteil # ?, Bekannte # ?, freie Träger # ?, Armut # ?, wohnungslose Frauen # ?, Sozialbericht # ?, Aktionsprogramm # ?

19. +++ (SEM)

Im Anschluss an die Wahl sagte Walter-Borjans: "Ich danke Thomas Schäfer für seine Arbeit als Vorsitzender.
Die Finanzministerkonferenz wird auch weiterhin die wichtigen haushalts-, steuer- und finanzpolitischen Themen aufgreifen und auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen.
Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Und zwar wenn möglich in Kooperation mit dem Bund und immer dann, wenn es um die Wahrung der Länderinteressen geht durchaus auch im konstruktiven Streit mit dem Bund.
"

Datum: 2015-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-erneut-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, FMK # ?, Koordinierung # ?, Vorsitz des Stabilitätsrats # ?, aggressive Steuergestaltung # ?, konstruktiver Streit # ?, neuer Vorsitz # ?, Stabilitätsrat # ?, nationale internationale Finanzpolitik # ?, finanzpolitische Fragen # ?

20. +++ (SEM)

Aufgrund der zahlreichen Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtungen in Zusammenhang mit dem U3-Ausbau wurden von den rund acht Millionen Euro bereits 2011 lediglich noch rund zwei Millionen Euro abgerufen.
2012 wurden sogar nur noch insgesamt zehn Maßnahmen beantragt", sagte Schäfer.
"Hier ist Konsolidierung nicht nur sinnvoll, sondern ein Muss.
Der Aufwuchs des Haushaltsentwurfs 2013 um rund 74 Millionen Euro macht hingegen noch einmal sehr deutlich: Die Familien-, Kinder und Jugendpolitik ist und bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung.
Deshalb werden wir in Nordrhein-Westfalen auch weiterhin in die soziale Prävention, die Förderung von Familien, Kindern und Jugendlichen sowie die frühkindliche Bildung investieren", erklärte die Ministerin.

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-74-millionen-euro-mehr-fuer-familien-kinder-und-jugend-im;

Themen: U3-Ausbau # ?, Jugendpolitik # ?, Familienhaushalt # ?, Kinderhaushalt # ?, Familienbereich # ?, Kindpolitik # ?, Jugendbereich # ?, Familienpolitik # ?, Haushaltsplan # ?, Ausschuss # ?

21. +++ (SEM)

Die relative Spanne der Einnahmeveränderungen ist hier allerdings weiter: Sie schwankt zwischen Mehreinnahmen in Inden um 75 Prozent (plus 4,9 Millionen Euro) und Mindereinnahmen in Lotte (Minus von 54 Prozent; ergibt eine Absenkung von 9,9 Millionen Euro).
Gleichzeitig warnt die Ministerin: "Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind zum Teil noch meilenweit von der kommunalen selbstständigen Handlungsfähigkeit entfernt und noch nicht über den Berg.
Unverändert steht die Konsolidierung der Kommunalhaushalte in Verbindung mit der Rückführung von Kassenkrediten ganz oben auf der Tagesordnung vieler Stadträte.
Der überwiegende Anteil der Städte nutzen die Steuermehreinnahmen zur Rückführung ihrer Verschuldung, was absolut - auch unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit - richtig ist.
"

Datum: 2018-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;

Themen: dickes Steuereinnahmeplus # ?, positive Folgen # ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Rückführung # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Plus # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, positive Entwicklung # ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung # ?

22. +++ (SEM)

Das beschleunigt die Prozesse und bringt für alle Beteiligten einen echten Mehrwert", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Mit Nordrhein-Westfalen wechselt das bevölkerungsreichste Land zur BundID.
Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung Konsolidierung und spiegelt die enge und konstruktive Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wider.
Für das Vertrauen in die BundID danke ich Nordrhein-Westfalen", sagt Staatssekretär Dr. Markus Richter, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik (CIO).
Bereits seit Beginn 2023 ist die Anmeldung mit dem Nutzerkonto des Bundes auf der zentralen Internet-Plattform des Landes möglich, auf der die elektronischen Antragsmöglichkeiten der Landesverwaltung angeboten werden.

Datum: 2023-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-weniger-digitales-klein-klein-mehr-service-fuer;

Themen: BundID # ?, Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen # ?, Postfach # ?, Bürgerinnen # ?, Dienst des Bunds # ?, Einverständnis von Nutzenden # ?, Fachverfahren der Verwaltung # ?, Führerscheinantrag # ?, Nutzerkonten # ?, Vertrauensdienste # ?

23. +++ (SEM)

Zusammen mit den im Haushaltsplan enthaltenen globalen Minderausgaben in Höhe von 818 Millionen Euro wurden die veranschlagten Ausgaben um mehr als 1,15 Milliarden Euro unterschritten.
Bei den Einnahmen gab es mit 99,7 Prozent eine Punktlandung: 56,8 Milliarden Euro flossen in die Landeskassen, davon 44,7 Milliarden Euro aus Steuern.
Walter-Borjans: "Auf dem Weg zur Schuldenbremse im Jahr 2020 tritt eine klare Aufgabenteilung zutage: CDU und FDP sind für die Unkenrufe zuständig, wir kümmern uns um Konsolidierung - also um das, was in dem Begriff als Auftrag enthalten ist:
Solidität.
"

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-fuer-das-jahr-2013-sinkt-um-weitere-170-millionen-euro;

Themen: Kreditbedarf # ?, Vorschlag # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Landtag # ?, Plan # ?, Landeskassen # ?, Solidität # ?, Spardisziplin # ?, ambitionierter Konsolidierungskurs # ?, Finanzministerium # ?

24. +++ (SEM)

Neuverschuldung sinkt auf 2,4 Milliarden Euro / Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2014
10. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Kabinett der Landesregierung hat mit dem Haushaltsentwurf 2014 einen weiteren Schritt zur Konsolidierung beschlossen.
Er sieht vor, die Neuverschuldung auf 2,4 Milliarden Euro zu verringern.
Für 2013 ist noch eine Neuverschuldung von 3,4 Milliarden Euro geplant.

Datum: 2013-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-auf-24-milliarden-euro-kabinett-beschliesst-haushaltsentwurf;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Regelgrenze für Neuverschuldung # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, strukturelle Einsparungen # ?, Betreuung # ?, großes Stück # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Ressorts # ?, Bildung # ?

25. +++ (SEM)

Ihrem Kabinettsbeschluss zufolge wird die Neuverschuldung bereits in den Jahren zuvor deutlicher abgesenkt als geplant, 2018 soll sie nur noch 211 Millionen statt rund 700 Millionen Euro betragen.
"Die Landesregierung bleibt bei ihrem Gleichschritt von Abbau der Neuverschuldung und Wahrung der landespolitischen Handlungsfähigkeit", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"In 'Konsolidierung' steckt das Wort 'solide'.
Das nehmen wir ernst.
"

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;

Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

26. +++ (SEM)

Die umfangreichen Berechnungen für jede einzelne Kommune werden erst in einigen Wochen vorliegen.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

27. +++ (SEM)

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NRW ist auf gutem Weg zur Schuldenbremse / Minister Walter-Borjans: Die Anregungen des Landesrechnungshofs fließen in die weitere Konsolidierung des Haushalts ein
8. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans will Anregungen und Vorschläge des Landesrechnungshof zu Schuldenbremse und Neuverschuldung aufgreifen: "Der Vorschlag des Landesrechnungshofes, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse in die Landesverfassung einzuarbeiten und die zulässigen Ausnahmen in einem Ausführungsgesetz zu konkretisieren, deckt sich voll und ganz mit den Zielen der Landesregierung.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;

Themen: letztes Plenum # ?, moderne zukunftsfähige Verfassung # ?, Verfassungskommission # ?, Einsetzung # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Sommerpause # ?, Schuldenbremse # ?, Landtag # ?, guter Weg # ?

