Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser: Transparenz, Datenschutz und klare Kennzeichnung sind unabdingbar für den Einsatz Künstlicher Intelligenz
6. November 2019 PHB Künstliche Intelligenz Foto: iStock.com / nevarpp
Die Digitalisierung bestimmt zunehmend unseren Alltag: Digitale Assistenten unterstützen im smarten Zuhause, Chatbots beraten im Kundendienst und Roboadvisor treffen die Vorauswahl bei der Geldanlage.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Digitalisierung bestimmt zunehmend unseren Alltag: Digitale Assistenten unterstützen im smarten Zuhause, Chatbots beraten im Kundendienst und Roboadvisor treffen die Vorauswahl bei der Geldanlage.

Die Preisverleihung fand in diesem Jahr digital statt.
Die oculavis GmbH aus Aachen kann sich als Sieger über ein Preisgeld von 30.000 Euro freuen.
Die Gründer Martin Plutz, Dr. Markus Große Böckmann und Philipp Siebenkotten revolutionieren mit Hilfe von Augmented Reality den Kundendienst im Maschinen- und Anlagenbau.
Das Unternehmen setzt auf Remote Support und Augmented Reality und ermöglicht zum Beispiel Fernwartung per Datenbrille.
Dabei profitieren die Gründer sogar von der Corona-Pandemie, weil ihre Technologie Vor-Ort-Service und damit Geschäftsreisen überflüssig macht.

Miete statt Kauf, heißt der Trend im Online-Handel.
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty sieht darin eine schleichende Rechtsentwicklung zum Nachteil der Verbraucher und eine Schuldenfalle gerade für junge Internetnutzerinnen und -nutzer: "Software-Produkte, die früher zur dauerhaften Nutzung überlassen wurden, werden heute nur noch auf Zeit verkauft.
Viele Online-Portale wie Streaming-Dienste oder App-Anbieter versprechen Kunden große Vielfalt und Aktualität.
Doch was scheinbar wenig Geld kostet, kann für die Kunden am Ende sehr teuer werden.
Doch was scheinbar wenig Geld kostet, kann für die Kunden am Ende sehr teuer werden.
Die Kosten für die Nutzung des Dienstes fallen bei Software-Abos nicht einmalig, sondern immer wieder an.
Eine Verlängerung des Software-Vertrags tritt meist automatisch ein.
Selbst den Preis für den Verlängerungszeitraum wollen die Anbieter festlegen - ohne Vorankündigung versteht sich.

Minister Pinkwart: "Mit dem Ziehen der Frühwarnstufe treffen wir Vorsorge und bereiten uns auf alle Eventualitäten vor.
Aktuell ist die Versorgung aller deutschen Gasverbraucher weiter gewährleistet, an den Märkten ist ausreichend Gas vorhanden.
Dies gilt sowohl für Haushaltskunden und soziale Dienste als auch für Fernwärme, Stromerzeugung und die Wirtschaft.
"
Angesichts der aktuellen Lage betonten Bund und Länder große Geschlossenheit.

"Die Kundinnen und Kunden brauchen ausreichend Zeit und Gelegenheit, sich des Inhalts und der Tragweite des neuen Vertrags bewusst zu werden.
Produktinformationsblätter wurden den Kundinnen und Kunden nur unzureichend oder gar nicht zur Verfügung gestellt.
Interoperabilität von Messenger-Diensten
Ein weiteres Thema war die Interoperabilität von Messengerdiensten.
Bisher können Nutzerinnen und Nutzer nur innerhalb eines Dienstes, zum Beispiel WhatsApp, miteinander kommunizieren.

Es gibt Hinweise der Verbraucherzentralen, dass einzelne Anbieter ihre Kunden auffordern, ihre an die DS-GVO angepassten Nutzungsbedingungen komplett zu akzeptieren.
Das Verbraucherschutzministerium ist mit der Verbraucherzentrale im Gespräch, die ihrerseits eine Schwerpunktuntersuchung zur Frage der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Sozialen Medien und insbesondere von Messenger-Diensten prüft.
Mit den neuen Datenschutzregeln gilt auch ein neues Mindestalter von 16 Jahren bei WhatsApp, Facebook und anderen Anbietern digitaler Dienste.
Sofern Kinder, die WhatsApp nutzen wollen, jünger als 16 Jahre alt sind, ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vor Nutzung des Dienstes erforderlich.

