1. +++ (SEM)
Andreas Schüller (50) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Remscheid.
Er tritt damit die Nachfolge von Katja Grafweg an, die im März 2022 in die Justizvollzugsabteilung des nordrhein-westfälischen Ministeriums der Justiz gewechselt ist.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Passau und dem Referendariat am Landgericht Aachen war Andreas Schüller 11 Jahre als Fachanwalt für Bau- und Familienrecht tätig, bevor er im Mai 2010 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Einsätze absolvierte der Jurist u. a. in den Justizvollzugsanstalten Aachen, Castrop-Rauxel, Hagen und Köln.
Nach einer abordnungsweisen Verwendung in der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen in Wuppertal war Andreas Schüller als Referent in der Justizvollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz tätig, wo er aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte.
Datum: 2022-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-schueller-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-remscheid;
Themen: neuer Leiter
# ?, Justizvollzugsabteilung
# ?, Fachanwalt
# ?, Rechtswissenschaften in Bonn
# ?, vollzugspraktische Einsätze
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Familienrecht
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ?, Dienstposten
# ? 2. +++ (SEM)
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Arnim Sabrowsky ist neuer Präsident des Landgerichts Dortmund
4. Mai 2023 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Datum: 2023-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arnim-sabrowsky-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, neuer Präsident
# ?, Justiz
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, Zivilsenat
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, Jurist
# ? 3. +++ (SEM)
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Barbara Havliza, die zunächst als Rechtsanwältin tätig war, trat 1987 in den richterlichen Dienst des Landes Niedersachsen ein.
Ihre erste Planstelle erhielt sie beim Landgericht Osnabrück.
Anschließend leitete sie als Direktorin das Amtsgericht Bersenbrück.
Im Jahr 2007 wechselte sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-havliza-wird-neue-beauftragte-fuer-den-opferschutz-des-landes-nordrhein;
Themen: Vorstellung
# ?, Richterin
# ?, Dienst
# ?, Dauer
# ?, Wirkung
# ?, Vorsitzende
# ?, Ministerin
# ?, Landesregierung
# ?, Justizministerin
# ?, neue Beauftragte
# ? 4. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals mit insgesamt zehn Millionen Euro aus einem Hilfsfonds.
Bislang waren diejenigen berechtigt, eine Leistung aus dem Fonds zu erhalten, die nach den Feststellungen des Landgerichts Essen von den vorsätzlichen Verstößen des Bottroper Apothekers gegen das Arzneimittelgesetz betroffen waren sowie deren Hinterbliebene.
Der nordrhein-westfälische Landtag hat Ende letzten Jahres beschlossen, den Kreis der Anspruchsberechtigten auszuweiten.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat nun die Rahmenbedingungen für die Umsetzung geschaffen: Mit dem Inkrafttreten einer erweiterten Richtlinie können ab sofort alle Personen, die zwischen 2001 und 2016 nachweislich in der Alten Apotheke in Bottrop individuell hergestellte Krebsmedikamente erhalten haben, eine einmalige Zahlung beantragen.
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bottroper-apothekerskandal-nordrhein-westfalen-erweitert-den-kreis-der;
Themen: Apotheker von Alte
# ?, Kreis von Anspruchsberechtigte
# ?, abrufbares Formular
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Lebenspartnerinnen
# ?, Verstöße des Apothekers
# ?, Unterstützungsleistung
# ?, einmalige Zahlung
# ?, verstorbene Betroffene
# ?, Apothekerskandal
# ? 5. +++ (SEM)
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Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Aachen
21. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neue Präsidentin
# ?, neues Amt
# ?, Juristin
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 6. +++ (SEM)
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Christiane Fleischer ist neue Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf
9. Mai 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2022-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ? 7. +++ (SEM)
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Christiane Fleischer neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld
8. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Richterin
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Dienstaufsichtssachen
# ?, Disziplinaraufsichtssachen
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Kleve
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ? 8. +++ (SEM)
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.
"
Die "Confiscation Group" ist eine bei der Staatsanwaltschaft Bonn angesiedelte Einheit, bestehend aus vier Staatsanwälten und einem abgeordneten Richter vom Landgericht Bonn, unter Leitung eines erfahrenen Oberstaatsanwalts.
Sie verfolgt in enger Zusammenarbeit mit Finanzermittlern anderer Landes- und Bundesbehörden das Ziel, jede rechtskräftig ausgeurteilte Einziehungsentscheidung zu vollstrecken.
Auf den Bezirk der Staatsanwaltschaft Bonn kommt vor allem auch die Vollstreckung der Einziehungsentscheidungen in den Cum-Ex-Urteilen zu.
Datum: 2022-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;
Themen: Vollstreckung
# ?, Einziehungsentscheidungen
# ?, rechtskräftige Entscheidung
# ?, Straftaten
# ?, Group
# ?, Cum-exurteile
# ?, Fachgruppe von Verfahren
# ?, Zugriff des Staats
# ?, beachtliche Vermögenswerte
# ?, erfahrener Oberstaatsanwalt
# ? 9. +++ (SEM)
Diana Schloderer (37) ist die neue Leiterin der Justizvollzugsanstalt Geldern.
Sie tritt damit die Nachfolge von Andreas Schüller an, der im Mai 2022 die Leitung der Justizvollzugsanstalt Remscheid übernahm.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Würzburg und dem Referendariat beim Landgericht Stade war Diana Schloderer als Referentin in der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder in Karlsruhe tätig, bevor sie im Juli 2015 in den Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen wechselte.
Die ersten vollzugspraktischen Erfahrungen sammelte die Juristin in der Justizvollzugsanstalt Aachen, bevor sie im Mai 2016 in die der Justizvollzugsanstalt Duisburg-Hamborn angegliederte Zentralstelle für Rechts- und Schadensangelegenheiten im Justizvollzug wechselte und deren Leitung übernahm.
Aufsichtsbehördliche Erfahrungen sammelte Diana Schloderer als Referentin in der Vollzugsabteilung des Ministeriums der Justiz.
Datum: 2022-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diana-schloderer-ist-neue-leiterin-der-justizvollzugsanstalt-geldern;
Themen: Justizvollzugsanstalt
# ?, Dienstposten
# ?, Beamtin
# ?, Referentin
# ?, Landgericht Stade
# ?, Rechtswissenschaften in Würzburg
# ?, Versorgungsanstalt
# ?, Vollzugsabteilung
# ?, Rechtsangelegenheiten
# ?, Schadensangelegenheiten
# ? 10. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 45-jährigen Juristen am Mittwoch (26. August 2020) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Dr. Meyer ist Nachfolger von Dr. Benjamin Limbach, der im Mai 2020 zum Präsidenten der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ernannt worden ist.
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Datum: 2020-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Direktor der Fachhochschule
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justiz
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Hochschule des Bunds
# ?, Präsident der Hochschule
# ? 11. +++ (SEM)
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Dr. Annette Lehmberg ist neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
19. Februar 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Privatrecht
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Abteilung
# ?, Kassenwesen
# ?, Organisationswesen
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Justizministerium
# ? 12. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Dr. Annette Lehmberg neue Präsidentin des Landgerichts Mönchengladbach
25. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Privatrecht
# ?, Justizministerium
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ? 13. +++ (SEM)
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Dr. Bernd Scheiff ist neuer Präsident des Landgerichts Düsseldorf
17. Oktober 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Richter
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Justizverwaltung
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ? 14. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 62-jährigen Juristen am Dienstag (21. Dezember) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Scheiff ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Ende Dezember 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Dr. Scheiff begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1987 und wurde im Januar 1991 zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Dezember 1998 war er neben seinen richterlichen Aufgaben mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab April 2003 war er Vizepräsident des Landgerichts Aachen.
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ? 15. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat dem 59-jährigen Juristen gestern (31. Januar 2022) in Köln die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Herr Dr. Dumke ist Nachfolger von Henning Banke, der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand getreten ist.
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Vergabewesen
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 16. +++ (SEM)
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Dr. Dietmar Dumke ist neuer Präsident des Landgerichts Krefeld
21. Dezember 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, kleine Strafvollstreckungskammern
# ?, Vergabewesen
# ?, zweijährige Abordnung
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Leitungsaufgaben
# ? 17. +++ (SEM)
Er ist damit Nachfolger von Dr. Klaus Saerbeck, der dieses Amt seit Ende August 2003 inne hatte.
Dr. Hopfgarten legte seine erste juristische Staatsprüfung 1972 in Hamm und seine zweite juristische Staatsprüfung 1976 in Düsseldorf ab.
Danach erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt beim Amts- und Landgericht Wuppertal.
Zwei Jahre später promovierte der gebürtige Wuppertaler.
2002 erhielt Dr. Günter Hopfgarten die Zulassung beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, gebürtiger Wuppertaler
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Justizministerium
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Amtsgericht
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Zulassung
# ? 18. +++ (SEM)
Dr. Jörg-Uwe Schäfer (48) ist der neue Leiter der Justizvollzugsanstalt Hagen.
Er folgt damit auf Angelika Syrnik, die die Anstalt acht Jahre geleitet hat und Ende September 2019 in den Ruhestand getreten ist.
Der aus Hessen stammende Jurist studierte in Mainz und absolvierte das juristische Referendariat beim Landgericht Wiesbaden.
Im September 2000 wurde Schäfer als Vollzugsjurist im Dienst des Landes Rheinland-Pfalz eingestellt.
Nach Abteilungsleitertätigkeiten in den Justizvollzugsanstalten Diez und Wittlich wechselte er 2005 als Referatsleiter in das Ministerium der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz.
