SEMPRIA-Ergebnisse zu Landeshaushalt

1. +++ (SEM)

" Das betreffe gleichermaßen Spielstätten wie künstlerische Ausbildung.
Die Landesregierung unterstützt das Theaterzentrum mit einer Investition von 10 Millionen Euro.
Für alle sieben staatlichen Kunst- und Musikhochschulen in NRW sind im Landeshaushalt 2014 mehr als 100 Millionen Euro eingeplant.
Allein an der Folkwang Hochschule hat das Land seit 1998 insgesamt über 80 Millionen Euro investiert.
Ministerin Schulze wies in Bochum darauf hin: "Eine weitere Investition von gut 30 Millionen Euro für den Neubau des Fachbereichs Gestaltung haben wir bereits fest zugesagt."

Datum: 2014-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-millionen-euro-vom-land-nach-eroeffnungsfeier-viertaegiges-folksfest;

Themen: Folksfest # ?, Theaterzentrum # ?, Eröffnungsfeier # ?, zahlreiche Gäste # ?, Nachmittag # ?, künstlerische Ausbildung # ?, Öffentlichkeit # ?, Anschluss # ?, elementarer Bestandteil # ?, Spielstätten # ?

2. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli des Jahres veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 86 Millionen Euro.
Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2015 bis zum 30. September 2016.
Zudem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die Kommunen können auf der Grundlage der Modellrechnung mit den Haushaltsplanungen beginnen", sagte Jäger.
Die Modellrechnung für das GFG und die sich daraus ergebenden Veränderungen für die an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen sind in einer Übersicht im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.

Datum: 2016-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2017-erhalten-staedte-gemeinden-und-kreise-1064-milliarden-euro-vom-land-0;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, neue Modellrechnung # ?, NRW-Kommunen # ?, Grundlage der Modellrechnung # ?, Euro # ?, Haushaltsplanungen # ?, Steuerkraft # ?, Vorjahr # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?

3. +++ (SEM)

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, einen formlosen Antrag zu stellen.
Damit ist es möglich, schon kurzfristig zunächst einen Teil erstattet zu bekommen.
Das Landeskabinett hatte im Mai beschlossen, zusätzlich rund 278 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Rettungsschirm bereitzustellen, nachdem im vergangenen Jahr bereits 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden waren.
Zusätzlich zu den Landesmitteln hatte Nordrhein-Westfalen vom Bund bislang 463 Millionen Euro erhalten.
Der Bund hat angekündigt, bundesweit eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, wirtschaftliche Schäden # ?, Anträge # ?, Pandemie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV # ?, Fahrerplätze # ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle # ?

4. +++ (SEM)

Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt.
Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket des Bundes wirken sich unmittelbar mit 3,2 Milliarden Euro für Nordrhein-Westfalen aus.
Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte.
Zusätzlich stellt die Landesregierung 1,7 Milliarden Euro aus Landesmittel zur Kofinanzierung für Maßnahmen des Bundes bereit.
Insbesondere für Arbeitsschutz und Hygienemaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen werden weitere 300 Millionen Euro bereitgestellt.

Datum: 2020-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;

Themen: Krankenhäuser # ?, Soloselbständige # ?, Universitätskliniken # ?, Pflegeschulen # ?, Krise # ?, Landtag in Düsseldorf # ?, kommunale Investitionen # ?, Zeiten des Krises # ?, Mittel # ?, Förderprogramme # ?

5. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Für Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern gibt es ab dem 1. Januar 2019 finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung.
Ministerpräsident Armin Laschet führt per Erlass zum 1. Januar 2019 mit Inkrafttreten des Landeshaushaltes 2019 das so genannte Mehrlingsgeld wieder ein.
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann so eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Der Ministerpräsident übernimmt damit zugleich die Ehrenpatenschaft für die Mehrlingskinder.

Datum: 2018-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-1-januar-2019-fuer-mehrlinge-1000-euro-mehrlingsgeld-und-ehrenpatenschaft-des;

Themen: Mehrlinge # ?, Drillinge # ?, gleichgeborene Kinder # ?, finanzielle Unterstützung # ?, Eltern # ?, Ehrenpatenschaft des Ministerpräsidenten # ?, Gründe der Wiedereinführung # ?, Zuhause in Köln # ?, notwendiger Unterstützungsantrag # ?, Ministerpräsident # ?

6. +++ (SEM)

Die Weiterentwicklung digitaler Dienste steht ganz oben auf der Agenda der Landesregierung.
"Wir wollen die Digitalisierung nicht bewältigen, sondern aktiv gestalten.
Dazu werden wir bis zum Jahr 2025 bis zu zwei Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt in digitale Projekte investieren", kündigte Christoph Dammermann, Staatssekretär im Wirtschafts- und Digitalministerium, an.
"Wir begrüßen die NRW-Initiative ausdrücklich", sagte Anne Schröder, die in der Generaldirektion Binnenmarkt der EU-Kommission für die Vergabepolitik in Deutschland verantwortlich ist.
"Die Wirtschaft und die Öffentlichkeit können so den Umgang mit Steuergeldern bei der öffentlichen Auftragsvergabe nachvollziehen."

Datum: 2018-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-wichtigen-daten-zu-oeffentlichen-auftraegen-des-landes-nun-im-internet;

Themen: wichtige Daten # ?, öffentliche Aufträge # ?, Auftragsdetails # ?, Onlineanwendungen # ?, Opendataaktivitäten # ?, Schnittstelle des Nutzers # ?, Vergabepolitik in Deutschland # ?, Vergabeverfahren der Öffentlichkeit # ?, maschinenlesbare Form # ?, öffentliche Auftragsvergabe # ?

7. +++ (SEM)

Finanzen
Am Mittwochnachmittag (18. Dezember 2019) hat der Landtag den Haushaltsplan für das kommende Jahr verabschiedet.
Nachdem bereits mit dem ersten Gestaltungshaushalt 2018 die Haushaltswende geschafft worden ist, bleibt es auch für 2020 dabei: Bei einem Gesamtvolumen von 80,2 Milliarden Euro kommt der Landeshaushalt ohne neue Schulden aus.
Darüber hinaus sieht der Etat umfangreiche Investitionen in Höhe von insgesamt 8,1 Milliarden Euro vor.
Eckdaten des Haushalts 2020 Haushalt 2020 Haushalt 2019 in Mrd. EUR in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 80,2 77,9 Steuereinnahmen 65,1 61,5 Personalausgaben 28,8 27,8 Personalausgabenquote 36,0 v. H. 35,8 v. H. Investitionsausgaben 8,1 7,9 Haushaltsüberschuss 0,0 0,031

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

8. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass unsere Maßnahmen zur Stärkung der Pflegeausbildung Früchte tragen.
Das Land hat in den letzten Jahren mehr als 350 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Modernisierung und den Kapazitätsausbau von Pflegeschulen und Schulen des Gesundheitswesens zu fördern.
Zudem trägt der Landeshaushalt 8,9 Prozent der Kosten für die Pflegeausbildung.
Geld allein reicht aber nicht.
Wir brauchen auch motivierte Bewerber.

Datum: 2022-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungszahlen-auf-rekordniveau-interesse-der-neuen-pflegeausbildung-nordrhein;

Themen: aktuelle Ausbildungszahlen # ?, Pflegefachkraft # ?, Rekordniveau # ?, neue Pflegeausbildung # ?, Kapazitätsausbau # ?, hohe Fachlichkeit # ?, lebensphasenübergreifende Versorgung # ?, motivierte Bewerber # ?, Stärkung für Pflegeausbildung # ?, große Nähe # ?

9. +++ (SEM)

Haushalt 2023:
Bei aktuellen Bauvorhaben im Wissenschaftsbereich setzt die Landesregierung auf zukunftsweisende und klimaneutrale Technologien.
Um die dringend notwendige energetische Sanierung unserer Hochschulen in den nächsten Jahren weiter voranzutreiben und einen sichtbaren Beitrag zum Ziel der klimaneutralen Hochschule zu leisten, werden für den Hochschulbau Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von 1,5 Milliarden Euro über den Landeshaushalt 2023 bereitgestellt.
Für herausragende wissenschaftliche Leistungen braucht es eine exzellente Schulbildung und gute Lehrer.
Um Lehrernachwuchs zu gewinnen, stellen wir im Jahr 2023 für den Ausbau der Studienplätze in den Bereichen Grundschullehramt und Sonderpädagogik im Haushalt rund 11 Millionen Euro zusätzlich bereit.

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;

Themen: Haushalt # ?, Studierendenwerke # ?, Hochschulen # ?, Universitätsklinika # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?, erhöhte Energiekosten # ?, Unikliniken # ?, Forschungszentrum # ?, Universitätskliniken # ?

10. +++ (SEM)

CDU misst mit zweierlei Maß / Minister Walter-Borjans: Auswahlverfahren für Ernst & Young als Dienstleister für Effizienzteam absolut sauber - Millionenauftrag an CDU-Mann noch nach Wahlniederlage
5. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat sich entschieden gegen Kritik der CDU verwahrt, das Beratungsunternehmen Ernst & Young, bei dem der ehemalige Staatssekretär Manfred Morgenstern unter Vertrag steht, in die Erarbeitung eines Sparkonzepts für den Landeshaushalt einzubinden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cdu-misst-mit-zweierlei-mass-minister-walter-borjans-auswahlverfahren-fuer-ernst;

Themen: Millionenauftrag # ?, Sparkonzept # ?, Wahlniederlage # ?, Morgenstern # ?, Effizienzteam # ?, Maß # ?, Dienstleister # ?, Kritik # ?, Büroartikel # ?, CDU-Berater # ?

11. +++ (SEM)

Im Zuschussprogramm für die Bau- und Bodendenkmalförderung wurden im abgelaufenen Jahr 6.024.726,21 Euro (2013: 7.651.000 Euro) bewilligt.
Im Jahr 2015 beträgt der Haushaltsansatz hierfür wie im vergangen Jahr 6,2 Millionen Euro.
Insgesamt stehen für den Denkmalschutz im Landeshaushalt im laufenden Jahr für die Zuschussförderung 6,2 Millionen Euro und für die Darlehensförderung über die NRW.BANK 70 Millionen Euro zur Verfügung.
Hinweis für die Redaktionen:
Den kompletten Bericht an den Ausschuss finden Sie als Landtagsvorlage 16/2650 auf www.landtag.nrw.de.

Datum: 2015-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/darlehensprogramm-fuer-baudenkmaeler-stark-gefragt;

Themen: Landtagsausschuss in Düsseldorf # ?, Denkmalschutz # ?, Darlehensprogramm # ?, öffentliche Haushalte # ?, Sanierung # ?, Programm # ?, neue Möglichkeiten # ?, Baudenkmalpflege # ?, Bauförderung # ?, Bausubstanz von Bauwerken # ?

12. +++ (SEM)

Das Programm wird vom Landessportbund Nordrhein-Westfalen abgewickelt.
Dazu finden sich ab heute Informationen und Antragsformulare auf der Seite des Landessportbundes www.lsb.nrw wieder.
Finanziert wird die Hilfe aus zusätzlichen, dem Landeshaushalt 2023 bereitgestellten Mitteln.

Datum: 2023-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-unterstuetzt-die-sportvereine-bei-der-ausbildung-von;

Themen: Übungsleiteroffensive # ?, Schwimmassistenzen # ?, Schwimmtrainerinnen # ?, Antragsformulare # ?, Trainerinnen # ?, andere Sportanbieter # ?, nordrhein-westfälische Sportvereine # ?, qualifizierte Übungsleiterinnen # ?, Million # ?, Sportangebot # ?

13. +++ (SEM)

Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.
"Die Landesregierung treibt die Weiterentwicklung der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen auch in den kommenden Jahren konsequent voran.
Mit dem in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf 2022 werden daher im kommenden Landeshaushalt erhebliche finanzielle Spielräume für den Neubau des Bahnknotens in Köln geschaffen.
Die bis zu 900 Millionen Euro allein an Landesmitteln werden aus dem regulären Haushalt für die Realisierung der 'Westspange Köln' bereitgestellt", so Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;

Themen: Westspange # ?, zuwendungsfähige Baukosten # ?, Finanzierung # ?, Bahnknoten in Köln # ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung # ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Spielräume # ?, generelle Entlastung # ?, geplante Angebotsverbesserungen # ?, gesamter Bahnverkehr # ?

14. +++ (SEM)

Die "Digitalisierungsoffensive im Handwerk NRW" umfasst unter anderem
* Das Projekt "Handwerk-Digital.
NRW, für das 2018 bis 2020 eine Million Euro in den Landeshaushalt eingestellt sind, wird Werkstatt und Netzwerk für die Digitalisierung des Handwerks werden.
* Der neue "Innovationspreis Handwerk NRW" soll alle zwei Jahre vergeben werden.
Er ist mit 20.000 Euro dotiert und wird unter anderem einen Preis in Höhe von 10.000 für herausragende Digitalisierungserfolge in einem Handwerksunternehmen enthalten.

Datum: 2018-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsoffensive-fuer-das-handwerk-nordrhein-westfalen-gestartet;

Themen: Spitzengespräch # ?, Handwerksbetriebe # ?, Enquetekommission # ?, Handwerksunternehmen # ?, nordrhein-westfälisches Handwerk # ?, gemeinsame Aktivitäten # ?, hochrangige Vertreter # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bedürfnisse des Handwerks # ?, Digitalisierungsinvestitionen # ?

15. +++ (SEM)

Für den Haushalt 2014 kehren wir in den bewährten Rhythmus der Haushaltsaufstellung und Verabschiedung zurück, d.h. der Haushalt wird spätestens im Dezember diesen Jahres verabschiedet.
Damit kehrt wieder Berechenbarkeit und Planungssicherheit ein.
Für alle diejenigen, die mit ihren Stellen und Projektmitteln vom Landeshaushalt abhängig sind und in den letzten Jahren immer wieder eine Zitterpartie durchmachen mussten - ich glaube, das sind nicht wenige hier im Raum - sind dies gute Nachrichten.
Neu denken: Wir haben nicht nur eine neu gewählte Regierung mit einer verlässlichen Mehrheit, sondern seit Dezember letzten Jahres auch eine Eine-Welt-Strategie NRW, die vom Kabinett nach einem langen und intensiven Konsultationsprozess beschlossen wurde.
Wir haben uns bei der Aufstellung der Strategie für einen Open-Government-Prozess in Form einer Online-Konsultation entschieden, weil wir Partizipation, Dialog und Transparenz für wichtig halten.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

16. +++ (SEM)

Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch.
Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 - nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 - noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Nie zuvor wurde so viel in Wissenschaft und Forschung investiert - mit fast zwölf Prozent des Landeshaushalts ist unser Plan der zweitgrößte aller Ministerien", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei der Vorstellung des Einzelplans 06 im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung.
"Wir investieren konsequent in die Zukunftsfähigkeit von Nordrhein-Westfalen und stellen auf diese Weise eine verlässliche finanzielle Grundlage für Chancengerechtigkeit, für hervorragende Bildung und für eine innovative Forschungslandschaft sicher."
Einige Eckpunkte und Einzelkapitel des Haushaltsplans:

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-rekordhaushalt-fuer-hochschulen-und-forschung-etat-des-ministeriums-steigt;

Themen: bisheriger Höchstwert # ?, Rekordhaushalt # ?, historisches Hoch # ?, Etat # ?, Einzelplan # ?, Geschäftsbereich # ?, Hochschulen # ?, Wissenschaft # ?, Universitätskliniken # ?, Plan # ?

17. +++ (SEM)

Dazu Finanzminister Dr. Walter-Borjans: "Die Übernahme der Bundesanteile am Duisburger Hafen durch das Land sichert eine enorm wichtige Drehscheibe des Güterverkehrs für die Interessen der Wirtschaft in NRW und weit darüber hinaus.
Bei einer so wichtigen Stütze der nordrhein-westfälischen Infrastruktur darf es keine Experimente mit Investoren geben, deren Motive unbekannt sind.
Der Kauf der Anteile ist dagegen die beste Versicherung, noch dazu, weil sie aus liquiden Mitteln der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes finanziert wird und den Landeshaushalt nicht belastet.
"
Mehr als 300 Firmen haben sich im Bereich des Duisburger Hafens angesiedelt, die Duisburger Hafen AG selbst beschäftigt derzeit etwa 900 Mitarbeiter.

Datum: 2013-07-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwerb-der-bundesanteile-der-duisburger-hafen-ag-durch-die;

Themen: Bundesanteile # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft von Nordrhein-Westfalen # ?, Erwerb # ?, Aufsichtsrat der Gesellschaft # ?, Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Lands # ?, Handelsdrehscheibe # ?, Unternehmensanteile # ?, Verkehrsdrehscheibe # ?, Vorstandsbeschluss # ?, nordrhein-westfälische Logistikwirtschaft # ?

18. +++ (SEM)

Mit einer digitalen Auftaktveranstaltung heute, 16. September 2021, haben Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann und der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit den Startschuss für die neue Förderphase des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2021 - 2027 in Nordrhein-Westfalen gegeben.
Insgesamt bis zu 680 Millionen Euro stehen seitens der Europäischen Union zur Förderung von Beschäftigung und sozialer Integration zur Verfügung.
Diese werden durch rund 150 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt ergänzt.
Minister Karl-Josef Laumann hat die rund 600 digital zugeschalteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Landes- und Kommunalverwaltung, aus Verbänden, Nichtregierungsorganisationen sowie Bildungs- und Beschäftigungsträgern in seiner Auftaktrede bestärkt, den Zusammenhalt in Europa mit dem ESF für die Menschen in Nordrhein-Westfalen erlebbar werden zu lassen:
"In der auslaufenden Förderphase zwischen 2014 und 2020 haben wir rund 450.000 Menschen erreicht.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-sozialfonds-nordrhein-westfalen-land-und-eu-investieren-bis-zu-830;

Themen: soziale Rechte # ?, neue Förderphase # ?, soziale Integration # ?, EU-Kommissar für Beschäftigung # ?, Videomitschnitte # ?, anschließende Rede # ?, berufliche Weiterentwicklung # ?, europäische Prioritäten # ?, juristische Beratung # ?, wichtiges arbeitsmarktpolitische Instrument # ?

19. +++ (SEM)

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Hinweis: Der Anstieg des Haushaltsvolumens von 93,4 Millionen Euro um 11,3 Milliarden Euro auf 104,7 Milliarden Euro ist in Höhe von 10 Milliarden Euro lediglich haushaltstechnisch begründet durch die Vereinnahmung und Verausgabung des Bestands des Sondervermögens im Landeshaushalt.
Nähere Erläuterung: Der Anstieg ist im Einzelnen darauf zurückzuführen, dass der verbleibende Bestand des Sondervermögens in Höhe von 5 Milliarden Euro im Haushalt vereinnahmt (Einnahme +5 Milliarden Euro), der Krisenbewältigungsrücklage zugeführt (Ausgabe +5 Milliarden Euro) und eine Entnahme aus der Krisenbewältigungsrücklage (Einnahme +4,96 Milliarden Euro) zur Finanzierung des 3-Säulen-Programms der Landesregierung (Ausgabe +3,5 Milliarden Euro), der Corona-bedingten Krisenbewältigungsmaßnahmen (Ausgabe +1,26 Mrd. Euro) und der Tilgungsausgaben (0,2 Milliarden Euro) getätigt wird.

Datum: 2022-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;

Themen: Ergänzungsvorlage # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Entlastungspaket # ?, 3-Säulen-Programm # ?, Bestand des Sondervermögens # ?, Bund für Krisenbewältigung # ?, Finanzierungsbeiträge des Lands # ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen # ?, Oktobersteuerschätzung # ?, Maßnahmen des Bunds # ?

20. +++ (SEM)

Minister Lienenkämper: Die Menschen brauchen schnellstmöglich eine berufliche Perspektive / Minister Laumann: Arbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration Finanzen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, ukrainischen Flüchtlingen schnell und unbürokratisch die Möglichkeit zu geben, eine Arbeitsstelle in der Landesverwaltung zu finden.
Das Landeskabinett richtete auf Initiative von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, mit Mitteln des nordrhein-westfälischen Landeshaushalts einen Stellenpool für 20 Ukrainerinnen und Ukrainer ein, die wegen des Krieges aus ihrem Land geflüchtet sind.
Wenn der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags am Donnerstag, 31. März 2022, den Plan bestätigt, stehen die Stellen zur Verfügung - jedes Ministerium wird in den kommenden Wochen entsprechende Ausschreibungen veröffentlichen.
"Die Menschen, die aufgrund der schrecklichen Ereignisse zu uns kommen, benötigen jede Hilfe, die sie bekommen können", erläuterte Minister Lienenkämper, "dazu gehört auch, dass wir ihnen schnellstmöglich eine berufliche Perspektive bieten."

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;

Themen: berufliche Perspektive # ?, Jobs # ?, erfolgreiche Integration # ?, Weiterbildung # ?, Einführungskurse # ?, Kinder einer Frau # ?, Maßnahmen des Regelsystems # ?, Stellenpool # ?, erforderliche Arbeitserlaubnis # ?, niedrigschwellige Förderangebote # ?

21. +++ (SEM)

Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent sieht bei den NE-Bahnen nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Die NE-Bahnen können kaum Investitionen in Aus- und Neubau tätigen.
Deshalb hat das Land Nordrhein-Westfalen die 2012 eingestellte Förderung der NE-Bahnen wieder aufgenommen und hierfür 10 Millionen Euro in den Landeshaushalt 2018 bereitgestellt sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von vier Millionen Euro für 2019 und 2020 eingeplant.
Die Mittel sind zum einen für eine Ergänzung der Bundesförderung nach dem SGFFG bis zu einer Gesamtförderung von bis zu 90 Prozent vorgesehen (50 Prozent Bund /40 Prozent Nordrhein-Westfalen) und zum anderen für Maßnahmen, die nicht vom Bund gefördert werden in Höhe von bis zu 75 Prozent.
Hiervon sollen insbesondere auch kleinere NE-Bahnen, die die Voraussetzungen für eine Förderung nach dem SGFFG nicht erfüllen, profitieren können.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderrichtlinie-fuer-nicht-bundeseigene-eisenbahnen-veroeffentlicht;

Themen: Nichtbundeseigene Bahn # ?, Schienengüterfernnetzförderungsgesetz # ?, bundeseigene Eisenbahnen # ?, Strecken # ?, Anbindung # ?, eingestellte Förderung # ?, wichtige Schienen # ?, Hauptstreckennetz # ?, räumliche Erschließung # ?, zahlreiche Wirtschaftsstandorte # ?

22. +++ (SEM)

"Auch die Partnerprojekte unterstreichen, was das Motto 'Menschen machen Metropole' bedeutet.
Die Landesregierung gibt Impulse und unterstützt, entscheidend ist aber das Engagement in der Metropolregion selbst", so Minister Holthoff-Pförtner.
Außerdem lenkt der Fortschrittsbericht den Blick auch auf Mittel, die aus dem Landes- oder Bundeshaushalt oder aus EU-Fonds in Projekte im Ruhrgebiet fließen, die zwar nicht durch die Ruhr-Konferenz entwickelt wurden, aber ebenfalls in deren Handlungsfeldern wirken.
Rund 1,8 Milliarden Euro sind im Zeitraum 2018 bis 2021, also seit Beginn der Ruhr-Konferenz, aus Landesprogrammen und besonderen Fördermaßnahmen ins Ruhrgebiet geflossen.
Hinzu kamen von 2018 bis 2020 fast 430 Millionen Euro aus EU-Fonds einschließlich der Kofinanzierung durch das Land.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;

Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts # ?, Partnerprojekte # ?, Ruhrkonferenzprojekte # ?, Handlungsfelder # ?, EU-Fonds # ?, Metropole # ?, Chancenregion # ?, IHK-Netzwerk # ?, Mobilitätspaket # ?, Start4Chem-Lab # ?

23. +++ (SEM)

Im vergangenen Jahr hat die nordrhein-westfälische Landesregierung im Saldo Schulden in dreistelliger Millionenhöhe getilgt und damit den Schuldenstand des Landes insgesamt weiter reduziert.
Zugleich finden im bestehenden Portfolio regelmäßig Umschuldungen statt.
So hat auch in 2019 Nordrhein-Westfalen eine Landesschatzanweisung als Nachhaltigkeitsanleihe ausgegeben, mit der insgesamt 52 geeignete Projekte des Landeshaushalts 2018 refinanziert werden.
Die neue Anleihe umfasst ein Gesamtvolumen von 2,25 Milliarden Euro und ist damit die größte bisher vom Land Nordrhein-Westfalen durchgeführte Wertpapieremission im Nachhaltigkeitsbereich.
"Im derzeitigen Investorenumfeld ist die Emission von Nachhaltigkeitsanleihen für das Land Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich sehr attraktiv", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.

Datum: 2019-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-erfolgreich-mit-rekordvolumen-platziert;

Themen: Schuldenstand # ?, Saldo # ?, Umschuldungen # ?, Rekordvolumen # ?, bestehendes Portfolio # ?, erfolgreiche Nachhaltigkeitsanleihe # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachhaltigkeitsratingagenturen # ?, Bestnote # ?, Nachhaltigkeitsstrategie # ?

24. +++ (SEM)

Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen.
Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Im gleichen Zeitraum soll der Landeshaushalt um 3,9 Prozent wachsen.
"Bildung, Lehre und Forschung haben klar Vorrang.
Allein mehr als 60 Prozent der Mittel des Einzelplans 06 fließen an die Hochschulen für gute Rahmenbedingungen in Lehre und Studium", so die Ministerin. "

Datum: 2013-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesamtetat-des-wissenschaftsministeriums-soll-um-65-prozent-ansteigen-auf-79;

Themen: Einzelplan # ?, Gesamtetat # ?, Mittel des Einzelplans # ?, Vorrang # ?, Haushaltsentwurf # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Vorjahr # ?, Ausgabenbereiche des Haushaltsentwurfs # ?, erhöhte Stromkosten # ?, zusätzliche Bewirtschaftungsausgaben # ?

25. +++ (SEM)

Seit 2010 haben wir rund 200 Milliarden Euro in Bildung, Betreuung und in unsere Kommunen investiert und dabei die Kreditaufnahme auf weniger als die Hälfte zurückgefahren.
"2015 - auf der Hälfte der Strecke bis 2020 - werden wir die Kreditaufnahme um mehr als 70 Prozent gegenüber 2010 zurückgefahren haben", so Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir nutzen die stabile Konjunktur für die Erledigung unserer Aufgaben und die Konsolidierung des Landeshaushalts.
Wir planen vorsichtig", sagte der Minister.
Dazu gehöre, dass der mittelfristigen Finanzplanung eine Zinsentwicklung zugrunde liege, die nicht, wie immer wieder behauptet werde, ein Haushaltsrisiko, sondern im Gegenteil einen erheblichen Risikopuffer darstelle, der in einer soliden Haushaltsplanung aber auch unerlässlich sei.

Datum: 2015-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2014-nrw-kommt-mit-900-millionen-weniger-neuen-krediten-aus;

Themen: Jahresmitte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Landesbeamte # ?, Kreditaufnahme # ?, Einbrüche # ?, Haushaltsplan # ?, Steuereinnahmen # ?, Finanzminister # ?, Achterbahnfahrt # ?, Haushaltsrisiko # ?

26. +++ (SEM)

Gesamtüberschuss im Haushaltsvollzug von 1,4 Milliarden Euro ermöglicht weitere finanzielle Vorsorge und verstärkten Schuldenabbau.
Finanzen
Der Vollzug des Landeshaushaltes 2018 ist sehr erfolgreich verlaufen.
Insgesamt ergibt sich für das vergangene Jahr voraussichtlich ein Gesamtüberschuss von rund 1,4 Milliarden Euro.
"Diesen nutzen wir, um heute weitere Handlungsspielräume für morgen zu schaffen.

Datum: 2019-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2018-umfangreiche-vorsorge-und-zusaetzliche-schuldentilgung;

Themen: Hinterlassenschaft # ?, Landesgarantie # ?, umfangreiche Vorsorge # ?, unabhängige Berater # ?, verstärkter Schuldenabbau # ?, zusätzliche Schuldentilgung # ?, allgemeine Rücklage # ?, Haushaltsabschluss # ?, Haushaltswende # ?, Tilgung # ?

27. +++ (SEM)

"Die Kunst- und Musikhochschulen begrüßen die Hochschulvereinbarung und die Verstetigung der Hochschulpaktmittel.
Das gibt uns Planungssicherheit.
Die Übertragung eines Teils der Hochschulpaktmittel in den Landeshaushalt wird den Handlungsspielraum der einzelnen Hochschulen flexibilisieren und deshalb in jedem Fall positive Wirkungen haben", sagte Dr. Sabine Schulz.
Die Leistungen des Landes:
* Verstetigung von Hochschulpaktmitteln und Verlagerung in die Hochschulhaushalte von insgesamt 250 Millionen Euro

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulvereinbarung-gibt-planungssicherheit-250-millionen-euro-fuer-nrw;

Themen: Hochschulvereinbarung # ?, Hochschulpaktmittel # ?, Hochschulhaushalte # ?, Zukunftspakt # ?, Verlagerung # ?, Qualitätspakt # ?, Laufzeit # ?, Jahrzehnt # ?, NRW-Hochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?

28. +++ (SEM)

Hans-Jörg Bloh hans-joerg.bloh@mfkjks.nrw.de
Im Jahr 2014 beabsichtigt das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen wiederum Kunstprojekte mit Mitteln der interkulturellen Kulturarbeit zu fördern.
Vorbehaltlich der Entscheidungen des Landtags über den jährlichen Landeshaushalt sollen freie und kommunale Kulturinstitutionen, Kulturträger, Künstlerinnen und Künstler von dem Programm profitieren.
Mit der angestrebten Projektförderung soll vor allem der Dialog zwischen den in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft mit Mitteln der Kunst unterstützt werden.
Das Förderprogramm "Künste im interkulturellen Dialog" will Grenzen überschreiten: zwischen Herkunfts- und Gegenwartskultur, zwischen Tradition und Moderne, zwischen Generationen, zwischen Ost und West, Nord und Süd.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interkulturelle-kunstprojekte;

Themen: Fördergrundsätze # ?, beratende Funktion # ?, interkulturelle Kunstprojekte # ?, Interkultur # ?, Folgejahr # ?, unterschiedliche Herkunft # ?, Antragswege # ?, Gegenwartskultur # ?, Herkunftskultur # ?, Kontext der Globalisierung # ?

29. +++ (SEM)

In diesem Jahr stehen 7,7 Millionen Euro für die Ertüchtigung und Modernisierung der Infrastruktur von Theatern und Spielstätten zur Verfügung.
Mit den Mitteln des Investitionsfonds soll die Digitalisierung, die Anschaffung klimafreundlicher Technik sowie die Barrierefreiheit in den Häusern vorangetrieben werden.
Der Fonds setzt sich in diesem Jahr aus Mitteln der Stärkungsinitiative Kultur sowie aus Haushaltsmitteln in Höhe von einer Million Euro zusammen, die der Landtag im Rahmen des Landeshaushalts 2021 für die Privattheater verabschiedet hat.
"Damit die Theater in Nordrhein-Westfalen ein zeitgemäßes Angebot machen und ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden können, wollen wir sie dabei unterstützen, sich in den Bereichen digitaler Wandel, ökologische Nachhaltigkeit und Inklusion zukunftsfähig aufzustellen.
Wir fördern etwa die Anschaffung neuer PCs und Laptops, die Installation energiesparender LED-Beleuchtung oder den Einbau von Solaranlagen und bringen so modernste technische Infrastruktur auf den Weg.

Datum: 2021-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-kulturelle-infrastruktur-land-foerdert-zukunftsfaehigkeit-der-theater;

Themen: Ertüchtigung # ?, Theater # ?, ökologische Nachhaltigkeit # ?, jährlicher Fonds # ?, nordrhein-westfälische Kultureinrichtungen # ?, Privattheater # ?, Modernisierung # ?, Anschaffung # ?, große Umbaumaßnahmen # ?, Mittel der Stärkungsinitiative # ?

30. +++ (SEM)

Das erlebe ich auch immer wieder im Gespräch vor allem mit institutionellen Investoren.
"
Anders als konventionelle Anleihen, die der Finanzierung des allgemeinen Landeshaushalts zugutekommen, sind die Nachhaltigkeitsanleihen projektbezogen und dienen somit der Finanzierung ganz bestimmter nachhaltiger Vorhaben.
Mit den Nachhaltigkeitsanleihen wendet sich das Land gezielt an Investoren, die besonderen Wert auf eine Geldanlage in langfristig förderungswürdige und nachhaltige Projekte legen wie zum Beispiel Maßnahmen zur beruflichen Integration von Menschen mit Behinderungen wie Werkstätten für behinderte Menschen oder die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen in Inklusionsunternehmen.
Diese Investitionsentscheidungen unterstützt das Land, indem es bei seinen Nachhaltigkeitsanleihen Wert auf ein besonderes hohes Maß an Transparenz legt.

Datum: 2023-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jubilaeums-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-wird-der-boerse-duesseldorf-gehandelt;

Themen: Taxonomie # ?, Jubiläumsanleihe # ?, Verordnung # ?, Beitrag # ?, Börse in Düsseldorf # ?, Börsenglocke # ?, Börsennotierung # ?, Jubiläumsnachhaltigkeitsanleihe # ?, Rahmen von Umfragen # ?, Zweidrittel # ?

31. +++ (SEM)

Der Entwurf ist weiterhin durch die andauernde Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen geprägt.
Der Etat mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro wird nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie ausgeweitet.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
Der Haushaltsplanentwurf für 2022 und die Finanzplanung 2021 bis 2025 setzen damit die Konzeption und finanzpolitischen Leitlinien des Haushalts 2021 und der Finanzplanung 2020 bis 2024 fort.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

32. +++ (SEM)

Konkret stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert in 118 neue Stellen bei der Terrorbekämpfung, finanziert Investitionen im Bereich der Krankenhäuser pro Jahr mit 250 Millionen Euro mehr als geplant, an denen die Kommunen mit 100 Millionen Euro beteiligt sind, und schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus.
Auch will die Landesregierung die vorzeitige Darlehensrückzahlung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) rückgängig machen.
Dadurch waren dem Landeshaushalt vom BLB 885 Millionen Euro zugeflossen.
"Das war ein Buchungstrick, der den Etat geschönt hat.
Wir haben nun die ursprünglichen Finanzierungsspielräume für die Jahre 2018 bis 2020 wiederhergestellt", sagte Lienenkämper.

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

33. +++ (SEM)

"
Mit dem Nachtragshaushalt werden nach einem Regierungswechsel traditionell formal notwendige Anpassungen infolge des Neuzuschnitts einzelner Ministerien haushalterisch nachvollzogen und noch im laufenden Jahr erste politische Weichenstellungen der neuen Landesregierung umgesetzt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt stellt die Landesregierung mit dem Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 mehr Geld für zentrale Projekte zur Verfügung.
"Die geänderten Rahmenbedingungen machen es uns wahrlich nicht leicht.
Wir stellen uns dieser Aufgabe.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

34. +++ (SEM)

"
"Unser Schuldentilgungshaushalt ist ein großer Erfolg, insbesondere angesichts des immer noch hohen Reparaturbedarfs.
So müssen wir 2019 die Hinterlassenschaften der WestLB unmittelbar aus dem Landeshaushalt bedienen", erklärte Lienenkämper weiter.
Nach den vorliegenden Prognosen kann bereits im kommenden Jahr die Haftung des Landes für das Phoenix-Portfolio nicht mehr aus den gebildeten Rücklagen gedeckt werden.
Der Landeshaushalt wird daher im Jahr 2019 in Höhe von voraussichtlich 314 Millionen Euro in Anspruch genommen werden müssen.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;

Themen: Richtungswechsel # ?, Überschuss # ?, Haushaltspolitik # ?, steigende Überschüsse # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Landeskabinett # ?, Höhe # ?, Energiepolitik # ?

35. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf sieht ein Gesamtvolumen für die Kita-Träger in Höhe von gut 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/20 vor, an dem sich die Kommunen beteiligen.
Auf Grundlage einer Verständigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden tragen die Kommunen rund 40 Millionen Euro sowie ihren Anteil an der erhöhten Dynamisierung (3 Prozent statt 1,5) von rund 30 Millionen Euro.
Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Insgesamt werden hierfür Landesmittel in Höhe von 390,7 Millionen Euro veranschlagt.
Eingesetzt werden sollen dabei auch die rund 100 Millionen Euro der zu erwartenden Bundesmittel im Rahmen des Bundes-Qualitätsentwicklungsprozesses.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;

Themen: nahtloser Anschluss # ?, Übergangsfinanzierung # ?, Kitaträgerrettungsprogramm # ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß # ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses # ?, betonte Familienminister # ?, erforderliches Übergangsjahr # ?, weiteres Kindergartenjahr # ?, Finanzierungssystem # ?, Kitafinanzierungssystem # ?

36. +++ (SEM)

7. November 2017 Landeshaus Foto: Land NRW
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Beschlossen wurde unter anderem der Landeshaushalt für das Jahr 2018.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;

Themen: Landeskabinett # ?, Überschüsse # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, historische Entscheidung # ?, neuer alte Kabinettsaal # ?, Landeshaushalt # ?, Wohl des Lands # ?, wichtige Entscheidungen # ?, Downloads # ?, Kabinett # ?

