Mit individuellen Initiativen und Projektideen in Kitas, Schulen und Sportvereinen wussten die ersten 53 Kommunen, die in diesem Jahr an den Start gehen, die Jury zu überzeugen.
Bis zu 150 sollen in dem auf vier Jahre angelegten Projekt erreicht werden.
Dafür erhalten die Standorte von Landesseite jeweils eine finanzielle Förderung für die Dauer von bis zu zwei Jahren.
Die Ausschreibung für das Jahr 2020 erfolgt im Sommer 2019.
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Hierzu haben das Land Nordrhein-Westfalen und die Kassenärztlichen Vereinigungen einen eigenständigen und landeseinheitlichen Vertrag über die durch das Land finanzierten Leistungen abgeschlossen.
Die Vereinbarung gilt zusätzlich zum Asylbewerberleistungsgesetz und tritt am 12. April in Kraft.
Vertragspartner auf Landesseite sind das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) sowie das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI).

Eltern sollen aber auch weiterhin die Förderschule wählen können, sofern sie diese für ihr Kind vorziehen und ein entsprechender Bedarf an Förderschulen vorhanden ist.
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Von Landesseite sollen also keine Förderschulen mit bestimmten Schwerpunkten abgeschafft werden.
Ministerin Löhrmann: "Wir folgen dem Landtagsbeschluss.
Entscheidend ist der Elternwille.

Der Entwurf sieht vor, dass den Eltern von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung bei der Schulwahl immer auch ein Platz in einer allgemeinen Schule angeboten werden soll.
Eltern sollen aber auch weiterhin die Förderschule wählen können, sofern sie diese für ihr Kind vorziehen und ein entsprechender Bedarf an Förderschulen vorhanden ist.
Von Landesseite sollen also keine Förderschulen mit bestimmten Schwer-punkten abgeschafft werden.
Der Referentenentwurf wurde den schulischen Verbänden und Organisationen im September zur Beteiligung zugeleitet.
Zurzeit werden die Rückmeldungen ausgewertet.

Schule und Bildung
Zu der Ankündigung des Städte- und Gemeindebundes NRW, offene Fragen im Zusammenhang mit den Kosten der schulischen Inklusion durch den Verfassungsgerichtshof NRW klären zu lassen, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann:
"Der Städte- und Gemeindebund hat als einziger kommunaler Spitzenverband den im letzten Jahr mit der Landesseite erzielten Konsens einseitig aufgekündigt und will offenbar vor dem Verfassungsgericht klagen.
Im vergangenen Jahr hatten die Kommunen und das Land eine gemeinsame und abschließende Vereinbarung über den Belastungsausgleich durch das Land getroffen.
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Ab sofort können selbstnutzende Immobilieneigentümerinnen und -eigentümer oder Mieterinnen und Mieter, die selbst eine Feuerstätte betreiben, die Härtefallhilfe für nichtleitungsgebundene Energieträger beantragen.
Unter nicht leitungsgebundenen Energieträger werden Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle oder Koks verstanden.
Auf der Landesseite www.heizkostenhilfe.nrw können Antragstellende vorab ausrechnen lassen, ob sie für die Bundes-Härtefallhilfe in Betracht kommen.
Für die Antragstellung selbst wird die bund.
ID oder ein ELSTER-Zugang benötigt.

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Unter nicht leitungsgebundenen Energieträgern werden Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle oder Koks verstanden.
Auf der Landesseite www.heizkostenhilfe.nrw können Antragstellende vorab ausrechnen lassen, ob sie für die Bundes-Härtefallhilfe in Betracht kommen.
Für die Antragstellung für Privatpersonen wird die BundID oder ein ELSTER-Zugang benötigt, Unternehmen benötigen das ELSTER-Unternehmenskonto.
Bei der Härtefallhilfe des Bundes werden Beschaffungen berücksichtigt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 erfolgten.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Für das neue Landesprojekt "Sportplatz Kommune - Kinder- und Jugendsport fördern in NRW" können die ersten insgesamt 54 Kommunen an den Start gehen, die ab 2019 durch individuelle Initiativen und Projekte den Kinder- und Jugendsport vor Ort in Kita, Schule und Sportverein ausbauen und weiterentwickeln sollen.
Dafür erhalten die Standorte von Landesseite jeweils eine finanzielle Förderung für die Dauer von bis zu zwei Jahren.
Aus einer Vielzahl von Projektideen, die gemeinsam von den Städten und Gemeinden mit den Sportorganisationen entwickelt wurden, legte sich die Jury (mit Mitgliedern des Landessportbundes NRW, der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, des Kinder- und des Schulministeriums, der Universität Duisburg/Essen sowie der Kommunalen Spitzenverbände) auf erfolgversprechende und innovative Anträge fest.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, betont: "Allen Projekten gemeinsam ist, dass neue Bewegungs- und Sportangebote für die Kinder und Jugendlichen im Ort geschaffen werden."

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Ministerin Löhrmann fuhr fort: "Interessant aus der Begründung des Gerichtes ist der Hinweis, dass ein Belastungsausgleich nicht schon bei der Verabschiedung des Gesetzes erfolgen muss, sondern erst bei Inkrafttreten.
Genau das hat die Landesseite getan.
Angesichts der Komplexität der Gestaltung der schulischen Inklusion im Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht war zum Zeitpunkt der Verabschiedung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes, auch mangels vorhandener Daten aus den Kommunen, eine seriöse Kostenabschätzung nicht leistbar.
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Damit wird das Projekt "Schule ohne Homophobie", wie im Koalitionsvertrag vereinbart, nun auch von Landesseite ausgeweitet.
Damit wird das Projekt "Schule ohne Homophobie", wie im Koalitionsvertrag vereinbart, nun auch von Landesseite ausgeweitet.

Die Zuwendungen von Landesseite liegen bei 28,06 Millionen Euro.

Erster Minister-Blog in Leichter Sprache auf der Landesseite www.land.

Martin Klein, Hauptgeschäftsführer des Landeskreistages NRW, erklärte: "Der Landkreistag begrüßt das ausdrückliche Signal der Landesseite, mit dem Programm 'Gute Schule 2020' der gemeinsamen Verantwortung zum Ausbau der nötigen Schulinfrastruktur Ausdruck zu verleihen, um auch vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Digitalisierung gleichwertige Bildungs- und damit Lebensverhältnisse gerade im ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen."