Eine Smartcard soll - ähnlich einem Fahrtenschreiber - an jeder Kasse den Bargeldfluss registrieren.
"Damit ist endlich Schluss mit Steuerhinterziehung an der Ladenkasse, die das Gemeinwohl um mindestens fünf bis zehn Milliarden Euro jährlich bringt", sagte Walter-Borjans.
Auf seiner Reise nach Schweden konnte sich der Minister davon überzeugen, dass derartige Kontrollsysteme reibungslos funktionieren und Betrügereien wirkungsvoll verhindern.
Auch Österreich wird die "Fahrtenschreiber" einführen, wie NRW das in Deutschland seit über einem Jahr fordert.
Walter-Borjans: "Die Einführung einer Kontroll-Software an den Kassen und Taxametern in Deutschland ist überfällig."

Dieser "Ansprechpartner für digitale Reallabore" stellt unbürokratisch den Kontakt zur richtigen Genehmigungsbehörde oder zu erfahrenen Reallaboren her.
Durch den so ermöglichten Wissenstransfer lernen neue Reallabore von den Erfahrungen bereits bestehender und können ihre Innovationen schneller und einfacher testen.
Das können zum Beispiel autonom fahrende Busse, unbemannte Transport-Drohnen, Zustellroboter, Supermärkte ohne Verkaufspersonal oder Blockchain-basierte Kontrollsysteme sein.
Auf der Digi-Sandbox.
Map können sich alle in Nordrhein-Westfalen bestehenden Reallabore unabhängig von der Nutzung von Experimentierklauseln eintragen.

"Dies geht klar in die richtige Richtung.
Wir brauchen starke ländliche Räume", betonte Schulze Föcking.
Der vorgestellte Ansatz der Kommission, sich mehr auf die Festlegung von Zielen und die Kontrolle der Zielerreichung zu konzentrieren, verlagert die Verantwortung für die Ausgestaltung der Maßnahmen und für die Verwaltungs- und Kontrollsysteme in Richtung Mitgliedsstaaten.
"Dies bringt Chancen in der nationalen Ausgestaltung, aber birgt auch Risiken hinsichtlich eines erhöhten Abstimmungsaufwands.
Hier kommt es auf die Details der weiteren Ausgestaltung an", so die Ministerin.

Dieser Zuständigkeitswechsel hatte kurzfristig zu einer erhöhten Fehlerquote geführt.
Um diesen Mangel zu beheben, hatte der amtierende Minister Guntram Schneider schärfere Kontrollen und Checklisten bei der Prüfung der Projekte angeordnet, so dass die Fehlerquote nunmehr deutlich gesenkt werden konnte.
Verbunden mit der Aufhebung der Suspendierung ist die Erwartung der EU-Kommission, dass Nordrhein-Westfalen weitere Verbesserungen im Verwaltungs- und Kontrollsystem durchführen werde, so das Ministerium.
Dies betrifft insbesondere Umfang und Intensität der Prüfungen sowie Steuerung und Anleitung der Bezirksregierungen.
Minister Schneider zeigte sich zuversichtlich: "Wir haben die beanstandeten Mängel beseitigt und arbeiten nun intensiv daran, die Bürokratie zu vereinfachen."

Dabei kommt auch der Ansatz "Follow the money" zum Tragen, also Geldflüsse, Leistungsbezüge und auffällige Strukturen gezielt nachzuverfolgen.
Die Ergebnisse der Vor-Ort-Kontrollen fließen wieder in die geodatenbasierte Analyse ein.
Auf diese Weise entsteht zukünftig ein lernendes Analyse- und Kontrollsystem.
An der Kontrollaktion beteiligt ist erneut die Anfang 2026 eingerichtete Koordinierungsstelle Rhein-Wupper "GeKo Rhein-Wupper" für vorausschauende Stadt- und Sicherheitspolitik.
Sie wird durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert.

Qualität hat ihren Preis.
Lebensmittel dürfen nicht billig sein, sie müssen preiswert sein - das heißt ihren Preis wert.
Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Die Ministerin kündigte an, auf die neue Bundesregierung zuzugehen und unter ihrem Vorsitz im Rahmen der Agrarministerkonferenz eine bundesweit einheitliche Kennzeichnung zu diskutieren.
Der intensive Dialog mit dem Einzelhandel und deren neue Initiativen zeigten, dass die Zeit reif scheint.
"Es ist sehr zu begrüßen, dass derzeit diverse Transparenz-Initiativen gestartet werden.
Aber in der Vielfalt der Ideen müssen wir sicherstellen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher den Durchblick behalten.
Daher halte ich ein bundeseinheitliches System weiterhin für die beste Lösung", sagte die Ministerin.
Die Diskussionen für ein mehrstufiges Tierwohllabel müssten wieder an Fahrt aufnehmen.
Jüngst hatte der Deutsche Bauernverband einen Vorschlag unterbreitet, mit dem die Haltungsbedingungen von Schweinen in einem mehrstufigen Modell transparent gemacht werden sollen.

