"
Anfang November 2011 hatten die Landesregierung und die Bertelsmann Stiftung gemeinsam das Modellvorhaben "Kein Kind zurücklassen - Kommunen in NRW beugen vor" offiziell gestartet.
Ziel ist es, gemeinsam mit Kommunen Strukturen im ganzen Land dafür zu schaffen, Kindern und Jugendlichen ein bestmögliches Aufwachsen zu ermöglichen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Einheit mit Vielfalt zu verbinden muss das Ziel sein.
Starke Länder sind die Garanten für ein starkes Deutschland.
Die Landesregierungen Nordrhein-Westfalens und Bayerns bekennen sich daher zu folgenden Eckpunkten für einen Föderalismus der Zukunft:
* Wir brauchen eine Stärkung für die Länderkompetenzen.
Die schleichende Abwanderung von Länderzuständigkeiten an den Bund muss aufhören.
Was die Länder heute selbst regeln oder verwalten dürfen, das sollen sie auch künftig regeln oder verwalten dürfen.
* Wir brauchen wieder mehr eigenen Gestaltungsfreiraum für die Länder.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Baupolitische Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerin Scharrenbach: Baupolitische Ziele des Landes Nordrhein-Westfalen bekommen ein Update.
26. Mai 2021 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Land Nordrhein-Westfalen fasst seine Baupolitischen Ziele neu.
Ein breit angelegter Beteiligungsprozess soll die Neufassung der Rahmenvorgaben für landeseigene Bauvorhaben begleiten.

Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur klimaneutralen Landesverwaltung.
Minister Lienenkämper: "Die hochmoderne Wuppertaler Anlage zeigt, was auf den Dächern der landeseigenen Immobilien mittlerweile möglich ist.
Wir werden das Potenzial regenerativer Energiequellen künftig mit zahlreichen weiteren Anlagen gezielt nutzen, denn die Installation solcher Photovoltaikeinrichtungen dient auch ökonomischen Zielen, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren werden.
Gabriele Willems, Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen: "Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Hebel, um einen signifikanten Beitrag zu den Klimaschutzzielen zu leisten und als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden.
Der BLB NRW als landeseigener Immobilienbetrieb strebt an, die Menge des produzierten Solarstroms jährlich um mindestens eine Million Kilowattstunden zu steigern.
Dieses Ziel werden wir im Jahr 2021 nach aktueller Planung schon deutlich übertreffen.

"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.
Das Konzept zur Neuausrichtung in zwei Stufen ist damit komplett: Als ersten Schritt hatte die Landesregierung nach Übernahme der Regierungsverantwortung Sofortmaßnahmen ergriffen, um bestehende Fehlsteuerungen zu korrigieren.
Das Land hatte sich bereits 2010 von einem BLB-Geschäftsführer getrennt.
In der zweiten Stufe hat das Kabinett umfassende Reformen mit folgenden Zielen beschlossen:
* Umsetzung bau- und klimapolitischer Ziele des Landes NRW

Letztlich haben wir es auch unter diesen erschwerten Rahmenbedingungen sehr gut geschafft, die verschiedenen arbeits- und sozialpolitischen Akteure bei der Umsetzung ihrer Ziele zu unterstützen.
Ich sehe die G.I.B. bestens aufgestellt für die großen Zukunftsthemen, wie vor allem bei der Unterstützung der Landesregierung bei der Sicherung des Fachkräftebedarfs in NRW", so Karl-Heinz Hagedorn.
Die G.I.B. wurde 1986 vom Land Nordrhein-Westfalen gegründet.
Das Land wird vertreten durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Als landeseigene Gesellschaft richtet die G.I.B. ihre Arbeit darauf aus, die Landesregierung bei der Verwirklichung ihrer Ziele der Beschäftigungsförderung, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und von Armut und sozialer Ausgrenzung zu unterstützen.
Die G.I.B. übernimmt mit ihrer fachlichen Begleitung von Landesprogrammen und -initiativen eine Scharnierfunktion zwischen Land und Regionen.

