Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.
Sie umfassen alle Kosten, die für die Behandlung der Patienten entstehen.
In der Vergangenheit hat der Bund zudem Fonds für besondere Bedarfe aufgelegt, die durch die Länder kofinanziert wurden.

Das ist die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Umsetzung des Plans in den Regionen - zum Wohle der Patientinnen und Patienten.
"
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.

Ziel der neuen Krankenhausplanung ist es, durch besonders leistungsfähige Strukturen eine innovative, qualitätsorientierte, bedarfsgerechte und flächendeckende stationäre Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen - von den Metropolregionen bis zum ländlichen Raum.
"Wir gehen in Nordrhein-Westfalen mutig voran.
Als erstes Bundesland werden wir die Krankenhausstruktur künftig differenziert über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen planen.
Klar ist: Die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung ist eine leistungsfähige, soziale und gerechte Krankenhausplanung für die Menschen.
Die Patientinnen und Patienten stehen bei den neuen Strukturen im Mittelpunkt.

Minister Laumann zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
21. März 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.

Das Geld aus dem Strukturfonds soll dabei helfen.
Wir werben dafür, dass Krankenhäuser sich intensiver untereinander abstimmen, Überkapazitäten abbauen und sich im Wege der Kooperation jeweils möglichst auf ihre Stärken konzentrieren", so die Ministerin weiter.
Die Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen ist sehr unterschiedlich.
Hier gibt es Ballungsgebiete und ländliche Regionen, Regionen mit wachsender und mit sinkender Bevölkerungszahl, unterschiedliche Umwelt-, Arbeits- und Lebensbedingungen und auch deshalb unterschiedliche Krankheitsbelastungen.
Krankenhausstrukturen verändern sich aber eher langsam, deshalb existieren auch in Regionen mit sinkender Wohnbevölkerung oft noch so viele Krankenhäuser wie vor 25 Jahren.

Denn selbst die beste Technik kann menschliche Zuwendung nicht ersetzen.
Wir brauchen Strukturen, die den Menschen dienen, nicht umgekehrt", so Steffens.
Um den Wandel der Krankenhausstrukturen zu unterstützen, stehen für die Kliniken in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren 210 Millionen aus dem "Strukturfonds NRW" zur Verfügung.
Hintergrund NRW-Strukturfonds: Durch das Krankenhausstrukturgesetz ist Ende 2015 der Krankenhausstrukturfonds eingerichtet worden.
Bund und Länder stellen Fördermittel von 1 Mrd. Euro bereit, um die Kranken-häuser beim Strukturwandel zu unterstützen.

Hintergrund:
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es im Vergleich zur alten Planung, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.

Das ist auch die klare Position der Länder.
"
Laumann verwies in dem Zusammenhang darauf, dass die Krankenhausstrukturen etwa in Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Nordrhein-Westfalen sehr unterschiedlich und miteinander kaum zu vergleichen seien.
"Eine Krankenhausplanung vom grünen Tisch in Berlin aus, wird den gewachsenen Strukturen nicht gerecht und kann nicht funktionieren.
Die Betriebskostenfinanzierung muss der Krankenhausplanung folgen und nicht umgekehrt", so Laumann.

"
"Mit der jetzt anstehenden Umsetzung zur neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen wird die dringend erforderliche Kehrtwende eingeleitet.
Gemeinsam sollten jetzt alle Beteiligten die Chance nutzen, eine zukunftsfähige, qualitäts- und patientenorientierte Krankenhausstruktur im Land zu entwickeln.
Durch Spezialisierung und Leistungskonzentration wird die Behandlungsqualität gestärkt und der Ressourceneinsatz optimiert.
Die Patienten müssen darauf vertrauen können, dass Behandlungen nur dort erfolgen, wo die bestmöglichen Voraussetzungen dafür gegeben sind", sagt Tom Ackermann, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest.

Die genannten Kostentreiber - Energie, Verbrauchsgüter, Lohn - gehören ausnahmslos dem Bereich Betriebskosten an.
Diese werden nicht über die Länder refinanziert, sondern fallen in Bundeszuständigkeit.
Damit es keine Schließungswellen gibt, sondern eine am Patientenwohl orientierte Neuordnung der Krankenhausstrukturen, muss der Bund handeln.
So hat der nordrhein-westfälische Landtag (20. September 2023) gefordert, dass die Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser dauerhaft auf eine nachhaltige und tragfähige Grundlage gestellt wird.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen bereitet gerade einen entsprechenden Antrag für den Bundesrat vor.

"Wir stellen den Krankenhäusern für die Umsetzung des neuen Krankenhausplans und den damit zusammenhängenden Baumaßnahmen bis zum Jahr 2027 insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Damit setzt die Landesregierung auch finanziell ein klares Signal.
Es zeigt, wie wichtig der Prozess ist, unsere Krankenhäuser zu stärken und eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur zu gestalten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Gefördert werden können Vorhaben, die mindestens eines der folgenden Förderkriterien erfüllen: 1. Reduktion einer Über- oder Unterdeckung mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten beziehungsweise Beseitigung einer Fehlallokation mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten 2. Bildung von Kooperationen oder Krankenhausverbünden sowie die Konzentration von Leistungsgruppen, Krankenhäusern und Betriebsstellen nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen
Bei der Umsetzung der Maßnahme müssen Ausgaben in Höhe eines Drittels der bewilligten Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen verwendet werden.

Hintergrund
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Hintergrund
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Unsere Planung lässt den zuständigen Behörden die nötige Beinfreiheit und den nötigen Spielraum für Lösungen, die zu einer gewachsenen Krankenhauslandschaft passen, und belässt die verfassungsrechtlich zugewiesene Planungshoheit bei den Ländern", sagt Laumann und ergänzt: "
Zentralismus dagegen ist aus meiner Sicht keine gute Lösung.
Im Gegenteil: Planspiele, die auf die bundesweit sehr unterschiedlichen Krankenhausstrukturen keine Rücksicht nehmen, würden nicht zu mehr Qualität, sondern mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Vielzahl von unkontrollierten Insolvenzen und einer massiven Gefährdung der Versorgungssicherheit führen.
"
Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, unterstreicht: "Aus Sicht der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen liefert die NRW-Krankenhausplanung eine wirksame und bürokratiearme Blaupause.

Worauf beruhen die Planungsüberlegungen des Ministeriums?
Der Krankenhausplan gibt die Rahmenvorgaben für die stationäre Versorgungslandschaft in Nordrhein-Westfalen vor.
Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.

Vor dem Hintergrund des Ärztemangels insbesondere im ländlichen Raum sowie der Diskussion um neue Krankenhausstrukturen wird sich auch das Rettungswesen anpassen müssen, denn die Wege vom Einsatzort zur ärztlichen Versorgung könnten länger werden.