Nanomaterialien spielen eine wachsende Rolle bei der Früherkennung und Therapie von Krankheiten wie Krebs oder Herzinfarkt.
Sie können auch die Haltbarkeit und Verträglichkeit von Implantaten oder die Regeneration von geschädigten Organen verbessern.
Bisher fehlt es aller-dings an Zentren, die es Entwicklerinnen und Entwicklern ermöglichen, die Sicherheit der Nanomaterialen bereits im Vorfeld klinischer Studien zu überprüfen.
Diese Lücke wird jetzt durch das Europäische Nano-Charakterisierungs-Labor (EU-NCL) geschlossen.
Diese Lücke wird jetzt durch das Europäische Nano-Charakterisierungs-Labor (EU-NCL) geschlossen.
An dem Projekt sind sieben europäische Partner und das US-amerikanische NCL beteiligt.
An dem Projekt sind sieben europäische Partner und das US-amerikanische NCL beteiligt.
Das Ziel ist, in vier Jahren alle nötigen Testsysteme zu etablieren, mit denen europäische Firmen und Forschungsinstitute neue Nanomaterialien charakterisieren und auf ihre Sicherheit überprüfen können.
Die Münsteraner Projektgruppe unter Führung des Vereins bioanalytik-muenster nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein: Münster ist mit dem Bio-medizinischen Technologiezentrum der Medizinischen Fakultät nicht nur zentrale Anlaufstelle für alle Proben, sondern bringt als einziger Standort mit der vivo Science GmbH, der OxProtect GmbH und der Tascon GmbH drei Unternehmen in das Projektkonsortium ein.
Komplettiert wird das Münsteraner Team durch das Institut für Anorganische und Analytische Chemie.

Auf dem nordrhein-westfälischen Gemeinschaftsstand stellen sich unter dem Motto "NRW - smart und innovativ in die Zukunft" insgesamt 22 Aussteller vor.
Dazu gehört zum Beispiel die Allianz Smart City Dortmund, die die digitale Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unterstützt und den zukunftsfähigen Umbau der Stadt vorantreibt.
Energy Cortex aus Aachen bietet Industriekunden und Energieversorgern intelligente Cloud-Lösungen und Software mit Künstlicher Intelligenz an, um den Energieverbrauch digital und schnell überwachen zu können.
Der Messerundgang führte außerdem zu Ständen von Sprungwerk, Trovent Security, Gridhound, Fresh Energy und ECBM.
Der Messerundgang führte außerdem zu Ständen von Sprungwerk, Trovent Security, Gridhound, Fresh Energy und ECBM.
Auch Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann ist am Nachmittag auf der E-world.
Auch Wirtschaftsstaatssekretär Christoph Dammermann ist am Nachmittag auf der E-world.
Bei seinem Rundgang besucht er unter anderem große Energieversorger aus Nordrhein-Westfalen: An den Ständen von innogy, E.ON, RWE, Uniper und Trianel spricht er mit Vertreterinnen und Vertretern der Unternehmen über die Zukunft des Energiesystems.
Dabei steht auch die Umsetzung der Energieversorgungsstrategie Nordrhein-Westfalen im Fokus der Gespräche.
Am Abend eröffnet Staatssekretär Dammermann den NRW-Abend auf der Messe und besucht den Gemeinschaftsstand der japanischen Partnerregion Fukushima.

NRW und das Netzwerk Energiewirtschaft - Smart Energy der EnergieAgentur.
NRW.
Die gewachsene Komplexität des Energiesystems erfordert eine verstärkte Überwachung und Steuerung des Stromnetzes.
Zudem bedarf es aufgrund der schwankenden Stromeinspeisung aus erneuerbaren Energien einer größtmöglichen Flexibilisierung und vermehrter Speicherkapazitäten.
Immer häufiger übernehmen digitale und automatisierte Prozesse entsprechende Aufgaben und tragen so zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit bei.

Mit dieser technischen und innovativen Erneuerung wird dank der Kippstifte für die Montage kein Werkzeug benötigt.
Preisgeld: 10.000EUR
Kategorie B: Jücke Systemtechnik GmbH aus Altenberge Mit Chronect Quantos Es wurde ein automatisiertes System zur Umweltanalytik, Lebensmittelkontrolle, Medikamentenentwicklung, Drogenanalyse sowie dem präzisen Handhaben giftiger oder teurer Substanzen im Labor entwickelt.
Diese technologische Neuheit verbindet eine exakte Dosier- und Wägetechnologie mit einer automatischen Probenvorbereitung und ist über einen dreidimensional arbeitenden Roboter zu einem autonomen Gesamtsystem verknüpft.
Das Produkt ist in Kooperation mit der Axel Semrau GmbH aus Sprockhövel und dem Duisburger Institut für Energie- und Umwelttechnik entstanden.

