1. +++ (SEM)
Bauminister Michael Groschek, Dietrich Suhlrie als Mitglied des Vorstands der landeseigenen NRW.BANK und Franz Meiers als Geschäftsführer der landeseigenen Entwicklungsgesellschaft NRW.
URBAN Kommunale Entwicklung GmbH (NRW.URBAN KE) haben dazu jetzt einen Vertrag zur sozialen Baulandentwicklung unterzeichnet.
Um mehr Flächen für den sozialen Wohnungsbau zu schaffen, stehen damit ab sofort 20 Millionen Euro an zinsgünstigen Krediten bereit.
Da das Modell die Vorfinanzierung der Entwicklungskosten jenseits des kommunalen Haushalts ermöglicht, können auch Kommunen profitieren, die dringend benötigte Flächenentwicklungen aus eigener Kraft nicht vornehmen könnten.
"Auch wenn wir in diesem Bereich schon bundesweit spitze sind: Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen.
Datum: 2017-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-fuer-die-soziale-baulandentwicklung-mehr-flaechen-fuer-den;
Themen: soziale Baulandentwicklung
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Dietrich
# ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft
# ?, Mobilisierung
# ?, Vorstand von Nrw.bank
# ?, Modell
# ?, Bürgschaft des Bauministeriums
# ?, Engpässe der Kommune
# ?, Grundstücksentwicklung
# ? 2. +++ (SEM)
* Literatur: Zur Unterstützung von Autorinnen und Autoren werden Lesungen vor allem an ungewöhnlichen Orten wie Kirchen, Synagogen oder Moscheen, in Müllverbrennungsanlagen, Gerichtsgebäuden oder Kaufhäusern, Krankenhauskapellen, Schützenhallen, Rathaussäle, Museen oder Kinos gefördert.
Dafür stehen 500.000 Euro zur Verfügung.
* Amateurtheater und Freilichtbühnen: Viele Amateurtheater und Freilichtbühnen mussten Rücklagen zur Bewältigung der Pandemie einsetzen und müssten nun für die kommende Saison Kredite aufnehmen.
Sie erhalten Unterstützung beim Ankauf von Materialien für die anstehenden Produktionen.
Dafür stehen 500.000 zur Verfügung.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftrittsmoeglichkeiten-sichern-landesregierung-erweitert-corona-unterstuetzung;
Themen: Produktionsformate
# ?, Kulturstärkungsfonds
# ?, bestimmtes Kulturleben
# ?, Mittel der Stärkungsinitiative
# ?, Coronaunterstützung
# ?, Aufführungen
# ?, Ensembles
# ?, Aktivierungsprogramm
# ?, Ankaufprogramm
# ?, Aufführungsformate
# ? 3. +++ (SEM)
Außerdem unterstützt die Landesregierung die Standorte mit einem Förderprogramm für mehr IT-Sicherheit mit Ausgaben in Höhe von 36 Millionen Euro.
Haushalt 2023:
Darüber hinaus legen wir mit dem Haushalt 2023 ein Programm auf, mit dem die Universitätsklinika wichtige klimafreundliche Bau- und Modernisierungsmaßnahmen mithilfe von Krediten bei der NRW.BANK in einem Rahmen von rund 1,4 Milliarden Euro umsetzen können.
Studierendenwerke
Hilfspaket:
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 4. +++ (SEM)
Prof. Dr. Liane Buchholz, Präsidentin des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe und Michael Breuer, Präsident des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbands: "Der Handlungsdruck zur Veränderung ist groß.
Das führen uns die sichtbaren Anzeichen der Klimakrise, die Pandemie und leider auch der Krieg gegen die Ukraine vor Augen.
Die Botschaft der IW-Studie aber ist klar: Wenn Unternehmen wie Privatkunden Kredite zur Finanzierung nachhaltiger oder digitaler Investments benötigen, ist die Kreditwirtschaft dafür gewappnet.
Für die Zukunft kommt es nun darauf an, Banken und Sparkassen die nötige regulatorische Beinfreiheit zu verschaffen.
Für ein Land im Transformationsmodus wird es ohne einen zusätzlichen Kapital-Booster durch Erleichterung beim Eigenkapital nicht gehen, um die Kreditvergabe unter Wachstumsbedingungen langfristig zu sichern.
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitaler-und-klimafreundlicher-umbau-der-wirtschaft-nordrhein-westfalen-studie;
Themen: klimafreundlicher Umbau
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, zukunftsweisende Innovationen
# ?, Kreditwirtschaft
# ?, rheinischer Sparkassenverband
# ?, umfangreiche Investitionen
# ?, Umbau der Wirtschaft
# ?, Giroverband
# ?, neue Studie
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 5. +++ (SEM)
"Der Prozess ist damit nicht beendet: Sparen ist eine Daueraufgabe", sagte er.
In einem ersten Schritt hatte das Effizienzteam mehr als 40 Förderprogramme identifiziert, die entweder aus anderen Töpfen finanziert, gekürzt oder in Darlehen umgewandelt werden können.
Projekte wie die Kraft-Wärme-Kopplung profitieren bei einem Umstieg auf günstige Kredite bei der NRW.Bank von deren günstigen Finanzierungsmöglichkeiten.
Unter dem Strich bleibt die Entlastung für die Geförderten damit weitgehend erhalten.
Das Effizienzteam förderte jedoch nicht nur Kürzungspotenzial zutage, es stellte auch fest, dass NRW in vielen Punkten schon führend bei der sparsamen Verwaltung des Landes ist.
Datum: 2015-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsparungen-von-214-millionen-jaehrlich-durch-das-effizienzteam;
Themen: Effizienzteam
# ?, Sparen
# ?, Daueraufgabe
# ?, Beschäftigte des Finanzministeriums
# ?, Fortbildungsreinrichtungen
# ?, Kredite bei Nrw.bank
# ?, Kürzungspotenzial
# ?, Mitglieder des Effizienzteams
# ?, Prüfempfehlungen
# ?, andere Töpfe
# ? 6. +++ (SEM)
NRW genutzt werden können.
Die NRW.BANK bietet beispielsweise für Unternehmen innerhalb der ersten fünf Jahre nach Geschäftsaufnahme Gründungskredite sowie Mikro-Darlehen an.
Bei fehlenden Sicherheiten können Kredite der NRW.BANK sowie anderer Institute durch die Bürgschaftsbank NRW abgesichert werden.
Hinzu kommen auf Start-ups spezialisierte Fonds und Finanzierungslösungen mit Investoren, die sich insbesondere auch an innovative Vorhaben mit hohem Wachstumspotenzial richten.
Informationen zum Stipendium und eine Liste der regionalen Ansprechpartner finden Sie unter www.gruenderstipendium.nrw.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-des-gruenderstipendiumnrw-setzt-sich-fort-wirtschaftsminister-pinkwart;
Themen: begehrtes Gründerstipendium
# ?, Stipendium
# ?, Finanzierungslösungen
# ?, Förderangebote in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gründerteams des Lands
# ?, Gründungskredite
# ?, andere Institute
# ?, effiziente Herstellung
# ?, nachhaltige Onlineplattform
# ?, spezialisierte Fonds
# ? 7. +++ (SEM)
"Mit einem Federstrich wird dem kompletten Wohnungsbau die Rechts- und Finanzierungsgrundlage entzogen.
KfW-Standards sind vielfach Vertragsbestandteil oder als Vorgaben in Bebauungsplänen verbindlich vorgegeben.
" Das angedachte Angebot, Liquiditätslücken für baureife Projekte durch eventuell zinsverbilligte Kredite zu vermeiden, bezeichnet Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des BFW NRW, als völlig unzureichend. "
Damit darf die Bundesregierung bereits jetzt ihr Ziel, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu schaffen, als völlig unrealistisch ad acta legen", so Gendziorra.
"Die übereilte Entscheidung der Bundesregierung ist alles andere als nachhaltig.
Datum: 2022-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fatales-signal-foerderung-fuer-energieeffiziente-gebaeude-der-kfw-vorlaeufig;
Themen: energieeffiziente Gebäude
# ?, Bundesregierung
# ?, Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kreditanstalt
# ?, Allianz
# ?, Förderprogramm
# ?, Effizienzhäuser
# ?, Federstrich
# ?, Finanzierungslücken
# ?, Liquiditätslücken
# ? 8. +++ (SEM)
Das übergeordnete Ziel ist dabei stets die Förderung von Empowerment und Selbstwirksamkeit der beteiligten Jugendlichen.
Der Sonderpreis der Nordrhein-Westfalen-Stiftung wurde von Stiftungspräsident Staatsminister a.D. Eckhard Uhlenberg an "Jede Blüte zählt - Ein Dorf deckt den Bienen den Tisch" vom Verein Dorfgemeinschaft Oberodenthal e.V. vergeben.
Ein nachhaltiges Rettungsprogramm der besonderen Art haben die engagierten Naturschützerinnen und Naturschützer im Bergischen Land aufgelegt: Im Mittelpunkt dieses generationenübergreifenden Projekts einer ganzen Dorfgemeinschaft stehen weder Geld noch Kredite, sondern Bienen, Blumen und bunte Blüten.
Der Publikumspreis, der von der Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros NRW (LaS NRW), Ursula Woltering, überreicht wurde, ging an das Projekt "Beginenhof Essen" des Beginenhof Essen e.V. Bei diesem generationsübergreifenden Wohnprojekt von Frauen spielt neben dem Zusammenleben und voneinander Lernen das bürgerschaftliche Engagement eine große Rolle.
"Hut ab vor den vielen neuen Ideen und Lösungen der für den Engagementpreis NRW 2017 nominierten Projekte.
Datum: 2017-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/generationen-schaffen-moeglichkeiten-gemeinsam-engagement-gestalten-drei-projekte;
Themen: Ehrenamt
# ?, Bienen
# ?, Jurypreis
# ?, Nordrhein-westfalenstiftung
# ?, beteiligte Jugendliche
# ?, bunte Blüten
# ?, ganze Dorfgemeinschaft
# ?, generationenübergreifendes Projekt
# ?, Jugendbildungswerk
# ?, deutscher Engagementpreis
# ? 9. +++ (SEM)
Minister Walter-Borjans zum Haushaltsabschluss 2015: Wir setzen unseren Konsolidierungspfad fort, trotz hoher zusätzlicher Kosten für die Flüchtlingsausgaben
18. Januar 2016
Nordrhein-Westfalen senkt die Nettoneuverschuldung für 2015 auf 1,8 Milliarden Euro - damit nimmt das Land rund 500 Millionen Euro weniger Kredite auf als 2014 vorgesehen und rund 130 Millionen Euro weniger als ursprünglich für das Jahr geplant.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen senkt die Nettoneuverschuldung für 2015 auf 1,8 Milliarden Euro - damit nimmt das Land rund 500 Millionen Euro weniger Kredite auf als 2014 vorgesehen und rund 130 Millionen Euro weniger als ursprünglich für das Jahr geplant.
Datum: 2016-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geringere-neuverschuldung-als-geplant;
Themen: Konsolidierungspfad
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Gesamtaufkommen
# ?, Rechtssachen
# ?, andere Schultern
# ?, finanzielle Herausforderung
# ?, gesamter Haushalt
# ?, immense Kosten
# ?, seriöse Haushaltsplanung
# ?, sinnvolle Zukunftsfelder
# ? 10. +++ (SEM)
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Günstige Kredite für die Modernisierung von Volkshochschulen
Günstige Kredite für die Modernisierung von Volkshochschulen
NRW.BANK weitet Förderprogramm "Moderne Schule" aus
Datum: 2015-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-kredite-fuer-die-modernisierung-von-volkshochschulen;
Themen: moderne Schule
# ?, zinsgünstige Kredite
# ?, Modernisierung
# ?, kommunale Schulträger
# ?, Schulgebäude
# ?, Förderbank
# ?, Investitionen
# ?, Stärkung für Volkshochschulen
# ?, Vorstandsmitglied von Nrw.bank
# ?, breites Bildungsangebot
# ? 11. +++ (SEM)
Die Landesregierung will wie die Bundesregierung mit einem vierten Nachtragshaushalt für die steigenden Flüchtlingskosten in 2016 vorsorgen.
Dazu will sie den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.
"Die günstige Entwicklung der Steuereinnahmen erlaubt es uns, die Zuweisung in den Pensionsfonds von 2016 auf 2015 vorzuziehen - ohne neue Kredite aufzunehmen.
Damit federn wir den Anstieg der Flüchtlingsausgaben im kommenden Jahr deutlich ab", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Das ist verantwortungsvolle und nachhaltige Haushaltspolitik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2015-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-entwicklung-der-diesjaehrigen-steuereinnahmen-wird-wie-im-bund-fuer;
Themen: werdender Betrag
# ?, Teil von Mehrkosten
# ?, gute Entwicklung
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlinge
# ?, diesjährige Steuereinnahmen
# ?, günstige Entwicklung
# ?, künftige Pensionsansprüche
# ?, steigende Flüchtlingskosten
# ?, Unterbringung
# ? 12. +++ (SEM)
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.
Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt.
Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.
Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen).
Datum: 2017-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-schule-2020-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-lore-lorentz;
Themen: gute Schule
# ?, geplante Umsetzung
# ?, Besuch
# ?, Förderprogramm
# ?, Jugendsozialschule
# ?, moderne Unterrichtsräume
# ?, optimale WLAN-Ausstattung
# ?, zeitgemäßer Zuschnitt
# ?, Unterrichtsgebäude
# ?, Modernisierungsaufwand
# ? 13. +++ (SEM)
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.
Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt.
Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.
Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen).
Datum: 2016-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-schule-2020-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-besucht-schulzentrum-gerthe;
Themen: gute Schule
# ?, Schulsportstätten
# ?, Umsetzung
# ?, Download
# ?, Schulgebäude
# ?, Förderprogramm
# ?, Erneuerung
# ?, moderne Lernsituationen
# ?, naturwissenschaftliche Unterrichtsräume
# ?, zufriedenstellender Zustand
# ? 14. +++ (SEM)
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Haushaltsabschluss 2014: NRW kommt mit 900 Millionen weniger an neuen Krediten aus
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Vorsichtige Einnahmenplanung und sparsame Haushaltsführung zahlen sich aus
16. Januar 2015
Datum: 2015-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2014-nrw-kommt-mit-900-millionen-weniger-neuen-krediten-aus;
Themen: Jahresmitte
# ?, Besoldungsanpassung
# ?, Landesbeamte
# ?, Kreditaufnahme
# ?, Einbrüche
# ?, Haushaltsplan
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Finanzminister
# ?, Achterbahnfahrt
# ?, Haushaltsrisiko
# ? 15. +++ (SEM)
Durch die Zuführung erhöht sich der aktuelle Bestand des Rettungsschirms an liquiden Mitteln auf rund 5,4 Milliarden Euro.
Damit können sowohl die durch das Haushaltsgesetz festgelegten als auch die durch den Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) bisher bereits bewilligten aber noch nicht vollständig abgeflossenen Ausgaben für Landesmaßnahmen vollumfänglich aus dem Bestand des Rettungsschirms geleistet werden.
Eine weitere Inanspruchnahme des Rettungsschirms durch die Aufnahme neuer Kredite ist daher aktuell nicht erforderlich.
"Mit der Zuführung des Haushaltsüberschusses von gut einer Milliarde Euro zum Rettungsschirm setzen wir ein wichtiges Zeichen in der andauernden Pandemie.
Die Bekämpfung der Krise und ihrer Folgen hat weiterhin hohe Priorität", erläutert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen die Entscheidung. "
Datum: 2022-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, volle Höhe
# ?, Jahresüberschuss des Euros
# ?, Finanzen
# ?, Coronarettungsschirm
# ?, Tilgung
# ?, Euro einer Milliarde
# ?, wichtiges Zeichen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ? 16. +++ (SEM)
Das sind 2,35 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsplan 2022 vorgesehen und rund 896 Millionen Euro mehr als noch in der Herbststeuerschätzung 2022 prognostiziert.
Der Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden wird in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt und dort ausschließlich zur Tilgung verwendet.
Der Bestand des Sondervermögens wird zur Abwicklung noch offener bewilligter Landesmaßnahmen und zur Tilgung von Krediten verwendet, die für den Rettungsschirm aufgenommen wurden und in den Jahren 2023 bis 2025 zur Refinanzierung anstehen.
"Die zeitnahe Tilgung der Corona-Kredite hat hohe Priorität.
Die Verwendung des Jahresüberschusses aus 2022 hierzu zeigt, dass der Landesregierung die generationengerechte Rückzahlung am Herzen liegt", sagte Minister Dr. Optendrenk.
Datum: 2023-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;
Themen: Tilgung
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Coronakredite
# ?, Haushaltsüberschuss
# ?, volle Höhe
# ?, hohe Priorität
# ?, Kredite
# ?, Coronaschulden
# ?, generationengerechte Rückzahlung
# ?, hohes Steueraufkommen
# ? 17. +++ (SEM)
Der dann noch verbleibende Bestand der allgemeinen Rücklage von 682 Millionen Euro soll im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung 2023 aufgelöst werden.
Für das Jahr 2023 sieht die Mittelfristige Finanzplanung einen Haushalt ohne Entnahmen aus dem Rettungsschirm vor.
Für das Jahr 2024 plant die Landesregierung einen Haushalt mit einem Überschuss von 200 Millionen Euro, der vollständig zum Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet werden soll.
Der Haushaltsplanentwurf 2021 richtet den Fokus darüber hinaus erneut auf mittel- und langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes:
Familie
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 18. +++ (SEM)
Ausblick: Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität und Tilgung Im Jahr 2023 wird der Haushalt ohne Zuführungen aus dem NRW-Rettungsschirm mit einem ausgeglichenen Ergebnis aufgestellt.
In den Folgejahren wird mit Haushaltsüberschüssen geplant.
Die Überschüsse von 200 Millionen Euro im Jahr 2024 und von 500 Millionen Euro im Jahr 2025 werden planmäßig zur Tilgung der vom Rettungsschirm aufgenommenen Kredite eingesetzt.
Planungssicherheit für die Kommunen Wie schon im Jahre 2021 erhalten die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Sie erhalten damit Planungssicherheit.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 19. +++ (SEM)
Er ist durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die daraus resultierende Energiekrise mit stark steigenden Energiekosten, die hohe Inflation und steigende Zinssätze sowie die noch nicht vollständig überwundene Corona-Pandemie geprägt.
Auch die Auswirkungen des Entlastungspakets III des Bundes auf den Haushalt wie auch die Ergebnisse der Steuerschätzung sind noch immer unklar.
Der Haushaltsplanentwurf 2023 wird ohne neue Kredite aufgestellt.
Die geopolitische Lage und die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und Europa sind aktuell durch große Unwägbarkeiten geprägt.
Der Haushaltsplanentwurf für 2023 und die ebenfalls vom Kabinett beschlossene Finanzplanung 2022 bis 2026 tragen diesen besonderen Herausforderungen Rechnung.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 20. +++ (SEM)
"
Konkret stehen von der Krise betroffenen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen folgende öffentliche Angebote zur Verfügung:
* Die Bürgschaftsbank NRW (bis 1,5 Mio. Euro) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 1,5 Mio. Euro, auch Großunternehmen) können Kredite besichern.
* Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern beantragen.
Zuständig sind die Landschaftsverbände Rheinland - für die Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf - und Westfalen Lippe für die Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster.
Datum: 2020-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-corona-bremst-wirtschaftlichen;
Themen: Hotlines
# ?, sensible Phase
# ?, Coronavirus
# ?, Wirtschaftsforschung
# ?, Erholung
# ?, Ausbreitung
# ?, Messewesen
# ?, Zulieferungen
# ?, akute Probleme
# ?, baldige Eindämmung
# ? 21. +++ (SEM)
Jean-Michel Blanquer: "Wir sind dabei, zu beziffern, was dies sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene bedeutet.
Die Europäische Kommission begleitet uns bei dieser Arbeit, und im September müssen die Dinge zum Abschluss gebracht werden.
Mindestens 30 Prozent der Kredite, die im europäischen Wiederaufbaufonds freigegeben werden, dienen der Stützung unserer Volkswirtschaften.
Die Schulen können bei diesen Investitionen an erster Stelle stehen, insbesondere die Schulgebäude.
Das betrifft auch die Digitalisierung von Bildungseinrichtungen, die Souveränität der Mittelverwendung und die Einbeziehung bedürftiger Familien.
Datum: 2020-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;
Themen: Sekundarschüler
# ?, deutsche Schüler
# ?, öffentliche Politik
# ?, Rest der Welt
# ?, sozialer Aufstieg
# ?, Ganztagsschule
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Schulgebäude
# ?, Einwanderungsland
# ?, Republik
# ? 22. +++ (SEM)
12. Januar 2017 Pressekonferenz zum Abschluss des Haushalts 2016 Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalen hat das Jahr 2016 nach vorläufigen Zahlen mit einer sehr guten Haushaltsbilanz abgeschlossen.
Erstmals seit dem Jahr 1973 kommt ein Etat des Landes ohne neue Kredite aus.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen hat das Jahr 2016 nach vorläufigen Zahlen mit einer sehr guten Haushaltsbilanz abgeschlossen.
Datum: 2017-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;
Themen: Pressekonferenz
# ?, neue Kredite
# ?, vorläufige Zahlen
# ?, Plus
# ?, Abschluss
# ?, Etat
# ?, Meilenstein
# ?, Basis des Haushaltsabschlusses
# ?, Ertragssteuern
# ?, Zuwachs der Landesregierung
# ? 23. +++ (SEM)
Bürgschaften bis 2,5 Millionen Euro: Die Bürgschaftsbank NRW kann bis zu 90 Prozent eines Bankkredits verbürgen.
Mit Hilfe der ExpressBürgschaft können Unternehmen innerhalb von 72 Stunden Zusagen bis 250.000 Euro erhalten.
Seit Juni gibt es außerdem die SchnellBürgschaft 100, die Unternehmen bis zu zehn Mitarbeitern für Kredite bis 250.000 Euro eine Besicherung von 100 Prozent ermöglicht.
Seit Jahresbeginn hat die Bürgschaftsbank rund 400 Bürgschafts- und Garantieanträge positiv beschieden, die 5.000 Arbeitsplätze sichern.
Bürgschaften ab 2,5 Millionen Euro: Größere mittelständische Unternehmen können Anträge auf eine Landesbürgschaft stellen.
