SEMPRIA-Ergebnisse zu Legislaturperiode

1. +++ (SEM)

* Darüber hinaus werden die finanziellen Mittel für die allgemeine Weiterbildung jährlich dynamisiert, um die Qualität der Weiterbildungsangebote zu sichern und zu steigern: Für 2019 ist eine erste Steigerung um zwei Millionen Euro vorgesehen.
Diese Dynamisierung soll fortgeschrieben werden, für 2020 ist ein Plus von vier Millionen Euro geplant.
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 steigen die Zuschüsse um rund 25 Millionen Euro.
* Damit die Landesorganisationen ihre Mitgliedseinrichtungen für das Lehren und Lernen im digitalen Wandel qualifizieren können, hat der Landtag die finanzielle Förderung von 300.000 Euro im Jahr 2017 auf eine Million Euro im Jahr 2019 erhöht.
Die gesetzliche Förderung beträgt im Jahr 2019 für den Bereich des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft (MKW) rund 107 Millionen Euro, hinzu kommen rund 26 Millionen Euro für Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung, die im Geschäftsbereich des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) ausgestellt sind.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-jahre-volksbildung-land-stellt-weichen-fuer-zukunftssichere-weiterbildung;

Themen: Volksbildung # ?, Schulabschlüsse # ?, Perspektiven der Weiterbildung # ?, geplante Reform # ?, Zusammenleben # ?, Novellierung # ?, Kultur # ?, Einrichtungen der Elternbildung # ?, Gesetzesnovellierung # ?, Mitgliedseinrichtungen # ?

2. +++ (SEM)

Somit gibt es auch hier zum aktuellen Wintersemester mehr Studienplätze.
In den nächsten Jahren sind weitere 250 Plätze vorgesehen.
Damit schaffen beziehungsweise sichern Land und Hochschulen seit Beginn der Legislaturperiode in der Sonderpädagogik insgesamt 750 Plätze.
Zum jetzigen Wintersemester stehen aktuell rund 2000 Bachelor-Studienplätze an den Universitäten Bielefeld (393), Dortmund (300), Köln (753), Paderborn (160), Siegen (188, teilweise zulassungsfrei) und Wuppertal (175) zur Verfügung.
Bei der Erweiterung der Kapazitäten im Bereich Pflegepädagogik steht der Ausbau der Masterstudienplätze im Vordergrund.

Datum: 2020-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1000-neue-studienplaetze-landesregierung-setzt-studienplatz-offensive-erfolgreich;

Themen: Pflegepädagogik # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, Sozialpädagogik # ?, Grundschullehramt # ?, Sonderpädagogik # ?, Masterstudienplätze # ?, beteiligte Hochschulen # ?, Lehramt # ?, Universität Paderborn # ?, Meilenstein für Qualitätssicherung # ?

3. +++ (SEM)

Daher können bereits in 2023 Förderungen für strukturverändernde Maßnahmen ausgesprochen werden, die in den folgenden Jahren umgesetzt werden.
Zum Hintergrund:
Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.

Datum: 2022-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-milliarden-ueber-die-naechsten-fuenf-jahre-fuer-umsetzung-des-neuen;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Bundesstrukturfonds # ?, Stärkung für Krankenhäuser # ?, sogenannte Fallpauschalen # ?, strukturverändernde Maßnahmen # ?, zielgerichtete Verbesserung # ?, zuständige Bundesländer # ?, Legislaturperiode # ?, Koalitionsvertrag # ?

4. +++ (SEM)

Ich gratuliere zu dieser Leistung und freue mich, dass gut ausgebildete Lehrkräfte jetzt ihre berufliche Unterrichts- und Erziehungstätigkeit an der Schule aufnehmen können.
"
In dieser Legislaturperiode hatte die Landesregierung zusammen mit den Hochschulen eine Studienplatz-Offensive für zukünftige Lehrkräfte gestartet.
Rund 1.450 zusätzliche Studienplätze sind geschaffen und dauerhaft gesichert worden für die Lehrämter Grundschule und Sonderpädagogik.
Der achtzehnmonatige Vorbereitungsdienst ermöglicht angehenden Lehrkräften die Professionalisierung des eigenen Lehrerinnen- und Lehrerhandelns.

Datum: 2022-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/3211-lehramtsanwaerterinnen-und-lehramtsanwaerter-beenden-nordrhein-westfalen;

Themen: vergangene Wochen # ?, 2900 Seminarausbilder # ?, Anforderungen der Pandemie # ?, Ausbildungsabschnitt # ?, Bestehensquote # ?, Coronakontext # ?, Erziehungstätigkeit # ?, Hochschulen der Landesregierung # ?, Lehrerinnenberuf # ?, Lehrerinnenhandeln # ?

5. +++ (SEM)

Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich verständigt, unverzüglich Gespräche für ein grundlegendes neues Gesetz und dessen Finanzierungsstruktur aufzunehmen.
"Wir wollen als Regierungskoalition", so Ministerin Kampmann, "mit den Trägern und Kommunen Eckpunkte für ein neues Gesetz erarbeiten und uns noch in dieser Legislaturperiode darauf verständigen.
Hintergrund Kibiz:
Das Kinderbildungsgesetz Kibiz trat 2008/09 in Kraft.

Datum: 2015-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;

Themen: Finanzsituation von Kitas # ?, Regierungskoalition # ?, Betreuungsgeld # ?, Euro # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, Träger # ?, frühkindliche Bildung # ?, Geburtenzahlen # ?, Kostenpauschalen # ?, Tarifentwicklungen # ?

6. +++ (SEM)

Darüber hinaus begrüßte Ministerin Heinen-Esser den am Dienstag (8. Juni) von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf für eine Nationale Wasserstrategie, mit der das Wassermanagement bundesweit bis 2030 deutlich verbessert werden soll.
"Wir brauchen als Vorsorge für den Klimawandel eine solche Wasserstrategie", sagte Heinen-Esser.
"Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass der Plan noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.
Ich hoffe daher sehr, dass auch die neue Bundesregierung den Themen Wasser und Wasserversorgung eine hohe Priorität einräumt und den Plan zügig umsetzt.
"

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;

Themen: Grundwasserstände # ?, Essener Tagung # ?, Wasserdefizit # ?, veränderte Welt # ?, nationale Wasserstrategie # ?, obere Bodenschichten # ?, feuchte Witterung # ?, Wassermanagement # ?, Mitveranstalter # ?, Klimawandel # ?

7. +++ (SEM)

Ein wichtiges Instrument, um dem Klimawandel die Stirn zu bieten, wäre die Einführung einer bundesweiten Waldklimaprämie, um die Klimaschutz- und Ökosystemleistungen der Wälder zu honorieren.
Die Länder forderten auf Initiative Nordrhein-Westfalens den Bund auf, den begonnenen Bund-Länder-Prozess ohne Zeitverzug wieder aufzunehmen.
"Die Eckpfeiler einer solchen Prämie sollten noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden", betonte Heinen-Esser.
Der Klimawandel hat den Wäldern in den vergangenen drei Vegetationsperioden massiv zugesetzt.
Alleine in den nordrhein-westfälischen Wäldern sind seit 2018 Schäden von rund 33,6 Millionen Kubikmeter Holz zu beklagen.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;

Themen: Wasserressourcen # ?, Zukunft des Walds # ?, Stirn # ?, nachhaltige Bewirtschaftung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Klimawandel # ?, Länder # ?, Bedeutung der Erarbeitung # ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern # ?, bundesweite Waldklimaprämie # ?

8. +++ (SEM)

An dem Treffen haben sich auch rund 200 Verkehrsexperten aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung entlang des Rheinkorridors von Basel bis Rotterdam beteiligt.
Die Rheinanlieger-Länder wollen eine Allianz für den Rheinkorridor als die zentrale Wirtschafts- und Verkehrsachse in Deutschland schmieden.
Mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der neuen Legislaturperiode stehe, würden auch für die Rheinachse die vordringlichsten Verkehrsprojekte ab 2015 bestimmt, waren sich die Teilnehmer einig.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Datum: 2013-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/allianz-der-rheinanlieger-laender-fordert-die-staerkung-der-binnenschifffahrt;

Themen: Rheinanliegerländer # ?, Allianz von Rheinanliegerländern # ?, Stärkung für Binnenschifffahrt # ?, Verkehrspolitiker des Rheinanliegerlands # ?, Agenda der Verkehrspolitik # ?, Landespolitiker # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Rheinachse # ?, neue Legislaturperiode # ?, neuer Bundesverkehrswegeplan # ?

9. +++ (SEM)

Wissenschaftlich unterstützt wird der Verein dabei durch Dr. Markus End, der unter anderem Mitglied in der von der Bundesregierung berufenen "Unabhängigen Kommission Antiziganismus" war.
Die Federführung für den Aufbau der Meldestelle anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus übernimmt der Verbund der sozial-kulturellen Migrantenvereine Dortmund (VMDO) e.V. Er kooperiert dabei mit dem Landesverband der Netzwerke von Migrant*innenorganisationen NRW (LV NeMO e.V.), dem Anti-Rassismus Informationszentrum (ARIC e.V.), dem Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) sowie dem Verein kamerunischer Ingenieure und Informatiker (VKII Ruhrbezirk e.V.).
"Wir haben uns für die neue Legislaturperiode viel vorgenommen, um den Abbau von Diskriminierung in unserer Gesellschaft weiter voranzutreiben.
Der Aufbau der Meldestellen ist dabei ein erster wichtiger Schritt.
Mit diesem bundesweit einzigartigen System von Meldestellen wollen wir insbesondere auch die Diskriminierungsvorfälle registrieren, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen und deswegen nicht in den polizeilichen Statistiken erfasst werden.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-von-vier-meldestellen-zu-queerfeindlichen-und-rassistischen-vorfaellen;

Themen: Meldestellen # ?, Strafbarkeitsgrenze # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, wichtige Schlüsse # ?, rassistische Vorfälle # ?, Formen # ?, Aufbauarbeiten der Meldestelle # ?, Diskriminierungsvorfälle # ?, Landesverband von Netzwerken # ?, Organisationsbegleitung # ?

10. +++ (SEM)

Anteil der NC-Studiengänge sinkt auf 33 Prozent - künftig noch weniger Zulassungsbeschränkungen für Studieninteressierte erwartet
20. August 2020 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.
Kultur und Wissenschaft
Der vom Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) veröffentlichte "Numerus-Clausus-Check 2020/21" zeigt, dass die Zahl der zulassungsbeschränkten Studiengänge in Nordrhein-Westfalen erneut gesunken ist.

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-studienkapazitaeten-immer-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge;

Themen: Studienkapazitäten # ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge # ?, kontinuierliche Verbesserung # ?, Hochschulen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Ausbau # ?, Nc-Quote # ?, Nc-Studiengänge # ?, geordneter Studienbetrieb # ?, Berufsfreiheit # ?

11. +++ (SEM)

18. Februar 2019 Auf diesem Foto zu erkennen sind ein weiblicher Lehrling mit Ausbilder an einer Maschine Foto: iStock.
com
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum zweiten Mal in der laufenden Legislaturperiode in Düsseldorf zu einem Spitzengespräch getroffen.

Datum: 2019-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-staerkung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Medienkonzept # ?, berufliche Ausbildung # ?, Konsenspartner # ?, Freier # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, öffentliche Wahrnehmung # ?, Agenturen # ?

12. +++ (SEM)

Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen rückt das Thema "Fachkräftesicherung" stärker in den Fokus
12. April 2018 Gruppenbild mit Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / R. Pfeil
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich heute zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Dabei verständigten sie sich darauf, die Frage der Fachkräftesicherung in Nordrhein-Westfalen stärker in den Fokus ihrer Arbeit zu rücken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2018-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-rueckt-das-thema-fachkraeftesicherung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, berufliche Bildung # ?, Frage der Fachkräftesicherung # ?, Fokus der Arbeit # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, Abiturientin # ?, Auftakt des Gesprächs # ?, Ergebnis des Konsensgesprächs # ?

13. +++ (SEM)

9. Dezember 2022 Auszubildene in Arbeit Foto: panthermedia.
net
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.

Datum: 2022-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, duale Ausbildung # ?, Berufsbildungsland # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Spitzengespräch # ?, Fachkräftegewinnung # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, berufliche Bildung # ?

14. +++ (SEM)

Gut 90 Millionen Euro sind für die Kofinanzierung des Kulturfonds Energie des Bundes für Kultureinrichtungen vorgesehen.
Haushalt 2023:
An unserem Ziel, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode um 50 Prozent zu steigern, halten wir weiter fest.
Die Steigerung der Kulturausgaben im Haushalt 2023 um 5,57 Millionen Euro ist ein erster Schritt zur Umsetzung dieses Zieles.
Weiterbildung und Politische Bildung

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;

Themen: Haushalt # ?, Studierendenwerke # ?, Hochschulen # ?, Universitätsklinika # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?, erhöhte Energiekosten # ?, Unikliniken # ?, Forschungszentrum # ?, Universitätskliniken # ?

15. +++ (SEM)

Wolfgang Römer erhält diese weitere Auszeichnung, weil er sein Engagement im gewerkschaftlichen und berufsständigen Bereich fortgeführt und weiter gesteigert hat.
Das Ministerium der Justiz hat ihn - durchgehend seit 2007 - als ordentliches Mitglied aus dem Kreis der Arbeitnehmer in den beratenden Ausschuss für die Ernennung der Berufsrichterinnen und Berufsrichter bestellt.
Im Jahre 2010 wurde Wolfgang Römer zudem als beratendes Mitglied für Arbeitnehmerinteressen in den Regionalrat bei der Bezirksregierung Arnsberg gewählt und 2014 für eine weitere Legislaturperiode bestätigt.
Wolfgang Römer wurde 1952 in Iserlohn geboren und stand bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2014 als Justizvollzugsbeamter, zuletzt als Justizvollzugsoberinspektor, im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2020-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aushaendigung-der-verdienstorden-der-bundesrepublik-deutschland-ewald-vogeshaus-und;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienstkreuz # ?, gewerkschaftlicher berufsständige Bereich # ?, Band # ?, Kriminalitätsopfer # ?, Bundespräsident # ?, Arbeitnehmerinteressen # ?, Berufsrichterinnen # ?, Justizvollzugsoberinspektor # ?, beratender Ausschuss # ?

16. +++ (SEM)

Daran arbeiten wir weiter intensiv", so Familienminister Joachim Stamp.
Mit über 135 Maßnahmen, von denen rund 110 bis zum Stichtag am 31. Dezember 2020 bereits umgesetzt wurden oder fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie das Diversity Management in kleinen und mittelständischen Unternehmen mit Fokus auf LSBTIQ* (www.unternehmen-vielfalt.nrw), die historische Aufarbeitung der Verfolgung von LSBTIQ (https://queer-in-nrw-history.de), eine Webseite zum Thema Intergeschlechtlichkeit* (inter-nrw.de) sowie NRW LSBTIQ* inklusiv, LSBTIQ* mit Beeinträchtigungen (www.lsbtiq-inklusiv.nrw).
Die Landesregierung setzt sich weiter engagiert dafür ein, die gesellschaftliche Vielfalt zu stärken.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-zum-aktionsplan-impulse-2020-fuer-queeres-leben-nrw-vorgelegt;

Themen: Bisexuelle # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, Stand von Maßnahmen # ?, rechtliche Gleichstellung # ?, Familienministerium # ?, Lebensbereiche in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen der Berichtserhebung # ?, bestehender Aktionsplan # ?, vielfältiges Leben # ?

17. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Freitag, 9. Juni 2023, endet die Japanreise von Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Seit Sonntag, 4. Juni 2023, hat er im Rahmen seiner ersten großen internationalen Auslandsreise dieser Legislaturperiode die Regionen Tokio, Fukushima und Osaka besucht und dort politische Gespräche geführt sowie Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte und -projekte besucht.
Es war der erste Besuch eines nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten in Japan seit 2007.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ich hatte in den vergangenen Tagen die Gelegenheit, das Land, die Menschen und die beeindruckende kulturelle Tradition auf unterschiedlichste Weise und zu den unterschiedlichsten Themen kennenzulernen.

Datum: 2023-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zur-japanreise-von-ministerpraesident-hendrik-wuest;

Themen: 2 Sozialprojekte # ?, Besuche des Sozialprojekts # ?, bilaterales Gespräch # ?, Handel # ?, Reise # ?, Programm # ?, Industrie # ?, Universität Tokio # ?, internationale Herausforderungen # ?, neues Bürogebäude # ?