28. +++ (SEM)

Betroffen ist hauptsächlich der Soziallastenansatz, dessen Gewichtung ansteigt.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte werden nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet.

Datum: 2015-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordzuweisung # ?, Rekordsumme # ?, Kommunalminister # ?, Zuweisungen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, intensiver Austausch # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?

29. +++ (SEM)

Einige Städte haben bereits jetzt einen ausgeglichenen Haushalt.
Zum Beispiel Burscheid, Datteln, Marl, Minden, Stolberg und Werl.
"Das wäre ohne die Entscheidung dieser Landesregierung, die Konsolidierung der Kommunen zu einem ihrer zentralen Projekte zu machen, nicht möglich gewesen", sagte Jäger.
Der vollständige Bericht kann unter www.mik.nrw.de eingesehen werden.

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;

Themen: Stärkungspaktgesetz # ?, Defizit # ?, Hausaufgaben # ?, Gemeinden # ?, Bilanz # ?, Haushaltsdefizit # ?, Kreditzinsen # ?, gute Konjunktur # ?, heutige Teilnehmergemeinden # ?, kommunale Haushaltsentwicklung # ?

30. +++ (SEM)

The Europe We Need 2020" eröffnet.
In der zweitägigen Online-Konferenz mit hochkarätigen Teilnehmern sowie interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten an Panels und Podiumsdiskussionen bringt die Landesregierung Fachleute und politische Akteure aus EU-Mitgliedstaaten und den Westbalkanstaaten zusammen, um die Rolle der Zivilgesellschaft im Integrationsprozess der Westbalkanstaaten zu diskutieren.
Minister Holthoff-Pförtner spricht bei einer Podiumsdiskussion am Abend mit Etilda Gjonaj, Justizministerin der Republik Albanien, Manuel Sarrazin MdB, Präsident der Südosteuropa Gesellschaft, und Prof. Dr. Vesna Pusic, ehemalige Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten und Europa der Republik Kroatien und Parlamentsabgeordnete, über "Die Konsolidierung der EU auf dem Westbalkan:
eine Herausforderung für Politik und Gesellschaft".
Bei seinen Reisen nach Bulgarien, Rumänien, Albanien, Kroatien und Nordmazedonien Anfang dieses Jahres setzte Europaminister Holthoff-Pförtner auf einen engen Dialog Nordrhein-Westfalens mit den Staaten Südosteuropas.

Datum: 2020-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-konferenz-europe-we-want-europe-we-need-2020-europaminister-holthoff;

Themen: Integrationsprozess von Westbalkanstaaten # ?, internationale Westbalkankonferenz # ?, Onlinekonferenz # ?, Europaminister von Nordrhein-Westfalen # ?, Holthoffpförtner # ?, Parlamentsabgeordnete # ?, ausführliches Programm # ?, beteiligte Staaten # ?, ehemalige Ministerin # ?, enorme Veränderungen # ?

31. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-74-millionen-euro-mehr-fur-familien-kinder-und-jugend-im-haushalt-2013;

Themen: Haushaltsplan # ?, U3-Ausbau # ?, Ausschuss # ?, Familienhaushalt # ?, Jugendhaushalt # ?, Kinderhaushalt # ?, Landtag # ?, Jugendpolitik # ?, Euro # ?, Baumaßnahmen der Kindertageseinrichtung # ?

32. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Solidarität mit verschuldeten Städten und Gemeinden in NRW / Minister Jäger: Landesregierung hält Kurs auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen
15. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit dem Stärkungspakt bekommen verschuldete Kommunen in NRW eine Perspektive.

Datum: 2013-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-verschuldeten-staedten-und-gemeinden-nrw-minister-jaeger;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Stärkungspakt # ?, Stadtfinanzen # ?, verschuldete Städte # ?, konkrete Unterstützung # ?, wichtige Grundlage # ?, Kommunen # ?, Perspektive # ?, finanzielle Belastbarkeit # ?, geplante Gesamtkosten # ?

33. +++ (SEM)

"Wir geben die gestiegenen Steuereinnahmen an die Kommunen weiter.
Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Jäger mahnte erneute eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Soziallasten bleiben ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, Zuweisungen # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, Gesamtvolumen # ?, Finanzzuweisungen # ?, abrufbare Modellrechnung # ?, Referenzperiode # ?, Innere # ?

34. +++ (SEM)

"Die Zuweisungen des Landes sind ein neuer Höchststand.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen.
Zudem werden sie wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;

Themen: Zuweisungen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Jäger # ?, neuer Höchststand # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Konsolidierung # ?

35. +++ (SEM)

Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2015 um 205 Millionen Euro (2,16 Prozent).
Grund ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2013 bis 30. September 2014.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen rund 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Seit dem Regierungswechsel haben wir den Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2014 und aus Mitteln des Stärkungspaktgesetzes rund 3,15 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.

Datum: 2014-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Partner von Kommunen # ?, Solidaritätsumlage # ?, Modellrechnung # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Stadtfinanzen # ?, Landtag # ?, harter Konsolidierungskurs # ?, leichter Weg # ?, Referenzperiode # ?

36. +++ (SEM)

Grund für den Anstieg ist die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate.
Die Kommunen profitieren außerdem weiter von den Entlastungen, die die Landesregierung bereits 2010 beschlossen hatte und jährlich fortsetzt.
Sie werden nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Das GFG 2013 wurde auf der gleichen Datenbasis wie das GFG 2012 errechnet.
"Wir wollen Gerechtigkeit und haben deshalb dafür gesorgt, dass das Geld da ankommt, wo es am dringendsten benötigt wird.

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-rekordsumme-vom-land-minister-jaeger-2013;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Zuweisungen # ?, neuer Rekord # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, eigene Haushalte # ?, Erläuterungsbeispiel # ?, gute Steuerentwicklung # ?, Sanierung # ?

37. +++ (SEM)

"Die außerordentliche Höhe dieser Masse ist auch das Verdienst der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmer in Nordrhein-Westfalen.
Wir verteilen das Geld für unsere Kommunen gerecht", betonte Minister Jäger.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

38. +++ (SEM)

"Mir ist bewusst, dass die Bürger der Stadt Bergneustadt schon durch die Grundsteuererhöhungen in den vergangenen Jahren belastet wurden.
Deshalb sehe ich den Hebesatzanstieg durchaus mit Sorge", sagte Minister Jäger. "
Die Konsolidierung der Stadtfinanzen ist nicht leicht.
Aber sie ist erforderlich, damit Bergneustadt wie die anderen Stärkungspaktkommunen langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält.
" Zudem beruhe der Anstieg auf den Konsolidierungsentscheidungen der Stadt selbst.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspaktkommunen-muessen-besondere-anstrengungen-unternehmen;

Themen: ausgeglichener Haushalt # ?, Stadtfinanzen # ?, besondere Anstrengungen # ?, andere Stärkungspaktkommunen # ?, Haushaltsausgleich # ?, eigene Kraft # ?, Grundsteuererhöhungen # ?, Hebesatzanstieg # ?, Konsolidierungsentscheidungen # ?, Rat von Bergneustadt # ?

39. +++ (SEM)

Statement von Finanzminister Walter-Borjans zum Ergebnis des Tarifabschlusses für die Länder.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Länder macht unsere Bemühungen um die Konsolidierung des Landeshaushalts nicht einfacher.
Für 2013 bedeutet der Abschluss für die Tarifbeschäftigten Mehrausgaben von 144 Mio. Euro, für 2014 kommen noch einmal rund 165 Mio. Euro dazu.
2,65 Prozent Steigerung für 2013 und weitere 2,95 Prozent für 2014 tun weh, auch wenn die Forderung der Arbeitnehmerseite von 6,5 Prozent unterschritten wird.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des;

Themen: Ergebnis des Tarifabschlusses # ?, Tarifabschluss # ?, Länder # ?, Ergebnis von Tarifverhandlungen # ?, Tarifbeschäftigte # ?, Tarifergebnis # ?, Schuldenbremse # ?, Konsolidierung # ?, Bemühungen # ?, Landeshaushalt # ?