Datum: 2020-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-nrw-ueberbrueckungshilfe-plus-und-sichert-existenz-von-solo;
Themen: Überbrückungshilfe
# ?, Freiberufler
# ?, Pressebriefing
# ?, Plus
# ?, Höhe
# ?, Download
# ?, Euro
# ?, Bürgschaften
# ?, Zusagen
# ?, Akut
# ? 24. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 verabschiedet.
Der Etat, der am 15. November in den Landtag eingebracht wird, umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kalkuliert mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro.
Damit ist der Haushalt für das kommende Jahr der erste Landeshaushalt seit 1973, der ohne neue Kredite auskommt.
Finanzen
Das Landeskabinett hat am heutigen Nachmittag den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 verabschiedet.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ? 25. +++ (SEM)
Bislang mussten die Kommunen innerhalb von 30 Monaten nach Auszahlung der Kreditkontingente nachweisen, wofür sie die Mittel verwenden wollen.
Nun möchte das Land diese Frist auf 48 Monate verlängern.
Die Fristverlängerung soll rückwirkend für alle Kredite gelten und muss noch vom Landtag beschlossen werden.
Finanzen
Das Landeskabinett hat am heutigen Nachmittag Verbesserungen am von der NRW.Bank organisierten Finanzierungsprogramm "Gute Schule 2020" beschlossen.
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;
Themen: Kreditkontingente
# ?, Landeskabinett
# ?, heutiger Nachmittag
# ?, Fristverlängerung
# ?, Freiraum
# ?, Auszahlung
# ?, Programmausgestaltung
# ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur
# ?, erhaltenes Geld
# ?, freie Kredite
# ? 26. +++ (SEM)
Geplanter Baubeginn für das neue Gebäude ist 2019.
Mit der Fertigstellung wird Mitte 2021 gerechnet.
Das Landesprogramm "Gute Schule 2020" gewährt der Stadt Bielefeld von 2017 bis 2020 jährliche Kredite in Höhe von 10,5 Millionen Euro.
Insgesamt stellt das Land in Zusammenarbeit mit der NRW.Bank Investitionsmittel in Höhe von 2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Datum: 2017-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesprogramm-gute-schule-2020-unterstuetzt-stadt-bielefeld-mit-42-millionen-euro;
Themen: Pressekonferenz
# ?, Kreditförderprogramm
# ?, aktuelles Gebäude
# ?, geplanter Baubeginn
# ?, optimales Lernumfeld
# ?, Lebenszykluskosten
# ?, 70er Jahre
# ?, Zusammenarbeit Nrw.bank
# ?, Schulinfrastruktur
# ?, Stadtrat
# ? 27. +++ (SEM)
"Die Landesregierung hält Wort und nutzt konsequent alle finanziellen Spielräume zur weiteren Stärkung von Polizei und Schulen.
Wir investieren damit in Innere Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger und in Zukunftschancen für unsere Kinder", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Zugleich werden wir trotz der zusätzlichen Aufgaben auf unserem Konsolidierungspfad ohne zusätzliche Kredite auskommen.
"
Allein für die Schulen bringt das Land rund 77 Millionen Euro zusätzlich auf.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;
Themen: Engagement für Bildung
# ?, Umschichtungen
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Mehreinnahmen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Cyberfahndung
# ?, Grundschulschulleitungen
# ? 28. +++ (SEM)
Nach der zugleich beschlossenen Mittelfristigen Finanzplanung soll der Kreditbedarf bis 2019 bereits auf einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag sinken und damit auf 0,09 Cent von jedem ausgegeben Euro.
Ab 2020 können Schulden in Höhe von rund einer Milliarde Euro getilgt werden.
"Wir werden pünktlich die gesetzliche Schuldenbremse einhalten und ab 2020 mit der Tilgung von Krediten beginnen.
Auf dem Weg dahin werden wir mit Kaputtsparen nicht unsere Zukunftsfähigkeit verspielen: Wir investieren weiter in wichtige Zukunftsfelder wie Bildung, Inklusion in den Schulen, Sicherheit, Infrastruktur, Bürgerservice und in die Integration der Flüchtlinge", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Die zusätzlichen Leistungen für Bürgerinnen und Bürger können wir nur erfüllen, wenn dafür ausreichend Personal zur Verfügung steht und das bedeutet auch neue Stellen in diesen Bereichen.
Datum: 2016-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-bildung-sicherheit-fluechtlingsintegration-und-besseren;
Themen: mittelfristige Finanzplanung
# ?, Sicherheit
# ?, Schulden
# ?, Bürgerservice
# ?, Neuverschuldung
# ?, zusätzliche Stellen
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landesregierung
# ?, Ausbildungsstärke
# ?, Rechtsverkehr der Zukunft
# ? 29. +++ (SEM)
Die Entlastung um die weiteren 50 Prozent hat der Bund zugesagt.
Der Schuldendienst (Zins- und Tilgungsleistungen) erfolgt vollumfänglich aus der freiwilligen Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes durch die Grunderwerbsteuer, die verstetigt und aus dem Landeshaushalt auf jährlich garantiert 460 Millionen Euro aufgestockt werden.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem Gemeindefinanzierungsgesetz ohne Einschränkung die erforderlichen zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite vorhanden sind.
Zugleich wird das Land Investitionsauszahlungen zugunsten von Sanierung und Ausbau kommunaler Infrastruktur insbesondere mit Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen vorziehen.
Dafür sollen Mittel in Höhe von mindestens sechs Mrd. Euro bereitgestellt werden.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 30. +++ (SEM)
In der aktuellen Energiekrise müssen wir daher unsere Stadtwerke bei der Stärkung ihrer finanziellen Basis unterstützen.
Mit dem Start des neuen Liquiditätsprogramm setzt die Landesregierung genau hier ein starkes Zeichen: Wir stellen sicher, dass die Stadtwerke auch künftig Zugang zu ausreichenden Finanzmitteln haben.
Mit einer Landesgarantie im Volumen von 5 Milliarden Euro sichern wir Kredite an die Kommunen zugunsten der Stadtwerke.
So unterstützen wir unsere Stadtwerke und sorgen dafür, dass im Winter die Energieversorgung im Land sicher ist", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Grundlage des Programms ist eine Regelung im Haushaltsgesetz des Landes zur Absicherung der Energieversorgung, die auf einen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 3. November 2022 hin mit den Stimmen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP beschlossen und noch in den Nachtragshaushalt 2022 aufgenommen wurde.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;
Themen: Schutznetz
# ?, Versorgungsnetz
# ?, Liquiditätsstärkung
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, aktuelle Energiekrise
# ?, Sonderprogramm
# ?, aktuelle Situation
# ?, Anteil des Haftungskapitals
# ?, Großteil der Energieversorgung
# ?, Haftungskapital
# ? 31. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung schnürt Starterpaket für klimaneutralen Mittelstand
Landesregierung schnürt Starterpaket für klimaneutralen Mittelstand mit Beratungszuschüssen und Krediten
Ministerin Neubaur: Jetzt die Weichen stellen, um den Energiebedarf künftig klimafreundlich zu decken und wettbewerbsfähig zu bleiben
2. November 2022 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2022-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schnuert-starterpaket-fuer-klimaneutralen-mittelstand-mit;
Themen: Starterpaket
# ?, klimaneutraler Mittelstand
# ?, mittelgroße Unternehmen
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Effizienzpotenziale
# ?, klimaneutrale Prozesstechnologien
# ?, Bildungsprämie
# ?, Wärmekonzepte
# ?, grüne Technologien
# ?, klimaneutrale Produktion
# ? 32. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 900 Mio. Euro zusätzlich für Flüchtlinge
Landesregierung stellt 900 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlinge bereit
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: NRW entlastet mit Hilfspaket Kommunen und Landesbehörden ohne neue Kredite aufzunehmen
22. September 2015 Finanzminister Walter-Borjans bei der Pressekonferenz am 22. September 2015 Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will in einem 3. Nachtragshaushalt 2015 zusätzlich gut 900 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe bereitstellen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Landesbehörden
# ?, aktuelle Schätzungen
# ?, neue Kredite
# ?, Hilfspaket
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Mehrausgaben
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingshilfe
# ?, realistische Einnahmenschätzung
# ? 33. +++ (SEM)
Hintergrund: Mit dem ersten Nachtragshaushalt 2020 wurde bereits eine Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.Bank in Höhe von 5 Milliarden Euro geschaffen, damit die NRW.Bank die Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.
Antragsberechtigt sind junge Unternehmen, mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige der freien Berufe.
Hier sollen primär diejenigen unterstützt werden, denen aktuell der Zugang zu Krediten nicht möglich ist.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-zweiten-nachtragshaushalt-zur-unterstuetzung-der;
Themen: nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, Zusage von Haftungsfreistellungen
# ?, konkrete Ausgaben
# ?, maßgeschneidertes Dreisäulenprogramm
# ?, mögliche Hilfsprogramme
# ?, schnelle zielgerichtete Unterstützung
# ?, Garantien
# ?, Haftungsfreistellungen in Infrastrukturcorona
# ? 34. +++ (SEM)
Informationen und Beratung für alle Branchen und Unternehmensgrößen zur Bewältigung der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen (Infoseite s.u.) Liquiditätshilfen
* Unkomplizierte Bereitstellung von Kurzarbeitergeld
* Bürgschaften: In Nordrhein-Westfalen stehen die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro) bereit, um Kredite zu besichern.
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Entschädigungen für Quarantäne: Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-sind-gut-geruestet-damit-die-unternehmen;
Themen: Vielzahl von Instrumenten
# ?, passgenaue Instrumente
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, unterschiedliche Branchen
# ?, Überbrückung
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Gründungen
# ? 35. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen (wie z.B. Firmen, Gewerkschaften oder Umweltverbände) haben anschließend konkrete Strategien und Maßnahmen für den Klimaschutzplan erarbeitet, um die Ziele für den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung zu erreichen.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Unternehmenskongress
# ?, Bürgerschaftsdialog
# ?, Meinung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Frist für Onlinebeteiligung
# ?, Länge
# ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans
# ?, Thementische
# ?, Gemeinschaftswerk
# ? 36. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Derzeit erarbeiten mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen im Klimaschutzplan, um diese Ziele zu erreichen.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ? 37. +++ (SEM)
Mit dem Start-Programm haben wir noch vor der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes zentrale Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg gebracht", betonte der Minister.
Das Klimaschutz-Start-Programm ist neben dem geplanten Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan die dritte Säule: "Wir setzen hier in NRW das Gegenmodell zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung um und zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz und internationale Wettbewerbsfähigkeiten keine Gegensätze sind, sondern zusammengehören", betonte Remmel.
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, davon 200 Millionen Euro jährlich für die energetische Gebäudesanierung und ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro über mehrere Jahre.
Remmel: "NRW bleibt seiner Rolle in Deutschland treu, Vorreiter beim Klimaschutz zu sein.
Das Start-Programm ist ein wichtiger Baustein.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ? 38. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzminister hält Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf
Minister Walter-Borjans: Ohne Steuerbetrug brauchte NRW keine neuen Kredite / Finanzminister hält Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf
30. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf gehalten.
Datum: 2013-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-ohne-steuerbetrug-brauchte-nrw-keine-neuen-kredite;
Themen: Grußwort
# ?, Stabilität
# ?, Hauptsorge
# ?, Jahresempfang von Deutsche
# ?, Unternehmen der Wiederherstellung
# ?, Bundesbank
# ?, Steuerbetrug
# ?, Vermögen
# ?, Minister
# ?, Kredite
# ? 39. +++ (SEM)
Die Tabelle zur mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017 finden Sie hier.
Die Landesregierung wird bis 2017 die beschlossene strukturelle Einsparung von einer Milliarde Euro aufbringen.
Walter-Borjans: "Ein handlungsfähiges Land, das in Bildung und Betreuung investiert, das seine Kommunen lebensfähig erhält, gute Verkehrswege gewährleistet und trotzdem 2020 einen Haushalt ohne zusätzliche Kredite schafft, braucht aber noch weitere Anstrengungen.
Unsere bisherigen Erfolge zeigen: Wir werden das Ziel der Schuldenbremse bis 2020 Schritt für Schritt erreichen.
Wir werden aber auch weiter deutlich machen, dass die wir die Einnahmebasis stärken müssen, wenn gleichzeitig die Leistungsfähigkeit des Landes erhalten bleiben soll.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;
Themen: Nullverschuldung
# ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Richtung
# ?, Unkenrufe
# ?, Betreuung
# ?, Schuldenbremse
# ?, Regierungswechsel
# ?, Handlungsfähigkeit
# ? 40. +++ (SEM)
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Haushaltsgesetz 2011 zur Kenntnis genommen und eine genaue Prüfung angekündigt.
"Die Landesregierung wird das Urteil nun genau analysieren und die Hinweise für die künftige Aufstellung der Landeshaushalte berücksichtigen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Heute wissen wir, dass die Entwicklung bei Einnahmen und Ausgaben günstiger verlaufen ist.
Deshalb hat die Landesregierung nicht nur keinen Gebrauch von der Überschreitung der Regelgrenze gemacht, sie hat sie im Ergebnis sogar um 900 Millionen Euro unterschritten.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;
Themen: Regelgrenze
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Aufstellung von Landeshaushalten
# ?, abrupte Kürzungen
# ?, genaue Prüfung
# ?, Hinweise
# ?, Landeshaushalte
# ?, wirtschaftliche Stabilität
# ? 41. +++ (SEM)
Hintergrund der nun höheren Zuweisungen ist die weiterhin positive Steuerentwicklung vom 1. Oktober vergangenen Jahres bis zum 30. September 2018.
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;
Themen: Gemeindeverbände
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspakt
# ?, Finanzausgleich
# ?, Stadtfinanzen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts
# ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen
# ?, kommunaler Finanzbeitrag
# ? 42. +++ (SEM)
"Wir haben seit dem ersten Runden Tisch im Februar gemeinsam einen Weg gefunden, mit dem wir die für Nordrhein-Westfalen wichtigen Werke aus dem Kunstbesitz der Portigon AG für das Land erhalten können.
Dazu soll eine unselbständige Stiftung gegründet werden.
Für den Ankauf wird von der Stiftung ein Kredit über die NRW-Bank aufgenommen und durch eine Landesbürgschaft abgesichert", erklärte Schäfer.
Geplant sei eine Anbindung der Stiftung an die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen.
Dafür müsse die Satzung der Kunstsammlung angepasst werden.
Datum: 2015-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stiftung-soll-kunstwerke-der-ehemaligen-westlb-fuer-nordrhein;
Themen: kulturfachlicher Beirat
# ?, Kunstsammlung
# ?, Kunstwerke
# ?, Unternehmensbesitz
# ?, Kulturministerin
# ?, bayerische Staatsgemäldesammlung
# ?, geplante Stiftung
# ?, unselbständige Stiftung
# ?, fachliche Beratungen
# ?, künstlerische Direktorin
# ? 43. +++ (SEM)
"
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Datum: 2018-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;
Themen: Gemeindefinanzierung
# ?, Lastenausgleich
# ?, Schlüsselzuweisungen
# ?, eigene Erträge
# ?, Gemeindeverbände
# ?, 2 Landschaftsverbände
# ?, kommunaler Finanzausgleich
# ?, neue Landesregierung
# ?, positive Entwicklung
# ?, Aktualisierung von Daten
# ? 44. +++ (SEM)
b) Schaffen von Flüchtlingseinrichtungen in Kommunen
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 15. März 2022 einen Erlass herausgegeben, mit dem das Schaffen von Flüchtlingseinrichtungen in Kommunen erleichtert wird.
Darüber hinaus steht seitens der Kreditanstalt für Wiederaufbau für Kommunen ein Sonderprogramm "Flüchtlingseinrichtungen" mit zins-verbilligten Krediten in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird ebenfalls ein Programm mit zins-verbilligten Krediten auflegen: Das Volumen umfasst 400 Millionen Euro, verteilt auf die Jahre 2022 und 2023.
Das Programm richtet sich ebenfalls an Kommunen.
Datum: 2022-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-need-helpnrw-informations-und-oeffentlichkeitskampagne;
Themen: ukrainische Frauen
# ?, Öffentlichkeitskampagne
# ?, Hilfsangebote
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Ausstrahlung der Informationskampagne
# ?, Fluchtkontext
# ?, Grundmitglieder
# ?, Sammelflüchtlingsunterkünfte
# ?, Zivilpersonen
# ?, dauerhafte Aussöhnung
# ? 45. +++ (SEM)
Wir sind hier, um zu signalisieren: Die Landesregierungen stehen gemeinsam fest an der Seite der Wirtschaft und ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Wir werden alle Instrumente nutzen und Kräfte mobilisieren, um den Wiederaufbau zu schaffen.
Dazu gehören im ersten Schritt Soforthilfen, zinsgünstige Kredite und Tilgungszuschüsse.
Um den Unternehmen Planungssicherheit zu geben, brauchen wir eine schnelle, verlässliche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes und erste Abschlagzahlungen in wenigen Wochen.
"
Datum: 2021-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;
Themen: Laufen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, regionale Wirtschaft
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Betriebsstätten
# ?, Förderregeln der Aufbauhilfe
# ?, Kraft von Unternehmen
# ?, Prosperität von Regionen
# ?, Rückgrat für Wiederaufbau
# ? 46. +++ (SEM)
Das Programm hat ein Gesamtvolumen von zwei Milliarden Euro.
Im Rahmen des Programms werden über vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Gesamtlaufzeit der Kredite beträgt 20 Jahre, wobei das erste Jahr tilgungsfrei bleibt.
Das Land wird in der folgenden Zeit für die Kommunen alle Tilgungsleistungen übernehmen.
Gefördert werden grundsätzlich Investitionen inklusive Sanierungs- und Modernisierungsaufwand auf kommunalen Schulgeländen (mit den dazugehörigen Sportanlagen).
Datum: 2016-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-stellte-foerderprogramm-gute-schule-2020-vor;
Themen: Verbesserung der Infrastruktur
# ?, Schulen
# ?, optimales Bildungsumfeld
# ?, städtische Schulgelände
# ?, Ausstattung
# ?, Besuch von Schulzentrum
# ?, Kinder in NRW
# ?, Modernisierungsaufwand
# ?, Sanierungsaufwand
# ?, Verbesserung der Schulinfrastruktur
# ? 47. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: 65 Millionen Euro für Verbesserung der professionellen Pflege - Förderung der NRW.BANK aufgrund starker Nachfrage erhöht
21. Dezember 2016
Aufgrund der starken Nachfrage durch Träger von Pflegeeinrichtungen nach zinsgünstigen Krediten für die Modernisierung und Sanierung hat die NRW.BANK die Fördermittel in diesem Jahr erhöht.
"Das Mittelkontingent des Förderprogramms NRW.BANK.
Pflege und Betreuung wurde noch in diesem Jahr von 50 Millionen auf 65 Millionen Euro erhöht", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Datum: 2016-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-65-millionen-euro-fuer-verbesserung-der-professionellen-pflege;
Themen: Mittelkontingent
# ?, starke Nachfrage
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, professionelle Pflege
# ?, zinsgünstige Kredite
# ?, Pflegegesetz
# ?, Förderprogramm
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Einrichtungen
# ?, Modernisierungen
# ? 48. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Mit einem verbesserten Förderangebot schafft die Landesregierung in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK einen zusätzlichen Anreiz zur Modernisierung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen.
Träger erhalten ab sofort zinsgünstige Kredite mit langen Laufzeiten, wenn sie durch bauliche Maßnahmen die Wohn- und Lebensqualität für die Pflegebedürftigen in ihren Einrichtungen verbessern.
Dafür stehen bis Juli 2018 insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung.
"Wir wollen ganz bewusst bestehende Alten- und Pflegeheime unterstützen, die Wohnqualität ihrer Einrichtungen zu verbessern", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderangebot-fuer-mehr-wohn-und-lebensqualitaet-pflegeheimen;
Themen: Wohnqualität
# ?, Pflegeheime
# ?, Betreuungseinrichtungen
# ?, Anreiz für Modernisierung
# ?, marktübliche Zinsen
# ?, verbessertes Förderangebot
# ?, Zusammenarbeit Nrw.bank
# ?, Kreditprogramm
# ?, Zinsbindung
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ? 49. +++ (SEM)
Die neuen Regelungen sorgen dafür, dass alle Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen in den Genuss dieser gesetzlichen Standards kommen.
Bisher erfüllen knapp vierzig Prozent der Pflegeheime in NRW die bereits seit 2003 festgeschriebenen und ab 2018 verbindlichen Standards noch nicht.
Um die Modernisierung bestehender Alten- und Pflegeheime in NRW zu beschleunigen, bietet das Land in Zusammenarbeit mit der NRW.BANK den Trägern besonders günstige Kredite mit langen Laufzeiten an, die auf die neuen gesetzlichen Finanzierungsbedingungen abgestimmt sind.
Informationen dazu unter www.nrwbank.de/foerderprodukte (direkt: www.nrwbank.de)
Datum: 2015-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;
Themen: Heimkosten
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Kosten
# ?, Heimentgelte
# ?, Berechnung
# ?, Wohnangebote
# ?, Fragen
# ?, Hotline
# ?, Betreuungsangebote
# ?, E-Mail
# ? 50. +++ (SEM)
Die Eurogruppe hatte sich im Dezember 2018 auf eine Reform des ESM verständigt, in den kommenden Monaten sollen die politischen Beschlüsse umgesetzt werden.
Minister Lienenkämper betonte die Bedeutung der nationalen Parlamente bei der Ausgestaltung der neuen europäischen Finanzarchitektur.
"Es ist gut und wichtig, dass es keine vorsorgliche Ermächtigung des ESM geben soll, um Kredite im Zusammenhang mit einer etwaigen Bankenabwicklung zu vergeben.
Hier muss von Fall zu Fall unter Wahrung der Rechte der nationalen Parlamente entschieden werden", so Lienenkämper.
Auch die Reduktion der Schuldenquote müsse weiterhin Priorität haben.
Datum: 2019-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-finanzen-setzt-expertenforum-bruessel-fort-diskussion-zur-zukunft;
Themen: europäischer Stabilitätsmechanismus
# ?, nationale Parlamente
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Haftung
# ?, Landesvertretung
# ?, Risiko
# ?, Eurogruppe
# ?, Reduktion der Schuldenquote
# ?, aktuelle Reformüberlegungen
# ?, etwaige Bankenabwicklung
# ? 51. +++ (SEM)
Welche Rechte haben Strom- und Gaskunden?
Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat dazu eine neue Internet-Serie zu Verbraucherrechten gestartet, die viele Fragen beantwortet.
Auf www.umwelt.nrw.de finden Verbraucherinnen und Verbraucher ab sofort jede Woche einen "Verbrauchertipp der Woche" - rund um die Themen, Einkaufen, Internet und Handy, Werbung, Geld und Kredite, Versicherungen, Wohnen und Reparaturen, Gesundheit, Reisen und Rechtsschutz.
"Verbraucherinnen und Verbraucher haben viele Rechte, doch nicht jeder kennt seine Rechte auch.
Wir wollen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auf Augenhöhe kommen mit Unternehmen.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-startet-internet-serie-zu-verbraucherrechten-50-wochen-50-tipps;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Rechte
# ?, Gaskunden
# ?, Stromkunden
# ?, erhältliche Tipps
# ?, neue Internetserie
# ?, rechtsgültiger Vertrag
# ?, Reisen
# ?, Fallstricke
# ? 52. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Derzeit erarbeiten mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen im Klimaschutzplan, um diese Ziele zu erreichen.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-landesregierung-will-klimaschutz-zum-fortschrittsmotor;
Themen: Fortschrittsmotor
# ?, weitsichtiges Handeln
# ?, Länge
# ?, ökonomische Chancen
# ?, Atomausstieg
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Kommunalkongress
# ?, deutsches Klimaschutzgesetz
# ?, Klimawandel in NRW
# ?, Wachstumsmotor
# ? 53. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nachtragshaushalt 2013 ohne neue Kredite
Nachtragshaushalt 2013 ohne neue Kredite / Kabinett stimmt Anpassung an neue Entwicklungen zu - Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Unsere Haushaltskonsolidierung ist solide und kommt ohne Luftschlösser aus"
10. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachtragshaushalt-2013-ohne-neue-kredite-kabinett-stimmt-anpassung-neue;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Luftschlösser
# ?, Wunschdenken
# ?, Kreditaufnahme
# ?, Saldo
# ?, Haushaltskonsolidierung
# ?, Zuverlässigkeit
# ?, Aufstellung
# ?, Etat
# ?, Einnahmen
# ? 54. +++ (SEM)
Neuverschuldung für das Jahr 2013 sinkt um weitere 170 Millionen Euro / Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Landesregierung schafft zum vierten Mal in Folge besseren Haushaltsabschluss als geplant
17. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Land Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr weniger Kredite aufgenommen als geplant.
Die Landesregierung hat in ihrem vorläufigen Haushaltsabschluss für 2013 die Nettoneuverschuldung gegenüber dem Plan noch einmal um rund 170 Millionen Euro auf knapp 3,2 Milliarden Euro verringert.
Bereits im Dezember hatte der Landtag den Kreditbedarf im Nachtragshaushalt auf Vorschlag von Finanzminister Norbert Walter-Borjans um 37,5 Millionen gesenkt.
Datum: 2014-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-fuer-das-jahr-2013-sinkt-um-weitere-170-millionen-euro;
Themen: Kreditbedarf
# ?, Vorschlag
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Landtag
# ?, Plan
# ?, Landeskassen
# ?, Solidität
# ?, Spardisziplin
# ?, ambitionierter Konsolidierungskurs
# ?, Finanzministerium
# ? 55. +++ (SEM)
Seitdem haben sich aber die Asylbewerber-Zahlen drastisch erhöht", sagte Finanzminister Walter-Borjans. "
Wir halten weiter am Kurs unserer Finanzplanung fest.
Die Zielmarke bleibt unverändert: keine neuen Kredite ab 2019.
"
Auf Grund der aktuellen Steuerschätzung hat die Landesregierung die erwarteten Steuermehreinnahmen nach unten angepasst.
Datum: 2015-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;
Themen: Kommunen
# ?, Abrechnung von Steuereinnahmen
# ?, Flüchtlingsaufgaben
# ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration
# ?, Kinderintegration
# ?, Kurs der Finanzplanung
# ?, Landesaufgaben
# ?, Rekordanteil
# ?, Sonderherausforderung
# ?, eigene Aufgaben
# ? 56. +++ (SEM)
Ab 2020 erzielen wir dann sogar Haushaltsüberschüsse.
"
Der Haushalt 2018 soll damit der erste Landesetat seit 1973 sein, der gänzlich ohne neue Kredite in den Landtag eingebracht wird.
Die Vorgängerregierung hatte für 2018 noch eine Nettoneuverschuldung von 397 Millionen Euro vorgesehen.
"Wir planen ein derart solides Zahlenwerk von Anfang an und halten daran auch für die kommenden fünf Jahre fest", unterstrich Lienenkämper.
Datum: 2017-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden
# ?, Grundsatzverständigung
# ?, detaillierte Ausarbeitung
# ?, Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt
# ?, Eckpunkte
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Minister von Finanzen
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Schuldenbremse
# ? 57. +++ (SEM)
Das Land stellt darüber hinaus den Unternehmen umfangreiche Angebote zur Verfügung.
Dazu zählen:
* Bürgschaften: In Nordrhein-Westfalen stehen die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro) bereit, um Kredite zu besichern.
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Bürgschaftsbank: Für Kontokorrent-Linien bis 100.000 Euro werden wir über die Bürgschaftsbank NRW 90-prozentige Bürgschaften in einem Schnellverfahren mit nur einem Tag Bearbeitungszeit anbieten, sobald wir vom Bundesministerium der Finanzen die Freigabe dafür bekommen.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;
Themen: Kleinunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, beispiellose Soforthilfen
# ?, Freiberufler
# ?, direkte Zuschüsse
# ?, Gründer
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ? 58. +++ (SEM)
Land und Bund stellt darüber hinaus den Unternehmen umfangreiche Angebote zur Verfügung.
Dazu zählen:
* Bürgschaften: In Nordrhein-Westfalen stehen die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro) bereit, um Kredite zu besichern.
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft
* KfW-Darlehen: Die Förderbank des Bund bietet Haftungsfreistellungen für Betriebsmittel- und Investitionskredite von 90% für kleine und mittlere sowie von 80% für größere Unternehmen an.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-gestartet;
Themen: Kleinunternehmer
# ?, Sicht von Banken
# ?, praktische Bewilligung
# ?, Soloselbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, Mitarbeiterzahl
# ?, Überweisungen
# ?, Zuschüsse
# ?, Anträge
# ?, Bürgschaftsbank
# ? 59. +++ (SEM)
Denn die kleinen und mittleren Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und haben sich in der Krise als stabilisierend, widerstandsfähig und dynamisch erwiesen.
" Das Regelwerk Basel III ist eine Reaktion auf die Finanzkrise und tritt ab 2014 schrittweise in Kraft.
Es beinhaltet strengere Richtlinien für Banken und soll diese dazu zwingen, bei der Vergabe von Krediten mehr Vorsicht walten zu lassen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Datum: 2013-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelwerk-basel-iii-wird-sich-auf-finanzierung-des-mittelstands-auswirken-land;
Themen: Regelwerk
# ?, Banken
# ?, mögliche Finanzierungsprobleme
# ?, wesentliches gesamtwirtschaftliche Ziel
# ?, Kreditversorgung
# ?, Finanzierung
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Finanzwirtschaft
# ?, Vergabe
# ?, Finanzkrise
# ? 60. +++ (SEM)
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West.
"Nordrhein-Westfalen muss Kredite aufnehmen, um seinen solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen.
Aber den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten soll das Land aus eigener Kraft stemmen", sagte Walter-Borjans, der zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen moderiert. "
Unser Ziel ist es, die Schieflage im Finanzausgleich der Länder zu beenden und zu einer neuen gerechteren Balance zu finden.
Datum: 2014-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schieflage-im-finanzausgleich-der-laender-beenden-finanzminister-walter-borjans;
Themen: Finanzausgleich von Ländern
# ?, Schieflage
# ?, Länder
# ?, Soli
# ?, eigener Strukturumbau
# ?, gerechte Lastenteilung
# ?, neue Balance
# ?, solidarischer Beitrag
# ?, gerechter Anteil
# ?, Folgekosten
# ? 61. +++ (SEM)
Seit Beginn der Pandemie hat das Land 48 größere Bürgschaften zur Sicherung von Unternehmensfinanzierungen bewilligt
8. März 2021 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Land hat seit Beginn der Corona-Krise 48 Bürgschaften zu Krediten oberhalb von 2,5 Millionen Euro zur Sicherung von Unternehmensfinanzierungen bewilligt und sich an acht parallelen Bund-Länder-Großbürgschaften ab jeweils 50 Millionen Euro beteiligt, teilte das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf mit.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Land hat seit Beginn der Corona-Krise 48 Bürgschaften zu Krediten oberhalb von 2,5 Millionen Euro zur Sicherung von Unternehmensfinanzierungen bewilligt und sich an acht parallelen Bund-Länder-Großbürgschaften ab jeweils 50 Millionen Euro beteiligt, teilte das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf mit.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/seit-beginn-der-pandemie-hat-das-land-48-groessere-buergschaften-zur-sicherung-von;
Themen: Unternehmensfinanzierungen
# ?, Wirtschaftsministerium in Düsseldorf
# ?, Beginn von Coronakrisen
# ?, Sicherung
# ?, Anleihezinsen
# ?, Anteilserwerb
# ?, Boni
# ?, Unternehmenseigentümer
# ?, angespannte Situationen
# ?, betriebsnotwendige Liquidität
# ? 62. +++ (SEM)
Das Land stellt darüber hinaus den Unternehmen umfangreiche Angebote zur Liquiditätssicherung zur Verfügung.
Dazu zählen:
* Bürgschaften: In Nordrhein-Westfalen stehen die Bürgschaftsbank NRW (bis 2,5 Mio. Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro) bereit, um Kredite zu besichern.
Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus.
Datum: 2020-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-kleinunternehmen-nordrhein-westfalen-ergaenzt-zuschuesse-des;
Themen: umfangreiche Hilfen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ?, Kleinunternehmen
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Freiberufler
# ?, Coronakrise
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, Bundesregierung
# ?, Krise
# ? 63. +++ (SEM)
Die allgemeine Rücklage wird bis zum Jahr 2023 vollständig aufgelöst werden.
Für das Jahr 2023 sieht die neue Finanzplanung dann wieder einen Haushalt ohne Entnahmen aus dem Rettungsschirm vor.
Für das Jahr 2024 plant die Landesregierung einen Haushalt mit einem Überschuss von 200 Millionen Euro, der vollständig zum Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet werden soll.
"Wir halten Kurs", fasste Minister Lienenkämper die Kernpunkte seiner Haushaltspolitik noch einmal zusammen.
"Unsere neue Haushaltsarchitektur hat ihren Krisentest als stabiles Grundgerüst bestanden.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ? 64. +++ (SEM)
Durch die Fortführung des NRW-Rettungsschirms wird sichergestellt, dass Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Jahr weiterhin flexibel auf die Herausforderungen der Pandemie reagieren und ihre direkten und indirekten Folgen finanzieren kann.
Gleichzeitig behält die Landesregierung die langfristige Entwicklung im Blick und beabsichtigt schon für das Jahr 2023 auf Entnahmen aus dem Rettungsschirm zu verzichten.
Bereits ab 2024 plant die Landesregierung den Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite.
"Eine stabile Haushaltsarchitektur mit Verlässlichkeit und Planungssicherheit war schon immer unser Anspruch.
An diesem Kurs halten wir konsequent fest", betont Minister Lienenkämper.
Datum: 2021-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-ratings-auch-der-krise-ratingagenturen-bestaetigen-bonitaet-des-lan-des;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, stabile Ratings
# ?, Kurs der Landesregierung
# ?, Aufsteigerland
# ?, Haushaltspolitik einer Regierung
# ?, aktuelle Mitteilungen
# ?, führende Ratingagenturen
# ?, hervorragende Bonität
# ?, weiterer Ausblick
# ?, richtiger Weg
# ? 65. +++ (SEM)
Die neue Finanzplanung für 2023 sieht daher wieder einen Haushalt ohne Entnahmen aus dem Rettungsschirm vor.
Den Einstieg in die konjunkturgerechte Tilgung plant die Landesregierung für 2024.
Dann soll der Überschuss von 200 Millionen Euro vollständig in die Tilgung der für den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite fließen.
"Unsere Aufgabe als Landesregierung ist es, Nordrhein-Westfalen gut durch die Krise zu bringen und möglichst viele Strukturen und Arbeitsplätze zu erhalten.
Dabei hilft uns unsere Haushaltsdisziplin und Vorsorge seit dem Regierungswechsel", sagte Minister Lutz Lienenkämper. "
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 66. +++ (SEM)
"
Angesichts zahlreicher Absagen von Veranstaltungen, Messen und Reisen leiden Unternehmen in diesen Sektoren schon jetzt unter Finanzierungsengpässen.
In Nordrhein-Westfalen stehen ihnen die Bürgschaftsbank NRW (bis 1,5 Millionen Euro pro Unternehmen) und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 1,5 Millionen Euro) zur Seite, um Kredite zu besichern.
Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.
"Wir sind mit den Maßnahmen kurzfristig gut gerüstet, um schnell zu helfen.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-wirtschaftsminister-mit-minister-altmaier-zu-wirtschaftlichen-folgen;
Themen: Lieferketten der Industrie
# ?, Folgen des Coronavirus
# ?, Veranstaltungen
# ?, Ausbreitung
# ?, Entfesselungen
# ?, Planungsbeschleunigungen
# ?, andere Zukunftsfelder
# ?, schnelle Liquiditätshilfen
# ?, zahlreiche Absagen
# ?, Krisenbekämpfung
# ? 67. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt nun die betroffenen Unternehmen in Südwestfalen mit zwei beihilferechtskonformen Instrumenten: Ein zinsvergünstigter Universalkredit mit Tilgungsnachlass fängt unmittelbare Belastungen ab und sichert die Liquidität der Unternehmen.
Zuschüsse aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm NRW (RWP) dienen gewerblichen Investitionen und zielen auf die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in der Region Südwestfalen ab.
Kredit mit bis zu 100.000 Euro Tilgungsnachlass: Der "NRW.BANK Universalkredit A 45" mildert unmittelbare Härten ab.
Er sichert Unternehmen die Liquidität, die sie benötigen, um finanzielle Engpässe zu vermeiden und notwendige Investitionen zu tätigen.
Kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe sowie Freiberufler können unter bestimmten Voraussetzungen mit dem Universalkredit ein Darlehen zu vergünstigten Zinsen erhalten.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-region-suedwestfalen-nach-45-sperrung;
Themen: Universalkredit
# ?, 45-Sperrung
# ?, gewerbliche Investitionen
# ?, zukünftige Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Südwestfalen
# ?, Strukturhilfen
# ?, Liquidität
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, Zuschüsse
# ?, Aufstockung von Bundesmitteln
# ? 68. +++ (SEM)
16. Juni 2020
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser appelliert, die Verbraucherrechte gerade in Zeiten der Pandemie zu wahren: "Corona und seine Auswirkungen haben viele Privathaushalte verunsichert.
Einige Verbraucherinnen und Verbraucher sind in finanzielle Notlagen geraten und konnten ihrer Miete oder einen Kredit nicht mehr zahlen, Reisen sind ausgefallen und Veranstaltungen wurden abgesagt.
Die Pandemie darf nicht zur Absenkung des Verbraucherschutzniveaus führen.
Zur Beruhigung sind klare Zusicherungen erforderlich.
Datum: 2020-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-bli-0;
Themen: Absenkung des Verbraucherschutzniveaus
# ?, Verbraucherschutzniveau
# ?, Verbraucherbelange
# ?, klare Zusicherungen
# ?, Miete
# ?, Leitantrag
# ?, Pandemie
# ?, Beruhigung
# ?, Kredit
# ?, Coronakrise
# ? 69. +++ (SEM)
Die Kosten für die Bürgschaft setzen sich aus einem einmaligen Entgelt von 1,5 Prozent des Kreditbetrages bei Bewilligung sowie einer laufendes Bürgschaftsprovision von 1,0 Prozent p. a. des valutierenden Kreditbetrages zusammen.
Das Programm läuft ab dem 01.08.2016, zunächst bis zum 31.12.2016.
Ausgeschlossen ist die Verbürgung von Krediten an Agrarunternehmen zur Sanierung der Finanzverhältnisse sowie an "Unternehmen in Schwierigkeiten".
Weitere Informationen zu diesem Programm sowie eine Übersicht über das komplette Angebot für Agrarbetriebe finden Sie unter:
https://www.bb-nrw.de/cms:internet/de/Unsere_Leistungen/Unser_Produkte_auf_einen_Blick/Agrar-Buergschaft/
Datum: 2016-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-hilfsmoeglichkeiten-fuer-landwirtschaftsbetriebe;
Themen: weitere Hilfsmöglichkeiten
# ?, NRW-Soforthilfeprogramm
# ?, Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Schäden
# ?, Regulierung
# ?, Ergänzung
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Agrarbetrieb
# ?, Agrarexperten der Bürgschaftsbank
# ?, Agrarunternehmen
# ? 70. +++ (SEM)
Mit dem kürzlich verabschiedeten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 wurde bereits eine Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.BANK in Höhe von 5 Milliarden Euro geschaffen, damit die NRW.BANK die zu erwartende Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.
Antragsberechtigt sind junge Unternehmen, mittelständische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige der freien Berufe.
Hier sollen primär diejenigen unterstützt werden, denen aktuell der Zugang zu Krediten nicht möglich ist.
Das Haushaltsvolumen 2020 beträgt unverändert 80,2 Milliarden Euro.
Die Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt allein zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen aufgestellt und darin ein Sondervermögen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro vorgesehen.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 71. +++ (SEM)
Er wird im Direktverfahren, das heißt ohne Einbindung einer Hausbank, über die NRW.BANK vergeben.
Kreativunternehmer Xaver Willebrand vom Unternehmen IMAscore: "Kreative Unternehmen haben gerade am Anfang oft das Problem, dass sie zwar Ideen oder auch konkrete Aufträge haben, aber sich das für den Auftrag benötigte Material nicht leisten können.
Dieser neue Kredit schafft da Abhilfe.
"
Neben dem neuen Produkt hat die NRW.BANK auch den NRW.BANK.
Datum: 2014-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-foerdern-kreativschaffende-nordrhein-westfalen;
Themen: Kreativkredit
# ?, Jungunternehmer
# ?, Banker
# ?, Projektfinanzierungen
# ?, Titel von Düsseldorf
# ?, innovative Schrittmacher
# ?, unkompliziertes Darlehensangebot
# ?, wachstumsstarker Wirtschaftszweig
# ?, neue Wachstumschancen
# ?, Frühphase
# ? 72. +++ (SEM)
Noch in diesem Jahr soll damit begonnen werden, eine belastbare und kommunenscharfe Übersicht der tatsächlichen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung zu erarbeiten, die eine geordnete Schuldenübernahme und eine umfassende Transparenz über die Kosten ermöglicht.
Hintergrund dieses Schrittes ist, dass sichergestellt werden muss, dass die Vorgaben des Bundes auch in allen Fällen eingehalten werden", so Ministerin Scharrenbach weiter.
Die kommunalen Spitzenverbände erkennen an, dass die Landesregierung mit der Garantie eines Mindestanteils an der Grunderwerbsteuer in der Verbundmasse einen eigenen Beitrag zur Finanzierung und Tilgung der übernommenen Kredite eingebracht hat.
Das Land hatte bereits zugesichert, die für das Jahr 2023 zu erwartenden Einnahmen in Höhe von 460 Millionen Euro trotz absehbar sinkender Steuereinnahmen auch für die folgenden Jahre zu garantieren, um die Finanzierung der Altschuldenlösung sicherzustellen.
Daran hält die Landesregierung fest und strebt an, diesen Beitrag des Landes weiter zu erhöhen.
Datum: 2023-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2024-staerkt-mit-1534-milliarden-euro;
Themen: Zwischenergebnis
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Altschuldenlösung
# ?, kommunale Haushaltssituation
# ?, Einstieg
# ?, Eckpunkte
# ?, Altschuldenproblem in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bund für Gebietsinstitution
# ?, Entwicklungsdynamik
# ?, Garantie eines Mindestanteils
# ? 73. +++ (SEM)
Zudem kann etwa das Programm NRW.BANK.
Wohneigentum nun erstmals auch für Anschlussfinanzierungen eingesetzt werden.
Damit greifen wir denen unter die Arme, die eine Anschlussfinanzierung ihres Kredits zu den gestiegenen Konditionen nicht mehr bedienen könnten.
Haushalte mit mittlerem Einkommen werden bei der Finanzierung ihrer Eigentumspläne jetzt besser unterstützt.
Eigentümer und die, die es werden wollen, können auf Nordrhein-Westfalen bauen - aller Krisen zum Trotz", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;
Themen: Wohneigentum
# ?, Anschlussfinanzierungen
# ?, Zuhausebauer
# ?, Bauzinsen
# ?, Zinsbindungsfristen
# ?, aktuelle Marktbedingungen
# ?, ausgestattete Gebäudesanierung
# ?, bisherige Förderhöchstbeträge
# ?, neue Laufzeitvarianten
# ?, Förderhöchstbetrag
# ? 74. +++ (SEM)
Finanzverwaltung NRW
Gut zu wissen
Mit der Ausgabe der "75 Jahre Grundgesetz - Die NRW-Anleihe" werden keine zusätzlichen Kredite oder Schulden aufgenommen.
Mit der Liquidität aus der NRW-Anleihe werden lediglich bestehende Kredite abgelöst.
Es handelt sich also um keine Neuverschuldung des Landes.
Datum: 2024-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-nordrhein-westfalen-begibt-landes-anleihe-zum-jubilaeum;
Themen: NRW-Anleihe
# ?, EM-Ittent
# ?, Anleihen
# ?, Börse
# ?, nächster Kupon
# ?, Privatanleger
# ?, Staatsanleihen
# ?, Vielzahl von Aktionen
# ?, Fälligkeit
# ?, Jubiläum von Grundgesetz
# ? 75. +++ (SEM)
Hierzu ist die Konjunkturkomponente als atmendes Element der Schuldenbremse in Zeiten konjunktureller Einbrüche im Grundgesetz und in unserer Landeshaushaltsordnung ausdrücklich vorgesehen.