18. +++ (SEM)

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Energieminister und Vorsitzender des Energieministertreffens: "Gerade in der aktuellen Corona-Situation ist das Treffen ein wichtiges Austauschformat, um die Energiewende in Deutschland gemeinsam voranzubringen.
Klimawandel und Energiewende erlauben uns auch in Krisenzeiten keinen Stillstand.
Noch in dieser Legislaturperiode muss die Bundesregierung für erste regulatorische Rahmenbedingungen sorgen, um frühzeitig die Weichen für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft zu stellen.
Auch der Stromnetzausbau bleibt eine wichtige und prioritäre Aufgabe, die wir mit Bund und Ländern engagiert vorantreiben.
Dass sich die Energieminister:innen der Länder erneut für eine deutliche Senkung der EEG-Umlage ausgesprochen haben, ist ein wichtiges Signal an den Bund.

Datum: 2020-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;

Themen: Länder # ?, Umbau des Energiesystems # ?, klares Zukunftssignal # ?, Videokonferenz # ?, EEG-Novelle # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?, Bundesländer # ?, Energiesystem # ?, Fotovoltaik # ?

19. +++ (SEM)

28. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, den Reparaturstau bei der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland aufzulösen.
Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
Dem Entschließungsantrag der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg hat der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich zugestimmt.
Verkehr

Datum: 2014-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-aus-nordrhein-westfalen-und-baden-wuerttemberg;

Themen: Bundesrat # ?, Landesregierungen # ?, Entschließungsantrag # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, Verkehrswege # ?, Verkehrsinfrastruktur in Deutschland # ?, Bundesregierung # ?, Länder # ?, Stufenplan # ?, Ende der Legislaturperiode # ?

20. +++ (SEM)

Der Bundesrat hat in einem so genannten Repriseverfahren den Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz, das auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 beschlossen wurde, erneut auf den Weg gebracht.
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Europa und Internationales: "Mit dem Gesetz wollen wir einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland schaffen."
Das wiederholte Einbringen des "Gesetzentwurfs über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen" war nach der Bundestagswahl 2017 notwendig geworden, da Bundesratsinitiativen verfallen, die der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode nicht abschließend behandelt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen bietet mit dem internationalen Standort Bonn ein höchst attraktives Umfeld für internationale Organisationen.
Beide Seiten profitieren dabei politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich voneinander.

Datum: 2018-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;

Themen: internationale Einrichtungen # ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes # ?, sogenanntes Repriseverfahren # ?, internationale Organisationen # ?, wiederholtes Einbringen # ?, modernes Gaststaatgesetz # ?, Initiative # ?, Ansiedlungsvorhaben # ?, Aufenthaltsbestimmungen # ?, Mitarbeiter der Organisation # ?

21. +++ (SEM)

Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich danach im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.
Die Verbraucherzentrale geht weiter davon aus, dass Verbraucher durchschnittlich 800 Euro pro Abmahnung zahlen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünfmal angekündigt, die Abmahnindustrie gesetzlich stoppen zu wollen.
Geschehen ist jedoch nichts.
Erst nachdem Nordrhein-Westfalen im Februar den Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht hat, legte die Bundesjustizministerin einen halbherzigen Referentenentwurf vor, der allerdings nicht einmal innerhalb der Bundesregierung abgestimmt ist.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Bundesrat # ?, Anwaltshonorar # ?, einmalige Urheberrechtsverstöße # ?, fatale Entwicklung # ?, legitimes Mittel # ?, reine Abzocke # ?, Abmahnungen # ?, Abmahnabzocke # ?, Urheber # ?, Bundesjustizministerin # ?

22. +++ (SEM)

6. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Vergangene Woche hat die Bundesjustizministerin einen "Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken" angekündigt, der am 6. Februar im Bundeskabinett beschlossen werden sollte.
Dies war bereits die fünfte Ankündigung der Ministerin in der laufenden Legislaturperiode, mit denen sie jeweils eine kurzfristige Lösung des Problems versprach.
Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Wieder einmal wurde der - bislang nicht einmal den Bundesländern bekanntgegebene - Entwurf nicht vom Bundeskabinett verabschiedet.

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;

Themen: Bundesjustizministerin # ?, unseriöse Geschäftspraktiken # ?, Bundeskabinett # ?, vergangene Woche # ?, Gesetzentwurf # ?, Kniefall # ?, Abmahnindustrie # ?, Abmahnabzocke # ?, erneute Verschiebung # ?, laufende Legislaturperiode # ?

23. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet hatte im Februar 2018 den ghanaischen Staatspräsidenten Akufo-Addo bei seinem Staatsbesuch in Düsseldorf empfangen.
Dabei vereinbarten beide Seiten, den 2017 zum ersten Mal durchgeführten Verwaltungsaustausch zwischen den Regierungen fortzusetzen, um die Beziehungen weiter auszubauen.
Die Landesregierung hat sich vorgenommen, in der laufenden Legislaturperiode zudem das wirtschaftliche Potenzial der Kooperation mit Ghana zu fördern.
Auch der ghanaische Staatspräsident Akufo-Addo sprach sich dafür aus, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe braucht.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.

Datum: 2018-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-einzigartiger-verwaltungsaustausch-mitarbeiter-aus-ministerien-im;

Themen: Tandems # ?, Rahmen Verwaltungsaustauschs # ?, Ministerien # ?, Regierungen # ?, Förderprogramme # ?, Arbeitsweise der Verwaltung # ?, Seminar in Berlin # ?, Verwaltungsaufbau in Deutschland # ?, direkte Vernetzung # ?, einzigartiger Verwaltungsaustausch # ?

24. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Der Mensch steht im Mittelpunkt: Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte stellt ihren Bericht zur 17. Legislaturperiode vor
Rückblick auf die viereinhalbjährige Amtszeit von Claudia Middendorf

Datum: 2022-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-steht-im-mittelpunkt-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-stellt;

Themen: Patientinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landtagswahl # ?, Behinderungen # ?, Nachfolgerin # ?, Berufung # ?, neue Landesregierung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Bereich von Assistenzleistungen # ?, erfolgreiche Amtszeit # ?

25. +++ (SEM)

Neben den aktuellen Aufgaben der Flüchtlings- und Integrationspolitik gehörten die strukturpolitische Zusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit bei der Umwelt- und Energiepolitik sowie das Bonn-Berlin-Gesetz zu den zentralen Themen der gemeinsamen Sitzung unter der Leitung der Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Hannelore Kraft im Arp Museum Bahnhof Rolandseck in Remagen.
"Wir haben vereinbart, dass wir dem schleichenden Prozess der Verlagerung von Arbeitsplätzen der Bundesministerien von Bonn nach Berlin entgegensteuern werden.
Unsere Regierungen werden sich dem Angebot des Bundes zum Dialog mit den Betroffenen auf Kommunal- und Länderebene nicht verschließen, gleichwohl gelten das Berlin/Bonn-Gesetz und die Bekenntnisse des Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD zur 18. Legislaturperiode des Bundestages uneingeschränkt.
Die dauerhafte Präsenz von Bundesministerien in Bonn bleibt unabdingbar", unterstrichen die Ministerpräsidentinnen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, Malu Dreyer und Hannelore Kraft.
Das belgische Atomkraftwerk Tihange stellt mit seiner Vielzahl an Pannen und Problemen eine sehr große Gefahr und Bedrohung für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger beider Länder dar.

Datum: 2016-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dreyerkraft-rheinland-pfalz-und-nordrhein-westfalen-vereinbaren-engere;

Themen: Integrationspolitik # ?, 2 Ministerpräsidentinnen # ?, Sitzung von Landesregierungen # ?, 2 Länder # ?, Atomkraftwerk Tihange # ?, Flüchtlinge # ?, Anteil von Regionen # ?, Aufgaben der Flüchtlingspolitik # ?, Bahnhof Rolandseck # ?, Bekenntnisse des Koalitionsvertrags # ?

26. +++ (SEM)

Sie erhalten die Möglichkeit, ein Lehramt für die Schulform Grundschule zu erwerben und damit die Voraussetzung für eine Verbeamtung an der Grundschule.
Die Landesregierung und die Hochschulen setzen den Ausbau der Studienplatzkapazitäten fort.
Im Grundschullehramt werden in dieser Legislaturperiode mehr als 700 neue Studienplätze geschaffen.
Im Lehreramt für die sonderpädagogische Förderung werden 750 neue Studienplätze dauerhaft eingerichtet.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer: "Der Lehrermangel ist und bleibt eine große Herausforderung.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-massnahmenpaket-zur-gewinnung-von-lehrkraeften;

Themen: Lehrermangel # ?, Fächerkombination # ?, Landesregierung für Gewinnung # ?, Schuldienst # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, Region # ?, Fakten # ?, Einstellungsmöglichkeiten # ?, Lehreramt # ?, aktuelle Lehrerbedarfsprognose # ?

27. +++ (SEM)

o den Zugang zu Dienstleistungen und Einrichtungen erhalten, die für die Allgemeinheit bestimmt sind und die auch ihre Anforderungen und Bedürfnisse zu berücksichtigen haben,
wurde bisher nur zögerlich begonnen, obwohl sie verbindliches Recht sind.
Im letzten Jahr haben sich Bund und Länder in der Einigung zum Fiskalpakt wie folgt verständigt: "Deshalb werden Bund und Länder unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz in der nächsten Legislaturperiode erarbeiten und In-Kraft setzen, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe in der bisherigen Form ablöst."
Der Bundesrat hat inzwischen dazu Eckpunkte beschlossen.
Vor diesem Hintergrund wird klar, dass direkt nach der Bundestagswahl die grundsätzlichen Weichen für die künftige Ausrichtung der Behindertenpolitik in Deutschland gestellt werden.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

28. +++ (SEM)

Mit ihnen sollen Themen wie Verkehrssicherheit, Fuß- und Radverkehr sowie die Rolle von Elektrokleinstfahrzeugen erörtert werden.
Hintergrund des Gesetzes
Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Die Eckpunkte berücksichtigen die Forderungen der erfolgreichen Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad", den Landtagsbeschluss "Nordrhein-Westfalen geht beim Radverkehr voran!", Gespräche mit Bezug zum Fuß- und Radverkehr sowie die Überlegungen der Landesregierung.
Die vorgestellten Eckpunkte sind die Vorstufe zum Referentenentwurf für ein zukünftiges Gesetz.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eckpunkte-fuer-fahrradgesetz-vorgestellt-wuest-wir-staerken-nordrhein-westfalen-als;

Themen: Interessenvertreter # ?, Förderung für Radverkehr # ?, Nahmobilität # ?, Referentenentwurf # ?, Fußverkehr # ?, Forderungen # ?, Verkehrssicherheit # ?, Hauptschlagadern # ?, Netz von Radwegen # ?, Velorouten # ?

29. +++ (SEM)

Erneut weniger zulassungsbeschränkte Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
Erneut weniger zulassungsbeschränkte Studiengänge in Nordrhein-Westfalen
Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Ausbau der Studienkapazitäten und Verbesserung der Qualität der Lehre seit Beginn der Legislaturperiode erfolgreich vorangetrieben
12. Juli 2021 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
An den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ist erneut ein Rückgang bei der Zahl der zulassungsbeschränkten Studiengänge zu verzeichnen.

Datum: 2021-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneut-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge-nordrhein-westfalen;

Themen: Studienkapazitäten # ?, Studiengänge in Nordrhein-Westfalen # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge # ?, Numerus Clausus # ?, Lehre # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, kontinuierliche Verbesserung # ?, großer Anteil # ?, Rückgang # ?

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Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Bosbach: Ergebnisse können in der aktuellen Legislaturperiode in konkrete Vorhaben münden
25. Januar 2018 Erste Arbeitssitzung der Kommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" Foto: Land NRW / M. Hermenau
Die Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen.

Datum: 2018-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-arbeitssitzung-der-kommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Kommission # ?, Regierungskommission # ?, Feld der Sicherheit # ?, vorbehaltlose Analyse # ?, Sicherheitsstruktur # ?, substanzielle Vorschläge # ?, Arbeitssitzung # ?, renommierte Experten # ?, bestehende Defizite # ?, Bestandsaufnahme der Sicherheitsarchitektur # ?

31. +++ (SEM)

28. August 2018 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Michel Barnier Foto: Land NRW / B. Maes
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.
Es war die erste auswärtige Kabinettsitzung in der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel in dieser Legislaturperiode.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben am Dienstag, 28. August 2018, in Brüssel getagt.

Datum: 2018-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-im-gespraech-mit-brexit;

Themen: auswärtige Kabinettsitzung # ?, Landesvertretung in Brüssel # ?, Brexitchefunterhändler # ?, Gemeinschaftswährung # ?, europäische Förderungsprogramme # ?, geplante Vereinfachung # ?, gute Schritte # ?, guter Ausgangspunkt # ?, künftige EU-Finanzierungsfragen # ?, wallonische Regierung # ?

32. +++ (SEM)

Gleichzeitig sei der Katastrophenschutztag ein Tag der Wertschätzung und der Werbung für alle ehrenamtlichen Kräfte, so der Minister.
Der Aktionstag ist Teil der Strategie zur Stärkung des Ehrenamtes im Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Seit Beginn der Legislaturperiode entwickelt das nordrhein-westfälische Innenministerium hierzu gemeinsam mit Organisationen aus dem Katastrophenschutz verschiedene Projekte und Maßnahmen.
Katastrophenschutz bedeutet vor allem: Abwehr von Gefahren für Gesundheit oder Leben in Ausnahmesituationen.
Er kann bei Hochwasser, extremen Wetterlagen wie Stürmen, starken Regenfällen oder Dürreperioden gefordert sein.

Datum: 2021-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-katastrophenschutztag-nordrhein-westfalen;

Themen: landesweiter Katastrophenschutztag # ?, Stromausfall # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?, Katastrophenszenario # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Aktionstag # ?, Sendemasten # ?, große Unglücksfälle # ?, schwere Unglücksfälle # ?, tausende Besucherinnen # ?

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Dafür machen wir uns stark", erklärte Familienminister Joachim Stamp.
Mit insgesamt 155 Maßnahmen, von denen bis zum Stichtag am 31. Dezember 2021 fast 90 Prozent bereits umgesetzt wurden oder die fortlaufen, engagieren sich alle nordrhein-westfälischen Ministerien für die Gleichbehandlung und Rechte von LSBTIQ*.
Die finanziellen Leistungen wurden in dieser Legislaturperiode bisher ressortübergreifend auf insgesamt rund 5,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 verdoppelt.
Zu den Aktivitäten der Landesregierung gehören auch eine Vielzahl neuer Maßnahmen, wie die Online-Fachtagung "Verschwörungstheorien und Queerfeindlichkeit: Ursachen.
Gefahren und Gegenstrategien", das Projekt "Trauma-Ambulanz für Geflüchtete", bei dem erstmalig eine spezielle Beratung für LSBTIQ*-Geflüchtete in Köln gefördert wurde oder auch das Kooperationsprojekt der LAG Lesben in NRW und dem Verein Wirtschaftsweiber, das sich mit dem Thema Diversity Management in kleinen und mittleren Unternehmen befasst.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-queeres-leben-ist-nordrhein-westfalen-gelebte-realitaet;

Themen: queeres Leben # ?, gelebte Realität # ?, Lesben # ?, rechtliche Gleichstellung # ?, Bisexuelle # ?, Schwule # ?, Wirtschaftsweiber # ?, abrufbares Dokument # ?, Onlinefachtagung # ?, finanzielle Leistungen # ?

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Auch bei den Plätzen für Überdreijährige gibt es deutlichen Zuwachs: damit stehen 479.361 Plätze zur Verfügung, davon 475.341 in Kindertageseinrichtungen und 4.020 in der Kindertagespflege.
Das Land hat die Ausgaben für frühe Bildung von rund 1,26 Milliarden Euro in 2010 auf 2,80 Milliarden Euro jährlich in 2017 gesteigert.
Familienministerin Kampmann bekräftigte die Pläne der Landesregierung, die Kitafinanzierung in der nächsten Legislaturperiode völlig neu aufzustellen.
Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.
Außerdem werde noch stärker in die Qualität der Betreuung investiert und durch flexiblere Öffnungszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert.

Datum: 2017-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-kampmann-im-neuen-kita-jahr-steigt-die-zahl-der;

Themen: unterdreijährige Kinder # ?, aktuelle Anmeldungen # ?, Jugendämter # ?, Kindertagespflege # ?, geplantes Finanzierungssystem # ?, Plätze # ?, Vereinbarkeit # ?, nächste Legislaturperiode # ?, Vorstellung # ?, Beitragsfreiheit # ?

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Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;

Themen: Seitenanfang # ?, Jugendsozialarbeit # ?, Jugendförderplan # ?, Summe # ?, Positionen # ?, Kinderförderplan # ?, Erwartung # ?, Jugendfreiwilligendienste # ?, Jugendhilfe # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?

