1. +++ (SEM)
Minister für Internationales Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Bei der verheerenden Explosion im Beiruter Hafen im August vergangenen Jahres haben mehr als 300.000 Menschen ihr Zuhause verloren, ganze Stadtviertel wurden zerstört.
Damit wurden viele Anwohner über Nacht in eine prekäre wirtschaftliche und soziale Lage gebracht.
Genau hier setzen wir an: Wir unterstützen kleine Unternehmen dabei, ihre Geschäfte wieder aufzubauen und ihren Lebensunterhalt zu sichern.
Durch passgenaue Hilfen schaffen wir neue Lebensgrundlagen und nachhaltige Perspektiven aus der Krise heraus.
Das Projekt dient so der Stabilisierung einer für Europa wichtigen unmittelbaren Nachbarregion.
Datum: 2021-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/150000-euro-fuer-den-wiederaufbau-im-beiruter-hafen-landesregierung-unterstuetzt;
Themen: Angestellte der Existenzgrundlage
# ?, Großraum Beirut
# ?, Mittelpunkt von Maßnahmen
# ?, Projektregionen
# ?, afghanische Flüchtlinge
# ?, nachhaltige Perspektiven
# ?, neue Lebensgrundlagen
# ?, selbstbestimmtes würdevolle Leben
# ?, tatsächlicher Aufbau
# ?, weltweite Partner
# ?
2. +++ (SEM)
Hierzu fordern sie die verschiedenen Akteure auf, den in Artikel 27 der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen verankerten Grundsatz der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konsequent umzusetzen und voran zu treiben.
Im Einzelnen fordern wir:
* die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen, dass Menschen mit Behinderungen ihren Lebensunterhalt durch Arbeit verdienen können, die sie in einem offenen, integrativen und für Menschen mit Behinderungen zugänglichen Arbeitsmarkt frei wählen oder annehmen können;
dazu
* muss der Übergang von der Schule in den Beruf für behinderte Menschen verstärkt gefördert und zielgerichtet durch Beratung, Praktika in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, Probebeschäftigung, Berufseinstiegsbegleitung sowie durch Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung unterstützt werden, Das berufliche Orientierungsverfahren der Initiative Inklusion ist unbefristet fortzuführen.
Datum: 2012-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behindertenbeauftragte-des-bundes-und-der-laender-fordern-gleichberechtigung-auf;
Themen: allgemeiner Arbeitsmarkt
# ?, Behinderungen
# ?, Inklusion
# ?, Integrationsfirmen
# ?, Gleichberechtigung
# ?, unterstützte Beschäftigung
# ?, Unterscheidung
# ?, Beauftragte
# ?, Arbeitsleben
# ?, Belange
# ?
3. +++ (SEM)
Hierfür organisiert sie Trauergemeinschaften und nimmt selber fast immer an diesem "letzten Geleit" teil.
Doch damit nicht genug: Ursula Lingens bringt trotz dieses umfangreichen Engagements auch noch die Zeit und Energie auf, sich um die Integration von Asylbewerbern und Aussiedlern zu kümmern.
Sie hilft bei der Förderung von Kindern und Jugendlichen, um ihnen einen angemessenen Start in den schulischen und beruflichen Alltag zu ermöglichen - und sie hat auch schon manchem Familienvater dank ihrer hervorragenden Kontakte einen Arbeitsplatz vermitteln können und damit die Chance gegeben, selbst für den Lebensunterhalt seiner Familie aufzukommen.
Liebe Ursula Lingens, Sie tragen dazu bei, dass sich viele Menschen im In- und Ausland nicht mehr arm, einsam und unerwünscht fühlen - sondern geachtet und wertgeschätzt.
Das ist ein ungemein wertvoller und wichtiger Beitrag, der unser Land menschlicher und wärmer macht.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ?
4. +++ (SEM)
Das Land stellt insgesamt 50 Millionen Euro zur Umsetzung zur Verfügung.
Ziel ist es, insbesondere junge Geflüchtete zu fördern, die bislang nicht oder nur eingeschränkt von den Unterstützungsangeboten der Arbeitsförderung profitieren konnten, da sie in den Kommunen nur geduldet oder gestattet sind.
Diese jungen Menschen sollen so die nötigen Voraussetzungen erhalten, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten und ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten zu können.
Um dieses Ziel zu erreichen sieht die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sechs Förderbausteine vor: 1. Coaching 2.
Berufsbegleitende Qualifizierung und/ oder Sprachförderung 3.
Datum: 2021-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durchstarten-ausbildung-und-arbeit-minister-laumann-besucht-rtb-gmbh-fuer;
Themen: innovative Verkehrstechnik
# ?, GmbH von Rtb
# ?, Rahmen eines Betriebsbesuchs
# ?, Betriebsbesuch
# ?, Durchstarten-Initiative
# ?, Bild der Umsetzung
# ?, 50-Millionen-Euro-Initiative
# ?, hoher Fachkräftemangel
# ?, motivierte Nachwuchskräfte
# ?, Umsetzung für Verfügung
# ?
5. +++ (SEM)
Dabei liegt die Zahl der potenziellen Antragstellerinnen und Antragssteller deutlich höher.
Etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit lebt bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hat somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.
Weitere Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind unter anderem ausreichende Deutschkenntnisse, die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts und das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Um die Menschen auf dem Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft besser zu erreichen, wird der Einbürgerungsantrag künftig online zur Verfügung gestellt.
Dazu entwickeln das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen und das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in einem Digitallabor ein entsprechendes Verfahren.
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einbuergerung-bald-digital-nordrhein-westfalen-und-bayern-entwickeln-online;
Themen: Digitallabor
# ?, Prozess der Einbürgerung
# ?, deutsche Staatsbürgerschaft
# ?, Bekenntnis
# ?, Verfahren
# ?, Einbürgerungsantrag
# ?, Einbürgerungsprozess
# ?, Staatsministerium des Innere
# ?, Videoanleitungen
# ?, bürgerfreundliche Hilfestellungen
# ?
6. +++ (SEM)
Bei denjenigen ohne Migrationshintergrund sank sie von 8,2 Prozent auf 4,8 Prozent.
(Der Abstand zwischen den Gruppen ging von 10,7 auf 4,9 Prozentpunkte zurück - ein deutliches Zeichen für die besser werdende Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Migrationshintergrund.) Quelle: Zuwanderungs- und Integrationsstatistik NRW 2014.
Hintergrund Einbürgerung Die Einbürgerung ist an verschiedene Voraussetzungen geknüpft: Die Einbürgerungsbewerberin/der Einbürgerungsbewerber muss seit acht Jahren rechtmäßig in Deutschland leben, ein gefestigtes Aufenthaltsrecht besitzen und in der Lage sein, den Lebensunterhalt zu sichern.
Des Weiteren werden das Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung unseres Grundgesetzes sowie Straffreiheit vorausgesetzt.
Zudem müssen Einbürgerungsbewerberinnen und -bewerber über ausreichende Deutschkenntnisse und Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung verfügen.
Datum: 2015-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einbuergerungsfeier-des-landes-nrw-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-wirbt-fuer;
Themen: Ausland in NRW
# ?, nordrhein-westfälische Einbürgerungsfeier
# ?, Wurzeln eines Menschen
# ?, deutsche Staatsbürgerschaft
# ?, Einwanderung
# ?, Männer
# ?, Ausländerinnen in NRW
# ?, Einbürgerungsbewerberinnen
# ?, Einbürgerungsverhalten
# ?, Landeseinbürgerungsoffensive
# ?
7. +++ (SEM)
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann sagt: "Die Kurzfilme zeigen, wie viel Motivation die jungen Menschen, die zu uns kommen, mitbringen.
Man darf ihre Talente und ihren Ehrgeiz nicht wegen eines ungeklärten Aufenthaltsstatus links liegen lagen.
Mir ist es deshalb ein großes Anliegen, dass diese Menschen so früh wie möglich die Gelegenheit erhalten, sich weiterzubilden und für den Arbeitsmarkt zu qualifizieren, um mittel- und langfristig ihren Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten.
Gerade in Bereichen, in denen ein hoher Fachkräftemangel herrscht, wie der Pflege, ist es von Bedeutung, motivierte und junge Menschen zu gewinnen.
Es ist schön zu sehen, dass uns dies im Rahmen des innovativen Projekts gelingt.
Datum: 2022-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsgeschichten-der-integration-ausbildung-und-arbeit;
Themen: Social-mediakampagne für Landesinitiative
# ?, Ausbildung
# ?, Social-mediakanäle
# ?, Filme
# ?, Zielgruppe
# ?, Erfolgsgeschichten der Integration
# ?, Khan
# ?, Pfaffprojekt
# ?, Videoreihe
# ?, ausbildungsbegleitende Kurse
# ?
8. +++ (SEM)
Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden.
Die Neuregelung bezieht sich dabei nur auf den Inflationsausgleich der letzten Jahre in Bezug auf die Schulbuchkosten.
Soziale Härtefälle werden abgefedert, da der Eigenanteil für Eltern, die Empfänger von Hilfen zum Lebensunterhalt nach Sozialgesetzbuch XII sind, entfällt.
