1. +++ (SEM)
Dafür brauchen wir Spielräume für Innovation, verlässliche politische Rahmenbedingungen und ein modernes Planungsrecht.
"
Das Landeskabinett gestaltet mit dem Industriepolitischen Leitbild die Weiterentwicklung des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen.
Der Transformationsprozess wird durch die neue Initiative und einen intensiven Dialogprozess begleitet.
Ziel ist es unter anderem, die entscheidenden Handlungsfelder zu identifizieren und Maßnahmen anzustoßen, um Nordrhein-Westfalen zu einem weltweit führenden Treiber in den Schwerpunkten Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz zu entwickeln.
Datum: 2021-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;
Themen: starke Innovationen
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Digitalisierung
# ?, CEO
# ?, Industriestandort
# ?, Investitionen
# ?, Beschleuniger
# ?, Kabelglasfasernetz
# ?, Zugang von Gigabitgeschwindigkeiten
# ?, absolute Treibhausgasemissionen
# ? 2. +++ (SEM)
Künftig schnelle Hilfe bei Naturkatastrophen
Nordrhein-Westfalen sorgt vor: Künftig schnelle Hilfe bei Naturkatastrophen
Landeskabinett beschließt Soforthilferichtlinie für eventuelle Notstände durch Naturkatastrophen.
Minister Lienenkämper: Wir haben aus der Vergangenheit gelernt
12. September 2017
Datum: 2017-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/12-september-2017-nordrhein-westfalen-sorgt-vor-kuenftig-schnelle-hilfe-bei;
Themen: Naturkatastrophen
# ?, eigene Richtlinie
# ?, Soforthilferichtlinie
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Sturmschäden
# ?, Überschwemmungen
# ?, Keller
# ?, Starkregen
# ?, eventuelle Notstände
# ?, Versicherungsschutz
# ? 3. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst: Wir schaffen Verlässlichkeit in der Krise und helfen den Menschen unmittelbar
16. Dezember 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch
Das Landeskabinett hat am Freitag, 16. Dezember 2022, Maßnahmen für ein erstes Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem neuen Sondervermögen finanziert werden soll.
Das erste Hilfspaket für die besonders vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen betroffenen Bereiche hat ein Volumen von über 1,6 Milliarden Euro und wird dem Landtag am 20. Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;
Themen: Beschlussfassung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Notlage
# ?, Landtag
# ?, neues Sondervermögen
# ?, Krisenhilfe
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Euro
# ?, Studierendenwerke
# ? 4. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: Möge dieses Jubiläum unsere Gesellschaft stark machen für ein friedliches Zusammenleben und gegen jede Form von Antisemitismus
26. Januar 2021 PHB Juden Davidstern Foto: iStock.com / mammuth
Vor dem Hintergrund des 1700-jährigen Bestehens der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar hat das Landeskabinett am Dienstag, 26. Januar 2021, eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet und damit ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Antisemitismus gesetzt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Vor dem Hintergrund des 1700-jährigen Bestehens der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar hat das Landeskabinett am Dienstag, 26. Januar 2021, eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet und damit ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Antisemitismus gesetzt.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1700-jahre-juedisches-leben-deutschland-landesregierung-bekraeftigt-engagement-im;
Themen: Antisemitismus
# ?, Jubiläum
# ?, Wegsehen
# ?, Konzentrationslager
# ?, Befreiung
# ?, Verachtung
# ?, Vernichtungslager
# ?, deutliches Zeichen
# ?, friedliches Zusammenleben
# ?, Jüdinnen
# ? 5. +++ (SEM)
Wenn die Industrie Nordrhein-Westfalens dabei unterstützt wird, die notwendigen Innovationen zu entwickeln, wird sie ihre Rolle als globaler Innovationstreiber erhalten und langfristig wettbewerbsfähig sein.
"
Das Landeskabinett gestaltet mit dem Industriepolitischen Leitbild die Weiterentwicklung des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen.
Um diesen Transformationsprozess intensiv zu begleiten, wurde der industriepolitische Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen etabliert.
Ziel ist es unter anderem, die entscheidenden Handlungsfelder zu identifizieren und Maßnahmen anzustoßen, um Nordrhein-Westfalen zu einem weltweit führenden Treiber in den Schwerpunkten Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz zu entwickeln.
Datum: 2021-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2-high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie;
Themen: industrielle Wertschöpfungsprozesse
# ?, Green
# ?, industriepolitischer Dialog
# ?, Transformationsprozess
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, europäische Ebene
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, EU-Chemiestrategie
# ?, Tempoverschärfung
# ? 6. +++ (SEM)
Neben dem Ministerpräsidenten werden der türkische Außenminister, die Bundeskanzlerin und Frau Genç zu den Anwesenden sprechen.
An der Veranstaltung werden Menschen teilnehmen, die eine persönliche Beziehung zur Familie Genç haben.
Anwesend sind auch Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, Mitglieder des Landeskabinetts und der Oberbürgermeister der Stadt Solingen, Tim-Oliver Kurzbach.
Sowie der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoglu, und der Vorsitzende des Landesintegrationsrates, Tayfun Keltek.
Die musikalische Umrahmung übernimmt das Betin Günes' Turkish Chamber Orchestra.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahrestag-des-brandanschlags-von-solingen-ministerpraesident-armin-laschet-tag;
Themen: Jahrestag des Brandanschlags
# ?, Gedenkfeier
# ?, türkische Republik
# ?, Brandanschlag von Solingen
# ?, Landeshaus
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, türkische Außenminister
# ?, Foto
# ?, Mahnung
# ?, Botschafter der Integration
# ? 7. +++ (SEM)
Zusätzlich besteht die Möglichkeit, einen formlosen Antrag zu stellen.
Damit ist es möglich, schon kurzfristig zunächst einen Teil erstattet zu bekommen.
Das Landeskabinett hatte im Mai beschlossen, zusätzlich rund 278 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt für den Rettungsschirm bereitzustellen, nachdem im vergangenen Jahr bereits 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden waren.
Zusätzlich zu den Landesmitteln hatte Nordrhein-Westfalen vom Bund bislang 463 Millionen Euro erhalten.
Der Bund hat angekündigt, bundesweit eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, Anträge
# ?, Pandemie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV
# ?, Fahrerplätze
# ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle
# ? 8. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 300 Millionen Euro für die Krisenbewältigung
300 Millionen Euro für die Krisenbewältigung
Landeskabinett bringt zielgenaue Ausgestaltung von Hilfen zur Krisenbewältigung aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine" auf den Weg
7. Februar 2023 Video: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 7. Februar 2023, die zielgenaue Ausgestaltung für Hilfen zur Krisenbewältigung in Höhe von fast 300 Millionen Euro aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine" beschlossen.
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 9. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet "Aktionsprogramm Integration"
49 Millionen Euro für die Aufnahme und Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher an unseren Schulen
Landeskabinett verabschiedet "Aktionsprogramm Integration" / Ministerin Dorothee Feller: Wir wissen, dass unsere Schulen weiterhin enorme Herausforderungen stemmen müssen.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-millionen-euro-fuer-die-aufnahme-und-integration-gefluechteter-kinder-und;
Themen: neues finanzielle Hilfspaket
# ?, Aktionsprogramm
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, finanzielles Gesamtpaket
# ?, kommunale Schulen
# ?, sogenannte Erstförderung
# ?, Landesregierung für Bewältigung
# ?, Schulträgerbudget
# ?, befristete Einstellung
# ? 10. +++ (SEM)
13. Dezember 2022 Ein Mann mit hellen Haaren, blauem Jackett, hellblauem Hemd und grau-blau gestreifter Kravatte Foto: IM NRW
Andreas Stüve wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 13. Dezember 2022, beschlossen.
Inneres
Andreas Stüve wird neuer Polizeipräsident in Essen.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-stueve-wird-neuer-polizeipraesident-essen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, kriminelle Clanmitglieder
# ?, Maschen
# ?, Pragmatiker
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Mafiagruppen
# ?, Vermögen von Netzwerken
# ?, gebürtiger Niedersachse
# ? 11. +++ (SEM)
Inneres
Frank Hoever (59) wird zum 1. April 2020 neuer Polizeipräsident in Bonn.
Das hat das Landeskabinett heute (10. März) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Mit Frank Hoever bekommt die Bundesstadt einen erfahrenen und fest im Rheinland verwurzelten Polizeipräsidenten", sagte Reul.
"Er wird die Null-Toleranz-Strategie der Landesregierung auch in seiner neuen Funktion und in seiner Heimatstadt umsetzen.
Datum: 2020-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aus-dem-lka-zurueck-nach-bonn-hoever-wird-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Heimatstadt
# ?, verwurzelter Polizeipräsident
# ?, Nulltoleranzpolitik
# ?, gebürtiger Bonner
# ?, kompetenter Teamplayer
# ?, operativer Bereich
# ?, verdeckte Ermittlungen
# ?, Vorschlag
# ?, Altersgründe
# ? 12. +++ (SEM)
Bernd Neuendorf zum Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport ernannt
11. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2012-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-neuendorf-zum-staatssekretaer-im-ministerium-fuer-familie-kinder-jugend;
Themen: Jugend
# ?, Sport
# ?, Einvernehmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Familie
# ?, vertrauensvolle enge Zusammenarbeit
# ?, Kabinettssitzung in Düsseldorf
# ?, Kultur
# ?, Kinder
# ?, Staatssekretär
# ? 13. +++ (SEM)
11. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Düsseldorf, 11.09.2012.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.
Düsseldorf, 11.09.2012.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Einvernehmen mit NRW-Familienministerin Ute Schäfer dem Landeskabinett vorgeschlagen, den 51jährigen Bernd Neuendorf zum neuen Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport zu ernennen.
Datum: 2012-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-neuendorf-zum-staatssekretar-im-ministerium-fur-familie-kinder-jugend-kultu-0;
Themen: Jugend
# ?, Sport
# ?, Einvernehmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Familie
# ?, Landesgeschäftsführer von SPD
# ?, Nachrichtenagentur in Bonn
# ?, Nachrichtenagentur in Frankfurt
# ?, Parlamentskorrespondent
# ?, Redakteur bei Ap
# ? 14. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Moped-Führerschein mit 15
Bessere Mobilität für junge Leute im ländlichen Raum
Landeskabinett beschließt Moped-Führerschein mit 15
14. Januar 2020 phb Moped Foto: pexels.
com
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-fuer-junge-leute-im-laendlichen-raum;
Themen: Mopedführerschein
# ?, Krafträder
# ?, Herabsetzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Erwerb
# ?, Mindestalter in Am
# ?, Modellversuchsländer
# ?, theoretische Fahrerlaubnisprüfung
# ?, zusätzliche Mobilitätsoption
# ?, Höchstgeschwindigkeit
# ? 15. +++ (SEM)
Um insgesamt 107 Wochen wird damit die Bauzeit verkürzt.
BAB Maßnahmenbezeichnung Bauzeitverkürzung in Werktagen A1 Instandsetzung und Umbau Bauwerk Hollerbachtalbrücke 66 A43 Recklinghausen 1.BA 38 A3 8 - streifiger Ausbau 114 A57 A57/A1 Neubau Zentralbauwerk 30 A42 GE-Heßler Erhaltungsmaßnahme 120 A2 Ersatzneubauten zw. DO-Lanstrop und Kamen/Bergkamen 76 A1 Kamen Zentrum-Kamener Kreuz Ersatzbauwerke 60 A33 2.BA L782 bis AS Borgholzhausen 138
Die Beschleunigungsvergütungen sind Teil eines Maßnahmenpakets für ein besseres Baustellenmanagement, das das Landeskabinett im Mai beschlossen hatte (siehe Pressemitteilung vom 08.05.2018).
Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen wieder auf Vordermann zu bringen und dabei die Verkehrsbeeinträchtigungen durch Baustellen so gering wie möglich zu halten.
Datum: 2018-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;
Themen: Bauzeit
# ?, Anschlussstelle
# ?, Beschleunigungsvergütungen
# ?, sechsstreifiger Ausbau
# ?, Baubeginn
# ?, Abschnitt
# ?, Autobahnen
# ?, Laborhallenbedingungen
# ?, Straßenbaustellen
# ?, Werkstatthallenbedingungen
# ? 16. +++ (SEM)
14. März 2022 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Innenminister Reul hat am Montag, 14. März 2022, Marianne Thomann-Stahl zur Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Detmold ernannt.
Das Landeskabinett hatte die Ernennung am Dienstag, 8. März 2022, auf Vorschlag des Innenministeriums beschlossen.
Inneres
Innenminister Reul hat am Montag, 14. März 2022, Marianne Thomann-Stahl zur Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Detmold ernannt.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezirksregierung-detmold-marianne-thomann-stahl-beginnt-zweite-amtszeit-als;
Themen: Regierungspräsidentin der Bezirksregierung
# ?, Dienstgeschäfte
# ?, politische Beamte
# ?, Innenministerium
# ?, Vorschlag
# ?, Landeskabinett
# ?, verantwortungsvolle Aufgabe
# ?, Sachverstand
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Minister des Innere
# ? 17. +++ (SEM)
6. September 2022 Dr. Sandra Müller-Steinhauer Foto: IM NRW
Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neue Polizeipräsidentin in Bielefeld.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.
Dr. Sandra Müller-Steinhauer wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neue Polizeipräsidentin in Bielefeld.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 6. September 2022, beschlossen.
Datum: 2022-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bielefeld-dr-sandra-mueller-steinhauer-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: Müllersteinhauer
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Volljuristin
# ?, erfahrene Juristin
# ?, nächstmöglicher Zeitpunkt
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Betäubungsmittelstrafrecht
# ?, bisherige Funktionen
# ?, effektive Aufklärung
# ?, gezielte Präventionsmaßnahmen
# ? 18. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bildungsthemen stehen oben auf der Prioritätenliste der Bürgerinnen und Bürger für die Ruhr-Konferenz
Bildungsthemen stehen oben auf der Prioritätenliste der Bürgerinnen und Bürger für die Ruhr-Konferenz
10. September 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Zehn Tage nach Start der Online-Befragung zur Ruhr-Konferenz haben die Bürgerinnen und Bürger Bildungschancen, Sicherheit und Mobilität ganz oben auf die Liste der wichtigen Themen gesetzt.
Mehr als 500 Menschen beteiligten sich beim Nordrhein-Westfalen-Tag in Essen und an den darauffolgenden Tagen an der Befragung, die für alle Interessierten unter www.dialog.ruhr-konferenz.nrw offensteht.
Datum: 2018-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungsthemen-stehen-oben-auf-der-prioritaetenliste-der-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Ruhrkonferenz
# ?, Nordrhein-westfalentag in Essen
# ?, Prioritätenliste
# ?, Bildungsthemen
# ?, Bürgerinnen
# ?, wichtige Themen
# ?, Bildungschancen
# ?, Nennungen
# ?, Tage
# ?, Liste
# ? 19. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auf Einladung der Landesregierung kommt Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am Dienstag, 18. August 2020, zu einem Besuch nach Nordrhein-Westfalen.
Nach der Begrüßung durch Ministerpräsident Armin Laschet am Ständehaus K21 in Düsseldorf nimmt sie an der Sitzung des Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Laschet teil.
Themen der Arbeitssitzung werden insbesondere die gesundheitliche und wirtschaftliche Lage im Kontext der Corona-Pandemie, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sowie die Ruhr-Konferenz sein.
