SEMPRIA-Ergebnisse zu Lasten

1. +++ (SEM)

Wir als Land sind bereit, ein eigenes Landesprogramm nachzulegen und dafür alle uns verfügbaren Mittel zu nutzen.
In der aktuellen Situation ist es besonders wichtig, dass die Kommunen finanziell handlungsfähig bleiben - sie sind die größten öffentlichen Investoren.
Besondere Lasten haben in den vergangenen Wochen auch die Familien getragen.
Daher schlagen wir zu ihrer Entlastung und zur Förderung des privaten Konsums in Deutschland einen Familienbonus in Höhe von einmalig 600 Euro pro Kind vor.
"

Datum: 2020-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/10-impulse-der-landesregierung-fuer-die-staerkung-von-konjunktur-und-wachstum;

Themen: Landesregierung für Stärkung # ?, erhebliche Beiträge # ?, Modernisierungsprogramm # ?, Krise # ?, Pressebriefing # ?, Coronapandemie # ?, Ende # ?, Foto # ?, Modernisierungspaket # ?, Wachstumskapital # ?

2. +++ (SEM)

Die erste Modellrechnung für jede Kommune in NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 liegt jetzt vor.
Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
"Wir verteilen die Lasten gerecht auf möglichst viele Schultern.
Wir werden niemanden überfordern.
" Bei der Sanierung des Etats besonders belasteter Städte und Gemeinden setzt der Minister auf die Solidarität der kommunalen Familie.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

3. +++ (SEM)

Heute setzt es sie durch die Auswahl zahlreicher konkreter Projektvorschläge um.
Damit reagiert das Rheinische Revier auf den von der Bundesregierung beschlossenen vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung.
Das Rheinische Braunkohlerevier wird einen großen Teil der mit dem Kohleausstieg einhergehenden Lasten tragen und ist von den dadurch bevorstehenden Strukturumbrüchen am stärksten betroffen.
Bereits Ende 2020 wird der erste Kraftwerksblock stillgelegt.
Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten Strukturmittel sollen in den Kohleregionen Impulse für neue Zukunftsperspektiven setzen.

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;

Themen: rheinisches Revier # ?, Antragsreife # ?, Förderwürdigkeit # ?, zahlreiche Projektvorschläge # ?, Bundesregierung # ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur # ?, Regelprogramm # ?, empfohlene Projekte # ?, Projektliste # ?, Landesregierung # ?

4. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen, Belgien und die Niederlande können dabei vertrauensvoll auf den exzellenten Kontakten, die sie seit vielen Jahren pflegen, aufbauen.
Ziel der gemeinsamen Taskforce ist es, die Aktivitäten im Kampf gegen Corona eng abzustimmen und möglichst anzugleichen.
Der wichtigste Erfolg: Im ersten Jahr der Pandemie gelang es, einen Rückfall in Schlagbaum-Reflexe längst vergangener Zeiten zu verhindern und vermeidbare Lasten für Bürgerinnen und Bürger im Grenzraum abzuwenden.
Auch eine Reihe praktischer Probleme wurden niedrigschwellig gelöst: Im unbürokratischen Direkt-Kontakt ziehen die Partner an einem Strang.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner (Nordrhein-Westfalen): "Die Corona-Pandemie hat die Welt in eine beispiellose Krise gestürzt.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-corona-zusammenarbeit-minister-holthoff-pfoertner-mit-der-cross-border;

Themen: Pandemie # ?, Pressebriefing von Cross-Border # ?, einjähriges Bestehen # ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?, Partner # ?, Reihe von Problemen # ?, gemeinsames Pressebriefing # ?, kraftvolle europäische Antwort # ?, Grenzraum # ?, Europaminister # ?

5. +++ (SEM)

Durch die neuen und verbesserten Organisationsmethoden konnten die Geschäftsprozesse neu aufgestellt und verbessert werden.
Preisgeld: 10.000 Euro
Profi Metall & Technik GmbH aus Stadtlohn Das Projekt WERSTEPLift erleichtert den Transport von schweren Lasten auf Groß- und Tagesbaustellen des Bau- und Ausbaugewerbes.
Der WERSTEPLift ist von einer ungeübten Person in wenigen Minuten aufgebaut und betriebsbereit.
Mit dieser technischen und innovativen Erneuerung wird dank der Kippstifte für die Montage kein Werkzeug benötigt.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalige-verleihung-des-innovationspreises-handwerk-des-landes-nordrhein;

Themen: Preisgeld # ?, ökonomische Bereiche # ?, Lösungsstrategien # ?, GmbH # ?, Innovationspreis # ?, Vier # ?, Handwerksbetriebe # ?, Innovationsminister # ?, Ausbaugewerbe # ?, Medikamentenentwicklung # ?

6. +++ (SEM)

Kommunalfinanzen: Bund muss bei Sozialausgaben helfen
Für die Kommunen forderten die sozialdemokratischen Leiter der Innen-ressorts mehr finanzielle Hilfe vom Bund.
"Unsere Kommunen ächzen unter der erdrückenden Last steigender Sozialausgaben", beklagte Jäger.
Die schrittweise erfolgende Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sei ein erster Schritt, nicht mehr.
"Der Bund muss künftig auch die Kosten der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung übernehmen", forderten die Ressortchefs.

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

7. +++ (SEM)

"
Beide Minister betonten außerdem, dass es nun wichtig sei, die Unternehmen in der Corona-Krise nicht zusätzlich zu belasten.
Neue Lasten, Abgaben und Meldepflichten wie etwa das Lieferkettengesetz müssten auf den Prüfstand gestellt werden und auf die Einführung neuer Steuern wie der Vermögenssteuer oder einer Finanztransaktionssteuer müsse verzichtet werden.
Lienenkämper und Hilbers tauschten sich auch über die finanzielle Bewältigung der Folgen der Hochwasserkatastrophe aus.
Finanzminister Hilbers sichert dabei die Unterstützung Niedersachsens zu: "Nordrhein-Westfalen kann, wie alle anderen betroffenen Länder auch, auf Niedersachsen zählen.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

8. +++ (SEM)

"
Verbandsvorsteher Guido Kahlen erklärte für den Dachverband kommunaler IT-Dienstleister: "Uns muss es gemeinsam gelingen, durch wechselseitige Öffnung der Daten-Silos und durch die digitale Vernetzung die in den Administrationen vorhandenen Datenschätze zu erschließen - zum Nutzen der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung selbst.
Die standardisierte Bereitstellung hilft, die Bürgerinnen und Bürger von bürokratischen Lasten zu befreien und die Planungsprozesse auf der kommunalen Ebene zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
"
Weitere Informationen unter www.open.nrw und #NRWHackathon.

Datum: 2016-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-entwickler-ueberzeugen-mit-chatbot;

Themen: junge Entwickler # ?, NRW-Hackathon # ?, NRW-Kongress # ?, Chatbot # ?, Dortmunder # ?, App # ?, Beteiligungschancen # ?, Formulardschungel # ?, Onlineservices # ?, Wirtschaftsfreundlichkeit # ?

9. +++ (SEM)

Sie haben ihre Eltern verloren, Krieg erfahren und waren auch auf dem manchmal Jahre dauernden Fluchtweg massiver Gewalt ausgesetzt", sagte Jörg Loose, der Leiter des Dortmunder Clearinghauses.
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport unterstützt das Jugendamt der Stadt Dortmund seit 2010 in der Arbeit für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in diesem Jahr mit rund 300.000 Euro.
"Bislang liegt ein Großteil der finanziellen Last für diese jungen Flüchtlinge auf den Ländern und den Kommunen, die damit zunehmend überfordert sind.
Auch hier gilt: Der Bund muss sich endlich an diesen Kosten beteiligen", sagte Ministerin Ute Schäfer.
Bereits bevor 2016 ein neues Bundesgesetz zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Kraft tritt und die Ankömmlinge auf alle 186 Jugendämter verteilt werden können, bemühe sich das Kinder- und Jugendministerium, die Not der derzeit besonders belasteten Jugendämter zu lindern.

Datum: 2015-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-ute-schaefer-besucht-das-dortmunder-clearinghaus-fuer;

Themen: junge Flüchtlinge # ?, Clearingphase # ?, Jugendamt von Dortmund # ?, aufenthaltsrechtliche Schritte # ?, psychologische Hilfe # ?, Obhut # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, pädagogische Betreuung # ?, Dortmunder Clearinghaus # ?, eigene Arbeitsgruppe # ?

10. +++ (SEM)

Wir haben damit gezeigt, dass unser Gesundheitssystem in der Lage ist, kurzfristig auf besondere Belastungen zu reagieren.
Mit Blick auf die Digitalisierung in der medizinischen Versorgung zeigt das auch: Telemedizinische Lösungen sind vor allem angesichts des akuten Fachkräftemangels eine wichtige Strategie für die Zukunft.
Sie helfen dabei, Lasten besser zu verteilen und insbesondere Belastungsspitzen abzufangen.
Die Telemedizin ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Gesundheitspolitik.
"

Datum: 2023-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderaerztliche-videosprechstunden-zusatzangebot-im-kinderaerztlichen-notdienst;

Themen: kinderärztlicher Notdienst # ?, Kindernotdienst # ?, spürbare Entlastung # ?, Eltern # ?, Angebot # ?, medizinische Versorgung # ?, 2 Weihnachtstage # ?, Belastungsspitze # ?, Notdienstpraxis # ?, Rahmen der Onlineberatung # ?

11. +++ (SEM)

* gegen den Gefangenen oder die Gefangene während der laufenden Inhaftierung nach dem 1. Januar 2020 Arrest als Disziplinarmaßnahme verhängt worden ist,
* der/die Gefangene entwichen oder vom Urlaub, Ausgang, Freigang oder von einer Strafunterbrechung nicht oder schuldhaft mit erheblicher Verspätung zurückgekehrt ist,
* dem/der Gefangenen zur Last gelegt wird, während des Vollzuges oder einer Strafunterbrechung eine Straftat begangen zu haben,
* die Wohnung, die gesundheitliche Versorgung oder der Lebensunterhalt der/des Gefangenen nicht gesichert ist,
* der/die Gefangene sich in einer therapeutischen Behandlung befindet, oder

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;

Themen: Strafaufschub # ?, begrenzte Strafunterbrechung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Coronavirus # ?, notwendige Kapazitäten # ?, Ansteckungsgefahr # ?, Neuaufnahmen # ?, Vollzug # ?, Infektionen # ?, Pressebriefing # ?

12. +++ (SEM)

Auch die Rolle von Speichertechnologien und das Geschäftsfeld der Systemdienstleistungen soll das Projekt aufgreifen.
Damit unterstützt das Vorhaben das Ziel der Landesregierung, erneuerbare Energien am Industriestandort NRW grundlastfähig zu machen.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner vielfältigen Struktur unterschiedlicher Energieerzeuger, den vorhandenen KWK-Anlagen und Fernwärmenetzen, dem Potenzial flexibler Lasten bei stromintensiven Unternehmen, innovativer Speichertechnologien und modernem Netzwerkmanagement das ideale Bundesland für entsprechende Pilotvorhaben regionaler und überregionaler Dimensionen.
Der Landtag NRW hat deshalb die Landesregierung im Mai 2014 dazu aufgefordert, sich für die Durchführung eines Pilotvorhabens zur virtuellen Grundlastfähigkeit von Erneuerbaren Energien in NRW einzusetzen.
Über das Förderprogramm des Bundes "Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende - SINTEG" sollen mindestens zwei großflächige Schaufensterregionen mit einem Fördervolumen von bis zu 80 Millionen Euro unterstützt werden.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-initiative-aus-nrw-fuer-ein-virtuelles-kraftwerk-beim;

Themen: Erneuerbare Energie # ?, Designnetz # ?, sogenanntes virtuelle Kraftwerk # ?, Energiewende # ?, Stromnachfrage # ?, intelligente Energie # ?, Sonnenstrom # ?, Windstrom # ?, Projektkonsortium # ?, Stromnetze # ?

13. +++ (SEM)

Die Forderungen Nordrhein-Westfalens im Einzelnen:
Belastungsmoratorium für Spielräume kleiner und mittlerer Unternehmen
* Neue Lasten, Abgaben und Meldepflichten wie etwa das Lieferkettengesetz müssen auf den Prüfstand, um die Unternehmen in der Corona-Krise nicht zusätzlich zu belasten.
Ein einfaches Herrenoberhemd durchläuft etwa 140 Schritte vom Baumwollfeld bis zum Bügel.
Durch das Lieferkettengesetz würde ein deutscher Mittelständler nun für jeden dieser Schritte haften.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

14. +++ (SEM)

Wollen wir es erhalten, müssen wir investieren.
Aufgrund der erdrückenden Schuldenlast war das in vielen Städten und Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten nicht möglich.
Von einem Teil dieser Last befreit diese Landesregierung sie nun - wir wollen wieder Luft zum Atmen geben.
Damit löst die Koalition nicht nur ein zentrales Wahlversprechen ein, mit einem zusätzlich aufgelegten Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsprogramm geben wir der kommunalen Familie die Möglichkeit, Zukunftsinvestitionen zu tätigen und sich klimaresilient aufzustellen.
Die Klimakrise und ihre Folgen werden immer schneller spürbar.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;

Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

15. +++ (SEM)

"Wir halten unsere Zusage ein, bis 2017 eine Milliarde Euro strukturell einzusparen.
Mit Investitionen in Betreuung, Bildung und Kommunen setzen wir dabei auf nachhaltige Konsolidierung, die dem Land NRW Wachstumschancen erhält.
Wir sagen ja zur Schuldenbremse und zum sparsamen Umgang mit Steuergeldern, um Lasten nicht auf künftige Generationen zu verschieben, aber wir werden auch alles in unseren Kräften Stehende tun, um den Menschen nicht durch Kaputtsparen Zukunftschancen zu nehmen.
"
Die Rahmendaten für 2014 sehen Gesamtausgaben von 62,9 Milliarden Euro gegenüber 60 Milliarden Euro im Haushaltsplan 2013 vor.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-senkt-strukturelle-neuverschuldung-auf-24-milliarden-euro-kabinett;

Themen: Rahmendaten # ?, Altgarantien # ?, verfassungsrechtliche Regelobergrenze # ?, Haushaltsplan # ?, nachhaltige Konsolidierung # ?, strukturelle Neuverschuldung # ?, weiterer große Schritt # ?, Haushaltsentwurf # ?, Einhaltung der Schuldenbremse # ?, Pfad # ?

16. +++ (SEM)

"Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten, ihre Familien und das ganze Land."
Diese Entscheidung wurde unter der Annahme getroffen, dass Bundesregierung und EU den Weg frei machen für längst beschlossene Finanzhilfen zur Stützung energieintensvier Unternehmen wie Voerdal.
Minister Duin: "Die Bundesregierung lässt sich mit der Umsetzung der Leitlinien zur Entlastung energieintensiver Unternehmen und der Verordnung abschaltbarer Lasten viel zu viel Zeit.
Damit gefährdet sie die Wettbewerbsfähigkeit von energieintensiven Unternehmen wie Voerdal und bringt Arbeitsplätze in Gefahr.
"

Datum: 2012-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-entscheidung-zur-fortfuehrung-der-voerde-aluminium-ist-eine-gute;

Themen: Gläubigerausschuss # ?, Familien des Beschäftigte # ?, Annahme # ?, Stützung # ?, Aluminium # ?, Bundesregierung # ?, Leitlinien # ?, Fortführung # ?, gute Nachricht # ?, 2 Umsetzungen # ?

