1. +++ (SEM)
In der Summe ergibt sich gegenüber 2021 - trotz der herausfordernden Zeit - eine Steigerung der Anzahl öffentlich-geförderter Wohnungen um rund 8 Prozent.
Mein herzlicher Dank geht an die bau- und modernisierungswilligen Unternehmen und an die Bewilligungsbehörden - das war mega Arbeit in 2022.
Inflation, steigende Kreditzinsen, eine zerstörte Bundesförderung für Energieeffizienz bei gleichzeitig immer neuen oder höheren bundespolitischen Anforderungen an den Neubau oder die Modernisierung, hohe Baukosten und ein Mangel an Handwerksunternehmen hinterlassen aber auch Spuren in der öffentlichen Wohnraumförderung.
Zum Sommer 2022 zeichnete sich bereits ab, dass die Wohnungsunternehmen deutlich zurückhaltender beim Neubau von Mietwohnungen werden.
Rund ein Viertel weniger Bewilligungen für den Neubau von Mietwohnungen als 2021 lässt für 2023 nichts Gutes erwarten.
Datum: 2023-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;
Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen
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2. +++ (SEM)
Ziel ist es, den Gemeinden den nachhaltigen Haushaltsausgleich zu ermöglichen.
"Derzeit spricht nichts dagegen, dass die Stärkungspaktgemeinden dieses Ziel auch tatsächlich erreichen", sagte der Minister.
"Aber es bestehen Risiken, die wir nicht in der Hand haben: Die Konjunktur kann einbrechen, die Kreditzinsen können steigen."
Bereits sicher ist, dass durch den Stärkungspakt der Negativtrend bei der kommunalen Haushaltsentwicklung umgekehrt werden konnte.
Einige Städte haben bereits jetzt einen ausgeglichenen Haushalt.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-senken-defizit-dank-staerkungspakt-um-80-prozent;
Themen: Stärkungspaktgesetz
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3. +++ (SEM)
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Gemeinsame Position der Landesregierung zur Deckelung der Dispozinsen - NRW fordert von der Bundesregierung, eine Obergrenze zu schaffen
Minister Remmel: Eine Deckelung der Dispo-Zinsen ist längst überfällig
Datum: 2015-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-position-der-landesregierung-zur-deckelung-der-dispozinsen-nrw-fordert;
Themen: Leitzins
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4. +++ (SEM)
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Minister Remmel: Eine Deckelung der Dispozinsen ist längst überfällig
Antrag Nordrhein-Westfalens jetzt eingebracht - Vorgehen erhält in den Ausschüssen Zustimmung aus anderen Bundesländern
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
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5. +++ (SEM)
Daneben enthält das Gesetz aber auch Regelungen zu zwei Bereichen, die mit der Umsetzung der Richtlinie in keinem Zusammenhang stehen: Die Rede ist von den Bestimmungen zum Dispositionskredit und zum Erlöschen von Widerrufsrechten aus älteren Immobilien-Darlehensverträgen.
Darüber hinaus sieht das Gesetz auch eine Beratungspflicht der Banken gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern vor, die dauerhaft und erheblich ihr Konto überzogen haben.
Es geht also um Menschen, die infolge der Kontoüberziehung zur Zahlung von Dispo-Zinsen verpflichtet sind.
Nordrhein-Westfalen setzt sich deshalb für eine gesetzliche Höchstgrenze des Dispositionskreditzinses ein, um dieser Praxis einen Riegel vorzuschieben.
"Wir haben im 1. Durchgang des Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat einen Antrag erfolgreich eingebracht, der eine maßvolle und flexible Obergrenze des Dispo- und des Überziehungszinses vorgesehen hatte.
Datum: 2016-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;
Themen: Banken
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# ?
6. +++ (SEM)
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Verbraucherschutzminister einigen sich erneut auf bundesweite Hygiene-Ampel, Minister Remmel fordert schnelle Umsetzung von Bundesministerin Aigner
14. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzminister-einigen-sich-erneut-auf-bundesweite-hygiene-ampel;
Themen: klares Reduktionsziel
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7. +++ (IR)
So werden die Bürgerinnen und Bürger unterstützt, die zu günstigen Zinskonditionen einen Kredit aufgenommen haben und durch die aktuell stark gestiegenen Kreditzinsen ihren aktuellen Kredit nicht weiterfinanzieren könnten.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;
Themen: Wohneigentum
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