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Neue Sonntagsregelung im Ladenöffnungsgesetz
Neue Sonntagsregelung im Ladenöffnungsgesetz / Minister Duin: Ein guter Tag für Einzelhändler, Kunden und Kommunen in NRW
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu den geplanten Änderungen am Ladenöffnungsgesetz begrüßt.
Datum: 2013-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-sonntagsregelung-im-ladenoeffnungsgesetz-minister-duin-ein-guter-tag-fuer;
Themen: neue Sonntagsregelung
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Fraktionen
# ?, guter Tag
# ?, breiter örtliche Konsens
# ?, gelungener Kompromiss
# ?, Einzelhändler
# ?, Sonntagsöffnung
# ?, geplante Änderungen
# ?, Kunden
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Minister Duin: Neues Ladenöffnungsgesetz sichert gute Bedingungen für den Einzelhandel, die Beschäftigten und die Kunden
Das Kabinett hat den Entwurf einer Novelle des Ladenöffnungsgesetzes (LÖG NRW) beschlossen.
Datum: 2012-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-neues-ladenoeffnungsgesetz-sichert-gute-bedingungen-fuer-den;
Themen: Feiertage
# ?, Blumengeschäfte
# ?, Ostern
# ?, Zeitungsgeschäfte
# ?, einzelne Verkaufsstelle
# ?, Bäckereien
# ?, Einzelhändler
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Weihnachten
# ?, Advent
# ? 3. +++ (IR)
Seit dem 1. April 2018 gilt das neue Ladenöffnungsgesetz (LÖG) in Nordrhein-Westfalen.
Wir gehen davon aus, dass die Kommunen von den neuen Möglichkeiten des Ladenöffnungsgesetzes verantwortungsvoll Gebrauch machen und es zahlreiche verkaufsoffene Sonntage in den Städten und Stadtteilen geben wird.
Datum: 2019-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-haben-2018-rund-1300-verkaufsoffene-sonntage-stattgefunden;
Themen: neues Recht
# ?, neues Ladenöffnungsgesetz
# ?, Anwendungshilfe
# ?, altes Recht
# ?, Kommunen
# ?, Informationsveranstaltungen
# ?, Gebrauch
# ?, Großteil von Sonntagsöffnungen
# ?, alte Gesetzgebung
# ?, Gerichtsentscheidungen
# ? 4. +++ (IR)
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 5. +++ (IR)
+ Sämtliche Verkaufsstellen im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes müssen die erforderlichen Maßnahmen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlagen treffen.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-pandemie-eindaemmung-soforthilfe;
Themen: Pandemieeindämmung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, touristische Zwecke
# ?, wichtige Angebote
# ?, Restaurants
# ?, Ziel von Maßnahmen
# ?, Übernachtungsangebote
# ?, umfangreiche Maßnahmen
# ?, Geschäfte
# ?, täglicher Bedarf
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"Die Landesregierung wird das Ladenöffnungsgesetz NRW nicht ändern", erklärte Minister Duin zu Beginn des Treffens im Wirtschaftsministerium.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-verkaufsoffener-sonntag-beteiligte-wollen-rechtssicherheit-fuer;
Themen: Arbeitsgruppe
# ?, Runder Tisch
# ?, Feiertage
# ?, kommunale Verbände
# ?, Wirtschaftskammern
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Einzelhandel
# ?, anwesende Institutionen
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