Veranschaulicht anhand des folgenden Beispiels für die Sekundarstufe I bedeutet die 30-prozentige Anhebung konkret:
Durchschnittsbetrag pro Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr: Bisher Neu Betrag Lernmittel bis zu 78 Euro bis zu 102 Euro Schulträgeranteil bis zu 52 Euro bis zu 68 Euro Eigenanteil Eltern 26 Euro 34 Euro
Datum: 2021-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge
# ?, Lernmittel
# ?, Eltern
# ?, Schülerinnen
# ?, Schuljahr
# ?, Erhöhung
# ?, Anhebung
# ?, Eigenanteil
# ?, Begriff von Lernmitteln
# ?, Durchschnittsbetrag
# ?
9. +++ (SEM)
"Wir wollen in Nordrhein-Westfalen zu einer neuen Struktur und Ordnung kommen", betonte Flüchtlingsminister Joachim Stamp.
"Diejenigen, die sich nicht integrieren wollen, insbesondere Gefährder und Straftäter, müssen konsequenter abgeschoben werden.
Im Gegenzug können wir dann großzügiger bei den Regelungen für diejenigen sein, die sich gut integrieren, die nicht straffällig sind, die Deutsch sprechen und den Lebensunterhalt für sich und ihre Familie weitestgehend selbst leisten können.
"
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ?
10. +++ (SEM)
Die Trainerinnen und Trainer beziehungsweise Übungsleiterinnen und Übungsleiter bilden das zentrale Rückgrat der Sportvereine.
Durch umfassende Aus- und Weiterbildung sind sie die Garanten für ein hochqualitatives Angebot für Menschen aller Altersstufen - besonders im Gesundheitssport mit seinen präventiven, rehabilitativen, integrativen sowie inklusiven Aspekten.
Zahlreiche Trainerinnen und Trainer beziehungsweise Übungsleiterinnen und Übungsleiter bestreiten zumindest Teile ihres Lebensunterhaltes durch Tätigkeiten in einem, häufig aber auch in mehreren Sportvereinen.
Durch die Einstellung des sportlichen Lebens und die Schließung sämtlicher Sport, Spiel- und Freizeitanlagen ist die Tätigkeit der Übungsleiterinnen und Übungsleiter eingestellt und deren Einnahmemöglichkeiten sind schlagartig weggebrochen.
Sportvereine
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-den-sport-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-uebungsleiter-und;
Themen: Übungsleiterinnen
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, massive Einnahmeverluste
# ?, unternehmerischer Bereich
# ?, vollständige Einstellung
# ?, Vereine
# ?, Sportbetrieb
# ?, Personalkosten
# ?, Fixkosten
# ?, Insolvenzgefahr
# ?
11. +++ (SEM)
+ dauerhafter Verlust von Produktionsstandorten in Nordrhein-Westfalen und dem restlichen Bundesgebiet; + eine negative Kettenreaktion für den ganzen Wirtschaftsstandort Deutschland.
* Dazu darf es nicht kommen.
* Wir müssen die vielen tausend Familien, deren Lebensunterhalt von unseren Industriearbeitsplätzen abhängt, schützen und absichern.
* Als Vertreter des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen sind für uns deshalb drei Grundsätze entscheidend, für die wir uns auf allen Ebenen einsetzen.
I. Energieversorgung für die Industrieregion Nordrhein-Westfalen sichern
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?
12. +++ (SEM)
Mit dem neuen Erlass werden Auslegungsspielräume aufgezeigt, die die bundesrechtlichen Regelungen im Aufenthaltsgesetz bereits bieten.
Die Interpretationsspielräume werden deutlicher vermittelt, um die Ausländerbehörden stärker als bisher zu Aufenthaltsgenehmigungen für nachhaltig Integrierte zu ermutigen.
Der Erlass präzisiert unter anderem, unter welchen Voraussetzungen die Integrationsleistungen von Geduldeten für eine Aufenthaltserlaubnis anerkannt werden können und unter welchen Voraussetzungen von der Sicherung des Lebensunterhalts und den erforderlichen Sprachkenntnissen abgesehen werden kann.
Er zeigt zudem die Möglichkeit auf, ein Zug-um-Zug-Verfahren zu vereinbaren, wenn der Betroffene bisher noch nicht die Kriterien erfüllt hat.
"Der Erlass ist das Ergebnis eines intensiven Diskussionsprozesses mit den Ausländerbehörden, Bezirksregierungen und kommunalen Spitzenverbänden.
Datum: 2019-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stamp-bessere-bleiberechte-fuer-gut-integrierte-geduldete;
Themen: Ausländerbehörden
# ?, Intensivstraftäter
# ?, Aufenthaltserlaubnis
# ?, Aufenthaltsgesetz
# ?, Rückführungen
# ?, Gefährder
# ?, erklärtes Ziel
# ?, Kriminelle
# ?, Anwendungserlass
# ?, Auslegungsspielräume
# ?
13. +++ (SEM)
Hier sind die Jobcenter auf die Vorarbeiten der Ausländerbehörden angewiesen.
Die Ausländerbehörden arbeiten mit großer Kraftanstrengung daran, dass die ukrainischen Geflüchteten am 1. Juni 2022 diese aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllen.
Sollte dies aufgrund der Vielzahl der Personen nicht in allen Fällen gelingen, muss aber niemand befürchten, keine Leistungen für den Lebensunterhalt einschließlich der Unterkunftskosten zu erhalten: Selbst, wenn keine Ersatzbescheinigung, Fiktionsbescheinigung oder Aufenthaltserlaubnis zum 1. Juni ausgestellt wird, ist der Lebensunterhalt der Geflüchteten über das Asylbewerberleistungsgesetz sichergestellt.
Hilfreich ist zudem die Regelung, dass die Asylbewerberleistungen für eine Übergangszeit weitergezahlt werden, so dass es zu keinen Unterbrechungen bei den Geldleistungen an die ukrainischen Geflüchteten kommt.
Den ukrainischen Kriegsgeflüchteten wird dieser Rechtskreiswechsel so unkompliziert und unbürokratisch wie möglich gemacht, denn der Antrag auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gilt gleichzeitig auch als Antrag auf Leistungen nach dem SGB II.
Datum: 2022-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jobcenter-uebernehmen-die-betreuung-ukrainischer-kriegsgefluechteter;
Themen: ukrainische Kriegsgeflüchtete
# ?, ukrainische Geflüchtete
# ?, Grundsicherung
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Jobcenter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Betreuung
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Hochdruck
# ?, große Herausforderung
# ?
14. +++ (SEM)
Das Land stellt insgesamt 50 Millionen Euro zur Umsetzung zur Verfügung.
Ziel ist, insbesondere junge Geflüchtete zu fördern, die bislang nicht oder nur eingeschränkt von den Unterstützungsangeboten der Arbeitsförderung profitieren konnten, da sie in den Kommunen nur geduldet oder gestattet sind.
Diese jungen Menschen sollen dahingehend gefördert werden, dass sie die nötigen Voraussetzungen erhalten, um erfolgreich ins Berufsleben zu starten und ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten zu können.
Um dieses Ziel zu erreichen sieht die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sechs Förderbausteine vor:
1. Coaching 2.
Datum: 2021-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/junge-gefluechtete-legen-grundstein-fuer-berufliche-karriere;
Themen: junge Geflüchtete
# ?, berufliche Karriere
# ?, nachträglicher Erwerb
# ?, passgenaue Angebote
# ?, Bewerbungsverfahren
# ?, Sprachförderung
# ?, Akteure der Durchstarten-Initiative
# ?, GmbH in Dorsten
# ?, Sozialträger
# ?, ausbildungsbegleitende Qualifizierung
# ?
15. +++ (SEM)
Darüber finden derzeit Gespräche mit dem Bund statt.
Falls das nicht möglich sein sollte, werden wir über eine NRW-spezifische Lösung nachdenken", sagt Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Aktuell können Kulturschaffende, denen durch die aktuelle Krise das Einkommen wegbricht, zur Sicherung ihres Lebensunterhalts vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung erhalten.
Wer zwischen 1. März und 30. Juni 2020 Corona-bedingt einen Antrag auf Grundsicherung stellt, für den gelten erleichterte Zugangsvoraussetzungen.
Alle Informationen rund um die Corona-Hilfen der Bundesregierung für Künstlerinnen und Künstler finden Sie unter: www.bundesregierung.de
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-mittel-der-corona-soforthilfe-hoehe-von-fuenf-millionen-euro-vollstaendig;
Themen: freischaffende Künstlerinnen
# ?, Mittel der Coronasoforthilfe
# ?, nordrhein-westfälische Kulturszene
# ?, unbürokratische Unterstützung
# ?, großer Anklang
# ?, schnelle Unterstützung
# ?, Bundesprogramme
# ?, Landesprogramme
# ?, Unterstützungsmöglichkeiten
# ?, Grundsicherung
# ?
16. +++ (SEM)
* der/die Gefangene entwichen oder vom Urlaub, Ausgang, Freigang oder von einer Strafunterbrechung nicht oder schuldhaft mit erheblicher Verspätung zurückgekehrt ist,
* dem/der Gefangenen zur Last gelegt wird, während des Vollzuges oder einer Strafunterbrechung eine Straftat begangen zu haben,
* die Wohnung, die gesundheitliche Versorgung oder der Lebensunterhalt der/des Gefangenen nicht gesichert ist,
* der/die Gefangene sich in einer therapeutischen Behandlung befindet, oder
* ausländerrechtliche Maßnahmen geplant sind.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ?