Datum: 2020-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-joerg-uwe-schaefer-ist-neuer-leiter-der-justizvollzugsanstalt-hagen;
Themen: Anstalt
# ?, Beamte
# ?, Dienst von Rheinland-Pfalz
# ?, Landgericht Wiesbaden
# ?, Sicherungsverwahrte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Übernahme der Leitung
# ?, Dienst von Mecklenburg-Vorpommern
# ?, Justiz von Rheinland-Pfalz
# ?, zentrale Abteilung
# ?, Vollzugsjurist
# ? 19. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident des Landgerichts Paderborn
Dr. Michael Haas ist neuer Präsident des Landgerichts Paderborn
7. Oktober 2019 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-paderborn;
Themen: Landgericht Paderborn
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Justiz
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Landgericht Bielefeld
# ?, Landgericht Dortmund
# ? 20. +++ (SEM)
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Dr. Stefan Weismann ist neuer Präsident des Landgerichts Bonn
7. Juli 2017 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Duisburg
# ? 21. +++ (SEM)
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Dr. Ulrich Thole ist neuer Präsident des Landgerichts Aachen
24. Juni 2022 Zwei Männer stehen sich händeschüttelnd gegenüber, der rechte hält ein Dokument in der Hand Fotonachweis: Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, bewegliche Sachen
# ?, Richterablehnungen
# ? 22. +++ (SEM)
Die feierliche Amtseinführung findet am 26. November 2018 im Oberlandesgericht Düsseldorf statt.
Dr. Werner Richter begann seine richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1989.
Er wurde im Mai 1992 zum Richter am Landgericht in Köln ernannt.
Ab Juni 1995 war er an das Justizministerium abgeordnet und als Referatsleiter und hauptamtlicher Prüfer im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neuer Präsident
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Anwaltsrecht
# ?, Richterrecht
# ? 23. +++ (SEM)
Zur Richterin am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Nadine Grau (44) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln.
Später war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit 2017 war sie in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ? 24. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Georg Zimmermann (55) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Bielefeld.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Bielefeld.
Später war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Datum: 2023-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Arbeitsgericht Paderborn
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgerichtsbarkeit
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Finanzgericht in Münster
# ?, Strafkammer
# ? 25. +++ (SEM)
Denn der effiziente Schutz von Patenten stärkt die Unternehmen gerade auch im überregionalen, europaweiten und globalen Wettbewerb und ist damit ein wichtiger Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen.
"
Der Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts Dr. Klaus Grabinski, der seine Patentrechtslaufbahn im Landgericht Düsseldorf begonnen hatte, sieht die Zukunft in Patentverletzungsverfahren beim Einheitlichen Patentgericht.
Zwei Drittel der Patente, also rund eine Million Patente, stehen unter dem Schutz des Einheitlichen Patentgerichts.
In einem einzigen Patentverletzungsverfahren wird eine in den 17 Vertragsstaaten geltende Entscheidung getroffen.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ? 26. +++ (SEM)
Neben vielen mittelständischen, häufig hier in Nordrhein-Westfalen angesiedelten Unternehmen, fechten auch zahlreiche internationale Konzerne aus verschiedensten Branchen, etwa aus dem Telekommunikations- und Pharmabereich, ihre Patentstreitigkeiten in Düsseldorf aus.
Dabei bilden die jeweiligen Urteile häufig die Grundlage für den Abschluss eines weltweiten Vergleichs oder finden in ausländischen Parallelverfahren Berücksichtigung.
Thomas Kutschaty: "Bereits mit der Schaffung einer dritten Patentstreit-kammer beim Landgericht Düsseldorf und der Einrichtung eines zweiten Berufungssenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Landesregierung die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf weiterhin europaweite Beachtung findet."
Außerdem werden die Entscheidungen in Düsseldorf meist binnen eines Jahres gefällt - für Patentrechtsverfahren ein sehr kurzer Zeitraum, der beiden Parteien größere Planungssicherheit bringt.
Einer der bekanntesten Fälle der letzten Zeit war der Streit um "NoName"-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen, der hier in Düsseldorf ausgefochten wurde.
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;
Themen: Lokalkammer
# ?, einheitliches europäische Patentgericht
# ?, NRW-Landeshauptstadt
# ?, Weltpatentgericht
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, geeignete Räume
# ?, Standort
# ?, Ruf
# ?, Nespresso-Kaffeemaschinen
# ? 27. +++ (SEM)
Justiz
Mit Wirkung ab Dienstag, 1. November 2022, ist Richter am Oberlandesgericht Ronny Thomas vom Oberlandesgericht Düsseldorf für sechs Jahre zum Richter am Gericht erster Instanz ernannt und zum Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts gewählt worden.
Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß vom Oberlandesgericht Düsseldorf und die Vorsitzenden Richterinnen am Landgericht Sabine Klepsch und Dr. Bérénice Thom vom Landgericht Düsseldorf sind ab dem Wirksamwerden des internationalen Übereinkommens zur Schaffung des Einheitlichen Patentgerichts für sechs Jahre mit einem Teil ihrer Arbeitskraft zu Richterinnen am Gericht erster Instanz ernannt worden.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Ich freue mich, dass das Einheitliche Patentgericht demnächst seine Arbeit aufnimmt und Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag dazu leistet."
Ronny Thomas war ab 2006 Rechtsanwalt in einer im Patentrecht spezialisierten internationalen Wirtschaftskanzlei.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 28. +++ (SEM)
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Ute Hohoff (49) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln und später an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt, wo sie in mehreren Zivilsenaten eingesetzt und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst war.
Im Jahr 2011 wurde sie an das Oberlandesgericht Düsseldorf versetzt, wo sie Mitglied eines Strafsenats wurde.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ? 29. +++ (SEM)
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Michael Liepin (43) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als Referent an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit 2020 ist er in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Arbeitsgericht Solingen
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Richter von Vorsitzende
# ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts
# ? 30. +++ (SEM)
Justiz
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Stöve (57) trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1997 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach Abordnungen an das Oberlandesgericht Düsseldorf und die Amtsgerichte Ratingen und Langenfeld wurde sie im November 2004 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort leitete sie zunächst eine kleine Strafkammer.
Datum: 2022-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-stoeve-ist-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-der-justiz;
Themen: neue Pressesprecherin
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Richterin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgericht Ratingen
# ?, Designrecht
# ?, Kammer für Handelssachen
# ?, kleine Strafkammer
# ?, Markenrecht
# ?, Wettbewerbsrecht
# ? 31. +++ (SEM)
Erfolgsmodell der kostenlosen Anwaltlichen Beratungsstellen bei den Gerichten in Nordrhein-Westfalen wird fortgesetzt
13. März 2023 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Auf Initiative des Ministeriums der Justiz wurden zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und den örtlichen Anwaltvereinen zum 1. Januar 2021 Anwaltliche Beratungsstellen bei den Amtsgerichten Köln, Dortmund, Essen, Bonn und Mönchengladbach sowie bei dem Land- und Amtsgericht Duisburg eingerichtet.
Auf Initiative des Ministeriums der Justiz wurden zusammen mit dem Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und den örtlichen Anwaltvereinen zum 1. Januar 2021 Anwaltliche Beratungsstellen bei den Amtsgerichten Köln, Dortmund, Essen, Bonn und Mönchengladbach sowie bei dem Land- und Amtsgericht Duisburg eingerichtet.
Sie werden von den örtlichen Anwaltvereinen betrieben und bieten Bürgerinnen und Bürgern mit geringem Einkommen eine schnelle, kostenlose Rechtsberatung.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-der-kostenlosen-anwaltlichen-beratungsstellen-bei-den-gerichten;
Themen: örtliche Anwaltvereine
# ?, Landesverband
# ?, Amtsgericht Duisburg
# ?, anwaltliche Beratungsstellen
# ?, kostenlose Beratungsstellen
# ?, Amtsgericht Bonn
# ?, geringes Einkommen
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Landgericht
# ?, Erfolgsmodell
# ? 32. +++ (SEM)
Umfangreiche Ermittlungen zum sogenannten "Hawala Banking" sind das bisherige Paradebeispiel für die Effektivität der zusammengewachsenen Einheit im Düsseldorfer LKA.
Kriminelle nutzen das System, um zwischen Ländern an Banken und dem herkömmlichen Finanzwesen vorbei Überweisungen zu tätigen - eine international häufig angewendete Form der Geldwäsche.
Auf Grundlage der nordrhein-westfälischen Detailarbeit konnte das Landgericht Düsseldorf fünf Männer zu Haftstrafen verurteilen, die mehr als 170 Millionen Euro in die Türkei geschleust hatten.
Andere Ermittlungen haben dazu geführt, dass von Italien aus operierende Geldwäscher festgenommen werden konnten.
Ihnen wird vorgeworfen, im großen Stil mit aus dem Raum Neapel stammendem Falschgeld, gefälschten amtlichen Dokumenten, betrügerisch erlangten Miet- und Leasingfahrzeugen sowie mit Drogen gehandelt zu haben.
Datum: 2022-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder
# ?, Kriminelle
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Ministerien des Innere
# ?, Sozialversicherungsbetrüger
# ?, gemeinsame Taskforce
# ?, Geschäftsbereiche
# ?, Clans
# ?, Bundesbehörden
# ?, Terroristen
# ? 33. +++ (SEM)
Podiumsdiskussion mit Prozessbeteiligten in der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf
4. Oktober 2018
Vor rund 40 Jahren fand in Düsseldorf einer der größten NS-Prozesse in der Geschichte der Bundesrepublik statt: 15 ehemalige Angehörige der SS-Wachmannschaften des Konzentrationslagers Majdanek mussten sich vor dem Düsseldorfer Landgericht für den Mord an zehntausenden Menschen verantworten.
Mit einer Veranstaltungsreihe haben jetzt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf und die Mahn- und Gedenkstätte der Landeshauptstadt Düsseldorf an den Majdanek-Prozess (1975-1981) erinnert.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2018-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-den-majdanek-prozess-staatssekretaer-kaiser-eroeffnet;
Themen: Majdanekprozess
# ?, Landgericht für Mord
# ?, Konzentrationslager
# ?, Mahnstätte
# ?, Bundesrepublik
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Lager
# ?, Veranstaltungsreihe
# ?, Geschichte
# ?, Abschlussveranstaltung
# ? 34. +++ (SEM)
Der zweite Hilfsfonds ist ein starkes Zeichen der fortdauernden Solidarität des Landes Nordrhein-Westfalen mit den Hinterbliebenen sowie Verletzten und zugleich ein eindringliches Signal: Wir stehen ihnen bei, wir lassen sie nicht allein.