Dies gibt dem Land die nötige Flexibilität um in begrenztem Umfang Kredite aufzunehmen und die Konjunkturschwäche durch überbordende Sparprogramme nicht weiter zu verschärfen.
In konjunkturell besseren Zeiten müssen diese Kredite zeitnah zurückgezahlt werden.
So werden künftige Generationen nicht mit weiteren Schulden belastet.
Der Haushaltsplanentwurf 2025 sieht vor, die Konjunkturkomponente in Form einer Kreditermächtigung in Anspruch nehmen zu dürfen.
Datum: 2024-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;
Themen: klare Prioritäten
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Planungssicherheit
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Kabinett
# ?, Kreditermächtigung
# ?, finanzpolitische Weichen
# ?, Zukunftsinvestitionen
# ? 76. +++ (SEM)
1. Übergang von insgesamt bis zu 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der als übermäßig geltenden kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen.
Maßgeblicher Stichtag für die Betrachtung ist der 31. Dezember 2023.
Die Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung sollen sich aus aufgenommenen Krediten sowie aus durch Kommunen begebenen Wertpapieren zusammensetzen.
Zum 31. Dezember 2023 belief sich der Stand dieser Verbindlichkeiten auf rund 20,9 Milliarden Euro.
Die Kommune hat auf eigene Rechnung diesen Bestand auf die Richtigkeit von Ansatz und Ausweis in der Bilanz prüfen zu lassen: So sind zum Beispiel Finanzmittel aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" aus den Verbindlichkeiten herauszurechnen, da das Land hierfür die Tilgung übernimmt.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 77. +++ (SEM)
Die NRW-Anleihe ist Teil der nachhaltigen Finanzstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als bewährtes Instrument der Haushaltsfinanzierung trägt sie zur generationengerechten Ausrichtung der öffentlichen Finanzen bei - transparent, kalkulierbar und verantwortungsvoll.
Mit der Ausgabe der NRW-Anleihe wurden keine zusätzlichen Kredite oder Schulden aufgenommen.
Mit ihrer Liquidität wurden lediglich bestehende Kredite abgelöst.
Hinweise
Datum: 2025-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nrw-anleihe-erfolgreiches-jubilaeumspapier-bleibt-gefragt;
Themen: NRW-Anleihe
# ?, erfolgreiches Jubiläumspapier
# ?, richtiger Nerv
# ?, Begebung
# ?, reges Interesse
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, Emission
# ?, Kapitalmarkt
# ?, voller Erfolg
# ?, Zwischenbilanz
# ? 78. +++ (SEM)
Mittelfristig bleiben die Steuereinnahmen aber deutlich hinter den Erwartungen der letzten Steuerschätzung und den Kalkulationen in der mittelfristigen Finanzplanung zurück.
Nach dem regionalisierten Ergebnis der aktuellen Herbst-Steuerschätzung kann das Land Nordrhein-Westfalen im laufenden Jahr mit Mehreinnahmen von rund 1,9 Milliarden Euro gegenüber dem Schätzergebnis von Mai 2025 rechnen.
Dieses Ergebnis amortisiert sich allerdings dadurch, dass im fast gleichen Umfang weniger Kredite über die Konjunkturkomponente aufgenommen werden können als im Haushalt 2025 vorgesehen.
Für das Jahr 2026 wird darüber hinaus zwar ein Steuer-Plus von rund 321 Millionen Euro prognostiziert.
Für die Jahre 2027 bis 2029 ergibt sich im Vergleich zur Mai-Schätzung jedoch ein deutliches Minus von insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro.
Datum: 2025-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2025-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: letzte Steuerschätzung
# ?, Steuereinnahmen
# ?, Ergebnis der Herbststeuerschätzung
# ?, gesamtwirtschaftliche Eckdaten
# ?, Kalkulationen
# ?, Schätzergebnis
# ?, Schätzzeitraum
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Erwartungen
# ? 79. +++ (SEM)
"
Solide Finanzen trotz Krisen
Den Haushalt des Jahres 2023 hat das Land unter schwierigen Bedingungen - geprägt durch den Krieg in der Ukraine, die Energiekrise, hohe Inflation und steigende Zinsen - mit einem Volumen von 103,2 Milliarden Euro ohne neue Kredite für den Kernhaushalt abgeschlossen.
Bereits damals galt: In Krisenzeiten Prioritäten setzen und dennoch Zukunft gestalten.
Bildung, Klimaschutz, Innere Sicherheit sowie Digitalisierung und Infrastruktur bildeten die Schwerpunkte.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-stabilitaetsrat-bestaetigt-nordrhein-westfalen-bleibt-finanziell-solide-und;
Themen: Stabilitätsrat
# ?, Bundeswirtschaftsministerin
# ?, Stabilitätsbericht
# ?, Bundesminister von Finanzen
# ?, Kurs
# ?, Finanzministerinnen
# ?, wirtschaftliche Stärke
# ?, Sicherheit
# ?, Überwachung
# ?, schwierige Zeiten
# ? 80. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Energiewende macht uns krisenfester und unabhängiger, erfordert aber auch beträchtliche Investitionen in die Energieinfrastruktur.
Wie dringend notwendig diese Anstrengungen sind, zeigen uns die Auswirkungen des Krieges im Nahen Osten leider gerade erneut sehr eindrücklich.
Um ihr riesiges Potenzial voll ausschöpfen zu können, brauchen kommunale Versorgungsunternehmen ausreichenden Zugang zu Krediten ihrer Hausbanken.
Ich freue mich sehr, dass wir hier mit dem Landesbürgschaftsprogramm künftig nicht nur Unternehmen Investitionen an unserem Standort erleichtern können, sondern auch kommunalen Versorgern zur Seite stehen - für eine zukunftssichere und resiliente Energieversorgung für unsere Unternehmen und alle Menschen in Nordrhein-Westfalen.
"
Datum: 2026-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erleichtert-finanzierung-der-energiewende;
Themen: kommunale Versorger
# ?, Landesbürgschaften
# ?, Bürgschaften
# ?, Anforderungen der Energiewende
# ?, Investitionskraft
# ?, kommunale Versorgungsunternehmen
# ?, kommunale Energieversorger
# ?, Wärmenetze
# ?, Energieinfrastruktur
# ?, Energieerzeugung
# ? 81. +++ (SEM)
Bei den Schülerakademien handelt es sich um ein Lernangebot für Schülerinnen und Schüler unterschiedlicher Schulformen.
Die Schülerakademien sind ein Projekttag an Schulen oder außerschulischen Lernorten, an dem verschiedene Lernstationen durchlaufen werden.
Inhalte zu Versicherungen, Budgetplanung, Sparen und Kredite werden in interaktiven Formaten erfahrbar gemacht.
Für die Schulen ist die Schülerakademie kostenfrei.
Seit dem offiziellen Start im Spätsommer 2023 haben rund 6.500 Schülerinnen und Schülern teilgenommen.
Datum: 2026-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-oekonomischen-verbraucherbildung-ministerin-gorissen-gratuliert-zur;
Themen: Finanzkompetenz
# ?, Schülerakademien
# ?, ökonomische Verbraucherbildung
# ?, landesweite Etablierung
# ?, digitale Wirtschaftsbildung
# ?, kompetenter Umgang
# ?, Haushaltsführung
# ?, Schlüsselqualifikation
# ?, Stärkung
# ?, Schulen
# ? 82. +++ (SEM)
Mikrodarlehen bieten ihnen wirkungsvolle Unterstützung.
"
Dietmar P. Binkowska, Vorsitzender des Vorstands der NRW.BANK: "Gerade für Kleinstgründer ist es aufgrund der fehlenden Sicherheiten oftmals schwierig ein Darlehen zu bekommen.
Das Mikrodarlehen kann hier Abhilfe schaffen.
Unser Ziel ist es, dass in Nordrhein-Westfalen keine Erfolg versprechende Idee an der Finanzierung scheitert.
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/500-nrweumikrodarlehen-gruender-aus-dem-bereich-social-media-marketing-vergeben;
Themen: Inhaber der Agentur
# ?, Minikredit
# ?, wirkungsvolle Unterstützung
# ?, Marketing
# ?, Social Medium
# ?, Existenzgründer
# ?, Startercenter
# ?, Gesamtvolumen
# ?, Begleitberatung
# ?, Darlehensdauer
# ? 83. +++ (SEM)
Die Landesregierung prüft derzeit vor dem Hintergrund der weiteren Niederschlagsentwicklung, ob finanzielle Mittel zur Abwendung von Existenzgefährdungen bereit gestellt werden können.
In diesem Zusammenhang weist das Landwirtschaftsministerium auf die Möglichkeit von Liquiditätssicherungsdarlehen für dürre- oder unwettergeschädigte Betriebe hin.
Diese Darlehen werden durch die Landwirtschaftliche Rentenbank vergeben.
Durch die anhaltende Hitze hat die Ernte bereits zwei Wochen früher begonnen als in den vergangenen Jahren.
Die Erträge bilden Bodenqualität und Niederschlagsdefizite ab.
Datum: 2018-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-duerre-nordrhein-westfalen-belastet-landwirtinnen-und-landwirte;
Themen: ökologische Vorrangflächen
# ?, Brachen
# ?, anhaltender Sonnenschein
# ?, hitzebedingter Ernteausfall
# ?, Rapsernte
# ?, anhaltende Dürre
# ?, Finanzbehörden
# ?, Erträge
# ?, Trockenheit
# ?, Winter
# ? 84. +++ (SEM)
Der dritte Vertrag regelt die Restabwicklung weitgehend abgeschlossener Maßnahmen entlang der S12 zwischen Köln und Au (Sieg).
Bereits Ende des Jahres 2000 hatten die DB Netz AG, die DB Station & Service AG, der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und das Land Nordrhein-Westfalen den Bau und die Finanzierung der Projekte S12, S13 und SPNV-Abstellanlage Köln-Nippes vereinbart.
Wegen unterschiedlicher Projektstände und einer geänderten Finanzierung der Maßnahmen durch Baukostenzuschüsse statt zinsloser Darlehen mussten die drei Neuverträge abgestimmt und geschlossen werden.
Die Unterzeichnung der Verträge erfolgte im Beisein von Sebastian Schuster, Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, und des Bonner Stadtbaurats Werner Wingenfeld.
Landrat Schuster sagte: "Ein wichtiger Tag für die Mobilität im Rhein-Sieg-Kreis!
Datum: 2014-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-s13-von-troisdorf-bis-bonn-oberkassel-beginnt-2017;
Themen: Ausbau
# ?, Stadtbahnlinie
# ?, Zweckverband
# ?, Verknüpfungshaltepunkt von S13
# ?, Strecke
# ?, Nahverkehr
# ?, Animation
# ?, Finanzierungsverträge
# ?, moderner Lärmschutz
# ?, S-bahnlinie
# ? 85. +++ (SEM)
Das Programm der NRW.BANK richtet sich an alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die per Gesetz dazu verpflichtet sind, Flüchtlinge aufzunehmen.
Gefördert werden nur neue Maßnahmen.
Die Förderung erfolgt durch Darlehen.
Liquiditätskredite sowie Umschuldungen und Nachfinanzierungen für bereits begonnene Vorhaben sind ausgeschlossen.
Datum: 2015-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauministerium-legt-wohnraumfoerderprogramm-fuer-fluechtlinge-auf;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Bauministerium
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, kommunale Wohnungsunternehmen
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Unterstützung für Land
# ?, Abdeckung von Mehrkosten
# ?, Möblierungszuschläge
# ?, mögliche erhöhte Fluktuationsrate
# ? 86. +++ (SEM)
Die Corona-Krise führt zahlreiche Privathaushalte in wirtschaftliche Problemlagen, viele Verbraucherinnen und Verbraucher leiden unter Jobverlust oder Kurzarbeit.
Die Verbraucherzentrale NRW berichtet von erheblich gesteigertem Beratungsbedarf zu Themen der Existenzsicherung.
Angesichts der angespannten Lage spricht sich Heinen-Esser dafür aus, die in der Corona-Krise vereinbarten Stundungsregelungen bei Dauerschuldverhältnissen wie Strom, Gas, Miete und Darlehen zu verlängern.
Zudem sei es höchste Zeit, unseriösen Inkassopraktiken einen Riegel vorzuschieben.
Schluss mit unseriösem Inkasso "Gerade in Zeiten, in denen viele Verbraucher ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können, müssen sie vor unseriösen Geschäftsgebaren geschützt werden.
Datum: 2020-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-krise-verbraucherrechte-im-blick-behalten;
Themen: Verbraucherrechte
# ?, Geltungsdauer
# ?, Reisebranche
# ?, Reiseveranstalter
# ?, Konjunkturprogramme
# ?, Debatte
# ?, Blick
# ?, Ablauf
# ?, Einschüchterungsmethoden
# ?, Inkassorecht
# ? 87. +++ (SEM)
Der Entwurf sieht vor, dass Veranstalterinnen und Veranstalter in der Regel für ausgefallene Veranstaltungen oder nicht mehr nutzbare Dauerkarten Gutscheine statt einer Erstattung anbieten dürfen.
Ministerin Heinen-Esser: "Ich habe stets für solidarische Lösungen geworben und verstehe die Nöte der Veranstalterinnen und Veranstalter in dieser Zeit.
Aber auch die Verbraucherinnen und Verbraucher haben derzeit große Nöte, dass sie nicht noch zu ungesicherten Darlehen gezwungen werden können.
Sollte der Gesetzentwurf so beschlossen werden, würde dies zu einer nicht unerheblichen Absenkung des bisherigen Verbraucherschutzniveaus führen.
"
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-und-abgesagte-veranstaltungen-bundestag-muss-fuer-faire-erstattung;
Themen: Gutscheine
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Fitnessstudios
# ?, Gutscheinlösung für Reisen
# ?, Nutzungsberechtigung
# ?, mögliche Gutscheinlösungen
# ?, Veranstalterinnen
# ?, freiwillige Basis
# ?, Gesetzentwurf
# ?, gute Nachricht
# ? 88. +++ (SEM)
Hier gab es 124 Förderzusagen mit einem Volumen von 5.056.800 Euro, die einer Investitionssumme von 17.014.200 Euro entsprechen.
Das zur Verfügung stehenden Volumen von 20 Millionen Euro wurde allerdings nicht ausgeschöpft.
90 Prozent der bewilligten Darlehen betreffen Anträge im Bereich bis zu 80.000 Euro pro Objekt.
Die Anträge sind regional breit gestreut und werden zu drei Vierteln für die Sanierung von Baudenkmälern genutzt.
Auch im laufenden Jahr stehen hier wieder 20 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2015-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;
Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf
# ?, Denkmalschutz
# ?, Darlehensprogramm
# ?, öffentliche Haushalte
# ?, Sanierung
# ?, Programm
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Baudenkmalpflege
# ?, Bauförderung
# ?, Bausubstanz von Bauwerken
# ? 89. +++ (SEM)
Die Zuschussförderung des Landes kann durch ein Förderdarlehen der NRW.BANK ergänzt werden.
Hierzu bietet die Landesförderbank das Programm "NRW.BANK.
Elektromobilität" an, mit dem sowohl die Anschaffung von Elektrobussen, als auch der Aufbau der notwendigen Ladeinfrastruktur über zinsgünstige Darlehen gefördert wird.
Mit den Darlehen können nicht nur die verbleibenden Mehrkosten, sondern die Gesamtinvestition in Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur finanziert werden.
Die Verknüpfung von Landeszuschuss und Förderdarlehen ist nicht verpflichtend, ermöglicht jedoch eine zinsgünstige Finanzierung des Gesamtinvestments.
Datum: 2017-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-der-elektromobilitaet-nimmt-fahrt-auf-minister-groschek-wir-setzen-den;
Themen: Investitionsmaßnahmen
# ?, Anschaffung
# ?, Innenstädte in NRW
# ?, Beitrag für Umweltreinhaltung
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, elektrische Antriebe
# ?, Elektromobilität
# ?, Förderdarlehen
# ?, Hebel
# ? 90. +++ (SEM)
Die Programme gelten für ganz NRW.
Bei Mietwohnungen können 80 Prozent und bei selbst genutztem Eigentum 85 Prozent der anerkannt förderfähigen Kosten finanziert werden.
Pro Wohnung sind Förderdarlehen bis zu 40.000 Euro möglich, jedoch muss das Darlehen mindestens 1.500 Euro betragen.
Die Darlehenskonditionen entsprechen den üblichen Konditionen der Wohnraumförderung des Landes (zurzeit 0,5 Prozent Zinsen plus 0,5 Prozent Verwaltungskosten p.a., 2 Prozent Tilgung) und können bis zu 25 Jahre festgeschrieben werden.
Wer Tilgungsnachlässe von bis zu 20 Prozent in Anspruch nehmen will, muss bei selbstgenutztem Wohneigentum die Einkommensgrenzen bzw. im Mietwohnungsbau die Sozialbindungen der Wohnraumförderung einhalten.
Datum: 2017-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenstige-wohnungsbaudarlehen-fuer-einbruchschutz;
Themen: Einbruchschutz
# ?, Maßnahmen des Einbruchschutzes
# ?, günstige Wohnungsbaudarlehen
# ?, Darlehenskonditionen
# ?, Konditionen der Wohnraumförderung
# ?, Schließmechanik
# ?, Sozialbindungen der Wohnraumförderung
# ?, Verbesserung des Einbruchschutzes
# ?, Vorbeugeprogramm
# ?, kommunale Wohnungsbauförderungsämter
# ? 91. +++ (SEM)
Eckhard Forst: "Mit ihren innovativen Ideen und Geschäftsmodellen halten Gründer wie die Screwerk GmbH unsere Wirtschaft in Schwung, sorgen für Wachstum und Beschäftigung.
Deshalb unterstützen wir junge Unternehmen in jeder Phase der Gründung.
Dazu bieten wir ein breites Spektrum an Förderinstrumenten: von zinsgünstigen Darlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zu passgenauer Förderberatung.
"
In Nordrhein-Westfalen gibt es so viele Global Player der Industrie und international erfolgreiche Hidden Champions des Mittelstands wie in keinem anderen Bundesland.
Datum: 2019-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovativer-mittelstand-nordrhein-westfalen-minister-pinkwart-und-nrwbank;
Themen: innovativer Mittelstand
# ?, nordrhein-westfälischer Mittelstand
# ?, GmbH
# ?, Champions des Mittelstands
# ?, Onlinepräsenz
# ?, Phase der Gründung
# ?, Platz für Unternehmensgründungen
# ?, Vorstandschef
# ?, deutscher Start-up
# ?, digitaler Umbruch
# ? 92. +++ (SEM)
Zu den strukturellen Einsparungen von insgesamt 152 Millionen Euro tragen alle Ressorts bei.
Bei den Kürzungen bei Förderprogrammen kann der Wegfall der Finanzierung aus Haushaltsmitteln in einer Reihe von Fällen durch eine Umstellung auf eine Darlehensförderung durch die NRW Bank oder durch andere alternative Finanzierungen aufgefangen werden.
So soll die Förderung bei der Kraft-Wärme-Kopplung in Höhe von 20 Millionen Euro, beim Hochwasserschutz von 10 Millionen Euro und bei nichtbundeseigener Eisenbahnen von 4,3 Millionen Euro künftig über Darlehen der NRW Bank finanziert werden.
2,4 Millionen Euro spart die Landesregierung dadurch, dass bei der Kultur auf Planungen von Neubauprojekten verzichtet wird.
Im Bereich der Stadterneuerung werden die Ausgaben um 20 Millionen Euro und bei der Krankenhausförderung um 3,4 Millionen Euro gekürzt.
Datum: 2012-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;
Themen: Haushaltsentwurf
# ?, Kabinett der Landesregierung
# ?, Neuverschuldung
# ?, Ressorts
# ?, Pfad
# ?, Steueraufkommen
# ?, Körperschaftsteuer
# ?, Bereich der Stadterneuerung
# ?, Mehrlingsgeburten
# ?, Mindereinnahme
# ? 93. +++ (SEM)
9. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Angesichts einer steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen weist Wohn- und Bauminister Michael Groschek auf die Fördermöglichkeiten des Landes NRW hin.
Ob der Einbau von Alarmanlagen, Bewegungsmeldern und von einbruchhemmenden Türen mit Türspionen oder der Absicherung von Fenster und Terrassentüren: Gefördert werden 50 Prozent der Maßnahmekosten mit zinsverbilligten Darlehen.
Die maximale Darlehenssumme beträgt 15.000 Euro pro Eigenheim, Eigentums- oder Mietwohnungswohnung.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-einbrecherbanden-land-nrw-foerdert-massnahmen-zur-verbesserung-der;
Themen: Mietwohnungswohnung
# ?, zinsverbilligte Darlehen
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Alarmanlagen
# ?, Terrassentüren
# ?, Türspione
# ?, einbruchhemmende Türen
# ?, Bewegungsmelder
# ?, Wohnminister
# ?, Eigentumswohnung
# ? 94. +++ (SEM)
Beide hoben bei Ihrem Besuch den besonderen Stellenwert der landeseigenen Förderbanken hervor.
"Förderbanken kommen dort zum Einsatz, wo neue Vorhaben und Technologien angeschoben werden und damit ein besonderes Landesinteresse verfolgt wird.
Mit zinsgünstigen Darlehen werden Anreize für neue, innovative Investitionen gesetzt.
Sie stellen damit eine wichtige Ergänzung zum drei-Säulen-Bankensystem von Privatbanken, Volks- und Raiffeisenbanken und Sparkassen dar", so Hilbers.
Es sei wichtig, die Förderbanken wie die NRW.BANK oder die NBank in Niedersachsen als wichtige Partner des Mittelstands und junger Unternehmen nicht zu überregulieren.
Datum: 2022-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ueberregulierung-der-foerderbanken;
Themen: Geschäftsbanken
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Sparkassen
# ?, Arbeitsmarktförderung
# ?, Finanzmarktteilnehmer
# ?, Mittelstandsfinanzierung
# ?, Partner des Mittelstands
# ?, Verlierer der Transformation
# ?, direkte Aufsicht
# ?, erforderliche Transformationsinvestitionen
# ? 95. +++ (SEM)
Verbraucherinnen und Verbraucher sind frühzeitig auf ihre Rechte und mögliche Hilfestellungen aufmerksam zu machen.