37. +++ (SEM)

"Diese Menschen, die mit großem persönlichen Einsatz und unter hoher Belastung gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie vorgehen, haben diese Zulage mehr als verdient", sagte Innenminister Herbert Reul.
Rund 450 Polizeibeschäftigte bekommen die Zulage rückwirkend ab 1. Januar 2021.
Die Mehrausgaben von etwa 1,64 Millionen Euro sind im Landeshaushalt 2021 vorgesehen.
Minister Reul hat den Kampf gegen sexuellen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zur Chefsache gemacht.
"Ich habe allergrößten Respekt vor der Arbeit dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Datum: 2021-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kindesmissbrauch-300-euro-erschwerniszulage;

Themen: Zulage # ?, Erschwerniszulage # ?, Audiodateien # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, persönlicher Einsatz # ?, Videos # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kinderpornografieermittlungen # ?, Kindesmissbrauchspornografieermittlungen # ?, Inhalte # ?

38. +++ (SEM)

Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Wie auch im Vorjahr wurden 2022 für die Kampfmittelbeseitigung knapp 21 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt aufgewendet.
Der Bombenhagel während des Zweiten Weltkrieges traf die Industrieregion an Rhein und Ruhr besonders schwer.
Fast die Hälfte der alliierten Bomben auf das Reichsgebiet wurde über dem heutigen Nordrhein-Westfalen abgeworfen.

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-mehr-sprengungen;

Themen: Erde # ?, Boden # ?, grausamer Krieg # ?, Überreste # ?, Munition # ?, Weltkrieg # ?, Spuren # ?, Experten # ?, Zweite # ?, Baukonjunktur # ?

39. +++ (SEM)

Das Land schafft 2048 neue Stellen für Lehrerinnen und Lehrer.
Insgesamt sichert die Landesregierung im Schulbereich weit mehr als 5.000 Stellen, da zudem 3.299 kw-Vermerke gestrichen werden, also Stellen, welche die Vorgängerregierung als "künftig wegfallend" vorgesehen hatte.
Für die Breitbandversorgung stehen 220 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bereit.
Und die finanzielle Förderung für kulturelle Einrichtungen wächst um 20 Millionen Euro - von 200 Millionen auf nun 220 Millionen.
Gleichzeitig spart das Land 131 Millionen Euro ein, verteilt über verschiedene Landesressorts.

Datum: 2018-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-neuen-schulden-geld-fuer-investitionen;

Themen: Haushaltsplan # ?, Etat # ?, Nachmittag # ?, Landtag # ?, verlässliche Finanzpolitik # ?, Ausdruck # ?, neue Schulden # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Gesamtvolumen # ?, Milliarde # ?

40. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Jahresziel beim Photovoltaik-Ausbau bereits überschritten
Klimaneutrale Landesverwaltung: Jahresziel beim Photovoltaik-Ausbau bereits überschritten
1,3 Millionen Kilowattstunden erreicht / Eröffnung der größten Landesanlage auf dem Finanzamtszentrum Aachen / Minister Lienenkämper: Gut für die Umwelt, gut für den Landeshaushalt
26. Oktober 2021 Bild Solarzellen Foto: istock.
com

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-jahresziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits;

Themen: Finanzamtszentrum # ?, Jahresziel # ?, Landesgebäude # ?, jährliche Eigenstromproduktion # ?, Fotovoltaikausbau # ?, klimaneutrale Landesverwaltung # ?, Dach # ?, Fotovoltaikprojekt in Aachen # ?, Moduleausstattung # ?, Nachhaltigkeitspotenzial # ?

41. +++ (SEM)

5. Oktober 2021 Verwaltung, Akten, Regal, Ordner, Bürokratie Foto: panthermedia.
net
Minister Lienenkämper: Senkung der Energiekosten und Entlastung des Landeshaushalts Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ehrgeizige Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes: Bis zum Jahr 2030 sollen im Vergleich zum Jahr 1990 die CO-Emissionen um 65 Prozent sinken.
Um dazu einen Beitrag zu leisten, will die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wirtschaften.

Datum: 2021-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-land-nordrhein-westfalen-verdoppelt-mittel-fuer;

Themen: klimaneutrale Landesverwaltung # ?, klimaneutrale Verwaltung # ?, Neubauten # ?, Energiekosten # ?, Außendämmung # ?, Coeinspareffekt # ?, Coeinsparziele # ?, Entlastung des Etats # ?, Gebäudestand # ?, Vergleich des Referenzgebäudes # ?

42. +++ (SEM)

Im Vergleich zu der am 24. Juli 2015 veröffentlichten "Arbeitskreis-Rechnung GFG" bedeutet dies einen Anstieg um rund 398 Millionen Euro.
Der Grund dafür ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2014 bis 30. September 2015.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
"Die mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz verbundenen Anstrengungen haben sich gelohnt.
Mit der nun vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine zeitnahe Planungsgrundlage, um ihre Haushalte aufzustellen", betonte Kommunalminister Ralf Jäger.

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

43. +++ (SEM)

Im Jahr 2023 rechnet Nordrhein-Westfalen mit einer ansteigenden Zahl der Flüchtlinge aus vielen Teilen der Welt.
Das Land unterstützt die Kommunen und baut weiterhin eigene Kapazitäten aus.
Das Land hat allein die Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes von 15.000 auf fast 30.000 verdoppelt und im vergangenen Jahr mit 3,5 Milliarden Euro die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen aus dem Landeshaushalt finanziert.
Der ressortübergreifende Koordinierungsstab ergänzt die bereits bestehende Projektgruppe im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration und verbessert die Möglichkeiten, schnell auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren.

Datum: 2023-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-beschliesst-einrichtung-eines-ressortuebergreifenden-koordinierungsstabes;

Themen: ressortübergreifender Koordinierungsstab # ?, Flüchtlingsbetreuung # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Integration # ?, Bedarfe # ?, Fachkräftemangel von Schlüsseln # ?, Fragen der Unterbringung # ?, Landeserstaufnahmeeinrichtungen # ?, Langzeitaufgaben # ?, eigene Kapazitäten # ?

44. +++ (SEM)

Das Landeskonzept trägt den Titel "Gemeinsam auf dem Weg - Hospizkultur und Palliativversorgung in Pflegeeinrichtungen".
Träger von Pflegeeinrichtungen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bisher noch nicht gezielt mit ambulanten Hospiz- und Palliativteams zusammenarbeiten, erhalten konkrete Hilfestellung, wie sie den gesetzlichen Anspruch ihrer Bewohnerinnen und Bewohner auf eine medizinisch-pflegerische Versorgung in der letzten Lebensphase wirkungsvoll umsetzen können.
Im Landeshaushalt für 2015 sind rund eine halbe Million Euro (498.000 Euro) zur Unterstützung der Arbeit der beiden ALPHA-Stellen vorgesehen.
"Im Rahmen eines zweijährigen Projektes werden die vom Land eingerichteten und finanzierten ALPHA-Stellen in Bonn und Münster die Pflegeheime in vielfältiger Weise gezielt unterstützen.
Darunter fallen zum Beispiel Praxisleitfäden, die Erarbeitung von Indikatoren zur Notwendigkeit von Palliativversorgung und Anleitungen zur Schmerz- und Symptombehandlung", sagte Martina Kern, Leiterin der ALPHA Rheinland.

Datum: 2014-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-implementierung-von-hospizkultur-und-palliativversorgung;

Themen: Hospizkultur # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestmögliche Unterstützung # ?, Schmerzbehandlung # ?, Symptombehandlung # ?, Heime # ?, Wohnorte # ?, vollstationäre Dauerpflege # ?, letzte Lebensphase # ?, Pflegeheime # ?

45. +++ (SEM)

Ich möchte im kommenden Jahr mit den Landesfinanzhilfen den Kommunen schnell und flexibel bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingsproblematik helfen.
Die Kommunen müssen die Möglichkeit bekommen, durch den Zuzug von Menschen zusätzliche Betreuungseinrichtungen zu schaffen und entsprechendes Personal einstellen zu können.
Weil Antrags- und Umsetzungsverfahren bei den Kommunen und Bewilligungsbehörden seit Jahrzehnten eingeübte Praxis ist, wäre eine kurzfristige Umsetzung unmittelbar nach Verabschiedung des Landeshaushalts in dieser Woche möglich.
Ich drücke hier ganz bewusst aufs Tempo, weil den Kommunen so schnell wie möglich geholfen werden muss.
"

Datum: 2015-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-den-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen-mit-weiteren-72;

Themen: Zuzug # ?, Flüchtlinge # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Integration # ?, Sonderprogramm # ?, Instrumente der Städtebauförderung # ?, Jugendtreffs # ?, Landesfinanzhilfen # ?, Ränder # ?

46. +++ (SEM)

* Das Land kompensiert die Entflechtungsmittel des Bundes, die die Kommunen erhalten haben.
Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.
Nordrhein-Westfalen kompensiert diese Bundesmittel von 259,5 Millionen Euro vollständig aus dem Landeshaushalt.
* Der im vergangenen Jahr erhöhte Topf für kleinere Um- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen (bis 3 Millionen Euro) wird auf dem Niveau von 2019 mit 10 Millionen Euro weitergeführt.
* Die Förderung der NE-Bahnen wird auf dem Vorjahresniveau in Höhe von 6 Millionen Euro fortgeschrieben.

Datum: 2019-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;

Themen: Rekordniveau # ?, Landesstraßen # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Verkehrsministerium # ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf # ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV # ?, Haushaltsentwurf # ?

47. +++ (SEM)

Nach dem Vorschlag der Landesregierung sollen jeweils 18 Prozent der von den Veranstaltern veranschlagten Gesamtkosten vom Land übernommen werden.
Im Falle des Katholikentages 2018 sind dies bis zu 1,6 Millionen Euro, für den Deutschen Evangelischen Kirchentag 2019 bis zu 3,5 Millionen Euro.
Die Mittel werden rechtzeitig im Landeshaushalt bereitgestellt.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hob hervor: "Nordrhein-Westfalen ist ein offenes und gastfreundliches Land.
Ich würde mich sehr freuen, Besucherinnen und Besucher aus ganz Deutschland anlässlich des Katholikentages und des Evangelischen Kirchentages bei uns willkommen heißen zu dürfen.

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-katholikentag-2018-muenster-und-deutschen-evangelischen;

Themen: evangelischer Kirchentag # ?, Flugzeugkatastrophe # ?, Katholikentag # ?, 2 Veranstaltungen # ?, Kabinettsmitglieder # ?, Abfrage # ?, offenes gastfreundliche Land # ?, regelmäßige Themen # ?, Kirchentage # ?, deutscher evangelische Kirchentag # ?

48. +++ (SEM)

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Landeshaushalt 2018 ohne neue Schulden
Landeskabinett verabschiedet Entwurf des Haushaltsgesetzes für das kommende Jahr/Mehr Geld für Innere Sicherheit, Schulen, Straßen, schnelles Internet, Integration und die Kulturförderung

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

49. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Landesregierung hält Wort.
Wie versprochen haben wir in den ersten 100 Tagen die Weichen für eine Anpassung der Lehrkräftebesoldung gestellt.
Trotz der andauernden Krisen und den damit verbundenen immensen finanziellen Belastungen für den Landeshaushalt setzt die Landesregierung damit ein zentrales Projekt um.
Nachdem wir bereits mit dem Entwurf des Nachtragshaushalt 2022 die erforderlichen Mittel zur Finanzierung der ersten Stufe der Besoldungsanpassung bereitgestellt haben, geht es nun darum, die rechtlichen Grundlagen für die schrittweise Überführung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I in die Besoldungsgruppe A 13 zu schaffen.
Damit werten wir den Lehrerberuf weiter auf.

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-reform-der-lehrkraeftebesoldung-auf-den-weg;

Themen: Lehrkräftebesoldung # ?, Besoldungsgruppe # ?, Sekundarstufe # ?, Lehrkräfte der Primarstufe # ?, Anpassung # ?, Zulage # ?, Nachtragshaushalt # ?, Gesetz # ?, wichtiger verantwortungsvolle Beruf # ?, Lehrkräfteberuf # ?

50. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälischen Kommunen werden wie bisher an den Grunderwerbsteuer-Einnahmen beteiligt.
Zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik, sollen diese Mittel am Aufkommen der Grunderwerbsteuer in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) künftig als Vorwegabzug aus dem GFG zur Finanzierung dieser Altschuldenlösung verwendet werden.
Dabei garantiert das Land in den Gemeindefinanzierungsgesetzen, in denen das Aufkommen den Betrag von 460 Millionen Euro nicht erreichen sollte, eine Aufstockung aus dem Landeshaushalt bis zu dieser Höhe.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem GFG ohne Einschränkung die erforderlichen Mittel in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) zur Finanzierung von Liquiditätskrediten im Volumen von 9,85 Milliarden Euro, die vom Land übernommen werden können, vorhanden sind.
Zudem wird das Land die Bundesentlastung beim Länderanteil an der Umsatzsteuer weiterhin für die Kommunen einsetzen.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

51. +++ (SEM)

Auf Grundlage einer Verständigung mit den Kommunalen Spitzenverbänden tragen die Kommunen rund 40 Millionen Euro sowie ihren Anteil an der erhöhten Dynamisierung (3 Prozent statt 1,5) von rund 30 Millionen Euro.
"Diese finanzielle Beteiligung und die Beteiligung an der Finanzierung der Steigerungsrate um drei Prozent unterstreichen, dass die Kommunen sich auch künftig angemessen an der Kitabetreuung beteiligen", sagte Stamp.
Die erforderlichen Mittel für das Übergangsjahr werden im Landeshaushalt 2019 und 2020 bereitgestellt.
Insgesamt werden hierfür Landesmitteln in Höhe von 390,7 Millionen Euro veranschlagt.
Eingesetzt werden sollen dabei auch die rund 100 Millionen Euro zu erwartenden Bundesmittel im Rahmen des Bundes-Qualitätsentwicklungsprozesses.

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;

Themen: Kitaträgerrettungsprogramm # ?, nahtloser Anschluss # ?, Kitas # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Träger # ?, Qualität # ?, angemessene Vorlaufzeit # ?, guter Personalschlüssel # ?, komplexe Systemumstellung # ?, notwendige Sorgfalt # ?

52. +++ (SEM)

"Amateurtheater und Freilichtbühnen leisten eine generationsübergreifende Arbeit und bieten insbesondere dem Theaternachwuchs Raum für erste künstlerische Erfahrungen auf der Bühne.
Um die Einschnitte abzumildern, die die Amateurtheater und Freilichtbühnen während der Corona-Pandemie hinnehmen mussten, stellen wir ihnen eine einmalige finanzielle Unterstützung zur Verfügung.
Darüber hinaus wollen wir die Amateurtheater und Freilichtbühnen künftig aus dem Landeshaushalt fördern, um die wichtige Arbeit, die hier geleistet wird, grundsätzlich besser abzusichern und zu stärken.
Hierzu werden wir Gespräche mit dem Verband der Amateurtheater aufnehmen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Für die Corona-Förderung können sich alle nordrhein-westfälischen Amateurtheater und Amateur-Freilichtbühnen ab sofort bewerben.

Datum: 2022-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-amateurtheater-und-freilichtbuehnen-mit-500000-euro;

Themen: Amateurtheater # ?, Freilichtbühnen # ?, breites Theaterangebot # ?, wichtiger Bestandteil # ?, vielfältige Kulturlandschaft # ?, Metropolen # ?, Amateurfreilichtbühnen # ?, Coronaförderung # ?, Theaternachwuchs # ?, Verband von Amateurtheatern # ?

53. +++ (SEM)

Im Vergleich zum Nachtragshaushaltsentwurf von Anfang September 2017 stehen dem Land dadurch zusätzlich 122 Millionen Euro zur Verfügung.
So wird beispielsweise der für 2017 bereitgestellte finanzielle Puffer im Asylkapitel aufgrund sinkender Flüchtlingszahlen nicht vollständig benötigt.
Mit diesen finanziellen Mitteln kann der kommunale Anteil an den Krankenhausinvestitionsmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro im Jahr 2017 vom Landeshaushalt übernommen werden.
Die Kommunen bekommen damit die Möglichkeit, diesen Anteil erst im kommenden Jahr in ihren Haushalten abzubilden.
Darüber hinaus wird die Nettoneuverschuldung weiter reduziert.

Datum: 2017-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;

Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Asylkapitel # ?, Fehler der Vorgängerregierung # ?, solide finanzielle Basis # ?, Krankenhausförderung # ?, Minderausgaben # ?, wichtige Investitionen # ?, Polizeiausstattung # ?, Vergleich des Nachtragshaushaltsentwurfs # ?

54. +++ (SEM)

"Wir packen's an - gutes Klima für Nordrhein-Westfalen": Unter diesem Motto hat die Landesregierung in der Kabinettsitzung am Dienstag, 13. Juni 2023, ihr erstes gemeinsames Klimaschutzpaket beschlossen.
Mit insgesamt 68 ressortübergreifend beigesteuerten Maßnahmen sowie Eckpunkten für eine Novelle des Klimaschutzgesetzes NRW wird die Landesregierung den Klimaschutz voranbringen.
Mehr als eine Milliarde Euro stehen für die Jahre 2023 und 2024 für Klimaschutzmaßnahmen im Landeshaushalt bereit, vor allem für klimafreundliche Mobilität, die Wärmewende und den beschleunigten Ausbau von Windkraft und Photovoltaik.
Gut eine weitere Milliarde Euro stehen für klimaschutzrelevante Projekte im Rahmen von Programmen der Europäischen Union bis 2027 zur Verfügung.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Schutz unseres Klimas ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;

Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket # ?, Wärmewende # ?, Novelle # ?, erfolgreiches Geschäftsmodell # ?, Eckpunkte # ?, Energieeffizienz # ?, Windkraft # ?, innovative Produkte # ?, Klimaschutzziele # ?, Klimaschutzmonitoring # ?

55. +++ (SEM)

net
Gründen wird für Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister in Nordrhein-Westfalen nicht nur einfacher, sondern finanziell auch attraktiver: Die Förderung wird von bislang 7.500 Euro auf bis zu 10.500 Euro erhöht.
Insgesamt stehen mit der Neufassung der Meistergründungsprämie NRW im Landeshaushalt in den nächsten drei Jahren 13,5 Millionen Euro bereit.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Gründen wird für Handwerksmeisterinnen und Handwerksmeister in Nordrhein-Westfalen nicht nur einfacher, sondern finanziell auch attraktiver: Die Förderung wird von bislang 7.500 Euro auf bis zu 10.500 Euro erhöht.

Datum: 2021-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meistergruendungspraemie-nrw-landesregierung-stellt-fuer-existenzgruendungen-im;

Themen: Neufassung # ?, Prämie # ?, Gründen # ?, Meisterinnen # ?, Selbstständigkeit # ?, Arbeitsmarktförderung in Nordrhein-Westfalen # ?, junge Handwerksmeisterinnen # ?, neue Meistergründungsprämie # ?, starke Botschaften # ?, Ausbildungsplätze # ?

56. +++ (SEM)

Auch bei den Landesstraßen besteht dringender Handlungsbedarf.
Die Landesregierung ist daher bestrebt, durch realisierbare Verstärkung der Finanzmittel dem Verfall der Straßensubstanz, so wie er in den vergangenen Jahren zu beobachten ist, Einhalt zu bieten.
Für den Erhalt der Landesstraßen hat das Land NRW deshalb für 2013 einen Finanzmittelansatz von 85 Millionen Euro im Landeshaushalt verankert.
Sollten weitere Finanzmittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, werden diese mit Vorrang in der Straßenerhaltung eingesetzt.
Nach Schätzungen benötigt das Land NRW in den nächsten Jahren mindestens 670 Millionen Euro nur für den Erhalt aller Brücken auf den Landesstraßen (Ertüchtigung und Erneuerung).

Datum: 2013-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-zu-den-ergebnissen-der-bodewig-kommission-so-koennen-wir;

Themen: LKW-Maut # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Sonderkonferenz von Verkehrsministern # ?, Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs # ?, gesamter Bedarf # ?, Prüfauftrag # ?, Verkehrsminister in Berlin # ?, zweckgebundene Fonds # ?, Ergebnisse # ?, Länder # ?

57. +++ (SEM)

Das geplante Kompetenzzentrum soll die Akteure im Gesundheitswesen in Fragen der Diagnostik, Sicherung von Befunden, Handlungs- und Rechtssicherheit sowie Qualifizierung unterstützen und beraten.
Die konkrete Fördersumme wird sich aus dem Leistungsangebot ergeben.
Der Entwurf des Landeshaushalts für das Jahr 2019 sieht insgesamt im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitshilfe für Maßnahmen des Kinderschutzes 2,5 Millionen Euro vor.
"Kinder brauchen ohne Wenn und Aber den Schutz der Gesellschaft und des Staates, wenn sie Opfer von Straftaten werden oder ihnen diese drohen.
Darum stärken wir den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen noch einmal deutlich.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kinderschutz-nordrhein-westfalen-staerken;

Themen: Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Misshandlung # ?, geplantes Kompetenzzentrum # ?, Kinderschutzambulanzen # ?, Missbrauch # ?, Vernachlässigung # ?, Gesundheitswesen # ?, Belastungssituationen # ?, Bereich des Gesundheitsschutzes # ?, Hilfesystem der Versorgung # ?

58. +++ (SEM)

Zur Förderung der Fachkräftesicherung sieht der Haushaltsentwurf rund 19 Millionen Euro für den Bildungsscheck NRW, die Potentialberatung, die Beratung zur beruflichen Entwicklung und die Fachberatung zur Anerkennung von im Ausland erworbenen beruflichen Qualifikationen vor.
Soziale Sicherung: Zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit hat Sozialminister Laumann die Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" geschaffen, die verschiedene Bausteine beinhaltet, darunter beispielsweise die sogenannten "Kümmerer-Projekte".
Die im Landeshaushalt vorgesehenen Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit sind vom Landtag bereits für dieses Jahr um drei Millionen Euro auf 4,85 Millionen Euro erhöht worden.
Um die niedrigschwellige Suchtberatung für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen auszubauen und um die Zusammenarbeit von Suchtberatung und Wohnungslosenhilfe zu verbessern, sieht der Haushaltsentwurf 2020 weitere zwei Millionen Euro für diesen Politikbereich vor.
Weiterer wichtiger Ansatz: Um bedürftigen Kindern und Familien aus Stadtteilen, die einen hohen Anteil an "Hartz-IV"-Empfängern haben (SGB-II-Quote), bessere Chancen in ihrem Leben zu ermöglichen, hat Sozialminister Laumann das Programm "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" geschaffen.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;

Themen: Ausschuss # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Landtag # ?, soziale Sicherung # ?, Landesmittel # ?, Bekämpfung # ?, Ausgaben # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung # ?, Berufseinstiegbegleitung # ?

59. +++ (SEM)

Förderung im nichtwirtschaftlichen Bereich
* Sieben Milliarden Euro für die Digitalisierung Wie im Koalitionsvertrag beschlossen, wird die Landesregierung in den kommenden Jahren die Rahmenbedingungen schaffen, um in Nordrhein-Westfalen sieben Mrd. Euro für die Digitalisierung zu investieren, davon mindestens fünf Mrd. Euro für den Ausbau gigabitfähiger digitaler Infrastrukturen.
Das Kabinett hat am Dienstag beschlossen, die Kofinanzierung der Förderprogramme von Bund und EU aus dem Landeshaushalt sicherzustellen.
* Fünf Geschäftsstellen Gigabit.
NRW beschleunigen Umsetzung Bundes- und EU-Rahmenbedingungen machen die Förderung des Gigabitausbaus für die Kommunen zu einer schwer zu bewältigenden Herausforderung.

Datum: 2018-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-machen-mit-einem-gigabit-masterplan-tempo-beim;

Themen: Breitbandausbau # ?, Netzwerk von Gigabitkoordinatoren # ?, befindliche Geschäftsstellen # ?, ergänzende Landesmittel # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, Glasfaserausbau # ?, Gewerbegebiete # ?, Internetseiten # ?, Förderprogramme # ?, Kofinanzierung # ?

60. +++ (SEM)

12. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Haushaltsgesetz 2011 zur Kenntnis genommen und eine genaue Prüfung angekündigt.
"Die Landesregierung wird das Urteil nun genau analysieren und die Hinweise für die künftige Aufstellung der Landeshaushalte berücksichtigen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Heute wissen wir, dass die Entwicklung bei Einnahmen und Ausgaben günstiger verlaufen ist.

Datum: 2013-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;

Themen: Regelgrenze # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Aufstellung von Landeshaushalten # ?, abrupte Kürzungen # ?, genaue Prüfung # ?, Hinweise # ?, Landeshaushalte # ?, wirtschaftliche Stabilität # ?

61. +++ (SEM)

Demnach sieht der Etat des Ministeriums für Schule und Bildung Ausgaben von insgesamt rund 20,9 Milliarden Euro vor, 445 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Das entspricht insgesamt einer Steigerung des Schuletats seit 2017 um mehr als 17,5 Prozent.
"Beste Bildung hat im Landeshaushalt absolute Vorfahrt.
Wie bislang keine vor ihr investiert diese Landesregierung in die Köpfe und damit in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen.
Nachdem wir 2017 ein geradezu chronisch unterfinanziertes Schulsystem übernehmen mussten, machen wir bei den Bildungsausgaben längst Tempo.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Investitionen # ?, Schulpauschale # ?, Zukunft von Kindern # ?, berufliche Bildung # ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Talente # ?, Unterstützung für Schulform # ?, Unterstützung für Schulträger # ?

62. +++ (SEM)

Die Landesregierung hatte 2018 entschieden, Auszubildenden, die eine Berufsschule besuchen, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- oder Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre, erstmals seit 2013 wieder einen Zuschuss zu zahlen.
Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Dafür sind im Landeshaushalt 2020 rund 6,1 Millionen Euro eingeplant.
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Datum: 2019-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-azubis-und-steigern-die-attraktivitaet;

Themen: auswärtige Berufsschule # ?, Zuschuss # ?, Auszubildende # ?, auswärtiger Berufsschulbesuch # ?, Unterbringungskosten # ?, duale Ausbildung # ?, öffentliche Berufsschule # ?, Blockunterricht # ?, Fachklassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Attraktivität # ?

63. +++ (SEM)

Diese Zusammenarbeit soll auch in Zukunft weiter ausgebaut werden, damit noch mehr Kinder von diesen Angeboten profitieren können.
"
Im Landeshaushalt stehen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich rund 454 Millionen Euro zur Verfügung.
Das sind rund 206 Millionen Euro mehr als im Jahr 2010.
Wegen der hohen Nachfrage hat die Landesregierung für das Schuljahr 2017/2018 auch die Zahl der Plätze mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf erhöht.

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-13000-plaetze-mehr-im-offenen-ganztag-fuer-das-neue-schuljahr;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, OGS # ?, Betreuungspauschale # ?, Fördersätze # ?, offener Ganztag # ?, laufendes Schuljahr # ?, neues Schuljahr # ?, Unterstützungsbedarf von Plätzen # ?, kommunale Beiträge # ?, regelmäßige Erhöhung # ?

64. +++ (SEM)

2.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden zusätzlich bereitgestellt.
Das heißt, es braucht mit den Genehmigungen jetzt nicht bis zur Verabschiedung des Landeshaushaltes, die erst kurz vor den Osterferien erfolgen wird, gewartet zu werden.
3.
Die Inanspruchnahme eines vom Reiseveranstalter angebotenen Freiplatzes durch eine die Klassenfahrt begleitende Lehrkraft mit Genehmigung der Schulleitung ist unbedenklich.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-alle-fuer-das-jahr-2013-geplanten-klassenfahrten-koennen;

Themen: Wanderfahrten # ?, derzeitige zukünftige Durchführung # ?, pragmatische unbürokratische Lösung # ?, Einvernehmen # ?, Finanzminister # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Erlass # ?, Genehmigungsgrundlage # ?, Ungenauigkeiten # ?, erforderliche Haushaltsmittel # ?

65. +++ (SEM)

Gemeinsames Lernen ist heute in § 20 Schulgesetz verankert.
[3]
Vor dem Hintergrund dieser geltenden Rechtslage und der Bereitstellung zusätzlicher Lehrerstellen im Landeshaushalt steigt bereits seit Jahren die Inklusionsquote aufgrund des Elternwahlverhaltens kontinuierlich an.
Schulen in Nordrhein-Westfalen müssen nach geltendem Baurecht in vielen Bereichen schon jetzt barrierefrei sein.
Das gilt beispielsweise für das Sekretariat, die Aula, das Lehrerzimmer, aber auch für Klassenräume, die für Pflegschaftsversammlungen, besondere Aktionen im Rahmen von Schulfesten oder Besuchen von Partnerschulen o. ä. zur Verfügung stehen.

Datum: 2013-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutachten-liefert-kein-zutreffendes-bild-der-folgekosten-fuer;

Themen: schulische Inklusion # ?, Ausschuss für Kommunalpolitik # ?, mögliche Folgekosten # ?, regionales Schulangebot # ?, vorgestellte Gutachten # ?, Gutachter # ?, tatsächliche Kosten # ?, Schulwesen # ?, Schulgesetz # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?

66. +++ (SEM)

" Für Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf stellt das Land einen erhöhten Fördersatz zur Verfügung, im ersten Jahr ihrer Teilnahme an der offenen Ganztagsschule auch für neu zugewanderte Kinder aus geflüchteten Familien und Familien in vergleichbaren Lebenslagen.
Zurzeit besuchen mehr als 8.500 Kinder mit Fluchthintergrund den offenen Ganztag, die Tendenz ist steigend.
Für das Schuljahr 2016/2017 stehen im Landeshaushalt insgesamt 305.100 Plätze zur Verfügung, davon 15.000 Plätze für Kinder aus geflüchteten Familien.
7,35 Prozent der Plätze können mit dem erhöhten Fördersatz für Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf genutzt werden.
Damit stehen im Landeshaushalt 2016 für die offene Ganztagsschule insgesamt rund 413 Millionen Euro zur Verfügung, darin inbegriffen 2.802 Lehrerstellen.

Datum: 2016-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landeszuschuesse-fuer-den-offenen-ganztag-seit-2011-um-rund-25;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, Fördersätze # ?, erhöhter Fördersatz # ?, offener Ganztag # ?, Elternbeiträge # ?, Landeszuschüsse # ?, Schuljahresbeginn # ?, bewährte Qualität # ?, Landeshaushalt # ?, Fluchthintergrund von Kindern # ?

67. +++ (SEM)

Traditionell werden im Schulbereich Stellen nicht gleich zu Jahresbeginn benötigt.
Die Schulhalbjahre beginnen jeweils am 1. Februar, bzw. 1. August eines Jahres.
Im Landeshaushalt schlagen die benötigten Finanzmittel entsprechend anteilig zu Buche.
Die Zuwanderungszahlen sind zudem aktuell rückläufig; es werden also nicht alle für 2017 geplanten zusätzlichen Stellen tatsächlich benötigt.
Insgesamt werden dafür zurzeit 570 Stellen nur auf Abruf bewirtschaftet, d.h. sie sind ein Puffer für mögliche weitere Zuwanderung.

Datum: 2017-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-haben-heute-ueber-7000-lehrerstellen-mehr-als-2010-bei;

Themen: demografische Entwicklung # ?, pädagogische Innovationen # ?, Schulhalbjahre # ?, Unterrichtssituation # ?, Schulbereich # ?, deutliche Spuren # ?, Qualitätsentwicklung # ?, Behindertenrechtskonvention # ?, Grundschullehrerstudium # ?, gesamte Schulverwaltung # ?

68. +++ (SEM)

2019 erreichte die Anzahl von Förderanträgen für regionale ASS Kooperationen einen neuen Höchststand: Insgesamt 31 Kreise und kreisfreie Städte profitieren von der Landesförderung.
In Kreisen und kreisfreien Städten ohne landesgeförderte ASS-Kooperation wird für eine zukünftige Inanspruchnahme der ASS-Fördermittel aktiv geworben.
Die Finanzmittel für die Anonyme Spurensicherung werden auch im Landeshaushalt für das Jahr 2020 mit 400.000 Euro zum Ansatz gebracht" sagt Ministerin Scharrenbach.
Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der "Grundsätze zur Förderung örtlicher/regionaler Kooperationen zur ASS nach sexualisierter Gewalt an Frauen und Mädchen".
Danach kann grundsätzlich pro Kreis oder kreisfreier Stadt eine ASS-Kooperation mit einer Förderhöhe von maximal 7.000 Euro unterstützt werden.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesrat-macht-weg-fuer-die-abrechenbarkeit-der-anonymen;

Themen: anonyme Spurensicherung # ?, Gesetz für Schutz # ?, Stärkung für Impfprävention # ?, Maser # ?, Bundesrat # ?, Weg # ?, Asfördermittel # ?, fehlender Baustein # ?, flächendeckende Asversorgung # ?, neue Asangebote # ?

69. +++ (SEM)

Werden in einer Einrichtung zusätzlich Kinder über 12 Jahren betreut, können Förderanträge für sämtliche Räume der Kategorie 2 gestellt werden.
Die Finanzierung des Lüftungsprogramms II des Landes Nordrhein-Westfalen erfolgt im Umfang von 84,4 Millionen Euro jeweils zur Hälfte durch Mittel des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen.
Aus dem Landeshaushalt werden zusätzlich sechs Millionen Euro für einfache bauliche Maßnahmen bereitgestellt, sodass insgesamt 90,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Die Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technischen Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren (RL-FitU12) finden Sie unter: https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/2021_08_25_RL_FItU12_FINAL_.
pdf

Datum: 2021-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-corona-lueftungsprogramm-ii-fuer-sichere;

Themen: mobile Luftreinigungsgeräte # ?, einfache Maßnahmen # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?, Luftaustausch # ?, Förderanträge # ?, Schulen # ?, Euro # ?, Verbesserung # ?, Coronalüftungsprogramm # ?, Filtertechnologie # ?

70. +++ (SEM)

Noch im Jahr 2018 wurden Fördermittel über insgesamt rund 3,3 Millionen Euro für zwei Ersatzneubauten je eines Frauenhauses in Bochum und in Köln bewilligt.
Im November 2019 wurden weitere Fördermittel in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro für einen Ersatzneubau des Frauenhauses Troisdorf im Rhein-Sieg-Kreis bereitgestellt.
* Der Landeshaushalt 2018 für die Förderung von Frauenhäusern enthielt einen Mittelzuwachs in Höhe von 500.000 Euro auf 9,97 Millionen Euro.
Damit wurde zusätzlich zur Personal- und Sachkostenförderung eine Platzpauschale eingeführt, die für jeden Frauenplatz gewährt wird, der über der Mindestplatzzahl von acht Plätzen pro Frauenhaus liegt.
* Am 15. Oktober 2018 unterzeichnete Ministerin Scharrenbach gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und der Landesarbeitsgemeinschaft Autonomer Frauenhäuser NRW e. V. eine Zielvereinbarung über die Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;

Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

71. +++ (SEM)

Ziel des Landesaktionsplans ist es, Maßnahmen zur Prävention und nachhaltigen Bekämpfung von Gewalt gegen Jungen, Männer und LSBTTI zu beschreiben und Impulse zur Schaffung von Rahmenbedingungen zu setzen, die umfassenden Schutz und eine bedarfsgerechte Unterstützung von Betroffenen gewährleisten.
Der Landesaktionsplan soll 2021 dem Landtag vorgelegt werden.
Zur Entwicklung und Durchführung der Initiativen zum Schutz von Jungen und Männern vor Gewalt sind im Landeshaushalt 2018 und 2019 jeweils 100.000 Euro veranschlagt.
"
Im Juli dieses Jahres wurde bereits die Landeskoordinierungsstelle zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Männer eingerichtet.

Datum: 2018-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstmals-wird-gewalt-gegen-jungen-und-maenner-umfassend-den;

Themen: Männer # ?, gezielte Initiativen # ?, Jungen # ?, Situation # ?, Transgender # ?, Transsexuelle # ?, Bisexuelle # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, häusliche Gewalt # ?

72. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat den Projektaufruf für den neuen vom Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund finanzierten Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten für die Jahre 2020 und 2021 heute den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden vorgestellt.
Für den Investitionspakt 2020 werden rund 47 Millionen Euro und vorbehaltlich der Verabschiedung des Landeshaushaltes sowie des Bundeshaushaltes 2021 voraussichtlich rund 31 Millionen Euro für das Jahr 2021 in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Ein Ausnahme-Jahr erfordert Ausnahme-Entscheidungen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" entschieden, die fällig werdenden städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für das Jahr 2020 zu übernehmen.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Finanzhilfen des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes können für Gebäude und Einrichtungen, die zur Ausübung von einer oder mehreren Sportarten dienen und Anlagen für den Breitensport, die die körperliche Fitness, den Ausgleich von Bewegungsmangel sowie den Spaß am Sport befördern, eingesetzt werden.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-es-wird-sportlich-und-das-doppelter-hinsicht;

Themen: Investitionspakt # ?, Programmgebiete der Städtebauförderung # ?, Bestandsgebäude # ?, Basketballfelder # ?, Dirtbike # ?, Förderung für Sportinfrastruktur # ?, Förderung von Sportstätten # ?, Hochbaumaßnahmen # ?, Hochsprunganlage # ?, Pumptrack # ?

73. +++ (SEM)

", so Ministerin Ina Scharrenbach.
"Die Landesregierung wird in den kommenden fünf Jahren über fünf Elemente die Gestaltung der Heimat vor Ort, in Städten und Gemeinden und in den Regionen fördern.
Mit dem klaren Bekenntnis der Landesregierung zum Erhalt des historisch-kulturellen Erbes unseres Landes, das seinen Ausdruck unter anderem in einer Verstärkung der für den Denkmalschutz zur Verfügung stehenden Landesmitteln findet, und neben Städtebauförderung werden wir im Landeshaushalt bis 2022 über 100 Millionen Euro für die Gestaltung von Heimat zur Verfügung stellen", sagte die Ministerin.
Die Veröffentlichung der Förderbestimmungen für die Heimat-Förderung ist für den Sommer 2018 vorgesehen; ab dann werden erstmals Anträge auf Förderung gestellt werden können.
Die Ausgestaltung soll bürokratiearm erfolgen.

