1. +++ (SEM)
Das Haus hat in den letzten Jahren auch dank des großen Engagements seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen entscheidenden Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie geleistet.
Ihnen gebührt nicht nur mein tiefster Dank, sondern auch mein größter Respekt vor dieser Leistung", so Minister Laumann.
Laumann betont, dass eine zentrale Aufgabe dieser Legislatur die Krankenhausreform sein wird: "Die Krankenhausplanung ist neben der Bewältigung der Pandemie die wahrscheinlich größte gesundheitspolitische Herausforderung meiner Amtszeit.
Doch diese Reform ist notwendig - da sind sich alle Experten einig.
Und ich verspreche dabei eins: oberstes Gebot ist das Wohl der Patientinnen und Patienten.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;
Themen: Haus
# ?, offenes Ohr
# ?, nächste Jahre
# ?, letzte Jahre
# ?, Coronavarianten
# ?, Land der Sozialpartnerschaft
# ?, Ministersein
# ?, Politik des Hauses
# ?, auskömmliche Bezahlung
# ?, bedeutendes Ministerium
# ? 2. +++ (SEM)
"Daher wollen wir für engagierte Gesellinnen und Gesellen einen Anreiz setzen, sich auf den Weg zur Meisterprüfung zu begeben.
Insbesondere vor dem Hintergrund der Energiewende sind wir auf gut ausgebildete Handwerkerinnen und Handwerker zwingend angewiesen.
Auch aus diesem Grund hat die Landeregierung entschieden, eines der ersten Fachkräfteprogramme dieser Legislatur im Bereich Handwerk umzusetzen.
"
Kontinuierliche Qualifizierung ist sowohl für die berufliche Perspektive des Einzelnen als auch für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen wichtig.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-startet-nordrhein-westfalen;
Themen: Meisterprämie
# ?, finanzielle Anerkennung
# ?, Aufstiegsfortbildung
# ?, Handwerksmeisterinnen
# ?, nordrhein-westfälische Fachkräfteoffensive
# ?, Weg für Meisterprüfung
# ?, bestehender Fachkräftemangel
# ?, Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit
# ?, engagierte Gesellinnen
# ?, Auszubildende
# ? 3. +++ (SEM)
Ab dem Kita-Jahr 2020/21 werden rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich in die Kindertagesbetreuung investiert
29. November 2019 phb Vorlesen Kinder Kindergarten Foto: iStock / skynesher
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von CDU und FDP die Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verabschiedet, eines der zentralen und umfangreichsten Gesetzesvorhaben dieser Legislatur Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von CDU und FDP die Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) verabschiedet, eines der zentralen und umfangreichsten Gesetzesvorhaben dieser Legislatur.
Ab dem Kindergartenjahr 2020/21 investiert Nordrhein-Westfalen jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung.
Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, zentrale Gesetzesvorhaben
# ?, notwendiger Betreuungsplatz
# ?, Legislatur
# ?, Fachberatung
# ?, Index
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pauschalen
# ?, Familienzentren
# ?, Flexibilisierung
# ? 4. +++ (SEM)
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Damit bleiben die Landesfinanzen, wie in der gesamten Legislatur, auch im kommenden Jahr stabil.
Eckdaten des Haushalts 2022
Haushalt 2022
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 5. +++ (SEM)
Ziel ist, dass Verwaltungsprüfungen erstmals vollautomatisiert erfolgen können.
Bescheide sollen in Sekundenschnelle erteilt werden.
Die Umsetzung ist bis zum Ende der Legislatur im Bund geplant.
Das Konzept haben die Länder auf einer gemeinsamen Veranstaltung vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung diskutiert.
Die Initiative knüpft an die Föderale Modernisierungsagenda (beschlossen auf der Ministerpräsidentenkonferenz vom 4. Dezember 2025) von Bund und Ländern an.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenden-24-stunden-laender-legen-konzept-fuer-vollautomatisierte;
Themen: Bürokratie
# ?, Gründungsbeschleunigungsgesetz
# ?, Standardfälle
# ?, mögliche Unternehmensgründungen
# ?, Wirtschaftsressorts
# ?, Länder
# ?, Konzept
# ?, Basis von Registerdaten
# ?, Detailkonzept für Gesetzentwurf
# ?, Ende der Legislatur
# ? 6. +++ (SEM)
So konnten 180 Kilometer seit 2022 für das landesweite Radverkehrsnetz zusätzlich aktiviert werden.
Verkehrsminister Oliver Krischer: "Mit dieser Vielfalt an Förder- und Bauprogrammen schaffen wir die Grundlage für mehr sichere Radwege.
1.000 Kilometer neue Radwege sind ein ambitioniertes Ziel innerhalb einer Legislatur, aber wir sind gut unterwegs.
"
Auch bei den Radschnellverbindungen treibt das Land die Umsetzung voran.
Datum: 2026-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2026-rekordsumme-ausbau-und-sicherheit-des-radverkehrs;
Themen: sichere Radwege
# ?, Ausbau
# ?, Radleitroute
# ?, Zählstelle
# ?, sichere Radinfrastruktur
# ?, Zählung
# ?, Bürgerradwege
# ?, Nahmobilitätsprogramm
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Rekordsumme
# ? 7. +++ (SEM)
Allein die Personalausstattung im pädagogischen Bereich (Lehrkräfte, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Sozialarbeiterinnen und Schulverwaltungsassistenten) ist um rund 10.410 vollbesetzte Stellen gestiegen.
In den vergangenen vier Jahren sind durchschnittlich rund 2.600 vollbesetzte Stellen pro Jahr hinzugekommen.
Seit den 1970er Jahren hat es in einer Legislatur nicht mehr so einen starken Personalaufwuchs gegeben.
Dazu kommen über 2.200 Alltagshelferinnen und Alltagshelfer.
Auch für 2027 sieht der Haushaltsentwurf Rekordinvestitionen von 44,4 Milliarden Euro für die Bildung vor.
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;
Themen: Einschulungsfeier
# ?, Schulkompass
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, 1970er Jahre
# ?, gute Bildung
# ?, neues Schuljahr
# ?, zentrales Schülerfeedback
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ?, neuer Lebensabschnitt
# ? 8. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Der Mensch steht im Mittelpunkt: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Mit dem Ende der aktuellen Legislaturperiode endet vorläufig auch die Berufung von Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;
Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Landtagswahl
# ?, Behinderungen
# ?, Nachfolgerin
# ?, Berufung
# ?, neue Landesregierung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Bereich von Assistenzleistungen
# ?, erfolgreiche Amtszeit
# ? 9. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer hat im Kulturausschuss des Düsseldorfer Landtags die kulturpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-legislaturperiode;
Themen: Kulturfördergesetz
# ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode
# ?, Spitzenkunst
# ?, kulturpolitische Schwerpunkte
# ?, breite kulturelle Teilhabe
# ?, künstlerische Avantgarde
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Ruhr
# ?, Kulturministerium
# ?, Erfolge der Kulturmarke
# ? 10. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kulturministerin Ute Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
Kulturministerin Ute Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
Die nordrhein-westfälische Kulturministerin Ute Schäfer hat heute im Kulturausschuss des Düsseldorfer Landtags die kulturpolitischen Schwerpunkte der Landesregierung für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-0;
Themen: kulturpolitische Schwerpunkte
# ?, Kulturfördergesetz
# ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode
# ?, Spitzenkunst
# ?, breite kulturelle Teilhabe
# ?, künstlerische Avantgarde
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Ruhr
# ?, Kulturministerium
# ?, Erfolge der Kulturmarke
# ? 11. +++ (IR)
Ziele der Mobilitätspolitik in der 17. Legislaturperiode vorgestellt.
Die erste Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags hat Verkehrsminister Hendrik Wüst genutzt, um seine Ziele und Vorhaben der Mobilitätspolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Die erste Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags hat Verkehrsminister Hendrik Wüst genutzt, um seine Ziele und Vorhaben der Mobilitätspolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-mobilitaetspolitik-der-17-legislaturperiode-vorgestellt-minister-wuest;
Themen: Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Mobilitätssymposium in Düsseldorf
# ?, Rahmen eines Mobilitätssymposiums
# ?, neues Bündnis
# ?, Infrastruktur
# ?, Mobilitätsangebote
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Begriff der Mobilitätspolitik
# ?, Menge von Gütern
# ?, Ziele der Mobilitätspolitik
# ? 12. +++ (IR)
Dies soll für die gesamte Legislaturperiode unser Prinzip sein.