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Von den 73 Projekten, die 2019 entwickelt wurden, sind 55 in der Umsetzung, eines ist bereits abgeschlossen, bei 17 werden Umsetzung und Finanzierung geprüft.
"Der aktuelle Bericht zur Ruhr-Konferenz macht zwei Dinge deutlich: Erstens, seit dem Start vor drei Jahren sind wir sehr weit gekommen.
Und zweitens, die Ruhr-Konferenz reicht über diese Legislaturperiode hinaus.
Gerade die großen Vorhaben in allen Handlungsfeldern setzen sich in den nächsten Jahren fort", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales und federführend für die Ruhr-Konferenz verantwortlich.
Zu den von der Landesregierung finanzierten Projekten sind auch Partnerprojekte hinzugekommen, die von Verbänden oder Unternehmen vorgeschlagen und unter dem Dach der Ruhr-Konferenz umgesetzt werden.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritte-der-ruhr-konferenz-projekte-allen-handlungsfeldern;

Themen: Fortschritte des Ruhrkonferenzprojekts # ?, Partnerprojekte # ?, Ruhrkonferenzprojekte # ?, Handlungsfelder # ?, EU-Fonds # ?, Metropole # ?, Chancenregion # ?, IHK-Netzwerk # ?, Mobilitätspaket # ?, Start4Chem-Lab # ?

37. +++ (SEM)

Die immensen Investitionen im Personalbereich machen sich bezahlt.
Bei den vielfältigen Herausforderungen der Polizei wurde das auch höchste Zeit", so Innenminister Herbert Reul.
Grund für den Personalzuwachs ist das deutliche Plus bei den Einstellungen der Polizeibeamtinnen und -beamten und Regierungsbeschäftigten in der vergangenen Legislaturperiode.
Insbesondere die erhöhten Einstellungszahlen der Polizeibeamtinnen und -beamten wirken sich aufgrund der dreijährigen Ausbildung erst später aus.
Die Zahl der Kommissaranwärterinnen und -anwärter wurde 2017 sofort auf 2.300 erhöht, aktuell sind es 2.600.

Datum: 2022-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2022-deutliches-plus-und-erstmals-mehr-polizeibeamte;

Themen: deutliches Plus # ?, Kreispolizeibehörden # ?, immense Investitionen # ?, Polizeibeamte # ?, Personalbereich # ?, geplante Kraftverteilung # ?, Kommissaranwärterinnen # ?, Polizeibeamtinnen # ?, Behörden # ?, gute Nachricht # ?

38. +++ (SEM)

11. März 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.
In seiner Plenarsitzung am 11. März 2022 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" erneut im Bundestag einzubringen.
Den Entwurf, der bereits im Mai 2021 eingebracht worden war, hatte der Bundestag vor Ablauf der Legislaturperiode nicht mehr behandelt.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;

Themen: Stärkung für Gerichte # ?, Bundestag # ?, Rechtsstandort # ?, internationale Handelssachen # ?, Courts # ?, Oberlandesgerichte # ?, internationale Unternehmen # ?, Ablauf # ?, Englisch # ?, Anforderungen eines Verfahrens # ?

39. +++ (SEM)

Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Eltern, die trotz Anmeldung noch keine Platzzusage erhalten haben, sollten in engem Kontakt mit dem örtlichen Jugendamt bleiben und ihren Betreuungsbedarf dort geltend machen.
Mit der Platzausbaugarantie stellt das Land sicher, dass in der laufenden Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau bewilligt und investiv gefördert werden kann.
Derzeit stehen insgesamt noch rund 166 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für den weiteren Ausbau zur Verfügung.
Die Liste mit den Antragszahlen der Jugendämter gibt es hier zum Download.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesster-zuwachs-bei-kindertagesbetreuung-auf-710819-plaetze-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Kindergartenjahr # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Kindertagespflege # ?, Platzausbaugarantie # ?, Inkrafttreten # ?, frühkindliche Bildung # ?, positive Entwicklung # ?, Einsatz von Beteiligte # ?, Betreuungsbedarf # ?

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Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundlagen-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendarbeit # ?, Grundlagen der Förderung # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?, Förderbereiche # ?, Grundprinzipien der Landesförderung # ?, Jugendsozialarbeiten # ?, Lernorte der Lebensbildung # ?, Politikfeld # ?

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Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

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Diese erfolgreichen Feldversuche des "Offenen Regierens" haben mir und uns klar vor Augen geführt: Wenn wir wirklich dauerhaften Erfolg mit unseren Ansätzen des Offenen Regierungshandelns haben wollen, muss es auch eine ganzheitliche und nachhaltige Open Government-Strategie für Nordrhein-Westfalen geben.
Aus diesem Grunde haben wir die richtigen Weichen gestellt.
Wir haben schon in der letzten Legislaturperiode, also 2011 schon, alle Ministerien beauftragt, Beiträge zu liefern für eine Projektgruppe "OpenNRW" - sie sollte dann die Grundlage liefern für eine solche Gesamtstrategie.
Das Ergebnis dieses ersten Denkprozesses kennen Sie: Seit dem 1. März stehen die ersten Eckpunkte dieser Strategie im Internet.
Und das sind bewusst "Eckpunkte".

Datum: 2013-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;

Themen: Zukunftsforum # ?, Onlinedialoge # ?, Herren # ?, Debatten # ?, Landtagspräsidentin # ?, open Government # ?, Veränderungsprozess # ?, Verwaltung # ?, Eckpunktepapier # ?, Wichtigkeit # ?

43. +++ (SEM)

Insgesamt ergibt sich für das vergangene Jahr voraussichtlich ein Gesamtüberschuss von rund 1,4 Milliarden Euro.
"Diesen nutzen wir, um heute weitere Handlungsspielräume für morgen zu schaffen.
Wir decken die Hinterlassenschaft der ehemaligen WestLB für die gesamte Legislaturperiode ab und beschleunigen gleichzeitig den Schuldenabbau", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, die aktuellen Zahlen.
Rund 880 Millionen Euro fließen in das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB".
Damit steigt das Sondervermögen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro und ist damit in der Lage, die von den unabhängigen Beratern des Landes vorausgesagte Inanspruchnahme aus der Landesgarantie für die Risiken der alten WestLB bis einschließlich 2022 abzudecken.

Datum: 2019-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2018-umfangreiche-vorsorge-und-zusaetzliche-schuldentilgung;

Themen: Hinterlassenschaft # ?, Landesgarantie # ?, umfangreiche Vorsorge # ?, unabhängige Berater # ?, verstärkter Schuldenabbau # ?, zusätzliche Schuldentilgung # ?, allgemeine Rücklage # ?, Haushaltsabschluss # ?, Haushaltswende # ?, Tilgung # ?

44. +++ (SEM)

"Wir setzen unsere solide, vorausschauende und nachhaltige Finanzpolitik weiter fort.
So schaffen wir in konjunkturell weiter unsicheren Zeiten Handlungsspielräume für die Zukunft und setzen unseren Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik fort", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Damit hat die Landesregierung nach dem vorläufigen Haushaltsvollzug 2019 in dieser Legislaturperiode insgesamt bereits 645 Millionen Euro getilgt.
Der Überschuss aus dem Vollzug resultiert aus Steuermehreinnahmen von 476 Millionen Euro.
Hinzu kommen Personalminderausgaben von 654 Millionen Euro, Zinsminderausgaben von 418 Millionen Euro und Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro.

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2019-umfassende-vorsorge-und-weitere-schuldentilgung;

Themen: allgemeine Rücklage # ?, vorläufiger Haushaltsvollzug # ?, nachhaltige Haushaltspolitik # ?, Überschuss # ?, Personalminderausgaben # ?, Wesentliche # ?, Wohnungsbauförderdarlehen # ?, flüchtlingsbedingte Ausgaben # ?, geplante Entnahme # ?, umfassende Vorsorge # ?

45. +++ (SEM)

Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf insgesamt rund 245 Millionen Euro erfolgen.
Der Aufwuchs des Kulturetats fließt hauptsächlich in die Stärkungsinitiative Kultur.
"Mit der Stärkungsinitiative Kultur setzt die Landesregierung ihre Ankündigung um, die Kulturausgaben bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
"Die Stärkung der Kulturförderung in Nordrhein-Westfalen soll die strukturelle Unterfinanzierung beheben und neue Impulse für die Profilbildung geben."
Die Stärkungsinitiative Kultur in Höhe von rund 40 Millionen Euro im Jahr 2019 umfasst unter anderem folgende Eckpunkte

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechster-kulturhaushalt-seit-gruendung-des-landes-245-millionen-euro-fuer-kultur;

Themen: Aufwuchs des Kulturetats # ?, Etat für Kulturförderung # ?, Kulturetat # ?, Einzelplan # ?, Ankaufsvorhaben # ?, elektronische Archivierung # ?, kommunale Bibliotheken # ?, Kulturausgaben # ?, Kultur der Stärkungsinitiative # ?, Ende einer Legislaturperiode # ?

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Es liegt an jedem Einzelnen von uns, dass Wir und unsere Mitmenschen in der Pandemie gesund bleiben", sagte Eko Fresh.
Die Kampagne #IchDuWirNRW ist 2018 gestartet und zeigt mit mittlerweile insgesamt mehr als 40 Vorbildern unterschiedlicher kultureller Herkunft, wie gut Integration in Nordrhein-Westfalen gelingen kann und welche Chancen Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte trotz mancher Herausforderungen in NRW haben.
Sie wird bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @chancennrw Facebook: Chancen NRW Instagram: chancen_nrw YouTube: Chancen NRW

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;

Themen: Integrationskampagne # ?, eigene Herkunft # ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt # ?, Wertschätzungskampagne # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Kampagne # ?, Regeln # ?, Plakatenthüllung # ?, Fernsehmoderatorin # ?, Fußballtrainer # ?

47. +++ (SEM)

Großteil für Polizeiwachen vorgesehen - Reul: Beamte sollen sich für ihre Arbeitsplätze nicht schämen müssen
19. Dezember 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.
Inneres
Das Innenministerium wird bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 906 Millionen Euro in die Liegenschaften des Geschäftsbereichs investieren.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;

Themen: Liegenschaften # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Innenministerium # ?, Geschäftsbereich # ?, Fortbildungsakademie Herne # ?, Großteil des Gelds # ?, Liegenschaftsinvestitionen # ?, Neuanmietungen # ?, erforderliche Neubauten # ?, harte Verhandlungen # ?

48. +++ (SEM)

Ende 2019/ Anfang 2020 veranstaltet die NUA im Auftrag des Umweltschutzministeriums Workshops zum Erhalt der Biodiversität zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Wasserwirtschaft, Kommunen, Unternehmen, Gesellschaft).
Die Landesregierung plant die regelmäßige Veröffentlichung eines Berichtes an den Landtag "Zur Lage der Natur in Nordrhein-Westfalen".
Dieser soll mindestens einmal je Legislaturperiode vorgelegt werden.
Das befristete Projekt "Leitbetriebe Biodiversität" wird verlängert.
Das Angebot der Biodiversitätsberatung der Landwirtschaftskammer soll weiter ausgebaut werden.

Datum: 2019-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insekten-schuetzen-artenvielfalt-erhalten;

Themen: Einladung für Tagung # ?, biologische Vielfalt # ?, Forstwirtschaft # ?, Klimawandel # ?, Gartenbau # ?, Faktor für Artenschwund # ?, zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe # ?, Insektensterben # ?, Verlust # ?, Teilnehmer # ?

49. +++ (SEM)

Seit 2015 unterstützen die Kommunalen Integrationszentren im Rahmen des Landesprogramms KOMM-AN NRW Bürgerinnen und Bürger, die sich vor Ort um Geflüchtete kümmern.
Staatssekretärin Güler lobte bei ihrem Besuch im Märkischen Kreis die Arbeit der Einrichtungen: "Für die bessere Vernetzung der Integrationsarbeit vor Ort sind die Kommunalen Integrationszentren mittlerweile unverzichtbar.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Bei aller berechtigten Aufmerksamkeit für die Neuzugewanderten, sollten wir nicht diejenigen aus dem Blick verlieren, die bereits dauerhaft hier leben.
"

Datum: 2019-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaerin-serap-gueler-informiert-sich-ueber-integrationsarbeit;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, Arbeit von Einrichtungen # ?, Flüchtlinge in Schalksmühle # ?, Flüchtlingsnetzwerk # ?, berechtigte Aufmerksamkeit # ?, oberes Stockwerk # ?, wichtige Integration # ?, Landesprogramm # ?, Angebote # ?, Geflüchtete # ?

50. +++ (SEM)

So können hochspezialisierte Ärztinen und Ärzte ortsunabhängig mit den Patientinnen und Patienten in Kontakt kommen.
Personen mit seltenen Erkrankungen können hiervon besonders profitieren.
Die in dieser Legislaturperiode neu geschaffene Einzelförderung von Krankenhausinvestitionen hat bereits 2018 einen Schwerpunkt auf seltene Erkrankungen gelegt.
"Im Mai 2021 wurde an der Ruhrlandklinik Essen der Grundstein für ein neues Zentrum für seltene Lungenerkrankungen gelegt.
Mit dem Neubau schaffen wir in Essen beste Bedingungen für eine optimale Forschung und Behandlung von Erkrankten", erklärte Minister Laumann hierzu.

Datum: 2022-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-seltenen-erkrankungen-land-hat-versorgung-fuer-betroffene;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, Zentren # ?, Betroffene # ?, internationaler Tag # ?, besondere Fachkompetenz # ?, langer beschwerliche Weg # ?, passende Behandlung # ?, telemedizinische Versorgung # ?, optimale Forschung # ?, richtige Diagnose # ?

51. +++ (SEM)

Das Haushaltsgesetz 2020 bildet mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2020, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 und dem Fünften Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (Schuldenbremse) ein Paket, das zusammen mit der Finanzplanung 2019 bis 2023 im Landtag eingebracht wurde.
Hintergrund:
In der laufenden Legislaturperiode hat das Land bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro Risikovorsorge betrieben.
Es sind 800 Millionen Euro als zusätzliche freiwillige Zuführung dem Pensionsfonds und rund 1,3 Milliarden Euro in das Sondervermögen Risikoabschirmung WestLB AG und 582,5 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage geflossen.
Hinzu kommen Investitionen über die gesamte Legislaturperiode kumulativ beispielsweise von 15,6 Milliarden Euro für die Bereiche Bildung und Familie, 3,1 Milliarden Euro für den Bereich der Inneren Sicherheit (Justizausgaben nicht eingerechnet) und fast 3,0 Milliarden Euro für die Bereiche Digitalisierung, Innovation und Infrastruktur.

Datum: 2019-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Einbringung des Etats # ?, Bonität des Lands # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landtag # ?, neue Schulden # ?, Maß # ?, Polizeivollbeamtinnen # ?

52. +++ (SEM)

-
und die Landesregierung führt Maßnahmen und Veranstaltungen zur Förderung interkultureller Kompetenz und gegen Diskriminierung in den Geschäftsbereichen von MFKJKS, MSW und MAIS durch.
Auch der Bund hat mit der Aufstockung des Programms "Soziale Stadt" um ca. 150 Millionen auf 700 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode ein erstes Zeichen gesetzt.
Kommunen können diese Mittel nutzen, um eine integrierende Infrastruktur in den Stadtteilen auszubauen.
Trotzdem erwarten wir hier in NRW noch mehr [10]

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;

Themen: Freizügigkeit # ?, Währungsraum # ?, ausländische Bevölkerung # ?, EU-Zuwanderer # ?, Rumänen # ?, Mitgliedstaaten # ?, Gutachten # ?, andere Arbeitsmärkte # ?, einzelne Volkswirtschaften # ?, europäische Währungsunion # ?

53. +++ (SEM)

Mit dem Gesetzentwurf hat das Kabinett zudem ein Finanzierungskonzept zur Unterstützung des gemeinsamen Lernens gebilligt.
Derzeit wird das gemeinsame Lernen mit etwa 1.200 zusätzlichen Lehrerstellen unterstützt, von denen knapp 700 seit 2011 neu hinzugekommen sind.
Das Konzept sieht vor, dass bis zum Ende der Legislaturperiode gegenüber dem laufenden Schuljahr weitere 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zur Unterstützung bereitgestellt werden.
Darüber hinaus beabsichtigt die Landesregierung, ein Unterstützungsbudget für die Schulen im Transformationsprozess bereit zu stellen, das bis 2015 schrittweise auf 200 Lehrerstellen anwachsen soll.
Damit kann nach Einschätzung der Landesregierung bis 2017 eine Inklusionsquote von etwa 50 Prozent erreicht werden.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;

Themen: Gesetzentwurf # ?, gemeinsames Lernen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, inklusives Schulsystem # ?, allgemeine Schule # ?, laufendes Schuljahr # ?, Kabinettsitzung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Landeskabinett # ?

54. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem Nachtragshaushalt 2022 handeln wir vorausschauend, vorsorgend und nachhaltig - und das in Zeiten größter Unwägbarkeiten.
Wir halten, was wir versprochen haben und investieren in das, was wichtig ist: Bildung, Sicherheit, Klimaschutz.
Damit setzen wir erste Schwerpunkte in dieser Legislaturperiode.
"
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "Wir erleben aktuell eine extreme Gleichzeitigkeit unterschiedlichster Krisen.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

55. +++ (SEM)

Kommunale Unterstützung Das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz stärkt die Beratung der Kommunen.
Die Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise (AGFS) und des Zukunftsnetzes Mobilität Nordrhein-Westfalen wird im Gesetz festgeschrieben.
Hintergrund: Der Landtag hat die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Gesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen, das die Forderungen der Volksinitiative "Aufbruch Fahrrad" aufgreift.
Nach der nun eingeleiteten Verbändeanhörung ist der nächste Schritt im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag.

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-referenten-entwurf-fuer-das-fahrrad-und-nahmobilitaetsgesetz;

Themen: Referentenentwurf # ?, Kabinett # ?, Verbändeanhörung # ?, Radvorrangnetz # ?, Pressekonferenz # ?, Download # ?, Bedarfsplan # ?, E-Bikes # ?, Landtag # ?, Nahmobilität # ?

56. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Kabinett beschließt umfassende Reform des Bau- und Liegenschaftsbetriebes
Landesregierung baut BLB Nordrhein-Westfalen um und stellt für die Legislaturperiode eine Milliarde Euro zusätzlich bereit / Minister Lienenkämper: "Benötigen einen Systemwechsel im Immobilienmanagement des Landes."
11. September 2018
Das Landeskabinett hat heute Nachmittag eine umfassende Reform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB Nordrhein-Westfalen) beschlossen.

Datum: 2018-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassende-reform-des-bau-und-liegenschaftsbetriebes-0;

Themen: umfassende Reform # ?, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen # ?, Nachmittag # ?, Gesamtportfolio # ?, zusätzliche Landesgelder # ?, Mietliste # ?, Immobilienmanagement # ?, Landeskabinett # ?, Vergangenheit # ?, Landesrechnungshof # ?

57. +++ (SEM)

In den nächsten Jahren können so weitere Projekte aufgenommen werden.
Somit bleibt die Gesamtsumme für die Projekte der Ruhr-Konferenz nach oben hin flexibel.
Ministerpräsident Laschet: "Die Chancenregion Ruhr wird nicht in einer Legislaturperiode zum Erfolg.
Sie braucht Zeit und Beharrlichkeit - das sieht man schon an den Laufzeiten der meisten Projekte, die jetzt auf den Weg gebracht werden.
Die fünf Handlungsfelder ermöglichen eine langfristige und nachhaltige Entwicklung, das ist uns wichtig.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-weitere-umsetzung-der-ruhr-konferenz;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, gelebte Vielfalt # ?, Zusammenhalt # ?, Schwerpunkte # ?, Mobilität # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Bildung # ?, Energie # ?, Wirtschaft # ?

58. +++ (SEM)

Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.
Beschlossen wurde unter anderem der Landeshaushalt für das Jahr 2018.
Die Landesregierung will über die gesamte Legislaturperiode Haushalte ohne Schulden einbringen und ab 2020 Überschüsse erzielen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am heutigen Dienstag tagte das Landeskabinett um Ministerpräsident Armin Laschet zum ersten Mal im neuen Kabinettsaal im Landeshaus.

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-tagt-zum-ersten-mal-im-landeshaus;

Themen: Landeskabinett # ?, Überschüsse # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, historische Entscheidung # ?, neuer alte Kabinettsaal # ?, Landeshaushalt # ?, Wohl des Lands # ?, wichtige Entscheidungen # ?, Downloads # ?, Kabinett # ?

59. +++ (SEM)

Die Regelungen bilden ein Gesamtpaket mit der Mittelfristigen Finanzplanung 2019 bis 2023.
Diese Planung trägt dabei ebenfalls den geänderten Rahmenbedingungen Rechnung und sieht für die gesamte Planungsphase keine Neuverschuldung vor.
Hierzu sagte Lienenkämper: "Im Hinblick auf unsere Mittelfristige Finanzplanung bleibt es ebenfalls dabei: Wir wollen in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen."
Mit dem Haushaltsentwurf wird der Fokus erneut auf mittel- bis langfristige Investitionen in die Zukunft des Landes gerichtet.
"Gerade jetzt geht es darum, die richtigen Schwerpunkte für unser Land zu setzen.", erläuterte Lienenkämper die Vorlage.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

60. +++ (SEM)

Matthias Heidmeier zum neuen Staatssekretär ernannt
1. Juli 2022 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister Karl-Josef Laumann wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auch in der kommenden Legislaturperiode leiten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Minister Karl-Josef Laumann wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales auch in der kommenden Legislaturperiode leiten.

Datum: 2022-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;

Themen: Haus # ?, offenes Ohr # ?, nächste Jahre # ?, letzte Jahre # ?, Coronavarianten # ?, Land der Sozialpartnerschaft # ?, Ministersein # ?, Politik des Hauses # ?, auskömmliche Bezahlung # ?, bedeutendes Ministerium # ?

61. +++ (SEM)

Der Etat umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kommt - als erster Etat seit dem Jahr 1973 - ohne neue Schulden aus.
"Dieser Haushalt ist Ausdruck unserer berechenbaren, verlässlichen und seriösen Finanzpolitik", erläuterte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir werden diese Politik fortführen und wollen die erste Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sein, die dauerhaft und über eine komplette Legislaturperiode keine neuen Schulden macht."
Die mittelfristige Finanzplanung des Landes, die heute ebenfalls verabschiedet wurde, sieht 2019 einen Überschuss von 30 Millionen Euro und ab 2020 Überschüsse von mehr als einer Milliarde Euro vor.
Schwerpunkte setzt der Etat 2018 in den Bereichen Innere Sicherheit, Verkehr, Bildung, Digitalisierung, Integration und Kultur.

Datum: 2018-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-neuen-schulden-geld-fuer-investitionen;

Themen: Haushaltsplan # ?, Etat # ?, Nachmittag # ?, Landtag # ?, verlässliche Finanzpolitik # ?, Ausdruck # ?, neue Schulden # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Gesamtvolumen # ?, Milliarde # ?

62. +++ (SEM)

Wir stellen den Krankenhäusern jetzt zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung, damit sie in diesen wichtigen Bereichen investieren und sich gut für die Zukunft aufstellen können.
Das kommt letztlich den Patientinnen und Patienten unmittelbar zugute.
Diese Landesregierung hat damit in der laufenden Legislaturperiode im Vergleich zur vorhergehenden über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert.
"
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der geförderten Maßnahmen:

Datum: 2021-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-geburtshilfe-sowie-die;

Themen: hebammengeleiteter Kreißsaal # ?, Kinderklinik # ?, Förderhöhe # ?, Antrag # ?, Wöchnerinnenstation # ?, Geburtshilfe # ?, Jugendmedizin # ?, Kindermedizin # ?, Kinderintensivstation # ?, Geburtsklinik # ?

63. +++ (SEM)

Deshalb fördert die Landesregierung effektive Maßnahmen der Krankenhäuser zur Weiterentwicklung der Altersmedizin.
Die Investitionen kommen letztlich unmittelbar den Patientinnen und Patienten aber auch den Beschäftigten zugute.
Diese Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode im Vergleich zur vorhergehenden über 2 Mrd. Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert.
"
Im Folgenden finden Sie eine Auflistung der geförderten Maßnahmen:

Datum: 2022-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaus-einzelfoerderung-landesregierung-staerkt-die-versorgung-von-aelteren;

Themen: Antrag # ?, Förderhöhe # ?, Förderung # ?, geriatrische Station # ?, Betriebsstelle # ?, Altersmedizin # ?, Patientinnen # ?, nordrhein-westfälische Kliniken # ?, Neubau # ?, Anbau # ?

64. +++ (SEM)

Das hat der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch, 15. Dezember 2021, beschlossen.
Damit stehen im kommenden Jahr rund 114 Millionen Euro mehr als noch im Jahr 2017 für Kultur bereit, das entspricht einer Steigerung um mehr als 55 Prozent.
"Wie zu Beginn der Legislaturperiode versprochen, haben wir mit der Stärkungsinitiative den Kulturhaushalt konsequent erhöht und werden unser Ziel, bis 2022 50 Prozent mehr Mittel bereitzustellen, sogar deutlich übertreffen.
Ziel der Stärkungsinitiative ist es, den Künstlerinnen und Künstlern und jenen, die im Kulturbereich tätig sind, einen langfristigen sicheren Planungshorizont zu ermöglichen und ihnen gleichzeitig neue künstlerische Spielräume zu eröffnen.
Mit dem Haushalt 2022 haben wir dazu einen weiteren großen Schritt gemacht.

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturhaushalt-2022-landesregierung-erhoeht-ausgaben-auf-rund-315-millionen-euro;

Themen: konsequente Erhöhung # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Kulturbereich # ?, erfolgreiche Umsetzung # ?, Diversität # ?, dichte vitale Kulturszene # ?, erhöhte Betriebskostenförderung # ?, langfristiger sichere Planungshorizont # ?, spezifische Förderprogramme # ?, Profilstärkung # ?

65. +++ (SEM)

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Kulturministerin Ute Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-ute-schafer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-0;

Themen: kulturpolitische Schwerpunkte # ?, Kulturfördergesetz # ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode # ?, Spitzenkunst # ?, breite kulturelle Teilhabe # ?, künstlerische Avantgarde # ?, kulturelle Bildung # ?, Ruhr # ?, Kulturministerium # ?, Erfolge der Kulturmarke # ?

66. +++ (SEM)

"Durch Pedelecs und E-Bikes wird der Radverkehr immer mehr zum Pendlerverkehr, weil mehr Leute damit zur Arbeit fahren.
Wir brauchen ein gut ausgebautes Fahrradnetz ohne Lücken.
Deswegen haben wir die Investitionen in Ausbau und Neubau in dieser Legislaturperiode deutlich erhöht.
Radfahren ist auf der Top-Agenda der Verkehrspolitik angekommen," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.

Datum: 2019-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2019-70-kilometer-neue-radwege;

Themen: Radwegebauprogramm # ?, kommunaler Radwegebau # ?, bestehende Landesstraßen # ?, Baulast # ?, Bahnstrecken # ?, Bundesstraßen # ?, Topagenda der Verkehrspolitik # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?

67. +++ (SEM)

"Durch Pedelecs und E-Bikes wird der Radverkehr immer mehr zum Alltagsverkehrsmittel, mit dem auch längere Strecken zur Arbeit gefahren werden.
Wir brauchen ein gut ausgebautes, lückenloses Fahrradnetz.
Deshalb wurden die Investitionen in Ausbau und Neubau in dieser Legislaturperiode deutlich erhöht," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Damit es auch bei der Planung schneller geht, hatte das Land in 2018 das Straßen- und Wegegesetz geändert.
Seitdem fällt beim Bau von Radschnellwegen das förmliche Linienbestimmungsverfahren weg.

Datum: 2020-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-finanziert-2020-39-kilometer-neue-radwege;

Themen: Regionalräte # ?, Bahnstrecken # ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, beabsichtigte Bürgerradwege # ?, förmliches Linienbestimmungsverfahren # ?, niedrige Dringlichkeit # ?, zahlreiche Vereinbarungen # ?, Ausbaustandards # ?, Geschäftsstellen des Regionalrats # ?, Radwegebauprogramm # ?

68. +++ (SEM)

Die renommierten Autoren führten dabei aus, dass die Handlungsfreiheit privater Forstwirtschaft übermäßig beschränkt und somit dem verfassungsrechtlichen Prinzip der Freiheit nicht ausreichend Folge geleistet werde.
"Wir begrüßen die Initiative der Akteure, sich fachlich mit dem Landesnaturschutzgesetz auseinanderzusetzen und werden das Gutachten intensiv prüfen", erklärte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
"Eine Prüfung des Gesetzes und eine anschließende Novellierung ist ein wichtiger Teil unserer Aufgaben in dieser Legislaturperiode.
In diesem Prozess setze ich auf Dialog und Kooperation, um auf allen Seiten neues Vertrauen zu schaffen sowie auf einen Naturschutz mit Augenmaß.
" Im Rahmen der verfassungsrechtlich gewährten Eigentumsgarantie sollen die Rechte der Grundeigentümer, als auch deren Verpflichtungen zum Wohl der Allgemeinheit geprüft und berücksichtigt werden.

Datum: 2017-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-forstbesitzer-zweifeln-die-verfassungskonformitaet-des-landes;

Themen: Forstbesitzer # ?, Landbesitzer # ?, Gutachten # ?, zentrale Punkte # ?, Prinzip der Freiheit # ?, Teil von Aufgaben # ?, Zweifel der Verfassungskonformität # ?, anschließende Novellierung # ?, kooperative Lösungen # ?, neues Vertrauen # ?

69. +++ (SEM)

Rostocker Erklärung der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern:
Teilhabereform und Pflegereform gehören zusammen!
Umsetzung noch in dieser Legislaturperiode
Die gleichberechtigte Teilhabe für Menschen mit Behinderungen ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) als verbindliches Menschenrecht verankert worden.
Die Reformvorhaben für das Teilhaberecht, die Eingliederungshilfe und die Pflegeversicherung müssen im Licht dieser Konvention angelegt und vollzogen werden.

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;

Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

70. +++ (SEM)

Integration: 15,3 Millionen Euro zusätzlich fließen in die Finanzierung der Kommunalen Integrationszentren.
Auch soll das integrationspolitische Programm "Komm-An" fortgeführt werden.
Kultur: Der Etat in diesem Bereich wird über die gesamte Legislaturperiode verteilt von 20 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 100 Millionen Euro ansteigen.
Hintergrundinformationen
* Eckdaten des Haushaltsentwurfs 2018

Datum: 2017-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;

Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, Etat # ?, Haushaltsgesetz # ?, Reparaturetat # ?, steigende Haushaltsüberschüsse # ?, Landeskabinett # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Landeshaushalt # ?, Entwurf # ?, neue Kredite # ?

71. +++ (SEM)

Zusammen mit zentralen Akteuren, die sich im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen für die Stärkung des Gewaltschutzes in der Behindertenhilfe einsetzen, hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute Dienstag, den 27. September 2022 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet und damit zugleich die Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" ins Leben gerufen.
Das gemeinsame Ziel der Institutionen und Organisationen, die diese Absichtserklärung unterzeichnet haben und bei dieser Landesinitiative zusammenarbeiten, ist, die Menschen in der Behindertenhilfe wirksamer vor Gewalt zu schützen.
Unter dem Dach der Initiative werden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2027 konkrete Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden, um Gewalthandlungen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu vermeiden und zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Lebenszufriedenheit von Menschen mit Beeinträchtigungen beizutragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Optimaler Gewaltschutz in der Behindertenhilfe kann nicht im Alleingang umgesetzt werden.
Deshalb freue ich mich über den gemeinsamen Schulterschluss der wichtigen Akteure, die im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen Verantwortung tragen.

Datum: 2022-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;

Themen: Bereich von Hilfen # ?, Stärkung für Gewaltschutz # ?, Landesinitiative # ?, zentrale Akteure # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Auftaktveranstaltung # ?, gewaltfreies Leben # ?, Behinderungen # ?, Beeinträchtigungen # ?, Initiative # ?

72. +++ (SEM)

Die Digitalstrategie soll uns als Landesregierung Orientierung geben und dabei helfen, uns auf jene Felder zu konzentrieren, in denen wir für Nordrhein-Westfalen am meisten erreichen können.
Die Digitalisierung ist aber auch ein hochdynamischer Prozess.
Deshalb werden wir sich schnell entwickelnde Zukunftsthemen, wie Künstliche Intelligenz, Autonomes Fahren oder die Anwendung der Blockchain-Technologie einbeziehen und unsere Strategie im Laufe der Legislaturperiode fortschreiben.
"
Für den Bürger am stärksten spürbar sind Veränderungen in den Bereichen Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit sowie Energie, Klima und Umwelt.

Datum: 2018-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entwurf-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;

Themen: zentrale Konferenz # ?, Entwurf # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Arzt # ?, Patienten # ?, Blockchaininstitut # ?, Dynamik des Themas # ?, Institut für Digitalisierungsforschung # ?, Kompetenzen eines Kompetenzzentrums # ?, Lauf der Legislaturperiode # ?

73. +++ (SEM)

Beispielsweise mussten die Mensen zeitweise schließen und konnten nur mit erhöhtem Aufwand für die Umsetzung der Hygienekonzepte wieder öffnen.
Daneben hat das Land den Studierendenwerken zusätzliche Mittel für die psychosoziale Beratung von Studierenden zur Verfügung gestellt und damit einem coronabedingt erhöhten Beratungsbedarf Rechnung getragen.
Die Landesregierung unternimmt in dieser Legislaturperiode enorme Anstrengungen, um die Studierendenwerke zu stärken und finanziell dauerhaft besser auszustatten.
So ist die Grundfinanzierung, der sog.
Allgemeine Zuschuss, um fast 11 Prozent auf den Rekordwert von knapp 45 Millionen Euro angehoben worden - die größte Erhöhung seit mehr als zehn Jahren.

