Unterstützung digitalen Ehrenamts und Kompetenzprojekt für die Landesverwaltung
30. Juni 2016 Bild WiFi WLAN Freifunk Abb.: Land NRW
Mit dem Pilotrojekt "100xWLAN" hat die Landesregierung die Einrichtung von Freifunk-Hotspots an Landesgebäuden in Nordrhein-Westfalen erprobt.
Für die notwendigen technischen Installationen hat die Landesregierung insgesamt über eine Million Euro zur Verfügung gestellt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

26. Oktober 2021 Bild Solarzellen Foto: istock.
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Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat von Januar bis Oktober dieses Jahres auf Landesgebäuden Photovoltaik-Anlagen für eine jährliche Eigenstromproduktion von 1.322.000 Kilowattstunden installiert.
Finanzen
Das Jahresziel ist schon jetzt überschritten, die Aktivierung neuer ökologischer Energiequellen schreitet rasch voran: Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat von Januar bis Oktober dieses Jahres auf Landesgebäuden Photovoltaik-Anlagen für eine jährliche Eigenstromproduktion von 1.322.000 Kilowattstunden installiert.

28. September 2015
Die Landesregierung hat sich mit dem 2013 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung verpflichtet.
Dazu gehört auch die Versorgung der Landesgebäude mit Ökostrom: Rund 337 Gigawattstunden Strom pro Jahr werden ab 2016 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat sich mit dem 2013 verabschiedeten Klimaschutzgesetz zur Umsetzung einer klimaneutralen Landesverwaltung verpflichtet.

Die verbindliche Vorgabe von Effizienzstandards für Bestandsgebäude und Neubauten beschleunigt den Umstieg auf eine klimaneutrale Landesverwaltung dabei erheblich.
Der BLB NRW als landeseigener Immobilienbetrieb spielt in diesem ökologischen und ökonomischen Zukunftskonzept eine entscheidende Rolle.
BLB NRW-Geschäftsführerin Gabriele Willems: "Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für uns ein wichtiger Hebel, um als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden.
Es freut uns sehr, dass wir - wie im vergangenen Jahr - bereits frühzeitig über dem Jahresziel liegen.
Der BLB NRW sieht sich hierbei mit den aktuellen Herausforderungen des Fachkräfte- und Fachfirmenmangels, aber auch mit Schwierigkeiten in der Materialverfügbarkeit konfrontiert.

Wir werden das Potenzial regenerativer Energiequellen künftig mit zahlreichen weiteren Anlagen gezielt nutzen, denn die Installation solcher Photovoltaikeinrichtungen dient auch ökonomischen Zielen, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren werden.
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Gabriele Willems, Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen: "Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Hebel, um einen signifikanten Beitrag zu den Klimaschutzzielen zu leisten und als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden.
Der BLB NRW als landeseigener Immobilienbetrieb strebt an, die Menge des produzierten Solarstroms jährlich um mindestens eine Million Kilowattstunden zu steigern.
Dieses Ziel werden wir im Jahr 2021 nach aktueller Planung schon deutlich übertreffen.

Mit einem Bündel an Maßnahmen soll die Strategie umgesetzt werden.
Darunter fallen zum Beispiel Nachhaltigkeitsprüfungen für Gesetze und Verordnungen, Nachhaltigkeitschecks für Landesprogramme sowie eine nachhaltige öffentliche Beschaffung.
Mit dem Programm "nachhaltige Landesverwaltung" will das Land mit gutem Beispiel vorangehen und für einen klimaneutralen Gebäudebestand für die Landesgebäude sorgen.
NRW-Nachhaltigkeitstagung
Auf der NRW-Nachhaltigkeitstagung am 28. Oktober 2015 im Landtag diskutieren Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen im Landtag sowie aus der Zivilgesellschaft, den Kommunen und der Wissenschaft über den Entwurf zur NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

In diesem Zusammenhang werden mit dem Haushalt 2022 für die kommenden fünf Jahre im Rahmen von Verpflichtungsermächtigungen zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro bereitgestellt.
Damit werden die bisher jährlich für solche Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt und stehen zudem ein Jahr früher zur Verfügung.
Ziel ist es, die Landesgebäude u.a. bei Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen zu modernisieren und Gebäudestandards zu verbessern.
Bei der Umsetzung des damit verbundenen gestiegenen Bauvolumens hilft die erfolgreiche Strukturreform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB NRW).
"Die klare Schwerpunktsetzung zeigt: Dieser Haushalt bringt unser Aufsteigerland weiter nach vorn und nützt den Menschen und Unternehmen im Land ganz konkret.

