Länder begrüßen Gesetzentwurf und fordern neue Formen der Zusammenarbeit auch im Bildungsbereich
29. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen unterstreichen in einem gemeinsamen Antrag für den Bundesratsausschuss für Kulturfragen die Forderung nach neuen Formen der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden für den gesamten Bildungsbereich.
Sie begrüßen den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem erweiterte Möglichkeiten des Zusammenwirkens im Wissenschaftsbereich geschaffen werden, fordern aber ein stärkeres Engagement des Bundes auch im Bereich der Bildung.
"Es gibt einen erheblichen Investitionsbedarf entlang der gesamten Bildungskette", so die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann und die rheinland-pfälzische Bildungs- und Wissenschaftsministerin Doris Ahnen.

"Zusammen spielen Sie eine wichtige Rolle für Sicherheit und Stabilität genauso wie Wachstum und Wohlstand in der Region."
Der Verband Südostasiatischer Nationen, kurz ASEAN (Association of Southeast Asian Nations), wurde 1967 gegründet und ist eine internationale Organisation südostasiatischer Staaten mit Sitz in Jakarta/Indonesien.
Die Ziele der Organisation sind die Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit sowie Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragen.
Im Jahr 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der ASEAN-Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen.
Heute umfasst die ASEAN zehn Mitgliedstaaten mit gut 600 Millionen Einwohnern.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilen mit:
Die rot-grün regierten Länder sind mit ihrem Antrag auf Aufhebung des Kooperationsverbotes einen wichtigen Schritt weiter gekommen.
Der Ausschuss für Kulturfragen hat in seiner heutigen Sitzung dem Bundesrat empfohlen, die Bundesregierung aufzufordern, "mit den Ländern in Gespräche einzutreten, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung zu beraten mit dem Ziel, nachhaltige Verbesserungen im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu erreichen und vor allem dauerhaft eine angemessene Finanzausstattung zu sichern."
Der Bundesrat wird aufgefordert, den vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91 b) abzulehnen, der sich allein auf den Hochschulbereich bezieht.
"Wir brauchen eine Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Gemeinden im Bildungsbereich, denn die Herausforderungen, vor denen wir beim Zugang zu Bildung stehen, haben immer mehr eine sozialpolitische Dimension", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Die 47 Bilder entstanden unter lebensgefährlichen Bedingungen und zeigen Porträts von Mithäftlingen und Lagerärzten.
Sie stehen für den tragischen Höhepunkt seines Schaffens - ein Denkmal gegen das Vergessen.
Neben der Ausstellungseröffnung trifft sich Ministerin Brandes auf der dreitätigen Polen-Reise auch mit Iwona Gibas aus dem Vorstand der Woidwodschaft Kleinpolen, die dort zuständig für die Kulturfragen ist.
Zudem wird Ministerin Brandes an der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau einen Kranz niederlegen und der Opfer des Nationalsozialismus gedenken.