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-rund-6-millionen-euro-fuer-digitalisierung-von;

Themen: Studierendenwerke # ?, Studierendenwohnheime # ?, Onlinelehre # ?, WLAN-Ausstattung # ?, wichtiger Präsenzbetrieb # ?, Glasfaserkabel # ?, Bandbreiten # ?, Wohnheime # ?, Verpflegungsangebote # ?, digitale Ausrüstung # ?

74. +++ (SEM)

Die Mittel werden nach dem für die Pauschalförderung geltenden Schlüssel auf die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die in den Krankenhausplan aufgenommen wurden, verteilt.
Insgesamt erhalten so 321 Krankenhäuser Fördermittel.
Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert als in der vorherigen Legislaturperiode.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der bisherige Verlauf der Corona-Pandemie hat die Bedeutung einer leistungsfähigen, qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Krankenhausversorgung einmal mehr deutlich gemacht.
Nicht zuletzt dank des großen Einsatzes aller Beteiligten in der Pandemie konnte durchgehend eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung gewährleistet werden.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-krankenhaeuser-nordrhein-westfalen-bei-der;

Themen: Sonderprogramm für Investitionen # ?, Kontext der Coronapandemie # ?, Rahmen des Sonderprogramms # ?, Rahmen eines Sonderprogramms # ?, medizinische Geräte # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Förderbescheide # ?, Isolierzimmer # ?, Verlauf der Coronapandemie # ?, leistungsfähige flächendeckende Krankenhausversorgung # ?

75. +++ (SEM)

Davon entfallen 750 Millionen Euro auf Krankenhäuser und 250 Millionen Euro auf Pflegeschulen.
"Die Landesregierung setzt damit in Corona-Zeiten ihren Kurs, den jahrelangen Investitionsstau in den Krankenhäusern aufzulösen, konsequent fort", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
So wurden seit Beginn der Legislaturperiode nicht nur die Pauschalfördermittel um 250 Millionen Euro auf 625 Millionen erhöht, sondern auch dauerhaft die Möglichkeit zur Einzelförderung von Investitionen eingeführt.
Hier konnte die Landesregierung die Krankenhäuser von 2018 bis 2020 mit knapp 200 Millionen Euro gezielt fördern.
Ferner stehen für die Jahre 2019-2022 Mittel aus dem Bundesstrukturfonds in Höhe von 840 Millionen Euro zur Verfügung, die das Land kofinanziert.

Datum: 2020-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-patientinnen-und-patienten-sollen-investitionen-spueren;

Themen: Pflegeschulen # ?, Krankenhäuser # ?, Sonderinvestitionsprogramm # ?, Rahmen eines Sonderinvestitionsprogramms # ?, Investitionen # ?, Langzeitbeatmungsgeräte # ?, Pauschalfördermittel # ?, Rahmen einer Soforthilfe # ?, Soforthilfe für Aufstockung # ?, bauliche Umgestaltungen # ?

76. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Marco Schmitz ist neuer Vorsitzender der Sozialstiftung des Landes "Stiftung Wohlfahrtspflege NRW".
In der vergangenen Legislaturperiode hat die Stiftung, die in dieser Form in Deutschland einzigartig ist, insgesamt über 130 Millionen Euro für Einrichtungen freigemeinnütziger Träger in der sozialen Arbeit zur Verfügung gestellt.
Bisheriger Vorsitzender war das ehemalige Mitglied des Landtages Peter Preuß, ebenfalls aus Düsseldorf.
Der Stiftungsrat ist das Gremium, welches jede einzelne Förderung beschließt.

Datum: 2022-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/marco-schmitz-wird-neuer-vorsitzender-des-stiftungsrates-der-stiftung;

Themen: Stiftungsrat # ?, neue Vorsitzende # ?, Praxisergebnisse # ?, Berufsbildungszentren # ?, Jugendheime # ?, Kinderheime # ?, Sozialstiftung # ?, Frauenhäuser # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, soziale Arbeit # ?

77. +++ (SEM)

Medizinische Fakultät OWL nimmt Lehrbetrieb auf
Medizinische Fakultät OWL nimmt Lehrbetrieb auf: 60 Medizinstudierende beginnen zum Wintersemester ihr Studium an der Universität Bielefeld
Zentrales Projekt der Landesregierung wird wie geplant in dieser Legislaturperiode umgesetzt - Im Endausbau ab 2025 circa 300 Medizinstudienplätze pro Jahr
23. September 2021 Arzt im Dienst Foto: unsplash.
com

Datum: 2021-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-owl-nimmt-lehrbetrieb-auf-60-medizinstudierende-beginnen-zum;

Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Lehrbetrieb # ?, Humanmedizin in Bielefeld # ?, neue Fakultät # ?, Studierende # ?, Realität # ?, Engagement der Universität # ?, ausgezeichnete Zusammenarbeit # ?, erfolgreiche Fakultät # ?

78. +++ (SEM)

Künftig wird es eine Oberfinanzdirektion NRW mit Sitzen in Münster und Köln geben", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Damit kommen wir dem Auftrag von Regierungskoalition und Effizienzteam nach, Doppelstrukturen bei Mittelbehörden abzubauen.
" In dieser Legislaturperiode sollen durch den Umbau Einsparungen von rund 10 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:

Datum: 2012-09-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-effizienz-der-steuerverwaltung-minister-walter-borjans-wir-bauen;

Themen: 2 Oberfinanzdirektionen # ?, Effizienzteam # ?, Doppelstrukturen # ?, Regierungskoalition # ?, Finanzministerium # ?, Neuordnung # ?, Finanzverwaltung # ?, Sitze # ?, 2 Mittelbehörden # ?, andere Einsatzorte # ?

79. +++ (SEM)

Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.
Denn Integration findet vor allem vor Ort in den Kommunen statt.
Die Landesregierung wird der kommunalen Integrationsarbeit neue Struktur verleihen und hat vereinbart, die Voraussetzung für eine auskömmliche Finanzierung der Einrichtungen aus Landesmitteln bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 zu sichern.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Kommunale Integrationszentren (KI) sind eine tragende Säule verbindlicher Integrationspolitik in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2017-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-verlaessliche-integrationsarbeit-vor-ort;

Themen: verlässliche Integrationsarbeit # ?, verbindliche Integrationspolitik # ?, kommunale Integrationszentren # ?, Ort # ?, kommunale Integrationsarbeit # ?, neue Struktur # ?, Meilenstein für Integrationsarbeit # ?, Schulfragen # ?, örtlicher Arbeitsmarkt # ?, Kommunen # ?

80. +++ (SEM)

Hierdurch können jedes Jahr weit über 4.000 Meisterinnen und Meister ausgezeichnet werden.
Die Meisterprämie ist ein Baustein der nordrhein-westfälischen Fachkräfteoffensive.
Die Fachkräftesicherung ist eine der großen Herausforderungen der kommenden Jahre und dieser Legislaturperiode.
Schon jetzt ist die Situation in vielen Branchen und Regionen äußerst angespannt.
Auch der demografische Wandel wird sich in den nächsten zehn Jahren besonders erkennbar machen.

Datum: 2023-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meisterpraemie-startet-nordrhein-westfalen;

Themen: Meisterprämie # ?, finanzielle Anerkennung # ?, Aufstiegsfortbildung # ?, Handwerksmeisterinnen # ?, nordrhein-westfälische Fachkräfteoffensive # ?, Weg für Meisterprüfung # ?, bestehender Fachkräftemangel # ?, Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit # ?, engagierte Gesellinnen # ?, Auszubildende # ?

81. +++ (SEM)

Minister Holthoff-Pförtner stellt Arbeitsschwerpunkte im Bereich Europa und Internationales vor
29. September 2017 Bild Flaggen weltweit Foto: panthermedia.net / elxeneize
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
In der ersten Arbeitssitzung des Ausschusses für Europa und Internationales hat Minister Holthoff-Pförtner seine Schwerpunkte für die laufende Legislaturperiode vorgestellt: "Europa ist nicht einfach eine Ansammlung von Staaten, sondern für uns in Nordrhein-Westfalen eine Herzensangelegenheit.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;

Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses # ?, laufende Legislaturperiode # ?, Engagement von Holthoff-Pförtner # ?, Nachhaltigkeitsstandort # ?, einziger UN-Standort # ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit # ?, entwicklungspolitische Tradition # ?, Nachbarn # ?, Vorteile # ?, Ausschuss # ?

82. +++ (SEM)

Das Land hat einen großen Bedarf an Investitionen in Infrastruktur, erneuerbare Energien und Bildung. ,Made in Germany' hat einen guten Ruf, hier bieten sich für den nordrhein-westfälischen Mittelstand Chancen, an der weiteren Entwicklung Ghanas mitzuwirken.
"
Die Landesregierung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, in der laufenden Legislaturperiode die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärker zu fördern und vergibt künftig unter anderem Messestipendien an kleine und mittlere Unternehmen aus Ghana, damit diese ihre Produkte auf dem deutschen Markt präsentieren können.
Auch der ghanaische Staatspräsident Akufo-Addo hatte erklärt, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe brauche.
Botschafterin Blay ist unter anderem nach Nordrhein-Westfalen gekommen, um für den Investitionsstandort Ghana zu werben und traf hierzu auch mit nordrhein-westfälischen Unternehmern zusammen.

Datum: 2019-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-trifft-die-ghanaische-botschafterin-gina-ama-blay-der;

Themen: Landeshaus # ?, Messestipendien # ?, ghanaische Botschafterin # ?, 2 Länder # ?, Vielzahl von Initiativen # ?, guter Ruf # ?, nordrhein-westfälische Unternehmer # ?, nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied # ?, westafrikanisches Land # ?, wirtschaftliche Kooperation # ?

83. +++ (SEM)

Demnach wird der Etat seines Hauses im Jahr 2019 rund 6,33 Milliarden Euro betragen - 251 Millionen Euro mehr als 2018.
Die größten Steigerungen verzeichnen die Bereiche Krankenhausförderung (plus 101,5 Millionen Euro) sowie "Pflege, Alter, demografische Entwicklung" (zusätzliche 64,7 Millionen Euro).
Dies dokumentiert zwei wichtige politische Handlungsfelder des Ministeriums in der laufenden Legislaturperiode.
Die Krankenhausförderung bildet mit Ausgaben von rund 721,2 Millionen Euro einen finanziellen Schwerpunkt des Ressorts.
Davon werden 66 Millionen Euro für die Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern genutzt.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-251-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-ein-fortschrittliches;

Themen: nichtärztliche Gesundheitsfachberufe # ?, Krankenhausförderung # ?, Haushaltsentwurf # ?, soziale Arbeit # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, Etat # ?, Fortführung # ?, Krankenhausinfrastruktur # ?, finanzieller Schwerpunkt # ?

84. +++ (SEM)

Früher nannte man das Nächstenliebe.
Bei ihr stehen die Menschen mit ihren Sorgen und Problemen im Mittelpunkt.
Sie ist deshalb als Fürsprecherin der Menschen mit Behinderung und der Patientinnen und Patienten meine erste Wahl und ich bin froh, dass sie dieses wichtige Amt auch in dieser Legislaturperiode übernimmt.
"
"Ich freue mich sehr über das Vertrauen von Herrn Minister Laumann und der neuen Landesregierung", sagte die alte und neue Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte Claudia Middendorf.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;

Themen: Behindertenbeauftragte # ?, Patientenbeauftragte # ?, Behinderungen # ?, Nächstenliebe # ?, Landeskabinett # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Engagement von Patientinnen # ?, Fürsprecherin # ?, Gesundheitsexpertin # ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen # ?

85. +++ (SEM)

Laumann: Der Sozialbericht dient uns als eine Art Frühwarnsystem, um uns auf entstehende Probleme rechtzeitig aufmerksam zu machen
26. Februar 2021 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Einmal pro Legislaturperiode erstellt das Sozialministerium einen Bericht zur sozialen Lage in Nordrhein-Westfalen, zuletzt im Jahr 2016.
Minister Karl-Josef Laumann hat jetzt den neuen Sozialbericht 2020 vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2021-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-sozialbericht-nrw-2020-vor;

Themen: Armutsrisikoquote # ?, neuer Sozialbericht # ?, soziale Lage # ?, Frühwarnsystem # ?, Personengruppen # ?, Sozialministerium # ?, Elternarmut # ?, Gesamtbevölkerung in Nordrhein-Westfalen # ?, Lebenssituation von Eltern # ?, eigener Lebensbedarf # ?

86. +++ (SEM)

Das Einzelförderprogramm 2021 ist ein wichtiger Baustein der Krankenhausförderung in Nordrhein-Westfalen.
Im Jahr 2021 stehen für die Krankenhausförderung insgesamt rund 767 Millionen Euro zur Verfügung.
Insgesamt stellt Nordrhein-Westfalen den Krankenhäusern in dieser Landtags-Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr zur Verfügung als in der vorangehenden Legislaturperiode.
Zur aktuellen Lage der Kinderkliniken erklärt Minister Laumann: "Wir kümmern uns um die nordrhein-westfälischen Kliniken - auch in der Kinder- und Jugendmedizin.
Das Ministerium befindet sich im kontinuierlichen Austausch mit den Kliniken, dem Errichtungsausschuss der Pflegekammer, den Ärztekammern, der Krankenhausgesellschaft und Chefärzten aus dem Bereich der Kinder- und Jugendmedizin.

Datum: 2021-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-lage-den-kinderkliniken-wir-unterstuetzen-die-geburtshilfe;

Themen: Geburtshilfe # ?, Jugendkliniken # ?, Jugendmedizin # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Ausbildungskapazitäten # ?, Fördermittel # ?, Krankenhäuser # ?, Baustein der Krankenhausförderung # ?, Bereich der Kindermedizin # ?, Bettensperrungen # ?

87. +++ (SEM)

Eine Bewertung für die Gewässer in NRW kann dem Bericht "Reine Ruhr" entnommen werden, den das Umweltministerium im Frühjahr 2012 vorgelegt hat: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse120206.
php
In dieser Legislaturperiode soll das Programm "Reine Ruhr zu" einem "Masterplan Wasser" weiterentwickelt werden.
Im Januar 2013 wurde dem Landtag der Bericht "Mikroschadstoffe aus Kommunalen Kläranlagen" zugesandt, der sich im wesentlichen mit der sehr relevanten Gruppe der Arzneimittel auseinandersetzt aber auch auf das Biozid Mecoprop (ein Biozid das im wesentlichem im Fassadenschutz zum Einsatz kommt) auseinandersetzt.
Link: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV16-558.pdf?

Datum: 2013-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-belastung-der-ruhr-mit-mikroschadstoffen-ist-ernstes-thema-biozid;

Themen: Mikroschadstoffe # ?, Stoffe # ?, Belastung des Oberflächenwassers # ?, Oberflächengewässer der Ruhr # ?, Oberflächenwasser der Ruhr # ?, mikrobielle Krankheitserreger # ?, organische Mikroverunreinigungen # ?, Kläranlagen # ?, erhöhte Werte # ?, Meldewege # ?

88. +++ (SEM)

Minister Remmel: Bürgerinnen und Bürger haben ein Grundrecht auf ein gesundes Leben / Landesregierung startet inhaltliche Ausarbeitung des Masterplans Umwelt und Gesundheit - Erste Fachveranstaltung zu Tierhaltung und Gesundheit
4. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW wird in dieser Legislaturperiode einen Masterplan Umwelt und Gesundheit erarbeiten.
Um die Bürgerinnen und Bürger in NRW vor den vielfältigen Umweltbelastungen zu schützen, wird die Landesregierung eine integrierte Gesamtkonzeption auf den Weg bringen.
Der umweltbezogene Gesundheitsschutz hat insbesondere in Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstem Bundesland mit großen Ballungszentren, vielen Industriestandorten und einem dichten Verkehrsnetz eine besondere Bedeutung.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-buergerinnen-und-buerger-haben-ein-grundrecht-auf-ein-gesundes;

Themen: Masterplan # ?, gesundes Leben # ?, integrierte Gesamtkonzeption # ?, Grundrecht # ?, inhaltliche Ausarbeitung # ?, vielfältige Umweltbelastungen # ?, dichtes Verkehrsnetz # ?, große Ballungszentren # ?, komplexes Thema # ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz # ?

89. +++ (SEM)

Der EEA ist ein europaweit eingeführtes Verfahren, um die Klimaschutzbemühungen von Kommunen zu zertifizieren.
Willich ist die siebte Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-energiewende-nrw-lebt-von-der-buergerbewegung-7-station-der;

Themen: Energiegenossenschaften # ?, Rechtsform # ?, Energiewende # ?, Gründung von Bürgerenergieanlagen # ?, Weiterbildungsprogramm # ?, unterschiedliche Rechtsformen # ?, Betreibergesellschaft # ?, erfolgreiche Umsetzung # ?, Bürgerinnen # ?, Umstieg # ?

90. +++ (SEM)

Minister Remmel: Die EU darf die Fördergelder für den ländlichen Raum nicht kürzen / Start der Sommertour 2013 zum Thema "Ländlicher Raum"
10. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Umweltminister Johannes Remmel setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken grünen Regionen ein und wird dies zu einem Schwerpunkt der Legislaturperiode machen.
"Nordrhein-Westfalen ist mehr als Kohle und Stahl.
NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland und gehört zu den großen Volkswirtschaften Europas.

Datum: 2013-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-eu-darf-die-foerdergelder-fuer-den-laendlichen-raum-nicht;

Themen: ländlicher Raum # ?, starke Regionen # ?, ländliche Regionen # ?, ländliche Räume # ?, nachhaltige Entwicklung # ?, Schwerpunkt der Legislaturperiode # ?, bedeutender Industriestandort # ?, Landfläche # ?, Fördergelder # ?, Ernährungswirtschaft # ?

91. +++ (SEM)

Deshalb will ich bei der 'Klimabäckerei' mitmachen, denn da kann ich mein Wissen einbringen, aber auch von dem Know-how anderer profitieren", so Inhaber Dieter Käsgen, der seine neue Produktionsstätte in einem ehemaligen Schwimmbad untergebracht hat.
Hagen ist die fünfte Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.

Datum: 2013-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsparung-und-effizienz-sind-die-schlafenden-riesen-der;

Themen: Energieeffizienz # ?, Effizienzagentur # ?, Klimabäckerei # ?, Riesen der Energiewende # ?, gesamtgesellschaftlicher Lebensstandard # ?, Energieverbrauch # ?, Strombereich # ?, Wärmebereich # ?, Blockheizkraftwerk # ?, erfolgreiche Energiewende # ?

92. +++ (SEM)

Hier können die Fahrzeuge mit Strom aus regenerativen Quellen geladen werden.
Essen ist die 19. Station der Zukunftsenergientour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Zum Auftakt der ZukunftsEnergien-Tour besuchte Minister Remmel Anfang Juli 2012 die Energie-Vorzeige-Gemeinde Anröchte im Kreis Soest.
Weiterführende Informationen: www.energieagentur.nrw.de www.kwk-für-nrw.de

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-elektromobilitaet-ist-baustein-fuer-die-erfolgreiche-energiewende;

Themen: Probebetrieb # ?, NRW-Umweltverwaltung in Essen # ?, Rahmen von Zukunftsenergiennrw # ?, Tour von Remmel # ?, Elektromobilität # ?, kommissarischer Leiter # ?, Elektrofahrzeuge # ?, Alltagstauglichkeit # ?, bundesweiter Vorreiter # ?, erfolgreiche Energiewende # ?

93. +++ (SEM)

Mehr als sechs Millionen Menschen leben in NRW im ländlichen Raum.
Über die zweite Säule möchte ich Menschen und Projekte in den ländlichen Räumen von Nordrhein-Westfalen fördern, die beispielsweise zur Bewältigung des demographischen Wandels tatkräftig und innovativ wirken.
" Die NRW-Landesregierung setzt sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes mit starken Regionen ein und hat dies zu einem Schwerpunkt der Legislaturperiode erklärt.
Positiv bewertete Remmel, dass die Mitgliedstaaten festlegen können, für die ersten Hektare eine höhere Prämie zu zahlen.
"Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der Mittelverwendung und hilft uns, vielfältige bäuerliche Strukturen zu erhalten.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;

Themen: Umweltleistungen # ?, Kritik # ?, Bindung von Direktzahlungen # ?, Bundesregierung # ?, Bauernverband # ?, EU-Agrarreform # ?, richtige Akzente # ?, EU-Agrarpolitik # ?, ökologische Vorrangflächen # ?, EU-Kommission # ?

94. +++ (SEM)

Wir fordern, dass die Gewinne in ein Sondervermögen fließen und gezielt für die Arbeit von Verbraucherschutzverbänden eingesetzt werden und damit den Verbraucherinnen und Verbrauchern zu Gute kommen", sagte Minister Remmel vor dem Hintergrund der heutigen Bundesratssitzung, in der die Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) abschließend beraten wurde.
Die Novelle dient vor allem der Anpassung der Regelungen an die Vorgaben des EU-Rechts und beinhaltet noch keine Neuregelung zu der Abschöpfung von Gewinnen aus unlauteren Geschäften.
"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;

Themen: Abschöpfung # ?, Unrechtsgewinne # ?, Gewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, unlautere Geschäfte # ?, Verbraucherschutzverbände # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Bundeshaushalt # ?, Verbraucherinnen # ?, Gesetz # ?

95. +++ (SEM)

Weiterführende Informationen
Der Nierspark in Geldern ist die 36. Station der Zukunftsenergientour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.
Zum Auftakt der ZukunftsEnergien-Tour besuchte Minister Remmel Anfang Juli 2012 die Energie-Vorzeige-Gemeinde Anröchte im Kreis Soest. www.energieagentur.nrw.de

Datum: 2015-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-findet-zu-hause-statt;

Themen: Station der Zukunftsenergientour # ?, NRW-Klimaschutzminister # ?, Nierspark in Geldern # ?, Klimaschutzsiedlungen # ?, Delegation # ?, Gelder # ?, Grundstücke # ?, Auftakt der Zukunftsenergientour # ?, Finanzierungsinstitute # ?, Flächendruck für Revitalisierung # ?

96. +++ (SEM)

Schneider: "Das Stadttheater ist ein Beispiel für die Wirtschaftlichkeit von Effizienzsteigerungen: Die Investition von 20.000 Euro in eine neue Beleuchtungsanlage hat sich bereits nach drei Jahren wirtschaftlich amortisiert."
Lippstadt ist die neunte Station der Zukunftsenergie-Tour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte und Projekte im Bereich Zukunftsenergien, Energieeffizienz und -einsparung, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Geothermie.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lippstadt-weckt-die-schlafenden-riesen-der-energiewende-neunte;

Themen: Riesen der Energiewende # ?, Energieeinsparung # ?, LED # ?, Klimaschutz # ?, Energiegroßverbraucher # ?, Stromsparen # ?, gesamtgesellschaftlicher Lebensstandard # ?, Energieverbrauch # ?, Strombereich # ?, deutsche Kommunen # ?

97. +++ (SEM)

Derzeit produzieren in Nordrhein-Westfalen rund 2.900 Windenergieanlagen über 5 TWh/a.
Das sind knapp vier Prozent Windanteil am Stromverbrauch in NRW.
"Das ist eindeutig zu wenig und zeigt noch die Bremsspur der Vorgängerregierung aus CDU und FDP, die die Windenergie in NRW über eine Legislaturperiode bekämpft und blockiert hat", kritisierte Remmel.
Die Studie zu den Potenzialen der Windenergie liefert zwei wesentliche Bausteine zum weiteren Ausbau der Windenergie in NRW.
Zum einen wurden alle relevanten Grundlagendaten für die Planung und Ausweisung von Windenergieflächen zusammengestellt.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;

Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

98. +++ (SEM)

NRW.
Bad Honnef ist die sechste Station der Zukunftsenergietour von Minister Remmel.
Im Rahmen seiner Initiative "ZukunftsEnergienNRW: Orte der Energiezukunft" besucht der Minister innerhalb der laufenden Legislaturperiode 60 ausgewählte Orte, an denen Zukunftsenergien erfolgreich eingesetzt oder erprobt werden.

Datum: 2013-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-profitiert-vom-ausbau-der-offshore-windenergie-6-station-der;

Themen: Offshorewindenergie # ?, Station der Zukunftsenergietour # ?, Branchenumsatz # ?, Offshoreausbau # ?, restliche Bundesländer # ?, ökonomische Kompetenz # ?, Transformatoren # ?, Energieagentur # ?, NRW-Umweltminister # ?, Delegation # ?

99. +++ (SEM)

Zu den Verschlechterungen unter der Vorgängerregierung zählte Remmel neben der Eingriffsregelung etwa die Beschneidung der Mitwirkungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände sowie der Landschaftsbeiräte.
"Zum Schutz der Natur gilt es, die biologische Vielfalt konsequent zu schützen, gewachsene Kulturlandschaften zu erhalten sowie der Entwicklung von Wildnis Räume zu geben", betonte Remmel.
Daher soll neben dem neuen Naturschutzgesetz noch in dieser Legislaturperiode eine Strategie zum Schutz der Artenvielfalt in NRW (Biodiversitätsstrategie 2050) entwickelt werden, mit konkreten Handlungs- und Zeitplänen sowie transparenten Indikatoren für eine erfolgreiche Umsetzung.
Remmel: "Wir verfolgen ein landesweites Biotopverbundsystem auf 10 bis 15 Prozent der Landesfläche."
Wichtige strategische Bereiche sollen sein:

Datum: 2012-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-das-wertvolle-naturerbe-nordrhein-westfalens-schuetzen;

Themen: Auftakt der Naturerbetour # ?, NRW-Landschaftsgesetz # ?, Naturwaldzelle in Schmallenberg # ?, Sommertour von Remmel # ?, betonte Umweltminister # ?, Start der Sommertour # ?, Nationalpark Eifel # ?, NRW-Naturerbe # ?, Broschüre # ?, Festplatte # ?

100. +++ (SEM)

"Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat dem Inklusionsbeirat NRW für die geleistete Arbeit seit 2012 gedankt: "Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer in Krefeld bei der letzten Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode.
"So haben wir als Landesregierung unter anderem in diesem Jahr ein Maßnahmenpaket von 2,7 Millionen Euro geschnürt, mit dem wir Gebärdensprachdolmetscher und Gebärdensprachdozenten sowie Schriftdolmetscher ausbilden" so Minister Schmeltzer.
"Damit können wir für die Zukunft Menschen mit Hörbeeinträchtigungen die von ihnen benötigte Unterstützung bei der Kommunikation und damit die Teilhabe an der Gesellschaft gewährleisten.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-wichtige-anstoesse-fuer-die-inklusion-von-menschen-mit;

Themen: Inklusionsbeirat # ?, Behinderungen # ?, Fragen der Inklusionspolitik # ?, gute Anstöße # ?, Beratungsgremium der Landesregierung # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, Hörbeeinträchtigungen # ?, Zuarbeit # ?, betreffende Fragen # ?, gewordener Beirat # ?

101. +++ (SEM)

3. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Guntram Schneider hat in Dortmund die Bundesregierung aufgefordert, rasch ein Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen auszuarbeiten.
"Mir reicht es nicht aus, dass es eine Vereinbarung im Fiskalpakt gibt, ein solches Gesetz in der nächsten Legislaturperiode des Bundes auszuarbeiten.
Ich möchte, dass der Bund jetzt mit den Vorarbeiten für ein Leistungsgesetz beginnt.
Wir brauchen Druck im Kessel, damit die Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten und ihrer Lebensqualität gestärkt werden", sagte Guntram Schneider.

Datum: 2012-10-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-rasche-umsetzung-eines-bundesleistungsgesetzes-menschen;

Themen: Bundesleistungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, Legislaturperiode des Bunds # ?, Leistungsgesetz # ?, Kessel # ?, rasche Umsetzung # ?, Fiskalpakt # ?, Sozialamt # ?, Vorarbeiten # ?, Inklusion # ?

102. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat heute den Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" verabschiedet.
Ressortübergreifend soll mit mehr als 100 Maßnahmen die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen vorangetrieben werden.
"Der Aktionsplan ist der sozialpolitische Schwerpunkt der Landesregierung in dieser Legislaturperiode.
Inklusion ist eine Mammutaufgabe.
Mit dem Aktionsplan wird das Land die menschenrechtlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention in konkrete Landespolitik umsetzen.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-wir-wollen-die-gleichberechtigte;

Themen: Aktionsplan # ?, Schulgesetznovelle # ?, Schneider # ?, Landeskabinett # ?, gemeinsamer Unterricht # ?, Lebensbereiche # ?, Förderschulen # ?, Integrationsbetriebe # ?, Netzwerk von Beratungsstellen # ?, diskutierte Aktionsfelder # ?

103. +++ (SEM)

Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
"
Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Joachim Stamp: "Wir geben eine Platzausbau-Garantie."

Datum: 2019-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Auskömmlichkeit # ?, Pakt # ?, Sachkosten # ?, pauschalierte Finanzierung # ?, tatsächliche Entwicklung # ?, Personalkosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, gute konjunkturelle Lage # ?, kommunale Jugendämter # ?

104. +++ (SEM)

"
Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes investiert Nordrhein-Westfalen seit dem Kita-Jahr 2020/2021 jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung.
Dies war eine der zentralen und umfangreichsten Schwerpunkte der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode.
Damit hat die Landesregierung sowohl die strukturelle Unterfinanzierung beendet als auch die Qualität in der Kindertagesbetreuung durch bessere Rahmenbedingungen erhöht.
Zusätzlich wurden die Familien direkt durch ein weiteres beitragsfreies Jahr entlastet.

Datum: 2022-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-stellt-den-11-kinder-und-jugendbericht-der-landesregierung-im;

Themen: Kinderförderung # ?, Jugendförderung # ?, stellvertretende Ministerpräsident # ?, Jugendminister # ?, Kindpolitik # ?, Jugendpolitik # ?, Landtag # ?, Landesregierung # ?, Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?

105. +++ (SEM)

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Ausschuss für Kultur und Medien am 27. September 2012
26. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Ich bedanke mich für die Gelegenheit, Ihnen die medienpolitischen Schwerpunkte unserer Arbeit in der 16. Legislaturperiode vorstellen zu dürfen.
Sie werden jetzt vielleicht überrascht sein, aber ich will meine Einführung mit einigen ganz nüchternen Zeitangaben eröffnen:

Datum: 2012-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-dr-angelica-schwall-duren-im-ausschuss-fur-kultur-und-medien-am-27;

Themen: Media # ?, Leitprojekt # ?, Stärkung für Medienkompetenz # ?, Schwerpunkte der Arbeit # ?, Partizipation # ?, Ausschuss # ?, Landesmediengesetz # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, große Bandbreite # ?, Vielfalt # ?

106. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Ich freue mich, dass die Abrufzahlen der Ausstattungsprogramme kontinuierlich steigen und das Fördergeschehen weiter Fahrt aufnimmt.
Gemeinsam mit den Kommunen haben wir schon viel erreicht, aber wir werden jetzt nicht nachlassen.
Die Corona-Pandemie zeigt, dass es richtig war, gleich zu Beginn der Legislaturperiode, den Weg der Digitalisierung unserer Schulen konsequent voranzutreiben.
"
Im Folgenden wird ein Überblick über den aktuellen Stand der landesweiten Ausstattungsprogramme gegeben.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-foerdergeschehen-nimmt-weiter-fahrt-auf;

Themen: Digitalpakt # ?, Schulträger # ?, NRW-Messenger # ?, aktuelle Abrufzahlen # ?, Fördergeschehen # ?, digitale Ausstattungsprogramme # ?, schulgebundene Endgeräte # ?, weite Fahrt # ?, Lernprozesse # ?, Lehrerinnen # ?

107. +++ (SEM)

Dazu erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Für weltbeste Bildung brauchen Lehrkräfte ebenso wie unsere Schülerinnen und Schüler auch voll funktionsfähige und modern ausgestattete Schulgebäude, wofür grundsätzlich in Nordrhein-Westfalen die Kommunen als Schulträger zuständig sind.
Das Land NRW ist den Kommunen ein fairer Partner und unterstützt sie bei dieser wichtigen Aufgabe in den nächsten Jahren finanziell enorm.
" In der laufenden Legislaturperiode stehen den Kommunen rund sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Schulinfrastruktur aus Landes- und Bundesmitteln wie "Gute Schule 2020", dem Förderbudget Schulinfrastruktur des Kommunalinvestitionsfördergesetzes sowie der jährlichen Schulpauschale zur Verfügung.
Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung den Abfluss dieser Mittel und das Investitionsverhalten der Kommunen als Schulträger beobachtet.
2017 war das Einstiegsjahr in das Programm "Gute Schule 2020".

Datum: 2018-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-das-land-ist-den-kommunen-als-schultraeger-ein-fairer-partner;

Themen: Schulinfrastruktur # ?, fairer Partner # ?, Schulträger # ?, Kommunen # ?, Abfluss von Mitteln # ?, Investitionsverhalten # ?, gute Schule # ?, Darlehen # ?, Sanierung # ?, Modernisierung # ?