", forderten Verbraucherminister Remmel und Wirtschaftsminister Duin.
Die Bundesratsinitiative sieht daher eine Verpflichtung aller Energieversorgungsunternehmen - nicht nur der Grundversorger - vor, die Kunden mit der Mahnung auf die örtlichen Schuldnerberatungsstellen und die Möglichkeit einer Schuldenübernahme als Darlehen durch die Sozialhilfeträger hinzuweisen.
Auch soll der Informationsaustausch zwischen den Energieversorgungsunternehmen und den Trägern der Sozialleistungen verbessert werden.
Wenn eine Versorgungsunterbrechung droht, sollen deshalb Energieversorgungsunternehmen befugt sein, dies den zuständigen Behörden zu melden.
Datum: 2013-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;
Themen: Gassperren
# ?, Stromsperren
# ?, Energiearmut
# ?, Energiesperren
# ?, Energieversorgungsunternehmen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Budgetkompetenz
# ?, Energieinitiativen
# ?, Haushaltsstrom
# ?, Regelbedarf
# ? 96. +++ (SEM)
"Bei der Grundversorgung der Bürger in NRW ist das Ziel praktisch erreicht und bei der Anbindung an das Hochleistungsnetz lassen wir Flächenländer wie Bayern und Baden-Württemberg deutlich hinter uns."
Priorität müsse der weitere Ausbau der Netze mit Übertragungsraten von 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018 haben.
Wirtschaftsminister Duin: "Wir leisten konkrete Hilfestellung für den Ausbau der Infrastruktur: durch Beratungsmaßnahmen, Förderung, Darlehen der NRW.Bank und durch eine enge Kooperation mit allen Beteiligten.
Zudem haben wir in harten Verhandlungen erreicht, dass die EU-Kommission die Anbindung von Gewerbegebieten zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen fördert - auch wenn ich mir dabei mehr Spielraum gewünscht hätte.
"
Datum: 2014-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-garrelt-duin-nordrhein-westfalen-steht-bei-der-breitbandversorgung-der;
Themen: deutsche Flächenländer
# ?, Hochleistungsnetz
# ?, Breitbandversorgung
# ?, Breitbandatlas
# ?, Spitze
# ?, flächendeckende Grundversorgung
# ?, TÜV
# ?, Anschlüsse
# ?, Anbindung
# ?, Haushalte
# ? 97. +++ (SEM)
Auch finanziell unterstützt das Land NRW die Kommunen dabei, Unterkünfte für Flüchtlinge zu schaffen.
Im Bereich der Wohnraumversorgung hat die NRW.BANK bereits im Dezember 2014 das Programm "Flüchtlingsunterkünfte" aufgelegt.
Die NRW.BANK bietet den Kommunen zinsgünstige Darlehen für grundsätzlich alle Investitionen in den Erwerb und Bau von Flüchtlingsunterkünften sowie in Modernisierung und in die Ausstattung von Flüchtlingsunterkünften.
Um Wohnraum für die Menschen zu schaffen, die längerfristig in Nordrhein-Westfalen bleiben, hat das NRW-Bauministerium ein Förderprogramm ins Leben gerufen, bei dem Maßnahmen zur Herrichtung und Anpassung von Wohnraum für Flüchtlinge Tilgungsnachlässe von bis zu 30 Prozent, beim Neubau sogar von bis zu 35 Prozent gewährt werden.
Datum: 2015-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bauministerkonferenz-schafft-erleichterung-bei-baulandgewinnung;
Themen: Unterkünfte
# ?, Flüchtlinge
# ?, Neuanfang in NRW
# ?, Bauplanungsrecht
# ?, Bauministerkonferenz
# ?, steigende Zahl
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsunterkünfte
# ?, Großstädte
# ?, Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz
# ? 98. +++ (SEM)
"Das kann man beklagen, man kann aber auch Konsequenzen daraus ziehen: Mit den deutlich verbesserten Förderkonditionen im Programm 2013 schaffen wir die Voraussetzungen für ein besseres Ergebnis in diesem Jahr", sagte Groschek.
Hauptgrund für die zuletzt geringe Nachfrage nach Mitteln aus der Wohnraumförderung waren die niedrigen Kapitalmarktzinsen und die im frei finanzierten Wohnungsbau erzielbaren höheren Mieten.
Um den sozialen Wohnungsbau gerade in den angespannten Märkten für Investoren attraktiver zu machen, gibt es im neuen Programm zinslose Darlehen.
Die Fördersätze pro Quadratmeter werden differenziert nach Mietenniveaus erhöht, die Dauer der Zinsbindung wird verlängert.
Außerdem werden die Mietobergrenzen moderat angehoben.
Datum: 2013-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-startet-programm-zur-wohnraumfoerderung-2013-zusaetzliche-anreize;
Themen: Studentenwohnungsbau
# ?, Wohnungsbestand
# ?, Verbesserungen
# ?, Wohnraumförderung
# ?, Fördergeschäft
# ?, örtliche Bewilligungsbehörden
# ?, Wohnraumsituation
# ?, diesjähriges Programm
# ?, Neubau
# ?, Antragsbearbeitung
# ? 99. +++ (SEM)
* Es wird eine Obergrenze für die Miete bei Wiedervermietung auf höchsten zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete festgesetzt.
* Nicht mehr elf, sondern maximal neun Prozent der Kosten sollen künftig als Modernisierungsumlage auf die Miete aufgeschlagen werden dürfen.
Die Konditionen in der Wohnraumförderung hat NRW bereits der Marktlage angepasst und vergibt bei Fördermitteln in Höhe von 800 Millionen Euro im laufenden Jahr jetzt zinslose Darlehen.
Die Fördersätze pro Quadratmeter wurden differenziert nach Mietenniveaus erhöht, die Dauer der Zinsbindung verlängert.
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013
Datum: 2013-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-wohnen-ist-grundrecht-aktive-wohnungspolitik-ist-weiterhin;
Themen: ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Kopf
# ?, Wohnungsleerstände
# ?, aktive Wohnungsbaupolitik
# ?, aktive Wohnungspolitik
# ?, wichtige Unterschiede
# ?, Ergebnisse des Zensus
# ?, Singlehaushalte
# ?, Volkszählung
# ?, Mieterhöhungen
# ? 100. +++ (SEM)
Wir wollen klären, ob es im Prozess der Umsetzung des Programms strukturelle Schwierigkeiten gibt, bei denen die Landesregierung unterstützen kann.
Wir werden gemeinsame Lösungen suchen, um für die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Lehrerinnen und Lehrer eine zeitgemäße und digitale Lernumgebung zu schaffen", so Gebauer.
"Gute Schule 2020" stellt den Kommunen Darlehen zur Finanzierung von Sanierung, Modernisierung und Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Die Tilgung der Darlehen und die Zinsen trägt das Land.
Neben anderen Programmen stehen damit bis 2020 zwei Milliarden Euro (jährlich 500 Millionen Euro) zur Verfügung.
Datum: 2018-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;
Themen: Schulinfrastruktur
# ?, fairer Partner
# ?, Schulträger
# ?, Kommunen
# ?, Abfluss von Mitteln
# ?, Investitionsverhalten
# ?, gute Schule
# ?, Darlehen
# ?, Sanierung
# ?, Modernisierung
# ? 101. +++ (SEM)
Zum einen stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen 20 Millionen Euro aus Landesmitteln für Zuschüsse für die Herrichtung und den Ankauf von Zweckbindungen für kurzfristig nutzbaren Wohnraum zur Verfügung .
Damit können Privateigentümer oder Wohnungsunternehmen ungenutzte Wohnungen oder leerstehende Immobilien in Stand setzen und ukrainischen Geflüchteten zur Verfügung stellen.
Zum anderen werden 200 Millionen Euro als zinsgünstige Darlehen mit erhöhten Tilgungsnachlässen über die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt, um neuen Wohnraum zu schaffen.
"Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es, ungenutzten Wohnraum für Schutzsuchende aus der Ukraine zu mobilisieren.
Vielfach kommen die vor dem Krieg in der Ukraine zu uns geflüchteten Frauen und Kinder privat unter: Das ist ein großartiges Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2022-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-220-millionen-euro-wohnraumoffensive-fuer;
Themen: Wohnraumoffensive
# ?, Zweckbindungen
# ?, Belegungsbindung
# ?, Kriegsflüchtlinge
# ?, Herrichtung
# ?, Ankauf
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Gut
# ?, Bewilligungsbehörde der Wohnraumförderung
# ?, Privateigentümer
# ? 102. +++ (SEM)
Die Wohnraumförderung des Landes sichert bezahlbare Wohnkosten auch nach der Modernisierung und zwar für die Menschen, die heute schon in den Wohnungen leben oder neu dazukommen.
So erreichen wir gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft das Beste für Mieterinnen und Mieter und Umwelt und Klima profitieren gleich mit", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Ministerium fördert bei der Modernisierungsoffensive nach der Devise: 100; 100; 20; 20. 100 Prozent Finanzierung der Modernisierungskosten - bis zu 100.000 Euro Darlehen pro Wohnung.
Der Tilgungsnachlass auf das Förderdarlehen beträgt landesweit einheitlich 20 Prozent - die Dauer der Sozialbindungen in den geförderten Wohnungen ist 20 Jahre.
Zeitgemäße und bedarfsgerechte Wohnangebote brauchen Modernisierung.
Datum: 2019-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-wohnungswirtschaft-bringen-gemeinsam;
Themen: Mietsprünge
# ?, Wohnkomfort
# ?, Gebäudebestand
# ?, Wohnungsbestände
# ?, Mieterinnen
# ?, Nachbarschaftsangebote
# ?, Projekte der Modernisierungsoffensive
# ?, Sozialmanagement
# ?, große Wohnsiedlung
# ?, langjährige Erneuerung
# ? 103. +++ (SEM)
Ziel des Projektaufrufs ist es, durch umfassende Modernisierungen und ergänzenden Neubau bezahlbare Wohnsiedlungen zu schaffen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Wir fördern bei unserer Modernisierungsoffensive nach der Devise: 100 - 100 - 20 - 20!
100 Prozent Finanzierung der Modernisierungskosten - bis zu 100.000 Euro Darlehen pro Wohnung.
Der Tilgungsnachlass auf das Förderdarlehen beträgt landesweit einheitlich 20 Prozent - die Dauer der Sozialbindungen in den geförderten Wohnungen ist 20 Jahre.
Zeitgemäße und bedarfsgerechte Wohnangebote brauchen Modernisierung.
Datum: 2018-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-modernisierungsoffensive-fuer-bestehende-wohnungen-und;
Themen: Allianz für Wohnungsbau
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, bezahlbare Wohnsiedlungen
# ?, umfassende Modernisierungen
# ?, bestehende Wohnungen
# ?, ergänzender Neubau
# ?, mittelständische Immobilienwirtschaft
# ?, Projektaufruf
# ?, Vermieterinnen
# ?, Gemeinschaftsinitiative
# ? 104. +++ (SEM)
Die Aufstockung in Form eines Ergänzungsdarlehens in Höhe von bis zu 20 Prozent des ursprünglichen Förderdarlehens kann ab sofort bei der zuständigen Bewilligungsbehörde beantragt werden.
Das Ergänzungsdarlehen kann auf Antrag für alle Neubau- und Modernisierungsvorhaben, für die eine Förderzusage im Jahr 2021 erteilt wurde und die noch nicht bezugsfertig oder fertiggestellt sind, in Form einer Nachbewilligung gewährt werden.
Bei geförderten Modernisierungsmaßnahmen wird der Höchstbetrag der Darlehen auf das Niveau des Förderjahres 2022 angehoben.
Er beträgt somit für Förderzusagen aus dem Jahr 2021 maximal 150.000 Euro pro Wohneinheit.
Voraussetzung hierfür ist, neben einer erneuten positiven Kreditentscheidung der NRW.Bank, dass Baukostensteigerungen eingetreten sind, die die Förderempfängerin oder der Förderempfänger nicht zu vertreten hat.
Datum: 2022-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-baukostensteigerungen-im-wohnungsbau-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Nachbewilligung
# ?, Ergänzungsdarlehen
# ?, Finanzierungsunsicherheiten
# ?, Förderempfängerin
# ?, Wohnbauprojekte
# ?, allgemeine Baukostensteigerungen
# ?, einzelne Baustoffe
# ?, erneute positive Kreditentscheidung
# ?, geförderte Modernisierungsmaßnahmen
# ? 105. +++ (SEM)
Damit investiert die Landesregierung die Mittel vollständig und zweckgebunden für die Versorgung mit bezahlbarem und zeitgemäßem Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger.
Hintergrund: "Stichwort Wohnraumförderung"
Das Land legt jährlich ein Wohnraumförderungsprogramm auf, aus dem günstige Darlehen mit Tilgungsnachlass vergeben werden.
Gefördert werden unter anderem der Bau und der Erwerb von selbst genutztem Eigentum, Wohnungen und Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot für Menschen mit Behinderungen sowie die Neuschaffung von Mietwohnungen.
Darüber hinaus sind auch die Modernisierung von bestehenden Wohnungen und Eigenheimen, vor allem der Abbau von Barrieren und die energetische Erneuerung sowie die Aufbereitung von Brachflächen in diesem Zusammenhang, förderfähig.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-so-viel-foerderung-wie-noch-nie-kabinett-beschliesst;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Euro
# ?, Aufstockung
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Eigentumspreise
# ?, Wohneigentümer
# ?, bestimmte Einkommensgrenzen
# ?, bezahlbarer zeitgemäße Wohnraum
# ?, günstige Darlehen
# ?, mögliche Eigentumsförderung
# ? 106. +++ (SEM)
NRW" und die Durchführung der Archäologischen Landesausstellung unter dem Titel "Roms fließende Grenzen", die im Herbst 2021 beginnen wird, sind weitere Beispiele für das vielfältige Engagement der Landesregierung in der Denkmalpflege.
Zusätzlich steht über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, ein Kreditprogramm "NRW.BANK.
Baudenkmäler" zur Verfügung: Maßnahmen zur Modernisierung, zur Sanierung und zum Umbau von besonders erhaltenswerter Bausubstanz werden mit zinsgünstigen Darlehen unterstützt.
Der Mindestbetrag beträgt 25.000 Euro, der Höchstbetrag 2 Millionen Euro.
Hintergrund Seit 1993 gibt es den Tag des offenen Denkmals.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-tag-des-offenen-denkmals-2021-wuerdigt-bedeutung-des;
Themen: offenes Denkmal
# ?, Denkmalpflege
# ?, Tag
# ?, Schein
# ?, Architektur
# ?, Denkmalschutz
# ?, Geschichte
# ?, Einführung eines Förderprogramms
# ?, Kleinodien
# ?, Titel von NRW
# ? 107. +++ (SEM)
"Individuelle Mobilität ist eine Grundvoraus-setzung für wirtschaftlichen Wohlstand.
Das E-Mobil ist nicht nur klimafreundlich, sondern gibt technischer Innovation und innovativen Geschäftsmodellen, etwa dem Car-Sharing, einen Schub.
Die Landesregierung unterstützt E-Mobilität bei der Entwicklung und in der Anwendung, etwa mit Darlehen der NRW.BANK für Mittelständler und Handwerker", sagte Duin.
"Die StreetScooter GmbH ist ein wahrer Pionier der automobilen Zeitenwende.
Sie hat die ausgetrampelten Pfade des Automobilbaus in Frage gestellt und sich einen eigenen Weg gesucht", betonte Ministerin Schulze. "
Datum: 2013-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-duin-streetscooter-ist-ein-vorreiter-der;
Themen: Streetscooter
# ?, Mobilitätsfrage
# ?, Fortschritt
# ?, E-Fahrzeuge
# ?, Auslieferung in Aachen
# ?, Bedeutung der Elektromobilität
# ?, GmbH von Streetscootern
# ?, Testeinsatz
# ?, automobile Zeitenwende
# ?, neue Batterietechnologie
# ? 108. +++ (SEM)
16. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das MBWSV stellt die Weichen in der Denkmalförderung neu.
Zinsgünstige Darlehen der NRW.BANK mit einem Volumen von 60 Millionen Euro pro Jahr ersetzen 6 Millionen Euro, die bisher als Zuschüsse gewährt worden sind.
Dabei können künftig mit einer langen Tilgungsfrist nicht nur die denkmalbedingten Mehrkosten einer Baumaßnahme, sondern die Gesamtkosten des Umbaus für die Förderung zugrunde gelegt werden.
"Auf diese Weise kann beispielsweise ein Eigentümer eines Denkmals die Darlehensförderung nicht nur für die denkmalgerechte Erneuerung seiner Fenster, sondern für seinen gesamten Umbau beantragen", sagte Michael Groschek, Minister für Wohnen und Stadtentwicklung.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;
Themen: Denkmalförderung
# ?, 2 Darlehensprogramme
# ?, Darlehensförderung
# ?, Baunebenkosten
# ?, Umbau eines Eigentümers
# ?, denkmalbedingte Mehrkosten
# ?, lange Tilgungsfrist
# ?, Darlehensbasis
# ?, Eigentümer eines Denkmals
# ?, denkmalgerechte Erneuerung
# ? 109. +++ (SEM)
Auch im Einzelhandel (12 Prozent), Gastgewerbe (11 Prozent) und im Handwerk (10,5) ist der Bedarf groß.
Noch bis 31. Mai 2020 können Kleinunternehmer - je nach Mitarbeiterzahl - Zuschüsse von Bund und Land in Höhe von 9.000, 15.000 und 25.000 Euro beantragen, um finanzielle Engpässe infolge der Corona-Krise zu überbrücken.
Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: www.wirtschaft.nrw/corona
Weitere Informationen:
* Factsheets zur Pressekonferenz am 02.04.2020
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-mittelstaendischer-wirtschaft-schnell-unbuerokratisch-und;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Pressebriefing
# ?, Auszahlung
# ?, Kleinunternehmer
# ?, enormes Interesse
# ?, Liquiditätsengpässe
# ?, Freiberufler
# ?, Soloselbstständige
# ?, Antragsteller
# ?, Coronakrise
# ? 110. +++ (SEM)
Mit einer neuen Leitlinie zur Förderung von digitalen Spielen und interaktiven Inhalten reformiert die Landesregierung gemeinsam mit der Film- und Medienstiftung NRW die Games-Förderung in Nordrhein-Westfalen und macht sie damit fit für den globalen Games-Markt.
Jedes Produktionsunternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen ist berechtigt, bis zu 50 Prozent der Produktionskosten eines Projektes als Förderung zu beantragen.
Die Höchstfördersumme liegt bei 500.000 Euro und wird als bedingt rückzahlbares Darlehen gewährt.
Auch interaktive Vorhaben aus den Bereichen VR/AR (Virtual Reality / Augmented Reality), Web und Mobile können auf Grundlage der neuen Leitlinie gefördert werden.
Der für Medien zuständige Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Die neue Gamesförderung macht Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen international wettbewerbsfähig.
Datum: 2019-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-neue-moeglichkeiten-der-games-foerderung;
Themen: Förderung für Produktion
# ?, Videospiele
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Computerspiele
# ?, Gamesförderung
# ?, Produktionskosten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Medieninhalte der Gegenwart
# ?, Vergabegremium
# ? 111. +++ (SEM)
"
Mitgetragen wurde die Antragstellung auch von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;
Themen: Zypernhilfen
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, Bundesrat
# ?, Sicherheit von Spareinlagen
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, grobe Fehlentscheidung
# ?, große Unruhe
# ?, zyprische Banken
# ?, Kleinanleger
# ?, stabile Verhältnisse
# ? 112. +++ (SEM)
"
Mitgetragen wurde die Antragstellung auch von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.
Die Finanzminister der Eurozone hatten sich nach langen Verhandlungen am 12. April darauf verständigt, Zypern ein Darlehen in Höhe von zehn Milliarden Euro aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) unter Einschluss des Internationalen Währungsfonds zu genehmigen.
Der Bundestag wird den Beschlüssen voraussichtlich ebenfalls heute zustimmen.
Um die Informations- und Mitwirkungsrechte des Bundesrates zu wahren, hatte sich Nordrhein-Westfalen für das Eilverfahren der Europakammer eingesetzt.
Datum: 2013-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;
Themen: Zypernhilfen
# ?, Bundesrat
# ?, bestehende Rettungsmechanismen
# ?, zyprische Banken
# ?, zyprischer Bankensektor
# ?, stabile Verhältnisse
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Gläubiger
# ?, Lasten
# ?, Steuerzahler
# ? 113. +++ (SEM)
* Arbeitslosengeld II: Die NRW-Soforthilfe können nun auch Empfänger von Arbeitslosengeld II erhalten.
* Gleiches gilt für Studierende und Rentner, die die Voraussetzungen erfüllen und im Haupterwerb eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausüben.
Eine Übersicht von Fragen und Antworten zur NRW-Soforthilfe sowie weitere Erläuterungen und Links zu Bürgschaften, Darlehen der KfW-Bank und anderen Finanzierungs-Instrumenten finden Sie auf unserem laufend aktualisierten Informationsportal: https:
//www.wirtschaft.nrw/corona
Datum: 2020-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-erfolgreich-gestartet;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Regierungspräsidentin
# ?, Soloselbstständige
# ?, Mitarbeiter der Bezirksregierung
# ?, Wochenende
# ?, Mitarbeiterzahl
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Haupterwerb
# ?, Kleinunternehmer
# ?, Antragsbearbeitung
# ? 114. +++ (SEM)
"Deshalb haben wir die jährlichen Mittel für die BAföG-Ämter 2013 um 25 Prozent auf 19 Millionen erhöht."
Darlehenskasse der Studentenwerke NRW e. V. (Daka)
Mit besonderer Freude teilte Detlef Rujanski, Mitglied des Vorstands der Darlehenskasse der Studentenwerke NRW, mit, dass im vergangenen Jahr zusätzlich 776 bedürftige Studierende durch die von den 12 Studierendenwerken vor über 60 Jahren gegründete Darlehenskasse durch zins-lose Darlehen finanziell unterstützt werden konnten.
Im Zwanzigjahres-Vergleich hat sich das Darlehensvolumen fast verdreifacht.
(2014: 4,5 Mio. Euro / 1994: 1,7 Mio. Euro).
