Für bessere, sichere und saubere Mobilität: Verkehrsministerium informierte Städte, Gemeinden und Kreise über Rekord-Förderungen
16. April 2021 Fahrrad Fußgänger Nahmobilität Münster Foto: iStock.com / justhavealook
396 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 31 Landrätinnen und Land-räte und 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister hatten die Gelegenheit, sich direkt mit Verkehrsminister Hendrik Wüst über Fördermöglichkeiten zur Verbesserung des örtlichen Mobilitätsangebots auszutauschen.
Verkehr
396 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 31 Landrätinnen und Landräte und 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister hatten die Gelegenheit, sich direkt mit Verkehrsminister Hendrik Wüst über Fördermöglichkeiten zur Verbesserung des örtlichen Mobilitätsangebots auszutauschen.

Denn eines ist klar: Je besser und sicherer die Radwege, umso größer die Lust, auf das Fahrrad zu steigen.
"
Nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts hat der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, nun den Förderbescheid zum Bau des zweiten Teilstücks an die Landrätin des Kreises Kleve, Silke Gorißen, überreicht.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Moderne Mobilitätspolitik ist der beste Klimaschutz.
Deshalb treiben wir den Ausbau von komfortablen und sicheren Radwegen voran.

An diesem Wochenende haben die ersten gemeinsamen Inspektionen in der Grenzregion stattgefunden.
Gemeinsam mit unseren deutschen Partnern können wir so grenzüberschreitende Missstände anpacken und die Situation von Arbeitsmigranten verbessern", sagt Karien van Gennip, Ministerin für Soziales und Arbeit der Niederlande.
Silke Gorißen, Landrätin Kreis Kleve: "Skrupellose Unternehmer schlagen auf perfide Weise Profit aus der Not vieler Arbeitsmigrantinnen und Arbeitsmigranten aus Südosteuropa.
Durch seine Nähe zu den verarbeitenden Betrieben in den Niederlanden ist der Kreis Kleve besonders stark von Zuwanderungen betroffen.
Die Situation dieser Menschen können wir nicht tatenlos hinnehmen.

Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann lädt deshalb am Montag 12. September 2016 zu der ersten von insgesamt fünf Regionalkonferenzen nach Bielefeld ein.
Weitere Konferenzen sind für Dortmund (21. September), Köln (23. September), Düsseldorf (4. Oktober) und Münster (6. Oktober) geplant.
Eingeladen sind Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die für den Bereich Jugendhilfe zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten.
Ziel der Regionalkonferenzen ist es, in den Kommunen präventives Handeln zugunsten von Kindern zu etablieren.
Die bisherigen Modellkommunen werden dabei eng in die landesweite Verbreitung eingebunden.

Sofern hingegen bereits Schäden eingetreten oder absehbar sind, schafft dies ein erhöhtes Risikobewusstsein.
"Die Auswertung der Interviews zeigt deutlich, wie wichtig Information und Sensibilisierung sind, um den Prozess der Anpassung an den Klimawandel voranzutreiben.
Das Projekt setzt somit an der richtigen Stelle an", ist Eva Irrgang, Landrätin des Kreises Soest, überzeugt.
In den kommenden Monaten werden Gruppen-Workshops und kostenlose Vor-Ort-Beratungen für die teilnehmenden Unternehmen angeboten.
So sollen gemeinsam mit den Unternehmen individuelle Risiken ermittelt und passgenaue Strategien und Vorschläge für Klimaanpassungsmaßnahmen entwickelt werden.

Anna Katharina Bölling (Regierungspräsidentin Detmold)
Anna Katharina Bölling wurde 1980 in Bad Oeynhausen geboren.
Seit 2020 ist sie Landrätin des Kreises Minden-Lübbecke.
Zuvor war die studierte Politik- und Geschichtswissenschaftlerin als Sozialdezernentin beim Landkreis Uelzen (Niedersachsen) sowie als Referentin für Gesundheit, Soziales, Frauen, Familie und Kinder, Integration und Europa bei der CDU-Bürgerschaftsfraktion Bremen (Landtag und Stadtbürgerschaft) tätig.
Von 2005 bis 2009 hatte sie verschiedene Positionen bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, unter anderem in den Auslandsbüros Warschau (Polen) und Zagreb (Kroatien), inne.

Hinzu kommt ein Gutachten des Krisenmanagements und der Krisenkommunikation zum Fall Warstein, mit Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeit von Krisenstäben in ähnlich gelagerten Fällen.
Die Gutachter, vertreten durch Prof. Kuhlmey von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, haben dazu die Arbeit des Krisenstabes des Kreises Soest dokumentiert und ausgewertet.
Die Landrätin des Kreises Soest, Eva Irrgang, sieht sich in der konsequenten Umsetzung von Maßnahmen und Entscheidungen des Soester Krisenstabes bestätigt: "Mit Menschenleben taktiert man nicht.
Das Leben eines jeden Einzelnen steht vor wirtschaftlichen Interessen", erklärte die Landrätin. "
Deshalb würden wir bei einem ähnlichen Ereignis auch wieder die Möglichkeit einer Reiseempfehlung in Erwägung ziehen, ebenso wie im Fall der Fälle Großveranstaltungen wie die Montgolfiade abzusagen.