108. +++ (SEM)

Damit können die Mittel nun für Investitionen in den qualitativen und quantitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder eingesetzt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen stärkt weiter konsequent die schulischen Ganztagsangebote und legt den Fokus neben dem Ausbau der Plätze auch auf die Qualität.
Allein in dieser Legislaturperiode haben wir die Mittel für den Offenen Ganztag an Grundschulen bis jetzt um 110 Millionen Euro erhöht.
Die nun zur Verfügung stehenden Bundesmittel sind ein zusätzlicher finanzieller Impuls, sodass auch die Kommunen weiter in erheblichem Maße in den Ganztag investieren können.
Die Offene Ganztagsschule leistet sowohl ein wichtiges Bildungs- und Betreuungsangebot als auch einen unverzichtbaren Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Datum: 2021-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;

Themen: offener Ganztag # ?, Verwaltungsvereinbarung # ?, Ganztagsangebote # ?, Grundschulkinder # ?, Offene Ganztagsschule # ?, Betreuungsangebote # ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, qualitativer quantitative Ausbau # ?, zusätzlicher Impuls # ?, zusätzlicher finanzielle Impuls # ?

109. +++ (SEM)

Es galt, eine gute Balance zu finden zwischen dem Bedürfnis der Eltern, mehr Raum für Aktivitäten für und mit ihren Kinder zu haben, und dem Anspruch der Träger auf Verlässlichkeit und Kontinuität, um auch die Qualität der Angebote wahren zu können.
"
"Für diese Legislaturperiode hat sich die Landesregierung drei Ziele für den Ganztag gesetzt: Ausbau der Plätze, Sicherung der Qualität und mehr Flexibilisierung.
Wir ergreifen nun erste Maßnahmen, um diese Ziele umzusetzen und haben dabei auch die Bedürfnisse von Eltern und ihren Kindern im Blick.
In Bezug auf den Ausbau und die Verbesserung der Qualität stehen wir in einem konstruktiven Dialog mit den Trägern.

Datum: 2018-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erlass-fuer-mehr-flexibilitaet-der-offenen-ganztagsschule-tritt;

Themen: offener Ganztag # ?, regelmäßige Bildungsangebote # ?, Offene Ganztagsschule # ?, sofortige Wirkung # ?, herkunftssprachlicher Unterricht # ?, neuer Erlass # ?, Flexibilität # ?, Nachmittag # ?, Eltern # ?, Maßnahmen der Bundesregierung # ?

110. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung stellt diese Ressourcen bereit, um die erfolgte Neuausrichtung der Inklusion weiter fortzuführen und kraftvoll zu unterstützen.
Die eingeführten Kriterien für ein qualitativ hochwertiges inklusives Lernen kommen allen Schülerinnen und Schülern zugute.
Neben den in dieser Legislaturperiode zusätzlich geschaffenen Stellen für das gemeinsame Lernen erhalten die Kommunen für bestmögliche Förderung weiterhin jährlich 60 Millionen Euro.
"
Dies geschieht auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;

Themen: Belastungsausgleich # ?, Inklusionspauschale # ?, Kommunen # ?, bestmögliche Förderung # ?, eingeführte Kriterien # ?, gelebter Prozess # ?, Schuljahr # ?, jährlicher finanzielle Ausgleich # ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen # ?, wesentliche Belastungen # ?

111. +++ (SEM)

Mit der Gesetzesänderung setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.
" Der Gesetzentwurf wird an den Landtag übermittelt.
Vorbehaltlich einer Zustimmung des Parlaments soll das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten.
Das 16. Schulrechtsänderungsgesetz enthält eine Vielzahl von Änderungen in verschiedenen schulischen Bereichen.
Im Vordergrund stehen die Handlungsfelder Eigenverantwortung, Digitalisierung und Elternmitwirkung:

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-freiheit-fuer-unsere-schulen-und-ihre-ideen;

Themen: Stärkung für Eigenverantwortung # ?, Schulen # ?, Schulkonferenz # ?, Digitalisierungen # ?, Grundlage der Schulprogrammarbeit # ?, Profilbildungen # ?, Vielzahl von Änderungen # ?, gesetzliche Rechtsgrundlage # ?, neues Schulgesetz # ?, passgenauer Unterricht # ?

112. +++ (SEM)

Ein Bericht der Landesregierung an den Landtag zeigt nun, dass dieses Programm von den Schulen hervorragend angenommen wird.
Insgesamt wurden bisher 544 Exkursionen zu Erinnerungsorten im In- und Ausland gefördert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Ich freue mich, dass diese Landesregierung die Förderung von schulischen Gedenkstättenfahrten von ehemals null Euro unter der Vorgängerregierung allein in dieser Legislaturperiode auf eine Million Euro erhöhen konnte.
In nur drei Haushaltsjahren haben wir die Fördermittel vervierfacht.
Das ist eine wertvolle Unterstützung für eine lebendige Erinnerungskultur und ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der politischen Bildung.

Datum: 2020-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ueber-500-gefoerderte-schuelerfahrten-sind-ein-wichtiger-beitrag;

Themen: Erinnerungsstätten # ?, Schulen # ?, DDR-Diktatur # ?, schulorganisatorische Gründe # ?, politische Bildung # ?, Beratungswebsite # ?, Förderung für Gedenkstättenfahrten # ?, Gräueltaten der NS-Diktatur # ?, Hauptziel von Fahrten # ?, Mittelbedarf # ?

113. +++ (SEM)

Nachdem sie zuvor neun Jahre lang nicht erhöht worden war, hat diese Landesregierung die Schulpauschale (damals 600 Millionen Euro) zur Unterstützung der Schulträger 2018 erstmals angehoben.
Auf Grundlage einer substantiellen Erhöhung im Jahr 2019 und einer einhergegangenen Dynamisierung steigt die Schulpauschale mit dem Haushaltsentwurf 2022 auf über 748 Millionen Euro (2021: rund 723 Millionen Euro).
Darüber hinaus sollen die Investitionen in den Offenen Ganztag an Grundschulen in Nordrhein-Westfalen erneut deutlich ansteigen auf 641,6 Millionen Euro, was einer Steigerung allein in dieser Legislaturperiode um mehr als 41 Prozent entspricht.
Aus diesen Mitteln können im Schuljahr 2022/23 landesseitig insgesamt 362.500 Plätze im Offenen Ganztag finanziert werden, ein Plus von 54.900 Plätzen gegenüber 2017.
Für den Ausbau des Schülerstipendienprogramms "NRW-Talente" und eine vertiefte Unterstützung des TalentKolleg Ruhr, das Schülerinnen und Schüler auf ihren Bildungswegen begleitet und berät, sollen darüber hinaus 1,55 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-vorfahrt-fuer-beste-bildung-und-ausbildung-wir-machen-weiter;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, offener Ganztag # ?, Investitionen # ?, Schulpauschale # ?, Zukunft von Kindern # ?, berufliche Bildung # ?, Lehrerstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, NRW-Talente # ?, Unterstützung für Schulform # ?, Unterstützung für Schulträger # ?

114. +++ (SEM)

Dies müssen wir vereinfachen und Landwirtinnen und Landwirte in die Lage versetzen, den Umbau zu mehr Tierwohl einfacher zu realisieren.
Mit der Bundesratsinitiative wollen wir die Stallbaubremse lösen und genehmigungsrechtlich Türen öffnen, damit die tierwohlgerechte Umstellung unserer Nutztierhaltung in der Fläche vorankommt", erklärt Heinen-Esser.
Zugleich fordert Heinen-Esser den Bund auf, die Länder weiterhin zu unterstützen und den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung aktiv voranzutreiben: "Im Rahmen der "Borchert-Kommission" wurden in der vergangenen Legislaturperiode wegweisende Ergebnisse zum Umbau der Nutztierhaltung erzielt, deren Maßnahmen nunmehr rasch umzusetzen sind.
Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben.
"

Datum: 2022-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Förderung für Tierwohl # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, neues Bundesgesetz # ?, Transformationsprozess # ?, erforderliche Weichen # ?, Tierhaltungsbetriebe # ?, tierhaltende Betriebe # ?, Entwurf # ?, notwendige Planungssicherheit # ?, Spannungsfelder # ?

115. +++ (SEM)

Vor allem konnte sie mit der Entwicklung der Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas nicht Schritt halten.
"Trotz der erheblichen finanziellen Mittel, die wir bis 2018/19 zur Verfügung stellen, sprechen wir lediglich von einer überbrückenden Hilfe.
Die Landesregierung arbeitet intensiv daran, noch in dieser Legislaturperiode die Eckpunkte für ein neues Gesetz vorstellen zu können", sagte Familienministerin Kampmann.
Im Dezember 2015 hatten sich die Regierungskoalition und die Kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, unverzüglich Gespräche über ein neues Gesetz und eine neue Finanzierungsstruktur für die Kindertagesbetreuung aufzunehmen.

Datum: 2016-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-kabinett-bringt-aenderung-des-kibiz-gesetzes-auf-den-weg;

Themen: Situation der Kindertagesbetreuung # ?, Kinderbildungsgesetz # ?, Änderung # ?, Kitaträger # ?, Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen # ?, Referentenentwurf # ?, Kampmann # ?, neues Gesetz # ?, Betrieb von Kindertageseinrichtungen # ?, Investitionsförderprogramm # ?

116. +++ (SEM)

Warum sollen junge Menschen nicht mitdiskutieren, wenn es um ihre ureigenen Belange geht - etwa um Stadtentwicklung vor Ort, um mehr Freiräume in der Stadt oder Verkehrsplanung?
", erklärte Ministerin Kampmann.
Mit der Veröffentlichung des Kinder- und Jugendberichtes folgt die Landesregierung ihrem gesetzlichen Auftrag, dem nordrhein-westfälischen Landtag in jeder Legislaturperiode einen Bericht vorzulegen, der zentrale Entwicklungen in den Lebenslagen von Kinder- und Jugendlichen und der Kinder- und Jugendhilfe sowie aktuelle Herausforderungen für die Kinder- und Jugendpolitik darstellt.
Der 10. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung kann hier runtergeladen werden.

Datum: 2017-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-10-kinder-und-jugendbericht-vor-junge-menschen-zwischen;

Themen: Jugendbericht # ?, Kinderbericht # ?, Kinderarbeit # ?, Jugendpolitik # ?, Kampmann # ?, Jugendliche # ?, Kinderhilfe # ?, Jugendkulturzentren # ?, freie Trägerlandschaft # ?, kritische selbstbestimmte Nutzung # ?

117. +++ (SEM)

Viele von ihnen sind selbständig.
Allerdings sank ihr Umsatz von 2009 bis 2015 um durchschnittlich 20 Prozent.
Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Die neue Regierung erarbeitet auf seiner Grundlage einen Kulturförderplan für fünf Jahre.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-den-ersten-landeskulturbericht-vor-ein-detaillierter;

Themen: Landeskulturbericht # ?, Kunstszene # ?, Kulturszene # ?, Kampmann # ?, Instrumente der Landeskulturpolitik # ?, Kulturbereich in NRW # ?, Kulturberufe # ?, Kulturpublikum # ?, Kunstberufe # ?, breite Datengrundlage # ?

118. +++ (SEM)

31. März 2017
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.
Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.

Datum: 2017-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wir-werden-die-finanzierung-der-kitas-auf-eine-solide-basis;

Themen: aktuelle Sorgen # ?, verbesserte Kindertagesbetreuung # ?, Kitaträger # ?, konkrete Verbesserungen # ?, Finanzsituation von Trägern # ?, eingeführte Finanzierung # ?, heutige Probleme # ?, Betreuungssystem # ?, tatsächliche Kostenentwicklung # ?, Kitas # ?

119. +++ (SEM)

Fachlehrkräfte arbeiten in der Regel an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung oder Körperliche und motorische Entwicklung oder auch in der Frühförderung an Förderschulen für Kinder mit Sinnesschädigungen, sie unterstützen dort Lehrkräfte für Sonderpädagogik.
Werkstattlehrkräfte werden in Bildungsgängen des Berufskollegs eingesetzt, um fachpraktische berufliche Kenntnisse zu vermitteln.
"Ich freue mich sehr, dass wir diese Maßnahme noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg bringen.
Die Umsetzung erfolgt mit dem nächstmöglichen Haushalt", so Ministerin Löhrmann abschließend.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-land-anerkennt-und-wertschaetzt-die-arbeit-des-gesamten;

Themen: Werkstattlehrkräfte # ?, Fachlehrkräfte # ?, Beförderungsmöglichkeit von Fachlehrerinnen # ?, Werkstattlehrerinnen # ?, gesamtes Schulpersonal # ?, Förderschulen # ?, Sinnesschädigungen # ?, fachpraktische Kenntnisse # ?, multiprofessionelle Schulteams # ?, neue Beförderungsmöglichkeiten # ?

120. +++ (SEM)

Lehrerinnen und Lehrern soll für einen auf die Jahre 2013 bis 2018 befristeten Zeitraum die Teilnahme an einer besondern berufsbegleitenden Qualifizierungsmaßnahme in sonderpädagogischer Förderung ermöglicht werden.
Ausbildungen in den Förderschwerpunkten "Lernen", "Emotionale und soziale Entwicklung" und "Sprache" sollen an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung und in Schulen stattfinden und mit dem Erwerb der Lehramtsbefähigung abgeschlossen werden.
Ministerin Löhrmann: "Die Schaffung eines inklusiven Schulsystems ist eine der großen Herausforderungen dieser Legislaturperiode.
Die Qualifizierungsmaßnahme soll übergangsweise dazu beitragen, den Bedarf an Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen zeitnah zu decken.
"

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-prinzip-kurze-beine-kurze-wege-gilt-auch-zukunft;

Themen: kurze Beine # ?, Gesetzentwurf # ?, kurze Wege # ?, Prinzip # ?, Teilstandorte # ?, Gesamtschulen # ?, hohes Niveau # ?, Grundschule einer Gemeinde # ?, Grundschulverbund # ?, Herausforderungen einer Legislaturperiode # ?

121. +++ (SEM)

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Landtag einen Bericht über den Krankenstand der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 zugeleitet.
Es ist die erste Erhebung dieser Art und ein wichtiger Teil des Behördlichen Gesundheitsmanagements, das unter anderem darauf abzielt, den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung weiter zu verbessern.
Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.
Schulministerin Löhrmann: "Die Erhebung des Krankenstands sorgt für Transparenz.
Die Ergebnisse können als valide betrachtet werden.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;

Themen: behördliches Gesundheitsmanagement # ?, Lehrkräfte # ?, Arbeitsschutz # ?, Gesundheitsschutz # ?, wichtiger Teil # ?, Gesundheitsförderung # ?, Krankenstandsbericht # ?, Lehrerbereich # ?, Unterausschuss # ?, verkürzter Zeitraum # ?

122. +++ (SEM)

Die Zahl der Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen hat sich inzwischen auf dem erwarteten Niveau eingependelt.
Die große Lücke im Angebot ist geschlossen.
Das Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode etwa 200 Schulen des längeren gemeinsamen Lernens zu errichten, ist längst überschritten.
"
Die insgesamt neun Anträge auf Errichtung von Sekundar- und Gesamtschulen befinden sich im Genehmigungsverfahren.

Datum: 2017-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schullandschaft-entwickelt-sich-entlang-der-entscheidungen-von;

Themen: gemeinsames Lernen # ?, Hauptschulbildungsgang # ?, Gesamtschulen # ?, Schullandschaft # ?, Schulträger # ?, Errichtung # ?, Kinder Eltern # ?, neue Sekundarschulen # ?, regionale Gegebenheiten # ?, Antrag # ?

123. +++ (SEM)

Zur Pressekonferenz der GEW erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Es ist richtig, dass mit Hilfe eines modifizierten schulbezogenen Sozialindexes die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Schulen abgebildet werden können.
Wir fangen im Schulbereich nicht bei null an, sondern haben schon länger damit begonnen, Ungleiches ungleich zu behandeln.
" Die Ministerin betonte: "Die Weiterentwicklung zu einem schulbezogenen Sozialindex NRW ist eine der anstehenden Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode - wissend, dass dies sowohl externer Beratung als auch weiterer erheblicher Ressourcen bedarf.
" Die Instrumente dafür seien mit dem Kreissozialindex und dem Schulsozialindex bereits angelegt.
Mit dem im Jahr 2014 überarbeiteten Kreissozialindex werden soziale Faktoren von Schulamtsbezirken (Kreise und kreisfreie Städte) gemessen.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-vorschlaege-sollten-die-weitere-entwicklung-einbezogen-werden;

Themen: Kreissozialindex # ?, Bildungsgerechtigkeit # ?, Schulamtsbezirke # ?, schulbezogener Sozialindex # ?, spezielle Kenntnisse # ?, öffentliche Grundschulen # ?, besondere Aufgaben # ?, Vertretungsaufgaben # ?, Schulsozialindex # ?, Unterrichtsausfall # ?

124. +++ (SEM)

Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben.
Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes.
Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen.
Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.
Kultur und Wissenschaft

Datum: 2017-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-starkes-signal-fuer-die-kultur-nordrhein-westfalen;

Themen: Kulturetat # ?, politische Bildung # ?, Kultur in Nordrhein-Westfalen # ?, Stärkung für Kulturlandschaft # ?, Etat # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, bildende Kunst # ?, neue Landesregierung # ?, starkes Signal # ?, Eckpunkte # ?

