24. Januar 2022 Solardach Foto: iStock.
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Die Bundesregierung hat das Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gestoppt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Bundesregierung hat das Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit dem heutigen Tag, 24. Januar 2022, gestoppt.

Der Preis wird am 12. November 2015 in Bochum verliehen, am Vorabend des GRÜNDERGIPFEL NRW 2015.
Der GRÜNDERGIPFEL NRW ist eine kostenlose Informationsveranstaltung für Gründungsinteressierte sowie Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich austauschen und beraten lassen möchten.
Experten, unter anderem der STARTERCENTER NRW, der NRW.BANK, der Kreditanstalt für Wiederaufbau und des Bundeswirtschaftsministeriums, informieren rund um das Thema Selbstständigkeit.
Der Gipfel findet am 13. November 2015 in der Bochumer Jahrhunderthalle statt.
Weitere Informationen zum Wettbewerb und den Teilnahmebogen finden Sie ab dem 15. Juni 2015 im Internet unter www.gruenderpreis.nrw.de.

b) Schaffen von Flüchtlingseinrichtungen in Kommunen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 15. März 2022 einen Erlass herausgegeben, mit dem das Schaffen von Flüchtlingseinrichtungen in Kommunen erleichtert wird.
Darüber hinaus steht seitens der Kreditanstalt für Wiederaufbau für Kommunen ein Sonderprogramm "Flüchtlingseinrichtungen" mit zins-verbilligten Krediten in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird ebenfalls ein Programm mit zins-verbilligten Krediten auflegen: Das Volumen umfasst 400 Millionen Euro, verteilt auf die Jahre 2022 und 2023.
Das Programm richtet sich ebenfalls an Kommunen.

Wichtig: Wohnungs- und Hauseigentümer berät die NRW-Polizei kostenlos und gibt technische Empfehlungen für die Absicherung der eigenen vier Wände.
Auch Listen mit geeigneten Fachfirmen für den Einbau geprüfter und zertifizierter Sicherungstechnik sind über die Polizei erhältlich.
Neue oder verbesserte Türen, das Nachrüsten von Fenstern, Gittern oder Rollläden - Maßnahmen, die allein oder zusätzlich dem Einbruchsschutz dienen, werden zudem von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und der NRW-Bank gefördert.

Von 2009 bis 2013 war sie Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Sie leitete im November 2013 die Delegation der Bundesrepublik Deutschland bei der UN-Klimakonferenz in Warschau.
Bis 2014 war sie Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit und des Instituts für Sicherheitstechnologie sowie des Mittelstandsrates bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Im April 2014 wurde sie zur Co-Vorsitzenden der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ernannt.
Im Juli 2016 berief Bundesministerin Barbara Hendricks sie zur Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung.

Von 2009 bis 2013 war sie Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.
Sie leitete im November 2013 die Delegation der Bundesrepublik Deutschland bei der UN-Klimakonferenz in Warschau.
Bis 2014 war sie Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit und des Instituts für Sicherheitstechnologie sowie des Mittelstandsrates bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Im April 2014 wurde sie zur Co-Vorsitzenden der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten Kommission zur Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ernannt.
Im Juli 2016 berief Bundesministerin Barbara Hendricks sie zur Vorsitzenden der Geschäftsführung der Bundesgesellschaft für Endlagerung.

Infrastruktur-Corona
Die Institutionen der öffentlichen - insbesondere auch sozialen - Infrastruktur sind von Liquiditätsengpässen in Folge der Corona-Krise betroffen.
Für diese Zielgruppe gibt es durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau des Bundes gegenwärtig keine Unterstützungsangebote, die eine Risikoentlastung der durchleitenden Hausbank vorsehen.
Daher wird die NRW.BANK kurzfristig ein neues Förderangebot mit Haftungsentlastung in Höhe von 80 Prozent für die jeweilige Hausbank für deren Betriebsmittelkredite etablieren und dabei auf den Strukturen des bestehenden Programms NRW.BANK.
Infrastruktur aufbauen.

Lienenkämper leitete mit einer neuen Finanzarchitektur ab 2017 die Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ein und legte erstmals seit fast 50 Jahren wieder Haushaltsplanentwürfe ohne neue Schulden vor.
Als Minister war er u.a. verantwortlich für die Rechtsaufsicht über die Sparkassen, die Sparkassen- und Giroverbände, die Prüfungsstellen, die Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen und die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse.
Darüber hinaus war Lienenkämper in verschiedenen Organen der NRW.BANK und der Kreditanstalt für Wiederaufbau in verantwortlicher Position tätig.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Lutz Lienenkämper steht für stabile Finanzen und ein klares Bekenntnis zum nachhaltigen Wirtschaften im Interesse künftiger Generationen.
Dies hat er nicht nur durch die Einleitung der Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen, sondern auch durch die Einrichtung des vom Landtag im März 2020 einstimmig beschlossenen NRW-Rettungsschirms zur Bewältigung der Corona-Krise gezeigt.