Wir treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Nordrhein-Westfalen voran und nutzen die Chancen der Digitalisierung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität.
Machen Sie mit und nutzen die Mittel von Bund und Land", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der ersten von insgesamt sieben digitalen Kommunalkonferenzen.
In den kommenden Wochen sind 373 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, 23 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und 31 Landrätinnen und Landräte aus Nordrhein-Westfalen zu Information und Austausch in Digitalkonferenzen eingeladen.
Außer mit finanzieller Unterstützung steht das Land den Kommunen auch mit umfangreicher fachlicher Beratung zur Seite.
Beispiel ÖPNV Das Land hat 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von mehr als zwei Milliarden Euro aufs Gleis gesetzt.

"Als Blutspenderin weiß ich, dass der kleine Pieks der Nadel zu verschmerzen ist, weil er lebensrettende Wirkung haben kann.
Das gilt jetzt umso mehr, denn der Bedarf an Blutpräparaten in den Krankenhäusern hat nach den Covid-19-Einschränkungen fast wieder Normalmaß erreicht", so Ina Scharrenbach. "
Und deshalb bitte ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Landrätin und die Landräte und die Oberbürgermeisterin und die Oberbürgermeister, geeignete Räumlichkeiten für die Blutspende zur Verfügung zu stellen.
Denn: Spende Blut, rette Leben.
"

Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, war auch die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz und die Staatsanwaltschaft und Polizei für den Kreis Kleve beteiligt.
Zudem kontrollierte auch die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen die Bestimmungen zur angemessenen Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Silke Gorißen, Landrätin Kreis Kleve: "Mit vereinten Kräften haben wir heute zahlreiche Durchsuchungen durchgeführt.
Im Kreis Kleve senden wir gemeinsam mit Ministerin Scharrenbach und allen beteiligten Behörden einmal mehr eine klare Botschaft: Wir sagen den ausbeuterischen Verhältnissen den Kampf an und wollen, dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
"

Hierbei heißt es ausdrücklich: Abgucken erwünscht!
Gelungene Beispiele sind zur Nachahmung empfohlen", erklärte die Ministerin.
Um die 53 Kreise und 396 Städte und Gemeinden zu einer aktiven Pflege- und Altenpolitik zu motivieren und ihnen die Potentiale einer solchen Politik für die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die kommunalen Finanzen aufzuzeigen, hatte die Pflegeministerin die Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte zu einer gemeinsamen Tagung in die Stadthalle Mülheim an der Ruhr unter dem Titel "Die Rolle der Kommunen in der Pflege stärken und selbstbewusst wahrnehmen" eingeladen.
"Wer rechtzeitig in Prävention und altengerechte Strukturen investiert, kann vielen seiner Bürgerinnen und Bürger den sonst vorgezeichneten Weg ins Pflegeheim ersparen.
Das bedeutet mehr Lebensqualität für die Menschen und weniger Kosten für die kommunalen Haushalte", betonte Steffens. "

"Südwestfalen gehört zu den stärksten Industrieregionen unseres Landes.
Deshalb wollen wir als Landesregierung für unsere Unternehmen und die Menschen in der Region beste Voraussetzungen schaffen, damit das auch so bleibt", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
In Arnsberg hat der Ministerpräsident Regierungspräsident Heinrich Böckelühr sowie die Landrätin und Landräte des Regierungsbezirks getroffen.
Zentrale Themen des Austauschs waren die Flüchtlingshilfe, der Ausbau der Windenergie und die Sperrung der A45.
"Unsere Kommunen tun alles dafür, Menschen die vor Krieg und Vertreibung flüchten, angemessen unterzubringen.

Davon zeugen viele der 42 Projekte.
"
Im Rahmen der Veranstaltung überreichten Landrätin Eva Irrgang als Vorsitzende des Regionale-Ausschusses und Dirk Glaser, Geschäftsführer der Südwestfalen-Agentur, jeweils einen "Südwestfalen-Kompass 6.0" an Ministerpräsidentin Kraft und Minister Groschek:
Hierbei handelt es sich um eine Dokumentation, die das Themenspektrum der Regionale darstellt, ein erstes Fazit der Aktivitäten zieht und die Grundlage für die verabredete weitere Zusammenarbeit in der Region bildet.
Mehr Informationen zur Regionale Südwestfalen 2013

"Der Austausch mit den Spitzen der Kommunen und Kreise ist gerade in diesen Zeiten sehr wichtig.
Sie sind die ersten Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger, sie sind die Entscheider vor Ort.
Mein Dank gilt allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern und allen Landrätinnen und Landräten und deren Teams vor Ort, die in dieser Krise Großes leisten.
Selten war es wichtiger als in jetzt inmitten der Corona-Pandemie, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Kommunalministerin Ina Scharrenbach: "Es sind herausfordernde Zeiten, aber: Wir werden diese bestehen.

