Seit zehn Jahren fördert Nordrhein-Westfalen die Qualifizierung von Taubblinden-Assistentinnen und -Assistenten
4. Mai 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Seit 2008 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 109 Personen mit Landesmitteln dafür qualifiziert, taubblinde Menschen im Alltag zu unterstützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Seit 2008 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 109 Personen mit Landesmitteln dafür qualifiziert, taubblinde Menschen im Alltag zu unterstützen.

Durch 17 Millionen Euro Landes- und Bundesmittel werden Gesamtinvestitionen in Höhe von 32 Millionen Euro angestoßen.
Interessierte Gemeinden, Vereine, Einrichtungen sowie Privatpersonen hatten bis Mitte April die Möglichkeit, Fördermittel für das laufende Jahr über ein digitales Antragsverfahren bei den Bezirksregierungen zu beantragen.

Finanziert wird die Förderung aus EU- und Landesmitteln.
Die erfolgreichen Projekte reichen von Ansätzen zur Entwicklung eines Monitoring-Systems für Schlaganfall-gefährdete Personen über die Entwicklung von bioartifiziellen Geweben zum regenerativen Einsatz beispielsweise bei Herzerkrankungen bis hin zu einem Lungenunterstützungssystem für Zuhause für Patientinnen und Patienten mit einer chronischen Lungenerkrankung (COPD).

Gemeinsame Aktion im SPNV: Schwerpunkttage für Kontrollen zur 3G-Pflicht in Nordrhein-Westfalen
28 Millionen Euro Landesmittel für mehr 3G-Kontrollpersonal in Bussen und Bahnen

Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.

"Mit dem aus Landesmitteln geförderten Projekt machen wir einen Quantensprung im Bereich der Infektionskettenanalyse", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Neben den Aussagen der Personen können wir nun Zusammenhänge von Ausbrüchen auch über die Gesamtgenomsequenz erkennen und folglich neu bewerten."
Dem schließt sich auch der Gesundheitsdezernent der Landeshauptstadt Düsseldorf, Christian Zaum, an und betont: "Mit den herkömmlichen Verfahren der Kontaktpersonennachverfolgung allein bleiben Infektionsketten oftmals im Dunkeln.

Umso mehr freue ich mich, dass in diesem Jahr wieder mehr Landesmittel für die Familienerholung zur Verfügung stehen.
Der Eigenanteil, den die Familien erbringen müssen, beträgt 50 Euro pro erwachsene Person und 25 Euro pro Kind.

Auf der Website ich-helfe-mit.nrw können sich interessierte Personen über die Jobangebote der Träger für die Kita-Helfer in den Kindertageseinrichtungen in der Nähe informieren.
Für das Kita-Helfer-Programm wurden den Trägern bisher zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Weitere Bausteine sind die Verdopplung der Landesmittel für den Naturschutz, die Erweiterung des Netzes der Vogelschutzgebiete, das gestartete Verfahren für einen zweiten Nationalpark und die Weiterentwicklung der Biodiversitätsstrategie.
Neues Förderangebot auch für Privatpersonen
Mit den Umweltschecks hat das Umweltministerium zudem ein neues Förderangebote für den Natur- und Artenschutz geschaffen, dass sich auch an Privatpersonen richtet.

Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger erhöhte Ausgaben etwa für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen oder in den Ticket-Verkaufsstellen geltend machen.
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), müssen ihre Anträge bis zum 30. September 2021 stellen.
Zusätzlich zu den Landesmitteln hatte Nordrhein-Westfalen vom Bund bislang 463 Millionen Euro erhalten.

In Zusammenarbeit mit dem Verkehrsministerium bewilligen sie die Landesmittel zur Förderung der Vorhaben und zahlen diese den Kommunen und kommunalen Verkehrsunternehmen aus.
Haltestellen sollen in Zukunft von allen Personengruppen "ohne fremde Hilfe erreichbar, begreifbar und bedienbar" sein.

Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.
Deshalb zahlen wir Freiberuflern, Soloselbstständigen und im Unternehmen tätigen Inhabern von Einzelunternehmen sowie Personengesellschaften mit bis zu 50 Mitarbeitern bis Jahresende weiterhin den fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von monatlich 1.000 Euro.

Als Integrationslotsinnen oder -lotsen sollen insbesondere Personen gewonnen werden, die aufgrund ihrer Herkunft und Sprache einen besonders leichten Zugang zu den neu Zugewanderten haben.
Dafür stehen bis Ende 2015 rund 1,2 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln zur Verfügung.

Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss bis Ende 2021 insgesamt 27 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.

Dafür hat der Haushalts- und Finanzausschuss zunächst bis Ende Juni 2021 15 Millionen Euro Landesmittel für zusätzliches Personal bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen und DB Station&Service bewilligt.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.

Mit den Landesmitteln können zum Beispiel barrierefreie Veranstaltungen, Ausstellungen, Internetseiten und Publikationen gefördert werden.
Auch die Anschaffung von technischen Hilfen oder personelle Unterstützung zur barrierefreien Kommunikation bei Veranstaltungen, beispielsweise über Gebärdendolmetscher, sind förderfähig.

Die Landesregierung hat das 2008/09 unter der CDU/FDP-Vorgänger-Regierung in Kraft getretene Kinderbildungsgesetz bereits 2011 und 2014 revidiert, um die Rahmenbedingungen für frühkindliche Bildung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern - auch personell.
Bisher wurden allerdings sämtliche von der Landesregierung eingeführten Verbesserungen ausschließlich durch Landesmittel finanziert.