"Wir wollen schon 2018 einen Haushalt ohne neue Schulden schaffen und darüber hinaus in der gesamten Legislaturperiode halten.
Datum: 2017-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden
# ?, Grundsatzverständigung
# ?, detaillierte Ausarbeitung
# ?, Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt
# ?, Eckpunkte
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Minister von Finanzen
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Schuldenbremse
# ? 13. +++ (IR)
Dass heute rund 12.600 Menschen mehr an unseren Schulen arbeiten als zu Beginn der Legislaturperiode, zeigt, dass unsere Maßnahmen wirken und wir Schritt für Schritt vorankommen.
Insgesamt sind seit Beginn der Legislaturperiode mehr als 30.000 dauerhafte Neueinstellungen erfolgt, darunter über 25.000 Lehrkräfte.
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalausstattung-schulen-steigt-auf-neuen-hoechststand-staerkster-anstieg-seit;
Themen: Schulen des Lands
# ?, Legislaturperiode
# ?, pädagogischer Bereich
# ?, Rekordmittel
# ?, Lehrkräfte
# ?, neuer Höchststand
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Stichtag
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulleitungen
# ? 14. +++ (IR)
Ziele der Medienpolitik in der 17. Legislaturperiode
Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.
Datum: 2017-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaet-und-vielfalt-zeiten-der-digitalisierung-sicherstellen-um-die-offene;
Themen: offene Gesellschaft
# ?, Zeiten der Digitalisierung
# ?, Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, Regierungserklärung
# ?, Chef der Staatskanzlei
# ?, zentrale Rolle
# ?, Agenda des Koalitionsvertrags
# ?, Kernaufgabe der Medienpolitik
# ?, Stimme von Nordrhein-Westfalen
# ?, freie Journalisten
# ? 15. +++ (IR)
Im Koalitionsvertrag hatten die regierungstragenden Fraktionen vereinbart, den Bau von 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode zu ermöglichen.
Laut Angaben aus dem Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur wurden in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Legislaturperiode 401 Windenergieanlagen in Betrieb genommen.
Demnach ist davon auszugehen, dass weit mehr als 1.000 neue Anlagen in dieser Legislaturperiode installiert werden.
Datum: 2025-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;
Themen: Marktstammdatenregister
# ?, Zubauprognose
# ?, Genehmigungen
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Aufwärtstrend
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Windenergieanlagen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Windanlagenbetreiber
# ?, einzelne Landesteile
# ? 16. +++ (IR)
Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.
Dazu gehören die bereits im Haushalt 2018 erreichte 'Schwarze Null' und das klare Bekenntnis der Landesregierung, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufzunehmen.
Datum: 2018-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-finanzarchitektur-zeigt-wirkung-standard-poors-rating-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Haushaltspolitik
# ?, verbessertes Zeugnis
# ?, veröffentlichter Ausblick
# ?, neutrale Seite
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, Bewertung
# ?, Fortschritte
# ?, Wochenende
# ?, Haushaltskurs
# ?, Poor'S-Rating
# ? 17. +++ (IR)
Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Datum: 2023-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;
Themen: Rückgrat von Nordrhein-Westfalen
# ?, Zukunftsperspektiven
# ?, mittelständische Unternehmen
# ?, Beirat
# ?, Flächenverfügbarkeit
# ?, Mittelstandsverbände
# ?, landespolitische Arbeit
# ?, mittelständische Praxis
# ?, starke Veränderungspartnerschaften
# ?, zukunftsfähiger Mittelstand
# ? 18. +++ (IR)
Das Internationale Konzept steht in enger Verbindung mit der Eine-Welt-Strategie, die wir in der vergangenen Legislaturperiode durch ein dialogisch angelegtes, interaktives und internet-gestützes Konsultationsverfahren vorbereitet haben.
Auch in diesem Ausschuss haben wir die Ergebnisse der Konsultation in der vergangenen Legislaturperiode am 2. Dezember 2011 präsentiert und beraten.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 19. +++ (IR)
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Neubaur aus.
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Mona Neubaur aus.