" Auf den ersten Blick müsse außerdem erkennbar sein, welche Datenkategorien zu welchem Zweck verwendet wurden.
Darüber hinaus fordert die Ministerin, Haftungsregelungen auf den Prüfstand zu stellen.
Aufgrund der Zunahme der Komplexität algorithmischer und selbstlernender Systeme bedürfe es einer kritischen Überprüfung des Haftungsrechtes.
Denkbar sei beispielsweise, dass ein Algorithmus fehlerhaft Versicherungstarife berechnet oder nur Angebote mit erhöhten Preisen darstellt.
Möglicherweise stellt auch der Pflegeroboter eine falsche Dosierung der zu verabreichenden Medikamente zusammen oder es geschieht ein Unfall beim autonomen Fahren.

* Fachhochschule Aachen: Mikrowellen-Zündkerze für neue Magermotoren
* RWTH Aachen: Extrakorporale Kohlenmonoxid-Entgiftung
* Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf: Validierung eines diagnostischen Verfahrens zur Quantifizierung und Verlaufskontrolle von nächtlichem Bruxismus
* Hochschule Düsseldorf: Faseroptisches Körperschallmesssystem zur Rissdetektion und Schadensvorhersage von dünnwandigen Metallstrukturen
* Universität Duisburg-Essen: Kallikrein-8 als früher Biomarker in der Diagnostik und als Therapie-Target in der Alzheimer-Krankheit
* Universität Duisburg-Essen: Kallikrein-8 als früher Biomarker in der Diagnostik und als Therapie-Target in der Alzheimer-Krankheit
* Universität zu Köln: Entwicklung und Etablierung eines DMEK Shooters
* Universität zu Köln: Vim3 zur Differentialdiagnose - Validierung des Nachweises im Gewebe und im Urin, Etablierung eines Testsystems für einen monoklonalen Antikörper
* Universität zu Köln: Farbtoneinstellung über Interferenz in OLED
* Hochschule Niederrhein: Faseroptischer Betauungssensor mit Temperaturmessung

In dem Projekt arbeiten renommierte Partner aus Forschung und Anwendung zusammen, darunter die Universität Bonn, die Universität zu Köln, die RWTH Aachen, das Deutsche Institut für Normung DIN sowie zahlreiche DAX-30- und weitere Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen wie Telekommunikation, Banken, Versicherungen, Chemie, und Handel.
In branchen- und technologiebezogenen Anwenderkreisen definieren die Beteiligten konkrete Bedarfe, legen Kriterien und Maßstäbe für eine Prüfung in der Praxis fest und führen Pilotprüfungen durch.
In branchen- und technologiebezogenen Anwenderkreisen definieren die Beteiligten konkrete Bedarfe, legen Kriterien und Maßstäbe für eine Prüfung in der Praxis fest und führen Pilotprüfungen durch.
Mit diesem breiten Beteiligungsprozess wird sichergestellt, dass sich die Verfahren zu allgemein akzeptierten Standards für KI-Systeme und deren Überprüfung entwickeln und gleichzeitig durch rechtliche, ethische und philosophische Betrachtungen begleitet werden.
Über Fraunhofer IAIS Als Teil der größten Organisation für anwendungsorientierte Forschung in Europa ist das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS in Sankt Augustin eines der führenden Wissenschaftsinstitute auf den Gebieten Künstliche Intelligenz, Maschinelles Lernen und Big Data in Europa.
Mit seinen rund 300 Mitarbeitenden unterstützt das Institut Unternehmen bei der Optimierung von Produkten, Dienstleistungen, Prozessen und Strukturen sowie bei der Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle.
Mit seinen rund 300 Mitarbeitenden unterstützt das Institut Unternehmen bei der Optimierung von Produkten, Dienstleistungen, Prozessen und Strukturen sowie bei der Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle.
Damit gestaltet das Fraunhofer IAIS die digitale Transformation unserer Arbeits- und Lebenswelt.

Aufgrund der Corona-Pandemie kann der traditionelle Festakt zur Verleihung des Preises in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden.
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_NRW) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_NRW) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Voraussetzung für die Verleihung des erstmals im Jahr 2009 vergebenen Landesehrenpreises ist, dass Unternehmen ihre Produkte in diesem Jahr einer Überprüfung durch die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, in der vor allem die Qualität und der Geschmack der Lebensmittel beurteilt wird, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Die Unternehmensstruktur der Preisträger reicht von global agierenden Unternehmen über einen breit aufgestellten Mittelstand bis zu Klein- und Kleinstbetrieben.

Aufgrund der bestehenden Umstände und der Schutzmaßnahmen durch die Corona-Pandemie kann der traditionelle Festakt zur Verleihung des Preises auch in diesem Jahr nicht wie gewohnt stattfinden.
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_nrw) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_nrw) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises ist, dass Unternehmen ihre Produkte in diesem Jahr einer Überprüfung durch die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, in der vor allem die Qualität und der Geschmack der Lebensmittel beurteilt wird, werden mit dem Landesehrenpreis als zusätzliche Kriterien auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die Ernährungsbranche in Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Die Ernährungsbranche in Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.

