1. +++ (SEM)
Die Benelux-Staaten zu Gast in Nordrhein-Westfalen / Gemeinsame Presseerklärung der Außenminister Luxemburgs, der Niederlande und Belgiens sowie der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen
18. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Außenminister Luxemburgs und der Niederlande sind in Düsseldorf zu Konsultationen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zusammengetroffen.
Didier Reynders, belgischer Vize-Premierminister und Minister für Auswärtige Angelegenheiten, Außenhandel und Europäische Angelegenheiten, war kurzfristig verhindert und konnte nicht an dem Treffen teilnehmen.
Er wurde durch den belgischen Generalkonsul in Köln vertreten.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-benelux-staaten-zu-gast-nordrhein-westfalen-gemeinsame-presseerklaerung-der;
Themen: Beneluxstaaten
# ?, Konsultationen
# ?, europäische Themen
# ?, Außenminister
# ?, Beneluxdelegation
# ?, Ministerkomitee der Beneluxunion
# ?, Tagesordnung von Gesprächen
# ?, belgischer Generalkonsul
# ?, anschließende Beratungen
# ?, belgische Seite
# ? 2. +++ (SEM)
Ziel ist, dass sich die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich technisch so ausstatten können, dass sie bei der Behandlung von an COVID-19 erkrankten Patienten auch Televisiten und Telekonsile durchführen können.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bei der Visite am Krankenbett kann der Arzt dann mittels Videokonferenztechnik und weiterer technischer Komponenten Kontakt zu Fachärzten aufnehmen, die über besondere hochschulmedizinische Fachkenntnisse verfügen, um eine digitale Konsultation durchzuführen.
"Die Telemedizin kann die medizinische Versorgung unterstützen und verbessern.
Das zeigt sich insbesondere in der Pandemie sehr deutlich.
Datum: 2021-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-unterstuetzung-bei-der-behandlung-von-covid-19-patienten;
Themen: Telekonsile
# ?, COVID-19
# ?, virtuelles Krankenhaus
# ?, Videokonferenztechnik
# ?, Hintergrundinfos
# ?, Vorstufe
# ?, Behandlung
# ?, Telemedizin
# ?, Gebrauchstauglichkeit
# ?, Komplettangebote
# ? 3. +++ (SEM)
In Zusammenarbeit mit Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen werden Projekte in einem Gesamtvolumen von rund 2,5 Milliarden Euro finanziert.
Gefördert werden insbesondere die Innovationskraft kleiner und mittlerer Unternehmen sowie Projekte in der Stadtentwicklung und im Klimaschutz.
Mehr Informationen zur Konsultation und zur europäischen Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.efre.nrw.
Datum: 2020-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/efrenrw-online-beteiligungsverfahren-zur-europaeischen-regionalfoerderung-ab-2021;
Themen: große Strategiekonferenz
# ?, zukünftige Förderperiode
# ?, europäischer Fonds
# ?, Förderlandschaft
# ?, zahlreiche Gespräche
# ?, Wirtschaftspartner
# ?, regionale Entwicklung
# ?, Sozialpartner
# ?, Rahmen einer Onlinebefragung
# ?, längerfristige positive Entwicklung
# ? 4. +++ (SEM)
Bei der Sitzung am heutigen Freitag (10. Dezember 2021) hat die "Fit for Future"-Plattform die Stellungnahme von Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundesangelegenheiten, Europa sowie Internationales, angenommen.
Die Plattform ist ein hochrangiges Beratungsgremium der Europäischen Kommission und im weiteren Sinne mit der Funktion des Nationalen Normenkontrollrats in Deutschland vergleichbar: Fit for Future hat zum Ziel, den Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in der Europäische Union zu verringern.
Mit der Stellungnahme präsentierte Staatssekretär Speich heute die Ergebnisse von Konsultationen mit konkreten Verbesserungsvorschlägen im Bereich des europäischen Vergaberechts.
Staatssekretär Dr. Mark Speich: "Die konkreten Erfahrungen, die wir in den Regionen Europas bei der Umsetzung von EU-Recht machen, müssen in Brüssel stärker Gehör finden.
Die Grundlage für meine Stellungnahme sind Konsultationen mit Betroffenen vor Ort.
Datum: 2021-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme-von;
Themen: europäisches Vergaberecht
# ?, europäische Kommission
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Hub
# ?, Netzwerk
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, Bereich des Vergaberechts
# ? 5. +++ (SEM)
Rund ein Drittel aller Kommentare bezog sich auf diesen Bereich.
"
Die Teilnehmer der Konsultation sprachen sich mehrheitlich für eine Stärkung des Bürgerfunks aus.
Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.
Neben den Bürgermedien bildete die lokale Vielfaltssicherung einen Schwerpunkt.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Bürgermedia
# ?, Transparenz
# ? 6. +++ (SEM)
Rund ein Drittel aller Kommentare bezog sich auf diesen Bereich.
"
Die Teilnehmer der Konsultation sprachen sich mehrheitlich für eine Stärkung des Bürgerfunks aus.
Es wurde angeregt, die Zeitfenster für Bürgerfunksendungen in die frühen Abendstunden zu verlegen und eine finanzielle Grundabsicherung sicherzustellen.
Neben den Bürgermedien bildete die lokale Vielfaltssicherung einen Schwerpunkt.
Datum: 2013-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-der-online-konsultation-zum-neuen-landesmediengesetz-0;
Themen: Kommentare
# ?, große Beteiligung
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, Bürgermedia
# ?, Kernthemen des Landesmediengesetzes
# ?, Konsultationsergebnisse
# ?, Schwall
# ?, Spezialmaterie
# ?, klarer Beteiligungsschwerpunkt
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ? 7. +++ (SEM)
NRW-Strategie ist.
Ja, ich finde, der Landtag passt hervorragend für dieses Zukunftsforum: Als "Herzkammer der Demokratie in NRW" hat ihn die Landtagspräsidentin genannt.
Es gibt keinen besseren Ort, in dem man Konsultationen, Dialoge und Debatten führen kann.
Ich danke deshalb der Landtagspräsidentin und natürlich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die hier das Zustandekommen dieser Veranstaltung und den Ablauf so tatkräftig unterstützen.
Vielen Dank dafür!
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 8. +++ (SEM)
Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wird nun ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, die Kreise und andere öffentlichen Institutionen können sich zu dem Entwurf auch im Internet äußern.
Zum Auftakt der öffentlichen Konsultation werden die wesentlichen Inhalte und das Konsultationsverfahren in einer öffentlichen Veranstaltung in Erkelenz am 29. September 2015, um 18.00 Uhr, vorgestellt und erläutert.
Die abschließende Entscheidung über die Leitentscheidung soll dann im kommenden Frühjahr gefasst werden.
Im Anschluss wird der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln den Braunkohlenplan Garzweiler II in einem mehrjährigen Verfahren ändern und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-der-leitentscheidung-fuer-das-rheinische-0;
Themen: rheinisches Braunkohlenrevier
# ?, Entwurf der Leitentscheidung
# ?, neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Abbaubereich
# ?, Abbaugrenze
# ?, Braunkohlenplan
# ?, Hauerhof
# ?, Insellage
# ?, wesentliche Inhalte
# ? 9. +++ (SEM)
Neben der neu aufgestellten Förderung erhalten die Bürgermedien daher mit dem neuen Gesetz erstmals auch einen eigenen Sitz in der Medienkommission.
"
Vier Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, im Rahmen einer Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Mit dem neuen Gesetz soll auch die Aufsicht über die Telemedien gestärkt werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 10. +++ (SEM)
Neben der neu aufgestellten Förderung erhalten die Bürgermedien daher mit dem neuen Gesetz erstmals auch einen eigenen Sitz in der Medienkommission.
"
Vier Wochen lang hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, im Rahmen einer Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Mit dem neuen Gesetz soll auch die Aufsicht über die Telemedien gestärkt werden.
Datum: 2014-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-landesmediengesetz-auf-den-weg-mehr-vielfalt-mehr-partizipation-0;
Themen: Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, modernes zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, zeitgemäße Antworten
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, neues Landesmediengesetz
# ?, private Anbieter
# ?, digitale Gesellschaft
# ?, Kabinett
# ? 11. +++ (SEM)
Bestehende Strukturen müssen sich diesem Prozess anpassen.
Zum weiteren Verfahren:
Die öffentliche Konsultation endet am 1. März 2015.
Unter Berücksichtigung der Konsultationsbeiträge zum Grünbuch will das BMWi einen Regelungsvorschlag erarbeiten, der die Eckpunkte für das zukünftige Strommarktdesign enthalten und in Form eines Weißbuchs im Mai 2015 veröffentlicht werden soll.
Nach einer erneuten Konsultation soll auf dieser Basis ein Gesetzgebungsverfahren erarbeitet werden.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Stellungnahme der Neuordnung
# ?, Versorgungssicherheitsreserve
# ?, Bundesregierung
# ?, Lastmanagement
# ?, zentrales Projekt
# ?, Versorgungsqualität
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Speicher
# ? 12. +++ (SEM)
Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen.
Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde.
Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Datum: 2012-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-verbesserungen-am-netzentwicklungsplan-minister-duin-und;
Themen: Netzentwicklungsplan
# ?, öffentlicher Dialog
# ?, Hinweise des Netzentwicklungsplans
# ?, Phase des Netzentwicklungsplans
# ?, leistungsfähige Stromnetze
# ?, Übertragungsnetze
# ?, umfassender Überblick
# ?, richtiger Schritt
# ?, Grundvoraussetzung
# ?, Betreiber
# ? 13. +++ (SEM)
Zugleich ermöglichten die Mehreinnahmen die in 2010 bei Abschluss des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vereinbarte intensive Prüfung einer weiteren Reduzierung von Werbung und Sponsoring.