Anschließend treffen die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident auf Zeche Zollverein in Essen die Verantwortlichen der Ruhr-Konferenz, um sich über die Initiativen und den Stand der Fortschritte zu informieren.
Datum: 2020-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeskanzlerin-dr-angela-merkel-besucht-nordrhein-westfalen-teilnahme;
Themen: Zollverein
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Themen der Arbeitssitzung
# ?, Verantwortliche der Ruhrkonferenz
# ?, gesundheitliche wirtschaftliche Lage
# ?, Zeche
# ?, Kontext der Coronapandemie
# ?, auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Sitzung des Landeskabinetts
# ?, deutsche EU-Ratspräsidentschaft
# ? 20. +++ (SEM)
Bundespräsident Joachim Gauck kommt am Montag, 26. November 2012 zu seinem offiziellen Antrittsbesuch nach Nordrhein-Westfalen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird den Bundespräsidenten und Frau Daniela Schadt am Flughafen in Düsseldorf empfangen und zur Staatskanzlei begleiten.
Dort ist ein Gespräch mit den Mitgliedern des Landeskabinetts geplant.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-joachim-gauck-kommt-am-26-november-2012-zum-antrittsbesuch-nach;
Themen: Flughafen in Düsseldorf
# ?, Mitglieder des Landeskabinetts
# ?, offizieller Antrittsbesuch
# ?, Bundespräsident
# ?, Akkreditierungsformular
# ?, Besuch von Welheim
# ?, Busshuttles
# ?, Poolbildung
# ?, Pressebus
# ?, detaillierter Ablauf
# ? 21. +++ (SEM)
Nachdem die Medien, der Bundestagsverkehrsausschusses und die Landesverkehrsminister informiert wurden, wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 21. März das Projektinformationssystem (PRINS) mit den Untersuchungen und Begründungen zu den einzelnen Projekten freischalten.
Damit beginnt die sechswöchige, vom BMVI angekündigte Öffentlichkeitsbeteiligung.
Verkehrsminister Groschek wird den Entwurf in NRW mit den verkehrspolitisch relevanten Verbands- und Interessenvertretern, mit Verkehrswissenschaftlern, den Regierungspräsidenten und den Regionalräten, mit dem Landtagsverkehrsausschuss, im Landeskabinett und beim Infrastrukturgipfel besprechen.
"Wir wollen mit der klaren Forderung nach einem 'NRW-Paket' in die weitere Beratung gehen und werden unsere Forderungen mit Nachdruck in Berlin vortragen.
NRW ist wegen der exponierten Lage die europäische Verkehrsdrehscheibe.
Datum: 2016-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverkehrswegeplan-nrw-freut-sich-ueber-das-groesste-anti-stau-programm;
Themen: Staubeseitigung
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, gute Perspektiven
# ?, Waren
# ?, vordringlicher Bedarf
# ?, Strecke
# ?, Bundestagsverkehrsausschuß
# ?, Infrastrukturgipfel
# ?, Mittelzuweisung
# ? 22. +++ (SEM)
Inneres
Christine Frücht wird neue Leiterin des Landesamts für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) der Polizei NRW.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Montag, 14. März 2022, beschlossen.
"Christine Frücht ist eine menschliche und fachliche Spitzenbesetzung; bei ihr ist das LAFP in guten Händen.
Sie bringt nicht nur polizeiliches Wissen und Werte mit, sondern auch eine feine Menschenkenntnis", so Innenminister Reul.
Datum: 2022-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-neue-chefin-des-landesamts-fuer-aus-und-fortbildung;
Themen: Fortbildung
# ?, Personalangelegenheiten
# ?, Landesamt
# ?, menschliche fachliche Spitzenbesetzung
# ?, neue Chefin
# ?, Zentrale
# ?, gute Hände
# ?, Ausbildung
# ?, Direktion
# ?, Kommissaranwärter
# ? 23. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Das neue Landeskabinett
Das neue Landeskabinett
Kabinettsbildung
Datum: 2017-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-landeskabinett-1;
Themen: neue Ministerinnen
# ?, Kaiser
# ?, Geschäftsbereich
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Regierung
# ?, Ernennung
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Download
# ?, Minister der Justiz
# ? 24. +++ (SEM)
12. Dezember 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Diane Jägers, bisherige Dezernentin für Recht und Ordnung in Dortmund, leitet künftig die Gleichstellungsabteilung im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG).
Die Mitglieder des Landeskabinetts haben heute einem Vorschlag von Ministerin Ina Scharrenbach zugestimmt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Diane Jägers, bisherige Dezernentin für Recht und Ordnung in Dortmund, leitet künftig die Gleichstellungsabteilung im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG).
Datum: 2017-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diane-jaegers-wird-leiterin-der-gleichstellungs-abteilung;
Themen: Mitglieder des Landeskabinetts
# ?, Gleichstellungsabteilung
# ?, Landeskabinett
# ?, Juristin
# ?, Ministerium für Jahresbeginn
# ?, berufliche Bereiche
# ?, ehemalige Richterin
# ?, Leiterin
# ?, guter Ruf
# ?, fundierte Ausbildung
# ? 25. +++ (SEM)
Erstmals dabei sind auch drei Digital Natives, die die Perspektive der Generation Y und Z in die Gespräche einbringen werden.
Die Digitalstrategie.
NRW soll im Frühjahr vom Landeskabinett verabschiedet werden.
Weitere Informationen finden Sie unter www.digitalstrategie.nrw.
Datum: 2018-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-landesregierung-diskutiert-mit-buergern-experten-und;
Themen: Digitalkonferenz
# ?, Strategie
# ?, Stakeholder
# ?, Kapitel
# ?, Digitalstrategie
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Politik
# ?, Gesellschaft
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, Digitalrat
# ? 26. +++ (SEM)
8. März 2022 Alexander Dierselhuis Alexander Dierselhuis - Foto Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Duisburg.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen Inneres
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Duisburg.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 8. März 2022, beschlossen.
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duisburg-alexander-dierselhuis-wird-neuer-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Experte der Sicherheit
# ?, juristischer Kopf
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Fokus in Oberhausen
# ?, Rechtsreferendariat in Duisburg
# ?, Rechtswissenschaften in Trier
# ?, Reserveoffizier
# ?, Schleusung
# ?, künftige Wirkungsstätte
# ? 27. +++ (SEM)
Finanzen
Praktikantinnen und Praktikanten in der Landesverwaltung und im Bereich der staatlichen Rechtspflege erhalten in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2020 eine Vergütung.
Einem entsprechenden Vorschlag des Ministeriums der Finanzen hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner Sitzung vom 3. Dezember 2019 zugestimmt.
Statt der bisherigen Aufwandsentschädigung von 80 Euro ist künftig eine Vergütung für Pflichtpraktika in Höhe von 300 Euro pro Monat vorgesehen.
"Pflichtpraktika sind gute und wichtige Bestandteile der beruflichen Orientierung und wir wünschen uns, dass sich noch mehr junge Menschen für ein Praktikum in der nordrhein-westfälischen Verwaltung entscheiden", betonte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Datum: 2019-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;
Themen: Pflichtpraktika
# ?, Vergütung
# ?, staatliche Rechtspflege
# ?, richtiges Zeichen
# ?, Praktikantinnen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Praktikum
# ?, Einführung
# ?, Pflichtpraktikum
# ?, Vorpraktika
# ? 28. +++ (SEM)
2. Juni 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
com
Um Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen, hat das Landeskabinett gestern (1. Juni 2022) eine Formulierungshilfe zur Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen und stellt diese den Fraktionen des Landtags zur weiteren parlamentarischen Beratung zur Verfügung.
Kultur und Wissenschaft Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen, hat das Landeskabinett gestern (1. Juni 2022) eine Formulierungshilfe zur Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen und stellt diese den Fraktionen des Landtags zur weiteren parlamentarischen Beratung zur Verfügung.
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-der-pflegekraefte-landesregierung-legt-vorschlag-zur-aenderung-des;
Themen: Fachbeschäftigte
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Formulierungshilfe für Änderung
# ?, Fraktionen des Landtags
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Austritt von Universitätskliniken
# ?, Landeskabinett
# ?, Landtag
# ? 29. +++ (SEM)
14. März 2017
REGIONALEN verbessern die interkommunale Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden und stärken dadurch die Regionen, deren Wirtschaft, den Tourismus und die Mobilität der Menschen vor Ort.
Aus insgesamt sieben Bewerbern hat das Landeskabinett nun drei Regionen ausgewählt, die sich für die Durchführung der REGIONALEN 2022 und 2025 beworben haben.
Verkehr
REGIONALEN verbessern die interkommunale Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden und stärken dadurch die Regionen, deren Wirtschaft, den Tourismus und die Mobilität der Menschen vor Ort.
Datum: 2017-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entscheidung-des-kabinetts-zu-regionalen-2022-und-2025;
Themen: Kreise
# ?, Städte
# ?, Landeskabinett
# ?, Zuschlag
# ?, Alleinstellungsmerkmal der Region
# ?, Empfehlungen der Landesregierung
# ?, Grundlage von Projektabläufen
# ?, Projektabläufe
# ?, Stadtlandbeziehungen
# ?, bemerkenswerte Qualität
# ? 30. +++ (SEM)
14. Mai 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Jörg Lukat wird neuer Polizeipräsident in Bochum.
Das hat das Landeskabinett beschlossen.
Inneres
Jörg Lukat wird neuer Polizeipräsident in Bochum.
Datum: 2019-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizeiexperte-uebernimmt-praesidium-bochum;
Themen: exzellenter Präsident
# ?, erfahrener Polizeiexperte
# ?, Präsidium
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Revier
# ?, Bereiche der Polizeiarbeit
# ?, Polizistinnen in Bochum
# ?, Staatsschutz in Dortmund
# ?, Kind von Ruhrgebiet
# ?, Dienst der Polizei
# ? 31. +++ (SEM)
19. Januar 2016
Jürgen Mathies, Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg, wird neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf entschieden.
Inneres
Jürgen Mathies, Direktor des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg, wird neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen.
Datum: 2016-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfahrener-polizist-wird-neuer-polizeipraesident-fuer-koeln-und-leverkusen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Leverkusener
# ?, erfahrener Polizist
# ?, Blickrichtungen
# ?, Einsatzreferent
# ?, Entschlossenheit für Handeln
# ?, Polizeidienst des Lands
# ?, Polizeiführungsakademie in Münster
# ?, bevorstehende Einsätze
# ?, gute Polizeitugend
# ? 32. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Erleichterungen für ehrenamtliche Tätige, Familien und pflegende Angehörige
Landeskabinett verabschiedet in Berlin eine Bundesratsinitiative für die Mitte der Gesellschaft / Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro pro Jahr.
26. Juni 2018
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Datum: 2018-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;
Themen: Mitte der Gesellschaft
# ?, Kernpunkte eines Reformplans
# ?, Reformplan
# ?, ehrenamtliche Tätige
# ?, steuerliche Vereinfachungen
# ?, Landeskabinett
# ?, künftige Kinderbetreuungskosten
# ?, maßvolle Entlastungsschritte
# ?, steuerfreier Anteil
# ?, tagtägliche Leistung
# ? 33. +++ (SEM)
Zur Feierstunde im Detmolder Landestheater hatten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Landrat Dr. Axel Lehmann eingeladen.
Feierlicher Festakt in Detmold zum 70. Jahrestag der Vereinigung
Landeskabinett mit Bürgermeister Rainer Heller, Landrat Dr. Axel Lehmann und Kanzler Hans Bertels.
Download (1 MB) Feierlicher Festakt in Detmold zum 70. Jahrestag der Vereinigung
* Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2017-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erst-mit-lippe-wurde-nrw-komplett;
Themen: Jahrestag der Vereinigung
# ?, feierlicher Festakt
# ?, Landtag
# ?, Lippe
# ?, Landesregierung
# ?, Festrede
# ?, starke stabile Wachstumsregion
# ?, Ross
# ?, Download
# ?, NRW-Geschichte
# ? 34. +++ (SEM)
Inneres
Alexandra Dorndorf wird neue Polizeipräsidentin in Münster.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 25. April 2022, beschlossen.
Alexandra Dorndorf ist damit die erste Frau an der Spitze der Münsteraner Polizeibehörde.
Sie folgt auf Falk Schnabel, der am Tag zuvor sein Amt als Polizeipräsident in Köln angetreten hatte.
Datum: 2022-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-frau-muenster-alexandra-dorndorf-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, stellvertretende Polizeipräsidentin
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Amt der Kreisdirektorin
# ?, Wehmhörner
# ?, Mannschaft der Polizei
# ?, erfahrene Führungskraft
# ?, Wiedersehen
# ?, Kommunalaufsicht
# ?, Sicherheitspartner
# ? 35. +++ (SEM)
Inneres
Michael Schemke wird neuer Inspekteur der nordrhein-westfälischen Polizei.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (8. Oktober 2019) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Mit Michael Schemke übernimmt ein erfahrener Praktiker, der konsequent auf die Einhaltung von Recht und Gesetz durch Kontrollen und Präsenz setzt.
Ich wünsche Michael Schemke viel Erfolg für seine verantwortungsvolle Aufgabe", sagte Reul.
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-clankriminalitaet-wird-neuer-inspekteur-der-polizei;
Themen: neuer Inspekteur
# ?, erfahrener Praktiker
# ?, Polizist
# ?, Clankriminalität
# ?, 2 Einsatzreferate
# ?, Chef von Spezialeinheiten
# ?, Clans in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schutzpolizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, vorherige Stationen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ? 36. +++ (SEM)
Inneres
Alexander Dierselhuis wird neuer Polizeipräsident in Oberhausen.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (9. Juli 2019) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Mit Alexander Dierselhuis bekommt die Revierstadt einen Polizeipräsidenten, der zwar noch relativ jung an Jahren ist, aber dafür umso mehr Erfahrung bei der Bekämpfung schwerer Kriminalität besitzt.
Ich bin sicher, diese Mischung aus frischem Wind und Fachkompetenz wird den Menschen und den Polizistinnen und Polizisten in Oberhausen zu Gute kommen.
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experte-fuer-organisierte-kriminalitaet-wird-neuer-polizeipraesident-oberhausen;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, frischer Wind
# ?, Fachkompetenz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Gut
# ?, Hauptmann
# ?, allgemeine Abteilung
# ?, bisheriger Staatsanwalt
# ?, leidenschaftlicher Skifahrer
# ?, Vorschlag
# ? 37. +++ (SEM)
Folgende vier Vorschläge wurden eingereicht: "Düsseldorfer Gaslaternen", "Jüdisch-mittelalterliches Viertel Köln", "Großbogenbrücken des 19. Jahrhunderts: Die Müngstener Brücke als Bestandteil einer transnationalen und seriellen Welterbe-Nominierung" und "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet".
Zur Bewertung der eingereichten Vorschläge wurde im Ministerium eine renommierte Fachjury* eingesetzt: Diese übergibt ihren Abschlussbericht nun an Ministerin Ina Scharrenbach.
Das Landeskabinett wird im Sommer entscheiden, welcher Vorschlag an die Bundesregierung aus Nordrhein-Westfalen gerichtet wird.
Die Empfehlungen der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen zu den vier eingereichten Vorschlägen lauten im Einzelnen:
Düsseldorfer Gasbeleuchtung Die Fachjury erkennt das Potential zum Nachweis des außergewöhnlichen universellen Wertes der Düsseldorfer Gasbeleuchtung zum gegenwärtigem Zeitpunkt nicht.
