SEMPRIA-Ergebnisse zu Korrektur

1. +++ (SEM)

Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Justiz
Bitte beachten Sie die rot markierte Korrektur zur Fortgeltung des Öffentlichkeitsgrundsatzes Die aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) bedeuten für die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine große Herausforderung.
Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;

Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

2. +++ (SEM)

Allzu lange ist das im Bund nicht ausreichend zur Kenntnis genommen worden.
Das Geld floss ungleich stärker in andere Regionen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan markiert eine überfällige, aber wichtige Korrektur.
38 Prozent der Investitionsmittel zur Engpassbeseitigung werden künftig dahin gehen, wo die Musik spielt und zum Nutzen der ganzen Volkswirtschaft weiter spielen muss.
Jetzt müssen Bürger, Wirtschaft und Politik entschlossen an einem Strang ziehen und die Chance nutzen.

Datum: 2016-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;

Themen: Infrastrukturmaßnahmen # ?, gesellschaftliche Bedeutung # ?, Memorandum # ?, Arbeitnehmerinnen in NRW # ?, Ideenphase # ?, Kraftfeld # ?, Realisierungszeiträume # ?, Umsatzrekord # ?, eigene Größe # ?, ganze Volkswirtschaft # ?

3. +++ (SEM)

Inwieweit wirkt sich der Gesetzesinhalt auf bereits bestehende digitale Angebote und auf weitere Prozesse aus?
Bestehen Bezüge zu digitalem Fachrecht?
Mit dem E-Government-Check wird verhindert, dass Digitalisierungsaspekte erst nachträglich und durch aufwändige Korrekturen berücksichtigt werden.
Bislang wird bei neuen Gesetzesvorlagen bereits untersucht, wie sie sich unter anderem auf den Haushalt, auf Aspekte der Nachhaltigkeit oder finanziell auf Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger auswirken.
Mit der Einführung des E-Government-Checks übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen eine Vorreiterrolle.

Datum: 2021-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-digitalisierungspruefung-fuer-neue-gesetze;

Themen: E-Governmentcheck # ?, Digitalisierungsprüfung # ?, neue Gesetze # ?, Digitalisierungsaspekte # ?, Gesetzesinhalt # ?, Inhalt eines Gesetzes # ?, aufwendige Korrekturen # ?, digitale Umsetzung # ?, digitales Fachrecht # ?, elektronische Identität # ?

4. +++ (SEM)

Derzeit sind es rund 70 Touren", so Daus. "
Außerdem stellen wir die Regeln zum Schutz der Natur als Open Data für Apps zur Verfügung.
Auch die Korrektur der Kartengrundlagen, z.B. über OpenStreetMap, ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Optimierung der Besucherlenkung im Sinne eines nachhaltigen Tourismus", ergänzt die Fachfrau Jasmin Daus.
Eine Befragung der Deutschen Zentrale für Tourismus (DZT) bei ausländischen Gästen bestätigte eine ungebrochen große Beliebtheit des nordrhein-westfälischen Nationalparks.
Bei der Frage nach beliebten Naturschönheiten oder Bauwerken in Deutschland belegte der Nationalpark Platz 32, womit er vor der Insel Sylt, dem Brandenburger Tor oder der Zugspitze liegt.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-nationalpark-eifel-ist-ein-voller-erfolg-fuer-mensch-natur-und;

Themen: Nationalparkverwaltung # ?, Nationalpark Eifel # ?, Gänsegeier # ?, alpine Regionen # ?, Umweltbildungsprogramme # ?, Besuchszahlen # ?, Marke einer Million # ?, Überraschung # ?, Jasmin # ?, biologische Vielfalt # ?

5. +++ (SEM)

Schein-Werkverträge bei regulären Tätigkeiten in betrieblichen Kernbereichen oder zu schlechteren Bedingungen als bei der Stammbelegschaft seien der falsche Weg, so Schmeltzer weiter.
"Die Landesregierung erwartet, dass der von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles angekündigte Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerüberlassungsgesetz die Aussagen im Koalitionsvertrag einlösen wird - nämlich den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit zu verhindern."
NRW begleite diesen Gesetzgebungsprozess aktiv und werde gegebenenfalls über den Bundesrat auf Korrekturen dringen.
Dabei stützt sich die Landesregierung auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten von Professor Dr. Peter Schüren und Professorin Dr. Christiane Brors aus dem Jahr 2014.
Ein Vorschlag des Gutachtens ist, dass Arbeitgeber künftig nachweisen müssen, dass Beschäftigte tatsächlich echte Werkvertrags-Mitarbeiter sind und kein Schein-Werkvertrag vorliegt.

Datum: 2015-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-kein-lohndumping-durch-werkvertraege;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Werkverträge # ?, Welttag # ?, faire Bedingungen # ?, internationaler Gewerkschaftsbund # ?, Begrenzung # ?, Initiative für Reduzierung # ?, Vorschlag des Gutachtens # ?, betriebliche Kernbereiche # ?, reguläre Tätigkeiten # ?

6. +++ (SEM)

Bei einer Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag die Schwelle bei 1.879 Euro netto.
Die Armutsbekämpfung muss laut Schmeltzer weiter an verschiedenen Stellen gleichzeitig ansetzen.
"Wir brauchen Korrekturen zur Regulierung des Arbeitsmarktes, um prekäre Beschäftigung zurückzudrängen und wir brauchen eine sichere gesetzliche Rente, die ein Altern in Würde erlaubt.
Eine Rentenkürzung durch die Hintertür, wie die Rente mit 70, machen wir daher auf keinen Fall mit.
Gute Löhne und eine vernünftige Rentenreform führen zu angemessenen Renten.

Datum: 2016-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-licht-und-schatten-bei-der-armuts-und-reichtumsentwicklung-nrw;

Themen: Armutsentwicklung # ?, Reichtumsentwicklung # ?, überfällige Reformen # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, neuer Sozialbericht # ?, Leiharbeiterinnen # ?, Bevölkerungsgruppen # ?, Statistiken # ?, Personen # ?, Ausgrenzung # ?

7. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte über die Umsetzung der geplanten Impfungen gegen das Affenpockenvirus informiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bitte beachten Sie die Korrektur im Absatz "Der Impfstoff".
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Kreise und kreisfreien Städte über die Umsetzung der geplanten Impfungen gegen das Affenpockenvirus informiert.
Für die Impfungen stellt der Bund den Impfstoff JYNNEOS®/Imvanex® bereit, der in Europa von der Europäischen Arzneimittelagentur EMA zum Schutz vor Pocken autorisiert ist und nach derzeitiger Kenntnislage auch vor einer Infektion mit Affenpocken schützt.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-impfung-gegen-affenpocken-fuer-menschen-mit-erhoehtem;

Themen: Impfungen # ?, Affenpockenvirus # ?, hohes Risiko # ?, Universitätskliniken # ?, Affenpocken in Deutschland # ?, Affenpockeninfektion # ?, Ansteckungsrisiko von Personen # ?, Entscheidung für Impfung # ?, Gefährdung für Gesundheit # ?, Infektionsrisiko von Menschen # ?

8. +++ (SEM)

"Wir wollen den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.
Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Datenbasis im Gesetz anpassen und Gelder umschichten", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Infolge der Korrektur müssen in einigen wenigen Fällen die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
"Gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden werden wir nach individuellen Lösungen suchen", betonte Jäger.
Das Gesetz biete hierzu genügend Spielraum.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-konsolidierungshilfe-wird-gerecht-verteilt-kommunalminister-jaeger;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Haushaltssanierungspläne # ?, betroffene Gemeinden # ?, Schuldenfalle # ?, individuelle Lösungen # ?, gerechte Verteilung # ?, Datenbasis # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?, Spielraum # ?

9. +++ (SEM)

4. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kommunalminister Ralf Jäger hat in Düsseldorf das Ergebnis eines Korrekturverfahrens zum Stärkungspakt vorgestellt.
Die Korrektur war nötig geworden, weil etliche Kommunen falsche statistische Daten gemeldet hatten.
"Es ist ärgerlich, dass 26 Kommunen mit einer geringeren Konsolidierungshilfe rechnen müssen", erklärte Jäger.
So erhält die Stadt Oberhausen nach der Neuberechnung 52,7 Millionen Euro statt 65,5 Millionen Euro.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-korrekturverfahren-zur-konsolidierungshilfe-abgeschlossen-minister;

Themen: Konsolidierungshilfe # ?, Ergebnis eines Korrekturverfahrens # ?, Korrekturverfahren # ?, falsche Daten # ?, nötige Korrektur # ?, statistische Überprüfung # ?, Aufteilung # ?, Ergebnisse der Neuberechnung # ?, Korrektur des Gesetzes # ?, gesicherte statistische Grundlage # ?

10. +++ (SEM)

Bereits im November hatte Minister Holthoff-Pförtner darüber mit dem Botschafter der Republik Normazedonien in Düsseldorf diskutiert.
Minister Holthoff-Pförtner: "Die Landesregierung bedauert, dass sich der Europäische Rat im Oktober nicht auf die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Albanien einigen konnte.
Ich habe im Gespräch mit Botschafter Kuko meine Einschätzung bekräftigt: Diese Entscheidung des europäischen Rates ist ein historischer Fehler und bedarf einer Korrektur.
"
Der Minister weiter: "Albanien hat tiefgreifende Reformen angestoßen, insbesondere im Justiz-Bereich.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-mit-dem-botschafter-albaniens-europaminister-holthoff-pfoertner-diskutiert;

Themen: europäischer Rat # ?, Botschafter der Republik # ?, Verschiebung # ?, EU-Gipfel # ?, Regierungsstellen # ?, Serie von Erdstößen # ?, heftiges Erdbeben # ?, historischer Fehler # ?, tiefgreifende Reformen # ?, Aufnahme # ?

11. +++ (SEM)

Wir sollten uns erinnern an die Weitsicht der Gründer der Montanunion 1952 - sieben Jahre nach Beendigung des Zweiten Weltkrieges 1945 - , die den Grundstein für ein vereintes, friedliches und demokratisches Europa gelegt haben.
Welch fundamental andere Entscheidung angesichts einer unvergleichlich größeren Herausforderung!
Die Verschiebung der Beitrittsverhandlungen zeugt von Kleingeistigkeit und bedarf einer Korrektur.
"
Der Minister weiter: "Gerade Mazedonien ist erst im Januar einen für das Land sehr schmerzhaften Kompromiss eingegangen, als es mit Rücksicht auf den Nachbarn Griechenland seinen Staatsnamen in Nordmazedonien änderte.

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-mit-dem-botschafter-nordmazedoniens-europaminister-holthoff-pfoertner;

Themen: Verschiebung # ?, europäischer Rat # ?, historischer Fehler # ?, EU-Gipfel # ?, Botschafter # ?, Kleingeistigkeit # ?, Staatsname # ?, Aufnahme # ?, Montanunion # ?, Korrektur # ?

12. +++ (SEM)

Prof. Tony Cragg, Künstler und ehemaliger Rektor der Kunstakademie Düsseldorf.
Foto: Mark Hermenau/MKW
* Korrektur: In einer früheren Fassung wurde Esra Küçük als Geschäftsführerin Allianz Kulturstiftung bezeichnet.
** Korrektur: In einer früheren Fassung wurde Prof. Martin Ullrich als Musiktheoretiker an der Hochschule für Musik, Nürnberg, bezeichnet.

Datum: 2024-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studienangebot-kunst-und-musikhochschulen-besser-machen-der-neue;

Themen: Schauspiel # ?, Musikhochschulen # ?, Kunstakademie Düsseldorf # ?, Kunsthochschulbeirat des Lands # ?, Medientheoretiker # ?, neuer Kunsthochschulbeirat # ?, Studienangebote # ?, bildende Künste # ?, Kunsthochschulen # ?, Korrektur # ?

13. +++ (SEM)

Das Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen beauftragte daraufhin ein interdisziplinäres Expertenteam des LKA NRW, strittige Fälle zu identifizieren und mit unvoreingenommenem Blick aus der heutigen Perspektive erneut zu betrachten.
Gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul stellen LKA-Direktor Ingo Wünsch und Verantwortliche der Projektgruppe "ToreG NRW" (Todesopfer rechter Gewalt in Nordrhein-Westfalen) am Dienstag, 3. September, die Ergebnisse vor:
Sieben der geprüften Fälle bewerten die Experten als Taten mit einer politischen Tatmotivation, daher halten sie in einigen Fällen eine entsprechende Korrektur in den polizeilichen Statistiken für erforderlich.
Insbesondere für die Hinterbliebenen ist die erfolgte Aufarbeitung wichtig.
"Dass wir die Fälle aus der Vergangenheit neu betrachtet und bewertet haben, war erforderlich", sagt Innenminister Herbert Reul.

Datum: 2024-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-nordrhein-westfalen-bewertet-mehrere-gewaltdelikte-mit;

Themen: möglicher rechtsextremistische Hintergrund # ?, Todesopfer # ?, Statistik # ?, Rechtsextremismus # ?, Taten # ?, Verfahrensakte # ?, geprüfte Fälle # ?, politische Tatmotivation # ?, rechtsextremes Tötungsdelikt # ?, rechtsextremistische Motivation # ?

14. +++ (SEM)

2. Veränderung der Prüfungskultur durch KI: Prüfungsformate sollen zukünftig auch KI-bezogene Kompetenzen berücksichtigen.
Den Ländern wird somit empfohlen, ihre bestehenden Leistungsüberprüfungsformate zu überprüfen und weiterzuentwickeln.
Auch hinsichtlich der Korrektur von Leistungsnachweisen gibt es Potenziale und Grenzen, die beachtet werden müssen.
3. Professionalisierung von Lehrkräften: In allen drei Phasen der Lehrkräftebildung sollen Fähigkeiten zum Umgang mit KI fest verankert werden.
Dazu gehören informatorische Grundlagen, Aspekte der Medienbildung sowie pädagogisch-didaktische Einsatzmöglichkeiten von KI in den Unterricht.

Datum: 2024-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-kritisch-konstruktiven-umgang-mit-ki-der-schule-neue;

Themen: schulische Bildungsprozesse # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Länder # ?, KI-Anwendungen # ?, Kultusministerkonferenz von Ländern # ?, kritischkonstruktiver Umgang # ?, neue Handlungsempfehlung # ?, Bildungsverwaltung # ?, Potenziale # ?, Schülerinnen # ?

15. +++ (SEM)

Als "übermäßig" im Sinne des Gesetzes gilt der Bestand von Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in einer Kommune dann, wenn dieser eine Pro-Kopf-Verschuldung von 100 Euro je Einwohnerin und Einwohner nach Abzug bestimmter liquider Mittel übersteigt.
Maßgeblich ist die amtliche, von dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen auf diesen Stichtag fortgeschriebene Bevölkerungszahl.
Zum 31. Dezember 2023 belief sich der Stand der Liquiditätskredite und der zur Liquiditätssicherung begebenen Wertpapiere - vor eventuell notwendigen Korrekturen - in den kommunalen Kernhaushalten in Nordrhein-Westfalen auf rund 20,9 Milliarden Euro.
Die Teilnahme an der anteiligen Entschuldung erfolgt auf Antrag.
Zuvor hat eine antragsberechtigte Kommune Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung im Hinblick auf Richtigkeit von Ansatz und Ausweis in der Bilanz prüfen zu lassen.

Datum: 2025-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;

Themen: Liquiditätssicherung # ?, Gesetzentwurf # ?, Entschuldung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Richtigkeit # ?, Beschlussfassung # ?, Landtag # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Verabschiedung # ?, Korrekturbeträge # ?

16. +++ (SEM)

Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt darüber hinaus ein Tätigkeitverbot in diesen Einrichtungen bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten auch für Isolierungen, die bereits vor dem 30. November 2022 begonnen haben.
Die Pressemitteilung wurde am 29. November 2022 im Nachgang zur Veröffentlichung korrigiert.
Zuvor hieß es, dass die Kontrolltestung mittels Bürgertestung kostenlos erfolgen könne.

Datum: 2022-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;

Themen: Quarantäneverordnung # ?, Testverordnung # ?, medizinische Einrichtungen # ?, Ergebnis des Kontrolltests # ?, Kontrolltestung # ?, Vorliegen # ?, Bürgertestung # ?, Isolierungsregelungen # ?, wesentliche Regelungen # ?, Coronainfektion # ?

