Die Kommunen sind ein wichtiger Partner beim Schutz, der Pflege und der Präsentation der einzelnen archäologischen Stätten.
Das Land Nordrhein-Westfalen und der Landschaftsverband Rheinland wollen gemeinsam mit den 19 Kommunen an diesem Projekt arbeiten und es zum Erfolg führen.
In Zusammenarbeit mit dem LVR-Amt für Bodendenkmalpflege im Rheinland und dem Römisch-Germanischen Museum der Stadt Köln wurde eine 143-seitige Broschüre erarbeitet, die die Limes-Fundplätze durch Karten, Lagepläne, Skizzen, Fotos und erläuternden Texten im Detail aufzeigt.
Die Dokumentation ist eine Grundlage für das weitere Bewerbungsverfahren.
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland, Ulrike Lubek, hob ebenfalls die Bedeutung des Projektes hervor: "UNESCO-Welterbestätten genießen ein hohes Ansehen und stellen eine besondere Wertschätzung für unsere 19 Kommunen am Niedergermanischen Limes mit ihrem herausragenden kulturellen Erbe dar.

Flyer
Programm
Lageplan
Organisatorische Hinweise: Das Sommerkonzert beginnt am 31. August 2012 um 20.15 Uhr, Einlass ist ab 19.15 Uhr.
Platzreservierungen sind nicht möglich.

Weitere Informationen:
* Programm des NRW-Tags 2018
* Lageplan der Innenstadt

Nordrhein-Westfalen-Tag 2026
Fotos werden bis zum Abend fortlaufend ergänzt.
Download (2 MB) Zwei Bürgerinnen schauen sich den Lageplan der Meile an
* Foto: Land NRW / Dirk A. Friedrich
29.08.2026

Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Der Nordrhein-Westfalen-Plan im Einzelnen
Folgendes stufenweises Vorgehen sieht der Nordrhein-Westfalen-Plan der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen vor, der in seiner Umsetzung jeweils unter dem Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens steht:

Das KHGG NRW verpflichtet die Krankenhäuser bereits entsprechende Pläne, durch die sie sich auf den Umgang mit Schadenslagen vorbereiten, zu erstellen.
Es gibt für sie aktuell jedoch keine einheitlichen landesweiten Vorgaben, was die Abstimmung der einzelnen Pläne erschwert.
Einheitliche Vorgaben für die Pläne sind notwendig, da sie im Fall eines überregionalen Schadensereignisses eine möglichst schnelle sowie effiziente Alarmierung und Bewältigung der Schadenslage ermöglichen.
Weiter sieht der Entwurf vor, dass das Ministerium im Fall einer epidemischen Lage oder einem anderen Vorfall, der die Versorgung akut gefährdet, per Rechtsverordnung mit Zustimmung des Landtags auch die verpflichtende Aufnahme von Patientinnen und Patienten in Krankenhäuser regeln kann.

Trotz schwieriger Haushaltslage: Nordrhein-Westfalen legt Fokus auf soziale Teilhabe
Ministerin Paul: Setzen mit dem Haushaltsplanentwurf ein klares Signal
Angesichts des russischen Angriffskriegs, der hohen Inflation und der Folgen der Corona-Pandemie ist die aktuelle Haushaltslage in Nordrhein-Westfalen herausfordernd.
Es ist gelungen, wichtige Vorhaben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration in den Haushaltsplanentwurf 2024 aufzunehmen.

Masterplan Umwelt und Gesundheit
Das Kabinett hatte das NRW-Umweltministerium im November 2013 mit der Erarbeitung des Masterplans beauftragt.
Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, im Rahmen einer integrierten Gesamtkonzeption auch die Frage des Zusammenhangs zwischen Umwelt, Gesundheit und sozialer Lage zu verfolgen.
Mit dem Masterplan Umwelt und Gesundheit als Dach und Forum sollen neue Ideen entwickelt, die bereits vorhandenen Strategien, Projekte und Aktivitäten im Land noch stärker sichtbar gemacht und die Vernetzung der Akteure weiter gefördert werden.
In dem zu erarbeitenden Masterplan Umwelt und Gesundheit sind die Themen und mögliche Wechselwirkungen zwischen Tierhaltung und Gesundheit wichtige Schwerpunkte.