Mit der konstituierenden Sitzung wurden 14 Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft für die Dauer einer Legislaturperiode in den Beirat berufen.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Vorsitzende
# ?, Verband von Berufen
# ?, Vizepräsident
# ?, Präsident
# ?, aktuelle Fragestellungen
# ?, Vorstandsmitglied
# ?, Beirat
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Startschuss für Durchführung
# ? 20. +++ (IR)
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Datum: 2012-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;
Themen: Media
# ?, Leitprojekt
# ?, Stärkung für Medienkompetenz
# ?, Schwerpunkte der Arbeit
# ?, Partizipation
# ?, Ausschuss
# ?, Landesmediengesetz
# ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, große Bandbreite
# ?, Vielfalt
# ? 21. +++ (IR)
Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Datum: 2022-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;
Themen: neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Bundesstrukturfonds
# ?, Stärkung für Krankenhäuser
# ?, sogenannte Fallpauschalen
# ?, strukturverändernde Maßnahmen
# ?, zielgerichtete Verbesserung
# ?, zuständige Bundesländer
# ?, Legislaturperiode
# ?, Koalitionsvertrag
# ? 22. +++ (IR)
Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Landeskabinetts, mich als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.
Datum: 2022-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-weiterhin;
Themen: regionale Zusammenarbeit
# ?, interkommunale Zusammenarbeit
# ?, Aufgabe
# ?, Tätigkeit
# ?, Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kooperationsprozesse
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, Vorstand des Städtetags
# ?, Wochentätigkeit
# ?, kooperationsinteressierte Kommunen
# ? 23. +++ (IR)
Nordrhein-Westfalen - Wir fördern, was Menschen verbindet" wird auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt.
Nordrhein-Westfalen - Wir fördern, was Menschen verbindet" wird auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt.
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimatfoerderung-20-bewaehrte-unterstuetzung-mit-neuen;
Themen: Heimatwerkstatt
# ?, Austausch von Nationen
# ?, landeseigenes erfolgreiche Heimatförderprogramm
# ?, lokale Geschichte
# ?, neue Legislaturperiode
# ?, Heimatfonds
# ?, maximale Fördersumme
# ?, Kreise
# ?, Bausteine der Förderung
# ?, Denkmalpfade
# ? 24. +++ (IR)
Das sind noch einmal rund 800 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr und entspricht einer Steigerung um rund 24,2 Prozent seit Beginn der Legislaturperiode 2022.
Insgesamt arbeiten heute rund 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als zu Beginn der Legislaturperiode.
Datum: 2026-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Verbundsatz
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Konjunkturkomponente
# ?, Investitionen
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Schulen des Lands
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, gute Infrastruktur
# ? 25. +++ (IR)
Sie ist deshalb als Fürsprecherin der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten meine erste Wahl und ich bin froh, dass sie dieses wichtige Amt auch in dieser Legislaturperiode übernimmt.
"Die erneute Berufung sehe ich als Bestätigung und Anerkennung meiner Arbeit in der letzten Legislaturperiode, in der ich bereits viel bewegen konnte.
Datum: 2022-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;
Themen: Behindertenbeauftragte
# ?, Patientenbeauftragte
# ?, Behinderungen
# ?, Nächstenliebe
# ?, Landeskabinett
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Engagement von Patientinnen
# ?, Fürsprecherin
# ?, Gesundheitsexpertin
# ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen
# ? 26. +++ (IR)
An unserem Kurs halten wir konsequent fest: Durch verlässliche Planung über die gesamte Legislaturperiode hinweg, ohne neue Schulden und mit dem notwendigen Augenmerk bei der Risikovorsorge.
So hat das Land in der laufenden Legislaturperiode bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von 2.665 Millionen Euro Risikovorsorge betrieben.
Datum: 2019-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslichkeit-der-haushaltspolitik-ueberzeugt-landesbonitaet-von-nordrhein;
Themen: neue Schulden
# ?, Gradmesser für Erfolg
# ?, Landesbonität von Nordrhein-Westfalen
# ?, Weg der Haushaltspolitik
# ?, notwendiges Augenmerk
# ?, verbesserte Risikovorsorge
# ?, Bonitätsstufe
# ?, Eventualverbindlichkeiten
# ?, Portfolioabbau
# ?, institutionelle Rahmenbedingungen
# ? 27. +++ (IR)
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.
