Das gelingt über eine bessere Baustellenkommunikation, die jetzt noch stärker ein Teil der ÖPNV-Offensive des Landes sein wird.
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Die drei neu unterzeichneten Vereinbarungen des Landes mit dem VRR, NVR und NWL bringen folgende Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr:
1.
Mehr Zugverbindungen

Allein für das im letzten Jahr gestartete Kümmerer-Programm stehen für 2019 und 2020 jeweils 3 Millionen Euro insbesondere für Personalkosten zur Verfügung;
in der Anlaufphase konnten auch Sachkosten - etwa die Anschaffung eines Infomobils - finanziert werden.
Schwerpunkte der Landesinitiative sind neben den Kümmerer-Projekten unter anderem eine Vereinbarung des Landes mit der Wohnungswirtschaft, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen zur Verfügung stellen will, sowie Kältehilfen für obdachlose Menschen und eine aufsuchende Drogenhilfe insbesondere für Menschen, die auf der Straße leben.
Informationen zur Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" und zur Wohnungslosenstatistik: www.mags.nrw/hilfe-bei-wohnungslosigkeit
Anhang

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Qualität und Vergleichbarkeit im deutschen Schulwesen weiter verbessern
Ministerin Gebauer: Wir wollen die Qualität und Vergleichbarkeit im deutschen Schulwesen weiter verbessern
Ländervereinbarung für mehr Qualität und Vergleichbarkeit im Schulwesen
22. Januar 2021 phb Abitur, Aula, Schüler Foto: Shutterstock.com / Monkey Business Images
Das Landeskabinett und der Landtagsausschuss für Schule und Bildung haben den Weg frei gemacht für eine Ländervereinbarung, auf deren Grundlage die Länder ihre Qualitätsstandards weiter vereinheitlichen und Mobilität, Transparenz und Vergleichbarkeit in der schulischen Bildung sicherstellen wollen.

Wenn keine Zugangskontrolle erfolgen, müssen Veranstalter verpflichtend stichprobenhafte Kontrollen durchführen und die Besucher über die Notwendigkeit des Negativtests informieren, zum Beispiel über Aushänge.
Großveranstaltungen wie Fußballspiele etc.
In der Coronaschutzverordnung werden auch die Vereinbarungen der Länder zu Großveranstaltungen im Profifußball etc. umgesetzt: Auch Großveranstaltungen sind zulässig, ab 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauern (inklusive immunisierte Personen) müssen aber alle nicht immunisierten Personen einen Negativtest haben.
Zudem ist die Zuschauerzahl auf höchstens 25.000 Personen, maximal aber 50 Prozent der Kapazität, beschränkt, und es muss ein genehmigtes Hygienekonzept geben, das gegebenenfalls auch weitere Beschränkungen (zum Beispiel zum Alkoholausschank etc.) vorsehen muss.
Mit der neu eingeführten Inzidenzstufe 0 sieht die Coronaschutzverordnung ab 9. Juli nunmehr 4 Stufen vor:

Durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe können ab dem 8. November 2018 bei der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.
Das Landeskabinett hat am Dienstag die Förderrichtlinie zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern verabschiedet und damit den Weg zur Antragstellung frei gemacht.
Am 9. Oktober 2018 hatte das Landeskabinett bereits der Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern zugestimmt.
Auf Grundlage der Förderrichtlinie kann die Landwirtschaftskammer nunmehr denjenigen, die sich bereits registriert haben, die Formulare zur Beantragung von Entschädigungen zuleiten.
Rund 700 Betriebe haben sich bisher bei der Landwirtschaftskammer registriert.