"
Anspruchsberechtigt sind die Hinterbliebenen und Verletzten der Loveparade-Katastrophe, die im Strafverfahren vor dem Landgericht Duisburg erfasst wurden oder bereits Leistungen aus dem Soforthilfsfonds des Landes erhalten haben - die Hinterbliebenen wurden seinerzeit mit jeweils 20.000 Euro unterstützt;
auch Verletzte, die länger stationär behandelt werden mussten, bekamen bis zu 20.000 Euro.
Im Rahmen des zweiten Hilfsfonds werden die Hinterbliebenen nun mit weiteren 50.000 Euro vom Land unterstützt, Verletzte erhalten 5.000 Euro.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade;
Themen: Hinterbliebene
# ?, Verletzte
# ?, Anspruchsberechtigte
# ?, Musikfestival in Duisburg
# ?, Soforthilfsfonds des Lands
# ?, eindringliches Signal
# ?, fortdauernde Solidarität
# ?, komplexe Katastrophenfälle
# ?, körperlicher Schmerz
# ?, tragische Ereignisse
# ? 35. +++ (SEM)
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Alfred Adelbert Göbel (51) ist Richter am Oberlandesgericht Köln.
Er war zunächst Richter am Landgericht Bonn und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Seit 2003 ist er in Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig und darüber hinaus mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Dagmar Sacher (47) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Hamm.
Datum: 2014-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Landessozialgericht
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Angelegenheiten
# ?, Richterin
# ?, Bausenat
# ? 36. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gerd Waldhausen neuer Präsident des Landgerichts Kleve
Gerd Waldhausen neuer Präsident des Landgerichts Kleve
14. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, weiterer ständige Vertreter
# ? 37. +++ (SEM)
Wenn wir die deutsche Justiz bei Handelssachen weiter spezialisieren und Angebote wie Englisch als Verfahrenssprache schaffen, können wir sie im internationalen Rechtsverkehr stärken und den Rechtsstandort Deutschland für Wirtschaftsakteure noch attraktiver machen.
"
Die Initiative Hamburgs und Nordrhein-Westfalens sieht vor, dass die Länder an den Landgerichten Kammern für internationale Handelssachen und an den Oberlandesgerichten Senate für größere internationale Handelssachen einrichten können.
Wirtschaftsstreitigkeiten mit internationalem Bezug und einem Streitwert ab zwei Millionen Euro könnten dann - wenn dies dem Wunsch beider Parteien entspricht - erstinstanzlich vor einem bestimmten Oberlandesgericht verhandelt werden.
Internationale Handelsverfahren sollen teilweise oder ganz auch in englischer Sprache geführt werden können.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;
Themen: Stärkung für Gerichte
# ?, Bundestag
# ?, Rechtsstandort
# ?, internationale Handelssachen
# ?, Courts
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, internationale Unternehmen
# ?, Ablauf
# ?, Englisch
# ?, Anforderungen eines Verfahrens
# ? 38. +++ (SEM)
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Gisela Nagel ist die neue Präsidentin des Landgerichts Detmold
9. Dezember 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Detmold
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Fortbildungsangelegenheiten
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ? 39. +++ (SEM)
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Gudrun Jockels ist neue Präsidentin des Landgerichts Essen
23. März 2018 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Datum: 2018-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Zentralabteilung
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Landgericht Essen
# ? 40. +++ (SEM)
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Gudrun Roitzheim ist neue Präsidentin des Landgerichts in Dortmund
28. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht in Dortmund
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung
# ?, Sachenrecht
# ?, Richterablehnungen
# ? 41. +++ (SEM)
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat der 53-jährigen Juristin heute (5. Juli 2021) in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Sie ist Nachfolgerin von Johannes Keders, der Ende August 2020 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Schäpers begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1996 und wurde im Mai 2000 zur Richterin am Landgericht in Essen ernannt.
Im Oktober 2003 wurde sie an das Landgericht Dortmund versetzt.
Nach ihrer Erprobung und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im April 2006 war sie ab Januar 2008 neben ihren richterlichen Aufgaben in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm eingesetzt.
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-schaepers-ist-neue-praesidentin-des-oberlandesgerichts-hamm;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Landgericht in Essen
# ?, Landgericht Dortmund
# ?, stellvertretende Leiterin
# ? 42. +++ (SEM)
Das trügerische Bild von Motorradromantik hat den Blick auf die verbrecherische Realität verklärt.
"
Am Mittag hatte das Landgericht Bochum einer Beschwerde stattgegeben, mit der sich zwei Mitglieder der Bandidos gegen die Beschlagnahme ihrer Kutten gewandt hatten.
Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig.
"
Datum: 2014-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-dulden-keine-provokation-und-machtdemonstration;
Themen: kriminelle Rockerbanden
# ?, Symbole
# ?, Machtdemonstrationen
# ?, Motorradromantik
# ?, verbrecherische Realität
# ?, Provokationen
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Banden
# ?, NRW-Polizei
# ?, rechtliche Möglichkeiten
# ? 43. +++ (SEM)
Mehr Information gibt mehr Sicherheit und führt zu noch besseren Ausbildungserfolgen.
"
In dem Podcast spricht Christian Walz, Richter am Landgericht und hauptamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter am Oberlandesgericht Hamm, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren und erörtert sowohl fachliche als auch übergeordnete Themen:
von den Tücken der Urteilsklausur über ausbildungsrelevante Fragen des materiellen Rechts bis hin zu Fragen der Lernmotivation und dem produktiven Umgang mit Rückschlägen.
In den nun veröffentlichten beiden ersten Folgen werden unter anderem Tipps für die Abfassung von Klausuren besprochen.
Datum: 2023-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-startet-refpod-den-podcast-zum-referendariat;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Referendarinnen
# ?, neuer Podcast
# ?, Referendariat
# ?, Landgericht
# ?, 2 Folgen
# ?, Ag-Leiterinnen
# ?, Fragen der Lernmotivation
# ?, Tücken der Urteilsklausur
# ?, gängige Podcastplattformen
# ? 44. +++ (SEM)
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Justizminister Kutschaty ernennt Hartwig Kemner zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum
18. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;
Themen: Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Ablauf
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Dezernat für Angelegenheiten
# ?, Reorganisationen
# ?, elektronische Melderegisterabfrage
# ?, Richter
# ? 45. +++ (SEM)
Justizminister Limbach eröffnet interaktive Ausstellung im Justizzentrum Bochum zu Fritz Bauers Kampf um Menschenrechte
12. Januar 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach eröffnete im Justizzentrum Bochum zusammen mit Vizepräsidentin des Landgerichts Christiane Kroll und der Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak eine interaktive Ausstellung zu Fritz Bauers Kampf um Menschenrechte.
Justiz
Am Mittwoch, 11. Januar 2023, eröffnete Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach im Justizzentrum Bochum zusammen mit Vizepräsidentin des Landgerichts Christiane Kroll und der Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak eine interaktive Ausstellung zu Fritz Bauers Kampf um Menschenrechte.
Datum: 2023-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-limbach-eroeffnet-interaktive-ausstellung-im-justizzentrum-bochum;
Themen: Justizzentrum
# ?, Menschenrechte
# ?, Bauer
# ?, interaktive Ausstellung
# ?, Widerstandskämpfer
# ?, Handlungsanleitung
# ?, Forum
# ?, Minister der Justiz
# ?, Positionierung
# ?, Verteidigung
# ? 46. +++ (SEM)
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Klaus Petermann ist neuer Präsident des Landgerichts Bielefeld
11. Februar 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2016-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-petermann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bielefeld;
Themen: Landgericht Bielefeld
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Angelegenheiten der Informationstechnik
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ? 47. +++ (SEM)
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Klemens Thiemann ist neuer Präsident des Landgerichts Dortmund
18. Dezember 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Datum: 2018-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klemens-thiemann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Güterichter
# ?, Landgericht Paderborn
# ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht Essen
# ? 48. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Klausner Gruppe hat gegen das Land Nordrhein-Westfalen keinen Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 54 Millionen Euro und keinen Anspruch auf (Nach-)Lieferung von circa 2,5 Millionen Festmeter Fichtenstammholz.
Mit dem jetzt zugestellten Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschl. v. 9. 11. 2021 - VII ZR 97/20) ist der langwierige Rechtsstreit zwischen dem Holzkonzern Klausner und dem Land rechtskräftig entschieden - knapp neun Jahre nach der ersten Klageerhebung des österreichischen Konzerns beim Landgericht Münster.
Das Land konnte sämtliche Zahlungs- und Leistungssprüche in dem sogenannten Holzstreit erfolgreich abwehren.
Ebenso wie das Landgericht Münster (Urt. v. 21. 6 .2018 - 11 O 334/12) hatte auch das OLG Hamm (Urt. v. 27. 2. 2020 - 2 U 131/18) in der Berufungsinstanz festgestellt, dass der mit dem Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 abgeschlossene Holzliefervertrag, auf den die Klausner-Gruppe ihre Ansprüche stützte, wegen eines Verstoßes gegen das EU-Beihilfenrecht nichtig ist.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;
Themen: BGH
# ?, Landgericht Münster
# ?, Holzkonzern
# ?, Klausnerholzstreit
# ?, Schadensersatz
# ?, Revision
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Lieferung
# ?, Leistungssprüche
# ?, Zahlungssprüche
# ? 49. +++ (SEM)
Abschluss: LL.
M
* 2000 bis 2002: Referendariat, Stammdienststelle Landgericht Bielefeld, 2. juristisches Staatsexamen
* 2002 bis 2004: Selbstständiger Rechtsanwalt
* 2004 bis 2013: Bürgermeister in Versmold
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-thorsten-klute-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, Regierungswechsel
# ?, Poloniabeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, tätiger Staatssekretär
# ?, Poloniabeauftragte des Lands
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ? 50. +++ (SEM)
Margarete Gräfin von Schwerin ist Nachfolgerin von Peter Kamp, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch der neue Generalstaatsanwalt in Köln, Thomas Harden, in sein neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Margarete Gräfin von Schwerin begann ihre richterliche Laufbahn in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen 1981 und wurde im Frühjahr 1985 zur Richterin am Landgericht in Bonn ernannt.
