Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gemeinsam mit den Verantwortlichen der Pflege hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Pauschalbeträge zur Finanzierung der Ausbildungskosten in der neuen generalistischen Pflegeausbildung für die Jahre 2020 und 2021 vereinbart.
Beteiligt sind die Landesverbände der Kranken- und Pflegekassen sowie der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung, die Landeskrankenhausgesellschaft, die Vereinigungen der Träger der ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtungen und die Interessenvertretungen der Pflegeschulen.
"Das ist ein ganz zentraler Schritt für die erfolgreiche Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen.
Die Beteiligten sind ihrem Auftrag nachgekommen und haben im Sinne einer attraktiven und zukunftsfähigen Ausbildung in der Pflege gehandelt.

Das Gutachten ist von der "PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH" erstellt worden, die dabei von der "Lohfert & Lohfert AG" sowie dem "Fachgebiet Management im Gesundheitswesen der Technischen Universität Berlin" unterstützt wurden.
Das insgesamt fast 900 Seiten starke Gutachten betrachtet die aktuelle stationäre Versorgungssituation in Nordrhein-Westfalen, identifiziert dabei für die jeweiligen medizinischen Bereiche und die unterschiedlichen Regionen des Landes Über-, Unter- und Fehlversorgungen und gibt eine Bedarfsprognose für die Zukunft sowie Handlungsempfehlungen für die zukünftige Krankenhausplanung.
Die Ergebnisse des Gutachtens sollen nun die Diskussionsgrundlage sein für die Erstellung eines neuen Krankenhausplans für Nordrhein-Westfalen, der in den kommenden Monaten gemeinsam mit dem Landesausschuss Krankenhausplanung erarbeitet wird.
Das komplette Gutachten kann unter www.mags.nrw/krankenhausplanung abgerufen werden.
Dort stehen auch ein Kurzgutachten sowie eine Kurzzusammenfassung zur Verfügung.

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Landesausschuss Alter und Pflege startet in zweite Amtsperiode
Burkhard Hintzsche zum Vorsitzenden wiedergewählt

Nach einem zweijährigen Überarbeitungsprozess hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales heute den Krankenhausplan 2022 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht.
Ziel ist die nachhaltige Stärkung der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Bei der Erstellung des neuen Plans haben die Akteure des nordrhein-westfälischen Krankenhauswesens im sogenannten "Landesausschuss für Krankenhausplanung", dem unter anderem die Krankenhausgesellschaft, die Krankenkassen sowie die Ärztekammern angehören, intensiv mitgewirkt.
Alle Entscheidungen zur konkreten Umsetzung der Vorgaben des Krankenhausplans in den Regionen Nordrhein-Westfalens werden durch sogenannte regionale Planungskonzepte erfolgen.
Das Verfahren für diesen Prozess wird derzeit vorbereitet.

Um die weiterhin knappen Personalressourcen stärker in der Pflege einzusetzen, ist es erforderlich, die Versorgungangebote da, wo es möglich ist, an den Krankenhäusern zu bündeln.
Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen muss deshalb klare Weichenstellungen vornehmen", so Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.
Seit Ende 2019 sind unter Leitung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales in rund 50 Arbeitsgruppensitzungen des Landesausschusses für Krankenhausplanung die Grundzüge für einen neuen Krankenhausplan erarbeitet worden.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses sind die Ergebnisse dieser Sitzungen dem Gesamtgremium vorgestellt worden.
Ausgangspunkt der Erarbeitung waren die Ergebnisse des von Gesundheitsminister Laumann 2019 vorgestellten Gutachtens zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen.

Dann soll die Pflegekammer zum Beispiel eigene Qualitätsrichtlinien erlassen sowie Standards für die Berufsausübung festlegen.
Ab dem Jahr 2023 soll die Pflegekammer schließlich selbstständig das Fort- und Weiterbildungswesen der Pflegefachpersonen regeln.
Darüber hinaus ist eine umfassende Beteiligung der Pflegekammer in den einschlägigen landesweiten Gremien wie etwa dem Landesausschuss für Krankenhausplanung oder der Landesgesundheitskonferenz vorgesehen.
"Wir werden den Aufbau der Pflegekammer über drei Jahre mit insgesamt fünf Millionen Euro unterstützen, um einen schuldenfreien Start der Selbstverwaltung zu gewährleisten", sichert Minister Laumann zu.
Langfristig finanziere sich die Kammer aus Gebühren und Beiträgen der Mitglieder.

"Diese Aufgaben sind zentral zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs.
Wir müssen den Pflegefachkräften endlich ermöglichen, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln und an Entscheidungen mitzuwirken, die sie betreffen.
Darum müssen sie auch in den wichtigen Gremien sitzen, wie zum Beispiel der Landesgesundheitskonferenz oder dem Landesausschuss für Krankenhausplanung", so Laumann weiter.
Perspektivisch sollen der Kammer auch die Aufgaben zur Ausbildung in den Pflegeberufen übertragen werden.
Nach den Plänen des Gesundheitsministers wird die Pflegekammer durch einen Errichtungsausschuss aufgebaut, der sich aus Pflegefachkräften zusammensetzen soll.