Die Kompensation entsprechender Einnahmeverluste bei den Sendern vorausgesetzt erscheine dies erstmalig tatsächlich möglich, ohne dass der Beitrag angehoben werden müsse, so Ministerin Schwall-Düren.
Im Rahmen einer laufenden Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes (www.wdrgesetz.nrw.de) haben Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 19. März 2015 die Gelegenheit, sich auch zur Frage einer möglichen Reduktion von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehreinnahmen-durch-neues-beitragsmodell-nrw-wirbt-fuer-profilschaerfung-und;
Themen: neues Beitragsmodell
# ?, Mehreinnahmen
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Sponsoring
# ?, Beitragsperiode
# ?, aktuelle Einschätzung
# ?, Werbung
# ?, Rundfunkanstalten
# ?, Entwicklungsgarantie
# ?, Konsultation für Novellierung
# ? 14. +++ (SEM)
Die NRW-Landesregierung hat Nachhaltigkeit zum Leitprinzip erklärt.
Ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft sollen eng mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft werden.
Im Herbst wird die Landesregierung auch den Entwurf einer landesweiten Nachhaltigkeitsstrategie vorlegen und in einer Konsultation zur Diskussion stellen.
Bildung für nachhaltige Entwicklung spielt in diesem Strategieentwurf eine wichtige Rolle.
Denn Erfolge in den Handlungsfeldern der Nachhaltigkeitsstrategie hängen auch davon ab, inwieweit es gelingt, BNE in den nächsten Jahren zu verstetigen und institutionell zu verankern.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bildung-fuer-nachhaltige-entwicklung-foerdert-die;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, zukünftige Entscheidungen
# ?, Bildungskonzept
# ?, lebensbegleitende ganzheitliche Bildung
# ?, landesweite Strategie
# ?, Strategieentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Lage
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bildungskooperationen
# ? 15. +++ (SEM)
Bei dem Gespräch im Landeshaus ging es zudem um industriepolitische Fragen, denn der relevante Rechtsrahmen wird zu einem beträchtlichen Teil auf europäischer Ebene gesetzt.
Für Nordrhein-Westfalen ist dies von großer Bedeutung, da es als einer der wenigen Standorte weltweit noch über eine komplette industrielle Wertschöpfungskette verfügt.
Ministerpräsident Laschet sprach außerdem mit Parlamentspräsident Tajani über die derzeitigen Konsultationen zur Regierungsbildung in Italien.
Antonio Tajani wurde 1994 erstmals ins Europäische Parlament gewählt.
Von 2008 bis 2010 war Tajani EU-Kommissar für Verkehr und von 2010 bis 2014 Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Unternehmen und Industrie.
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-eu-parlamentspraesident-antonio-tajani;
Themen: EU-Parlamentspräsident
# ?, Landeshaus in Düsseldorf
# ?, europäisches Parlament
# ?, Begegnung
# ?, Gästebuch
# ?, Vizepräsident
# ?, Besuch
# ?, derzeitige Konsultationen
# ?, komplette industrielle Wertschöpfungskette
# ?, nordrhein-westfälische Ministerpräsident
# ? 16. +++ (SEM)
Ministerpräsidentin Kraft ruft zur Teilnahme an der Entwicklung einer Open Government-Strategie für NRW auf
21. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landtagspräsidentin Carina Gödecke haben beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag NRW die Öffentlichkeit aufgerufen, sich stärker an Konsultationen, Dialogen und Debatten mit Politik und Verwaltung zu beteiligen.
Zugleich sagte die Ministerpräsidentin, Regierungshandeln sei noch stärker an den Kernzielen "mehr Transparenz", "mehr Beteiligung" und "bessere Zusammenarbeit" auszurichten.
Hannelore Kraft: "Regierungshandeln muss für alle Bürgerinnen und Bürger erlebbarer werden, es muss anfassbarer werden."
Datum: 2013-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ruft-zur-teilnahme-der-entwicklung-einer-open-government;
Themen: NRW-Eckpunkte
# ?, Auftaktrede
# ?, kleines Update
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Verwaltung
# ?, repräsentative Demokratie
# ?, Regierungshandeln
# ?, Dialoge
# ?, Zukunftsforum
# ?, Konsultationen
# ? 17. +++ (SEM)
Die Online Konsultation ist über die Internetseite der Europäischen Kommission erreichbar: https://ec.europa.eu/commission/consultation-future-europe_de.
Dort werden Fragen gestellt, die von einem Bürgerforum erarbeitet wurden.
Die Ergebnisse der ersten sechs Monate der Konsultationen wird die Kommission den Mitgliedstaaten auf der Dezembertagung des Europäischen Rates mitteilen.
Auf dem Gipfel der 28 EU-Mitgliedsstaaten im rumänischen Sibiu wird sie dazu am 9. Mai 2019 einen Abschlussbericht vorlegen.
Die Online-Konsultation läuft parallel zu zahlreichen Bürgerdialogen in den einzelnen Mitgliedstaaten, die von der Kommission in den nächsten zwölf Monaten organisiert werden.
Datum: 2018-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mitbestimmen-ueber-die-zukunft-europas-eu-kommission-fragt-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, EU-Kommission
# ?, EU-Politiker
# ?, Onlinebefragung
# ?, Hoffnungen
# ?, Europawahl
# ?, Erwartungen
# ?, Sorgen
# ?, Dezembertagung
# ?, unmittelbare Kontakte
# ? 18. +++ (SEM)
"Die Umwelt- und Verkehrsminister der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg haben deshalb in einem gemeinsamen Brief an Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um technische Maßnahmen zur Verringerung der Spitzenpegel voranzubringen", so Paulsmeyer.
Minister Lewentz zeigte sich enttäuscht über die bisherigen Ergebnisse der europäischen Politik gegen Bahnlärm.
"Bisher löst eine Untersuchung nur die andere ab und die Konsultationen folgen aufeinander ohne sichtbare Konsequenzen.
Besonders enttäuschend war die Überarbeitung der technischen Vorgaben des sogenannten TSI-Lärms.
Anders als angekündigt sind Bestandsgüterwagen weiter nicht erfasst und Lärmgrenzwerte nicht entsprechend dem Stand der Technik abgesenkt.
Datum: 2014-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;
Themen: Gleise
# ?, Bahnkunde
# ?, Schweizer
# ?, angemessener Schutz
# ?, Lärmschutz
# ?, Slogan
# ?, Abteilungsleiterin
# ?, Eisenbahnen
# ?, gemeinsame Veranstaltung
# ?, Schienenverkehr
# ? 19. +++ (SEM)
Mit dem Abkommen stellen wir unsere Zusammenarbeit auf eine neue, zukunftsfeste Grundlage.
"
Mit der neuen Gemeinsamen Erklärung werden konkrete Schritte und Strukturen verabredet: Auf dem Gebiet Verkehr und Mobilität zum Beispiel ist die Einrichtung einer gemeinsamen Plattform geplant, um den grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehr zu verbessern und Konsultationen über europäische Verkehrsnetze wie zum Beispiel zwischen Antwerpen und der Region Rhein-Ruhr ("3RX") zu führen.
In den Bereichen Forschung und Innovation geht es unter anderem darum, neue Innovationspartnerschaften beider Länder in Zukunftsbranchen wie Kommunikations- und Informationstechnologien, Biomedizin oder Erneuerbare Energien anzuschieben.
Nordrhein-Westfalen und die Wallonie vereinbarten außerdem verstärkt nach gemeinsamen Lösungen zur Energiewende zu suchen, um eine sichere, bezahlbare und klimaverträgliche Energieversorgung in beiden Regionen zu gewährleisten.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-die-wallonie-als-enge-partner-im-herzen-europas;
Themen: Vertiefung der Zusammenarbeit
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Königreich
# ?, Regierungschef
# ?, Beneluxjahr
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, politische Erklärung
# ?, enge Partner
# ?, Beneluxländer
# ? 20. +++ (SEM)
Ein gutes Rating des Landes NRW begünstigt die Marktstellung von Wertpapieren des Landes auf den Finanzmärkten.
Die Landesregierung hat im Herbst 2015 den Entwurf einer NRW-Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet, mit der die großen gesellschaftlichen Herausforderungen für das Land noch zielgerichteter angegangen werden sollen.
Im November 2015 wurde eine öffentliche Konsultation durchgeführt.
Nach der Auswertung der Stellungnahmen wird das Landeskabinett die endgültige Strategie voraussichtlich im Frühjahr 2016 verabschieden.
Schwerpunkte der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie sind unter anderem der Klimaschutz und die Umweltwirtschaft.
Datum: 2016-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wieder-bestes-bundesland-bei-nachhaltigkeitsrating;
Themen: Kategorien
# ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen
# ?, Regierungsführung
# ?, Wertpapiere
# ?, Finanzmärkte
# ?, Beschaffung
# ?, Menschenrechte
# ?, 2 Ratings
# ?, Spitzenwertungen
# ?, aktive Nachhaltigkeitspolitik
# ? 21. +++ (SEM)
Unser Engagement für die Eine-Welt-Politik
Das Internationale Konzept steht in enger Verbindung mit der Eine-Welt-Strategie, die wir in der vergangenen Legislaturperiode durch ein dialogisch angelegtes, interaktives und internet-gestützes Konsultationsverfahren vorbereitet haben.