Nach ihrer Erprobung in einem Strafsenat des Oberlandesgerichts Köln und ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 1990 war sie beim Oberlandesgericht Köln neben ihren richterlichen Aufgaben auch mit Justizverwaltungssachen betraut.
Im Juni 2001 folgte ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Landgerichts in Aachen.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Richterin
# ?, erneute Tätigkeit
# ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vizepräsidentin des Landgerichts
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Landgericht in Bonn
# ? 51. +++ (SEM)
21. November 2022 Drei Personen stehen auf einem Dach vor einer großen Solar-Anlage und halten gemeinsam einen Scheck hoch Foto: FM NRW |
Ralph Sondermann
Eröffnung der bislang größten Solar-Anlage im Justizbereich auf dem Dach des Land- und Amtsgerichts Düsseldorf mit den Ministern Dr. Benjamin Limbach (Justiz) und Dr. Marcus Optendrenk (Finanzen) Finanzen
Der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften schreitet weiter mit großen Schritten voran.
Die Minister Dr. Benjamin Limbach (Justiz) und Dr. Marcus Optendrenk (Finanzen) nahmen symbolisch die neue Solar-Einrichtung auf dem Land- und Amtsgericht Düsseldorf in Betrieb.
Datum: 2022-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/millionen-ziel-beim-photovoltaik-ausbau-bereits-jetzt-erreicht;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht
# ?, klimaneutrale Landesverwaltung
# ?, konventionelle Energieträger
# ?, Jahresziel
# ?, Fotovoltaikanlagen
# ?, Justizbereich
# ?, Fotovoltaikausbau
# ?, Landesliegenschaften
# ?, Stromversorgung
# ? 52. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 200 Jahre Oberlandesgericht Köln
200 Jahre Oberlandesgericht Köln
28. Juni 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-jahre-oberlandesgericht-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Festakt in Köln
# ?, Festschrift
# ?, Geschichte des Hauses
# ?, Bestehen
# ?, Gericht
# ?, Amtsvorgänger des Ehrengasts
# ?, Appellationsgerichtshof
# ?, König von Preußen
# ?, Situation des Gerichts
# ? 53. +++ (SEM)
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Angela Glatz-Büscher wird neue Präsidentin des Amtsgerichts Düsseldorf
14. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/angela-glatz-buescher-wird-neue-praesidentin-des-amtsgerichts-duesseldorf;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Präsidentin des Amtsgerichts
# ?, Direktorin des Amtsgerichts
# ?, Richterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, Justizministerium
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Nachfolgerin
# ? 54. +++ (SEM)
Zum 1. Januar 2013 wird der elektronische Rechtsverkehr bei allen Verwaltungs- und Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen zugelassen.
Bisher können schon bei allen Finanzgerichten sowie beim Verwaltungsgericht Minden und beim Oberverwaltungsgericht in Münster in fast allen gerichtlichen Verfahren elektronische Dokumente eingereicht werden.
Künftig ist dies auch bei den übrigen Verwaltungsgerichten (Aachen, Arnsberg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Köln und Münster) und erstmalig auch bei den Sozialgerichten (Aachen, Detmold, Duisburg, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Köln und Münster) sowie dem Landessozialgericht in Essen möglich.
Damit kann ab 2013 in der gesamten Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit NRW elektronisch Klage erhoben werden.
Verpflichtend ist dies allerdings nicht.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-des-elektronischen-rechtsverkehrs-der-justiz-nrw-ab-januar-2013-koennen;
Themen: Sozialgerichte
# ?, elektronische Dokumente
# ?, Finanzgerichte
# ?, gerichtliche Verfahren
# ?, Verwaltungsgericht Minden
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, übrige Verwaltungsgerichte
# ?, Schriftstücke
# ?, sonstige Schriftsätze
# ?, neue Möglichkeit
# ? 55. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Beendigung des Disziplinarverfahrens gegen den Richter am Landessozialgericht Dr. Jan-Robert von Renesse
Beendigung des Disziplinarverfahrens gegen den Richter am Landessozialgericht Dr. Jan-Robert von Renesse
13. September 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2016-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beendigung-des-disziplinarverfahrens-gegen-den-richter-am-landessozialgericht-dr;
Themen: Disziplinarverfahren
# ?, Landessozialgericht
# ?, Richterdienstgericht
# ?, Beendigung
# ?, Inhalt der Verständigung
# ?, Vertraulichkeit
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Termin
# ?, Beschluss
# ?, Justizministerium
# ? 56. +++ (SEM)
Er ist Nachfolger von Ulrich Scheer, der seit Januar dieses Jahres Präsident des Sozialgerichts Münster ist.
Herr Gregarek trat 1996 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Jahr 1999 zum Richter am Sozialgericht in Dortmund ernannt.
Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.
Ein Jahr später wurde er dort zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts befördert.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bernd-gregarek-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;
Themen: Sozialgericht Duisburg
# ?, Landessozialgericht
# ?, Sozialgericht Münster
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Amt des Richters
# ?, Vizepräsident des Sozialgerichts
# ?, führende Richter
# ?, Sozialgericht in Dortmund
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ? 57. +++ (SEM)
Wenn ein Mensch zum Betreuungsfall wird, müssen seine Interessen bestmöglich vertreten werden.
Mit dieser Aufgabe sind im gesundheitlichen Notfall allerdings nicht, wie häufig vermutet, automatisch die Angehörigen betraut.
Vielmehr wird vom zuständigen Amtsgericht ein Betreuer bestellt.
Mit einer Vorsorgevollmacht lässt sich die rechtliche Vertretung nach Unfall, Krankheit oder bei Behinderung jedoch frühzeitig regeln.
Am Donnerstag, 2. November 2017, in der Zeit von 15.00 bis 16.30 Uhr, beantworten Experten aus der Justiz Ihre Fragen unter der Telefonnummer 0211/837-1915.
Datum: 2017-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buergerservice-des-justizministeriums-nrw-experten-informieren-ueber-3;
Themen: Krankheit
# ?, gültige Vorsorgevollmacht
# ?, Unfall
# ?, Behinderung
# ?, Akutfall
# ?, Experten
# ?, zuständiges Amtsgericht
# ?, Justizministerium
# ?, Angehörige
# ?, rechtliche Vertretung
# ? 58. +++ (SEM)
Auf einer Internetseite gibt sie Betroffenen wertvolle Tipps zum Umgang mit dem vielschichtigen Krankheitsbild.
Und sie organisiert Freizeitaktivitäten, damit die betroffenen Familien auch einmal unbeschwert einen Ausflug genießen können.
Außerdem engagiert sich Barbara Buss als ehrenamtliche Betreuerin beim Amtsgericht Steinfurt.
Als Schuldnerberaterin unterrichtet sie zudem Jugendliche an Schulen zum Thema "Finanzkompetenz".
Denn schnell können sich z. B. Handyverträge als Beginn einer Schuldenfalle erweisen, aus der junge Erwachsene ohne Hilfe nur schwer wieder herauskommen.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ? 59. +++ (SEM)
Dr. Claudia Poncelet war nach ihrem zweiten juristischen Staatsexamen mehr als fünf Jahre als Personaldezernentin der Medizinischen Einrichtungen der Universität - Gesamthochschule - Essen tätig.
Im Jahr 2000 trat sie in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im April 2001 zur Richterin auf Lebenszeit am Sozialgericht Duisburg ernannt.
Im Mai 2005 folgte ihre Ernennung zur Richterin am Landessozialgericht.
Neben ihrer richterlichen Tätigkeit war Dr. Claudia Poncelet seit Mai 2013 als Dezernentin in der Gerichtsverwaltung des Landessozialgerichts NRW tätig.
Zuletzt leitete sie das für Richter- und Presseangelegenheiten zuständige Dezernat 1 des Landessozialgerichts.
Datum: 2015-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-poncelet-ist-neue-praesidentin-des-sozialgerichts-aachen;
Themen: Landessozialgericht
# ?, Sozialgericht in Aachen
# ?, Sozialgericht Aachen
# ?, Präsidentin des Sozialgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Personaldezernentin von Einrichtungen
# ?, Presseangelegenheiten
# ?, Richterangelegenheiten
# ? 60. +++ (SEM)
In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag, 3. April 2023, die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.
Damit ist ein weiterer Meilenstein bei der Einführung der elektronischen Akte erreicht: Alle Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen führen ab sofort in Zivilsachen in mindestens einem Fachbereich ihre Akten elektronisch.
Staatssekretärin der Justiz Dr. Daniela Brückner freute sich, dass auch das Amtsgericht Bottrop als eines von 129 Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen seit dem 3. April 2023 mit der e-Akte arbeitet:
"Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der nordrhein-westfälischen Justiz, dass die elektronische Akte schon jetzt in allen Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingeführt ist, weit vor der Frist des 1. Januar 2026.
Das erleichtert die Arbeit innerhalb der Gerichte und die Zusammenarbeit mit der Anwaltschaft.
Datum: 2023-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-elektronische-akte-ist-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;
Themen: elektronische Akte
# ?, ordentliche Gerichtsbarkeit
# ?, Amtsgericht Bottrop
# ?, Zivilsachen
# ?, Familienabteilungen
# ?, Zivilbereich
# ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts
# ?, andere Fachbereiche
# ?, Amtsgerichte
# ?, Akten
# ? 61. +++ (SEM)
Die in Erkelenz geborene Juristin absolvierte im August 1981 ihre 1. und im April 1984 ihre 2. juristische Staatsprüfung und arbeitete im Anschluss daran als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ruhr-Universität Bochum.
Im April 1988 begann Ricarda Brandts ihre Justizkarriere als Richterin auf Probe beim Sozialgericht in Dortmund.
Nach ihrer Promotion im Januar 1990 wurde sie von 1992 bis 1994 als Richterin an das Landessozialgericht NRW abgeordnet.
Im Anschluss daran erfolgte eine zweijährige Abordnung ans Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW.
Im November 1997 wurde Brandts zur Präsidentin des Sozialgerichts Dortmund ernannt, bereits knapp drei Jahre später zur Vizepräsidentin des Landessozialgerichts NRW.