17. +++ (SEM)
In 1.617 Fällen (48 Prozent) wurde eine Anpassungsqualifizierung angeordnet.
In dieser Zeit stehen die Personen bereits dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
Die Pflegefachkräfte erhalten vor der Einreise von ihrem zukünftigen Arbeitgeber einen Arbeitsvertrag und können mit der Einreise direkt als sogenannte Pflegehelferinnen und Pflegehelfer in Teilzeit tätig werden und ihren Lebensunterhalt sichern.
Neben der Arbeit absolvieren sie Anpassungslehrgänge und Sprachkurse.
"Unsere Erfahrung zeigt: Individuelle Beratung ist wichtig und lohnt sich, denn wir wollen niemanden auf dem Weg durch den Antragsdschungel verlieren.
Datum: 2022-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-staerkt-zentrale-anerkennungsstelle-fuer-gesundheitsberufe;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, zentrale Anerkennungsstelle
# ?, Berufsanerkennung
# ?, sämtliche Berufsanerkennungsverfahren
# ?, Pflegeberufe
# ?, Zentralisierung
# ?, Bezirksregierung
# ?, Haushaltsgesetzgeber
# ?, Einreise
# ?, Pflegefachberufe
# ?
18. +++ (SEM)
Wirtschaftsminister Pinkwart: Vertrauensschutz-Lösung hilft Solo-Selbstständigen, die Folgen der Krise abzumildern / Kulturministerin Pfeiffer-Poensgen: Unterstützung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler wird auf 32 Millionen Euro aufgestockt Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Damit die NRW-Soforthilfe 2020 allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt, hat die Landesregierung eine schnelle, faire Vertrauensschutzlösung entwickelt.
Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.
Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.
Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;
Themen: Grundsicherung
# ?, Monate
# ?, Investitionen
# ?, Finanzaufwendungen
# ?, laufende Sachaufwendungen
# ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung
# ?, Wille der Bundesregierung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Soloselbstständige
# ?, Kleinunternehmen
# ?
19. +++ (SEM)
Justizminister Kutschaty erklärt: "Justizvollzug ist viel mehr als Freiheitsentzug.
Es geht um Veränderung.
Das wichtigste Element dieser Veränderung ist das Erlernen eines Berufes, mit dem der Gefangene später seinen Lebensunterhalt verdienen kann.
Ich freue mich daher über die Unterstützung bei dieser wichtigen Aufgabe durch die Staatskanzlei.
" Regierungssprecher Breustedt erklärt: "Wir freuen uns sehr darüber, dass das Land Nordrhein-Westfalen nun seine NRW-Produkte in Kooperation mit dem Knastladen an den Mann und an die Frau bringen kann.
Datum: 2012-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-regierungssprecher-breustedt-geben-den-startschuss-fuer-den;
Themen: neuer NRW-Shop
# ?, Weihnachtsmarkt
# ?, Startschuss
# ?, Artikel
# ?, Gefangene
# ?, Veränderung
# ?, Adventsdekoration
# ?, Biogummibärchen
# ?, Zettelkasten
# ?, Kooperation
# ?
20. +++ (SEM)
"
2.
Ein höherer Vermögens-Grundfreibetrag: Dabei geht es darum, unter welchen Voraussetzungen Leistungsberechtigte das Ersparte veräußern und vom Erlös den laufenden Lebensunterhalt bestreiten müssen.
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann: "Anerkennung der Lebensleistung bedeutet für mich auch, dass die Menschen nicht jeden selbst verdienten Groschen, den sie über die Jahre abgezwackt haben, aufbrauchen müssen, bevor sie Anspruch auf staatliche Hilfe bekommen.
Das ist nicht gerecht und motiviert auch nicht, privat für den Ruhestand oder schlechte Zeiten vorzusorgen.
Datum: 2020-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;
Themen: Leistungsberechtigte
# ?, Wohneigentum
# ?, Einführung der Grundsicherung
# ?, Erwerbsaufstocker
# ?, laufender Lebensunterhalt
# ?, Erlös
# ?, Arbeitsmarktpolitik
# ?, Sozialpolitik
# ?, positive Entwicklung
# ?, Arbeitsministerinnen
# ?
21. +++ (SEM)
In der gemeinsamen Erklärung legen die Arbeitsmarktpartner das Ziel fest, dass das Teilhabechancengesetz vor allem nachhaltige Arbeitsverhältnisse fördert, die auch nach dem Ende der Anschubfinanzierung weiter bestehen bleiben.
Gemeinsam wollen die Arbeitsmarktpartner die Umsetzung vor Ort so unterstützen, dass mit den neuen Fördermöglichkeiten langfristig Vorteile für alle Beteiligten entstehen: "Das Gesetz bietet Chancen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Arbeitsmarkt.
Menschen, die lange arbeitslos waren, können durch die geförderte Beschäftigung einen Weg in die Arbeitswelt finden und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.
Alle Arbeitgeber erhalten die Chance, ihre Fachkräfte durch die geförderten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zunächst zu entlasten, langfristig vielleicht sogar zu ergänzen.
Für die Gesellschaft bedeutet das Gesetz eine Stärkung des sozialen Zusammenhalts", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-teilhabechancengesetz-ist-ein-meilenstein-der-arbeitsmarktpolitik;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Langzeitarbeitslose
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit
# ?, neue Beschäftigungsperspektiven
# ?, neue Perspektiven
# ?, Gesetz
# ?, große Zahl
# ?
22. +++ (SEM)
Integrations- und Familienminister Joachim Stamp: "Mit unserer Initiative wollen wir jungen volljährigen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Perspektiven geben und Integrationschancen eröffnen.
Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Integration.
Deshalb unterstützen wir sie, einen besseren Zugang zu Ausbildung und Arbeit zu bekommen und ihren Lebensunterhalt möglichst selbständig zu sichern.
Damit auch junge Eltern die Angebote nutzen können, gibt es für sie Angebote mit Kinderbetreuung.
"
Datum: 2020-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-junge-gefluechtete-koennen-jetzt-ausbildung-und;
Themen: Ausbildung
# ?, Lebensunterhalt
# ?, junge Erwachsene
# ?, Nachfragen des Projekts
# ?, bedeutsames Projekt
# ?, fachliche Initiative
# ?, Schlüssel für Integration
# ?, Abstimmungsprozesse
# ?, Integrationschancen
# ?, junge Eltern
# ?
23. +++ (SEM)
Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist ein wichtiger Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
"
Die Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" sieht insgesamt sechs Förderbausteine vor, die Menschen beim Einstieg in eine Ausbildung oder einen Beruf unterstützen sollen.
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-stamp-50-millionen-euro-zur-integration-ausbildung-und-arbeit;
Themen: junge Flüchtlinge
# ?, Ausbildung
# ?, Schulabschluss
# ?, Initiative von Mkffi
# ?, Nachqualifizierung in Deutschland
# ?, Unterstützungsbedarf von Flüchtlingen
# ?, berufliche sprachliche Bildung
# ?, niederschwellige Kurse
# ?, Rahmen eines Aufrufs
# ?, Teilhabemanagement
# ?
24. +++ (SEM)
Mit dem Willkommensgeld wollen wir ihnen die Entscheidung für eine Arbeitsaufnahme in Nordrhein-Westfalen erleichtern und ihnen beim Neuanfang helfen.
" Das Angebot richte sich ausdrücklich auch an geflüchtete Pflegefachkräfte aus der Ukraine, betonte Laumann.
Das "Willkommensgeld NRW" soll unter anderem die Kosten des Visums und der Einreiseerlaubnis, der Unterkunft bei der Einreise, der Erstausstattung der Wohnung und des Lebensunterhalts im Anerkennungsverfahren abfedern.
Bei den Pflegekräften werden grundlegende Deutschkenntnisse bereits vorausgesetzt.
Allerdings müssen sie neben der fachlichen Anpassungsqualifizierung häufig auch an zusätzlichen, berufsspezifischen Sprachkursen teilnehmen, um in Deutschland eine Tätigkeit als Pflegefachkraft ausüben zu können.
Datum: 2022-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-helfen-auslaendischen-pflegekraeften-beim-start-deutschland;
Themen: ausländische Pflegekräfte
# ?, Willkommensgeld
# ?, Einreiseerlaubnis
# ?, Entscheidung für Arbeitsaufnahme
# ?, Fachkräfte der Profession
# ?, Start in Deutschland
# ?, ausländische Pflegefachkräfte
# ?, fachliche Anpassungsqualifizierung
# ?, grundlegende Deutschkenntnisse
# ?, Pflegehilfskräfte
# ?
25. +++ (SEM)
NRW" zur Verfügung, um Jugendlichen ohne oder mit schlechten Schulabschlüssen eine Chance auf eine Ausbildung zu geben.
Nord-rhein-Westfalen ist mit diesem flächendeckenden Angebot und der Gesamtzahl der Produktionsschulplätze bundesweit führend.