Auch in diesem Ausschuss haben wir die Ergebnisse der Konsultation in der vergangenen Legislaturperiode am 2. Dezember 2011 präsentiert und beraten.
Wir wollen noch in diesem Jahr eine Kabinettentscheidung zu der neuen Strategie herbeiführen und werden den Landtag umgehend und ausführlich hierüber informieren.
Schon jetzt ist klar dass sich die Eine-Welt-Strategie gemäß der Koalitionsvereinbarung folgende wichtige Aspekte umfassen wird:
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 22. +++ (SEM)
Es ist für Wildschweine und für Hausschweine hochansteckend und tödlich, ein Impfschutz ist nicht möglich.
Im Falle eines Seuchenzuges drohen hohe wirtschaftliche Schäden", sagte die AMK-Vorsitzende Schulze Föcking.
In den zurückliegenden Wochen habe es intensive Konsultationen auf Länderebene gegeben, um abgestimmte Präventions- und auch Notfallmaßnahmen zu vereinbaren, die dann greifen sollen, wenn ASP bei einem Haus- oder Wildschwein nachgewiesen wird.
Da die Reduktion von Wildschweinbeständen durch intensive Bejagung das Seuchenrisiko erheblich senkt, hatte unter anderem Nordrhein-Westfalen die Schonzeiten für Schwarzwild aufgehoben bzw. stark eingeschränkt.
Weitere Maßnahmen werden zurzeit geprüft.
Datum: 2018-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonder-agrarministerkonferenz-tagt-zur-gemeinsamen-agrarpolitik-der-eu-und-zur;
Themen: gemeinsame Agrarpolitik
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, 18.01.2018
# ?, Amtschefkonferenz von Ressorts
# ?, Mittelpunkt einer Sonderkonferenz
# ?, Sonderkonferenz von Agrarministerinnen
# ?, politische Themen
# ?, zuständige Ressorts
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Wildschweine
# ? 23. +++ (SEM)
Hintergrundinformation zum Virtuellen Krankenhaus Nordrhein-Westfalen
Ziel des virtuellen Krankenhauses Nordrhein-Westfalen ist die Sicherstellung der Verfügbarkeit spezialisierter medizinischer Expertise durch ärztliche Konsile für alle Menschen im Land.
Durch telemedizinische Konsultationen und Visiten soll dabei digital unterstützt flächendeckend hochspezialisierte medizinische Expertise für ausgewählte Indikationsbereiche mit besonderem Expertisebedarf den Behandlern bedarfsgerecht zur ortsnahen, qualitätsorientierten Versorgung zur Verfügung gestellt.
Aufbauend auf den Erfahrungen und Erkenntnissen des Innovationsfondsprojektes TelNet@NRW soll das virtuelle Krankenhaus über eine Netzwerkstruktur die interdisziplinäre und intersektorale Zusammenarbeit zwischen ausgewählten Expertenzentren und den lokalen Behandler im stationären und im ambulanten Bereich unter Nutzung digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien so digital wie möglich gewährleisten und steuern.
Um das Potenzial der digitalen Möglichkeiten für die Patientinnen und Patienten sowie Leistungserbringer auszuschöpfen, geht das Virtuelle Krankenhaus Kooperationen mit den einschlägigen medizinischen Spitzenzentren in Nordrhein-Westfalen ein.
Datum: 2020-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-aachen-und-muenster-stellen-nordrhein-westfaelischen-krankenhaeusern;
Themen: Uniklinik Aachen
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, operative Intensivmedizin
# ?, Universitätsklinik Aachen
# ?, virtuelles Krankenhaus
# ?, Verfügung
# ?, Startschuss
# ?, Teleintensivmedizin
# ?, Maximalversorger
# ?, Foto
# ? 24. +++ (SEM)
Verkehr
Nordrhein-Westfalens Verkehrsministerin Ina Brandes und Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann haben am 11. April 2022 die gute Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen von Verkehrskonsultationen im Rathaus in Lippstadt bekräftigt.
Die ersten Konsultationen Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens im Bereich Verkehr fanden im Jahr 2019 statt und der konstruktive Austausch wurde seitdem in jährlichen Gesprächen weiter verstetigt:
Nordrhein-Westfalens Verkehrsministerin Ina Brandes: "Wir müssen alles dafür tun, dass mehr Menschen verlässlich, bezahlbar und sicher mit Bus und Bahn fahren können.
Das wird aber nur mit guten Angeboten funktionieren und mit weiteren Investitionen in Schiene und Straße.
Datum: 2022-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-lippstadt;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Rahmen von Verkehrskonsultationen
# ?, Rathaus in Lippstadt
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, 2 Länder
# ?, Reaktivierung
# ?, Landesgrenzen
# ?, starke Schiene
# ?, Bahnstrecke
# ? 25. +++ (SEM)
Auf niederländischer Seite nehmen teil: Ferdinand Grapperhaus, Minister für Justiz und Sicherheit, Ingrid Van Engelshoven, Ministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Cora Van Nieuwenhuizen, Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Sigrid Kaag, Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit, Wouter Koolmees, Minister für soziale Angelegenheiten und Beschäftigung, Tamara Van Ark, Ministerin für medizinische Versorgung und Sport, Stientje van Veldhoven, Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Mona Keijzer, Staatssekretärin für Wirtschaft und Klima und Raymond Knops, Staatssekretär für
Inneres und Königreichsbeziehungen.
Nach dem Gespräch der Ministerpräsidenten ist eine gemeinsame schriftliche Abschlusserklärung vorgesehen, in der die Ergebnisse der Konsultationen festgeschrieben sind und die einen Ausblick auf die künftige Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen geben wird.
Datum: 2020-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-regierungskonsultationen-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;
Themen: virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, gemeinsame schriftliche Abschlusserklärung
# ?, tägliche Berufspendler
# ?, wichtiges richtige Zeichen
# ?, Ergebnisse der Konsultation
# ?, gemeinsamer Lebensraum
# ?, soziale Angelegenheiten
# ?, wirtschaftliche Fragen
# ?, Grenzraum
# ? 26. +++ (SEM)
Ein Beispiel sei der Inflation Reduction Act, der Anreize und Zielvorgaben und nicht Gebote oder Verbote für Unternehmen nenne.
Für die Europäische Kommission signalisierte Paul Nemitz (Hauptberater für Strategien für den Digitalen Wandel in der Generaldirektion Justiz der Europäischen Kommission) grundlegend, dass die Funktionsfähigkeit der Demokratie aufrechterhalten werden müsse.
Die Kommission leite Regulierungsvorhaben nur nach umfassenden Konsultationen ein, die Wirkung von Berichtspflichten werde gezielt ermittelt, um Bürokratie für Unternehmen zu reduzieren.
Bei jeder EU-Regulierung sei die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten ein guter Weg.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;
Themen: Unternehmen
# ?, Gesetzgebung
# ?, Normenvielfalt
# ?, Überregulierung
# ?, große Podiumsdiskussion
# ?, Unternehmerverband
# ?, Frage
# ?, Verbote
# ?, internationaler Wettbewerb
# ?, Anreize
# ? 27. +++ (SEM)
In dem Netzwerk sind über 50 Regionen aus der Europäischen Union vertreten.
Darüber hinaus ist RegHub eine integrierte Untergruppe der Plattform "Fit for Future" der Europäischen Kommission mit dem Ziel, EU-Rechtsvorschriften zu vereinfachen und damit verbundene unnötige Kosten zu reduzieren.
Auf der Tagung in Köln stehen neben der Planung neuer Konsultationen insbesondere die Zukunft der europäischen Strukturfonds im Mittelpunkt, von denen die Regionen in der EU maßgeblich profitieren.
Datum: 2024-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbruchsignal-vor-der-europawahl-netzwerk-regionaler-hubs-des-europaeischen;
Themen: Regionen
# ?, Reghub
# ?, diesjährige Tagung
# ?, europäischer Ausschuss
# ?, Hub
# ?, historisches Rathaus
# ?, Netzwerk
# ?, Europawahl
# ?, Tagung in Köln
# ?, besondere geopolitische Lage
# ? 28. +++ (SEM)
Daneben findet "Dr. Emma" noch Zeit für die Öffentlichkeitsarbeit des Hammer Forums.
Er hält Vorträge bei verschiedenen Institutionen und kümmert sich um die Spendenakquise für den Verein.
Hinzu kommen ärztliche Konsultationen per WhatsApp durch afrikanische Kollegen, die ihn nach Röntgenbildern, Laborwerten und Krankheitsbildern einzelner Kinder fragen.
Das Lächeln eines Kindes, dem er helfen konnte, und die Dankbarkeit der Eltern motivieren ihn.
Unermüdlich und mit viel Herzblut setzt er sich für seine kleinen Patienten ein.
Datum: 2024-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-drei-persoenlichkeiten;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, weltweite medizinische Versorgung
# ?, Verdienstkreuz
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ?, Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Dienst der Menschlichkeit
# ?, Mitglied
# ?, Hilfseinsätze
# ?, südwestfälische Heimat
# ? 29. +++ (SEM)
Vorgeschlagen wird auch, die Vorschriften für die einzelnen Fonds zu vereinfachen, unterstützt durch einen Dialog mit nationalen, regionalen und lokalen Behörden zur Identifizierung übermäßiger Regulierungen.
Schließlich werden Wege zur Reduzierung von Berichts- und Rechenschaftspflichten aufgezeigt.