Datum: 2013-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-brandts-uebernimmt-fuehrung-des-nrw-verfassungsgerichtshofs;
Themen: NRW-Verfassungsgerichtshof
# ?, Bochumerin
# ?, Landessozialgericht
# ?, neue Präsidentin
# ?, Funktion
# ?, neues Amt
# ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts
# ?, Richterin
# ?, Führung
# ?, Geschicke der Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ? 62. +++ (SEM)
24. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Dr. Dirk Gilberg (43) ist der neue Direktor des Arbeitsgerichts Köln.
Er folgt auf Dr. Hans-Jörg Gäntgen, der am 1. Februar 2013 zum Vorsitzenden Richter bei dem Landesarbeitsgericht Köln ernannt worden ist.
Seinen Dienst bei dem größten Arbeitsgericht in NRW tritt Dr. Gilberg am 13. Mai 2013 an.
Dr. Dirk Gilberg begann im Jahr 2001 seine berufliche Laufbahn im Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dirk-gilberg-ist-neuer-direktor-des-arbeitsgerichts-koeln;
Themen: Arbeitsgericht Köln
# ?, Arbeitsgericht Aachen
# ?, Dienstleistungsauftrag
# ?, Richteramt
# ?, Direktor des Arbeitsgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht Köln
# ?, Justizdienst von Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Direktor
# ?, Lebenszeit
# ?, berufliche Laufbahn
# ? 63. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dr. Holger Schrade neuer Präsident des Landesarbeitsgerichts Hamm
Dr. Holger Schrade ist neuer Präsident des Landesarbeitsgerichts in Hamm
15. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-holger-schrade-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-hamm;
Themen: Landesarbeitsgericht in Hamm
# ?, Arbeitsgericht in Herne
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, Justizministerium
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ?, Arbeitsgericht in Rheine
# ?, Richter
# ? 64. +++ (SEM)
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Dr. Jens Blüggel ist der neue Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen
23. Juni 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an zehn Bürgerinnen und Bürger Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Datum: 2023-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-jens-blueggel-ist-der-neue-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein;
Themen: Landessozialgericht
# ?, Präsident des Landessozialgerichts
# ?, Richter
# ?, Angehörige des Gerichts
# ?, Dienststellenleitung
# ?, Organisationskultur
# ?, Sozialgericht in Detmold
# ?, Bundessozialgericht in Kassel
# ?, Sozialgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, zweijährige Tätigkeit
# ? 65. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einweihung des Amtsgerichts Gummersbach durch Minister der Justiz Peter Biesenbach
Einweihung des Amtsgerichts Gummersbach durch Minister der Justiz Peter Biesenbach
29. April 2019
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einweihung-des-amtsgerichts-gummersbach-durch-minister-der-justiz-peter-biesenbach;
Themen: Amtsgericht Gummersbach
# ?, zahlreiche Gäste
# ?, Neubau
# ?, Festakt
# ?, Anforderungen der Barrierefreiheit
# ?, altes baufällige Gerichtsgebäude
# ?, bauliche Hinsicht
# ?, heutige Sicherheitsstandards
# ?, zeitgemäße zukunftssichere Justiz
# ?, altes Gebäude
# ? 66. +++ (SEM)
Elektronische Akte bei der nordrhein-westfälischen Arbeitsgerichtsbarkeit
Elektronische Akte bei der nordrhein-westfälischen Arbeitsgerichtsbarkeit flächendeckend im Einsatz
Staatssekretärin der Justiz Nordrhein-Westfalen Brückner besucht Landesarbeitsgericht Hamm
6. Juni 2023 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch
Bei der Einführung der elektronischen Akte handelt es sich um die größte Umwälzung von Arbeitsabläufen in der Justiz der vergangenen 150 Jahre.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-akte-bei-der-nordrhein-westfaelischen-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: elektronische Akte
# ?, Urteilsverfahren
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Beschlussverfahren
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Fortgeschrittene
# ?, arbeitsgerichtliche Verfahren
# ?, gesetzlicher Stichtag
# ?, Betreuungsvollstreckungssachen
# ?, Familienvollstreckungssachen
# ? 67. +++ (SEM)
Elektronischer Rechtsverkehr seit dem 1. Juni in der gesamten Arbeitsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen eröffnet
2. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Seit dem 1. Juni 2014 können Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Schriftstücke bei allen Arbeitsgerichten in NRW und bei den drei Landesarbeitsgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln rechtswirksam, sicher und schnell über das sogenannte "Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP) geschickt werden.
Umgekehrt können die Gerichte ihrerseits Dokumente an Verfahrensbeteiligte senden.
Vor dem Versand werden die Schriftstücke mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen, die die handschriftliche Unterschrift ersetzt.
Datum: 2014-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronischer-rechtsverkehr-seit-dem-1-juni-der-gesamten-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: eröffneter Rechtsverkehr
# ?, gesamte Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Klagen
# ?, Verwaltungspostfach
# ?, handschriftliche Unterschrift
# ?, qualifizierte elektronische Signatur
# ?, sogenanntes elektronische Gerichtspostfach
# ?, sonstige Schriftstücke
# ?, Rechtsmittel
# ?, Arbeitsgerichte
# ? 68. +++ (SEM)
Die bislang oftmals schwierige und zeitraubende grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehört für sie der Vergangenheit an; Ermittlungsaufträge an Kolleginnen und Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat werden über die Zentrale übermittelt und umgehend erledigt.
Partner Justiz NRW Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als starker Partner der EU und Standort internationaler Justiz gezeigt: Gemeinsam mit den Ländern Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen hat das Land eine führende Rolle bei der notwendigen innerstaatlichen Umsetzung der EU-Verordnung über die Europäische Staatsanwaltschaft übernommen.
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt
# ?, europäische Staatsanwältinnen
# ?, Ermittlungen
# ?, Delegierte
# ?, Errichtung
# ?, Taten
# ?, Zentrale
# ?, Ermittlungsaufträge
# ?, Strafrechtshilfe
# ?, Zolldelikte
# ? 69. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Eindämmung unseriöser Inkasso-Praktiken
Fachtagung im Oberlandesgericht Düsseldorf: Landesregierung will unseriöse Inkasso-Praktiken eindämmen
Ministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach: Es ist unredlich, wenn aus kleinen Forderungen eine große Abzocke wird
27. Mai 2019 Frau mit Rechner Foto: panthamediea.net / ginasanders
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ? 70. +++ (SEM)
Das ist ein gutes Signal für den Standort
5. März 2015
Rund 7.800 Unternehmen in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr bei den Amtsgerichten Insolvenz angemeldet.
Nach Angaben von IT.NRW waren dies 1.000 Anträge oder 11,1 Prozent weniger als im Vorjahr.
Eine geringere Anzahl von Unternehmensinsolvenzen gab es in Nordrhein-Westfalen zuletzt im Jahr 2001.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/firmenpleiten-nordrhein-westfalen-gingen-2014-um-111-prozent-auf-den-niedrigsten;
Themen: Unternehmensinsolvenzen
# ?, Amtsgerichte
# ?, gutes Signal
# ?, Bundeszahlen
# ?, Firmenpleiten in Nordrhein-Westfalen
# ?, Insolvenzanträge
# ?, robuste Verfassung
# ?, Vorjahr
# ?, mittelständische Unternehmen
# ?, Wirtschaftsstandort
# ? 71. +++ (SEM)
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Dienstag, 13. Juni 2023, die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.
Ab März 1933 führten die nationalsozialistischen Machthaber in jedem Bezirk eines Oberlandesgerichts Sondergerichte ein.
Diese Sondergerichte waren bis zu Kriegsbeginn nur zur Verurteilung vermeintlich regimekritischer Äußerungen berufen.
Ab 1944 ahndeten sie jedoch fast alle strafrechtlich relevanten Handlungen mit besonders harten Strafen.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte
# ?, Sondergericht Düsseldorf
# ?, Diener
# ?, Hüter des Rechts
# ?, damaliger Saal
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, Recht
# ?, Dienst der Diktatur
# ?, Lehren der Vergangenheit
# ?, NS-Justiz
# ? 72. +++ (SEM)
Günter Neifer (64) tritt als neuer Leitender Oberstaatsanwalt in Kleve die Nachfolge von Holger Schönwitz an, der im Februar 2022 als Abteilungsleiter an die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gewechselt ist.
Der Jurist Günter Neifer trat im Jahr 1988 in den staatsanwaltlichen Dienst des Landes Berlin ein.
Nach Stationen bei der Staatsanwaltschaft Berlin, der Generalstaatsanwaltschaft Berlin und als Richter beim Amtsgericht Tiergarten wechselte er im Juni 2000 an die Staatsanwaltschaft Duisburg.
Im Januar 2004 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Kleve ernannt, wo er ab Juni 2007 stellvertretender Behördenleiter war.
Er engagierte sich von 2005 bis 2006 in einer UN-Untersuchungskommission in Beirut (Libanon) und 2010 im Justizunterstützungsprogramm der Europäischen Union für die Philippinen.
Datum: 2023-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guenter-neifer-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-kleve;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Generalstaatsanwaltschaft
# ?, neuer Oberstaatsanwalt
# ?, Abteilungsleiter
# ?, Justizunterstützungsprogramm
# ?, UN-Untersuchungskommission
# ?, Tiergarten
# ?, sonstige Schriften
# ?, stellvertretende Behördenleiter
# ?, Amtsgericht
# ? 73. +++ (SEM)
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Henning Banke zum Präsident des Amtsgerichts Köln ernannt
15. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/henning-banke-zum-praesident-des-amtsgerichts-koeln-ernannt;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht in Köln
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Justizverwaltung
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Laufbahn
# ? 74. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Joachim Nieding ist neuer Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in Essen
Joachim Nieding ist neuer Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen in Essen
27. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joachim-nieding-ist-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-nordrhein-westfalen;
Themen: Landessozialgericht
# ?, Präsident des Landessozialgerichts
# ?, Oberverwaltungsgericht in Münster
# ?, Richter
# ?, Fakultät der Universität
# ?, Referendariat
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, neuer Präsident
# ?, Jurist
# ?, Universität Bonn
# ? 75. +++ (SEM)
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Jörg Heinrichs ist neuer Präsident des Amtsgerichts in Dortmund
Jörg Heinrichs ist Nachfolger von Peter Benesch, der Ende August 2015 in den Ruhestand getreten ist
Datum: 2015-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;
Themen: Amtsgericht in Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht in Bielefeld
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht Essen
# ? 76. +++ (SEM)
"Die Betreuung von Familienmitgliedern soll eine erfolgreiche Ausbildung nicht beeinträchtigen - wir wollen eine den individuellen Bedürfnissen entsprechende Absolvierung des juristischen Vorbereitungsdienstes ermöglichen", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
"Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt."