In einem nächsten Schritt fordern die Justizministerinnen und Justizminister die Einsetzung einer Expertenkommission, die auf der Grundlage der 12 Empfehlungen einen konkreten Rechtstext vorlegen soll.
Wirtschaftlicher Hintergrund
Nach einer Umfrage der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW Nachfolge-Monitoring Mittelstand 2022 vom 28. März 2023) suchen bis zum Ende des Jahres 2026 rund 560.000 der insgesamt etwa 3,8 Millionen mittelständischen Unternehmen eine Nachfolge, in den nächsten 10 bis 15 Jahren sogar mehr als die Hälfte der Unternehmen.
Rechtlicher Hintergrund
Die Übergabe eines Unternehmens ist ein komplexer rechtlicher Vorgang.

* Mehr Kompetenzen für die Landesmedienanstalten bei der Durchsetzung von Aufsichtsmaßnahmen + Mit der aktuellen Reform wird zudem die Rechtsdurchsetzung gerade auch gegen ausländische Anbieter verbessert.
+ Der Ansatz des "Follow the money", der bereits im Glücksspielbereich genutzt wird, wird den Landesmedienanstalten als weiterer Mechanismus an die Hand gegeben.
Er ermöglicht, beteiligten Kreditinstituten die Mitwirkung am Zahlungsverkehr für rechtswidrige Angebote zu untersagen.

Ihre Kreditwürdigkeit ist gesichert", erläuterte der Kommunalminister.
Erfolgsfaktoren des Stärkungspaktes sind neben den guten steuerlichen Rahmenbedingungen auch die exzellente Beratung durch die Gemeindeprüfungsanstalt, vor allem aber das vertrauensvolle Miteinander von Kommunalaufsichtsbehörden und Stärkungspaktkommunen gewesen.

Konkret soll die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) durch eine Ergänzung des Kreditwesengesetzes ermächtigt werden, unmittelbar gegen Banken vorzugehen, wenn deren verantwortlich Handelnde nachhaltig Steuerstraftaten begangen haben.

Wichtigstes Thema war der weitere Umgang mit der Kunstsammlung der Portigon AG.
"Wir haben seit dem ersten Runden Tisch im Februar gemeinsam einen Weg gefunden, mit dem wir die für Nordrhein-Westfalen wichtigen Werke aus dem Kunstbesitz der Portigon AG für das Land erhalten können.
Für den Ankauf wird von der Stiftung ein Kredit über die NRW-Bank aufgenommen und durch eine Landesbürgschaft abgesichert", erklärte Schäfer.
"Ob die Kunstwerke der Portigon AG als Gesamtpaket übernommen werden oder Teile davon, ist derzeit noch Gegenstand der fachlichen Beratungen", sagte die Ministerin.

Im Risikofondsgesetz trifft die Landesregierung zudem mit einer Kreditaufnahmeermächtigung Vorsorge für den Fall, dass Altlasten der früheren WestLB den Haushalt künftig finanziell stark belasten sollten.
Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung +150 Mio. EUR (Nettodarstellung: 250 Mio. EUR höhere Investitionsfördermittel an die Krankenhäuser abzüglich 100 Mio. EUR Beteiligung der Gemeinden) Beseitigung der Unterfinanzierung der Träger von Kindertageseinrichtungen durch ein Trägerrettungsprogramm +500 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Weiter- und Familienbildung durch Aufhebung der 5-prozentigen Kürzung +6 Mio. EUR Rückgängigmachung des Buchungstricks der vorgezogenen Darlehenstilgung BLB +885 Mio. EUR Risikoabschirmung WestLB AG Aufnahme einer eigenständigen Kreditermächtigung als Vorsorge für drohende Zahlungen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der WestLB AG Saldierte

den Bund) Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung +250 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Träger von Kindertageseinrichtungen durch ein Trägerrettungsprogramm +500 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Weiter- und Familienbildung durch Aufhebung der 5-prozentigen Kürzung +6 Mio. EUR Rückgängigmachung des Buchungstricks der vorgezogenen Darlehenstilgung BLB +885 Mio. EUR Risikoabschirmung WestLB AG Aufnahme einer eigenständigen Kreditermächtigung als Vorsorge für drohende Zahlungen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der WestLB AG Saldierte sonstige Veränderungen -19,5 Mio. EUR = Mehrausgaben insgesamt 1.684,5 Mio. EUR Zur Finanzierung stehen zur Verfügung