Der Pflegekammer werden wichtige Aufgaben übertragen: Dazu gehören die Entwicklung einer Berufsordnung, die Festlegung von Qualitätsrichtlinien sowie die Zuständigkeit für berufliche Weiterbildungen.
"Pflegefachkräfte können ihre Angelegenheiten selbst am besten regeln.
Sie werden natürlich in wichtigen Gremien sitzen, wie zum Beispiel der Landesgesundheitskonferenz oder dem Landesausschuss für Krankenhausplanung", erklärte Minister Laumann weiter.
Nachdem der Landtag am 24. Juni 2020 das Gesetz zur Errichtung der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen verabschiedet hat, trat das Gesetz am 14. Juli 2020 in Kraft.
Die konstituierende Sitzung des Errichtungsausschusses bildet daher einen wichtigen Schritt zum Aufbau der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen.

Hintergrundinformationen:
Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Nach den anschließenden Beratungen im Fachausschuss des Landtags wurden einzelne Passagen präzisiert und/oder ergänzt, wie die Betonung der Sicherung der flächendeckenden Versorgung und die Verbindlichkeit medizinischer Empfehlungen.
Die regionalen Planungskonzepte werden jeweils vor Ort gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.

Das entspricht einem Kapazitätsabbau über alle Planungsgebiete von knapp neun Prozent, der sich regional insbesondere in Abhängigkeit von der Bevölkerungsstruktur und -entwicklung sehr unterschiedlich darstellen kann.
Hintergrund-Informationen: Der Krankenhausplan besteht aus zwei Teilen: Den Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten (§ 12 KHGG NRW).
Die Rahmenvorgaben sind vom MGEPA nach intensiven Beratungen mit dem Landesausschuss für Krankenhausplanung entwickelt worden.
Die endgültigen Inhalte werden aber erst nach Abschluss der Beratungen im Fachausschuss des Landtags durch das Ministerium festgelegt.
Die Planungskonzepte vor Ort werden gemeinsam von Krankenhausträgern und den Landesverbänden der Krankenkassen verhandelt und im Bedarfsfall von den Bezirksregierungen koordiniert.

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Denn Altenpolitik kann nur erfolgreich sein, wenn Betroffene selbst unmittelbar beteiligt werden", betonte die Ministerin.
Auch das neue Pflegerecht NRW bildet eine gute Grundlage für die Arbeit der Landesseniorenvertretung und der örtlichen Seniorenvertretungen.
Die Organisationen entsenden Mitglieder in Gremien zur Beratung der Landesregierung wie die AG 17, den Landesausschuss Alter und Pflege oder die Kommunale Konferenz Alter und Pflege.
Mit den neuen Instrumenten der NRW-Alten- und Pflegepolitik, dem Landesförderplan und dem 1. Altenbericht des Landes sind in Nordrhein-Westfalen auch dank der Unterstützung der Seniorenvertretungen entscheidende Weichen gestellt worden, um Alte, Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Pflegende viel stärker in den Blickpunkt zu rücken.
"Wir alle sind gefragt, achtsamer zu sein für die Situation und Belange älterer Menschen.

Dabei liegt ihm das Landesjugendorchester NRW ganz besonders am Herzen.
Und wer es einmal hat spielen sehen und hören können, ob in großer Besetzung oder in kleineren Formationen, der ahnt, was André Sebald auch ehrenamtlich getan hat und was er hier bis heute leistet.
Denn auch seine Ehrenämter, zum Beispiel als Vizepräsident des Landesmusikrats oder als stellvertretender Vorsitzender des Landesausschusses "Jugend musiziert", sind von dem festen Willen bestimmt, den künstlerischen Nachwuchs zu fördern.
So nimmt André Sebald sämtliche Probespiele für alle Holzbläser beim Landesjugendorchester und für die Junge Bläserphilharmonie NRW ab und fungiert als Juror in Wettbewerben und als Leiter von Meisterkursen.
Als wäre all das nicht schon genug Engagement, dirigiert André Sebald auch noch ein Laienorchester in seiner Heimatstadt, die "Sinfonia Königswinter", die wegen ihres hohen Spielniveaus weit über Stadt und Region hinaus hohes Ansehen genießt.

Zugleich wird die Qualität gesichert: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, können die Bürgerinen und Bürger sicher sein, dass das Krankenhaus ausreichend Erfahrung in diesem Bereich hat.
"
Das Umsetzungsverfahren wurde heute im Landesausschuss für Krankenhausplanung vorgestellt: Die Krankenhäuser erhalten am 1. September 2022 umfangreiche Informationen und Unterlagen für das Verfahren, damit sie sich sorgfältig vorbereiten können.
Am 17. Oktober 2022 werden die Bezirksregierungen die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu Verhandlungen mit den Krankenkassen über regionale Planungskonzepte auffordern.
Ab diesem Zeitpunkt können die Krankenhäuser die dafür nötigen Unterlagen digital in einer eigens dafür bereitgestellten Datenaustausch- und Analyseplattform einstellen.

