"Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung, um das Ticketing zu vereinfachen und den ÖPNV damit attraktiver zu machen."
Ein mit BonnSMART vergleichbares System ist einmalig in Deutschland - ähnliche Systeme existieren beispielsweise in New York und London.
Um ein solches System zu erproben, ist eine entsprechende IT-, sowie Prüf- und Kontrollinfrastruktur erforderlich.
Deren Aufbau wird mit den 500.000 Euro des Landes finanziert.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes möchten die Stadtwerke Bonn das System auf weitere Bereiche ausweiten - beispielsweise auf den Tourismus oder weitere Mobilitätsbereiche wie Parkraumbewirtschaftung.

Die Kontrollaktion am 4. März 2026 setzt neue Maßstäbe der behördlichen Kooperation.
Hierdurch gelingt es, Auffälligkeiten schon vor und im Rahmen der Kontrollaktion zielgerichteter zu prüfen und Verstöße noch konsequenter verfolgen zu können.
"Mit der heutigen Kontrollaktion ziehen wir das Behördennetz noch enger: Eine noch intensivere Bündelung von Kräften, erlaubt noch mehr Schlagkraft im Kampf gegen Problemimmobilien.
Und genau da setzt die heutige landesweite Kontrollaktion an.
Problemimmobilien stellen ein strukturelles und rechtliches Problem dar: Immobilien, die in einem Zustand fortdauernder Verwahrlosung gehalten werden, bei denen wohnliche oder bauliche Mindeststandards missachtet, Instandhaltungspflichten verletzt und vielfach gesundheits- oder sicherheitsrelevante Mängel hingenommen werden, beeinträchtigen nicht nur die Rechte und die körperliche Unversehrtheit der dort wohnenden Menschen, sondern wirken sich auch negativ auf das Wohnumfeld, die kommunale Infrastruktur und den Wohnungsmarkt aus.

So stellte der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz im Jahr 2021 bei rund 1.000 Kontrollen knapp 2.000 Verstöße gegen das Arbeitsschutz- und Arbeitszeitrecht in der Fleischwirtschaft fest.
Laumann: "Die Arbeitsschutzverwaltung hat 2021 ihren Kontrolldruck weiter aufrechterhalten.
Mein Ministerium hat zudem die Beratungsinfrastruktur für Beschäftigte der Fleischbranche gestärkt.
Im Vergleich zu den Kontrollen der Betriebe und der Wohnungen durch die Arbeitsschützerinnen und Arbeitsschützer vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung.

Darüber hinaus muss eine schriftliche Zusicherung (oder Zusicherung der Nachreichung der Vorlage) der jeweiligen Arbeitgeber beider Elternteile vorliegen, dass deren Präsenz am Arbeitsplatz für das Funktionieren der jeweiligen kritischen Infrastruktur notwendig ist.
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor
Medien + insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko-und Krisenkommunikation 9. Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune) + Kernaufgaben der öffentlichen Verwaltung und Justiz, Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Justizvollzug, Veterinärwesen, Lebensmittelkontrolle, Asyl- und Flüchtlingswesen einschließlich Abschiebungshaft, Verfassungsschutz, aufsichtliche Aufgaben sowie Hoch-schulen und sonstige wissenschaftlichen Einrichtungen, soweit sie für den Betrieb von sicherheitsrelevanten Einrichtungen oder unverzichtbaren Aufgaben zuständig sind + Gesetzgebung/Parlament 10. Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe + Sicherstellung notwendiger Betreuung in Schulen,

Weniger Kontrolle, mehr Vertrauen
Schneller zum Ziel bei Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz

Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Besonders wichtig ist mir, dass wir explizit festlegen, dass Kinder und Jugendliche, die in den letzten zwei Jahren besonders unter den Einschränkungen gelitten haben, von den Einschränkungen befreit sind und schon ab sofort wieder ohne Einschränkungen und Kontrollen am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben können.

Nordrhein-Westfalen bringt Initiative in den Bundesrat ein: Deutlich höhere Sanktionen und moderne Kontrolltechnik sollen Schäden an Straßenbrücken verhindern
Die Landesregierung unternimmt mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan" für gute Infrastruktur enorme Kraftanstrengungen zur Modernisierung und zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur des Landes.

Mit länderübergreifenden Schwerpunktkontrollen gegen internationale Einbrecherbanden hat die Polizei zudem den Fahndungsdruck erhöht.
Diese Daten werden mit frei verfügbaren Informationen über Bebauung, Sozial- und Infrastruktur kombiniert.

In der Vergangenheit fanden mehrfach landesorganisierte Kontrollaktionen, auch im deutsch-niederländischen Grenzraum, statt.
Ziel ist es, in den nächsten zehn Jahren 600 Wohneinheiten zurückzubauen, 1.000 Wohneinheiten zu modernisieren und eine Anpassung der städtischen Infrastrukturen vorzunehmen.

Ziel ist, die Realisierung des Satellitensystems inklusive der Errichtung eines Kontroll- und Auswertungszentrums in Nordrhein-Westfalen, das die Position des Raumfahrt-Ökosystems in Nordrhein-Westfalen als nationaler und internationaler Standort für zivile Erdbeobachtung weiter festigen würde.
Genau hier setzt DIEGOSat an: Der Satellit kann uns helfen, Umweltveränderungen schneller zu erkennen, Risiken frühzeitig zu benennen und damit Leben, Ernten und Infrastruktur besser zu schützen.

* Planungsbeschleunigte Realisierung bedeutsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z. B. der Ausbau der Schienenverbindung Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz(-Breslau) in der Lausitz, der Schienenverbindung Leipzig-Bad Lausick-Geithain-Chemnitz im Mitteldeutschen Revier und der Bundesfernstraßenverbindung Mitteldeutschland - Lausitz (MiLau)
* Ansiedlung einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser

NRW auch eine gemeinsame Hardware-Infrastruktur betrieben, damit die Kontrolle über die Technologie und Daten in Hochschulhand verbleibt und die Unabhängigkeit von kommerziellen Anbietern gewährleistet ist.

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Land plant den Aufbau einer landesweiten Beratungsinfrastruktur gegen Arbeitsausbeutung

Auch bei langen Tiertransporten bestehe Handlungsbedarf, sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser weiter: "Wir müssen dringend Kontrollen bis zum Bestimmungsort ermöglichen.
Dazu sollte eine verbindliche Übersicht über die für Tiertransporte in Drittstaaten erforderlichen und geeigneten Infrastrukturen auch außerhalb der EU erstellt und regelmäßig aktualisiert werden.

Flughafen-Geschäftsführer Franz-Josef-Kames hob die Bedeutung der Förderung für die Entwicklung des Flughafens hervor: "Ein modernes Betriebsüberwachungssystem der Flughafenbefeuerung ist vor allem im Hinblick auf die Kontrollzone und den Instrumentenflugbetrieb am Flugplatz Mönchengladbach (MGL) essenziell.
Die Landesregierung fördert Maßnahmen zur Verbesserung der Flugsicherheit, des Umweltschutzes und der Infrastruktur zur Erforschung neuer Luftfahrttechnologien.

Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Für den mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027, der auch den Corona-Strukturfond "NextgenerationEU" umfasst, sind jährlich circa 260 Milliarden Euro vorgesehen, für deren effektive Kontrolle eine unabhängige Strafverfolgungsbehörde unabdingbar ist.