Datum: 2019-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Medienkonzept
# ?, berufliche Ausbildung
# ?, Konsenspartner
# ?, Freier
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, öffentliche Wahrnehmung
# ?, Agenturen
# ? 28. +++ (IR)
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;
Themen: neuer Mittelstandsbeirat
# ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Legislaturperiode
# ?, Zweck von Rahmenbedingungen
# ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum
# ?, zukunftsgerichteter Ausbau
# ?, unnötige Regelungen
# ?, Beiratsvorsitzende
# ?, westdeutscher Handwerkskammertag
# ?, Gewerkschaften
# ? 29. +++ (IR)
Rund 42,2 Millionen Euro pro Jahr hat die Landesregierung für die laufende Legislaturperiode bis 2022 dem Landessportbund NRW für konkrete Sportförderziele zugesichert.
Rund 42,2 Millionen Euro pro Jahr hat die Landesregierung für die laufende Legislaturperiode bis 2022 dem Landessportbund NRW für konkrete Sportförderziele zugesichert.
Datum: 2019-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-internetseite-sportzielvereinbarungnrw-geht-online;
Themen: konkrete Sportförderziele
# ?, neue Internetseite
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, aktuelle Projektbeispiele
# ?, sogenannte Kennziffern
# ?, Novum
# ?, Sportförderung
# ?, organisierter Sport
# ?, Nummern
# ?, Webadresse
# ? 30. +++ (IR)
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt.
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt: "Europa ist nicht einfach eine Ansammlung von Staaten, sondern für uns in Nordrhein-Westfalen eine Herzensangelegenheit.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;
Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Engagement von Holthoff-Pförtner
# ?, Nachhaltigkeitsstandort
# ?, einziger UN-Standort
# ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit
# ?, entwicklungspolitische Tradition
# ?, Nachbarn
# ?, Vorteile
# ?, Ausschuss
# ? 31. +++ (IR)
Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Datum: 2024-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-tempo-machen-mittelstandsbeirat-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;
Themen: Genehmigungsverfahren
# ?, Planungsverfahren
# ?, Beschleunigung
# ?, Anbaubeschränkungszone
# ?, Dienstleistungsbetrieb
# ?, Vorschlag von Neubaur
# ?, Genehmigungsprozess
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, vielfältige Herausforderungen
# ?, freie Berufe
# ? 32. +++ (IR)
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;
Themen: Liegenschaften
# ?, Ende der Legislaturperiode
# ?, Innenministerium
# ?, Geschäftsbereich
# ?, Fortbildungsakademie Herne
# ?, Großteil des Gelds
# ?, Liegenschaftsinvestitionen
# ?, Neuanmietungen
# ?, erforderliche Neubauten
# ?, harte Verhandlungen
# ? 33. +++ (IR)
Der Bericht zur sozialen Lage im Land wird einmal pro Legislaturperiode erstellt, zuletzt 2020.
Der Bericht zur sozialen Lage im Land wird einmal pro Legislaturperiode erstellt, zuletzt 2020.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-sozialbericht-nrw-2026-vor;
Themen: Reichtum
# ?, soziale Lage
# ?, Sozialstaat
# ?, Sozialpolitik
# ?, Arbeitnehmerentgelt
# ?, Beiträge des Berichts
# ?, Bereich der Armutsbekämpfung
# ?, Berichtszeiträume
# ?, Bruttoarbeitsentgelte
# ?, Einkommensteuerstatistik
# ? 34. +++ (IR)
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, duale Ausbildung
# ?, Berufsbildungsland
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, berufliche Bildung
# ? 35. +++ (IR)
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-studienkapazitaeten-immer-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge;
Themen: Studienkapazitäten
# ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge
# ?, kontinuierliche Verbesserung
# ?, Hochschulen
# ?, aktuelle Legislaturperiode
# ?, Ausbau
# ?, Nc-Quote
# ?, Nc-Studiengänge
# ?, geordneter Studienbetrieb
# ?, Berufsfreiheit
# ? 36. +++ (IR)
Ihre Schwerpunkte in der Kulturpolitik in der neuen Legislaturperiode?
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;
Themen: Schäfer
# ?, Theaterpakt
# ?, Opernehe
# ?, Staatsballett
# ?, nächste Theaterkonferenz
# ?, NRW-Kultur
# ?, kulturpolitische Dialoge
# ?, Kulturpolitik
# ?, Ruf
# ?, Stärkungspakt
# ? 37. +++ (IR)
Die jährlichen Aufwüchse über die gesamte Legislaturperiode addieren sich in der Summe auf 90 Millionen Euro.