40. +++ (SEM)

Statement von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zum Ergebnis des Tarifabschlusses für die Länder.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Länder macht unsere Bemühungen um die Konsolidierung des Landeshaushalts nicht einfacher.
Für 2013 bedeutet der Abschluss für die Tarifbeschäftigten Mehrausgaben von 144 Mio. Euro, für 2014 kommen noch einmal rund 165 Mio. Euro dazu.
2,65 Prozent Steigerung für 2013 und weitere 2,95 Prozent für 2014 tun weh, auch wenn die Forderung der Arbeitnehmerseite von 6,5 Prozent unterschritten wird.

Datum: 2013-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des-0;

41. +++ (SEM)

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Sparen # ?, Weihnachtsgeld # ?, Vorbeugung # ?, Haushaltspolitik der Verantwortung # ?, Linie der Neuverschuldung # ?, Weg der Konsolidierung # ?, gezielte Sparanstrengungen # ?, Besoldungsstufen # ?

42. +++ (SEM)

Neben Investitionen in die Zukunft des Landes - insbesondere in Bildung, Vorbeugung, Familien und Kommunen - und der Erhöhung von Einnahmen, gehören für die Landesregierung gezielte Sparanstrengungen zu einer Haushaltspolitik der Verantwortung.
Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

43. +++ (SEM)

Nach dem Kabinettsbeschluss sollen die Zukunftsinvestitionen mit Mehrausgaben von rund 550 Millionen Euro komplett durch Minderausgaben und zusätzliche Einnahmen aufgefangen werden.
Die Nettoneuverschuldung bleibt damit unverändert bei 1,8 Milliarden Euro.
"Wir zeigen klar und deutlich, dass wir über die Konsolidierung des Haushalts nicht die Sicherung unserer Zukunftsfähigkeit aus den Augen verlieren.
Wir investieren in Bildung, Chancengleichheit und Sicherheit ebenso wie in die Sanierung von Hochschulen und Justizgebäuden, in die Modernisierung unserer Finanzverwaltung.
Und wir sorgen dafür, dass diejenigen Flüchtlinge, die bei uns bleiben, auch in unser Land integriert werden", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "

Datum: 2016-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsinvestitionen-schaffen-gute-perspektiven-fuer-buerger-und-wirtschaft;

Themen: zusätzliche Einnahmen # ?, Minderausgaben # ?, gute Perspektiven # ?, Finanzverwaltung # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Asylbewerber # ?, zahlreiche Projekte # ?, Ausgaben # ?, Bereich des Justizvollzugs # ?, Familienberatungsprojekte # ?

44. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Prognose der Steuerschätzer bestätigt gedämpfte Erwartungen
Prognose der Steuerschätzer bestätigt gedämpfte Erwartungen: Schlechte Konjunktur wird auch in Nordrhein-Westfalen zu erheblich weniger Steuereinnahmen führen als ursprünglich geplant
Minister Dr. Optendrenk: Die aktuelle Prognose der Steuerschätzer zeigt, dass unser Kurs der Priorisierung und Konsolidierung der richtige Weg ist.
Das Schätzergebnis untermauert die Notwendigkeit, unsere sparsame Haushaltswirtschaft weiter zu gehen.
24. Mai 2024 Equal Pay Gap Gleichstellung Foto: Shutterstock / Andrey_Popov

Datum: 2024-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prognose-der-steuerschaetzer-bestaetigt-gedaempfte-erwartungen-schlechte;

Themen: Steuerschätzer # ?, Steuereinnahmen # ?, Herbstprognose # ?, gedämpfte Erwartungen # ?, sparsame Haushaltswirtschaft # ?, ursprünglicher Planungsstand # ?, Ergebnisse der Maisteuerschätzung # ?, Schätzergebnis # ?, Steuermindereinnahmen # ?, staatliche Ebenen # ?

45. +++ (SEM)

Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Förderung des Bundes werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von jährlich 80 Millionen Euro ermöglicht.
Den ersten großen Investitionsschub gab es in den Jahren 2022 bis 2024 mit der Bewilligung von zehn großen Modernisierungsprojekten in Überbetrieblichen Bildungsstätten mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von knapp 200 Millionen Euro, davon knapp 40 Millionen Euro Landesmittel.
In dem Modernisierungspakt bekräftigen die Partner ihren Willen, das Förderverfahren vereinfachen und beschleunigen zu wollen und die Konsolidierung in den Bildungsstätten der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen konsequent fortzusetzen, um einen wirtschaftlichen, zukunftsorientierten Betrieb sicherzustellen.
Auch das Handwerk selbst verpflichtet sich, die gemeinschaftlichen Anstrengungen zu intensivieren und Verfahrensschritte weiter zu optimieren.
Der Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertags (WHKT) Berthold Schröder zur Bedeutung des Modernisierungspakts für das Handwerk in Nordrhein-Westfalen: "Mit dem heute unterzeichneten Modernisierungspakt II haben wir einen wichtigen Grundstein dafür gelegt, unsere Bildungsstätten im Handwerk zukunftssicher zu machen.

Datum: 2025-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierungspakt-ii-macht-ueberbetriebliche-bildungsstaetten-handwerk;

Themen: Modernisierungspakt # ?, überbetriebliche Bildungsstätten # ?, Industrie # ?, Stärkung für Fachkräftebasis # ?, moderne Lernorte # ?, Bildungsinfrastruktur # ?, moderne Bildungszentren # ?, Investitionsoffensive # ?, Spitzen # ?, duale Ausbildung # ?

46. +++ (SEM)

Damit bleiben wir trotz der Rezession ein verlässlicher Staat, der Verantwortung übernimmt und in die Zukunft investiert.
"
Eine weitere Konsolidierung des Haushalts und eine Streichung von Investitionen wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Sie würde den angekündigten Wirtschaftsaufschwung abwürgen.
Deshalb kommt der Haushaltsplanentwurf für 2026 angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen nicht ohne neue Schulden aus.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

47. +++ (SEM)

Unsere Verwaltung muss dort effektiv sein, wo sie gebraucht wird", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Zu den weiteren Maßnahmen der Landesregierung zählen unter anderem:
* Die Optimierung der Förderlandschaft mit der Reduzierung und Konsolidierung landeseigener Fördermaßnahmen.
* Die Modernisierung der Förderverfahren mit dem Ziel, die Förderpraxis effizienter, schneller und transparenter zu gestalten und so die Bewilligungsstellen zu entlasten.
* Der Vorschlag für die Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft, der sich aktuell in der zweiten Stufe des Beteiligungsprozesses befindet.

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;

Themen: Staatsmodernisierung # ?, führende Köpfe # ?, Panel # ?, Bürokratieabbau # ?, Foto # ?, handlungsfähiger Staat # ?, Konferenz # ?, Verwaltung # ?, Diskussionspanel # ?, landeseigene Fördermaßnahmen # ?

48. +++ (SEM)

Das sind rund 2,3 Prozent der über 5 Milliarden Euro Hochschulgrundfinanzierung im Haushalt 2026.
Über die Verwendung der Mittel aus der Grundfinanzierung können die Hochschulen im Rahmen der Hochschulautonomie frei verfügen und somit auch entscheiden, wo Konsolidierungsbeiträge in der Grundfinanzierung am einfachsten bewältigt werden können.
Von den Konsolidierungen ausdrücklich ausgenommen sind die Kunst- und Musikhochschulen, da Kürzungen in diesem Bereich auch nach den Feststellungen eines aktuellen Organisationsgutachtens die Funktionsfähigkeit dieser Hochschulen gefährden würden.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Exzellente Forschung und Lehre braucht eine verlässliche Finanzierung.
Mit der jetzt vereinbarten Verlängerung der Hochschulvereinbarung bekommen unsere Universitäten, unsere Hochschulen für Angewandte Wissenschaft und unsere Kunst- und Musikhochschulen die nötige Planungssicherheit.