"Jeder Jugendliche in NRW soll eine Perspektive haben, später beruflich auf eigenen Beinen zu stehen und seinen Lebensunterhalt selbstständig zu sichern", begründete Arbeitsminister Guntram Schneider die Ausweitung der Förderung des Programms "Produktionsschule NRW".
Das Angebot ist ein wichtiger Baustein von "Kein Abschluss ohne Anschluss", dem neuen Übergangssystem von der Schule in den Beruf in NRW.
"Wer über die Produktionsschule den Weg in Arbeit oder Ausbildung findet, ist nicht mehr auf Sozialleistungen angewiesen", betonte Schneider die Nachhaltigkeit dieses Angebotes.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-alle-jugendlichen-sollen-eine-chance-zur-qualifikation-bekommen;
Themen: sogenannte Produktionsschulen
# ?, Schulbeginn
# ?, praxisorientiertes Lernen
# ?, schlechte Startvoraussetzungen
# ?, Chance
# ?, produktive Arbeit
# ?, kleine Gruppen
# ?, niedrigschwelliges Angebot
# ?, berufliche Qualifizierung
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?
26. +++ (SEM)
Die Wohnungen konnten somit wieder für die Akutversorgung genutzt werden.
Bei "fiftyfifty" hatten sich in den vergangenen Jahren zunehmend EU-Bürgerinnen und -Bürger aus Südosteuropa gemeldet.
Da sie keine andere Möglichkeit sahen, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, wollten sie das Straßenmagazin "fiftyfifty" verkaufen.
Es zeigte sich aber, dass neben Wohnungslosigkeit und fehlender Arbeitsmöglichkeit auch Unkenntnis über das deutsche Sozial- und Bildungssystem sowie Sprachdefizite hinzukamen.
Das Projekt "eastwest" ist vom NRW-Sozialministerium von Oktober 2010 bis September 2013 mit insgesamt rund 160.000 Euro aus dem Landesprogramm "Wohnungslosigkeit verhindern - Weiterentwicklung der Hilfen in Wohnungsnotfällen" gefördert worden.
Datum: 2013-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ganzheitliche-hilfe-fuer-armutsmigranten-aus-suedosteuropa;
Themen: Armutsmigranten
# ?, Armutsmigrantinnen
# ?, Klientel
# ?, ganzheitliche Hilfe
# ?, zielgenaues Angebot
# ?, eigene Hände
# ?, NRW-Sozialministerium
# ?, Sozialberatung
# ?, Zuwandererfamilien
# ?, Lebenssituation
# ?
27. +++ (SEM)
Das NRW-Tariftreuegesetz von 2012 schreibt vor, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die nachweislich keine Produkte aus Kinderarbeit einsetzen.
"Hinter all dem", so Guntram Schneider, "steht die Überzeugung, dass fairer Handel ein Schlüssel zur nachhaltigen Bekämpfung der Kinderarbeit ist."
Denn fairer Handel verbessere auch die Entlohnung der Erwachsenen in den betroffenen Ländern und führe dazu, dass sie den Lebensunterhalt ihrer Familien bestreiten und die Kinder in die Schule schicken können.
Nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) arbeiten weltweit 165 Millionen Kinder, darunter 85 Millionen unter ausbeuterischen und oft auch gefährlichen und gesundheitsschädlichen Bedingungen.
Dazu gehört beispielsweise die Arbeit in Steinbrüchen, auf Feldern oder in Textilfabriken.
Datum: 2013-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-gehoeren-die-schule-nicht-den-steinbruch-sozialminister;
Themen: wirksame Schritte
# ?, Handelsabkommen
# ?, Action
# ?, ausbeuterische Kinderarbeit
# ?, EU-Staaten
# ?, führende Rolle
# ?, Schneider
# ?, Süden
# ?, Schule
# ?, europäische Ebene
# ?
28. +++ (SEM)
Das kann man gar nicht genug würdigen.
"
Auch diejenigen, die nur vorübergehend bei uns leben, müssten die Möglichkeit haben, durch Arbeit selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen: "Dadurch wird die Isolation der Menschen vermieden.
Bei der gemeinsamen Arbeit können sich Alteingesessene und Flüchtlinge begegnen und sich gegenseitig kennen lernen.
Und niemand kann mehr das dumme Vorurteil bedienen, hier werde nur der Sozialstaat ausgenutzt.
Datum: 2015-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zeichen-setzen-fuer-eine-offene-tolerante-gesellschaft;
Themen: Aktionen der Antirassismuswoche
# ?, Antirassismuswochen
# ?, offene tolerante Gesellschaft
# ?, internationaler Tag
# ?, letzte Monate
# ?, Einwanderungsgesetz
# ?, Fachkräftereserve
# ?, dummes Vorurteil
# ?, moderne Einwanderungsgesellschaft
# ?, praktischer Willkommen
# ?
29. +++ (SEM)
Die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen auf 27.649 (plus ein Prozent).
Dabei liegt die Zahl der potenziellen Antragsteller deutlich höher: So lebte 2018 etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit von insgesamt rund 2,7 Millionen bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hatte somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.
Weitere Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind unter anderem ausreichende Deutschkenntnisse, die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts und das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Datum: 2019-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-schaffen-fuer-gut-integrierte-menschen-nordrhein;
Themen: besondere Integrationsleistungen
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Einbürgerungsbehörden des Lands
# ?, notwendige Aufenthaltsdauer
# ?, erforderliche Aufenthaltsdauer
# ?, Auftaktveranstaltung in Düsseldorf
# ?, eigenständige Sicherung
# ?, ausreichende Deutschkenntnisse
# ?, mögliche Maßnahmen
# ?, Staatsangehörigkeitsrecht
# ?
30. +++ (SEM)
Neben den Abschlüssen an allgemeinbildenden Schulen, die die Studie berücksichtigt, haben Geflüchtete zudem die Möglichkeit, ihren Schulabschluss an den berufsbildenden Schulen nachzuholen, wodurch sich die schulischen Erfolge weiter verbessern.
Für Flüchtlinge zwischen 18 und 27 Jahren steht das Programm "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" (www.durchstarten.nrw) zur Verfügung, das gemeinsam vom Integrationsministerium und vom Arbeitsministerium mit einem Fördervolumen von 50 Millionen Euro aufgelegt worden ist.
Im Rahmen des Programms können sechs Förderbausteine genutzt werden, die junge Geflüchtete dabei unterstützen, perspektivisch ihren Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten.
Dazu zählt auch der nachträgliche Erwerb des Hauptschulabschlusses.
Die Studie der Universität Osnabrück kann hier abgerufen werden: http://www.integrationsmonitoring.nrw.de:integrationsberichterstattung_nrw/berichte_analysen/Sonderauswertungen:index.php.
Datum: 2021-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-und-ministerin-gebauer-immer-mehr-gefluechteten-schuelerinnen-und;
Themen: Universität Osnabrück
# ?, Erfolg von Schülerinnen
# ?, schulische Abschlüsse
# ?, nordrhein-westfälisches Integrationsministerium
# ?, Ergebnis einer Studie
# ?, Hauptschulabschluss
# ?, junge Geflüchtete
# ?, Bildungsdaten
# ?, andere weiterführende Schulform
# ?, gezielte Bildungsangebote
# ?
31. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Bildung ist der Schlüssel zu gesellschaftlicher und beruflicher Integration.
Wir machen junge Erwachsene, die zu uns geflüchtet sind, fit für einen Schulabschluss.
Damit eröffnen wir ihnen Chancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, unterstützen sie auf dem Weg ins Berufsleben und geben ihnen die Möglichkeit, ihren weiteren Lebensweg selbstbestimmt zu gehen und den eigenen Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten.
"
Im Rahmen des Modellprojekts "Fit für mehr" werden bereits seit dem Schuljahr 2018/19 geflüchtete Schülerinnen und Schüler, die nicht mehr der Schulpflicht unterliegen, an drei Berufskollegs in Köln und Aachen gezielt auf den Erwerb des Hauptschulabschlusses (nach Klasse 9) im Rahmen einer sogenannten Externenprüfung vorbereitet, an der Prüflinge teilnehmen können, die keinen regulären Bildungsgang besuchen.
Datum: 2020-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-machen-gefluechtete-fit-fuer-den-einstieg-ins-berufsleben;
Themen: Schulabschluss
# ?, Geflüchtete
# ?, schulpflichtiges Alter
# ?, Berufsleben
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Regionaldirektion
# ?, fremde Sprache
# ?, gemeinsame Modellversuche
# ?, sogenannte Externenprüfung
# ?, Einstieg
# ?
32. +++ (SEM)
Die Landesliste können Sie unter www.mfkjks.nrw.de einsehen.
Zur Berechnung der Höhe der Sprachfördermittel
Die Höhe der Fördermittel für die Sprachförderung bemisst sich an der Anzahl der Kinder im Jugendamtsbezirk unter sieben Jahren in Familien mit Leistungsbezug zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie der Anzahl der Kinder in Kindertageseinrichtungen, in deren Familien vorrangig nicht Deutsch gesprochen wird.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.