Der Beschluss beinhaltet eine Überprüfung und Verbesserung der Eigenkontrollsysteme der Unternehmen, eine Verbesserung der Veröffentlichungsmöglichkeiten der Behörden bei Rechtsverstößen und die Weiterentwicklung der Kontrolle bei Ökobetrieben.

Im Fall Wilke wurden über 4.500 Rückruf-Kontrollen durchgeführt.
Zudem hatte das Verbraucherschutzministerium Schwerpunktkontrollen von Fleisch verarbeitenden Betrieben veranlasst.
Die jetzt vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vorgelegte Auswertung der Kontrollen der Kreisordnungsbehörden hat keine strukturellen Defizite identifiziert.
Wo in Betrieben Vorsorgelücken festgestellt wurden, wurden die Maßnahmen zur Verhütung von Listerien-Infektionen noch einmal durch Anpassungen in den Eigenkontrollsystemen verbessert.
Diese Anforderungen werden im Rahmen der geplanten Schwerpunktkontrollen nun verstärkt überwacht werden.
Ein wichtiger Baustein bei der weiteren Optimierung der Lebensmittelkontrollen ist eine bessere Analytik, um Bakterien schneller identifizieren und rückverfolgen zu können.

NRW dringt weiterhin mit anderen Bundesländern auf die Umsetzung des Ampel-Systems.
Im Koalitionsvertrag hat sich die Landesregierung für ein solches Transparenz-System ausgesprochen.
Noch im Juni soll in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen im Bereich der Gastronomie über zwei Jahre getestet wird.
Das Ampel-System beruht auf den Kontrollen der gesetzlich geregelten Lebensmittelüberwachung.
Sie informieren sich über die Hygiene-Pläne und Eigenkontrollergebnisse der Betriebe.

Ein mit BonnSMART vergleichbares System ist einmalig in Deutschland - ähnliche Systeme existieren beispielsweise in New York und London.
Um ein solches System zu erproben, ist eine entsprechende IT-, sowie Prüf- und Kontrollinfrastruktur erforderlich.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes möchten die Stadtwerke Bonn das System auf weitere Bereiche ausweiten - beispielsweise auf den Tourismus oder weitere Mobilitätsbereiche wie Parkraumbewirtschaftung.

Ich bin froh, dass das Pilotprojekt mit dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Kontrollergebnis-Transparenzgesetzes einen guten Abschluss gefunden hat.
Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
Laut Gesetz müssen die Lebensmittelbetriebe nach einer Übergangsphase von 36 Monaten die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW haben wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System eingeführt.

Das Informationssystem führt Ergebnisse von tierärztlichen Kontrollen, Schlachtbefunde, Daten zu Arzneimitteln sowie Daten aus den allgemeinen Erkenntnissen der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen zusammen.
So werden die Informationen gleichermaßen für Behörden und Tierhaltende als Frühwarnsystem nutzbar.
Die Stadt Mönchgladbach und die Kreise Wesel, Soest, Unna und Gütersloh haben bereits im Rahmen der Pilotphase mit dem neuen System gearbeitet.
Durch eine intelligente und systematische Nutzung der Daten, auch der Daten, die von den Betrieben im Rahmen von Eigenkontrollen ermittelt worden sind, werden die amtlichen Kontrollen effektiver und effizienter", skizziert Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann die Perspektive. "
Unter Berücksichtigung des Datenschutzes haben wir ein zukunftsweisendes System für mehr Tierwohl in den Ställen entwickelt.

Nach einer Übergangsphase von 36 Monaten werden die Betriebe die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen müssen.
Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig anhand eines Kontrollbarometers in Ampel-Farben sehen, wie die letzten amtlichen Kontrollen in Restaurants, Bäckereien, Metzgereien oder Cafés ausgefallen sind.
"Andere Länder, wie etwa Dänemark, haben seit Jahren durch ähnliche Transparenz-Systeme die Beanstandungsquoten bei den Lebensmittelkontrollen senken können.
In NRW führen wir jetzt als erstes Bundesland in Deutschland dieses System ein.
Daher kennt das neue Kontrollbarometer auch nur Gewinnerinnen und Gewinner", betonte Minister Remmel.

