Darüber hinaus darf man die Verteilung der Sprachfördermittel nicht isoliert sehen.
Im Zuge der KiBiz-Revision stellen wir zusätzlich 45 Millionen Euro so genannte plus-Kita-Mittel zur Verfügung.
Die zusätzlichen Landeszuschüsse führen dazu, dass die Kommunen deutlich mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen erhalten als bisher.
Die bewusste Verzerrung der Tatsachen ist offensichtlich ein verzweifelter Profilierungsversuch", erklärte Schäfer.
Zum Download: Landeszuschüsse für plusKITA-Einrichtungen und zusätzlichen Sprachförderbedarf - Verteilung an die Jugendämter

Die Studierendenwerke leisten einen wichtigen Beitrag zu einem erfolgreichen Studium.
Deshalb fördert die Landesregierung sie in vielfältiger Hinsicht.
Trotz der aktuell schwierigen haushaltspolitischen Rahmenbedingungen halten wir Wort und steigern den Landeszuschuss, wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, mit dem Haushalt 2023 um drei Prozent.
Für die psychosoziale Beratung von Studierenden werden 1,67 Millionen Euro bereitgestellt.
Davon entfallen 800.000 Euro auf die Studierendenwerke und 870.000 Euro auf die Hochschulen.

Elektromobilität" an, mit dem sowohl die Anschaffung von Elektrobussen, als auch der Aufbau der notwendigen Ladeinfrastruktur über zinsgünstige Darlehen gefördert wird.
Mit den Darlehen können nicht nur die verbleibenden Mehrkosten, sondern die Gesamtinvestition in Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur finanziert werden.
Die Verknüpfung von Landeszuschuss und Förderdarlehen ist nicht verpflichtend, ermöglicht jedoch eine zinsgünstige Finanzierung des Gesamtinvestments.
Die NRW.BANK möchte mit ihrem Angebot ebenfalls die zügige Umstellung auf umweltfreundliche Busse mit Elektroantrieb beschleunigen und damit zur Luftreinhaltung beitragen.
Neben der Förderung der E-Busse sind in den Verwaltungsvorschriften drei weitere neue Fördertatbestände mit aufgenommen worden.

Einen Schwerpunkt im Bereich der Hochschulmedizin bildet zudem der weitere Auf- und Ausbau der Hochschulmedizin Ostwestfalen-Lippe am Standort Bielefeld.
Hierfür sollen die Haushaltsmittel um 20 Millionen Euro auf nunmehr rund 46 Millionen Euro aufgestockt werden.
Förderung von Studierenden Die Landeszuschüsse für die Studierendenwerke sollen um vier Millionen Euro - rund zehn Prozent - auf nun insgesamt 44,5 Millionen Euro erhöht werden.
Darüber hinaus wird der Landesanteil an der Studienstiftung des Deutschen Volkes um 255.000 Euro auf nun insgesamt 900.000 Euro erhöht.
Forschung Für die Forschungsförderung ist ein Gesamtetat in Höhe von rund 740 Millionen Euro vorgesehen.

Davon werden 20 Millionen Euro über die Fördervereinbarungen als Basisförderung vergeben.
Die weiteren zehn Millionen Euro stehen im Förderprogramm "Neue Wege" für besondere Vorhaben und Profilbildung zur Verfügung.
Eine Übersicht über die Entwicklung der Landeszuschüsse für die kommunalen Theater und Orchester finden Sie unter: http://url.nrw/Foerdervereinbarung-kommunale-Theater-und_Orchester-Zuschuesse

Die Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) kam als Geschäftsführungsgesellschaft für die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) und die Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) zur Bescheidübergabe ins Verkehrsministerium.
Geschäftsführer André Pieperjohanns nahm die beiden Förderbescheide in Höhe von mehr als 750.000 Euro entgegen.
Bereits 2018 hatten beide NE-Bahnen schon Landeszuschüsse in Höhe von insgesamt rund 1,2 Millionen Euro erhalten.
"Die Förderung durch das Land NRW entlastet die Gesellschafter der WLE und RLG, die in der Vergangenheit aus eigenen Mitteln die Schieneninfrastruktur stark unterstützt haben", sagte Pieperjohanns.
Durch die Investitionen können voraussichtlich knapp 97.000 Lkw-Fahrten pro Jahr vermieden werden.