Datum: 2015-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2014-serviceangebote-vor-ort;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, Finanzierungszusage für Bau
# ?, Studienkredite
# ?, Bildungsfonds
# ?, Cafeterien
# ?, Hochschulgastronomie
# ?, BAföG-Ämter
# ?, Bistros
# ?, Studentenwerke
# ?, große Nachfrage
# ? 115. +++ (SEM)
Mit jeweils bis zu 25.000 Euro können die unterschiedlichsten Geschäftsideen gefördert werden - von der klassischen Gastronomie über Onlineshops bis hin zu Friseursalons.
"Es ist wichtig, dass in NRW keine Geschäftsidee an der Finanzierung scheitert - dies gilt auch für Ideen von Flüchtlingen", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
"Deshalb haben wir entschieden, anerkannten Flüchtlingen den Zugang zu Darlehen zu gewähren, wenn ihre Gründungskonzepte den üblichen Vorgaben entsprechen."
Mit dem "NRW/EU.
Mikrodarlehen" unterstützt die NRW.BANK im Auftrag des Wirtschaftsministeriums in Zusammenarbeit mit den STARTERCENTERN NRW Gründer und Gründerinnen sowie kleine Unternehmen bis zu sechs Jahre lang.
Datum: 2016-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-oeffnet-foerderprogramm-nrweumikrodarlehen-fuer-anerkannte-fluechtlinge;
Themen: anerkannte Flüchtlinge
# ?, Mikrodarlehen
# ?, klassische Gastronomie
# ?, Friseursalons
# ?, Onlineshops
# ?, Startercenter
# ?, Darlehen
# ?, Gründungskonzepte
# ?, übliche Vorgaben
# ?, Programm
# ? 116. +++ (SEM)
Über 580 Gründerinnen und Gründer aus Nordrhein-Westfalen haben mit Hilfe des NRW/EU.
Mikrodarlehen den Weg in die Selbstständigkeit geschafft.
Jetzt wird das Darlehen noch attraktiver: Die NRW.BANK senkt den Zinssatz von 6,65 Prozent auf 4,59 Prozent.
"Nordrhein-Westfalen bietet hervorragende Bedingungen für alle, die den Schritt in die berufliche Selbstständigkeit wagen.
Wir wollen Menschen mit Gründergeist darin unterstützen, ihre guten Ideen zu realisieren.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbesserte-konditionen-fuer-nrweumikrodarlehen-nrwbank-senkt-zinssatz-fuer;
Themen: Mikrodarlehen
# ?, Zinssatz
# ?, verbesserte Konditionen
# ?, neuer Kreativkredit
# ?, berufliche Selbstständigkeit
# ?, Existenzgründerinnen
# ?, hervorragende Bedingungen
# ?, Schritt
# ?, Weg
# ?, Innovation
# ? 117. +++ (SEM)
Die Wettbewerbsverfahren werden derzeit evaluiert.
Unser Ziel ist es dafür zu sorgen, dass die Wettbewerbe künftig schneller und einfacher umgesetzt werden.
Wir prüfen außerdem, ob vermehrt verbilligte Darlehen aus so genannten revolvierenden Fonds statt der herkömmlichen Zuschüsse zum Einsatz kommen können.
Zeitplan
Die Erarbeitung der verschiedenen Operationellen Programme in NRW hat begonnen.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 118. +++ (SEM)
Start-up akut" neu auf.
Mit dem Wandeldarlehen erhalten Unternehmen, die nicht älter als drei Jahre sind, bis zu 200.000 Euro über eine Laufzeit von sechs Jahren.
Das Darlehen ist endfällig oder kann zum Ende der Laufzeit bzw. mit Eintritt eines neuen Investors in Eigenkapital gewandelt werden.
Vorteil: In der akuten Krise wird das Unternehmen nicht durch Zins- und Tilgungszahlungen belastet.
Zusätzlich bessert die Förderbank für den Zeitraum der Corona-Krise ihre wichtigsten Start-up-Eigenkapitalprogramme nach:
Datum: 2020-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-verstaerken-der-corona-krise-ihr-engagement-fuer;
Themen: Gründerstipendien
# ?, akute Krise
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, etablierte Geschäftsmodelle
# ?, Schwierigkeit
# ?, Eigenkapital
# ?, finanzielle Engpässe
# ?, Coronakrise
# ?, Markt
# ?, Förderbank
# ? 119. +++ (SEM)
Deshalb entfällt künftig die Möglichkeit, nur eine 15-jährige Sozialbindung zu vereinbaren.
Landesweit ist die Förderung wahlweise mit einer 20- oder 25-jährigen Bindungsdauer verknüpft.
Vor dem Hintergrund der Förderung durch hohe Tilgungsnachlässe gibt es jetzt keine Verkürzung der Zweckbindung mehr, wenn die Darlehen vorzeitig zurückgezahlt werden.
Dem Ziel der Bindungssicherung dient auch ein neues Förderangebot zur Bindungsverlängerung.
Danach können Investoren die Laufzeit zinsgünstiger Darlehen verlängern, wenn zum Ausgleich dafür die Zweckbindung ebenfalls verlängert wird.
Datum: 2016-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbau-neue-foerderbestimmungen-gelten-ab-heute;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, Zweckbindung
# ?, Investoren
# ?, Kraft
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Durchschnittseinkommen
# ?, Eigenkapitalnachweis
# ?, Ergebnisse der Wohnraumförderung
# ?, Förderung von Gebäuden
# ? 120. +++ (SEM)
Zusätzlich erhielt die Stadt Lichtenau mehrere Förderdarlehen der NRW.BANK in Höhe von insgesamt rund 13,3 Millionen Euro.
Dazu wurden Mittel aus dem inzwischen ausgelaufenen Programm NRW.BANK.
Gute Schule 2020 mit Darlehen aus dem Programm NRW.BANK.
Moderne Schule und der Grünen Finanzierung für Kommunen kombiniert.
Datum: 2023-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimafreundliche-realschule-mit-gruenem-klassenzimmer-klima-campus-lichtenau;
Themen: grünes Klassenzimmer
# ?, E-Mofas
# ?, klimafreundliche Transformation
# ?, Schulgebäude
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Windenergie
# ?, Bürgermeisterin von Lichtenau
# ?, Campusumfeld
# ?, Klima-Campusse
# ?, Lernkonzept
# ? 121. +++ (SEM)
Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen erhalten bis zu 15.000 Euro, um Sicherheitslücken im eigenen Betrieb aufzudecken, zu beheben und so resilienter gegenüber Cyberangriffen zu werden.
Finanzierungsangebote für Digitalisierungsvorhaben: Mit dem Programm "NRW.BANK.
Digitalisierung" und Innovation erhalten Unternehmen und Angehörige der freien Berufe zinsgünstige Darlehen bis 10 Mio. Euro.
Das Förderprogramm MID-Digitalisierung ermöglicht es kleinen und mittleren Unternehmen aller Branchen konkrete Digitalisierungsprojekte umzusetzen.
Die Förderung umfasst maximal 15.000 Euro pro Unternehmen bei einer Förderquote von 80 bzw. 60 Prozent in Abhängigkeit von der Größe des Betriebs.
Datum: 2023-12-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfacher-digitaler-schneller-landesregierung-unterstuetzt-die-digitale;
Themen: Wirtschaftsserviceportal
# ?, Eichung
# ?, wichtiger Standortvorteil
# ?, erfolgreiche digitale Transformation
# ?, entscheidender Wettbewerbsvorteil
# ?, Beteiligung
# ?, Fertigkeiten
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, digitale Welt
# ? 122. +++ (SEM)
Damit können wir das bewährte Instrument Landesbürgschaftsprogramm passgenau auf die aktuellen Bedürfnisse der Unternehmen anwenden.
"
Bürgschaften können fehlende Kreditsicherheiten ersetzen und damit Kreditinstituten die Vergabe von Darlehen an Unternehmen in Nordrhein-Westfalen erleichtern.
Eine wichtige Voraussetzung ist daher die Begleitung durch eine finanzierende Bank.
Die neue Sonderbürgschaft verbindet den vorhandenen hohen Finanzierungsbedarf für klimaneutrale Transformationsvorhaben mit dem Instrumentarium Landesbürgschaft.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderbuergschaft-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: klimaneutraler Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Förderlandschaft
# ?, Wertschöpfung
# ?, Besicherung
# ?, Einführung der Transformationsbürgschaft
# ?, Sonderbürgschaft des Lands
# ?, Sonderbürgschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, fehlende Kreditsicherheiten
# ?, klimaneutrale Transformationsvorhaben
# ?, neue Sonderbürgschaft
# ? 123. +++ (SEM)
Damit können wir das bewährte Instrument Landesbürgschaftsprogramm passgenau auf die aktuellen Bedürfnisse der Unternehmen anwenden.
"
Bürgschaften können fehlende Kreditsicherheiten ersetzen und damit Kreditinstituten die Vergabe von Darlehen an Unternehmen in Nordrhein-Westfalen erleichtern.
Eine wichtige Voraussetzung ist daher die Begleitung durch eine finanzierende Bank.
Die neue Sonderbürgschaft verbindet den vorhandenen hohen Finanzierungsbedarf für klimaneutrale Transformationsvorhaben mit dem Instrumentarium Landesbürgschaft.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderbuergschaft-des-landes-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-unternehmen-bei;
Themen: klimaneutraler Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Förderlandschaft
# ?, Investitionen
# ?, Wertschöpfung
# ?, Besicherung
# ?, Einführung der Transformationsbürgschaft
# ?, Sonderbürgschaft des Lands
# ?, Sonderbürgschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, fehlende Kreditsicherheiten
# ?, klimaneutrale Transformationsvorhaben
# ? 124. +++ (SEM)
Ein einfacher Verwendungsnachweis reicht aus, um die Förderung zu nutzen - Bürokratie wird damit auf ein Minimum reduziert.
Wer kann profitieren?
Alle Unternehmen in Nordrhein-Westfalen können die zinsvergünstigten Darlehen nutzen - unabhängig von ihrer Größe.
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten zusätzlich einen Tilgungsnachlass von fünf, zehn oder 20 Prozent - abhängig von Investitionshöhe und Unternehmensgröße.
Die maximale Darlehenssumme beläuft sich auf zehn Millionen Euro.
Datum: 2025-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zuenden-investitionsturbo;
Themen: Investitionsturbo
# ?, neues Programm
# ?, kleines Unternehmen
# ?, neues Darlehensprogramm
# ?, wichtiger Impuls
# ?, Investitionshöhe
# ?, Krisenprogramme
# ?, Marktzins
# ?, deutliche Förderung
# ?, deutsche nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ? 125. +++ (SEM)
Gefordert wird eine stärkere Transparenz bei den Vertragsbedingungen und Lockerungen für die Anforderungen der Kreditvergabe an ältere Menschen.
Der Immobilien-Teilverkauf gewinnt in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung, besonders für ältere Menschen, die mit finanziellen Engpässen konfrontiert sind.
Sie befinden sich bei dringendem Finanzbedarf häufig in einer Zwangslage: Denn sie können nicht auf klassische Darlehen zurückgreifen, wenn diese voraussichtlich nicht mehr zu Lebzeiten zurückgezahlt werden.
Im geltenden Recht gibt es keine gesetzlichen Vorschriften, die der Situation von Verbraucherinnen und Verbrauchern angemessen Rechnung tragen.
Das Rechtsgebiet des Immobilien-Teilverkaufs ist bislang nicht geregelt, was umfangreiche und nicht sehr durchsichtige Vertragswerke zur Folge hat.
Datum: 2025-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-verbraucherschutz-bei-immobilien-teilverkaeufen;
Themen: Immobilienteilverkäufe
# ?, Immobilienteilverkauf
# ?, Justizministerinnen
# ?, Alternative von Darlehen
# ?, Anforderungen der Kreditvergabe
# ?, Aufklärungspflichten
# ?, Bundesministerin für Verbraucherschutz
# ?, Folgen des Vertragsmodells
# ?, Kreditwürdigkeitsprüfung
# ?, Rechtsgebiet des Immobilienteilverkaufs
# ? 126. +++ (SEM)
Seit März 2022 konnten betroffene kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und freiberuflich tätige Menschen den "NRW.BANK.
Universalkredit A45" in Anspruch nehmen.
Das Besondere: Das Darlehen verband niedrige Zinssätze mit einem Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent bzw. 100.000 Euro pro Betrieb.
Mit der Wiedereröffnung der Rahmedetalbrücke Mitte Dezember 2025 endet nun auch das Kreditprogramm.
NRW.BANK-Vorstandsvorsitzende Gabriela Pantring: "Mit unserem Förderprogramm haben wir gezielt auf die außergewöhnliche Belastung für Südwestfalen reagiert.
Datum: 2026-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-suedwestfalen-11-millionen-euro-tilgungsnachlaesse;
Themen: Südwestfalen
# ?, Universalkredit
# ?, Tilgungsnachlasse
# ?, A45-Sperrung
# ?, Förderdarlehen
# ?, Anspruch
# ?, Freigabe der Rahmedetalbrücke
# ?, Mitte der Rahmedetalbrücke
# ?, Phase von Umwegen
# ?, niedrige Zinssätze
# ? 127. +++ (SEM)
Erstberatung: Zusätzliche Unterstützung gibt es bei NRW.
Energy4Climate: die NRW-Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz bietet eine kostenlose Initialberatung zu geplanten Bürgerenergieprojekten an.
Unabhängig vom neuen Bürgerenergiefonds NRW unterstützt die NRW.BANK die Errichtung von Bürgerenergieanlagen mit zinsgünstigen Darlehen.
Diese Mittel können weiterhin zusätzlich genutzt werden.
Darüber hinaus können Genossenschaften eine Landesbürgschaft in Anspruch nehmen, die die Finanzierung über die Hausbank erleichtert.
Datum: 2026-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-oeffnet-buergerenergiefonds-fuer-waermeprojekte;
Themen: Planungsrisiko
# ?, Teil des Planungsrisikos
# ?, Biomasseanlage
# ?, Nahwärmenetze
# ?, Solarthermie
# ?, Landesbürgschaft
# ?, Erdwärme
# ?, Abwärme
# ?, Abwasser
# ?, Wärmewende
# ? 128. +++ (SEM)
Städte wie Münster und Köln nutzen jetzt mit ihren kommunalen Handlungsprogrammen dieses Angebot vorbildlich.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Den Zielvereinbarungen zufolge verpflichten sich Köln und Münster zur Umsetzung ihrer wohnungspolitischen Handlungskonzepte in den Bereichen "Sozialgerechte Bodennutzung", "Baulandentwicklung" und "Sozialer Wohnungsbau".
Die kommunalen Handlungskonzepte sind auf Basis einer Wohnungsmarktanalyse im Dialog mit den örtlichen Wohnungsmarktakteuren erarbeitet worden.
Datum: 2014-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-prozent-quote-fuer-den-sozialen-wohnungsbau-land-vereinbart-globale;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globale Förderbudgets
# ?, Münsteraner
# ?, globale Fördermittel
# ?, Städte
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, Budget
# ?, 30-Prozent-Quote
# ?, Eigentumsförderungen
# ?, Einzelbudgets
# ? 129. +++ (SEM)
Neustarthilfe: Neben der Überbrückungshilfe IV wird auch die Neustarthilfe in das Jahr 2022 hinein verlängert.
Auch hier findet vor allem eine Verlängerung des bestehenden Hilfsinstrumentariums statt.
KfW-Kredite: Die Antragsfrist im KfW-Sonderprogramm bei gleichzeitiger Erhöhung der Kreditobergrenzen wird bis zum 30. April 2022 ebenso verlängert wie die Corona-Sonderbedingungen für Bürgschafts- und Garantieprogramme.
Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung der Coronahilfen und auch des Kurzarbeitergeldes liefert der befristete Rahmen für staatliche Corona-Beihilfen der EU-Kommission.
Dieser wurde ebenfalls bis zum 30. Juni 2022 verlängert.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-land-unterstuetzen-die-wirtschaft-auch-der-vierten-welle;
Themen: Coronahilfen
# ?, Eigenkapitalzuschuss
# ?, verderbliche Ware
# ?, Neustarthilfe
# ?, erneute Einschränkungen
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Gastronomie
# ?, Bundesfinanzwirtschaftsministerium
# ?, Bundeshilfen
# ? 130. +++ (SEM)
Digitalisierungskredit startet zum 1. September 2018.
Er richtet sich an mittelständische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit einem Jahresumsatz von maximal 500 Millionen Euro.
Der Förderkredit soll damit sowohl kleineren Unternehmen als auch dem gehobenen Mittelstand helfen.
Gabriela Pantring, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK: "Wir sehen uns als wichtigen Partner in der Digitalisierungsstrategie des Landes.
Denn als Förderbank für Nordrhein-Westfalen ist es unsere Aufgabe, Digitalisierungs- und Innovationsvorhaben zu unterstützen und optimale Förderangebote bereitzustellen.
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsindex-potenzial-beim-mittelstand-nordrhein-westfalen-noch-besser;
Themen: Sparkassenverband
# ?, KMUs in Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Digitalisierungskredit
# ?, Aufholbedarf
# ?, Digitalisierungsvorhaben
# ?, Qualifizierung
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Studie
# ?, neue Geschäftsmodelle
# ? 131. +++ (SEM)
Daher fordern wir den Bund auf, Hilfe zu leisten.
"
Peter Beuth, Minister für Inneres und Sport in Hessen: "Hessen hat mit der HESSENKASSE seinen Kommunen Kassenkredite in Höhe von fast fünf Milliarden Euro auf einen Schlag abgenommen, einen Konsolidierungsweg aufgezeigt und den Städten und Gemeinden den nachhaltigen Ausstieg aus der Schuldenspirale geebnet.
Gleichzeitig haben wir auch alle erforderlichen gesetzlichen und aufsichtlichen Maßnahmen getroffen und damit sichergestellt, dass es eine Verschuldungspraxis aufgrund von Kassenkrediten zukünftig nicht mehr geben wird.
Jetzt muss der Bund mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz seiner Verantwortung nachkommen und einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik erbringen.
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Altschuldenproblematik
# ?, Kassenkredite
# ?, freiwillige Leistungen
# ?, finanzielle Möglichkeiten
# ?, Infrastrukturen
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Gespräche
# ?, zentrale Bedeutung
# ? 132. +++ (SEM)
In ihrer Förderung orientiert sie sich am Prinzip der Nachhaltigkeit.
So unterstützt sie beispielsweise Gründer mit grünen Geschäftsideen und etablierte Mittelständler, die in umweltschonende Produktionsverfahren investieren wollen.
Das Spektrum ihrer Förderung reicht dabei von zinsgünstigen Förderdarlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zur Förderberatung.
Auch Wettbewerbe wie der Umweltwirtschaftspreis.
NRW gehören dazu.
Datum: 2022-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/endspurt-bewerbung-fuer-den-umweltwirtschaftspreisnrw-noch-bis-zum-10-april;
Themen: Umweltwirtschaftspreis
# ?, Dienstleistungen
# ?, Unternehmen
# ?, Ökonomie
# ?, Ökologie
# ?, Innovationen der Ausgabe
# ?, beeindruckende Persönlichkeiten
# ?, nachhaltige Wirtschaftsmodelle
# ?, Spektrum der Förderung
# ?, umweltschonende Produktionsverfahren
# ? 133. +++ (SEM)
Mit den optimierten Förderkonditionen ist der soziale Wohnungsbau in NRW inzwischen so rentabel wie der frei finanzierte.
Das mehrjährige Wohnraumförderungsprogramm 2014 - 2017 hat verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen, die von der Wohnungswirtschaft angenommen werden.
Mit den Tilgungsnachlässen sind die Förderdarlehen auch in der aktuellen Niedrigzinsphase attraktiv für Investoren.
Auch im Segment Sozialwohnungen boomt der Wohnungsbau wieder in NRW.
Im Jahr 2015 wurden in Nordrhein-Westfalen 37 Prozent mehr Wohnungen gefördert als 2014.
Datum: 2016-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-nrw-regionalkonferenz-zur;
Themen: Flächen
# ?, Konferenz
# ?, Umland
# ?, Bauministerium
# ?, Boomregionen
# ?, Pressestelle von Troisdorf
# ?, Verdichtungspotenzial
# ?, Wohnungsbau in Bonn
# ?, Wohnungsentwicklung
# ?, Wohnungsmangel
# ? 134. +++ (SEM)
Wir werden uns aber im Bundesrat weiter für die Bankkunden einsetzen und eine Deckelung fordern.
"
Die gleiche Forderung soll auch für Überziehungskredite gelten.
Geht der Bankkunde über seinen eingeräumten Dispokredit hinaus, verlangen Banken oft noch einen Aufschlag.
Dieser soll mit dem Deckel für Dispozinsen ebenfalls eingefangen werden.
Datum: 2015-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-position-der-landesregierung-zur-deckelung-der-dispozinsen-nrw-fordert;
Themen: Leitzins
# ?, Deckelung
# ?, europäische Zentralbank
# ?, Bankkunden
# ?, Willkür von Banken
# ?, hohe Dispozinsen
# ?, Überziehungskredite
# ?, Aufschlag
# ?, Zinsen
# ?, Konto
# ? 135. +++ (SEM)
"
Eckhard Forst unterstrich die Relevanz von Unterstützungsangeboten für junge Unternehmen: "Unser Ziel als Förderbank für Nordrhein-Westfalen ist es, Gründer in jeder Phase zu unterstützen.
Das tun wir einmal über unsere Förderdarlehen und Beratung - aber auch über unseren Gründerpreis.
Der Preis schafft Sichtbarkeit und hilft Gründern, sich weiter am Markt zu etablieren.
Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen ein vielfältiges Gründungsgeschehen - das stärkt den Standort und sorgt dafür, dass NRW dauerhaft zukunftsfähig bleibt.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderpreis-nrw-2017-wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zeichnen-die-besten;
Themen: Gründerpreis
# ?, Landhotel
# ?, Baier
# ?, Dortmunder Unternehmen
# ?, Green
# ?, Einsendungen
# ?, neuer Höchststand
# ?, Geschäftsideen des Lands
# ?, Kunden der Ideenfindung
# ?, Marktlücken
# ? 136. +++ (SEM)
In ihrer Förderung orientiert sie sich am Prinzip der Nachhaltigkeit.
So unterstützt sie beispielsweise Gründer mit grünen Geschäftsideen und etablierte Mittelständler, die in umweltschonende Produktionsverfahren investieren wollen.