Bei einer Einstufung im gelben oder roten Bereich kann der Betrieb eine zusätzliche Kontrolle beantragen, die innerhalb von drei Monaten unangekündigt und kostenpflichtig erfolgt.
Der Verpflichtung zur Schaffung von Transparenz ist eine Einführungsphase von 27 Monaten vorgeschaltet, in der Betriebe und Behörden Erfahrungen mit dem Transparenzsystem sammeln können.
Bereits in der Einführungsphase können die Betriebe die Ergebnisse der Kontrolle freiwillig öffentlich machen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Im Pilotprojekt in den beiden Städten Bielefeld und Duisburg zeigte sich nach relativ kurzer Zeit ein positiver Effekt durch die Veröffentlichungen der Kontrollergebnisse im Internet.
Vor etwa drei Jahren hat das Verbraucherschutzministerium NRW das freiwillige Smiley-System der Vorgängerregierung für Betriebe, die Lebensmittel verarbeiten, gestoppt und eine negative Bilanz dieses Pilotversuches gezogen.
An dem freiwilligen Smiley-System hatten lediglich rund 480 Lebensmittelunternehmen teilgenommen - von mehr als 93.000 Dienstleistungsbetrieben in ganz NRW.

Kabinett beschließt neues Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen
6. September 2016 Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Kabinettbeschluss eines neuen Transparenz-Systems für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die Landesregierung will mit einem neuen Transparenz-System für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen den Verbraucherschutz stärken und gut arbeitenden Lebensmittelbetrieben einen Wettbewerbsvorteil ermöglichen.

* Bei der Kontrolle konnte zudem ein offener Haftbefehl gegen eine Person sofort vollstreckt werden.
* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.
Es wurde unmittelbar eine Anschlusskontrolle vorgenommen: Diese gibt Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz.
Aufgrund der in der Kontrollaktion gewonnenen Erkenntnisse werden von den verschiedenen zuständigen Behörden weitergehende Verfahren eingeleitet.

Deshalb haben wir unsere vereinten Kontrollkräfte erneut in diese Branche geschickt", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Auch wenn viele Betriebe sich an Gesetze halten würden, verursachten die "schwarzen Schafe" enorme Ausfälle in den sozialen Sicherungssystemen.
"Was mich aber zuversichtlich stimmt: Aufsicht und Kontrollen wirken.
Nach unseren scharfen Kontrollen und der öffentlichen Diskussion haben wir im Bereich der Unterkünfte und der Sozialräume durchaus Verbesserungen festgestellt.
Die Beschäftigten der Kommunen fanden bei den Kontrollen der Baustellen rund 105 Anhaltspunkte für Verstöße nach der Handwerks- und Gewerbeordnung.

* Die Kontrollen offenbarten 123 festgestellte Meldeverstöße und 59 bei denen eine weitere Klärung erforderlich ist.
* Weitergehend hat sich der Verdacht bestätigt, dass Scheinarbeitgeber organisiert fingierte Arbeitsverträge ausschließlich erstellen, um die vermeintlichen Arbeitnehmer in das deutsche Sozialsystem zu schleusen und selbst hiervon zu profitieren.
Es wurde unmittelbar eine Anschlusskontrolle vorgenommen: Diese gibt Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz.
Aufgrund der in der Kontrollaktion gewonnenen Erkenntnisse werden von den verschiedenen zuständigen Behörden weitergehende Verfahren eingeleitet.
* Die landesweite Kontrollaktion erhärtete zudem mehrere Verdachtsfälle, die auf Kindergeldbetrug schließen lassen.

"Ein leistungsstarker Verfassungsschutz kann als Frühwarnsystem auf den Einsatz von V-Leuten nicht generell verzichten", betonte der Minister.
Auch die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) künftig in jeder Sitzung über operative Aktionen von besonderer Bedeutung unterrichtet.
"Die Öffentlichkeit kann durch das Kontrollgremium selbst hergestellt werden, wenn Geheimhaltungsbedürfnisse dem nicht entgegenstehen", erläuterte Jäger.

Wichtig bei der Kontrollaktion: Die aktuellen Erkenntnisse bleiben nicht isoliert stehen.
So entsteht Schritt für Schritt ein lernendes System: Auffällige Anschriften, wiederkehrende Muster und mögliche Netzwerke können künftig früher erkannt, besser bewertet und gezielter kontrolliert werden.
Die Kontrollaktion erfolgte auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
"Die heutige Kontrollaktion ist ein weiterer empfindlicher Schlag gegen Problemimmobilien, Sozialleistungsmissbrauch und kriminelle Geschäftsmodelle auf dem Rücken hilfsbedürftiger Menschen.

Ein weiteres Instrument, für das sich das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium einsetzt, ist die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.
"Dies dient als Frühwarnsystem.
Zur Unterstützung der Kontrollen und Sicherstellung der Tierschutzanforderung streben wir zudem die Einführung der Videoüberwachung in Schlachtbetrieben an", so Heinen-Esser.

Einig sind sich die Minister auch in der Absicht, die parlamentarische Kontrolle zu stärken.
"Das jeweilige parlamentarische Kontrollgremium muss über relevante Vorgänge und operative Maßnahmen von besonderer Bedeutung nicht erst auf Nachfrage, sondern regelmäßig unterrichtet werden", betonte der NRW-Minister.
"Um als Frühwarnsystem einer wehrhaften Demokratie zu funktionieren, braucht der Verfassungsschutz auch den Einsatz von V-Leuten", erläuterte Jäger.
"Künftig werden ihre Führung und die Kontrolle ihres Einsatzes jedoch bundeseinheitlichen Standards folgen."