Geöffnet bleiben nur Läden für Güter des täglichen Bedarfs; das sind + der Lebensmitteleinzelhandel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste sowie Getränkemärkte, + Wochenmärkte für Verkaufsstände mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs, + Apotheken, Reformhäuser, Sanitätshäuser, Babyfachmärkte und Drogerien, + Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen, + Kioske und Zeitungsverkaufsstellen, + Futtermittelmärkte und Tierbedarfsmärkte, + Verkauf von Weihnachtsbäumen sowie Schnitt- und schnell verderblichen Topfblumen + Einrichtungen des Großhandels für Großhandelskunden und - beschränkt auf den
Verkauf von Lebensmitteln - auch für Endkunden.
Die Abholung bestellter Waren durch Kunden ist ebenfalls zulässig, wenn sie unter Beachtung von Schutzmaßnahmen vor Infektionen kontaktfrei erfolgen kann.

Wer in dem hart umkämpften Markt die Lufthoheit behalten möchte, sollte sich an den Bedürfnissen der Kunden ausrichten und deren Zufriedenheit hoch halten", sagte Heinen-Esser.
Ebenfalls thematisiert wurde der Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere der Schutz der Nutzer in Sozialen Medien und Messenger-Diensten.
"Ich erwarte von den Anbietern, dass sie im Interesse ihrer Kunden verbraucherfreundliche Grundeinstellungen vornehmen und Nutzer nicht faktisch zu einer Einwilligung in die Verarbeitung von Daten zwingen."
So nimmt sich zum Beispiel der Dienst WhatsApp in seiner Grundeinstellung das Recht, Daten von Nutzern oder deren persönlichen Kontakten ungefragt an dritte Dienste weiterzugeben.

Die Hälfte aller Beschäftigten ist im Ehrenamt aktiv: Carsten Drees selber ist bereits seit über 35 Jahren im aktiven Dienst bei der Freiwilligen Feuerwehr tätig, davon seit 12 Jahren als Löschzugführer.
Die SER Elektronik GmbH ist ein Fachbetrieb für die Entwicklung und Fertigung kundenspezifischer Embedded-Steuerungen und elektronischer Systeme.
Generell stellt die Firma das Gelände und die Räumlichkeiten auch außerhalb der Dienstzeiten den Einsatzkräften als Bereitstellungsraum und Technik-Support zur Verfügung.

Die gute Nachricht in Coronazeiten: Bei der Überprüfung der Hygieneregeln wurden nur sehr kleine Mängel festgestellt: Zu diesem positiven Ergebnis hat wahrscheinlich auch beigetragen, dass die Kunden der Wachdienste, zum Beispiel Kaufhäuser, auf die Einhaltung ihres Hygienekonzeptes geachtet haben oder Kunden durch ein gutes Hygienekonzept gewonnen werden konnten.
Das gilt gerade für das Wach- und Sicherheitsgewerbe, wo 12-Stunden-Dienste keine Seltenheit sind.

Darin formulieren die Beteiligten ihren gemeinsamen Willen und die Verantwortung, den digitalen Wandel und die Vernetzung von Information, Tarif, Vertrieb und Mehrwertdiensten für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ihren digitalen Anwendungen auszubauen.
Vorangetrieben wird außerdem der eTarif als neue Tarifgeneration (keine Vorfestlegung der Reiseroute, einfacher Kundenprozess ohne erforderliche Tarifkenntnisse).
Das schaffen wir aber nur mit attraktiven und kundenfreundlichen Angeboten.

135 Tafeln und rund 60 kleinere Vereine, die arme Menschen mit Lebensmitteln versorgen, haben diese Unterstützung genutzt und Plexiglastrennwände, Masken, Desinfektionsmittel und Verpackungsmaterial für Lebensmittel damit finanziert sowie Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringdienste) gedeckt.
Dazu die Tafel in Grevenbroich: "Wir haben diese Spende genutzt, um unsere Ausgabestelle in Grevenbroich mit Speischutz, Desinfektionsmittelspendern und Fiebermessgeräten sowie unsere Mitarbeiter und Kunden auf eine lange Zeit mit Mund-Nasen-Bedeckungen auszustatten."
Minister Laumann: "Wir haben mit den Corona-Notfallpaketen den Einrichtungen schnell und unkompliziert geholfen, damit sie ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren und die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden gewährleisten können."