"Deshalb ist die jetzt erfolgte Vereinbarung mit den Länderkolleginnen und -kollegen sowie dem BMF eine sehr gute Ersatzlösung", erläutert Minister Lienenkämper.
An der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der PV-Anlagen ändert sich durch die neue einkommensteuerliche Behandlung nichts - hier bleibt insbesondere ein Vorsteuerabzug erhalten.
Zeitgleich baut die Landesregierung die Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Landesgebäuden stark aus - auch unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten soll hier das realisierbare Potenzial erschlossen werden.
Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat dafür ein umfassendes Ausbaukonzept erarbeitet und landesweit Gebäude identifiziert, auf denen eine PV-Anlage ökonomisch und ökologisch sinnvoll verwirklicht werden kann.
Hierzu zählen vor allem Verwaltungsgebäude wie Finanzämter und Polizeiwachen aber auch Justizvollzugsanstalten und weitere öffentliche Gebäude.

Damit werden die bisher jährlich für solche Modernisierungsmaßnahmen zur Verfügung stehenden Verpflichtungsermächtigungen bis 2026 verdoppelt und stehen zudem ein Jahr früher zur Verfügung.
Die zur Refinanzierung der zusätzlichen Investitionen erforderlichen Mietzahlungen fallen jeweils sukzessive ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung an.
Ziel ist es, die Landesgebäude u.a. bei den Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen zu modernisieren und Gebäudestandards zu verbessern.
Bei der Umsetzung des damit verbundenen gestiegenen Bauvolumens hilft die erfolgreiche Strukturreform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB NRW).
Stärkung der Schulen Im Bereich Schule werden 3.971 zusätzliche Stellen mit dem Haushaltsplanentwurf 2022 eingerichtet, u.a. für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung.

Wir sind auf dem besten Weg, unsere Ziele zu erreichen.
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"Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Hebel, um einen signifikanten Beitrag zu den Klimaschutzzielen zu leisten und als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden", sagt BLB NRW-Geschäftsführerin Gabriele Willems.
"Wir setzen den erfolgreichen Photovoltaikausbau beschleunigt fort und werden das Ausbaupotenzial auf den Bestandsgebäuden des BLB NRW sukzessive erschließen."
Die Inbetriebnahme der PV-Anlage auf dem Dach des Landeshauses ist Teil der Photovoltaik-Offensive der Landesverwaltung.

Nordrhein-Westfalen soll ein starker Industriestandort bleiben und zugleich neue Wertschöpfung, Innovation und Arbeitsplätze schaffen.
Mit dem neuen Aktionsprogramm Klimaschutz bündelt die Landesregierung verschiedene Maßnahmen, die neben einem positiven Beitrag für den Klimaschutz auch einen Anschub zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten.
Im Rahmen des Aktionsplans werden Landesgebäude und Universitäten sowie kommunale Liegenschaften des Rheinischen Reviers saniert.
Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.

Grüne Leitmärkte stärken: Das Land setzt künftig verstärkt auf Recyclingbaustoffe und nachhaltige Materialien bei öffentlichen Bauprojekten.
Der Einsatz von Rezyklaten soll bei Ausschreibungen des Landes aus Mitteln des Nordrhein-Westfalen-Plans eine höhere Verbindlichkeit erhalten.
Pilotprojekte mit grünem Stahl beim Neubau von Rheinbrücken sowie nachhaltigere Baustoffe wie CO2-armer Zement in Landesgebäuden schaffen zusätzliche Nachfrage für klimafreundliche Innovationen und stärken die heimische Industrie.

Damit sollen der von der Vorgängerregierung übernommene Sanierungsstau unter anderem bei den Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen abgebaut, die Landesgebäude modernisiert und verbesserte Gebäudestandards umgesetzt werden.