17. +++ (SEM)

Ab 2018 war bereits eine jährliche Entlastung bei den kommunalen Sozialkosten von fünf Milliarden Euro zugesagt.
Diese weitere Entlastung der kommunalen Etats hält Ralf Jäger für dringend notwendig: "Die schwarze Null des Bundes hat bei den Kommunen immer größere Haushaltslöcher gerissen.
Und gerade die nordrhein-westfälischen Kommunen mussten in den letzten Jahren eine immer größere Last durch die steigenden Sozialkosten tragen.
"

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-fuer-staedte-und-gemeinden-nrw-verlangen-wir-einen-gerechten-anteil;

Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Gemeinden # ?, Städte # ?, steigende Sozialkosten # ?, Milliardenpaket # ?, einzelner Euro # ?, gerechter Anteil # ?, Bundesprogramm # ?, Kindergärten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?

18. +++ (SEM)

Justizminister Kutschaty hierzu: "Wenn der Vermieter also im Winter anfängt, die Fenster auszutauschen und der Mieter faktisch nur sehr eingeschränkt in seiner Wohnung wohnen kann, muss er weiterhin die volle Miete zahlen.
Warum?
Noch deutlicher wird die einseitige Verschiebung der Lasten, wenn man sich vor Augen führt, dass der Vermieter im Anschluss berechtigt ist, jedes Jahr elf Prozent der Sanierungskosten auf den Mieter abzuwälzen.
Nach neun Jahren hat der Mieter die Sanierung also nicht nur klaglos erdulden müssen; er hat sie auch komplett bezahlt.
Ab dem zehnten Jahr verdient nur der Vermieter an der Sanierung.

Datum: 2013-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;

Themen: Mietrecht # ?, Mieter # ?, Regierungsfraktionen des Bundestags # ?, Vermieter # ?, Reform # ?, Bundesrat # ?, Luxussanierungen # ?, Penthäuser # ?, Wiedervermietung # ?, schöne Innenstädte # ?

19. +++ (SEM)

Hintergrundinformationen:
Die Gabelstapler- und Kran-Kontrollen im Rahmen der Überwachungsaktion "Woche des Arbeitsmittels" liefen vom 6. bis zum 10. November 2017.
In allen fünf Regierungsbezirken wurden gezielt die Betriebe aufgesucht, die schwere Lasten bewegen (z.B. Logistik, Transport, Baugewerbe, Metallverarbeitung) und über ein erhöhtes Unfallrisiko verfügen.
Gabelstapler und Krane sowie die sogenannten Anschlagmittel (Ketten, Seile und Hebebänder) sind laut Statistik "besonders unfallträchtig": Durchschnittlich sterben jedes Jahr landesweit fünf Menschen bei Arbeitsunfällen, die im Zusammenhang mit Gabelstapler- oder Kran-Einsätzen stehen.
Allein die Zahl der meldepflichtigen Unfälle mit diesen Arbeitsmitteln liegt in Nordrhein-Westfalen bei über 2.500 jährlich.

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;

Themen: Kräne # ?, Arbeitsunfälle # ?, Gabelstaplereinsätze # ?, Kraneinsätze # ?, sogenannte Anschlagmittel # ?, landesweite Kontrollen # ?, staatlicher Arbeitsschutz # ?, Arbeitsschützer # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, Statistik # ?

20. +++ (SEM)

Durchschnittlich sterben jährlich fünf Menschen durch Arbeitsunfälle, bei denen Gabelstapler oder Krane beteiligt waren.
Allein die Zahl der meldepflichtigen Unfälle mit diesen Arbeitsmitteln liegt in Nordrhein-Westfalen bei über 2.500 im Jahr.
Der staatliche Arbeitsschutz soll daher ab kommenden Montag (6. November 2017) in der Woche des Arbeitsmittels in 300 nordrhein-westfälischen Betrieben, die schwere Lasten bewegen (zum Beispiel Logistik, Transport, Baugewerbe, Metallverarbeitung), überprüfen, ob die gesetzlichen Vorgaben zum Einsatz von Gabelstaplern und Kranen eingehalten werden.
Dabei geht es unter anderem um den technischen Zustand der Arbeitsmittel und die Qualifikationen der Beschäftigten, die die Arbeitsmittel bedienen.
"Diese Vorschriften haben das Ziel, die Gesundheit der Beschäftigten zu sichern und Unfälle zu vermeiden.

Datum: 2017-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-gesundheit-der-beschaeftigten-erhalten;

Themen: Kräne # ?, Gabelstapler # ?, meldepflichtige Unfälle # ?, Arbeitsunfälle # ?, Arbeitsleben # ?, Hebebänder # ?, Zustand von Arbeitsmitteln # ?, bestimmte Arbeitsmittel # ?, notwendige Sachkenntnis # ?, sicherheitstechnische Mängel # ?

21. +++ (SEM)

Mir ist dabei eines wichtig: Die Mittel sollen die Menschen direkt erreichen, um ihnen effektiv und unmittelbar zu helfen.
Zugleich leisten auch wir unseren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.
Wir achten darauf, dass wir den kommenden Generationen keine weiteren Lasten aufbürden.
Ich würde mich sehr freuen, wenn auch der Landtag diesem Weg zustimmt", erklärte Arbeits-Gesundheits- und Sozialminister Laumann im Ausschuss.
Die Pläne des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales sehen für den Haushalt 2020 im Einzelnen folgende Schwerpunkte vor:

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-setzen-unseren-weg-der-soliden-und-verlaesslichen;

Themen: Ausschuss # ?, Wohnungslosigkeit # ?, Landtag # ?, soziale Sicherung # ?, Landesmittel # ?, Bekämpfung # ?, Ausgaben # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Beitrag für Haushaltskonsolidierung # ?, Berufseinstiegbegleitung # ?

22. +++ (SEM)

"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.
"Das geht uns alle an - auch den Bund.
Der muss die finanziellen Lasten übernehmen und die Kommunen endlich entlasten", sagte Schneider weiter.
Ein Bundesleistungsgesetz würde eine Entwicklung genau in diese Richtung unterstützen.
"Ich bin froh, dass Landesregierung sowie Behindertenbeauftragte in Bund und Ländern in dieser grundsätzlichen Angelegenheit an einem Strang ziehen", so der Minister.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-menschen-mit-behinderung-aus-der-sozialhilfe-herausholen;

Themen: Sozialhilfe # ?, Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, individuelle Bedürfnisse # ?, Eingliederungshilfe # ?, Kollegen des Bundesbehindertenbeauftragte # ?, eigenes Leistungsrecht # ?, grundsätzliche Angelegenheit # ?, finanzielle Lasten # ?, System # ?

23. +++ (SEM)

Die Steuereinnahmen wachsen nach den Planungen von rund 47,0 Milliarden Euro in 2014 auf 52,7 Milliarden Euro in 2017.
Zusätzlich zur strukturellen Neuverschuldung werden bis 2017 voraussichtlich Garantiezahlungen für die Altlasten der früheren WestLB fällig, die heute in der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) sind.
Die Bildung von Rücklagen hatte das Landesverfassungsgericht 2011 untersagt mit der Folge, dass die Lasten von Fall zu Fall im Haushalt abzubilden sind.
"Die Prognosen über die Höhe fälliger Garantien haben sich zuletzt aber deutlich verbessert", sagte Walter-Borjans.
"Die Erfahrung hat gezeigt, dass wir die Risikovorsorge regelmäßig nicht voll in Anspruch nehmen mussten, weil sich auch die als 'Schrott' eingestuften Papiere wesentlich stärker erholt haben als befürchtet.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;

Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?

24. +++ (SEM)

7. September 2015
Damit die Versorgungssicherheit auch bei ausbleibendem Sonnenschein und Windstille gewahrt bleibt, braucht es zukünftig eine klügere Verknüpfung von Erzeugung und Verbrauch.
Schließen sich Betreiber von Energieerzeugungsanlagen, Speichern und Lasten zusammen und verbinden sich über intelligente Kommunikations- und Steuerungstechnik, spricht man von Virtuellen Kraftwerken.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung sieht im Ausbau der erneuerbaren Energien eine tragende Säule der Energiewende 'made in NRW'.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-fuer-klimaschutz-wirtschaft-und-wissenschaft-starten;

Themen: virtuelle Kraftwerke # ?, Virtuellekraftwerke # ?, Verbrauch # ?, Windstille # ?, intelligente Kommunikationstechnik # ?, Energieerzeugungsanlagen # ?, Steuerungstechnik # ?, Sonnenschein # ?, Erzeugung # ?, Schließen # ?

25. +++ (SEM)

Am Abend ist in Ypern die Teilnahme an einer Gedenkfeier mit Kranzniederlegung am Menen-Tor vorgesehen.
Das Menen-Tor gehört zu den insgesamt vier britischen Ehrenmalen in Flandern, die an die Toten des British Empire erinnern, deren Gräber nicht gefunden wurden.
Seit 1928 wird allabendlich um 20 Uhr vor dem Menen-Tor die "Last Post", das britische Totensignal, geblasen.
Der 11. November ist in Belgien, Frankreich, Großbritannien, den USA und den Ländern des Commonwealth nationaler Feiertag zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkrieges.
An diesem Tag wird Schulministerin Löhrmann in Ypern auf Einladung der deutschen Botschaft in Belgien an der zentralen internationalen Friedens- und Gedenkfeier am Menen-Tor und am Empfang im Rathaus teilnehmen.

Datum: 2015-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gedenken-ersten-weltkrieg-ist-bedeutender-teil-unserer;

Themen: Menentor # ?, Fundament für Erinnerungsarbeit # ?, bedeutender Teil # ?, niederländischbelgische Grenze # ?, Erinnerungsarbeit in Nordrhein-Westfalen # ?, Commonwealth # ?, Ende des Kriegs # ?, nationaler Feiertag # ?, Waffenstillstand # ?, Schülerinnen # ?

26. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann wird am Sonntag, den 10. November, gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern sowie dem Bürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Klaus Hermandung, das Museum Flanders Fields in Ypern besuchen und am Menentor einen Kranz niederlegen.
Das Menentor gehört zu den insgesamt vier britischen Ehrenmalen in Flandern, die an die Gefallenen des britischen Empire erinnern, deren Gräber nicht gefunden wurden.
Seit 1928 wird allabendlich um 20.00 Uhr vor dem Menentor die "Last Post", das britische Totensignal, geblasen.
Der 11. November ist in Belgien, Frankreich, Großbritannien, den USA und den Ländern des Commonwealth nationaler Feiertag zum Gedenken an das Ende des Ersten Weltkrieges.
An diesem Tag wird Ministerin Löhrmann auf Einladung der deutschen Botschaft in Belgien als stellvertretende Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens am Gottesdienst, an der zentralen Zeremonie am Menentor sowie an der akademischen Sitzung und am Empfang im Rathaus teilnehmen.

Datum: 2013-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-reist-mit-schuelerinnen-und-schuelern-zu-erinnerungsorten-des;

Themen: Menentor in Ypern # ?, Erinnerungsorte des Weltkriegs # ?, Besuch von Orten # ?, Schülergruppen der Gesamtschule # ?, europäischer Frieden # ?, geschichtsträchtige Orte # ?, historische Gedenktage # ?, Schülerinnen # ?, Commonwealth # ?, nationaler Feiertag # ?

27. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat heute eine Modellrechnung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) veröffentlicht.
Die Modellrechnung zeigt die voraussichtliche Beteiligung der nordrhein-westfälischen Kommunen an den finanziellen Lasten des Landes auf Grund der Deutschen Einheit für das Jahr 2017.
Die Abrechnung erfolgt stets im zweiten Jahr nach der Belastung - damit hier im Jahr 2019.
Durch die frühzeitige Information über erwartete Abrechnungsbeträge werden die Gemeinden und Städte in die Lage versetzt, bei ihrer Haushaltsaufstellung für das Jahr 2019 die finanziellen Planungen zu berücksichtigen.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-beteiligung-kosten-fuer-deutsche-einheit;

Themen: Modellrechnung # ?, finanzielle Lasten # ?, Abrechnung # ?, Deutsche # ?, Ansprüche # ?, Unterzahlungen # ?, finanzielle Planungen # ?, positiver Abrechnungsbetrag # ?, voraussichtliche Beteiligung # ?, Finanzbeteiligung # ?

28. +++ (SEM)

Soziale Gerechtigkeit, also die Teilhabe eines jeden an einer fairen Gesellschaft, gehört zu wirtschaftlicher Effizienz, statt mit ihr im Widerspruch zu stehen.
"
Professor Dr. Ulrich von Alemann meint zu diesem Thema: "Insbesondere die junge Generation in Europa leidet unter den Lasten der Sparprogramme.
Die Jugendarbeitslosigkeit liegt in Spanien und Griechenland über 50 Prozent.
Auch wir haben keinen Grund, uns auf einem sozialen Ruhekissen zurückzulehnen.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-eroeffnet-das-fine-sommersymposium-soziales-europa-unter;

Themen: Sommersymposium # ?, Krise # ?, Bedingungen des Krises # ?, Forschungsinitiative # ?, Familienministerium # ?, europäische Sozialunion # ?, Reformfähigkeit # ?, Sparprogramme # ?, Verschuldungsgrad # ?, Rettungsschirm # ?

29. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-eroffnet-das-fine-sommersymposium-soziales-europa-unter-0;

30. +++ (SEM)

Mit der Stärkung des Miteinanders von Generationen und Kulturen in den Quartieren, in den Nachbarschaften, geben wir auch jenen keine Chance, die mit Hassparolen unsere Demokratie schwächen und die Gesellschaft spalten wollen", so Steffens weiter.
Ein Ergebnis der Veranstaltung mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kommunen: Das interkulturelle Zusammenleben zwischen Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte funktioniert in NRW bereits vielfach gut.
Die Lebenswünsche älterer Migrantinnen und Migranten sind häufig gar nicht so viel anders als die von Menschen ohne Migrationsgeschichte: Auch sie möchten im Alter solange wie möglich selbstbestimmt und selbstständig leben können und wollen ihren Kindern möglichst nicht zur Last fallen.
Auch das Erleben von Gemeinschaft und Aktivitäten der Teilhabe sind Bedürfnisse, die unabhängig von Herkunft, Kultur oder Religion erfüllt sein wollen.
Interkulturelle Quartiersarbeit kann Integration unterstützen.

Datum: 2017-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-altengerechte-quartiersentwicklung-als-motor-fuer-gelingende;

Themen: altengerechte Quartiere # ?, altengerechte Quartiersentwicklung # ?, Motor # ?, wichtiger Aspekt # ?, Landesförderplan # ?, Landesbüro # ?, Masterplan # ?, Religion # ?, Miteinander # ?, Aktivitäten der Teilhabe # ?