In ihren neuen Rollen im Lagezentrum der Landesregierung stärken sie die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr in Nordrhein-Westfalen.
Innenminister Reul: "Das Lagezentrum ist der Kopf eines großen Einsatzgeschehens im Land.
Die Entscheidung, das Personal des Lagezentrums um Feuerwehrbeamtinnen und -beamte zu ergänzen, fiel nach der Flutkatastrophe 2021.
Damit ist ein weiterer Punkt des 15-Punkte-Plans für kommende Katastrophen erfüllt.

Der Abschlussbericht ist quasi ein 15-Punkte-Plan für kommende Katastrophen.
Unter anderem sieht der 15-Punkte-Plan Folgendes vor:
* Digitalisierungsoffensive Katastrophenschutz: Landesweit einheitliche Vernetzung und Digitalisierung aller lagerelevanten Daten mit dem Ziel, ein "Landeslagebild Brand- und Katastrophenschutz" inklusive Risikoprognose einzuführen.
Diese Struktur könnte stärkere Steuerungsaufgaben übernehmen; auch könnte aus ihr im Katastrophenfall der Krisenstab der Landesregierung samt der zentralen Einrichtung zum Lagemanagement aufwachsen.

Hintergrund Die Bezirksregierung Düsseldorf ist bei der A40 die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde und führt das Planfeststellungsverfahren durch.
Wenn der Planfeststellungsbeschluss vorliegt, erfolgt im nächsten Schritt die Offenlage.

Die Verwaltung hat dem Rat zuletzt im April diesen Jahres einen Sanierungsplan zur Entscheidung vorgelegt.
"Über Monate wurden Gespräche geführt, um den Rat in die Lage zu versetzen, in enger Kooperation mit der Gemeindeprüfungsanstalt und der Kommunalaufsicht selbst einen Sanierungsplan auf den Weg zu bringen", führte Jäger aus.
Nachdem auch die letzte Frist zur Vorlage eines genehmigungsfähigen Sanierungsplans fruchtlos verstrichen ist, setzte das Ministerium jetzt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben den Beauftragten ein.

Weitere Maßnahmen aus unserem Pandemieplan ergreifen wir lageabhängig.
Auch Abwasserentsorgung nach Plan Parallel zur Wasserversorgung stellen die regionalen Wasserwirtschaftsverbände sicher, dass auch bei der Abwasserentsorgung und beim Hochwasserschutz alles weiterhin nach Plan läuft und es nicht zu Einschränkungen kommt.

Auch der weitere Zeitplan des Vorhabenträger DEGES ist straff: Innerhalb von zwölf Monaten soll in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren ein Bauunternehmen gefunden werden, das das Projekt umsetzt.
Offenlage
Der Planfeststellungsbeschluss inklusive Planunterlagen liegt nun in der Zeit vom 22. Januar bis 4. Februar 2019 in den Stadtverwaltungen der von der Planung betroffenen Kommunen aus:

Wir haben nun einen Fahrplan für die Session 2020/2021, bei dem der Gesundheitsschutz an erster Stelle steht.
Gleichzeitig erlaubt dieser Fahrplan, den Kern des Karnevals, das Brauchtum und die Tradition zu pflegen.
Auch Vereine, die durch die Corona-Pandemie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten sind oder geraten, lassen wir nicht alleine.