17. +++ (SEM)

Das Bundessozialgericht in Kassel hat ein entsprechendes Urteil gefällt, nachdem Nordrhein-Westfalen federführend im August vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht hatte, der nicht verausgabte Gelder der Kommunen aus dem Jahr 2012 rückwirkend einbehielt.
"Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen.
Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalen bekommt vom Bund rund 70 Millionen Euro zurück.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;

Themen: Vorgehen des Bunds # ?, Kommunen # ?, Klageführer # ?, Urteilsverkündung in Kassel # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, NRW-Klage # ?, Prozessvertreter # ?

18. +++ (SEM)

"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.
Mit nicht kontrollierbaren, hochriskanten und am Ende teuren Prestigeprojekten muss Schluss sein.
" Das Konzept zur Neuausrichtung in zwei Stufen ist damit komplett: Als ersten Schritt hatte die Landesregierung nach Übernahme der Regierungsverantwortung Sofortmaßnahmen ergriffen, um bestehende Fehlsteuerungen zu korrigieren.
Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;

Themen: Kundenorientierung # ?, Sofortmaßnahmen # ?, Neuausrichtung # ?, Eckpunkte # ?, bestehende Fehlsteuerungen # ?, Regierungsverantwortung # ?, neue Instrumente # ?, Transparenz # ?, Professionalisierung # ?, Wirtschaftlichkeit # ?

19. +++ (SEM)

"Das ist ein großer Gewinn, dieser Kurs kann wertvolle Orientierung geben, holt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an ihrem Wissensstand ab und erleichtert so die Studienentscheidung", erklärt Professor Aloys Krieg, Prorektor für Lehre an der RWTH Aachen.
"Nach der Teilnahme an diesem Kurs wird es leichter fallen, das eigene Leistungsniveau einzuschätzen."
"hm4mint.nrw" bietet ein Skript mit Aufgaben, die elektronisch korrigiert werden.
Darüber hinaus steht den Teilnehmenden ein virtuelles Tutorium zur Verfügung, das auf etwaige Probleme eingeht.
Am Ende des Semesters gibt es zwei Klausurangebote, die regulär an den Hochschulen geschrieben werden.

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-hochschule-nrw-erster-hochschuluebergreifender-online-kurs-hm4mintnrw-zum;

Themen: FH Aachen # ?, Digitale # ?, neues Onlinekursangebot # ?, landesweite Digitalisierungsoffensive # ?, beteiligte Hochschulen # ?, Hochschule NRW # ?, Chancen der Digitalisierung # ?, Kurs # ?, Aufgaben eines Skripts # ?, Creditpoints # ?

20. +++ (SEM)

Hintergrund:
Die jetzt veröffentlichte erste amtliche Schätzung des Wirtschaftswachstums ist noch mit Unsicherheiten verbunden.
Im Mittel korrigieren die Statistiker in den Folgejahren ihre Ergebnisse auf Grund besserer Datenverfügbarkeiten um etwa 0,5 Prozentpunkte.
Gemessen daran dürfte das endgültige Ergebnis für Nordrhein-Westfalen für 2018 zwischen 0,4 und 1,4 Prozent liegen.
Größere Abweichungen bei den Revisionen sind ebenso möglich.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-berechnungen-wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2018-um-09-prozent;

Themen: reales Bip-Wachstum # ?, Wirtschaftswachstum # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Unsicherheiten # ?, Gründe der Verlangsamung # ?, Jahresdurchschnitt # ?, Niedrigwasser in Rhein # ?, Revisionen # ?, Vergleich von Branchen # ?, aktuelle Rechnungen # ?

21. +++ (SEM)

In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung sind für Nordrhein-Westfalen 50 Prozent mehr Nahverkehrsmittel vorgesehen als in der vorherigen Förderperiode.
"Wir begrüßen die deutliche Erhöhung der Mittel, von denen wir in den kommenden Jahren viel stärker profitieren werden", sagte Minister Wüst.
"Damit korrigieren wir die Versäumnisse der Vergangenheit.
Das ist gerade in Nordrhein-Westfalen dringend erforderlich, wo die vielen Pendler auf die Bahn angewiesen sind.
Die Investitionen sind ein wichtiger Schritt hin zu mehr Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit auf der Schiene.

Datum: 2020-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-besseres-angebot-im-oepnv-verkehrsministerium-und-deutsche-bahn;

Themen: Projektliste # ?, Finanzierungsvereinbarung # ?, Leistungsvereinbarung # ?, Klimaziele # ?, Strecke # ?, Versäumnisse der Vergangenheit # ?, angewiesene Pendler # ?, geplante Nahverkehrskonzeption # ?, sogenannte Kapazitätsoffensive # ?, vollständige Finanzierung # ?

22. +++ (SEM)

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann und der schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken: "Das Gutachten zeigt, dass die Vorschläge der Regierungskommission nicht mit dem Grundgesetz in Einklang stehen.
Sie missachten vor allem die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie das Primat der Krankenhausplanung der Länder.
Das bisherige Reformkonzept der Bundesregierung bedeutet also einen erheblichen Eingriff in die Planungshoheit der Länder und muss deshalb korrigiert werden.
Die Länder brauchen auch künftig weitreichende Entscheidungskompetenzen bei der Krankenhausplanung!
Wir können keine zentral von Berlin aus gesteuerte Reform mit einer bundesrechtlichen Einführung von detaillierten mit Strukturvorgaben hinterlegten Leveln und einer vorgegebenen starren Zuordnung von festen Leistungsgruppen zu einzelnen Leveln mitgehen.

Datum: 2023-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;

Themen: Vorschläge # ?, Verfassungsmäßigkeit # ?, Planungshoheit # ?, Krankenhausfinanzierung # ?, Krankenhausvergütung # ?, Gesundheitsminister des Lands # ?, Rechtsgutachten # ?, Klar # ?, Einklang # ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein # ?

23. +++ (SEM)

Lediglich im Wahlprüfungsverfahren nach der Wahl besteht noch eine Anfechtungsmöglichkeit mit dem Ziel, die Gültigkeit der Wahl zu überprüfen.
Im Fall der Stadt Hagen hat der Landeswahlausschuss der Beschwerde stattgegeben: Die Zulassung des Wahlvorschlags der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) für einen Kommunalwahlbezirk der Stadt Hagen war trotz zeitgerechter Vorlage aller Unterlagen und Erfüllung aller Voraussetzungen versehentlich unterblieben.
Der Landeswahlausschuss hat nach Würdigung aller Umstände beschlossen, den Verfahrensfehler durch die Zulassung des Wahlvorschlags zu korrigieren.
Andernfalls hätte aufgrund einer Wahlprüfung eine Wiederholungswahl im betroffenen Wahlbezirk erforderlich werden können und das Ergebnis der Wahl des Stadtrates in Hagen wäre bis dahin offengeblieben.
Die übrigen Beschwerden blieben ohne Erfolg.

Datum: 2020-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-0;

Themen: Landeswahlausschuss # ?, Wahlvorschläge # ?, Zurückweisung # ?, Zulassung # ?, Bezirksvertretungen # ?, Kreistage # ?, Räte # ?, Elitenförderung # ?, Wahlvorschlag # ?, basisdemokratische Initiative # ?

24. +++ (SEM)

Das aktuelle Förderprogramm besteht aus drei Säulen, die sich an den jeweiligen Bedürfnissen orientieren: die Anschubfinanzierung für neu gegründete Vereine, die Einzelprojektförderung für etablierte MSO sowie die Partnerförderung für fortgeschrittene, große Vereine.
* In einer früheren Version schrieben wir "370 Anträge" statt "über 370".
Dies wurde am 14.6. korrigiert.
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Datum: 2021-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-migrantenselbstorganisationen-mit-44-millionen-euro;

Themen: Migrantenselbstorganisationen in Nordrhein-Westfalen # ?, Interessensvertretung # ?, Antiziganismus # ?, Neuzugewanderte # ?, wichtiges Ziel # ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen # ?, zentrale Bedeutung # ?, Rassismus # ?, aktuelles Förderprogramm # ?, Einzelprojektförderung # ?

25. +++ (SEM)

Lindner erweckt mit falschen Zitaten falschen Eindruck / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unser Vorschlag zu einer Vermögensteuer wird Unternehmen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht nehmen"
13. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans korrigiert die falschen Zitate des FDP-Chefs Christian Lindner bei der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung: "Ich habe stets betont, dass Unternehmen durch die Ausgestaltung der Vermögensteuer nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit genommen werden darf.
Das kann Herr Lindner an vielen Stellen nachlesen.
Umso dreister finde ich den Versuch durch falsche Zitate den Eindruck zu erwecken, ich wolle die Firmen strangulieren.

Datum: 2012-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lindner-erweckt-mit-falschen-zitaten-falschen-eindruck-finanzminister-norbert;

Themen: Vermögensteuer # ?, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit # ?, falsche Zitate # ?, Regierungserklärung # ?, Ausgestaltung # ?, Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, falscher Eindruck # ?, heutige Landtagsdebatte # ?, Finanzministerium # ?

26. +++ (SEM)

Wer in Zukunft Missstände nicht behebt, muss mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro rechnen.
Das schreckt ab.
Eigentümer, die zwar viel Geld einnehmen, aber nichts investieren wollen, werden ihr fragwürdiges Geschäftsmodell künftig zwangsläufig überdenken und korrigieren müssen.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2013-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-will-den-kommunen-effektive-instrumente-im-kampf-gegen;

Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz # ?, Miethäuser # ?, Rechtsinstrumente der Wohnungsaufsicht # ?, fragwürdiges Geschäftsmodell # ?, Missstände # ?, maximaler Gewinn # ?, Entwurf # ?, Eigentümer # ?, Bußgelder # ?, Gesetzesänderung # ?

27. +++ (SEM)

Damit hat Nordrhein-Westfalen wieder das Spitzenniveau des bisherigen Ausbaurekords der ersten Ausbauwelle aus 2002 (435 MW) erreicht.
Zum Vergleich: 2010 lag der Zubau bei gerade 90 MW.
"Wir haben aber die politischen Fehlentwicklungen der Vorgängerregierung in den letzten Jahren korrigiert und die richtigen Weichen für die Zukunft gestellt, damit das Land von der beschleunigten Energiewende, einem ambitionierten Klimaschutz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien profitieren kann", sagte NRW-Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel.
"Die Windenergie ist wesentlicher Bestandteil der Energiewende in Nordrhein-Westfalen.
Gegenüber dem Tiefstand des Ausbaus im Jahr 2010 haben wir den Ausbau mehr als vervierfacht.

Datum: 2016-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-auf-steigendem-kurs-bei-der-windenergie;

Themen: Bruttozubauleistung # ?, steigender Kurs # ?, übrige Länder # ?, Erneuerbare Energie # ?, Artenschutzleitfaden # ?, Ausbauzahlen # ?, Landesregierung für Ausbau # ?, NRW-Umweltschutzminister # ?, Stromnetzplanung des Netzentwicklungsplans # ?, Tiefstand des Ausbaus # ?

28. +++ (SEM)

Im Jahr 2014 wurden insgesamt 20.420 wohnungslose Menschen gezählt.
In früheren Veröffentlichungen sind zunächst höhere Zahlen genannt worden.
Diese wurden in der aktuellen Statistik bereinigt, da die Stadt Köln ihre Werte für das Berichtsjahr 2014 und die vorangegangenen Jahre rückwirkend korrigiert hatte.
Infos zu den Modellprojekten und die NRW-Wohnungslosenstatistik finden Sie unter: www.mags.
nrw

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

29. +++ (SEM)

Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich mit großem persönlichem Einsatz um die Flüchtlinge kümmern, haben Dank, Respekt und Unterstützung ihrer Arbeit verdient.
"
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose für 2015 auf rund 800.000 Flüchtlinge nach oben korrigiert, die in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl stellen werden.
Für Nordrhein-Westfalen ist daher in 2015 mit rund 170.000 Asylsuchenden zu rechnen.
Die Einzelheiten und Förderkonditionen des Sofortprogramms "Zusammenkommen und Verstehen" finden Sie auf der Internetseite des Integrationsministeriums www.mais.nrw.de

Datum: 2015-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-unterstuetzt-ehrenamtliche-fluechtlingshelferinnen-und;

Themen: Flüchtlinge # ?, Begegnungsräume # ?, ehrenamtliche Helfer # ?, Sachkosten # ?, Informationsmaterialien # ?, Erstantrag # ?, Sofortprogramm von Flüchtlingshelfern # ?, historische Dimensionen # ?, überwältigendes ehrenamtliche Engagement # ?, Gelder # ?

30. +++ (SEM)

Um das Lohngefälle zu senken, sei es u. a. notwendig, dass die Tarifpartnerinnen und -partner ihre Tarifverträge auf versteckte Diskriminierungsbestandteile überprüften.
Betriebs- und Personalräte seien aufgefordert, bei Beförderungen und Zulagen auch deren Verteilung auf Männer und Frauen in den Blick zu nehmen.
Unternehmen sollten ihre Entgeltpraxis anhand bewährter Analyseverfahren überprüfen und sie entsprechend korrigieren.
"Wir müssen erreichen, dass Frauen nicht als Arbeitnehmerinnen zweiter Klasse behandelt werden", unterstrichen Minister Schneider und Ministerin Steffens.
Die Landesregierung setzt sich für gute und faire Arbeitsbedingungen ein, auch bundesweit.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-frauen-duerfen-nicht-als-0;

Themen: Niedriglohnsektor # ?, Männer # ?, Teilzeitbeschäftigungen # ?, gerechte Entlohnung # ?, erwerbstätige Frauen # ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?, Jobs # ?, Minijobs # ?, Unternehmerinnen # ?

31. +++ (SEM)

Damit gibt das Land insgesamt für Bau und Erhaltung der Landesstraßen in diesem Jahr 217 Millionen Euro aus.
Minister Wüst: "Die Probleme der maroden Infrastruktur von heute sind das Ergebnis falscher Entscheidungen in der Vergangenheit.
Das korrigieren wir.
Noch nie wurde so viel Geld für Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen bereitgestellt wie in diesem Jahr.
"

Datum: 2018-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-stellt-erhaltungsprogramm-fuer-landesstrassen-vor-2018-investiert;

Themen: Landtagsdrucksache # ?, Geld # ?, Landesstraßenbauprogramm # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, Radwege # ?, Ergebnis von Entscheidungen # ?, bedarfsgerechtes Niveau # ?, falsche Entscheidungen # ?, Maßnahmenliste # ?, Substanzverzehr des Landesstraßennetzes # ?

32. +++ (SEM)

Zu behaupten, zu geringe Fördermittel für Gebäude und Geräte seien der Grund für Mängel in der Pflege, ist aber falsch.
Denn für eine bessere Bezahlung der Ärztinnen und Ärzte und für die Schaffung neuer Ärztestellen war in der Vergangenheit auch Geld da.
Dass sich das Verhältnis im Personalbereich zwischen ärztlichem und pflegerischem Personal zulasten der Pflege verändert hat, macht mir große Sorgen und muss dringend korrigiert werden.
Deshalb bin ich froh, dass die Krankenhäuser in NRW durch eine Erhöhung des so genannten Basisfallwerts pro Jahr über 730 Millionen Euro mehr erhalten - ein Ergebnis der Bund Länder AG.
Davon kann viel Pflegepersonal finanziert werden.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-menschenwuerdigere-pflege-gibt-es-nicht-zum-nulltarif;

Themen: menschenwürdige Pflege # ?, Pflegeversicherung # ?, Angehörige von Pflegebedürftige # ?, Pflegepersonal # ?, Investitionskostenförderung # ?, Schnäppchenpreis # ?, Krankenhäuser # ?, Personalschlüssel # ?, Portmonee # ?, Zukunftssicherung # ?