Ministerin Löhrmann erklärte: "Die Landesregierung verpflichtet sich, ihr politisches Handeln langfristig an den Zielen der Nachhaltigkeitsstrategie auszurichten.
Dabei geht es um die Frage, wie wir das Ziel der Generationengerechtigkeit in konkretes Handeln umsetzen können.
Kern des Strategieentwurfs ist ein Ziel- und Indikatorensystem für insgesamt 19 Handlungsfelder, das eine langfristige Orientierung für die Zukunftsthemen des Landes geben soll.
Mit der Nachhaltigkeitsstrategie will die Landesregierung auch einen Beitrag zur Umsetzung der 17 internationalen Nachhaltigkeitsziele leisten, die ein UN-Gipfel Ende September in New York verabschiedet hat und die den Rahmen für eine globale nachhaltige Entwicklung bis zum Jahr 2030 setzen sollen.
Europaminister Lersch-Mense sagte: "Diese globale Nachhaltigkeitsagenda verpflichtet uns, bisherige Grundsätze der Eine-Welt-Politik neu zu denken: Es geht nicht nur um Hilfe für die ärmsten Länder.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeswettbewerb für innovative Modellvorhaben
Für einen besseren ÖPNV im ländlichen Raum: Verkehrsministerium startet Landeswettbewerb für innovative Modellvorhaben
15. November 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ziel der Landesregierung ist es, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen attraktiver zu machen - nicht nur in den Städten, sondern auch im ländlichen Raum.
Ziel der Landesregierung ist es, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen attraktiver zu machen - nicht nur in den Städten, sondern auch im ländlichen Raum.
Ein Baustein ist der Landeswettbewerb "Mobil.

Im September 2015 hatten die Vereinten Nationen in New York 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung beschlossen.
"Die Agenda nennt wirtschaftliche, soziale und Umweltziele für unseren Planeten.
Arme wie reiche Länder haben sich dazu verpflichtet, bis 2030 mit aller Kraft auf Ziele wie 'Keine Armut', 'Kein Hunger', 'Gute Bildung' oder 'Verantwortungsvoller Konsum' hinzuarbeiten.
Das Land Nordrhein-Westfalen beruft sich bei seinem internationalen Engagement, etwa in seinem Partnerland Ghana, auf die 17 Ziele, die Sustainable Development Goals, die Deutschland ebenso als Land mit Entwicklungsbedarf sehen wie die Länder des Globalen Südens.
Fußballprofi Neven Subotic unterstützt das Buchprojekt der Landesregierung.

Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Neue Zielvereinbarung für den Sport in Nordrhein-Westfalen als starker Motor für das Sportland NRW
Landesregierung und Landessportbund unterzeichnen eine Zielvereinbarung für die Jahre 2023 bis 2027: Land stellt rund 47 Millionen Euro Fördersumme pro Jahr zur Verfügung
25. Februar 2023 PHB Milz, Andrea - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Als langjährige Partner haben sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der Landessportbund NRW (LSB) auf eine "Zielvereinbarung Sport 2023 bis 2027" mit insgesamt zehn Schwerpunktthemen verständigt.

Die neue Landesregierung setzt auf Kontinuität und fördert die Landwirtschaft dabei, die Ernährung zu sichern, Einkommen zu erwirtschaften, die Natur zu schützen und die historisch gewachsenen Kulturlandschaften zu bewahren.
Denn Landwirtschaft wirtschaftet fast auf 50 Prozent der Fläche in Nordrhein-Westfalen und hat besondere Verantwortung für Umwelt, Landschaft und Artenvielfalt.
Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.
Beratung und Förderung von Landwirten ist hier besonders wichtig.
Darüber hinaus verfolgt die Landesregierung das Ziel der Reduktion des Nitrateintrags.

Diese soll auf Dauer nicht nur ein wesentliches Mittel zur Erreichung von Klimaschutzzielen auf der Ebene Europas und des Bundes sein.
In Nordrhein-Westfalen wird die Photovoltaik nach den Plänen der Landesregierung helfen, bis zum Jahr 2030 das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen.
Einen Beitrag hierzu können auch verschiedene innovative Speichertechnologien leisten, die das Land testen wird und sukzessive zum Einsatz bringen möchte.
Für das Aufstellen der Anlagen bieten sich vor allem die Dächer klassischer Landesimmobilien wie Finanzämter, Polizeigebäude, Gerichtsgebäude oder Justizvollzugsanstalten an.
Für Ihren Hintergrund: Der BLB NRW ist Eigentümer und Vermieter fast aller Immobilien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Landesbetrieb betreut mehr als 4.200 Gebäude und eine Mietfläche von etwa 10,4 Millionen Quadratmetern.

Ziel ist es, landesweit ein durchgängiges Netz aus Grün- und Freiräumen zu schaffen.
Schutz der Natur und der Landwirtschaft Unbebaute, unbesiedelte und unzerschnittene Flächen sind wichtige Lebensräume für Pflanzen und Tiere.
Auch für die Landwirtschaft ist der Boden der zentrale Produktionsfaktor.
Hier müssen wir gegensteuern, um dem Flächenverbrauch zum Schutz der Natur und im Interesse der Landwirtschaft entgegen zu wirken", so die Umweltministerin.
Es baut auf bereits bestehenden Programmen wie etwa der Landesinitiative "Bau.
Land.