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Landesregierung fördert vier weitere Breitband-Projekte mit 26,6 Millionen Euro und erhöht erstmals Landeszuschüsse für schnelles Internet an Schulen
Minister Pinkwart: Wir bringen schnellstmöglich Gigabit-Geschwindigkeiten an alle Schulen
20. August 2018 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan

Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft: "Wir begrüßen es sehr, dass Nordrhein-Westfalen mutig vorangeht und die Weichen dafür gestellt hat, die Energiewende nun auch in die Innenstädte zu tragen.
Anders als Solarstrom vom Dach eines Eigenheims wird solarer Mieterstrom von der Bundesregierung derzeit noch zu Unrecht künstlich massiv verteuert, indem er mit der vollen EEG-Umlage belastet wird.
Die Landeszuschüsse können diese Barriere nun überbrücken.
Wir rechnen mit einem großen Interesse bei Mietern, bei Stadtwerken sowie in der Wohnungs- und der Solarwirtschaft.
Ebenso unverzichtbar ist die Förderung einer schnellen Markteinführung von Solarstromspeichern.

Mit den Zuschüssen beteiligt sich das Land an der Unterbringung von Schülerinnen und Schülern, die während ihrer Ausbildung Blockunterricht an einer Berufsschule erhalten, die sich nicht in der Nähe ihres Wohn- bzw. Ausbildungsortes befindet, sodass eine tägliche Fahrt nicht zumutbar wäre.
Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Die Zahlung der Zuschüsse durch die Bezirksregierungen regelt der "Runderlass über die Gewährung eines Landeszuschusses zu den Kosten für die notwendige Unterbringung bei auswärtigem Berufsschulbesuch im Blockunterricht".
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Beispiele hierfür sind bezirksübergreifende Fachklassen in Nordrhein-Westfalen oder Fachklassen in einem anderen Bundesland.
Dafür sind im Landeshaushalt 2020 rund 6,1 Millionen Euro eingeplant.
Die Zahlung der Landeszuschüsse war 2013 unter der Vorgängerregierung eingestellt worden.

Das Land unterstützt die OGS bislang mit 700 Euro pro Kind und Jahr.
Hinzu kommen 0,2 Lehrerstellen für eine Gruppe von 25 Schülerinnen und Schülern.
Bei Kindern mit einem besonderen Förderbedarf verdoppeln sich die Landeszuschüsse auf 1.400 Euro pro Kind und Jahr.
Hinzu kommen in diesem Fall 0,2 Lehrerstellen für eine Gruppe von zwölf Schülerinnen und Schülern.
Durch die Anhebung der Landeszuschüsse steigen die Fördersätze des Landes im kommenden Jahr um insgesamt 30 Euro pro Kind bzw. um 56 Euro für Kinder mit besonderem Förderbedarf.

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Ministerin Löhrmann: Landeszuschüsse für den offenen Ganztag seit 2011 um rund 25 Prozent gestiegen
Land erhöht Fördersätze für die offene Ganztagsschule
29. Juli 2016

Darüber hinaus darf man die Verteilung der Sprachfördermittel nicht isoliert sehen.
Im Zuge der KiBiz-Revision stellen wir zusätzlich 45 Millionen Euro so genannte plus-Kita-Mittel zur Verfügung.
Die zusätzlichen Landeszuschüsse führen dazu, dass die Kommunen deutlich mehr Mittel für Kindertageseinrichtungen erhalten als bisher.
Die bewusste Verzerrung der Tatsachen ist offensichtlich ein verzweifelter Profilierungsversuch", erklärte Schäfer.
Die Landesliste können Sie unter www.mfkjks.nrw.de einsehen.

Die Kommunal Agentur NRW hat sich dabei als idealer Partner erwiesen.
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Dr. Ralf Togler, Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW: "Durch einen Landeszuschuss konnte die Kommunal Agentur NRW bereits im vergangenen Jahr digitale Werkzeuge zur Unterstützung des kommunalen Fördermittelmanagements entwickeln.
Mit ihrer Hilfe können wir Förderprozesse einheitlich organisieren, Verwaltungshandeln effizienter machen und auch die Bewilligungsbehörden entlasten.
Dank der Unterstützung durch das Land stehen diese Instrumente zur Standardisierung der kommunalen Fördermittelprozesse nun auch allen Städten, Kreisen und Gemeinden in NRW bis Ende 2023 zur Verfügung.

"Schließlich wird die Attraktivität eines Hochschulstandortes auch an der Vereinbarkeit von Studium, Lehre, Beruf und Familie gemessen", sagte Detlef Rujanski.
Die Kinderbetreuungseinrichtungen der Studierendenwerke werden vom Land Nordrhein-Westfalen mit Finanzierungsmitteln nach dem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) gefördert.
Der jährliche Landeszuschuss dafür beträgt rund 18 Millionen Euro.
Beratung und soziale Dienste Bei Problemen finanzieller Art, aufenthaltsrechtlichen Fragen oder einem Studium bei einer Erkrankung oder Behinderung stehen die Sozialberatungsstellen der Studierendenwerke Bochum, Bonn, Düsseldorf, Essen-Duisburg, Köln und Münster Studierenden zur Seite.
An anderen Standorten nehmen diese Aufgaben die Hochschulen wahr.