33. +++ (SEM)

Während ihm in Italien eine langjährige Haftstrafe drohte, sieht das geltende Recht in Deutschland bei Trunkenheitsfahrten mit Todesfolgen als Strafe lediglich Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren vor.
"Die tragischen Vorfälle unter anderem im Zusammenhang mit illegalen Autorennen, haben die Bevölkerung aufgerüttelt und zugleich einen Wertungswiderspruch im Verkehrsstrafrecht aufgedeckt: Der Täter kann härter bestraft werden, wenn sein Opfer eine schwere Gesundheitsschädigung erleidet, als wenn es an den Folgen eines gefährlichen Verkehrseingriffs verstirbt.
Diese falsche Gewichtung der Rechtsgüter müssen wir korrigieren.
", so Minister Biesenbach.
Hintergrund: Der Gesetzentwurf sieht vor, für die Todesfolge bei verkehrsfeindlichen Eingriffen denselben Strafrahmen zu eröffnen, der bislang nur für lediglich gesundheitsbeeinträchtigende Folgen (schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen) vorgesehen ist.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-stossen-reform-des-verkehrsstrafrechts;

Themen: Verkehrsstrafrecht # ?, angemessene Strafen # ?, tödlicher Ausgang # ?, schwere Gesundheitsschädigung # ?, verbotene Autorennen # ?, Schutzlücke # ?, Verkehrsstraftaten # ?, Täter # ?, Strafe # ?, Debatte # ?

34. +++ (SEM)

* Abb.: MIK NRW - Hinweis: Aufgrund eines redaktionellen Versehens ist es bei den Zahlen für das Jahr 2013 zu einer fehlerhaften Darstellung gekommen.
Das bitten wir zu entschuldigen.
Der Fehler wurde korrigiert.
04.11.2016
Verkehrstote gesamt

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;

Themen: Verkehrsunfallbilanz # ?, Geschwindigkeit # ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung # ?, Temposünder # ?, gesamte Verkehrstote # ?, konsequente Ahndung # ?, Fußgänger # ?, Polizisten # ?, NRW-Polizei # ?, Steuer # ?

35. +++ (SEM)

5. Eng damit verbunden ist die Entsenderichtlinie, in der die Bedingungen festgelegt werden, unter denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grenzüberschreitend entsandt werden.
Der Europäische Gerichtshof hat die bestehende Entsenderichtlinie dahingehend ausgelegt, dass sie ein maximales Schutzniveau definiere, und stellte sehr hohe Anforderungen für die Anerkennung von Arbeitnehmerschutzbestimmungen auf.
Diese Rechtsauffassung muss im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer korrigiert werden.
In der Entsenderichtlinie muss ausdrücklich festgestellt werden, dass sie als Mindeststandard gilt, über den die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinausgehen dürfen.
Durch eine soziale Revision muss gewährleistet werden, dass in Europa wichtige Arbeitnehmerrechte erhalten bleiben und ausgebaut werden.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

36. +++ (SEM)

In beiden Pandemie-Jahren 2020 und 2021 ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Stellen gewachsen, und das sogar stärker als im Bund.
Im Ländervergleich erreicht Nordrhein-Westfalen mittlerweile Rang 4 - 2010 war es lediglich Platz 11.
Die gute Beschäftigungsentwicklung spricht auch dafür, dass die Erstschätzung der Wachstumszahlen noch korrigiert wird.
Diese wurden in der Vergangenheit von den statistischen Ämtern nach Vorliegen belastbarer Daten teilweise deutlich korrigiert, für Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren um durchschnittlich 0,3 Prozentpunkte nach oben.

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-erholt-sich-weiter;

Themen: volkswirtschaftliche Gesamtrechnung # ?, Beschäftigungswachstum # ?, Zuwachs # ?, Vorjahr # ?, Bund # ?, Rang # ?, Ländervergleich # ?, Lücke # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?, Erstschätzung # ?

37. +++ (SEM)

Die jetzt veröffentlichte amtliche Schätzung ist eine Schnellmeldung der Statistiker für die wirtschaftliche Entwicklung der Länder für 2020.
Daher ist sie mit einigen Unsicherheiten verbunden, gerade mit Blick auf die Auswirkungen der Pandemie.
Im Mittel korrigieren die Statistiker in den Folgejahren ihre Ergebnisse auf Grund besserer Datenverfügbarkeiten um gut 0,5 Prozentpunkte.
Bruttoinlandsprodukt 2020 nach Bundesländern - Ergebnisse der ersten Fortschreibung - (Berechnung des "Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder") Bundesland in jeweiligen Preisen preisbereinigt in Milliarden Euro Veränderung gegenüber 2019 in Prozent Baden-Württemberg 500,8 - 4,2 - 5,5 Bayern 610,2 - 4,1 - 5,5 Berlin 154,6 - 1,4 - 3,3 Brandenburg 73,9 - 1,2 - 3,2 Bremen 31,6 - 5,4 - 7,0 Hamburg 118,1 - 4,4 - 5,8 Hessen 281,4 - 4,3 - 5,6 Mecklenburg-Vorpommern 46,0 - 1,4 - 3,2 Niedersachsen 295,9 - 3,5 - 4,9 Nordrhein-Westfalen 697,1 -
2,8 - 4,4 Rheinland-Pfalz 141,9 - 3,0 - 4,5 Saarland 33,6 - 5,0 - 6,7 Sachsen 125,6 - 2,6 - 4,4 Sachsen-Anhalt 62,7 - 2,3 - 3,9 Schleswig-Holstein 97,2 - 1,5 - 3,4 Thüringen 61,5 - 2,8 - 4,6 Deutschland 3 332,2 - 3,4 - 4,9

Datum: 2021-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-kommt-2020-besser-durch-die-krise-als-der-bund;

Themen: Wirtschaftsleistung # ?, ostdeutsche Bundesländer # ?, volkswirtschaftliche Gesamtrechnung # ?, Bundesdurchschnitt # ?, Krise # ?, erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung # ?, große Bundesländer # ?, intelligentes Pandemiemanagement # ?, nordrhein-westfälische Bautätigkeit # ?, schnelle Hilfsauszahlungen # ?

38. +++ (SEM)

"
Das endgültige Ergebnis für Nordrhein-Westfalen für 2017 wird im Jahr 2020 festgestellt.
Im Mittel korrigieren die Statistiker in den Folgejahren ihre ersten amtlichen Schätzungen auf Basis besserer Datenverfügbarkeiten um etwa 0,5 Prozentpunkte.
Größere Abweichungen sind aber nicht ausgeschlossen.
Beispielsweise wurde das für Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2015 zunächst geschätzte Wachstumsergebnis von 0,0 Prozent zunächst 2017 auf 0,8 Prozent und nun 2018 auf einen Wert von 1,1 Prozent nach oben korrigiert.

Datum: 2018-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2017-nach-erster-schaetzung-um-17-prozent;

Themen: Aufschwung in Nordrhein-Westfalen # ?, Wirtschaft des Lands # ?, Basis von Datenverfügbarkeiten # ?, Datenunsicherheit # ?, Erweiterung für Verkürzung # ?, Paket der Entfesselungsoffensive # ?, Wohnbauflächen # ?, schlanke Regelungen # ?, unkomplizierter Staat # ?, Wachstumskräfte # ?

39. +++ (SEM)

Auf Grund einer eingeschränkten Datenbasis ist sie mit einigen Unsicherheiten verbunden.
Erste Berechnungen der Wachstumszahlen der Länder für das Gesamtjahr werden Ende März 2020 veröffentlicht.
Diese Schätzungen werden in den Folgejahren 2021 und 2022 auf Basis einer verbesserten Datengrundlage weiter angepasst und korrigiert.

Datum: 2019-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswachstum-hat-sich-im-ersten-halbjahr-2019-weiter-verlangsamt;

Themen: Wachstumsdelle # ?, wirtschaftliche Entwicklung # ?, Halbjahresvergleich # ?, angespannte Weltwirtschaft # ?, eingeschränkte Datenbasis # ?, ungelöster Handelsstreit # ?, unteres Ende # ?, verbesserte Datengrundlage # ?, verstärkter Klimaschutz # ?, veröffentlichte Schätzung # ?

40. +++ (SEM)

Die deutsche Norm ist damit strenger als die Vorgaben, die seitens der UEFA für die anstehende Fußball-Europameisterschaft ausgerufen wurden.
Vor diesem Hintergrund habe ich die Deutsche Fußball Liga angeschrieben und darum gebeten, von diesem Rückbau im Sinne der Nachhaltigkeit und aller fußballbegeisterten Menschen mit Behinderungen abzusehen.
Ich wünsche mir, dass die Vereine der ersten und zweiten Fußballbundesliga mit gutem Beispiel voran-gehen und das bedauerliche Versäumnis korrigieren.
Die DFL hätte nun die Gelegenheit europaweit ein wichtiges Signal für Inklusion zu setzen, indem diese Plätze erhalten blieben und im besten Fall auch weitere Plätze in den weiteren 26 Stadien der ersten und zweiten Fußballbundesliga gebaut würden.
Fußball verbindet nicht nur Generationen, er verbindet alle Teile der Gesellschaft.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-die-dfl-die-neu-gebauten-rollstuhlplaetze-den-stadien-zu;

Themen: Rollstuhlfahrerinnen # ?, anstehendes Turnier # ?, Auflage # ?, Erlebnis eines Stadionbesuchs # ?, Stadionbesuch # ?, Vorgaben der Musterversammlungsstättenverordnung # ?, anstehende Fußballeuropameisterschaft # ?, bedauerliches Versäumnis # ?, deutsche Norm # ?, deutsche Profiligen # ?

41. +++ (SEM)

Auch mit der Mautpflicht für Fahrzeuge des gewerblichen Gartenbaus haben sich die Amtschefinnen und Amtschefs in Berlin am 15. und 16. Januar auf Initiative Nordrhein-Westfalens hin beschäftigt: Bei der Einführung der erweiterten Mautpflicht für Fahrzeuge ab einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen ab dem 1. Juli 2024 wurde der gewerbliche Gartenbau nicht in die Liste aller Berufe aufgenommen, die die Voraussetzungen für die "Handwerker-Ausnahme" erfüllen.
Dies führt zu einer starken Benachteiligung dieser Branche.
Das zuständige Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat trotz mehrfacher Aufforderung die Liste nicht erneut geprüft und korrigiert.
Der Bund wird nun gebeten, sich beim zuständigen Ministerium dafür einzusetzen, diese Ungleichbehandlung zu beenden.
"Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein Tiefbauer, der eine Gartenterrasse oder einen Wintergarten anlegt, mautbefreit ist, ein Gartenbaubetrieb, der einen Garten anlegt und bepflanzt, aber nicht", so Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-fuer-die-landwirtschaft-den-gartenbau-und-die-tierhaltung;

Themen: Amtschefkonferenz # ?, Amtschefs # ?, Amtschefinnen # ?, Blauzungenkrankheit # ?, Mautpflicht # ?, gewerblicher Gartenbau # ?, Notfallzulassungen # ?, neue Bedrohung # ?, wichtige Beschlüsse # ?, wirksame Pflanzenschutzmittel # ?

42. +++ (SEM)

Zum 31. Dezember 2023 belief sich der Stand dieser Verbindlichkeiten auf rund 20,9 Milliarden Euro.
Die Kommune hat auf eigene Rechnung diesen Bestand auf die Richtigkeit von Ansatz und Ausweis in der Bilanz prüfen zu lassen: So sind zum Beispiel Finanzmittel aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" aus den Verbindlichkeiten herauszurechnen, da das Land hierfür die Tilgung übernimmt.
Sodann ist von dem gegebenenfalls korrigierten Wert der Bestand an liquiden Mitteln unter den Voraussetzungen des Gesetzentwurfes in Abzug zu bringen.
Als "übermäßig" im Sinne des Gesetzentwurfes gilt ein Bestand von Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in einer Kommune dann, wenn hiernach eine Pro-Kopf-Verschuldung von mehr als 100 Euro je Einwohnerin und Einwohner vorliegt.
Mit dem Schwellenwert knüpft die vorgesehene Lösung direkt an die Eckpunkte des Bundesfinanzministeriums aus März 2023 an.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

43. +++ (SEM)

Ziel ist es auch, vor allem im Bereich des Heubachs, des Boombachs und der Heubachwiesen wichtige Naturschutzmaßnahmen zu ermöglichen.
Mit Hilfe von Grünstreifen und Erddämmen mit Drainagen wird auch der Erosionsschutz verbessert.
" Durch Neuvermessungen wird zudem das Kataster korrigiert.
Die Ausführungskosten der Flurbereinigung in Reken-Hülsten betragen voraussichtlich 6,4 Millionen Euro, von denen das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz rund 5,1 Millionen Euro übernimmt.
Die Gemeinde wird den überwiegenden restlichen Teil der Kosten übernehmen.

Datum: 2025-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-lebenswerte-und-attraktive-laendliche-raeume-ministerin-gorissen-uebergibt;

Themen: ländliche Räume # ?, Landnutzungskonflikte # ?, Teilnehmergemeinschaft # ?, ländliche Bodenordnung # ?, ländlicher Raum # ?, lebendige Dörfer # ?, Lebensmittelpunkt # ?, Bezirksregierung # ?, Verfahren # ?, Wohnort # ?

44. +++ (SEM)

Die Unterbringung in einer Forensik wird von einem Gericht angeordnet, wenn es Täterinnen oder Täter als schuldunfähig oder auch vermindert schuldfähig einstuft.
Die am 26. Mai 2026 unter dem Titel "Neue Klinik für forensische Psychiatrie in Wuppertal-Ronsdorf: Bauarbeiten starten" veröffentlichte Pressemitteilung enthielt Passagen, die auf einem veralteten Sachstand beruhen und somit mit Stand 15. Juni 2026 fehlerhaft sind.
Diese Passagen wurden korrigiert.

Datum: 2026-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-klinik-fuer-forensische-psychiatrie-wuppertal-ronsdorf-bauarbeiten-starten;

Themen: forensische Psychiatrie # ?, Bauarbeiten # ?, Norden von Wuppertal-Ronsdorf # ?, Forensik # ?, Wuppertal # ?, Passagen # ?, neue Klinik # ?, neue Gebäude # ?, zusätzliche Plätze # ?, Inbetriebnahmephase # ?

45. +++ (SEM)

Im Haushaltsjahr 2018 wird das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt 14.450.900 Euro in die Film- und Medienstiftung NRW geben - das sind 2,5 Millionen Euro mehr gegenüber dem Vorjahr und damit auch die höchste Landesbeteiligung seit der Gründung der Stiftung im Jahr 1991.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Wir wollen, dass die Film- und Medienstiftung NRW ihre hervorragende Arbeit in Zukunft noch besser fortführen kann.
Deshalb freue ich mich, dass wir mit den zusätzlichen Landesmitteln die Kürzungen der Vorjahre revidieren und die Stiftung finanziell stärken können.
Damit fördern wir nicht nur die Film- und Medienstiftung, sondern den gesamten Medienstandort Nordrhein-Westfalen.
"

Datum: 2018-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-mehr-nordrhein-westfalen-staerkt-die-film-und-medienstiftung;

Themen: Medienstiftung # ?, Gründung # ?, Stiftung # ?, Kurs der Filmstiftung # ?, großartige Entscheidung # ?, hochwertige Serien # ?, Fernsehförderung # ?, Jahresauftakt # ?, Medienkultur # ?, Geschäftsführerin der Filmstiftung # ?

46. +++ (SEM)

Vor allem, weil der Bedarf der Schulen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 6.000 Stellen angestiegen ist, fehlt derzeit Personal im Umfang von rund 6.700 Lehrerstellen.
Ursächlich für den gestiegenen Bedarf sind neben der Schülerzahlentwicklung unter anderem der Ausbau der Ganztagsplätze und die Umsetzung der Inklusion.
"In Zeiten eines sich insgesamt verschärfenden Fachkräftemangels ist auch der Mangel an Lehrkräften nicht auf die Schnelle zu beheben.
Dennoch müssen wir die Versorgung der Schulen mit Lehrerinnen und Lehrern Stück für Stück verbessern und dauerhaft sicherstellen", so Ministerin Feller, die im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgestellt hat, das mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen alle personalwirtschaftlichen und dienstrechtlichen Bereiche in den Blick nimmt.
Das Konzept umfasst die Bereiche der Lehrkräfteausbildung und -einstellung, Wertschätzung und Entlastung sowie das Dienstrecht.

Datum: 2023-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-zur-unterrichtsversorgung;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Personal # ?, aktuelle Zahlen # ?, Bereiche der Lehrkräfteausbildung # ?, Lehrkräfteeinstellungen # ?, dienstrechtliche Bereiche # ?, sämtliche Bausteine # ?, Mangel von Lehrkräften # ?, lehrkräfteausbildende Hochschulen # ?, Entlastung # ?

