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Arbeitsschutz und Zoll stellen bei Kontrollen in NRW zahlreiche Verstöße in Gastronomie fest
146 Betriebe mit rund 3200 Beschäftigten wurden gemeinsam von den Behörden des Arbeitsschutzes und des Zolls überprüft
13. Mai 2016

Nach Schätzung der kommunalen Ordnungsbehörden wurde bei zirka 40 Prozent der untersuchten Preisschilder der Grundpreis in einer Schriftgröße angegeben, die weniger als ein Drittel der Schriftgröße des Endpreises betrug.
"Ich fordere die Unternehmen auf, den End- und den Grundpreis klar auszuzeichnen und für leserliche Angaben auf den Preisetiketten zu sorgen.
Die Kontrolle in NRW zeigt, dass wir hier handeln müssen", so Remmel.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich bereits im September 2011 für eine gesetzliche Festschreibung des Größenverhältnisses von Grundpreisangabe zur Angabe des Endpreises ausgesprochen.
Als Richtwert für die Schriftgröße war ein Verhältnis von mindestens 1:2 vorgeschlagen worden.

Die Kontrollen im Nah- und Fernverkehr haben gezeigt, dass sich die allermeisten Fahrgäste an die Regeln halten.
Gleichwohl wird es auch weiter Kontrollen geben, damit sich alle in Bus und Bahn sicher fühlen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Bereits am 24. November waren bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.
Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.
Außer in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.

Deshalb überwachen Polizei und Kommunen jeden Tag, auch außerhalb des Blitz-Marathons überall dort flexibel und häufig die Geschwindigkeit, wo zu schnell gefahren wird.
Kennzeichen der NRW-Strategie ist die Kombination von intensiver Kommunikation über die tödlichen Folgen von überhöhter Geschwindigkeit und der Veröffentlichung der Kontrollstellen im Internet oder in lokalen Medien.
In NRW kontrollierten rund 3.400 Polizisten und 270 Mitarbeiter von Kommunen landesweit an etwa 3.100 Messstellen.
Ihnen dankte Ralf Jäger: "Alle waren hoch motiviert und engagiert.
Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Bahnfahren ist auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache.
Denn die allermeisten Menschen tragen ihre Maske.
Das zeigen uns die landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen.
Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern.
"

" Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien und der Veröffentlichung der Messstellen waren 28.000 von 675.000 gemessenen Autofahrern zu schnell.
Das sind rund vier Prozent.
In NRW kontrollierten rund 3.500 Polizisten und 270 Mitarbeiter von 86 Kommunen landesweit an etwa 3.000 Messstellen.
Ihnen dankte der Innenminister: "Alle waren hoch motiviert und engagiert.
Bei Kontrollen habe ich selbst gesehen, wie beeindruckend sie sich für die Verkehrssicherheit und weniger Tote im Straßenverkehr eingesetzt haben.

23 Autofahrer waren alkoholisiert oder standen unter Drogeneinfluss, vier von ihnen mussten den Führerschein an Ort und Stelle abgeben.
440 Autoinsassen waren nicht angegurtet.
In NRW kontrollierten 3.500 Polizisten landesweit rund 700.000 Verkehrsteilnehmer an mehr als 3.335 Messstellen.
In Niedersachsen und NRW wurden insgesamt über 820.000 Fahrzeuge überprüft, von denen 30.000 zu schnell waren.
338 Fahrern droht ein Fahrverbot.

In NRW hat die Polizei die Gefahren des Straßenverkehrs dieses Mal mit den Augen von Kindern gesehen.
Über 17.900 Schülerinnen und Schüler haben sich an den Befragungen zu ihren Erfahrungen mit Rasern beteiligt.
Mehr als 3.500 Polizistinnen und Polizisten kontrollierten in NRW zusammen mit Mitarbeitern der Kommunen an 3.400 Messstellen die Geschwindigkeit.
Innenminister Jäger: "An Kontrollstellen habe ich viele engagierte Kinder und Lehrer erlebt.
Ich danke ihnen, genauso wie den ehrenamtlichen Mitarbeitern der Verkehrswacht.

Alkoholkontrollen an Weihnachten und Silvester / Minister Jäger: Betrunkene am Steuer sind eine rollende Gefahr
21. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in diesem Jahr wird die Polizei an den Feiertagen in Nordrhein-Westfalen verstärkt kontrollieren.
"Betrunkene am Steuer sind eine rollende Gefahr auf unseren Straßen.
Sie gefährden sich und alle anderen.

Deshalb zeigen wir hier zusammen Stärke und erhöhen den Druck
6. Februar 2020 Bild Verkehrskontrolle Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Bundes- und Landespolizei kontrollieren gemeinsam in Nordrhein-Westfalen im Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien.
Inneres
Bundes- und Landespolizei kontrollieren am Donnerstag (6. Februar 2020) gemeinsam in Nordrhein-Westfalen im Grenzraum zu den Niederlanden und Belgien.

Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll und die Bundespolizei beteiligten sich an den Kontrollen.
Länderübergreifend waren vom 29. November bis 1. Dezember 2016 rund 5.000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, unter anderem an Autobahnen, in Wohngebieten und an den Grenzen zu Belgien und den Niederlanden.
Allein in NRW überprüfte die Polizei mehr als 24.500 Fahrzeuge - und nahm 196 Personen fest.
Zwölf davon wegen Eigentumskriminalität.
Zu-dem konnten 21 Gegenstände sichergestellt werden, bei denen es sich vermutlich um Diebesgut handelt.

NRW-Direktorin, hin.
"Wir stecken mitten in einem bundesweiten Nachrechnungsprogramm.
Danach überprüfen wir in NRW derzeit rund 1100 Bauwerke auf ihre Zukunftsfähigkeit.
Dabei hat sich gezeigt, dass von knapp 500 bisher nachgerechneten Bücken 125 Bauwerke verstärkt und 284 Bauwerke mittel- bis langfristig ersetzt werden müssen.
"

Minister Remmel: Verbraucherinnen und Verbraucher müssen auf sichere Lebensmittel vertrauen können / Ministerium legt Bilanz der Lebensmittelüberwachung 2013 vor: Leichter Rückgang der Beanstandungsquoten
12. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Beanstandungen bei den amtlichen Lebensmittelkontrollen in NRW sind im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen.
Das ist das Ergebnis der jährlichen Bilanz der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung, die das Verbraucherschutzministerium veröffentlicht hat.
Im Jahr 2013 wurde rund jede zehnte Lebensmittelprobe beanstandet.

Bilanz der amtlichen Lebensmittelüberwachung 2015 vorgelegt: 10,8 Prozent der Proben wurden beanstandet
12. April 2016
Die Beanstandungen bei den amtlichen Lebensmittelkontrollen in NRW sind im vergangenen Jahr wieder leicht angestiegen.
Das ist das Ergebnis der jährlichen Bilanz der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung, die das NRW-Verbraucherschutzministerium jetzt veröffentlichte.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

"Bei Kontrollen sind unseren Behörden immer wieder gefährliche Haushalts-Chemikalien aufgefallen, bei denen die Kennzeichnung fehlerhaft war oder der kindergesicherte Verschluss nicht einwandfrei funktionierte oder sogar fehlte", sagte der Minister.
"Daher haben wir zusammen mit anderen europäischen Ländern ein Pilotprojekt durchgeführt."
Erste Auswertungen zeigen, dass etwa ein Drittel der in NRW überprüften Produkte Mängel bei den Verpackungen aufwiesen.
Die Ergebnisse aller 15 Staaten, die an dem Projekt teilgenommen haben, werden im Sommer veröffentlicht.
Auch in diesem Jahr werden die Behörden in NRW wieder Haushalts- und Heimwerkerchemikalien sowie Schädlingsbekämpfungsmittel bei Herstellern, Importeuren, Großhändlern und im Einzelhandel prüfen.

Ministerium veröffentlicht Bilanz der Lebensmittelüberwachung 2012: Rund elf Prozent der Proben wurden beanstandet
24. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Beanstandungen bei den Lebensmittelkontrollen in NRW sind auch 2012 unverändert hoch geblieben.
Dies belegt die jährliche Bilanz der Lebensmittelüberwachung, die das NRW-Verbraucherschutzministerium jetzt vorgelegt hat.
Bei amtlichen Kontrollen wurden 2012 insgesamt rund 11 Prozent der Proben beanstandet.

Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
25. November 2020 phb Mundschutz, liegend, von oben sehend Foto: unsplash.com / Tobias Rehbein
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.
Verkehr

Schon manch ein Urlauber kam mit einem Urlaubsmitbringsel wie z.B. einer Krokotasche, einer Elfenbeinschnitzerei oder gar einem lebenden Papagei oder einer seltenen Pflanze wie z.B. einer Orchidee nicht durch den Zoll - zurecht!
"
In Deutschland wird das Washingtoner Artenschutzübereinkommen durch das Bundesnaturschutzgesetz und zum Teil die Bundesartenschutzverordnung umgesetzt, in Nordrhein-Westfalen überprüft der Zoll an Häfen und Flughäfen die Einhaltung der jeweiligen Einfuhrbeschränkungen für geschützte Arten.
Schwerpunkt gerade jetzt zur bevorstehenden Urlaubszeit in den Osterferien sind die großen Urlauberflughäfen Rhein-Ruhr in Düsseldorf und Köln-Bonn.
Bundesweit werden die an Flughäfen oder von den Ordnungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte beschlagnahmten Tiere zunächst in Auffangstationen bis zu ihrer Weitervermittlung untergebracht.