Datum: 2018-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimat-zukunft-nordrhein-westfalen-wir-foerdern-was;

Themen: Heimatförderung für Landesregierung # ?, Heimatwerkstatt # ?, Heimatpreis # ?, tragender Titel # ?, Heimatfonds # ?, Ausdruck # ?, Bezugspunkt # ?, Gefühle des Menschen # ?, Heimatprojekt # ?, Heimattouren # ?

74. +++ (SEM)

Im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung, die bereits mit mehreren Kommunen vereinbart wurde, übernimmt das Landesunternehmen NRW.
URBAN die Funktion des Entwicklungsträgers.
Mit dem Entwurf für den Landeshaushalt 2020 wird vorgeschlagen, den Bürgschaftsrahmen von bisher 100 auf 200 Millionen Euro zu verdoppeln.
Auch Gutachten, die für Bauleitplanungen erforderlich sind, können abgerufen werden.
Dazu wird ein Rahmenvertrag mit Experten abgeschlossen, auf den die Kommunen zugreifen können.

Datum: 2019-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-konzentration-der-kraefte-fuer-mehr-bauland;

Themen: Bauland # ?, Strukturkonzepte # ?, Kommunen # ?, Bauleitplanungen # ?, Unterstützungsinstrumente # ?, wesentlicher Faktor # ?, Kräfte # ?, Grundstückseigentümer # ?, Unterstützungsangebot # ?, Konzentration # ?

75. +++ (SEM)

Die Implementierung und Nutzung qualifizierter Anschlusshilfen können zu einer Verkürzung der durchschnittlichen Verweildauer der von Gewalt betroffenen Frauen beitragen und auf diese Weise die Akutschutzfunktion der Frauenhäuser verbessern.
* Erhöhung der Förderung der Fachkraftstellen für die spezialisierten Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel um insgesamt 4,5 Stellen ab dem Jahr 2019 und Erhöhung der Zuschüsse zur Schaffung geschützter Wohnsituationen für von Menschenhandel betroffene Frauen und Mädchen (Unterbringungsmittel) von bisher insgesamt 245.400 Euro auf insgesamt 645.400 Euro ab dem Jahr 2019.
Mit dem Landeshaushalt 2020 erfolgt eine Verstetigung der bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Stärkung der Träger von Frauenberatungsstellen und Fachberatungsstellen zum Schutz vor Zwangsheirat auf hohem Niveau.
Die weitere Entwicklung im Jahr 2020 hängt im Besonderen von den Ergebnissen der landesseitigen Analyse über die Bedarfsgerechtigkeit der Frauenhilfeinfrastruktur ab, deren Ergebnisse im Jahr 2020 erwartet werden.
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Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nimmt-zwei-frauenberatungsstellen-neu-die;

Themen: Gewalt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhäuser # ?, Musikaktionen # ?, Tanzaktionen # ?, weltweite Frauensolidarität # ?, Sachkostenpauschale # ?, positive Energie # ?, schwierige Themen # ?, Landesförderung # ?

76. +++ (SEM)

38 neue Schutzplätze für Frauen haben wir schon geschafft!
Die Landesregierung hat das Ziel, für das Netz der landesseitig geförderten Frauenhäuser für die Zukunft eine solide und tragfähige Finanzierung sicherzustellen.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Landeshaushalt 2020 haben wir die Finanzmittel für die Frauenhäuser seit 2017 um 1,3 Millionen Euro - oder: um rund 14 Prozent - erhöht.
Die Frauenhäuser sind eine der tragenden Säulen des Opferschutzes, die Mitarbeitenden leisten vor Ort eine herausragende Arbeit für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen.
Sie können sich der Unterstützung der Landesregierung gewiss sein.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

77. +++ (SEM)

Die Implementierung und Nutzung qualifizierter Anschlusshilfen können zu einer Verkürzung der durchschnittlichen Verweildauer der von Gewalt betroffenen Frauen beitragen und auf diese Weise die Akutschutzfunktion der Frauenhäuser verbessern.
* Erhöhung der Förderung der Fachkraftstellen für die spezialisierten Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel um insgesamt 4,5 Stellen ab dem Jahr 2019 und Erhöhung der Zuschüsse zur Schaffung geschützter Wohnsituationen für von Menschenhandel betroffene Frauen und Mädchen (Unterbringungsmittel) von bisher insgesamt 245.400 Euro auf insgesamt 645.400 Euro ab dem Jahr 2019.
* Mit dem Landeshaushalt 2020 erfolgt eine Verstetigung der bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Stärkung der Träger von Frauenberatungsstellen und Fachberatungsstellen zum Schutz vor Zwangsheirat auf hohem Niveau.
* Die weitere Entwicklung im Jahr 2020 hängt im Besonderen von der landesseitigen Analyse über die Bedarfsgerechtigkeit der Frauenhilfeinfrastruktur ab, deren Ergebnisse im Jahr 2020 erwartet werden.
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Datum: 2020-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-runde-tische-gegen-gewalt-frauen;

Themen: örtliche Runder Tisch # ?, kreisfreie Stadt # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Fördersumme # ?, Kreis # ?, Frauenhäuser # ?, Inventar von Hilfsangeboten # ?, Sachkostenpauschale # ?, Zwangsheirat # ?, Menschenhandel # ?

78. +++ (SEM)

Insgesamt stehen vorläufig vier Milliarden Euro von 2018 bis 2022 für den geförderten Wohnungsbau zur Verfügung.
Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Dann wird das Land die jährlichen 97 Millionen Euro aus der bisherigen Bundesbeteiligung aus dem Landeshaushalt finanzieren.
"Die Wohnraumförderung hat eine zentrale Bedeutung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und wird eine große Bedeutung behalten: Mit dem Wohnraumförderungsprogramm von mindestens 800 Millionen Euro jährlich über die gesamte Legislaturperiode schafft das Land einen stabilen und verlässlichen Rahmen für Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen.
Damit knüpft das Land zum jetzigen Zeitpunkt an das Mittelvolumen der Jahre 2011 bis 2015 an.

Datum: 2018-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, verlässlicher Rahmen # ?, Eigentumsförderung # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Projekte der Quartiersentwicklung # ?, Sondierungsergebnis # ?, Sondierungssignal # ?

79. +++ (SEM)

Die Untersuchung ist einer von mehreren Bausteinen, die die Landesregierung zum Schutz gewaltbetroffener Frauen auf den Weg bringt.
Bereits 2017 hat das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur auf 9,47 Millionen Euro erhöht.
Mit den Landeshaushalten 2018 und 2019 erfolgte eine weitere Erhöhung um insgesamt eine Million Euro, deren nachhaltige Verwendung in einer gemeinsamen Zielvereinbarung zwischen dem Land und der Trägerlandschaft festgelegt wurde.
Hintergrund
* Die Landesregierung fördert ein flächendeckendes Netz an Schutz- und Hilfeeinrichtungen: 62 Frauenhäuser, 58 allgemeinen Frauenberatungsstellen, 52 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt, acht spezialisierten Beratungsstellen für Menschenhandelsopfer sowie zwei Beratungsstellen für Opfer von Zwangsheirat erhalten Landeszuwendungen.

Datum: 2019-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-studie-startet-landesregierung-untersucht-schutz-und;

Themen: gewaltbetroffene Frauen # ?, Hilfesystem # ?, Studie # ?, Bedarfsangemessenheit # ?, Landeszuwendungen # ?, Onlineerhebung # ?, landesgeförderte Frauenhilfeeinrichtungen # ?, mögliche Angebotslücken # ?, mögliche Versorgungslücken # ?, persönlicher Nahraum # ?

80. +++ (SEM)

Unter Schutz stehen beispielsweise die berühmten UNESCO-Welterbestätten, ganze Siedlungen, große und kleine Industriedenkmäler, die Landschaft prägende Ensembles, historische Gärten, zahlreiche einzelne Gebäude, aber auch Kleinode wie Grabsteine und Wegekreuze.
Diese laden zu faszinierenden Entdeckungen ein", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren den Denkmalschutz wesentlich gestärkt und seit 2017 immer wieder die Finanzmittel für Denkmalschutz und die Denkmalpflege deutlich erhöht: Mit dem Landeshaushalt 2021 wurden die Zuschüsse und Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Denkmalschutzgesetzes um weitere 12 Millionen Euro auf jetzt 21,3 Millionen Euro angehoben.
"Insbesondere private Eigentümerinnen und Eigentümer werden so im Rahmen des jährlichen Denkmalförderprogramms in ihrem großartigen Bemühen unterstützt, das historisch-kulturelle Erbe für die nachkommenden Generationen zu sichern", betont Ministerin Scharrenbach, "Dafür gebührt ihnen unser Dank und unsere Anerkennung."
Die Einführung eines Förderprogrammes für Verkehrshistorische Kulturgüter, die neue Website "roemer.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-tag-des-offenen-denkmals-2021-wuerdigt-bedeutung-des;

Themen: offenes Denkmal # ?, Denkmalpflege # ?, Tag # ?, Schein # ?, Architektur # ?, Denkmalschutz # ?, Geschichte # ?, Einführung eines Förderprogramms # ?, Kleinodien # ?, Titel von NRW # ?

81. +++ (SEM)

Aufgrund einer höheren Bundesbeteiligung im Zusammenhang mit Asyl standen 2016 und 2017 jeweils 1,1 Milliarden Euro Programmvolumen zur Verfügung.
Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Dann wird das Land die jährlichen 97 Millionen Euro aus der bisherigen Bundesbeteiligung aus dem Landeshaushalt finanzieren.
Damit wird für Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung des Landes gesorgt.
Die Ministerin verweist im Kampf gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum auf eine neue Strategie: Neben der weiteren Unterstützung für Wohnungen in stark nachgefragten Regionen müsse die Eigentumsförderung ausgebaut werden.

Datum: 2017-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-die-wohnraumfoerderung-bis-2022;

Themen: Wohnraumförderung # ?, Nordrhein-westfalenkoalition # ?, Mietwohnungsneubau # ?, Schaffung # ?, Familienkomponente # ?, Quartiersmaßnahmen # ?, besondere Fördermöglichkeit # ?, bisherige Restriktionen # ?, einheitliche Modernisierungsförderung # ?, Verlässlichkeit # ?

82. +++ (SEM)

"Mit dem neuen Wohnraumförderprogramm werden wir allen am Bau Beteiligten Planungssicherheit für die kommenden Jahre geben.
Dabei wird das Land seiner Verantwortung gerecht: Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Die bisherige Mitfinanzierung von 97 Millionen Euro schreiben wir aus dem Landeshaushalt fort.
Außerdem wird bis 2022 die Eigentumsförderung bedarfsgerecht angehoben.
Im ersten Schritt werden die Förderrichtlinie modernisieren und vereinfachen, so dass mehr Menschen Zugang zu Eigentumsfördermitteln erhalten", so die Ministerin.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-sozialen-wohnungsbau;

Themen: nordrhein-westfälische Wohnraumförderung # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Bautätigkeit # ?, Eigentumsförderung # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Eigentumsfördermittel # ?, Land der Verantwortung # ?, hohes Volumen # ?, generationengerechte Wohnangebote # ?, neue Wohnangebote # ?

83. +++ (SEM)

Die Neuordnung der Professorenbesoldung ist Teil des geplanten Dienstrechtsanpassungsgesetzes der Landesregierung.
Danach sollen die Grundgehälter der W-Professorinnen und Professoren um maximal 690 Euro angehoben werden.
"Wir werden die Finanzierung der Anhebung der Grundgehälter trotz schwieriger Haushaltslage aus dem Landeshaushalt aufbringen und nicht wie in anderen Bundesländern den Hochschulen aufbürden", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Und wir wollen keinen Rückfall in die Zeit, als Professorinnen und Professoren nach Alter und nicht nach Leistung bezahlt wurden.
Deshalb haben wir uns in Nordrhein-Westfalen gegen die Einführung von Erfahrungsstufen entschieden und damit mehr Spielraum für Leistungsbezüge geschaffen.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;

Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung # ?, Grundgehälter # ?, Neuordnung der W-Besoldung # ?, Professorengehälter # ?, W-Professorinnen # ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Kabinett # ?, Schulze # ?, jeweilige Hochschule # ?

84. +++ (SEM)

Außerdem erstellt er ein Handbuch mit den wichtigsten Informationen, um ältere Frauen als Opfer von Gewalt identifizieren und ihnen gezielt helfen zu können.
Gemeinsam mit Vertreterinnen von Frauenunterstützungseinrichtungen erarbeitet die Landesregierung derzeit eine umfassende Gesamtstrategie zur Gewaltbekämpfung, die insbesondere jene Zielgruppen in den Blick nimmt, für die es bislang noch keine passgenauen Hilfe- und Unterstützungsangebote gibt.
Das Projekt Paula - gefördert mit über 100.000 Euro aus dem Landeshaushalt - ist ein Teil dieser Strategie.
"Nach wie vor sind Frauen und Mädchen auch in Nordrhein-Westfalen von Gewalt bedroht oder leiden unter den Folgen erfahrener Gewalt.
Zur Bewältigung ihrer schwierigen Lebenssituation brauchen diese Frauen Schutz und Hilfe", betonte Ministerin Steffens.

Datum: 2013-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-auch-viele-aeltere-frauen-leiden-unter-gewalterfahrungen;

Themen: Gewalterfahrungen # ?, Gewalterfahrung von Frauen # ?, Vertreibungen # ?, intensive Erinnerung # ?, Gewalterlebnisse # ?, unterschiedliche Gewaltformen # ?, Vergewaltigungen # ?, Alter # ?, Kriege # ?, Emanzipation # ?

85. +++ (SEM)

Für das erste Halbjahr 2015 liegen folgende Ergebnisse vor: Von 4.245 Syphilis-Tests waren 7,8 Prozent positiv.
+ Der starke Anstieg der vergangenen Jahre ist in 2013 und 2014 nicht mehr festzustellen.
Mittel im Landeshaushalt zur Bekämpfung von HIV / AIDS
* Für die Bekämpfung von HIV und AIDS sind im NRW-Haushalt 2015 und im Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 rund 3,9 Millionen Euro veranschlagt.
* Davon entfallen auf die fachbezogene Pauschale an die Kommunen rund 2,35 Millionen Euro.

Datum: 2015-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fruehzeitige-hiv-therapie-rettet-menschenleben-und-verhindert;

Themen: HI-Virus # ?, Gesundheitsämter # ?, Ansteckungsrisiken # ?, Aidsschleife # ?, HIV-Prävention # ?, Geschäftsstelle des Landesverbands # ?, Landeshaushalt für Bekämpfung # ?, Landesverband von Aidshilfen # ?, Neuansteckungen # ?, Syphilismeldungen # ?

86. +++ (SEM)

Die Zahl der landesgeförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege ist seit Einführung der Umlage stark gestiegen: von 10.000 im Dezember 2011 auf aktuell rund 16.800 (Meldung der Fachseminare zum Stadt Dezember 2014).
Die dazu erforderlichen Haushaltsmittel für die Ausbildungen in der Pflege wurden von 32 Millionen Euro in 2010 bis 2014 auf 58,3 Millionen erhöht.
Für 2015 sieht der gerade beschlossene Landeshaushalt eine weitere Erhöhung auf insgesamt 64 Millionen Euro vor.
Allein 60 Millionen Euro davon werden 2015 für die Altenpflegefachkraftausbildung zur Verfügung stehen.
Damit können bis zu 17.850 Ausbildungsplätze gefördert werden.

Datum: 2014-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rund-70-prozent-mehr-pflegeausbildungsplaetze-drei-jahren;

Themen: Altenpflegeausbildung # ?, Pflegdienste # ?, Schulfinanzierung # ?, sogenannte freiwillige Förderung # ?, zukunftssichere verantwortungsvolle Tätigkeit # ?, Fachseminar # ?, Schulgeld # ?, Altenpflegefachkraftausbildung # ?, ausbildende Einrichtungen # ?, Schulplatz # ?

87. +++ (SEM)

Und viele Jugendliche, die eine Ausbildung wollen, müssen auch noch viel zu lange suchen.
Diskussionen über ein flexibleres Arbeitszeitgesetz nutzen hier nichts, sondern nur handfeste Unterstützungsangebote für die, die in den Arbeitsmarkt einsteigen wollen.
" Rund 57 Millionen Euro stünden im Landeshaushalt 2017 für einen sozialen Arbeitsmarkt bereit, so Schmeltzer.
Das Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss" zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf werde mit 76 Millionen Euro unterstützt.
Arbeitsminister Schmeltzer ist in diesem Jahr vom DGB gebeten worden, als Redner auf der Kundgebung in Lünen aufzutreten.

Datum: 2017-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-dankt-gewerkschaften-fuer-ihren-einsatz;

Themen: Einsatz für Mitbestimmung # ?, Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen # ?, Sozialpartnerschaft # ?, gute Arbeit # ?, sozialer Arbeitsmarkt # ?, Kundgebungen # ?, Redner # ?, Kundgebung in Lünen # ?, Rekordergebnisse # ?, handfeste Unterstützungsangebote # ?

88. +++ (SEM)

Die Offensive "Zukunft durch Innovation" (zdi.NRW) verfolgt das Ziel, landesweit den Nachwuchs in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik - kurz MINT - zu fördern.
Flächendeckend angesiedelte Zentren und Schülerlabore ermöglichen jungen Menschen praxisnahe Erfahrungen in den MINT-Fächern, wodurch Schülerinnen und Schüler zum Beispiel für einen Studiengang oder eine Ausbildung im naturwissenschaftlich-technischen Bereich begeistert werden können.
Um das wichtige außerschulische Angebot langfristig sicher aufzustellen und so die Planungssicherheit zu vergrößern, ist das zdi-Netzwerk nun auf Betreiben der Landesregierung mit einer jährlichen Unterstützung von sieben Millionen Euro erstmals im Landeshaushalt verankert worden.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser, sagte am Montag im Rahmen eines Besuchs des zdi-Netzwerkes in Köln: "Ich freue mich sehr, dass zdi.
NRW nun in den Landeshaushalt aufgenommen ist.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mint-nachwuchs-nachhaltig-foerdern-land-ermoeglicht-langfristige-finanzierung-des;

Themen: Zdinetzwerk # ?, Schülerlabors # ?, naturwissenschaftlichtechnischer Bereich # ?, Studiengang # ?, Technik # ?, Naturwissenschaften # ?, Informatik # ?, Zentren # ?, Einblicke # ?, Netzwerk in Köln # ?

89. +++ (SEM)

Mit dem Programm sollen unversorgte, ausbildungsinteressierte junge Menschen mithilfe von Coaches für eine duale Ausbildung gewonnen und bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützt werden.
Zugleich erhalten Betriebe Unterstützung bei der Besetzung ihrer freien Ausbildungsstellen.
Hierfür stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 17 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und Landeshaushalt bereit.
"Es gibt junge Menschen, die den Weg in Beschäftigung aus unterschiedlichen Gründen alleine nicht finden.
Ich denke da beispielsweise an die knapp 42.000 bei den Agenturen und Jobcentern ausbildungssuchend gemeldeten Jugendlichen.

Datum: 2023-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-programm-ausbildungswege-nrw-bringt-unversorgte-jugendliche-und-betriebe;

Themen: neues landesweite Programm # ?, Schlagzahl # ?, Betriebe # ?, Ausbildungswege # ?, Rahmen der Fachkräfteoffensive # ?, Agenturen # ?, Zuschüsse der Ausbildungsvergütung # ?, Jugendliche # ?, Suche # ?, Begleitung # ?

90. +++ (SEM)

Im Steuerverbund 2016 fließen damit 10,3 Milliarden Euro direkt an die Kommunen des Landes.
Damit steigen die Zuweisungen 2016 gegenüber 2015 um 7,4 Prozent.
Walter-Borjans: "Das ist nicht nur eine Rekordsumme, sondern auch ein Rekordanteil am gesamten Landeshaushalt."
Trotzdem wird die Landesregierung die geplante Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2016 senken.
"Mitte des Jahres hatten wir noch mit 1,5 Milliarden Euro kalkuliert.

Datum: 2015-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-sinkt-2016-wegen-kosten-fuer-fluechtlings-integration-geringer-als;

Themen: Kommunen # ?, Abrechnung von Steuereinnahmen # ?, Flüchtlingsaufgaben # ?, Herausforderung der Flüchtlingsintegration # ?, Kinderintegration # ?, Kurs der Finanzplanung # ?, Landesaufgaben # ?, Rekordanteil # ?, Sonderherausforderung # ?, eigene Aufgaben # ?

91. +++ (SEM)

Ministerpräsident Laschet und Minister Lienenkämper begrüßen Koalitionsverständigung / Haushalt 2018 soll der erste Landesetat seit 1973 sein, der ohne neue Schulden eingebracht wird
23. Oktober 2017 Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt Eckpunkte des Haushalts 2018 vor Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Bereits ab 2018 - und damit zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse eingefordert - soll der nordrhein-westfälische Landeshaushalt dauerhaft ohne neue Schulden auskommen.
Nach der Grundsatzverständigung der Koalition hat nun auch das Landeskabinett die Konzeption für die Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Nettoneuverschuldung von null Euro gebilligt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;

Themen: neue Schulden # ?, Grundsatzverständigung # ?, detaillierte Ausarbeitung # ?, Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt # ?, Eckpunkte # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Minister von Finanzen # ?, Haushaltsgesetz # ?, Schuldenbremse # ?

92. +++ (SEM)

Die umfangreichen Berechnungen für jede einzelne Kommune werden erst in einigen Wochen vorliegen.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

93. +++ (SEM)

Betroffen ist hauptsächlich der Soziallastenansatz, dessen Gewichtung ansteigt.
Die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate ist ein Grund für den Anstieg der Zuweisungen.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Die Mehreinnahmen von etwa 70 Millionen Euro durch den höheren Steuersatz für die Grunderwerbsteuer werden zur Ausfinanzierung der zweiten Stufe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen verwendet, um die Solidaritätsumlage besonders steuerstarker Gemeinden zu begrenzen.
Die von der Landesregierung beschlossenen Eckpunkte werden nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet.

Datum: 2015-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;

Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordzuweisung # ?, Rekordsumme # ?, Kommunalminister # ?, Zuweisungen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, intensiver Austausch # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?

94. +++ (SEM)

"Die Landesregierung hat sich für die vereinfachte Lösung mit einem einheitlichen Pensionsfonds entschieden, die bereits in Bayern praktiziert wird - mit einem Unterschied: Wir führen mit 200 Millionen Euro den doppelten Betrag im Vergleich zu Bayern zu."
Die Pensionsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind gesetzlich abgesichert und nicht von der Höhe der jeweiligen Vorsorge eines Landes abhängig.
Mit der Vorsorge federt NRW steigende Kosten für Pensionsausgaben ab, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden.
Bis 2024 wird die Zahl der Ruhestandsbeamten von heute 147.000 auf 165.000 Personen steigen und dann wieder leicht abfallen.
Für die knapp 220.000 Beamtinnen und Beamten hatte NRW Ende 2014 derzeit rechnerisch 35.600 Euro pro Kopf auf die hohe Kante gelegt und belegt damit den dritten Platz im Ländervergleich.

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-fasst-zehn-milliarden-euro-fuer-beamtenversorgung-zusammen;

Themen: Altersvorsorge # ?, Sondervermögen # ?, 2 Vorsorgetöpfe # ?, Beamtenpensionen # ?, Finanzpolster # ?, Pensionsansprüche # ?, Pensionsausgaben # ?, Zuführung der Versorgungsrücklage # ?, Zuweisungen der Versorgungsrücklage # ?, deutliche Vorsorge # ?

95. +++ (SEM)

Der Kohleausstieg stellt auch Kommunen mit Steinkohlekraftwerken vor große Herausforderungen.
Bei der Gestaltung der Transformation unterstützt das Projektbüro der Business Metropole Ruhr GmbH seit 2019 Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und den Kreis Unna im 5-StandorteProgramm.
Die Landesregierung wird das Projektbüro nun für die kommenden drei Jahre mit insgesamt rund 1,8 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt fördern.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur überreichte den Förderbescheid an Professorin Julia Frohne, Geschäftsführerin der Business Metropole Ruhr GmbH, und Carola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr.
Ministerin Neubaur: "Das Projektbüro der Business Metropole Ruhr leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des 5-StandorteProgramms.

Datum: 2023-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektbuero-der-business-metropole-ruhr-erhaelt-foerderung-ueber-18-millionen;

Themen: Projektbüro # ?, Steinkohlekraftwerke # ?, Kohleausstieg # ?, Helferpool # ?, vielfältige Strukturwandelprojekte # ?, zukunftsweisende Projektideen # ?, große Herausforderungen # ?, qualifizierte Arbeitsplätze # ?, Strukturhilfen # ?, Wirtschaftsflächen # ?

96. +++ (SEM)

Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
"Für den Bau werden wir aber den Kommunen mit entsprechenden Fördermitteln unter die Arme greifen", so Groschek.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.
Von 2016 bis 2019 steigen diese Ansätze von 1,5 auf 5 Millionen Euro.
Im nächsten Schritt wird das Verkehrsministerium zu einer Verbändeanhörung zur geplanten Gesetzesänderung einladen.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Sachen # ?, Landesstraßen # ?, Kabinettssitzung # ?, Radverkehr # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Ansätze # ?, Avantgarde der Republik # ?

97. +++ (SEM)

26. September 2018
Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro.
Der Etat des Ministeriums steigt um 5,6 Prozent und damit stärker als der gesamte Landeshaushalt (plus 3,5 Prozent).
Kultur und Wissenschaft
Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;

Themen: gesamter Landeshaushalt # ?, Hochschulmedizin # ?, Kulturministerium # ?, Bereich der Forschungsförderung # ?, gewichtiger Beitrag # ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen # ?, Etat für Kulturförderung # ?, Rekordhaushalt # ?, Stärkung für Verwaltung # ?, Unterstützung für Digitalisierung # ?

98. +++ (SEM)

Diese aktive Bahnpolitik wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt:
0M Zur Förderung von Planungsleistungen auf der Schiene werden die Mittel auf 34 Millionen Euro angehoben.
Das sind 26,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2021, als erstmals hierfür Mittel im Landeshaushalt eingeplant wurden.
Ziel ist es, die Kommunen zu entlasten und die Planung zu beschleunigen, so dass mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abgerufen werden.
Minister Wüst: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.

Datum: 2021-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;

Themen: innovative Mobilitätsangebote # ?, Radverkehr # ?, Rekordsummen # ?, Modernisierung # ?, Fußverkehr # ?, aktive Bahnpolitik # ?, öffentliche Verkehre # ?, Landesstraßen # ?, Haushaltsjahr # ?, leistungsfähige Infrastruktur # ?

99. +++ (SEM)

php
Die Anträge sind an die jeweils örtlich zuständige Bezirksregierung zu richten.
Das Landeskabinett hatte im Juni beschlossen, die zusätzlichen 200 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den ÖPNV-Rettungsschirm bereitzustellen.
Im Herbst wird entschieden, ob in einer zweiten Tranche weitere Landesmittel fließen.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rettungsschirm-fuer-den-oepnv-nordrhein-westfalen-antraege-auf-erstattung-koennen;

Themen: Richtlinie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, pandemiebedingte Schäden # ?, Erstattung # ?, Anträge # ?, Ticketverkauf # ?, ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Gewährung # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?

100. +++ (SEM)

Der Haushaltsentwurf für das Ministerium für Schule und Weiterbildung sieht für das Jahr 2013 insgesamt 15,1 Milliarden Euro vor.
Das sind rund 194 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Mit einem Anteil von 25,2 Prozent an den Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Datum: 2013-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulhaushalt-2013-ministerin-loehrmann-wir-investieren-schule-mit-klarem;

Themen: Ganztag # ?, klarer Schwerpunkt # ?, Gesamtausgaben # ?, gemeinsamer Unterricht # ?, Ausbau # ?, Schulkonsens # ?, gemeinsames Lernen # ?, Ausgleichsbedarf # ?, Haushaltsentwurf von Lehrerstellen # ?, Leitungszeit von Schulleitungen # ?

101. +++ (SEM)

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 13.068 Kampfmittel gefunden und geräumt.
Dazu zählen neben Bomben auch Granaten, Minen und weitere Sprengmittel.
Aus dem Landeshaushalt wurden mehr als 22 Millionen Euro für die Kampfmittelbeseitigung ausgegeben, drei Millionen mehr als im Jahr 2017.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumen-2811-bomben;

Themen: Tätigkeit von Spezialisten # ?, Kampfmittelräumdienst in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Bomben # ?, hervorragende Arbeit # ?, Bilanz # ?, Umfeld von Funden # ?, gute Baukonjunktur # ?, Boden # ?, Fundzahlen # ?

102. +++ (SEM)

Dazu zählen neben Bomben auch Granaten, Minen und weitere Sprengmittel.
"Ein Riesenkompliment geht an die Spezialisten vor Ort, die unter Einsatz ihres Lebens dafür sorgen, dass die Gefahr von gestern nicht ein Unglück von heute wird", sagt Herbert Reul.
Aus dem Landeshaushalt wurden im vergangenen Jahr über 19 Millionen Euro für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-1946-bomben;

Themen: nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Bombenfunde # ?, Riesenkompliment # ?, Unglück # ?, Boden # ?, Landeshaushalt # ?, unermüdliche Arbeit # ?, unsichtbare Gefahr # ?, Kampfmittelbeseitiger # ?, Kämpfe # ?

103. +++ (SEM)

Experten gehen davon aus, dass bis zu 15 Prozent der Bomben Blindgänger waren.
Rund die Hälfte der Luftangriffe haben sich auf das heutige Nordrhein-Westfalen konzentriert.
22,7 Millionen Euro mussten aus dem Landeshaushalt 2019 für die Kampfmittelbeseitigung aufgewendet werden.
Vor 71 Jahren - am 1. Mai 1949 - nahm die Kampfmittelbeseitigung ihre Arbeit auf und leistet bis heute einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit im Land.
Sie ist bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-im-vergangenen-jahr-2160-bomben;

Themen: Sprengmeister # ?, Kampfmittelbeseitigung in Nordrhein-Westfalen # ?, Bomben # ?, Sprengung für Schaden # ?, Luftangriffe # ?, Entschärfung # ?, Glück # ?, Beseitigung # ?, bedingungslose Kapitulation # ?, beispiellose Grausamkeit # ?

104. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Land Nordrhein-Westfalen wird sich erstmals dauerhaft an der Finanzierung des Schülerstipendienprogramms RuhrTalente im Rahmen der Ruhr-Konferenz beteiligen.
Dafür wird mit dem Landeshaushalt 2020 rund eine Million Euro bereitgestellt.
Staatssekretär Mathias Richter lobte das bisherige Engagement der Initiatoren und erklärte: "Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: Jedes Talent im Bildungsland NRW muss entdeckt und gefördert werden.
Gerade im Ruhrgebiet stehen unsere Schulen dabei mitunter vor besonderen Herausforderungen.

Datum: 2019-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-wir-wollen-unseren-schulen-jedes-talent-entdecken-und;

Themen: Schülerstipendienprogramm # ?, Ruhrtalente # ?, Essener Lichtburg # ?, westfälische Hochschule # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Engagement von Initiatoren # ?, beispielgebendes Programm # ?, Zukunftsprojekte der Ruhrkonferenz # ?, Bildungsland # ?, landesweiter Ausbau # ?

105. +++ (SEM)

Zwischen dem Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte und dem Rettungsschirm, aus dem alle direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanziert und weiterhin notwendige konjunkturelle Maßnahmen ermöglicht werden, wird getrennt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine Schulden eingeplant.
"Damit bleibt der reguläre Landeshaushalt auch in unruhigen Zeiten stabil.
Sämtliche coronabedingten Ausgaben werden transparent abgebildet und über das eigens dafür eingerichtete Sondervermögen des NRW-Rettungsschirms abgewickelt", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen. "
Unsere Haushaltsdisziplin und Vorsorge seit dem Regierungswechsel zeigen ihre Wirkung und eröffnen uns jetzt die nötigen Handlungsspielräume für flexible Hilfen bei der Bewältigung der pandemie-bedingten Herausforderungen.

Datum: 2020-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsgesetz # ?, Krisentest # ?, sichere Grundlage # ?, stabile Finanzen # ?, bisherige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, langfristige Investitionen # ?, allgemeine Rücklage # ?, erhebliche Herausforderungen # ?

106. +++ (SEM)

Der Etat bleibt damit auf dem vor der Corona-Pandemie geplanten Niveau.
Er hält sich an die Vorgaben der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Damit bleiben die Landesfinanzen, wie in der gesamten Legislatur, auch im kommenden Jahr stabil.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

107. +++ (SEM)

"Wir geben die gestiegenen Steuereinnahmen an die Kommunen weiter.
Und sie profitieren auch weiterhin von den Entlastungen, die wir 2010 beschlossen haben", erläuterte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.
Jäger mahnte erneute eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Soziallasten bleiben ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, Zuweisungen # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, Gesamtvolumen # ?, Finanzzuweisungen # ?, abrufbare Modellrechnung # ?, Referenzperiode # ?, Innere # ?

108. +++ (SEM)

"Die Zuweisungen des Landes sind ein neuer Höchststand.
Wir bleiben ein verlässlicher Partner aller Kommunen und unterstützen sie bei der Sanierung ihrer Haushalte", sagte Jäger.
Seit 2010 werden die Kommunen nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen.
Zudem werden sie wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen jährlich rund 300 Millionen Euro mehr als vor der Entlastung zur Verfügung.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2013-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-0;

Themen: Zuweisungen # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Jäger # ?, neuer Höchststand # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Konsolidierung # ?

109. +++ (SEM)

Gegenüber dem letzten Jahr steigt die Finanzausgleichsmasse im GFG 2015 um 205 Millionen Euro (2,16 Prozent).
Grund ist die positive Steuerentwicklung in der Referenzperiode vom 1. Oktober 2013 bis 30. September 2014.
Außerdem werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Dadurch stehen rund 400 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
"Seit dem Regierungswechsel haben wir den Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2014 und aus Mitteln des Stärkungspaktgesetzes rund 3,15 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.

Datum: 2014-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-2015-ueber-96-milliarden-euro-vom-land;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Partner von Kommunen # ?, Solidaritätsumlage # ?, Modellrechnung # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, Stadtfinanzen # ?, Landtag # ?, harter Konsolidierungskurs # ?, leichter Weg # ?, Referenzperiode # ?

110. +++ (SEM)

Grund für den Anstieg ist die gute Steuerentwicklung der vergangenen Monate.
Die Kommunen profitieren außerdem weiter von den Entlastungen, die die Landesregierung bereits 2010 beschlossen hatte und jährlich fortsetzt.
Sie werden nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes aus der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Das GFG 2013 wurde auf der gleichen Datenbasis wie das GFG 2012 errechnet.
"Wir wollen Gerechtigkeit und haben deshalb dafür gesorgt, dass das Geld da ankommt, wo es am dringendsten benötigt wird.

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-gemeinden-und-kreise-erhalten-rekordsumme-vom-land-minister-jaeger-2013;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Zuweisungen # ?, neuer Rekord # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Betrag # ?, eigene Haushalte # ?, Erläuterungsbeispiel # ?, gute Steuerentwicklung # ?, Sanierung # ?

111. +++ (SEM)

"Die außerordentliche Höhe dieser Masse ist auch das Verdienst der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmer in Nordrhein-Westfalen.
Wir verteilen das Geld für unsere Kommunen gerecht", betonte Minister Jäger.
Zusätzlich werden die Kommunen seit 2010 nicht mehr zur Konsolidierung des Landeshaushalts herangezogen und wieder am Aufkommen des Landes an der Grunderwerbsteuer beteiligt.
Mit dem GFG 2014 werden die Parameter für den kommunalen Finanzausgleich an aktuelle Daten angepasst.
So werden etwa die Einwohnerzahlen aus den fortgeschriebenen Daten der aktuellen Volkszählung Zensus 2011 berücksichtigt.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

112. +++ (SEM)

Hintergrund: Mit der sogenannten Schulkostenpauschale in der Altenpflege beteiligt sich das Land an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern.
In Nordrhein-Westfalen gab es 2017 rund 18.900 landesgeförderte Altenpflegeschülerinnen und -schüler (2011: rund 10.000).
Wenn der Landtag den Plänen der Landesregierung zustimmt, soll der entsprechende Ansatz im Landeshaushalt zur Finanzierung der Schulplätze in der Altenpflegeausbildung von 63 Millionen Euro (Haushalt 2018) um weitere 22,5 Millionen Euro auf insgesamt 85,5 Millionen Euro im Jahr 2019 erhöht werden.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-fuer-die-fachseminare-der-altenpflege-schulkostenpauschale-soll-auf-380;

Themen: Fachseminarien # ?, Grundlage für Erhöhung # ?, Landesaltenpflegegesetz # ?, Fachseminare # ?, Schülerin # ?, Altenpflegerinnen # ?, Stärkung für Altenpflege # ?, klasse Ausbildung # ?, sogenannte Schulkostenpauschale # ?, überfälliges Signal # ?