Ziel ist es, die Landesgebäude u.a. bei Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen zu modernisieren und Gebäudestandards zu verbessern.
Bei der Umsetzung des damit verbundenen gestiegenen Bauvolumens hilft die erfolgreiche Strukturreform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB NRW).
"Die klare Schwerpunktsetzung zeigt: Dieser Haushalt bringt unser Aufsteigerland weiter nach vorn und nützt den Menschen und Unternehmen im Land ganz konkret.
Zutrauen und Ermöglichen sind das Leitmotiv dieser Landesregierung.
Wir trauen den Menschen in unserem Land Einiges zu.

8. Dezember 2022 Oliver Krischer Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, bis 2030 eine nachhaltige Landesverwaltung zu sein.
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, bis 2030 eine nachhaltige Landesverwaltung zu sein.
Und um dieses Ziel zu erreichen, nehmen Einrichtungen der Landesverwaltung NRW am ÖKOPROFIT®-Konvoi teil, der sie bei der Verbesserung der betrieblichen Umweltleistung unterstützt.
Die ersten zehn Einrichtungen, darunter die Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf sowie der Landesbetrieb Straßenbau NRW, wurden jetzt für ihre erfolgreiche Teilnahme am Beratungs- und Qualifizierungsprogramm des ÖKOPROFIT®-Projekts im nordrhein-westfälischen Umweltministerium ausgezeichnet.
"Die Landesverwaltung geht mit gutem Beispiel voran und stellt damit die Weichen, um die Nachhaltigkeitsziele auch in unseren Behörden umzusetzen", sagte Umweltminister Oliver Krischer.

Land.
Leben" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Land.
Davon konnten 711 Hektar für die Zielnutzung Wohnen identifiziert werden.
Land.

Land.
Bisher werden 114 Kommunen mit 338 Standorten und einem Entwicklungspotenzial von rund 2.000 Hektar Fläche durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
Land.

Davon konnten 711 Hektar für die Zielnutzung Wohnen identifiziert werden.
"Der Schlüssel zur Aktivierung von mehr Bauland liegt im Dialog.
Land.
Land.

Die Förderung von landesweiten oder regionalen Einrichtungen / Angeboten erfolgt unter der Prämisse der Bereitschaft der Träger, den Wirksamkeitsdialog zu führen und Zielvereinbarungen zu schließen.
Wirksamkeitsdialog und Zielvereinbarung sollen durch kritische Reflexion neue Impulse für die Ausrichtung der Arbeit in den Einrichtungen und Angeboten geben und flexible Reaktionen auf notwendige Anpassungen ermöglichen.
Sie sollen schließlich einen effektiven, wirksamen und zielgenauen Einsatz der Fördermittel sicherstellen.
Die Durchführung obliegt den Landesjugendämtern auf der Grundlage der Entscheidungen der Obersten Landesjugendbehörde, soweit diese nicht abweichende Regelungen trifft.
Zielgruppen

Aber die Mitwirkung des Landes sollte sich nicht primär auf formale Rechtsprüfungen beschränken.
Wir wollen möglichst viele Ziele, die wir uns zum Beispiel in der Energiepolitik oder bei der Stärkung der Handlungsfähigkeit unserer Kommunen hier im Land gesetzt haben, auch auf europäischer Ebene realisiert sehen.
Deshalb werden diese Themen auch in den europapolitischen Prioritäten der Landesregierung, die ich weiterhin im jährlichen Rhythmus dem Landtag übermitteln werde, einen hohen Stellenwert haben.
Diese wichtige Aufgabe wird maßgeblich von unserer Landesvertretung bei der EU bewerkstelligt, die den Kontakt mit den Akteuren vor Ort pflegt und einen Raum für den Dialog, für Präsentation und Repräsentation bietet.
Wichtig ist auch das verstärkte Engagement der Vertreter des Landes im Ausschuss der Regionen und im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates.
Die Landesregierung wird ihre Arbeit tatkräftig unterstützen, denn wir wollen die Interessen der regionalen und lokalen Ebene stärken: Wir wollen das Europa der Regionen stärken.

Ich verstehe das Leitbild Nachhaltige Landwirtschaft als Orientierung und Auftrag, Zielkonflikte und Herausforderungen einer Landwirtschaft der Zukunft im 21. Jahrhundert zu benennen und zu lösen", so Ministerin Heinen-Esser.
Ziel dieses Prozesses sei es, die Betriebe dabei zu begleiten, noch nachhaltiger zu produzieren, eine breite gesellschaftliche Akzeptanz zu schaffen und Nachhaltigkeit transparent und sichtbar zu machen.
Zudem im Fokus der Agrarministerkonferenz wird die aktuelle Debatte um den Grundwasserschutz und zusätzliche Düngeanforderungen für die Landwirtschaft stehen.
In einem gemeinsamen Antrag bitten Nordrhein-Westfalen und Bayern die Bundesregierung, weitere inhaltliche Schritte zur Änderung der Dürreverordnung frühzeitig mit den Ländern und allen Akteuren abzustimmen.
"Ich kann die Sorge der Landwirte gut verstehen.
Gemeinsames Ziel ist der Schutz unseres Grundwassers.