Staatssekretär Dr. Mark Speich weiter zu konkreten Vorschlägen: "In Nordrhein-Westfalen haben wir gemeinsam mit anderen europäischen Regionen im Netzwerk Regional Hubs Konsultationen zur Umsetzung der EU-Strukturförderung durchgeführt.
Im Ergebnis hat sich insbesondere gezeigt, dass die Komplexität und Fragmentierung der verschiedenen EU-Förderinstrumente in der Anwendung vor Ort große Schwierigkeiten bereitet.
Hier besteht dringend Reformbedarf, damit Fördergeld auch ankommt.
Datum: 2024-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fit-future-plattform-der-europaeischen-kommission-nimmt-stellungnahme;
Themen: Kohäsionsfonds
# ?, konkrete Verbesserungsvorschläge
# ?, Netzwerk
# ?, europäische Regionen
# ?, europäische Kommission
# ?, Vereinfachung
# ?, Sitzung
# ?, Staatssekretär
# ?, Forderungen
# ?, EU-Förderinstrumente
# ? 30. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.
Die Konsultationen waren zugleich die erste gemeinsame Auslandsreise des niederländischen Kabinetts unter Ministerpräsident Schoof: Beide Regierungschefs fanden zu einem Gespräch im Amtszimmer von Ministerpräsident Wüst zusammen, parallel fanden Gespräche der nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder mit ihren niederländischen Fachkollegen statt.
Im Anschluss kamen beide Seiten zu einer gemeinsamen Arbeitssitzung in der Staatskanzlei zusammen.
Livestream in het Nederlands
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-regierungskonsultationen-niederlande-und-nordrhein-westfalen-bekraeftigen;
Themen: 2 Länder
# ?, Foto
# ?, Mitglieder der Regierung
# ?, niederländische Ministerpräsidenten
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Paradebeispiel
# ?, Konsultationen
# ?, Gespräche
# ?, Landeshaus
# ? 31. +++ (SEM)
Im September 2024 hat die Landesregierung ein Sonderprogramm zur Beseitigung der Schäden durch den Ausweichverkehr der gesperrten A45 in Lüdenscheid auf massiv belasteten Bundes- und Landesstraßen aufgelegt.
Der Landesbetrieb hat im ersten Schritt eine fachliche Bewertung und Priorisierung der erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitte vorgenommen.
Im zweiten Schritt fand eine Konsultation der betroffenen Kommunen statt, um die Prioritäten aus kommunaler Sicht sowie weiteren Sanierungsbedarf abzufragen.
Insgesamt liegt nun ein umfassendes Maßnahmenpaket mit 124 erhaltungsbedürftigen Streckenabschnitten vor.
Für die Umsetzung der Bauvorhaben auf Landesstraßen stellt das Land in den kommenden zehn Jahren rund 100 Millionen Euro bereit.
Datum: 2025-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stellt-das-bauprogramm-2026-fuer-suedwestfalen-vor;
Themen: Sonderprogramm
# ?, Bauprogramm
# ?, Südwestfalen
# ?, Landesstraßen
# ?, hochbelastete Ausweichstrecken
# ?, Straßenbau
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Priorisierung
# ?, Landesbetrieb
# ?, Abschnitte des Sonderprogramms
# ? 32. +++ (SEM)
Wie wollen wir in Zukunft leben?
Landesregierung stellt den Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie vor
Öffentliche Konsultation gestartet / Umweltminister Oliver Krischer lädt zu breiter Beteiligung ein
4. Dezember 2025 Eine Familie fährt mit Fahrrädern über einen Asphaltweg zwischen grünen Wiesen und Büschen.
Foto: panthermedia.net / Arne Trautmann
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-stellt-den-entwurf-der;
Themen: Entwurf
# ?, klimafeste Städte
# ?, wirtschaftliches Handeln
# ?, saubre Gewässer
# ?, große Zukunftsaufgaben
# ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Ressourcen
# ?, sichere Mobilität
# ?, klares Ziel
# ?, Leitlinie für Politik
# ? 33. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beteiligung an neuer Kreislaufwirtschaftsstrategie
Land ruft Unternehmen und Verbände zur Beteiligung an neuer Kreislaufwirtschaftsstrategie auf
Eckpunkte vorgelegt - Konsultation startet: Zirkuläres Wirtschaften voranbringen, um Nordrhein-Westfalen zu stärken
15. Januar 2026 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Ab sofort können sich insbesondere Unternehmen, Verbände, NGOs und Kommunen per Online-Konsultation an der Erstellung der Strategie beteiligen.
Datum: 2026-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ruft-unternehmen-und-verbaende-zur-beteiligung-neuer;
Themen: neue Kreislaufwirtschaftsstrategie
# ?, Konsultation
# ?, NGOs
# ?, Onlinekonsultation
# ?, Verbände
# ?, Eckpunkte
# ?, Umweltwirtschaft
# ?, Strategie
# ?, Erstellung
# ?, Energie
# ? 34. +++ (SEM)
"
Im Rahmen ihres entwicklungspolitischen Engagements arbeitet die Landesregierung eng mit dem Bund, Nichtregierungsorganisationen, zivilgesellschaftlichen Akteuren und Diaspora-Initiativen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Wirtschaft, Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen sowie Kommunen zusammen.
Im März 2026 fand eine Konsultation entwicklungspolitisch relevanter Stakeholder aus Nordrhein-Westfalen statt, deren Anregungen und Ergänzungsvorschläge in den Leitlinien berücksichtigt wurden.
Dokument
*
Datum: 2026-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-neue-leitlinien-fuer-entwicklungspolitische;
Themen: entwicklungspolitische Aktivitäten
# ?, neue Leitlinien
# ?, Diasporainitiativen
# ?, Ergänzungsvorschläge
# ?, Transformationsprozesse der Erfahrung
# ?, gleichberechtigte Partnerschaften
# ?, entwicklungspolitischer Beitrag
# ?, Wohlstand
# ?, Lebensort
# ?, Konsultation
# ? 35. +++ (SEM)
Im Frühjahr 2020 hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die flächendeckende Einführung des Telenotarztsystems in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Die gemeinsame Absichtserklärung von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, Vertretern der Krankenkassen, den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Ärztekammern legte dabei den Grundstein für eine qualitativ hochwertige telenotfallmedizinische Versorgung der Bevölkerung.
Mittels Telenotarztsystem kann der Rettungsdienst am Einsatzort einen erfahrenen Notarzt konsultieren.
Der jeweilige Telenotarzt sitzt in der Leitstelle und kann den Einsatz per Echtzeit-Vitaldaten-Übertragung, Sprach- sowie gegebenenfalls Sichtkontakt verfolgen und entsprechend unterstützen und anleiten.
Das Aachener Institut für Rettungsmedizin und zivile Sicherheit (ARS) unterstützt die Kommunen bei der Einführung von Telenotarztsystemen.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-weitere-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen-flaechendeckende;
Themen: flächendeckende Aufteilung
# ?, Telenotarztzentralen
# ?, neue Telenotarztstandorte
# ?, Aufschaltung
# ?, Telenotarztsystem in Nordrhein-Westfalen
# ?, jeweilige Trägergemeinschaften
# ?, markierte Zugehörigkeit
# ?, unentschlossene Kommunen
# ?, Echtzeitvitaldatenübertragung
# ?, Probebetriebaufschaltung
# ? 36. +++ (SEM)
* Stadt Köln
Je Trägergemeinschaft wird ein Telenotarztstandort aufgebaut.
Mittels Telenotarztsystem kann der Rettungsdienst am Einsatzort einen erfahrenen Notarzt konsultieren.
Der jeweilige Telenotarzt sitzt in der Leitstelle und kann den Einsatz per Echtzeit-Vitaldaten-Übertragung, Sprach- sowie gegebenenfalls Sichtkontakt verfolgen und entsprechend unterstützen und anleiten.
Bereits seit 2014 ist eine Telenotarztzentrale in der Stadt Aachen im Regelbetrieb.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-telenotarztstandorte-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Regelbetrieb
# ?, neue Telenotarztstandorte
# ?, Telenotarztstandort
# ?, Ärztekammern
# ?, Krankenkassen
# ?, Telenotarztsystem in NRW
# ?, Telenotarztzentrale in Aachen
# ?, Echtzeitvitaldatenübertragung
# ?, Probebetriebaufschaltung
# ?, Qualitätsmanagementkonzept
# ? 37. +++ (SEM)
Zum anderen, weil ich Sie gerne an ein paar Überlegungen und Entwicklungen zum Thema der offenen Regierung und der offenen Gesellschaft teilhaben lassen möchte, an denen die Landesregierung arbeitet.
Im Mai dieses Jahres haben wir gemeinsam mit dem Landtag NRW das Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" organisiert.
Dieses war im Prinzip eine Form der Online- und Offline-Konsultation für Bürgerinnen und Bürger sowie Expertinnen und Experten aller Art, die Interesse an dem Prozess haben, den Open.
NRW als gemeinschaftliches Vorhaben darstellt.
All das, was vorgestellt, kommentiert, debattiert und kritisiert wurde, wurde von einem externen Team in eine umfangreiche Dokumentation aufgenommen, die - ohne redaktionelles Eingreifen unsererseits - veröffentlicht wurde.
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ? 38. +++ (SEM)
Die Grenzlandagenda 2021 wurde unter dem gemeinsamen Vorsitz von Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops in der Leitungsgruppe mit Mitgliedern der Regierungen Nordrhein-Westfalens und der Niederlande, der grenznahen Bezirksregierungen und Grenzprovinzen sowie der vier Euregios verabschiedet.