Datum: 2021-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachjury-uebergibt-abschlussbericht-wo-koennte-das-naechste-unesco-welterbe;
Themen: Welterbefachjury
# ?, Großbogenbrücken
# ?, nächstes UNESCO-Welterbe
# ?, Abschlussbericht
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Überarbeitung
# ?, Ergänzung
# ?, Erweiterungsantrag
# ? 38. +++ (SEM)
29. März 2022 Falk Schnabel Falk Schnabel - Foto Ministerium des Innern NRW
Falk Schnabel wird neuer Polizeipräsident in Köln.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.
"In seiner Zeit in Münster hat Falk Schnabel vieles angepackt und bewegt.
Falk Schnabel wird neuer Polizeipräsident in Köln.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/falk-schnabel-wird-neuer-polizeipraesident-koeln;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsexperte
# ?, Zeit in Münster
# ?, herausragender Sicherheitsexperte
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Belange der Bürgerin
# ?, Großbehörde
# ?, Polizeipräsident von Münster
# ?, erfolgreicher Polizeipräsident
# ?, Nachbesetzung
# ? 39. +++ (SEM)
Denn für schnelleres Planen und Bauen brauchen wir mehr Fachkräfte.
"
Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung im Januar einen 10-Punkte-Plan zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt und am 14. März im Landeskabinett eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, in der die Bundesregierung gebeten wird, Gesetze anzupassen und Bürokratie abzubauen, um notwendige Infrastrukturmaßnahmen schneller umsetzen zu können.
Genauso wie Verkehrsministerin Ina Brandes ziehen die weiteren Mitglieder der Taskforce "Wiederaufbau" ein positives Fazit der Arbeit der vergangenen Monate:
Thomas Ganz, Direktor der Autobahn GmbH des Bundes Rheinland: "Die enge Zusammenarbeit in der Taskforce hat die Koordination der vielen Baustellen erleichtert und ein gutes Stück dazu beigetragen, in Rekordzeit die zerstörte Infrastruktur den Menschen in der Region wieder zur Verfügung gestellt zu haben.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ? 40. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Haushaltsrechtlicher Rahmen zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungprogramms der Landesregierung ist eine kraftvolle Antwort der Landesregierung auf die aktuellen Herausforderungen
8. November 2022 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Die Ergänzungsvorlage zum derzeit dem Landtag zur Abstimmung vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2023 war erforderlich, da zum Zeitpunkt der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023 die Maßnahmen des Bundes zur Krisenbewältigung und die Finanzierungsbeiträge der Länder noch nicht feststanden.
Finanzen
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 41. +++ (SEM)
Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Flüchtlinge aus der Ukraine: Das Land schafft Jobs und fördert die Aus- und Weiterbildung
Landeskabinett verabschiedet Stellenpool aus Mitteln des nordrhein-westfälischen Haushalts
30. März 2022 phb Laptop, Brille Foto: designerspics.
com
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlinge-aus-der-ukraine-das-land-schafft-jobs-und-foerdert-die-aus-und;
Themen: berufliche Perspektive
# ?, Jobs
# ?, erfolgreiche Integration
# ?, Weiterbildung
# ?, Einführungskurse
# ?, Kinder einer Frau
# ?, Maßnahmen des Regelsystems
# ?, Stellenpool
# ?, erforderliche Arbeitserlaubnis
# ?, niedrigschwellige Förderangebote
# ? 42. +++ (SEM)
24. April 2018
Die Landesregierung hat beschlossen, das Aufnahmesystem zur Steuerung von asylsuchenden Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen umzustellen.
Zur Realisierung dieses Vorhabens hat das Landeskabinett einen Stufenplan gebilligt, der in drei Schritten umgesetzt wird und die dafür notwendigen Maßnahmen beinhaltet.
Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ? 43. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat das Ziel, mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit in der Integration zu erreichen.
Der Landesregierung ist es ein Anliegen, dass die Kommunen ihre wichtige Integrationsarbeit auf verlässlichen Strukturen aufbauen können.
Das Landeskabinett hat dazu vereinbart, dass in den Ergänzungen des Haushaltsentwurfs 2019 Bundesmittel in Höhe von 432,8 Millionen Euro für integrations- und flüchtlingsbedingte Herausforderungen zur Verfügung stehen.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Wir setzen die Unterstützung der 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen in 2019 für Integrationsmaßnahmen fort.
Denn Integration gelingt am besten vor Ort.
Datum: 2018-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-landesregierung-entlastet-die-kommunen-und-staerkt-die;
Themen: Integrationsmaßnahmen
# ?, Integrationspauschale
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Asyl des Stufenplans
# ?, Istkostenerhebung
# ?, Mehrbedarfe
# ?, flüchtlingsbedingte Herausforderungen
# ?, integrationsbedingte Herausforderungen
# ?, wichtige Integrationsarbeit
# ?, Verlässlichkeit
# ? 44. +++ (SEM)
Ministerin Gebauer: Der Digitalpakt gibt Rückenwind
4. September 2019 PHB Schule Kinder vor Tablet dital lernen Unterricht Foto: iStock.com / dolgachov
Das Landeskabinett hat die Förderrichtlinie für den Digitalpakt Schule gebilligt und damit den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Fördermittel an die Schulen in Nordrhein-Westaflen in Höhe von rund einer Milliarde Euro.
Schule und Bildung
Das Landeskabinett hat die Förderrichtlinie für den Digitalpakt Schule gebilligt und damit den Weg frei gemacht für die Auszahlung der Fördermittel an die Schulen in Nordrhein-Westaflen in Höhe von rund einer Milliarde Euro.
Datum: 2019-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderbudgets-fuer-die-schultraeger-stehen-fest;
Themen: Digitalpakt
# ?, Förderbudgets
# ?, antragsberechtigte Träger
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Lehren
# ?, Fördermittel
# ?, Auszahlung
# ?, Schulministerium
# ?, Milliarde
# ?, Amtsblatt des Schulministeriums
# ? 45. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ruhr-Konferenz ist drei Jahre nach ihrem Start in allen fünf Handlungsfeldern - von Mobilität über Wirtschaft, Kultur, Grüne Infrastruktur bis hin zur Bildung - mit zahlreichen Projekten gut vorangekommen.
Das zeigt der Fortschrittsbericht 2021, der am Dienstag (7. Dezember 2021) im Landeskabinett vorgestellt wurde.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Unsere Ruhr-Konferenz ist ein Erfolgsprojekt.
Bislang sind 136 Millionen Euro an Landesmitteln in die Projekte der Ruhr-Konferenz geflossen, und das wird sich in den nächsten Jahren noch deutlich steigern, schon allein durch die bereits in der mittelfristigen Planung berücksichtigten 75 Millionen Euro für die Forschungszusammenarbeit der drei Universitäten im Ruhrgebiet.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;
Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts
# ?, Partnerprojekte
# ?, Ruhrkonferenzprojekte
# ?, Handlungsfelder
# ?, EU-Fonds
# ?, Metropole
# ?, Chancenregion
# ?, IHK-Netzwerk
# ?, Mobilitätspaket
# ?, Start4Chem-Lab
# ? 46. +++ (SEM)
Schwerpunkte des Themenforums "Neue Mobilität" sind die Bereiche Güterverkehr und Logistik, Radverkehr, Quartierserschließung, Digitale Vernetzung, Straßen und Schieneninfrastruktur sowie der Rhein-Ruhr-Express (RRX).
Vorschläge und Maßnahmen aus diesen Bereichen fließen in einen Aktionsplan.
Über Projekte, die ab 2020 umgesetzt werden sollen, entscheidet das Landeskabinett.
Datum: 2019-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-verkehrsminister-hendrik-wuest-startet;
Themen: Entscheidungsträger
# ?, Deutsch
# ?, Gang
# ?, Verkehrsminister
# ?, Ideenkonferenz
# ?, Auftakt
# ?, Quartierserschließung
# ?, Prozess
# ?, Gesellschaft
# ?, Ruhrregion
# ? 47. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Austausch mit Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden
Gemeinsam Wirtschaft modernisieren, Arbeitsplätze sichern, Zukunftsfähigkeit stärken
Austausch mit Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden bei Klausur des Landeskabinetts in Isselburg
23. September 2020 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet hat im Rahmen seiner Klausurtagung die Spitzenvertreter von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden auf Schloss Anholt in Isselburg (Kreis Borken) zu einem Austausch getroffen.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;
Themen: Arbeitnehmerverbände
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Landeskabinett in Isselburg
# ?, Rahmen der Klausurtagung
# ?, Schloss Anholt
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Nordrhein-westfalenprogramm
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Sozialpartner
# ? 48. +++ (SEM)
Um den eigenen Blick zu erweitern und von guten Beispielen aus anderen Quartieren zu profitieren, ist der Bürgerdialog im Netz eine hervorragende Plattform", so Steffens weiter.
Bereits seit Ende des vergangenen Jahres läuft der Bürgerdialog im Internet: Unter www.heimat-im-quartier.de tauschen sich die Menschen aus, präsentieren gelungene Projekte aus ihrer lokalen Umgebung, sprechen aber auch über Herausforderungen, für die es noch Lösungen zu finden gilt.
Die bisherigen Diskussionsergebnisse werden im "Bürgerbericht Quartier" zusammengefasst und dem Landeskabinett vorgelegt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Mobil 0152 038 03 092 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.
Datum: 2014-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-beteiligung-beim-buergerdialog-heimat-im-quartier-ministerin-steffens-und;
Themen: Quartier
# ?, Bürgerdialog
# ?, Zukunft von Stadtvierteln
# ?, gemeinschaftliches Leben
# ?, wichtige Dinge
# ?, gelungene Projekte
# ?, Bundesbauministerin
# ?, gelebte Demokratie
# ?, Lebensumfeld
# ?, Pflege
# ? 49. +++ (SEM)
com
Gute Nachricht für die Weiterbildungs-, Forschungs- und Kultureinrichtungen und die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen.
Das Landeskabinett hat weitere zielgerichtete Hilfen für diese Einrichtungen auf den Weg gebracht.
Erste Hilfszahlungen sind bereits angewiesen worden.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ? 50. +++ (SEM)
Inneres
Ursula Tomahogh wird neue Polizeipräsidentin in Hagen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am heutigen Dienstag (1. März 2022) beschlossen.
"Ich bin sehr froh, dass Hagen nach gründlicher Auswahl jetzt eine neue Polizeipräsidentin bekommt.
Ursula Tomahogh hat sich in Führungspositionen bei unterschiedlichen Behörden der nordrhein-westfälischen Polizei bewährt.
Datum: 2022-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hagen-ursula-tomahogh-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Führungspositionen
# ?, Clankriminalität
# ?, Dezernatsleiterin bei Nordrhein-Westfalen
# ?, Polizeipräsidium in Bochum
# ?, Polizeisonderdienste
# ?, Schulterschluss von Akteuren
# ?, bisherige dienstliche Erfahrung
# ?, gründliche Auswahl
# ?, umfangreiche Einsatzerfahrungen
# ? 51. +++ (SEM)
Inneres
Thomas Kubera wird am 1. Oktober 2021 neuer Polizeipräsident in Hamm.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (31. August) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Thomas Kubera hat Polizei von der Pike auf gelernt.
Angefangen als Polizeiwachtmeister hat er in über 40 Dienstjahren fast alle Ebenen der Polizei selbst durchlaufen und erlebt.
Datum: 2021-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamm-thomas-kubera-wird-neuer-polizeipraesident;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Polizeiwachtmeister
# ?, Polizeipräsidium
# ?, Gefahrenabwehr
# ?, Abteilung
# ?, Sicherheitsnetzwerk
# ?, Streifenbeamte
# ?, Wachdienstführer
# ?, herausragende Einsatzlagen
# ?, hervorragender Polizeipräsident
# ? 52. +++ (SEM)
Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen möglichst umfassend vor Verwahrlosung, Misshandlung und Gewaltanwendung zur schützen, ist eine der wichtigsten Aufgaben der Landesregierung.
Seit den grausamen Vorkommnissen in Lügde, Bergisch-Gladbach und Münster gilt dies umso mehr für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt.
Das Landeskabinett hat nun ein umfangreiches Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Prävention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche beschlossen.
Ziel des Handlungs- und Maßnahmenkonzepts ist es, Prävention gegen sexualisierte Gewalt zu stärken, Intervention weiterzuentwickeln und Hilfen für Betroffene und deren Angehörige zu verbessern.
"Die schweren Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder in Nordrhein-Westfalen haben uns gezeigt, dass weitere erhebliche Anstrengungen bei der Bekämpfung dieser abscheulichen Verbrechen notwendig sind.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungs-und-massnahmenkonzept-zur-praevention-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Handlungskonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Intervention
# ?, Fachberatungsressourcen
# ?, Folge von Vorkommnissen
# ?, Jugendhilfe
# ?, Hilfen
# ?, Träger der Kinderhilfe
# ?, Zeichen über Kinderschutz
# ? 53. +++ (SEM)
"
Auch 41 Bürgerinnen und Bürger aus ganz NRW, die am 23. August 2016 einen runden Geburtstag feiern, waren zum Festakt eingeladen und konnten in der Tonhalle einen ganz besonderen Abend verleben.
An dem Festakt nahmen außerdem das Landeskabinett, die Spitzen des Landtages sowie Botschafter und weitere ausländische Gäste teil.
Ebenfalls anwesend waren ehemalige Ministerpräsidenten des Landes, frühere Minister, Vertreter der Regierungsbezirke genauso wie Vertreter von Kirchen, Stiftungen, den Regionalverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Wirtschaftsvertreter, Oberbürgermeister und Landräte sowie Staatspreisträger und viele weitere Gäste aus Sport, Gesellschaft und Medien.
Der Festakt wurde durch das WDR-Sinfonieorchester, den Knabenchor Gütersloh und das ChorWerk Ruhr musikalisch begleitet.
Datum: 2016-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/happy-birthday-nordrhein-westfalen;
Themen: offizieller Festakt
# ?, Duke
# ?, königliche Hoheit
# ?, besondere Gratulanten
# ?, Sein
# ?, Höhepunkte
# ?, Abend
# ?, Rede
# ?, repräsentative Demokratie
# ?, Briten
# ? 54. +++ (SEM)
1. September 2020 phb Getreide, Feld Foto: pexels.
com
Die "Mähdrescherstadt" Harsewinkel wird zum 1. Januar 2022 zur Mittleren kreisangehörigen Stadt: Das hat das Landeskabinett jetzt beschlossen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die "Mähdrescherstadt" Harsewinkel wird zum 1. Januar 2022 zur Mittleren kreisangehörigen Stadt: Das hat das Landeskabinett jetzt beschlossen.
Datum: 2020-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/harsewinkel-wird-zum-1-januar-2022-zur-mittleren-kreisangehoerigen-stadt;
Themen: mittlere kreisangehörige Stadt
# ?, Verantwortliche in Harsewinkel
# ?, formaler Verwaltungsakt
# ?, historische Gründe
# ?, Landeskabinett
# ?, Einwohnerzahl
# ?, große Bedeutung
# ?, Feld
# ?, Entscheidungen
# ?, Gleichstellung
# ? 55. +++ (SEM)
Trotz aller Sparzwänge: Justizetat weiterhin tragfähig und solide
22. Juni 2023 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Für das Justizressort ist der Etat mit einem Volumen von 5,2 Milliarden Euro geplant.