47. +++ (SEM)

"
In Nordrhein-Westfalen steht die Infrastruktur weiterhin vor großen Investitionslücken und hat erheblichen Reparaturbedarf.
Um diese Rückstände zu beheben, fließen Rekordsummen in Höhe von fast 50 Milliarden Euro in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur.
Darüber hinaus wurden mehr Planerinnen und Planer zur Umsetzung von Bau- und Sanierungsprojekten eingestellt.
Dank dem "Masterplan Bundesfernstraßen", dem elementaren Planungs- und Steuerungsinstrument für die Straßenbau- und Sanierungsprojekte, gibt es mehr Transparenz und Fortschritt.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-1-januar-uebergibt-der-landesbetrieb-strassennrw-die-zustaendigkeit-fuer;

Themen: Auftragsverwaltung # ?, Sanierungsprojekte # ?, GmbH # ?, Autobahnen # ?, Landesbetrieb # ?, erforderliche Daten # ?, Bauprojekte # ?, Ruder # ?, Niederlassung # ?, Arbeitsgeräte # ?

48. +++ (SEM)

Nach dem Wechsel zur Polizei war die gebürtige Essenerin unter anderem Sachbearbeiterin für Wirtschaftskriminalität in Bochum.
Anschließend war sie Leiterin der Führungsstelle der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz in Borken und Leiterin des Dezernats "Informations- und Kommunikationstechnik-Ermittlungsunterstützung, Zentrale Auswertungs- und Sammelstelle Kinderpornografie" im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen.
Im Innenministerium arbeitete sie unter anderem in der Stabsstelle "Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie".
"Als Krefelder Polizeipräsidentin habe ich erlebt, wie großartig eine Behörde funktionieren kann, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen.
Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten NRW setzt grundlegende Pfeiler für bürgerorientierte und rechtsstaatliche Arbeit.

Datum: 2022-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-neue-chefin-des-landesamts-fuer-aus-und-fortbildung;

Themen: Fortbildung # ?, Personalangelegenheiten # ?, Landesamt # ?, menschliche fachliche Spitzenbesetzung # ?, neue Chefin # ?, Zentrale # ?, gute Hände # ?, Ausbildung # ?, Direktion # ?, Kommissaranwärter # ?

49. +++ (SEM)

Mit der 'Landesinitiative Substanzerhalt' baut die Landesregierung das bundesweit beachtete Programm zum Erhalt von archivalischem Kulturerbe in Kooperation mit den Landschaftsverbänden künftig weiter aus.
"
In Zukunft sollen im Rahmen der LISE neben der Papierentsäuerung auch andere Maßnahmen zur Bestandserhaltung von Archivgut gefördert werden, vor allem die Reinigung und Dekontamination, die sachgerechte Verpackung und die Behebung mechanischer Schäden, die z.B. durch falsche Aufbewahrung oder eine zu intensive Benutzung entstehen.
Beim LVR-Archivberatungszentrum und beim LWL-Archivamt bestehen spezialisierte Werkstätten, die die nichtstaatlichen Archive bei der Planung und Umsetzung aller geförderten konservatorischen Maßnahmen mit Rat und Tat unterstützen.
Die Werkstätten in Münster und Pulheim-Brauweiler wurden eigens für die LISE eingerichtet.

Datum: 2020-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-million-euro-zusaetzlich-fuer-erhalt-von-schriftlichem-dokumentenerbe;

Themen: Substanzerhalt # ?, Landschaftsverbände # ?, schriftliches Dokumentenerbe # ?, unwiederbringlicher Zerfall # ?, Archivgut # ?, Landesinitiative # ?, Akte # ?, Erhalt # ?, Archivunterlagen # ?, Beigaben # ?

50. +++ (SEM)

Ein erster Rahmen für die Novellierung des Landesjagdgesetzes wird am heutigen Freitag unter Leitung von Staatssekretär Dr. Bottermann im Landesjagdbeirat erörtert.
"Es ist wichtig, alle Akteure in den Dialog einzubinden.
Denn wir wollen handwerkliche Fehler im alten Landesjagdgesetz durch praxisnahe Entscheidungen und unter Beachtung naturschutzfachlicher und gesellschaftlicher Anforderungen so schnell wie möglich beheben", sagte Bottermann im Vorfeld der Sitzung.
Der Landesjagdbeirat setzt sich aus allen wichtigen Akteuren von Wissenschaft, Jagd, Land- und Forstwirtschaft sowie Natur- und Tierschutz zusammen.
Als eine erste Maßnahme wurde auf Empfehlung der Forschungsstelle für Jagdkunde und Wildschadensverhütung die Bejagung des Fuchses am Kunstbau für die kommende Jagdsaison für ganz Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Datum: 2017-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwurf-zur-novelle-des-landesjagdgesetzes-noch-im-ersten-halbjahr-2018;

Themen: Landesjagdbeirat # ?, Rahmen für Novellierung # ?, Vorlage eines Referentenentwurfs # ?, naturschutzfachliche Anforderungen # ?, praxisorientierte Weiterentwicklung # ?, handwerkliche Fehler # ?, Leitung # ?, Referentenentwurf # ?, Novelle # ?, Fuchsjagd # ?

51. +++ (SEM)

Diese wurde im vergangenen Jahr umfassend novelliert, die Novelle trat im Juni 2017 in Kraft.
Das Urteil bezieht sich noch auf die alte, bis 2017 gültige Düngeverordnung.
Jetzt muss geprüft werden, inwieweit die vom Europäischen Gerichtshof gerügten Mängel durch die neue Verordnung bereits behoben wurden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In einer ersten Reaktion auf das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshof zur Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Unabhängig von der Frage, ob und in welchen Punkten die novellierte Düngeverordnung aufgrund des Urteils nachgebessert werden muss, sind der Gewässerschutz, die Reduzierung der Nitratlast in betroffenen Gebieten und geschlossene Nährstoffkreisläufe für mich zentrale Themen mit Handlungsbedarf.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-bemaengelt-mangelnde-umsetzung-der-eu-nitratrichtlinie;

Themen: mangelnde Umsetzung # ?, europäischer Gerichtshof # ?, europäische Nitratrichtlinie # ?, Novelle # ?, Gewässerschutz # ?, EU-Nitratrichtlinie # ?, Kraft # ?, heutiges Urteil # ?, Wirtschaftsdünger # ?, neue Verordnung # ?

52. +++ (SEM)

"
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr: "Wir freuen uns, dass die Instandsetzung der Verkehrsinfrastruktur nach der Unwetterkatastrophe so schnell geglückt ist.
Gemeinsam und institutionenübergreifend sind die notwendigen Maßnahmen ergriffen worden, um die Auswirkungen zügig zu beheben.
Ein Verdienst der Menschen, die vor Ort tätig waren und ihren Beitrag zum Wiederaufbau geleistet haben.
Dafür bedanken wir uns ganz herzlich.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

53. +++ (SEM)

Die Länder haben eigene Verfassungsräume, in den vom Bund nicht eingegriffen werden darf.
* Was sich vorwiegend örtlich oder in engem Umkreis auswirkt, soll wieder in Landeskompetenz gegeben werden.
Wir sollten daher eine Revision der Bundeskompetenzen unter dem Aspekt der Subsidiarität unternehmen.
Außerdem sollten die Länder hinsichtlich der Steuern, deren Einnahmen ihnen verfassungsgemäß zufließen - etwa die Erbschaftsteuer oder die Grunderwerbsteuer - eigene Regelungskompetenzen erhalten.
* Unnötige zentralistische Einheitsverwaltung durch den Bund schadet dem föderalen Gedanken.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

54. +++ (SEM)

Derzeit zeichnet sich aber in vielen Ländern und Bundesländern - so auch in Nordrhein-Westfalen - ab, dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht alle bisher geplanten Maßnahmen umgesetzt sind und ihre volle Wirkung entfalten werden.
"Wir sind noch lange nicht am Ziel.
An den Gewässern in Nordrhein-Westfalen sind 150 Jahre Industriegeschichte nicht spurlos vorübergegangen, dies kann nicht in wenigen Jahren behoben werden.
Gerade auch mit Blick auf den Klimawandel werden wir aber nicht nachlassen und uns mit aller Kraft für die Ressource Wasser und vitale und widerstandsfähige Flussgebiete einzusetzen", sagte die Ministerin.
Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans wurde fristgerecht ein Jahr vor seiner Verabschiedung zum 22. Dezember 2020 veröffentlicht.

Datum: 2022-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserschutz-weg-zum-erhalt-und-wiederherstellung-sauberer-gewaesser-wird;

Themen: optimierte Kläranlagen # ?, Entwurf des Bewirtschaftungsplans # ?, Wandermöglichkeiten # ?, Maßnahmenprogramm # ?, Schadstoffeinträge # ?, Auen # ?, Oberflächengewässer # ?, Fische # ?, Fließgewässer # ?, Gewässerschutz # ?

55. +++ (SEM)

Dennoch gab beziehungsweise gibt es an etwa zehn Prozent der Messstellen Defizite.
Diese reichen von nicht vollständigen Messstellenunterlagen oder fehlender Absicherung gegen Beschädigung, bis zu Einschränkungen der Beprobbarkeit.
Diese Mängel wurden und werden behoben.
Zudem wurden fehlerhafte Messstellen ausgesondert, sukzessive ersetzt oder saniert, um eine Fehlinterpretation zum Beispiel der Nitratwerte auszuschließen.
"Weil die Qualität und Repräsentativität der Messstellen aufgrund verschärfter Düngeanforderungen aktuell in der Diskussion sind, wollen wir gerade in den Gebieten, in denen die Nitratwerte im Grundwasser deutlich überhöht sind, weitere Maßnahmen zur Qualitätssicherung ergreifen", kündigte Ministerin Heinen-Esser an und fügte hinzu:

Datum: 2019-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundwasserqualitaet-messnetz-wird-ueberprueft;

Themen: externer Gutachter # ?, Repräsentativität # ?, Qualitätskontrolle # ?, Beschaffenheit # ?, Stand der Technik # ?, Qualitätssicherung # ?, Grundwasserverordnung # ?, Messnetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Priorität von Messstellen # ?, Schritt der Evaluation # ?

56. +++ (SEM)

"Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten, der sich auf allen Behördenebenen des Landes bestens auskennt.
Seine herausragenden Fähigkeiten analytisch und strukturell zu arbeiten, werden unser Landeskriminalamt weiter nach vorn bringen", so Reul.
Wünsch ist 54 Jahre alt und war zuletzt Leiter der Stabsstelle zur Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie im Innenministerium.
Zuvor war er Sonderermittler des Ministers im Fall Lügde.
Wünsch hatte verschiedene Positionen auf Behörden- und Landesoberbehördenebene sowie im Innenministerium inne.

Datum: 2020-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ingo-wuensch-wird-neuer-direktor-des-landeskriminalamtes;

Themen: Polizeipräsident # ?, Landeskriminalamt # ?, ausgezeichneter Kriminalist # ?, exzellente Führungsqualitäten # ?, neuer Direktor # ?, sexueller Missbrauch # ?, neuer Leiter # ?, Nachfolger # ?, Behördenebenen # ?, Behördenoberbehördenebene # ?

57. +++ (SEM)

Nun liegt für 2017 eine ehrliche, transparente Haushaltsplanung vor", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, den Kabinettbeschluss.
Die Analyse der Landesregierung hat ergeben, dass zentrale Politikfelder massiv unterfinanziert sind.
Mit dem Nachtragshaushalt können viele Defizite nun behoben werden.
Der Etat setzt dafür seine Schwerpunkte gezielt in den Bereichen Innere Sicherheit, Kita-Finanzierung, Entlastung von Kommunen, Krankenhausförderung und Finanzierung von Weiterbildungseinrichtungen.
Konkret stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert in 118 neue Stellen bei der Terrorbekämpfung, finanziert Investitionen im Bereich der Krankenhäuser pro Jahr mit 250 Millionen Euro mehr als geplant, an denen die Kommunen mit 100 Millionen Euro beteiligt sind, und schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

58. +++ (SEM)

Der Bund nimmt sehr gerne Informationen entgegen, kommt aber seiner Koordinierungsfunktion zu wenig nach", sagte der NRW-Innenminister.
Für ihn steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."
Auch der Ausbau des Gemeinsamen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums von Bund und Ländern für alle Extremismus-Phänomene ist für den NRW-Innenminister ein wichtiger Schritt, erkannte Defizite in der Zusammenarbeit zu beheben.
"Mein Ziel ist der Aufbau eines solchen Zentrums, in dem die darin versammelten Akteure aus Bund und Ländern gleichberechtigt, effektiv und in einem klar definierten, verfassungskonformen Rahmen zusammenarbeiten.
Dazu gehört vor allem eine gemeinsame Geschäftsführung für die Abstimmung der strategischen Fragen", sagte der Minister. "

Datum: 2013-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurs-zur-verbesserten-zusammenarbeit-der-sicherheitsbehoerden-konsequent-fortsetzen;

Themen: Verfassungsschutzverbund # ?, NRW-Innenminister # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Bund-Länder-Kommission # ?, Innenministerkonferenz # ?, Rechtsterrorismus # ?, Jäger # ?, NRW-Innenressortchef # ?, verfassungsrechtliche Grenzen # ?, Landesverfassungsschutzbehörden # ?

59. +++ (SEM)

In dem Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Münster standen noch streckenbezogene Verbote in Rede.
In dem nunmehr vereinbarten Vergleich sind keine Fahrverbote mehr vorgesehen.
Die Revision des Landes beim Bundesverwaltungsgericht hat sich erledigt.
Eckpunkte des Vergleichs
Mit dem Vergleich wurde eine Reihe von Maßnahmen vereinbart.

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-aussergerichtlich-auf-vergleich-im-klageverfahren;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, außergerichtlicher Vergleich # ?, betroffene Verkehrsteilnehmerinnen # ?, Klage des Luftreinhalteplans # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Erneuerung # ?, Erörterungstermin für Vergleich # ?, Fahrradabstellmöglichkeiten # ?

60. +++ (SEM)

Das Land setzt sich dafür ein, dass die Vergabe europäischer Mitteln tatsächlich - wie vorgesehen - strikt an rechtsstaatliche Standards gebunden werden.
"Die Sanktionen müssen sich allerdings gegen die betreffenden Regierungen richten - nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger", erklärt der Minister.
"Wenn es gelingt, die Welt von morgen zu gestalten, indem wir die Schäden von heute beheben, wird Europa aus der Pandemie gestärkt hervorgehen."
Angesichts der Erfahrungen in der Pandemie werde Nordrhein-Westfalen mutig vorangehen.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-europapolitische-schwerpunkte;

Themen: europapolitische Schwerpunkte # ?, europapolitische Prioritäten # ?, Pandemie # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?, Reparaturwerkstatt # ?, betreffende Regierungen # ?, eigene Prioritäten # ?, klimapolitische digitale Transformation # ?, leere wertlose Hülle # ?, regelmäßige Stresstests # ?

61. +++ (SEM)

Die Ankündigung der betroffenen Firma, den Produktionsprozess perspektivisch umzustellen, ginge nicht weit genug.
"Aus unserer Sicht muss sofort sichergestellt werden, dass keine weiteren Flocken mehr austreten und im Betrieb die Beschäftigten geschützt werden.
Sofern der Betreiber nicht durch andere geeignete Maßnahmen unverzüglich gewährleisten kann, dass das Problem behoben ist, sollte der Kreis den Einsatz des für die PCB-Emissionen ursächlichen sogenannten Vernetzers mit sofortiger Vollziehung untersagen", forderten die Staatssekretäre.
Die Ministerien kündigten eine zeitnahe Unterrichtung des Landtags zum Sachstand an.
"Die Landesregierung nimmt auch die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr ernst und unterstützt die zuständigen Behörden mit allen Mitteln", betonte Staatssekretär Heller.

Datum: 2020-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;

Themen: PCBs # ?, Polychloriertes Biphenyl # ?, Abstimmung Mags # ?, PCB-Belastungen # ?, Silikonherstellung # ?, Staatssekretäre # ?, Klarstellung # ?, Vorkommen # ?, Vorfall # ?, Nahrung # ?