Mit der erneuten Reform werden nun insgesamt jährlich rund 390 Millionen Euro allein aus Landesmitteln zusätzlich bereitgestellt.
1. Verfügungspauschale Jede Kita soll zukünftig eine Verfügungspauschale erhalten, mit der die Einrichtung personell verstärkt werden kann.

Neben dem Umweltministerium beteiligen sich personell bzw. finanziell auch das Ministerium für Schule und Weiterbildung sowie der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien.
Die Landesmittel werden aus dem neuen Programm für Umweltbildungseinrichtungen des Umweltministeriums bereit gestellt.

Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne und der Kreis Unna bekommen personelle Verstärkung: 16 Expertinnen und Experten werden die im Ruhrgebiet vom Kohleausstieg betroffenen Kraftwerksstandorte aus dem 5-StandorteProgramm dabei unterstützen, die Herausforderungen des Strukturwandels zu bewältigen.
Um die Kommunen zusätzlich zu unterstützen, ergänzt die Landesregierung die Förderung um weitere knapp 300.000 Euro aus Landesmitteln.

"Besonders in der Corona-Pandemie ist deutlich geworden: Die personelle Lage im medizinischen und pflegerischen Bereich ist angespannt.
Zusätzlich stellt das Gesundheitsministerium im Kampf gegen den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen rund 250 Millionen Euro für die Pflegeausbildung aus Landesmitteln zur Verfügung.

"Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die theater- und orchestertragenden Städte werden in enger Kooperation alles in ihren Kräften Stehende tun, um die künstlerische und personelle Substanz der kommunalen Orchester- und Theaterlandschaft in ihrer Vielfalt und Qualität zu erhalten und im Sinne eines reichhaltigen Kulturangebots weiterzuentwickeln", erklärte Schäfer bei der Unterzeichnung in Düsseldorf.
Das Land verstetigt damit seine seit 2011 um 4,5 Millionen Euro auf 19 Millionen Euro aufgestockten jährlichen Landesmittel und fördert konkret das Theater in Mönchengladbach und Krefeld mit Zuschüssen für theater- und orchesterpädagogische Maßnahmen.
Ich verstehe das gerne als ein Kompliment für unsere Theater - und ein wenig auch als Lohn für die großen Anstrengungen, die Krefeld und Mönchengladbach machen", erklärte Mönchengladbachs Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners.

Qualitative Impulse und Verbesserung der personellen Situation: Ministerin Pfeiffer-Poensgen gibt Verdreifachung der Landesmittel für öffentliche Musikschulen bekannt

Allein für das Kita-Helfer-Programm, das sehr gut angenommen wurde, hat das Land den Trägern bislang bereits zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 400 Millionen Euro allein aus dem Corona-Rettungsschirm zur Verfügung gestellt.

Neben einer möglichen Förderung durch Landesmittel und einem Eigenanteil der Antragsteller werden bis zu 50 Prozent der Ausgaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.
Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.

Für zusätzliches Personal fließen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Landesmittel zusätzlich in die Kindertageseinrichtungen", sagte Schäfer.

Für zusätzliches Personal fließen jährlich mehr als 100 Millionen Euro Landesmittel zusätzlich in die Kindertageseinrichtungen", sagte Schäfer.

Seit 2017 wurden die jährlich zur Verfügung gestellten Landesmittel um 5,7 Millionen Euro auf aktuell 31,4 Millionen Euro erhöht.

Herr Laschet scheint das Kinderbildungsgesetz, das er selbst gemacht hat, nicht zu kennen", erklärte Schäfer.
Kommunen, Träger und Eltern warten nämlich immer noch auf eine Antwort, wieso bis 2010 von der damaligen Landesregierung kein einziger zusätzlicher Cent an Landesmitteln in den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige investiert wurde", sagte die Ministerin.

Neben einer möglichen Förderung durch Landesmittel und einem Eigenanteil der Antragsteller werden bis zu 50 Prozent der Ausgaben aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert.

Das erfolgreiche Kita-Helferinnen und -Helferprogramm leistet einen wichtigen Beitrag, um das pädagogische Personal in den Kindertageseinrichtungen bei einfachen, alltäglichen, nicht-pädagogischen Arbeiten zu entlasten.
Für das Kita-Helfer-Programm wurden den Trägern bisher zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Familienministerin Ute Schäfer setzt vor dem Hintergrund der Forderung der evangelischen Landeskirche nach einer Erhöhung der Landesmittel zur Kita-Finanzierung auf politische Fairness und weiteren Dialog.

Herr Laschet scheint das Kinderbildungsgesetz, das er selbst gemacht hat, nicht zu kennen", erklärte Schäfer.
Kommunen, Träger und Eltern warten nämlich immer noch auf eine Antwort, wieso bis 2010 von der damaligen Landesregierung kein einziger zusätzlicher Cent an Landesmitteln in den Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige investiert wurde", sagte die Ministerin.

Mit dem Reformvorhaben wird zudem ein wichtiger Beitrag zum Abbau von Bürokratie im bestehenden Kita-Finanzierungssystem geleistet, indem das Prüfverfahren zur Verwendung der Landesmittel modernisiert und deutlich vereinfacht wird.

Die Landesmittel für die Ausstattung und die Modernisierung der Überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) von Handwerk und Industrie werden im Jahr 2019 auf 8 Millionen Euro verdoppelt.

Dazu startet mit Beginn des Sommersemesters in Nordrhein-Westfalen im April ein hochschulübergreifendes Pilotprojekt, das im Rahmen der neuen Förderung "Vertiefungsspur ASD" vollständig aus Landesmitteln finanziert wird.