Justiz
Datum: 2023-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsplanentwurf-2024-fuer-die-justiz;
Themen: Justizetat
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Justizressort
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Dozentinnen
# ?, Entwurf
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Rahmen der Ausbildungsoffensive
# ?, Schwerpunkt des Justizetats
# ?, Sparhaushalt
# ? 56. +++ (SEM)
Herbert Reul erneut als NRW-Innenminister vereidigt
Reul: Kindesmissbrauch, Clankriminalität, Rockerkriminalität - bei der Bekämpfung dieser Phänomene sind fünf weitere Jahre von unschätzbarem Wert
29. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt sein neues Landeskabinett Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Herbert Reul bleibt Innenminister in Nordrhein-Westfalen.
Inneres
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomene
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Vereidigung
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ehre
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verpflichtung
# ?, Bekämpfung
# ? 57. +++ (SEM)
Erste Station des Bundespräsidenten in Düsseldorf ist die Staatskanzlei im historischen Landeshaus.
Dort werden sich Bundespräsident Steinmeier und Frau Büdenbender in das Gästebuch der Landesregierung eintragen.
Im Anschluss wird Ministerpräsident Laschet dem Bundespräsidenten das Landeskabinett vorstellen.
Der letzte Antrittsbesuch eines Bundespräsidenten im Landeshaus fand im Jahr 1994 statt: Ministerpräsident Johannes Rau empfing damals Bundespräsident Roman Herzog.
Beim Besuch des Landtags Nordrhein-Westfalen wird der Bundespräsident mit den Spitzen des Parlaments und der Fraktionen zusammentreffen und sich ins Gästebuch eintragen.
Datum: 2018-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herzlich-willkommen-nordrhein-westfalen-herr-bundespraesident;
Themen: deutsche Staatsoberhaupt
# ?, Vielfalt
# ?, Foto
# ?, Impressionen
# ?, Fußgängerzone
# ?, Grußwort
# ?, Eintrag
# ?, Besuch
# ?, Brautmodengeschäft
# ?, Burg Altena
# ? 58. +++ (SEM)
Dazu braucht es neue Konzepte und Instrumente von Bund und Land sowie eine starke Sozialpartnerschaft, um Ausbildung, gute Arbeit und Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
"
Das Landeskabinett gestaltet mit dem Industriepolitischen Leitbild die Weiterentwicklung des Industriestandortes Nordrhein-Westfalen.
Um diesen Transformationsprozess intensiv zu begleiten, wurde der industriepolitische Dialog mit Wirtschaftsverbänden, Kammern, Gewerkschaften und Unternehmen etabliert.
Ziel ist es unter anderem, die entscheidenden Handlungsfelder zu identifizieren und Maßnahmen anzustoßen, um Nordrhein-Westfalen zu einem weltweit führenden Treiber in den Schwerpunkten Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz zu entwickeln.
Datum: 2021-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/high-level-dialog-zur-transformation-der-industrie-duesseldorfer-erklaerung-mit;
Themen: industriepolitischer Dialog
# ?, kluge Lösungen
# ?, breiter Konsens
# ?, industriepolitisches Leitbild
# ?, Kammern
# ?, Transformationsprozess
# ?, Bekenntnis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Gewerkschaften
# ? 59. +++ (SEM)
Ina Brandes übernimmt die Amtsgeschäfte als Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen
Amtsvorgängerin Isabel Pfeiffer-Poensgen wird verabschiedet - Gonca Türkeli-Dehnert wird neue Staatssekretärin
30. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt sein neues Landeskabinett Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Ina Brandes, die neue Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, hat im Ministerium die Amtsgeschäfte von ihrer Vorgängerin Isabel Pfeiffer-Poensgen übernommen.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2022-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ina-brandes-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-als-ministerin-fuer-kultur-und;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, neue Staatssekretärin
# ?, neues Amt
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Amtszeit der Unterstützung
# ?, Zug der Amtsübergabe
# ?, internationaler Planungskonzern
# ?, Deutschlandstiftung
# ?, Verkehrsministerin von Nordrhein-Westfalen
# ?, kulturelle Strukturen
# ? 60. +++ (SEM)
Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekommt einen neuen Leiter.
Ingo Wünsch wird Nachfolger von Frank Hoever, der im April als Polizeipräsident nach Bonn gewechselt war.
Das hat das Landeskabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul.
"Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten, der sich auf allen Behördenebenen des Landes bestens auskennt.
Datum: 2020-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ingo-wuensch-wird-neuer-direktor-des-landeskriminalamtes;
Themen: Polizeipräsident
# ?, Landeskriminalamt
# ?, ausgezeichneter Kriminalist
# ?, exzellente Führungsqualitäten
# ?, neuer Direktor
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, neuer Leiter
# ?, Nachfolger
# ?, Behördenebenen
# ?, Behördenoberbehördenebene
# ? 61. +++ (SEM)
"Auch die Gartenschauen leisten einen bedeutenden Beitrag zum Ausbau der grünen Infrastruktur und im Kampf gegen den Klimawandel.
Die Ausstellungen haben das Potenzial, die Lebens- und Umweltqualität in Städten und Gemeinden unseres Landes nachhaltig zu verbessern", betonte Heinen-Esser.
Im vergangenen Jahr beschloss das Landeskabinett, die erfolgreiche Strategie der Landesgartenschauen (LAGA) in Nordrhein-Westfalen fortzusetzen und dafür geeignete Mittel zur Verfügung zu stellen.
In diesem Jahr ist Kamp-Lintfort Ausrichter der LAGA 2020, Höxter folgt im Jahr 2023.
Für die Jahre 2026 und 2029 können sich Kommunen bereits bewerben.
Datum: 2020-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-pflanzenmesse-gartenbau-nrw-wichtig-fuer-die-klimafolgenanpassung;
Themen: internationale Drehscheibe
# ?, Weltleitmesse
# ?, internationale Pflanzenmesse
# ?, Pflanzenhandel
# ?, gärtnerische Dienstleistungen
# ?, Gartenbaubranche
# ?, Landesgartenschauen
# ?, Zeiten des Klimawandels
# ?, Klimawandel
# ?, Kommunikation
# ? 62. +++ (SEM)
Inneres
Johannes Hermanns (57) wird neuer Landeskriminaldirektor im Innenministerium.
Dies hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Minister Herbert Reul beschlossen.
Er tritt sein Amt am 1. Dezember 2020 an und folgt damit auf Dieter Schürmann, der seit 2010 ranghöchster Kriminalbeamter in Nordrhein-Westfalen war.
"Johannes Hermanns ist ein erfahrener Kriminalist, der mit seiner Führungserfahrung und seinen analytischen Fähigkeiten die ideale Besetzung als Landeskriminaldirektor ist", sagt Reul.
Datum: 2020-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/johannes-hermanns-wird-neuer-landeskriminaldirektor-im-innenministerium;
Themen: neuer Landeskriminaldirektor
# ?, Innenministerium
# ?, Kriminalpolizei
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Umweltkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Clankriminalität
# ?, analytische Fähigkeiten
# ?, innovative Ermittlungsmethoden
# ?, Behördencontrolling
# ? 63. +++ (SEM)
Inneres
Jürgen Kayser wird ab 1. März neuer Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im nordrhein-westfälischen Innenministerium.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (22. Februar) auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Jürgen Kayser bringt hervorragende Eigenschaften für diese Position mit - Erfahrung aus allen NRW-Sicherheitsbehörden und eine ausgeprägte Analysefähigkeit.
Als bisheriger Stellvertreter kennt er die Abteilung und die Themen jetzt schon gut.
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juergen-kayser-wird-neuer-chef-des-nordrhein-westfaelischen-verfassungsschutzes;
Themen: nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, neuer Leiter
# ?, ausgeprägte Analysefähigkeit
# ?, neuer Chef
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Extremismus
# ?, 2 Staatsexamen
# ?, Arbeit des NRW-Verfassungsschutzes
# ?, Echokammern
# ?, Fachaufsichtsunterstützung
# ? 64. +++ (SEM)
"Diese Verbindung von online und offline war ein Experiment, das hervorragend gelungen ist.
Die Jugendlichen haben das Angebot intensiv genutzt und die JUKON12 damit zu ihrer eigenen Konferenz gemacht", sagte Ministerpräsidentin Kraft zum Abschluss der Konferenz.
Die Ergebnisse der Jugendkonferenz werden in einem Abschlussbericht gebündelt und als #JUKON12-Report auch dem Landeskabinett und auf einem anschließenden jugendpolitischen Kongress des Landesjugendrings vorgestellt.
Weitere Informationen zur #JUKON12 finden Sie auf www.nrw.de/jukon12.
Datum: 2012-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jukon12-junge-menschen-als-impulsgeber-fuer-die-landespolitik-nordrhein-westfalen;
Themen: spannende Fragen
# ?, Ideenpark
# ?, Onlinecommunity
# ?, Jugendkonferenz der Landesregierung
# ?, Landesjugendring
# ?, Jugendliche
# ?, Impulsgeber
# ?, Landespolitik
# ?, Zukunftsvorstellungen
# ?, Kraft
# ? 65. +++ (SEM)
#JUKON16 - Ministerpräsidentin Kraft diskutiert mit Jugendlichen über Zukunftsfragen
29. Juni 2016 #JUKON16 - Ministerpräsidentin Kraft diskutiert mit Jugendlichen über Zukunftsfragen Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Mitglieder des Landeskabinetts haben in Essen mit rund 500 Jugendlichen bei der zweiten Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON16 - über Zukunftsfragen diskutiert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Mitglieder des Landeskabinetts haben in Essen mit rund 500 Jugendlichen bei der zweiten Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON16 - über Zukunftsfragen diskutiert.
Datum: 2016-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jukon16-ministerpraesidentin-kraft-diskutiert-mit-jugendlichen-ueber-zukunftsfragen;
Themen: Zukunftsfragen
# ?, Jugendkonferenz der Landesregierung
# ?, Jugendliche
# ?, Mitglieder des Landeskabinetts
# ?, Landeskabinett
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Kraft
# ?, Onlinedialog
# ?, gute Voraussetzungen
# ?, Ältere
# ? 66. +++ (SEM)
Gesetzentwurf sieht unter anderem Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände und Ausweitung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020 vor
26. September 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul den Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen.
Der Entwurf sieht unter anderem ein Gesichtsverhüllungsverbot für Wahlvorstände, die Erweiterung des Zeitfensters für die Kommunalwahl 2020, eine Fristverlängerung für die Entscheidung über die Verkleinerung der Stadt- und Gemeinderäte, die weitgehende Abschaffung der 2,5 Prozent-Sperrklausel für die Kommunalwahlen und Regelungen für die zukünftige Direktwahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr vor.
Der Gesetzentwurf muss noch vom Landtag verabschiedet werden.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-aenderungen-im-kommunalwahlgesetz;
Themen: Kommunalwahlgesetz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, wahlrechtliche Vorschriften
# ?, Wahlvorstände
# ?, Briefwahlverfahren
# ?, Mitglieder des Ruhrparlaments
# ?, Oktober
# ?, Verbandsversammlung von Rvr
# ?, Zeitfenster für Kommunalwahl
# ?, eigenes Gremium
# ? 67. +++ (SEM)
16. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will schneller zu einer Lösung kommen, um den dringenden Reparaturbedarf der Verkehrsinfrastruktur bundesweit in Angriff zu nehmen.
Das Landeskabinett hat dazu eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek wird den Bundesratsantrag bereits am heutigen Freitag (19. September 2014) bei einem Treffen der Länderverkehrsminister mit seinen Kollegen besprechen.
Im Vorfeld hatten sich die Verkehrsminister Michael Groschek (NRW), Winfried Hermann (Baden-Württemberg) und Olaf Lies (Niedersachsen) darauf verständigt, auf der Verkehrsministerkonferenz Anfang Oktober in Kiel für die Bundesratsinitiative um breite Unterstützung zu werben.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;
Themen: Kollegen eines Treffens
# ?, Bundesratsantrag
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, dringender Reparaturbedarf
# ?, Treffen
# ?, Infrastrukturfinanzierung
# ?, Verkehrsministerkonferenz
# ?, breite Unterstützung
# ?, Investitionsstau
# ? 68. +++ (SEM)
25. August 2020 PHB Code Cyber Foto: iStock.com / monsitj
Minister Pinkwart: Wir erarbeiten eine Cybersicherheits-Strategie, um schneller auf digitale Bedrohungen reagieren zu können Inneres
Auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat das Landeskabinett heute (25. August 2020) die Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Cybersicherheit Nordrhein-Westfalen" beschlossen.
Sie wird in der neuen Digitalabteilung des Innenministeriums angesiedelt.
Als zentrale Servicestelle der Landesregierung soll sie in Zukunft dazu beitragen, das Schutzniveau der Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich zu erhöhen.
Datum: 2020-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-einrichtung-von-koordinierungsstelle-fuer-cybersicherheit;
Themen: Koordinierungsstelle
# ?, Cyberraum
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Cybersicherheitsstrategie
# ?, Sicherheit der Kommunikation
# ?, gesellschaftlicher Trend
# ?, neue Digitalabteilung
# ?, Cyberabwehr des Verfassungsschutzes
# ?, zentrale Servicestelle
# ?, Innenministerium
# ? 69. +++ (SEM)
25. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Hochschulrecht soll modernisiert werden.
Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.
Im Mittelpunkt stehen mehr Transparenz, mehr Demokratie und eine gemeinsame Planung auf Landesebene.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte: "Im internationalen und nationalen Wettbewerb der Hochschulen können wir uns nicht auf den Erfolgen der Vergangenheit ausruhen.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;
Themen: Hochschulzukunftsgesetz
# ?, Wettbewerb von Hochschulen
# ?, Erfolge der Vergangenheit
# ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht
# ?, Missverständnisse
# ?, Hochschulautonomie
# ?, Haushaltsführung
# ?, gemeinsame Planung
# ?, Referentenentwurf
# ?, Gesetzentwurf
# ? 70. +++ (SEM)
Finanzkraft Nordrhein-Westfalens angestiegen: Steuermehreinnahmen und Haushaltsverbesserungen ermöglichen früheren Einstieg in die Schuldentilgung und eine stärkere Risikovorsorge für die WestLB-Altlasten
30. Oktober 2018 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf einstimmig Ergänzungsvorlagen zu den Entwürfen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 und des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Finanzen
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf einstimmig Ergänzungsvorlagen zu den Entwürfen des Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 und des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ? 71. +++ (SEM)
Kabinett beschließt erneute Übertragung der Aufgaben des Justizvollzugsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen auf Professor Dr. Michael Kubink
31. Oktober 2022 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Das Landeskabinett hat die Weiterbeschäftigung von Professor Dr. Michael Kubink als Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen Justiz
Das Landeskabinett hat heute (31. Oktober 2022) die Weiterbeschäftigung von Professor Dr. Michael Kubink als Justizvollzugsbeauftragter des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Er übt dieses Amt seit dem 1. Oktober 2014 aus.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-erneute-uebertragung-der-aufgaben-des;
Themen: Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weiterbeschäftigung
# ?, erneute Übertragung
# ?, Kriminologie
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufgaben
# ?, Justizvollzugsbehörden
# ?, Schlichtungsfunktion
# ?, Selbstbefassung
# ?, Vollzugseinrichtungen
# ? 72. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Inklusion in der Schule
19. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen" beschlossen.
"Auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem haben wir damit einen wichtigen Schritt voran gemacht", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann nach der Kabinettsitzung.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler mit und ohne Behinderungen in der Regel in allgemeinen Schulen gemeinsam unterrichtet und erzogen werden sollen.