Darüber hinaus setzt sich Nordrhein-Westfalen mit seinem Antrag auch dafür ein, eine Gesetzeslücke beim Kampf gegen das Untergrund-Zahlungssystem Hawala-Banking zu schließen.
Dieses System der zwei Töpfe wird immer wieder zur Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, Steuerhinterziehung und zu weiteren Straftaten genutzt.
Die Gelder, die in dieses inoffizielle Zahlungssystem eingezahlt und darüber transferiert werden, verbleiben dagegen bei ihnen.
Dafür gibt es keinen Grund: Wer in Deutschland Juwelierläden oder Hinterstuben nutzt, um im Ausland per Zuruf Geld auszubezahlen, umgeht bewusst staatliche Aufsicht und Kontrolle.

" Wichtige Eckpfeiler für neue Systeme sind die Verbesserung des Stallklimas, mehr Platz und mehr Beschäftigung sowie getrennte Funktions- und Klimabereiche.
Tiergesundheitsdatenbank als Frühwarnsystem
Ein weiterer Baustein der Nutztierstrategie ist die Tiergesundheitsdatenbank: Vorhandene Daten wie Daten aus amtlichen Kontrollen, Schlachtbefunde sowie Daten zur Arzneimittelanwendung sollen in einer Tiergesundheitsdatenbank zusammengeführt werden und als Frühwarnsystem zur Verbesserung der Tiergesundheit dienen.
Das Informationssystem soll ermöglichen, jederzeit und aktuell ein umfassendes Bild über die Tiergesundheit der Nutztiere in Nordrhein-Westfalen zu erhalten.

Minister Röslers Ankündigung, ein solches Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen zu blockieren, das in anderen Staaten der EU schon längst erfolgreich umgesetzt wurde, zeigt einmal mehr die gewaltige Distanz, die die FDP mittlerweile zu den Bürgerinnen und Bürgern erreicht hat", kritisierte Remmel.
Nur durch ein bundesweites Transparenz-System kann dem Schmuddel, Schlendrian und den schwarzen Schafen in den Lebensmittelbetrieben entgegengetreten werden.
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hatte in dieser Woche angekündigt, das er für das von der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister beschlossene Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen keinen Bedarf sehe.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hatte sich Mitte September erneut für die Einführung einer bundesweit einheitlichen Hygiene-Ampel ausgesprochen und Ministerin Aigner aufgefordert, die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Transparenz der Kontrollergebnisse von Lebensmittelunternehmen zu schaffen.

"Wer den Fahrtenschreiber fälscht, muss mit lebensgefährlichen Folgen rechnen", sagte Innenminister Ralf Jäger bei einer Großkontrolle der NRW-Polizei auf der A 1 bei Hagen.
Durch die Manipulation von Fahrtenschreibern mit Magneten werden auch wichtige Fahrassistenzsysteme massiv beeinträchtigt.
Die Folgen: ABS, Abstandstempomat oder das elektronische Bremssystem funktionieren nicht mehr.

Landesweite Kontrollen gegen Schrottimmobilien und Sozialbetrug
Ministerin Scharrenbach: Wir räumen weiter auf: Landesweite Kontrollen gegen Schrottimmobilien und Sozialbetrug
Ziel des Einsatzes ist es, das Geschäftsmodell - Vermietung von Problemimmobilien zur gezielten Einreise ins deutsche Sozialsystem - zu bekämpfen und die im Hintergrund agierenden Personen aufzudecken.
Seit den frühen Morgenstunden findet erneut auf Initiative des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung am Donnerstag, 25. September 2025, gemeinsam mit den Städten Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Velbert und Wuppertal eine landesweite Kontrollaktion statt.

Der Smiley soll durch ein verpflichtendes Ampel-System ersetzt werden, sobald die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen geschaffen wurden", kündigte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel an.
Noch im Juni soll deshalb in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.
Gastronomiebetriebe und Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung wie Betriebskantinen oder Krankenhausküchen sowie Fleischereien und Bäckereien konnten mit dem Smiley-Symbol ausgezeichnet werden, wenn sie bei den regelmäßigen amtlichen Lebensmittelkontrollen gut oder sehr gut abgeschnitten haben.

Dialog, Forschung, Kontrolle und Transparenz sind hierfür die wesentlichen Säulen.
"Als weiteren Schritt planen wir für Nordrhein-Westfalen eine Datenbank, in der wir alle Informationen zu Nutztieren aus den Schlachthöfen und zu betrieblichen sowie behördlichen Kontrollen zusammenfassen wollen.
Aus den Daten lassen sich Rückschlüsse zur Tiergesundheit und zur tierschutzgerechten Haltung ziehen - die Datenbank dient so als Frühwarnsystem", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

Die Produkt- und Kontrollmodule sind ein Schritt für zukünftige digitale Anwendungen.
Tarifinformationen zu sämtlichen Tarifgebieten in Nordrhein-Westfalen liegen derzeit nicht in einer einheitlichen digitalen Form vor und können von Fahrplanauskunfts- und Vertriebssystemen nur schwer integriert werden.
Die Tarifinformationen können so nicht nur über Websites oder Apps bereitgestellt werden, sondern auch in Automaten, Busdruckern, Kontrollgeräten u.ä. besser eingepflegt werden.