Wer Interesse an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann dies jetzt bei der zuständigen Präsidentin oder dem zuständigen Präsidenten des Oberlandesgerichts beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte veröffentlicht.
Datum: 2023-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-0;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, zuständige Präsidentin
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ? 77. +++ (SEM)
Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt.
"
Wer Interesse, an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann jetzt bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Oberlandesgerichts dies beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte Hamm, Köln und Düsseldorf veröffentlicht.
Datum: 2022-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-januar;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ?, Kind
# ? 78. +++ (SEM)
Justiz in Nordrhein-Westfalen vor schrittweiser Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität
19. April 2020
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Justiz
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ? 79. +++ (SEM)
So gibt es neben der WebApp für alle aktuellen Infos von Justiz NRW eine mobile Version für das deutschlandweite Versteigerungsportal "Justiz-Auktion".
Damit können Käuferinnen und Käufer von unterwegs Artikel ersteigern.
Ergänzt wird das Ganze mit einer App, die sämtliche Termine von Zwangsversteigerungen von Grundstücken bei den Amtsgerichten in Nordrhein-Westfalen anzeigen.
Als Service lassen sich die jeweiligen Kartendaten der Grundstücke direkt anschauen sowie die Exposés downloaden.
Die neue Gerichtstermine-App kann über den Play Store (Android) kostenlos heruntergeladen werden.
Datum: 2014-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-stellt-auf-der-cebit-neue-app-fuer-gerichtstermine-vor-kostenfreier;
Themen: neue Gerichtstermineapp
# ?, Justizministerium
# ?, Bürgerfreundlichkeit
# ?, NRW-Justiz
# ?, Informationstechnik
# ?, Exposees
# ?, Fünf-Tage-Vorschau
# ?, Sitzungsverzögerungen
# ?, Terminaufhebungen
# ?, Terminänderungen
# ? 80. +++ (SEM)
Justiz
In seiner Plenarsitzung am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" bei dem Deutschen Bundestag einzubringen.
Der Entwurf sieht insbesondere vor, dass große Wirtschaftsstreitigkeiten mit einem Streitwert von mehr zwei Millionen Euro erstinstanzlich - also direkt - bei bestimmten Oberlandesgerichten geführt werden können, wenn beide Parteien dies wünschen.
Daneben soll es bei entsprechendem Einvernehmen möglich sein, solche Verfahren schriftlich wie mündlich auch vor englischsprachigen Senaten ("Commercial Courts") auf Englisch zu verhandeln.
Für die Auswahl dieser Oberlandesgerichte sind die Länder zuständig.
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-biesenbach-will-gerichte-wirtschaftsstreitigkeiten-staerken;
Themen: große Wirtschaftsstreitigkeiten
# ?, Stärkung für Gerichte
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf für Direktverfahren
# ?, Stärkungsgesetz
# ?, bestimmte Oberlandesgerichte
# ?, Möglichkeit von Wortprotokollen
# ?, Verfahrensablauf
# ?, Wortprotokolle
# ? 81. +++ (SEM)
Mit der Fertigstellung des am Gelsenkirchener Wissenschaftspark entstandenen Justizzentrums wurden die beiden bisher im Stadtgebiet Gelsenkirchen bestehenden Amtsgerichte Gelsenkirchen und Gelsenkirchen-Buer zusammengelegt.
Außerdem zogen das Arbeitsgericht und das Sozialgericht sowie der Ambulante Soziale Dienst mit in das neue Justizzentrum ein.
Das Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer wurde zum Anfang dieses Jahres aufgelöst.
Seitdem ist allein das Amtsgericht Gelsenkirchen für das ganze Gebiet der Stadt zuständig.
Der Sitzungsbetrieb wurde im Verlauf des Monats Januar aus den beiden bisherigen Gerichtsgebäuden Overwegstraße und Goldbergstraße an den jetzigen Standort verlagert und findet bereits seit Ende Januar in den neuen Räumlichkeiten statt.
Datum: 2016-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-weiht-neues-justizzentrum-gelsenkirchen-ein-das-tor-zur;
Themen: neues Justizzentrum
# ?, 2 Gerichtsgebäude
# ?, jetziger Standort
# ?, Sitzungsbetrieb
# ?, neue Räumlichkeiten
# ?, Tor
# ?, Dienststellen
# ?, Justizminister
# ?, Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer
# ?, Anfang eines Jahrs
# ? 82. +++ (SEM)
Bei einem Besuch des Verfassungsgerichts des Föderationssubjekts (vergleichbar mit Bundesland) St. Petersburg erörterten die Experten beider Seiten nach dem Empfang durch Gerichtspräsidentin Natalja Guzan das Verhältnis regionaler Verfassungsgerichte zu jenen des Bundesstaats.
Die Möglichkeiten der Bürger, die jeweils höchsten gerichtlichen Instanzen anzurufen, wurden ebenfalls diskutiert.
Staatssekretär Wedel hob in diesem Zusammenhang die von der Landesregierung neugeschaffene Möglichkeit für Bürger hervor, sich mit einer so genannten Individualverfassungsbeschwerde direkt an das Landesverfassungsgericht in Münster wenden zu können.
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizstaatssekretaer-dirk-wedel-zu-besuch-st-petersburg-anlaesslich-der-deutschen;
Themen: Woche
# ?, Besuch
# ?, Deutsche
# ?, Zusammenhang
# ?, Experten der Seite
# ?, Föderationssubjekt
# ?, Gerichtsverfahren in Russland
# ?, Grundbuchrecht
# ?, Landesverfassungsgericht in Münster
# ?, Schwerpunkte der Fachdiskussion
# ? 83. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Karl-Heinz Volesky ist neuer Präsident des Amtsgerichts in Essen
Karl-Heinz Volesky ist neuer Präsident des Amtsgerichts in Essen
7. Dezember 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-heinz-volesky-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;
Themen: Amtsgericht in Essen
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Ordnungswidrigkeitensachen
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Strafsachen
# ?, Zivilsenat des Oberlandesgerichts
# ? 84. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Künftig Termine online vorab mit dem Amtsgericht vereinbaren
Künftig Termine online vorab mit dem Amtsgericht vereinbaren
5. Juni 2020 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2020-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenftig-termine-online-vorab-mit-dem-amtsgericht-vereinbaren;
Themen: Amtsgericht Münster
# ?, Onlineterminbuchung
# ?, Termine
# ?, Coronapandemie
# ?, Terminabsprachen
# ?, serviceorientierte bürgerfreundliche Justiz
# ?, Kürze
# ?, Gerichte des Lands
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Justiz des Lands
# ? 85. +++ (SEM)
Bei der Festsetzung der Bußgelder wurde berücksichtigt, dass mit den Betroffenen eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung erzielt werden konnte.
Die verhängten Bußgelder sind noch nicht rechtskräftig.
Gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden, über den das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet.
Pressekontakt: Ulrike.
Coqui@mweimh.nrw.de, Telefon: 0211/ 61772 - 432
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Kodex
# ?, freie Wahl
# ?, Bezirksschornsteinfeger
# ?, Kartellverfahren
# ?, Schornsteinfegerwesen
# ?, Vorfeld der Liberalisierung
# ?, sogenannte Ehrenkodexe
# ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex
# ?, Geldbußen
# ? 86. +++ (SEM)
Bereits 2014 hat die Europäische Union die Ausnahmeregelung geschaffen, welche durch den Bundesgesetzgeber zwei Jahre später in nationales Recht umgesetzt worden ist.
Die Luxemburger Entscheidung beantwortet nun die rechtlichen Fragen, die bei mehreren rettungsdienstlichen Vergabeentscheidungen für Unsicherheit gesorgt haben.
Dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes lag ein Vorabentscheidungsgesuch des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugrunde.
Darin war insbesondere zu klären, ob die Notfallrettung oder der qualifizierte Krankentransport unter die Bereichsausnahme fallen und "Dienstleistungen des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr" im Sinne des europäischen Vergaberechts sind.
Auch über Fragen der Gemeinnützigkeit hatte der EuGH zu entscheiden.
Datum: 2019-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Urteil
# ?, Notfallrettung
# ?, Katastrophenschutz
# ?, anerkannte Hilfsorganisationen
# ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes
# ?, Fragen der Gemeinnützigkeit
# ?, Großeinsatzlagen
# ?, Luxemburger
# ?, Notfallsituation
# ? 87. +++ (SEM)
* geboren am 06. Mai 1963
* 1985-1990 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn
* 1991-1994 Referendariat OLG Hamm
* 1993-1994 Botschaft der Republik Litauen in Bonn, Abteilungsleiter Politik, Protokoll, Kultur
* 1995-1999 Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Lohmann und Referent der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Sozialhilfe)
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Bundesebene
# ?, Institutionen
# ?, Beratung
# ?, Dialog Polen
# ?, Doktor von Rechtswissenschaften
# ?, Kulturpflege des Polonias
# ? 88. +++ (SEM)
Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung im Beschaffungswesen voran und ist damit bundesweit Vorreiter
11. Februar 2020 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.
Datum: 2020-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-treibt-die-digitalisierung-im-beschaffungswesen;
Themen: Beschaffungswesen
# ?, Nachprüfungsverfahren
# ?, Vergabesenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vergabestelle
# ?, neues Nachprüfungstool
# ?, Vergabekammern
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Nachprüfungsmodul
# ?, Wirtschafsministerium
# ?, Zeit für Aktenübersendung
# ? 89. +++ (SEM)
Mit diesem Gesetz soll die Rechtsdurchsetzung für Verbraucherinnen und Verbraucher verbessert werden.