31. +++ (SEM)

Die Geschädigten konnten zivilrechtliche Ansprüche aufgrund der Rechtslage, insbesondere der individuellen Beweislast, nicht durchsetzen.
Da Grünenthal jedwede Kausalität und jedwedes Verschulden bestritt, lag die Beweislast in den Zivilverfahren voll und ganz bei der klagenden Seite.
Diese Last war ohne die Feststellung der Schuld im Strafverfahren kaum zu bewältigen.
Nachdem die strafrechtlichen Ermittlungen zunächst "behäbig" durchgeführt wurden, forcierte Staatsanwalt Dr. Josef Havertz diese ab 1962.
Kurz nach dem Amtsantritt von Justizminister Josef Neuberger in NRW wurde Anklage erhoben.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-contergan-und-seine-folgen-unabhaengiger-forschungsbericht-zur;

Themen: Conterganskandal # ?, eigene Rolle # ?, historische Aufarbeitung # ?, Medikamente # ?, Dienstaufsichtsbeschwerden # ?, Umgang der Verwaltung # ?, Strafverfahren # ?, DM # ?, arzneimittelrechtliches staatliche Zulassungsverfahren # ?, unabhängiger wissenschaftliche Beirat # ?

32. +++ (SEM)

"Es gibt dabei kein richtig oder falsch.
Wichtig ist vor allem, sich frühzeitig gut informiert und selbstbestimmt überhaupt zu entscheiden.
Auch, damit Angehörige später nicht unvorbereitet die Last der Entscheidung tragen müssen", so die Ministerin.
Aktuelle Zahlen zur Organspende - Vergleichszahlen zum Jahr davor in Klammer:
Januar 2013: NRW 12 (19), bundesweit 65 (76) Februar 2013: NRW 20 (23), bundesweit 86 (100) März 2013:

Datum: 2013-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-organspende-koennte-jeden-tag-drei-menschen-mehr-das-leben;

Themen: Verein von Lebertransplantierte # ?, zentrale bundesweite Veranstaltung # ?, lebensrettendes Spenderorgan # ?, eigene Meinung # ?, Organspenden # ?, gemeinsame Pressekonferenz # ?, zentrale Veranstaltung # ?, bundesweiter Aktionstag # ?, Organspender # ?, Leben # ?

33. +++ (SEM)

Hier müssen die Männer ihr Engagement dringend verstärken", forderte Emanzipations- und Pflegeministerin Barbara Steffens im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März.
2014 "Bei der Pflege sind wir von einer Gleichberechtigung noch weit entfernt.
Doch auch hier müssen die häuslichen Lasten gerecht verteilt werden - und Frauen wie Männer benötigen zur Vereinbarkeit von Pflege mehr Unterstützung durch Staat, Gesellschaft und Unternehmen", so Steffens weiter.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Datum: 2014-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vereinbarkeit-von-beruf-und-pflege-ist-nicht-nur-frauensache;

Themen: Frauensache # ?, Vereinbarkeit # ?, Männeranteil # ?, Kindererziehung # ?, Engagement # ?, Unterstützung # ?, Staat # ?, Angehörigenpflege # ?, Berufstätige in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Familienministerium # ?

34. +++ (SEM)

Die "Stiftung Lesen" zeichnete ihn mit dem AusLese-Preis 2009 als "Botschafter des Lesens" aus.
Dem Landrat-Lucas-Gymnasium in Leverkusen-Opladen steht er seit 2010 als Pate für das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" zur Verfügung.
Last but not least setzt sich Henning Krautmacher auch für die artgerechte Haltung von sogenannten Nutztieren ein.
Gemeinsam mit seinen Bandmitgliedern engagiert er sich als Botschafter des Deutschen Tierschutzbundes vor allem für den Kampf gegen die Käfighaltung von Legehennen.
Mit ihrem Song "Johanna das Huhn" haben die "Höhner" ihrem Protest gegen schlimme Formen der Tier-Haltung einen musikalischen Ausdruck gegeben.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;

Themen: Verdienstorden # ?, Handicap # ?, multikulturelles Forum # ?, Landesverdienstorden # ?, Borken # ?, Liebe # ?, Mittagessen # ?, Engagement von Aufgaben # ?, Kunstatelier # ?, Kunstcafé # ?

35. +++ (SEM)

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Deutschland steht im Rahmen der bestehenden Rettungsmechanismen für den Erhalt des Euro ein.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Aber wir dürfen die Lasten für die Rettung der zyprischen Banken nicht einseitig dem Steuerzahler, sondern auch den vermögenden Eigentümern und Gläubigern der Bank auferlegen.
Dass ursprünglich Kleinanleger unter 100.000 Euro zur Rekapitalisierung des zyprischen Bankensektors herangezogen werden sollten, war eine grobe Fehlentscheidung der Bundesregierung, die für große Unruhe gesorgt hat.
Dies hat das Vertrauen in die Sicherheit von Spareinlagen international erschüttert.

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur;

Themen: Zypernhilfen # ?, zyprischer Bankensektor # ?, Bundesrat # ?, Sicherheit von Spareinlagen # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, grobe Fehlentscheidung # ?, große Unruhe # ?, zyprische Banken # ?, Kleinanleger # ?, stabile Verhältnisse # ?

36. +++ (SEM)

NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Deutschland steht im Rahmen der bestehenden Rettungsmechanismen für den Erhalt des Euro ein.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Aber wir dürfen die Lasten für die Rettung der zyprischen Banken nicht einseitig dem Steuerzahler, sondern auch den vermögenden Eigentümern und Gläubigern der Bank auferlegen.
Presseinformation - 320/4/2013 Düsseldorf, 18. April 2013
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-zypernhilfen-im-bundesrat-zu-strengere-massnahmen-zur-0;

Themen: Zypernhilfen # ?, Bundesrat # ?, bestehende Rettungsmechanismen # ?, zyprische Banken # ?, zyprischer Bankensektor # ?, stabile Verhältnisse # ?, Europakammer des Bundesrats # ?, Gläubiger # ?, Lasten # ?, Steuerzahler # ?

37. +++ (SEM)

"Anders als bei anderen basiert unsere Planung nicht auf finanzieller Unterstützung aus der Solidargemeinschaft der Länder.
Im Gegenteil: Wir zahlen in den Finanzausgleich der Länder ein und werden auch über 2020 hinaus solidarisch bleiben", sagte Walter-Borjans. "
Wir werden allerdings hart für eine gerechtere Berücksichtigung der Lasten des Strukturwandels in Ost und West verhandeln und damit den Pfad der Haushaltskonsolidierung auch nach 2020 ohne Verzicht auf die notwendigen Zukunftsinvestitionen in Bildung und Betreuung, Infrastruktur, Sicherheit, ökologischen Fortschritt und Zusammenhalt gewährleisten.
"
Weitere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-drueckt-neuverschuldung-schon-2019-unter-null;

Themen: Neuverschuldung # ?, Unikliniken # ?, Ausgabenseite des Haushaltsentwurfs # ?, E-Governmentinitiative # ?, Kurs des Haushaltsausgleichs # ?, Pfad der Haushaltskonsolidierung # ?, Solidargemeinschaft von Ländern # ?, Stärkung für Krankenhausversorgung # ?, aktueller Haushaltsentwurf # ?, jährliche Investitionszuschüsse # ?

38. +++ (SEM)

Der Aktenstau wird immer größer und die Verfahren ziehen sich immer länger hin.
Darunter leiden die Flüchtlinge, weil sie keine Klarheit über ihre Zukunft bekommen.
Und Länder und Kommunen müssen die Last bei der Unterbringung der Flüchtlinge tragen.
Auch für diejenigen, die absehbar keine Bleibeperspektive haben", erklärte Jäger. "
Das muss sich ändern.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;

Themen: Abschiebungen # ?, freiwillige Rückreisen # ?, Ausländerbehörden # ?, Landeseinrichtungen # ?, Hamburger Staatsrat # ?, Rückführungen in NRW # ?, Zukunft von Flüchtlingen # ?, effektives Rückkehrmanagement # ?, zwangsweise Abschiebung # ?, Migration # ?

39. +++ (SEM)

Des Weiteren war Feo Aladag, deren Film "Zwischen Welten" im Wettbewerb um den Goldenen Bären konkurriert, mit Hauptdarsteller Ronald Zehrfeld dabei (Independent Artists Filmproduktion).
Ebenso nahm das Team von "Stratos" am Empfang teil.
Auch in diesem Jahr versprechen Dokumentarfilme und junges Kino aus NRW wieder einen starken Festivalauftritt: "Stereo", "Los Ángeles", "Hüter meines Bruders", "Zeit der Kannibalen", "Raumfahrer", das 3D-Filmprojekt "Kathedralen der Kultur" und die drei Dokumentarfilme "Last Hijack", "Szenario" und "Flowers of Freedom" - Filme, die in den Reihen Panorama, Berlinale Special, Forum und Perspektive Deutsches Kino laufen.
NRW-Medienministerin Angelica Schwall-Düren: "Berlin feiert 2014 zum 64. Mal die Berlinale und das Filmland Nordrhein-Westfalen leistet mit 29 Filmen im Programm dazu einen beachtlichen Beitrag.
Besonders freut mich, dass erneut junge Filmemacherinnen und Filmemacher aus NRW bei der Berlinale vertreten sind.

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mit-29-filmen-bei-der-berlinale-2014;

Themen: Filmstiftung # ?, Abend # ?, Medienstiftung # ?, Festivalfilme # ?, Zeit von Kannibalen # ?, junges Kino # ?, Dokumentarfilme # ?, Gastgeberinnen # ?, Reihen der Berlinale # ?, Mittelpunkt des Abends # ?

40. +++ (SEM)

Datum: 2014-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mit-29-filmen-bei-der-berlinale-2014die-staatskanzlei-und-die-film-und;

Themen: Filmstiftung # ?, Medienstiftung # ?, Abend # ?, Festivalfilme # ?, Zeit von Kannibalen # ?, junges Kino # ?, Dokumentarfilme # ?, Gastgeberinnen # ?, Raumfahrer # ?, Reihen der Berlinale # ?

41. +++ (SEM)

Das sind aus meiner Sicht Themen, die angesprochen und mit allen diskutiert werden müssen.
Der harte Sparkurs hat nicht nur Griechenland in eine tiefe Depression getrieben, er hat auch in den anderen EU-Ländern starke verteilungspolitische Konsequenzen.
Die Lasten der Anpassungsprogramme müssen von der
breiten Bevölkerung getragen werden.
Sozial schwache Gruppen leiden besonders intensiv.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;

Themen: 2 Regionen # ?, Anrede # ?, Aussöhnung # ?, Eurozone # ?, Partnerstädte # ?, Partnervereine # ?, bilaterale Beziehungen # ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen # ?, gemeinsamer Binnenmarkt # ?, europäische Geschichte # ?

42. +++ (SEM)

Öffentliche Investitionen in Forschung, Bildung und Infrastruktur, die für ein kontinuierliches Wachstum erforderlich sind, lassen die Sparprogramme nur unzureichend zu.
Insbesondere bei den Mitgliedsländern, die auf Hilfskredite angewiesen sind, kommt es zu erheblichen sozialen Verwerfungen.
Die Lasten der Anpassungsprogramme müssen von der breiten Bevölkerung getragen werden und wie fast immer gilt: sozial schwache Gruppen leiden besonders.
In Griechenland, Spanien aber auch Irland haben die Sparmaßnahmen zu sehr hoher Arbeitslosigkeit geführt.
Wenn ein Viertel der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeitsplatz ist und gar die Hälfte der Jugendlichen, dann ist das alarmierend.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

43. +++ (SEM)

Die neuen Schäden betreffen Schweißnahtrisse in einer Seilkammer im Einleitungsbereich der Seilkräfte.
Die Rheinbrücke ist eine Schrägseilbrücke.
Die Seile tragen die größte Last des Bauwerks.
Die Seilenden sind in Kammern verankert.
Festgestellt wurde ein Risswachstum mehrerer bekannter Risse (zwischen 20 mm und 60 mm) innerhalb einer Woche.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;

Themen: Rheinbrücke # ?, Gesamtgewicht # ?, Fahrverbot # ?, Seilkräfte # ?, laufende Überwachung # ?, notwendige Sperrung # ?, Bauwerk # ?, Fahrzeuge # ?, Schwingungen # ?, schwere Lkws # ?

44. +++ (SEM)

Dazu wollen NRW und Hessen einem Antrag des Landes Baden-Württemberg, der im Bundesrat vorliegt, beitreten.
In dem Antrag (Drs. 276/14) heißt es: "Der Bundesrat sieht mit großer Sorge, dass die derzeitige Zweckausgabenpauschale des Bundes für die Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht der Bundesfernstraßen in Höhe von 3% nicht auskömmlich ist, da der tatsächliche Bedarf mit 15-20% weit darüber liegt.
Die Länder sind so gezwungen, die fehlenden Planungsmittel zu ihren Lasten aufzubringen.
Für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung muss die Planung, Verfügbarkeit und Steuerung der Finanzmittel im Bundesfernstraßenbau deutlich verbessert werden.
"

Datum: 2014-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-und-ausbau-der-autobahn-45-gemeinsamer-kraftakt-fuer-nrw-und-hessen;

Themen: bestehendes Bauwerk # ?, Fahrtrichtung # ?, 2 Bauwerke # ?, Bild der Lage # ?, Brückenklasse # ?, Querverschub # ?, andere Bundesfernstraße # ?, externe Vorspannung # ?, kompletter Verkehr # ?, alte Bundesländer # ?

45. +++ (SEM)

Der reiche aber nicht aus.
Jäger erinnerte die Bundesregierung an ihre Zusage im Rahmen der Einigung über den Fiskalpakt, sich an den Kosten für die Eingliederungshilfe zu beteiligen: "Jetzt müssen den Worten Taten folgen.
Es darf nicht weiter der Bund Gesetze beschließen, für deren Finanzierung dann die Kommunen verantwortlich sind", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an allen sozialen Lasten der Kommunen zu beteiligen.
Auszahlung Stufe 1:
Die Konsolidierungshilfe 2012 wird am 1. Oktober 2012 an 22 der 34 Kommunen ausgezahlt: Duisburg, Hamm, Wuppertal Aldenhoven, Arnsberg, Bergneustadt, Castrop-Rauxel, Dorsten, Hattingen, Kürten, Marienheide, Menden, Minden, Nachrodt Wiblingwerde, Schwelm, Selm, Sprockhövel, Stolberg, Übach Palenberg, Welver, Werl, Würselen

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-kommen-der-haushaltssanierung-grossen-schritt-naeher;

Themen: Haushaltssanierungsplan # ?, Auszahlung # ?, Stärkungspaktgelder # ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft # ?, großer Schritt # ?, Konsolidierungshilfe # ?, Stufe # ?, gesetzliche Vorgaben # ?, kommunale Haushalte # ?, NRW-Kommunen # ?