Das Gesundheitsministerium und die Verantwortlichen der Pflege haben neue Pauschalbeträge zur Finanzierung der Ausbildungskosten der generalistischen Pflegeausbildung für 2024 und 2025 vereinbart.
Die Pauschalen, die die Pflegeschulen sowie die Träger der praktischen Ausbildung pro Auszubildenden erhalten, werden entsprechend der Vorgaben des Pflegeberufegesetzes alle zwei Jahre angepasst.
Verhandlungsbeteiligt sind die Landesverbände der Kranken- und Pflegekassen, der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung, die Landeskrankenhausgesellschaft, die Vereinigungen der Träger der ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtungen und die Interessenvertretungen der Pflegeschulen.
"Die Einführung der generalistischen Ausbildung hat die Attraktivität der Pflegeausbildung deutlich gesteigert: Das wird allein schon daran deutlich, dass seitdem jedes Jahr über 15.500 Menschen eine Ausbildung in diesem Bereich aufnehmen.
Ich freue mich, dass alle Beteiligten gerade in dieser herausfordernden Zeit für die Pflege durch die getroffene Vereinbarung die Verantwortung für eine gute Pflegeausbildung aufgegriffen und erneut die Grundlage für eine gesicherte Finanzierung der Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen geschaffen haben.

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Landesausschuss Alter und Pflege startet in dritte Amtsperiode
Dr. Michael Ziemons zum neuen Vorsitzenden gewählt

Land nutzt Ausnahmeregelung zur Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung
19. Januar 2024 Gespräch Therapie Hilfe Foto: Shutterstock / Daniel Suhre
Niederlassungsmöglichkeiten für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten werden wie bei Ärztinnen und Ärzten im Rahmen der Bedarfsplanung durch die Landesausschüsse festgelegt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KVWL) und den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in ländlichen und strukturschwachen Regionen 24,5 zusätzliche Sitze zur Niederlassung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen.

Von Beginn an haben wir bei der neuen Krankenhausplanung alle Akteure in die Überlegungen mit einbezogen.
So machen wir auch weiter: Mit den Konferenzen zur Krankenhausplanung binden wir neben den Krankenhäusern und Kostenträgern auch die Politik vor Ort frühzeitig in den Prozess ein, schaffen zusätzliche Transparenz und ermöglichen Austausch", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Im Rahmen der zehn Konferenzen zur Krankenhausplanung erhalten die am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, einen Überblick über die Systematik des Verfahrens.
Ab Mitte Mai starten dann die schriftlichen Anhörungsverfahren, die allen Beteiligten auf Basis ausführlicher Informationen die Gelegenheit für ihre Stellungnahmen geben.
Das MAGS wertet ab dem Ende der Sommerfreien alle eingegangenen Stellungnahmen aus und trifft auf dieser Basis die Entscheidung, welches Leistungsportfolio jedes einzelne Krankenhaus in welchem Umfang anbieten kann.

17. Mai 2024 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
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Zum Ende der Woche haben landesweit alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung Informationen dazu erhalten, wie das Gesundheitsministerium die Anträge der Krankenhäuser zu vier Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung bewertet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Etappe.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nachdem Mitte Mai das Anhörungsverfahren zu den Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.
Alle am Verwaltungsverfahren beteiligten Krankenhäuser, Krankenkassen, Kommunen sowie die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung haben dazu ein Schreiben erhalten, das über die Planungen des Gesundheitsministeriums für diese Leistungsgruppen informiert.
Damit liegen ihnen die Überlegungen des Gesundheitsministerium vor, ob und mit welchem Umfang künftig ein Krankenhaus diese 60 Leistungsgruppen künftig erbringen soll.
Die Beteiligten haben auch bei dieser Anhörung die Möglichkeit, hierzu schriftlich Stellung zu nehmen.

Damit sich die Krankenhäuser auf diese wohl größte Strukturreform im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, die tiefgreifende Veränderungen mit sich bringt, optimal vorbereiten und dabei die Versorgungsqualität gewährleisten können, ist allerdings eine Umsetzung mit Übergangsfristen geplant.
Die Feststellungsbescheide werden grundsätzlich Dienstag, 1. April 2025, in Kraft treten.
Darüber hinaus wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis Mittwoch, 31. Dezember 2025, für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.

Minister Laumann: Wir bleiben unserer Linie der Transparenz und der Beteiligung der Akteure treu
6. November 2024 phb Arzt Gesundheit Krankenhaus Medizin Foto: pexels.com / cottonbro studio
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.

Bis Ende des Jahres erhalten die Krankenhäuser wie angekündigt ihre Feststellungsbescheide, mit denen ihnen ihr künftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wird.
Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide dann grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus hat der Landesausschuss für Krankenhausplanung dem Plan des MAGS zugestimmt, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Zu diesem Plan muss nun noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Das zentrale Ziel, welches wir mit der neuen Krankenhausplanung verfolgen, ist, auch in Zukunft die bestmögliche stationäre Versorgung für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.