Der Grenzlandpreis wurde in einer anschließenden Live-Sendung aus Duisburg gemeinsam mit Gouverneur Theo Bovens, Kommissar des Königs der Provinz Limburg, verliehen.
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen.
Die Konferenz nimmt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die gesamte Grenzregion Nordrhein-Westfalens und der Niederlande in den Fokus.
Die erste Grenzlandkonferenz fand im Mai 2019 unter niederländischer Gastgeberschaft in Venlo statt.
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Grenzinfopunkte
# ?, besondere Verdienste
# ?, Bollen
# ?, Familientreffen der Grenzregion
# ?, Nachbarkultur
# ?, Netzwerk von Sgas
# ?, Punkt der Grenzlandagenda
# ?, Zuglinien
# ?, anschließende Livesendung
# ? 39. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet ist am Donnerstag, 3. Dezember 2020, mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande Mark Rutte zu einem virtuellen bilateralen Gespräch zusammengekommen.
Das Gespräch bildete den Abschluss der Zweiten Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden.
"Grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist der Kern des europäischen Gedankens, die Grundvoraussetzung für ein Europa in Wohlstand, Freiheit und Sicherheit.
Besonders in Zeiten der weltweit wütenden Pandemie ist es von zentraler Bedeutung, unsere Grenzen offen zu halten und gemeinsam zu handeln.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ? 40. +++ (SEM)
Ein weiteres Thema waren die Grenzinfopunkte.
Diese sind entlang der niederländisch-nordrhein-westfälischen Grenze angesiedelt und bieten rund 40.000 Grenzpendlerinnen und -pendlern, aber auch Arbeitgebern, Auszubildenden und Studierenden praktische Hilfe und Informationen zu den Themen Arbeiten, Wohnen oder Studieren über Grenzen hinweg.
Bei den ersten niederländisch nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen in der vergangenen Woche hatten Minister Holthoff-Pförtner und sein niederländischer Kollege Staatssekretär Raymond Knops die Finanzierung der Grenzinfopunkte nachhaltig gesichert.
Datum: 2018-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-euregios-feiern-jubilaeum-europaminister-wuerdigt-grenzueberschreitende;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Sitz
# ?, Grenzinfopunkte
# ?, Europaminister
# ?, Erfolgsmodell
# ?, EU-Regiorat
# ?, Rheinmaasnord
# ?, soziokulturelle Begegnungen
# ?, Bestehen
# ?, Stärkung für Regionen
# ? 41. +++ (SEM)
Und es konnten bislang 72 Schulen als Euregioprofilschulen zertifiziert werden.
Der Livestream zum einstündigen Bühnenprogramm sowie weitere Dokumente der Grenzlandkonferenz (u.a. ein detaillierter Bericht zur Umsetzung der Grenzlandagenda) sind im Anschluss hier einsehbar.
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen.
Die erste Grenzlandkonferenz fand im Mai 2019 unter niederländischer Gastgeberschaft in Venlo statt.
Die deutsche Gastgeberschaft des Treffens, das pandemiebedingt überwiegend online stattfand, übernahm im Dezember 2020 die Stadt Duisburg.
Datum: 2021-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden;
Themen: Grenzregion
# ?, Krisenzeiten
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Pandemie
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Katastrophenschutz
# ?, Dokumente der Grenzlandkonferenz
# ?, Grensmatch
# ?, Livestream des Bühnenprogramms
# ?, deutsche Gesundheitsämter
# ? 42. +++ (SEM)
Für alle diejenigen, die mit ihren Stellen und Projektmitteln vom Landeshaushalt abhängig sind und in den letzten Jahren immer wieder eine Zitterpartie durchmachen mussten - ich glaube, das sind nicht wenige hier im Raum - sind dies gute Nachrichten.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Wir haben uns bei der Aufstellung der Strategie für einen Open-Government-Prozess in Form einer Online-Konsultation entschieden, weil wir Partizipation, Dialog und Transparenz für wichtig halten.
Diese Prinzipien wollen wir auch bei der Umsetzung berücksichtigen.
Da zählen wir auch wieder auf die Beteiligung und Einmischung des Eine Welt Netzes.
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;
Themen: Eine-Welt-Netz
# ?, fairer Handel
# ?, Eine-Welt-Politik
# ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes
# ?, liebe Mitglieder
# ?, Auditorium
# ?, Platzmangel
# ?, konkreter Friedensdienst
# ?, Landtag
# ?, Haushaltsausschuss des Landtags
# ? 43. +++ (SEM)
So soll künftig zusätzlich zu den Grenzinfopunkten ein flächendeckendes Netz von Arbeitsvermittlungsstellen entstehen, niederländische Erzieherinnen und Erzieher sollen schneller und leichter Zugang zum nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt finden und ein neues Jugendprogramm den Austausch zwischen beiden Ländern fördern.
Vereinbart wurde auch die Auslobung eines "Grenzland-Preises".
Die Einrichtung der Grenzlandkonferenz hatten Minister Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Knops bei den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im November 2018 beschlossen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Grenzlandkonferenz ist ein weiterer Meilenstein der Intensivierung unserer Beziehungen zu den Niederlanden.
Sie bringt künftig einmal im Jahr alle wichtigen Partner an einen Tisch, um gemeinsam die Schwerpunkte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu bestimmen.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-grenzlandkonferenz-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den-niederlanden-arbeiten;
Themen: Grenzinfopunkte
# ?, Grenzhindernisse
# ?, tägliches Zusammenleben
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Interessenten
# ?, Erleichterungen
# ?, Innenministerium von Niederlanden
# ?, Meilenstein der Intensivierung
# ?, künftige Grenzlandagenda
# ?, neues Jugendprogramm
# ? 44. +++ (SEM)
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Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Erste niederländisch-nordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
Absichtserklärung über Zusammenarbeit bei Mobilität und Verkehr unterzeichnet
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-niederlaendisch-nordrhein-westfaelische-regierungskonsultationen;
Themen: niederländischnordrhein-westfälische Regierungskonsultationen
# ?, Kabinettsaal
# ?, Amtszimmer
# ?, nordrhein-westfälische Kabinettmitglieder
# ?, 2 Regierungschefs
# ?, Begrüßung
# ?, Landeshaus
# ?, 2 Seiten
# ?, Mitglieder
# ?, Anschluss
# ? 45. +++ (SEM)
Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zudem parallel dazu Strukturen für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den Niederlanden entwickelt.
Nun erfolgte die Kontrollaktion auf deutschem Boden.
Den Grundstein für die durchgeführten Maßnahmen wurden im Dezember 2020 im Rahmen der Regierungskonsultationen mit den Niederlanden gelegt.
"Das Wohnraumstärkungsgesetz, ist ein scharfes Schwert, was wir den Kommunen an die Hand gegeben haben, damit sie Missstände beseitigen können.
Wir helfen ihnen, wie bei der jetzigen Kontrollaktion dabei, es auch zu nutzen.
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ? 46. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Große Beteiligung bei der Online-Konsultation zum WDR-Gesetz
Große Beteiligung bei der Online-Konsultation zum WDR-Gesetz
19. März 2015 Fot des Düsseldorfer WDR-Gebäudes mit dem WDR-Logo Foto: MBEM NRW
Datum: 2015-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-bei-der-online-konsultation-zum-wdr-gesetz;
Themen: Onlinekonsultation
# ?, große Beteiligung
# ?, Kommentare
# ?, Landesregierung für Novellierung
# ?, Nutzerinnen
# ?, eigene Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, Vorschläge
# ?, Rundfunkbeitrag
# ?, Teilnehmerinnen
# ? 47. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: "Das Land Nordrhein-Westfalen sieht seine Rolle dabei als Vermittler, die 'Eine Welt' gemeinsam und partnerschaftlich zu gestalten."
Das Verfahren zur Erstellung der Eine-Welt-Strategie war bundesweit neu: In einem Open-Government-Prozess wurde die Strategie mit vielen Beteiligten in einem transparenten Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt.
Alle Bürgerinnen und Bürger, entwicklungspolitische Experten und Organisationen hatten die Möglichkeit, sich an der politischen Willensbildung auch über die Online-Konsultation www.einewelt.nrw.de zu beteiligen.
Die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung finden Sie als Dokument unter: www.einewelt.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Eine-Welt-Strategie
# ?, notwendige Novellierung
# ?, globale Herausforderungen
# ?, Kabinett
# ?, entwicklungspolitische Experten
# ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren
# ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik
# ?, Opengovernmentprozeß
# ?, entwicklungspolitische Arbeit
# ?, politische Willensbildung
# ? 48. +++ (SEM)
Ministerin Schwall-Düren: "Das Land Nordrhein-Westfalen sieht seine Rolle dabei als Vermittler, die 'Eine Welt' gemeinsam und partnerschaftlich zu gestalten."
Das Verfahren zur Erstellung der Eine-Welt-Strategie war bundesweit neu: In einem Open-Government-Prozess wurde die Strategie mit vielen Beteiligten in einem transparenten Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt.
Alle Bürgerinnen und Bürger, entwicklungspolitische Experten und Organisationen hatten die Möglichkeit, sich an der politischen Willensbildung auch über die Online-Konsultation www.einewelt.nrw.de zu beteiligen.
Die neue Eine-Welt-Strategie der Landesregierung finden Sie als Dokument unter: www.einewelt.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen-0;
Themen: neue Eine-Welt-Strategie
# ?, notwendige Novellierung
# ?, globale Herausforderungen
# ?, Kabinett
# ?, entwicklungspolitische Experten
# ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren
# ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik
# ?, Opengovernmentprozeß
# ?, entwicklungspolitische Arbeit
# ?, politische Willensbildung
# ? 49. +++ (SEM)
Energy4Climate sowie das Konsortium von NRW.