Bis zum Jahr 2032 muss Nordrhein-Westfalen 1,8 Prozent der Landesfläche für Windenergie ausweisen.
Das Land wird dieses Ziel bereits bis 2025 erfüllen.
In seiner Sitzung am Dienstag, 7. März 2023, hat das Landeskabinett die vom Wirtschafts- und Klimaschutzministerium beauftragte Windenergieflächenanalyse beraten.
Ziel ist, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, das die entsprechende Zielvorgabe des Bundes enthält, deutlich vor den vorgesehenen Fristen umzusetzen.
Auf Basis der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) erarbeiteten Analyse erfolgt eine gerechte Verteilung der geeigneten Windflächen auf die sechs Planungsregionen des Landes.
Diese werden im Zuge der Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) verpflichtet, entsprechende Windenergiegebiete auszuweisen.
Mit der Abstimmung der Flächenanalyse legt die Landesregierung eine wichtige Grundlage für den weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien im Land.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unser Ziel ist es, unsere Energieversorgung mit hohem Tempo unabhängiger, bezahlbar und nachhaltig zu gestalten.

Die Förderung der praxisintegrierten Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher setzt das Land in der bewährten Form fort.
Auch setzt das Land weiter auf die gezielte Ansprache junger Menschen; zum Beispiel mit der Kampagne WhatTheFuture (#WTFuture).
Ziel dieser und weiterer Maßnahmen ist es, die Ausbildung attraktiver zu machen, den Einstieg zu erleichtern und junge Menschen gezielter zu unterstützen, um mehr junge Menschen für eine Ausbildung in den Erziehungsberufen zu gewinnen.
Das Land setzt im Bereich der frühkindlichen Bildung auf eine starke Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und erwartet unter anderem Verbesserungen im Hinblick auf die bisherige Finanzierung der frühkindlichen Bildung ab 2027 durch das angekündigte Qualitätsentwicklungsgesetz.
Hierzu hat das Land Nordrhein-Westfalen jüngst eine entsprechende Initiative mit den anderen Ländern in der Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister eingebracht.
Darüber hinaus hat Nordrhein-Westfalen erst kürzlich - als eines der ersten Länder - auf Grundlage des aktuellen Kita-Qualitätsgesetztes zudem eine Vereinbarung mit der Bundesfamilienministerin unterzeichnet, die dem Land Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2025 und 2026 jeweils rund 430 Millionen Euro sichert.
Damit das Geld zur Verfügung steht, müssen auch die restlichen Länder ihrerseits Vereinbarungen mit dem Bund unterzeichnen.
Auch die Reform des Kinderbildungsgesetzes wird die Landesregierung weiter voranbringen.

Die ganze Vielfalt Nordrhein-Westfalens zu präsentieren, ist das Ziel des neuen Messeauftritts "Nordrhein-Westfalen Stadt.
Land.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die ganze Vielfalt Nordrhein-Westfalens zu präsentieren, ist das Ziel des neuen Messeauftritts "Nordrhein-Westfalen Stadt.
Land.

Minister Pinkwart: Wir setzen uns ehrgeizigere Klimaziele und wollen bis 2050 in Nordrhein-Westfalen treibhausgasneutral wirtschaften Umweltministerin Heinen-Esser: Schützen wir uns aktiv vor dem Klimawandel.
Die Landesregierung setzt sich neue ambitioniertere Klimaschutzziele und bringt ein eigenständiges Klimaanpassungsgesetz auf den Weg.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung setzt sich neue ambitioniertere Klimaschutzziele und bringt ein eigenständiges Klimaanpassungsgesetz auf den Weg.
Der Neuentwurf des Klimaschutzgesetzes verschärft das bestehende Ziel für 2050 deutlich: Wurde im ersten NRW-Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung von mindestens 80 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 festgeschrieben, verpflichtet sich die Landesregierung nun, bis 2050 treibhausgasneutral zu wirtschaften.
Zudem wurde im Gesetz ein Zwischenziel für das Jahr 2030 ergänzt.