Im Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 13. September 2016 zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Luftreinhalteplan Düsseldorf wird die Bezirksregierung Düsseldorf aufgefordert, diesen Plan so fortzuschreiben, dass der Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich eingehalten wird.
Unabhängig von diesem Urteil ist der Prozess der Fortschreibung dieses und anderer Luftreinhaltepläne bereits in Arbeit.
Aufgabe und Ziel sind es, den Luftreinhalteplan Düsseldorf bis Ende des Jahres 2017 fortzuschreiben, damit die weitergehenden Maßnahmen, die die Einhaltung des Grenzwertes garantieren, ab 2018 umgesetzt werden können.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil eine Frage aufgeworfen, die auch aus Sicht der Landesregierung einer höchstrichterlichen Klärung bedarf - nämlich inwieweit bei gegebener Verhältnismäßigkeit schon nach jetziger Rechtslage die Verhängung eines Dieselfahrverbots durch das Zeichen "Verbot für Kraftwagen" mit entsprechendem Zusatzzeichen angeordnet werden kann.
Diese Frage ist über den Luftreinhalteplan Düsseldorf hinaus von grundlegender Bedeutung.

Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer, dass sie schon bei der Vorstellung des Stufenplans vor der Weihnachtspause darauf hingewiesen habe, dass bei einer besonders kritischen Infektionslage die Landesregierung über noch weitergehende Einschränkungen zu entscheiden habe:
* Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Neben einer integrativen und inklusiven Weiterentwicklung des KJFP sollen die Förderbereiche inhaltlich den aktuellen Bedarfslagen angepasst und gestrafft werden.
In das Eckpunktepapier des KJFP sind bereits Anregungen der landeszentralen Träger und Verbände eingeflossen, die sich dafür ausgesprochen haben, die Infrastrukturförderung zu erhöhen, neue fachliche Impulse zu setzen und die Projektförderung auskömmlich auszugestalten.
Auf Grundlage der Eckpunkte für den neuen KJFP erfolgt nun die Beteiligung der freien und öffentlichen Träger der Kinder- und Jugendhilfe, von Kindern und Jugendlichen sowie des zuständigen Kinder- und Familienausschuss des Landtags.

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Impfkampagne Nordrhein-Westfalen: Minister Laumann stellt weiteren Impffahrplan vor
5. Mai 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie und dem weiteren Impfgeschehen Foto: Land NRW
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den weiteren Impffahrplan für Nordrhein-Westfalen für die kommenden Wochen vorgestellt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute den weiteren Impffahrplan für Nordrhein-Westfalen für die kommenden Wochen vorgestellt.

Sie betreffen alle Politikfelder und sind nach sogenannten "Lebenslagen" gegliedert, beispielsweise "Familie und soziales Netz", "Bildung und Ausbildung", "Arbeit und materielle Lebenssituation" und "Gesundheit und Gesundheitsversorgung".
Die Initiativen im Aktionsplan zielen unter anderem darauf ab, die Selbsthilfeverbände zu stärken, mehr Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen und die Barrierefreiheit im Gesundheitswesen auszubauen.

Das steht auch nicht im Widerspruch dazu, dass wir die extreme humanitäre Notlage im Gazastreifen sehen und lindern wollen.
Es war mir wichtig, die engagierten Helferinnen und Helfer der Organisationen kennenzulernen, die unter schwierigsten Bedingungen Hilfslieferungen nach Gaza ermöglichen, und von ihnen Informationen zur Lage aus erster Hand zu erhalten.
" Minister Liminski ließ sich außerdem von amerikanischen Regierungsvertretern zu den Plänen der USA unterrichten, gemeinsam mit regionalen Partnern einen temporären Hafen vor der Küste des Gazastreifens zu errichten, um Hilfsgüter effizienter als bisher über den Seeweg transportieren zu können.
"Angesichts der unsicheren Lage im Nahen Osten stellt sich die Frage noch einmal mehr, wie wir vernetzte Sicherheit in einem für Europa strategisch wichtigen Raum organisieren", so der Minister.

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Haushaltsplanentwurf 2023 wird ohne neue Kredite aufgestellt.
Die geopolitische Lage und die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und Europa sind aktuell durch große Unwägbarkeiten geprägt.
Der Haushaltsplanentwurf für 2023 und die ebenfalls vom Kabinett beschlossene Finanzplanung 2022 bis 2026 tragen diesen besonderen Herausforderungen Rechnung.