Europa (Enterprise Europe Network) führen regelmäßig Veranstaltungen zur Vernetzung von NRW-Akteuren mit dem Benelux-Raum durch.
Auf politischer Ebene ist die Zusammenarbeit wesentlich durch gemeinsame Regierungskonsultationen, zuletzt beispielsweise mit der belgischen Föderalregierung im November 2022, geprägt.
Beide Länder rangieren, besonders wegen ihrer bedeutsamen Häfen Rotterdam und Antwerpen-Zeebrügge, in den Top 5 der wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartner von Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-transformation-grenzuebergreifend-meistern;
Themen: Hafen Rotterdam
# ?, Beneluxraum
# ?, Diskussionsveranstaltung
# ?, Wirtschaftsministerin
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, Business
# ?, Energiehub
# ?, Fachmänner der Landesgesellschaft
# ?, Hafenregionen
# ?, Infrastrukturministerien
# ? 50. +++ (SEM)
Die enge Zusammenarbeit fängt bei Erleichterungen für die täglichen Grenzpendler an und hört mit dem Jugendaustausch lange noch nicht auf.
"
Die Beziehungen zu den westlichen Nachbarn Nordrhein-Westfalens sind enger als je zuvor: Zum ersten Mal fanden im November 2018 Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden statt.
Beschlossen wurden unter anderem neue Bahnverbindungen (Eindhoven-Düsseldorf), gemeinsame Innovationsprojekte (Wasserstoffwirtschaft) und die Neuorganisation der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit einer Grenzlandkonferenz.
Die erste Grenzlandkonferenz zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2019 in Venlo brachte weitere Ergebnisse: unter anderem den Ausbau des Jugendaustauschs durch das neue Programm "unbegrenzt", die Sicherung der Grenzpendlerberatung in den "Grenzinfopunkten" und Erleichterungen bei der grenzüberschreitenden Beschäftigung von Erzieherinnen, Erziehern und Lehrkräften.
Datum: 2019-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-den-jugendaustausch-zwischen-nordrhein-westfalen-und-den;
Themen: deutschniederländisches Jugendwerk
# ?, Jugendaustausch eines Förderbescheids
# ?, Zuwendung
# ?, Beneluxraum
# ?, Nachbarland
# ?, Erleichterungen
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Erkundungsfahrten
# ?, Grenzpendlerberatung
# ? 51. +++ (SEM)
Allein die Niederlande zählten 2017 ca. 3,7 Millionen Besucherinnen und Besucher aus Nordrhein-Westfalen mit mindestens einer Übernachtung, während ca. 3,4 Millionen aus dem Beneluxraum in Nordrhein-Westfalen übernachteten.
Jeden Tag pendeln rund 200.000 Menschen über die Grenzen zur Arbeit in ein anderes Beneluxland oder von dort nach Deutschland.
Mit gemeinsamen Regierungskonsultationen, Kabinettsitzungen und der ersten Grenzlandkonferenz hat die Landesregierung die enge Zusammenarbeit mit Belgien, Niederlande und Luxemburg noch weiter vertieft.
Bewerbungen für den Wettbewerb sind ab sofort möglich.
Aus den eingereichten Bildern wählt eine Jury zehn Fotos zur Prämierung aus.
Datum: 2019-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-nrwfotowettbewerbbenelux-zum-beneluxjahr;
Themen: Fotowettbewerb
# ?, Beneluxjahr
# ?, Bildbeiträge
# ?, Beneluxländer
# ?, Zusammenarbeit Belgien
# ?, Kabinettsitzungen
# ?, gemeinsame Regierungskonsultationen
# ?, anderes Beneluxland
# ?, tägliches Zusammenleben
# ?, Fotodateien
# ? 52. +++ (SEM)
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Das neue Landesmediengesetz tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt - voraussichtlich Mitte Juli - in Kraft.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Inhalte
# ?, Partizipation
# ?, Fragen der Verbreitung
# ?, Frequenznutzung
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ? 53. +++ (SEM)
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.
Neben der Stärkung der Bürgermedien lag ein weiterer Schwerpunkt der Anregungen auf mehr Vielfalt im lokalen Bereich.
Das neue Landesmediengesetz tritt mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt - voraussichtlich Mitte Juli - in Kraft.
Datum: 2014-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Partizipation
# ?, Inhalte
# ?, dringende Bedarfe
# ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz
# ?, Transparenz
# ?, Stärkung für Bürgermedia
# ?, NRW-Medienministerin
# ?, regionale Media
# ?, Anforderungen
# ? 54. +++ (SEM)
Dies stärkt die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sichert die Medienvielfalt in NRW.
Medienminister Lersch-Mense: "Eine effiziente Medienaufsicht, starke Gremien und transparente Strukturen sind die beste Voraussetzung für einen erfolgreichen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Bürgerinnen und Bürgern, das wissen wir aus unserer Online-Konsultation vom Februar/März 2015, sind Transparenz und Partizipation bei ihrem WDR wichtig.
"
Auftrag Telemedien: Im neuen Gesetz wird in § 3 klargestellt, dass der WDR auch im Internet einen Auftrag für digitale Angebote besitzt.
Datum: 2016-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wdr-gesetz-staerkung-des-oeffentlich-rechtlichen;
Themen: Rundfunkrat
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Verwaltungsrat
# ?, binnenplurale Kontrolle
# ?, öffentlichrechtliches Rundfunksystem
# ?, überzeugendes Gesamtkonzept
# ?, neues Gesetz
# ?, Rundfunkbeitrag
# ?, Tochtergesellschaften
# ?, Transparenz
# ? 55. +++ (SEM)
Die ZARA-Häfen Zeebrügge (Belgien), Amsterdam, Rotterdam (Niederlande) und Antwerpen (Belgien) hätten nicht nur für NRW, sondern für ganz Deutschland eine weitaus höhere Bedeutung beim Güterumschlag als die deutschen Seehäfen (Hamburg, Bremen, Bremerhaven und Wilhelmshaven).
Das spiegele sich weder in der Politik der Bundesregierung noch im Bundesverkehrswegeplan wieder, so Groschek.
Mit Blick auf die deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen am Donnerstag in Weeze und Kleve mahnte Minister Groschek: "Betuwe ist die Container-Seite der Medaille, der RRX die Pendler-Seite.
Mensch und Güter brauchen jetzt ein klares Wort der Kanzlerin.
Verkehrsinfrastruktur muss Chefsache werden.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-mahnt-umsetzung-von-bahnprojekten-nrw-verkehrsminister-spricht;
Themen: RRX
# ?, Güterverkehrsverbindungen
# ?, Interesse von Pendlern
# ?, interregionaler Gewerkschaftsrat
# ?, zentrale Verkehrsachsen
# ?, Bahnprojekte
# ?, tausende Pendler
# ?, europäische Bedeutung
# ?, Logistikstandort
# ?, Gewerkschafter
# ? 56. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 4. NRW-Nachhaltigkeitstagung
Minister Remmel: Nachhaltige Entwicklung funktioniert nur mit gesamtgesellschaftlichem Engagement
Minister Remmel eröffnet 4. NRW-Nachhaltigkeitstagung und startet Online-Konsultation zur Nachhaltigkeitsstrategie
28. Oktober 2015
Umweltminister Johannes Remmel diskutiert heute im Rahmen der vierten Nachhaltigkeitstagung mit Vertreterinnen und Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen über den Entwurf der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie im NRW-Landtag.
Datum: 2015-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltige-entwicklung-funktioniert-nur-mit;
Themen: NRW-Landtag
# ?, Onlinekonsultation
# ?, gesellschaftliche Gruppen
# ?, Strategieentwurf
# ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Grundsätze der Eine-Welt-Politik
# ?, Rahmen der Nachhaltigkeitstagung
# ?, UN-Ebene
# ? 57. +++ (SEM)
Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.
Im Prozess der Novellierung des Landesmedienrechts werden wir alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einbinden.
Die ersten Gespräche haben schon begonnen.
Die Landesregierung will dabei insbesondere auch diesen Ausschuss informieren und beteiligen, durch fortlaufende Berichte und auch durch Einladungen an die Medienpolitischen Sprecher aller Fraktionen, sich in den Prozess mit einzubringen.
Datum: 2012-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;
Themen: Media
# ?, Leitprojekt
# ?, Stärkung für Medienkompetenz
# ?, Schwerpunkte der Arbeit
# ?, Partizipation
# ?, Ausschuss
# ?, Landesmediengesetz
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, große Bandbreite
# ?, Vielfalt
# ? 58. +++ (SEM)
* Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung hat zudem parallel dazu Strukturen für eine koordinierte Zusammenarbeit mit den Niederlanden entwickelt.
Nun erfolgte die Kontrollaktion auf deutschem Boden.
Den Grundstein für die durchgeführten Maßnahmen wurden im Dezember 2020 im Rahmen der Regierungskonsultationen mit den Niederlanden gelegt.
* Nach § 7 Absatz 3 des Wohnraumstärkungsgesetzes NRW haben Verfügungsberechtigte die Einrichtung einer Unterkunft außerhalb eines Betriebsgeländes vor deren Inbetriebnahme der Gemeinde anzuzeigen.