46. +++ (SEM)

NRW-Minister Jäger warf dem Bund vor, die Finanzmisere der Kommunen zu verschärfen: "Der Bund beschließt die Gesetze, die Kommunen sind für die Kostenfolgen verantwortlich.
Dabei sagt einem schon der gesunde Menschenverstand: Aufgabenverantwortung und Ausgabenverantwortung gehören in eine Hand!
Mir würde eine Mitverantwortung des Bundes bereits reichen - Unverantwortlichkeit reicht mir nicht", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an den sozialen Lasten zu beteiligen.
Zur Rede
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2012-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-nehmen-erste-huerden-minister-jaeger-alle-legen-einen;

Themen: Haushaltssanierungsplan # ?, Weg für Haushaltsausgleich # ?, eigenverantwortliche Haushaltswirtschaft # ?, Gemeinden # ?, Stärkungspaktkommunen # ?, kreisangehörige Städte # ?, Marathon # ?, NRW-Kommunen # ?, Genehmigung # ?, Ausgabenverantwortung # ?

47. +++ (SEM)

Der Vermittlungsausschuss des Deutschen Bundestags und Bundesrats hat den Weg frei gemacht für eine gerechte, verbraucherfreundliche Lösung bei Lebensversicherungen.
Die dazu eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium der Finanzen, Hartmut Koschyk, und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans hatte zuvor beschlossen, alle vorliegenden Verbesserungsvorschläge sorgfältig auf ihre Auswirkungen für Verträge der Kunden und für Versicherer abzuklopfen.
"Klar ist, dass Lasten nicht allein Sache der Versicherten sein dürfen, Gewinne aus veränderten Zins- und Risikoentwicklungen aber allein den Versicherern zustehen", erklärte der Minister.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Walter-Borjans: Vermittlungsausschuss ist kein Blockadeinstrument, sondern ein Reparaturbetrieb für mangelhafte Gesetzgebung der Bundestagsmehrheit

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherfreundlicher-zusatz-fuer-lebensversicherung-kompromiss-sichert;

Themen: Versicherer # ?, Vermittlungsausschuss # ?, Risikoentwicklungen # ?, gerechte verbraucherfreundliche Lösung # ?, verbraucherfreundlicher Zusatz # ?, Verträge # ?, Lasten # ?, Versicherte # ?, Gewinne # ?, Arbeitsgruppe # ?

48. +++ (SEM)

Seit der laufenden Förderperiode gibt es in Nordrhein-Westfalen eine Förderung für alle Landesteile.
Wir wollen an der flächendeckenden Förderung festhalten, aber für die Zukunft eine bessere Balance zwischen der Förderung der gut und besser gestellten Gebiete und der bedürftigen und belasteten Gebiete herstellen.
Besondere Lasten erfordern besondere Investitionen.
Wir werden Mittel dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden und wo sie den größten Effekt erzielen.
Die besonderen Belange von Kommunen, die sich in der Situation der Haushaltssicherung befinden, müssen beachtet werden.

Datum: 2012-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;

Themen: Südwestfalen # ?, EU-Strukturmittel # ?, Verwaltungsvereinfachung # ?, EU-Strukturfonds # ?, laufende Förderperiode # ?, neue Förderperiode # ?, Konditionalitäten # ?, Strukturfondsverordnungen # ?, operationelle Programme # ?, Lauf der Geschichte # ?

49. +++ (SEM)

Die an der TU Dortmund entstehende Versuchsanlage ist deutschlandweit einzigartig in ihrer Ausführung und den forscherischen Möglichkeiten.
Internet: www.hst.e-technik.tu-dortmund.de und www.ie3.tu-dortmund.de
Last but not least wurde bei RWE in Essen das Projekt "AmpaCity - Intelligente Netze für die Stadt" vorgestellt.
Unter Federführung der RWE stellt das Projekt AmpaCity einen wichtigen Baustein für eine Ent-wicklung hin zu einer innerstädtischen Stromübertragung der Zukunft dar.
Denn zum ersten Mal wird mitten in einer Großstadt ein Supraleiter für den Stromtransport in ein existierendes Stromnetz eingebunden und für rund zwei Jahre einem Härtetest unterzogen.

Datum: 2016-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsministerin-schulze-intelligente-verteilernetze-sind-schluessel-fuer;

Themen: Cluster # ?, Doktoren # ?, Hochspannungsgleichstromübertragung # ?, Professoren # ?, Energieschutz # ?, exzellente Ressourcen # ?, führendes Forschungsland # ?, Supraleiter # ?, Energieagentur # ?, Stromnetze # ?

50. +++ (SEM)

Zu den Vorkommnissen erklärt die Landesbehinderten- und patientenbeauftragte: "Die Berichterstattung und Nachforschungen erlauben mir nun eine detaillierte Einschätzung der Sachlage.
Sollten sich die Vorwürfe gegen die beschuldigten Beschäftigten bewahrheiten, müssen schnellstmöglich Konsequenzen gezogen werden.
Ein Verhalten, wie es den Beschuldigten aktuell zur Last gelegt wird, ist nicht tolerabel und verurteile ich aufs Schärfste.
Die Rechte der Menschen, die in Wohn- und Betreuungsangeboten untergebracht sind, müssen zu jeder Zeit und ausnahmslos gewahrt werden.
Ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass die geliebten Menschen, die sie den Einrichtungen anvertraut haben, gut versorgt werden und ihnen zu keiner Zeit Leid zugefügt wird.

Datum: 2021-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wittekindshof-claudia-middendorf-verurteilt-mutmassliches-fehlverhalten-aufs;

Themen: mutmaßliches Fehlverhalten # ?, heilpädagogischer Intensivbereich # ?, diakonische Stiftung # ?, Vorwürfe # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, erfahrenes Fachpersonal # ?, schwerwiegende Übergriffe # ?, Patientinnen # ?, Beschuldigte # ?, Behinderung # ?

51. +++ (SEM)

Die räumliche und zeitliche Häufung der Übergriffe auf Kleinpferde hatte das Ministerium veranlasst, die Lage im Wolfsgebiet auch zur Frage der Verhaltensauffälligkeit und damit verbundenen Fragen einer Entnahme erneut zu prüfen.
Ein in der Folge in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kommt zu dem Ergebnis, dass zumutbare Alternativen wie eine wolfsabweisende Zäunung, die bisher unzureichend genutzt wurden, vorhanden sind, womit weiterhin eine Entnahme von Wölfen nicht rechtssicher möglich ist.
Damit die in den Wolfsgebieten betroffenen Weidetierhaltungen die zusätzlichen Lasten durch die Rückkehr des Wolfs nicht alleine tragen müssen, unterstützte die Landesregierung die Halter in diesem Jahr bisher mit rund 1,5 Millionen Euro.
"Das ist bundesweit die zweithöchste Summe, die ein Bundesland für Prävention und Entschädigung ausgegeben hat.
Im kommenden Jahr werden wir weitere Geldmittel zur Verfügung stellen", so Heinen-Esser. "

Datum: 2021-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfe-nordrhein-westfalen-land-finanziert-schutzmassnahmen-auch-fuer-kleinere;

Themen: Kleinpferde # ?, Übergriffe # ?, Wolfsgebiete # ?, Nutztiere # ?, Wolfspolitik # ?, Herdenschutzberatung # ?, Halter # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Einklang # ?, erwachsene Wölfe # ?

52. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist es, die Weiden mit potenziell gefährdeten Haus- und Nutztieren wolfsabweisend zu zäunen und in den dunklen Tag- und Nachtstunden nach Möglichkeit in einen Stall zu verbringen.
"
Damit die in den Wolfsgebieten betroffenen Weidetierhaltungen die zusätzlichen Lasten nicht alleine tragen müssen, unterstützt die Landesregierung die Halter auf vielfältige Weise.
Neben den erweiterten Förder- und Beratungsangeboten prüft das Ministerium derzeit, wie die Organisationsstruktur auf der Landesebene verstärkt und das Wolfsmanagement optimiert werden kann.
Ministerin Heinen-Esser: "Übergeordnetes Ziel ist und bleibt es, nach der Rückkehr des Wolfs in seine ursprünglichen Verbreitungsgebiete, die Erfordernisse des Naturschutzes und des Herdenschutzes in Einklang zu bringen und das Leben mit dem Wolf so angst- und konfliktfrei wie möglich zu gestalten."

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-entnahme-von-woelfen-derzeit-weiterhin-keine-option;

Themen: Übergriffe # ?, genetische Analysen # ?, Rudel # ?, Verursacher # ?, Halter # ?, Förderrichtlinien # ?, Bearbeitung # ?, Einklang # ?, Fohlenpferdehaltungen # ?, Genetikproben # ?

53. +++ (SEM)

Um die Energie dahin zu bekommen, wo sie gebraucht wird, müssen Energieinfrastrukturen aus- und umgebaut werden.
Dazu hat der Bund unter anderem mit dem gesetzlichen Rahmen für die Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes eine Grundlage geschaffen, die nun umgesetzt und fortlaufend überprüft werden muss.
Für weitreichende strukturelle Verbesserungen müssen insbesondere die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt, bürokratische Lasten abgebaut und die Verwaltung digitalisiert werden.
Unnötige und übermäßige Regulierungsvorschriften sollen auf allen Ebenen gestrichen werden.
Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin: "Die Stimmung in der Wirtschaft klart langsam auf - auch wenn der Schrecken der Krisen der vergangenen Jahre und auch der aktuellen uns allen noch in den Knochen sitzt.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

54. +++ (SEM)

Sichere Energieversorgung und der Ausbau der Erneuerbaren Energien sind dabei essentiell.
Daran arbeiten wir in der Landesregierung konsequent.
Wir beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren, bauen bürokratische Lasten ab und digitalisieren die Verwaltung möglichst optimal.
So bauen wir beispielsweise das Wirtschafts-Service-Portal.
NRW (WSP.NRW) als zentrales digitales Zugangstor für Wirtschaft und Verwaltung in Nordrhein-Westfalen stetig aus und stellen inzwischen rund 450 Verwaltungsleistungen in 90 Online-Diensten bereit.

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-tempo-machen-mittelstandsbeirat-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;

Themen: Genehmigungsverfahren # ?, Planungsverfahren # ?, Beschleunigung # ?, Anbaubeschränkungszone # ?, Dienstleistungsbetrieb # ?, Vorschlag von Neubaur # ?, Genehmigungsprozess # ?, Erneuerbare Energie # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, freie Berufe # ?

55. +++ (SEM)

Gerade während der Ferienzeit sind viele Tierheime besonders stark beansprucht.
Deshalb appelliert Ministerin Silke Gorißen: "Wer sich ein Haustier kauft, muss sich der Verantwortung für ein Lebewesen bewusst sein.
Es darf nicht sein, dass Tiere plötzlich zu Last fallen, wenn sie nicht zur Urlaubsplanung passen und dann abgegeben oder gar ausgesetzt werden.
Ein Haustier ist wie ein Familienmitglied.
Tiere benötigen ein gutes Zuhause, sie verdienen Fürsorge und brauchen Pflege - und zwar ihr ganzes Tierleben lang.

Datum: 2024-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dank-fuer-grosses-engagement-ministerin-gorissen-besucht-das-tierheim-geldern;

Themen: Tierheime # ?, Gelder # ?, Tiere # ?, Fundtiere # ?, Haustier # ?, Kleintiere # ?, Tierschutzverein # ?, Tierwohl # ?, wichtige Aufgabe # ?, Umgebung # ?

56. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir haben uns beim Bund hartnäckig für einen echten Pakt für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung stark gemacht.
Bei der Umsetzung des Pakts gehen wir voran und haben bereits knapp 40 Prozent der vorgesehenen Landesmaßnahmen umgesetzt.
Mit dem heute beschlossenen, zusätzlichen Paket handeln wir beherzt und in eigener Zuständigkeit, um weitere bürokratische Lasten abzubauen.
Durch die vielen Maßnahmen zum Abbau von Bürokratie wollen wir es unseren Unternehmen und den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land leichter machen.
Es ist das umfangreichste Paket zum Abbau von Bürokratie seit vielen Jahren.

Datum: 2024-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;

Themen: Genehmigungsbeschleunigung # ?, bürokratische Lasten # ?, Genehmigungen # ?, Planungsbeschleunigung # ?, Befristungsmanagement # ?, Einführung von Praxischecks # ?, Entbürokratisierungspaket # ?, Vollzugshilfen # ?, bürokratische Regeln # ?, umfangreiches Paket # ?

57. +++ (SEM)

"Gerade in der Vorweihnachtszeit wird besonders deutlich, wie wichtig die Arbeit der Paketbotinnen und -boten und wie hoch zugleich ihre Arbeitsbelastung ist.
Bei Wind und Wetter liefern sie Bestellungen jeglicher Art und haben damit auch einen Anteil daran, dass viele Menschen ein schönes Fest haben.
Gleichzeitig lastet - mit Blick auf die Gewichte der Pakete zum Teil sogar wortwörtlich - aufgrund des hohen Paketaufkommens eine immens hohe Last auf ihnen.
Aus meiner Sicht sprechen die Ergebnisse unserer Kontrollaktion und die festgestellten Defizite eine eindeutige Sprache: In der KEP-Branche darf es nicht so weitergehen wie bisher.
Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Paketbotinnen und -boten ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen verrichten können und die gesetzlichen Arbeitsschutzvorgaben für die Branche, die auf Bundesebene liegen, verschärfen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Datum: 2025-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-der-paketbranche-teils-gravierende-maengel-im-arbeitsschutz;

Themen: Paketbotinnen # ?, Paketboten # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, gravierende Mängel # ?, Kep-Branche # ?, digitale manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, kontrollierte Subunternehmen # ?, Teil # ?, Ergebnisse der Kontrollaktion # ?, Paketbranche # ?

58. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Weniger Bürokratie und mehr Fokus und Zeit für das Wesentliche: Nordrhein-Westfalen hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, mit der unnötige Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeits- und Strahlenschutz sowie in der Chemikaliensicherheit abgebaut werden soll.
Der vorgelegte Gesetzentwurf sieht Änderungen an 18 Bundesgesetzen und -verordnungen vor, die die öffentliche Verwaltung und die Wirtschaft von unnötigen bürokratischen Lasten befreien würden.
Dies würde der öffentlichen Verwaltung ermöglichen, sich auf die bedeutsamen Vorgaben für den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten sowie Bürgerinnen und Bürgern zu konzentrieren.
Für Unternehmen ergäben sich jährliche Einsparungen in Höhe von rund 500 Millionen Euro.

Datum: 2025-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-den-abbau-von-unnoetiger;

Themen: Chemikaliensicherheit # ?, Strahlenschutz # ?, Arbeitsrecht # ?, unnötige Bürokratie # ?, Aufzugsanlagen # ?, Abbau # ?, Beschäftigte # ?, Vorschriften # ?, öffentliche Verwaltung # ?, Arbeitsschutzausschüsse # ?