Angesichts der aktuellen Lage betonten Bund und Länder große Geschlossenheit.
Gleichzeitig stellen sich Bund und Länder im Rahmen der Krisenvorsorge auf, um im Fall einer Gasmangellage koordinierte Schritte unternehmen zu können.
Grundlage dafür ist der nationale Notfallplan Gas.

Umweltgerechtigkeit ein Themenfeld des Masterplans "Angesichts dieser Umweltbelastungen ist ein konzeptionelles, gemeinsames Handeln für einen umweltbezogenen Gesundheitsschutz erforderlich.
Wir wollen uns aber auch der Frage der Umweltgerechtigkeit widmen, das heißt den Zusammenhängen zwischen sozialer Lage, Umweltqualität und Gesundheit, etwa bei der Frage der Lärm- und Luftbelastungen an stark befahrenen Straßen.
In der Regel wohnen dort Menschen mit geringerem Einkommen, die aber durch Lärm überproportional in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werden könnten", begründete Minister Remmel die Notwendigkeit eines Masterplans.
Daher wird zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Masterplans gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden im Juni ein Kongress durchgeführt.

Die 34 pflichtig teilnehmenden Kommunen der ersten Stufe erhalten die zweite Rate der zugesagten Landeshilfen, sobald ihr Haushaltssanierungsplan genehmigt ist.
Die 27 auf Antrag teilnehmenden Kommunen der zweiten Stufe erhalten in diesem Jahr die Mittel, sobald sie ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt haben.
Ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen bleiben die Soziallasten.

Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Download (7 MB) Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser informiert über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Verbraucherinnen und Verbraucher, die Zunahme finanzieller Engpässe sowie über Pläne zur verbraucherfreundlicheren Gestaltung von Verbraucherverträgen.

Durch die vorausschauende und vorsorgende Politik war und ist Nordrhein-Westfalen zu einer starken Reaktion auf die Corona-Pandemie in der Lage.
" 1 / 13 Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022
Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2022

"Wir haben eine gemeinsame Strategie verabredet, um uns nun an die Umsetzung des Sanierungsplans begeben zu können.
Um den Sanierungsplan bis zum Jahr 2025 umsetzen zu können, hat die Landesregierung für das nächste Haushaltsjahr zehn weitere Stellen beantragt, um die Genehmigungsverfahren schneller abarbeiten zu können.
Damit soll gewährleistet werden, dass je nach Bedarf und Genehmigungslage Deichsanierungen umgesetzt werden können.

Das MWIDE bringt eine neue Förderung für Wärmekonzepte aus dem Aktionsplan in die Initiative ein und unterstützt Unternehmen dabei, ihre Wärmeenergiekosten zu senken.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Lage auf dem Energiemarkt ist angespannt.
Die im Aktionsplan vorgesehene neue Förderung ist Bestandteil der Förderrichtlinie "progres.nrw - Klimaschutztechnik" und richtet sich an kleine und mittelgroße produzierende Unternehmen und Handwerksbetriebe mit einem hohen Wärmebedarf und bis zu 500 Mitarbeitenden.

Die Landesregierung wird zudem die 1500-Meter Abstandsvorgabe der Vorgängerregierung im Landesentwicklungsplan aufheben.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die aktuelle Lage zeigt deutlich: Die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern treibt die Preise für Strom und Wärme in nie dagewesene Höhen.
Mit den Eckpunkten für eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehen wir nun den ersten Schritt für eine verantwortungsvolle Bereitstellung von Flächen.