62. +++ (SEM)

Und wir halten die bestehenden Radwege in Schuss.
Dazu ermitteln wir jetzt mit Hightech-Lasern systematisch den Zustand unserer Radwege.
Nur wenn wir Schäden entdecken, können wir sie auch zügig beheben.
So machen wir Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
"

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweites-projekt-von-strassennrw-laser-buggy-haelt-radwege-schuss;

Themen: Schuss # ?, Landesbetrieb # ?, Einsatzfahrzeug von Zweirädern # ?, Laserbuggy # ?, Projekt von Straßen # ?, Zustand von Radwegen # ?, Bundesstraßen # ?, Landesstraßen # ?, Zweiräder # ?, Beckefeld # ?

63. +++ (SEM)

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Landtag verabschiedet zweite Revision des Kinderbildungsgesetzes - jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität
4. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweite-revision-des-kinderbildungsgesetzes-jahrlich-rund-100;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, erneute Reform # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Pauschale # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?

64. +++ (SEM)

Außerdem ist in dem Gesetz klar festgeschrieben, dass Wohnraum unter anderem hell, trocken und beheizbar sein und über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen muss.
Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.
Missstände sollen behoben werden und menschenwürdige Wohnverhältnisse entstehen.
Derzeit ist ein Druck der Leitfäden in Arbeit.
Voraussichtlich Ende Juli werden sämtliche rund 400 Kommunen in NRW ein Exemplar zugesendet bekommen.

Datum: 2015-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leitfaden-zum-wohnungsaufsichtsgesetz-veroeffentlicht;

Themen: Leitfaden # ?, Arbeitsgespräche # ?, Ministeriumshomepage # ?, betroffene Behörden # ?, Erfahrungswerte # ?, Wohnministerium # ?, Städte # ?, Bauministerium # ?, neues Gesetz # ?, Gemeinden # ?

65. +++ (SEM)

Die Ausarbeitung des Dritten Medienänderungsstaatsvertrages stehe zeitlich vor den Vorgängen beim RBB, erläuterte der Minister.
Gleichwohl müssten die schwerwiegenden Vorwürfe, die gegen Teile des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erhoben werden, gründlich aufgeklärt werden.
Missstände seien nicht zu dulden, Schwachstellen im System müssten behoben werden.
Berechtigte Kritik muss gehört und die Schlussfolgerungen gezogen werden: "Jetzt sind die Sender gefragt.
Die Länder kennen ihre Verantwortung - und kommen ihr nach.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;

Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Medienänderungsstaatsvertrag # ?, Vorunterrichtung # ?, Dritte # ?, Sender # ?, Kabinett # ?, Landesvertretung # ?, Länder # ?, Kontrolle # ?, Begebenheiten bei Rbb # ?

66. +++ (SEM)

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Mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit - Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
Mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit - Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt-weitere-100;

Themen: Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Revision # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, Kabinett # ?, Euro # ?, Reform # ?, Land # ?, Verfügung # ?

67. +++ (SEM)

Denn klar ist: Die Verschiebung der Abiturprüfungen in Nordrhein-Westfalen darf sich nicht wiederholen!
Deshalb werden wir den Schulen die Aufgaben künftig mit drei Tagen Vorlauf zum Download bereitstellen.
Sollte es dann zu einer technischen Störung kommen, bleibt ausreichend Zeit, um den Fehler zu beheben, und die Schülerinnen und Schüler können ihre Prüfungen planmäßig ablegen.
"
Um trotz des früheren Downloads die Sicherheit der Abiturprüfungen zu gewährleisten, wird ein weiteres Entschlüsselungsverfahren zum Einsatz kommen, ohne dass sich dadurch in den Abläufen für die Schulen viel ändert.

Datum: 2023-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-vorlauf-beim-download-der-abituraufgaben-kompetenzzentrum-fuer-zusaetzliche;

Themen: Vorlauf # ?, Prüfungen # ?, Webanwendungen # ?, zusätzliche IT-Sicherheit # ?, Abituraufgaben # ?, Download # ?, nächstes Schuljahr # ?, Verschiebung # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Kompetenzzentrum # ?

68. +++ (SEM)

Ganz besonders wichtig ist es ihr, "ihren" Stadtteil lebens- und liebenswerter zu gestalten.
Dabei hat sie auch Auseinandersetzungen und Konflikte mit den jeweils zuständigen Ämtern und Diensten nicht gescheut.
Und wer sie kennt, der glaubt gerne, dass das meistens zu einer zügigen Behebung der Missstände führte.
Aber wir dürfen uns Frau Carson nun nicht als eine Person mit ständig erhobenem Zeigefinger vorstellen.
Nein, sie bedankt sich anschließend immer sehr freundlich - egal ob beim Gartenamt, der Müllabfuhr oder dem Ordnungsamt.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

69. +++ (SEM)

Kurz vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2015 hat Verkehrsminister Michael Groschek seine Forderung an den Bund bekräftigt, mehr Geld für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Verfügung zu stellen.
Weil der Bund bislang keine Erhöhung der Regionalisierungsmittel eingeplant hat, befürchtet Groschek gravierende Folgen für die Bus- und Bahnkunden in Deutschland.
Hintergrund ist die anstehende Revision des Regionalisierungsgesetzes.
Die Regionalisierungsmittel des Bundes sind die wichtigste Finanzierungsquelle für den ÖPNV.
Groschek kritisiert, dass Bundesfinanzminister Schäuble den ausgeglichenen Haushalt über die Interessen von Millionen Bürgerinnen und Bürgern stellt: "Natürlich ist es richtig zu sparen und keine neuen Schulden zu machen.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

70. +++ (SEM)

Eine angemessene Personalausstattung im Krankenhaus sei für die Qualität der Patientenversorgung und die Arbeitssituation der Beschäftigten unabdingbar.
Leider gebe es derzeit noch eine Vielzahl von unbesetzten Stellen, insbesondere im pflegerischen Bereich.
"Wir müssen es schaffen, diesen Umstand zu beheben", erklärt Laumann.
Bei der Erhöhung der Ausbildungsplatzkapazitäten komme den Krankenhäusern als Träger der Ausbildungsstätten eine zentrale Rolle zu.
Minister Laumann freut sich zudem sehr über das große Interesse an der neuen generalistischen Pflegeausbildung.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-rund-100-millionen-euro-fuer-den-aufbau-von-mehr-als-5000-neuen;

Themen: Investitionsmaßnahmen # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Krankenhauseinzelförderung # ?, diesjährige Krankenhauseinzelförderung # ?, Ausbildungsplätze # ?, Aufbau # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Arbeitssituation von Beschäftigte # ?

71. +++ (SEM)

Hier sind besonders die Versorgungseinrichtungen sowie deren Träger gefordert", betont Gesundheitsminister Laumann.
Daher wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen bereits im Rahmen der nun beginnenden Regionalkonferenzen zur Landesberichterstattung mit allen Personen, die an der Ausbildung in den Pflege- und Gesundheitsfachberufen beteiligt sind, Möglichkeiten zur Ausweitung der Ausbildungskapazitäten diskutieren.
Eine wichtige Maßnahme zur Behebung des Fachkräftemangels bei den Pflege- und Gesundheitsberufen ist auch die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland - oder auch die Anwerbung engagierter Menschen aus dem Ausland, die hier eine Ausbildung beginnen wollen.
Durch die Zentralisierung der Anerkennungsverfahren ist bereits ein wichtiger Schritt erfolgt, um die Verfahren schneller und besser zu gestalten.
Dabei gibt es aber eine Reihe von weiteren Hürden, begonnen beim Verfahren bis hin zur Spracherwerb, die bewältigt werden müssen.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-die-ausbildung-den-pflege-und-gesundheitsberufen;

Themen: Gesundheitsberufe # ?, Pflegeberufe # ?, Ergebnisse der Landesberichterstattung # ?, angewandte Pflegeforschung # ?, Therapieberufe # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Pflegefachberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Bedarf # ?, Ergebnis der Landesberichterstattung # ?

72. +++ (SEM)

Deutschland und Nordrhein-Westfalen sind sich ihrer Verantwortung für die Einhaltung der Klimaziele bewusst.
Mit dem gleichzeitigen Ausstieg aus der Kernenergie und der Kohleverstromung stellt sich Deutschland als bedeutendes Industrieland dieser Verantwortung und steht zugleich vor einer Jahrhundertaufgabe.
Um diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen, benötigt es einen Schulterschluss zwischen den Bundesländern und dem Bund, um Hemmnisse der Energiewende gemeinsam zu beheben.
Hierauf haben sich heute die Energieminister der Länder auf ihrem Treffen in Hannover geeinigt, an dem auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier teilgenommen hat.
Der gleichzeitige Ausstieg aus der Kernenergienutzung und aus der Kohleverstromung stellt die Stromversorgung in Deutschland vor enorme Herausforderungen.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-zur-sicherung-der-energieversorgung-muss-die-bundesregierung-den;

Themen: gleichzeitiger Ausstieg # ?, Energieminister des Lands # ?, Treffen in Hannover # ?, bedeutendes Industrieland # ?, Kohleverstromung # ?, Klimaziele # ?, Jahrhundertaufgabe # ?, Versorgungssicherheit # ?, Bundesregierung # ?, Wärme # ?

73. +++ (SEM)

Unter der Prämisse, die neuen Baugebiete mit Schutzanlagen zu umgeben, dürfen derzeit ausnahmsweise noch neue Baugebiete auch in Überschwemmungsgebieten ausgewiesen werden.
"Wenn ich aber in Überschwemmungsgebieten baue, verringern sich die Retentionsflächen, der Abfluss des Wasser zu den Unterliegern wird verschärft und das Schadenspotential erhöht sich dadurch mehrfach", so die Begründung von Minister Remmel.
"Wir investieren in diesen Fällen zweimal öffentliche Gelder, erstens um die Hochwasserschutzanlagen zu errichten, zweitens um nach Überschwemmungen die Schäden zu beheben."
NRW ist beim Hochwasserschutz gut aufgestellt.
Seit 1995 sind beispielsweise am Rhein 213 Kilometer Hochwasserschutzanlagen saniert worden oder befinden sich im Bau.

Datum: 2013-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bauen-ueberschwemmungsgebieten-muss-tabu-werden;

Themen: Überschwemmungsgebiete # ?, neue Baugebiete # ?, Hochwassergeschehen # ?, Hochwasserschutz in Berlin # ?, Sonderumweltministerkonferenz # ?, zusätzliche Bebauung # ?, Schutzanlagen # ?, Hochwasserschäden # ?, Prämisse # ?, Tabu # ?

74. +++ (SEM)

Im Vordergrund steht die verbesserte Durchgängigkeit der Gewässer.
Dazu werden alte Wehre entfernt und neben Schleusen oder kleinen Staumauern Fischtreppen installiert, auf denen Wanderfische diese Hindernisse überwinden können.
Weiterhin werden Defizite beim Fischschutz an Wasserkraftanlagen und bei der Gewässerstruktur behoben.
"Eine nachhaltige Wiederansiedlung der Wanderfische in NRW kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass die Gewässer wieder in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden", sagte Minister Remmel.
Zu den sogenannten Programmgewässern des Wanderfischprogramms gehören historische Verbreitungsgebiete der Wanderfische.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-lebendige-gewaesser;

Themen: Nordseeschnäpel # ?, Stör # ?, lebendige Gewässer # ?, letzte Jahrzehnte # ?, Bestand # ?, Aquakulturanlage # ?, Maßnahmen des Wanderfischprogramms # ?, Neunaugen # ?, Wiederansiedlungsmaßnahmen # ?, aktuelles Wanderfischprogramm # ?

75. +++ (SEM)

Die von der vorherigen Landesregierung begonnene Initiative zum Aufbau kommunaler Präventionsketten ("Kein Kind zurücklassen!") wird zunächst bis Ende 2018 umgesetzt, um die Ergebnisse zu evaluieren und eine konzeptionelle Weiterentwicklung vorzubereiten.
Die Vorgängerregierung hatte den 40 beteiligten Kommunen zwar eine Teilnahme bis zunächst Ende 2018 zugesagt, es aber versäumt, die notwendige Finanzierung sicherzustellen.
Dieser Mangel wurde nun kurzfristig behoben.
Über diese Entscheidung wurden die kommunalen Spitzen und die Landräte in dieser Woche informiert.
Für den Herbst plant das Familienministerium einen Erfahrungsaustausch mit den bisherigen Modellkommunen.

Datum: 2017-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-praevention-flaechendeckend-und-nachhaltig-gut-aufstellen;

Themen: integrierte Handlungsansätze # ?, tatsächliche Erfolge # ?, Kinderarmut # ?, Projektcharakter # ?, begonnene Initiative # ?, blumige Slogans # ?, präventive Unterstützung # ?, Aktivitäten der Kommune # ?, Prävention in Nordrhein-Westfalen # ?, Präventionsbereich # ?

76. +++ (SEM)

Sie sollen daher auch weiterhin vor allem in Gebieten mit einem besonderen Armuts- und Bildungsrisiko ausgebaut werden", sagte Ministerin Kampmann.
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert das Familienzentrum "Am Stadion" seit 2008.
Im Rahmen der KiBiz Revision 2011 wurde die jährliche Förderung um 1.000 Euro auf 13.000 Euro erhöht.
Einen weiteren Zuschlag von 1.000 Euro jährlich wird das Familienzentrum ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 für die besonderen Herausforderungen im Stadtteil Sennestadt erhalten.
Insgesamt arbeiten in Bielefeld derzeit 48 Kindertageseinrichtungen als Familienzentrum.

Datum: 2016-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-christina-kampmann-besucht-familienzentrum-bielefeld;

Themen: Familienzentrum # ?, Bezirksverband von Arbeiterwohlfahrt # ?, Eltern # ?, Familienzentren # ?, Treffpunkt # ?, Brüdergrimmgrundschule # ?, Familien in Sennestadt # ?, Familienfragen # ?, Freiwilligenakademie # ?, Frühförderstelle # ?

77. +++ (SEM)

"Diese Zahlen zeigen, dass wir die Rechte von Fluggästen weiter stärken müssen.
Eine von der EU geplante Novelle der seit 2004 geltenden Fluggastrechte-Verordnung darf nicht zu Lasten der Flugreisenden erfolgen", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser im Rahmen einer Fachtagung des Verbraucherschutzministeriums in Düsseldorf.
Die Revision der Fluggastrechte-Verordnung wurde von der Europäischen Kommission erstmals 2013 angestoßen; einen neuen Anlauf wird die neue Europäische Kommission voraussichtlich im Dezember 2019 anstoßen.
Aus diesem Grund hat das Verbraucherschutzministerium am Donnerstag Expertinnen und Experten der Verbraucherschutzorganisationen, der Fluggesellschaften und der Luftverkehrswirtschaft, aus der Gerichtsbarkeit und der Wissenschaft sowie kommerzielle Fluggastrechteregulierungs-Unternehmen zu einer Fachtagung nach Düsseldorf eingeladen.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass die von den Airlines beim Verkauf angegebenen Abflugs- und Ankunftszeiten eingehalten werden.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;

Themen: Airlines # ?, Fluggäste # ?, Flugreisende # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Luftverkehrswirtschaft # ?, Annullierungen # ?, Entschädigungszahlungen # ?, Überbuchungen # ?, Amtsgericht Düsseldorf # ?, Entschädigungsansprüche # ?

78. +++ (SEM)

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Ministerin Schäfer: Landtag verabschiedet zweite Revision des Kinderbildungsgesetzes - jährlich rund 100 Millionen Euro zusätzlich für mehr Qualität
4. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-landtag-verabschiedet-zweite-revision-des;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Revision des Kinderbildungsgesetzes # ?, erneute Reform # ?, Landtag # ?, Schäfer # ?, Kitajahr # ?, Qualität # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Bildungschancen # ?, frühkindliche Bildung # ?

79. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
Ministerin Schäfer: Mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit - Land stellt weitere 100 Millionen Euro für die Revision des Kinderbildungsgesetzes bereit
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-mehr-bildungschancen-und-mehr-bildungsgerechtigkeit-land-stellt;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Schwerpunkte der Revision # ?, bildungsbenachteiligte Sozialräume # ?, Sitzung des Referentenentwurfs # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Sprachförderung # ?, Bildungschancen # ?, Anmeldeverfahren # ?, Kabinett # ?, Euro # ?