Datum: 2025-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-landesregierung-unterzeichnen-verlaengerung-der;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulen # ?, Grundfinanzierung # ?, freie Rücklagen # ?, Konsolidierungsbeitrag # ?, Musikhochschulen # ?, Haushaltsgesetzgeber # ?, Kürzungen # ?, Lehre # ?, Kultur # ?

49. +++ (SEM)

Damit kehrt das Land Nordrhein-Westfalen zu einem Einstellungsniveau zurück, das dem des Jahres 2023 entspricht.
Mit dieser Entscheidung reagiert das Ministerium auch auf die hohe Nachfrage und die Bedeutung einer kontinuierlichen Ausbildung qualifizierter Juristinnen und Juristen für den Standort Nordrhein-Westfalen.
Die Gesamtzahl der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im Land wird somit nach einer Phase der Konsolidierung wieder kontinuierlich ansteigen.
Hierzu erklärt Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Landesregierung hält Wort: Ich habe immer gesagt, wir erhöhen die Einstellungen, sobald die Haushaltslage es zulässt.
Ein starker Rechtsstaat braucht einen starken Nachwuchs.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-den-juristischen-nachwuchs-deutliches-plus-bei-den;

Themen: Rechtsreferendarinnen # ?, Rechtsreferendare # ?, Einstellungsniveau # ?, Einstellungen # ?, juristischer Nachwuchs # ?, Ministerium der Justiz # ?, Köpfe # ?, Eingang von Bewerbungen # ?, Phase der Konsolidierung # ?, angespannte Rahmenbedingungen # ?

50. +++ (SEM)

Der Minister: "Die EU-Konsolidierung des westlichen Balkans ist eine zentrale Aufgabe der Europäischen Gemeinschaft.
Sie ist für uns mindestens so wichtig wie für den Westbalkan.
Es liegt in unserem politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Interesse, das Bündnis geopolitisch und historisch zu konsolidieren.
Enttäuschen wir die Versprechen auf eine europäische Perspektive der Westbalkanstaaten, stehen China, Russland und auch die Türkei bereit, ihren Einfluss auszuweiten.
Diese Länder, die Teil Europas sind und die Europa wollen, müssen wir binden oder die EU wird destabilisiert, wird ihre Bedeutung verlieren.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-diskutiert-bruessel-ueber-den-eu;

Themen: Zukunft von Westbalkanstaaten # ?, klares Bekenntnis # ?, EU-Konsolidierung # ?, Generalsekretariat der Kommission # ?, europäische Nachbarschaftspolitik # ?, uneingeschränkte Unterstützung # ?, Vertretung # ?, Beitrittsprozess # ?, Beitrittsverhandlungen # ?, europäische Perspektive # ?

51. +++ (SEM)

Daher überrascht es nicht, dass Ansiedlungen aus China (-41 Prozent) und Westeuropa.
(-38 Prozent) deutlich zurückgegangen sind", so Wassner.
Einerseits konsolidieren viele westeuropäische Firmen derzeit ihre Marktposition.
Andererseits zögern wegen der gebremsten chinesischen Konjunktur und der Absatzschwäche des europäischen Markts gerade kleinere chinesische Firmen mit ihren Investitionen in Europa.
Die ausländischen Firmen, die 2012 in Nordrhein-Westfalen investierten, schufen allerdings im Durchschnitt deutlich mehr Arbeitsplätze (von 19 je Unternehmen in 2011 auf 26 in 2012).

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jahresbilanz-nrwinvest-2012-111-ansiedlungsprojekte-schaffen-knapp-2880;

Themen: ausländische Investoren # ?, ausländische Firmen # ?, Ansiedlungen in NRW # ?, genereller Rückgang # ?, Landeswirtschaftsförderung # ?, Erweiterungsprojekte # ?, ausländische Unternehmen # ?, Investitionsstandort # ?, Umfrage # ?, Vorjahr # ?

52. +++ (SEM)

Und wir schaffen die Haushaltswende hin zu Überschüssen.
Der Haushaltsplan für 2019 und die Mittelfristige Finanzplanung zeigen: Wir halten Wort", kommentierte der Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, den heutigen Beschluss. "
Wir konsolidieren, modernisieren und investieren weiter - und erwirtschaften zugleich ein Plus.
"
"Unser Schuldentilgungshaushalt ist ein großer Erfolg, insbesondere angesichts des immer noch hohen Reparaturbedarfs.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;

Themen: Richtungswechsel # ?, Überschuss # ?, Haushaltspolitik # ?, steigende Überschüsse # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Landeskabinett # ?, Höhe # ?, Energiepolitik # ?

53. +++ (SEM)

"Damit haben wir bereits nach gut vier Monaten im Amt hohe Sparpotenziale identifiziert", so Minister Lienenkämper, "und wir werden im Laufe des Jahres kontinuierlich weiter prüfen, wo weiter eingespart werden kann."
Mit dem heute verabschiedeten Gesetzesentwurf liegt - wie angekündigt - nach dem Reparaturetat 2017 nun der erste Gestaltungshaushalt der neuen Landesregierung vor.
"Wir konsolidieren, wir modernisieren und wir investieren", sagte Lienenkämper.
Schwerpunkte setzt der Etat unter anderem in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.
Innere Sicherheit: 58,2 Millionen Euro fließen in eine bessere Polizeiausstattung.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

54. +++ (SEM)

Darüber hinaus darf die Nutzung eines Handys nicht beruflich veranlasst sein.
Hier konnte die Stadt Remscheid nicht darlegen wie sie beruflich veranlasste Mobilfunkgespräche von privat veranlassten unterscheiden wollte.
"Jede Kommune muss sich Gedanken machen, wie sie ihre Finanzen konsolidieren kann.
Dies muss sich aber im rechtlich zulässigen Rahmen bewegen.
Der Erfindungsreichtum darf dabei nicht übertrieben werden", sagte Jäger.

Datum: 2013-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-lehnt-geplante-steuer-auf-mobilfunkantennen-ab-kommunalminister;

Themen: Finanzministerium # ?, Kommunalministerium # ?, Rat von Remscheid # ?, Steuer von Mobilfunkantennen # ?, neue Steuereinahmen # ?, besonderer Aufwand # ?, geplante Steuer # ?, wichtige Einnahmequelle # ?, örtliche Aufwandsteuer # ?, rechtliche Voraussetzungen # ?

55. +++ (SEM)

Wieder geht ein Stück journalistische Vielfalt verloren.
Bereits im Jahr 2009 gab es Umstrukturierungen, die mit der Aufgabe einzelner Lokalredaktionen der WR verbunden waren.
Die Landesregierung bedauert zutiefst, dass es scheinbar nicht gelungen ist, die Entwicklung zu konsolidieren.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medien-ministerin-schwall-dueren-schwerer-schlag-fuer-die-zeitungslandschaft;

Themen: Zeitungslandschaft # ?, schwerer Schlag # ?, journalistische Qualität # ?, ökonomische Entscheidung # ?, Schließung # ?, Teil der Identität # ?, Redakteurinnen # ?, Wr-Redaktion # ?, Umstrukturierungen # ?, Mitarbeiterinnen # ?