In kürzester Zeit verzeichnet der Mobilfunkanbieter über 400.000 Kunden.
In Deutschland und acht weiteren europäischen Ländern bietet Turkcell seine Mobilfunkdienste an.

"Migrantinnen und Migranten sind bei uns nicht mehr nur Kunden migrationsspezifischer Angebote, sondern aller verbandlichen Leistungen.
Die Partnerschaftsvereinbarung ist ein zentrales Modul aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung".
Ziel der Landesinitiative ist die Erhöhung des Anteils der Menschen mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst sowie die gezielte Förderung der interkulturellen Kompetenz der Landesbediensteten.

Mit dem umfangreichen Feedback der Kunden kann der Verbund seine aktuellen digitalen Services und Informationsdienste entsprechend ihren Erwartungen weiterentwickeln", so Castrillo weiter.

Der Bund will mit der Gesetzesänderung die Deutsche Post zwingen, ihre Briefzustellverträge mit Großkunden und Massenpostsendungen künftig der Bundesnetzagentur zur Genehmigung vorzulegen.
Die Post bleibt dann auf der Pflicht zur Sicherstellung des Universaldienstes sitzen.

Ihr Vertrauensdienst erlaubt es Firmen, sensible Daten souverän mit Kunden und anderen Einrichtungen zu teilen.

Minister Schneider: Mängel bei Röntgenuntersuchungen während Nacht- und Wochenenddiensten / Arbeitsschutz kontrolliert 127 Röntgeneinrichtungen in NRW
Bei jeder dritten Röntgenuntersuchung (31 Prozent) mit einem Computertomographen (CT) sind nachts oder am Wochenende Ärztinnen und Ärzte tätig, die nicht über die erforderliche Strahlenschutz-Fachkunde verfügen.
"Wir hatten Hinweise bekommen, dass in den Nacht- und Wochenenddiensten in Röntgenabteilungen von Krankenhäusern teilweise kein fachkompetentes Personal im Einsatz ist", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf zur Vorstellung der Ergebnisse.

Im Ladenlokal "Emmas Enkel" an der Berliner Allee in Düsseldorf hat der Gründer des Start-Up-Unternehmens, der Architekt Benjamin Brüser, das Tante-Emma-Ladenkonzept mit den Erkenntnissen aus dem Online-Handel und dem Kaufverhalten heutiger Kunden verknüpft Verkehr
Sie berät als Digital Champion für Deutschland die gleichnamige Initiative der Europäischen Kommission, die das Ziel verfolgt, den Zugang zu digitalen Technologien und Diensten für Alle zu erleichtern sowie die Medienkompetenz der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
Im Ladenlokal "Emmas Enkel" an der Berliner Allee in Düsseldorf hat der Gründer des Start-Up-Unternehmens, der Architekt Benjamin Brüser, das Tante-Emma-Ladenkonzept mit den Erkenntnissen aus dem Online-Handel und dem Kaufverhalten heutiger Kunden verknüpft.

Wir wollen ihnen schnell und unkompliziert helfen, damit sie ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren und die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden gewährleisten können.
Die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung können mit den Landesmitteln beispielsweise Plexiglastrennwände, Masken, Desinfektionsmittel und Verpackungsmaterial für Lebensmittel finanzieren oder die Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringedienste) abdecken.

* Future Mobility Center, das zu einem Konzentrationspunkt werden soll, an dem neue Technologien, Dienste und Anwendungen für die Mobilität 4.0 erforscht, entwickelt, getestet und produziert werden;
* Mobility Broker, mit dem intermodale Reiseketten kundenfreundlicher und digital geplant werden können sollen.

Ständige Steigerungen der Leistungsversprechen und Kundenerwartungen auf dem Rücken der Beschäftigten sind mit mir als Arbeitsminister jedenfalls nicht zu machen", so Laumann.
Die aktuelle öffentliche Diskussion über die Arbeitsbedingungen bei Paketdiensten müsse deshalb auch nach der Weihnachtszeit fortgesetzt werden.