113. +++ (SEM)

Statement von Finanzminister Walter-Borjans zum Ergebnis des Tarifabschlusses für die Länder.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Länder macht unsere Bemühungen um die Konsolidierung des Landeshaushalts nicht einfacher.
Für 2013 bedeutet der Abschluss für die Tarifbeschäftigten Mehrausgaben von 144 Mio. Euro, für 2014 kommen noch einmal rund 165 Mio. Euro dazu.
2,65 Prozent Steigerung für 2013 und weitere 2,95 Prozent für 2014 tun weh, auch wenn die Forderung der Arbeitnehmerseite von 6,5 Prozent unterschritten wird.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des;

Themen: Ergebnis des Tarifabschlusses # ?, Tarifabschluss # ?, Länder # ?, Ergebnis von Tarifverhandlungen # ?, Tarifbeschäftigte # ?, Tarifergebnis # ?, Schuldenbremse # ?, Konsolidierung # ?, Bemühungen # ?, Landeshaushalt # ?

114. +++ (SEM)

Statement von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zum Ergebnis des Tarifabschlusses für die Länder.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Länder macht unsere Bemühungen um die Konsolidierung des Landeshaushalts nicht einfacher.
Für 2013 bedeutet der Abschluss für die Tarifbeschäftigten Mehrausgaben von 144 Mio. Euro, für 2014 kommen noch einmal rund 165 Mio. Euro dazu.
2,65 Prozent Steigerung für 2013 und weitere 2,95 Prozent für 2014 tun weh, auch wenn die Forderung der Arbeitnehmerseite von 6,5 Prozent unterschritten wird.

Datum: 2013-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/statement-von-finanzminister-norbert-walter-borjans-zum-ergebnis-des-0;

115. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Auszubildende in Handwerk, Industrie und Handel können für mindestens einwöchige und in der Regel bis zu vierwöchige Betriebs- oder Berufsschulpraktika in Großbritannien Einzelstipendien erhalten.
Insgesamt stehen 150.000 Euro für etwa 50 Stipendien bis Ende Mai 2024 aus dem Landeshaushalt zur Verfügung.
Gefördert werden die Kosten für die Fahrt, den Aufenthalt, die Versicherung und das Visum sowie die Teilnahme an digitalen Vorbereitungsveranstaltungen.
Auszubildende mit Förderbedarf können auslandsbedingte Mehrkosten erstattet bekommen.

Datum: 2023-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stipendienprogramm-nrwexchange-landesregierung-foerdert-praktika-im-vereinigten;

Themen: Berufsschulpraktika # ?, Betriebsschulpraktika # ?, Einzelstipendien # ?, Schulpartnerschaften # ?, Städtepartnerschaften # ?, Praktika # ?, Förderbedarf von Auszubildende # ?, auslandsbedingte Mehrkosten # ?, britischer Austritt # ?, digitale Vorbereitungsveranstaltungen # ?

116. +++ (SEM)

Anwärter und Referendare erhalten ein monatliches Plus von 35 Euro: Für die Anwärter haben die Gesprächspartner darüber hinaus auch einen zusätzlichen Urlaubstag ausgehandelt, so dass sie nun 29 freie Tage im Jahr haben.
Die Vereinbarung wird von Vertretern des DBB NRW und des DGB unterzeichnet.
"Das Gesprächsergebnis ist ein fairer Kompromiss zwischen dem berechtigten Interesse unserer Beamtinnen und Beamten nach einer attraktiven Bezahlung und der Finanzierbarkeit durch den Landeshaushalt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir haben uns an die bereits in der letzten Tarifrunde getroffene Vereinbarung einer dreimonatigen Verschiebung für 2017 gehalten.
Auf der anderen Seite haben wir den bis 2017 fälligen Altersvorsorgeabzug für Beamtinnen und Beamte gestrichen, der nachteilig gegenüber den Angestellten war.

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebertragung-des-tarifergebnis-der-angestellten-im-oeffentlichen-dienst-auf-die;

Themen: Angestellte des Lands # ?, Anwärter # ?, Besoldungsgespräche # ?, Gehaltsplus # ?, Interesse von Beamtinnen # ?, attraktive Bezahlung # ?, letzte Tarifrunde # ?, monatliches Plus # ?, nachteiliger Altersvorsorgeabzug # ?, schnelle Einigung # ?

117. +++ (SEM)

14. März 2018
Das Land Nordrhein-Westfalen hat zum insgesamt vierten Mal eine Landesschatzanweisung als Nachhaltigkeitsanleihe ausgegeben.
Diese nimmt Bezug auf 52 geeignete Projekte des Landeshaushalts.
Mit der neuen Anleihe richtete sich das Land insbesondere an Investoren, die auf eine nachhaltige und verantwortungsvolle Geldanlage Wert legen.
Die ausgewählten Projekte stammen aus dem sozialen, ökologischen und Bildungsbereich und stehen im Einklang mit der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierte-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-nordrhein-westfalen-staerkt-bildungs;

Themen: neue Anleihe # ?, nachhaltige verantwortungsvolle Geldanlage # ?, Investoren # ?, Volumen # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Wert # ?, Bildungsbereich # ?, Einklang # ?, Vorreiterrolle # ?, Projekte in NRW # ?

118. +++ (SEM)

Die von der Vorgängerregierung veranschlagte Nettoneuverschuldung wird um 500 Millionen Euro unterschritten und liegt damit nur noch bei 1 Milliarde Euro.
Der Etat bietet nun deutlich größere Spielräume, um die Zuführungen für den Pensionsfonds des Landes erhöhen und Kommunen beispielsweise bei der Integration von Flüchtlingen noch stärker entlasten zu können.
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.
"Wir haben immer gesagt, dass wir für Nordrhein-Westfalen endlich wieder eine Balance zwischen Einnahmen und Ausgaben herstellen wollen - und wir halten unser Wort", sagte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Auf der Basis des Etatabschlusses führt der Minister dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zu.

Datum: 2018-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorlaeufiger-haushaltsabschluss-2017-etat-mit-deutlich-groesseren-spielraeumen;

Themen: vorläufiger Haushaltsabschluss # ?, Lesung des Haushalts # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Pensionsfonds # ?, Vorgängerregierung # ?, Etat # ?, Einnahmen # ?, Ausgaben # ?, Basis des ETA-Tabschlusses # ?

119. +++ (SEM)

"Das ist das größte Infrastrukturprojekt der Region - ein vergleichbares wasserwirtschaftliches Projekt gibt es derzeit in ganz Europa nicht", sagte die Ministerin.
Ein weiteres Kernanliegen der Landesregierung ist der Hochwasserschutz.
Um diesen zu intensivieren und zu beschleunigen, wurden die Fördermittel für den Hochwasserschutz im Landeshaushalt 2018 um 16 Millionen Euro erhöht.
"Zudem haben wir die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, die Fördermittel überjährig zu bewirtschaften", sagte Schulze Föcking.
"Das gibt uns und den Maßnahmenträgern vor Ort eine deutlich höhere Flexibilität bei der Finanzierung."

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserwirtschaft-ist-kein-selbstzweck-sie-dient-den-menschen;

Themen: Abfallwirtschaft # ?, Essener Tagung # ?, Gewässerschutz für Gesundheit # ?, zentraler Standortfaktor # ?, Grundwasser # ?, intakte Natur # ?, Hochwasserschutz # ?, Oberflächengewässer # ?, Bedeutung # ?, Beitrag für Energieeinsparung # ?

120. +++ (SEM)

Dennoch bleiben die Landesfinanzen stabil.
Der Etat geht mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie hinaus.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

121. +++ (SEM)

Deshalb wollen wir das Mehrlingsgeld wieder einführen, um Familien in dieser Situation zu unterstützen.
"
Der Ministerpräsident beabsichtigt das so genannte Mehrlingsgeld zum 1. Januar 2019 mit Inkrafttreten des Landeshaushalts 2019 wieder einzuführen.
Eltern von Drillingen oder mehr gleichgeborenen Kindern, die zum Zeitpunkt der Geburt in Nordrhein-Westfalen gemeldet sind, kann dann eine einmalige Hilfe in Höhe von 1.000 Euro pro Kind gewährt werden.
Dies soll helfen die erheblichen Mehraufwendungen der Erziehungsberechtigten nach der Geburt von Mehrlingen aufzufangen.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;

Themen: Vierlinge # ?, Ehrenpatenschaft # ?, Mehrlingsgeburtengeld # ?, Mehrlingsgeld # ?, Drillinge # ?, Mehrlinge # ?, Erziehungsberechtigte # ?, Wiedereinführung # ?, Ministerpräsident # ?, Vierfach # ?

122. +++ (SEM)

Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
Insgesamt sind wir in NRW auf richtigem Kurs: Wir können mit unserem Weg der Konsolidierung eine fallende Linie der Neuverschuldung aufweisen.
Da der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben des Landeshaushalts 43,5 Prozent ("direkte" Personalausgabenquote: 38,4 Prozent; zzgl. Landesbetriebe, Sondervermögen und Hochschulen) ausmacht, kann auch dieser Bereich bei einer umfassenden Überprüfung nicht ausgeklammert werden.
Unser Ziel ist nicht das Sparen um jeden Preis, sondern zum einen ein hohes Leistungsspektrum der Landesverwaltung für die Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zum anderen mit Augenmaß zu konsolidieren, um die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes zu sichern und schrittweise neue Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.
Bei den Entscheidungen hatte das Kabinett für 2013/2014 eine Abwägungsentscheidung zu treffen:

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Sparen # ?, Weihnachtsgeld # ?, Vorbeugung # ?, Haushaltspolitik der Verantwortung # ?, Linie der Neuverschuldung # ?, Weg der Konsolidierung # ?, gezielte Sparanstrengungen # ?, Besoldungsstufen # ?

123. +++ (SEM)

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

124. +++ (SEM)

Aber das sollte sie uns auch wert sein.
Das Gutachten gibt der Landesregierung wichtige Hinweise zu Finanzierungsbedarfen an den Universitätskliniken an die Hand.
Diese werden wir eingehend prüfen und umsetzen, wie es der Landeshaushalt ermöglicht", so Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Bewertung der Standorte im Einzelnen:
Den Unikliniken in Aachen und Bonn attestiert der Wissenschaftsrat eine herausragende Entwicklung seit der letzten Evaluierung vor rund 20 Jahren.

Datum: 2019-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-universitaetsmedizin-nordrhein-westfalen-gut-aufgestellt-fuer-die;

Themen: Wissenschaftsrat # ?, Situation der Hochschulmedizin # ?, Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen # ?, Gutachten # ?, Universitätskliniken # ?, letzte Evaluierung # ?, Gutachter # ?, Bochummodell # ?, Empfehlungen des Wissenschaftsrats # ?, Hochschulmedizin in Duisburg-Essen # ?

125. +++ (SEM)

Mithilfe von Coaches werden unversorgte, ausbildungsinteressierte junge Menschen für eine duale Ausbildung gewonnen und bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützt.
Zugleich erhalten Betriebe Hilfe bei der Besetzung ihrer freien Ausbildungsstellen.
Hierfür stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 17 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Landeshaushalt bereit.
Simon Zabel, Leiter Regionalagentur Region Aachen: "Viele Unternehmen in der Region sind vom Fachkräftemangel betroffen und suchen händeringend Mitarbeitende.
Wir kennen die besonderen Herausforderungen unserer Region, die neben der Versorgung mit Fach- und Arbeitskräften auch die digitale Transformation und den Strukturwandel im Rheinischen Revier umfassen.

Datum: 2023-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-auf-fachkraeftetour-der-region-aachen;

Themen: Minijobs # ?, Regionalagentur # ?, Rahmen der Fachkräfteoffensive # ?, Fachkräftemangel # ?, Arbeitskräftesummit # ?, Arbeitsmarktförderungsgesellschaft # ?, Erziehungsbereich # ?, Werkunterricht # ?, anschließende Vermittlung # ?, beschäftigte Frauen # ?

126. +++ (SEM)

Mithilfe von Coaches sollen unversorgte, ausbildungsinteressierte junge Menschen für eine duale Ausbildung gewonnen und bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützt werden.
Zugleich erhalten Betriebe Hilfe bei der Besetzung ihrer freien Ausbildungsstellen.
Hierfür stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 17 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Landeshaushalt bereit.
"Den ersten regionalen Fachkräfte-Kongress in Nordrhein-Westfalen haben wir gerne organisiert, weil wir hier gemeinsam mit dem Arbeitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen alle aktiven Kräfte der Region an einen Tisch bringen.
Wir schaffen damit mehr Transparenz über Angebote und Fördermaßnahmen.

Datum: 2023-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-startet-landesweite-fachkraeftetour-auftakt-der-region;

Themen: Termin der Tour # ?, landesweite Fachkräftetour # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Regionalagentur # ?, Ausbildungsplatz # ?, Arbeitsteams # ?, Berufslehre # ?, Geschäftsführerin von DGB # ?, Gewerkschaften in DGB # ?, Gleisbau # ?

127. +++ (SEM)

Der Talentscout, der erstmals in Nordrhein-Westfalen eingesetzt wurde, sowie die zentrale Stelle zur Klassifizierung runden das Angebot für die Athletinnen und Athleten ab.
Die individuelle finanzielle Förderung sichert die Sportstiftung NRW für die Landes- und Nachwuchskader ab.
Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Mittelkürzungen für den Leistungs- und Spitzensport in den Bundes- und Landeshaushalten im paralympischen Jahr 2024, sind die möglichen Auswirkungen, auch auf die Vorbereitungen der Athletinnen und Athleten aus Nordrhein-Westfalen, noch nicht abzuschätzen und mit Sorge zu betrachten.

Datum: 2023-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-entwicklung-des-paralympischen-zentrums-nordrhein-westfalen-0;

Themen: paralympisches Zentrum # ?, Sportstiftung # ?, erfolgreiche Entwicklung # ?, Surmann # ?, leistungssporttreibende Vereine # ?, Behindertenverband # ?, duale Karriere # ?, Rehabilitationssportverband # ?, Nachwuchskader # ?, Quotenplätze # ?

128. +++ (SEM)

NRW über zwei Millionen junge Menschen erreicht.
Über 100 zdi-Labore für Schülerinnen und Schüler bieten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, MINT praktisch zu erleben, um ihre Begeisterung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu wecken.
Das zdi-Netzwerk ist mit einer jährlichen Unterstützung von zehn Millionen Euro im Landeshaushalt verankert.
Kein Abschluss ohne Anschluss (KAoA) sorgt landesweit für eine frühzeitige Berufsorientierung, um nach dem Schulabschluss zügig eine Anschlussperspektive für eine Berufsausbildung oder ein Studium zu eröffnen.

Datum: 2023-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-junge-menschen-fuer-mint-begeistern-ministerin-ina;

Themen: Naturwissenschaften # ?, Informatik # ?, Technik # ?, Mathematik # ?, Schülerinnen # ?, zentrales Anliegen # ?, 2 Landesinitiativen # ?, Bienenhaus # ?, Energieherausforderungen # ?, Hobelmaschine # ?

129. +++ (SEM)

Jeweils 40 Millionen Euro sollen in der laufenden ESF-Förderphase 2021-2027 ab 2024 aus dem ESF in die Programme "Berufseinstiegsbegleitung" und "Übergangslotsen" fließen.
Jährlich sind das je Programm rund zehn Millionen Euro.
Für die Berufseinstiegsbegleitung stehen im Landeshaushalt im Jahr 2024 weitere rund 16 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Berufseinstiegsbegleiterinnen und -begleiter unterstützen die Schülerinnen und Schüler ab der Vorabgangsklasse in Haupt- oder Förderschulen beim erfolgreichen Erlangen eines Schulabschlusses, der Ausbildungsplatzsuche und in den ersten Monaten der Ausbildung.
Die Übergangslotsen nehmen Schülerinnen und Schüler an Berufskollegs und Berufsfachschulen, dem so genannten Übergangssektor, in den Blick und bringen sie gezielt mit Ausbildungsbetrieben zusammen.

Datum: 2023-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-plant-den-europaeischen-sozialfonds;

Themen: Förderung für Beschäftigung # ?, Transformationsberatung # ?, europäischer Sozialfonds # ?, Potenzialberatung # ?, Übergangslotsen # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Landesarbeitsmarktpolitik # ?, Maßnahmen des Übergangssektors # ?, Mittelzuweisungen # ?, Zeitraum der Bewilligung # ?

130. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir tun in Nordrhein-Westfalen, was wir können, um die Rahmenbedingungen stabil zu halten und - wo möglich - auch weiter zu verbessern.
Eine nachhaltige, solide und generationengerechte Haushaltspolitik ist unter solchen Umständen wichtiger denn je.
Die Entwicklung der Steuereinnahmen stellt die öffentlichen Haushalte vor große Herausforderungen und zwingt zu einem Umdenken: Finanzielle Handlungsfähigkeit gibt es nur, wenn wir ganz klare Prioritäten im Landeshaushalt setzen.
"
Zukunft möglich machen

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2024-eingebracht-handlungsfaehig-bleiben-herausfordernden-zeiten;

Themen: Haushalt # ?, Landeshaushalt # ?, herausfordernde Zeiten # ?, Etat # ?, Alltagshelferprogramm # ?, Eckpfeiler des Regierungshandelns # ?, Sprach-Kita-Programm # ?, anderes Ressort # ?, immense Aufgabe # ?, konsequente Einsparungen # ?

131. +++ (SEM)

Aber er ist auch ein klares Signal an die Ampel in Berlin: Kontinuierlich Kosten auf die Länder abzuwälzen - bei uns zuletzt allein rund 4 Milliarden Euro im Jahr - ist wenig kreativ, ungerecht und kann nicht die richtige Lösung sein.
"
Infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen kommt es im Landeshaushalt zu dauerhaft wirkenden Haushaltsverschlechterungen im Umfang von rund 4 Mrd. Euro (Inflationsausgleichsgesetz, Jahressteuergesetz 2022, Entlastungspaket III).
Auch die Bundesregierung erwartet für das Jahr 2024 nunmehr nur noch einen Anstieg des realen Bruttoinlandprodukts in Deutschland von 1,3 Prozent.
Der Anstieg fällt daher in 2024 um 0,3 Prozentpunkte geringer aus, als noch in der Frühjahrsprojektion 2023 (+1,6 Prozent) erwartet.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungsvorlage-zum-haushaltsplanentwurf-2024-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Ländergesamtheit # ?, klare Prioritäten # ?, Krankenhausplan # ?, Schulbereich # ?, Landeskabinett # ?, Anstieg # ?, Bodeninfrastruktur # ?, Ergebnisse der Oktobersteuerschätzung # ?, Frühjahrsprojektion # ?

132. +++ (SEM)

In den Kommunen, im Land und auch im Bund.
Nordrhein-Westfalen hat das beim Haushalt für das kommende Jahr gezeigt.
Der Schuletat ist der einzige Posten im Landeshaushalt, der bei einer angespannten Kassenlage von Einsparungen ausgenommen ist.
Auch der Bund muss seiner Verantwortung gerecht werden.
Das Startchancen-Programm und der Digitalpakt 2.0 müssen kommen.

Datum: 2023-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-muessen-die-basiskompetenzen-konsequent-staerken;

Themen: Personalausstattung # ?, Lehrkräftemangel # ?, Stärkung für Basiskompetenzen # ?, Leseförderung # ?, weiterführende Schulen # ?, Anteil des Leistungsrückgangs # ?, Chefinnensache # ?, Lernanwendung # ?, Rechenfertigkeiten # ?, angespannte Kassenlage # ?

133. +++ (SEM)

Im Haushaltsentwurf 2024 ist ein weiterer Platzaufwuchs um 38.000 Plätze vorgesehen, sodass im Schuljahr 2024/25 insgesamt voraussichtlich 430.500 OGS-Plätze geschaffen werden.
Es ist das Ziel, dass dieser dynamische Platzausbau fortgesetzt wird, um ab 2026 für den aufwachsenden Rechtsanspruch gut aufgestellt zu sein.
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die OGS-Ausgaben zur Finanzierung des Personals stetig und stark erhöht - von rund 454 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 715 Millionen Euro im Landeshaushalt 2023.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht einen weiteren Anstieg der Mittel um 65 Millionen Euro auf dann rund 780 Millionen Euro vor.
Die Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe ist im Trägermodell in der OGS in Nordrhein-Westfalen fest verankert und wird in den kommenden Jahren fortgesetzt.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-beim-ganztags-ausbau;

Themen: Ganztagsausbau # ?, Vorbereitungen # ?, Rechtsanspruch # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausstattungsinvestitionen # ?, Beschäftigtenvertretungen # ?, Jugendvertretungen # ?, Kindervertretungen # ?, OGS-Ausgaben # ?, Trägermodell # ?

134. +++ (SEM)

Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes sind ein entscheidender Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und die Sicherheit der Arbeitsplätze.
Um Nordrhein-Westfalen bis 2045 zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu entwickeln, sind auch weiterhin erhebliche Mittel für die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen vorgesehen.
Für 2023 und 2024 stehen mehr als eine Milliarde Euro für Klimaschutzmaßnahmen im Landeshaushalt bereit.
Unter anderem für klimafreundliche Mobilität, die Wärmewende, den beschleunigten Ausbau von Windkraft und Photovoltaik, aber auch für klimaresilientere Wälder und Innenstädte.
Eckdaten zum Haushaltsgesetz 2024

Datum: 2023-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-nordrhein-westfalen-verabschiedet-haushaltsplan-2024;

Themen: Haushaltsrede # ?, finanzpolitische Normalität # ?, Landtag # ?, Kernhaushalt # ?, öffentliche Finanzen # ?, klare Prioritäten # ?, Haushaltspolitik # ?, Zukunft des Lands # ?, Investitionen # ?, Realität # ?

135. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Tarifabschluss bringt für unsere Bedienstete eine spürbare Verbesserung.
Das haben sich unsere hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch verdient.
Spüren werden wir den Abschluss aber auch deutlich im Landeshaushalt, wo wir auch diese Mehrbelastung in den kommenden Jahren abbilden müssen.
Mit der 1:1 Übertragung auf die Beamtinnen und Beamten sorgen wir zum Jahresende schon frühzeitig für Klarheit.
"

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-fuer-den-oeffentlichen-dienst-der-laender-tarifergebnis-wird;

Themen: Beamtinnen # ?, 1-1-Ergebnisse # ?, Tarifergebnis # ?, Richterinnen # ?, leistungsfähiger öffentliche Dienst # ?, Dienst von Ländern # ?, Vorsitzende # ?, Rückgrat # ?, Abschluss # ?, 1-Übernahme # ?

136. +++ (SEM)

Im Rheinischen Revier und im Nördlichen Ruhrgebiet können Einrichtungen der beruflichen und akademischen Bildung einen Antrag auf die Förderung der Entwicklung, Erprobung und der Einrichtung von einem Zukunftscampus einreichen.
An einem Zukunftscampus arbeiten Bildungszentren der Wirtschaft, Berufskollegs und/oder Hochschulen zusammen: Sie führen Bildungsangebote gemeinsam durch und/oder nutzen gemeinsam Werkstätten, Labore oder andere Einrichtungen.
Dafür stellt die Landesregierung insgesamt rund 13,5 Millionen aus dem Just-Transition-Fonds (JTF) im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) und aus dem Landeshaushalt bereit.
"Mir liegen gute Aus- und Weiterbildungsperspektiven für junge Menschen ebenso am Herzen wie die Fachkräftesicherung für die Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Für beides brauchen wir moderne und zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftscampus-berufliche-bildung-landesregierung-foerdert-kooperation-von;

Themen: berufliche akademische Bildung # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Zukunftscampusse # ?, rheinisches Revier # ?, berufliche Bildung # ?, Just-Transition-Fonds # ?, geregelte Ausbildungen # ?, zukunftsorientierte Bildungseinrichtungen # ?, Frist für Einreichung # ?, Weiterbildungsperspektiven # ?

137. +++ (SEM)

Diesen hatte die Landesregierung im Dezember 2022 zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen und der dafür bestehenden sozialen Infrastruktur auf den Weg gebracht.
Die dafür zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rund 150 Millionen Euro können die Kommunen bis Ende 2023 in eigener Zuständigkeit verwenden.
Im Entwurf für den Landeshaushalt für 2024 ist erstmals ein ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmter Haushaltsansatz vorhanden (1,6 Millionen Euro).
Das Sozialministerium wird diese Mittel auch für ein weiteres Förderprogramm zur Unterstützung der Tafeln vor Ort nutzen.
Dieses befindet sich aktuell in Planung.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-mit-rund-11-millionen-euro-zum;

Themen: Lebensmittelgroßspenden # ?, landesweite Verteilung # ?, Verteilzentrum # ?, Sozialministerium # ?, Lebensmittelpreise # ?, Zuwendungsbescheid # ?, Ausbau # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Logistikausbau # ?, Logistikstrukturen der Tafel # ?

138. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen stellt 2024 zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 10 Millionen Euro für 27 besonders von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffene Kommunen zur Verfügung.
Die 10 Millionen Euro dienen dazu, finanzielle Nachteile von besonders betroffenen Kommunen, denen durch die Naturkatastrophe Personalmehrbedarfe entstanden sind, rückwirkend pauschal auszugleichen.
Mit der Verabschiedung des Landeshaushaltes für das Jahr 2024 wurde der Weg für die Gewährung der Finanzmittel nun frei gemacht.
"Seit nunmehr 2,5 Jahren heißt es in den 27 besonders von der Naturkatastrophe betroffenen Kommunen: Wiederaufbau.
Wiederaufbau von zerstörter kommunaler Infrastruktur, Begleitung und Unterstützung von geschädigten Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen.

Datum: 2023-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-27;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Billigkeitsleistungen # ?, Höhe # ?, Finanzmittel # ?, Ausgleich von Engpässen # ?, Finanzbelastungen # ?, Steuerungsaufgaben # ?, Zug der Naturkatastrophe # ?

139. +++ (SEM)

Nur zwei Tage nach dem Start trafen die ersten Anträge auf Gewährung der Prämie ein.
Seit Erreichen der Marke von 1.500 Prämien im Januar 2024 sind stetig weitere Anträge eingegangen, sodass die nächste Schwelle von 2.000 ausgeschütteten Prämien nicht mehr weit entfernt ist.
Im Jahr 2023 standen 5,5 Millionen Euro im Landeshaushalt für die Meisterprämie bereit, in den nächsten Jahren werden es jährlich 11 Millionen Euro sein.
Für die Landesregierung ist dies eine Investition, die sich langfristig lohnen wird.
Alle Informationen zur Meisterprämie NRW gibt es unter www.meisterpraemie.nrw.

Datum: 2024-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-nrw-erfolgreich-angelaufen-bereits-ueber-1500-meisterpraemien;

Themen: Handwerksmeisterinnen # ?, Geldsumme # ?, Geste der Anerkennung # ?, Spitzenpersonal # ?, Überreichung der Meisterprämie # ?, Prämie # ?, zeitintensive Fortbildung # ?, Meisterausbildung # ?, Handwerksorganisationen # ?, Aushändigung # ?

140. +++ (SEM)

Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2023 knapp 20 Mio. Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Eine Million Euro weniger als im Jahr 2022.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2023 finden Sie hier.

Datum: 2024-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-aber-weiterhin-sehr-gefragt;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Altlasten des Weltkriegs # ?, tödliches Erbe # ?, Handgranaten # ?, Urenkel # ?, Boden # ?, Enkel # ?, Funde # ?, Experten der Kampfmittelbeseitigung # ?, Kampfmittelräumung # ?

141. +++ (SEM)

Zusätzlich gibt es eine variable Förderung, welche die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Mindestsicherungsleistungen an dem jeweiligen Standort der Tafeln berücksichtigt.
Hintergrundinformationen
Der Landeshaushalt 2024 enthält erstmals einen ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmten Haushaltsansatz.
Damit eine sachgerechte Förderung der wichtigen Arbeit der Tafeln erfolgen kann, hatte das Sozialministerium in Kooperation mit dem Landesverband "Tafeln in Nordrhein-Westfalen e.V." im November und Dezember 2023 fünf Regionalkonferenzen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt.
Neben einer Wertschätzung für die Arbeit der Tafeln standen dabei vor allem die Analysen der aktuellen Herausforderungen der Tafeln und mögliche Unterstützungsansätze für das Land im Fokus.

Datum: 2024-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-mit-rund-14-millionen-euro;

Themen: Lebensmittelspenden # ?, Stärkung für Tafeln # ?, gleichzeitige Rückgänge # ?, steigende Kundenzahlen # ?, Arbeit von Tafeln # ?, laufende Kosten # ?, Lebensmittelpreise # ?, besonderes Anliegen # ?, Landesverband # ?, Herausforderungen der Tafel # ?

142. +++ (SEM)

Über den ESF wird auch das neue Programm "Übergangslotsen" gefördert: Seit November 2023 unterstützen Übergangslotsinnen und -lotsen in Nordrhein-Westfalen die rund 10.000 Schülerinnen und Schüler, die sich in Bildungsgängen der vollzeitschulischen Ausbildungsvorbereitung sowie der Berufsfachschule 1 und 2 (Übergangssektor) an Berufskollegs befinden, bei der Suche nach Ausbildungs- und Praktikumsstellen.
Durch die insgesamt 133 Lotsinnen und Lotsen sollen die Übergänge der jungen Menschen des Übergangssektors in Ausbildung deutlich beschleunigt und erhöht werden.
Für die beiden Programme "Ausbildungswege" und "Übergangslotsen" stellt die Landesregierung jährlich insgesamt rund 25 Millionen Euro aus dem ESF und Landeshaushalt bereit.
Darüber hinaus werden mit dem ESF auch Vorhaben aus der Sozialpolitik kofinanziert.
Ein Beispiel dafür ist die Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!", mit der das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) seit Juni 2019 die Kommunen und freien Träger der Wohnungslosenhilfe bei ihrer Aufgabe unterstützt, sich um wohnungslose Menschen zu kümmern.

Datum: 2024-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europatag-2024-laumann-weist-auf-bedeutung-des-europaeischen-sozialfonds-hin;

Themen: europäischer Sozialfonds # ?, Sozialpolitik # ?, Arbeitspolitik # ?, Europatag # ?, Baustein der Landesinitiative # ?, Bedeutung # ?, soziale Integration # ?, Arbeitsminister # ?, Sozialminister # ?, ausbildungsvorbereitende Qualifizierungsmaßnahme # ?

143. +++ (SEM)

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Die Mai-Steuerschätzung 2024 bestätigt die Erwartung der Landesregierung, dass in den Jahren 2024 und 2025 mit Steuermindereinnahmen von jeweils über einer Milliarde Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand zu rechnen sein wird.
Über den gesamten Schätzzeitraum 2024 bis 2028 werden für den Landeshaushalt Mindereinnahmen von 4,9 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Planungsstand erwartet.
Minister Dr. Optendrenk: "Die deutsche Wirtschaft erholt sich leider wesentlich langsamer als die Wirtschaft im Rest Europas.
Die Steuerentlastungspakete der von der Ampel getragenen Bundesregierung kommen nicht bei den Menschen und Unternehmen an.

Datum: 2024-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prognose-der-steuerschaetzer-bestaetigt-gedaempfte-erwartungen-schlechte;

Themen: Steuerschätzer # ?, Steuereinnahmen # ?, Herbstprognose # ?, gedämpfte Erwartungen # ?, sparsame Haushaltswirtschaft # ?, ursprünglicher Planungsstand # ?, Ergebnisse der Maisteuerschätzung # ?, Schätzergebnis # ?, Steuermindereinnahmen # ?, staatliche Ebenen # ?

144. +++ (SEM)

NRW über zwei Millionen junge Menschen erreicht.
Über 100 zdi-Labore für Schülerinnen und Schüler bieten Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, MINT praktisch zu erleben, um ihre Begeisterung für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu wecken.
Das zdi-Netzwerk ist mit einer jährlichen Unterstützung von zehn Millionen Euro im Landeshaushalt verankert.
MKW 10.06.2024 Anlage Foto 1 zdi-Science League
* ©zdi.

Datum: 2024-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitze-mint-maedchen-team-aus-muenster-gewinnt-zdi-science-league;

Themen: Zdiscience # ?, Finale in Dortmund # ?, Viertel # ?, Informatik # ?, Mathematik # ?, Anlage # ?, Technik # ?, Jugendliche # ?, Science # ?, Naturwissenschaften # ?

145. +++ (SEM)

Der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat dies in seiner Sitzung an diesem Donnerstag, 27. Juni 2024, auf Antrag des Ministeriums der Finanzen beschlossen.
"Ob Bildung, Sicherheit oder Steuerverwaltung: Der Staat funktioniert nur mit gut ausgebildeten, engagierten Menschen, die Lust auf eine Tätigkeit mit Bedeutung für unsere Gesellschaft haben", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Auch in Zeiten beschränkter Spielräume im Landeshaushalt setzen wir unsere Ausbildungsoffensive unvermindert fort.
Das ist starke Nachwuchsarbeit für eine starke Zukunft.
Ich bin dankbar, dass der Landtag Nordrhein-Westfalen uns dafür die nötige Rückendeckung gibt.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krisenfester-ausbilder-land-bietet-mehr-als-16600-stellen-fuer-den-nachwuchs-im;

Themen: Ausbildungsoffensive # ?, Dienst des Gemeinwesens # ?, Zukunft von Ausbildungsplätzen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Zukunft # ?, wichtige Bereiche # ?, gesellschaftliches Zusammenleben # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Gemeinwesen # ?, öffentliche Verwaltung # ?

146. +++ (SEM)

Haushaltsplanentwurf 2025
Starkes Fundament trotz vielfältiger Herausforderungen
Durch politische Entscheidungen auf Bundesebene wie den Abbau der Kalten Progression, Wohngelderhöhungen oder das Deutschlandticket wird der Landeshaushalt seit 2023 zusätzlich dauerhaft mit vier Milliarden Euro pro Jahr belastet.
Gleichzeitig wirken auch die hohen Preissteigerungen der letzten Jahre etwa in Form von deutlich höheren Tarifabschlüssen oder gestiegenen Beschaffungskosten nach.
Auch das gestiegene Zinsniveau sorgt für weitere Haushaltsbelastungen.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;

Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

147. +++ (SEM)

Schule und Bildung Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Mit dem Haushaltsentwurf 2025 hat die Landesregierung die Weichen dafür gestellt, den Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder im Grundschulalter ab dem Schuljahr 2026/27 sukzessive umzusetzen.
Der Landeshaushalt sieht im kommenden Jahr für die Offene Ganztagsschule (OGS) erstmals einen Anstieg um 50.000 Plätze vor (2024: +38.000).
Ab dem Schuljahr 2025/26 können damit vonseiten des Landes mehr als 480.000 Plätze finanziert werden - eine Steigerung um 56 Prozent seit 2017 (307.600).
In Summe wird das Land allein im nächsten Jahr über 884 Millionen Euro für die OGS bereitstellen.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offene-ganztagsschule-mehr-geld-fuer-mehr-plaetze;

Themen: Offene Ganztagsschule # ?, Rechtsanspruch # ?, außerunterrichtliche Ganztagsangebote # ?, Kooperationsmodell # ?, Betreuungsangebote # ?, offener Ganztag # ?, Schule # ?, Euro # ?, Träger # ?, Schulministerium # ?

148. +++ (SEM)

Wer bestellt, zahlt.
"
Neben der Gemeindefinanzierung treten noch weitere Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Kommunen: Im laufenden Jahr 2024 erhalten die Kommunen vom Land Nordrhein-Westfalen Gesamtzuweisungen in Höhe von 36,9 Milliarden Euro - das entspricht rund 37 Prozent des gesamten Landeshaushaltes.
2016 betrugen die Gesamtzuweisungen an die Kommunen noch 24,4 Milliarden Euro: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Finanzströme zugunsten der Kommunen in den vergangenen acht Jahren um 12,5 Milliarden Euro bzw. um 51,2 Prozent auf nunmehr 36,9 Milliarden Euro gesteigert.
Durch gute Steuerjahre, bis dato moderate Aufwandssteigerungen und durch die erhöhten Zuweisungen des Landes konnten die Kommunen in den vergangenen Jahren erhebliche Erfolge verzeichnen: Die Kassenkredite wurden um 7 Milliarden Euro auf nunmehr 20,9 Milliarden Euro zurückgeführt, gleichzeitig stiegen jährlich die kommunalen Investitionen seit 2017 an.

Datum: 2024-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2025-1568-milliarden-euro-fuer;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Gesamtzuweisungen # ?, Einfuhrumsatzsteuer # ?, Finanzierungsdefizit # ?, Haupttreiber der Entwicklung # ?, Personalmehraufwendungen # ?, Verbundsteuerzeitraum # ?, angewandte Verteilsystematik # ?, erhebliche Erfolge # ?

149. +++ (SEM)

Außerdem beliefert die Tafel 99 soziale und karitative Einrichtungen in Essen, wodurch insgesamt 16.000 bedürftige Kinder, Jugendliche und Erwachsene wöchentlich mit Lebensmitteln versorgt werden können.
Die Landesregierung fördert und unterstützt die Tafeln in diesem Jahr mit rund 1,4 Millionen Euro, die gleichmäßig auf alle Tafeln verteilt werden.
Zudem enthält der Landeshaushalt 2024 erstmals einen ausdrücklich für die Förderung der Tafeln bestimmten Haushaltsansatz.
Hintergrund der finanziellen Unterstützung der Tafeln durch die Landesregierung sind neben den gestiegenen Energiekosten auch die steigenden Kundenzahlen bei gleichzeitigen Rückgängen der Lebensmittelspenden, die die Einrichtungen vor große Herausforderungen stellen.
Ministerpräsident Wüst: "Die Tafeln sind für manche Menschen ein kaum verzichtbares Hilfesystem.

