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Dr. Christoph Ulrich ist neuer Präsident des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf
20. Dezember 2024 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christoph-ulrich-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-duesseldorf;
Themen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ablauf
# ?, Arbeitsgericht Düsseldorf
# ?, EU-Rekafach
# ?, Fachanwaltstitel
# ?, Liegenschaftsangelegenheit
# ?, Verfahrenspflegestelle
# ?, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts
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Die Rückmeldungen führten zu punktuellen Anpassungen am ursprünglichen Entwurf:
* Erhalt des Gerichtstags Kleve: Um die Wege für Rechtssuchende in der Fläche kurz zu halten, wird der Standort Kleve als Gerichtstag des Arbeitsgerichts Duisburg fortgeführt.
* Neuer Name in der zweiten Instanz: Das künftig gemeinsame Landesarbeitsgericht für die bisherigen Bezirke Düsseldorf und Köln wird die Bezeichnung "Rheinisches Landesarbeitsgericht" führen, um der regionalen Identität Rechnung zu tragen.
Sicherheit für Beschäftigte und Bürger
Die Reform soll schrittweise bis zum Jahr 2031 umgesetzt werden.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
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Seit dem 1. Juni 2014 können Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Schriftstücke bei allen Arbeitsgerichten in NRW und bei den drei Landesarbeitsgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln rechtswirksam, sicher und schnell über das sogenannte "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP) geschickt werden.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronischer-rechtsverkehr-seit-dem-1-juni-der-gesamten-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: eröffneter Rechtsverkehr
# ?, gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Klagen
# ?, Verwaltungspostfach
# ?, handschriftliche Unterschrift
# ?, qualifizierte elektronische Signatur
# ?, sogenanntes elektronische Gerichtspostfach
# ?, sonstige Schriftstücke
# ?, Rechtsmittel
# ?, Arbeitsgerichte
# ? 4. ++ (IR)
* In der zweiten Instanz werden die bislang drei Landesarbeitsgerichte zu zwei Landesarbeitsgerichten in Hamm und Düsseldorf zusammengeführt.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-den-entwurf-eines-gesetzes-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Bühne
# ?, zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, konkreter Gesetzentwurf
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, Verbändeanhörung
# ?, nächste Jahrzehnte
# ?, Entwurf
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Handlungsfähigkeit
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Das Landeskabinett hat am 25. Juni 2025 ein Eckpunktepapier zur Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen gebilligt, das der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach am Montag, 30. Juni 2025, gemeinsam mit den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte Dr. Holger Schrade, Dr. Jürgen vom Stein und Dr. Christoph Ulrich in Düsseldorf vorgestellt hat.
Datum: 2025-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-beteiligungsprozess-zur-arbeitsgerichtsbarkeit-der;
Themen: Arbeitsgerichte
# ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft
# ?, veränderte Rahmenbedingungen
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, Beteiligungsprozess
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Leistungsfähigkeit
# ?, Richtervertretungen
# ?, Verfahrensrückgang
# ?, interne Organisation
# ? 6. ++ (IR)
In der Sozialgerichtsbarkeit waren die Sozialgerichte Düsseldorf und Münster im Jahr 2022 die Vorreiter.
Der Rollout bei den 33 Arbeitsgerichten des Landes (30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte) begann im Oktober 2019 und war mit dem Landesarbeitsgericht Hamm im Juni 2023 abgeschlossen.
Datum: 2024-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-sozialgerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;
Themen: elektronische Akte
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ?, Landessozialgericht
# ?, Sozialgerichtsbarkeit der Papierakte
# ?, Wachtmeisterei
# ?, fortgeschrittene Pilotierungen
# ?, ganze Fachgerichtsbarkeit
# ?, Betreuungsvollstreckungssachen
# ?, Familienvollstreckungssachen
# ?, Finanzgerichte
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