Zugleich haben sie ein Betriebskonzept vorzulegen.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;
Themen: Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Melderecht
# ?, kontrollierte Unterkunft
# ?, Betriebskonzept
# ?, Verfügungsberechtigte
# ?, Leib
# ?, Vorschriften
# ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers
# ?, Bewohnerlisten
# ?, Bundesmelderecht
# ? 59. +++ (SEM)
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Partizipation
# ?, Bedeutung von Ruhrgebiet
# ?, Besuch von Medienunternehmen
# ?, Branchentrends
# ? 60. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Online-Konsultation zum neuen WDR-Gesetz gestartet
Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen WDR-Gesetz
19. Februar 2015
Datum: 2015-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-startet-online-konsultation-zum-neuen-wdr-gesetz;
Themen: Neufassung
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kommentare
# ?, Programmangebot
# ?, eigenes Dokument
# ?, einzelne Themengebiete
# ?, komplette Stellungnahmen
# ?, Ende des Gesetzgebungsverfahrens
# ?, herzliche Einladung
# ? 61. +++ (SEM)
Ebenso ist beabsichtigt, die Förderung von Transparenz und Partizipation unter anderem durch die Wiedereinführung der Medienversammlung NRW zu verbessern.
Bei Medienversammlungen diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Branchenexpertinnen und -experten über aktuelle Themen, die aus Sicht der Beteiligten für den Stand und die Entwicklung der Medien in Nordrhein-Westfalen von besonderer Bedeutung sind.
Beim Landesmediengesetz beabsichtigt die Landesregierung, alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einzubinden.
Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Es gilt alle berechtigten Interessen sorgsam abzuwägen.
Die Medienwirtschaft ist auf geeignete und zeitgemäße Rahmenbedingungen angewiesen.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kundigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet-0;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, wesentlicher Arbeitsschwerpunkt
# ?, Partizipation
# ?, Medienbereich
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Legislaturperiode
# ? 62. +++ (SEM)
"
Ministerpräsident Laschet hat Ministerpräsident Rutte bereits zum vierten Mal zu einem persönlichen Gespräch getroffen.
Dieses fand einen Tag vor den Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen mit der Bundesregierung in Berlin statt.
Im November 2018 hatte Ministerpräsident Laschet Ministerpräsident Rutte und weitere Regierungsmitglieder zu den ersten Niederländisch-Nordrhein-Westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Das Treffen mit Ministerpräsident Rutte war Teil eines Den Haag-Besuchs von Ministerpräsident Laschet, der außerdem an einem Wirtschaftstreffen von Investoren in der Deutsch-Niederländischen Handelskammer in Den Haag teilnahm.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nach-dem-gespraech-mit-dem-niederlaendischen;
Themen: wirksamer Klimaschutz
# ?, Botschafter
# ?, aktive Außenpolitik
# ?, nationale Schneckenhäuser
# ?, Energieversorgung
# ?, Bundesregierung in Berlin
# ?, Klimaaußenpolitik
# ?, weitere Regierungsmitglieder
# ?, Sicherheit
# ?, Kabinette
# ? 63. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Belgien
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht Belgien
Regierungskonsultationen mit belgischer Regierung / Besuch des Flüssiggas-Terminals in Zeebrugge
29. November 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht das LNG-Terminal in Zeebrugge Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht am Dienstag, 29. November 2022, das Königreich Belgien.
Datum: 2022-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-belgien;
Themen: LNG-Terminal in Zeebrugge
# ?, Ministerpräsident
# ?, Europaangelegenheiten
# ?, Media
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Industrie
# ?, Verkehr
# ?, Klimaschutz
# ?, Naturschutz
# ?, Ministerin
# ? 64. +++ (SEM)
Gemeinsam mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in den Niederlanden, Dirk Brengelmann und seiner Ehefrau Brigitte Brengelmann, lädt Ministerpräsident Armin Laschet zu der Veranstaltung in die Residenz des Deutschen Botschafters in Den Haag ein.
Ministerpräsident Laschet trifft Ministerpräsident Rutte bereits zum vierten Mal zu einem persönlichen Gespräch.
Dieses findet einen Tag vor den Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen mit der Bundesregierung in Berlin statt.
Im November 2018 hatte Ministerpräsident Laschet Ministerpräsident Rutte und weitere Regierungsmitglieder zu den ersten Niederländisch-Nordrhein-Westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Ministerpräsident Laschet: "Wir pflegen als Landesregierung ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zu unseren Nachbarn in den Niederlanden.
Datum: 2019-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zu-besuch-den-haag-gespraech-mit-dem-niederlaendischen;
Themen: Besuch
# ?, Binnenhof
# ?, Ministerpräsident von Königsreich
# ?, bilaterales Gespräch
# ?, Empfang
# ?, Download
# ?, Handelskammer
# ?, deutsche Einheit
# ?, Investorentreffen
# ?, Grußwort
# ? 65. +++ (SEM)
Minister Holthoff-Pförtner: "Der Benelux-Raum hat einen besonders hohen Stellenwert für Nordrhein-Westfalen.
Unsere enge Zusammenarbeit soll qualitativ und substanziell weiter verbessert werden.
Beim Besuch in den Niederlanden haben wir vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder von Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden regelmäßig zu Regierungskonsultationen treffen.
" Auch im nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag wird das besondere Verhältnis zu den Nachbarländern im Benelux-Raum gewürdigt.
Die Zusammenarbeit soll künftig intensiver werden, zum Beispiel beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt.
Datum: 2017-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;
Themen: niederländische Regierung
# ?, deutsche Nachbarn
# ?, neuer Koalitionsvertrag
# ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen
# ?, Beneluxraum
# ?, Grenzregion
# ?, Bedeutung des Verhältnisses
# ?, besonderes Verhältnis
# ?, klares politische Bekenntnis
# ?, Legislaturperiode
# ? 66. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung traf sich zur Gemeinsamen Regierungssitzung mit Flandern (Belgien) am 18. Januar 2019 in Brüssel.
Anlässlich der Eröffnung der ersten Flämischen Woche in Aachen (17. März 2019) kam Ministerpräsident Armin Laschet mit dem Ministerpräsidenten der Flämischen Regierung, Geert Bourgeois, zu Gesprächen zusammen.
Bereits am 20. November 2018 trafen sich der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Ministerpräsident Laschet zusammen mit Vertretern der Kabinette zu den ersten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen.
Beim NRW.
Dialog.
Datum: 2020-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sieger-des-foto-wettbewerbs-zum-beneluxjahr-ausgezeichnet-europa-heute-kinder-statt;
Themen: Sieger des Fotowettbewerbs
# ?, Beneluxjahr
# ?, Krieg
# ?, Kinder
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ?, Grenzanlage
# ?, Rückenlage
# ?, Schilling
# ?, Essen
# ? 67. +++ (SEM)
Neue Impulse zur Stärkung der Aufsicht setzt der Gesetzentwurf der Landesregierung zum neuen WDR-Gesetz.
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit diesem Gesetzentwurf wollen wir die Medienaufsicht effizienter gestalten, die Gremien stärken und die Transparenz steigern.
Bürgerinnen und Bürger, das hat unsere Online-Konsultation ergeben, möchten in die Gestaltung ,ihres WDR' miteinbezogen werden.
Dies wollen wir sicherstellen mit einem Gesetz, das den Grundsätzen von Transparenz und Partizipation verpflichtet ist.
" Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits gebilligt, er wurde jetzt dem Landtag übersandt und soll im nächsten Plenum in erster Lesung beraten werden.
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Rundfunkrat
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Transparenz
# ?, Fragen der Aufsicht
# ?, Stärkung für Aufsicht
# ?, effiziente Aufsicht
# ?, nächstes Plenum
# ?, Finanzfragen
# ?, Entwurf
# ? 68. +++ (SEM)
Ihr Auftrag ist, die Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften, Vereinigungen, Institutionen und Einrichtungen zwischen Polen und Deutschland zu fördern.
Die Leitung der DPRK hat auf deutscher Seite das Auswärtige Amt in Person der Beauftragten für die Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU sowie grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit, Botschafterin Anke Meyer, und auf polnischer Seite das Ministerium für Innere Angelegenheiten und Verwaltung in Person des Abteilungsleiters für Internationales, Dr Mariusz Boguszewski.
Die Empfehlungen der DPRK fließen in die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen ein.
Nordrhein-Westfalen wird Gastgeber der nächsten Plenarsitzung der DPRK sein.
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-stimme-deutscher-und-polnischer-regionen-bei-gestaltung-von-europas-gruener;
Themen: interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, europäischer grüne Deal
# ?, polnische Regionen
# ?, Sitzung des Ausschusses
# ?, deutschpolnische Regierungskommission
# ?, deutschpolnische Beziehungen
# ?, deutsche Kovorsitzende
# ?, grüne Transformation
# ?, Schwerpunktthema
# ? 69. +++ (SEM)
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Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
25. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ? 70. +++ (SEM)
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Vielfalt, Partizipation und Transparenz - Ministerin Schwall-Düren startet Online-Konsultation zum neuen Landesmediengesetz
25. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ? 71. +++ (SEM)
In der Onlineveranstaltung diskutieren Bürgerinnen und Bürger mit Experten sowie mit Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner und Staatssekretär Dr. Mark Speich über ihre Vorschläge für die künftige Entwicklung der Europäischen Union.
Die Veranstaltung knüpft an die vor kurzem abgeschlossene Onlinekonsultation der Landesregierung an, bei der mehr als 28.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über 500 Vorschläge zur künftigen Entwicklung der EU eingereicht und bewertet hatten.
Die Bürgerinnen und Bürger vertiefen nun die Kernthemen aus der Onlinekonsultation in drei parallelen Workshops zu Klima/Umwelt, Demokratie in Europa sowie Wirtschaft.