Datum: 2024-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommertour-2024-ministerpraesident-wuest-unterwegs-im-rheinland-und-ruhrgebiet;

Themen: Industriestandort # ?, GmbH # ?, Download # ?, Foto # ?, Pilotanlage in Aachen # ?, moderne Ausrüstung # ?, Einzelwertung # ?, ehrenamtliche Unterstützung # ?, Reitsport # ?, Pferdesport # ?

150. +++ (SEM)

Damit stellen wir sicher, dass der Haushaltsplanentwurf 2025 nachhaltig und generationengerecht ist.
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Ein weiterer großer Posten im Landeshaushalt betrifft die Kommunen.
Auch sie erhalten mit dem Haushaltsplanentwurf für 2025 und der Finanzplanung für die Folgejahre weitere Planungssicherheit.
Ab dem kommenden Jahr erfolgt zudem der Einstieg des Landes in die Altschuldenlösung für die Kommunen mit jährlich 250 Millionen Euro.

Datum: 2024-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2025-und-nachtragshaushalt-2024-eingebracht-finanzpolitische;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Bundesmaßnahmen # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Schuldenbremse # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Folgejahre # ?, Länder # ?, Summe # ?, Umfang # ?

151. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen muss gegenüber der Steuerschätzung aus Mai in diesem und in den Folgejahren mit deutlich weniger Steuereinnahmen planen.
Das ist das Ergebnis der aktuellen Herbst-Steuerschätzung nach Durchführung der Regionalisierung für das Land.
Allein für das kommende Jahr muss der Landeshaushalt aufgrund des schwachen Wirtschaftswachstums voraussichtlich mit rund 850 Millionen Euro weniger auskommen.
Zusätzlich drohen weitere Mindereinahmen durch die geplanten Steuergesetze auf Bundesebene.
Insgesamt geht die Landesregierung daher von Steuermindereinnahmen von über 1,3 Milliarden Euro aus.

Datum: 2024-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;

Themen: Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, aktuelle Herbststeuerschätzung # ?, Bürde # ?, Steuerpolitik # ?, Regionalisierung # ?, Steuerschätzung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Länder # ?, Ampel in Berlin # ?

152. +++ (SEM)

Das Coachingangebot wird erneut durch die Förderung von 270 trägergestützten Ausbildungsplätzen ergänzt.
Die Zusammenführung der Coaches von "Ausbildungswege NRW" und den Übergangslotsen stärkt bereits bestehende Synergien.
Für die Durchführung stellt die Landesregierung für die kommenden drei Jahre jährlich rund 23,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Landeshaushalt bereit.
"Ausbildungswege NRW" wird landesweit von qualifizierten Bildungsträgern durchgeführt.
Junge Menschen, die Interesse haben, an dem Programm teilzunehmen, können sich an die örtlichen Agenturen für Arbeit oder Jobcenter oder an die Lehrerinnen und Lehrer an ihrem Berufskolleg wenden.

Datum: 2025-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungswege-nrw-coaches-und-uebergangslotsen-bringen-junge-menschen-und;

Themen: Übergangslotsen # ?, Übergangssektor # ?, Suche # ?, Übergang der Schule # ?, Ausbildungsplatz # ?, Fachkräfteoffensive # ?, Berufskollegs # ?, Betriebe # ?, Ausbildungswege # ?, berufliche Ausbildung # ?

153. +++ (SEM)

Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration verlängert das erfolgreiche Programm "Familienzeit NRW" und unterstützt damit auch in diesem Jahr Familien mit einer Erholung außerhalb des Alltags.
Konkret ermöglicht das Förderprogramm Familien aus Nordrhein-Westfalen, die sich andernfalls keinen Urlaub leisten könnten, einen gemeinsamen Aufenthalt in einer Familienferienstätte.
Dafür stehen im Landeshaushalt in dieser Förderphase 2,4 Millionen Euro zur Verfügung.
Familienministerin Josefine Paul: "Familien stehen im stressigen Alltag oft vor vielen Herausforderungen.
Mit der "Familienzeit NRW" möchten wir ihnen gezielt die Chance geben, den Alltag hinter sich zu lassen, zur Ruhe zu finden und eine erholsame Zeit mit ihren Liebsten zu verbringen.

Datum: 2025-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienzeit-nrw-startet-neue-foerderphase-land-unterstuetzt-weiter;

Themen: Reisedienst # ?, Bereich von Reisedienstleistungen # ?, Momente des Zusammenhalts # ?, optimaler Partner # ?, soziale Reisedienstleistungen # ?, stressiger Alltag # ?, Antragstellung für Osterferien # ?, inklusive Vollverpflegung # ?, interessierte Familien # ?, erholsame Zeit # ?

154. +++ (SEM)

Dies gilt insbesondere für die höchstverschuldeten Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Hier erscheint eine vollständige Tilgung der Liquiditätskredite aus eigener Kraft - ohne externe finanzielle Unterstützung - nach wie vor nicht realistisch.
Als Landesregierung haben wir uns, trotz der angespannten Lage des Landeshaushaltes dazu bekannt, einen wesentlichen Beitrag zur Beseitigung der kommunalen Verschuldung im Hinblick auf die Liquiditätskredite zu leisten.
Aus diesem Bekenntnis wird nun Umsetzung.
Ab dem Haushaltsjahr 2025 steht eine viertel Milliarde Euro zur Umsetzung zur Verfügung.

Datum: 2025-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Liquiditätssicherung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, gegebener Gesetzentwurf # ?, sogenannte Verbändeanhörung # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, Einwohnerin # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, nächster Schritt # ?

155. +++ (SEM)

Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2024 knapp 20 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,3 Millionen Euro sowie 600.000 Euro für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel für das Jahr 2024.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2024 finden Sie hier.

Datum: 2025-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-einsaetze-nehmen-um-40-prozent-zu;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts # ?, große Gefahren # ?, Funde # ?, Einsätze # ?, Luftbildauswertung # ?, Zunahme der Bautätigkeit # ?, nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigung # ?, weiterführende Räumungen # ?, chemischmechanischer Langzeitzünder # ?

156. +++ (SEM)

So können die bundesweit noch drastischer werdenden Steuermindereinnahmen für Nordrhein-Westfalen zumindest leicht abgefedert werden", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Umsichtige Finanzpolitik zahlt sich auch hier wieder aus.
" Die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sieht der Minister als Bestätigung, für die Haushaltsaufstellung 2026 ebenso so solide und krisenfest zu kalkulieren wie für den Landeshaushalt 2025. "
Die Ergebnisse eröffnen insoweit keine zusätzlichen finanziellen Handlungsspielräume, sondern bestärken unseren Kurs der Ausgabendisziplin und klugen Prioritätensetzung", so Minister Dr. Optendrenk.
Nach den Ergebnissen der aktuellen Mai-Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen für ganz Deutschland im Schätzzeitraum zwar weiter an, dies jedoch weniger stark als noch im Rahmen der Oktober-Steuerschätzung erwartet.

Datum: 2025-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerschaetzung-fuer-nordrhein-westfalen-geringe-mehreinnahmen-spardruck-bleibt;

Themen: Regeln der Schuldenbremse # ?, Spardruck # ?, aktuelle Maisteuerschätzung # ?, geringe Mehreinnahmen # ?, letzte Schätzung # ?, Konjunkturkomponente # ?, Mehrausgaben # ?, Steuereinnahmen # ?, Ergebnis der Maisteuerschätzung # ?, Freistellung des Existenzminimums # ?

157. +++ (SEM)

Im Treuhandauftrag der Kommune ist es damit möglich, dass die NRW.
URBAN KE Grundstücke erwirbt oder ein reguläres Umlegungsverfahren begleitet, die Entwicklung, Erschließung und Veräußerung der Gewerbeflächen übernimmt oder im Auftrag der Kommune Ausschreibungen und Vergaben vornimmt, das Projektmanagement und die Abrechnung des Projektes durchführt und eine Vorfinanzierung der Leistungsbausteine sicherstellt.
Zur Umsetzung der Nordrhein-Westfalen-Initiative "Go4Gewerbe" hat der Landtag mit dem Beschluss über den Landeshaushalt 2025 den Weg für eine Landesbürgschaft von bis zu 200 Millionen Euro eröffnet.
Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers im Zuge des Kohleausstiegs mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Das Land Nordrhein-Westfalen flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.

Datum: 2025-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-go4gewerbe-im-rheinischen-revier-neue;

Themen: rheinisches Revier # ?, neue Gewerbeflächen # ?, Nordrhein-westfaleninitiative # ?, Grundstücke # ?, Abrechnung des Projekts # ?, Beschluss des Landtags # ?, Gewerbeflächenentwicklung # ?, Leistungsbausteine # ?, energetische Versorgung # ?, individuelle Verträge # ?

158. +++ (SEM)

"
Gute Ratings bieten dem Land ganz konkrete Vorteile: Sie stärken das Vertrauen von Investorinnen und Investoren und ermöglichen dem Land, sich zu guten Konditionen am Kapitalmarkt zu refinanzieren.
Das wirkt sich positiv auf die Zinskosten des Landeshaushalts aus - und damit auch auf die langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit Nordrhein-Westfalens.
Darüber hinaus unterstreichen die Ratings die Stabilität und Verlässlichkeit der Finanzpolitik des Landes - ein wichtiges Signal nicht nur für den Kapitalmarkt, sondern auch für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft im Land.
Laut Scope spielt Nordrhein-Westfalen auf dem europäischen Anleihemarkt für konventionelle Festsatzanleihen und nachhaltige Anleihen (ESG-Bonds) eine besondere Rolle.

Datum: 2025-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-ratingagenturen-bestaetigen-hohe-kreditwuerdigkeit-nordrhein;

Themen: Ratings # ?, Kapitalmarkt # ?, klares Ergebnis # ?, hohe Kreditwürdigkeit # ?, aktuelle Bewertungen # ?, Finanzpolitik # ?, Zinskosten # ?, aktuelle Erneuerung # ?, bevorstehende Herabstufung # ?, etablierter EM-Ittent # ?

159. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Investieren - Priorisieren - Konsolidieren: Kabinett bringt Landeshaushalt für 2026 auf den Weg
Minister Dr. Optendrenk: Mit gezielten Zukunftsinvestitionen machen wir Nordrhein-Westfalen stark und stellen uns den Herausforderungen unserer Zeit

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

160. +++ (SEM)

Hintergrund
Im Jahr 2019 hat der Deutsche Bundestag auf Grundlage eines Vorschlags der Stadt Düsseldorf Mittel für das Fotoinstitut in Höhe von 41,5 Millionen Euro für den Standort Düsseldorf bereitgestellt.
Im Landeshaushalt wurde der gleiche Betrag für die notwendige Kofinanzierung eingestellt, so dass insgesamt zunächst 83 Millionen Euro zur Verfügung standen.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Jahr 2022 wurden im Bundeshaushalt Barmittel und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 42,9 Millionen.
Euro etatisiert.

Datum: 2025-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/archivieren-sichern-forschen-digitalisieren-und-vermitteln-beratende;

Themen: deutsches Fotoinstitut # ?, fotografisches Erbe # ?, beratende Gründungskommission # ?, Lenkungsausschuss # ?, Bewahrung # ?, aktive Partner # ?, Empfehlungen # ?, Vermittlung # ?, Arbeitsplattform # ?, Erforschung # ?

161. +++ (SEM)

Minister Laumann: Die Tafeln leisten mit viel Ehrenamt tagtäglich einen unschätzbaren Beitrag für Menschen in schwierigen Lebenssituationen
1. August 2025 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Tafeln im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und Armut bleibt ein wichtiges Anliegen der Landesregierung: Rund 1,4 Millionen Euro werden durch den Landeshaushalt im Jahr 2025 bereitgestellt, um ihre wichtige Arbeit in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Tafeln im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und Armut bleibt ein wichtiges Anliegen der Landesregierung: Rund 1,4 Millionen Euro werden durch den Landeshaushalt im Jahr 2025 bereitgestellt, um ihre wichtige Arbeit in Nordrhein-Westfalen zu sichern.

Datum: 2025-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-die-lokalen-tafeln-mit-14-millionen-euro;

Themen: lokale Tafeln # ?, schwierige Lebenssituationen # ?, nordrhein-westfälische Tafeln # ?, Lebensmittelverschwendung # ?, unschätzbarer Beitrag # ?, Landeshaushalt # ?, wichtige Arbeit # ?, Mittel # ?, wichtiges Anliegen # ?, Armut # ?

162. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Hochwasserkatastrophe vor vier Jahren hat viele Menschen in unserem Land hart getroffen, unvorstellbares Leid verursacht und ein fürchterliches Ausmaß der Zerstörung hinterlassen.
Seitdem haben wir als Land rund 500 Projekte für einen besseren Hochwasserschutz gefördert und rund 390 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Auch in herausfordernden Zeiten für den Landeshaushalt setzen wir klare Schwerpunkte: Wir halten unsere Mittel für den Hochwasserschutz auch in diesem Jahr bei knapp 84 Millionen Euro - das sind fast 50 Prozent mehr als vor der Hochwasserkatastrophe.
" 1 / 6 Rundgang durch die Altstadt von Bad Münstereifel gemeinsam mit Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian
* Foto: Land NRW / Marius Becker

Datum: 2025-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-unterwegs-der-region-aachen;

Themen: Waldquelle # ?, Ehrenamtsabend # ?, Mutter-Kind-Kuren # ?, Grundstein # ?, Download # ?, Haus # ?, großer Batterieschrank # ?, Voltfang # ?, Altstadt # ?, Rundgang # ?

163. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen trägt dabei als zentraler Standort militärischer Einrichtungen und logistisches Drehkreuz im Herzen Europas eine besondere Verantwortung.
Das militärische Bauvolumen steigt daher erheblich an: Es wächst von rund 222 Millionen Euro im Jahr 2024 auf voraussichtlich rund 330 Millionen Euro bis 2027 an.
Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Als Minister der Finanzen werde ich oft allein mit der Steuerverwaltung, mit Finanzämtern und dem Landeshaushalt in Verbindung gebracht.
Ich bin besonders stolz, dass zur Finanzverwaltung auch die Bundesbauverwaltung für Nordrhein-Westfalen zählt.
Der Bundesbau NRW hat die verantwortungsvolle Aufgabe, Gebäude für die Bundeswehr, die NATO und für verbündete Streitkräfte zu planen und zu bauen.

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-sichere-zukunft-minister-optendrenk-eroeffnet-bundesbautagung-muenster;

Themen: militärischer Bundesbau # ?, Bundesbautagung # ?, verbündete Streitkräfte # ?, Neubauten # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Bundeswehrstandorte # ?, Finanzbauverwaltung # ?, Gesamterfolg # ?, Munitionslager # ?, NATO-Flugplatz # ?

164. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat seit Beginn der Legislaturperiode bereits mehr als 70 neue landesgeförderte Schutzplätze für Frauen in Frauenhäusern geschaffen.
Zu den durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Schutz- und Beratungseinrichtungen gehören bereits jetzt 70 Frauenhäuser mit insgesamt rund 700 Schutzplätzen für Frauen und mehr als 750 Kinderplätzen, 62 allgemeine Frauenberatungsstellen und 57 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt.
Für diese Einrichtungen stehen im Landeshaushalt 2025 im Bereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen", im Vergleich zu 2024 unverändert, mehr als 28 Millionen Euro zur Verfügung.
Das Land fördert darüber hinaus aktuell acht spezialisierte Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung, zwei Fachberatungsstellen zum Schutz vor Zwangsheirat sowie zwei Fachberatungsstellen, die Beratungs-, Vernetzungs- und Präventionsmaßnahmen im Bereich der weiblichen Genitalbeschneidung durchführen.
Für diese Förderung werden im Landeshaushalt wie bereits 2024 drei Millionen Euro bereitgestellt.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-paul-empfaengt-bundesministerin-prien-zu-einem-besuch;

Themen: Frauenberatungsstelle # ?, gewaltbetroffene Frauen # ?, Gewaltschutz # ?, Gewalthilfeeinrichtungen # ?, Rechtsanspruch # ?, Besuch # ?, geschlechtsspezifische Gewalt # ?, Mittelpunkt des Besuchs # ?, Gesetz des Bunds # ?, Regelfinanzierung # ?

165. +++ (SEM)

Insgesamt gab es in diesem Zeitraum mehr als 20.000 dauerhafte Neueinstellungen.
Davon sind mehr als 17.000 Menschen ausgebildete Lehrkräfte.
Klare Priorität hat das Thema Bildung auch im Landeshaushalt.
Der aktuelle Etat im Einzelplan "Schule" ist von rund 22,2 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 24,5 Milliarden Euro gewachsen - das ist ein Anteil von über 23 Prozent am Gesamthaushalt und damit weiterhin der mit Abstand größte Einzelplan.
Gegenüber dem Haushalt 2024 ist der Haushalt 2025 um rund 10 Prozent gewachsen.

Datum: 2025-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-von-basiskompetenzen-mehr-lehrkraefte-datengestuetzte-schulentwicklung;

Themen: Schulministerium # ?, Lernstandserhebungen # ?, Schulkompass # ?, Lücken # ?, Technische Universität Dortmund # ?, Lesen # ?, Schülerinnen # ?, Diagnosedaten # ?, Didaktikwissenschaften # ?, IT-Berufsausbildung # ?

166. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut wird eine Künstliche Intelligenz entwickelt, die digitale Beweismittel schneller und effizienter auswertet.
Starke Kommunen - starkes Land
Ein Drittel aller Ausgaben des Landeshaushalts entfällt auch im kommenden Jahr auf die Kommunen.
Damit fließen 2026 insgesamt 40,5 Milliarden Euro an die Städte und Gemeinden - ein Plus von 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Allein über das Gemeindefinanzierungsgesetz erhalten sie direkte Rekordzuweisungen von voraussichtlich 16,5 Milliarden Euro.

Datum: 2025-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2026-im-landtag-eingebracht;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, nachhaltige Entlastung # ?, klare Schwerpunkte # ?, starke Kommunen # ?, ETA-Tentwurf # ?, Landeshaushalt # ?, kommunale Altschulden # ?, Landtag # ?, Euro # ?, Gesamtvolumen # ?

167. +++ (SEM)

Dies alles sind Bestandteile des neuen Schulhaushalts für das Jahr 2026.
Der Einzelplan "Schule" des nordrhein-westfälischen Landesetats wächst von rund 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2025 auf rund 25,7 Milliarden Euro im kommenden Jahr und steigt damit um rund 5 Prozent.
Der Schuletat stellt mit 22,9 Prozent den größten Part im nordrhein-westfälischen Landeshaushalt dar.
"Die Haushaltsaufstellung erfolgt aktuell unter großen finanziellen Herausforderungen - und gerade deshalb bin ich meinen Kolleginnen und Kollegen im Landeskabinett sehr dankbar, dass die Bildung unserer Schülerinnen und Schüler auch weiterhin höchste Priorität hat und sich in weiter gestiegenen Zahlen ausdrückt", betonte Schulministerin Dorothee Feller am Mittwoch, 1. Oktober 2025, bei der Vorstellung des Schuletats im Schulausschuss des Landtags.
Insgesamt garantiert der schulische Etat die Finanzierung von 178.758 Lehrkräftestellen.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;

Themen: Startchancenprogramm # ?, Schulentwicklungsprozesse # ?, Pauschale # ?, Bildungspauschale # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, kulturelle Bildung # ?, Bereich von Sachausgaben # ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms # ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung # ?, Rahmen der Ergänzung # ?

168. +++ (SEM)

Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur.
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 21. Oktober 2025, gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur, Finanzminister Marcus Optendrenk und Kommunalministerin Ina Scharrenbach den "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" vorgestellt.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-fuer-gute-infrastruktur-landesregierung-bringt-groesstes;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Landesgeschichte # ?, gute Infrastruktur # ?, Infografik # ?, Weg # ?, Symbole # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Kitas # ?, Landesinfrastruktur # ?

169. +++ (SEM)

Für das Jahr 2026 wird darüber hinaus zwar ein Steuer-Plus von rund 321 Millionen Euro prognostiziert.
Für die Jahre 2027 bis 2029 ergibt sich im Vergleich zur Mai-Schätzung jedoch ein deutliches Minus von insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro.
"Die Herausforderungen für den Landeshaushalt bleiben trotz der moderat verbesserten Entwicklung der Steuereinnahmen in den Jahren 2025 und 2026 unverändert groß.
Durch gegenläufige Auswirkungen bei der Konjunkturkomponente 2025 ergeben sich infolge der Steuerschätzung keine neuen Gestaltungsspielräume", erläutert Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Der Blick auf die Folgejahre 2027 bis 2029 mache deutlich, wie wichtig es weiterhin sei, seriös, umsichtig und vorausschauend zu planen, um finanziell handlungsfähig zu bleiben.

Datum: 2025-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2025-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: letzte Steuerschätzung # ?, Steuereinnahmen # ?, Ergebnis der Herbststeuerschätzung # ?, gesamtwirtschaftliche Eckdaten # ?, Kalkulationen # ?, Schätzergebnis # ?, Schätzzeitraum # ?, Konjunkturkomponente # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Erwartungen # ?

170. +++ (SEM)

Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur.
Zusätzlich garantiert die Landesregierung den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sinken, würden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Mit dem Infrastrukturgesetz gibt die Landesregierung Kommunen, Trägern, Hochschulen, Unternehmen sowie den Menschen in Nordrhein-Westfalen eine Investitionsgarantie, die sichtbaren Wandel vor Ort zeitnah ermöglicht und ein Jahrzehnt verlässlicher Planungssicherheit schafft.

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

171. +++ (SEM)

"Wir danken der Landesregierung, insbesondere dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, für die Förderung der 23 Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen und freuen uns, dass die Landesregierung die Bedeutung der Bahnhofsmissionen mit ihren vielfältigen Angeboten und Hilfen vor Ort anerkennt.
Etwa eine Million Unterstützungen leisten die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Mitarbeitenden der Bahnhofsmissionen pro Jahr - allein in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Geld aus dem Landeshaushalt können zum Beispiel neue Unterstützungsmöglichkeiten entwickelt oder die Ehrenamtsarbeit besser gefördert werden", erklärt Christian Heine-Göttelmann, Vorstand Diakonisches Werk Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. - Diakonie RWL.
"Diese Förderung ist ein wichtiges Signal der Anerkennung und stärkt alle, die sich in den 23 Bahnhofsmissionen haupt- und ehrenamtlich engagieren.
Hilfe, die ankommt bei Reisenden und Menschen in Notlagen, direkt bei geschwächten, beladenen und einsamen Mitmenschen.

Datum: 2025-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-die-bahnhofsmissionen-nordrhein-westfalen-mit-125;

Themen: Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Ausstattungsgegenstände # ?, wichtige finanzielle Entlastung # ?, Umbauarbeiten # ?, schwierige Lebenssituationen # ?, Renovierungsarbeiten # ?, einzelne Standorte # ?, Reisende # ?, Fundraisingstrukturen # ?, Mitarbeitende der Bahnhofsmission # ?

172. +++ (SEM)

Das Coachingangebot wird durch die Förderung von jährlich 270 trägergestützten Ausbildungsplätzen ergänzt.
Das Programm wird in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schule und Bildung (MSB) und der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit umgesetzt.
Für die Durchführung stellt die Landesregierung jährlich rund 23,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Landeshaushalt bereit.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unversorgte-jugendliche-ausbildung-bringen-berufliche-perspektive-fuer-mehr-als;

Themen: Betriebe # ?, Einstiegsqualifizierung # ?, Anhieb # ?, Berufsperspektive # ?, freie Ausbildungsstellen # ?, Suche # ?, Ausbildungswege # ?, Bildungsträger # ?, Besetzung # ?, Wechsel # ?

173. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen
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Investitionen in Bildung bleiben größter Einzelposten des Landeshaushalts
Mit über 43,5 Milliarden Euro bleibt Bildung auch im Haushalt 2026 der größte Schwerpunkt.
Das Land stärkt damit Kitas, Schulen, Hochschulen und Betreuung.

Datum: 2025-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-weiter-auf-klarem-kurs-haushalt-setzt-schwerpunkte-auf-bildung;

Themen: klarer Kurs # ?, starke Kommunen # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, deutliche Schwerpunkte # ?, gute Infrastruktur # ?, widerstandsfähige Wirtschaft # ?, Haushaltsgesetz # ?, Landesgeschichte # ?, Haushaltsmittel # ?, Jahrestranche # ?

174. +++ (SEM)

Städte, Gemeinden und weitere Träger erhalten damit verlässliche Rahmenbedingungen, um zentrale Vorhaben vor Ort anzustoßen und Infrastruktur langfristig zu stärken.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.

Datum: 2026-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bis-zu-180-millionen-euro-aus-dem-nrw-plan-fuer-neues-ki-center-der-rwth-aachen;

Themen: NRW-Plan # ?, gute Infrastruktur # ?, neues KI-Center # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gesamte Informatik # ?, Neubau # ?, neuer Rohstoff # ?, Lehre # ?, exzellente Infrastruktur # ?, Infrastrukturprogramm # ?

175. +++ (SEM)

Die Anzahl von pädagogischen Fachkräften ist im selben Zeitraum von 92.000 auf mehr als 123.000 Personen angestiegen.
Jeden Tag erfahren unsere Kinder in den Einrichtungen der Kitas und Kindertagespflege Bildung, Erziehung und Betreuung - und erhalten damit einen wichtigen Grundstein für ihren weiteren Bildungsweg.
Die Bedeutung der frühkindlichen Bildung wird auch durch den Landeshaushalt abgesichert: Im Haushaltsjahr 2026 stehen insgesamt 6,2 Mrd. Euro für Kitas und Kindertagespflege bereit.
Das sind 1,8 Mrd. Euro mehr im Vergleich zum Haushaltsjahr 2022.
Konkret sind durch die Formulierungshilfe folgende Änderungen und Maßnahmen vorgesehen:

Datum: 2026-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kibiz-reform-landesregierung-beschliesst-zentrale-aenderungsvorschlaege-fuer;

Themen: frühkindliche Bildung # ?, Formulierungshilfe # ?, Verlässlichkeit # ?, Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf des Kinderbildungsgesetzes # ?, Kernzeitenmodell # ?, Sprachbildungsarbeit # ?, geförderte Kitahelferin # ?, Träger # ?, Gruppengrößen # ?

176. +++ (SEM)

"
Neben der Entschuldung stärkt das Land seine Kommunen auch langfristig.
Rund ein Drittel des Landeshaushalts fließt in die kommunale Ebene.
Im Jahr 2026 erhalten Städte und Gemeinden insgesamt 43,4 Milliarden Euro.
Davon werden über das Gemeindefinanzierungsgesetz 16,8 Milliarden Euro bereitgestellt - rund 1,074 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;

Themen: Kommunen # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Entschuldung # ?, Übernahme # ?, Wort # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Landesregierung # ?, Altschuldenbeteiligung # ?

177. +++ (SEM)

Datum: 2026-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-land-finanziert-neuen-hochleistungsrechner-der-universitaet-zu-koeln;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, Universität Köln # ?, neuer Hochleistungsrechner # ?, Lehre # ?, Doktoren # ?, Investitionen # ?, KI-Kapazität # ?, Kapazitäten des Hochleistungsrechners # ?, Start von Hpcbasiscluster.nrw # ?

178. +++ (SEM)

12.161 Anträge haben die Kampfmittelbeseitigungsdienste bearbeitet, bei 3.104 Einsätzen waren sie vor Ort und haben 915 Kampfmittel gefunden.
In Nordrhein-Westfalen arbeiten insgesamt 94 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung, die bei den Bezirksregierungen in Düsseldorf und Arnsberg angesiedelt ist.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2025 knapp 27 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,05 Millionen Euro.
10,58 Millionen Euro der aufgewendeten Mittel flossen an Vertragsfirmen, die durch die beiden staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienste mit der Räumung beauftragt wurden.

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-bleibt-nordrhein-westfalen-zentrale-sicherheitsaufgabe;

Themen: centrale Sicherheitsaufgabe # ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts # ?, Gewicht von Bomben # ?, Vertragsfirmen # ?, Granate # ?, Blindgänger # ?, Funde # ?, 2 Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Ausstellungstisch # ?, Bombenentschärfung # ?

179. +++ (SEM)

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-land-finanziert-neues-labor-fuer-ki-getriebene;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, TU Dortmund # ?, gute Infrastruktur # ?, Materialforschung der Zukunft # ?, Zukunft in Ruhrgebiet # ?, ki-getriebene Materialforschung # ?, neue Forschungsinfrastruktur # ?, Petrischale # ?, Rektor # ?, Technische Universität Dortmund # ?

180. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellt die Landesregierung insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-8636-millionen-euro-fuer-modernisierung-forschung-und;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Modernisierung # ?, gute Infrastruktur # ?, Ausbildung # ?, Schwimmzentrum # ?, Investitionen # ?, Sporthochschule # ?, Campus # ?, Download # ?, Professoren # ?

181. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und stellt damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln bereit.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp 10 Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-113-millionen-euro-fuer-exzellente-physik-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?, physikalisches Institut # ?, Beschleunigerphysik # ?, Rektor # ?, Teilchenphysik # ?, Quanteninformation # ?, Universum # ?, Universität Bonn # ?, Finanzierungszusage # ?

182. +++ (SEM)

Datum: 2026-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-plan-36-millionen-euro-fuer-nationales-ki-hochleistungsrechenzentrum-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Universität Paderborn # ?, gute Infrastruktur # ?, Supercomputer # ?, bauliche technische Erweiterung # ?, Forschungsdaten # ?, KI-Systeme # ?, NRW-Plan # ?, Finanzierungszusage # ?, Kühlung # ?

183. +++ (SEM)

Besonders stark bleibt der Ausbildungsbereich im Schulwesen: Für den Vorbereitungsdienst der Lehrerinnen und Lehrer sind erneut insgesamt 9.000 Plätze vorgesehen.
Allein 7.200 davon können nun bereits frühzeitig zugesagt werden.
Damit sorgt das Land schon vor der Verabschiedung des Landeshaushalts für Planungssicherheit im Vorbereitungsdienst und sichert einen Großteil der Einstellungen für das Jahr 2027 frühzeitig ab.
Auch die Polizei hält ihr hohes Ausbildungsniveau stabil.
Für angehende Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter stehen wieder 3.000 Plätze zur Verfügung, 2.400 können schon jetzt besetzt werden.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-sichert-fruehzeitig-nachwuchs-fuer-staat-und-verwaltung;

Themen: Studienplätze # ?, geplante Ausbildungsplätze # ?, Steuerverwaltung # ?, Laufbahngruppe # ?, Ausbildungsoffensive # ?, Landesdienst # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Minister der Finanzen # ?

184. +++ (SEM)

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-60-millionen-euro-fuer-nachhaltige-campus-entwicklung-der;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, FH Aachen # ?, Campus # ?, gute Infrastruktur # ?, nachhaltige Campusentwicklung # ?, Watt # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Robotik # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Transfer # ?

185. +++ (SEM)

Über einen Zeitraum von zwölf Jahren stellen Bund und Land insgesamt rund 31,2 Milliarden Euro für Investitionen bereit.
Ergänzend garantiert die Landesregierung den Kommunen für insgesamt zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln.
Sollten die Steuereinnahmen sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt.
Zusätzlich entlastet das Land die Kommunen durch eine anteilige Übernahme kommunaler Altschulden.
Aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Kommunen, während knapp zehn Milliarden Euro in die Infrastruktur des Landes investiert werden.

Datum: 2026-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-840-millionen-euro-fuer-investitionen-die;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, steuerliches Investitionssofortprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Steuerausfälle # ?, notwendige Verwaltungsvereinbarung # ?, Kompensationsmittel # ?, Kommunen # ?, Mittel # ?, Geld # ?, Investitionsförderung für Kindertagesbetreuung # ?

186. +++ (SEM)

Ministerin Scharrenbach: Fünf Jahre gemeinsam für den Wiederaufbau, fünf Jahre außergewöhnlicher Zusammenhalt und Solidarität und weitere 15 Millionen Euro für die besonders schwer betroffenen Kommunen in 2027
7. Juli 2026 PHB Hochwasser Foto: iStock.com / ollo
Mit dem Landeshaushalt für das Jahr 2027 will die Landesregierung zudem noch einmal 15 Millionen Euro für Personalmehraufwendungen in den besonders betroffenen Kommunen mobilisieren.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
"Fünf Jahre nach der Hochwasserkatastrophe bleiben die Bilder, die Schicksale und der Verlust von 49 Menschen allein in Nordrhein-Westfalen unvergessen.

Datum: 2026-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2021-bis-2026-fuenf-jahre-nach-der-starkregen-und-hochwasserkatastrophe-viel;

Themen: gesamter Wiederaufbauplan # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Kommunen # ?, Hochwasserschutz # ?, Großteil von Fällen # ?, Personalkostenmehrbedarfe # ?, Querbauwerk # ?, Verhinderungen # ?, betroffene Gebäude # ?

187. +++ (SEM)

444 neue Stellen werden eingerichtet, das Angebot weiter ausgebaut.
Im Jahr 2027 stehen damit Mittel für knapp 550.000 Plätze im Offenen Ganztag zur Verfügung.
Der Schulbereich verzeichnet mit 1.323 zusätzlichen Lehrerstellen den größten Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt 2027.
Darunter fallen insbesondere 896 neue Stellen für den Grund- und Ganztagsbedarf sowie für die Inklusion in der Sekundarstufe I. Insgesamt arbeiten heute rund 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als 2022.
Auch die Ausgaben im Bereich der frühkindlichen Bildung steigen um weitere 237 Millionen Euro.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

188. +++ (SEM)

Damit wird der seit 2011 anhaltende kontinuierliche Anstieg der Kommunalzuweisungen fortgesetzt.
Für die endgültige Finanzausgleichsmasse des GFG 2027 ist das Ist-Aufkommen der maßgeblichen Verbundsteuern im Zeitraum vom 1. Oktober 2025 bis zum 30. September 2026 entscheidend.
Das Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 wird zusammen mit dem Landeshaushalt 2027 zum Ende des Jahres 2026 beschlossen und wird zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzbeziehungen # ?, Verbundsatz # ?, Paradigmenwechsel # ?, Eckpunkte # ?, Anteil von Steuereinnahmen # ?, Kommunalzuweisungen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?

189. +++ (SEM)

Die Verteilung der Mittel erfolgt erneut in einem unbürokratischen Verfahren über den Landesverband "Tafel Nordrhein-Westfalen e.V.".
Hintergrundinformationen:
Im Landeshaushalt sind für 2026 rund 1,6 Millionen Euro ausschließlich für die Förderung der Tafeln vorgesehen.
Dabei stehen etwa 1,4 Millionen Euro für die bedarfsgerechte Unterstützung der lokalen Tafeln zur Verfügung.
Die verbleibenden Mittel fließen in ein gemeinsames Projekt mit dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MLV) zum Ausbau der landesweiten Tafel-Logistik und zur Digitalisierung an den Landesverband der Tafeln in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2026-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-unterstuetzung-der-lokalen-tafeln-mit-14-millionen-euro-fort;

Themen: lokale Tafeln # ?, wichtige Arbeit # ?, schwierige Lebenslagen # ?, Mittel # ?, Vorjahre # ?, Orte der Lebensmittelverteilung # ?, hitzeempfindliche Lebensmittel # ?, reine Ausgabestellen # ?, verbesserte Logistik # ?, Angebote # ?

190. +++ (SEM)

Damit steigen die Bildungsausgaben noch einmal um 800 Millionen Euro.
Diese fließen nicht zuletzt in die Stärkung der Schulen.
Mit über 1.300 zusätzlichen Lehrerstellen gibt es im Schulbereich den größten Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt 2027.
Darunter sind 896 neue Stellen für den Grund- und Ganztagsbedarf sowie für die Inklusion in der Sekundarstufe I. Damit investiert die Landesregierung vor allem in die Menschen, die jeden Tag für gute Bildung der Schülerinnen und Schüler in ganz Nordrhein-Westfalen sorgen.
Im Offenen Ganztag stehen 2027 Mittel für 547.500 Plätze zur Verfügung.

Datum: 2026-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;

Themen: Einschulungsfeier # ?, Schulkompass # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, 1970er Jahre # ?, gute Bildung # ?, neues Schuljahr # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, sozialemotionale Entwicklung # ?, neuer Lebensabschnitt # ?

191. +++ (SEM)

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir halten Wort und sind unserer Mitverantwortung für die kommunale Familie gerecht geworden.
Fast neun Milliarden Euro Entlastung, vier Monate vor dem gesetzlichen Zeitplan.
Das ist ein Kraftakt für den Landeshaushalt, aber die richtige Entscheidung.
Denn ohne handlungsfähige Kommunen funktioniert unser Gemeinwesen nicht.
Die Bundesmittel werden wir ohne Abzug in vollem Umfang an die Kommunen weiterleiten.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

192. +++ (SEM)

Für den Bereich Kinder, Bildung und Jugend sind im Haushaltsplanentwurf 2027 Mittel in Höhe von 44,4 Milliarden Euro vorgesehen.
Das sind noch einmal rund 800 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr und entspricht einer Steigerung um rund 24,2 Prozent seit Beginn der Legislaturperiode 2022.
Fast 40 Prozent des gesamten Landeshaushalts fließen damit in Bildung.
Im Schulbereich entstehen 1.323 zusätzliche Lehrerstellen.
Das ist der größte Stellenzuwachs im gesamten Landeshaushalt.

Datum: 2026-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Verbundsatz # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, Minister der Finanzen # ?, Konjunkturkomponente # ?, Investitionen # ?, Unterstützung für Kommunen # ?, Schulen des Lands # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?