Datum: 2014-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-185-jugendaemter-erhalten-mehr-mittel-als-bisher-land-stellt;
Themen: Verteilung
# ?, Sprachfördermittel
# ?, Opposition
# ?, Erzieherinnen
# ?, Jugendämter
# ?, Jugendamtsbezirk
# ?, letzte Wahlen
# ?, politische Haltung
# ?, sprachliche Schwächen
# ?, zusätzliche Landeszuschüsse
# ?
33. +++ (SEM)
Bei der Härtefallhilfe des Bundes werden Beschaffungen berücksichtigt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 erfolgt sind.
Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.
Eine Anrechnung auf bereits gezahlte Heizkostenzuschüsse aus anderen Entlastungsmaßnahmen erfolgt indes nicht.
Die Umsetzung der Bundes-Härtefallhilfen wird das Land Nordrhein-Westfalen rund zehn Millionen Euro kosten, die bundesseitig erstattet werden.
Datum: 2023-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ?, Antragstellende
# ?, Antragsstrecke
# ?, Bundeshärtefallhilfen
# ?, Erstattungssumme
# ?, Immobilieneigentümerinnen
# ?, maximale Förderung
# ?
34. +++ (SEM)
Bei der Härtefallhilfe des Bundes werden Beschaffungen berücksichtigt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 erfolgten.
Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.
Eine Anrechnung auf bereits gezahlte Heizkostenzuschüsse aus anderen Entlastungsmaßnahmen erfolgt indes nicht.
Zentralantragstellende beantragen Härtefallhilfen für Privathaushalte, für die sie eine oder mehrere Feuerstätten zentral betreiben.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-0;
Themen: Härtefallhilfen
# ?, Flüssiggas
# ?, Vermieterinnen
# ?, Zentralantragstellende
# ?, Wohnungseigentumsgemeinschaften
# ?, Privathaushalte
# ?, Pellets
# ?, Landesportal
# ?, Öl
# ?, Antragstellende
# ?
35. +++ (SEM)
Studienfinanzierung
"85 Prozent der Studierenden in NRW (87 Prozent im Bundesgebiet) werden von ihren Eltern durchschnittlich mit rund 474,00 Euro pro Monat finanziell unterstützt.
68 Prozent der Studierenden tragen neben ihrem Studium selbst zur Finanzierung ihres Lebensunterhaltes mit eigenem Verdienst bei; im Durchschnitt sind es 362,00 Euro monatlich", informiert Helga Fels, Referentin der Arbeitsgemeinschaft.
Von großer Bedeutung ist auch die Unterstützung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Dank der im Frühjahr 2013 bewilligten Mittel des Landes konnten die Studentenwerke 27 zusätzliche Stellen für die Antragsbearbeitung besetzen.
Datum: 2014-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-moderne-dienstleister-auf-dem-campus;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, moderne Dienstleister
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, Campus
# ?, Ausgabetheken
# ?, Gastronomieeinrichtungen
# ?, Projektberatungen
# ?, Projektentwicklungen
# ?, Sitzplatzangebot
# ?
36. +++ (SEM)
Arbeitsminister Guntram Schneider unterstreicht: "Unternehmen müssen im eigenen Interesse - auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels - einen neuen, offenen Umgang mit chronisch Kranken und dementsprechend auch mit HIV-Infizierten finden.
Unternehmen müssen alle vorhandenen Potentiale identifizieren, mobilisieren und halten statt Menschen auszugrenzen oder abzustempeln.
Dies ist im Interesse der Unternehmen und im Interesse der Erkrankten: Die Teilhabe am Berufsleben sowie die Tatsache, selbst für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen, wirkt sich für die Betroffenen positiv auf Lebensqualität und Krankheitsverlauf aus.
"
Ministerin Steffens und Minister Schneider begrüßen, dass mit der ThyssenKrupp AG ein bedeutender Konzern als Partner gewonnen werden konnte, der das Anliegen nachhaltig unterstützt.
Datum: 2014-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-minister-schneider-diskriminierung-von-hiv-infizierten-der;
Themen: Landeskommission
# ?, Aids
# ?, Arbeitswelt
# ?, HIV von Menschen
# ?, erfolgreiche Therapien
# ?, neue Empfehlung
# ?, Vorurteile
# ?, Unwissenheit
# ?, Diskriminierung
# ?, Berufsalltag
# ?
37. +++ (SEM)
Damit übt er das höchste Ehrenamt des deutschen Handwerks aus und vertritt die Interessen von unzähligen Betrieben in Deutschland mit mehreren Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Nach dem Motto "Nichts ist so gut, als dass es nicht noch besser werden könnte" setzt er sich und anderen klare Ziele, zum Beispiel die Verbesserung der Qualität in der Ausbildung.
Für ihn ist der Handwerksberuf schließlich nicht nur eine Tätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts, sondern eine Berufung, die eine jahrhundertealte Tradition hat und fest in der Gesellschaft verwurzelt ist.
Dieter Philipp möchte dazu beitragen, dass das Handwerk von der Gesellschaft trotz Baumarktschwemme und Do-it-yourself-Welle wertgeschätzt wird.
Die Bedeutung des Handwerks für Mittelstand und unsere Wirtschaft insgesamt macht er immer wieder überzeugend deutlich.
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Jahrestag der Landesverfassung
# ?, Verdienstorden der Staatskanzlei
# ?, Download
# ?, Kanusport
# ?, Gebärmutterhalskrebs
# ?, Kanuverband
# ?, Kommunikationswissenschaft
# ?, Handwerkskammer Aachen
# ?, Liebe
# ?
38. +++ (SEM)
'Kein Abschluss ohne Anschluss' bleibt auch zukünftig eine wichtige Aufgabe der nordrhein-westfälischen Landespolitik".
Die Ministerin weiter: "Wir werden, gemeinsam mit dem Arbeitsministerium und den anderen Partnern im Ausbildungskonsens, die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Umsetzung von 'Kein Abschluss ohne Anschluss' regelmäßig prüfen und - wo notwendig - für die handelnden Akteure verbessern.
Nur wenn alle Beteiligten 'Kein Abschluss ohne Anschluss' mit voller Kraft unterstützen, wird es gelingen, die Entscheidungsfähigkeit der Jugendlichen zu stärken und sie auf ein Arbeitsleben vorzubereiten, das ihnen die Chance bietet, für ihren Lebensunterhalt selbst sorgen zu können und einen Beruf zu wählen, an dem sie möglichst dauerhaft Freude haben.
"
Die positiven Entwicklungen in den Referenzkommunen seien für alle ein Ansporn, weiterzumachen, betonte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer.
Datum: 2016-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-kein-abschluss-ohne-anschluss-ist-eine-der;
Themen: Referenzkommunen
# ?, verbindliches landesweite System
# ?, reibungsloser Übergang
# ?, Studienorientierung
# ?, Ausbildungskonsens
# ?, Kommunalkreise
# ?, Leitmotiv der Bildungskette
# ?, Sicherung des Fachkräftebedarfs
# ?, Zwischenbilanz des Landesvorhabens
# ?, erreichte Umsetzung
# ?
39. +++ (SEM)
Sie konnten von der zahlenmäßig positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in NRW nicht ausreichend profitieren.
Gleichzeitig suchen Unternehmen händeringend nach Fachkräften.
"Wir wollen, dass möglichst viele Menschen die Chance erhalten, am Arbeitsleben teil zuhaben und ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten.
Darum starten wir in NRW ein Modellvorhaben für geringqualifizierte Jugendliche und Erwachsene im Alter von 21 bis 45 Jahren auf", erklärte Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer.
Bildung eröffnet Lebens- und Aufstiegschancen: Damit möglichst viele Menschen zwischen 21 und 45 Jahren diese Chancen für sich optimal nutzen können, hat das Arbeitsministerium zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit in NRW, den Jobcentern und den Industrie- und Handelskammern das Modellvorhaben vereinbart.
Datum: 2016-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modellvorhaben-fuer-geringqualifizierte-ist-ein-baustein-fuer-gesellschaftliche;
Themen: Modellvorhaben
# ?, Maßnahme
# ?, Arbeitslosengeld
# ?, gesellschaftliche Integration
# ?, Brot
# ?, Lohn
# ?, Jobcenter
# ?, Arbeitsmarkt in NRW
# ?, Qualifizierungscoachs
# ?, Teilqualifikation
# ?
40. +++ (SEM)
Angesichts der verschärften Situation in Syrien und benachbarter Staaten ist die bundesweite Aufnahme von rund 5.000 syrischen Flüchtlingen vorgesehen.
Die ersten sollen bereits im Juni nach Deutschland kommen.
Auch syrischen Studenten, die in NRW leben, wird geholfen: Sie dürfen auch dann bleiben, wenn sie aufgrund wegfallender finanzieller Unterstützung aus der Heimat nicht mehr in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbständig zu sichern.
Das NRW-Innenministerium bereitet eine entsprechende Anordnung vor, die in Kürze an die Ausländerbehörden versandt werden soll.
"Durch die kriegerischen Ereignisse in der Arabischen Republik bricht vielen Studenten die wirtschaftliche Grundlage für ihren Aufenthalt im Ausland weg", erklärte Jäger.