80. +++ (SEM)

Gegenüber dem Vorjahr steigt die verteilbare Finanzausgleichsmasse im GFG 2022 um rund 470 Millionen Euro (3,46 Prozent).
Die Aufwands- und Unterhaltungspauschale wird um 30 Millionen Euro angehoben.
Mit dieser überproportionalen Steigerung unterstützt die Landesregierung weiterhin alle Kommunen bei der Behebung von Investitions- und Sanierungsstaus.
Auch die Investitionspauschale wird leicht überproportional angehoben.
Die Schul- und Bildungspauschale nimmt an der allgemeinen Steigerung teil.

Datum: 2021-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-bekommen-2022-ueber-14-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzausgleich # ?, Gemeindeverbände # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Klimapauschale # ?, Sanierungsstaus # ?, Verbundsteuern # ?, allgemeine Steigerung # ?, gesunde Waldinfrastruktur # ?, reguläre Berechnungen # ?

81. +++ (SEM)

* Defekte Durchlauferhitzer
* Mangelhafte Warmwasserversorgung
* Nicht vollständig behobene Wasserschäden
* Feuchteschäden mit Schimmelbildung
* Nicht gesicherte leerstehende Wohnungen

Datum: 2020-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kontrollaktion-bringt-missstaende-wohnungen-ans-licht;

Themen: Feuchteschäden # ?, Nagerbefall # ?, mangelhafte Warmwasserversorgung # ?, Balkontüren # ?, Missstände # ?, Schimmelbildung # ?, Wohnungen # ?, Mieterinnen # ?, Fenster # ?, Licht # ?

82. +++ (SEM)

Ziel ist es, den Anteil der befristeten Arbeitsverträge in der Wissenschaft einzudämmen und bessere Arbeitsbedingungen an Hochschulen und Forschungsinstituten durchzusetzen.
Dies hat die nordrhein-westfälische Landesregierung auf Vorschlag von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze beschlossen.
"Wir wollen mit der Bundesratsinitiative den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, die Defizite des geltenden Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zu beheben", sagte Schulze.
"Die verschiedenen Interessen innerhalb des Wissenschaftssystems müssen sachgerecht, fair und flexibel ausbalanciert werden.
Beschäftigte in Wissenschaft und Forschung verdienen gute Arbeitsbedingungen.

Datum: 2013-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-beschaeftigte-wissenschaft-und-forschung-verdienen-gute;

Themen: befristete Arbeitsverträge # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, eigener Gesetzesantrag # ?, geltendes Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, Forschungsinstitute # ?, Wissenschaftssystem # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Defizite # ?, Beschäftigte # ?, Bundesratsinitiative # ?

83. +++ (SEM)

Damit gebe es in NRW zum vierten Mal diese gesetzlich verankerten regionalen und überregionalen Elternbeiräte.
Die Zusammenarbeit mit den Elternvertreterinnen und -vertretern habe sich sehr gut entwickelt.
"Der Landeselternbeirat hat durch seine Anregungen und konstruktive Mitarbeit bei der zweiten Stufe der Revision des Kinderbildungsgesetzes einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Qualität der frühkindlichen Bildung in Nordrhein-Westfalen geleistet.
Mit der Gesetzesänderung, die am 1. August 2014 in Kraft getreten ist, setzt sich die Landesregierung gezielt für mehr Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit ein", erklärte die Ministerin.
In Nordrhein-Westfalen wurde in den vergangenen Wochen in 160 von 186 Jugendamtsbezirken ein Jugendamtselternbeirat gewählt.

Datum: 2014-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-landeselternbeirat-fuer-kindertageseinrichtungen-gewaehlt;

Themen: neuer Landeselternbeirat # ?, erfolgreiche Wahl # ?, Stimmauszählung # ?, Jugendamtsbezirke # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Stufe der Revision # ?, konstruktive Mitarbeit # ?, Eltern in Nordrhein-Westfalen # ?, Jugendamtselternbeirat # ?, Mitglieder des Elternbeirats # ?

84. +++ (SEM)

"Mancherorts hat die Natur regelrecht gewütet.
Dadurch ist großer Schaden entstanden.
Nur ein Teil davon ist überhaupt mit Geld zu beheben.
"
Zwischen dem 31. Mai und 8. Juni tobten deutschlandweit heftige Unwetter.

Datum: 2016-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-soforthilfen-fuer-unwetter-opfer-bereit;

Themen: Unwetteropfer # ?, Haushaltsgröße # ?, Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, Soforthilfen # ?, Privathaushalte # ?, Einzelheiten der Soforthilfe # ?, Härtefonds # ?, Wahrscheinlichkeit für Naturkatastrophen # ?, geschädigte Gewerbebetriebe # ?, großer Schaden # ?

85. +++ (SEM)

Mit den Programmen NRW.BANK.
Universalkredit und NRW.BANK.
Gebäudesanierung können jetzt Unternehmen und Hauseigentümer günstige Förderdarlehen nutzen, um durch Unwetter verursachte Schäden zu beheben.
Der Antrag erfolgt über die jeweilige Hausbank.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-hilfe-fuer-unwetter-geschaedigte-bauministerium-und-nrwbank-stellen;

Themen: Unwettergeschädigte # ?, Hauseigentümer # ?, Bauministerium # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, schnelle Hilfe # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, günstige Förderdarlehen # ?, jeweilige Hausbank # ?, Ersatzinvestitionen # ?

86. +++ (SEM)

Derzeit zeichnet sich aber in vielen Ländern und Bundesländern - so auch in Nordrhein-Westfalen - ab, dass bis zu diesem Zeitpunkt nicht alle Maßnahmen ihre volle Wirkung entfalten werden.
"Der Trend stimmt, aber wir sind noch lange nicht am Ziel.
An den Gewässern in Nordrhein-Westfalen sind 150 Jahre Industriegeschichte nicht spurlos vorübergegangen, dies kann nicht in wenigen Jahren behoben werden.
Gerade auch mit Blick auf den Klimawandel dürfen wir nicht nachlassen, uns mit aller Kraft für die Ressource Wasser und vitale und widerstandsfähige Flussgebiete einzusetzen", so Heinen-Esser.
Der Entwurf des Bewirtschaftungsplans 2022-2027 und des zugehörigen Maßnahmenprogramms sind einzusehen unter www.flussgebiete.nrw.de.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-10000-massnahmen-fuer-intakte-gewaesser-umweltministerium-nordrhein-westfalen;

Themen: Gewässer in Nordrhein-Westfalen # ?, Bodenspeicher # ?, Planentwurf # ?, gesamter Wasserkreislauf # ?, intakte Gewässer # ?, Mündung # ?, gute Wasserqualität # ?, Maa # ?, Quelle # ?, Optimierung für Verbesserung # ?

87. +++ (SEM)

"Es gibt bereits heute eine Reihe erfolgreicher gemeinsamer Initiativen aus der Wissenschaft, etwa das landesweite Exzellenznetzwerk Krebsmedizin, die Medizininformatikinitiativen SMITH und HiGHmed oder das standortübergreifende West German Genome Center.
Diesen Weg werden wir, wie vom Wissenschaftsrat empfohlen, weitergehen und die Standorte dabei nach Kräften unterstützen" so Ministerin Pfeiffer-Poensgen.
Der Wissenschaftsrat weist in seinem Gutachten darauf hin, dass für die weitere Verbesserung der Universitätsmedizin in Forschung, Lehre und Krankenversorgung sowie für die Behebung dringender baulicher und infrastruktureller Bedarfe an den Standorten eine langfristige und ausreichende Finanzierung seitens des Landes notwendig sei.
Die Landesregierung greift diesen Hinweis auf und wird ihre gezielten Investitionsbemühungen fortsetzen: Bereits seit 2015 investiert Nordrhein-Westfalen verstärkt in den Universitätsklinikbau.
Das hierfür eingerichtete Medizinische Modernisierungsprogramm 2015 - 2021 hat ein Volumen von mehr als 2,4 Milliarden Euro.

Datum: 2019-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-universitaetsmedizin-nordrhein-westfalen-gut-aufgestellt-fuer-die;

Themen: Wissenschaftsrat # ?, Situation der Hochschulmedizin # ?, Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen # ?, Gutachten # ?, Universitätskliniken # ?, letzte Evaluierung # ?, Gutachter # ?, Bochummodell # ?, Empfehlungen des Wissenschaftsrats # ?, Hochschulmedizin in Duisburg-Essen # ?

88. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser ruft Verbraucherinnen und Verbraucher dazu auf, auch mit ihrem Einkaufsverhalten Einfluss zu nehmen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Das Urteil ist ein Durchbruch für den Tierschutz, auch wenn unsere Revision formal betrachtet nicht erfolgreich war.
Die Tötung männlicher Eintagsküken muss nach einer Übergangszeit nun eingestellt werden", kommentierte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser die heutige Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.
Sobald die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werde das Ministerium diese sorgfältig auswerten und verbleibende Handlungsoptionen ausloten.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-toetung-maennlicher-eintagskueken-ist-nur;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, Bundeslandwirtschaftsministerium # ?, Urteil # ?, Übergangszeit # ?, zulässige Tötung # ?, Angaben # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Einfluss # ?, Bundeverwaltungsgericht # ?, Durchbruch für Tierschutz # ?

89. +++ (SEM)

> 2,5 Millionen Euro sind für den autonom fahrenden Zug "Brain Train" vorgesehen.
Investitionshochlauf in unsere Straßen
Um den langjährigen Investitionsstau zu beheben, wird auch in den Erhalt unserer Landesstraßen so viel wie nie zuvor investiert.
Waren 2016 noch 115,5 Millionen Euro angesetzt, so ist dieser Betrag über 127,5 Millionen Euro (2017), 160,9 Millionen Euro (2018), 175,0 Millionen Euro (2019) und 185,0 Millionen Euro im laufenden Jahr angestiegen.
Im Haushalt 2021 sind 205 Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2020-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;

Themen: geplante Ausgaben # ?, ÖPNV # ?, Verkehrsministerium # ?, Radverkehr # ?, Genehmigung # ?, zusätzlicher Schub # ?, Investitionen # ?, Landesstraßen # ?, Fahrrad für Menschen # ?, Straßen in Düsseldorf # ?

90. +++ (SEM)

Am Donnerstag, 30. November 2023, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst den EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte Nicolas Schmit in Düsseldorf zu einem Austausch getroffen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Transformation der Wirtschaft und der Fachkräftemangel.
Zum Zuständigkeitsbereich von Kommissar Schmit gehören die Aufsicht über die Arbeiten der EU-Kommission bei der Kompetenzagenda zur Behebung des Fachkräftemangels sowie der Europäische Sozialfonds+ für mehr Arbeitsplätze, Produktivität und Mobilität.
1 / 13 Einigkeit bei Ministerpräsident Wüst und EU-Kommissar Schmit: Unternehmen brauchen mehr denn je Planungssicherheit
* Foto: Land NRW / Josua Dunst

Datum: 2023-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einigkeit-bei-ministerpraesident-wuest-und-eu-kommissar-schmit-unternehmen;

Themen: soziale Rechte # ?, Mittelpunkt des Gesprächs # ?, Fachkräftemangel # ?, Beschäftigung # ?, gute Arbeitsplätze # ?, Transformation # ?, EU-Talentpool # ?, Kompetenzagenda # ?, Unterstützung für Kommission # ?, Wirtschaft von Europa # ?

91. +++ (SEM)

NRW finanziert neue Professur
Neben den finanziellen Mitteln werden für den Ausbau der Radwegeinfrastruktur auch in Nordrhein-Westfalen vor allem Fachkräfte benötigt.
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
"In Nordrhein-Westfalen sollen Fachkräfte insbesondere für den Landesbetrieb Straßenbau und den kommunalen Bereich auf hohem Niveau ausgebildet werden.
Mit einer Professur können wir auch über die akademische Schiene für eine langfristige Ausbaubeschleunigung der Radverkehrsinfrastruktur sorgen", sagte Minister Krischer.

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-forciert-den-ausbau-der-radverkehrsinfrastruktur;

Themen: Radverkehrsinfrastruktur # ?, sichere Radwegeinfrastruktur # ?, Ausbau # ?, Beckefeld # ?, Pedelecs # ?, Stück # ?, Beispiel eines Radwegprojekts # ?, Fahrradstraßen # ?, Planungsvereinbarungen # ?, Radfahrland # ?

92. +++ (SEM)

Ohne genügend GAK-Mittel wird die Umsetzung wichtiger gesellschaftspolitischer Vorhaben erschwert.
Dazu gehört der Erhalt zukunftsfähiger, lebenswerter und attraktiver Dörfer, der Ausbau des Ökolandbaus oder die Förderung der Biodiversität und des Klimaschutzes.
GAK-Fördergelder machen es auch möglich, Waldschäden im Zuge von Extremwetterereignissen zu beheben.
Der ländliche Raum braucht daher mehr und nicht weniger Fördermittel des Bundes.
"

Datum: 2023-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-der-laendliche-raum-braucht-mehr-und-nicht-weniger;

Themen: Agrarstruktur # ?, Gemeinschaftsaufgabe # ?, Gak-Mittel # ?, ländlicher Raum # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?, Erhalt # ?, ländliche Räume # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Bundeshaushalt # ?, Fördermittel # ?

93. +++ (SEM)

2. August 2023 auf Asphalt ist eine gelbe Markierung in Form eines Fahrrades Foto: stocksnap.
io
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.

Datum: 2023-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-fahrradprofessur-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Radverkehrsinfrastruktur # ?, Fahrradprofessur # ?, Begutachtungsgremium # ?, Professur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bau # ?, Bewerbungsmöglichkeit # ?, Planungsstau # ?, Studieninhalt # ?, aufgeforderte Hochschule # ?

94. +++ (SEM)

Die Teilnehmenden sind Botschafterinnen und Botschafter der beruflichen Bildung mit einer sehr hohen öffentlichen Wirkung.
Die Wettbewerbe erzeugen darüber hinaus eine starke Bildsprache mit hoher Emotionalität, die junge Zielgruppen anspricht.
Dies wird als wichtige Maßnahme zur Behebung des Fachkräftemangels gesehen.
Fotos zur Veranstaltung können angefragt werden unter: kommunikation@euroskills2027.de

Datum: 2023-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebergabe-des-foerderbescheids-markiert-planungsbeginn-der-euroskills-2027;

Themen: Euroskills # ?, Berufe # ?, Europameisterschaft von Berufen # ?, Mitgliedsnationen # ?, berufliche Bildung # ?, Wettbewerbe # ?, Übergabe # ?, Förderbescheid # ?, Attraktivitätsschub # ?, Bezugsrahmen # ?

95. +++ (SEM)

13. Januar 2024 Fahrradweg Foto: stocksnap.
io
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Die Landesregierung will den Fachkräftemangel in der Planung und dem Bau der Radverkehrsinfrastruktur beheben und fördert deshalb eine Fahrradprofessur aus Landesmitteln.

Datum: 2024-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrradprofessur-fuer-nordrhein-westfalen-hochschule-bochum-ueberzeugt-im;

Themen: Hochschule Bochum # ?, Fahrradprofessur # ?, Professur # ?, Vorentscheid # ?, Planung # ?, Bau # ?, Vorauswahl # ?, Expertinnen einer Jury # ?, Radverkehrsinfrastrukturen # ?, relevante Themenfelder # ?

96. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat dabei den Bund u.a. aufgefordert, die sogenannten Landesbasisfallwerte zu erhöhen.
Karl Lauterbach hat hier bisher jedoch nichts unternommen.
Zur Einordnung: Die grundlegenden Mängel in der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser zu beheben, ist unstrittig Aufgabe des Bundes.
Wenn der Bundesgesundheitsminister dieser Aufgabe nicht gerecht werden möchte, riskiert er weitere Krankenhausinsolvenzen und eine "ungesteuerte Marktbereinigung".
Ich kann nur davor warnen, mit Insolvenzen Krankenhauspolitik zu machen.

Datum: 2024-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-bundesratsinitiative-zur-finanziellen-unterstuetzung;

Themen: Transparenzgesetz # ?, Bundesratsinitiative # ?, Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes # ?, aktuelle Aussagen # ?, Krankenhaustransparenzgesetz # ?, Unterstützung für Bundesländer # ?, Insolvenzen # ?, Bundesgesundheitsminister einer Aufgabe # ?, großer Flurschaden # ?, grundlegende Mängel # ?