26. Oktober 2022 Feld Traktor Landwirtschaft Foto: picjumbo.
Die Landwirtschaft muss stärker die Interessen des Umwelt- und Artenschutzes berücksichtigen.
Hierzu hat die Europäische Kommission klare Nachhaltigkeitsziele vorgeschlagen.
Zugleich sehen sich Landwirtinnen und Landwirte gegenwärtig großen Herausforderungen des Ukraine-Kriegs und der Auswirkungen des Klimawandels ausgesetzt, die existenzbedrohend sind.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Landwirtschaft muss stärker die Interessen des Umwelt- und Artenschutzes berücksichtigen.
Hierzu hat die Europäische Kommission klare Nachhaltigkeitsziele vorgeschlagen.

Die Stärkung der spezialisierten Beratung gegen sexualisierte Gewalt ist eine von mehr als 60 Einzelmaßnahmen, die die Landesregierung mit einem umfassenden Handlungs- und Maßnahmenkonzept auf den Weg gebracht hat.
Ziel dieser Maßnahme ist es, dass Betroffene schnelle und professionelle Unterstützung ohne lange Wartezeit oder weite Anfahrtswege erhalten.
Der heutige Fachtag bildet den Auftakt für eine nachfolgende Fachtagungsreihe, die eine verbesserte Vernetzung im Kinderschutz zum Ziel hat.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Sie wird getragen von den Kommunen und den Ländern, denen verfassungsrechtlich die Kulturhoheit obliegt.
Die Kulturministerkonferenz ist die starke gemeinsame Stimme der Länder, mit der wir unsere Anliegen gegenüber dem Bund vertreten.
Ich freue mich, im gemeinsamen Schulterschluss mit den anderen 15 Ländern diesen kulturpolitischen Dialog künftig führen zu können.
Unser Ziel sollte es sein, die Förderaktivitäten von Bund und Ländern sinnvoll aufeinander abzustimmen und dafür zu sorgen, dass sich beide staatlichen Ebenen im Sinne eines kooperativen Kulturföderalismus noch besser als bisher ergänzen.

Klimaschutzminister Remmel sagte zur Eröffnung der Fachmesse: "Wir in Nordrhein-Westfalen sind gut aufgestellt und auf dem Weg, Klimaschutzland Nummer eins zu werden."
Mit dem ersten Klimaschutzplan hat das Land NRW ein klares Statement zu dem Klimaabkommen der Weltgemeinschaft in Paris abgegeben.
Mit mehr als 200 Maßnahmen für Klimaschutz und Klimafolgenanpassung wird NRW zum Erreichen der ambitionierten Klimaschutzziele beitragen.
In seinem Klimaschutzgesetz hat sich das Land Nordrhein-Westfalen bereits 2013 selbst zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent gegenüber 1990 und bis 2050 um mindestens 80 Prozent zu reduzieren.
Damit leistet Nordrhein-Westfalen einen ehrgeizigen Beitrag, damit die Bundesrepublik und die Europäische Union ihre Klimaschutzziele erreichen können.
Als Industrie- und Energieland Nummer 1 hat Nordrhein-Westfalen eine besondere Verantwortung sowohl für das Erreichen der Klimaschutzziele als auch für das Gelingen der Energiewende.
Energieminister Garrelt Duin: "Dabei ist es unser Ziel, Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland im internationalen Wettbewerb weiter zu stärken und Klimaschutz als Motor für technologischen Fortschritt zu nutzen.

5. September 2025 Port Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ziel ist es, das Land in Krisen- und Verteidigungsfällen handlungsfähig zu halten und die Bevölkerung noch besser zu schützen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stärkt die Zivile Verteidigung.
Damit wird der ressortübergreifende Austausch zu Fragen der Zivilen Verteidigung fest in der Landesverwaltung verankert.
Ziel ist es, das Land in Krisen- und Verteidigungsfällen handlungsfähig zu halten und die Bevölkerung noch besser zu schützen.

Der Ländermonitor zeigt große Unterschiede zwischen den Ländern bei der frühen Bildung auf.
Langfristiges Ziel sollte es daher sein, Qualität und Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung zwischen den Bundesländern stärker anzugleichen.
Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.

Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.
Die Anträge des Regionalverbands Ruhr und der Stadt Datteln für landesplanerische Zielabweichungsverfahren am Kraftwerksstandort Datteln sind von der Staatskanzlei als Landesplanungsbehörde geprüft worden.
Danach liegen die inhaltlichen Voraussetzungen vor, die beantragten Zielabweichungen positiv zu entscheiden.
Die Landesregierung hat daher den Regionalverband Ruhr und die Stadt Datteln informiert, Abweichungen von den Zielen der Raumordnung zuzulassen, die im Landesentwicklungsplan von 1995 festgelegt sind.
Nach § 16 Landesplanungsgesetz kann von Zielen der Raumordnung im Einzelfall abgewichen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt sind und die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist.