Das Spektrum ihrer Förderung reicht dabei von zinsgünstigen Förderdarlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zur Förderberatung.
Auch Wettbewerbe wie der Umweltwirtschaftspreis.
NRW gehören dazu.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-bewerben-umweltministerium-und-nrwbank-loben-umweltwirtschaftspreis-aus;
Themen: Umweltwirtschaftspreis
# ?, Dienstleistungen
# ?, Umweltschutz
# ?, Umweltwirtschaftsland
# ?, Rampenlicht
# ?, Verdienst
# ?, Ressourcenschonung
# ?, Förderbank
# ?, Produkte
# ?, Ökonomie
# ? 137. +++ (SEM)
Groschek ergänzte: "Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozial-0;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Bereitstellung
# ?, Ausweitung von Luxusghettos
# ?, Rahmen der Bauleitplanung
# ?, Rat der Landeshauptstadt
# ?, Verbilligung
# ?, bezahlbare Mietkonditionen
# ?, bezahlbare Stadt
# ? 138. +++ (SEM)
Groschek ergänzte: "Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können.
" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben entsprechend den örtlichen Bedürfnissen einsetzen.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-und-stadt-duesseldorf-vereinbaren-globales-foerderbudget-fuer-den-sozialen;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Bereitstellung
# ?, Ausweitung von Luxusghettos
# ?, Rahmen der Bauleitplanung
# ?, Rat der Landeshauptstadt
# ?, Verbilligung
# ?, bezahlbare Mietkonditionen
# ?, bezahlbare Stadt
# ? 139. +++ (SEM)
Bis Ende 2022 sollen in dem Portal 350 sog. "Einer-für-Alle"-Dienste bundesweit zur Mitnutzung bereitstehen.
* Start-ups und Mittelstand: Das Land vereinfacht die Kontaktanbahnung mit dem landesweiten Portal www.startups.nrw.
* Digital- und Innovationskredit.
Um die Förderung digitaler und innovativer Vorhaben in einem Produkt zu bündeln, legt das Land den NRW.BANK.
Digitalisierungskredit und den NRW.BANK.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 140. +++ (SEM)
Seitdem ist er Botschafter des Preises.
Unternehmerisches Engagement im Land fördern
"Ob Beratung bei der Erstellung von Businessplänen, Unterstützung bei der Erledigung notwendiger Gründungsformalitäten oder finanzielle Unterstützung durch verschiedene Förderkredite - das Land NRW bietet vielfältige Angebote auf dem Weg zur eigenen Firma.
Insbesondere die Startercenter NRW übernehmen dabei eine wichtige Funktion", sagte Minister Duin. "
Wir wollen Jungunternehmern Mut zur Selbstständigkeit machen, zum Beispiel mit dem Gründerpreis NRW.
Datum: 2014-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-besucht-gruenderpreistraeger-dortmund-duin-wir-wollen-ideenreiche;
Themen: junges Dortmunder Medienunternehmen
# ?, Gründerpreisträger
# ?, erklärte Wirtschaftsminister
# ?, Gründerinnen
# ?, Treiber
# ?, Lücke
# ?, Selbstständigkeit
# ?, Förderkredite
# ?, erfolgreicher Arbeitgeber
# ?, notwendige Gründungsformalitäten
# ? 141. +++ (SEM)
16. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat das Eckpunktepapier für die Wohnraumförderung 2014 den Verbänden zur Stellungnahme übersandt.
Mit dem mehrjährigen Wohnungsbauprogramm 2014 stehen bis 2017 Förderdarlehen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Minister Groschek: "Das ist ein deutliches Signal an Investoren und Kommunen.
So sieht Verlässlichkeit aus.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kuendigt-umfassende-modernisierung-der-nrw-wohnungspolitik-32;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, Eckpunktepapier für Wohnraumförderung
# ?, energetische barrieremindernde Sanierung
# ?, sozialverträgliche Mieten
# ?, wohnungsnahe Infrastruktur
# ?, Zinsen
# ?, deutliches Signal
# ?, Wohnumfeld
# ?, Quartiersentwicklung
# ?, Mieterinnen
# ? 142. +++ (SEM)
"
Steigende Preise und ein hoher Nachfragedruck auf den Wohnungsmärkten in städtischen Wachstumsgebieten entlang der Rheinschiene sowie in Münster und Aachen auf der einen Seite und immer mehr Leerstände und ein erheblicher Modernisierungsstau in einigen ländlichen, aber auch in Teilen des Ruhrgebiets andererseits kennzeichnen die aktuelle Situation in NRW.
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen und Wohnen hat seine Wohnraumförderpolitik entsprechend angepasst: Unter anderem stehen von 2014 bis 2017 Förderdarlehen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Auch das von Groschek initiierte "Bündnis für Wohnen" in NRW setzt sich seit längerem für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau ein.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen;
Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft
# ?, internationaler Mieterbund
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Mietermitbestimmung
# ?, Verbände der Wohnungswirtschaft
# ?, Organisatoren
# ?, Bewohner
# ?, Anliegen
# ?, Unterstützer der Initiative
# ?, Zielsetzung der Erklärung
# ? 143. +++ (SEM)
"
Steigende Preise und ein hoher Nachfragedruck auf den Wohnungsmärkten in städtischen Wachstumsgebieten entlang der Rheinschiene sowie in Münster und Aachen auf der einen Seite und immer mehr Leerstände und ein erheblicher Modernisierungsstau in einigen ländlichen, aber auch in Teilen des Ruhrgebiets andererseits kennzeichnen die aktuelle Situation in NRW.
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen und Wohnen hat seine Wohnraumförderpolitik entsprechend angepasst: Unter anderem stehen von 2014 bis 2017 Förderdarlehen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Auch das von Groschek initiierte "Bündnis für Wohnen" in NRW setzt sich seit längerem für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau ein.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen-0;
Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft
# ?, internationaler Mieterbund
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Mietermitbestimmung
# ?, Verbände der Wohnungswirtschaft
# ?, Organisatoren
# ?, Bewohner
# ?, Anliegen
# ?, Unterstützer der Initiative
# ?, Zielsetzung der Erklärung
# ? 144. +++ (SEM)
"Mit dem Prinzip Gießkanne kann den Städten und Gemeinden in NRW nicht zielgerichtet geholfen werden.
Wo die Finanzhilfe am dringendsten gebraucht wird, soll sie auch ankommen", forderte Jäger.
Bei der Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Investitionsfonds für finanzschwache Kommunen sollten nach Ansicht des Innenministers Kriterien wie die Höhe der Arbeitslosenquote oder der Umfang der Kassenkredite von Städten und Gemeinden und die Einwohnerzahl berücksichtigt werden.
Ralf Jäger begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.
"Dies hilft gerade den finanzschwachen Kommunen, Gelder aus dem Topf in Anspruch zu nehmen."
Datum: 2015-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;
Themen: finanzschwache Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, steigende Sozialkosten
# ?, Milliardenpaket
# ?, einzelner Euro
# ?, gerechter Anteil
# ?, Bundesprogramm
# ?, Kindergärten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ? 145. +++ (SEM)
Antrag Nordrhein-Westfalens jetzt eingebracht - Vorgehen erhält in den Ausschüssen Zustimmung aus anderen Bundesländern
24. September 2015
Die NRW-Landesregierung fordert eine Zins-Obergrenze für Dispo-Kredite.
Im Vorfeld der Plenarsitzung des Bundesrates am morgigen Freitag, den 25. September, ruft der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel die anderen Bundesländer dazu auf, dem von NRW eingebrachten Gesetzentwurf zur Deckelung der Dispozinsen zuzustimmen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ? 146. +++ (SEM)
Auf diesen Eigenkapitalersatz wird ein Tilgungsnachlass von bis zu 50 Prozent gewährt.
Als weitere Starthilfe wird der Tilgungsnachlass auf den in bar zu erbringenden Eigenleistungsanteil angerechnet.
Die bisherige einkommensabhängige Höherverzinsung des Förderdarlehens nach Ablauf von zehn Jahren entfällt.
Informationen zum neuen Wohnraumförderprogramm für junge Familien gibt es bei den Bewilligungsstellen für Wohnraumförderung, die bei den Kreisen und kreisfreien Städten angesiedelt sind.
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;
Themen: junge Familien
# ?, eigene Immobilie
# ?, Eigenkapitalersatz
# ?, Kinderbonus
# ?, Zug der Modernisierung
# ?, Wohnraumförderung
# ?, Eigentumserwerb
# ?, Tilgungsnachlass
# ?, Traum
# ?, Umzug
# ? 147. +++ (SEM)
Am Geld wird kein gutes Projekt scheitern.
"
Die NRW.BANK wird die Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen zukünftig um ein weiteres Programm ergänzen: das Förderdarlehen "NRW.BANK.
Wohneigentum". "
Die Kosten für den Bau und Erwerb von privatem Wohnraum steigen immer weiter an.
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aufstockung-der-wohnraumfoerdermittel-hat-sich-ausgezahlt;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Fördervolumen
# ?, Förderdarlehen
# ?, Eigenheim
# ?, Plus
# ?, Baulandreserven
# ?, Eigentumsförderung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kind einer Familie
# ?, bestehende Immobilien
# ?, gezielte Konzepte
# ? 148. +++ (SEM)
Die relative Spanne der Einnahmeveränderungen ist hier allerdings weiter: Sie schwankt zwischen Mehreinnahmen in Inden um 75 Prozent (plus 4,9 Millionen Euro) und Mindereinnahmen in Lotte (Minus von 54 Prozent; ergibt eine Absenkung von 9,9 Millionen Euro).
Gleichzeitig warnt die Ministerin: "Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen sind zum Teil noch meilenweit von der kommunalen selbstständigen Handlungsfähigkeit entfernt und noch nicht über den Berg.
Unverändert steht die Konsolidierung der Kommunalhaushalte in Verbindung mit der Rückführung von Kassenkrediten ganz oben auf der Tagesordnung vieler Stadträte.
Der überwiegende Anteil der Städte nutzen die Steuermehreinnahmen zur Rückführung ihrer Verschuldung, was absolut - auch unter Berücksichtigung der Generationengerechtigkeit - richtig ist.
"
Datum: 2018-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dickes-steuer-einnahme-plus-vielen-kommunen;
Themen: dickes Steuereinnahmeplus
# ?, positive Folgen
# ?, stabile wirtschaftliche Entwicklung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rückführung
# ?, Bundesdurchschnitt
# ?, Plus
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ?, positive Entwicklung
# ?, Eckpunkte der Gemeindefinanzierung
# ? 149. +++ (SEM)
Mehr Wohnraum ist das beste Rezept gegen steigende Mieten.
Deshalb gilt: Wir fördern, was Wohnungen schafft.
Mit dem neuen Wohnraum-Wachstums-Programm geht Nordrhein-Westfalen voran: Um mehr mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraum in herausfordernder Zeit zu bekommen, werden in allen Mietenstufen die Förderdarlehen um 15 Prozent angehoben.
Dies soll den Baukostensteigerungen Rechnung tragen.
Zudem bietet die neue Wohnraumförderung attraktive Zinskonditionen: 0 Prozent für die ersten fünf Jahre der Zweckbindung, anschließend 0,5 Prozent für die Dauer der Zweckbindung.
Datum: 2023-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-foerdern-was-wohnungen-schafft-mehrjaehrige-oeffentliche;
Themen: öffentliches Wohnraumförderprogramm
# ?, Zweckbindung
# ?, Wohnungen
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Wohneigentum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Bestandswohnungen
# ?, Energieeffizienzhausförderung
# ?, Mietenstufen
# ?, Verfahrensbeteiligungen
# ? 150. +++ (SEM)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Es gibt eine historische Chance, um das Altschulden-Problem von Kommunen in Deutschland zu lösen.
So lautet die übereinstimmende Bilanz der Teilnehmer einer Fachtagung zum Thema "Abbau und Vermeidung kommunaler Kassenkredite - Wie könnte es gehen?", an der gestern etwa 100 Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland in der Landesvertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin teilgenommen haben.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hatte zu dem Treffen geladen, um Möglichkeiten auszuloten, wie die finanzielle Leistungsfähigkeit von notleidenden Kommunen wiederhergestellt werden kann.
Zur Situation in Nordrhein-Westfalen erklärte die Ministerin: "Wir haben in Nordrhein-Westfalen 23 Milliarden Euro Kassenkredite, dem kein Vermögen gegenübersteht.
Datum: 2019-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-historische-chance-zum-abbau-von-altschulden-nutzen;
Themen: historische Chance
# ?, Altschuldenproblem in Deutschland
# ?, Abbau
# ?, kommunale Kassenkredite
# ?, Kommunen
# ?, Landesvertretung
# ?, Fachtagung
# ?, Amtskollegen der Ministerin
# ?, Lebensverhältnisse in Deutschland
# ?, Negativspirale
# ? 151. +++ (SEM)
Neu in dem Programm ist zudem eine Zusatzförderung für rollstuhlgerechten Wohnraum.
Dabei werden nicht nur höhere Pauschalen für den Flächenmehrbedarf berücksichtigt, sondern auch pauschalierte Zusatzbeträge, wenn die Vorgaben für den rollstuhlgerechten Wohnungsbau erfüllt werden.
Je nach konkreter Ausstattung liegen die zusätzlichen Förderdarlehen für rollstuhlgerechte Wohnungen bei über 30.000 Euro verbunden mit Tilgungsnachlässen von über 10.000 Euro.
Nach den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD soll es zweckgebundene Zuweisungen des Bundes für den sozialen Wohnungsbau auch für die Jahre 2020 und 2021 geben.
Hierfür sind nach dem Sondierungspapier insgesamt zwei Milliarden Euro bundesweit vorgesehen.
Datum: 2018-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;
Themen: neue Förderbestimmungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, verlässlicher Rahmen
# ?, Eigentumsförderung
# ?, geförderter Wohnungsbau
# ?, sozialer Wohnungsbau
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Projekte der Quartiersentwicklung
# ?, Sondierungsergebnis
# ?, Sondierungssignal
# ? 152. +++ (SEM)
Umso wichtiger ist es, darauf zu achten, dass die Gebäude in Zukunft auch von anderen Zielgruppen genutzt werden können, also planen wir beispielsweise schon heute barrierefreie Studentenwohnungen für die Senioren von morgen.
"
Für den studentischen Wohnungsbau wird die Landesregierung in den nächsten Jahren jährlich 50 Millionen Euro als zinsgünstige Förderdarlehen zur Verfügung stellen.
Es steht sowohl den Studentenwerken als auch Wohnungsunternehmen und privaten Investoren offen.
Rund 750 studentische Wohnheimplätze können damit pro Jahr neu gebaut werden.
Datum: 2012-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-und-minister-groschek-studentisches-wohnen-muss-bezahlbar;
Themen: studentisches Wohnen
# ?, Verdoppelung
# ?, Hochschulregionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Studierende
# ?, privater Wohnungsmarkt
# ?, steigende Studiennachfrage
# ?, Studentenwohnheim
# ?, studentischer Wohnraum
# ?, bezahlbare Wohnungen
# ?, Rahmen der Wohnraumförderung
# ? 153. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Förderdarlehen für Unwetter-Geschädigte
Nach den Überschwemmungen: Bauministerium und NRW.BANK unterstützen Unwetter-Geschädigte mit günstigen Förderdarlehen
15. Juni 2016
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-den-ueberschwemmungen-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-unwetter;
Themen: Unwettergeschädigte
# ?, Mindestdarlehensbetrag
# ?, Bauministerium
# ?, Starkregen
# ?, Universalkredit
# ?, Gebäudesanierung
# ?, Ersatzinvestitionen
# ?, Überschwemmungen
# ?, vergangene Wochen
# ?, Schäden
# ? 154. +++ (SEM)
Anträge können bis zum 15. Juli 2016 bei der Verwaltung der betroffenen Kreise und der Stadt Bonn gestellt werden.
Diese werden über die Einzelheiten der Soforthilfe informiert.
Geschädigte Gewerbebetriebe können sich über ihre Hausbank an die NRW.Bank zur Gewährung von Überbrückungskrediten wenden.
Darüber hinaus hat die landwirtschaftliche Rentenbank ihr Programm "Liquiditätssicherung" auch für die von Unwettern betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe geöffnet.
"Aufgrund des Klimawandels steigt die Wahrscheinlichkeit für solche Naturkatastrophen", sagte Jäger.
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-soforthilfen-fuer-unwetter-opfer-bereit;
Themen: Unwetteropfer
# ?, Haushaltsgröße
# ?, Kabinettsitzung der Landesregierung
# ?, Soforthilfen
# ?, Privathaushalte
# ?, Einzelheiten der Soforthilfe
# ?, Härtefonds
# ?, Wahrscheinlichkeit für Naturkatastrophen
# ?, geschädigte Gewerbebetriebe
# ?, großer Schaden
# ? 155. +++ (SEM)
com
Der Bundesrat hat in zweiter Lesung über das Umsetzungsgesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beraten.
Dieses Gesetz sieht in erster Linie eine Vielzahl neuer Bestimmungen zu Kreditwürdigkeitsprüfungen vor der Vergabe von Immobilien-Darlehen vor.
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen davor geschützt werden, sich finanziell zu übernehmen oder leichtfertig von Kreditgebern zu Geschäften mit schwer durchschaubaren Konsequenzen gedrängt zu werden.
Justiz Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken
# ?, Beratungspflicht
# ?, Dispokredit
# ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie
# ?, Altverträge
# ?, Immobiliendarlehen
# ?, Kontoüberziehung
# ?, Kreditgeber
# ?, Vielzahl von Bestimmungen
# ?, betroffene Verbraucherinnen
# ? 156. +++ (SEM)
Die Antragszahlen werden voraussichtlich im Herbst um 10 Prozent steigen", sagte Helga Fels, Referentin der Arbeitsgemeinschaft.
Darlehenskasse der Studierendenwerke e. V. (Daka) 733 bedürftige Studierende konnten im letzten Jahr durch zinslose Darlehen der von den 12 Studierendenwerken gegründeten Darlehenskasse mit insgesamt 4,3 Mio. Euro finanziell unterstützt werden.
Detlef Rujanski, Mitglied des Vorstands und Geschäftsführer des Studierendenwerks in Siegen, berichtete, dass die Daka vier von fünf möglichen Sternen im CHE-Studienkredit-Test 2015, in dem 31 Studienkredite und Bildungsfonds geprüft wurden, erhielt.
Studieren mit Kind - nicht einfach, aber möglich Zeitliche Konflikte, Finanzierung der Familie und Organisation einer flexiblen Kinderbetreuung stellen für Studierende mit Kind eine zusätzliche Herausforderung dar, die neben der Studienorganisation zu bewältigen ist.
Gerade in dieser Zeit sind die Studierendenwerke gefordert.
Datum: 2016-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2015-serviceangebot-wird;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, Cafeterien
# ?, Mensen
# ?, werdende Leistungen
# ?, soziales Rückgrat
# ?, Studienfinanzierung
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, Hochschulen
# ?, soziale Infrastruktur
# ?, Einblick
# ? 157. +++ (SEM)
Das Programm richtet sich an private und öffentliche Unternehmen, die Grundstücke erwerben sowie Baumaßnahmen für u.a. kulturelle, soziale und gewerbliche Zwecke durchführen.
Begleitend sind auch nichtinvestive Maßnahmen wie z.B. projektbezogene Gemeinwohlarbeit, Rückbaukonzepte, Nutzungsstudien etc. förderfähig.
Für die Förderdarlehen werden Mittel der EU (OP EFRE NRW 2014-2020) und der NRW.BANK bereitgestellt.
Die Förderprojekte können beim Bauministerium im Rahmen des laufenden Aufrufes "Starke Quartiere, starke Menschen" eingereicht werden.
Die Antragstellung für die Mittel erfolgt dann über die Hausbank des durchführenden Unternehmens.
Datum: 2016-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-bauministerium-starten-neues-programm;
Themen: Stadtentwicklungskredit
# ?, Bauministerium
# ?, neues Programm
# ?, Stadtquartiere
# ?, Stadtentwicklungsprojekte
# ?, Quartiere
# ?, Bedürfnisse des Projekts
# ?, Nutzungsstudien
# ?, Rückbaukonzepte
# ?, Teilabbruch
# ? 158. +++ (SEM)
Die Handlungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten zur Bewältigung der Krise werden durch die Sparpolitik stark reduziert.
Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen die Sparprogramme nur unzureichend zu.
Insbesondere bei den Mitgliedsländern, die auf Hilfskredite angewiesen sind, kommt es zu erheblichen sozialen Verwerfungen.
Die Lasten der Anpassungsprogramme müssen von der breiten Bevölkerung getragen werden und wie fast immer gilt: sozial schwache Gruppen leiden besonders.
In Griechenland, Spanien aber auch Irland haben die Sparmaßnahmen zu sehr hoher Arbeitslosigkeit geführt.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;
Themen: Mitgliedstaaten
# ?, sozialer Fortschritt
# ?, Staaten
# ?, Krise
# ?, soziale Grundrechte
# ?, soziale Dimension
# ?, Wirtschaftsunion
# ?, Währungsunion
# ?, Bedingungen des Krises
# ?, europäischer Gerichtshof
# ? 159. +++ (SEM)
Mit den Programmen NRW.BANK.
Universalkredit und NRW.BANK.
Gebäudesanierung können jetzt Unternehmen und Hauseigentümer günstige Förderdarlehen nutzen, um durch Unwetter verursachte Schäden zu beheben.
Der Antrag erfolgt über die jeweilige Hausbank.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-hilfe-fuer-unwetter-geschaedigte-bauministerium-und-nrwbank-stellen;
Themen: Unwettergeschädigte
# ?, Hauseigentümer
# ?, Bauministerium
# ?, Universalkredit
# ?, Gebäudesanierung
# ?, schnelle Hilfe
# ?, Mindestdarlehensbetrag
# ?, günstige Förderdarlehen
# ?, jeweilige Hausbank
# ?, Ersatzinvestitionen
# ? 160. +++ (SEM)
NRW.BANK Die NRW.BANK ist die Förderbank für Nordrhein-Westfalen.
Sie unterstützt ihren Eigentümer, das Land, bei dessen struktur- und wirtschaftspolitischen Aufgaben.
In ihren drei Förderfeldern "Wirtschaft", "Wohnraum" und "Infrastruktur/Kommunen" setzt die NRW.BANK ein breites Spektrum an Förderinstrumenten ein: von zinsgünstigen Förderdarlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zu Beratungsangeboten.