59. +++ (SEM)

Es ist wichtig, den Leistungsmissbrauch zu verhindern, bevor die Menschen im System sind - eine Prüfung 'vor der Tür'.
Der zweite Schritt betrifft die Europäische Union.
Wir brauchen in der EU-Einigkeit darüber, dass ein EU-Bürger keinem anderen Mitgliedstaat zur sozialen Last fällt.
Deshalb braucht es eine Konkretisierung des Arbeitnehmer-Begriffs", so die beiden Minister weiter.
Erstmals bei der Kontrollaktion dabei ist auch die neue Koordinierungsstelle Rhein-Wupper "GeKo Rhein-Wupper" für vorausschauende Stadt- und Sicherheitspolitik, die durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung im Wege der interkommunalen Zusammenarbeit gefördert wird.

Datum: 2026-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;

Themen: Problemimmobilien # ?, Leistungsmissbrauch # ?, heutige Kontrollaktion # ?, Schlagkraft # ?, Jobcenter # ?, neue Weise # ?, Behördennetz # ?, Missbrauch # ?, Sozialbetrug # ?, neuer Ansatz # ?

60. +++ (SEM)

Die EU hat die Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) im Dezember des vergangenen Jahres auf den 30. Dezember 2026 - beziehungsweise für Kleinst- und Kleinunternehmen auf den 30. Juni 2027 - verschoben.
Darüber hinaus ist die EU-Kommission verpflichtet, bis spätestens 30. April 2026 eine Evaluierung vorzulegen und gegebenenfalls weitere Vereinfachungen vorzunehmen.
Es bestehen jedoch weiterhin erhebliche und unnötige bürokratische Lasten für die Land-, Forst- und Holzwirtschaft.
Ministerin Silke Gorißen: "Unser stetiger Einsatz für mehr Praxisgerechtigkeit auf europäischer Ebene hat sich bereits ausgezahlt: Nordrhein-Westfalen und weitere Bundesländer begrüßen ausdrücklich die erneute Verschiebung der Entwaldungs-Verordnung.
Das verschafft den Akteuren in der Land- und Forstwirtschaft eine Atempause und die Möglichkeit, überbordende Bürokratie abzubauen und praxisgerechte Regelungen zu schaffen.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

61. +++ (SEM)

Der Schwerpunkt muss dabei auf der Schaffung von industriellen Arbeitsplätzen aller Qualifikationsstufen liegen.
Einen ausdrücklichen Branchenausschluss - bis auf großflächigen Einzelhandel - soll es nicht geben.
Im Rahmen der notwendigen Untersuchungen liegen auch erste Zwischenergebnisse zu Altlasten und zum Wert der Bochumer Opel-Flächen vor.
Diese Unterlagen werden derzeit ausgewertet, um bis zur Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 30. Januar, in der über die Gründung der geplanten Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022 GmbH" entschieden wird, solide Daten unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Werkstattprozesses vorlegen zu können.
Im heutigen Werkstattgespräch wurde ebenfalls betont, dass ein wesentlicher Faktor der weiteren Planungen der von Opel bereits angekündigte Ausbau des Warenverteilzentrums ist.

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-experten-diskutieren-grundzuege-fuer-nutzungskonzept-der-bochumer-opel-flaechen;

Themen: Opelflächen # ?, Warenverteilzentrum # ?, Grundzüge # ?, Nutzungskonzept # ?, Faktor von Planungen # ?, relevanter Experte # ?, Strukturkonzept # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Stadtverwaltung # ?, regionale Wirtschaft # ?

62. +++ (SEM)

Die Preisverleihung erfolgt im Rahmen einer Festveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen des AAV durch Umweltministerin Christina Schulze Föcking am 12. November 2018 in Hattingen.
Mit dem Preis sollen Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Gleichzeitig verdeutlicht die Auszeichnung, dass der Sanierung von Altlasten eine hohe Bedeutung zufällt, zugleich aber bei Bau- und Investitionsvorhaben keine unüberwindbare Barriere darstellt.
Zum Hintergrund
Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.

Datum: 2018-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-auslobung-des-bodenschutzpreises-nordrhein-westfalen-2018;

Themen: Flächenrecycling # ?, Bodenschutzpreis # ?, Diplomingenieure # ?, neue Flächen # ?, Altlastensanierung # ?, öffentliches Bewusstsein # ?, Aufbereitung # ?, Gewerbe # ?, Ausschuss von Landschaftsarchitekten # ?, Fachdienstleiter # ?

63. +++ (SEM)

Mit dem in 2014 ausgelobten Bodenschutzpreis sollen Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächenverbrauchs.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.
Mit dem Bodenschutzpreis sollen im Jahr 2014 zusätzlich auch Ansätze ausgezeichnet werden, die in besonderer Weise zu einer Aufwertung umgebender Stadtquartiere führen.
Neben der Aufbereitung der sanierten Flächen für neue bauliche Nutzungen soll eine Schwerpunktsetzung auch in der Schaffung von Freizeit- und Erholungsflächen sowie der Entwicklung von Flächen für den Biotop- und Artenschutz liegen.

Datum: 2014-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-fuer-die-flaeche-noch-vier-wochen-zeit-fuer-bewerbung-fuer-den-nrw;

Themen: Flächenverbrauch # ?, Flächenrecycling # ?, NRW-Bodenschutzpreis # ?, Wiedernutzung # ?, Diplomingenieure # ?, Altlastensanierung # ?, NRW-Umweltministerium # ?, Verlust # ?, Altlastenbrachflächen # ?, Diplomgeografen # ?

64. +++ (SEM)

NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

65. +++ (SEM)

AAV - Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung
Der AAV ist ein bundesweit einzigartiges Kompetenzzentrum für Flächenrecycling und Altlastensanierung, in dem Land, Kommunen und Wirtschaft partnerschaftlich zusammenarbeiten.
Durch ein Landesgesetz 1988 gegründet, beseitigt die unabhängige, selbstverwaltete Körperschaft des öffentlichen Rechts überall dort Altlasten in Boden und Grundwasser, wo ein Verursacher der Verunreinigungen zum Beispiel nicht haftbar gemacht werden kann.
So schützt der AAV Mensch und Umwelt vor Gefahren.
Und macht zugleich wertvolle, meist attraktiv gelegene und gut erschlossene Flächen neu nutzbar.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2021-jetzt-bis-zum-16-august-2021-bewerben;

Themen: Flächenrecycling # ?, Altlastensanierung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Maßnahme des Flächenschutzes # ?, schonende Aufbereitung # ?, Flächenschutz # ?, innerstädtische Brachflächen # ?, Verband # ?, Reaktivierung # ?, Bewerbe # ?

66. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sanierung von Altlasten schafft mehr Lebens- und Arbeitsqualität
Bodenschutzpreis NRW: Sanierung von Altlasten schafft mehr Lebens- und Arbeitsqualität
Auszeichnung für Neunutzung von ehemaligen Kasernen in Rheine und Willich / Sonderpreis für die Neunutzung einer ehemaligen Altlastenfläche in Duisburg als Wohngebiet

Datum: 2022-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nrw-sanierung-von-altlasten-schafft-mehr-lebens-und;

Themen: Neunutzung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Arbeitsqualität # ?, Flächensparsamkeit # ?, Altlastensanierung # ?, Lageberichte # ?, Flächenrecycling # ?, Umweltportal # ?, See # ?, Verkehrsministerium # ?

67. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 7. Januar 2016 von 12.00 Uhr bis 14.00 Uhr - Schiedsleute helfen auch beim Thema: Streupflicht und Schneelast
4. Januar 2016 Bild Scheeschippen Schnee Foto: panthermedia.net / pejo
Fragen zur Streupflicht und zu Gefahren von Dachlawinen bewegen Nachbarn im Winter.

Datum: 2016-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-0;

Themen: Streupflicht # ?, Konflikte # ?, Nachbarn # ?, Dachlawinen # ?, mangelnde Kommunikation # ?, Auslöser # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Winter # ?, Gefahren # ?

68. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 2. Februar 2017 von 12.00 bis 14.00 Uhr, Schiedsleute helfen, Streupflicht und Schneelast
27. Januar 2017 Bild Nachbarn Streit (CC BY-ND 2.0)
Fragen zur Streupflicht und zu Gefahren von Dachlawinen bewegen Nachbarn im Winter.

Datum: 2017-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-2;

Themen: Nachbarn # ?, Streupflicht # ?, Konflikte # ?, Dachlawinen # ?, mangelnde Kommunikation # ?, Auslöser # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Winter # ?, Tipps # ?

69. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schiedsleute helfen!
Streupflicht und Schneelast
Experten geben Tipps bei Konflikten mit dem Nachbarn
Monatliches RechtSpecial am Donnerstag, 1. Februar 2018, von 12.00 bis 14.00 Uhr

Datum: 2018-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/experten-geben-tipps-bei-konflikten-mit-dem-nachbarn-3;

Themen: Streupflicht # ?, Dachlawinen # ?, Nachbarn # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Schiedsexperten # ?, Winter # ?, Konflikte # ?, Gefahren # ?, Scheeschippen # ?, Schneelast # ?

70. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen als Hauptschadensland der laufenden Borkenkäfer-Kalamität hat nach wie vor große Flächen forstschutzrelevanter, stehender Fichtenbestände.
Diese Fichten sind vom Borkenkäfer geschädigt und müssen aus den Beständen entfernt werden.
"Nach eigenen Bekundungen arbeiten die Nadelholzsägewerke alle unter Volllast.
Die Sägewerke sind durch die Kalamitätssituation sehr gut mit Holz versorgt.
Aber trotz Höchstpreisen auf den Absatzmärkten gehen die Waldbauern fast leer aus", ergänzt Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW.

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holzmarkt-heinen-esser-fordert-von-saegewerken-angemessene-preise-und;

Themen: Sägewerke # ?, Schnittholz # ?, regionale Märkte # ?, angemessene Preise # ?, Rohholzmengen # ?, normales Einschlagsvolumen # ?, Lage # ?, Landesbetrieb # ?, Wiederbewaldung # ?, Ausflug des Buchdruckers # ?

71. +++ (SEM)

"Das war ein Buchungstrick, der den Etat geschönt hat.
Wir haben nun die ursprünglichen Finanzierungsspielräume für die Jahre 2018 bis 2020 wiederhergestellt", sagte Lienenkämper.
Im Risikofondsgesetz trifft die Landesregierung zudem mit einer Kreditaufnahmeermächtigung Vorsorge für den Fall, dass Altlasten der früheren WestLB den Haushalt künftig finanziell stark belasten sollten.
Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2017
Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terrorbekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch den Bund)

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

72. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kooperation zur Sanierung von Altlasten wird fortgeführt
Kooperation zur Sanierung von Altlasten wird fortgeführt - Minister Remmel, Minister Groschek und Staatssekretär Horzetzky unterzeichnen Vereinbarung mit kommunalen Spitzen- und Wirtschaftsverbänden
25. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zur-sanierung-von-altlasten-wird-fortgefuehrt-minister-remmel-minister;

Themen: Altlastenaufbereitungsverband # ?, Altlastensanierungsaufbereitungsverband # ?, alter Deponiestandort # ?, Flächenverbrauch # ?, Altlastenverdacht # ?, Überplanung # ?, industrielle Nutzung # ?, Umwelttechnologien # ?, Bebauung # ?, Sanierungsmaßnahmen # ?

73. +++ (SEM)

Kreislaufwirtschaft: Bundesrat verabschiedet Neuregelung für jährlich rund 240 Millionen Tonnen mineralische Abfälle
Ministerin Heinen-Esser: Mit dem heutigen Votum beginnt eine neue Zeitrechnung für das Recycling und die Verwertung mineralischer Abfälle.
Sie dürfen nicht zu den Altlasten von morgen werden
6. November 2020
Einen besseren Schutz natürlicher Ressourcen wie Böden und Grundwasser und eine Stärkung der Kreislaufwirtschaft durch Verwendung von Recyclingbaustoffen verspricht die heute (6. November) vom Bundesrat verabschiedete sogenannte Mantelverordnung.

Datum: 2020-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreislaufwirtschaft-bundesrat-verabschiedet-neuregelung-fuer-jaehrlich-rund-240;

Themen: mineralische Abfälle # ?, Recyclingbaustoffe # ?, Ersatzbaustoffverordnung # ?, Verwendung # ?, Verwertung # ?, Bundesrat # ?, natürliche Ressourcen # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, neue Zeitrechnung # ?, mineralische Ersatzbaustoffe # ?

74. +++ (SEM)

* DynaHEAT: Entwicklung einer prozessintegrierten Dünnschichtheizung mittels chemischer Gasphasenabscheidung für die dynamische Werkzeugtemperierung zur Ressourceneinsparung in der Spritzgießtechnik
Förderschwerpunkt Umwelttechnologien:
* CyanoFox: Entwicklung und Pilotierung eines in situ Sanierungsverfahrens für Cyanide und PAK (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) Altlasten
* PANORAMA: Entwicklung eines nanoskaligen Kompositmaterials, welches gezielt auf die Anreicherung und Eliminierung von PFC-haltigem Grundwasser abgerichtet ist
Hintergrund

Datum: 2018-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-innovationen-aus-energie-und-umweltwirtschaft-mit-zusaetzlich-14;

Themen: Energieumweltwirtschaft # ?, Umwelttechnologien # ?, Förderschwerpunkt # ?, Energiewirtschaftsland # ?, regionale Entwicklung # ?, Rohstoffeffizienz # ?, Materialeffizienz # ?, Umweltwirtschaftsland # ?, Energieeffizienz # ?, Potenziale # ?

75. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, dass Umwelt- und Gesundheitsschutz auch ohne Verbotspolitik funktioniert - sondern mit dem Setzen konkreter Anreize und richtigen Rahmenbedingungen.
"
"Die Erblast aus den früheren Jahren war groß.
Erst vor wenigen Tagen hat der Europäische Gerichtshof die Bundesrepublik Deutschland wegen der deutlichen NO2-Grenzwertüberschreitungen in den Jahren 2010-2016 verurteilt.
Für diese Landesregierung und die Kommunen gab es also viel zu tun, die Herausforderungen waren enorm, aber wir haben es geschafft.

Datum: 2021-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;

Themen: Luftqualität # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Beilegung # ?, Radverkehr # ?, Vergleiche # ?, Parteien # ?, Gesundheitsschutz # ?, Ampelphasenassistent # ?, P+R-Parkplätze # ?, U-bahnlinie # ?

76. +++ (SEM)

Das Land werde sich nun auf das weitere Verfahren vor dem Landgericht Münster konzentrieren.
"Wir sind nach der Entscheidung des EuGH zuversichtlich, dass wir das unsägliche Kapitel der 'Uhlenberg-Verträge', zu denen auch die Vereinbarung mit Klausner gehörte, bald endgültig schließen können.
Diese Altlast der Vorgängerregierung stellt seit Jahren eine gewaltige Gefahr für die nachhaltige Entwicklung der Wälder in NRW und ein unkalkulierbares finanzielles Risiko für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dar", sagte Minister Remmel.
Das Landgericht Münster hatte im September 2014 per Beschluss das Verfahren um vermeintliche Schadensersatz- und Holzlieferungsansprüche Klausners gegen das Land ausgesetzt, um dem EuGH eine bislang offene europarechtliche Rechtsfrage zur Klärung vorzulegen.
Es ging im Kern darum, ob eine rechtskräftige nationale Gerichtsentscheidung das Europäische Beihilfenrecht praktisch aushebeln kann.