Die Aktion zielt auch darauf ab, das Problembewusstsein für illegale Autorennen zu schärfen.
Neben mobiler Verkehrskontrollen führt die Polizei auch Geschwindigkeitsmessungen mit technischem Gerät und Kontrollen hinsichtlich technischer Veränderungen an Fahrzeugen durch.
Am Karfreitag 2022 wurden bei Verkehrskontrollen in Nordrhein-Westfalen über 3.600 Verwarnungsgelder erhoben und 1.600 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
Das Durchführen von nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen ist gemäß Paragraf 315d Strafgesetzbuch verboten und stellt eine Straftat dar - unabhängig von der Länge der gefahrenen Strecke.
"Wenn die Leute ihr Auto so schön finden, dass sie davor und damit posen möchten, können sie das gerne machen, solange der Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.

Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.
In Dortmund wurde bereits gestern in Bussen und Straßenbahnen kontrolliert.
Dabei wurden 21 Fahrgäste ohne 3G-Nachweis angetroffen.
Gestern (Dienstag, 14. Dezember) waren auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Bonn, Essen und Siegen 124 Fahrgäste ohne Nachweis unterwegs.

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Aufgrund wiederholter Funde von Listerien in Lebensmitteln hat das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium weitere Schwerpunktkontrollen in diesem Bereich angeordnet.
"Wir sehen uns in der Struktur der Lebensmittelkontrollen in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt.
Aber unser Ziel ist es, die Abläufe und Funktionsweisen der beteiligten Behörden kontinuierlich zu optimieren und wo erforderlich anzupassen, um weiterhin eine hoch effiziente Überwachung sicherzustellen", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
In einem aktuellen Fall des Nachweises von Listerien in Frikadellen sind möglicherweise betroffene Lebensmittel auch in Nordrhein-Westfalen verkauft worden.

Deutlich mehr Stoffe sind kennzeichnungspflichtig, darunter zum Beispiel Wasch- und Geschirrspülmittel.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden dadurch besser und umfangreicher informiert.
Die Überprüfungen in Nordrhein-Westfalen fanden zwischen Juni und Mitte Dezember 2017 statt.
Die Kreise und kreisfreien Städte sowie alle Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen waren beteiligt.
Es wurden Fachmärkte für Autozubehör, Tankstellen, Schnäppchenmärkte, Drogeriemärkte, Reformhäuser, Kaufhäuser, Apotheken und Baumärkte sowie Großhändler kontrolliert.

"Es ging vor allem darum, den Kontrolldruck auf reisende Täter hoch zu halten", erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Über 2.500 Polizisten aus NRW waren im Einsatz.
In Heinsberg kontrollierten Beamte ein Fahrzeug, das wegen Unterschlagung zur Fahndung ausgeschrieben war.
Der 29-jährige Halter - Freigänger in der JVA Moers - hatte den Wagen an ein Pfandgeschäft veräußert und anschließend von diesem angemietet.
Seit April 2016 hatte er die dafür fälligen Raten aber nicht mehr gezahlt.

"Diese Raser gefährden und töten nicht nur sich selbst, sondern auch unbeteiligte Dritte!
Deshalb greifen wir hier hart durch", sagte Reul.
So gab es im vergangenen Jahr mehr Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen und 164 Sondereinsätze.
Die Polizei war mit spezialisierten Kräften im Einsatz und erstellte ein neues Lagebild über die Raser-Szene.
Ebenfalls verstärkt hat die Polizei ihre LKW-Kontrollen.

Die Aktion zielt auch darauf ab, das Problembewusstsein für illegale Autorennen zu schärfen.
Neben mobilen Verkehrskontrollen führt die Polizei auch Geschwindigkeitsmessungen durch und kontrolliert Fahrzeuge hinsichtlich technischer Veränderungen.
Am Karfreitag 2023 wurden bei Verkehrskontrollen in Nordrhein-Westfalen über 4.200 Verwarngelder erhoben und über 2.100 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
42 Fahrzeuge wurden sichergestellt.
"Gegen Posen spricht nichts, solange der Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.

Damit können wir die Menschen in Nordrhein-Westfalen dabei unterstützen, ihre Informations- und Nachrichtenkompetenz zu erweitern.
"
Mit zwölf neuen Fragen können Menschen in Nordrhein-Westfalen nun ihr individuelles Wissen zum Thema Desinformation überprüfen und mit umfangreichen edukativen Inhalten erweitern.
Im Fokus stehen Fragen wie: Welche Arten von Desinformationen gibt es und wie kann man sie erkennen?
Was kann man tun, wenn man z.B. in den sozialen Medien eine Desinformation identifiziert hat?