56. +++ (SEM)

Denn nur mit einer ausreichenden Zahl gut ausgebildeter Pflegekräfte werden wir auch die steigende Zahl pflegebedürftiger Menschen weiterhin gut versorgen können", so Steffens weiter.
Damit sind in den Datenbanken zur Finanzierung der Ausbildung noch einmal rund 800 Plätze mehr erfasst zum selben Zeitpunkt im Vorjahr.
Der große Erfolg, den alle Beteiligten seit Einführung der Umlage Mitte 2012 gemeinsam erreichen konnten, konsolidiert sich damit weiter auf sehr hohem Niveau.
Die Ministerin betonte erneut, wie wichtig eine Berücksichtigung dieses NRW-Erfolgsmodells bei der Altenpflegeausbildung bei der Diskussion um die neue "generalisierte" Pflegeausbildung auf Bundesebene sei, über die noch einmal im Bundesrat beraten wurde:
"Wenn immer wieder argumentiert wird, man müsse eine gemeinsame Pflegeausbildung schaffen, weil die Altenpflegeausbildung nicht mehr attraktiv sei, dann zeigen unsere Zahlen: Das Gegenteil ist der Fall.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ueber-80-prozent-steigerung-altenpflegeausbildung-nrw-weiterhin;

Themen: aktuelle Ausbildungszahlen # ?, Landesfinanzierung # ?, Altenpflegefachkraftausbildung # ?, Kosten # ?, großer Erfolg # ?, Umlagefinanzierung der Fachkraftausbildung # ?, attraktive Altenpflegeausbildung # ?, kostenfreie Pflegeausbildung # ?, Ausbildungsplätze # ?, ausbildende Betriebe # ?

57. +++ (SEM)

Datum: 2013-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerer-schlag-fur-die-zeitungslandschaft-nordrhein-westfalen;

Themen: Zeitungslandschaft # ?, schwerer Schlag # ?, journalistische Qualität # ?, ökonomische Entscheidung # ?, Teil der Identität # ?, Redakteurinnen # ?, Schließung # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Umstrukturierungen # ?

58. +++ (SEM)

So kann in kürzerer Zeit mehr gebaut werden: An der Universität Paderborn und an der Hochschule Bielefeld werden mit dem neuen System Ersatz- und Ergänzungsflächen geplant.
Dank der Zeitersparnisse der Neuen Masterplanung sind die Verfahrensschritte bis zum Baustart schon weit vorangekommen.
Ein weiteres Beispiel: An der FH Dortmund hat die Neue Masterplanung dazu geführt, dass die Hochschule perspektivisch an einem Standort konsolidiert wird.
Dies hat die Planungen für Neubauten der Fachbereiche Elektrotechnik, Maschinenbau und Informationstechnik sowie die Schaffung neuer Seminarräume und Hörsäle der FH deutlich beschleunigt.
Die sukzessive Ausweitung der Neuen Masterplanung hat zudem den Vorteil, dass die Hochschulen von den bisherigen Erfahrungen profitieren.

Datum: 2026-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schneller-guenstiger-verbindlicher-neue-masterplanung-im-hochschulbau-wird-auf-die;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Wissenschaftsministerium von Finanzen # ?, Exzellenzuniversität Bonn # ?, Universität Wuppertal # ?, 2 Universitäten # ?, Universität Bonn # ?, FH Dortmund # ?, neues Verfahren # ?, Lehre # ?

59. +++ (SEM)

So arbeiten insgesamt nur 22,3 Beschäftigte je 1.000 Einwohner in NRW, allein Brandenburg kommt mit weniger Personal aus.
Insgesamt hat NRW mit 3.375 Euro die geringsten Pro-Kopf-Ausgaben aller Bundesländer.
Walter-Borjans: "Die Mitglieder des Effizienzteams und das geschäftsführende Büro für Haushaltskonsolidierung mit externen Beratern und Beschäftigten des Finanzministeriums haben uns auch für künftige Einsparungen wertvolle Hinweise gegeben".
Dazu gehören Prüfempfehlungen zu Kostensenkungspotenzialen durch den demographischen Wandel oder eine engere Verknüpfung der Aus- und Fortbildungsreinrichtungen des Landes.
Den Abschlussbericht des Effizienzteams und weitergehende Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de.

Datum: 2015-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;

Themen: Effizienzteam # ?, Sparen # ?, Daueraufgabe # ?, Beschäftigte des Finanzministeriums # ?, Fortbildungsreinrichtungen # ?, Kredite bei Nrw.bank # ?, Kürzungspotenzial # ?, Mitglieder des Effizienzteams # ?, Prüfempfehlungen # ?, andere Töpfe # ?

60. +++ (SEM)

Zuvor hatten Fitch die Note AAA und Moody's Aa1 vergeben.
Gute Ratingnoten sind Voraussetzung für günstige Kreditkonditionen.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das gute Rating für NRW bestätigt die Landesregierung in ihrer konsequenten und nachhaltigen Haushaltskonsolidierung.
Mit unserem klaren Kurs werden wir das Ziel der Schuldenbremse bis 2020 erreichen und gleichzeitig weiterhin in Bildung, Betreuung, Infrastruktur und die Handlungsfähigkeit unserer Städte und Gemeinden investieren.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-noten-fuer-nrw-finanzen-standard-poors-verleiht-dem-land-erneut-aa-nrw;

Themen: Note # ?, Ziel der Schuldenbremse # ?, gute Bonitätsnote # ?, konsequente nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, Ratingurteile # ?, gutes Rating # ?, Benotung # ?, Langzeitverpflichtungen # ?, NRW-Finanzen # ?, gute Ratingnoten # ?

61. +++ (SEM)

Zusammen mit den Einsparungen der vergangenen Jahre leisten alle Ressorts gemeinsam damit rund eine halbe Milliarde Euro Einsparungen.
Fast zeitgleich mit der Einbringung des Etats hat Standard & Poor's als eine der weltweit führenden Ratingagenturen am Freitag (13. September 2019) die Bonität des Landes von "AA-" auf "AA" heraufgestuft.
Zur Begründung berief sich die Ratingagentur trotz schlechterer Steuereinnahmen als erwartet auf die weiterhin positive Entwicklung der Haushaltskonsolidierung.
"Sowohl dieses äußerst erfreuliche Urteil von neutraler Seite, als auch der heute eingebrachte Entwurf demonstrieren, dass wir haushaltspolitisch den richtigen Weg eingeschlagen haben: Durch Verlässlichkeit in der Planung, keine neuen Schulden und Ausgewogenheit bei der Risikovorsorge", kommentierte Minister Lutz Lienenkämper.
Das Haushaltsgesetz 2020 bildet mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2020, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 und dem Fünften Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (Schuldenbremse) ein Paket, das zusammen mit der Finanzplanung 2019 bis 2023 im Landtag eingebracht wurde.

Datum: 2019-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Einbringung des Etats # ?, Bonität des Lands # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landtag # ?, neue Schulden # ?, Maß # ?, Polizeivollbeamtinnen # ?

62. +++ (SEM)

Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.
"Wir werden wie versprochen von zusätzlichen Einnahmen keine neuen Ausgaben finanzieren, sondern die Haushaltskonsolidierung konsequent vorantreiben", sagte der Minister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Neuverschuldung # ?, Ressorts # ?, Pfad # ?, Steueraufkommen # ?, Körperschaftsteuer # ?, Bereich der Stadterneuerung # ?, Mehrlingsgeburten # ?, Mindereinnahme # ?

63. +++ (SEM)

"Nicht vorhersehbar sind beispielsweise, wie sich die Konjunktur weiter entwickelt und wie sich die Risiken der Zinsänderungen auswirken", führte Jäger aus.
Die Kommunen, die am Stärkungspakt teilnehmen, reduzierten vor allem Ihre freiwilligen Ausgaben und legten hierbei einen strengen Maßstab an.
Dies machte 72 Prozent der Haushaltskonsolidierung aus; 28 Prozent erfolgten durch Steuererhöhungen.
In 2012 setzten die Stärkungspaktkommunen der ersten Stufe Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 253 Millionen Euro um.
In 2013 beliefen sie sich auf 434 Millionen Euro.