Dabei arbeitet sie wettbewerbsneutral mit allen Banken und Sparkassen in Nordrhein-Westfalen zusammen.
In ihrer Förderung berücksichtigt die NRW.BANK auch bestehende Angebote von Bund, Land und Europäischer Union.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/summit-umweltwirtschaft-branchentreff-der-umweltwirtschaft-nrw-der-messe-essen;
Themen: Summit
# ?, Aussteller
# ?, Businessplan
# ?, interaktiver Branchentag
# ?, vielfältige Facetten
# ?, Beschäftigungsmotor
# ?, neuer Umweltwirtschaftspreis
# ?, Umweltwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zukunftsbranchen
# ?, Vorsprung
# ? 161. +++ (SEM)
In ihrer Förderung orientiert sie sich am Prinzip der Nachhaltigkeit.
Die NRW.BANK unterstützt beispielsweise sowohl Gründer mit grünen Geschäftsideen als auch etablierte Mittelständler, die in umweltschonende Produktionsverfahren investieren wollen.
Das Spektrum ihrer Förderung reicht dabei von zinsgünstigen Förderdarlehen über Eigenkapitalfinanzierungen bis hin zur Förderberatung.
Und auch Wettbewerbe wie der Umweltwirtschaftspreis.
NRW gehören dazu.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-nrwbank-schreiben-neuen-umweltwirtschaftspreisnrw-aus;
Themen: neuer Umweltwirtschaftspreis
# ?, innovative Zukunftsideen
# ?, Vorreiterrolle
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Sinn von Nachhaltigkeitsleitlinien
# ?, innovative vielfältige Querschnittsbranche
# ?, konkrete Dienstleistungen
# ?, nordrhein-westfälische Querschnittsbranche
# ?, starke innovative Umweltwirtschaft
# ?, umweltschonende Ideen
# ? 162. +++ (SEM)
URBAN ein Unterstützungsangebot für Kommunen zur Entwicklung von innerstädtischen Flächen insbesondere für den sozialen Wohnungsbau.
Des Weiteren hilft das Bauministerium Unternehmen bei der Standortaufbereitung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung, wenn auf den Flächen anschließend geförderter Wohnraum entsteht.
Das Förderdarlehen beträgt 75 Prozent der anfallenden Kosten bis zu einer Höhe von 20.000 Euro je geschaffener Wohnung und einem Tilgungsnachlass von 50 Prozent.
Die Wohnungsbauoffensive NRW ergänzt das Maßnahmenpaket von Anfang Oktober, das deutlich verbesserte Bedingungen in der Neubauförderung sowohl im allgemeinen Bereich des sozialen Wohnungsbaus (WfB) als auch im Bereich des Neubaus für Flüchtlinge (RL Flü) durch Anhebung von Tilgungsnachlässen von bis zu 35 Prozent gewährt (siehe Anlage 3).
"Die neuen Förderbedingungen im Bereich der sozialen Wohnungsförderung sind sinnvoll", sagte Erik Uwe Amaya, Hauptgeschäftsführer von Haus & Grund NRW.
Datum: 2015-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;
Themen: Wohnungsneubau
# ?, Bündnis
# ?, neue Wohnungsbauoffensive
# ?, Wohnen
# ?, bebaubare Grundstücke
# ?, Wohnbebauung
# ?, Anlage
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Bauministerium
# ?, Haus
# ? 163. +++ (SEM)
"Mit dem Mehrjahresprogramm haben wir die Weichen für eine planbare und verlässliche Wohnungsbauförderung gestellt.
Das ist ein deutliches Signal an Investoren, die sich auf klare Rahmenbedingungen verlassen können", so Groschek.
Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Stadt Dortmund als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Mit dem Globalbudget kann die Stadt wesentlich flexibler umgehen und diese zur Lösung der wohnungspolitischen Aufgaben den örtlichen Bedürfnissen entsprechend umsetzen.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-bezahlbarer-wohnraum-land-nrw-vereinbart-globales-foerderbudget-mit;
Themen: sozialer Wohnungsbau
# ?, globales Förderbudget
# ?, globale Fördermittel
# ?, Dortmunder Wohnungspolitik
# ?, Eigentümervertreter
# ?, Erhalt von Wohngebäuden
# ?, Forcierung
# ?, Geschäft der Wohnraumförderung
# ?, Mietervertreter
# ?, andere Wohnungsmarktakteure
# ? 164. +++ (SEM)
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Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung
Um die Kommunen in finanziell schwierigen Zeiten stärker zu entlasten, hat die Landesregierung Eckpunkte für einen Abbau des Bestandes an kommunalen Liquiditätskrediten ab 2025 vorgestellt
4. Juni 2024 Landesregierung beschließt Eckpunkte einer Altschulden-Lösung Foto: Landesvertretung NRW beim Bund / Tobias Koch
Trotz angespannter Haushaltslage geht das Land einen wesentlichen Schritt, um eine nachhaltige Entlastung vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen von ihren Altschulden zu erreichen.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;
Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung
# ?, Landesvertretung
# ?, Download
# ?, Landesregierung
# ?, Versprechen des Koalitionsvertrags
# ?, nachhaltige Entlastung
# ?, kommunale Liquiditätskredite
# ?, wesentlicher Schritt
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?, Foto
# ? 165. +++ (SEM)
Der Erfolg der öffentlichen Wohnraumförderung zeigt: Nordrhein-Westfalen bleibt auf dem richtigen Kurs", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Gesamtfördervolumen der öffentlichen Wohnraumförderung setzt sich aus Finanzmitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes sowie Darlehensmitteln der landeseigenen Förderbank zusammen.
Die Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes dienen vor allem der Finanzierung von Tilgungsnachlässen gewährter Förderdarlehen.
Die Aufstockung des mehrjährigen Förderprogramms erfolgt, indem die NRW.BANK ihren Anteil der Darlehensmittel erhöht.
Die Finanzierung des Gesamtfördervolumens kann unter Berücksichtigung der jeweiligen Finanzierungsanteile, der Liquidität der landeseigenen Förderbank und unter Deckung von temporären Refinanzierungsbedarfen durch eine Fremdkapitalaufnahme durch die NRW.BANK gewährleistet werden.
Datum: 2024-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehrjaehriges-wohnraumfoerderprogramm-wird-auf-105;
Themen: Förderkontingent
# ?, Darlehensmittel
# ?, Gesamtfördervolumen
# ?, landeseigene Förderbank
# ?, Bauwirtschaft
# ?, Finanzmittel
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Anteil von Darlehensmitteln
# ?, Zinsverbilligungen
# ?, aktuelle Marktentwicklungen
# ? 166. +++ (SEM)
Neben der Gemeindefinanzierung treten noch weitere Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Kommunen: Im laufenden Jahr 2024 erhalten die Kommunen vom Land Nordrhein-Westfalen Gesamtzuweisungen in Höhe von 36,9 Milliarden Euro - das entspricht rund 37 Prozent des gesamten Landeshaushaltes.
2016 betrugen die Gesamtzuweisungen an die Kommunen noch 24,4 Milliarden Euro: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Finanzströme zugunsten der Kommunen in den vergangenen acht Jahren um 12,5 Milliarden Euro bzw. um 51,2 Prozent auf nunmehr 36,9 Milliarden Euro gesteigert.
Durch gute Steuerjahre, bis dato moderate Aufwandssteigerungen und durch die erhöhten Zuweisungen des Landes konnten die Kommunen in den vergangenen Jahren erhebliche Erfolge verzeichnen: Die Kassenkredite wurden um 7 Milliarden Euro auf nunmehr 20,9 Milliarden Euro zurückgeführt, gleichzeitig stiegen jährlich die kommunalen Investitionen seit 2017 an.
2023 erreichten diese einen Spitzenwert von über 10 Milliarden Euro - für Investitionen in Schulen, kommunale Kindertageseinrichtungen, Klimaschutz und Klimaanpassung, Gebäudesanierung, Straßen, Wege, Plätze und vieles mehr.
"Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 stärkt die Landesregierung die kommunale Finanzlage und bleibt verlässliche Partnerin.
Datum: 2024-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2025-1568-milliarden-euro-fuer;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Kommunen
# ?, Gesamtzuweisungen
# ?, Einfuhrumsatzsteuer
# ?, Finanzierungsdefizit
# ?, Haupttreiber der Entwicklung
# ?, Personalmehraufwendungen
# ?, Verbundsteuerzeitraum
# ?, angewandte Verteilsystematik
# ?, erhebliche Erfolge
# ? 167. +++ (SEM)
Um attraktiv für Investitionen zu bleiben, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und Bürokratie endlich weniger werden.
Wir als Land haben bereits Maßnahmen ergriffen: Mit dem Board für Entlastung und Beschleunigung schaffen wir Freiraum für unsere Unternehmen und beschleunigen die Verfahren spürbar.
Zusätzlich setzen wir Rahmenbedingungen für Investitionen in die Transformation, die wir zum Beispiel über das neue Förderdarlehen NRW.BANK.
Invest Zukunft anreizen.
" 1 / 26 Industriepolitischer Impuls zur Stärkung der Industrie in Deutschland und Nordrhein-Westfalen beschlossen
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industriepolitischer-impuls-zur-staerkung-der-industrie-deutschland-und-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Industrie
# ?, Industrie in Deutschland
# ?, Pressekonferenz
# ?, industriepolitischer Impuls
# ?, Gespräch
# ?, Foto
# ?, Sondierungsgespräche
# ?, künftige Bundesregierung
# ?, Unternehmensverbände
# ?, gemeinsame Erwartungen
# ? 168. +++ (SEM)
Die Entlastung soll nach drei Kriterien erfolgen, die kumulativ erfüllt sein müssen: Übergang von insgesamt 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen, allen Kommunen wird eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung abgenommen und nach Teilnahme hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1 500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Nordrhein-Westfalen bleibt verlässlich," so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit dem Gesetzentwurf steht ein konkreter Fahrplan, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen anteilig von übermäßigen Verbindlichkeiten aus Liquiditätskrediten zu entlasten.
Maßgeblicher Stichtag für die Betrachtung ist der 31. Dezember 2023.
Kommunale Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung setzen sich zusammen aus: Liquiditätskrediten, zur Liquiditätssicherung begebene Wertpapiere der Kommunen sowie aus Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit einem kommunalseitig geführten Cash-Pool.
Datum: 2025-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-altschuldenloesung-fuer-kommunen-erreicht-naechste;
Themen: Liquiditätssicherung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Entschuldung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Richtigkeit
# ?, Beschlussfassung
# ?, Landtag
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Verabschiedung
# ?, Korrekturbeträge
# ? 169. +++ (SEM)
23. Dezember 2025 Euroscheine auf einem Tisch mit Statistiken Foto: pexels.com / Jakub Zerdzicki
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, setzt das Land ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden.
Ziel ist es, Kommunen wirksam von übermäßigen Liquiditätskrediten zu entlasten und neue finanzielle Handlungsspielräume zu schaffen.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Mit dem Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen, das am 18. Juli 2025 in Kraft getreten ist, setzt das Land ein starkes Zeichen für die Zukunftsfähigkeit seiner Städte und Gemeinden.
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;
Themen: Landesschuld
# ?, historische Entlastung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, kommunale Altschulden
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, neue Handlungsspielräume
# ?, teilnehmende Kommunen
# ?, Gemeinden
# ? 170. +++ (SEM)
Die Landesregierung hält Wort: Altschuldenübernahme der Kommunen weitgehend abgeschlossen
30. April 2026 Euroscheine auf einem Tisch mit Statistiken Foto: pexels.com / Jakub Zerdzicki
Die Übernahme der übermäßigen kommunalen Liquiditätskredite durch das Land ist inzwischen praktisch abgeschlossen.
Finanzen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat ein zentrales Versprechen eingelöst und die Kommunen umfassend von Altschulden entlastet.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ? 171. +++ (SEM)
Insgesamt werden die Kommunen über das Gemeindefinanzierungsgesetz im kommenden Jahr rund 17,1 Milliarden Euro erhalten, mehr als je zuvor.
Bereits im laufenden Jahr hat das Land kommunale Altschulden in Höhe von fast 8,9 Milliarden Euro in die Landesschuld übernommen.
Auch der Bund beteiligt sich 2026 bis 2029 mit jeweils 164 Millionen Euro jährlich an dem Schuldendienst für die kommunalen Liquiditätskredite.
Zusätzlich stärkt der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur die kommunale Investitionsfähigkeit.
In den kommenden zwölf Jahren fließen insgesamt 31,2 Milliarden Euro in die öffentliche Infrastruktur des Landes.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ? 172. +++ (SEM)
Dabei werden industriell vorgefertigte Fassadenelemente passgenau an bestehenden Gebäuden montiert.
So lassen sich umfangreiche energetische Maßnahmen besonders effizient und bei laufendem Wohnbetrieb realisieren.
In der Goethestraße wurden auf diese Weise 42 Wohneinheiten, davon 18 öffentlich gefördert, umfassend modernisiert und auf einen klimaneutralen Standard gebracht mit einem Förderdarlehen in Höhe von 2,73 Millionen Euro.
Das Projekt zeigt beispielhaft, wie sich durch serielle Sanierung bezahlbarer Wohnraum erhalten und zugleich ein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz leisten lässt.
Die Maßnahmen sind abgeschlossen und die Gebäude auf einen klimaneutralen (Net Zero) Standard gebracht.
Datum: 2026-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordmittel-starke-nachfrage-und-innovative-projekte-fuer-bezahlbares-wohnen;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Treffpunkt
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Auszubildende
# ?, Fernwärme
# ?, Kreishandwerkerschaft
# ?, bewohnter Bestand
# ? 173. +++ (SEM)
10. September 2026 Ein Mann erledigt Finanzen an einem Tablet Foto: unsplash.
com
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Übernahme übermäßiger kommunaler Liquiditätskredite abgeschlossen.
Alle 167 Städte und Gemeinden sind entlastet.
Das Land hat fast neun Milliarden Euro an Kreditschulden übernommen, insgesamt 586 Verträge.
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ? 174. +++ (SEM)
Mehr als 200 Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen erhalten noch in diesem Jahr einen Bescheid über ihren Entlastungsbetrag.
Nordrhein-Westfalen hat vorgelegt, der Bund zieht nach
Der Landtag hat im Juli 2025 das Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG) beschlossen, auf dessen Grundlage das Land kommunale Liquiditätskredite in Höhe von fast 9 Milliarden Euro in die Landesschuld übernimmt.
Mit dem LKEG beteiligt sich nun erstmals auch der Bund an der Entlastung.
Nordrhein-Westfalen erhält mit rund 164 Millionen Euro jährlich den größten Anteil: 65,8 Prozent der gesamten Bundesaltschuldenhilfe fließen in das bevölkerungsreichste Land.
Datum: 2026-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesmittel-fuer-kommunale-altschulden-vollstaendig-mehr-als-200;
Themen: Kommunalentlastungsgesetz
# ?, Länderentlastungsgesetz
# ?, Entlastungsbetrag
# ?, Altschuldenlösung
# ?, Zuweisungen
# ?, Bescheid
# ?, Schuldendienst von Liquiditätskrediten
# ?, Zinslast
# ?, gesamte Bundesaltschuldenhilfe
# ?, kommunalscharfe Mittelverteilung
# ? 175. +++ (IR)
Universalkredits in Anspruch nehmen.
Als zusätzliche Erleichterung erhalten die Kreditnehmer einen Tilgungsnachlass von bis zu 20 Prozent der Darlehenssumme, höchstens 100.000 Euro.
Die maximale Darlehenssumme beträgt zwei Millionen Euro.
Universalkredit finden Sie unter: www.nrwbank.de/A45
Datum: 2023-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-nrwbank-unterstuetzen-unternehmen-suedwestfalen-nach-a45;
Themen: Universalkredit
# ?, Liquidität
# ?, Unternehmen in Südwestfalen
# ?, notwendige Investitionen
# ?, A45-Sperrung
# ?, Umsatzeinbußen
# ?, Tilgungsnachlass
# ?, Talbrücke
# ?, Fördermittel
# ?, Unterbrechung von A45
# ? 176. +++ (IR)
Minister Dr. Optendrenk: Der Kreditmarkt vertraut Nordrhein-Westfalen
Die Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes unverändert gut.
Die Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes unverändert gut.
Damit hat eine der größten Ratingagenturen der Welt Nordrhein-Westfalen seit 2019 unverändert eine herausragende Kreditwürdigkeit bescheinigt.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;
Themen: Zinsmanagement
# ?, Kapitalmarktauftritt
# ?, Liquiditätsmanagement
# ?, Toprating
# ?, Rating
# ?, Finanzmärkte
# ?, Finanzexperten
# ?, Situation des Lands
# ?, Unterstützungspakete
# ?, erhebliche Haushaltsbelastungen
# ? 177. +++ (IR)
Noten der Ratingagenturen sollen Investoren Anhaltspunkte für die Kreditwürdigkeit geben - zum Beispiel eines Emittenten von Anleihen.
Gute oder sehr gute Ratingnoten wirken sich in der Regel vorteilhaft auf die Kreditkonditionen aus.
Datum: 2012-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bestnoten-fuer-nrw-ratingagentur-fitch-bescheinigt-nrw-ausgezeichnete-bonitaet;
Themen: Bestnoten
# ?, Kurzzeitverpflichtungen
# ?, ausgezeichnete Bonität
# ?, Langzeitverpflichtungen
# ?, 2 Fälle
# ?, stabiler Ausblick
# ?, Kreditkonditionen
# ?, Finanzministerium
# ?, EM-Ittent
# ?, Kreditwürdigkeit
# ? 178. +++ (IR)
Kreditaufnahme im verfassungsrechtlichen Rahmen
Die Landesregierung nutzt den grundgesetzlich zulässigen Kreditspielraum im Haushaltsjahr 2027.
Geplant ist eine Nettokreditaufnahme von fünf Milliarden Euro.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 179. +++ (IR)
* Unternehmenskredit: Sollten dennoch Liquiditätsengpässe entstehen, kann die NRW.BANK mit dem NRW.BANK.
Universalkredit (ab 0,01 Prozent) und 20prozentigen Tilgungszuschüssen (max. 100.000 EUR) helfen.
Datum: 2021-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbauhilfe-fuer-unternehmen-weiter-vereinfacht;
Themen: Sachverständigengutachten
# ?, Aufbauhilfe
# ?, Selbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, Kammern
# ?, Steuerberater
# ?, Handwerkskammern
# ?, Flutgebiete
# ?, Basis
# ?, IHKs
# ? 180. +++ (IR)
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Kredit-Scoring nicht automatisch über eine Kreditgewährung oder das Zustandekommen eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmen entscheiden darf.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Kredit-Scoring nicht automatisch über eine Kreditgewährung oder das Zustandekommen eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmen entscheiden darf.
So erhalten betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher Anspruch auf mehr Transparenz bei der Kreditgewährung.
Datum: 2023-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-fairness-und-transparenz-dank-europaeischem-urteil-zum-kredit-scoring;
Themen: Kreditgewährung
# ?, europäisches Urteil
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, Fairness
# ?, Transparenz
# ?, Schufascore
# ?, Score-Wert von Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenzen
# ?, Wirtschaftsauskunfteien
# ?, datensparsame transparente Scorebildung
# ? 181. +++ (IR)
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
* Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, gegenüber der NRW.BANK eine globale, einmalig nutzbare Haftungsfreistellung aus dem NRW.BANK-Programm Universalkredit bis zu einer Höhe von 5 Milliarden Euro zu übernehmen.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-nrw-rettungsschirm-und-nachtragshaushalt-zur-abfederung-der;
Themen: Stimmen der Fraktion
# ?, Sondervermögen
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Gesetzespaket
# ?, Errichtung
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, aktuelle Situation
# ?, Ausgaben
# ? 182. +++ (IR)
* Hilfen für die Wirtschaft durch Erleichterung von Kreditaufnahmen (NRW-Rettungsschirmgesetz): Der Bürgschaftsrahmen zur Wirtschaftsförderung wird um 4,1 Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro ausgeweitet.
* Das Ministerium der Finanzen wird ermächtigt, gegenüber der NRW.BANK eine globale, einmalig nutzbare Haftungsfreistellung aus dem NRW.BANK-Programm Universalkredit bis zu einer Höhe von 5 Milliarden Euro zu übernehmen.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 183. +++ (IR)
Für 2026 ist eine Nettokreditaufnahme von bis zu 4,3 Milliarden Euro vorgesehen - 200 Millionen Euro weniger als ursprünglich geplant.
Davon sind 1,757 Milliarden Euro konjunkturelle und rund 2,5 Milliarden Euro strukturelle Kreditaufnahme.
Datum: 2025-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;
Themen: klarer Kurs
# ?, starke Kommunen
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, deutliche Schwerpunkte
# ?, gute Infrastruktur
# ?, widerstandsfähige Wirtschaft
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Landesgeschichte
# ?, Haushaltsmittel
# ?, Jahrestranche
# ? 184. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hohe Kreditwürdigkeit Nordrhein-Westfalens bestätigt
Internationale Ratingagenturen bestätigen hohe Kreditwürdigkeit Nordrhein-Westfalens
Datum: 2025-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-ratingagenturen-bestaetigen-hohe-kreditwuerdigkeit-nordrhein;
Themen: Ratings
# ?, Kapitalmarkt
# ?, klares Ergebnis
# ?, hohe Kreditwürdigkeit
# ?, aktuelle Bewertungen
# ?, Finanzpolitik
# ?, Zinskosten
# ?, aktuelle Erneuerung
# ?, bevorstehende Herabstufung
# ?, etablierter EM-Ittent
# ? 185. +++ (IR)
Alle Agenturen bestätigen die hohe Kreditwürdigkeit des Landes.
Alle Agenturen bestätigen die hohe Kreditwürdigkeit des Landes.
Datum: 2026-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ratings-fuer-nordrhein-westfalen-vollstaendig-agenturen-fitch-und-scope;
Themen: Ratings
# ?, Agenturen
# ?, stabiler Ausblick
# ?, internationale Ratingagenturen
# ?, hohe Kreditwürdigkeit
# ?, Kapitalmarkt
# ?, Liquiditätssteuerung
# ?, bestmögliches Rating
# ?, solide Finanzsteuerung
# ?, starke Refinanzierungsfähigkeit
# ?