Nur mit einem starken Handwerk können wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen, klimagerecht bauen, energetisch sanieren und moderne Heiz- und Kühlsysteme installieren.
An den Kontrollen waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Baustellenkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (insbesondere Polizei und Ausländerbehörden sowie Handwerkskammern) beteiligt.
Insgesamt waren an den Aktionstagen knapp 550 Kontrollkräfte im Einsatz.

" Die NRW-Landesregierung fordert die Bundesregierung erneut auf, ein Transparenz-System für die amtlichen Kontrollergebnisse in der Gastronomie- und im Lebensmittelbereich ("Kontrollbarometer", "Gastro-Ampel") zu schaffen.
Weil die Rechtsgrundlage auf Bundesebene dafür noch fehlt, soll im Juni in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.

* SFB "Degradation und Erholung von Fließgewässer-Ökosystemen unter multiplen Belastungen", Universität Duisburg-Essen
* SFB "Schlüsselmechanismen normaler und krankheitsbedingt gestörter motorischer Kontrolle", Universität Köln
* SFB "Intelligente Materie: Von responsiven zu adaptiven Nanosystemen"

Weitere zentrale Themen der heutigen Tagung sind praxisgerechte und datenschutzkonforme Datenmanagement- und Datentreuhandsysteme.
In der Praxis könnten entsprechende Systeme etwa bei der datenschutzrechtlichen Einwilligung angewandt werden, um Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Kontrolle im Umgang mit ihren Daten zu geben.

Aber wir können gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden Überwachungsstrategien erarbeiten, die Tierschutzkontrollen mit vorhandenem und gegebenenfalls zusätzlichem Personal noch effektiver, risikoorientierter und damit präventiv effizienter machen.
"Ganz aktuell haben alle relevanten Vertreter aus Wirtschaft und Überwachung eine freiwillige Vereinbarung über die Einführung solcher kameragestützten Überwachungssysteme in nordrhein-westfälischen Schlachtbetrieben unterzeichnet", informierte Heinen-Esser.
Auf Einladung des Ministeriums wird das Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung (IOSB) im Oktober Akteurinnen und Akteure über intelligente kameragestützte Systeme informieren.

Durch die Ausstattung mit einer Kontrollzone und einem Instrumentenlandesystem besitzt der Flughafen für Forschungsaktivitäten als Innovationszentrum und Reallabor ein Alleinstellungsmerkmal im Rheinischen Revier.
In einer dynamischen und kreativen Arbeitswelt werden Innovationen für das Energiesystem der Zukunft entstehen, Demonstrationsprojekte umgesetzt und Impulse für Gewerbeansiedlungen und Neugründungen gegeben.

Aber jeder vierte Motorradfahrer, den die NRW-Polizei bei ihren Schwerpunktkontrollen 2016 stoppte, war zu schnell unterwegs.
Trotz ausgefeilter passiver Sicherheitssysteme.

eine Kontrolltestung außerhalb des Schulsystems ist erforderlich.
* Für alle Förderschulen, unabhängig von ihrem Förderschwerpunkt, bleibt das bestehende Lolli-Testsystem komplett in seiner jetzigen Form erhalten.

Die Ergebnisse zeigten einmal mehr, wie wichtig die gemeinsamen Kontrollaktionen von Arbeitsschutz und Zoll seien.
Illegale Beschäftigung schädigt nicht nur unser Sozialsystem und die Steuerkasse.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive ist die im VRS in Betrieb genommene bundesweit standardisierte Ticket-Schnittstelle (IPSI) für dessen Tarife, um Handy-Ticket-Systeme in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus miteinander vernetzen zu können.
Mit der Entwicklung eines sogenannten Produkt-Kontroll-Modul-Systems (PKM) hat die Digitalisierung der Tarife begonnen.
Das vom Land mit 1,3 Millionen Euro geförderte PKM bietet eine standardisierte Möglichkeit, Tarife des ÖPNV abzubilden und über Schnittstellen in Verkauf- und Kontrollgeräte zu implementieren.

In Lohmar entsteht rund um eine Schule ein System aus digitaler Schranke, Kennzeichenerkennung und visuellen Warnsystemen.
Die Stadt Bocholt setzt unter anderem auf ein appbasiertes Zufahrtsystem mit Durchfahrtsgutscheinen sowie auf RFID-Technik, ähnlich der kontaktlosen Bankkarte, zur Erkennung berechtigter Fahrzeuge.
Automatisierte Poller, Kennzeichenerkennung oder App-Lösungen ersetzen das Verkehrsschild durch echte Zufahrtskontrolle.