Datum: 2013-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Bedarf von Kindern
# ?, inklusives Schulsystem
# ?, allgemeine Schule
# ?, laufendes Schuljahr
# ?, Kabinettsitzung
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Landeskabinett
# ? 73. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen bleibt Aufsteigerland und bekämpft weiter die direkten und indirekten Folgen von Corona
22. September 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Finanzen
Das Landeskabinett hat heute im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Isselburg den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2021 beschlossen.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 74. +++ (SEM)
29. Juni 2021 Video: Land NRW
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Wir geben wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis Finanzen
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 beschlossen.
Der Entwurf ist weiterhin durch die andauernde Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen geprägt.
Der Etat mit einem Volumen von 87,5 Milliarden Euro wird nicht über das Niveau der letzten Finanzplanung 2019 bis 2023 vor der Corona-Pandemie ausgeweitet.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 75. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Basishaushalt mit Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden
26. Oktober 2022
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Finanzen
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 76. +++ (SEM)
Minister Dr. Optendrenk: Wichtige Zukunftsimpulse bei herausfor-dernden Rahmenbedingungen
21. Juni 2023 Gruppenfoto des Kabinetts Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Finanzen
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2024;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Schuldentilgung
# ?, herausfordernde Rahmenbedingungen
# ?, Eckdaten
# ?, Kabinett
# ?, Ausgabensteigerung
# ?, Entlastungspaket der Bundesregierung
# ?, Sprachkitaprogramm
# ?, Stärkung für Schwerpunktprojekte
# ?, konjunkturelle Grunddynamik
# ? 77. +++ (SEM)
Kabinett beschließt Mietpreisbremse
21. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag des Bauministeriums eine Mietpreisbremse für bestehende Mietverträge beschlossen.
Nach dieser Verordnung wird die Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete auf 15 Prozent begrenzt.
Die Verordnung soll zum 1. Juni in Kraft treten.
Datum: 2014-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-mietpreisbremse;
Themen: bestehende Mietverträge
# ?, Mieten
# ?, Gegenden
# ?, drastische Mieterhöhungen
# ?, Bauministerium
# ?, Kappungsgrenzenverordnung
# ?, angespannte Wohnungsmärkte
# ?, ortsübliche Vergleichsmiete
# ?, Kraft
# ?, Gebiete
# ? 78. +++ (SEM)
Mehr Geld für Innere Sicherheit, Kitas und Krankenhäuser
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt 2017: mehr Geld für Innere Sicherheit, Kitas und Krankenhäuser
Das Landeskabinett hat heute den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet - Minister Lienenkämper: Der Nachtragshaushalt geht Versäumnisse und Risiken der Vorgängerregierung konkret an
5. September 2017
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Nachtragsetat
# ?, Versäumnisse
# ?, Beseitigung
# ?, Haushaltsvolumen
# ?, Unterfinanzierung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Etat
# ? 79. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser: Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt, die neue Wolfs-Verordnung soll den Umgang mit dem Wolf erleichtern und Konflikte entschärfen
24. März 2022 Wolf in NRW Foto: Jan Preller/Landesbetrieb Wald und Holz NRW
Das Landeskabinett hat in dieser Woche eine neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen erlassen.
Sie soll ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit dem Wolf ermöglichen und Entscheidungen der Naturschutzbehörden erleichtern.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2022-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-neue-wolfs-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Wolfsverordnung
# ?, einheitliches Verwaltungshandeln
# ?, Umgang
# ?, menschliche Gesundheit
# ?, Rückkehr
# ?, Konflikte
# ?, Maßnahme für Weidetierhaltung
# ?, Unterstützung für Weidetierhalter
# ?, Wolfspopulation
# ?, Zeitabläufe
# ? 80. +++ (SEM)
Nach jahrzehntelanger Verschuldung und der "Schwarzen Null" macht Nordrhein-Westfalen 2019 nun 30 Millionen Euro Überschuss, der in den Schuldenabbau fließt / Minister Lienenkämper: "Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen ist geschafft."
10. Juli 2018 Kabinett beschließt Richtungswechsel in der Haushaltspolitik Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat heute in Düsseldorf den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2019 verabschiedet.
Der Etat, der am 19. September in den Landtag eingebracht werden soll, umfasst ein Gesamtvolumen von 77,1 Milliarden Euro und sieht erstmals seit 1973 einen Überschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vor, der zur Schuldentilgung genutzt werden soll.
In den Folgejahren prognostiziert die Mittelfristige Finanzplanung deutlich steigende Überschüsse (2020: 1,1 Milliarden Euro; 2021: 1,2 Milliarden Euro; 2022: 1,3 Milliarden Euro).
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-richtungswechsel-der-haushaltspolitik-erster-geplanter;
Themen: Richtungswechsel
# ?, Überschuss
# ?, Haushaltspolitik
# ?, steigende Überschüsse
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Landeskabinett
# ?, Höhe
# ?, Energiepolitik
# ? 81. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat ein Übergangsjahr bis zur Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Reform 2020/21 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von gut 450 Millionen Euro für die Kita-Träger beschlossen.
25. September 2018
Das Landeskabinett hat den "Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz" beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur großen KiBiz-Reform.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-uebergangsfinanzierung-zur-kibiz-reform;
Themen: nahtloser Anschluss
# ?, Übergangsfinanzierung
# ?, Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, Bundesqualitätsentwicklungsprozeß
# ?, Rahmen des Bundesqualitätsentwicklungsprozesses
# ?, betonte Familienminister
# ?, erforderliches Übergangsjahr
# ?, weiteres Kindergartenjahr
# ?, Finanzierungssystem
# ?, Kitafinanzierungssystem
# ? 82. +++ (SEM)
Landesregierung baut BLB Nordrhein-Westfalen um und stellt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro zusätzlich bereit / Minister Lienenkämper: "Benötigen einen Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes."
11. September 2018
Das Landeskabinett hat heute Nachmittag eine umfassende Reform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB Nordrhein-Westfalen) beschlossen.
Eckpfeiler des neuen Konzepts sind die Festlegung von Standards für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, die sämtliche Bauvorhaben durchlaufen müssen, feste Baubudgets für die Ministerien, eine effiziente Steuerung des Gesamtportfolios im BLB Nordrhein-Westfalen und die Bereitstellung zusätzlicher Landesgelder, um den Sanierungsstau in Nordrhein-Westfalen weiter abbauen zu können.
Bis zum Jahr 2022 soll zu diesem Zweck eine Milliarde Euro mehr für Bauprojekte bereitstehen als ursprünglich in dieser Legislaturperiode geplant.
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ? 83. +++ (SEM)
Die Landesregierung versammelt sich damit einhellig hinter den Zielen, Nordrhein-Westfalen zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas weiterzuentwickeln und unseren Teil zur Erreichung der Pariser Klimaziele beizutragen.
"
Bundesweit erstes Klimaanpassungsgesetz Gleichzeitig zur Novelle des Klimaschutzgesetzes hat das Landeskabinett heute den Entwurf für das bundesweit erste eigenständige Klimaanpassungsgesetz beschlossen und zur Verbändeanhörung freigegeben.
"Damit setzen wir ein klares Zeichen, dass wir neben dem Klimaschutz auch der Anpassung an den Klimawandel eine ebenso große Bedeutung beimessen.
Ziel ist es, unsere Widerstandsfähigkeit gegen die negativen Folgen und Gefahren des Klimawandels zu verbessern und Schäden für Natur und Gesellschaft zu minimieren.
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-verschaerftes-klimaschutzgesetz-und-bundesweit-erstes;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz
# ?, Klimaschutzaudit
# ?, Klimaschutzgesetz
# ?, Klimaschutzbericht
# ?, neue Klimaschutzziele
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaschutzmaßnahmen
# ?, Hitzewellen
# ?, Minderung
# ? 84. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: "Casinospiel wird in Nordrhein-Westfalen in der gleichen Qualität und mit dem bestmöglichen Spielerschutz stattfinden."
8. Mai 2018
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat dem Vorschlag des Ministeriums der Finanzen zugestimmt, die staatlichen Anteile an der Westdeutsche Spielbanken GmbH (WestSpiel) vollständig zu veräußern.
Damit ist der Weg frei für den Privatisierungsprozess der Spielbank.
Finanzen
Datum: 2018-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;
Themen: Spielbanken
# ?, Privatisierungsprozess der Spielbank
# ?, Transaktionsberater
# ?, Westspielprivatisierung
# ?, alleinige Gesellschafterin
# ?, staatliche Anteile
# ?, Westspielgruppe
# ?, staatliche Aufsicht
# ?, freier Weg
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ? 85. +++ (SEM)
Minister Reul: Ich wünsche mir, dass er ein echter Anwalt für unsere Polizistinnen und Polizisten wird
12. Februar 2019 Porträt von Herrn Thorsten Hoffmann Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat den Dortmunder Thorsten Hoffmann zum ersten Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen bestellt.
Der langjährige Polizeibeamte und ehemalige Bundestagsabgeordnete soll sich in Zukunft als unabhängiger und weisungsfreier Ansprechpartner um die Sorgen und Nöte der rund 50.000 Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei kümmern.
Inneres
Datum: 2019-02-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bestellt-thorsten-hoffmann-zum-polizeibeauftragten;
Themen: Polizeibeauftragte
# ?, echter Anwalt
# ?, ehemalige Bundestagsabgeordnete
# ?, langjähriger Polizeibeamte
# ?, weisungsfreier Ansprechpartner
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Landeskabinett
# ?, Sorgen
# ?, Angehörige der NRW-Polizei
# ?, CDU-Mitglied
# ? 86. +++ (SEM)
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: Die Abschaffung der turnusmäßigen Dichtheitsprüfung entlastet die Hausbesitzer, entbindet sie aber nicht von der Pflicht, ihre Kanäle in Ordnung zu halten
4. März 2020
Das Landeskabinett hat den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Landeskabinett hat am 3. März 2020 den Entwurf für eine "Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser" verabschiedet.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-dichtheitspruefung;
Themen: turnusmäßige Dichtheitsprüfung
# ?, Hausbesitzer
# ?, begründete Verdachtsfälle
# ?, Abschaffung
# ?, Kanäle
# ?, Verordnungsentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Ordnung
# ?, funktionsfähige Kanalisation
# ?, gesicherte Rechtslage
# ? 87. +++ (SEM)
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Damit leisten wir einen weiteren Beitrag zur Reduzierung von Umweltbelastungen durch landwirtschaftliche Düngung
15. Januar 2019
Das Landeskabinett hat den Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung gebilligt, die noch im Januar 2019 in Kraft treten wird.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Landeskabinett hat den Entwurf einer neuen Landesdüngeverordnung gebilligt, die noch im Januar 2019 in Kraft treten wird.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-entwurf-zur-landesduengeverordnung;
Themen: landwirtschaftliche Düngung
# ?, Nährstoffkreisläufe
# ?, Mist
# ?, Entwurf von Landesdüngeverordnung
# ?, Gülleaufbereitung
# ?, effiziente Ressourcennutzung
# ?, gewässerschonender Zwischenfruchtanbau
# ?, notwendige Regelungen
# ?, Gerichtshof für Umsetzung
# ?, eigene Wirtschaftsdünger
# ? 88. +++ (SEM)
Krankenstand in der Landesverwaltung leicht gestiegen - Minister Reul: Richtig und wichtig, dass wir in diesem Bereich deutlich mehr investieren als früher
18. September 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.
Inneres
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend, 18. September 2018, den Gesundheitsbericht der Landesregierung für das Jahr 2017 gebilligt.
Datum: 2018-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-gesundheitsbericht-2017;
Themen: Gesundheitsbericht
# ?, Fehlzeiten
# ?, Krankenstand
# ?, betriebliches Gesundheitsmanagement
# ?, Dienstagabend
# ?, Fehlquote
# ?, gesamte Landesverwaltung
# ?, Attest
# ?, wichtiges Zukunftsthema
# ?, Landeskabinett
# ? 89. +++ (SEM)
14. März 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und bietet Menschen Schutz, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 14. März 2023, die Mittel für die Ukraine-Hilfen an die Kommunen in Höhe von 390 Millionen Euro zur Schaffung von weiteren Unterbringungsmöglichkeiten freigegeben.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Nordrhein-Westfalen steht zu seiner humanitären Verpflichtung und bietet Menschen Schutz, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Datum: 2023-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-gibt-mittel-fuer-ukraine-hilfen-die-kommunen-zur-schaffung-von;
Themen: Krieg in Ukraine
# ?, Ukrainehilfen
# ?, weitere Unterbringungsmöglichkeiten
# ?, Kommunen
# ?, humanitäre Verpflichtung
# ?, Schaffung
# ?, Integrationsministerin
# ?, Ausbruch des Kriegs
# ?, laufendes Aufnahmeverfahren
# ?, völkerrechtswidriger Krieg
# ? 90. +++ (SEM)
Kabinett schafft Voraussetzung für Grundschulangebot auf hohem Niveau
6. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
8. Schulrechtsänderungsgesetz: Das Prinzip "Kurze Beine - Kurze Wege" gilt auch in Zukunft
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-schafft-voraussetzung-fuer-grundschulangebot-auf-hohem-niveau;
Themen: hohes Niveau
# ?, Grundschulangebot
# ?, Rahmen des Schulkonsenses
# ?, wohnortnahe Grundschulstandorte
# ?, kurze Beine
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Entwurf
# ?, Landeskabinett
# ?, Konzept
# ?, Sicherung
# ? 91. +++ (SEM)
Corona-Gesetz zur Anpassung an neues Bundesrecht / Soforthilfeprogramm erfolgreich gestartet / Patienten aus Italien und Frankreich nach Nordrhein-Westfalen überführt
28. März 2020 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet am Samstag, 28. März 2020, getagt und sich über die aktuelle Situation rund um die Corona-Pandemie ausgetauscht.
Zentrale Themen waren unter anderem ein Gesetzesentwurf zur unverzüglichen Anpassung von Landesgesetzen an die gestern im Bundesrat beschlossenen und verkündeten Änderungen im Bundesrecht, der Start des Soforthilfeprogramms für Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmen sowie die Aufnahme italienischer und französischer Patienten in nordrhein-westfälischen Kliniken.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zu-aktueller-situation-rund-um-corona-pandemie;
Themen: Überführung
# ?, Kleinunternehmen
# ?, Freiberufler
# ?, aktuelle Situation
# ?, Coronagesetz
# ?, Krankenhaus Bochum
# ?, Soforthilfe-Programm
# ?, Uniklinik Bochum
# ?, hohe Antragszahlen
# ?, infizierte Patienten
# ? 92. +++ (SEM)
Kabinett tagt zum ersten Mal im Landeshaus
7. November 2017 Landeshaus Foto: Land NRW
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Beschlossen wurde unter anderem der Landeshaushalt für das Jahr 2018.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;
Themen: Landeskabinett
# ?, Überschüsse
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, historische Entscheidung
# ?, neuer alte Kabinettsaal
# ?, Landeshaushalt
# ?, Wohl des Lands
# ?, wichtige Entscheidungen
# ?, Downloads
# ?, Kabinett
# ? 93. +++ (SEM)
6. November 2018
Durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe können ab dem 8. November 2018 bei der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.