Die deutschen Cloud-Regionen von Microsoft werden für ihre zentrale Lage und die sicheren Hochleistungsstandorte im Herzen Europas international geschätzt.
" 1 / 11 Von der Kohle zur KI - Pläne für KI-Rechenzentren von Microsoft im Rheinischen Revier vorgestellt
Download (17 MB) Von der Kohle zur KI - Pläne für KI-Rechenzentren von Microsoft im Rheinischen Revier vorgestellt

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur hat mit dem Masterplan Geothermie NRW heute eine Strategie vorgelegt, die skizziert, wie das Land die Erschließung des Erdwärme-Potenzials in den kommenden Jahren vorantreiben will.
Zentrale Maßnahmen des Masterplans sind ein Explorations- und Bohrprogramm, mit dem der Geologische Dienst bis 2028 die Datenlage zur Verfügbarkeit von Geothermie in Nordrhein-Westfalen verbessern wird, sowie ein Instrument bei der NRW.BANK zur Absicherung des sogenannten Fündigkeitsrisikos.
Mit dem Masterplan Geothermie NRW legen wir als erstes Bundesland eine umfassende Strategie vor, um das enorme Potenzial der Erdwärme zügig und sicher zu erschließen.

Das Umweltministerium verstärkt die Maßnahmen gegen die Folgen des Klimawandels und hat deshalb ein neues Förderprogramm für Hitzeaktionspläne in den nordrhein-westfälischen Kommunen aufgelegt.
Wir wollen mit dem Förderprogramm Kommunen in die Lage versetzen, sich besser auf solche Hitzeperioden vorzubereiten und damit die Auswirkungen auf die Bevölkerung zu reduzieren.
" Mit einem neuen Förderangebot unterstützt das Land ressortübergreifend ab sofort Kommunen bei der Erstellung von kommunalen Hitzeaktionsplänen.

Wir benötigen einen Fahrplan, der uns den Weg in eine verantwortungsvolle Normalität zeigt.
In dieser schwierigen Lage versuchen Regierung und Opposition, Bund und Land, so viel wie möglich gemeinsam zu entscheiden.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am Mittwoch, 13. November 2024, den Nachtrag zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
Die Anpassungen sind erforderlich, damit Nordrhein-Westfalen trotz der auch im laufenden Jahr unterplanmäßigen Entwicklung der Steuereinnahmen und einer herausfordernden gesamtwirtschaftlichen Lage handlungsfähig bleibt.

Die Landesregierung hat einen Plan zur Öffnung der von der Krise hart getroffenen Branchen Gastronomie, Hotellerie und Tourismus vorgelegt.
Die Landesregierung hat einen Plan zur Öffnung der von der Krise hart getroffenen Branchen Gastronomie, Hotellerie und Tourismus vorgelegt.
Alle Öffnungen stehen unter der Voraussetzung, dass sich die Infektionslage nicht verschlechtert.

Die Sanierung der Hochwasserschutzanlagen durch die Unterhaltungspflichtigen hat die Landesregierung als Schwerpunktaufgabe im 10-Punkte-Arbeitsplans unter Punkt 4 "Verbesserung des Hochwasserschutzes vor Ort" adressiert.
Die Relevanz dieser Schwerpunktaufgabe wurde durch die Hochwasserlage erneut bestätigt.
Es zeigt sich aber auch, dass Hochwasserschutzmaßnahmen der Vergangenheit, wie etwa die Schaffung von Überflutungsräumen an der Lippe oder der Niers erfolgreich waren und die Hochwasserlage entspannt haben.

Der Bundeswirtschaftsminister sollte daher wie angekündigt vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Wirtschaft einen Plan für Öffnungen vorlegen.
Die Lage im Gastgewerbe, stationären Einzelhandel, bei Veranstaltern und Künstlern ist nach wie vor dramatisch.

Künftig sollen Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen an Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Das Land passt damit die Rechtslage für die Landesstraßen eins zu eins an die der Bundesstraßen an.

Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt: "Die Gas-Versorgungslage spitzt sich zu.
Das zeigt auch die weitreichende Entscheidung des Bundesministers, die zweite Stufe des Notfallplans Gas auszurufen.

"Wir versetzen die Behörden vielmehr in die Lage, ihre Prozesse von Anfang bis Ende zu digitalisieren."
So sieht der weitere Zeitplan für das Gewerbe-Service-Portal.