Es ist aber auch notwendig, das System wirkungsvoll vor Missbrauch zu schützen.
"Die heutige Kontrollaktion in dieser Größenordnung ist deutschlandweit einzigartig.

Daten-Informationssystem zur Tiergesundheit Als ein wichtiges Instrument für eine integrierte Bewertung der Tierhaltung plant das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium die Einführung eines Daten-Informationssystems zur Tiergesundheit.
Daten über alle Nutztiere aus den Schlachthöfen, aber auch aus betrieblichen und behördlichen Kontrollen sollen in einem Daten-Informationssystem zusammenlaufen.

Zudem wurden Hinweise zur Verfolgung organisierter Hintergrundstrukturen gefunden, die die Mieteinnahmen dieser Problemimmobilien gezielt durch Ausnutzung des Sozialleistungssystems erwirken und hierbei auch Sozialleistungsbetrug fördern.
* Die Kontrollen offenbarten zudem 81 Meldeverstöße und es wurden Personen angetroffen, gegen die Ermittlungsverfahren laufen und deren Aufenthaltsort bisher unbekannt war.
Unmittelbar nach den Kontrollen wurden bereits ordnungsrechtliche Verfahren eingeleitet.

Die Rheinmetall Power Systems in Neuss illustriert, mit welchen Herausforderungen und Chancen der Wandel eines zivilen in einen Defence Produktionsstandort einhergeht.
Beim Besuch der Infinteq GmbH in Mülheim an der Ruhr verschafft sich der Staatssekretär einen ersten Überblick über aktuelle Entwicklungen neuester unbemannter 4.0 Drohnensysteme, entstanden aus der Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen.
Die INFINTEQ GmbH zählt zu den am schnellsten wachsenden Start-ups mit Professionalität und erbrachte in nur vier Monaten den Nachweis, Kundenanforderungen mit einem neuen Typ Bodenkontrollstation zur Herstellung von Marktverfügbarkeit und zur Fähigkeitslückenschließung umzusetzen.

Die Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz betreiben an der Sieg im Rahmen des länderübergreifenden Wanderfischprogramms in Buisdorf, Sankt Augustin, eine gemeinsam unterhaltene Kontrollstation.
Nordrhein-Westfalen ist aber das Bundesland, in dem insgesamt die meisten Lachsrückkehrer im gesamten Rheinsystem nachgewiesen wurden.
Hintergrund: Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"-Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.

"Der Ausbruch in Coesfeld bestätigte mich in meinem lang gehegten Verdacht, dass das System der Werkvertragsstrukturen für die prekären Verhältnisse in der Fleischwirtschaft hauptverantwortlich ist.
Es ermöglicht ein kollektives Wegsehen", so der Minister: "Die Ankündigung der Bundesregierung, Werkverträge im Bereich der Schlachtung nun in Großbetrieben gänzlich zu verbieten, ist ein großer Sieg für alle Beschäftigten in der Fleischindustrie und alle Menschen, die seit Jahren gegen dieses System der Ausbeutung kämpfen.
Bei einer groß angelegten Kontrollaktion von 30 Schlachthöfen durch den staatlichen Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalens im letzten Sommer wurden knapp 8.700 Verstöße insbesondere gegen das Arbeitsschutz- und das Arbeitszeitrecht festgestellt.

Die in Zukunft weiter regelmäßig stattfindenden Kontrollen sind ein Teil der bundesweiten Maßnahmen, um die in der Vergangenheit liegenden Richtlinienverstöße in der Transplantationsmedizin aufzudecken und künftig zu verhindern.
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hatte sich bereits im September 2012 unmittelbar nach Bekanntwerden der Manipulationswürfe in Bayern und Niedersachsen mit allen Transplantationszentren in Nordrhein-Westfalen auf einheitliche Vorgehensweisen, Verfahrensabläufe und Kontrollmechanismen im Zusammenhang mit der Transplantation von Organen verständigt.
Nordrhein-Westfalen hat zudem den Bund aufgefordert, bundeseinheitliche Vorgaben für manipulations- und fälschungssichere Transplantationsakten zu entwickeln und Unterstützung bei der Entwicklung von sicheren Dokumentationssystemen angeboten.

Anbieter erhalten so eine echte Wahlfreiheit, welche Selbstkontrolleinrichtung sie zur Altersbewertung anrufen; doppelte Verfahren werden für sie so vermieden.
* Stärkere regulierte Selbstregulierung + In der Aufsichtspraxis hat sich ein System etabliert, in dem anbietereigene Jugendschutzmaßnahmen von der Kommission für Jugendmedienschutz anerkannt werden, wenn diese als geeignet eingestuft werden.
Diese positive Praxis wird nun auch gesetzlich verankert, das System der regulierten Selbstregulierung insgesamt gestärkt.