Datum: 2015-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;

Themen: Landgericht Münster # ?, europäisches Beihilfenrecht # ?, Holzlieferverträge # ?, wichtiger Etappenerfolg # ?, EU-Beihilfenrecht # ?, Gericht # ?, Altlast # ?, Holzlieferungsansprüche # ?, Holzverträge # ?, Klausnerkonzern # ?

77. +++ (SEM)

"Wir wollen wieder Freiheit für die kommunale Selbstverwaltung.
Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.
Es ist noch eine Menge zu tun, um die Altlasten der Vorgängerregierung in Bezug auf die Belastung der Kommunen zu beseitigen.
Mit den vorgelegten Maßnahmen ist der Anfang für eine bessere Zukunft der Kommunen gemacht", sagte Ministerin Scharrenbach.
Weitere Informationen unter: www.mhkbg.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

78. +++ (SEM)

Klima.
Ruhrmetropole' viel positive Energie für die Aufwertung von Wohnsiedlungen und Wohnvierteln - unter anderem unter dem Gesichtspunkt der CO2-Einsparung - zu aktivieren.
Der Abriss von alten Gebäuden und Problemimmobilen ist gleichzeitig auch ein Aufbruch sich von Altlasten zu befreien.
Der Neubau und die Modernisierung von Wohnraum ist ein Neuanfang, um ganze Stadteile nachhaltig aufzuwerten: Bei 'Prima.
Klima.

Datum: 2022-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zukunft-wird-gemacht-land-nordrhein-westfalen-bund-und;

Themen: Gelsenkirchenprojekt # ?, Ruhrmetropole # ?, Prima # ?, Klima # ?, Leadkommune # ?, Stadtumbau # ?, Durchbruch # ?, langer Weg # ?, Wohnviertel # ?, Startschuss # ?

79. +++ (SEM)

Selten war es wichtiger als in jetzt inmitten der Corona-Pandemie, dass wir gemeinsam an einem Strang ziehen", so Ministerpräsident Armin Laschet.
Kommunalministerin Ina Scharrenbach: "Es sind herausfordernde Zeiten, aber: Wir werden diese bestehen.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Städte, Gemeinden und Kreise arbeiten unter Volllast für den Schutz unserer Bevölkerung.
Bitte helfen Sie selbst mit.
"

Datum: 2020-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;

Themen: klare Regelungen # ?, steigende Infektionszahlen # ?, Coronapandemie # ?, Bund-Länder-Kreis # ?, außerordentliche Kabinettsitzung # ?, Beschlüsse # ?, Pressebriefing # ?, Landeskabinett # ?, Anschluss # ?, Ergebnisse # ?

80. +++ (SEM)

"
Mit dem Preis sollen darüber hinaus Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Gleichzeitig verdeutlicht die Auszeichnung, dass der Sanierung von Altlasten eine hohe Bedeutung zufällt, zugleich aber bei Bau- und Investitionsvorhaben keine unüberwindbaren Barrieren darstellen.
Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung
Zur Vermeidung von zusätzlichem Natur- und Freiraumverbrauch und zur Risikovorsorge für Böden und Grundwasser ist die Aufbereitung von industriell vorbelasteten Brachflächen durch Flächenrecycling und Altlastensanierung die bestimmende Zukunftsaufgabe.

Datum: 2021-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeit-und-ressourcenschonung-nordrhein-westfalen-schreibt-bodenschutzpreis;

Themen: Flächenrecycling # ?, Altlastensanierung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Freiraumverbrauch # ?, Aufbereitung # ?, Böden # ?, Grundwasser # ?, innerstädtische Brachflächen # ?, Standortverbesserung # ?, Innenentwicklung # ?

81. +++ (SEM)

Darüber hinaus informiert sie das Finanzamt auch darüber, welche Abzüge vom Bruttoeinkommen der Fiskus in ihrem Fall insgesamt anerkannt hat.
"Als erstes Bundesland klären wir die Bürgerinnen und Bürger über die durchschnittliche Steuerquote auf.
Das Ergebnis wird viele überraschen, denn die tatsächliche Steuerlast ist fast immer weit geringer als die gefühlte Belastung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-steuerbescheide-nrw-nennen-buergern-die-tatsaechliche-belastung-minister;

Themen: Bruttoeinkommen # ?, neue Steuerbescheide # ?, Fiskus # ?, Finanzamt # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Abzüge des Bruttoeinkommens # ?, Fall von Abzügen # ?, durchschnittliche Steuerquote # ?, gefühlte Belastung # ?, tatsächliche Belastung # ?

82. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW ist bundesweit Spitze bei der Sanierung von Altlasten
NRW ist bundesweit Spitze bei der Sanierung von Altlasten / Minister Remmel und Minister Duin informieren Vertreter aus Wirtschaft und den Kommunen über Kooperationsmöglichkeiten
31. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-bundesweit-spitze-bei-der-sanierung-von-altlasten-minister-remmel-und;

Themen: alte Bergbaustandorte # ?, Altlastenverdacht # ?, Gefährdungsabschätzung # ?, industrielle Nutzung # ?, Erfassung # ?, Untersuchungen # ?, Wirtschaft # ?, Altlastensanierungsverband # ?, Beratungszentrum # ?, Bodenbelastungskarten # ?

83. +++ (SEM)

* z.B. der Erwerb und grundlegende Umbau einer Handelsimmobilie zur sozialen Nachbarschaftseinrichtung oder als kultureller Treffpunkt im Quartier,
* der Teilabbruch und die Instandsetzung einer innerstädtischen Gewerbe- oder Verwaltungsimmobilie als Büroflächen z.B. für Freiberufler oder als Werkstätten für Kleingewerbe in Verbindung mit der Schaffung öffentlich zugänglicher Freianlagen oder
* der Erwerb einer Brachfläche, die Beseitigung von Altlasten und die Sanierung der Böden sowie die Errichtung eines Neubaus für nicht-wohnwirtschaftliche Zwecke.
Das Programm richtet sich an private und öffentliche Unternehmen, die Grundstücke erwerben sowie Baumaßnahmen für u.a. kulturelle, soziale und gewerbliche Zwecke durchführen.
Begleitend sind auch nichtinvestive Maßnahmen wie z.B. projektbezogene Gemeinwohlarbeit, Rückbaukonzepte, Nutzungsstudien etc. förderfähig.

Datum: 2016-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-bauministerium-starten-neues-programm;

Themen: Stadtentwicklungskredit # ?, Bauministerium # ?, neues Programm # ?, Stadtquartiere # ?, Stadtentwicklungsprojekte # ?, Quartiere # ?, Bedürfnisse des Projekts # ?, Nutzungsstudien # ?, Rückbaukonzepte # ?, Teilabbruch # ?

84. +++ (SEM)

Vorbereitende Maßnahmen im Bereich des Autobahnkreuzes Leverkusen-West haben in den vergangenen Wochen schon begonnen.
An der A59 entsteht ab Januar 2018 ein neues Regenrückhaltebecken, um für eine saubere Entsorgung des Fahrbahnwassers zu sorgen.
Dann wird zum ersten Mal auch in die Altablagerung Dhünnaue eingegriffen, eine Altlast, die seit einigen Jahren abgedichtet ist.
Die Arbeiten in der Altablagerung werden von einem umfassenden Sicherheitskonzept begleitet.
Eine "Einhausung" sorgt unter anderem dafür, dass nichts nach außen dringen kann.

Datum: 2017-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-fuer-leverkusener-a1-rheinbruecke-verkehrsminister-wuest-startschuss;

Themen: A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Leverkusenwest # ?, Altablagerung # ?, Umbau des Autobahnkreuzes # ?, Neubau # ?, Lkws # ?, Baustelle # ?, Brückenbauwerk der Rheinquerung # ?, Brückenhälften # ?, Brückenpfeiler # ?

85. +++ (SEM)

Zum Hintergrund Mit dem in 2014 ausgelobten Bodenschutzpreis sollen Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Wesentliche Ziele dieses Wettbewerbs sind die Unterstützung der Wiedernutzung aufgelassener Industrie-, Gewerbe- und Militärstandorte sowie die Stärkung des öffentlichen Bewusstseins zur Reduzierung des Flächen-verbrauchs.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Alt-lasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten aber eine hohe Bedeutung zukommt.
Im Jahr 2014 sollen insbesondere Ansätze ausgezeichnet werden, die in besonderer Weise zu einer Aufwertung umgebender Stadtquartiere führen.
Neben der Aufbereitung der sanierten Flächen für neue bauliche Nutzungen soll eine Schwerpunktsetzung in der Schaffung von Freizeit- und Erholungsflächen sowie der Entwicklung von Flächen für den Biotop- und Artenschutz liegen.

Datum: 2014-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-peter-knitsch-verleiht-bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2014;

Themen: Artenschutzbereich # ?, Kalksandsteinlagerplatz # ?, Practice-Beispiele # ?, Biotopschutz # ?, Bodenschutzpreis # ?, Festrede # ?, Gewinnerprojekte # ?, Altlasten # ?, nachhaltige Stadtentwicklung # ?, Siedlung # ?

86. +++ (SEM)

Er soll das Flächenrecycling sowie das öffentliche Bewusstsein für den Schutz des Bodens unterstützen und stärken.
Mit dem Preis sollen nachahmenswerte Impulse zur Standortverbesserung und Innenentwicklung gesetzt werden.
Gleichzeitig soll die Auszeichnung verdeutlichen, dass Altlasten bei Bau- und Investitionsvorhaben kein unumgängliches Hemmnis bedeuten müssen, der Sanierung von Altlasten jedoch eine hohe Bedeutung zukommt.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-aav-verleihen-bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2018;

Themen: Gewerbeband # ?, Bodenschutzpreis # ?, Flächenrecyclingprojekt # ?, neue Gewerbeflächen # ?, Altlastensanierung # ?, Sonderpreis # ?, Akzeptanz für Gewerbeansiedlungen # ?, Erschließungsstraße # ?, Geldprämien # ?, Grundstücksgesellschaft # ?

87. +++ (SEM)

"Die nordrhein-westfälische Bergbauindustrie steht technologisch an der Weltspitze.
Ihr erstklassiges Know-how ist auch angesichts des auslaufenden Steinkohlenbergbaus international gefragt", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei der Eröffnung des Treffens. "
Das Netzwerk Bergbauwirtschaft unterstützt Unternehmen bei der Erschließung neuer Geschäftsfelder und ausländischer Märkte zum Beispiel in den Bereichen Bergbautechnik, Grubengasnutzung oder der Sanierung bergbaulicher Schäden und Altlasten.
Es gilt nun, die profunde Erfahrung der NRW-Unternehmen zu bündeln, um die wirtschaftlichen Chancen im In- und Ausland auszubauen.
"

Datum: 2015-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-der-bergbauwirtschaft-nrw-neues-netzwerk-zeigt-perspektiven-fuer-die;

Themen: neues Netzwerk # ?, Bergbaubranche # ?, erstklassiges Know-How # ?, Steinkohlenbergbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Branche # ?, Ende des Steinkohlenbergbaus # ?, Umsatz # ?, Energieagentur # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Akteure der Zulieferindustrie # ?

88. +++ (SEM)

Dafür haben sie bestimmte Pflanzen in Böden mit je unterschiedlicher Zinkkonzentration gepflanzt und so deren Fähigkeiten zur Phytoremeditation erforscht.
Auf der Grundlage einer systematischen Analyse konnten sie Empfehlungen aussprechen, welche der untersuchten Pflanzen besonders geeignet sind, dem Boden Zink zu entziehen und darüber hinaus anschließende Forschungsfragen formulieren.
In einer Region wie Nordrhein-Westfalen mit hohen Altlasten in den Böden stellt diese Arbeit einen wichtigen Beitrag zur Sanierung von Böden dar.
2. Preis (250 Euro): Mit handwerklicher Fertigkeit und Erfindergeist haben die Pascal Mazurkiewicz, Lukas Koenen, Jonas Wiing und Tom Bruckwilder eine Apparatur entwickelt, die Landwirten das nachhaltige Arbeiten bei der Gemüseverarbeitung erleichtern kann.
Üblicherweise erfordert der Prozess des Gemüsereinigens große Mengen an Wasser.

Datum: 2023-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-forscht-umweltministerium-verleiht-sonderpreis-zum-40-mal;

Themen: Böden # ?, Sonderpreis # ?, Bruckwilde # ?, Urkunden in Düsseldorf # ?, Zink # ?, Klassenzimmer # ?, Verschmutzung # ?, herausragende Arbeiten # ?, Kunststoff # ?, Umweltschutz # ?

89. +++ (SEM)

Die bisherige zuschussbasierte Standort-Filmförderung des Bundes soll durch ein steuerliches Anreizmodell abgelöst werden.
Dieses sieht unter anderem vor, dass Hersteller von Filmen und Serien sowie Produktionsdienstleistungsunternehmen eine Steuergutschrift in Höhe von 30 Prozent der deutschen Herstellungskosten erhalten.
Die Gutschrift wird mit der Steuerlast des Unternehmens verrechnet.
Das Modell reduziert das Körperschaftssteueraufkommen, das gemeinsam von Bund und Ländern getragen wird.
Das Bundesfinanzministerium hat sich bislang noch nicht zu den geplanten Bundesvorhaben verhalten.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-hollywood-fuer-film-und-medienstandort-nordrhein;

Themen: Themenabend # ?, Villa # ?, Medienstandort # ?, steuerliches Anreizmodell # ?, Foto # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Filmpräsentation # ?, Firmensitz der Institution # ?, Rahmen eines Themenabends # ?

90. +++ (SEM)

Minister Reul: Noch unsere Enkel und Urenkel wird dieses tödliche Erbe beschäftigen
29. April 2024 PHB Reul, Herbert - ernst, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Lange Jahre schlummern sie unbemerkt im Boden - die Altlasten des 2. Weltkrieges.
Dabei können sie sinnbildlich tickende Zeitbomben sein.
Täglich Inneres

Datum: 2024-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-aber-weiterhin-sehr-gefragt;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Altlasten des Weltkriegs # ?, tödliches Erbe # ?, Handgranaten # ?, Urenkel # ?, Boden # ?, Enkel # ?, Funde # ?, Experten der Kampfmittelbeseitigung # ?, Kampfmittelräumung # ?