Anerkannte und besonders qualifizierte Verbraucherverbände erhalten so die wichtige Möglichkeit, dass sie für betroffene Verbraucherrinnen und Verbraucher direkt selbst feststellen können, ob zentrale, anspruchsbegründete Voraussetzungen für eine Klage gegenüber einem Unternehmen vorliegen, ohne dass Verbraucherinnen und Verbraucher zunächst selbst klagen müssen.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach dazu: "Damit hat die Landesregierung durch die entsprechende Spezialisierung des Oberlandesgerichts Hamm die Voraussetzungen für möglichst effiziente und zügige Verfahrenserledigungen geschaffen."
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird die Klage dann auf Veranlassung des Gerichts in einem Klageregister, das zum 1. November 2018 beim Bundesamt für Justiz eingerichtet wird, öffentlich bekannt gemacht.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;
Themen: zügige Verfahrenserledigungen
# ?, Klageregister
# ?, Musterfeststellungsverfahren
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?, Gesetz
# ?, Zuständigkeit
# ?, Musterfeststellungsklage
# ?, betroffene Verbraucherrinnen
# ?, individuelle Ansprüche
# ?, qualifizierte Verbraucherverbände
# ? 90. +++ (SEM)
Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
In den darauf folgenden vier Arbeitstagen folgen weitere Veranstaltungen an Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen, bis die landesweite Informationswoche mit einer Abschlussveranstaltung am Montag, den 09.10.2017, im Landesarbeitsgericht Köln zum Thema "Arbeitszeiten im digitalen Wandel" schließt, an der Justizminister Peter Biesenbach und die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt teilnehmen werden.
An Veranstaltungen vor Ort werden auch der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, und der Staatsekretär im Ministerium der Justiz, Dirk Wedel, teilnehmen.
Eine Liste der teilnehmenden Gerichte und der Themen vor Ort finden Sie hier.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;
Themen: Arbeitsgerichte
# ?, Arbeitsrecht
# ?, landesweite Informationswoche
# ?, Arbeitsplatz
# ?, neue Trends
# ?, teilnehmende Gerichte
# ?, Themen
# ?, Verlangen
# ?, neue Entwicklungen
# ?, internationaler Wettbewerb
# ? 91. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Martin Löns ist neuer Präsident
Martin Löns ist neuer Präsident des Landessozialgerichts Essen
29. Mai 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Martin Löns ist der neue Präsident des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/martin-loens-ist-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-essen;
Themen: Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Präsident des Landessozialgerichts
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Landessozialgericht Essen
# ?, Landessozialgericht in Essen
# ?, Sozialgericht Detmold
# ?, Vizepräsident des Sozialgerichts
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ? 92. +++ (IR)
Der 54-jährige Jurist folgt damit auf Katrin Jungclaus, die zum 1. Januar 2025 zur Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt wurde.
Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Andreas Vitek am Montag, 31. März 2025, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Kleve ausgehändigt.
Der 54-jährige Jurist folgt damit auf Katrin Jungclaus, die zum 1. Januar 2025 zur Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt wurde.
Andreas Vitek begann seine Laufbahn im Jahr 2004 im richterlichen Dienst des Landes Hessen und wurde im März 2008 zum Richter am Landgericht in Frankfurt am Main ernannt.
Im Anschluss wechselte er an das Landgericht Düsseldorf, wo er im Dezember 2011 zum Richter am Landgericht ernannt wurde.
Dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung auch in der Verwaltung des Landgerichts unter anderem für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-vitek-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Landgericht Kleve
# ?, Landgericht Köln
# ?, Richter
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Leiter
# ?, Jurist
# ?, Baureferat
# ?, Landgericht in Frankfurt
# ?, Pressedezernat
# ? 93. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Olaf Wicher ist neuer Präsident des Landgerichts Münster
Olaf Wicher ist neuer Präsident des Landgerichts Münster
Olaf Wicher ist der neue Präsident des Landgerichts Münster.
Der 58-jährige Jurist folgt damit auf Ulrich Schambert, der Ende Juli 2025 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Münster seit November 2013 geleitet hatte.
Olaf Wicher ist der neue Präsident des Landgerichts Münster.
Datum: 2025-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;
Themen: Landgericht Münster
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten
# ?, anschließendes Studium
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?, Ruhestand
# ? 94. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident des Landgerichts Bochum
Rainer Mues ist neuer Präsident des Landgerichts Bochum
Rainer Mues ist der neue Präsident des Landgerichts Bochum.
Rainer Mues ist der neue Präsident des Landgerichts Bochum.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Beschwerdekammer
# ?, Justiz in Bonn
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht in Soest
# ?, Familiensenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht Detmold
# ? 95. +++ (IR)
Neue Präsidentin am Landgericht Krefeld
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld
Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Krefeld.
Präsidentin des Landgerichts Stefanie Rüntz ist Nachfolgerin von Dr. Dietmar Dumke, der seit Januar 2022 das Amtsgericht Köln leitet.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Richterin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ? 96. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident des Landgerichts Krefeld
Dr. Bernd Wermeckes ist neuer Präsident des Landgerichts Krefeld
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Bernd Wermeckes die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Krefeld ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Bernd Wermeckes am Donnerstag, 21. Dezember 2023 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Krefeld ausgehändigt.
Der 53-jährige Jurist folgt damit auf Stefanie Rüntz, die im September 2023 zur Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ernannt wurde.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-wermeckes-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Wemeck
# ?, Richter
# ?, Präsidialrichter
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Landgericht Kleve
# ? 97. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rainer Mues neuer Präsident des Landgerichts Detmold
Rainer Mues neuer Präsident des Landgerichts Detmold
Rainer Mues ist zum Präsidenten des Landgerichts Detmold ernannt worden.
Rainer Mues ist Nachfolger von Peter Clemen, der seit Januar 2013 Präsident des Landgerichts Arnsberg ist.
Datum: 2014-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-neuer-praesident-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?, Richter
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten
# ?, Amtsgericht in Soest
# ? 98. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Thomas Vogt ist neuer Präsident des Landgerichts in Hagen
Thomas Vogt ist neuer Präsident des Landgerichts in Hagen
Thomas Vogt ist zum Präsidenten des Landgerichts in Hagen ernannt worden.
Thomas Vogt folgt dem bisherigen Präsidenten Hartwig Kemner nach, der seit dem 01.01.2013 Präsident des Landgerichts in Bochum ist.
Datum: 2013-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-vogt-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Landgericht in Hagen
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Familiensenate
# ?, Schuldverhältnisse
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ? 99. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Britta Lincke ist neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
Britta Lincke ist neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Britta Lincke zur neuen Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ernannt.
Die 53-jährige Juristin folgt damit auf Stefanie Rüntz, die seit dem 1. September 2025 als Präsidentin das Landgericht Bonn leitet.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Britta Lincke zur neuen Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ernannt.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/britta-lincke-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal
# ?, Landgericht Bonn
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, neue Präsidentin
# ?, Juristin
# ?, Ernennung
# ?, erneute Rückkehr
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Referatsleiterin
# ? 100. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Christiane Kroll ist neue Präsidentin des Landgerichts Arnsberg
Christiane Kroll ist neue Präsidentin des Landgerichts Arnsberg
Die 59-jährige Juristin folgt damit auf Peter Clemen, der Ende Januar 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Arnsberg seit Februar 2013 geleitet hatte.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Christiane Kroll mit Wirkung zum 1. Februar 2026 zur neuen Präsidentin des Landgerichts Arnsberg ernannt.
Die 59-jährige Juristin folgt damit auf Peter Clemen, der Ende Januar 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Arnsberg seit Februar 2013 geleitet hatte.
Datum: 2026-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-kroll-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amt der Vizepräsidentin
# ?, Justiz
# ?, Ruhestand
# ?, Landgericht in Dortmund
# ?, Berufungszivilkammer
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ? 101. +++ (IR)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Mit der Bündelung der Umweltstrafverfahren an einem Landgericht machen wir deutlich, wie wichtig der Schutz unserer Lebensgrundlagen für unsere Gesellschaft ist.
Mit der neuen Zuständigkeitskonzentration beim Landgericht Dortmund spezialisiert sich die Justiz jetzt auch auf Ebene der Landgerichte im Bereich der Umweltstrafsachen.
Bislang sind hier nur auf Ebene der Amtsgerichte spezialisierte Gerichte eingerichtet worden: Zuständig ist jeweils das Amtsgericht am Sitz eines Landgerichts.
Umweltstrafverfahren in der Zuständigkeit der Landgerichte sind zwar zahlenmäßig vergleichsweise selten, gleichzeitig aber oft besonders umfangreich und setzen detaillierte Kenntnisse auf dem Gebiet des Umweltstrafrechts voraus.
Die Konzentration der Verfahren erfolgt beim Landgericht Dortmund und damit in räumlicher Nähe zur Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität (ZeUK NRW).
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-zustaendigkeit-des-landgerichts-dortmund-fuer-umweltstrafsachen;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, landesweite Zuständigkeit
# ?, Landgerichte
# ?, Ebene
# ?, Bereich von Umweltstrafsachen
# ?, Konzentration von Verfahren
# ?, Umweltstrafverfahren
# ?, detaillierte Kenntnisse
# ?, spezielles Wissen
# ?, zweitinstanzliche Umweltstrafsachen
# ? 102. +++ (IR)
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Detlef Heinrich neuer Präsident des Landgerichts Hagen
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Detlef Heinrich am Donnerstag, 30. November 2023, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Hagen ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Detlef Heinrich am Donnerstag, 30. November 2023, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Hagen ausgehändigt.
Der 60-jährige Jurist folgt damit auf Prof. Dr. Dieter Coburger, der im Juni 2023 zum Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt wurde.