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-rund-1000-syrische-fluechtlinge-auf-dauerhaftes-bleiberecht-gefordert;
Themen: arabische Republik
# ?, Gebot der Menschlichkeit
# ?, Abschiebungsstopp
# ?, katastrophale Verhältnisse
# ?, solide gesetzliche Basis
# ?, Hilfebedürftige
# ?, dauerhaftes Bleiberecht
# ?, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, Landesregierung in NRW
# ?, Krisenregionen
# ?
41. +++ (SEM)
Im Schuljahr 2014/15 werden mit über 13,7 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds an über 90 unterschiedlich großen Standorten landesweit für das Programm "Produktionschule.
NRW" bereitgestellt, um benachteiligten Jugendlichen eine Chance auf eine Ausbildung und den Start in das Arbeitsleben zu ermöglichen. "
Jeder Jugendliche in NRW soll eine Perspektive haben, später beruflich auf eigenen Beinen zu stehen und seinen Lebensunterhalt selbstständig zu sichern", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider bei einem Besuch der Produktionsschule beim Bildungsträger "Werkstatt Unna", der sein 30-jähriges Bestehen feiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2014-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-weitet-foerderung-von-produktionsschulen-aus-137-millionen-euro-fuer-1900;
Themen: Produktionsschulen
# ?, benachteiligte Jugendliche
# ?, Arbeitsleben
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Förderbescheid
# ?, Cofinanziers des Sozialleistungsträgers
# ?, Dienstleistungsprozess
# ?, Elektrokleingeräte
# ?, Fahrradreparatur
# ?, Heuhotel
# ?
42. +++ (SEM)
"
"Dieser Ort in Gelsenkirchen ist ein besonderer.
Hier wurde der Lebensunterhalt schon immer mit harter Arbeit verdient.
Hier können die jungen Menschen Unterstützung gebrauchen.
Diese erhalten sie jetzt durch das Talentzentrum", so Frank Baranowski. "
Datum: 2016-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-zentrum-fuer-talentfoerderung-zieht-ehemaliges-arbeitsgericht-gelsenkirchen;
Themen: ehemaliges Arbeitsgericht
# ?, Talentscoutingprogramm
# ?, neue Adresse
# ?, NRW-Zentrum für Talentförderung
# ?, westfälische Hochschule
# ?, Berufsausbildung
# ?, Bildungsagenda
# ?, Eisenwerke
# ?, Handlungsstrategie für Umbau
# ?, Partner des NRW-Zentrums
# ?
43. +++ (SEM)
Welche Unterstützung benötigen sie von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft?
Dabei kristallisierte sich auch die besondere Problematik von Alleinerziehenden heraus.
Ihnen ist es wichtig, durch eigene Erwerbstätigkeit für den Lebensunterhalt der Familie aufkommen zu können.
Dies möchte die Landesregierung unterstützen, indem sie sich im Rahmen des Familiengipfels für Bedingungen einsetzt, die es Alleinerziehenden ermöglicht, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder auszuweiten, etwa durch flexiblere Arbeitsplatzgestaltung wie Home Office.
Darüber hinaus will die Landesregierung im Rahmen einer Väterkampagne die Vaterrolle stärken und Väter zur Inanspruchnahme von mehr Elternzeit ermutigen.
Datum: 2015-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pm-famileinbericht;
Themen: Einzelergebnisse der Familienbefragung
# ?, Übersicht von Einzelergebnissen
# ?, Grafik
# ?, Qualität
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Ergebnisse der Familienbefragung
# ?, Haushalt
# ?, Familien in NRW
# ?, unterschiedliche Einkommen
# ?, Erwerbstätige
# ?
44. +++ (SEM)
Mit der Inbetriebnahme der Beta-Version der Sozialplattform unter www.sozialplattform.de hat Nordrhein-Westfalen heute dazu den Startschuss gegeben.
Im Endausbau wird die Plattform Bürgerinnen und Bürgern ein umfassendes Antrags- und Beratungsangebot zu Leistungen im Sozialbereich bieten.
Ab heute steht die Beta-Version der Plattform bereit, mit der in den bereits angebundenen Kommunen, Bad Sassendorf, Iserlohn, Soest und Troisdorf, Anträge auf Hilfe zum Lebensunterhalt, Wohngeld und Arbeitslosengeld II gestellt werden können.
Bislang sind vier nordrhein-westfälische Pilotkommunen unmittelbar an die Plattform angeschlossen.
Das Angebot wird in den nächsten Monaten weiterentwickelt und sukzessive in die Fläche und auf weitere Leistungen ausgebaut.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialplattformde-nordrhein-westfalen-gibt-startschuss-fuer-bundesweite;
Themen: Plattform
# ?, Betaversion der Sozialplattform
# ?, bundesweite Digitalisierung
# ?, arbeitsteilige Umsetzung
# ?, Zugang von Sozialleistungen
# ?, Startschuss
# ?, Inbetriebnahme
# ?, Antragsangebot
# ?, Beratungstermin
# ?, Konjunkturpaketmittel
# ?
45. +++ (SEM)
"
Die Sozialticketförderung ist im Jahre 2011 von der Landesregierung mit einer Fördersumme von 15 Millionen Euro eingeführt worden.
Für ein Sozialticket berechtigt sind alle Personen, die Arbeitslosengeld II und Sozialgeld, Leistungen für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen, Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder laufende Leistungen nach der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz beziehen.
Der Kreis kann von den Kommunen erweitert werden, etwa um Geringverdiener oder Wohngeldempfänger.
Verteilung der Fördermittel
Datum: 2013-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sozialticket-das-land-nrw-bewilligt-30-millionen-euro-auch-kommunen-im-nothaushalt;
Themen: Sozialticketförderung
# ?, Kommunen
# ?, Absatzzahlen
# ?, verfügbare Sozialtickets
# ?, Bevölkerungsschichten
# ?, Nothaushalt
# ?, aktive Teilhabe
# ?, Euro
# ?, Fördergelder
# ?, Bundesversorgungsgesetz
# ?
46. +++ (SEM)
Menschen polnischer Herkunft sind in Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich gut integriert.
Dies ist das zentrale Ergebnis einer Studie, die Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute in Düsseldorf zum 25-jährigen Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vorgestellt hat.
"Die Integration der aus Polen stammenden Menschen in NRW ist eine Erfolgsgeschichte", sagte Klute, "das zeigen beispielsweise die Daten zur Bildung und Qualifikation, zur Arbeitslosigkeit und Inanspruchnahme von öffentlichen Transferzahlungen, wie etwa die Hilfe zum Lebensunterhalt."
In allen diesen Bereichen schneiden Menschen mit polnischem Migrationshintergrund überdurchschnittlich ab.
"Dies ist besonders erfreulich", so Klute weiter, "weil die 564.000 Menschen polnischer Herkunft in NRW eine der größten Zuwanderungsgruppen bilden, über die aber wegen ihrer guten Integrationserfolge öffentlich kaum gesprochen wird."
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-die-integration-der-polen-nrw-ist-eine-erfolgsgeschichte;
Themen: polnische Herkunft
# ?, öffentliche Transferzahlungen
# ?, Polen
# ?, Erfolgsgeschichte
# ?, Ergebnis einer Studie
# ?, deutschpolnischer Nachbarschaftsvertrag
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Bildungsstruktur
# ?, Herkunft von Menschen
# ?
47. +++ (SEM)
Die Zahl der Einbürgerungen in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr leicht auf 27.649 (plus ein Prozent) gestiegen.
Dabei liegt die Zahl der potenziellen Antragsteller deutlich höher: So lebte 2018 etwa jede zweite Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit von insgesamt rund 2,7 Millionen bereits seit mindestens acht Jahren in Nordrhein-Westfalen und hatte somit die erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht.
Weitere Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind unter anderem ausreichende Deutschkenntnisse, die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts und das Bekenntnis zum Grundgesetz.
Datum: 2019-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-gut-integrierte-menschen-nordrhein-westfalen-zur;
Themen: Migrantenselbstorganisationen
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Ablauf des Einbürgerungsverfahrens
# ?, Einbürgerungsberechtigte
# ?, Einbürgerungsverfahren
# ?, Einbürgerungsbehörden des Lands
# ?, notwendige Aufenthaltsdauer
# ?, Interesse der Landesregierung
# ?, besondere Integrationsleistungen
# ?, erforderliche Aufenthaltsdauer
# ?
48. +++ (SEM)
Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Aufnahme von Arbeit oder Ausbildung ist der entscheidende Schlüssel zur Integration.
Die Landesregierung möchte vor allem jungen Flüchtlingen, die geduldet oder gestattet sind, bessere Integrationschancen und Perspektiven eröffnen.
Von der Initiative profitieren zudem die Unternehmen, die unbürokratischere Möglichkeiten zur Deckung des Fachkräftebedarfs erhalten und die Kommunen, die ihnen zugewiesenen jungen Flüchtlingen Wege aufzeigen können, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu sichern - unabhängig von Transferleistungen.
"
Ziel der Landesinitiative ist, dass die Teilnehmer mittel- und langfristig ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten können und in der Folge die Haushalte der Kommunen entlasten.