91. +++ (SEM)

Eine funktionierende öffentliche Infrastruktur sollte nicht nur eine Selbstverständlichkeit sein, sie sichert auch das demokratische Fundament unserer Gesellschaft.
Wenn aber Schulen verschimmeln, Schwimmbäder und Bibliotheken schließen müssen, wenn kulturelle Angebote eingespart werden müssen, dann erodiert dieses Fundament.
Aufgrund der erdrückenden Schuldenlast war es in vielen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens in den vergangenen Jahrzehnten nicht möglich, in die Stabilität dieses Fundaments zu investieren.
Mit den heute im Kabinett beschlossenen Eckpunkten unternimmt die Landesregierung einen ersten, wichtigen Schritt, um entschieden gegenzusteuern.
Jetzt ist die Bundesregierung in der Pflicht, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-eckpunkte-einer-altschulden-loesung;

Themen: Eckpunkte einer Altschuldenlösung # ?, Landesvertretung # ?, Download # ?, Landesregierung # ?, Versprechen des Koalitionsvertrags # ?, nachhaltige Entlastung # ?, kommunale Liquiditätskredite # ?, wesentlicher Schritt # ?, angespannte Haushaltslage # ?, Foto # ?

92. +++ (SEM)

Die Sanierung ist ein Erfolg für die Gesundheit und Lebensqualität in der Region", sagte Umweltminister Oliver Krischer vor Ort.
Der Fall zeigt, wie nachhaltige Investitionen in den Umweltschutz direkt und spürbar im Alltag der Menschen ankommen.
Zugleich verdeutlicht er die Notwendigkeit, sich den ökologischen Altlasten der Vergangenheit konsequent zu stellen.
Neben dem Bodenaustausch wurde bei sensiblen Bereichen wie dem Wurzelraum wertvoller Bäume behutsam gearbeitet, um die Pflanzen zu erhalten.
Als Abgrenzung zum tieferliegenden Boden kam ein Geogitter als Grabesperre zum Einsatz.

Datum: 2025-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/saubere-spielplaetze-fuer-kinder-boeden-im-kreis-euskirchen-von-bleibelastungen;

Themen: Bleibelastungen # ?, Bodenaustausch # ?, Böden bei Mechernich # ?, Erzbergbau # ?, Zeit des Erzbergbaus # ?, saubre Spielplätze # ?, umfassendes Sanierungsprogramm # ?, Gemeinden # ?, Altlasten der Vergangenheit # ?, Altlastenprobleme # ?

93. +++ (SEM)

Das Land verfügt über eine breit aufgestellte und leistungsfähige Wirtschaft.
Das sorgt für Stabilität auch in anspruchsvollen Zeiten.
Selbst auf dem aktuell erhöhten Zinsniveau bleibt die Schuldenlast dank der Langfriststrategie des Landes gut beherrschbar.
Nordrhein-Westfalen erfüllt seine finanziellen Verpflichtungen zuverlässig und behält zugleich Spielraum für Zukunftsinvestitionen.
Nordrhein-Westfalen nutzt diese Stärke gezielt.

Datum: 2026-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/moodys-bestaetigt-top-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Überprüfung # ?, klare Haushaltsführung # ?, stabile Finanzkraft # ?, vertrauensvolles Schuldenmanagement # ?, Toprating # ?, finanzielle Stabilität # ?, Bonität # ?, stabiler Ausblick # ?, Spitzenniveau # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

94. +++ (IR)

Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", meinte der Minister. "
Unser Ziel, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen, haben wir erreicht".
Weitere Informationen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;

Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

95. +++ (IR)

Auf der Autobahn A40 werden in der Wiegeanlage die Achslasten während der Fahrt ermittelt.
Um das Gewicht eines Lkw und die einzelnen Achslasten zuverlässig zu erfassen und bei einem Stopp eines zu schweren Lkw den nachfolgenden Verkehr nicht zu gefährden, darf die Wiegeanlage nur mit einer Geschwindigkeit von 40 km/h durchfahren werden.
Dort werden das Gewicht und die Achslasten des Lkw erneut kontrolliert.
Eine Überschreitung der zulässigen Achslasten, selbst bei eingehaltenem zulässigem Gesamtgewicht, hat eine Überbeanspruchung der Brücke zur Folge.

Datum: 2019-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-neuenkamp-75-rechtswidrig-ueberladene-lkw-taeglich-lkw-waage-ist-zum;

Themen: Wiegeeinrichtungen # ?, marode Rheinbrücke # ?, 2 Fahrtrichtungen # ?, Brückenersatzbau # ?, einzelne Achslasten # ?, vorlaufende Arbeiten # ?, Ausführungsplanung # ?, Zulässiges Gesamtgewicht # ?, neue Brücke # ?, Baurecht # ?

96. +++ (IR)

Die Polizei Nordrhein-Westfalen überprüft Lastwagen zukünftig mit Fernauslesegeräten.
Die sogenannten DSRC-Geräte ermöglichen es, die Fahrtenschreiber von Lastwagen im Vorbeifahren zu scannen.
Die Polizei Nordrhein-Westfalen überprüft Lastwagen zukünftig mit Fernauslesegeräten.
Die sogenannten DSRC-Geräte (Dedicated Short Range Communication) ermöglichen es, die Fahrtenschreiber von Lastwagen im Vorbeifahren zu scannen.

Datum: 2025-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laster-im-blick-14-neue-fernauslesegeraete-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;

Themen: Lastwagen # ?, Fernauslesegeräte # ?, Tacho # ?, sogenannte Dsrc-Geräte # ?, Laster # ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Fahrtenschreiber eines Lkws # ?, Grund von Manipulationen # ?, Ruhezeiten des Fahrers # ?, Tricksereien # ?

97. +++ (IR)

* Die vertikale und horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung wird als Bestandteil des bundesstaatlichen Finanzausgleichs nunmehr rückwirkend ab dem Jahr 2007 in die Einheitslastenabrechnung einbezogen.
* Zusätzlich werden bei der Berechnung der Lasten aus dem Länderfinanzausgleich im engeren Sinne die nicht einheitsbedingten Effekte zugunsten der Kommunen nunmehr i.
* Ebenso wie das derzeit geltende Finanzausgleichsgesetz des Bundes ist das NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz zeitlich befristet.
Die letztmalige Abrechnung der Einheitslasten ist deshalb für das Jahr 2019 vorgesehen.

Datum: 2013-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunale-spitzenverbaende-einigen-sich-bei-der-abrechnung-der;

Themen: kommunale Spitzenverbände # ?, künftige Entwicklung # ?, Entlastung # ?, Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, Einheitslastenabrechnung # ?, NRW-Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Umsatzsteuersatz # ?, letztmalige Abrechnung # ?, vertikale horizontale Umsatzsteuersteuerverteilung # ?

98. +++ (IR)

Groß- und Schwerlasttransporte
So begleitet die Polizei mit hohem Personalaufwand Groß- und Schwerlasttransporte.
Außerdem überprüfen Polizeibeamte bislang bei der Abfahrt, ob die Groß- und Schwerlasttransporte vorschriftsmäßig gekennzeichnet sind, die vorgeschriebenen Auflagen eingehalten werden und die Ladung gesichert ist.

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;

Themen: Innensenatoren # ?, Innenministerkonferenz # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Großlasttransporte # ?, Fußballspiele # ?, Schwerlasttransporte # ?, Bundesinnenminister # ?, Ableger # ?, Rechtsextremisten # ?, Jäger # ?

99. +++ (IR)

Zulässig sind alle Lkw, die der geltenden Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, die also nicht schwerer als 40 Tonnen sind bzw. nicht schwerer als 44 Tonnen im "Kombinierten Verkehr" (Container-Ladungen im Hafen-Hinterlandverkehr), und die die zulässige Achslast von 11,5 Tonnen nicht überschreiten.
In den meisten Fällen ist eine Achslastüberschreitung auf der Antriebsachse der Grund für die Ableitung in der Wiegeeinrichtung.
Achslasten von über 14 Tonnen sind keine Seltenheit.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/taeglich-werden-rund-50-rechtswidrig-ueberladene-lkw-der-wiegeanlage-vor-der-a40;

Themen: Wiegeanlage # ?, Fahrtrichtung # ?, Wiegeeinrichtung # ?, schadhafte Rheinbrücke # ?, A40-Rheinbrücke # ?, geplanter Neubau # ?, Duisburghäfen # ?, Brücke # ?, Inbetriebnahme # ?, 2 Hauptfahrstreifen # ?

100. +++ (IR)

Außerdem werden die Städte und Gemeinden in NRW durch das neu geregelte Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) in diesem Jahr um rund 275 Millionen Euro entlastet.
Das Gesetz ermöglicht eine gerechte Abrechnung der Einheitslasten und gibt den Kommunen die nötige Planungssicherheit", sagte der Minister. "
Unser Ziel ist es, die Einheitslasten fair und zukunftsfest zwischen Land und Kommunen zu verteilen.

Datum: 2013-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedte-und-gemeinden-nrw-erhalten-2014-rekordsumme-vom-land-kommunalminister;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Gemeinden in NRW # ?, Zuweisungen # ?, Städte # ?, Soziallastenansatz # ?, Einheitslasten # ?, aktuelles Jahr # ?, Kommunalfinanzen # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordsumme # ?

101. +++ (IR)

Nordrhein-westfälische Polizei überprüft gezielt Lastwagen und Busse
Nordrhein-westfälische Polizei überprüft gezielt Lastwagen und Busse
Im Rahmen einer landesweiten Kontrollwoche hat die nordrhein-westfälische Polizei in der vergangen Woche gezielt Lastwagen und Busse auf Autobahnen überprüft.

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-ueberprueft-gezielt-lastwagen-und-busse;

Themen: landesweite Kontrollwoche # ?, Lastwagen # ?, Fehlverhalten von Fahrern # ?, Rand eines Besuchs # ?, Rasthof # ?, LKW-Beteiligung # ?, schreckliche Unfälle # ?, Autobahnen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Busse # ?

102. +++ (IR)

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek sagte: "Unsere Städte tragen derzeit die Hauptlast in Bezug auf Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Migranten.
Integration gelingt vor Ort, wenn wir Bürger und Verwaltungen nicht überfordern und innerhalb der Städte einen fairen Lastenausgleich erreichen.

Datum: 2016-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittskongress-des-landes-2016-fortschritt-global-regional-zuhause-nrw;

Themen: Reich # ?, Schere # ?, sichere Arbeitsplätze # ?, Arm # ?, Bedeutung der Sozialpartnerschaft # ?, Fortschrittskongress des Lands # ?, Institut für Entwicklungspolitik # ?, NRW-Fortschrittskongreß # ?, Zukunft der Wissenschaft # ?, eigene Zukunftsgestaltung # ?

103. +++ (IR)

Großraum- und Schwerlasttransporte
So überprüfen Polizeibeamte bislang bei der Abfahrt, ob die Groß- und Schwerlasttransporte vorschriftsmäßig gekennzeichnet sind, die vorgeschriebenen Auflagen eingehalten werden und die Ladung gesichert ist.

Datum: 2014-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-intensivieren-die-bekaempfung-von-einbrecherbanden;

Themen: Frühjahrskonferenz in Bonn # ?, Schwerlasttransporte # ?, Mobiltelefone # ?, gewaltbereite Salafisten # ?, Spiele einer Art # ?, Wegfahrsperre # ?, Zahl von Einbrüchen # ?, neuer Tätertyp # ?, verantwortliche Intensivtäter # ?, Innenministerkonferenz # ?

104. +++ (IR)

Möglich wird dies durch die Neuberechnung der Einheitslasten.
Der Änderungsentwurf zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) liegt allerdings bereits dem Landtag vor.

Datum: 2013-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;

Themen: deutsche Einheit # ?, Änderungsentwurf # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Neuberechnung # ?, Partner von Kommunen # ?, Gesetzesänderung # ?, Landtag # ?, Gemeinden # ?, Neuregelung # ?, gute Nachricht # ?

105. +++ (IR)

Zudem wurden 2019 rund 3000 E-Lastenräder mit im Schnitt 1.000 Euro gefördert: Gut 2.300 der E-Lastenräder wurden Privatpersonen bewilligt, die in von Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen wohnen.
Auch Unternehmen haben das Angebot gut angenommen und setzen nun für bestimmte Einsatzzwecke verstärkt auf E-Lastenräder als Alternative zum motorisierten Verkehr.
Um diesen Trend weiter fortzusetzen, führt das Land die Förderung von E-Lastenrädern für Unternehmen und Kommunen auch 2020 fort.

Datum: 2020-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-ladeinfrastruktur-fuer-elektroautos-aus;

Themen: Ladesäulen # ?, Wallboxes # ?, emissionsarme Mobilität # ?, E-Autos # ?, EM-Issionsarme # ?, Förderung # ?, E-Lastenräder # ?, Ausbau # ?, Unternehmen # ?, E-Nutzfahrzeug # ?

106. +++ (IR)

Immer wieder werden Brückensperrungen oder Lastbeschränkungen erforderlich, die der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen vor allem auf den stark gestiegenen Güterverkehr der vergangenen Jahrzehnte zurückführt, durch den sich die Belastung insbesondere der Brücken im Zuge von Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen deutlich erhöht hat.
Hinzu kommt, dass sich über die Jahrzehnte auch die zulässigen maximalen Achslasten und Gesamtgewichte für schwere Lkw kontinuierlich erhöht haben.
Petra Beckefeld: "In Kombination mit den heutigen wesentlich höheren Verkehrslasten und -mengen ergeben sich Defizite, die bei vielen Bauwerken auch mit den seinerzeitig eingerechneten Sicherheiten nicht mehr vollständig zu kompensieren sind."

Datum: 2023-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-wir-muessen-nordrhein-westfalens-infrastruktur;

Themen: Bundesstraßen # ?, Straßenbau # ?, Summe # ?, Fahrbahnzustand in NRW # ?, betriebstechnische Ausstattung # ?, durchschnittliches Alter # ?, erhöhtes Ausfallrisiko # ?, Brückenerneuerung # ?, Tunnelanlagen # ?, Zuständigkeit # ?

107. +++ (IR)

Hinzu kommen prognostizierte Garantiezahlungen für die WestLB-Altlasten aus den Wertpapieren im Phoenix-Portfolio, die die Vorgängerregierung ausgegliedert hatte.
"Selbst unter diesen voraussichtlichen Sonderlasten bleibt es dabei, dass wir die Neuverschuldung 2017 unter zwei Milliarden Euro senken können", sagte Walter-Borjans.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;

Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

108. +++ (IR)

An 13 von 14 Standorten ist die Viruslast (gleitender Mittelwert der letzten 5 Messwerte) im Vergleich zum gleitenden Mittelwert im vorangegangenen Zeitraum gestiegen.
Insgesamt wird die Viruslast an den Klärwerken weiterhin als "hoch" eingestuft.

Datum: 2023-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-atemwegserkrankungen-gesundheitsministerium-und-gesundheitswesen-rufen;

Themen: Grippe # ?, umsichtiges Verhalten # ?, grundlegende Tipps # ?, Erkältungssymptome # ?, Husten # ?, Jahreszeit # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Eigenverantwortung # ?, Hände # ?, Abwassermonitoring # ?