Im Gegenzug muss die Stadt ihren Konsolidierungswillen unter Beweis stellen und einen Sanierungsplan vorlegen.
Das Innenministerium hatte den Beauftragten im März dieses Jahres in Altena eingesetzt, nachdem sich der Rat der Kommune nicht in der Lage gesehen hatte, die mit dem Stärkungspakt verbundenen Konsolidierungspflichten zu erfüllen.
Ende Mai 2014 hatte Paul Köhler den Haushalt für die Stadt Altena und den Haushaltssanierungsplan 2014 verabschiedet.

Finanzminister Walter-Borjans ergänzte: "Die eigene Größe und die zentrale Lage sind das große Plus Nordrhein-Westfalens als Kraftfeld für ganz Deutschland.
Der neue Bundesverkehrswegeplan markiert eine überfällige, aber wichtige Korrektur.

Die wirtschaftliche Lage bleibt auch im Herbst 2025 angespannt - die Aussichten für 2026 deuten auf eine vorsichtige Erholung hin, doch weiterhin bestehen erhebliche Risiken und Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft.
Die wirtschaftliche Lage bleibt auch im Herbst 2025 angespannt - die Aussichten für 2026 deuten auf eine vorsichtige Erholung hin, doch weiterhin bestehen erhebliche Risiken und Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft.
Ein zentraler Impuls kommt aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan: Über die kommenden zwölf Jahre investiert das Land über 30 Milliarden Euro in Schulen, Straßen, Schienen, Krankenhäuser und digitale Infrastruktur.

Der Zuwachs liegt leicht über der prognostizierten Steigerung von 3,3 Prozent, die dem Haushaltsplan für das Jahr 2013 zugrunde liegt.
Bis Ende 2013 sieht der Haushaltsplan Steuereinnahmen von 44,8 Milliarden Euro vor.
Die weiterhin gute Lage auf dem Arbeitsmarkt führte zwischen Januar und Juni 2013 zu einem Anstieg der Lohnsteuereinnahmen von 5,9 Prozent auf 7,3 Milliarden Euro.

Der Abbau von Barrieren sei für die Teilhabe von sehbehinderten und blinden Menschen von großer Bedeutung, so Schneider weiter: "Treppenstufen und Hindernisse im öffentlichen Raum müssen kontrastreich markiert sein, Fahrpläne müssen auch von sehbehinderten Menschen gelesen werden können.
Der Plan für den Aufbau eines speziellen Kompetenzzentrums für sinnesbehinderte Menschen geht auf eine vom NRW-Sozialministerium in Auftrag gegebene Studie zur Lebenslage hörgeschädigter und taubblinder Menschen zurück.

Um die Schwimmverbände in die Lage zu versetzen, ihre Angebote dezentral auszuweiten und die Ausbildung von Multiplikatoren für die Kommunen zu ermöglichen, soll die Ausbildung von Schwimmtrainerinnen und -trainern forciert werden.

NRW ist wegen der exponierten Lage die europäische Verkehrsdrehscheibe.
Der BVWP wird letztlich vom Bundeskabinett beschlossen.

Trotz angespannter Haushaltslage haben Bildung, Kinder und Jugendliche für die Landesregierung weiter höchste Priorität.
Im Haushaltsplanentwurf 2027 sind dafür insgesamt rund 7,1 Milliarden Euro vorgesehen.

In Gesprächen und Begegnungen vor Ort hat sich Ministerpräsident Wüst einen Eindruck von aktuellen Projekten und Herausforderungen in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Tourismus, digitaler Wandel in der Industrie und zur wirtschaftlichen Lage allgemein gemacht.
In Gesprächen und Begegnungen vor Ort will er sich einen Eindruck von aktuellen Projekten und Herausforderungen in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Tourismus, digitaler Wandel in der Industrie und zur wirtschaftlichen Lage allgemein machen.
Auf dem Plan stehen dabei die Eröffnung der Erlebniswelt Hermannsdenkmal und der Besuch des Unternehmens Weidmüller am Standort Detmold in Lemgo.