Datum: 2019-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-initiative-durchstarten-ausbildung-und-arbeit;
Themen: Budget
# ?, Förderbausteine
# ?, Arbeitsförderung
# ?, Kommunen
# ?, Regelangebote
# ?, Selbstbewirtschaftung
# ?, anderweitige Betreuungsmöglichkeiten
# ?, Millionen
# ?, nachrangiger Zugang
# ?, Gestattung
# ?
49. +++ (SEM)
19. September 2020
Die ursprünglich nur für die Monate Juni bis August 2020 vorgesehene Corona-Überbrückungshilfe wird bis zum Jahresende 2020 verlängert.
Parallel verlängert die Landesregierung die "NRW Überbrückungshilfe Plus", mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die ursprünglich nur für die Monate Juni bis August 2020 vorgesehene Corona-Überbrückungshilfe wird bis zum Jahresende 2020 verlängert.
Datum: 2020-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-begruesst-fortsetzung-der-corona-ueberbrueckungshilfe;
Themen: privater Lebensunterhalt
# ?, Coronaüberbrückungshilfe
# ?, Juni
# ?, Fortsetzung
# ?, bisheriges Überbrückungshilfeprogramm
# ?, jeweilige Vorjahresmonate
# ?, maximale Förderbeträge
# ?, private wirtschaftliche Existenz
# ?, Überbrückungshilfe-Programm
# ?, Umsatzeinbruch
# ?
50. +++ (SEM)
Dieses Tempo wollen wir beibehalten.
"
Gleichzeitig arbeitet das Land an einer Lösung für die Solo-Selbstständigen, die für ihren Lebensunterhalt nach den Vorgaben des Bundes die Grundsicherung und nicht die Soforthilfe nutzen sollen.
Nach dem Willen der großen Mehrheit der Länder sollen die Betroffenen selbst wählen können, ob sie auf die Grundsicherung oder die Soforthilfe zurückgreifen wollen.
Der Minister: "Unser Vorschlag hat auf der Wirtschaftsministerkonferenz eine parteiübergreifende große Mehrheit gefunden.
Datum: 2020-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwischenbilanz-der-nrw-soforthilfe-nach-einem-monat;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Soloselbstständige
# ?, unbürokratische schnelle Lösung
# ?, Zwischenbilanz
# ?, Freiberufler
# ?, Antragsteller
# ?, Hunderttausende
# ?, Geld
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Kleinbetriebe
# ?
51. +++ (SEM)
* Bei der Härtefallhilfe des Bundes werden Beschaffungen berücksichtigt, die im Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 erfolgten.
Ausnahmsweise kann auf das Bestelldatum abgestellt werden, sofern die oder der Antragstellende anhand geeigneter Unterlagen nachweist, dass die Bestellung im Entlastungszeitraum aufgegeben wurde und die Lieferung des nicht leitungsgebundenen Energieträgers bis spätestens 31. März 2023 erfolgte.
* Empfänger staatlicher Leistungen zum Lebensunterhalt (Grundsicherung, Bürgergeld und andere) sind nicht antragsberechtigt.
Eine Anrechnung auf bereits gezahlte Heizkostenzuschüsse aus anderen Entlastungsmaßnahmen erfolgt indes nicht.
* Die Härtefallhilfe des Bundes kostet im Verwaltungsverfahren das Land Nordrhein-Westfalen derzeit rund 10 Millionen Euro.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-rund;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Holzbriketts
# ?, Scheitholz
# ?, Immobilieneigentümer
# ?, Heizöl
# ?, Holzhackschnitzel
# ?, Holzpellets
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ?
52. +++ (SEM)
"
Zu den Einbürgerungsvoraussetzungen zählt in der Regel ein mindestens acht Jahre rechtmäßiger Aufenthalt in Deutschland - bei einem erfolgreich absolviertem Integrationskurs bzw. besonderer Integrationsleistung können auch sieben bzw. sechs Jahre ausreichen.
Außerdem notwendig: ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die selbstständige Sicherung des Lebensunterhalts, nachgewiesene Deutsch-Kenntnisse auf dem Niveau B1 oder höher (Ausnahme: Behinderung, Alter ab 65 Jahre) sowie Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhältnisse in Deutschland.
Zudem muss die bisherige Staatsangehörigkeit in der Regel aufgegeben werden.
Datum: 2023-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubuergerempfang-des-ministerpraesidenten;
Themen: gemeinsamer Neubürgerempfang
# ?, Zuwanderung
# ?, Einbürgerungsurkunde
# ?, Empfang
# ?, Gastarbeiter
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, gute Erfahrungen
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Herzen
# ?, Staatsangehörigkeitsmodernisierungsgesetz
# ?
53. +++ (SEM)
Das bewährte in § 35 BtMG niedergelegte Konzept "Therapie statt Strafe" ist nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts gefährdet.
Das Gericht hatte entgegen der zuvor anerkannten Praxis entschieden, dass ein Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II für verurteilte Personen, die sich nach Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG in einer stationären Therapieeinrichtung befinden, ausgeschlossen ist.
Damit entfällt neben dem gesetzlichen Krankenversicherungsschutz auch ein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
Justizminister Dr. Limbach: "Ein Scheitern des Konzepts 'Therapie statt Strafe' können wir uns wegen der damit verbundenen Gefahr der Begehung weiterer Straftaten durch untherapierte Drogenabhängige nach ihrer Entlassung als Gesellschaft nicht leisten.
Denn erfolgreiche Resozialisierung ist effektiver Opferschutz.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-gesetzesaenderung-um-das-erfolgreiche-konzept-therapie;
Themen: stationäre Therapieeinrichtung
# ?, Zurückstellung
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Sozialgesetzbuch
# ?, Sicherstellung eines Anspruchs
# ?, drogenabhängige Personen
# ?, Leistungen
# ?, Gesetzesänderung
# ?, Kostenzusage
# ?, erfolgreiches Konzept
# ?
54. +++ (SEM)
Für die Landesregierung Nordrhein-Westfalens ist es ein zentrales kulturpolitisches Anliegen, die faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern sicherzustellen.
Kultur und Wissenschaft
Sie haben meist ein abgeschlossenes Hochschulstudium, arbeiten Vollzeit und können doch ihren Lebensunterhalt kaum bestreiten.
Viele Künstlerinnen und Künstler sind auf Nebentätigkeiten angewiesen.
Das Klischee vom freischaffenden Künstler, der Pizza ausliefert oder Taxi fährt, ist noch immer Alltag für viele Kulturschaffende.
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-faire-bezahlung-von-kuenstlerinnen-und-kuenstlern-nordrhein-westfalen-fuehrt;
Themen: faire Bezahlung
# ?, kulturelle Bildung
# ?, zentrales kulturpolitische Anliegen
# ?, flächendeckende Einführung
# ?, Kulturrat
# ?, Vollzeit
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Ermittlung
# ?, Veranstalter
# ?, Frage von Honoraruntergrenzen
# ?
55. +++ (SEM)
Justiz
Das Landeskabinett hat in dieser Woche beschlossen, in den Bundesrat einen Gesetzesantrag einzubringen, mit dem verurteilte drogenabhängige Menschen weiterhin einen Anspruch auf Bürgergeld haben sollen, wenn sie sich freiwillig während der Strafvollstreckung in Therapie begeben.
Mit der Gesetzesinitiative will Nordrhein-Westfalen sicherstellen, dass der Lebensunterhalt und die medizinische Versorgung der Betroffenen auch während der Therapie gesichert sind und der Weg aus der Sucht nicht an bürokratischen Hürden scheitert.
Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte der Bundesrat auf Initiative von Nordrhein-Westfalen bereits im Februar 2024 beschlossen.
Er konnte durch die vorzeitige Auflösung des Bundestags dort aber nicht mehr beraten werden und soll jetzt erneut in den Bundestag eingebracht werden.
Datum: 2025-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-den-erhalt-des-konzepts-therapie-statt-strafe;
Themen: Bürgergeld
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Gesetzesantrag
# ?, Sucht
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Bundesrat
# ?, Anspruch
# ?, klare gesetzliche Grundlage
# ?, qualifizierte Therapieeinrichtung
# ?, vorzeitige Auflösung
# ?
56. +++ (SEM)
Insgesamt wurden rund 68.703 Menschen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024 eingebürgert.
Zu den Einbürgerungsvoraussetzungen zählen in der Regel ein rechtmäßiger Aufenthalt von mindestens fünf Jahren in Deutschland und eine geklärte Identität und Staatsangehörigkeit.
Außerdem grundsätzlich notwendig sind ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, die selbstständige Sicherung des Lebensunterhalts, nachgewiesene Deutsch-Kenntnisse auf dem Niveau B1 oder höher, keine Verurteilung wegen einer rechtswidrigen Tat, sowie Kenntnisse der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung und Lebensverhältnisse in Deutschland sowie ein Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und zur besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft und ihre Folgen.
Datum: 2025-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubuergerempfang-des-ministerpraesidenten-0;
Themen: positive Geschichte
# ?, Neubürgerempfang
# ?, feierliche Veranstaltung
# ?, Bekenntnis
# ?, neue Heimat
# ?, Einbürgerungsvoraussetzungen
# ?, Kennzeichen des Zusammenlebens
# ?, geklärte Identität
# ?, nationalsozialistische Unrechtsherrschaft
# ?, Migration
# ?
57. +++ (SEM)
Kulturministerin Ina Brandes: "Künstlerinnen und Künstler leisten wertvolle Arbeit in unserer Gesellschaft.