Das Land hebt damit gleichzeitig seinen Finanzierungsanteil an der Theaterfinanzierung in dieser Legislaturperiode Stück für Stück an.
Datum: 2018-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;
Themen: Basisförderung
# ?, besondere Vorhaben
# ?, Zusatzförderung
# ?, Kulturhaushalt
# ?, zusätzliche Förderung
# ?, Details
# ?, Städtetag
# ?, Stück
# ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten
# ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung
# ? 38. +++ (IR)
Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht.
Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht.
Datum: 2017-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;
Themen: niederländische Regierung
# ?, deutsche Nachbarn
# ?, neuer Koalitionsvertrag
# ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen
# ?, Beneluxraum
# ?, Grenzregion
# ?, Bedeutung des Verhältnisses
# ?, besonderes Verhältnis
# ?, klares politische Bekenntnis
# ?, Legislaturperiode
# ? 39. +++ (IR)
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Datum: 2018-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-rueckt-das-thema-fachkraeftesicherung;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, berufliche Bildung
# ?, Frage der Fachkräftesicherung
# ?, Fokus der Arbeit
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Abiturientin
# ?, Auftakt des Gesprächs
# ?, Ergebnis des Konsensgesprächs
# ? 40. +++ (IR)
In der laufenden Legislaturperiode hat das Land bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro Risikovorsorge betrieben.
Hinzu kommen Investitionen über die gesamte Legislaturperiode kumulativ beispielsweise von 15,6 Milliarden Euro für die Bereiche Bildung und Familie, 3,1 Milliarden Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit (Justizausgaben nicht eingerechnet) und fast 3,0 Milliarden Euro für die Bereiche Digitalisierung, Innovation und Infrastruktur.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 41. +++ (IR)
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;
Themen: Landeskabinett
# ?, Überschüsse
# ?, gesamte Legislaturperiode
# ?, historische Entscheidung
# ?, neuer alte Kabinettsaal
# ?, Landeshaushalt
# ?, Wohl des Lands
# ?, wichtige Entscheidungen
# ?, Downloads
# ?, Kabinett
# ? 42. +++ (IR)
"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein", stellt Minister Lienenkämper fest.
Das sind rund 56 Prozent mehr als in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 (28,3 Milliarden Euro).
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 43. +++ (IR)
Landesregierung baut BLB Nordrhein-Westfalen um und stellt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro zusätzlich bereit / Minister Lienenkämper: "Benötigen einen Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes."
Bis zum Jahr 2022 soll zu diesem Zweck eine Milliarde Euro mehr für Bauprojekte bereitstehen als ursprünglich in dieser Legislaturperiode geplant.
Datum: 2018-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;
Themen: umfassende Reform
# ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
# ?, Nachmittag
# ?, Gesamtportfolio
# ?, zusätzliche Landesgelder
# ?, Mietliste
# ?, Immobilienmanagement
# ?, Landeskabinett
# ?, Vergangenheit
# ?, Landesrechnungshof
# ? 44. +++ (IR)
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ? 45. +++ (IR)
Einmal pro Legislaturperiode erstellt das Sozialministerium einen Bericht zur sozialen Lage in Nordrhein-Westfalen, zuletzt im Jahr 2016.
Einmal pro Legislaturperiode erstellt das Sozialministerium einen Bericht zur sozialen Lage in Nordrhein-Westfalen, zuletzt im Jahr 2016.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;
Themen: Armutsrisikoquote
# ?, neuer Sozialbericht
# ?, soziale Lage
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Personengruppen
# ?, Sozialministerium
# ?, Elternarmut
# ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lebenssituation von Eltern
# ?, eigener Lebensbedarf
# ? 46. +++ (IR)
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Datum: 2017-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;
Themen: verlässliche Integrationsarbeit
# ?, verbindliche Integrationspolitik
# ?, kommunale Integrationszentren
# ?, Ort
# ?, kommunale Integrationsarbeit
# ?, neue Struktur
# ?, Meilenstein für Integrationsarbeit
# ?, Schulfragen
# ?, örtlicher Arbeitsmarkt
# ?, Kommunen
# ? 47. +++ (IR)
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Datum: 2018-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;
Themen: auswärtige Kabinettsitzung
# ?, Landesvertretung in Brüssel
# ?, Brexitchefunterhändler
# ?, Gemeinschaftswährung
# ?, europäische Förderungsprogramme
# ?, geplante Vereinfachung
# ?, gute Schritte
# ?, guter Ausgangspunkt
# ?, künftige EU-Finanzierungsfragen
# ?, wallonische Regierung
# ? 48. +++ (IR)
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land in enger Abstimmung mit den Hochschulen gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Die kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote ist ein schöner Erfolg, der auch darauf beruht, dass die Studienkapazitäten seit Beginn der Legislaturperiode erfolgreich ausgebaut worden sind.