In einer kurzen Einleitung stellte der Minister wichtige Eckpunkte vor, die die Landesregierung für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen verbessern möchte.
"Deshalb haben wir in den Koalitionsvertrag aufgenommen, dass wir in den nächsten Jahren bei Neueinstellungen im Landesdienst insgesamt einen jährlichen Anteil Schwerbehinderter von fünf Prozent erreichen wollen.
Damit wollen wir als Land mit einem guten Beispiel vorangehen", erklärte Minister Laumann.
Anschließend gab der Minister den Betroffenenvertretern die Möglichkeit, ihre Anliegen und Wünsche an die Landesregierung vorzustellen.
"Ich habe mich sehr gefreut, dass sich Minister Laumann die Zeit genommen hat, mit den neu berufenen Mitgliedern des Landesbehindertenbeirats in den Dialog zu treten.
Das zeigt die Wertschätzung, die die Landesregierung diesem wichtigen Gremium entgegenbringt", erklärte Claudia Middendorf. "
Darüber hinaus haben wir uns als Landesbehindertenbeirat heute auf unsere Zielsetzungen und die Themenbereiche verständigt, die wir gemeinsam in den nächsten Monaten abarbeiten werden.

Das hat das Landeskabinett am Dienstag (10. September 2019) bei seiner auswärtigen Kabinettsitzung in Berlin beschlossen.
Das Land wird einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen und fordert die Bundesregierung damit auf, zur Erreichung der Klimaschutzziele ein Zertifikate-Modell einzuführen, das auch die bisher nicht vom Emissionshandel erfassten Emissionen im Verkehr und bei Gebäuden einbezieht.
Bund, Länder und Kommunen müssen dies als gemeinsame Aufgabe begreifen und jeweils einen substantiellen Beitrag leisten", betonte Ministerpräsident Armin Laschet. "
Mit einem marktbasierten Zertifikate-Modell zur CO-Bepreisung kann Deutschland die internationalen Klimaziele erreichen und gleichzeitig über die Senkung der EEG-Umlage oder der Stromsteuer Mehrkosten für die Bürgerinnen und Bürger ausgleichen.
Unser Land hat seine Klimaschutzziele für das Jahr 2020 bereits 2017 erreicht und seine Treibhausgasemissionen gegenüber dem Jahr 1990 um 25 Prozent gesenkt.

Darüber hinaus haben das Land, die Deutsche Bahn und die Aufgabenträger ein Maßnahmenpaket "Robustes Netz" mit einem Gesamtvolumen von rund 180 Millionen Euro vereinbart.
Ziel ist es, das Schienennetz für einen robusten Betrieb zu ertüchtigen.
Das Land leistet damit einen Beitrag, um die Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen.
Wenn die CO2-Ziele erreicht werden sollen, muss Deutschland wieder Bahnland werden.

Die Landesregierung hat die erste Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen.
Sie verpflichtet sich damit als erstes Bundesland, die globalen Nachhaltigkeitsziele des New Yorker UN-Gipfels von September 2015 umzusetzen und hat dazu ein Ziel- und Indikatorensystem für zentrale Handlungsfelder festgelegt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat die erste Nachhaltigkeitsstrategie für NRW beschlossen.
Sie verpflichtet sich damit als erstes Bundesland, die globalen Nachhaltigkeitsziele des New Yorker UN-Gipfels von September 2015 umzusetzen und hat dazu ein Ziel- und Indikatorensystem für zentrale Handlungsfelder festgelegt.
"Wir übernehmen Verantwortung für ein starkes NRW, und wollen auf dem Weg zu einem nachhaltigen und damit zukunftsfähigen Land eine neue Stufe der Konkretisierung erreichen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.

Bei der Bescheidübergabe an Landrat Dr. Axel Lehmann und den Beigeordneten Gregor Moss erhielten der Kreis Lippe fast 9,5 Millionen Euro und die Stadt Bielefeld rund 7,9 Millionen Euro.
Das Land stockt die Gesamtförderung zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen jetzt auf rund 38,7 Millionen Euro auf.
Das vorrangige Ziel der Landesregierung wird es jetzt sein, bis 2025 auch eine flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur in NRW zu schaffen.
Die Landesregierung will zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um Bundesfördermittel für den Breitbandausbau nach NRW zu holen.
"Der Einsatz von Landesgeld muss aber der Zielsetzung der neuen Landesregierung folgen.

Zu Beginn des Jahres hat das Land Nordrhein-Westfalen turnusgemäß den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) für 2018 übernommen.
Agrarministerin Christina Schulze Föcking: "Ich freue mich, dass unser Bundesland in diesem Jahr besondere Verantwortung für die deutsche Agrarpolitik übernimmt.
Das gemeinsame Ziel der AMK ist eine umweltverträgliche, zukunfts- und wettbewerbsfähige Landwirtschaft.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Zu Beginn des Jahres hat das Land Nordrhein-Westfalen turnusgemäß den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) für 2018 übernommen.
Agrarministerin Christina Schulze Föcking: "Ich freue mich, dass unser Bundesland in diesem Jahr besondere Verantwortung für die deutsche Agrarpolitik übernimmt.
Das gemeinsame Ziel der AMK ist eine umweltverträgliche, zukunfts- und wettbewerbsfähige Landwirtschaft.

Ministerin Ina Scharrenbach hat in Telgte mit Bürgermeister Wolfgang Pieper die erste Zielvereinbarung zur Umsetzung der kooperativen Baulandentwicklung unterzeichnet.
Ministerin Ina Scharrenbach hat in Telgte mit Bürgermeister Wolfgang Pieper die erste Zielvereinbarung zur Umsetzung der kooperativen Baulandentwicklung unterzeichnet.
"Ohne Bauland, kein Bauen.
Ohne bezahlbares Bauland kein bezahlbares Bauen und damit kein bezahlbares Mieten.
Inzwischen stellt sich nahezu landesweit die Herausforderung von Grundstücksverfügbarkeiten.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert das Vorhaben über das Programm progres.nrw für Klimaschutz und Energiewende mit über 650.000 Euro.
Der Gigawattpakt trägt zum massiven Ausbau Erneuerbarer Energien im Rheinischen Revier bei und ist ein Ankerprojekt der Landesregierung.
Ziel des Pakts ist es, die Stromerzeugungskapazitäten aus Erneuerbaren Energien bis 2028 auf fünf Gigawatt auszubauen.
50 Landkreise, Kommunen, energiewirtschaftliche Unternehmen und Projektträger haben sich bisher gemeinsam mit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf dieses Ziel verständigt.
Die Landesregierung erwartet, dass in naher Zukunft noch mehr Akteure hinzukommen werden, um das gemeinsame Ziel zu unterstützen und die Umsetzung voranzutreiben.

Vor vielen hundert Gästen haben Umweltminister Johannes Remmel und Bauminister Michael Groschek als Vertreter der Landesregierung die Landesgartenschau in Zülpich eröffnet.
Das Land hat die Stadt Zülpich bei der Vorbereitung der Gartenschau begleitet und mit knapp 12 Millionen Euro finanziell unterstützt.
"Wir betreten mit den Zielen der Landesgartenschau in Zülpich Neuland: Denn dies ist die erste unserer Landesgartenschauen, die bewusst einen Schwerpunkt auf die langfristige touristische Ausrichtung von Stadt und Region legt", erklärte Remmel.
Wenn die Landesgartenschau diese Botschaft transportieren kann, dann hat sie eines ihrer wesentlichen Ziele erreicht.
" Remmel betonte, dass für ihn der "bleibende Wert" der Landesgartenschau zähle und nicht das vorübergehende "Event".
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ziel des Netzwerkes ist es, die Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam umzusetzen und weiterzuentwickeln.
Als aktives Arbeitsnetzwerk verbindet das NBE NRW die lokale Ebene, die regionale Ebene und die Landesebene sowie unterschiedliche Sektoren durch Austausch- und Arbeitsformate.
Das Netzwerk ermöglicht einen landesweiten Erfahrungsaustausch und Ideentransfer.
Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen versteht sich als Partner des Netzwerks.
Sie gehört zu den Gründungsmitgliedern des NBE NRW und unterstützt das Landesnetzwerk mit jährlich 200.000 Euro.

Das ist eine Fläche von rund 2.200 Fußballfeldern, auf denen sich die Landesregierung zusammen mit Städten und Gemeinden derzeit bewegt.
Ein Instrument der Landesinitiative "Bau.
Land.
Leben" ist "Bauland an der Schiene": Ziel ist es, auf regionaler Ebene die Siedlungs- mit der Mobilitätsentwicklung zu verzahnen, um Wohnbauland an den richtigen Stellen im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Personennahverkehrs ausweisen zu können.
Zwischen 2018 und 2021 sind landesweit 254 Kommunen eingeladen und 101 Baulandgespräche geführt worden.

6. September 2026 Silke Gorißen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Auf dem vielseitig aufgestellten und familiär geführten Birkenhof in Wilnsdorf werden die Stärken von Regionalität und Ökolandbau sichtbar.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Neue Stalltechnik, mehr Platz für die Kühe und mehrere Generationen unter einem Dach: Auf dem vielseitig aufgestellten und familiär geführten Birkenhof in Wilnsdorf werden die Stärken von Regionalität und Ökolandbau sichtbar.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen hat den Familienbetrieb am Sonntag, 6. September 2026, zur Halbzeit der diesjährigen BioWochen NRW besucht.
Ziel ist, dass die Menschen im Land Regionalität und ökologische Landwirtschaft sehen, erleben und schmecken können.
Ministerin Silke Gorißen: "Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Erzeugerland.