Datum: 2014-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-im-staerkungspakt-auf-kurs-um-wieder-handlungsfaehig-zu-werden-minister;

Themen: Kurs # ?, Finanzentwicklung # ?, bisherige Maßnahmen # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Innere # ?, Sanierung # ?, Prüfstand # ?, Stufe des Stärkungspakts # ?, Zinsänderungen # ?, freiwillige Ausgaben # ?

64. +++ (SEM)

Der Betrag wird vollständig zur Schuldentilgung genutzt.
"Das ist ein Meilenstein für NRW", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir beweisen damit, dass wir erfolgreich zwei Ziele verfolgen, nämlich Haushaltskonsolidierung zu schaffen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in unsere Zukunft zu leisten."
Vor knapp sechseinhalb Jahren lag die Neuverschuldung noch bei 6,58 Milliarden Euro.
"Damals mussten für jeden ausgegebenen Euro Kredite im Wert von 9,4 Cent aufgenommen werden", sagte Walter-Borjans.

Datum: 2017-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;

Themen: Pressekonferenz # ?, neue Kredite # ?, vorläufige Zahlen # ?, Plus # ?, Abschluss # ?, Etat # ?, Meilenstein # ?, Basis des Haushaltsabschlusses # ?, Ertragssteuern # ?, Zuwachs der Landesregierung # ?

65. +++ (SEM)

Das Ministerium gehe davon aus, dass mittelfristig jährliche Infrastrukturinvestitionen von 1,25 Milliarden Euro geleistet werden müssten.
Eine Investitionssteigerung von rund einem Drittel erfordere zusätzliche Ressourcen.
Im Hinblick auf die notwendige Haushaltskonsolidierung in NRW sei dies keinesfalls über eine proportionale Stellenvermehrung, die 500 Dienstposten entspräche, zu leisten.
Vielmehr sei durch weitere betriebsinterne Optimierung sicherzustellen, dass ein möglichst großer Anteil des zukünftigen Umsatzes mit dem bisherigen Personal erledigt werden könne.
Dabei schlägt Minister Groschek drei wesentliche Handlungsansätze vor: 1.

Datum: 2015-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;

Themen: zuständiger Landtagsausschuss # ?, Landesbetrieb # ?, Verkehrsminister # ?, mögliche Privatisierungspläne # ?, Straßenbau # ?, Niederlassungen # ?, Autobahnniederlassungen # ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen # ?, Detailkonzepte # ?, Dienstorte # ?

66. +++ (SEM)

Wir investieren erheblich in die Gesundheitsversorgung, die Ausbildungs- und Beschäftigungsförderung und die soziale Sicherung.
Mir ist dabei eines wichtig: Die Mittel sollen die Menschen direkt erreichen, um ihnen effektiv und unmittelbar zu helfen.
Zugleich leisten auch wir unseren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.
Wir achten darauf, dass wir den kommenden Generationen keine weiteren Lasten aufbürden.
Ich würde mich sehr freuen, wenn auch der Landtag diesem Weg zustimmt", erklärte Arbeits-Gesundheits- und Sozialminister Laumann im Ausschuss.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;

Themen: Ausschuss # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Landtag # ?, soziale Sicherung # ?, Landesmittel # ?, Bekämpfung # ?, Ausgaben # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung # ?, Berufseinstiegbegleitung # ?

67. +++ (SEM)

Minister Walter-Borjans: Wir werden das Ziel der Schuldenbremse bis 2020 erreichen und dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen handlungsfähig bleibt / Landesregierung will Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,4 Milliarden Euro senken
16. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung setzt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung (MFP) konsequent ihren Kurs der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung fort.
Das Kabinett hat beschlossen, die strukturelle Neuverschuldung bis 2017 auf unter 1,38 Milliarden Euro zu senken.
"Mit diesem Weg Richtung 2017 werden wir in den Haushaltsentwürfen die Neuverschuldung von 6,6 Milliarden Euro seit dem Regierungswechsel in 2010 um über fünf Milliarden oder fast 80 Prozent verringern", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;

Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?

68. +++ (SEM)

Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben.
Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.
" Hintergrund: Zur Haushaltskonsolidierung hat das Schulministerium im Haushaltsjahr 2013 eine globale Minderausgabe von 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
Dieses Ziel wurde durch Einsparungen bei den Sachausgaben und Förderprogrammen sowie durch eine vorläufige Sperrung eines Teils der Flexiblen Mittel (25 von 50 Millionen Euro) für den Vertretungsunterricht erreicht.
Durch diese Maßnahme wurde die Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden.

Datum: 2013-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-nutzen-finanzielle-spielraeume-im-interesse-der-schulen-95;

Themen: flexible Mittel # ?, Vertretungsunterricht # ?, vorläufige Sperrung # ?, Sachausgaben # ?, finanzielle Spielräume # ?, Förderprogramme # ?, kurzfristiger Unterrichtsausfall # ?, vorläufige Maßnahme # ?, Dauereinstellungen # ?, Haushaltskonsolidierung # ?

69. +++ (SEM)

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 7,4 Milliarden Euro vor.
Das ist eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr um über elf Prozent.
"Wir geben damit ein Signal, dass bei allen Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung Bildung und Chancengerechtigkeit weiter an vorderster Stelle stehen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Datum: 2013-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-gesamtetat-des-ministeriums-soll-diesem-jahr-um-elf-prozent;

Themen: Chancengerechtigkeit # ?, Bildungsbeteiligung # ?, vorderste Stelle # ?, Haushaltsentwurf # ?, Haushaltskonsolidierung # ?, Signal # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vorjahr # ?, Rede von Schulze # ?, Wissenschaftsausschuss des Landtags # ?

70. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nachtragshaushalt 2013 ohne neue Kredite
Nachtragshaushalt 2013 ohne neue Kredite / Kabinett stimmt Anpassung an neue Entwicklungen zu - Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unsere Haushaltskonsolidierung ist solide und kommt ohne Luftschlösser aus"
10. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2013 zugestimmt.

Datum: 2013-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Luftschlösser # ?, Wunschdenken # ?, Kreditaufnahme # ?, Saldo # ?, Haushaltskonsolidierung # ?, Zuverlässigkeit # ?, Aufstellung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?

71. +++ (SEM)

Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.
"
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor's vorrangig auf Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung.
Dazu gehören die bereits im Haushalt 2018 erreichte 'Schwarze Null' und das klare Bekenntnis der Landesregierung, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufzunehmen.
Auch werden im aktuellen Bericht die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes berücksichtigt.

Datum: 2018-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-finanzarchitektur-zeigt-wirkung-standard-poors-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Haushaltspolitik # ?, verbessertes Zeugnis # ?, veröffentlichter Ausblick # ?, neutrale Seite # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Bewertung # ?, Fortschritte # ?, Wochenende # ?, Haushaltskurs # ?, Poor'S-Rating # ?

72. +++ (SEM)

Dennoch: Die schwarze Null hätten wir ohne eigene Sparanstrengungen nicht erreichen können", so Lienenkämper weiter.
So will die Landesregierung im niedrigen dreistelligen Millionenbetrag sparen, um den nordrhein-westfälischen Haushalt wieder auf ein tragfähiges Fundament zu stellen.
Nach einer intensiven Prüfung aller Landesausgaben in den vergangenen Monaten hat sich die Koalition darauf verständigt, beispielsweise bei Landesförderprogrammen zu sparen und die von den Ressorts nicht genutzten Gelder konsequent für die Haushaltskonsolidierung zu nutzen.
Zugleich sollen gezielte Investitionen dabei helfen, "Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland zu machen", sagte Minister Lienenkämper.
Seine Schwerpunkte bei den Ausgaben wird der neue Landesetat in den Bereichen Bildung, Innere Sicherheit, Investitionen in den Breitbandausbau und Digitalisierung, Verkehr und Integration legen.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;

Themen: neue Schulden # ?, Grundsatzverständigung # ?, detaillierte Ausarbeitung # ?, Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt # ?, Eckpunkte # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Minister von Finanzen # ?, Haushaltsgesetz # ?, Schuldenbremse # ?

73. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen bleibt wirtschaftlich und finanziell stark.
"
Die Landesregierung setzt diesen Kurs auch im Jahr 2023 fort: Eckpunkte der umsichtigen Finanzpolitik sind eine Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, eine klare Schwerpunktsetzung, ein vorausschauendes Schuldenmanagement in einem sich veränderndem Zinsumfeld und ein weiterhin ausgeglichener Kernhaushalt.
Auch künftig wird die Finanzierung der notwendigen Unterstützungspakete für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen infolge außergewöhnlicher globaler Ereignisse sauber und transparent vom Kernhaushalt getrennt.
Die Landesregierung hat im Zusammenhang mit der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelösten Energiekrise das Sondervermögen "Krisenbewältigung" mit einem Hilfsvolumen von bis zu fünf Milliarden Euro errichtet.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;

Themen: Zinsmanagement # ?, Kapitalmarktauftritt # ?, Liquiditätsmanagement # ?, Toprating # ?, Rating # ?, Finanzmärkte # ?, Finanzexperten # ?, Situation des Lands # ?, Unterstützungspakete # ?, erhebliche Haushaltsbelastungen # ?

74. +++ (SEM)

In den Jahren 2003 und 2004 erarbeitete die Stadt Solingen einen indikatorengestützten Nachhaltigkeitsbericht, der zunächst eine Bestandsaufnahme der Leistungen lieferte.
Das 2006 beschlossene und 2010 fortgeschriebene 'Aktionsprogramm Nachhaltige Entwicklung' überführt die ermittelten Ziele in konkrete Handlungsfelder und Leitprojekte.
So hat Solingen zur Haushaltskonsolidierung ein Sparprogramm mit partizipativen Charakter auf den Weg gebracht.
Die Bürgerinnen und Bürger entwickelten selbst Spar- und Einnahmevorschläge, die im Internet diskutiert und bewertet wurden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-paschedag-denke-global-handele-lokal-kommunen-aus-nrw-machen-vor;

Themen: nachhaltige Entwicklung # ?, Kategorien # ?, Deutsche # ?, Sonderpreis # ?, Stadterneuerungsprojekt # ?, zukunftsgerichtetes Handeln # ?, Innovationcity # ?, deutscher Nachhaltigkeitspreis # ?, deutsche UNESCO-Kommission # ?, Bildung # ?

75. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt
Verfassungsgerichtshof bestätigt Stärkungspakt für finanzschwache Kommunen
Minister Jäger: Entscheidung bringt Planungssicherheit für die Haushaltskonsolidierung
19. Mai 2015
Der Verfassungsgerichtshof NRW in Münster hat die Verteilung der gewährten Konsolidierungshilfen an Kommunen auf Grundlage des Stärkungspaktgesetzes in besonders schwieriger Haushaltslage bestätigt.

Datum: 2015-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-staerkungspakt-fuer-finanzschwache-kommunen;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, Stadtfinanzen # ?, Verteilung # ?, Höhe von Konsolidierungshilfen # ?, finanzschwache Stärkungspaktkommunen # ?, zügiges Handeln # ?, Etats # ?, Grenze der Belastbarkeit # ?

76. +++ (SEM)

18. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat bei der Konferenz von Finanzpolitikern aus allen EU-Mitgliedstaaten in Vilnius, Litauen, in Anwesenheit von EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta wirksame Schritte im Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerumgehung gefordert.
"Die Finanzierung des europaweit enormen Investitionsbedarfs in Infrastruktur und Bildung bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung kann nur gelingen, wenn wir auch dafür sorgen, dass sich die Staaten nicht mit Steuerschlupflöchern gegenseitig schaden", sagte Minister Walter-Borjans, der als Vorsitzender des Bundesrats-Finanzausschusses an der Konferenz teilnimmt.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Finanzminister Norbert Walter-Borjans ruft auf europäischer Konferenz der Finanzausschussvorsitzenden zu konkretem Handeln gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung auf

Datum: 2013-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirksame-schritte-gegen-steuerdumping-der-staaten-gefordert;

Themen: wirksame Schritte # ?, Steuerdumping # ?, Steuerschlupflöcher # ?, Steuerbetrug # ?, Finanzpolitiker in Vilnius # ?, Steuerumgehung # ?, europäische Parlamentarier # ?, gleichzeitige Haushaltskonsolidierung # ?, Bundesratsfinanzausschuß # ?, Konferenzteilnehmer # ?

77. +++ (SEM)

So war es an Harald Pohlmann, mit allen Fraktionen nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.
Dabei hat er viel diplomatisches Gespür bewiesen und immer wieder Überzeugungskraft geleistet.
Ein Beispiel dafür sind die notwendigen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung nach der Finanzkrise.
In langen Verhandlungen gelingt es Harald Pohlmann, alle ins Boot zu holen.
Am Ende einigt man sich auf strategische Ziele für die Stadt Lemgo.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Download # ?, Verdienstkreuz # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, alkoholkranke Eltern # ?, Vorsitzende # ?, Flaschenkinder # ?, Tischtennissport # ?, Bundespräsident # ?

78. +++ (SEM)

Diese vielen Menschen sollen weiter von der Tarifrevolution profitieren", sagte Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz.
Berücksichtigt wurden in der Novelle des Regionalisierungsgesetzes auch Empfehlungen des Bundesrates aus der ersten Beratung.
Unter anderem wurde eine zunächst zur Haushaltskonsolidierung geplante Verschiebung von 350 Millionen Euro aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gestrichen, was den Ländern die Finanzierung von Bus und Bahn erschwert hätte.
Und anders als noch im Entwurf der Bundesregierung vorgesehen, soll es den Ländern nicht verboten werden, Varianten des Deutschlandtickets aus Regionalisierungsmitteln zu finanzieren.
Das heißt für Nordrhein-Westfalen, dass das Sozialticket und das Schülerticket weiterhin als Deutschlandticket angeboten werden können.

Datum: 2024-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-deutschlandtickets-fuer-2025-gesichert-bundesrat-beschliesst;

Themen: Novelle # ?, Bundesrat # ?, Schülerticket # ?, Bundestag # ?, Sozialticket # ?, Aus # ?, gesicherte Finanzierung # ?, Tarifrevolution # ?, Varianten des Deutschlandtickets # ?, jetziges Angebot # ?

79. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt: Korrekturverfahren zur Konsolidierungshilfe abgeschlossen
Stärkungspakt: Korrekturverfahren zur Konsolidierungshilfe abgeschlossen / Minister Jäger: Neuberechnung schafft gleiche Bedingungen bei Kommunen in Finanznot
"Es ist ärgerlich, dass 26 Kommunen mit einer geringeren Konsolidierungshilfe rechnen müssen", erklärte Jäger.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens # ?, Korrekturverfahren # ?, falsche Daten # ?, nötige Korrektur # ?, statistische Überprüfung # ?, Aufteilung # ?, Ergebnisse der Neuberechnung # ?, Korrektur des Gesetzes # ?, gesicherte statistische Grundlage # ?

80. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stärkungspakt: Konsolidierungshilfe wird gerecht verteilt
Stärkungspakt: Konsolidierungshilfe wird gerecht verteilt / Kommunalminister Jäger: Neuberechnung schafft gleiche Bedingungen für Kommunen in Finanznot
Die NRW-Landesregierung hat einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der eine gerechte Verteilung der Konsolidierungshilfe für Kommunen im Stärkungspakt bewirkt.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Haushaltssanierungspläne # ?, betroffene Gemeinden # ?, Schuldenfalle # ?, individuelle Lösungen # ?, gerechte Verteilung # ?, Datenbasis # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Spielraum # ?

81. +++ (IR)

Sie setzt auf Seiten der Kommunen einen konsequenten Konsolidierungskurs voraus", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger.
Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-beauftragten-fuer-altena-ein-kommunalminister-jaeger-hilfe-aus-dem;

Themen: Stadtfinanzen # ?, Beauftragte # ?, Kommunalminister # ?, konsequenter Konsolidierungskurs # ?, nordrhein-westfälisches Kommunalministerium # ?, Finanzfachmann # ?, Bezirksregierung # ?, Stärkungspaktgesetz # ?, finanzielle Hilfe # ?, Weg von Altena # ?

82. +++ (IR)

Die Konsolidierungshilfe 2012 wird am 1. Oktober 2012 an 22 der 34 Kommunen ausgezahlt: Duisburg, Hamm, Wuppertal Aldenhoven, Arnsberg, Bergneustadt, Castrop-Rauxel, Dorsten, Hattingen, Kürten, Marienheide, Menden, Minden, Nachrodt Wiblingwerde, Schwelm, Selm, Sprockhövel, Stolberg, Übach Palenberg, Welver, Werl, Würselen
Die Konsolidierungshilfe 2012 wird am 1. Oktober 2012 an 26 der 27 Kommunen ausgezahlt: Essen, Gelsenkirchen, Herne, Leverkusen, Mönchengladbach, Solingen Bönen, Burscheid, Engelskirchen, Gladbeck, Gummersbach, Haltern am See, Halver, Herten, Korschenbroich, Löhne, Marsberg, Moers, Monschau, Neunkirchen Seelscheid, Nörvenich, Nümbrecht, Recklinghausen, Velbert, Werdohl, Windeck

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;

Themen: Haushaltssanierungsplan # ?, Auszahlung # ?, Stärkungspaktgelder # ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft # ?, großer Schritt # ?, Konsolidierungshilfe # ?, Stufe # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, kommunale Haushalte # ?, NRW-Kommunen # ?

83. +++ (IR)

Die Landesregierung verstärkt mit ihrer Mittelfristigen Finanzplanung ihren Konsolidierungskurs.
"Durch unsere Konsolidierungsanstrengungen können wir die strukturelle Neuverschuldung schon 2015 unter zwei Milliarden Euro senken.

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-neuverschuldung-2016-strukturell-auf-deutlich-unter-zwei;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, Konsolidierungsanstrengungen # ?, Wertverlust # ?, Finanzministerium # ?, Konsolidierungskurs der Landesregierung # ?, Phoenixportfolio # ?, Kabinett # ?, Tabelle # ?, Schuldenbremse # ?

84. +++ (IR)

Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im März dieses Jahres in Altena eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.

Datum: 2014-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-altena-bestimmt-wieder-selbst-ueber-haushalt-minister;

Themen: städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Innenministerium # ?, notwendige Entscheidungen # ?, Haushaltssanierungsplan # ?, Gestaltungsspielräume # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Stadtfinanzen # ?

85. +++ (IR)

Erste Konsolidierungshilfen könnten dann ab 2017 fließen.

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreis-der-staerkungspakt-gemeinden-wird-2017-erweitert;

Themen: Stärkungspaktgemeinden # ?, Überschuldung # ?, Gesetzentwurf # ?, Kreis # ?, Zugangskriterien # ?, erreichbarer Ausgleich # ?, zügige Sanierung # ?, überschuldete Gemeinden # ?, Hilfen # ?, Kommunalaufsichtsbehörden # ?

86. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Walter-Borjans: Aktualisierung der Etatansätze 2014 und 2015 bringt uns nicht vom Konsolidierungspfad ab / Kabinett beschließt Nachtragshaushalt für dieses Jahr und Ergänzungsvorlage für 2015
Walter-Borjans: Aktualisierung der Etatansätze 2014 und 2015 bringt uns nicht vom Konsolidierungspfad ab / Kabinett beschließt Nachtragshaushalt für dieses Jahr und Ergänzungsvorlage für 2015

Datum: 2014-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walter-borjans-aktualisierung-der-etatansaetze-2014-und-2015-bringt-uns-nicht-vom;

Themen: Konsolidierungspfad # ?, Beamtenbesoldung # ?, Ergänzungsvorlage # ?, Neuverschuldung # ?, Nachtragshaushalt # ?, andere Ertragssteuern # ?, gravierende Steuerausfälle # ?, milliardenschwere Steuerausfälle # ?, ursprüngliche Planung # ?, Körperschaftssteuer # ?

87. +++ (IR)

Der Minister, der als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats an der Veranstaltung teilnahm, führte in der litauischen Hauptstadt unter anderem Gespräche über Bankenunion und Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union nach der Finanzkrise.
Der Minister, der als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats an der Veranstaltung teilnimmt, wird in der litauischen Hauptstadt unter anderem Gespräche über Bankenunion und Konsolidierungsmaßnahmen innerhalb der Europäischen Union nach der Finanzkrise führen.

Datum: 2013-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-norbert-walter-borjans-spricht-zu-finanzthemen-litauen;

Themen: Finanzausschüsse # ?, Haushaltsausschüsse # ?, europäische Parlamente # ?, Erfahrungsaustausch # ?, Finanzthemen # ?, litauische Hauptstadt # ?, Vorsitzende # ?, europäische Kommission # ?, Bankenunion # ?, Konsolidierungsmaßnahmen # ?

88. +++ (IR)

Mit der Portalkonsolidierung setzt Nordrhein-Westfalen ein klares Signal für Innovation, Effizienz und Bürgernähe.

Datum: 2026-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-nordrhein-westfalen-portal-wird-zentrale-anlaufstelle-fuer-digitale;

Themen: Portalkonsolidierung # ?, digitale Verwaltungsleistungen # ?, Einstiegspunkt # ?, Onlinedienste # ?, Signal für Innovation # ?, Video-Ident-Verfahren # ?, bisheriges Serviceportal # ?, digitale Verwaltungslandschaft # ?, direkte Zugänge # ?, einzige intuitive Anlaufstelle # ?

89. +++ (IR)

* Konsolidierungskurs

Datum: 2016-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;

Themen: mittelfristige Finanzplanung # ?, Sicherheit # ?, Schulden # ?, Bürgerservice # ?, Neuverschuldung # ?, zusätzliche Stellen # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landesregierung # ?, Ausbildungsstärke # ?, Rechtsverkehr der Zukunft # ?

90. +++ (IR)

Das Innenministerium hatte den Beauftragten im Mai dieses Jahres in Nideggen eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;

Themen: Stärkungspakt # ?, Ballast # ?, Stadtfinanzen # ?, Eifelkommune # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Finanzfachmann # ?, städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, finanzielle Hilfe # ?

91. ++ (IR)

Minister Walter-Borjans zum Haushaltsabschluss 2015: Wir setzen unseren Konsolidierungspfad fort, trotz hoher zusätzlicher Kosten für die Flüchtlingsausgaben

Datum: 2016-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;

Themen: Konsolidierungspfad # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Gesamtaufkommen # ?, Rechtssachen # ?, andere Schultern # ?, finanzielle Herausforderung # ?, gesamter Haushalt # ?, immense Kosten # ?, seriöse Haushaltsplanung # ?, sinnvolle Zukunftsfelder # ?

92. ++ (IR)

Um diese zu kompensieren und gleichzeitig gezielte Investitionen zu ermöglichen, waren in vielen Bereichen Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;

Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?