Das Landeskabinett hat am Dienstag die Förderrichtlinie zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung von Bund und Ländern verabschiedet und damit den Weg zur Antragstellung frei gemacht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Durch Trockenheit in ihrer Existenz gefährdete Landwirtschaftsbetriebe können ab dem 8. November 2018 bei der Landwirtschaftskammer Anträge auf finanzielle Unterstützung einreichen.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-foerderrichtlinie-fuer-duerrehilfen-betroffener;
Themen: Förderrichtlinie
# ?, Dürrehilfen
# ?, Anträge
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, betroffene Landwirtschaftsbetriebe
# ?, Kreisstellen
# ?, Existenz
# ?, Landeskabinett
# ?, Trockenheit
# ?, Antragstellung
# ? 94. +++ (SEM)
Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte
9. Juli 2019 Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll.
Der Entwurf ist geprägt durch die aktuelle konjunkturelle Lage und dem hieraus resultierenden Ergebnis der jüngsten Steuerschätzung.
Finanzen
Datum: 2019-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, parlamentarische Sommerpause
# ?, Ressorts
# ?, Landesverwaltung
# ?, neue Schulden
# ?, Attraktivität
# ?, Effizienz
# ?, Aufstiegsinvestitionen
# ?, Bereich der Elektromobilität
# ? 95. +++ (SEM)
Inneres
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Polizei, die Videos und Audiodateien mit kinderpornografischem Material oder Inhalten zu sexuellem Kindesmissbrauch sichten und auswerten, bekommen eine Zulage von 300 Euro monatlich.
Zur Zahlung einer solchen Erschwerniszulage an die Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten hat das Landeskabinett heute (2. Februar 2021) die hierfür erforderliche Rechtsänderung beschlossen und damit einen Beschluss des Landtags umgesetzt.
Aufgrund der erteilten Zustimmung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder erhalten Tarifbeschäftigte die Zulage ebenfalls.
"Diese Menschen, die mit großem persönlichen Einsatz und unter hoher Belastung gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie vorgehen, haben diese Zulage mehr als verdient", sagte Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kindesmissbrauch-300-euro-erschwerniszulage;
Themen: Zulage
# ?, Erschwerniszulage
# ?, Audiodateien
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, persönlicher Einsatz
# ?, Videos
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Kinderpornografieermittlungen
# ?, Kindesmissbrauchspornografieermittlungen
# ?, Inhalte
# ? 96. +++ (SEM)
Das Photovoltaik-Projekt in Aachen ist Teil der Solar-Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen.
Allein im Großraum der Stadt werden im kommenden Jahr bis zu acht weitere Anlagen hinzukommen, darunter eine Module-Ausstattung auf dem Dach des Justizzentrums in Aachen und eine auf der Fachhochschule für Recht in Bad Münstereifel.
Hintergrund Das Landeskabinett hat beschlossen, die Zahl der Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Liegenschaften wie Finanzämtern, Justizbehörden, Gefängnissen oder Polizeiwachen signifikant zu erhöhen.
Diese Initiative ist ein Baustein im generellen Vorhaben, bis zum Jahr 2030 die CO-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent zu senken und als Landesverwaltung bis 2030 sogar klimaneutral zu werden.
Diese ehrgeizigen Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes.
Datum: 2021-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaneutrale-landesverwaltung-jahresziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits;
Themen: Finanzamtszentrum
# ?, Jahresziel
# ?, Landesgebäude
# ?, jährliche Eigenstromproduktion
# ?, Fotovoltaikausbau
# ?, klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, Dach
# ?, Fotovoltaikprojekt in Aachen
# ?, Moduleausstattung
# ?, Nachhaltigkeitspotenzial
# ? 97. +++ (SEM)
Krefeld bekommt eine neue Polizeipräsidentin.
Christine Frücht wird die Nachfolge von Rainer Furth antreten.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
"Christine Frücht ist eine Polizistin, die Leidenschaft für Menschen und fachliche Kompetenz in ihrer Arbeit verbindet.
Zudem darf sich Krefeld auf eine Behördenchefin freuen, die eine echte Teamplayerin ist", so Reul.
Datum: 2020-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-bekommt-eine-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Polizistin
# ?, fachliche Kompetenz
# ?, Nachfolge
# ?, Leidenschaft
# ?, Diplomökonomin
# ?, neue Herausforderung
# ?, Bank
# ?, gemeinsame Aufgabe
# ?, Vorschlag
# ? 98. +++ (SEM)
com
Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin in Krefeld.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul am Dienstag, 29. März 2022, beschlossen.
Inneres
Ursula Mecklenbrauck wird neue Polizeipräsidentin in Krefeld.
Datum: 2022-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefeld-ursula-mecklenbrauck-wird-neue-polizeipraesidentin;
Themen: neue Polizeipräsidentin
# ?, Verwaltungsexpertin
# ?, große Verwendungsbreite
# ?, stellvertretende Leiterin
# ?, Aufsichtsstrukturen
# ?, Krefelderinnen
# ?, Polizeiorganisationsgesetz
# ?, Referatsleitung
# ?, exzellente Juristin
# ?, gebürtige Koblenzerin
# ? 99. +++ (SEM)
Inneres
Rainer Furth wird neuer Polizeipräsident in Münster.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag, 14. Januar 2020, beschlossen.
Die Landesregierung folgte damit einem Vorschlag von Innenminister Herbert Reul.
"Rainer Furth ist ein Fachmann, der in den vergangenen Jahren in Krefeld wirklich gute Arbeit geleistet hat.
Datum: 2020-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krefelder-polizeipraesident-uebernimmt-praesidium-muenster;
Themen: richtiger Ort
# ?, Präsidium
# ?, neuer Polizeipräsident
# ?, Heimatstadt
# ?, echte Herzensangelegenheit
# ?, zuständige Großpräsidien
# ?, richtiger Mann
# ?, Fachmann
# ?, Jura
# ?, Akzente
# ? 100. +++ (SEM)
Damit nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.
Ziel des Vorhabens ist es, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Schlüsselthema hervorzuheben.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Regierungsentwurf des Kulturgesetzbuches in seiner Sitzung am 11. Mai 2021 beschlossen.
"Gerade die Corona-Krise hat mit aller Deutlichkeit gezeigt, wie wichtig Kunst und Kultur für unser gesellschaftliches Leben sind - aber die Pandemie hat uns auch vor Augen geführt, wie empfindlich die kulturellen Strukturen vielfach immer noch sind.
Es ist daher wichtiger denn je, diese Kultur-Strukturen dauerhaft zu stärken.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-strukturen-staerken-landesregierung-legt-bundesweit-erstes-kulturgesetzbuch;
Themen: Kulturgesetzbuch
# ?, Künstlerinnen
# ?, Kulturstrukturen
# ?, zentrales Schlüsselthema
# ?, Musikschulen
# ?, Querschnittsthema
# ?, Provenienzforschung
# ?, Verbindlichkeit
# ?, Bürokratieabbau
# ?, gesellschaftliches Leben
# ? 101. +++ (SEM)
Ministerpräsident Wüst: Langzeitaufgaben, die nur gemeinsam bewältigt werden können
22. Februar 2023 phb Flüchtlingsunterkunft Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Das Landeskabinett hat in seiner jüngsten Sitzung die Einrichtung eines ressortübergreifenden Koordinierungsstabes "Flucht und Integration" beschlossen.
Der Stab unter Leitung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) soll Lösungen für die Herausforderungen bei der Flüchtlingsaufnahme und -betreuung - insbesondere unter Berücksichtigung der Bedarfe der Kommunen - schaffen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Datum: 2023-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-beschliesst-einrichtung-eines-ressortuebergreifenden-koordinierungsstabes;
Themen: ressortübergreifender Koordinierungsstab
# ?, Flüchtlingsbetreuung
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Integration
# ?, Bedarfe
# ?, Fachkräftemangel von Schlüsseln
# ?, Fragen der Unterbringung
# ?, Landeserstaufnahmeeinrichtungen
# ?, Langzeitaufgaben
# ?, eigene Kapazitäten
# ? 102. +++ (SEM)
Bei diesem Gespräch hatte die Landesregierung den Kommunen bereits zugesagt, die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft zeitnah und in voller Höhe weiterzuleiten.
Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.
Das Landeskabinett hat im Rahmen einer Sondersitzung am Mittwoch, 13. April 2022, nunmehr beschlossen, dass die Bundesmittel in voller Höhe an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergeleitet werden sollen - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses.
Neben den Kosten der Unterkunft umfassen diese auch eine Überbrückungspauschale zur Abgeltung der Kosten, die zur bisherigen Unterstützung der Geflüchteten im Bereich der Lebenshaltungskosten angefallen sind, sowie ergänzende Kosten im Zusammenhang mit den Geflüchteten, etwa für die Kinderbetreuung und Beschulung sowie Gesundheits- und Pflegekosten.
"Unsere Kommunen und die Menschen vor Ort leisten Herausragendes bei der Unterbringung, Versorgung und Integration der geflüchteten Menschen aus der Ukraine", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ? 103. +++ (SEM)
Staatssekretär Mathias Richter, Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Mitglied des Vorstandes der RAG-Stiftung und Professor Dr. Bernd Kriegesmann, Präsident der Westfälischen Hochschule haben die Projekte heute der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die bestehende Kooperationsvereinbarung wurde verstetigt und mit ihrer neuerlichen Unterzeichnung auf eine dauerhafte Basis gestellt.
Diese Verstetigung der Kooperation war als ein Projekt der Ruhr-Konferenz vom Landeskabinett beschlossen worden und kommt nun gerade auch in Pandemiezeiten Schülerinnen und Schülern im Ruhrgebiet zugute.
Staatssekretär Mathias Richter: "Mit diesen Projekten der Ruhr-Konferenz fördern wir die Bildungsgerechtigkeit im Ruhrgebiet dauerhaft.
Die Absicherung bester Bildungschancen für alle Kinder und Jugendliche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung und gerade auch mit Blick auf Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bildungsbereich von herausragender Bedeutung.
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-sichert-talentfoerderung-im-ruhrgebiet-individuelle-unterstuetzung-fuer-faire;
Themen: Rahmen der Talentförderung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, Arbeit des NRW-Zentrums
# ?, innovative Formate
# ?, Rahmen der Umsetzung
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, Stipendienprogramm
# ?, Verstetigung
# ?, Beginn
# ?, Stiftung
# ? 104. +++ (SEM)
Unterstützung für Studierendenwerke aus dem Sondervermögen zur Krisenbewältigung
28. März 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Landeskabinett hat weitere zielgerichtete Hilfen für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Kultur und Wissenschaft
Das Landeskabinett hat weitere zielgerichtete Hilfen für die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht.
Datum: 2023-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-64-millionen-euro-hilfe-fuer-mensa-betrieb-bereit;
Themen: Mensabetrieb
# ?, Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Infrastruktur der Hochschullandschaft
# ?, Infrastruktur von Studierendenwerken
# ?, Sondervermögen für Krisenbewältigung
# ?, enorme Energiemehrkosten
# ?, Sondervermögen von Nordrhein-Westfalen
# ?, weitere Geräte
# ? 105. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise rund 194 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.
Das hat das Landeskabinett beschlossen, der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung zugestimmt.
Die Mittel sollen als Ausgleich für gestiegene Betriebskosten sowie für Investitionen verwendet werden.
So sind die Betriebskosten der Universitätskliniken unter anderem durch Mehraufwendungen für Material und sonstige Sachkosten sowie erhöhten Personalaufwand gestiegen.
Datum: 2022-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-universitaetskliniken-bei-der-bewaeltigung-der-folgen-der-corona;
Themen: Universitätskliniken
# ?, moderne Medizingeräte
# ?, Sitzung des Landtags
# ?, Investitionen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Finanzausschuss
# ?, EDV-Kosten
# ?, Leistungsfähigkeit für Zukunft
# ?, coronabedingte Aufwendungen
# ?, erhöhter Investitionsbedarf
# ? 106. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir setzen Kurs der maximal möglichen Bereitstellung der Bundesmittel fort / Minister Lienenkämper: Schnell, unbürokratisch und zielgerichtet den Menschen und Unternehmen helfen, die dringend unserer Liquiditätshilfe bedürfen
25. Januar 2022 Soforthilfe Foto: iStock.com / filmfoto
Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Finanzen
Um betroffenen Soloselbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen in der aktuellen Coronawelle mehr finanziellen Spielraum zu geben, hat das nordrhein-westfälische Landeskabinett in seiner heutigen Sitzung eine weitere Verlängerung der Rückzahlungsfrist bei der NRW-Soforthilfe bis zum 30. Juni 2023 beschlossen.
Datum: 2022-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verlaengert-die-rueckzahlungsfrist-bei-der-nrw-soforthilfe-bis-zum-30-juni;
Themen: aktuelle Coronawelle
# ?, finanzieller Spielraum
# ?, Freiberufler
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Kleinunternehmen
# ?, Liquiditätshilfe
# ?, Soforthilfe-Empfängerinnen
# ?, Unternehmen
# ?, Abrechnungsfristen
# ?, Situation von Kleinbetrieben
# ? 107. +++ (SEM)
"
Auf Grund des internationalen Renommees von Frau Dr. Ackermann und als Zeichen der Anerkennung haben sich Ministerpräsidentin Kraft und Ministerin Schäfer einvernehmlich für eine frühzeitige Vertragsverlängerung eingesetzt.
Das Kuratorium der Stiftung und das Landeskabinett haben der Verlängerung zugestimmt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-verlaengert-vertrag-mit-der-kuenstlerischen-direktorin-der-kunstsammlung;
Themen: Direktorin der Kunstsammlung
# ?, Kunstkreise
# ?, Medienwerkstatt
# ?, Mitglied der Stiftung
# ?, Museumskreise
# ?, exzellente Fachfrau
# ?, frühzeitige Vertragsverlängerung
# ?, großer Publikumszuspruch
# ?, nationale Expertise
# ?, öffentliches Programm
# ? 108. +++ (SEM)
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Landeshaushalt 2018 ohne neue Schulden
Landeskabinett verabschiedet Entwurf des Haushaltsgesetzes für das kommende Jahr/Mehr Geld für Innere Sicherheit, Schulen, Straßen, schnelles Internet, Integration und die Kulturförderung
7. November 2017 Bild Euromünze Foto: panthermedia.
net
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ? 109. +++ (SEM)
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Landeskabinett beschließt Ausbau der Photovoltaik auf BLB-Gebäuden
Solar-Initiative auf Dächern von Immobilien des Bau- und Liegenschaftsbetriebs / Minister Lutz Lienenkämper: Ökonomisch sinnvoll und im Interesse des Klimaschutzes
19. März 2019 Bild Solarzellen Foto: istock.
Datum: 2019-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-ausbau-der-photovoltaik-auf-blb-gebaeuden;
Themen: Interesse des Klimaschutzes
# ?, Landeskabinett
# ?, Ausbau
# ?, Gebäude
# ?, heutiger Nachmittag
# ?, Anlagen
# ?, Dächer
# ?, Immobilien
# ?, Solarquelle
# ?, Vielzahl von Dachflächen
# ? 110. +++ (SEM)
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Landeskabinett beschließt ÖPNV-Offensive
Verkehrsminister Wüst: "Wir machen den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen stark."
Datum: 2019-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-oepnv-offensive-verkehrsminister-wuest-wir-machen-den-0;
Themen: ÖPNV-Offensive
# ?, Fahrplanwechsel
# ?, regionales Schienennetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Cofinanzierung
# ?, Ziel der Verkehrspolitik
# ?, Zweckverbände
# ?, Reaktivierung
# ?, Bördebahn
# ?, Finanzierungsvertrag
# ? 111. +++ (SEM)
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Landeskabinett beschließt Verbesserungen am Finanzierungsprogramm "Gute Schule"
Kommunen sollen künftig 18 Monate mehr Zeit haben für den Nachweis der Mittelverwendung / Minister Lienenkämper: "Wir schaffen Freiraum und Planungssicherheit."