Beide Vorhaben wurden als Maßnahmen identifiziert, die zur Zielsetzung des Hochschulbaukonsolidierungsprogramms passen.
Die Arbeiten sollen bis 2019 abgeschlossen sein.
Landesinvestitionen in die FH Münster (2010 bis heute) 623.054.795 EUR darunter Förderung von Bauvorhaben 62.163.752 EUR darunter Landeszuschüsse 351.225.900 EUR darunter Qualitätsverbesserungsmittel 35.167.468 EUR darunter Hochschulpaktmittel 117.781.845 EUR

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Positive Zwischenbilanz seit dem Start der Förderung vor zwei Jahren
Der Landeszuschuss für Unternehmen, die Elektrofahrzeuge anschaffen, wird gut angenommen: Seit Februar 2019 wurden Anträge für 4.000 E-Fahrzeuge bewilligt.
85 Prozent davon waren Pkw, 15 Prozent Nutzfahrzeuge.
Zudem hat das Land in den vergangenen zwei Jahren rund 7.600 öffentlich und nicht öffentlich zugängliche Ladepunkte bezuschusst.

Und wir sorgen dafür, dass diese Dynamik erhalten bleibt: In der mittelfristigen Finanzplanung haben wir für die Jahre 2026 und 2027 einen erneuten Ausbau der Kapazitäten um jeweils 50.000 Plätze vorgesehen.
Ab dem Jahr 2027 investiert die Landesregierung jährlich mehr als eine Milliarde Euro in den Offenen Ganztag.
So stehen bereits ein Jahr vor dem Endausbau ausreichend Landeszuschüsse für die erforderlichen OGS-Plätze und darüber hinaus zur Verfügung.
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Im Jahr 2028 sollen dann noch einmal Mittel für weitere 25.000 OGS-Plätze bereitgestellt werden, sodass zum Schuljahr 2028/29 insgesamt 605.000 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden könnten.

Nach der Grundsteinlegung im Sommer 2022 wurde nun die offizielle Einweihung gefeiert.
Hintergrund
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen unterstützt die wertvolle Arbeit der nordrhein-westfälischen Studierendenwerke im Haushaltsjahr 2025 finanziell mit dem Allgemeinen Landeszuschuss in Höhe von rund 46 Millionen Euro und Investitionszuschüssen in Höhe von rund 4 Millionen Euro.
In Krisenzeiten der Corona-Pandemie oder der Energiekrise konnte das Land die Studierendenwerke mit zusätzlichen Finanzmitteln unterstützen.

Das bedeutet eine Steigerung um 2,1 Milliarden Euro beziehungsweise 48,5 Prozent im Vergleich zu 2022.
Mit der KiBiz-Novelle stellt das Land ab dem Kita-Jahr 2027/28 insgesamt über 420 Millionen Euro mehr für starke Kitas zur Verfügung.
Davon wird unter anderem die Grundfinanzierung dauerhaft erhöht: Die Träger erhalten jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro als Landeszuschuss der Finanzierung der Transformationskosten - solange bis die Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen auf ein neues, kindbezogenes System umgestellt wird.
Fachkräfte der Zukunft: Die Landesregierung stellt insgesamt rund 68 Millionen Euro zusätzlich für eine Ausbildungs- und Personaloffensive bereit.
Dadurch werden mehr Fachkräfte gewonnen und gehalten.

Die Landesregierung wird auch die letzte Phase intensiv begleiten und mit einem aufwachsenden Landeszuschuss unterstützen.

In 2022 erhöht sich der jährliche Landeszuschuss der Basisförderung für die Kommunen im Vergleich zu 2017 somit um folgende Beträge: Kommune in Euro Aachen 897.000 Bielefeld 932.000 Bochum 1.228.000 Bonn 1.748.000 Dortmund 1.711.000 Duisburg 917.000 Düsseldorf 2.040.000 Essen 2.199.000 Gelsenkirchen 951.000 Hagen 719.000 Köln 2.850.000 Krefeld/ Mönchengladbach 1.220.000 Moers 60.000 Mülheim a.d.R. 167.000 Münster 911.000 Oberhausen 380.000 Solingen/ Remscheid 216.000 Wuppertal 854.000 Summe 20.000.000