* Auf der Grundlage der Zielvereinbarung wird die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.
Die landeseigene Gesellschaft übernimmt in Abstimmung mit der Gemeinde nicht nur den Ankauf von benötigten Flächen, sämtliche Planungsleistungen und die Projektkoordinierung, sondern auch den Bau der Erschließung und die spätere Vermarktung der Grundstücke.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt Nottuln für den arbeitsintensiven Prozess der kommunalen Baulandentwicklung damit umfangreiche Unterstützungsleistungen zur Seite.
* Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen unterstützt ausgewählte Kommunen im Rahmen der Landesinitiative "Bau.
Land.

28. März 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat weitere zielgerichtete Hilfen für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Das Landeskabinett hat weitere zielgerichtete Hilfen für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
So trägt das Land dazu bei, dass die Mahlzeiten für Studierende weiterhin erschwinglich bleiben.
Das Geld stammt aus dem Sondervermögen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Mehr Güter auf die Schiene bringen - das ist das Ziel der Landesregierung.
Darum hat das Land im Jahr 2018 die Förderung der so genannten öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) wieder aufgenommen.
Mehr Güter auf die Schiene bringen - das ist das Ziel der Landesregierung.
Darum hat das Land im Jahr 2018 die Förderung der so genannten öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) wieder aufgenommen.
Bei der Kreisbahn Siegen-Wittgenstein (KSW) wurde im vergangenen Jahr mit Unterstützung des Landesverkehrsministeriums in Höhe von rund 130.000 Euro eine Verladestraße zwischen Lkw und Schiene befestigt, über die insbesondere von Borkenkäfern befallene Baumstämme abtransportiert werden.

Ziel des Landesaktionsplans ist es, Maßnahmen zur Prävention und nachhaltigen Bekämpfung von Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI zu beschreiben und Impulse zur Schaffung von Rahmenbedingungen zu setzen, die umfassenden Schutz und eine bedarfsgerechte Unterstützung von Betroffenen gewährleisten.
Der Landesaktionsplan soll 2021 dem Landtag vorgelegt werden.
Zur Entwicklung und Durchführung der Initiativen zum Schutz von Jungen und Männern vor Gewalt sind im Landeshaushalt 2018 und 2019 jeweils 100.000 Euro veranschlagt.
Im Juli dieses Jahres wurde bereits die Landeskoordinierungsstelle zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Männer eingerichtet.
Die Landeskoordinierungsstelle fungiert als Bindeglied zu den in Nordrhein-Westfalen tätigen Beratungsstellen bei häuslicher Gewalt.
Anders als in den übrigen Bundesländern umfasst ihr Aufgabengebiet beide Geschlechter.

"Wir erwarten, dass durch die gemeinsame Entwicklung von Blockchain-Anwendungen für die Verwaltung wie beispielsweise nutzerzentrierte Digitale Identitäten, fälschungssichere und maschinenlesbare Zeugnisse oder Digitale Nachweise ein Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entstehen wird", sagte der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
"Wir freuen uns, das Land Nordrhein-Westfalen nun als starken Partner an unserer Seite zu haben", sagte govdigital-Geschäftsführer Matthias Kammer.
"Die zahlreichen Initiativen und das große Engagement des Landes zur Entwicklung digitaler Technologien bestärken uns in dem Ziel, die souveräne Digitalisierung der öffentlichen Hand gemeinsam und ebenen-übergreifend voranzutreiben."
Das Land Nordrhein-Westfalen wird durch den CIO NRW in der Genossenschaft vertreten.
Die operative Umsetzung wird der Landesbetrieb IT.NRW übernehmen.

3. Dezember 2019 Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive Foto: Land NRW
Ein besserer Öffentlicher Personennahverkehr ist ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik der Landesregierung.
Verkehr Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive
* Foto: Land NRW
Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive

Mit der Einrichtung einer Online-Informationsplattform, auf der bereits bestehende Programme und Informationen zusammengefasst werden, setzt die Landesregierung eine konkrete Empfehlung von fünf Regionalkonferenzen zu den Themen Rechtsextremismus und Rassismus um, die Ende 2013 in ganz Nordrhein-Westfalen stattfanden.
Die neue Webseite www.nrweltoffen.de ist Bestandteil der Entwicklung eines integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus für Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung.
Ziel ist es, die Aktivitäten im Land zu bündeln und mit einer nachhaltigen Strategie zu stärken.
Land Nordrhein-Westfalen
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