193. +++ (SEM)

Von September bis Dezember 2026 finden voraussichtlich fünf weitere Präsenzfortbildungen für bis zu 600 weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer statt.
"Ich bin allen Organisationen, die sich beteiligen und dieses Konzept möglich machen, sehr dankbar", sagt Ministerin Feller.
Im Landeshaushalt des Jahres 2026 stehen 400.000 Euro zum Start der Laienreanimation zur Verfügung.
Ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen es nach der Verabschiedung des Etats im Landtag fortlaufend 300.000 Euro jährlich sein.
Alle teilnehmenden Schulen sollen langfristig mit je zehn Reanimationsphantomen ausgestattet werden.

Datum: 2026-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltrekord-zum-start-der-woche-der-wiederbelebung;

Themen: Wiederbelebung # ?, Reanimationen # ?, Start der Woche # ?, zahlreiche Schülerinnen # ?, Puppen # ?, Unterbrechungen # ?, Herzdruckmassage # ?, Pausen # ?, Sekunde # ?, Stiftung # ?

194. +++ (SEM)

Mit über 186.000 Unternehmen und fast 1,1 Millionen Arbeitnehmern und Auszubildenden trägt das Handwerk in herausragender Weise dazu bei, den Wirtschaftsstandort NRW zu stärken.
"
Das Land Nordrhein-Westfalen fördert seit 1995 mit der Meistergründungsprämie Meister und Meisterinnen, die sich selbstständig machen, einen Betrieb übernehmen oder sich an einem bestehenden Unternehmen mit mindestens 50 Prozent beteiligen.
Der Zuschuss in Höhe von 7.500 Euro ist an eine Mindestinvestitionssumme und an die Schaffung oder Sicherung von Arbeitsplätzen geknüpft.
Der Zuschuss in Höhe von 7.500 Euro ist an eine Mindestinvestitionssumme und an die Schaffung oder Sicherung von Arbeitsplätzen geknüpft.
Bislang wurden in den geförderten Unternehmen nahezu 76.000 Arbeitsplätze neu geschaffen oder erhalten.
Bislang wurden in den geförderten Unternehmen nahezu 76.000 Arbeitsplätze neu geschaffen oder erhalten.
Minister Duin betonte im Rahmen des Meistertages auch die wichtige Rolle des Handwerks und der Handwerksorganisationen bei der Energiewende: "Meisterinnen und Meister informieren und beraten Haushalte und Unternehmen über energiesparende Anlagen, die sie dann einbauen, warten und reparieren.
Die Förderung von Handwerksunternehmen ist eine Investition in die Zukunft und damit eine konkrete Maßnahme zur Energiewende.
"

Datum: 2012-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-meistertag-nrw-des-westdeutschen-handwerkskammertages-minister-duin-ueberreicht;

Themen: Meisterinnen # ?, Meistergründungsprämie # ?, Maßnahme für Energiewende # ?, Handwerkstage # ?, Meistertag # ?, Mindestinvestitionssumme # ?, bestehendes Unternehmen # ?, geförderte Unternehmen # ?, große wirtschaftliche Bedeutung # ?, qualifizierter Nachwuchs # ?

195. +++ (SEM)

28. September 2016
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017.
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017.
Mit einem Ausgabenvolumen von rund 17,8 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung der größte Einzeletat des Landes.
Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2016 (inklusive des Zweiten Nachtragshaushalts 2016) beträgt rund 500 Millionen Euro.
Schule und Bildung
Schule und Bildung
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/178-milliarden-euro-fuer-schule-und-weiterbildung-ministerin-loehrmann-wir;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Weiterbildung # ?, Haushaltsplan # ?, Inklusion # ?, Schulkonsens # ?, Zuwachs # ?, Lehrerfortbildungsmaßnahmen # ?, Mindestbudget # ?, Schulentwicklungsprozeß # ?, Stellenbudget # ?

196. +++ (SEM)

com
Der ÖPNV ist eine zentrale Säule für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
Um mehr Tempo in die Umsetzung von Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten zu bringen, hat das Land im Haushalt 2021 22,5 Millionen Euro bereitgestellt.
Verkehr
Der ÖPNV ist eine zentrale Säule für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/225-millionen-euro-zum-aufbau-eines-planungsvorrates-fuer-notwendige-stadtbahn-und;

Themen: Eisenbahnprojekte # ?, Planungsvorrat # ?, Ostwestachse # ?, Kapazitätserweiterung # ?, südliche Stadtteile # ?, zentrale Säule # ?, Tempo # ?, Infrastrukturprojekte # ?, Abruf # ?, Bundesmittel # ?

197. +++ (SEM)

"Putins Angriffskrieg hat der ukrainischen Bevölkerung unvorstellbares Leid gebracht.
Doch auch in unserem Leben zeigen sich immer mehr die Auswirkungen dieses Krieges.
Doch auch in unserem Leben zeigen sich immer mehr die Auswirkungen dieses Krieges.
In unserem vergleichsweise reichen Land sind zu viele Menschen zu arm, um angemessen am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.
Von den Preissteigerungen der letzten Monate sind ganz besonders die einkommensschwachen Haushalte betroffen.
Sie müssen einen Großteil ihres ohnehin schon niedrigen Einkommens zur Deckung ihres Grundbedarfs ausgeben.
Sie müssen einen Großteil ihres ohnehin schon niedrigen Einkommens zur Deckung ihres Grundbedarfs ausgeben.
Die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise bringen immer mehr Menschen an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Datum: 2022-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/270-millionen-euro-gegen-armut-landesregierung-kuendigt-umfangreiches;

Themen: umfangreiches Unterstützungsprogramm # ?, Kinderarmut # ?, Kostenentwicklung # ?, Informationsstellen # ?, Jugendarmut # ?, wichtiger Grundstein # ?, Konferenz # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, deutliches Zeichen # ?, Stärkungspakt # ?

198. +++ (SEM)

Seit 2018 arbeiten die Landesregierung und die FernUniversität in Hagen unter dem Namen "Open University" gemeinsam an einem gezielten Ausbau des schon bestehenden Angebots der Hochschule für das Lebenslange Lernen.
Vorbild für diesen Ausbau ist das finnische Open University-Modell, das sich besonders durch einen flexiblen Zugang zu online-basierten Lehr-Lern-Formaten auszeichnet.
Zur Realisierung des Konzepts Open University hat das Land Nordrhein-Westfalen mit dem neu in das Hochschulgesetz eingefügten § 77b die rechtliche Grundlage geschaffen, die insbesondere das Lebenslange Lernen, das sog. Blended Learning (Verknüpfung von Online- und Präsenzformaten) und die Nutzung entsprechender Online-Lehrangebote ermöglicht.
Die FernUniversität hat zur qualitativen Absicherung in ihren Fakultäten mit finanzieller Unterstützung des Landes bislang zehn neue Professuren eingerichtet.
Die FernUniversität hat zur qualitativen Absicherung in ihren Fakultäten mit finanzieller Unterstützung des Landes bislang zehn neue Professuren eingerichtet.
Für die Startphase konnte das Land der FernUniversität bereits rund 10 Millionen Euro zuweisen, mit dem Haushalt 2022 wird nun die langfristige Sicherung des Ausbaus angegangen.

Datum: 2022-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/44-millionen-euro-fuer-neues-forschungsinstitut-landesregierung-und;

Themen: lebenslanges Lernen # ?, berufliche Weiterbildung # ?, zahlreiche Arbeitsbereiche # ?, Arbeitsalltag von Menschen # ?, neues Forschungsinstitut # ?, Arbeitswelt # ?, neues Institut # ?, Realisierung # ?, Bedarfe # ?, Initialisierungsphase # ?

199. +++ (SEM)

Die Solidaritätsumlage wird maximal sieben Jahre lang erhoben, jährlich überprüft und endet im Jahr 2020.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse des Landes und aller Kommunen", betonte Jäger.
Besonderen Wert legte der Minister darauf, dass durch den Solidaritätsbeitrag keine Kommune überfordert wird.
"Mein Anspruch bleibt, dass der Beitrag leistbar sein muss", erklärte Jäger.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

200. +++ (SEM)

Jede dieser 78 finanzstarkern Kommunen trägt mit 7,9 Prozent ihres Steuerkraftüberschusses dazu bei.
Im laufenden Jahr bringen 59 Kommunen 11,9 Prozent auf.
"Das Land zahlt mehr als zwei Drittel aller Stärkungspaktleistungen, es trägt damit den Löwenanteil.
Es geht an die Grenze seiner Belastbarkeit und erweist sich hierbei als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden.
Ergänzend brauchen wir allerdings auch die Solidarität der kommunalen Familie.
"Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt auf dem richtigen Weg sind.
Mit dem Beitrag der 78 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle", erklärte Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Das setzt bei den Kommunen einen konsequenten Sparkurs voraus", führte Jäger aus.
Andere Bundesländer erheben ähnliche Abundanzumlagen.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/78-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten;

Themen: endgültige Zahlen # ?, Beitrag für Solidaritätsumlage # ?, erforderlicher Weg # ?, Kommunalfinanzen # ?, Schultern # ?, Konsolidierung # ?, weiterer Schritt # ?, Gemeinden # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Städte # ?

201. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 8,2 Milliarden für Wissenschaft und Forschung
8,2 Milliarden für Wissenschaft und Forschung: Gesamtetat des Ministeriums auf Rekordniveau
Haushalt 2016: Investitionen in Studium, Forschung und Unikliniken
16. September 2015
16. September 2015
Erstmals in der Geschichte des Landes sollen für Wissenschaft und Forschung mehr als acht Milliarden Euro bereitstehen.
Das sieht der Haushaltsentwurf 2016 (Einzelplan 06) vor, den Wissenschaftsministerin Svenja Schulze im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung vorgestellt hat.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/82-milliarden-fuer-wissenschaft-und-forschung-gesamtetat-des-ministeriums-auf;

Themen: Lehre # ?, Wissenschaft # ?, Gesamtetat # ?, Hochschulen # ?, Studienanfängerinnen # ?, Etat # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Ausschuss # ?, transdisziplinäre Forschungsprojekte # ?, universitäre Forschung # ?

202. +++ (SEM)

Um die für NRW auf dem Bundeskrippengipfel 2007 vereinbarte landesdurchschnittliche Bedarfsquote von 32 Prozent erfüllen zu können, müssen insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen.
Bis 2013 müssen demnach in Nordhrein-Westfalen noch rund 27.000 Plätze geschaffen werden.
Auf dem Krippengipfel des Bundes 2007 haben Bund, Länder und Kommunen vereinbart, sich die Kosten für den U3-Ausbau zu teilen: Ein Drittel der Kosten sollte vom Bund, ein Drittel von den Ländern und ein Drittel von den Kommunen übernommen werden.
Der Bund hat Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Der Bund hat Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert.
Nach dem Regierungswechsel 2010 hat das Land ein eigenes Landesinvestitionsprogramm zum U3-Ausbau in Höhe von 400 Millionen Euro aufgelegt, das in diesem Haushalt um weitere 40 Millionen Euro aufgestockt wird.
Darüber hinaus wird das Land bis 2018 die Kommunen beim U3-Ausbau nach derzeitigen Berechnungen mit Ausgleichszahlungen in der Größenordnung von insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro entlasten.
Davon werden rund 1,2 Milliarden durch die Neuverteilung der Umsatzsteuer finanziert.

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-zahlen-belegen-bedeutung-der-kindertagespflege-fur-unter-dreijahrige;

Themen: unterdreijährige Kinder # ?, Bedeutung der Kindertagespflege # ?, Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuung # ?, Landesamt # ?, Information # ?, Technik # ?, U3-Ausbau # ?, Regierungswechsel # ?, aktuelle Zahlen # ?

203. +++ (SEM)

Außerdem sind Projekte mit Entsiegelungsmaßnahmen zur Wiederherstellung von natürlichen Bodenfunktionen von besonderem Interesse.
Die Aufmerksamkeit für den Flächenverbrauch und seine ökologischen und ökonomischen Folgen in Nordrhein-Westfalen ist gestiegen.
Dennoch ist das Land noch weit entfernt von einer wirklich effektiven Reduzierung des Flächenverbrauchs.
Immer noch werden im mehrjährigen Durchschnitt täglich etwa zehn Hektar Freiflächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen umgewandelt.
Höchstens fünf Hektar sollen es im Jahr 2020 sein.
Der Flächenverbrauch hat neben ökologischen und ökonomischen Folgen auch Folgen für Biotope und den Verlust der natürlichen Bodenfunktionen.
Dazu zählen zum Beispiel die Zerschneidung von Landschaften und Landschaftsbildern.
Außerdem muss gefragt werden, mit welchen Infrastrukturkosten unterschiedliche Siedlungskonzepte mittel- und langfristig die kommunalen Haushalte belasten und wie sich die absehbare demografische Entwicklung auf Flächennutzung und Kosten der Infrastrukturerhaltung auswirkt.
Darüber hinaus bedingt der Flächenverbrauch auch den Verlust von Erholungsmöglichkeiten für die Menschen und verursacht durch zusätzlichen Verkehr und vermehrte Luftschadstoffe durch weitläufige Siedlungsstrukturen eine Schädigung des Klimas.
Diese Aspekte und Fragestellungen müssen in der Zukunft in den Fokus gerückt werden, soll der Flächenverbrauch wirksam und nachhaltig gesenkt werden.

Datum: 2014-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-noch-vier-wochen-zeit-fuer-bewerbung-fuer-den-nrw;

Themen: Flächenverbrauch # ?, Flächenrecycling # ?, NRW-Bodenschutzpreis # ?, Wiedernutzung # ?, Diplomingenieure # ?, Altlastensanierung # ?, NRW-Umweltministerium # ?, Verlust # ?, Altlastenbrachflächen # ?, Diplomgeografen # ?

204. +++ (SEM)

Es war die zweite Sitzung, die in diesem Jahr unter dem Vorsitz von NRW-Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stattfand.
2021 wird der Vorsitz für ein Jahr turnusmäßig auf Bayern übergehen.
Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie: "Die Energiewende kann nur gelingen, wenn Bund und Länder an einem Strang ziehen.
Deshalb begrüße ich das heutige Treffen.
Wir setzen mit der EEG-Novelle ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien.
Hier müssen Bund und Länder eng zusammenarbeiten.
Die Bundesregierung hat auch die Kosten der Energiewende im Blick.
Mit der Entlastung der EEG-Umlage durch Mittel aus dem nationalen Emissionshandel und dem Haushalt ist sie einen ersten wichtigen Schritt bei der Reform von Steuern, Abgaben und Umlagen gegangen.
Wir werden zudem einen Vorschlag vorlegen, den Einsatz von Erneuerbaren-Strom bei der Erzeugung von Wasserstoff von der EEG-Umlage zu befreien.
Und wir dürfen beim Ausbau der Stromnetze nicht nachlassen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;

Themen: Länder # ?, Umbau des Energiesystems # ?, klares Zukunftssignal # ?, Videokonferenz # ?, EEG-Novelle # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?, Bundesländer # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

205. +++ (SEM)

Vor seiner Berufung ins Amt des Ministers für Finanzen war der gebürtige Lobbericher Leiter des Ministerbüros von Helmut Linssen und Gruppenleiter in der Haushaltsabteilung.
Seit dem Jahr 2012 ist Dr. Optendrenk Abgeordneter im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Dr. Optendrenk löst Lutz Lienenkämper ab, der seit Sommer 2017 als Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen tätig gewesen war.
"Wir haben gemeinsam in der Landesregierung von CDU und FDP die Haushaltswende geschafft.
"Wir haben gemeinsam in der Landesregierung von CDU und FDP die Haushaltswende geschafft.
Wir haben Haushalte bereits als Entwurf dem Landtag ohne neue Schulden vorgelegt und beschlossen - erstmals seit 1973.
In der Corona-Pandemie konnten wir kraftvoll den Menschen und Unternehmen helfen", bilanziert der 54-Jährige.
Die fünf Jahre im Ministerium der Finanzen markieren Lienenkämpers zweite Amtszeit als Minister.

Datum: 2022-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-marcus-optendrenk-hat-die-amtsgeschaefte-im-ministerium-der-finanzen-des-landes;

Themen: Ministerium von Finanzen # ?, Donnerstagnachmittag # ?, Vereidigung # ?, Landtag # ?, Kolleginnen # ?, Amt des Ministers # ?, tolles Team # ?, Haushaltsabteilung # ?, gelernter Rechtsanwalt # ?, hessische Staatskanzlei # ?

206. +++ (SEM)

NRW
Dritter GigabitGipfel.
Dritter GigabitGipfel.
NRW: Netzbetreiber, Bund und Land haben seit 2018 mehr als vier Milliarden Euro in den Ausbau investiert
Minister Pinkwart: Nach gemeinsamem Kraftakt von Unternehmen, Landesregierung und Kommunen können bereits zwei Drittel der Haushalte auf das superschnelle Netz zugreifen
18. November 2020 Das Bild zeigt ein iPad, das auf einem Tisch liegt.
18. November 2020 Das Bild zeigt ein iPad, das auf einem Tisch liegt.
Foto: panthermedia

Datum: 2020-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritter-gigabitgipfelnrw-netzbetreiber-bund-und-land-haben-seit-2018-mehr-als-vier;

Themen: Haushalte # ?, superschnelles Netz # ?, Netzbetreiber # ?, Gigabitnetz # ?, Gewerbegebiete # ?, Unternehmen # ?, Gigabithaushalte # ?, Industrialisierung des Glasfaserausbaus # ?, anerkannter Standard # ?, digitales Festnetz # ?

207. +++ (SEM)

Der Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Staatssekretär Nathanael Liminski, hat in der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) in Düsseldorf gemeinsam mit dem LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid die Eckpunkte der im Koalitionsvertrag des Jahres 2017 avisierten Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" vorgestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Staatssekretär Nathanael Liminski, hat am Freitag in der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) in Düsseldorf gemeinsam mit dem LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid die Eckpunkte der im Koalitionsvertrag des Jahres 2017 avisierten Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" vorgestellt.
Staatssekretär Nathanael Liminski: "Wir wollen auch im digitalen Zeitalter eine wirtschaftlich zukunftsfähige Audio-Landschaft mit einem starken Lokalfunk und gleichzeitig ein vielfältiges Radioprogramm für die Hörerinnen und Hörer in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Erarbeitung der Eckpunkte der Gesamtstrategie haben wir auf dem Weg zu diesem Ziel einen entscheidenden Schritt gemacht.
Mit der Erarbeitung der Eckpunkte der Gesamtstrategie haben wir auf dem Weg zu diesem Ziel einen entscheidenden Schritt gemacht.
" Die Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" enthält folgende Module:
* Die Landesanstalt für Medien NRW erhält, sofern der Landtag dem Haushalt 2020 und dem dazugehörigen Haushaltsbegleitgesetz zustimmt, zusätzliche finanzielle Möglichkeiten zur Förderung von Innovationen im Audio-Bereich.
Im Landesmediengesetz wird definiert, welche Fördermöglichkeiten bestehen.
* Für die neu zu vergebende zweite landesweite UKW-Kette werden die Vergabekriterien geschärft.

Datum: 2019-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-der-gesamtstrategie-radio-nrw-2022-vorgestellt;

Themen: Audiolandschaft # ?, Chef der Staatskanzlei # ?, Flexibilität # ?, Anbietervielfalt # ?, Anbindung des Lokalfunks # ?, Anbindung von Strukturen # ?, Audiobereich # ?, Audiosektor # ?, Beitrag des Bürgerfunks # ?, Betriebsgesellschaft # ?

208. +++ (SEM)

Pinkwart: "Der Mobilfunkpakt gibt dem LTE-Ausbau in Nordrhein-Westfalen Rückenwind, aber wir sind noch lange nicht am Ziel.
Es kommt jetzt darauf an, beim LTE-Ausbau die letzten Versorgungslücken zu schließen und gleichzeitig schrittweise den 5G-Rollout zu unterstützen.
Das ist eine Herkules-Aufgabe, für die es einen Schulterschluss zwischen Netzbetreibern, Bund, Ländern und Kommunen braucht.
Gleichzeitig bereiten sich die Unternehmen intensiv auf die Anwendung von 5G vor.
Um die Technologie zu erproben und die Entwicklung von neuen Geschäftsmodellen zu fördern, stellen wir bis zu 90 Millionen Euro bereit.
"
Michael Hagspihl, Geschäftsführer Privatkunden, Telekom Deutschland GmbH: "In Nordrhein-Westfalen läuft der Mobilfunk- und 5G-Ausbau der Deutschen Telekom auf Hochtouren.
Schon heute erreichen wir mehr als 99 Prozent der Haushalte zwischen Rhein und Weser mit unserem schnellen LTE-Netz.
Wir haben einen Großteil der Mobilfunkstandorte in Nordrhein-Westfalen aufgebaut.
Wir schließen Funklöcher in Nordrhein-Wesfalen.

Datum: 2019-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-mobilfunkpakt-nordrhein-westfalen-fuehrend-unter-den-flaechenlaendern-beim;

Themen: Mobilfunkpakt # ?, Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen # ?, Netzbetreiber # ?, Fortschritte # ?, hochrangige Vertreter # ?, Werktag # ?, Flächenländer # ?, Förderwettbewerb # ?, Branchenangaben # ?, Frequenzvergaben # ?

209. +++ (SEM)

Da der Bund im November ein eigenes Förderprogramm für private Ladeinfrastruktur gestartet hat, wird dieser Teil des nordrhein-westfälischenFörderprogramms nun auslaufen.
Anträge für private Ladeboxen können ab sofort nur noch beim Bund gestellt werden.
Anträge für private Ladeboxen können ab sofort nur noch beim Bund gestellt werden.
Für das Gros der Antragsteller mit Standardanlagen dürfte diese Förderpauschale ein ähnlich attraktiver Anreiz für eine Installation sein wie die bisherige Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Minister Pinkwart: "Ich hoffe, dass die privaten Haushalte auch vom Bundesprogramm so regen Gebrauch machen wie von unserer Landesförderung und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben und zukunftsweisende Technologien zu etablieren.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben und zukunftsweisende Technologien zu etablieren.
"

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektromobilitaet-nordrhein-westfalen-legt-kraeftig-zu-foerderanpassung-bei;

Themen: eigenes Förderprogramm # ?, Erfolg der Landesförderung # ?, Rekordwachstum # ?, private Ladeinfrastruktur # ?, Wallboxes # ?, Elektromobilität # ?, Ladesäulen # ?, E-Mobilität # ?, laufendes Jahr # ?, Jahresende # ?

210. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Energiekosten sparen
Energiekosten sparen: Land fördert wieder klimafreundliche Kühlgeräte für Haushalte mit geringem Einkommen
13. November 2019 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Das Land Nordrhein-Westfalen gibt über den "Stromspar-Check" wieder Gutscheine für sparsame Kühlgeräte aus und entlastet damit das Klima und den Geldbeutel.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiekosten-sparen-land-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer;

Themen: geringes Einkommen # ?, sparsame Kühlgeräte # ?, Gutscheine # ?, Geldbeutel # ?, Sprecher des Diözesancaritasdirektors # ?, altes stromfressende Kühlgerät # ?, vorheriges Programm # ?, Bundesprojekt # ?, Diözesancaritasdirektoren # ?, Energieagenturen # ?

211. +++ (SEM)

* frühzeitige Organisation von Planungsprozessen zur inhaltlichen Profilierung der Nachnutzung und
* zügige Erstellung von Bebauungsplänen, Einleitung von Verfahren zur Änderung von Flächennutzungsplänen und die Erstellung von Förderanträgen
* zügige Erstellung von Bebauungsplänen, Einleitung von Verfahren zur Änderung von Flächennutzungsplänen und die Erstellung von Förderanträgen
Wichtige Leistungen auf der Seite des Landes NRW sind
* die Bereitstellung von Fördermitteln im Rahmen der verfügbaren Programme und die Ermöglichung der Darstellung von Eigenanteilen im Rahmen rechtmäßiger Haushalte in den Kommunen
* die Sicherstellung einer zeitnahen und ressortübergreifenden Bearbeitung von Förderanträgen
* die Sicherstellung einer zeitnahen und ressortübergreifenden Bearbeitung von Förderanträgen
* die Durchführung der Verfahren zur Abschlussbetriebsplanung mit dem Ziel einer zügigen Folgenutzung

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklungsperspektive-fuer-ehemalige-bergbauflaechen-land-rag-konzern-und;

Themen: RAG-Konzern # ?, Bergwerk # ?, Standortkommunen # ?, Unterzeichner # ?, Regionaldirektorin von Rvr # ?, nachhaltige Folgenutzung # ?, zügige sachgerechte Nachnutzung # ?, Immobilien # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Verantwortung # ?

212. +++ (SEM)

"
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina, Koordinatorin der A-Länder, sagte: "Es gilt, was wir schon bei der Konferenz im Juni festgestellt haben: Für einen starken Rechtsstaat braucht es eine starke Justiz.
Der Pakt für den Rechtsstaat ist erfolgreich und eine Verlängerung notwendig angesichts der vielen Aufgaben und Herausforderungen für die Justiz, der finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die Haushalte der Länder und vor allem auch der notwendigen weiteren Digitalisierung der Justiz.
Der Beschluss ist ein klares Signal an den Bund.
"

Datum: 2021-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-abschluss-der-herbstkonferenz-der-justizministerinnen-und;

Themen: Pakt # ?, Impulse des Lands # ?, Justizsenatorin von Hamburg # ?, Herbstkonferenz von Justizministerinnen # ?, starke Justiz # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, starker Rechtsstaat # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Eindeutigkeit # ?, Einstimmigkeit # ?

213. +++ (SEM)

Geförderte und bisher bekannte eigenwirtschaftliche Ausbauplanungen stellen eine vollständige Glasfaserversorgung von 37 Prozent der Gewerbegebiete bis Ende 2020 sicher.
* Die neu erstellte Datengrundlage hilft dabei, die Kommunen beim Anschluss der noch nicht versorgten Schulen und Gewerbegebiete zu motivieren und zu unterstützen.
* Die neu erstellte Datengrundlage hilft dabei, die Kommunen beim Anschluss der noch nicht versorgten Schulen und Gewerbegebiete zu motivieren und zu unterstützen.
Entscheidend ist, dass sie das umfassende Beratungs- und Förderangebot des Landes nutzen.
* 98 Prozent der nordrhein-westfälischen Haushalte verfügen nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte über Internet mit mindestens 50 Mbit pro Sekunde.
Für die verbliebenen zwei Prozent sollten die Kommunen jetzt die geförderte Erschließung beantragen.
Für die verbliebenen zwei Prozent sollten die Kommunen jetzt die geförderte Erschließung beantragen.
* Etwa 25 Prozent der Haushalte sind sogenannte "graue Flecken", die derzeit aufgrund der sogenannten "Aufgreifschwelle" nicht gefördert werden können.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zu-mobilfunkpakt-und-gigabit-masterplan-glasfaser-und;

Themen: Verabredungen # ?, Netzbetreiber # ?, Masterplan # ?, Gigabitversorgung # ?, Mobilfunkbetreiber # ?, Glasfasernetze # ?, Telekommunikationsunternehmen # ?, Mobilfunkversorgung # ?, vergangener Sommer # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?

214. +++ (SEM)

Die Finanzministerinnen und Finanzminister haben bei ihrer Jahres-Konferenz am 1. und 2. Juni 2023 in Münster wichtige Beschlüsse gefasst, welche die Ausrichtung der Finanzpolitik in Deutschland maßgeblich prägen werden.
"Die Beratungen dieser Jahres-FMK waren konstruktiv und zeugten von der großen Bereitschaft aller Teilnehmenden, in schwierigen Zeiten die Basis für Stabilität und Wohlstand zu festigen", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der die Jahres-FMK als Vorsitzender leitete.
"Die Länder haben gemeinsam ihre Erwartung an den Bund bekräftigt, eine dauerhafte Beteiligung an den Ausgaben für Geflüchtete und eine geregelte Unterstützung der Kommunen zu gewährleisten.
Bei unseren Beschlüssen zur Zukunft der Steuerverwaltung sowie zu steuerlichen Vereinfachungen für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler haben wir die Menschen in Deutschland in den Fokus gerückt und wichtige Verbesserungen für sie auf den Weg gebracht.
"
"
Die Beschlüsse im Überblick:
Finanzlage der öffentlichen Haushalte: Die Finanzministerkonferenz spricht sich für eine nachhaltige Finanzpolitik aus, welche die Erreichung der Klimaziele fokussiert, den sozialen Zusammenhalt wahrt und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen sichert.
Die Ergebnisse des jüngsten Bund-Länder-Gipfels zur Flüchtlingsfinanzierung können laut dem Beschluss nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Bundesbeteiligung sein.
Kampf gegen Geldwäsche: Länderübergreifende Kooperation ist ein Erfolgsrezept und soll weiter ausgebaut werden.

Datum: 2023-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-stellen-weichen-fuer-finanzpolitische-zukunft;

Themen: Jahres-FMK # ?, finanzpolitische Zukunft # ?, nachhaltige Finanzpolitik # ?, Steuerverwaltung # ?, Geldwäsche # ?, Datenaustauschmöglichkeiten # ?, Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels # ?, Finanzlage von Haushalten # ?, Rückmeldewesen # ?, Verdachtsmeldungen # ?

215. +++ (SEM)

Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der RWTH Aachen, dem Forschungszentrum Jülich und der Fraunhofer-Gesellschaft arbeiten die Münsteraner Batterieforscherinnen und -forscher in diesem Projekt an modernen industriellen Produktionstechnologien für die hochleistungsfähigen Speicher der Zukunft.
"Das MEET und das Helmholtz-Institut Münster sind international führende Einrichtungen in der Batterieforschung.
"Das MEET und das Helmholtz-Institut Münster sind international führende Einrichtungen in der Batterieforschung.
Professor Martin Winter und sein Team in Münster sind ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit ihren Ideen und Projekten das Leben der Menschen in unserem Land verbessern:
Aus unterschiedlichsten Disziplinen arbeiten sie gemeinsam daran, die Batterietechnologien von morgen zu entwickeln, die in vielen Bereichen wie der Elektromobilität, Industrie, Haushalt oder Robotik zum Einsatz kommen können und maßgeblicher Faktor für den Erfolg der Energiewende sein werden.
Die Arbeit der Forscherinnen und Forscher hier in Münster kommt damit nicht nur der Wissenschaft, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute", so Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Arbeit der Forscherinnen und Forscher hier in Münster kommt damit nicht nur der Wissenschaft, sondern allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute", so Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Professor Martin Winter, wissenschaftlicher Leiter des MEET und Direktor des HI MS, gab der Ministerin bei einem Rundgang einen Einblick in die Batteriezellfertigung am Standort.

Datum: 2021-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsreise-moeglichmacher-wissenschaftsministerin-pfeiffer-poensgen-besucht;

Themen: Helmholtzinstitut # ?, Forschungsschule # ?, Forschungsförderung # ?, Universität Münster # ?, Batterieforschungszentrum der Universität # ?, Batterieforschungszentrum der Universität # ?, Batterietechnologien der Zukunft # ?, Flachzellen # ?, Ladungsübertragungsreaktionen # ?, Redoxreaktionen # ?

216. +++ (SEM)

Dazu zählen unter anderem Schutzkleidung zum Bekämpfen von Waldbränden, Zelte und Feldbetten für die von der Katastrophe betroffene Bevölkerung oder für die Unterbringung von Einsatzkräften.
Ausbauprogramm Ausfallsicherheit
Der Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) soll in diesem Jahr im ganzen Land mit Notstrom versorgt werden - durch eigene Aggregate für den autarken Betrieb.
Zudem beginnt in diesem Jahr die Erneuerung der Digitalfunk-Anbindung der einheitlichen Leitstellen der Feuerwehren und des Rettungsdienstes, um zusätzliche Redundanzen zu erhalten.
Das Land beschafft außerdem Satellitentelefone für die Katastrophenschutzbehörden, um die Kommunikationswege zu sichern.
Das Land beschafft außerdem Satellitentelefone für die Katastrophenschutzbehörden, um die Kommunikationswege zu sichern.
Bessere Finanzierung des Katastrophenschutzes
Im Vergleich zu 2022 werden für 2023 zusätzlich 6,3 Millionen Euro im Haushalt bereitgestellt.
Diese Mittel beinhalten Gelder für die im Katastrophenschutz anerkannten Hilfsorganisationen und dienen unter anderem zur Finanzierung des Länderanteils für das gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz mit dem Bund.
Kompetenzteam Katastrophenschutz

Datum: 2023-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-im-katastrophenschutz-plus-bei-sirenen-geldern-ausstattung;

Themen: Kompetenzteam # ?, Digitalfunkanbindung # ?, einheitliche Leitstellen # ?, zusätzliche Redundanzen # ?, Bevölkerung # ?, Rettungsdienst # ?, Ausbauprogramm # ?, Feuerwehren # ?, Gelder # ?, Landesgeschichte # ?

217. +++ (SEM)

"
Hintergrund: Seit 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 580 Kilometer neue Radwege gebaut.
Hintergrund: Seit 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 580 Kilometer neue Radwege gebaut.
Auch in diesem Jahr stellt das Land Rekordsummen für den Radverkehr zur Verfügung: 54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Im Haushalt des Verkehrsministeriums ist das der Posten mit dem größten Zuwachs.
Mit Bundesmitteln stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Mit Bundesmitteln stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Datum: 2021-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-der-ausbau-der-radwege-nordrhein;

Themen: Kerken # ?, Radinfrastruktur # ?, Radverkehr # ?, Bauabschnitt des Kreisverkehrs # ?, breiter Grünstreifen # ?, durchgehende lückenlose Verbindung # ?, komfortabler Radweg # ?, klimaneutrales Verkehrsmittel # ?, letzter Bauabschnitt # ?, moderne Mobilitätspolitik # ?

218. +++ (SEM)

"
Hintergrund:
Seit 2017 wurden im Land rund 580 Kilometer neue Radwege gebaut.
Auch in diesem Jahr stellt das Land Rekordsummen für den Rad- und Fußverkehr zur Verfügung: 54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Auch in diesem Jahr stellt das Land Rekordsummen für den Rad- und Fußverkehr zur Verfügung: 54 Millionen Euro - das sind 15 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor.
Im Haushalt des Verkehrsministeriums ist das der Posten mit dem größten Zuwachs.
Mit Mitteln des BMVI stehen sogar 103 Millionen Euro für den Rad- und Fußverkehr in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Auch die Stadt Bielefeld fördert seit mehreren Jahren eine konsequente Radverkehrspolitik mit dem Ziel, dass zukünftig ein Viertel aller zurückgelegten Wege mit dem Fahrrad absolviert werden sollen.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-der-ausbau-der-radwege-nordrhein-0;

Themen: Radinfrastruktur # ?, Fußverkehr # ?, Radfahrer # ?, Ausbau # ?, Verkehrssicherheit # ?, A33-Brücke # ?, Freizeitradverkehr # ?, Mittelinsel # ?, konsequente Radverkehrspolitik # ?, Blindenleitsysteme # ?

219. +++ (SEM)

Es werden dort ausreichend Kapazitäten vorgehalten, um einen erheblichen Durchlauf an Kindern zum Schwimme Lernen zu ermöglichen, Schwimmkurse jeglicher Art durchzuführen, Kaderlehrgänge zu organisieren und Ausbildung- und Fortbildungslehrgänge zu ermöglichen.
Der Ansatz soll selbstverständlich inklusiv angelegt sein.
Staatssekretärin Andrea Milz freut sich auf die nächsten gemeinsamen Schritte mit den Verbänden: "Wir dürfen in unseren Anstrengungen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für das Schwimmen Lernen in unserem Land nicht nachlassen.
Daher freue ich mich, dass wir gemeinsam mit den Schwimmverbänden an einem Strang ziehen.
Der Stadt Mülheim bin ich besonders dankbar, dass sie bereit ist, ein Pilotprojekt mit einem Schwimm-Container zu prüfen und dessen Einsatz zu testen.
Der Stadt Mülheim bin ich besonders dankbar, dass sie bereit ist, ein Pilotprojekt mit einem Schwimm-Container zu prüfen und dessen Einsatz zu testen.
"
Für die Projekte sollen finanzielle Mittel für den Haushalt des Landes für das Jahr 2023 angemeldet werden.
Für größere Vorhaben werden europaweite Ausschreibungen erforderlich sein.

Datum: 2022-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-neue-akzente-fuer-das-schwimmen-lernen-schwimmkurse-trainerausbildung;

Themen: Schwimmverbände # ?, Schwimmen # ?, Schwimmzentrum # ?, zusätzliche Anstrengungen # ?, Ausbildungslehrgänge # ?, Containerpools # ?, Förderung für Schwimmkurse # ?, Idee eines Schwimmzentrums # ?, Kaderlehrgänge # ?, Lebensrettungsgemeinschaft # ?

220. +++ (SEM)

Die Verlängerung der vereinfachten Zugangsvoraussetzungen sind richtig, Kritik an diesem wichtigen Instrument ist schlicht falsch.
Zugleich darf unter den Bedingungen der Corona-Pandemie der Strukturwandel nicht aus den Augen verloren werden.
Es ist gut und wichtig, dass das Land trotz der Steuerausfälle spürbar investiert.
In Hinsicht auf Zukunftsinvestitionen kommt den Kommunen eine ganz besondere Bedeutung zu.
In Hinsicht auf Zukunftsinvestitionen kommt den Kommunen eine ganz besondere Bedeutung zu.
Eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte ist dringend nötig, um ihre Handlungsfähigkeit auf Dauer zu sichern.
"
BDA-Präsident Ingo Kramer sagte: "Gerade die letzten Monate haben deutlich gemacht, dass wir als Sozialpartner gemeinsam mit der Politik unserer Verantwortung gerecht werden: Wir können Krise!

Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;

Themen: Arbeitnehmerverbände # ?, Arbeitgeberverbände # ?, Spitzenvertreter # ?, Landeskabinett in Isselburg # ?, Rahmen der Klausurtagung # ?, Schloss Anholt # ?, Arbeitsplätze # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, Kurzarbeitergeld # ?, Sozialpartner # ?

221. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verabschiedet.
Das Konzept beinhaltet insgesamt 166 präventive Maßnahmen, darunter Projekte, Kooperationen, Förderungen.
Um die Kommunen in ihrem Engagement zu unterstützen, stellt das Land im Haushalt 2016 zusätzliche Mittel in Höhe von rund zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Maßnahmen wurden gemeinsam von allen Ministerien der Landesregierung unter breiter Beteiligung von Initiativen und Organisationen erarbeitet.
Das Spektrum ist vielfältig: So wird u.a. die präventive Arbeit der Fußballfanprojekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus durch Fortbildungen verstärkt.

Datum: 2016-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-gegen-rechtsextremismus-verabschiedet-ministerin-kampmann-unser;

Themen: Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, integriertes Handlungskonzept # ?, Initiativen # ?, Verwaltungen # ?, 2 Opferberatungsstellen # ?, Antirassismustrainings # ?, Arbeit von Fußballfanprojekten # ?, Opferberatungen # ?, Vertreterinnen der Kommunalpolitik # ?

222. +++ (SEM)

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Haushalt 2019: Land forciert Planen, Genehmigen und Bauen
Minister Wüst: Wir setzen den Investitionskurs fort
Minister Wüst: Wir setzen den Investitionskurs fort
8. November 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2018-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2019-land-forciert-planen-genehmigen-und-bauen;

Themen: Etat # ?, Verkehrsressort # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauhochlauf # ?, andere Elektrobusse # ?, pragmatische moderne Mobilitätspolitik # ?, Wasserstoffbusse # ?, externe Planungsleistungen # ?, Bahnhofsmodernisierung # ?, Investitionskurs # ?

223. +++ (SEM)

Minister Lienenkämper: "Wir halten Wort."
8. Januar 2018
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
Finanzen
Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.
"Wir nutzen die eingesparten Mittel für höhere Zuweisungen zum Pensionsfonds, Entlastungen der Kommunen und die Senkung der Verschuldung", kündigt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, an.
Konkret hat der Minister entschieden, das entsprechende Sondervermögen mit zusätzlichen 680 Millionen Euro auszustatten.
"Darüber hinaus habe ich heute den Regierungsfraktionen vorgeschlagen, im Rahmen der sich neu ergebenden Möglichkeiten die Integrationspauschale im Haushalt 2018 teilweise an die Kommunen weiterzugeben."
Alle weiteren Verbesserungen im Rahmen des Haushaltsabschlusses werden für eine Reduzierung der Nettoneuverschuldung für 2017 verwendet.
Sie wird damit voraussichtlich deutlich geringer ausfallen als noch von der Vorgängerregierung veranschlagt.

Datum: 2018-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2017-pensionsvorsorge-staerken-kommunen-entlasten-schulden;

Themen: Integrationspauschale # ?, Haushaltsabschluss # ?, Regierungsfraktionen # ?, deutliche Verbesserungen # ?, Neuverschuldung # ?, Kommunen # ?, Kassenabschluss # ?, Pensionsvorsorge # ?, Zuweisungen des Pensionsfonds # ?, absehbare Verbesserungen # ?

224. +++ (SEM)

Für das Jahr 2021 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund einer Milliarde Euro.
Dieser kommt in voller Höhe dem Corona-Rettungsschirm zugute.
Das teilte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.
Finanzen
Für das Jahr 2021 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund einer Milliarde Euro.
Dieser kommt in voller Höhe dem Corona-Rettungsschirm zugute.
Das teilte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.
Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2021 haben sich Haushaltsverbesserungen von rund 7,16 Milliarden Euro ergeben.
Sie resultieren in Höhe von 5,71 Milliarden Euro aus Steuermehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung von November 2020, die Grundlage des Beschlusses für den Haushalt 2021 war.
Das Gesamtergebnis liegt damit noch einmal rund 770 Mio. Euro über dem in der jüngsten Steuerschätzung von November 2021 prognostizierten Betrag.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;

Themen: Zuführung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, volle Höhe # ?, Jahresüberschuss des Euros # ?, Finanzen # ?, Coronarettungsschirm # ?, Tilgung # ?, Euro einer Milliarde # ?, wichtiges Zeichen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?

225. +++ (SEM)

Für das Jahr 2022 ergibt sich ein vorläufiger Jahresüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
"Dieser kommt in voller Höhe dem Corona-Rettungsschirm zugute und wird für die Tilgung der Corona-Schulden eingesetzt".
"Dieser kommt in voller Höhe dem Corona-Rettungsschirm zugute und wird für die Tilgung der Corona-Schulden eingesetzt".
Das teilte Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, heute in Düsseldorf mit.
Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2022 des Landes Nordrhein-Westfalen verbleibt ein Haushaltsüberschuss von rund 1,9 Milliarden Euro.
Der allgemeine Haushalt kommt damit auch im Haushaltsjahr 2022 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Der allgemeine Haushalt kommt damit auch im Haushaltsjahr 2022 wie geplant ohne neue Schulden aus.
Der Haushaltsüberschuss ist auf das hohe Steueraufkommen in 2022 zurückzuführen.

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2022-ueberschuss-von-19-milliarden-euro-zur-schuldentilgung;

Themen: Tilgung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Coronakredite # ?, Haushaltsüberschuss # ?, volle Höhe # ?, hohe Priorität # ?, Kredite # ?, Coronaschulden # ?, generationengerechte Rückzahlung # ?, hohes Steueraufkommen # ?

226. +++ (SEM)

"Wir lassen unsere Sportvereine nicht im Stich.
Die neuen finanziellen Mittel helfen, existenzielle Nöte abzuwenden und die wichtige Arbeit vor Ort über die Krise hinaus zu sichern", sagte die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz.
Und weiter: "Zur Aufrechterhaltung der Wirkungs- und Integrationskraft des Sports in unserem Land ist diese spürbare Unterstützung dringend notwendig."
Nothilfe von zehn Millionen Euro Notleidende Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (www.lsb.nrw) online beantragen.
Nothilfe von zehn Millionen Euro Notleidende Sportvereine können die Hilfe ab dem 15. April 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen (www.lsb.nrw) online beantragen.
Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind.
Antragsberechtigt sind Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund angeschlossen sind.
Stärkung der Übungsarbeit in den Sportvereinen mit drei Millionen Euro Darüber hinaus stellt die Landesregierung zur Stärkung der Arbeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Sportvereinen aus Mitteln des Haushaltes 2020 zusätzlich drei Millionen Euro zur Verfügung.
"Mir ist es besonders wichtig", so Staatssekretärin Milz, "dass das Rückgrat unserer Vereine, die ehrenamtlichen Übungsleiterinnen und Übungsleiter, in dieser schwierigen Zeit gestärkt werden."
Ausbau der digitalen Aus-, Fort- und Weiterbildung mit 60.000 Euro Die Bedeutung digitaler Instrumente für die Bildungsarbeit im Sport nimmt rasant zu.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfen-fuer-sportvereine-der-corona-krise-landesregierung-stellt-zusaetzliche-13;

Themen: Sportvereine # ?, Sportbünde # ?, Hilfen # ?, Rettungsschirm # ?, Stich # ?, Pressebriefing # ?, Not # ?, Ergänzung von Präsenzschulungen # ?, Stärkung für Arbeit # ?, Videokonferenztools # ?

227. +++ (SEM)

Bundesweit stellt der Bund 500 Millionen Euro für 2015 für die Flüchtlingshilfe zur Verfügung.
Für 2016 sind weitere 500 Millionen Euro in Aussicht gestellt.
Die Hälfte davon, also 250 Millionen Euro je Jahr, müssen die Länder dem Bund wieder zurückzahlen.
Für NRW ergibt sich daraus eine Zuweisung von 108 Millionen Euro an Bundesmitteln zunächst für 2015 und unter bestimmten Voraussetzungen auch für 2016.
Die Hälfte, die der Bund ohne Rückzahlungspflicht leistet, also 54 Millionen Euro, wird durch die Landesregierung direkt an die Kommunen weitergeleitet.
"Der Anteil, den der Bund ohne Rückzahlungspflicht zur Verfügung stellt, geht eins zu eins an die Kommunen weiter.
Das zusätzliche Geld kommt den bei uns schutzsuchenden Menschen zu Gute und entlastet Städte und Gemeinden spürbar", betonte der Minister.
Zuzüglich zu diesen 54 Millionen Euro schnürt das Land im nächsten Haushalt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik: 1.
Das Land erhöht die Landespauschale für die Kommunen um 40 Millionen Euro.
Sie steigt von 143 Millionen auf 183 Millionen Euro.

Datum: 2014-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;

Themen: Betreuung # ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen # ?, Euro # ?, Flüchtlingsaufnahme # ?, Flüchtlingsfamilien # ?, Auf-Wand # ?, Beschwerdestellen # ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung # ?, Inhalte der Entscheidung # ?, Pflegeaufwendungen # ?

228. +++ (SEM)

Die Zusatzqualifizierung für Auszubildende und junge Fachkräfte aus dem Handwerk ist Teil des "Konkreten Friedensdienstes", in dessen Rahmen seit 1985 mehr als 7.500 junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen in mehr als 50 Staaten dieser Welt gereist sind, um sich in Projekten des Konkreten Friedensdienstes zu engagieren.
Die möglichen Projekteinsätze sind vielfältig und reichen von der Betreuung von Straßenkindern in Rio über die Mitarbeit in einem ländlichen Krankenhaus in Indien bis hin zur Arbeit mit behinderten Kindern in Kenia.
Die möglichen Projekteinsätze sind vielfältig und reichen von der Betreuung von Straßenkindern in Rio über die Mitarbeit in einem ländlichen Krankenhaus in Indien bis hin zur Arbeit mit behinderten Kindern in Kenia.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Programm bekommen die Gelegenheit, die Lebensverhältnisse in Ländern des globalen Südens kennen zu lernen, Auswirkungen und Zusammenhänge des weltweiten Entwicklungsgefälles zu erkennen und nach der Rückkehr ihre Erkenntnisse und Erfahrungen weiterzugeben.
Mit dem Konkreten Friedensdienst, für den pro Jahr 280.000 Euro im Haushalt zur Verfügung stehen, ermöglicht die Landesregierung jungen Menschen den Erwerb interkultureller Kompetenzen und leistet einen Beitrag zum globalen Lernen.
Für Fachkräfte des Handwerks bietet die internationale Vernetzung neue berufliche Chancen.
Für Fachkräfte des Handwerks bietet die internationale Vernetzung neue berufliche Chancen.
Handwerksbetriebe in Deutschland suchen vermehrt nach geeignetem Personal für das Auslandsgeschäft und auch in Projekten in Entwicklungsländern sind kompetente Handwerkerinnen und Handwerker gefragt.

Datum: 2015-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-maurer-aus-nrw-engagieren-sich-suedafrika-ministerin-schwall-dueren-verleiht;

Themen: Auszubildende # ?, Zusatzqualifizierung # ?, junge Maurer # ?, konkreter Friedensdienst # ?, junge Fachkräfte # ?, Fachkräfte des Handwerks # ?, Handwerksbetriebe in Deutschland # ?, Jugendtreffpunkte # ?, Programmdurchführung # ?, angehende Maurer # ?

229. +++ (SEM)

Darüber hinaus werden die Stellen für Schulpsychologen um 50 erhöht.
Digitalisierung und Infrastruktur
* Im Rahmen der Landeskofinanzierung der Gigabitförderung des Bundes zahlt das Land 191 Millionen Euro mehr.
Zur Beschleunigung der Digitalisierung der Landesverwaltung fließen 117,9 Millionen Euro zusätzlich.
Zur Beschleunigung der Digitalisierung der Landesverwaltung fließen 117,9 Millionen Euro zusätzlich.
Wissenschaft und Forschung
Wissenschaft und Forschung
* Die Universitätsmedizin wird deutlich gestärkt: Im Haushalt 2021 werden zusätzlich rund 94 Millionen Euro für die Universitätskliniken bereitgestellt.
Davon entfallen rund 22 Millionen Euro auf den Aufbau der Hochschulmedizin in Ostwestfalen-Lippe.
Daneben unterstützt die Landesregierung die Bewerbung des Forschungszentrums Jülich als Standort für einen geplanten EU-Höchstleistungsrechner: Zum einen durch eine anteilige Aufstockung der Grundfinanzierung als Beitrag zur Stärkung der Infrastruktur, zum anderen durch die finanzielle Vorsorge in Höhe von 125 Millionen Euro für den Landesanteil am Aufbau und Betrieb des geplanten Rechnersystems.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

230. +++ (SEM)

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Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Basishaushalt mit Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden
26. Oktober 2022
26. Oktober 2022
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.

Datum: 2022-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, unsichere Zeiten # ?, Nachgang der Kabinettsitzung # ?, Basishaushalt # ?, Stabilität # ?, Verlässlichkeit # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, große Herausforderungen # ?, Landeskabinett # ?

231. +++ (SEM)

Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2024
Minister Dr. Optendrenk: Wichtige Zukunftsimpulse bei herausfor-dernden Rahmenbedingungen
21. Juni 2023 Gruppenfoto des Kabinetts Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Finanzen
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 101,9 Milliarden Euro ist trotz herausfordernder Rahmenbedingungen ein Haushalt ohne neue Schulden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit unserem Etatentwurf setzen wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes.
Wir stellen unter Beweis, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen politisch gestalten und gleichzeitig keine neuen Schulden machen kann.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Schuldentilgung # ?, herausfordernde Rahmenbedingungen # ?, Eckdaten # ?, Kabinett # ?, Ausgabensteigerung # ?, Entlastungspaket der Bundesregierung # ?, Sprachkitaprogramm # ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte # ?, konjunkturelle Grunddynamik # ?

232. +++ (SEM)

Die Haushaltsmittel im Bereich Kultur werden um 28 Millionen Euro erhöht.
In diesem Zuge wird zugleich der Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung mit einer Verdoppelung des Mittelaufwuchses um zusätzlich 2 Millionen Euro gestärkt und zukunftsfähig ausgerichtet.
Digitalisierung und Infrastruktur: Für die Digitalisierung der Verwaltung stehen im Haushalt 2020 insgesamt 182 Millionen Euro bereit, davon 27 Millionen Euro, um allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes perspektivisch digitalen Zugang zu Verwaltungsleistungen anzubieten.
Zum Ausbau und zur Modernisierung des Straßenverkehrsnetzes von Land und Kommunen fließt ein zusätzlicher Betrag von 20 Millionen Euro.
Für das Rheinische Revier stellt die Landesregierung im Zuge vorbereitender Maßnahmen 10 Millionen Euro im Rahmen des bislang größten Einzelstrukturprogramms von Nordrhein-Westfalen bereit.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

233. +++ (SEM)

Da perspektivisch jedoch nicht von einer wirtschaftlichen Tragfähigkeit der Einrichtung ausgegangen werden kann, muss der verantwortungsvolle Umgang mit Steuergeldern an erster Stelle stehen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze. "
Für eine staatliche Finanzierung müssen alle förderrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein - nicht nur bei Projekten dieser Größenordnung.
" Für eine Anschubfinanzierung waren bereits Mittel in Höhe von 15,75 Millionen Euro im Haushalt des Landes eingeplant worden.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Antrag erfüllt nicht die Fördervoraussetzungen

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-landesmittel-fuer-care-muenster;

Themen: gGmbH # ?, Antragssteller # ?, Projekte einer Größenordnung # ?, Stammzelltechnologie # ?, einfache Entscheidung # ?, förderrechtliche Voraussetzungen # ?, staatliche Finanzierung # ?, wirtschaftliche Tragfähigkeit # ?, Steuergelder # ?, molekulare Biomedizin # ?

234. +++ (SEM)

Mit dem Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge unterstützen die Landesregierung und die Kommunen erneut die Eltern in dieser herausfordernden Zeit.
"
"Die Kommunen stützen die Entscheidung des Landes, das Betreuungsangebot in Kitas zurückzufahren.
Die Einrichtungen werden damit in die Lage versetzt, die Kinder verstärkt in geschlossenen Kleingruppen zu betreuen und damit gezielt die Zahl der Kontakte zu reduzieren.
Wir wissen, der verlängerte Lockdown fordert die Kinder und Familien weiter erheblich.
Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, deshalb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offenen Ganztag zu verzichten.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."
Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Haushalt- und Finanzausschusses des Landtags.
Dieser soll in seiner nächsten Sitzung über die Bewilligung der finanziellen Mittel aus dem NRW-Rettungsschirm final entscheiden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kindertagesbetreuung-und-offener-ganztag-land-und-kommunen-wollen-elternbeitraege;

Themen: Elternbeiträge # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Kindertagesbetreuung # ?, offener Ganztag # ?, Kommunen der Landesregierung # ?, Kitas # ?, aktuelle Krise # ?, Monat # ?, Finanzminister # ?, Kindertagespflege # ?

235. +++ (SEM)

Von der nachhaltigen Verbesserung der Straßeninfrastruktur profitiert zudem der Radverkehr: Rund 1,2 Kilometer Radwege wurden neu gebaut und sorgen für eine Anbindung an den geplanten Radschnellweg Ruhr (RS1).
Die von der Stadt Essen bei der Bezirksregierung Düsseldorf angemeldeten Kosten für den gesamten Straßenzug betragen 23,6 Millionen Euro.
Das Land beteiligt sich mit 13,21 Millionen Euro.
Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im neuen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau:
Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-essen;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, A40-Anschlußstelle # ?, Verlegung # ?, grundhafte Erneuerung # ?, Nord # ?, Lärm # ?, Radverkehr # ?, Großprojekt in Essen # ?, angemeldete Kosten # ?, deutliche Verkehrsentlastungen # ?

236. +++ (SEM)

Untersuchungen der Brücke über die Lippe im Jahr 2018 hatten ergeben, dass ein Neubau der Brücke erforderlich ist.
Die Gesamtkosten für das Vorhaben liegen bei rund 5,8 Millionen Euro.
Das Land beteiligt sich mit 4.354.500 Euro.
Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau sind derzeit besonders hoch.
Im aktuellen Haushalt des Verkehrsministeriums sind 135,9 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau vorgesehen.
Information zum Förderprogramm kommunaler Straßenbau: Im Rahmen dieses Programms gewährt das Land Zuschüsse für ein breites Spektrum unterschiedlicher Straßenbauvorhaben von Kreisen, Städten und Gemeinden.
Dieses reicht vom Neu- und Ausbau sowie der grundhaften Erneuerung verkehrswichtiger Straßen über Verkehrsleitsysteme, Bus-Sonderfahrstreifen, Maßnahmen der Tunnelsicherheit und Mitfahrerparkplätze bis hin zu Kostenanteilen an Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-im-kreis-recklinghausen-und;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, grundhafte Erneuerung # ?, Kreise # ?, Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen # ?, Gesamtzeitplan # ?, Wendemöglichkeit # ?, bestehender Radweg # ?, erforderlicher Neubau # ?, hohe Fördersätze # ?, unterschiedliche Straßenbauvorhaben # ?

237. +++ (SEM)

Für das laufende Jahr sind es 59 von 61 Gemeinden.
"Das zeigt, dass der Stärkungspakt funktioniert.
"Das zeigt, dass der Stärkungspakt funktioniert.
Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben selbst hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", erklärte Ralf Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalminister-jaeger-stellt-klar-wir-ueberfordern-niemanden-nrw-landtag-beraet;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, geübte Kritik # ?, beachtliche finanzielle Beteiligung # ?, solidarische Hilfe # ?, Abundanz # ?, NRW-Landtag # ?, finanzschwache Kommunen # ?, Stadtfinanzen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Bürgermeister # ?

238. +++ (SEM)

"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir geben in dieser schwierigen Lage eine starke Antwort auf die Finanzsituation der Kommunen.
Mit der Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landesregierung und des Bundes können die Kommunen ihren Haushalt ohne sonst notwendige Kürzungen umsetzen und weiterhin wichtige Aufträge vor allem an die lokale Wirtschaft vergeben", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen."
Über diese Hilfe hinaus stellt das Land den Kommunen in diesem Jahr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz die Rekordsumme von gut 12,8 Milliarden Euro zur Verfügung.
Hinzu kommt die dauerhafte Entlastung über die Kosten der Unterkunft, die in diesem Jahr rund zusätzliche eine Milliarde Euro in die kommunalen Kassen bringen wird.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;

Themen: Gewerbesteuermindererträge # ?, pauschaler Ausgleich # ?, Bescheide # ?, Verteilung # ?, Anteilswert # ?, Ausgleichsbedarfe # ?, Ausgleichsleistung # ?, Ausgleichsmasse # ?, Finanzsituation von Kommunen # ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune # ?

239. +++ (SEM)

Das Kommunalministerium hat heute erste Zahlen bekannt gegeben.
Voraussichtlich werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im kommenden Jahr insgesamt Zuweisungen in Höhe von 9,982 Milliarden Euro und damit rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) mehr erhalten als im Vorjahr.
Diese Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015 und ist somit noch vorläufig.
Ab diesem Jahr wird die sogenannte "1. Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)" sowie die vorläufige Rechnung der kommunalen Spitzenverbände zum kommunalen Finanzausgleich durch eine "Arbeitskreis-Rechnung GFG" ersetzt.
Sie ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den Kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) des Landes Nordrhein-Westfalen.
Sie ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den Kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ziel der Änderung des Verfahrens ist es, den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz zu geben.
Damit können die Kommunen zeitiger ihren Haushalt planen und gleichzeitig wird die doppelte Arbeit vermieden.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" kann unter www.mik.nrw.de abgerufen werden.
Dort ist auch eine erste Übersicht zur voraussichtlichen Zahlung der Solidaritätsumlage im Jahr 2016 verfügbar.

Datum: 2015-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-fuer-das-naechste-jahr-planen;

Themen: Kommunalministerium # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, vorläufige Rechnung # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Landschaftsverbände # ?, Fußnoten # ?, doppelte Arbeit # ?, vorläufige Arbeitskreisrechnung # ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums # ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?

240. +++ (SEM)

Voraussichtlich werden Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände im Jahr 2017 insgesamt Zuweisungen in Höhe von 10,557 Milliarden Euro erhalten.
Das sind rund 177 Millionen Euro (1,71 Prozent) mehr als im Vorjahr.
Die vorläufige Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2016.
Hierbei sind Vorwegabzüge z. B. für die Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung der Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspakt berücksichtigt.
Hierbei sind Vorwegabzüge z. B. für die Beteiligung der Kommunen an der Finanzierung der Konsolidierungshilfen nach dem Stärkungspakt berücksichtigt.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) in NRW.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen dem Kommunalministerium und dem Finanzministerium mit den kommunalen Spitzenverbänden (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) in NRW.
Damit soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung über das nächste Gemeindefinanzierungsgesetz gegeben werden, um so zeitig den Haushalt planen zu können.
Die "Arbeitskreis-Rechnung GFG" kann unter www.mik.nrw.de abgerufen werden.
Dort ist auch eine erste Übersicht zur voraussichtlichen Zahlung der Solidaritätsumlage im Jahr 2017 verfügbar.

Datum: 2016-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-haushaltsplanung-fuer-2017-starten;

Themen: Kommunalministerium # ?, Landschaftsverbände # ?, vorläufige Zahl # ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums # ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, verfügbare Übersicht # ?, Euro # ?, Ergebnis einer Kooperation # ?, Erläuterungsbeispiel # ?, Arbeitskreisrechnung # ?

241. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterbringung von Flüchtlingen: Mehr Geld für Kommunen
Kommunen können mehr Geld für Flüchtlingsunterbringung einplanen
Minister Jäger sorgt für bessere Planungssicherheit - Land ist ein fairer Partner
23. Februar 2016
23. Februar 2016
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen.
Das Land wird einen erneut erhöhten Betrag für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen.
Inneres

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;

Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

242. +++ (SEM)

Wenn aktuell Engpässe entstehen, sind unnötige Hamsterkäufe die Ursache.
Heinen-Esser: "In anderen Regionen der Welt hingegen können die Folgen des Krieges für die Nahrungsmittelversorgung gravierend sein.
Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, auch diese Länder solidarisch zu unterstützen.
Weltweite Solidarität ist gefordert, um Hungersnöte zu verhindern.
"
Damit muss Schluss sein.
" Jährlich landen nach Angaben des Thünen-Instituts rund zwölf Millionen Tonnen Essen im Müll.
Der Großteil der Lebensmittelabfälle in Deutschland entsteht mit 52 Prozent (6,14 Millionen Tonnen) in privaten Haushalten, dies entspricht etwa 75 Kilogramm pro Kopf und Jahr.

Datum: 2022-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krieg-der-ukraine-die-versorgung-der-bevoelkerung-mit-nahrungsmitteln-ist-sicher;

Themen: Ernährungswirtschaft # ?, Engpässe # ?, sichere Versorgung # ?, Bevölkerung # ?, regelmäßige Gespräche # ?, nordrhein-westfälisches Landwirtschaftsministerium # ?, Lebensmittellieferungen # ?, Lieferverzögerungen # ?, russischer Ausfuhrstopp # ?, verschwenderischer Umgang # ?

243. +++ (SEM)

Mit dem Förderfonds "Künste im interkulturellen Dialog" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft auch im kommenden Jahr künstlerische bzw. kulturelle Projekte, die sich mit der Vielfalt des Landes befassen und mit den Mitteln der Kunst den interkulturellen Dialog zwischen den hier lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft unterstützen.
Kultur und Wissenschaft
Mit dem Förderfonds "Künste im interkulturellen Dialog" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft auch im kommenden Jahr künstlerische bzw. kulturelle Projekte, die sich mit der Vielfalt des Landes befassen und mit den Mitteln der Kunst den interkulturellen Dialog zwischen den hier lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft unterstützen.
Bewerben können sich ab sofort alle nordrhein-westfälischen kommunalen und freien Kulturinstitutionen, Kulturträger sowie Künstlerinnen und Künstler, die in 2020 in Nordrhein-Westfalen künstlerische Projekte durchführen wollen.
Bewerben können sich ab sofort alle nordrhein-westfälischen kommunalen und freien Kulturinstitutionen, Kulturträger sowie Künstlerinnen und Künstler, die in 2020 in Nordrhein-Westfalen künstlerische Projekte durchführen wollen.
Im Jahr 2020 stehen dafür - vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt - etwa 596.000 Euro zur Verfügung.
Gefördert werden künstlerisch-kulturelle Projekte, die
* im Ansatz auf Nachhaltigkeit angelegt sind und interkulturelle Strukturen intensivieren,

Datum: 2019-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenste-im-interkulturellen-dialog-foerderfonds-jetzt-ausgeschrieben;

Themen: interkultureller Dialog # ?, ausgeschriebene Künste # ?, Förderfonds # ?, unterschiedliche Herkunft # ?, kulturelle Vielfalt # ?, interkultureller Diskurs # ?, künstlerischkulturelle Projekte # ?, interkulturelle Strukturen # ?, neue Zuschauergruppen # ?, unterschiedliche Altersgruppen # ?

244. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Ziel des Förderprogramms "Künste im interkulturellen Dialog" ist es, mit Mitteln der Kunst den Dialog zwischen den in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen unterschiedlicher Herkunft zu unterstützen.
Gefördert werden interkulturelle Kunstprojekte, die die Vielfalt im Land sichtbar und erlebbar machen.
"In Nordrhein-Westfalen leben Menschen unterschiedlicher Herkunft und kultureller Prägung.
Das jeweils Fremde kennenzulernen und die Verständigung zu erleichtern, ist das Ziel eines gelungenen interkulturellen Dialogs.
Die Kunst bietet zahlreiche Ansatzpunkte, um das Zusammenleben in Vielfalt zu fördern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Für das Förderprogramm bewerben können sich alle nordrhein-westfälischen kommunalen und freien Kulturinstitutionen, Kulturträger sowie Künstlerinnen und Künstler, die im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen künstlerische Projekte durchführen wollen.
Die Ausschreibung erfolgt vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt 2019.
Einsendeschluss für die Förderanträge ist der 15. Oktober 2018.
Die Projektauswahl erfolgt durch ein Fachgremium.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenste-im-interkulturellen-dialog-foerderprogramm-wird-im-jahr-2019-fortgesetzt;

Themen: unterschiedliche Herkunft # ?, interkulturelle Kunstprojekte # ?, interkultureller Dialog # ?, Kunst # ?, gelungener interkulturelle Dialog # ?, kulturelle Prägung # ?, zahlreiche Ansatzpunkte # ?, Kulturträger # ?, nordrhein-westfälische Kulturinstitutionen # ?, Förderprogramm # ?

245. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land fördert Kulturprojekte für ältere Menschen
Kultur & Alter: Land fördert Kulturprojekte für ältere Menschen
150.000 Euro für neue Formate der Kulturarbeit mit älteren Menschen - Bewerbungen für Förderfonds Kultur & Alter ab sofort möglich
14. Juli 2020 PHB Kunst Ausstellung Foto: panthermedia.net / Ian Lishman
Kultur und Wissenschaft
Mit dem Förderfonds "Kultur & Alter" unterstützt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft auch im kommenden Jahr Projekte, die zeitgemäße Formen der Kulturarbeit mit älteren Menschen erproben.
Im Jahr 2021 stehen dafür - vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt - rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Gesucht werden zukunftsweisende und kooperative Vorhaben von hoher künstlerischer Qualität, die Alt und Jung sowie Menschen mit und ohne besonderen Unterstützungsbedarf gleichberechtigt im Rahmen von neuen Formaten einbinden.
"Das Jahr 2020 ist gezeichnet von der Corona-Pandemie und den damit verbundenen tiefgreifenden sozialen Einschränkungen.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-alter-land-foerdert-kulturprojekte-fuer-aeltere-menschen;

Themen: Kulturarbeit # ?, Förderfonds # ?, zeitgemäße Formen # ?, Kulturprojekte # ?, neue Formate # ?, gesellschaftlichkulturelles Leben # ?, Generationendialog # ?, Zielgruppe von Menschen # ?, verbundene Einschränkungen # ?, Bewerbungen # ?

246. +++ (SEM)

"Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen.
An diesem Ziel halten wir fest.
Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.
"Es geht um eine notwendige Anpassung, um den schwächsten Kommunen die nötigen Finanzmittel zukommen lassen zu können.
Wir wissen, dass mehrere Kommunen mit der bisher berechneten Konsolidierungshilfe geplant haben.
Doch die Umschichtungen innerhalb des Stärkungspaktes sind nötig", erklärte Ralf Jäger.
In einigen, wenigen Fällen müssten die Haushaltssanierungspläne deutlich angepasst werden.
Das Ziel der Hilfe bleibe weiterhin: ein ausgeglichener Haushalt bei den Stärkungspakt-Kommunen spätestens im Jahr 2021.
Mit dem Stärkungspaktgesetz werden bis Ende dieses Jahres mehr als 1,2 Milliarden Euro an finanzschwache Kommunen ausgezahlt.
Allein die Entlastungen über das Gemeindefinanzierungsgesetz bringen nochmals knapp 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die kommunalen Kassen.

Datum: 2013-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-schwaechsten-kommunen-aus-der-schuldenfalle-kommunalminister-jaeger-wir;

Themen: Schuldenfalle # ?, NRW-Städtetag # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forderungen # ?, Ziel der Hilfe # ?, deutliche Haushaltssanierungspläne # ?, nötige Finanzmittel # ?, nötige Umschichtungen # ?, Erhöhung # ?, kommunale Kassen # ?

247. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land investiert 2019 weiter in Mobilität
Land investiert 2019 weiter in Mobilität
Land investiert 2019 weiter in Mobilität
Minister Wüst: "Wir erhöhen mit dem Haushalt 2019 das Tempo.
Es gibt mehr Geld und mehr Mitarbeiter.
"

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;

Themen: Landesstraßen # ?, Geld # ?, Haushaltseckdaten # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausgaben # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?

248. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land mobilisiert weitere Förderung von 41 Millionen Euro für den Breitbandausbau
Land mobilisiert weitere Förderung von 41 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Münsterland
Minister Pinkwart: Wir bringen den Gigabitausbau auch im ländlichen Raum zügig voran
Die Teutoburger Planungs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH aus Lengerich erhält damit Landesmittel für den Breitbandausbau in Höhe von 18,3 Millionen Euro.
Hinzu kommen weitere rund 20 Millionen Bundesmittel.
Insgesamt werden mit der Förderung in den Kommunen Lengerich und Tecklenburg sowie in Lienen und Ladbergen rund 4.300 Haushalte und mehr als 250 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat zwei Zuwendungsbescheide für den Breitbandausbau in vier münsterländischen Kommunen übergeben.

Datum: 2017-10-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-mobilisiert-weitere-foerderung-von-41-millionen-euro-fuer-den-breitbandausbau;

Themen: Dienstleistungsgesellschaft # ?, Planungsgesellschaft # ?, Teutoburger # ?, Breitbandausbau in Münsterland # ?, zukunftsfeste digitale Infrastruktur # ?, Gigabitausbau # ?, Landesmittel # ?, Glasfaserausbau # ?, notwendige Investitionen # ?, Bescheide # ?

249. +++ (SEM)

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Land schließt Haushalt 2016 mit einem Plus ab - erstmals seit 1973
NRW kommt dank höherer Steuereinnahmen und Minderausgaben ohne neue Schulden aus - Finanzminister Norbert Walter-Borjans: Das ist ein Meilenstein

Datum: 2017-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;

Themen: Pressekonferenz # ?, neue Kredite # ?, vorläufige Zahlen # ?, Plus # ?, Abschluss # ?, Etat # ?, Meilenstein # ?, Basis des Haushaltsabschlusses # ?, Ertragssteuern # ?, Zuwachs der Landesregierung # ?

250. +++ (SEM)

Ehrenamtlich betriebene Büchereien in kirchlicher Trägerschaft sind wichtige Partner für die Lese- und Sprachförderung.
Um ihre Arbeit zu unterstützen, startet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft ein neues Förderprogramm.
Für die Anschaffung von mobilen Medienboxen und die Aktualisierung des Medienbestandes stellt das Land vorbehaltlich der Entscheidung des Landtags über den Haushalt bis 2020 rund 1,25 Millionen Euro zur Verfügung.
"Kirchliche Büchereien leisten einen bedeutenden Beitrag zur bibliothekarischen Versorgung - insbesondere im ländlichen Raum.
Sie eröffnen den Zugang zu Büchern und Geschichten und fördern die Freude am Lesen.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-foerderprogramm-fuer-kirchliche-buechereien-125-millionen-euro-fuer;

Themen: kirchliche Büchereien # ?, kirchliche Trägerschaft # ?, Leseförderung # ?, kirchliche Büchereiarbeit # ?, kirchliche Büchereifachstellen # ?, Sprachförderung # ?, wichtige Partner # ?, neues Förderprogramm # ?, Anschaffung # ?, Aktualisierung des Medienbestands # ?

251. +++ (SEM)

Staatssekretär Dr. Bottermann hatte die Kommunen eingeladen zu dem Dialog zur Nachhaltigkeit.
Ziel müsse es laut Dr. Bottermann sein, die "Dekade des Handelns" der Vereinten Nationen auf allen Ebenen mit Leben zu füllen und gemeinsam an der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals) zu arbeiten.
Wie dies in Nordrhein-Westfalen gelingen kann, hat das Land im vergangenen Jahr mit einer neuen Nachhaltigkeitsstrategie aufgezeigt.
Der Austausch im Kreis der Dialogpartner ist dreimal jährlich geplant.
Um das Leitprinzip Nachhaltigkeit auf kommunaler und regionaler Ebene fest zu verankern, fördert das Umweltministerium Netzwerk- und Austauschprojekte mit Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft.
Diesen Prozess unterstützt insbesondere auch die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21).
Mit Förderung des Umweltministeriums bietet die LAG 21 vielfältige Unterstützungsangebote bei der Implementierung einer nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler und regionaler Ebene an.
Gemeinsam mit den Pilotkommunen Bonn, Köln, Lüdenscheid, Jüchen und Kreis Unna hat die LAG 21 kürzlich eine virtuelle Tagung zur Integration von Nachhaltigkeitszielen in kommunalen Haushalten ausgerichtet.
Über 100 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern nahmen daran teil.
Wie erfolgreich kommunales Nachhaltigkeitsengagement in Nordrhein-Westfalen ist, zeigten in den vergangenen Jahren zahlreiche Auszeichnungen: Münster, Eschweiler und Saerbeck sind Preisträger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden 2019 und Bad Berleburg 2020.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-gemeinsam-fuer-nachhaltige-entwicklung;

Themen: nordrhein-westfälische Nachhaltigkeitsstrategie # ?, globale Nachhaltigkeitsziele # ?, gemeinsame Initiativen # ?, Umweltministerium # ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Umsetzung # ?, regionale Ebene # ?, Rückgrat # ?, Landkreistag # ?, Beigeordnete des Landkreistags # ?