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Justiz
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Arbeitskraft von Hamm
# ?, überwiegendes Teil
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsicht
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht Hagen
# ?, ambulanter soziale Dienst
# ? 103. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Peter Clemen neuer Präsident des Landgerichts in Arnsberg
Peter Clemen ist neuer Präsident des Landgerichts in Arnsberg
Peter Clemen (53) ist neuer Präsident des Landgerichts Arnsberg.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-clemen-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, neuer Präsident
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Detmold
# ?, Senatsaufgaben
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Arnsberg
# ?, Justizministerium
# ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts
# ? 104. +++ (IR)
Der 61-jährige Jurist folgt damit auf Ulf-Thomas Bender, der Ende August 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Duisburg zwölf Jahre geleitet hatte.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Klaus Georg Müller mit Wirkung zum 1. September 2026 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Duisburg ernannt.
Der 61-jährige Jurist folgt damit auf Ulf-Thomas Bender, der Ende August 2026 in den Ruhestand getreten ist und das Landgericht Duisburg zwölf Jahre geleitet hatte.
Im November 1999 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Mönchengladbach ernannt, ein Jahr später wurde er an das Landgericht Mönchengladbach versetzt.
Nach seiner Erprobung im 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erfolgte im August 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Dort war er - wie bereits zuvor beim Landgericht Mönchengladbach - als Präsidialrichter mit Verwaltungsangelegenheiten befasst, unter anderem leitete er das Dezernat für richterliche Personalangelegenheiten.
Datum: 2026-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-georg-mueller-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;
Themen: Landgericht Duisburg
# ?, Landgericht Mönchengladbach
# ?, schwarzer Anzug
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Amtsgericht in Mönchengladbach
# ?, gestreifte Krawatte
# ?, graue Haare
# ?, Amt des Vizepräsidenten
# ? 105. +++ (IR)
Dr. Tim Crummenerl (50) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Anschließend war er Mitglied eines mit Patentsachen befassten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Seit Mitte 2009 ist er Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf, wo er eine vorwiegend für Patentsachen zuständige Zivilkammer leitet.
Dr. Claudia Fischer (50) ist Vizepräsidentin des Landgerichts in Münster.
Datum: 2020-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Bundesrichter
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, neue Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Patentsachen
# ?, Richterin
# ?, Landgericht in Münster
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Architektensachen
# ? 106. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ulf-Thomas Bender ist neuer Präsident des Landgerichts Duisburg
Ulf-Thomas Bender ist neuer Präsident des Landgerichts Duisburg
Justizminister Thomas Kutschaty hat Ulf-Thomas Bender zum neuen Präsidenten des Landgerichts in Duisburg ernannt.
Der Minister überreichte dem 54-jährigen Juristen am vergangenen Montag die Ernennungsurkunde im Landgericht im Rahmen einer kleinen Feierstunde mit den Kolleginnen und Kollegen des Landgerichts.
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulf-thomas-bender-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;
Themen: kleine Feierstunde
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?, Kollegen
# ?, Kolleginnen
# ?, Jurist
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, Richter
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ? 107. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal
29. September 2023 Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal Foto: JM NRW
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Stefanie Rüntz am 29. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Stefanie Rüntz am 29. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neue Präsidentin des Landgerichts Wuppertal ausgehändigt.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Dezernat
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ?, Referendarangelegenheiten
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ? 108. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ulrich Schambert zum Präsidenten des Landgerichts Münster ernannt
Ulrich Schambert zum Präsidenten des Landgerichts Münster ernannt
Justizminister Thomas Kutschaty hat Ulrich Schambert in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Münster ausgehändigt.
Datum: 2013-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-schambert-zum-praesidenten-des-landgerichts-muenster-ernannt;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, anschließende Ernennung
# ?, Ruhestand
# ?, Leitungsgeschäfte
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Dortmund
# ? 109. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Katrin Jungclaus ist neue Präsidentin des Landgerichts Köln
Katrin Jungclaus ist neue Präsidentin des Landgerichts Köln
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Katrin Jungclaus mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zur neuen Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Katrin Jungclaus mit Wirkung zum 1. Januar 2025 zur neuen Präsidentin des Landgerichts Köln ernannt.
Datum: 2025-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katrin-jungclaus-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Richterin
# ?, Kostensachen
# ?, Landgericht in Kleve
# ?, späte Referatsleiterin
# ?, zweitinstanzliche Verfahren
# ?, Justizberufe
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ? 110. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Professor Dr. Dieter Coburger ist neuer Präsident des Landgerichts Hagen
Professor Dr. Dieter Coburger ist neuer Präsident des Landgerichts Hagen
Professor Dr. Dieter Coburger ist zum Präsidenten des Landgerichts Hagen ernannt worden.
Professor Dr. Dieter Coburger ist zum Präsidenten des Landgerichts Hagen ernannt worden.
Datum: 2017-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Landgericht Hagen
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Hochschule von Fom
# ?, Referat für Organisation
# ?, große Strafkammer
# ?, Vizepräsident des Landgerichts
# ? 111. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Dr. Michael Haas ist neuer Präsident des Landgerichts Bochum
Dr. Michael Haas ist neuer Präsident des Landgerichts Bochum
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Michael Haas mit Wirkung zum 1. Mai 2026 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Dr. Michael Haas mit Wirkung zum 1. Mai 2026 zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ernannt.
Datum: 2026-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-michael-haas-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, neuer Präsident
# ?, Ausbildungangelegenheiten
# ?, Landgericht Paderborn
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ?, Landgericht in Dortmund
# ?, stellvertretendes Mitglied
# ?, Berufungszivilkammer
# ? 112. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Bonn
Stefanie Rüntz ist neue Präsidentin des Landgerichts Bonn
Stefanie Rüntz ist die neue Präsidentin des Landgerichts Bonn.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Wirkung
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ? 113. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Neuer Präsident des Landgerichts Bochum
Professor Dr. Dieter Coburger ist der neue Präsident des Landgerichts Bochum
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Professor Dr. Dieter Coburger am 14. Juni in Düsseldorf die Ernennungsurkunde zum neuen Präsidenten des Landgerichts Bochum ausgehändigt.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-der-neue-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Ministerialdirigent
# ?, zweitinstanzliche Zivilkammer
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Hochschule von Fom
# ?, Referat für Organisation
# ? 114. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Jost-Michael Kausträter ist neuer Präsident des Landgerichts Siegen
Jost-Michael Kausträter ist neuer Präsident des Landgerichts Siegen
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Jost-Michael Kausträter am 19. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Siegen ausgehändigt.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat Jost-Michael Kausträter am 19. September in Düsseldorf die Ernennungsurkunde als neuer Präsident des Landgerichts Siegen ausgehändigt.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jost-michael-kaustraeter-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-siegen;
Themen: Landgericht Siegen
# ?, neuer Präsident
# ?, Direktor des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Justiz
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Informationstechnik
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht Marl
# ?, Amtsgericht Recklinghausen
# ? 115. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Roland Ketterle neuer Präsident des Landgerichts Köln
Roland Ketterle neuer Präsident des Landgerichts Köln
Roland Ketterle ist zum Präsidenten des Landgerichts Köln ernannt worden.
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roland-ketterle-neuer-praesident-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Computersachen
# ?, Handelsvertretersachen
# ?, Ketterle
# ?, Richter
# ? 116. +++ (IR)
* Oberlandesgericht Köln
* Amts- und Landgericht Kleve
* Amtsgericht Ahaus
* Amtsgericht Höxter
* Amtsgericht Oberhausen
Datum: 2023-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-hat-das-schoenste-gericht-im-land;
Themen: Rahmen einer Mitmachaktion
# ?, Amtsgericht Oberhausen
# ?, Gerichtssäle
# ?, Umfragetool
# ?, schöne Gerichte
# ?, schöner Rahmen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Amtsgericht Ahaus
# ?, Amtsgericht Höxter
# ?, Landgericht Kleve
# ? 117. +++ (IR)
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
"Das Landgericht Münster hatte die umstrittenen Liefervereinbarungen mit dem Klausner-Konzern bereits als wettbewerbswidrige Beihilfe bewertet.
Das Land werde sich nun auf das weitere Verfahren vor dem Landgericht Münster konzentrieren.
Datum: 2015-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;
Themen: Landgericht Münster
# ?, europäisches Beihilfenrecht
# ?, Holzlieferverträge
# ?, wichtiger Etappenerfolg
# ?, EU-Beihilfenrecht
# ?, Gericht
# ?, Altlast
# ?, Holzlieferungsansprüche
# ?, Holzverträge
# ?, Klausnerkonzern
# ? 118. +++ (IR)
Aus Nordrhein-Westfalen nahm auch Dr. Robert Papst, Vorsitzender Richter der M&A-Kammer beim Landgericht Düsseldorf, teil.
Die M&A Kammer am Landgericht Düsseldorf hat am 1. Januar 2022 ihre Arbeit aufgenommen.
Dr. Robert Papst, Vorsitzender Richter der M&A-Kammer beim Landgericht Düsseldorf: "Unsere Expertise hat schnell die Anerkennung der Unternehmen und ihrer Anwälte in Deutschland gefunden.
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;
Themen: Courts
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Spezialisierung
# ?, moderner Gerichtsstandort
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, staatliche Gerichte
# ?, Gesetz
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesrecht
# ?, Verabschiedung
# ? 119. +++ (IR)
Ein Merkblatt und ein Antragsformular stehen ab Mittwoch (7.3.2018) auf der Internetseite des Landgerichts Duisburg zur Verfügung.
Einzelheiten enthält ein Merkblatt, das heute auf der Internetseite des Landgerichts Duisburg eingestellt wurde: www.lg-duisburg.nrw.de - auf der Internetseite des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums gibt es ebenfalls einen Link zu diesen Informationen:
An dem Strafverfahren vor dem Landgericht Duisburg beteiligen sich mehr als 60 Nebenklägerinnen und Nebenkläger.
Datum: 2018-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wer-eine-solche-tragoedie-durchlebt-hat-braucht-unkompliziert;
Themen: Reisekostenbeihilfe
# ?, Nebenklägerinnen
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, Antragsformular
# ?, Internetseite
# ?, eingestelltes Merkblatt
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Einzelheiten
# ?, fremdsprachige Versionen
# ?, jeweilige Muttersprachen
# ?