* 1996 bis 1999: Referendariat im Landgerichtsbezirk Kleve 2. juristisches Staatsexamen beim Landesjustizprüfungsamt in Nordrhein-Westfalen
* 1999 bis Oktober 2020: selbstständige Rechtsanwältin
* November 2020 bis 29. Juni 2022: Landrätin des Kreises Kleve
Politisches Engagement:
* seit 1998 Mitglied der CDU

Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
An diesem Freitag trafen der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, der Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Fabian Kirsch, die Oberbürgermeisterin der Bundestadt Bonn, Katja Dörner, sowie Landrat Sebastian Schuster für den Rhein-Sieg-Kreis, Landrätin Cornelia Weigand für den Landkreis Ahrweiler und Landrat Achim Hallerbach für den Landkreis Neuwied im Alten Rathaus Bonn mit der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, zusammen.
Nach einer Arbeitssitzung nur der Vertreter von Bund, Ländern, Stadt und Kreisen über den Verhandlungsstand zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz stand der Austausch mit den regionalen Abgeordneten aus Landtag, Bundestag und Europaparlament auf dem Programm.
Ziel der Vereinbarung ist es, die in den letzten drei Jahrzehnten aufgebauten Kernkompetenzen der Bundesstadt und der Region in einem gesamtstaatlichen Bundesinteresse zu sichern und perspektivisch auszubauen.

Seit über zwei Jahrzehnten engagiert sich Ursula Belz im kommunalpolitischen und sportlichen Bereich.
Von 2009 bis 2020 war sie stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Berleburg.
Seit 2016 gehört sie dem Kreistag an, seit 2020 ist sie stellvertretende Landrätin des Kreises Siegen-Wittgenstein.
Von 1995 bis 2014 war sie Vorsitzende des Stadtsportverbands der Stadt Bad Berleburg.
Weiterhin engagiert sich Ursula Belz im Johannes-Althusius-Gymnasium und unterstützt dort zweimal wöchentlich aus dem Ausland kommende Schülerinnen und Schüler beim Erwerb der deutschen Sprache ergänzend zum schulischen Sprachunterricht.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach haben die kommunalen Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamten in den fünf Regierungsbezirken eingeladen, um ausführlich über den aktuellen Sachstand rund um Themen des Rettungsdienstes zu informieren.
Gegenständlich wird auch das Angebot der Gesetzlichen Krankenkassen sein, die sogenannten Fehlfahrten in 2026 weiter anteilig mitzufinanzieren.
Die erste Konferenz mit den Landrätinnen und Landräten, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ist für Dienstag, 16. Juni 2026, in Münster geplant.
Im Rahmen der Konferenzen werden Minister Laumann und Ministerin Scharrenbach auch über einen Musterbeschluss "Rettungsdienst" informieren, der das Ergebnis intensiver Beratungen zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen und den Gesetzlichen Krankenkassen ist.
Die Gespräche wurden vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales moderiert, zudem nahm auch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitales daran teil.

Eva Irrgang (Landrätin), Christian Kromberg (Experte für kommunale Sicherheit und Ordnungsrecht), Michael Mertens (Vertreter der Gewerkschaft der Polizei), Prof. Dr. Peter R. Neumann (Experte für Terrorismus und Präventionsstrategien), Birgitta Radermacher (Regierungspräsidentin und ehemalige Polizeipräsidentin), Prof. Dr. Julius Reiter (Experte für Informationstechnologierecht), Erich Rettinghaus (Vertreter der Deutschen Polizeigewerkschaft).

Landrat Ingo Brohl (Kreis Wesel) und Landrätin Silke Gorißen (Kreis Kleve) für die Region "Niederrhein", Landrat Michael Stickeln für die Region "Kulturland Kreis Höxter" sowie die Landräte Jochen Hagt (Oberbergischer Kreis), Stephan Santelmann (Rheinisch-Bergischer Kreis) und Sebastian Schuster (Rhein-Sieg-Kreis) für die Region "Bergisches RheinLand" waren sich einig über die nun folgenden Schritte.

Mit dabei waren die stellvertretende Landrätin des Kreises Borken, Silke Sommers, sowie Dülmens Bürgermeister Carsten Hövekamp.

Gemeinsam haben die beiden Ministerinnen die Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landrätinnen und Landräte aus der Region sowie die Emschergenossenschaft und den RVR zu einem Austausch eingeladen, um den aktuellen Sachstand und die weiteren Schritte hin zu einer Internationalen Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet zu erörtern.