Minister Holthoff-Pförtner: "In welche Richtung sich die EU entwickelt, hängt auch vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger ab.
Ich finde es großartig, wie viele und besonders auch junge Menschen in Nordrhein-Westfalen sich an der Debatte zur Zukunft Europas beteiligen.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ? 72. +++ (SEM)
"
Bereits am 22. September 2015 hatte das Kabinett den Entwurf einer BNE-Strategie beschlossen und den Weg für die Beteiligung der Öffentlichkeit an ihrer Überarbeitung und Finalisierung geebnet.
Bürgerinnen und Bürger hatten im Oktober des vergangenen Jahres im Rahmen einer Online-Konsultation des Open.
NRW-Prozesses die Möglichkeit, ihre Beiträge zu diesem Strategieentwurf einzubringen.
Am 27. Oktober 2015 folgten Vertreterinnen und Vertreter aus Verbänden, Bildungseinrichtungen, Kommunen und Wissenschaft der Einladung des Umweltministeriums zu einem Fachgespräch und brachten ihre Anregungen zum Strategieentwurf ein.
Datum: 2016-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-lernen-nordrhein-westfalen;
Themen: nachhaltige Entwicklung
# ?, Bildungsbereiche in Nordrhein-Westfalen
# ?, breite Verankerung
# ?, Strategieentwurf
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, vielfältige Weise
# ?, Bildungsgrad in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einladung für Fachgespräch
# ?, Leitprinzip der Politik
# ?, Rahmen einer Onlinekonsultation
# ? 73. +++ (SEM)
Zweite Runde der Online-Befragung zum Jugendmedienschutz startet
24. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Online-Konsultation zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geht in die zweite Runde.
Bis zum 17. November 2014 können Bürgerinnen und Bürger unter www.ideen-jugendmedienschutz.de über die Themen Altersstufen, Jugendschutzprogramme, Jugendschutzbeauftragte und die Stärkung der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle beraten und diskutieren.
Derzeit arbeiten die 16 Länder unter Federführung von Sachsen an einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.
Datum: 2014-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-runde-der-online-befragung-zum-jugendmedienschutz-startet;
Themen: Jugendmedienschutzstaatsvertrag
# ?, Onlinekonsultation des Jugendmedienschutzstaatsvertrags
# ?, konvergente Medienwelt
# ?, verlässliche Basis
# ?, Internetnutzer
# ?, Altersstufen
# ?, Novelle
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Anreize
# ?, Novellierungsprozess
# ? 74. +++ (SEM)
Am Herzen liegen mir auch die Stimmen der jungen Menschen und ihre Forderungen für ein Nachhaltiges Nordrhein-Westfalen 2030.
Sie sind von unseren heutigen Entscheidungen besonders betroffen", erklärte Minister Krischer.
Geplant ist auch eine breite Online-Konsultation, da nachhaltige Entwicklung nur gemeinsam zu erreichen ist.
Die Tagung in Düsseldorf beleuchtete alle Nachhaltigkeitsdimensionen in verschiedenen Bereichen wie Konsum, Kreislaufwirtschaft, Mobilität und Kommunen bis hin zu Kunst, Teilhabe, planetare Grenzen, Gesundheit und Gerechtigkeit.
Am Vormittag sprachen neben Umweltminister Oliver Krischer unter anderem Sarah Ryglewski (Staatsministerin beim Bundeskanzler für nachhaltige Entwicklung), Markus Lewe (Oberbürgermeister der Stadt Münster und Vorsitzender des NRW-Nachhaltigkeitsbeirats), Prof. Dr. Eckart von Hirschhausen (Arzt und Wissenschaftsjournalist sowie Mitglied des NRW-Nachhaltigkeitsbeirats), Dr. Heide Naderer, (Vorsitzende NABU NRW und Mitglied im NRW-Nachhaltigkeitsbeirat), Prof. Dr.-Ing.
Datum: 2023-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neunte-nrw-nachhaltigkeitstagung-landesregierung-will-nachhaltigkeitsstrategie;
Themen: Fortschreibung
# ?, planetare Grenzen
# ?, Beitrag
# ?, Anknüpfungsfähigkeit von Nachhaltigkeitsaktivitäten
# ?, Prozessfahrplan
# ?, Tagung in Düsseldorf
# ?, aktuelle Nachhaltigkeitstagung
# ?, bewusste Landesregierung
# ?, breite Onlinekonsultation
# ?, gesondertes Verfahren
# ? 75. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen und die Niederlande sind als direkte Nachbarn im Herzen Europas füreinander sehr wichtige Wirtschaftspartner, auch im Agrarsektor.
Die beiden Länder stehen zudem in der Land- und Forstwirtschaft, der Ernährungssicherheit und bei der Tiergesundheit vor vergleichbaren Aufgaben, nicht zuletzt wegen des Klimawandels und globaler Krisen.
Um auf diesen Feldern die Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, hat Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, im Rahmen der Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit im Bereich Landwirtschaft, Forsten, Tiergesundheit und Lebensmittelqualität mit dem niederländischen Landwirtschaftsministerium und den Provinzen Overijssel, Gelderland, Limburg und Noord-Brabant abgeschlossen.
"Die Niederlande und Nordrhein-Westfalen sind wirtschaftlich und kulturell eng und freundschaftlich miteinander verbunden und bilden eine starke Region im Herzen Europas", so Ministerin Silke Gorißen bei der Unterzeichnung am Dienstag, 25. März 2025, im Düsseldorfer Stadttor.
"Als Nachbarländer pflegen wir eine intensive, grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-region-im-herzen-europas-niederlande-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren;
Themen: Tiergesundheit
# ?, starke Region
# ?, Landwirtschaft
# ?, Lebensmittelqualität
# ?, direkte Nachbarn
# ?, Herz
# ?, globale Krisen
# ?, Agrarsektor
# ?, Tierseuchen
# ?, Forste
# ? 76. +++ (SEM)
NRW, das TEAM Nachhaltigkeit, Jugendliche von #Mitmischen.
NRW sowie die Nachhaltigkeitstagungen 2023 und 2024 mit rund 1.000 Besucherinnen und Besuchern haben den Prozess mitgeprägt.
Im Dezember 2025/Januar 2026 lief eine öffentliche Online-Konsultation.
Parallel kommentierten Fachorganisationen wie die LAG21, der Westdeutsche Handwerkskammertag, die Kommunalen Spitzenverbände, die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe und Rheinland sowie der Verkehrsclub Deutschland den Entwurf.
Nachhaltigkeit und Sport als gemeinsame Zukunftsaufgabe
Datum: 2026-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-beschliesst-nachhaltigkeitsstrategie;
Themen: Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Nachhaltigkeitsbeirat
# ?, Nachhaltigkeitspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, inklusive Angebote
# ?, Sportvereine
# ?, Strategie
# ?, neue Zielgruppen
# ?, Teilhabe
# ?, Lebensqualität
# ?, Industrieland
# ? 77. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrskonsultationen Niedersachsen - Nordrhein-Westfalen
Verkehrskonsultationen Niedersachsen - Nordrhein-Westfalen am 14. Januar 2021
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
# ? 78. +++ (IR)
Zeitgleich startet mit der Vorstellung des Positionspapiers in Berlin ein Konsultationsprozess, der sich an Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft, Verbraucherverbände, Datenschutzorganisationen, Wissenschaft und Politik wendet.
Heute startet der Konsultationsprozess; alle Interessierten haben nun acht Wochen lang bis zum 13. Februar 2017 die Gelegenheit zur Stellungnahme.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;
Themen: Konsultationsprozess
# ?, Gelegenheit für Stellungnahme
# ?, Positionspapier
# ?, Diskussion
# ?, Kundinnen
# ?, digitale Welt
# ?, Abofallen
# ?, Datenschutzorganisationen
# ?, Drittanbietersperre
# ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes
# ? 79. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in Münster
Verkehrskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in Münster
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-muenster;
Themen: Verkehrsprojekte
# ?, Schienenverkehr
# ?, niedersächsisches Ministerium
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landgrenzen
# ?, Verbesserungen
# ?, 2 Länder-Delegationen
# ?, Großraum Hannover
# ?, Nahverkehrsangebot
# ?, Pendler von Ländern
# ? 80. +++ (IR)
Am 26.September 2012 wird mein Kollege, Wirtschaftsminister Garrelt Duin, die Ergebnisse der Konsultation für den EFRE auf einer Veranstaltung in Düsseldorf vorstellen.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 81. +++ (IR)
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.
Nach dem Konsultationsprozess zum Grünbuch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nunmehr ein Weißbuch zur Weiterentwicklung des Strommarktes vorgelegt.
Datum: 2015-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-weiterentwicklung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, Netzkosten
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Konsultationsprozess des Grünbuchs
# ?, neues Strommarktgesetz
# ?, Entscheidungsprozess
# ?, Grünbuch
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Netzausbau
# ?, Planungssicherheit
# ? 82. ++ (IR)
Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, schreibt Nordrhein-Westfalen die landesweite Biodiversitätsstrategie seit dieser Woche in einem neuen, frühzeitigen Konsultationsprozess fort.
Datum: 2025-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltzustandsbericht-saubere-luft-und-erfolgreicher-artenschutz-nordrhein;
Themen: Böden
# ?, Höchsttemperatur
# ?, gezielte Schutzprogramme
# ?, Generationen
# ?, natürlicher Klimaschutz
# ?, Umweltschutz
# ?, Artenvielfalt
# ?, Stickstoffdioxid
# ?, Moore
# ?, Fließgewässer
# ?