Uwe Ewert, der die Polizeistreife anhielt und den Rettungsdienst gerufen hat, erhält für seine vorbildliche Unterstützung eine Öffentliche Belobigung.
Nachdem er seine Bestellung bei Ahmed Demir aufgegeben hat, betritt ein weiterer Kunde den Imbiss.

Dazu zu zählen sind weitere rund 7.000 Schülerinnen und Schüler in der Ergotherapie, der Hebammenkunde, der Logopädie und der Physiotherapie.
In NRW arbeiten alleine in den ambulanten Diensten und teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen rund 93.000 Pflegekräfte.

* Beschäftigte im Ambulanten Sozialen Dienst der Justiz
Sie haben täglich Kundenkontakt und halten unsere Versorgung seit Beginn der Corona-Pandemie aufrecht.

Nun bereitet sich Carlotta Reibiger für eine Tätigkeit als Grundschullehrerin mit dem Drittfach Sachkunde vor.
Der Vorbereitungsdienst findet in Nordrhein-Westfalen an 33 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (ZfsL) mit 106 lehramtsbezogenen Seminaren statt.

Von 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind neun als aktive Mitglieder im Ehrenamt tätig, etwa in der Freiwilligen Feuerwehr oder beim Malteser Hilfsdienst.
Die Ingenieursozietät Schürmann - Kindmann und Partner GbR unterstützt ihre Kunden bei Tragwerksplanungen des Hoch- und Ingenieurbaus.

Behrooz Bagherzadeh hat Mitarbeiter und Kunden aus dem Gefahrenbereich gebracht und Verkaufsräume und Lager kontrolliert.
Die sechs eingesetzten Beamtinnen und Beamten nahmen in einem weit über ihre Dienstpflichten hinausgehenden Maß eine Eigengefährdung bewusst in Kauf, um Menschenleben zu retten und Schaden von der Allgemeinheit abzuwenden.

Die sonst nur aus Großstädten bekannte dichte Taktung bietet den Kundinnen und Kunden eine ganz neue Flexibilität - mit einem Expressbus im Viertelstundentakt.
On-Demand-Shuttledienste und Mobilstationen, an denen Angebote wie Car-, Bike- und E-Scooter-Sharing miteinander vernetzt werden, sollen in Senden eingerichtet und erprobt werden, um es den Menschen zu erleichtern, mit dem ÖPNV mobil zu sein.

Auch bei den Paketdiensten müsse sichergestellt werden, dass sich einzelne "Schwarze Schafe" keine unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteile gegenüber den Firmen verschaffen, die sich zuverlässig an Recht und Gesetz halten.
Wer als Arbeitnehmer oder auch als Kundin oder Kunde Verstöße gegen Arbeitsschutzregelungen im Versandhandel feststellt, kann diese - wie in allen anderen Arbeitsschutzbereichen auch - über die Internetadresse www.arbeitsschutz.nrw.de melden.

Um die Arbeitszeiterfassung und Auftragsdokumentation ihrer Außendienstmitarbeiter zu optimieren, entwickelte das Unternehmen zusammen mit einem Start-up aus Münster eine App, die inzwischen auch andere Unternehmen nutzen.
LANCOM hat sich auf die Herstellung von sicheren und zukunftsfähigen Netzwerklösungen für Geschäftskunden und öffentliche Institutionen spezialisiert und ist in diesem Bereich führend in Deutschland.

Das Ergebnis der engen Zusammenarbeit kann an der aktuellen Kundenzufriedenheitsmessung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr abgelesen werden: Die Fahrgäste im ÖPNV Nordrhein-Westfalens fühlen sich sicher.
Verfügungsdienste Sicherheit VRR/"Sicherheitsteams NRW" Im Rahmen eines ebenfalls durch das Land geförderten Pilotprojektes werden seit Februar 2017 im VRR-Gebiet die "Verfügungsdienste Sicherheit" unternehmensübergreifend eingesetzt.