Datum: 2018-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-verbesserungen-am-finanzierungsprogramm-gute-schule;
Themen: Kreditkontingente
# ?, Landeskabinett
# ?, heutiger Nachmittag
# ?, Fristverlängerung
# ?, Freiraum
# ?, Auszahlung
# ?, Programmausgestaltung
# ?, bauliche digitale Schulinfrastruktur
# ?, erhaltenes Geld
# ?, freie Kredite
# ? 112. +++ (SEM)
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Landeskabinett bringt 15. Schulrechtsänderungsgesetz auf den Weg
Ministerin Gebauer: Schritt für Schritt gegen den Lehrermangel
Datum: 2019-11-07;
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Themen: Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Lehrermangel
# ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberstufenlehrkräfte
# ?, weitere Schritte
# ?, Änderung
# ?, Schritt
# ?, Lehramt
# ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung
# ?, EU-Lehrkräfte
# ? 113. +++ (SEM)
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Landeskabinett ernennt drei neue Staatssekretäre
17. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-ernennt-drei-neue-staatssekretaere;
Themen: Landeskabinett
# ?, Landesrätin
# ?, gutes Handeln
# ?, Wohl des Lands
# ?, Vorschlag
# ?, Aufgaben
# ?, Bezirksamt
# ?, Bürgermeister von Versmold
# ?, Geschäftsbereichsleiter
# ?, Integrationsziele
# ? 114. +++ (SEM)
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Neues Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz
Landeskabinett stellt Weichen für Schaffung eines Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz
Minister Laumann: Mit dem neuen Landesamt stärkt Nordrhein-Westfalen den öffentlichen Gesundheitsdienst und den staatlichen Arbeitsschutz
26. Juni 2023 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2023-06-26;
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Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Aufsichtsbefugnisse
# ?, neue Landesoberbehörde
# ?, neue zentrale Behörde
# ?, Schaffung
# ?, neues Landesamt
# ?, Fachkompetenz
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# ? 115. +++ (SEM)
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Landeskabinett tagt in Brüssel
Austausch mit EU-Kommissar Johannes Hahn / Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments
Datum: 2022-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-tagt-bruessel;
Themen: Kabinett von Nordrhein-Westfalen
# ?, auswärtige Sitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Verwaltung
# ?, Rahmen
# ?, Download
# ?, europäisches Parlament
# ?, gemeinschaftliche Herausforderungen
# ?, herbstlicher Empfang
# ?, schlagkräftiger EU-Haushalt
# ? 116. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen
Landeskabinett und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner stärken Zusammenarbeit von Bund und Nordrhein-Westfalen
Gespräche zu Folgen der Russland-Sanktionen, zur Beschleunigung des Strukturwandels in den Kohleregionen und zur Grunderwerbsteuer
Datum: 2022-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Grunderwerbsteuer
# ?, Kabinett in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, Foto
# ?, Einladung
# ?, Gast
# ?, G7finanzminister
# ?, G7kreis
# ? 117. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Landeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Reform der Abschiebungshaft
Minister Stamp: Landesregierung schafft die Grundlagen für einen weiteren Ausbau der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige (UfA) in Büren.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ? 118. +++ (SEM)
Inneres
Nordrhein-Westfalen schafft mehr Stellen für Menschen mit Behinderung.
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen, die Zahl der Stellen für die Absolventinnen und Absolventen der Landesqualifizierung von 2021 an von 16 auf 30 zu erhöhen.
"Diese Leute sind ein echter Gewinn für Nordrhein-Westfalen.
Sie an uns zu binden, liegt im Interesse des Landes und das ist nicht nur eine Frage der Inklusion, sondern vor allem ein Weg, hoch motivierte und qualifizierte Mitarbeiter zu bekommen", sagte Minister Reul.
Datum: 2020-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesqualifizierung-mehr-stellen-fuer-menschen-mit-behinderung;
Themen: Landesqualifizierung
# ?, Stellen
# ?, Behinderung
# ?, Berufsförderungswerke
# ?, echter Gewinn
# ?, Leute
# ?, Kernfächer der Ausbildung
# ?, einzigartiges Erfolgsmodell
# ?, heiße Absolventinnen
# ?, jeweiliger Rehaträger
# ? 119. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir bauen Standortnachteile ab und punkten im Wettbewerb mit schnellen und rechtssicheren Genehmigungen
26. September 2018 Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 25. September, dem Entfesselungspaket III zugestimmt.
Schwerpunkte sind vereinfachte Planungen und schnellere Genehmigungsverfahren für den nordrhein-westfälischen Wirtschaftsstandort.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 120. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir verbessern weiter die Innovations- und Investitionsbedingungen für den Mittelstand
9. Juli 2021
Um Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Hürden zu entlasten und Unternehmen in ihrer Innovations- und Investitionstätigkeit zu stärken, hat das Landeskabinett das siebte und achte Entfesselungspaket beschlossen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat die 38 neuen Maßnahmen heute in Düsseldorf vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 121. +++ (SEM)
Mit dem Entfesselungspaket I will die Landesregierung insgesamt 16 Regelungen streichen oder ändern, die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten
29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 122. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet: "Befinden uns in einer schweren Krise - für die Gesundheit, für den Wohlstand und für den Zusammenhalt in unserem Land." / Weitere kontaktreduzierende Maßnahmen beschlossen / Wirtschaftsgipfel am Donnerstag
17. März 2020 Landesregierung beschließt weitere Maßnahmen zur Pandemie-Eindämmung Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie zur Stärkung der medizinischen und pflegerischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 17. März 2020, weitere umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus sowie zur Stärkung der medizinischen und pflegerischen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2020-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-pandemie-eindaemmung-soforthilfe;
Themen: Pandemieeindämmung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, touristische Zwecke
# ?, wichtige Angebote
# ?, Restaurants
# ?, Ziel von Maßnahmen
# ?, Übernachtungsangebote
# ?, umfangreiche Maßnahmen
# ?, Geschäfte
# ?, täglicher Bedarf
# ? 123. +++ (SEM)
28. Februar 2023 Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Foto:
Land NRW / Bernd Thissen
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 28. Februar 2023, Maßnahmen für das zweite Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine finanziert werden soll.
Rund 670 Millionen Euro sollen nun für Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge bereitgestellt werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ? 124. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung hat ergänzend zu den Beratungen des Kabinetts einen Kabinettausschuss zu den Folgen des Krieges in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Das hat das Landeskabinett am Mittwochabend in einer Sondersitzung in Düsseldorf beschlossen.
Der Ausschuss tagt regelmäßig unter der Leitung von Ministerpräsident Hendrik Wüst und soll die vielfältigen Folgen des Krieges in der Ukraine für das Land Nordrhein-Westfalen und ihre Aspekte ressortübergreifend umfassend beleuchten und operative Maßnahmen auf allen Handlungsfeldern koordinieren.
Dem Ausschuss gehören als ständige Mitglieder der Minister für Kinder, Familien, Flüchtlinge und Integration, der Minister des Innern, der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Ministerin für Schule und Bildung, die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales sowie der Chef der Staatskanzlei an.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-buendelt-die-kraefte-und-setzt-kabinettausschuss-zu-den-folgen-des;
Themen: Folgen des Kriegs
# ?, Krieg
# ?, Stab
# ?, Sondersitzung in Düsseldorf
# ?, Landeskabinett
# ?, Handlungsfelder
# ?, Beratungen
# ?, Ablauforganisation
# ?, Kabinettsausschuss von Folgen
# ?, Ressortgrenzen
# ? 125. +++ (SEM)
Sie sind so vielfältig wie die Natur im ganzen Land: Streuobstwiesen mit rund 10.000 Bäumen, Wildblumenflächen, Hecken, Feldgehölze und immer mehr auch sogenanntes Extensiv-Grünland, also artenreiches Grünland, kompensieren den durch Straßen- und Radwegebau notwendigen Eingriff in die Natur.
Jede einzelne Maßnahme kann sogar zwei bis dreimal so groß sein wie die versiegelte Fläche.
Das Landeskabinett hat im September ein Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung verabschiedet.
Damit soll der Flächenverbrauch weiter eingedämmt werden.
Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters und der Flächenzertifikathandel zwischen Kommunen.
Datum: 2020-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-14-millionen-euro-ausgleichsflaechen-fuers-oekologische;
Themen: rotes Höhenvieh
# ?, Ausgleichsflächen
# ?, Kühe
# ?, Ausgleich für Straßenbauprojekte
# ?, ökologisches Gleichgewicht
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Natur
# ?, Ortsumgehung
# ?, Eingriffe
# ?, Maßnahmenpaket
# ? 126. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung hat heute die Weichen für die Zukunft der Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen gestellt.
Das Landeskabinett hat beschlossen, die erfolgreiche Strategie der Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen fortzusetzen und dafür geeignete Mittel zur Verfügung zu stellen.
In Kürze wird die Ausschreibung für die Landesgartenschauen in den Jahren 2026 und 2029 veröffentlicht.
Darüber hinaus bekennt sich die Landesregierung zur Internationalen Gartenausstellung in der Metropole Ruhr im Jahr 2027 und unterstützt die geplante Bewerbung der Stadt Wuppertal für die Bundesgartenschau im Jahr 2031.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-mit-klarem-bekenntnis-zur-zukunft-der-gartenschauen-nordrhein;
Themen: Zukunft von Gartenschauen
# ?, Gartenschauen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgartenschau
# ?, Landesgartenschauen
# ?, bedeutende Gestaltungsprojekte
# ?, internationale Gartenausstellung
# ?, Durchführung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, Besucherinteresse
# ?, Regionalverband von Bewerbungen
# ? 127. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
Landesregierung prüft Anpassungsbedarf bei Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge
4. September 2018 Gruppenfoto des Landeskabinetts vor dem Landeshaus in Düsseldorf Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster fordert Nachbesserungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen.
Das Gericht hat Bescheide des Landes aus dem Jahr 2016 aufgehoben, mit denen anerkannte Schutzberechtigte verpflichtet worden waren, ihren bisherigen Wohnsitz beizubehalten.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;
Themen: Wohnsitzzuweisung
# ?, Teilaspekt
# ?, bisheriger Wohnsitz
# ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit
# ?, anerkannte Schutzberechtigte
# ?, anerkannte Flüchtlinge
# ?, Anpassungsbedarf
# ?, Nachbesserungen
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Gericht
# ? 128. +++ (SEM)
Ministerpräsident Laschet: Abstand und Schutz werden weiterhin Maßstab und Regel unseres Alltags bleiben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett hat am Donnerstag, 16. April 2020, weitere Maßnahmen zum Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beschlossen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Änderung der Coronaschutzverordnung unterschrieben, die ab dem 20. April in Kraft tritt.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Bund und Länder haben sich am Mittwoch gemeinsam auf einen Weg in eine verantwortungsvolle Normalität geeinigt.
Datum: 2020-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-weitere-massnahmen-zum-umgang-mit-der-coronavirus-pandemie-um;
Themen: Ministerpräsidentinnen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Maßstab
# ?, Schulbetrieb
# ?, Umgang
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Einzelhandelserlass
# ?, Fahrradhandel
# ? 129. +++ (SEM)
Minister Stamp: Übergangsfinanzierung in Höhe von 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/2020 beschlossen
13. Juli 2018 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kitaträger-Rettungsprogramms.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-sichert-qualitativen-uebergang-zur-umfassenden-kibiz-reform;
Themen: Kitaträgerrettungsprogramm
# ?, nahtloser Anschluss
# ?, Kitas
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Träger
# ?, Qualität
# ?, angemessene Vorlaufzeit
# ?, guter Personalschlüssel
# ?, komplexe Systemumstellung
# ?, notwendige Sorgfalt
# ? 130. +++ (SEM)
Landesregierung startet Ruhr-Konferenz - Signal für den Aufbruch
Ministerpräsident Armin Laschet: Mit der Ruhr-Konferenz beginnt etwas Neues
31. August 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln - mit neuen Perspektiven für die gesamte Region.
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-ruhr-konferenz-signal-fuer-den-aufbruch;
Themen: Organisationsstruktur der Ruhrkonferenz
# ?, Startsignal
# ?, nächste Phase
# ?, Zukunft von Ruhrgebiet
# ?, Landeskabinett
# ?, Foren
# ?, Aufbruch
# ?, gesamte Region
# ?, Signal
# ?, Persönlichkeiten
# ? 131. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett gibt grünes Licht für weitere Umsetzung des Startchancen-Programms
Landeskabinett gibt grünes Licht für weitere Umsetzung des Startchancen-Programms
Vereinbarungen beschlossen / Landtag wird befasst / Ministerin Feller: Jetzt kann der Auswahlprozess der Schulen beginnen, die ab dem Schuljahr 2024/25 gefördert werden
6. März 2024 PHB Schüler Mittelstufe Foto: iStock.com / skynesher
Datum: 2024-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-gibt-gruenes-licht-fuer-weitere-umsetzung-des-startchancen;
Themen: grünes Licht
# ?, Startchancenprogramm in Nordrhein-Westfalen
# ?, weitere Vorbereitungen
# ?, Vereinbarungen
# ?, herausfordernde Lage
# ?, Auswahlprozess von Schulen
# ?, Hauptfokus des Programms
# ?, aktueller Schulsozialindex
# ?, rechtliche politische Grundlage
# ?, staatliche Schulämter
# ? 132. +++ (SEM)
"
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zehn Startprojekte für die IBTA festgelegt.
Das Verfahren zur Auswahl weiterer IBTA-Projekte wird nach der Gründung der Gesellschaft gesondert durch das Landeskabinett beraten.
Alle umgesetzten Projekte müssen sowohl in der technischen als auch in der baulichen Ausstellung herausragende Beiträge für eine nachhaltige Entwicklung leisten.
Damit baut die IBTA auf den Stärken der Region auf und zeichnet den Weg in eine nachhaltige Zukunft.
Datum: 2024-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-bau-und-technologieausstellung-2025-bis-2035-einladung-die-welt-das;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Technologieausstellung
# ?, Modellfabrik
# ?, blaugrüne Infrastruktur
# ?, internationales Schaufenster
# ?, nachhaltige Industrieregion
# ?, Energiewendetechnologien
# ?, lebenswerte Region
# ?, Innovationsquartier
# ?, Kraftwerk Frimmersdorf
# ? 133. +++ (SEM)
Die Landesregierung will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen.
"Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallgesetz in Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz umbenannt werden.
Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach der heutigen Verabschiedung des Entwurfs im Landeskabinett.
Unter anderem sieht der Gesetzentwurf vor, im Rahmen öffentlicher Aufträge grundsätzlich eine Verpflichtung zum Vorzug sogenannter Rezyklate gegenüber Primärmaterialien einzuführen.
Insbesondere soll der Einsatz von Recyclingbaustoffen bei der Vergabe öffentlicher Bauleistungen gesteigert werden.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-fuer-ein-neues-kreislaufwirtschaftsgesetz;
Themen: Beitrag für Ressourcenschonung
# ?, geplante Neuregelung
# ?, öffentliche Hand
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kreislaufwirtschaft
# ?, Maßnahmen der Abfallvermeidung
# ?, qualitätsgesicherte Recyclingbaustoffe
# ?, Entsorgungsgebühren
# ?, Entsorgungspläne
# ?, Rückbaupläne
# ? 134. +++ (IR)
Das Landeskabinett
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom...