252. +++ (SEM)

* Die Netzbetreiber liefern dem Wirtschaftsministerium Daten zu vorhandenen und für den eigenwirtschaftlichen Ausbau in Frage kommenden Netzen.
So wird die strategische Planung der Förderung in Ergänzung zu den Vorhaben der Unternehmen gewährleistet.
* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.
Das Land schafft die finanziellen Voraussetzungen, um zusammen mit EU- und Bundesmitteln bis zu fünf Milliarden Euro für den nicht-wirtschaftlichen Ausbau der Infrastruktur bereitzustellen.
Das Land schafft die finanziellen Voraussetzungen, um zusammen mit EU- und Bundesmitteln bis zu fünf Milliarden Euro für den nicht-wirtschaftlichen Ausbau der Infrastruktur bereitzustellen.
Hintergrund: 86 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügen auf der Basis verschiedener Technologien über Anschlüsse, die das Herunterladen von Daten mit mindestens 50 MBit/s ermöglichen.
Sieben Prozent der Haushalte verfügen über Glasfaseranschlüsse, vor insgesamt zehn Prozent der Adressen liegt Glasfaser bereits in der Straße.
Darüber hinaus hat ein Großteil der Haushalte Koaxial-Kabelnetze, die mithilfe der DOCSIS 3.1-Technologie Gigabitfähigkeit eröffnen werden.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-netzbetreiber-arbeiten-gemeinsam-flaechendeckenden-gigabitnetzen-bis-2025;

Themen: Gewerbegebiete # ?, eigenwirtschaftlicher Ausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, geförderter Ausbau # ?, führende Netzbetreiber # ?, flächendeckende Gigabitnetze # ?, Glasfaseranschlüsse # ?, Haushalte # ?, Branchenverbände # ?, Schulen # ?

253. +++ (SEM)

Darüber hinaus soll die erhöhte Förderung den Musikschulen Möglichkeiten zur Weiterentwicklung etwa in den Bereichen Talentförderung, Interkultur und Digitalisierung bieten", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Wir verstehen die Offensive auch als ein Signal in die Kommunen.
Denn auch wenn das Land nur einen kleineren Anteil am Gesamtbudget leisten kann, möchten wir die Diskussion in den Kommunen wieder auf den großen Beitrag lenken, den die Musikschulen in den Gemeinden, Städten und Kreisen leisten.
"
"
Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur wurde die Förderung in diesem Jahr gegenüber 2018 von 2,9 auf 3,9 Millionen Euro erhöht.
Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur wurde die Förderung in diesem Jahr gegenüber 2018 von 2,9 auf 3,9 Millionen Euro erhöht.
Unter Vorbehalt der Verabschiedung des Haushalts wächst der Etat für die Musikschulen in 2020 nochmals um 500.000 Euro, in 2021 kommen weitere 1,5 Millionen Euro hinzu.
Mit zusätzlichen vier Millionen Euro im Jahr 2022 stehen schließlich sieben Millionen Euro mehr Landesmittel zur Verfügung.
Der Gesamtetat steigt damit auf insgesamt knapp zehn Millionen Euro, was mehr als dem Dreifachen der 2018 bereitgestellten und davor jahrelang nicht erhöhten Mittel entspricht.

Datum: 2019-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesoffensive-fuer-oeffentliche-musikschulen-sieben-millionen-euro-zusaetzlich;

Themen: öffentliche Musikschulen # ?, Landesverband von Musikschulen # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Mitgliederversammlung des Landesverbands # ?, kommunale Bildungslandschaften # ?, unverzichtbare Partner # ?, Musikschulen in NRW # ?, Musikschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesförderung # ?, Kultur # ?

254. +++ (SEM)

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Landesregierung stärkt Schienengüterverkehr - Land kehrt zur Förderung der nichtbundeseigenen Eisenbahnen zurück
6. Februar 2018 phb - Zugverkehr Schienen Foto: stocksnap.
6. Februar 2018 phb - Zugverkehr Schienen Foto: stocksnap.
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Mit dem Haushalt 2018 wird erstmalig wieder die Infrastrukturförderung für die nichtbundeseigenen Bahnen (NE-Bahnen) durch das Land aufgenommen.
Verkehr
Mit dem Haushalt 2018 wird erstmalig wieder die Infrastrukturförderung für die nichtbundeseigenen Bahnen (NE-Bahnen) durch das Land aufgenommen.

Datum: 2018-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-schienengueterverkehr-land-kehrt-zur-foerderung-der;

Themen: Infrastrukturförderung # ?, Nichtbundeseigene Bahn # ?, nichtbundeseigene Eisenbahnen # ?, Schienengüterverkehr # ?, Betrieb von Bahnen # ?, abhängige Vielzahl # ?, beträchtlicher Investitionsstau # ?, nordrhein-westfälische Arbeitsplätze # ?, Hauptstreckennetz # ?, räumliche Erschließung # ?

255. +++ (SEM)

Nachbarschaftliche Hilfen sowie Unterstützungen bei Einkäufen und der Organisation von Terminen können pflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause erleichtern.
Gerade wenn die Erledigung der alltäglichen Dinge schwierig wird.
Daher hat das Land Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Corona-Pandemie dafür Sorge getragen, dass diese Leistungen leichter mit der Pflegekasse abgerechnet werden können.
Denn auch hierfür kann der Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung eingesetzt werden.
Voraussetzung ist normalerweise, dass die einzelnen Angebote, die in Anspruch genommen werden, landesrechtlich anerkannt wurden und bestimmten Qualitätsanforderungen entsprechen.
Diese sollte gerade in Zeiten, in denen Unterstützung so wichtig ist, möglichst unbürokratisch zur Verfügung stehen.
Die AnFöVO regelt die Anerkennung der Angebote zur Unterstützung im Alltag.
Das sind Betreuungsangebote sowie verschiedenartige Entlastungsangebote - beispielsweise Hilfen im Haushalt bei der Haushaltführung, die Begleitung zum Einkauf oder zu Terminen oder auch einfach nur das gemeinsame Gespräch über Alltagsdinge).
Diese Angebote können pflegebedürftigen Menschen das Leben zu Hause erleichtern und dazu beitragen, die Anforderungen des Alltags besser bewältigen zu können.
Für die Inanspruchnahme steht der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 EUR monatlich aus der Pflegeversicherung zur Verfügung.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;

Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

256. +++ (SEM)

Landesregierung verbessert Rahmenbedingungen für Alltagsunterstützer
Neben rechtlichen Erleichterungen hilft künftig ein "Angebotsfinder" im Internet bei der Suche nach den passenden Angeboten
13. Januar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Hilfe im Haushalt, beim Putzen, Einkaufen oder Behördengang können pflegebedürftigen Menschen das Leben in den eigenen vier Wänden erleichtern und dazu beitragen, die Anforderungen des Alltags besser zu bewältigen.
Die Landesregierung möchte den Ausbau solcher Angebote weiter voranbringen und hat deshalb in der heutigen Kabinettssitzung (8. Januar 2019) wichtige Neuerungen auf den Weg gebracht.
"Niedrigschwellige Angebote können die Versorgung durch anerkannte Pflegedienste und pflegende Angehörige sinnvoll ergänzen.

Datum: 2019-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;

Themen: Alltagsunterstützer # ?, Angebotsfinder # ?, Anerkennungsverfahren # ?, neue Angebote # ?, Etablierung # ?, Onlinesuche # ?, anerkannte Pflegedienste # ?, bestimmte Kenntnisse # ?, erforderliche Nachweise # ?, geeignetes Angebot # ?

257. +++ (SEM)

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Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019: Land plant dieses Jahr Sanierung von Landesstraßen in Höhe von mindestens 175 Millionen Euro
8. März 2019 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Das Verkehrsministerium hat das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt.
Verkehr
Das Verkehrsministerium hat heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2019 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2019 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 175 Millionen Euro erhöht.
Das sind 47,5 Millionen Euro (+ 37%) mehr als die Vorgängerregierung 2017 zur Verfügung gestellt hat.
Mit dem Landesstraßenerhaltungsprogramm legt das Verkehrsministerium nun fest, für welche Projekte die Mittel in 2019 verwendet werden sollen:

Datum: 2019-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2019-land-plant-dieses-jahr-sanierung-von;

Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm # ?, Verkehrsministerium # ?, 2019Er-Programm # ?, jeweilige Regionalniederlassungen # ?, realisierbare Maßnahmen # ?, Ampelschaltungen # ?, nachhaltige Sanierung # ?, oberflächliche Ausbesserung # ?, Abstufungen # ?, dauerhafte Verbesserung # ?

258. +++ (SEM)

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Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020: Land plant Sanierung von Landesstraßen in Höhe von mindestens 185 Millionen Euro
17. April 2020 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
17. April 2020 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2020 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 185 Millionen Euro erhöht.
Verkehr
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag heute das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2020 vorgelegt.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2020-land-plant-sanierung-von-landesstrassen-hoehe;

Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm # ?, Verkehrsministerium # ?, Landtag # ?, Erhaltungsprogramm # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, 2020Er-Programm # ?, gute intakte Infrastruktur # ?, planvolle Sanierung # ?, Ansatz # ?, jeweilige Regionalniederlassungen # ?

259. +++ (SEM)

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Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021: Land plant Sanierung von Landesstraßen in Höhe von mindestens 205 Millionen Euro
5. April 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
5. April 2021 PHB Straßenbau Reparatur Foto: iStock.com / tomazl
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgelegt.
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgelegt.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat mit dem Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Millionen Euro erhöht.
Verkehr
Das Verkehrsministerium hat dem Landtag das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgelegt.

Datum: 2021-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesstrassenerhaltungsprogramm-2021-land-plant-sanierung-von-landesstrassen-hoehe;

Themen: Landesstraßenerhaltungsprogramm # ?, Erhaltungsmaßnahmen # ?, Verkehrsministerium # ?, Landtag # ?, Ansatz # ?, Regionalniederlassung von Straßen # ?, sogenannte Bauamtspauschale # ?, unvorhergesehene Vorhaben # ?, oberflächliche Ausbesserung # ?, Sanierung # ?

260. +++ (SEM)

Der Landtag hat mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushaltsplan für 2013 beschlossen.
Die Landesregierung hat damit den dritten Haushalt in Folge mit einer sinkenden Neuverschuldung (3,4 Milliarden Euro) vorgelegt und einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse getan.
Gleichzeitig investiert sie in die Zukunft des Landes mit besserer Kinderbetreuung und Bildung und sie stärkt die Kommunen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit
Das Finanzministerium teilt mit
Der Landtag hat mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen den Haushaltsplan für 2013 beschlossen.
Die Landesregierung hat damit den dritten Haushalt in Folge mit einer sinkenden Neuverschuldung (3,4 Milliarden Euro) vorgelegt und einen weiteren großen Schritt auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse getan.
Gleichzeitig investiert sie in die Zukunft des Landes mit besserer Kinderbetreuung und Bildung und sie stärkt die Kommunen.
Eckdaten des Haushalts 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-haushalt-2013-neuverschuldung-von-34-milliarden-euro-als;

Themen: rot-grüne Regierungsfraktionen # ?, Kinderbetreuung # ?, weiterer große Schritt # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Zukunft des Lands # ?, Schuldenaufnahme # ?, Finanzministerium # ?, sonstige Einnahmen # ?, Landtag # ?, Folge # ?

261. +++ (SEM)

11. September 2019 Laptop Finanzen FOto: getrefe.
com
Doppelte Buchführung (Doppik) - was für Kaufleute Standard ist, hatte für Kommunen, Länder und den Bund über viele Jahre nur wenig Relevanz.
Lange Zeit war die sogenannte Kameralistik, also allein die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben, maßgeblich.
Lange Zeit war die sogenannte Kameralistik, also allein die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben, maßgeblich.
Werteverzehr, Pensionsverpflichtungen und Risiken fanden in den öffentlichen Haushalten keinen Niederschlag.
Finanzen
Doppelte Buchführung (Doppik) - was für Kaufleute Standard ist, hatte für Kommunen, Länder und den Bund über viele Jahre nur wenig Relevanz.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-fuer-oeffentliche-haushalte;

Themen: öffentliche Haushalte # ?, Gegenüberstellung # ?, Pensionsverpflichtungen # ?, Werteverzehr # ?, doppelte Buchführung # ?, sogenannte Kameralistik # ?, öffentliche Ebenen # ?, Kaufmänner # ?, Risiken # ?, Relevanz # ?

262. +++ (SEM)

Daneben werden wir bei jeder unserer drei Generalstaatsanwaltschaften Zentralstellen einrichten bzw. ausbauen.
Die Zentralstelle Terrorismus-verfolgung in Düsseldorf wird mit 15 neuen Stellen ausgestattet, die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime in Köln wird mit 26 neuen Kräf-ten personell vervierfacht und die Zentralstelle für die Vermögensab-schöpfung in Hamm wird um 11 Stellen ausgebaut.
Mit diesem Haushalt legt die Landesregierung den Grundstein für eine komplett neue Sicherheitsarchitektur des Landes, die dem Grundsatz "Null Toleranz gegenüber Kriminellen" folgt!
"

Datum: 2017-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-schwerpunkte-des-justizhaushalts-2018-vor;

Themen: Schwerpunkte des Justizhaushalts # ?, Justizhaushalt # ?, Gerichtsgebäude # ?, Haushalt # ?, Rechtsausschuss des Landtags # ?, sachliche Voraussetzungen # ?, Grundstein # ?, Aushilfen # ?, Zentralstellen # ?, verfassungsgemäßer Auftrag # ?

263. +++ (SEM)

Dafür sei eine ehrliche Bestandsaufnahme erforderlich, um eine Unterstützung durch das Land zielsicher und ergebnisorientiert zu gestalten.
Sorgfältig und mit viel Sympathie für das Vorhaben hat die Landesregierung in den vergangenen Monaten auch die Übernahme einer Landesbürgschaft für den Ankauf des "newPark-Areals" geprüft.
"Auch wenn es schmerzlich ist: Angesichts der zeitlichen und finanziellen Risiken, die unabhängige Wirtschaftsprüfer festgestellt haben, kann das Land die Bürgschaft nicht gewähren", sagte Duin.
Die Prüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper (PWC) hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass in der Business-Planung der newPark GmbH der vereinbarte Kreditbedarf bereits im zweiten Jahr in Höhe von 2,4 Mio überschritten werden könnte.
Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Außerdem bestünden erhebliche Risiken durch Baukostensteigerungen sowie durch verzögerte oder ausbleibende Einnahmen bei der Vermarktung der Fläche.
Diese Verzögerungen könnten nach den Feststellungen der Prüfer sogar zur Zahlungsunfähigkeit der newPark GmbH führen.
Angesichts dieser Risiken für den Haushalt konnte die Landesregierung die Bürgschaft nach sorgfältiger Abwägung nicht zusagen.
Duin: "Wir haben uns die Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht.
Aber letztlich haben die Risiken überwogen.

Datum: 2013-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-landesregierung-wird-weiteren-strukturwandel-der-emscher-lippe-region;

Themen: belastbare Konzeption # ?, aktueller Strukturwandel # ?, Bürgschaft # ?, gute Zukunftschancen # ?, Zukunft der Region # ?, kommunale Grenzen # ?, ganze Kraft # ?, Absicht # ?, Wirtschaftsförderung # ?, nächste Wochen # ?

264. +++ (SEM)

Minister Duin: NRW stellt Weichen für den Aufbruch in die Gigabit-Gesellschaft
24. August 2016
Beim Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur verfolgt das Land Nordrhein-Westfalen eine zweistufige Strategie: Im ersten Schritt erhalten die Haushalte bis Ende 2018 flächendeckend Anschluss an eine Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s. Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur verfolgt das Land Nordrhein-Westfalen eine zweistufige Strategie: Im ersten Schritt erhalten die Haushalte bis Ende 2018 flächendeckend Anschluss an eine Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s.
Im zweiten Schritt setzt die Landesregierung darauf, eine flächendeckende Versorgung mit Glasfasertechnologie sicherzustellen.

Datum: 2016-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-nrw-stellt-weichen-fuer-den-aufbruch-die-gigabit-gesellschaft;

Themen: Gigabitgesellschaft # ?, Telekommunikationsinfrastruktur # ?, Breitbandversorgung # ?, Netzausbau # ?, Aufbruch # ?, Haushalte # ?, Beratungseinrichtung # ?, Glasfaserverbindlichkeit # ?, Infrastrukturziel # ?, administratives Know-How # ?

265. +++ (SEM)

Das kann Herr Schäuble nicht wirklich wollen!
" Außerdem muss der Bund die Höhe der Finanzmittel nach dem geltenden Regionalisierungsgesetz in diesem Jahr mit Wirkung ab 2015 neu festlegen.
Während morgen im Bundestag der Haushalt verabschiedet wird, wird im Bundesrat der Gesetzentwurf der Länder zu den Regionalisierungsmitteln auf den Weg gebracht.
Die Einbringung des Gesetzentwurfs von Schleswig-Holstein wird voraussichtlich von allen Bundesländern mitgetragen.
Der Gesetzentwurf sieht ab dem kommenden Jahr eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel um eine Milliarde Euro vor, außerdem einen Anstieg der jährlichen Dynamisierungsrate von derzeit 1,5 auf mindestens zwei Prozent sowie einen veränderten Verteilerschlüssel.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

266. +++ (SEM)

Aber dieser Weg ist erforderlich und ist konsequent.
Ich bin überzeugt, dass er erfolgreich sein wird.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen", erklärte Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2013-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Notwendigkeit # ?, erforderlicher Weg # ?, gemeinsames Interesse # ?, kommunale Haushalte # ?, einzelne Kommunen # ?, kommunale Familie # ?, Zustimmung # ?, erforderliche Steuerkraftdaten # ?, genaue Modellrechnung # ?

267. +++ (SEM)

Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Ich bin überzeugt, dass er erfolgreich sein wird.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte liegt im gemeinsamen Interesse von Land und allen Kommunen".
Die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik weist der Innenminister zurück.
"Mit der beachtlichen finanziellen Beteiligung des Landes haben wir uns auf die Kommunen zubewegt und greifen ihnen unter die Arme", erklärte Jäger in Düsseldorf.

Datum: 2014-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bekraeftigt-notwendigkeit-der-solidaritaet-der-kommunalen-familie-0;

Themen: Solidaritätsumlage # ?, Notwendigkeit # ?, kommunale Familie # ?, beachtliche finanzielle Beteiligung # ?, Abundanz # ?, Stadtfinanzen # ?, kommunale Haushalte # ?, Kommunalminister # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?

268. +++ (SEM)

Dr. Schüller war bereits im April 2004 für sein ehrenamtliches berufsständisches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet worden.
Bundespräsident Joachim Gauck hat nun mit der Höherstufung der Auszeichnung das Lebenswerk des 64-jährigen Notars gewürdigt.
In einer Feierstunde im Düsseldorfer Justizministerium ehrte der Minister am vergangenen Montag (21. Januar) Dr. Hans-Christoph Schüller für seinen langjährigen und vielfältigen Einsatz: "Für Ihr außerordentliches Engagement, das den Menschen in unserem Land zugutekommt, gebührt Ihnen unser Dank", so der Justizminister in seiner Laudatio.
Seit 1993 arbeitet Dr. Schüller im Vorstand der Rheinischen Notarkammer mit.
Seit 1993 arbeitet Dr. Schüller im Vorstand der Rheinischen Notarkammer mit.
2001 übernahm er unter Verzicht auf eine Entschädigung das Amt des Präsidenten der Kammer, das er seitdem mit bemerkenswertem Geschick, großer Sicherheit und Durchsetzungskraft ausübt.
2001 übernahm er unter Verzicht auf eine Entschädigung das Amt des Präsidenten der Kammer, das er seitdem mit bemerkenswertem Geschick, großer Sicherheit und Durchsetzungskraft ausübt.
"Sie gaben dem Haushalt der Kammer eine solide finanzielle Basis und sorgten dafür, dass die Interessen der hauptberuflichen Notare und der Anwaltsnotare gleichermaßen berücksichtigt werden", so Thomas Kutschaty.
Als Pressekoordinator der Landgerichtsbezirke prägte er den Aufbau und die Gestaltung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Er entwickelte ein Finanzierungskonzept für Informationsveranstaltungen mit "Tagen der Offenen Tür", bei denen Interessierte sich über die gesetzliche Erbfolge, das Betreuungsrecht und die Möglichkeit der privaten Vorsorge informieren können.

Datum: 2013-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-haendigt-verdienstkreuz-1-klasse-dr-hans-christoph-schueller-aus;

Themen: rheinische Notarkammer # ?, Verdienstkreuz # ?, Bundesnotarkammer # ?, Band # ?, Anwaltsinstitut # ?, Anwaltsnotare # ?, Notarfachassistenten # ?, Notarfachassistentin # ?, Pressekoordinator # ?, bemerkenswertes Geschick # ?

269. +++ (SEM)

Die Förderung beträgt dann 25 Millionen Euro im Jahr.
Für die Erhöhung der Schulkostenpauschale in der Altenpflegefachkraftausbildung werden zusätzliche 22,5 Millionen Euro eingesetzt.
Mit dieser Erhöhung wird die monatliche Pauschale, die Pflegeschulen vom Land erhalten, von 280 Euro auf 380 Euro angehoben.
Es stehen damit insgesamt 85,5 Millionen Euro für die Ausbildung in der Altenpflege zur Verfügung.
Es stehen damit insgesamt 85,5 Millionen Euro für die Ausbildung in der Altenpflege zur Verfügung.
"Der Haushalt 2019 setzt ein klares Signal: Wir möchten eine qualitativ hochwertige Pflege, eine flächendeckende gute Versorgung der Menschen im Land und eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft", sagt Laumann.
"Gleichzeitig verlieren wir aber die Schwächsten nicht aus den Augen und setzen weiterhin Akzente in der Armutsbekämpfung.
Das gelingt am besten, indem wir in die Köpfe junger Menschen investieren.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;

Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe # ?, Krankenhausförderung # ?, Haushaltsentwurf # ?, soziale Arbeit # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, Etat # ?, Fortführung # ?, Krankenhausinfrastruktur # ?, finanzieller Schwerpunkt # ?

270. +++ (SEM)

Der aktuelle Sozialbericht mit weiteren Informationen steht im Internet als Lang- und Kurzfassung unter folgendem Link zum Download zur Verfügung: https://www.mags.nrw/broschuerenservice.
Hintergrundinformationen
Armut in Deutschland Armut in Deutschland ist nicht vergleichbar mit der Armut in vielen Ländern Afrikas, Asiens oder Lateinamerikas, sondern muss relativ gesehen werden.
Armut in Deutschland bedeutet aber nicht nur materielle Armut, sie bedeutet auch oft einen weitgehenden Ausschluss von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Armut in Deutschland bedeutet aber nicht nur materielle Armut, sie bedeutet auch oft einen weitgehenden Ausschluss von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.
Armutsrisikoschwelle und Armutsrisikoquote Um (relative) Armut messbar zu machen, wurde EU-weit eine Definition vereinbart.
Armutsrisikoschwelle und Armutsrisikoquote Um (relative) Armut messbar zu machen, wurde EU-weit eine Definition vereinbart.
Danach ist ein Haushalt einkommensarm, wenn dessen Einkommen unter der so genannten Armutsrisikoschwelle liegt.
Diese Schwelle liegt bei 60 Prozent des Median des Nettoäquivalenzeinkommens der Bevölkerung.
Als einkommensarm gelten demnach Personen, deren Pro-Kopf-Einkommen (aus Erwerbsarbeit, Rente, Mindestsicherung, Kindergeld, Wohngeld) weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen beträgt.

Datum: 2021-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;

Themen: Armutsrisikoquote # ?, neuer Sozialbericht # ?, soziale Lage # ?, Frühwarnsystem # ?, Personengruppen # ?, Sozialministerium # ?, Elternarmut # ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen # ?, Lebenssituation von Eltern # ?, eigener Lebensbedarf # ?

271. +++ (SEM)

Busunternehmen, die im Auftrag der Städte und Gemeinden vor allem Schüler- und Linienverkehre abwickeln, stehen derzeit vor teils drastischen Einnahmerückgängen.
Um aus den Einnahmeausfällen resultierende Liquiditätsengpässe bei den Verkehrsunternehmen zu verringern, wird das Verkehrsministerium heute die sofortige Auszahlung der Ausbildungsverkehrs-Pauschale in Höhe von 130 Millionen Euro sowie die sofortige Auszahlung der noch zur Verfügung stehenden Mittel aus der ÖPNV-Pauschale an die Kommunen auf den Weg bringen.
Insgesamt werden 227,5 Millionen Euro aus geplanten Mitteln des Landeshaushalts ausgezahlt.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir helfen, wo wir können.
Ich bitte die Kommunen darum, von den damit eröffneten Möglichkeiten zur Unterstützung der Verkehrsunternehmen und ihrer Subunternehmen in der aktuellen Krisenlage aktiv Gebrauch machen.

Datum: 2020-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/liquiditaetsprobleme-bei-busunternehmen-verhindern-land-beschliesst-die-sofortige;

Themen: resultierende Liquiditätsengpässe # ?, Busunternehmen # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Einnahmeausfälle # ?, geplante Mittel # ?, sofortige Auszahlung # ?, Liquiditätsprobleme # ?, aktuelle Krisenlage # ?, Verkehrsministerium # ?, Subunternehmen # ?

272. +++ (SEM)

Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen.
Das Geld gibt es zusätzlich zu den für dieses Jahr bereits bewilligten Mitteln.
Das Land ruft damit mehr Geld ab als der Bund für dieses Jahr ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte.
Insgesamt kann Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen ausgeben.
Insgesamt kann Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen ausgeben.
(Ansatz 2018: 1.312,9 Millionen // Ausgaben 2017: 1.280,3 Millionen) Verkehr
(Ansatz 2018: 1.312,9 Millionen // Ausgaben 2017: 1.280,3 Millionen) Verkehr
Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen.
Das Geld gibt es zusätzlich zu den für dieses Jahr bereits bewilligten Mitteln.
Das Land ruft damit mehr Geld ab als der Bund für dieses Jahr ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte.

Datum: 2018-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/53-millionen-euro-mehr-fuer-autobahnen-und-bundesstrassen-sanierung-und-erhalt-der;

Themen: Bundesstraßen # ?, Autobahnen # ?, Geld # ?, Bundeshaushalt # ?, Baumaßnahmen des Landesbetriebs # ?, politische Priorität # ?, Erhalt von Bundesfernstraßen # ?, Sanierung # ?, Autobahnbaustelle # ?, Auflösung # ?

273. +++ (SEM)

Die Direktorin des Landesbetriebs Straßenbau NRW, Elfriede Sauerwein-Braksiek, stellte die künftigen Planungen vor, die bei Straßen.
NRW gebündelt werden.
Auch künftig werde es einen Finanzierungsmix aus den Radverkehrsfördermitteln des Landes, den Bundesprogrammen für Radwege an Bundesstraßen, aus Städtebaufördermitteln und regionaler Wirtschaftsförderung geben.
Wenn der Landtag die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen habe, könne vor allem auch die Unterhaltung der Strecke aus Landesmitteln erfolgen.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.
Das Bundesverkehrsministerium hatte einen neuen Haushaltsansatz im Zuge der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan zugesagt.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bundestag soll im nächsten Bundeshaushalt eine Förderung von 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung stehen.
Ein neuer Image-Film verdeutlicht die Vorteile von Radschnellwegen.
Sie zeichnen sich durch eine möglichst geradlinige und kreuzungsfreie Strecke sowie die Trennung von Fuß- und Radverkehr aus.

Datum: 2016-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akteurskonferenz-zum-radschnellweg-ruhr-rs1;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, neuer Imagefilm # ?, Radfahren # ?, Änderung # ?, Alltagsmobilität # ?, Straßenbau # ?, Bundesumweltministerium # ?, Regierungspräsidentin # ?, Pedelecs # ?

274. +++ (SEM)

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Baurecht für die B 51 Ortsumgehung Köln-Meschenich
27. April 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Für die Ortsumgehung Köln-Meschenich im Zuge der Bundesstraße 51 besteht jetzt bestandskräftiges Baurecht.
Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden.
Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden.
Damit kann die geplante Straße im Kölner Süden gebaut werden.
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres wird die Baufreigabe durch den Bund erwartet.
Verkehr
Für die Ortsumgehung Köln-Meschenich im Zuge der Bundesstraße 51 besteht jetzt bestandskräftiges Baurecht.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-b-51-ortsumgehung-koeln-meschenich;

Themen: bestandskräftiges Baurecht # ?, geplante Straße # ?, Baufreigabe # ?, Bundesstraße # ?, Bundeshaushalt # ?, Verabschiedung # ?, abschließende Planung # ?, leistungsfähige neue Verkehrsverbindung # ?, neue Aufenthaltsqualität # ?, nördliche Fortführung # ?

275. +++ (SEM)

Um die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland zukunftssicher zu machen, brauchen wir eine nachhaltige Investitionsoffensive über viele Jahre.
"
"
In dem Antrag verlangen die Länder, dass zu einer zukunftsfähigen Strategie auch die Verständigung auf die klare Priorität "Erhalt vor Neubau" gehören soll.
Für die Finanzierung wollen sie Infrastrukturfonds für Schiene und Straße bilden und so die Mittelausstattung von der Jährlichkeit der Bundeshaushalte entkoppeln.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Eine Steuerungsgruppe soll in einem Stufenplan Regelungen festschreiben für die Finanzierung des Öffentlichen Personenverkehrs, für die künftige Fortschreibung der sogenannten Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel sowie des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes.
Auch verlangen die Länder eine stärkere Nutzerfinanzierung durch Ausweitung der Lkw-Maut.

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

276. +++ (SEM)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer kritisiert die Überlegungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), die nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom Juli freiwerdende Betreuungsgeld-Milliarde nicht zur qualitativen Verbesserung von Kitas nutzen zu wollen, sondern stattdessen in den Bundeshaushalt fließen zu lassen.
"Die Mittel, die bislang jährlich im Bundeshaushalt für das Betreuungsgeld zur Verfügung stehen, sollten zielgerichtet in den weiteren Ausbau und in qualitative Verbesserung des Betreuungsangebotes in den Ländern investiert werden, zum Beispiel für eine bessere Personalausstattung in den Kindertageseinrichtungen", erklärte Ministerin Schäfer in Düsseldorf.
Nach Aussagen von Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU) werde das Geld gebraucht, um "ungeplante Mehrausgaben" beim Elterngeld sowie bei Hartz-IV-Leistungen zu decken.
Für Kitas sei da kein Spielraum mehr.

Datum: 2015-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-schaefer-fordert-betreuungsgeld-fuer-kitas-nicht-fuer-den;

Themen: Bundeshaushalt # ?, Betreuungsgeld # ?, Kitas # ?, qualitative Verbesserung # ?, freiwerdende Betreuungsgeldmilliarden # ?, Bundesverfassungsgerichtsurteil # ?, Elterngeld # ?, Schäfer # ?, Überlegungen # ?, Familienministerin # ?

277. +++ (SEM)

Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ist in Brüssel erneut mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, zusammengekommen.
Finanzen
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ist in Brüssel erneut mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, zusammengekommen.
Nach einem ersten Austausch im Januar 2018 ging es im gut einstündigen Gespräch am Montag unter anderem um den geplanten Brexit, die europäische Finanzarchitektur, eine effizientere Ausrichtung der EU-Förderprogramme, eine mögliche Digitalsteuer im internationalen Rahmen und - insbesondere mit Blick auf die nahende Europawahl - um ein gemeinsames Werben für die europäische Idee.
"Wir waren uns einig, dass wir alle gemeinsam noch offensiver das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa hervorheben müssen, gerade auch im Hinblick auf die Gefahr eines Erstarkens antieuropäischer Kräfte bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai und auf den bevorstehenden Austritt der Briten", sagte Lienenkämper.
"Wir dürfen nicht müde werden, die großen Vorteile und Verdienste Europas immer wieder zu betonen."
Einer dieser Vorteile seien die EU-Förderprogramme, von denen auch Regionen in Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren profitieren.
Einer dieser Vorteile seien die EU-Förderprogramme, von denen auch Regionen in Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahren profitieren.
In den Jahren 2014 bis 2020 erhält das Land beispielsweise Fördermittel aus den Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) von über 2,3 Milliarden Euro.
Mittel aus EU-Förderprogrammen sollen nach Plänen des EU-Haushaltskommissars Oettinger künftig schneller und effizienter an Firmen fließen.
"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
"Die Bürokratieabbau-Pläne der Kommission gehen in die richtige Richtung.
Ich habe aber deutlich gemacht, dass der Zugang zu den Förderprogrammen noch stärker vereinfacht werden kann und muss", betonte Lienenkämper.

Datum: 2019-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;

Themen: Wohlstandsprojekt # ?, EU-Förderprogramme # ?, Friedensprojekt # ?, Bürokratieabbaupläne # ?, Vorfeld der Europawahl # ?, bevorstehender Austritt # ?, europäische Finanzarchitektur # ?, internationaler Rahmen # ?, mögliche Digitalsteuer # ?, zentrale Finanzthemen # ?

278. +++ (SEM)

* Die Länder sind frei, wie sie ihre Aufgaben erledigen.
Es darf keine "goldenen Zügel" geben.
Eine Steuerung und Zweckbindung der Länder durch Transferleistungen des Bundes oder Mischfinanzierungen lehnen wir ab.
Die Länder brauchen verlässliche Steuermittel und keine kurzfristigen Programmmittel.
* Eine lebendige Demokratie in den Ländern braucht klare Verantwortlichkeiten.
* Eine lebendige Demokratie in den Ländern braucht klare Verantwortlichkeiten.
Die Kontrolle der Landesregierungen erfolgt nicht durch den Bund, sondern durch die Landesparlamente.
Wenn Landesbehörden unmittelbar aus dem Bundeshaushalt Mittel erhalten und vom Bund kontrolliert werden, schwächt das die originären Rechte der Landesparlamente.
Landtagswahlen sind eine bessere Kontrolle der Landesregierungen als Prüfrechte von Bundesbeamten.
Ausufernde Steuerungs- und Kontrollrechte des Bundes sowie Berichtspflichten selbst in originären Kompetenzbereichen der Länder werden künftig nicht mehr akzeptiert.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

279. +++ (SEM)

com
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Neuer Rekordhaushalt für eine exzellente Wissenschaftslandschaft Kultur und Wissenschaft
Trotz der Corona-Pandemie und der damit verbundenen geringeren Steuereinnahmen stellt die Landesregierung mit dem Haushalt 2021 die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Weiterbildung weiterhin auf ein solides finanzielles Fundament.
Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro.
Insgesamt belaufen sich die Mittel im Haushaltsentwurf für die drei Bereiche im kommenden Jahr auf rund 8,6 Milliarden Euro.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
Dies entspricht einer Steigerung von 110,5 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Haushaltsjahr.
"Wissenschaft und Forschung sind ein wichtiger Motor für die Weiterentwicklung unseres Landes.
Mit der Vorlage eines erneuten Rekordhaushalts möchte die Landesregierung die Rahmenbedingungen für eine exzellente Wissenschaftslandschaft weiter stärken.
Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen, wie bedeutsam eine leistungsfähige Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ist.
Die Corona-Pandemie führt uns allen vor Augen, wie bedeutsam eine leistungsfähige Hochschulmedizin in Nordrhein-Westfalen ist.
Es ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, diese Leistungsfähigkeit zu erhalten und weiter auszubauen.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2021-landesregierung-plant-rund-86-milliarden-euro-fuer-wissenschaft;

Themen: exzellente Wissenschaftslandschaft # ?, Wissenschaft # ?, Bereich des Künstliche Intelligenz # ?, Etat # ?, zusätzliche Mittel # ?, Coronapandemie # ?, Hochschulförderung # ?, Schwerpunkt der Forschungsförderung # ?, andere Mittel # ?, erneuter Rekordhaushalt # ?

280. +++ (SEM)

Diese Gesetze sollen im Herbst 2016/Frühjahr 2017 in den Bundestag eingebracht und beschlossen werden.
Sie bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.
Sie bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.
Die Ausbaugesetze geben den Planungsauftrag für die einzelnen Maßnahmen an die Länder als Auftragsverwaltung im Bereich Straße bzw. an die Deutsche Bahn und die Wasserstraßenverwaltung des Bundes (WSV) für die Bereiche Schiene und Wasserstraßen.
Die Ausbaugesetze bilden gleichzeitig auch die Grundlage für mittelfristige Finanzplanung und jährliche Mittelzuweisungen aus dem Bundeshaushalt.

Datum: 2016-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Ausbaugesetze # ?, Bundeskabinett # ?, Ansicht # ?, Gleisausbau für Bau # ?, Großknoten # ?, Straßenmaßnahmen # ?, Verhandlungsbedarf # ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs # ?, eigener Titel # ?

281. +++ (IR)

Mit einer Ergänzung der Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung schreiben wir dies nun einheitlich schwarz auf weiß fest
In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung soll die praktische Umsetzung dieses Finanzierungsverbots in den bewilligenden Behörden vereinheitlicht werden.
Bevor das Land Geld in die Hand nimmt, um beispielsweise soziale, gemeinnützige oder nachhaltige Projekte oder NGOs zu fördern und innovative Investitionen von Unternehmen zu unterstützen, prüft es, ob die entsprechenden Zwecke förderwürdig sind.
In den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung soll die praktische Umsetzung dieses Finanzierungsverbots in den bewilligenden Behörden vereinheitlicht werden.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-klares-zeichen-gegen-gewalt-und-unterdrueckung;

Themen: Terroraktivitäten # ?, Finanzierungsverbot # ?, terroristische Aktivitäten # ?, praktische Umsetzung # ?, Bewilligungspraxis von Behörden # ?, Ergänzungen der Landeshaushaltsordnung # ?, Rückforderungsklausel # ?, Selbstversicherung # ?, ausdrückliche Änderung # ?, entschiedene Ablehnung # ?

282. +++ (IR)

Die Überprüfung der Landeshaushaltsordnung auf Effektivität und Vereinfachung der Mittelvergabe.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?