Die neuesten Überprüfungen von Untersuchungen mit Computertomographen (CT) haben deutlich weniger Mängel aufgezeigt als noch vor einem Jahr: Bei den Röntgenuntersuchungen mittels CT im Nacht- und Wochenenddienst sank die Zahl der durch den nordrhein-westfälischen Arbeitsschutz festgestellten Mängel um mehr als ein Drittel (38 Prozent).
* 19 Prozent (Vorjahr: 31 Prozent) der Ärztinnen und Ärzte, die zu entscheiden hatten, ob und welche CT-Untersuchung durchgeführt wird, und die Bilder begutachten, konnten nicht die hierfür notwendige Strahlenschutz-Fachkunde nachweisen.

* Seit der Reform des Lehrerausbildungsgesetzes vom April 2016 hat die Vermittlung von Medienkompetenz einen festen und verbindlichen Platz im Vorbereitungsdienst der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter.
* Seit Beginn des Schuljahres 2015/16 nehmen fünf Grundschulen an dem Projekt Informatik an Grundschulen teil und erproben im Rahmen des Sachkundeunterrichts Informatikmodule für den Grundschulunterricht.

Die Digitalisierung bietet der ÖPNV-Branche die Chance, noch stärker kundenorientierte Dienstleistung anzubieten und somit den Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr zu erleichtern. nextTicket ist ein Pilotprojekt für ein zeitgemäßes und kundenfreundliches Angebot.
Entsprechend treibt der VRR die Vernetzung von Tarif, Information, Vertrieb und Mehrwertdiensten in seinen digitalen Anwendungen weiter voran.

Und damit im Ausland erworbene Berufsabschlüsse genutzt werden können, arbeitet das Jobcenter mit der lokalen Anerkennungsberatungsstelle zusammen und wirbt bei den Kundinnen und Kunden aktiv für dieses Angebot.
Die Partnerinitiative ist ein zentrales Modul aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung".

"Andere mussten ihre Lebensmittelausgabe neu organisieren, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kundinnen und Kunden zu gewährleisten."
Die Tafeln können mit den Landesmitteln beispielsweise Plexiglastrennwände (sog. "Spuckschutz"), Masken, Desinfektionsmittel, Verpackungsmaterial für Lebensmittel oder die Kosten für den zusätzlichen Organisationsaufwand (etwa für Bringedienste) finanzieren.

Digitale Dienstleistungen, die die Bürgerinnen und Bürger als private Kunden gewohnt waren, konnte die Verwaltung in der Regel nicht bieten.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen bequem vom Sofa aus rund um die Uhr auf eine Vielzahl von digitalen Diensten der Verwaltungen zugreifen können.

"Mikro-Depots" als intelligente und kleinere Zwischenlager auf dem Weg unterwegs zum Kunden in Großstädten zwischen 150.000 und 300.000 Einwohnern können ein wichtiger Teil der Lösung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität in der Stadt sein.
Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein: "Für den zweiten Teil unserer Analyse haben wir uns intensiv mit Kommunen, Immobilieneigentümern und den Paketdiensten ausgetauscht.

2. Februar 2024 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Der aktuelle Entwurf des Gesetzes sieht nur vor, dass alle an der Auslieferung beteiligten Unternehmen ein Marktzugangsverfahren durchlaufen müssen, in dem die Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde der Unternehmen im Vorhinein überprüft werden soll.

Das Portal informiert beispielsweise über Auftragsdetails, Fristen und die Auftraggeber.
"Sie sollen andererseits auch unseren Landesbehörden und Kommunen helfen, detailliertere Auswertungen der eingeleiteten Verfahren zu erstellen, um sich so von anderen Auftraggebern abheben zu können und bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen kostengünstiger zu arbeiten."
Die Weiterentwicklung digitaler Dienste steht ganz oben auf der Agenda der Landesregierung.

Eine Erkenntnis aus der Überwachungsaktion ist, dass im Bereich der Paket- und Kurierdienste überwiegend Subunternehmen die Zustellung der Pakete für die großen Dienstleister übernehmen.
Hier wollen wir darauf hinwirken, dass die Hauptsauftraggeber stärker in die Mitverantwortung für die Einhaltung der Sozialvorschriften im Straßenverkehr genommen werden.