Datum: 2021-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge-nordrhein-westfalen;
Themen: Studienkapazitäten
# ?, Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
# ?, gemeinsame Studienplatzoffensive
# ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge
# ?, Numerus Clausus
# ?, Lehre
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, kontinuierliche Verbesserung
# ?, großer Anteil
# ?, Rückgang
# ? 49. +++ (IR)
Seit Beginn der Legislaturperiode im 3. Quartal 2022 wurden bis zum Juli dieses Jahres bereits 240 Windenergieanlagen in Betrieb genommen.
Die bisherigen Inbetriebnahmen und die positive Genehmigungslage zeigen, dass Nordrhein-Westfalen auf gutem Weg ist, das Ziel von mindestens 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode 2027 zu erreichen.
Datum: 2024-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;
Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz
# ?, bundesweite Genehmigungen
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Genehmigungszahlen
# ?, Gesamtleistung
# ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Halbjahresbilanz
# ?, erneuerbare Energiequellen
# ?, Genehmigungsverfahren
# ?, Paragraph
# ? 50. +++ (IR)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.
Datum: 2017-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadt-und-land-hand-hand;
Themen: bundespolitische Ebene
# ?, kleine Regierungserklärung
# ?, neue Landesregierung
# ?, Entwicklungschancen
# ?, Heimat
# ?, Ballungsräume
# ?, Fragen der Baulandmobilisierung
# ?, Mangel von Wohnungen
# ?, kommunale Baugenehmigungsverfahren
# ?, Marktsegmente
# ? 51. +++ (IR)
Die Diplom-Ingenieurin war über mehrere Legislaturperioden Landtagsabgeordnete der CDU und von 2005 bis 2010 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-den-bundesverdienstorden-drei;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Download
# ?, Verdienstorden
# ?, Foto
# ?, besonderes Engagement
# ?, Kommunalpolitik
# ?, Gemeinwesen
# ?, Präsidentin
# ?, Frauenfußball in Deutschland
# ?, Kapitänin
# ? 52. +++ (IR)
Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode
Datum: 2014-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen
# ?, unabhängige Lebensführung
# ?, anstehende Pflegereform
# ?, Teilhabebedarf
# ?, Gesamtkonzept
# ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit
# ?, Treffen in Rostock
# ?, geplante Teilhabereform
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ? 53. +++ (IR)
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;
Themen: Stärkung für Gerichte
# ?, Bundestag
# ?, Rechtsstandort
# ?, internationale Handelssachen
# ?, Courts
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, internationale Unternehmen
# ?, Ablauf
# ?, Englisch
# ?, Anforderungen eines Verfahrens
# ? 54. +++ (IR)
Der Landeskulturbericht dokumentiert die Ziele, die wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und die dazu beigetragen haben, Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen stärker und sichtbarer zu machen.
Neben der Stärkungsinitiative Kultur, also der Erhöhung des Kulturhaushalts von 200 auf heute rund 315 Millionen Euro, und dem Kulturgesetzbuch, die im Bereich Kultur zu den zentralen Errungenschaften der vergangenen fünf Jahren gehören, werden im Landeskulturbericht weitere Themen der Legislaturperiode mit herausragender Bedeutung skizziert:
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;
Themen: Bericht
# ?, Bestandsaufnahme für Lage
# ?, begonnener Aufbruch
# ?, Landeskulturetat
# ?, Wegmarken
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Coronahilfsprogramme
# ?, Datenreferenzzeitraum
# ?, Einschnitte der Coronapandemie
# ?, Langzeittrends
# ?