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-sein-neues-landeskabinett;
Themen: neues Landeskabinett
# ?, neues Kabinett
# ?, Vereidigung
# ?, Donnerstagvormittag
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, Download
# ?, Mittag
# ?, Staatssekretärinnen
# ?, Leitung
# ?, Landtag
# ? 135. +++ (IR)
Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom Ministerpräsidenten berufenen Parlamentarischen Staatssekretär, der ein Mitglied der Landesregierung bei der Erfüllung besonderer Regierungsaufgaben unterstützt.
Datum: 2026-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verena-schaeffer-zur-neuen-ministerin-fuer-kinder-jugend-familie-gleichstellung;
Themen: neue Ministerin
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Integration
# ?, Kinder
# ?, bisherige Fraktionsvorsitzende
# ?, Download
# ?, Rücktritt
# ?, Aushändigung
# ?, Amtsgeschäfte
# ? 136. +++ (IR)
1 / 21 Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Download (3 MB) Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Gemeinsame Kabinettssitzung mit Landeskabinett Sachsen
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ? 137. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett verabschiedet Aktionsplan "NRW inklusiv"
Minister Schneider und Ministerin Löhrmann: Wir wollen die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen / Landeskabinett verabschiedet Aktionsplan "NRW inklusiv"
Das Landeskabinett hat heute den Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" verabschiedet.
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-wir-wollen-die-gleichberechtigte;
Themen: Aktionsplan
# ?, Schulgesetznovelle
# ?, Schneider
# ?, Landeskabinett
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ?, Lebensbereiche
# ?, Förderschulen
# ?, Integrationsbetriebe
# ?, Netzwerk von Beratungsstellen
# ?, diskutierte Aktionsfelder
# ? 138. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt umfangreiche Lärmminderungsstrategie
NRW wird leiser: Landeskabinett beschließt umfangreiche Lärmminderungsstrategie
Dazu hat das NRW-Landeskabinett heute eine umfassende Lärmminderungsstrategie beschlossen.
Datum: 2015-03-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-wird-leiser-landeskabinett-beschliesst-umfangreiche-laermminderungsstrategie;
Themen: NRW-Landeskabinett
# ?, umfassende Lärmminderungsstrategie
# ?, Verkehrslärmschutz
# ?, umfangreiche Lärmminderungsstrategie
# ?, landesweite Lärmkartierung
# ?, gesundheitsschädliche Lärmpegel
# ?, Aktionsbündnis
# ?, Städte
# ?, Informationsinitiative
# ?, Kommunikationsinitiative
# ? 139. +++ (IR)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Das Landeskabinett sorgt vor: Mit einer in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland einmaligen Entscheidung werden sich das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund jeweils zur Hälfte an den Gewerbesteuermindererträgen der Städte und Gemeinden beteiligen.
Das Landeskabinett hat am 8. September 2020 den Weg für die Verteilung freigemacht und einen Gesetzentwurf beschlossen, der noch in diesem Jahr im Landtag beraten und beschlossen werden soll.
Im ersten Schritt werden zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf nun die Kommunalen Spitzenverbände angehört.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ausgleich-fuer-ausgefallene-gewerbesteuern-der-plan-272;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
# ?, ausgefallene Gewerbesteuern
# ?, Ausgleichsmittel
# ?, Weg für Verteilung
# ?, Einleitung
# ?, Landeskabinett
# ?, Auszahlung
# ?, Einnahmen
# ?, Verbändeanhörung
# ? 140. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat Claudia Middendorf erneut als Behinderten- und Patientenbeauftragte des Landes berufen
Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das Landeskabinett Claudia Middendorf am Dienstag, 16. August 2022, in ihrem Amt als "Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen" bestätigt.
Auf Vorschlag von Minister Karl-Josef Laumann hat das Landeskabinett Claudia Middendorf am Dienstag, 16. August 2022, in ihrem Amt als "Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen" bestätigt.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;
Themen: Behindertenbeauftragte
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, Behinderungen
# ?, Nächstenliebe
# ?, Landeskabinett
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Engagement von Patientinnen
# ?, Fürsprecherin
# ?, Gesundheitsexpertin
# ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen
# ? 141. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat die Grundlage dafür gelegt, dass die durch die Corona-Pandemie belasteten Kommunen Finanzschäden separat in den Haushalten ausweisen und damit die Haushalte genehmigungsfähig bleiben.
Das Landeskabinett hat die Grundlage dafür gelegt, dass die durch die Corona-Pandemie belasteten Kommunen Finanzschäden separat in den Haushalten ausweisen und damit die Haushalte genehmigungsfähig bleiben.
Mit dem vorliegenden Entwurf werden weitere Punkte des vom Landeskabinett am 31. März 2020 beschlossenen Kommunalschutz-Paketes umgesetzt.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kommunen-koennen-corona-schaeden-im-haushalt-isolieren;
Themen: belastete Kommunen
# ?, Coronaschäden
# ?, kommunale Vergabegrundsätze
# ?, Stärkungspakt
# ?, Landeskabinett
# ?, Punkt des Entwurfs
# ?, Zeiten der Auswirkung
# ?, obiger Kabinettbeschluss
# ?, weitere Fachverbände
# ?, Achtpunkteplan
# ? 142. +++ (IR)
1 / 12 Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
Datum: 2021-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;
Themen: neue Leitentscheidung
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Landeskabinett
# ?, Aufschub
# ?, Wohnbebauung
# ?, Norden
# ?, Ende
# ?, Abbau
# ?, Pressekonferenz
# ?, Fläche
# ? 143. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt Weiterführung des Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit"
Minister Schneider: Wir unterstützen Kinder, die der Bund vom Mittagessen ausgeschlossen hat / Landeskabinett beschließt Weiterführung des Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit"
Das Landeskabinett hat beschlossen, den Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" um ein weiteres Jahr zu verlängern.
Datum: 2013-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-unterstuetzen-kinder-die-der-bund-vom-mittagessen;
Themen: Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Härtefallfonds
# ?, Sozialhilfebezug
# ?, Privatinsolvenzverfahren
# ?, Transferleistungen
# ?, weiteres Jahr
# ?, Familien
# ?, Einkommensgrenzen
# ?, Weiterführung
# ? 144. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landeskabinett beschließt 8. Schulrechtsänderungsgesetz
Ministerin Löhrmann: Das Prinzip 'Kurze Beine - Kurze Wege' gilt auch in Zukunft / Landeskabinett beschließt 8. Schulrechtsänderungsgesetz
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht zur Sicherung eines qualitativ hochwertigen und wohnungsnahen Grundschulangebots in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2012-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-prinzip-kurze-beine-kurze-wege-gilt-auch-zukunft;
Themen: kurze Beine
# ?, Gesetzentwurf
# ?, kurze Wege
# ?, Prinzip
# ?, Teilstandorte
# ?, Gesamtschulen
# ?, hohes Niveau
# ?, Grundschule einer Gemeinde
# ?, Grundschulverbund
# ?, Herausforderungen einer Legislaturperiode
# ? 145. +++ (IR)
Es geht weiter mit den REGIONALEN: Das Landeskabinett hat beschlossen, das Strukturförderungsprogramm der REGIONALEN fortzuführen.
Es geht weiter mit den REGIONALEN: Das Landeskabinett hat beschlossen, das Strukturförderungsprogramm der REGIONALEN fortzuführen.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-regionale-bis-2025-fortfuehren;
Themen: Ausrichter
# ?, Regionen
# ?, Projektideen der Region
# ?, Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens
# ?, grüne Infrastrukturen
# ?, interkommunaler interregionale Verbund
# ?, zahlreiche Lösungen
# ?, Strukturförderprogramm
# ?, berufsständische Organisationen
# ?, bürgerschaftliche Initiativen
# ? 146. +++ (IR)
Landeskabinett beschließt Änderung des Landesentwicklungsplans zum Ausbau Erneuerbarer Energien
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen, mit der die Bundesvorgaben zur Bereitstellung von Flächen zum Ausbau der Windenergie für Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen, mit der die Bundesvorgaben zur Bereitstellung von Flächen zum Ausbau der Windenergie für Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Datum: 2023-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-aenderung-des-landesentwicklungsplans-zum-ausbau;
Themen: Änderung
# ?, Bereitstellung für Ausbau
# ?, Bundesvorgaben
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Landeskabinett
# ?, Verfahren
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Dokumente des Verfahrens
# ?, Entwurf der Landesentwicklungsplanänderung
# ?, besondere Schonung
# ? 147. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat sich am Dienstag, 12. September 2023, für eine Änderung des Strafgesetzbuches ausgesprochen.
Das Landeskabinett hat sich am Dienstag, 12. September 2023, für eine Änderung des Strafgesetzbuches ausgesprochen.
Datum: 2023-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/null-toleranz-fuer-volksverhetzende-aeusserungen-von-amtstraegern;
Themen: NRW-Bundesratsinitiative für Verschärfung
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Amtsträgerinnen
# ?, volksverhetzende Äußerungen
# ?, geschlossene Chatgruppen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Austausch von Inhalten
# ?, Kommunikation von Inhalten
# ?, Wehrstrafgesetz
# ?, bloße Meinungsäußerung
# ? 148. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative für einen Gesetzentwurf einzubringen
Das Landeskabinett hat daher beschlossen, gemeinsam mit den Ländern Hamburg und Niedersachsen eine Bundesratsinitiative zur Überarbeitung von § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu initiieren.
Datum: 2019-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-versorgungsluecke-im-asylbewerberleistungsgesetz;
Themen: Überarbeitung
# ?, Landeskabinett
# ?, Bundesratsinitiative für Gesetzentwurf
# ?, bestehende Versorgungslücke
# ?, bundesgesetzlicher Handlungsbedarf
# ?, lange Verfahrensdauern
# ?, Asylbewerberleistungen
# ?, leistungsberechtigte Personen
# ?, sichere Herkunftsländer
# ?, geplante Neuregelung
# ? 149. +++ (IR)
Ministerin Kampmann: Landeskabinett verabschiedet Referentenentwurf zur regionalen Verteilung unbegleiteter minderjährige Flüchtlinge
Das Landeskabinett hat den von Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann vorgelegten Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes gebilligt, mit dem die regionale Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geregelt werden soll.
Das Landeskabinett hat den von Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann vorgelegten Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes gebilligt, mit dem die regionale Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geregelt werden soll.
Datum: 2015-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;
Themen: regionale Verteilung
# ?, unbegleitete Flüchtlinge
# ?, junge Flüchtlinge
# ?, Ausführungsgesetz
# ?, unbegleitete Kinder
# ?, weitreichende Kooperation
# ?, Jugendhilfegesetz
# ?, Kinderhilfegesetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Bildungsbedarf
# ? 150. +++ (IR)
Download (169 KB) Die Einträge des Landeskabinetts ins Goldenen Buch
Die Einträge des Landeskabinetts ins Goldenen Buch
Datum: 2016-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tag-das-land-feiert-gemeinsam-mit-der-landeshauptstadt-duesseldorf-den-70;
Themen: Bürgerfest
# ?, runder Geburtstag
# ?, Freitagabend
# ?, Landeshauptstadt
# ?, offizielle Eröffnung
# ?, Impressionen der Hauptbühne
# ?, Rathaus
# ?, Innenhof
# ?, goldenes Buch
# ?, Auftaktshow
# ? 151. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 31. Oktober 2020 beschlossen.
Das Landeskabinett hat die Verlängerung der Coronaverordnungen bis einschließlich 31. Oktober 2020 beschlossen.
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;
Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung
# ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Weihnachtsmärkte
# ?, private Feierlichkeiten
# ?, private Feiern
# ?, Teilnehmerobergrenzen
# ?, örtliches Ordnungsamt
# ?, Regelungen
# ?, Infektionsschutzkonzepte
# ? 152. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für das Gesetz zur weiteren Stärkung der Eigenverantwortung von Schulen.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-freiheit-fuer-unsere-schulen-und-ihre-ideen;
Themen: Stärkung für Eigenverantwortung
# ?, Schulen
# ?, Schulkonferenz
# ?, Digitalisierungen
# ?, Grundlage der Schulprogrammarbeit
# ?, Profilbildungen
# ?, Vielzahl von Änderungen
# ?, gesetzliche Rechtsgrundlage
# ?, neues Schulgesetz
# ?, passgenauer Unterricht
# ? 153. +++ (IR)
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
Das hat das Landeskabinett auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul beschlossen.
Datum: 2020-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/muenster-neuer-polizeipraesident-kommt-von-staatsanwaltschaft-duesseldorf;
Themen: neuer Polizeipräsident
# ?, Verwaltungsprofi
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Kriminalität
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Hamm
# ?, Sicherheitsgefühl von Bürgerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, objektive Sicherheit
# ?, Wirtschaftsstrafsachen
# ?, leitender Oberstaatsanwalt
# ? 154. +++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;
Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, gewerbliche Wirtschaft
# ?, öffentliche soziale Infrastruktur
# ?, Weg
# ?, Kabinett
# ?, Euro
# ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Universalcorona
# ?, öffentliche Schelte
# ?, Nachfrage von Unternehmen
# ? 155. +++ (IR)
Das Landeskabinett bereitet den Weg für eine innovative digitale Modernisierung in der beruflichen Bildung.
Das Landeskabinett bereitet den Weg für eine innovative digitale Modernisierung in der beruflichen Bildung.
Datum: 2023-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-schaffen-die-rechtlichen-voraussetzungen-fuer-einen;
Themen: Distanzunterricht
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Berufskollegs
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, innovative digitale Modernisierung
# ?, Arbeitsumgebungen
# ?, Verknüpfung
# ?, berufliche Bildung
# ?, Entwurf
# ? 156. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für den G9 Belastungsausgleich beschlossen.
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für den G9 Belastungsausgleich beschlossen.
Datum: 2019-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;
Themen: kommunale Schulträger
# ?, Schulräume
# ?, Schülerfahrkosten
# ?, finanzieller Ausgleich
# ?, Lernmittel
# ?, Kabinett
# ?, Umstellung
# ?, Belastungsausgleich des Gesetzes
# ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs
# ?, dauerhafte Sachkosten
# ? 157. +++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2022 in den Landtag eingebracht.
Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2022 am heutigen Mittwoch in den Landtag eingebracht.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 158. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul diesen Termin festgelegt.
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Innenminister Herbert Reul diesen Termin festgelegt.
Datum: 2026-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-setzt-landtagswahl-2027-auf-den-25-april-fest;
Themen: Landtagswahl
# ?, Landeswahlgesetz
# ?, nächste Wahlen
# ?, Termin
# ?, Landeswahlordnung
# ?, Wahlperiode des Landtags
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Alternativtermine
# ?, Vierteljahr der Wahlperiode
# ?, Vorschlag
# ? 159. +++ (IR)
Das Landeskabinett hat den von Gesundheitsministerin Barbara Steffens vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen (PsychKG) gebilligt.
Das Landeskabinett hat den von Gesundheitsministerin Barbara Steffens vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen (PsychKG) gebilligt.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ? 160. +++ (IR)
Die Rückmeldungen fließen anschließend in die finale Fassung ein, über die das Landeskabinett im Frühjahr 2026 entscheiden soll.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-stellt-den-entwurf-der;
Themen: Entwurf
# ?, klimafeste Städte
# ?, wirtschaftliches Handeln
# ?, saubre Gewässer
# ?, große Zukunftsaufgaben
# ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Ressourcen
# ?, sichere Mobilität
# ?, klares Ziel
# ?, Leitlinie für Politik
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