97. +++ (SEM)

Nach dem Wechsel zur Polizei war die gebürtige Essenerin unter anderem Sachbearbeiterin für Wirtschaftskriminalität in Bochum.
Anschließend war sie Leiterin der Führungsstelle der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz in Borken und Leiterin des Dezernats "Informations- und Kommunikationstechnik-Ermittlungsunterstützung, Zentrale Auswertungs- und Sammelstelle Kinderpornografie" im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen.
Im Innenministerium arbeitete sie unter anderem in der Stabsstelle "Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie".
"Bochum bietet als pulsierende Revierstadt tief im Westen ein breites Spektrum an polizeilichen Herausforderungen.
Mit der Rückkehr in die Behörde, in der ich meine ersten Schritte als Polizistin machen durfte, geht ein Herzenswunsch in Erfüllung.

Datum: 2024-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-polizeipraesidentin-bochum;

Themen: Leiterin # ?, Polizistin # ?, Kinderpornografie # ?, Menschlichkeit # ?, abrufbares Foto # ?, großes polizeiliche Fachwissen # ?, optimale Besetzung # ?, perfekte Besetzung # ?, polizeiliche Herausforderungen # ?, Auswertungsstelle # ?

98. +++ (SEM)

Zu einer Verstetigung des positiven Trends soll unter anderem beitragen, dass das Handlungskonzept fortgeschrieben wird, mit dem die Landesregierung zusätzliches Personal für die Schulen gewinnen will.
Dazu hat das Schulministerium im laufenden Schuljahr bereits 15 Maßnahmen umgesetzt beziehungsweise wird sie noch umsetzen.
"Der Lehrkräftemangel ist nicht von heute auf morgen entstanden und er ist genauso wenig von heute auf morgen zu beheben.
Wir brauchen einen langen Atem, aber wir kommen Schritt für Schritt voran.
Unsere bisherigen Maßnahmen wirken.

Datum: 2024-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalzahlen-nordrhein-westfalens-schulen-steigen-deutlich;

Themen: Handlungskonzept # ?, Schuldienst # ?, Lehrkräftemangel # ?, Alltagshelfer # ?, nordrhein-westfälische Schulen # ?, Bedarf von Jugendliche # ?, Kernunterricht # ?, Unterpunkte # ?, Zeit des Fachkräftemangels # ?, unterversorgte Grundschulen # ?

99. +++ (SEM)

Einzig an einer Probenahmestelle an der Kruppstraße in Essen in direkter Nähe zur Autobahn A40 wurde der Grenzwert weiterhin überschritten.
Allerdings sank auch hier die Belastung um vier Mikrogramm pro Kubikmeter auf einen NO2-Jahresmittelwert von 41 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.
Die bereits in den beiden Vorjahren hier festgestellte Grenzwertüberschreitung war der Auslöser für die Aufstellung eines Luftreinhalteplans durch die Bezirksregierung Düsseldorf mit dem Ziel, die Überschreitungssituation möglichst schnell zu beheben.
In den letzten Jahren zeigte die NO2-Belastung einen generellen Rückgang, von 2019 auf 2020 allerdings vergleichsweise stärker als in den Vorjahren.
Nach stagnierenden Werten in den Jahren 2021 und 2022 verbesserte sich die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 weiter.

Datum: 2024-05-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2023-fuer-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Kubikmeter # ?, Schadstoffbelastung der Luft # ?, Stickstoffdioxid # ?, Luftqualitätsbilanz # ?, Feinstaub # ?, Arsen # ?, mittlere Jahresbelastung # ?, letzte Jahre # ?, Probenahmestellen # ?, Ozon # ?

100. +++ (SEM)

Marion Bayan, Leiterin der Regionalagentur Düsseldorf - Kreis Mettmann: "Der Unternehmensbesuch von Herrn Minister Laumann und der Fachkräftekongress machen die Chancen der Menschen mit Behinderungen für den Arbeitsmarkt sichtbarer.
Die Möglichkeiten der Unterstützung sind sowohl für die Unternehmen als auch für die Menschen mit Behinderungen so vielfältig, dass ein wesentlicher Faktor für eine gelingende Inklusion die Transparenz über die Angebote und die Ansprechpersonen in der Region ist.
Nur mit gut informierten Unternehmen können wir es schaffen, dass Potenzial der Menschen mit Behinderungen für den Arbeitsmarkt zu heben und so einen Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels zu leisten.
Hier machen wir heute den ersten Schritt.
"

Datum: 2024-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-arbeitsminister-laumann-setzt-seine-fachkraeftetour-der;

Themen: Behinderungen # ?, Fachkräftemangel # ?, Regionalagentur # ?, Beeinträchtigungen # ?, Fachkräftekongress # ?, Weiterbeschäftigung # ?, Unternehmensbesuch # ?, Rahmen der Fachkräfteoffensive # ?, Schwerpunktthema # ?, Einstellung # ?

101. +++ (SEM)

Dafür stehen 8,5 Millionen Euro zusätzlich bereit.
"Mit dem Haushaltsentwurf haben wir nun insgesamt 16,73 Millionen Euro für unterschiedliche Maßnahmen in diesem Bereich vorgesehen", erläuterte die Ministerin.
"Dazu zählt auch die Erprobung eines neuen digitalen Screening-Verfahrens für die Grundschulanmeldung im Herbst 2024, das zudem ein Förderangebot bereitstellt, um sprachliche Defizite frühzeitig beheben zu können."
Der Haushaltsentwurf sieht zudem für die Offene Ganztagsschule erstmals einen Anstieg um 50.000 Plätze vor.
Ab dem Schuljahr 2025/26 können damit über 480.000 Plätze finanziert werden - das ist eine Steigerung um rund 56 Prozent seit dem Jahr 2017.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;

Themen: Basiskompetenzen # ?, offener Ganztag # ?, Etat # ?, Zukunft von Kindern # ?, nordrhein-westfälischer Landesetat # ?, Gesamthaushalt # ?, Schuletat # ?, Schulausschuss des Landtags # ?, Säule # ?, Geld # ?

102. +++ (SEM)

Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Eckhard Uhlenberg, Präsident der NRW-Stiftung, an das Projekt "Klima ist unser Heimspiel" des VfR Sölde 1922 e.V. aus Dortmund verliehen.
Ein Fußballplatz und eine Sportanlage direkt neben einem Vogelschutzgebiet - das ist das Gelände des VfR Sölde 1922 e.V. Der Verein schreibt Nachhaltigkeit und Naturschutz groß und hat deshalb das "Klima zu seinem Heimspiel" gemacht.
Nach einem umfassenden Öko-Check wurden energetische und ökologische Schwachstellen aufgedeckt und behoben.
LED-Flutlichter verbessern jetzt die Energieeffizienz und reduzieren die Lichtverschmutzung.
Umkleidekabinen und Vereinsheim erhielten eine energetische Kernsanierung.

Datum: 2024-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagementpreis-nrw-2024-vier-herausragende-projekte-ausgezeichnet;

Themen: Engagementpreis # ?, herausragende Projekte # ?, Vier # ?, Nachhaltigkeitszentrum # ?, Heimspiel # ?, Jurypreis # ?, Foto # ?, Rahmen der Verleihung # ?, Download # ?, Nordrhein-westfalenstiftung # ?

103. +++ (SEM)

Das Unterstützungsangebot steht allen nordrhein-westfälischen Kommunal- und Landesbehörden zur Verfügung - ebenso wie kommunalen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie Unternehmen der Kommunen und der Landesverwaltung.
Damit erhalten abrufberechtigte Stellen unmittelbaren Zugang zu hochqualifizierten IT-Sicherheitsexpertinnen und -experten.
Diese unterstützen sowohl bei der akuten Bewältigung eines Vorfalls als auch bei der anschließenden Analyse und Behebung von Schwachstellen.
Bei dem Unterstützungspaket handelt sich um Leistungen aus einem Rahmenvertrag zwischen dem Ministerium und entsprechenden Dienstleistern, auf die betroffene und abrufberechtigte Stellen im IT-Notfall zugreifen und in eigener Regie passende Abrufe tätigen können.
Der neue Retainer ist ein entscheidender Bestandteil der landesweiten Informationssicherheitsarchitektur.

Datum: 2025-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schnelle-hilfe-bei-it-angriffen-mit-digi-sos-ministerium;

Themen: IT-Angriffe # ?, It-sicherheitsvorfälle # ?, schnelle professionelle Hilfe # ?, spezialisierte Expertenteams # ?, Landesbehörden # ?, Landesverwaltung # ?, Rahmenvertrag # ?, Informationssicherheit # ?, Ausschreibungsprozess # ?, IT-Notfall # ?

104. +++ (SEM)

Ministerin für Schule und Bildung Dorothee Feller: "Wir machen es angehenden Lehrkräften so leicht wie möglich, den Weg an unsere Schulen zu finden.
Allen Bewerberinnen und Bewerbern, die die Voraussetzungen erfüllen, garantieren wir in Nordrhein-Westfalen einen Ausbildungsplatz im Vorbereitungsdienst.
Denn um den Lehrkräftemangel auf lange Sicht zu beheben, müssen wir genug Nachwuchslehrkräfte ausbilden.
"
Nordrhein-Westfalen stellt zweimal im Jahr - zum 1. Mai und zum 1. November - jeweils zwischen 3.000 und 4.000 angehende Lehrkräfte in den 18-monatigen Vorbereitungsdienst ein.

Datum: 2025-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-lehrkraefte-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: nordrhein-westfälische Schule # ?, angehende Lehrkräfte # ?, Bewerberinnen # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Lehramtsanwärterinnen # ?, Vorbereitungsdienst # ?, neue Lehrkräfte # ?, Zentrum # ?, Unterlagen # ?, Lehrkräfteleben # ?

105. +++ (SEM)

Die WOAH definiert international anerkannte Mindeststandards unter anderem für Transport, Haltung und Schlachtung.
Die Europäische Kommission sollte in diesem Zusammenhang ermächtigt werden, bei festgestellten Tierschutzverstößen im Zusammenhang mit dem Export lebender Tiere ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.
Zudem soll die Kommission den Export lebender Tiere in das betreffende Drittland untersagen können, bis die festgestellten Mängel behoben wurden.
Aktuell laufen im Europäischen Parlament und im Europäischen Rat die Beratungen zur Überarbeitung der EU-Tierschutztransportverordnung.
Nordrhein-Westfalen setzt sich hier aktiv für praxistaugliche und einheitliche tierschutzrechtliche Bedingungen ein, sodass den transportierten Tieren keine unnötigen Schmerzen, Leiden oder Schäden entstehen.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

106. +++ (SEM)

Die WOAH definiert international anerkannte Mindeststandards unter anderem für Transport, Haltung und Schlachtung.
Die Europäische Kommission sollte in diesem Zusammenhang ermächtigt werden, bei festgestellten Tierschutzverstößen im Zusammenhang mit dem Export lebender Tiere ein Untersuchungsverfahren einzuleiten.
Zudem soll die Kommission den Export lebender Tiere in das betreffende Drittland untersagen können, bis die festgestellten Mängel behoben wurden.
Aktuell laufen im Europäischen Parlament und Rat die Beratungen zur Überarbeitung der EU-Tierschutztransportverordnung.
Nordrhein-Westfalen setzt sich hier aktiv für praxistaugliche und einheitliche tierschutzrechtliche Bedingungen ein, sodass den transportierten Tieren keine unnötigen Schmerzen, Leiden oder Schäden entstehen.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;

Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließung # ?, Bundesratsentschließung # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, Tiertransportunternehmen # ?, regelmäßiger Bestandteil # ?, zulässiger Transport # ?, europäische Ebene # ?

107. +++ (SEM)

Auch diese beiden Werte liegen auf dem Vorjahresniveau.
Schulministerin Dorothee Feller erklärte: "Die nahezu deckungsgleichen Ergebnisse im Vergleich zum Vorjahr sind für uns Ansporn, unsere Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung konsequent fortzuführen und weiterzuentwickeln.
Der Lehrkräftemangel ist nicht von heute auf morgen entstanden, und wir werden ihn auch nicht von jetzt auf gleich beheben können.
Aber wir bleiben dran und kommen Schritt für Schritt voran.
Heute arbeiten über 9.700 Menschen mehr an unseren Schulen als noch vor drei Jahren, seit Regierungsantritt sind es sogar fast 11.000 zusätzliche Beschäftigte.

Datum: 2025-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-legt-unterrichtsstatistik-fuer-schuljahr-202425-vor;

Themen: besondere Form # ?, Vertretungsunterricht # ?, Stundenplan # ?, Brauchtumstage # ?, flächendeckende Unterrichtsstatistik # ?, schulbezogene Daten # ?, Zeugnistage # ?, Detailerhebung # ?, flächendeckende Erhebung # ?, Klassenfahrten # ?

108. +++ (SEM)

Experimentieren auf kommunaler Ebene: Es ist sinnvoll, Prozesse und Verfahren zunächst zu erproben, bevor sie landesweit und dauerhaft umgesetzt werden.
Umgekehrt kann es zielführend sein, in Einzelfällen auf kommunaler Ebene befristet von bestehenden Regelungen abzuweichen.
Offene Fragen und mögliche Umsetzungshindernisse können so im "kleinen Realbetrieb" bewertet und behoben werden.
Die Landesregierung wird es einzelnen Kommunen gesetzlich ermöglichen, neue Lösungen für kommunale Aufgaben befristet zu erproben.
Auch prüft das Land zukünftig Gesetzgebungsvorhaben darauf, ob Raum für Experimentierklauseln besteht.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

109. +++ (SEM)

Prothesenwerkstatt direkt am Trainingsort
Auf dem Vereinsgelände des TSV Bayer 04 Leverkusen wirken Orthopädietechnik und Spitzensport Seite an Seite.
Druckstellen, veränderte Muskulatur oder neue Wettkampfanforderungen lassen sich unmittelbar vor Ort an Prothesen oder andere Produkte anpassen oder beheben.
Damit wird in einem weiteren Schritt eine Feinanpassung ermöglicht, die direkt in die nächste Trainingseinheit einfließt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Leverkusen zeigt, was möglich ist, wenn Spitzensport und Innovation zusammenkommen.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-stellt-10-punkte-offensive-fuer-den-para-sport-und-die;

Themen: Ministerpräsident # ?, Download # ?, Offensive # ?, konkrete Punkte # ?, Athletinnen # ?, Spitzensport # ?, Landesstützpunkte # ?, paralympische Spiele # ?, paralympischer Sport # ?, Sprint # ?

110. +++ (SEM)

Minister Remmel fordert bei der Antibiotika-Minimierung in der Nutztierhaltung Anrufung des Vermittlungsausschusses: "Bundesregierung betreibt Verbrauchertäuschung"
21. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert vor der morgigen Sitzung des Bundesrates ein Umschwenken in der Antibiotika-Politik der Bundesregierung und deutliche Korrekturen an der geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes.
"Wir müssen den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung massiv minimieren.
Im Gesetzentwurf der Bundesregierung fehlt aber ein klares Minimierungsziel und es ist auch völlig unklar, wie dieses Ziel erreicht werden soll.

Datum: 2013-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-bei-der-antibiotika-minimierung-der-nutztierhaltung;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Antibiotikaminimierung # ?, deutliche Korrekturen # ?, Antibiotikapolitik # ?, Anrufung # ?, geplante Novelle # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesregierung # ?, Nutztierhaltung # ?, Verbrauchertäuschung # ?

111. +++ (IR)

Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei ihrer Agrarpolitik aufgefordert.
NRW-Landwirtschaftsminister fordert Kurskorrektur von Bundesministerin Aigner und wirkungsvolle Minimierungsstrategie bei Antibiotika

Datum: 2013-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-agrarpolitik-der-bundesregierung-ist-gescheitert;

Themen: Agrarpolitik # ?, Kurskorrektur von Antibiotika # ?, permanentes Wachstum # ?, stetige Leistungssteigerungen # ?, wirkungsvolle Minimierungsstrategie # ?, Bundesregierung # ?, NRW-Landwirtschaftsminister # ?, Union # ?, Politik # ?, Größe # ?

112. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kurskorrektur beim Tier- und Umweltschutz
Nordrhein-Westfalen will Kurskorrektur beim Tier- und Umweltschutz in der Nutztierhaltung

Datum: 2015-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-kurskorrektur-beim-tier-und-umweltschutz-der;

Themen: Handlungspapier # ?, Tierschutz # ?, Kurskorrektur # ?, Neuorientierung # ?, Umweltschutz # ?, Tierhaltungsanlagen # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Nutztiere # ?, Vorlage # ?, Tiere # ?

113. +++ (IR)

terminkorrektur

Datum: 2015-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auf-sommertour-zum-thema-digitalisierung-und-it-sicherheit;

Themen: Datensicherheit # ?, Arbeitstools # ?, Firma # ?, digitale Technik # ?, Sicherheitsmaßnahmen # ?, internationale Spitzenforschung # ?, Hilfsmittel # ?, Firmen # ?, Digitalisierung # ?, Kompetenzzentrum # ?

114. +++ (IR)

Durch Abschlussbuchungen und Korrekturbuchungen sind bis zum endgültigen Jahresabschluss grundsätzlich noch Veränderungen möglich.

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;

Themen: Tilgung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Coronakredite # ?, Haushaltsüberschuss # ?, volle Höhe # ?, hohe Priorität # ?, Kredite # ?, Coronaschulden # ?, generationengerechte Rückzahlung # ?, hohes Steueraufkommen # ?

115. +++ (IR)

* Die externe Zweitkorrektur entfällt, es findet eine interne Zweitkorrektur statt.

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

116. ++ (IR)

Das Drängen der Landwirtschaft in Europa hat bereits zu einer ersten Kurskorrektur geführt.

Datum: 2025-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-die-landwirtschaft-europa-eu-kommissar-hansen-zu-besuch;

Themen: Junglandwirte # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Landwirte # ?, EU-Junglandwirteförderung # ?, Situation der Landwirtschaft # ?, Stärkung für Landwirtschaft # ?, Landwirtinnen # ?, Höchstbetrag # ?, EU-Mitgliedstaaten # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?

117. ++ (IR)

Deshalb enthält der neue Schlüssel einen besonderen Korrekturfaktor für NRW, aber auch für die Länder Bremen und Hamburg, die in der gleichen Situation wie wir sind.

Datum: 2014-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-beschliessen-neuen-verteilerschluessel-fuer-die;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Verkehrsministerkonferenz in Kiel # ?, Verkehrssenatoren # ?, Züge # ?, Bund # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Anteil von Regionalisierungsmitteln # ?, Schlüssel der Hälfte # ?, Vorfeld von VMK-Beratungen # ?

118. ++ (IR)

Durch einen stark verkürzten Korrekturzeitraum können die Abiturzeugnisse dann, wie vorgesehen, spätestens bis zum 27. Juni 2020 ausgegeben werden.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-geben-den-schuelerinnen-und-schuelern-planungssicherheit;

Themen: neuer Zeitplan # ?, Haupttermin # ?, anstehende Prüfungen # ?, schulische Abschlussprüfungen # ?, Pressebriefing # ?, Infektionsschutz # ?, Abiturprüfungen in Deutschland # ?, Feiertagsregelungen # ?, Ferienregelungen # ?, Medizintechnik der Profilbildung # ?

119. ++ (IR)

Durch Abschlussbuchungen und Korrekturbuchungen sind bis zum endgültigen Jahresabschluss grundsätzlich noch Veränderungen möglich.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;

Themen: Zuführung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, volle Höhe # ?, Jahresüberschuss des Euros # ?, Finanzen # ?, Coronarettungsschirm # ?, Tilgung # ?, Euro einer Milliarde # ?, wichtiges Zeichen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?

120. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Revision zum Luftreinhalteplan Aachen:
OVG-Urteil zum Luftreinhalteplan Aachen: Landesregierung legt Revision ein
Die Landesregierung legt fristwahrend Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Luftreinhalteplan Aachen ein.
Die Landesregierung legt fristwahrend Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Luftreinhalteplan Aachen ein.

Datum: 2019-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-urteil-zum-luftreinhalteplan-aachen-landesregierung-legt-revision-ein;

Themen: Oberverwaltungsgericht Aachen # ?, Urteil des Luftreinhalteplans # ?, Zug der Revision # ?, grundsätzliche Vorgaben # ?, wesentliche Fragestellungen # ?, potenzielle Fahrverbote # ?, 6-Fahrzeuge # ?, OVG-Urteil # ?, Stickstoffdioxidgrenzwert # ?, Luftreinhalteplanung # ?

121. ++ (IR)

So kann der Chatbot vorhandene Texte strukturieren, Formulierungs- ebenso wie Korrekturvorschläge anbieten und Schreibprozesse durch direkte Rückmeldungen steuern.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-machen-unsere-schulen-fit-fuer-den-umgang-mit-ki-anwendungen;

Themen: Handlungsleitfaden # ?, textgenerierende KI-Anwendungen # ?, Nutzerinnen # ?, Moodlekurs # ?, Schulen # ?, Lehrkräfte # ?, Benutzerinnen # ?, Beurteilungskompetenzen # ?, Eindruck einer Unterhaltung # ?, Falschaussagen # ?

122. ++ (IR)

Das Widerspruchsverfahren bietet in diesen Fällen eine bürgernahe, kostengünstige Korrekturmöglichkeit.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;

Themen: Bürgernähe # ?, Kabinettsitzung der Verwaltung # ?, Selbstkontrolle der Verwaltung # ?, Ziel eines Gesetzentwurfs # ?, behördliches Widerspruchsverfahren # ?, effektive kostengünstige Möglichkeit # ?, Verwaltungsentscheidungen # ?, Jäger # ?, Aussetzung # ?, Verwaltungsgerichte # ?

123. ++ (IR)

Jedoch sehen wir noch in einigen Punkten, etwa bei der Energieerzeugung, im Verkehr oder auch bei der Einbindung in die Landesentwicklungsplanung, Korrekturbedarf.

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-dialog-fuer-klimaschutz-und-wettbewerbsfaehigkeit-mit-der;

Themen: NRW-Industrie # ?, Klimaschutzdialog # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, ressourcenschonende Technologien # ?, Wettbewerbsfähigkeit # ?, Fortschrittsmotor # ?, heimische Wirtschaft # ?, Landesregierung # ?, Erstellungsprozess des Klimaschutzplans # ?, Landesentwicklungsplanung # ?

124. ++ (IR)

Getestet werden soll dabei zunehmend in computerbasierten Verfahren, die viele Schulen schon aus den VERA-Verfahren kennen und die den Korrekturaufwand erheblich reduzieren.

Datum: 2025-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulkompass-nrw-2030-klare-ziele-und-klarer-fokus-fuer-den-bildungserfolg-unserer;

Themen: Schulaufsicht # ?, datengestützte Qualitätsentwicklung # ?, Schulleitungen # ?, klarer Fokus # ?, sozialemotionale Kompetenzen # ?, Schulkompass # ?, Jugendliche # ?, Ministerin # ?, Schülerfeedback # ?, sozialemotionale Entwicklung # ?

125. ++ (IR)

Luftreinhalteplanung in Köln: Landesregierung legt Revision gegen OVG-Urteil ein
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster vom 12.09.2019 fristwahrend Revision eingelegt.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Münster vom 12.09.2019 fristwahrend Revision eingelegt.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhalteplanung-koeln-landesregierung-legt-revision-gegen-ovg-urteil-ein;

Themen: Revision # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Einbeziehung von Daten # ?, Prognose von Immissionsbelastungen # ?, bestehende Berechnungsmodelle # ?, neue Faktoren # ?, neue Prognosen # ?, voraussichtliche Verkehrszählungen # ?, OVG-Urteil # ?, Belastungsschwerpunkte # ?

126. ++ (IR)

Zudem werden grundsätzlich bei allen Apotheken ohne Schwerpunkt in der Regel alle drei Jahre angemeldete, vollständige Apothekenrevisionen vor Ort durchgeführt.
Der Inhalt dieser vollständigen Revision ergibt sich aus einer Verfahrensanweisung.
Abweichend hiervon wird in den nordrhein-westfälischen Schwerpunktapotheken mit Herstellung von Arzneimitteln zur parenteralen Anwendung sowie mit Schwerpunkt im Bereich des patientenindividuellen Stellens und Verblisterns von Arzneimitteln alle zwei Jahre eine unangemeldete Vollrevision durchgeführt.

Datum: 2018-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-laumann-zieht-weitere-konsequenzen-aus-bottroper;

Themen: Betroffene des Apothekerskandals # ?, Apothekenüberwachung # ?, erneutes Treffen # ?, Zytostatika # ?, Anlassunabhängige Überwachung # ?, Erkenntnisse eines Vorgutachtens # ?, Injektionsarzneimittel # ?, Kontrollfrequenz # ?, Probenzug # ?, Präventionsforschung # ?

127. ++ (IR)

Das gilt auch für die weiterführenden Schulen: Um die Lehrkräfte von Korrekturen zu entlasten, kann dort im neuen Schuljahr in den Klassen 7 und 8 auf jeweils eine Klassenarbeit in den Fächern Mathematik, Deutsch und Englisch verzichtet werden.

Datum: 2023-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alltagshelfer-arbeitsplaene-lesezeit-feller-stellt-unterstuetzung-fuer;

Themen: neues Schuljahr # ?, Grundschulen # ?, organisatorischer Aufwand # ?, Unterrichtsmaterial # ?, guter Grund # ?, besondere Unterstützung # ?, Schulministerium # ?, Lehrkräfte # ?, weiterführende Schulen # ?, 2 Schulwochen # ?

128. ++ (IR)

Hauptfaktor bleibt die schwache Wirtschaftsentwicklung: Hatte die Bundesregierung vor der Steuerschätzung im Herbst 2024 noch ein positives Wachstum des Bruttoinlandsprodukts für 2025 und 2026 vorhergesagt, gab es zuletzt eine Abwärtskorrektur von -1,1 Prozentpunkten BIP-Wachstum im laufenden und -0,6 Prozentpunkten im kommenden Jahr.

Datum: 2025-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerschaetzung-fuer-nordrhein-westfalen-geringe-mehreinnahmen-spardruck-bleibt;

Themen: Regeln der Schuldenbremse # ?, Spardruck # ?, aktuelle Maisteuerschätzung # ?, geringe Mehreinnahmen # ?, letzte Schätzung # ?, Konjunkturkomponente # ?, Mehrausgaben # ?, Steuereinnahmen # ?, Ergebnis der Maisteuerschätzung # ?, Freistellung des Existenzminimums # ?

129. ++ (IR)

Remmel: "Sorge macht mir nach wie vor der Revisionsprozess zu den rechtlichen Regelungen der Ökolandwirtschaft in der EU.
Besonders kritisch ist die im Revisionsentwurf ursprünglich geplante Einführung von Schwellenwerten für Rückstände, die Abkopplung der Kontroll- von den Produktionsbestimmungen und die geplanten Änderungen der Einfuhrregeln", erläuterte Landwirtschaftsminister Remmel.
Es sei außerdem noch nicht erkennbar, dass die Revision zur geforderten deutlichen Verbesserung der Rechtsgrundlagen führen werde.

Datum: 2016-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-schafft-bessere-rahmenbedingungen-fuer-den;

Themen: Biolandwirtinnen # ?, Landwirte in Nordrhein-Westfalen # ?, deutliche Wachstumsraten # ?, Ökolebensmittel # ?, Bioprodukte # ?, großes Potenzial # ?, Betrieb von Landwirtinnen # ?, Biolebensmittelmarkt # ?, Biomarkt in Nordrhein-Westfalen # ?, Einfuhrregeln # ?

130. ++ (IR)

Minister Schmeltzer: Die Lohnlücke ist kein Schicksal, sondern ein Missstand der behoben werden kann
Die Lohnlücke ist kein Schicksal, sondern ein Missstand der behoben werden kann.

Datum: 2016-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-die-lohnluecke-ist-kein-schicksal-sondern-ein-missstand-der-0;

Themen: Frauen # ?, Lohnlücke # ?, Missstand # ?, Männer # ?, entscheidende Gleichstellung # ?, Tempo # ?, Modernität # ?, Frage der Gerechtigkeit # ?, prekäre Beschäftigung # ?, Innovationsfähigkeit # ?

131. ++ (IR)

Sprungrevision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Gegen das Urteil eines Verwaltungsgerichts steht den Beteiligten die Revision beim Bundesverwaltungsgericht unter Übergehung der Berufungsinstanz zu, wenn der Kläger und der Beklagte der Einlegung der Sprungrevision schriftlich zustimmen und wenn sie von dem Verwaltungsgericht im Urteil oder auf Antrag durch Beschluss zugelassen wird.
Das Bundesverwaltungsgericht ist grundsätzlich an die in dem angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen gebunden, so dass die Revision nur auf die Verletzung einer Rechtsnorm des Bundesrechts gestützt werden kann.

Datum: 2016-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schadstoffe-der-luft-land-raeumt-gesundheitsschutz-hoechste-prioritaet-ein;

Themen: Luftreinhalteplan # ?, Sprungrevision # ?, Urteil # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Stickstoffdioxidgrenzwert # ?, Vorbedingung # ?, funktionsfähige Städte # ?, gesundheitsbezogene Luftqualitätsgrenzwerte # ?, Klage # ?, Einlegung # ?

132. ++ (IR)

"Mit dieser zweiten KiBiz-Revision werden wir weitere Qualitätsverbesserungen in den Kindertageseinrichtungen schaffen, indem wir die pädagogische Arbeit stärken, die Erzieherinnen und Erzieher entlasten, Einrichtungen in bildungsbenachteiligten Sozialräumen stärker fördern und die Sprachförderung verbessern", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Schwerpunkte der zweiten KiBiz-Revision im Einzelnen:

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung-bringt-gesetzentwurf;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Pauschale # ?, Gesetzentwurf # ?, bildungsbenachteiligte Familien # ?, künftige Sprachförderung # ?, Reform # ?, Landtag # ?, Sprachtest # ?, Delfin # ?, Mittagsversorgung # ?

133. ++ (IR)

Auch das OLG Hamm war damit der Argumentation des Landes gefolgt und hatte keine Revision gegen diese Entscheidung zugelassen.
Gegen die Nichtzulassung der Revision hatte die unterlegene Klausner-Gruppe im April 2020 Beschwerde beim BGH eingelegt.
Denn der BGH konnte keine Rechtsfehler des OLG Hamm feststellen, die eine Zulassung der Revision gerechtfertigt hätten.

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;

Themen: BGH # ?, Landgericht Münster # ?, Holzkonzern # ?, Klausnerholzstreit # ?, Schadensersatz # ?, Revision # ?, Bundesgerichtshof # ?, Lieferung # ?, Leistungssprüche # ?, Zahlungssprüche # ?

134. ++ (IR)

Datum: 2014-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-weitere-reform-des-kinderbildungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, Sprachförderung # ?, Pauschale # ?, Landtag # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Erzieherinnen # ?, Bildungschancen # ?, weitere Reform # ?, künftiges Kind # ?

135. ++ (IR)

Mit dem 5. Schulrechtsänderungsgesetz wurde dies 2011 korrigiert, um wieder zu einer Einschulung mit in der Regel sechs Jahren zu kommen.
Mit dem 5. Schulrechtsänderungsgesetz wurde dies 2011 korrigiert, um wieder zu einer Einschulung mit in der Regel sechs Jahren zu kommen.

Datum: 2015-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-einschulungsalter-mit-sechs-jahren-aus-paedagogischer-sicht;

Themen: Einschulungsalter # ?, Monatsschritte # ?, Stichtag für Einschulung # ?, aktueller Ländervergleich # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einschulungsstichtag # ?, Vorziehung des Einschulungsalters # ?, eingestellter Bericht # ?, individuelle Entwicklungsmöglichkeiten # ?, negative Nebenwirkungen # ?

136. ++ (IR)

Scheer wurde im Februar 2006 zum Leiter der Innenrevision bestellt.

Datum: 2020-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-scheer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-muenster;

Themen: Sozialgericht Münster # ?, Präsident des Sozialgerichts # ?, Landessozialgericht # ?, neuer Präsident # ?, Richter # ?, Sozialgericht Gelsenkirchen # ?, Justizverwaltungsangelegenheiten # ?, Sozialgericht Köln # ?, richterliche Aufgaben # ?, Sozialgericht Duisburg # ?