109. +++ (IR)

Ich freue mich, dass unser Ansatz der Beweislastumkehr auch in Österreich Beachtung und Interesse findet.
Bundesminister Wolfgang Hattmannsdorfer: "Wir müssen die Beweislast bei Bürokratie umdrehen: Nicht die Wirtschaft soll ständig erklären müssen, warum sie weniger Belastung braucht - der Staat muss begründen, warum eine Vorschrift überhaupt notwendig ist.

Datum: 2026-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-oesterreichischen-bundesminister-wolfgang;

Themen: Download # ?, tragfähige Beziehungen # ?, zentrale Voraussetzung # ?, nachhaltiges Wachstum # ?, Bürokratieabbau # ?, Ansatz der Beweislastumkehr # ?, echte Entlastungen # ?, hohe Arbeitskosten # ?, klarer industriepolitische Kurs # ?, wirksame Staatsmodernisierung # ?

110. +++ (IR)

Kernpunkt des Antrags ist eine verfassungskonforme Regelung zur administrativen Vermögensabschöpfung mit einer Beweislastumkehr.
Mit der Beweislastumkehr wollen wir den Spieß umdrehen.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nordrhein-westfaelische-initiative-gegen-finanzkriminalitaet;

Themen: Beweislastumkehr # ?, Bundesrat # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Länder # ?, Immobilien # ?, Braus # ?, Ermittlungsarbeit in Deutschland # ?, Justizsicht # ?, Saus # ?, Terrorfinanzierer # ?

111. +++ (IR)

Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.
Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;

Themen: Integrationsministerkonferenz # ?, Integrationspolitik # ?, Beratungen in Erfurt # ?, Integrationspaket # ?, Sprachkursangebot # ?, Träger der Zivilgesellschaft # ?, Zuwanderungskommission # ?, alltägliches respektvolle Miteinander # ?, hochrangiges Gremium # ?, integrationspolitische Koordinierung # ?

112. +++ (IR)

Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013.
Im November letzten Jahres hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) geändert.

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-107-millionen-euro;

Themen: deutsche Einheit # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Abrechnung # ?, gute Nachricht # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, letztes Jahr # ?, Gemeinden # ?, Innere # ?, Städte # ?

113. +++ (IR)

Mit der Aufnahme der neuen Kategorie "Radschnellverbindungen des Landes" fallen diese Strecken analog zu Landesstraßen in die Baulast des Landes.
Bei Großstädten mit mehr als 80.000 Einwohnern trägt die Baulast für die Ortsdurchfahrten die jeweilige Stadt.
Dazu sind im Entwurf des Landeshaushalts 2016 und in der mittelfristigen Finanzplanung Ansätze vorgesehen, aus denen die Planung und die laufende Unterhaltung sowie der Bau von Radschnellverbindungen in der Baulast des Landes finanziert und der Bau von Radschnellverbindungen in kommunaler Baulast (Ortsdurchfahrten) gefördert werden können.

Datum: 2015-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radschnellwege-werden-landesstrassen-gleichgestellt;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Sachen # ?, Landesstraßen # ?, Kabinettssitzung # ?, Radverkehr # ?, Änderung # ?, Eckpunkte # ?, Ansätze # ?, Avantgarde der Republik # ?

114. +++ (IR)

* Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-setzt-beirat-klimaanpassung-ein;

Themen: Klimaanpassung in Nordrhein-Westfalen # ?, Umweltministerium # ?, umfassende Kompetenzen # ?, neues Gremium # ?, Expertengremium # ?, Sektoren # ?, wertvoller Beitrag # ?, Wasserwirtschaft # ?, Energiewirtschaft # ?, Klimaangepasste Produktionsprozesse # ?

115. +++ (IR)

Schwerlastdrohnen made in Nordrhein-Westfalen
Die eRC-System GmbH plant den Aufbau einer industriellen Produktion der Schwerlastdrohne U250 in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2026-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ila-2026-land-baut-europaeische-technologiepartnerschaften-fuer-luft-und-raumfahrt;

Themen: Launch # ?, Verteidigungsindustrie # ?, Sicherheitsindustrie # ?, Industrie # ?, Technologiezentrum # ?, Konzeptionierung # ?, Verteidigungsfähigkeit # ?, Automatisierung # ?, Vorhaben # ?, Cybersicherheit # ?

116. +++ (IR)

Das Land hat der Stadt Düsseldorf bereits Mittel zur Altlastenerkundung zur Verfügung gestellt.
Wir haben auch weiterhin die fachliche Hilfestellung durch das Landesumweltamt angeboten und unterstützen unter Einbeziehung des Altlastensanierungsverbandes (AAV) die Entwicklung einer geeigneten Sanierungstechnik.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltminister-fordert-umfassende-sanierung-der-pft-belastungen-im;

Themen: perfluorierte Tenside # ?, Altlastenerkundung # ?, Pft-Belastungen # ?, Sanierungsfahrplan # ?, fachliche Hilfestellung # ?, geeignete Sanierungstechnik # ?, hinnehmbare Belastungen # ?, massive Grundwasserbelastung # ?, umfassende Aufklärung # ?, umfassende Sanierung # ?

117. +++ (IR)

Das senkt ihre Zins- und Tilgungslasten und schafft neue Handlungsspielräume vor Ort.
Nordrhein-Westfalen erwartet, dass der Bund sich auch über 2029 hinaus an den kommunalen Altschulden beteiligt und die bundesgesetzlich veranlassten Soziallasten strukturell reduziert.

Datum: 2026-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;

Themen: übermäßige Liquiditätskredite # ?, Kreditschulden # ?, Verbundsatz # ?, Euro # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Übernahme # ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung # ?, Pauschalzuweisungen # ?, Schuldendeckel # ?, Tilgungslasten # ?

118. +++ (IR)

Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Landesmitteln
Planung und Bau von Radschnellwegen in der Baulast des Landes mit Bundesmitteln

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-56-kilometer-neue-radwege;

Themen: Baulast # ?, Bürgerradwege # ?, Förderung für Radinfrastruktur # ?, Sonderprogramm # ?, Gesamtinvestitionsvolumen # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Bundesstraßen # ?, Gesetzeskraft # ?

119. +++ (IR)

Die Zahl der schweren Lastwagenunfälle an Stauenden nimmt in Nordrhein-Westfalen weiter zu.
"Lastwagen können zu tonnenschweren Geschossen werden", so der Minister.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwere-lkw-unfaelle-stauenden-ruecken-den-fokus-der-nordrhein-westfaelischen;

Themen: Verkehrsunfallstatistik # ?, Notbremsassistenten # ?, europaweite Verschärfung # ?, schwere Lastwagenunfälle # ?, LKW-Crashs # ?, Zahl # ?, Vorschriften # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Lastwagen # ?, Lkw-Fahrer # ?

120. +++ (IR)

Um die zeitliche Lücke bis zur Wirtschaftlichkeit zu verkürzen, unterstützt das Land die Branche einmalig bei der Anschaffung von modernen elektrisch angetriebenen Lastkraftwagen mit bis zu 300.000 Euro pro Fahrzeug.
Wir schließen damit die Förderlücke des Bundes und packen in Nordrhein-Westfalen die Antriebswende im Schwerlastverkehr an.

Datum: 2024-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-goes-klimaneutral-land-unterstuetzt-die-anschaffung-von;

Themen: Förderaufruf # ?, NRW-Logistikbranche # ?, Standort in Nordrhein-Westfalen # ?, emissionsfreie Schweres Nutzfahrzeug # ?, klimaneutrale zukunftsgerichtete Umstellung # ?, Förderlücke # ?, Rahmen des Förderaufrufs # ?, Antriebswende # ?, Speditionen # ?, Schwerlastverkehr # ?

121. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Jäger fordert: Bund soll das Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen und die Kommunen bei den Soziallasten stärker unterstützen
Karlsruher Richter geben Bundesregierung eine peinliche Nachhilfe / Minister Jäger fordert: Bund soll das Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen und die Kommunen bei den Soziallasten stärker unterstützen

Datum: 2012-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruher-richter-geben-bundesregierung-eine-peinliche-nachhilfe-minister-jaeger;

Themen: peinliche Nachhilfe # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Soziallasten # ?, Bundesregierung # ?, Entscheidung von Asylbewerberleistungsgesetz # ?, menschenwürdiges Existenzminimum # ?, Bank # ?, Frage der Herkunft # ?, transparente realistische Berechnungsgrundlage # ?, notwendige Anpassungen # ?

122. +++ (IR)

Im Zusammenhang mit dem Radweg werden umfangreiche Verfüllarbeiten und die Beseitigung von unterirdischen Altanlagen und Bodenaltlasten notwendig.
Es stellt Radschnellwege mit Landesstraßen gleich: Dadurch übernimmt das Land die Baulastträgerschaft für Radschnellwege auf der freien Strecke außerhalb der Ortsdurchfahren und innerhalb der Ortsdurchfahrten bei Kommunen mit weniger als 80.000 Einwohnern.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rs1-bau-des-radschnellweges-ruhr-kommt-voran-minister-ueberreicht-foerderung-fuer;

Themen: Windhausstraße # ?, Ruhr # ?, Beleuchtung # ?, Stadtgebiet # ?, Abschnitt # ?, Landesstraßen # ?, Bodenaltlasten # ?, Stahlhauserhausstraße # ?, Standardquerschnitt # ?, breiter Gehweg # ?

123. +++ (IR)

Wir wollen uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern das Projekt weiterhin mit aller Energie vorantreiben, um Logistikunternehmen eine wertvolle Unterstützung zu bieten und Wohngebiete von Schwerlastverkehren zu entlasten.
Nachdem SEVAS ("Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr") anschließend im Rheinland schnell Fuß fasste, wird seit Ende 2018 eine landesweite Ausdehnung auf 31 Kreise und 396 Kommunen konzipiert und umgesetzt.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-land-nordrhein-westfalen-gefoerdertes-projekt-zur-effizienten-lkw-navigation;

Themen: lkwrelevante Daten # ?, deutscher Mobilitätspreis # ?, Deutsche # ?, nordrhein-westfälisches Verkehrsministerium # ?, Investment # ?, innovatives Projekt # ?, Wohngebiete # ?, Investition # ?, digitale Infrastruktur # ?, Clou # ?

124. +++ (IR)

Der VRS hat mit Unterstützung des nordrhein-westfälischen Verkehrsministeriums eine technische Plattform eingerichtet, um Daten für eine optimale Routenführung von Lastwagen im kommunalen Straßennetz zu generieren.
Mit Hilfe der SEVAS (Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr) können Kommunen in Nordrhein-Westfalen ihre unter Verkehrs- und Umweltaspekten bevorzugten Lkw-Routen sowie Verkehrsbeschränkungen wie niedrige Brücken oder enge Durchfahrten erfassen und digitalisieren.

Datum: 2021-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-millionen-euro-fuer-intelligente-lkw-navigation-nordrhein-westfalen;

Themen: externe Evaluation # ?, intelligente LKW-Navigation # ?, Mobilitätsdatenmarktplatz # ?, Dataportal # ?, Logistikverkehre # ?, Routenwahl # ?, Servicedienstleister # ?, bestmögliche Route # ?, lkwrelevante Verkehrsdaten # ?, gelebter Service # ?

125. +++ (IR)

Flächenrecycling und Sanierung von Grundstücken, 7 Millionen Euro Durch Flächenrecycling und Altlastensanierung können industriell vorbelastete Brachflächen wieder für die Ansiedlung von neuen Nutzungen durch Wohnen, Gewerbe und Dienstleistung aufbereitet werden.
Die Abwicklung und Steuerung der Altlastensanierung und des Flächenrecyclings übernimmt der AAV (Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung).

Datum: 2020-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/post-corona-nachhaltigkeit-und-zukunft-investieren;

Themen: zusätzliche Mittel # ?, Umweltwirtschaft # ?, grüne Infrastruktur # ?, entscheidendes Kriterium # ?, Konjunkturprogramm # ?, Altlastensanierung # ?, Coronakrise # ?, Wirtschaftsentwicklung # ?, Umweltpolitik # ?, Anpassung # ?

126. +++ (IR)

Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten vom Land im Wege des Finanz- und Lastenausgleichs zur Ergänzung ihrer eigenen Erträge allgemeine und zweckgebundene Zuweisungen für die Erfüllung ihrer Aufgaben.
Die Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten neben den Zuweisungen aus dem Finanz- und Lastenausgleich (Gemeindefinanzierung - GFG) weitere Zuweisungen des Landes, die im Wesentlichen in einem direkten Zusammenhang mit den auf die Gemeinden und Gemeindeverbände übertragenen Aufgaben stehen.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2019-keine-kommune-verliert;

Themen: Gemeindefinanzierung # ?, Lastenausgleich # ?, Schlüsselzuweisungen # ?, eigene Erträge # ?, Gemeindeverbände # ?, 2 Landschaftsverbände # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, neue Landesregierung # ?, positive Entwicklung # ?, Aktualisierung von Daten # ?

127. +++ (IR)

Ab sofort können schwere Lastwagen damit nicht mehr ungehindert über das Bauwerk rollen und beschädigen.
"Skrupellose Lastwagenfahrer, die leichtfertig riskieren, dass die Rheinbrücke für den gesamten Verkehr gesperrt werden muss, werden seit heute ausgebremst", sagte Verkehrsminister Michael Groschek bei der Inbetriebnahme der Sperranlage.

Datum: 2016-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;

Themen: Durchfahrtsverbot # ?, Inbetriebnahme # ?, Schranken # ?, Teil der Anlage # ?, Zulauf von A59 # ?, komplette Anlage # ?, skrupellose Lastwagenfahrer # ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, gesamter Verkehr # ?

128. +++ (IR)

Von den 23 nordrhein-westfälischen Straßenbrücken über den Rhein sind elf in kommunaler Trägerschaft, die übrigen zwölf Brücken im Verlauf von Autobahnen oder Bundesstraßen stehen in der Baulast des Bundes.
Auch Bundes- und Landesstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften fallen bei Großstädten mit über 80.000 Einwohnern in die kommunale Baulast.

Datum: 2015-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbrueckenkonferenz-duesseldorf;

Themen: eigene Rheinbrücken # ?, Kommunen # ?, Bundesstraßen # ?, Akzeptanz von Ersatzbauten # ?, Ausweichverkehre # ?, Rheinbrückenkonferenz # ?, Runder Tisch für Verkehrssituation # ?, Statiker # ?, ausstehende Einigung # ?, erforderliche Finanzmittel # ?

129. +++ (IR)

Dabei müssen die Chancen und Lasten des erforderlichen Ausbaus der Erneuerbaren und des damit verbundenen Netz-ausbaus fair verteilt werden.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hält die Regelungen zur Spitzenlastkappung im Entwurf des Strommarktgesetzes für nicht ausreichend und ergänzungsbedürftig.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungs-und-investitionssicherheit-fuer-die-wirtschaft-mit-einhaltung-der;

Themen: deutsche Klimaschutzziele # ?, Investitionssicherheit # ?, Klimareserve # ?, Entscheidungsprozess # ?, neues Strommarktdesign # ?, Bundeswirtschaftsministerium # ?, Bundesregierung # ?, Einhaltung # ?, Planungssicherheit # ?, Stellungnahme # ?