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Geringere Neuverschuldung als geplant
Geringere Neuverschuldung als geplant
Minister Walter-Borjans zum Haushaltsabschluss 2015: Wir setzen unseren Konsolidierungspfad fort, trotz hoher zusätzlicher Kosten für die Flüchtlingsausgaben
18. Januar 2016
Nordrhein-Westfalen senkt die Nettoneuverschuldung für 2015 auf 1,8 Milliarden Euro - damit nimmt das Land rund 500 Millionen Euro weniger Kredite auf als 2014 vorgesehen und rund 130 Millionen Euro weniger als ursprünglich für das Jahr geplant.
Datum: 2016-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;
Themen: Konsolidierungspfad
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Gesamtaufkommen
# ?, Rechtssachen
# ?, andere Schultern
# ?, finanzielle Herausforderung
# ?, gesamter Haushalt
# ?, immense Kosten
# ?, seriöse Haushaltsplanung
# ?, sinnvolle Zukunftsfelder
# ? 2. +++ (SEM)
"Die Landesregierung hält Wort und nutzt konsequent alle finanziellen Spielräume zur weiteren Stärkung von Polizei und Schulen.
Wir investieren damit in Innere Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger und in Zukunftschancen für unsere Kinder", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Zugleich werden wir trotz der zusätzlichen Aufgaben auf unserem Konsolidierungspfad ohne zusätzliche Kredite auskommen.
"
Allein für die Schulen bringt das Land rund 77 Millionen Euro zusätzlich auf.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;
Themen: Engagement für Bildung
# ?, Umschichtungen
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Mehreinnahmen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Cyberfahndung
# ?, Grundschulschulleitungen
# ? 3. +++ (SEM)
Das ist und bleibt unsere Leitlinie.
"
Informationen zum Konsolidierungspfad der Landesregierung finden Sie unter www.fm.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;
Themen: letztes Plenum
# ?, moderne zukunftsfähige Verfassung
# ?, Verfassungskommission
# ?, Einsetzung
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Sommerpause
# ?, Schuldenbremse
# ?, Landtag
# ?, guter Weg
# ? 4. +++ (SEM)
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Walter-Borjans: Aktualisierung der Etatansätze 2014 und 2015 bringt uns nicht vom Konsolidierungspfad ab / Kabinett beschließt Nachtragshaushalt für dieses Jahr und Ergänzungsvorlage für 2015
2. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/walter-borjans-aktualisierung-der-etatansaetze-2014-und-2015-bringt-uns-nicht-vom;
Themen: Konsolidierungspfad
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Ergänzungsvorlage
# ?, Neuverschuldung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, andere Ertragssteuern
# ?, gravierende Steuerausfälle
# ?, milliardenschwere Steuerausfälle
# ?, ursprüngliche Planung
# ?, Körperschaftssteuer
# ? 5. ++ (IR)
Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten.
Datum: 2014-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-beraet-ueber-besoldungsanpassung-landesregierung-erlaeutert;
Themen: Versorgungsanpassungsgesetz
# ?, umfassender Abwägungsprozess
# ?, weiter Ermessensspielraum
# ?, zulässige Weise
# ?, Verfassungsgerichtshof in Münster
# ?, Besoldungsanpassung
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?, Beamtinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Gesetzgeber
# ? 6. ++ (IR)
Wir werden allerdings hart für eine gerechtere Berücksichtigung der Lasten des Strukturwandels in Ost und West verhandeln und damit den Pfad der Haushaltskonsolidierung auch nach 2020 ohne Verzicht auf die notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung und Betreuung, Infrastruktur, Sicherheit, ökologischen Fortschritt und Zusammenhalt gewährleisten.
Datum: 2015-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;
Themen: Neuverschuldung
# ?, Unikliniken
# ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs
# ?, E-Governmentinitiative
# ?, Kurs des Haushaltsausgleichs
# ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung
# ?, Solidargemeinschaft von Ländern
# ?, Stärkung für Krankenhausversorgung
# ?, aktueller Haushaltsentwurf
# ?, jährliche Investitionszuschüsse
# ? 7. ++ (IR)
"Der Haushalt 2014 ist ein weiterer großer Schritt auf unserem Pfad zur Einhaltung der Schuldenbremse", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Minister Walter-Borjans: Wir setzen auf nachhaltige Konsolidierung, die NRW auch in Zukunft leistungsstark erhält
Datum: 2013-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;
Themen: Rahmendaten
# ?, Altgarantien
# ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze
# ?, Haushaltsplan
# ?, nachhaltige Konsolidierung
# ?, strukturelle Neuverschuldung
# ?, weiterer große Schritt
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Einhaltung der Schuldenbremse
# ?, Pfad
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