Deshalb müssen auch anständige Honorare und Gagen gezahlt werden.
Obwohl die meisten Künstlerinnen und Künstler ein Hochschulstudium abgeschlossen haben, sind viele von ihnen auf einen Nebenjob angewiesen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.
Deshalb gelten in Nordrhein-Westfalen seit dem 1. Januar 2026 Honoraruntergrenzen für alle Programme, die vom Land gefördert werden.
Mit 3 Millionen Euro extra sichern wir die Vielfalt des kulturellen Angebots in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/honoraruntergrenzen-fuer-freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-land-stellt-3;
Themen: Honoraruntergrenzen
# ?, faire Bezahlung
# ?, Sparten
# ?, centrales culturpolitische Anliegen
# ?, freye Künstlerinnen
# ?, freye Szene
# ?, Einführung
# ?, Cent
# ?, Ermittlung
# ?, Veranstalter
# ?
58. +++ (SEM)
Melanie Schlotzhauer, Sozialsenatorin in Hamburg: "Deutschland bleibt ein Einwanderungsland - gerade auch mit Blick auf den Arbeitsmarkt und die demografische Entwicklung.
Zuwanderung und Integration sind für unsere Gesellschaft unverzichtbar.
Wir wollen, dass Menschen, die zu uns kommen, ihre Fähigkeiten einbringen und ihren Lebensunterhalt selbst verdienen können.
Damit das gelingt, brauchen sie früh Zugang zu Sprachförderung, Bildung und Arbeit.
Bund, Länder und Kommunen müssen dafür eng zusammenarbeiten und verlässliche Voraussetzungen schaffen.
Datum: 2026-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereint-vielfalt-integrationsministerkonferenz-essen-fordert-verlaessliche;
Themen: Länder
# ?, finanzirte Integrationsinfrastruktur
# ?, Migration
# ?, centrale Zukunftsaufgaben
# ?, Einwanderungsland
# ?, Integrationsministerkonferenz
# ?, Sprache
# ?, Geflüchtete
# ?, Integrationsministerin
# ?, Integrationskurse
# ?
59. +++ (SEM)
"Für uns sind die Familienlotsinnen eine Herzensangelegenheit", sagt Torsten Withake, Geschäftsführer Arbeitsmarktmanagement der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.
"Wir freuen uns sehr, dass es mit der Hilfe der RAG-Stiftung möglich geworden ist, dieses Modellprojekt gemeinsam durchzuführen."
Durch die muttersprachlichen Angebote erhielten die Frauen eine ansprechende Unterstützung, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen: "Wir möchte die Frauen tatkräftig dabei unterstützen, erfolgreich in Nordrhein-Westfalen anzukommen.
Für sie ist das kein leichter und kurzer Weg.
Doch die Familienlotsinnen geben den Frauen, ihren Familien und Kindern eine Perspektive.
Doch die Familienlotsinnen geben den Frauen, ihren Familien und Kindern eine Perspektive.
Sie ebnen ihnen den Zugang zu Sprachkenntnissen, Bildung und Kinderbetreuung.
Die Familienlotsinnen legen damit den Grundstein zu einer gelingenden Integration und dazu, dass die Frauen aktiv ihren Lebensweg gestalten und selbst zum Unterhalt der Familie beitragen können.
"
Bärbel Bergerhoff-Wodopia, Vorstandsmitglied der RAG-Stiftung, betonte: "Gerade geflüchtete Frauen mit kleinen Kindern brauchen besondere Unterstützungsangebote.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-besucht-integrationsmodellprojekt-duisburg;
Themen: Familienlotsinnen
# ?, Integrationsmodellprojekt
# ?, Kinderbetreuung
# ?, Alltagsprobleme
# ?, Modellprojekt
# ?, Arbeitsmarktintegration
# ?, Jobcenter
# ?, Aufnahmegesellschaft
# ?, Bleibeperspektive von Geflüchtete
# ?, Familien der Frau
# ?
60. +++ (SEM)
Junge Menschen brauchen eine Perspektive für ihre Zukunft.
Deshalb sind die beiden neuen Bildungsangebote so wichtig.
Sie bieten jungen geflüchteten Menschen die Möglichkeit, ihrem Leben mit Bildung eine gute Richtung zu geben.
Das ist konkrete Hilfe zur Selbsthilfe.
"
Von Seiten der kommunalen Spitzenverbände hieß es im Anschluss an das Spitzengespräch: "Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen leisten die Aufnahme und die beginnende Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft.
Für diese schwierige Arbeit vor Ort ist es notwendig, hilfsbedürftigen jungen Menschen eine Bildung zu ermöglichen, die es ihnen erlaubt, für sich selbst und die Gesellschaft eine Beschäftigung aufzunehmen.
Dafür unterstützen die Kommunen - neben der originären Aufgabe der Unterbringung - die gemeinsame Projektarbeit im Ausbildungskonsens NRW durch Koordinierung der verschiedenen Angebote wie Sprachförderung, Unterhalt der Bildungseinrichtungen oder der Vermittlung von Kontakten zu Arbeitgebern für junge Geflüchtete.
"
Kammern, Verbände und Unternehmen unterstützen die Integration junger Geflüchteter in Ausbildung durch vielfältige Aktivitäten: "Dazu gehören gezielte Information, Beratung und Vermittlung sowie Orientierungsmaßnahmen, Praktika, Qualifizierung verknüpft mit Sprachförderung, Einstiegsqualifizierungen und Ausbildung", betonten Vertreter der Wirtschaft im Ausbildungskonsens.
Datum: 2016-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gemeinsame-anstrengungen-im-ausbildungskonsens-zahlen-sich-aus;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Ziel des Ausbildungskonsenses
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, flächendeckendes Angebot
# ?, Ausbildungsperspektiven
# ?, Landesvorhaben
# ?, junge Geflüchtete
# ?, Schuleberuf
# ?, Partner
# ?, gemeinsame Anstrengungen
# ?
61. +++ (SEM)
Während der Unterhaltsvorschuss bisher maximal 72 Monate lang gezahlt wurde, entfällt diese Höchstgrenze mit der jetzigen Reform.
Der Unterhaltsvorschuss wird nun so lange gezahlt, wie die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, maximal bis das Kind 18 Jahre alt wird.
Unterhaltsvorschuss erhalten Kinder, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben und keinen oder keinen regelmäßigen Unterhalt von dem anderen Elternteil erhalten.
Alleinerziehende erziehen ihre Kinder meist ohnehin unter erschwerten Bedingungen.
Die Situation verschärft sich, wenn das Kind keinen oder nicht regelmäßig Unterhalt von dem anderen Elternteil erhält oder dieser nicht rechtzeitig gezahlt wird.
Datum: 2017-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckwirkend-zum-1-juli-2017-reform-des-unterhaltsvorschusses-tritt-kraft;
Themen: Bundesgesetzblatt
# ?, alleinerziehender Elternteil
# ?, Veröffentlichung
# ?, zahlreiche Kinder
# ?, Änderung
# ?, Kraft
# ?, Alleinerziehende
# ?, Anspruchsvoraussetzungen
# ?, Unterhaltsleistung
# ?, Unterhaltsvorschussgesetz
# ?
62. ++ (IR)
Dazu zählen SGB-II-Leistungen, Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, laufende Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII sowie Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;
Themen: Armutsrisikoquote
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, soziale Lage
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Personengruppen
# ?, Sozialministerium
# ?, Elternarmut
# ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lebenssituation von Eltern
# ?, eigener Lebensbedarf
# ?
63. ++ (IR)
Ebenso gilt das Gesetz für Personen, die kein Geld, sondern Sachleistungen, wie beispielsweise für freies Wohnen oder Essen, Schmuck oder ähnliches für ihre sexuellen Dienstleistungen erhalten, wenn sie auf diese Weise ihren Lebensunterhalt sichern oder steigern.
Datum: 2017-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/prostituiertenschutzgesetz-des-bundes-tritt-zum-1-juli-2017-kraft-0;
Themen: Prostitutionsgewerbe
# ?, Kondome
# ?, sexuelle Dienstleistungen
# ?, Anmeldung
# ?, Tätigkeit
# ?, Kondompflicht
# ?, Anmeldebescheinigung
# ?, Geschlechtsverkehr
# ?, Prostituiertenschutzgesetz
# ?, neues Gesetz
# ?
64. ++ (IR)
Dadurch können diese den Lebensunterhalt ihrer Familien bestreiten, sind nicht auf den Verdienst ihrer Kinder angewiesen, und die Kinder können in die Schule gehen statt im Steinbruch zu arbeiten.
Datum: 2014-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-gegen-kinderarbeit-am-12-juni-minister-schneider-eu-muss-sich;
Themen: fairer Handel
# ?, internationaler Tag
# ?, gesellschaftliche Ziele
# ?, gesundheitsschädliche Bedingungen
# ?, internationaler Handel
# ?, ausbeuterische Kinderarbeit
# ?, EU-Kommission
# ?, Kandidatinnen
# ?, EU-Parlament
# ?, Schlüssel für Bekämpfung
# ?