125. +++ (SEM)

Im Kulturhaushalt werden die Mittel für die kommunalen Theater und Orchester bis 2022 um 30 Millionen Euro erhöht.
Davon werden 20 Millionen Euro als Basisförderung und zehn Millionen Euro als zusätzliche Förderung für besondere Vorhaben und Profilbildung vergeben.
Die jährlichen Aufwüchse über die gesamte Legislaturperiode addieren sich in der Summe auf 90 Millionen Euro.
"Die zusätzlichen Landesmittel stärken die einzigartige Landschaft kommunaler Theater und Orchester in Nordrhein-Westfalen.
Und sie senden ein Zeichen der Wertschätzung in Richtung der Kommunen, die das Gros dieser kulturellen Infrastruktur tragen.

Datum: 2018-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;

Themen: Basisförderung # ?, besondere Vorhaben # ?, Zusatzförderung # ?, Kulturhaushalt # ?, zusätzliche Förderung # ?, Details # ?, Städtetag # ?, Stück # ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten # ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung # ?

126. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: Prävention, U3-Ausbau, mehr Partizipation von Jugendlichen und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind zentrale Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-praevention-u3-ausbau-mehr-partizipation-von-jugendlichen-und;

Themen: Kindpolitik # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, Beruf # ?, soziale Vorbeugung # ?, Partizipation # ?, U3-Betreuung # ?, Prävention # ?, U3-Ausbau # ?, Jugendliche # ?, Legislaturperiode # ?

127. +++ (SEM)

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Ministerin Schäfer stellt kulturpolitische Schwerpunkte dieser Legislaturperiode vor
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-kulturpolitische-schwerpunkte-dieser-legislaturperiode;

Themen: Kulturfördergesetz # ?, Schwerpunkte einer Legislaturperiode # ?, Spitzenkunst # ?, kulturpolitische Schwerpunkte # ?, breite kulturelle Teilhabe # ?, künstlerische Avantgarde # ?, kulturelle Bildung # ?, Ruhr # ?, Kulturministerium # ?, Erfolge der Kulturmarke # ?

128. +++ (SEM)

Hier können sie toben, springen tanzen oder Ball spielen.
Gemeinsam mit anderen macht dies Spaß, fit und stark", sagte Schäfer.
Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode insgesamt 1.000 anerkannte Bewegungskindergärten in NRW zu schaffen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Datum: 2012-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-und-lsb-praesident-schneeloch-zeichnen-500;

Themen: Springburg # ?, Bewegungskindergärten # ?, Bewegungserziehung # ?, städtische Kindertagesstätte # ?, Spiel # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Ball # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Kindergärten # ?, Spaß # ?

129. +++ (SEM)

Ziel sei es, möglichst allen Jugendlichen Zugang zu den Angeboten zu ermöglichen und gerade benachteiligte Jugendliche besser zu fördern.
Die Schwerpunkte des Kinder- und Jugendförderplans der Landesregierung lägen deshalb auf Bildung, Prävention, Bekämpfung sozialer Benachteiligung, Integration und Inklusion.
Dieses zentrale Instrument sei bereits in der letzten Legislaturperiode um 20 Prozent auf 100 Millionen Euro aufgestockt worden.
"Wir werden ihn auch weiter in der Höhe beibehalten.
Damit können wir unseren eingeschlagenen Weg fortsetzen und eine eigenständige Jugendpolitik etablieren", sagte Ministerin Schäfer.

Datum: 2012-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und;

Themen: Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, morgiger internationale Tag # ?, Beteiligungsmöglichkeiten # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Ausgestaltung # ?, internationaler Tag # ?, Angebote # ?

130. +++ (SEM)

Mit den Mitteln könnten beispielsweise Projekte gefördert werden, die Kinder und Jugendliche an konkreten Maßnahmen zur Gestaltung des Wohnumfeldes, wie zum Beispiel Stadtteil- und Spielplatzplanung, beteiligen oder sie in die Planung und Gestaltung von Jugendeinrichtungen in der Kommune einbinden.
"Es ist das ureigene Recht der Jugendlichen, sich einzumischen und für Bewegung in der Gesellschaft zu sorgen", sagte Ute Schäfer.
Der Kinder- und Jugendförderplan für die laufende Legislaturperiode bis 2017 hat als zentrale Bausteine Bildungsförderung und Prävention.
"Stärker als zuvor stellt er die Jugendarbeit als Bildungsort, insbesondere für benachteiligte Jugendliche, in den Mittelpunkt der Jugendpolitik.
Wir wollen damit gelingende Bildungsbiografien ermöglichen und sozialer Benachteiligung präventiv entgegenwirken", erklärte die Ministerin.

Datum: 2013-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zum-internationalen-tag-der-jugend-jugendliche-sollen-sich-mehr;

Themen: Kinderförderplan # ?, Gestaltung # ?, Jugendförderplan # ?, internationaler Tag # ?, Förderung für Infrastruktur # ?, Mitgestaltungsmöglichkeiten # ?, Schäfer # ?, Mitspracheprojekte # ?, gegenwärtige Lebensbedingungen # ?, Bildungsförderung # ?

131. +++ (SEM)

Datum: 2012-08-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-12-august-kinder-und-0;

Themen: eigenständige Jugendpolitik # ?, internationaler Tag # ?, Partizipation # ?, Jugendarbeit # ?, Begabungen # ?, gezielte Förderung # ?, Schäfer # ?, Reihe von Veranstaltungen # ?, letzte Legislaturperiode # ?, regionale Veranstaltungen # ?

132. +++ (SEM)

Datum: 2013-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-zum-internationalen-tag-der-jugend-jugendliche-sollen-sich-meh-0;

Themen: Kinderförderplan # ?, internationaler Tag # ?, Förderung für Infrastruktur # ?, Mitgestaltungsmöglichkeiten # ?, Jugendförderplan # ?, Schäfer # ?, Bildungsförderung # ?, Projektmittel # ?, Gestaltung # ?, kulturelle Bildung # ?

133. +++ (SEM)

Das landeseigene, erfolgreiche Heimatförderprogramm "Heimat.
Zukunft.
Nordrhein-Westfalen - Wir fördern, was Menschen verbindet" wird auch in der neuen Legislaturperiode fortgeführt.
Für die neue Förderperiode bis 2027 stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 allein 33 Millionen Euro zur Verfügung.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-heimatfoerderung-20-bewaehrte-unterstuetzung-mit-neuen;

Themen: Heimatwerkstatt # ?, Austausch von Nationen # ?, landeseigenes erfolgreiche Heimatförderprogramm # ?, lokale Geschichte # ?, neue Legislaturperiode # ?, Heimatfonds # ?, maximale Fördersumme # ?, Kreise # ?, Bausteine der Förderung # ?, Denkmalpfade # ?

134. +++ (SEM)

Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
Dann wird das Land die jährlichen 97 Millionen Euro aus der bisherigen Bundesbeteiligung aus dem Landeshaushalt finanzieren.
"Die Wohnraumförderung hat eine zentrale Bedeutung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und wird eine große Bedeutung behalten: Mit dem Wohnraumförderungsprogramm von mindestens 800 Millionen Euro jährlich über die gesamte Legislaturperiode schafft das Land einen stabilen und verlässlichen Rahmen für Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen.
Damit knüpft das Land zum jetzigen Zeitpunkt an das Mittelvolumen der Jahre 2011 bis 2015 an.
Unser Ziel ist, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen bezahlbaren Wohnraum finden können.

Datum: 2018-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, verlässlicher Rahmen # ?, Eigentumsförderung # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Projekte der Quartiersentwicklung # ?, Sondierungsergebnis # ?, Sondierungssignal # ?

135. +++ (SEM)

"Thomas Hunsteger-Petermann ist einer der erfahrensten und profiliertesten Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen.
Mehr als 21 Jahre lang war Thomas Hunsteger-Petermann Oberbürgermeister der Stadt Hamm und unter anderem Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen.
Zudem hat er bereits in der letzten Legislaturperiode seine langjährige kommunale Erfahrung als Leiter der Stabstelle Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit eingebracht.
Mit seiner außergewöhnlichen kommunalpolitischen Erfahrung, Überzeugungskraft und Integrationsfähigkeit ist Thomas Hunsteger-Petermann für die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Impulsgeber, um die Kommunen in Nordrhein-Westfalen weiter zu vernetzten, zu beraten und bestehende Ansätze für einen Gesamtprozess zu bündeln und weiterzuentwickeln.
Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf ,Shared Service Centern´ liegen.

Datum: 2022-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-weiterhin;

Themen: regionale Zusammenarbeit # ?, interkommunale Zusammenarbeit # ?, Aufgabe # ?, Tätigkeit # ?, Kommunalexperten in Nordrhein-Westfalen # ?, Kooperationsprozesse # ?, Oberbürgermeister von Hamm # ?, Vorstand des Städtetags # ?, Wochentätigkeit # ?, kooperationsinteressierte Kommunen # ?

136. +++ (SEM)

Die angekündigte Kündigung der Istanbul-Konvention durch die Türkei wird die Rechte der Frauen dieses Landes auf Schutz vor Gewalt, Unterstützung bei Gewaltbetroffenheit und Strafverfolgung der Täter und Täterinnen massiv beeinträchtigen.
Im Lichte des grundlegenden Rechts aller Frauen auf ein Leben ohne Gewalt ist dies eine verheerende Nachricht.
Vor dem Hintergrund der Maßgaben der Istanbul-Konvention haben die Landesregierung Nordrhein-Westfalen und die Bayerische Staatsregierung im Rahmen ihrer Regelungskompetenz in dieser Legislaturperiode in erheblichem Maße in die Verbesserung des Gewaltschutzangebotes investiert.
Dadurch konnten die Akutschutz- und Beratungseinrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen besser aufgestellt werden.
Ein flächendeckendes Netz an Frauenhäusern, Frauen- und Fachberatungsstellen in beiden Bundesländern gewährleistet einen umfassenden Schutz vor häuslicher Gewalt.

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-staatsministerin-trautner-austritt-der-tuerkei-aus;

Themen: Istanbulkonvention # ?, Übereinkommen # ?, häusliche Gewalt # ?, Strafverfolgung # ?, Opferschutz # ?, Verhütung # ?, einheitliche Schutzstandards # ?, Ratifikation # ?, Mädchen # ?, Prävention # ?

137. +++ (SEM)

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Am Rande ihres Besuchstages "Medienland NRW live" im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt: "Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken.
Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen.
Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Dies wird ein wesentlicher Arbeitsschwerpunkt in 2012 und 2013.

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;

Themen: Landesmedienrecht # ?, Landesmediengesetz # ?, Besuchstag in Ruhrgebiet # ?, umfassende Novellierung # ?, Medienwirtschaft # ?, Games # ?, Partizipation # ?, Bedeutung von Ruhrgebiet # ?, Besuch von Medienunternehmen # ?, Branchentrends # ?

138. +++ (SEM)

Datum: 2012-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kundigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet-0;

Themen: Landesmedienrecht # ?, Landesmediengesetz # ?, Besuchstag in Ruhrgebiet # ?, umfassende Novellierung # ?, wesentlicher Arbeitsschwerpunkt # ?, Partizipation # ?, Medienbereich # ?, Medienwirtschaft # ?, Games # ?, Legislaturperiode # ?

139. +++ (SEM)

Einer Lobby, die unser Land wirklich braucht.
Ihre Wünsche an die neue Landesregierung haben sie klar formuliert: "Wir wollen, dass die Kultur künftig eine herausgehobenere Position in der Landesregierung bekommt."
Und zum Kulturetat haben Sie gesagt: "Wir vom Kulturrat wollen, dass dieser Haushalt im Laufe der nächsten Legislaturperiode schrittweise verdoppelt wird."
Keine Frage: Wenn sich ein Gerhart Baum für eine Sache stark macht, dann bewegt sich auch was - wir kommen ihm gerne entgegen.
Darum wollen wir den Kulturetat in Nordrhein-Westfalen Schritt für Schritt um 50 Prozent erhöhen.

Datum: 2017-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Verleihung # ?, Leistungen # ?, staatliche Gewalt # ?, Landeshaus # ?, Jahrzehnte # ?, Anwalt # ?, Einsatz # ?, andere Sichtweisen # ?

140. +++ (SEM)

Er selbst konnte als Schüler aus gesundheitlichen Gründen zeitweise nur unregelmäßig am Schulleben teilhaben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst ist noch bis zum 9. Juni 2023 in Japan.
Es ist seine erste außereuropäische Reise in dieser Legislaturperiode als Ministerpräsident.
Externe Links
* Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Japan

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-japanische-projekte-zur-bekaempfung-von;

Themen: Einsamkeit # ?, führende Professorinnen # ?, Asienreise # ?, soziales Leben # ?, Schwerpunktthemen # ?, 2 Projekte # ?, Bekämpfung # ?, Park # ?, Teilhabe # ?, Thema # ?

141. +++ (SEM)

Er würdigte die Bedeutung des akademischen Austausches für die erfolgreiche Zusammenarbeit beider Länder.
Ministerpräsident Hendrik Wüst reist vom 3. bis 9. Juni 2023 nach Japan.
Es ist seine erste außereuropäische Reise in dieser Legislaturperiode als Ministerpräsident.
Externe Links
* Ministerpräsident Hendrik Wüst reist nach Japan

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-japanischen-aussenminister-yoshimasa;

Themen: Japanreise # ?, Universität Tokio # ?, Gespräch # ?, Ethik # ?, Nationalregierung in Tokio # ?, Unternehmensbesuch bei Fujifilm # ?, dauerhafte Folgen # ?, derzeitige G7präsidentschaft # ?, japanischer Außenminister # ?, starke Standorte # ?

142. +++ (SEM)

Armin Laschet hatte in seiner damaligen Funktion als für die Entwicklungszusammenarbeit zuständiger Minister die Partnerschaft gegründet und war als erstes nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied im Jahr 2009 nach Ghana gereist.
Die Landesregierung unterstützt über verschiedene Förderprogramme Projekte der Zivilgesellschaft in Ghana und hat das Land zudem zu einem Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemacht.
Darüber hinaus will die Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode stärker das wirtschaftliche Potenzial der Kooperation fördern.
Auch Staatspräsident Akufo-Addo hat sich dafür ausgesprochen, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe braucht.
Neben den Aktivitäten der Regierungen gibt es Kooperationen zwischen Schulen, Hochschulen und Kommunen.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-den-staatspraesidenten-der-republik-ghana;

Themen: Staatspräsident von Ghana # ?, hochrangige Delegation # ?, Landeshaus # ?, Technologie # ?, Download # ?, Umwelt # ?, Wissenschaft # ?, wirtschaftliches Potenzial # ?, langjährige Partnerschaft # ?, Eintrag # ?

143. +++ (SEM)

Darüber tauschte sich auf der letzten Sitzung des Mittelstandsbeirats der Landesregierung Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit den Mitgliedern des Gremiums aus.
Diskutiert wurde auch über weitere Herausforderungen für den Mittelstand wie beispielsweise die Digitalisierung, den Fachkräftemangel und den wichtigen gesellschaftlichen Beitrag, den mittelständische Unternehmen für Nordrhein-Westfalen leisten.
Dem Mittelstandsbeirat gehören zwölf Repräsentanten der mittelständischen Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Spitzenverbände an, die auf Vorschlag ihrer jeweiligen Organisationen für die Dauer einer Legislaturperiode berufen werden.
Minister Pinkwart: "Aktuell erleben wir herausfordernde Zeiten.
Die Folgen des Krieges und der Sanktionen sind für alle spürbar.

Datum: 2022-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-tauscht-sich-ueber;

Themen: Clearingstelle # ?, teilweise Rohstoffe # ?, Tätigkeitsbericht # ?, Vorleistungen # ?, Mittelstandsförderungsgesetz # ?, Lieferkette # ?, Störungen # ?, Angriff # ?, Novelle # ?, Baustein der Mittelstandspolitik # ?

144. +++ (SEM)

Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Damit wird auch von neutraler Seite bestätigt, dass wir mit unserem Haushaltskurs auf dem richtigen Weg sind.
Diese Beurteilung ist zugleich Ansporn, diesen Kurs konsequent fortzusetzen.
Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.
"
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor's vorrangig auf Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung.

Datum: 2018-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-finanzarchitektur-zeigt-wirkung-standard-poors-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Haushaltspolitik # ?, verbessertes Zeugnis # ?, veröffentlichter Ausblick # ?, neutrale Seite # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Bewertung # ?, Fortschritte # ?, Wochenende # ?, Haushaltskurs # ?, Poor'S-Rating # ?

145. +++ (SEM)

"
Die NEUE GRÜNDERZEIT NORDRHEIN-WESTFALEN ist in zehn strategische Handlungsfelder aufgeteilt, die insgesamt 64 Maßnahmen enthalten.
Davon ist die Hälfte entweder neu, in der laufenden Legislaturperiode geschaffen worden oder in konkreter Planung.
Neue Akzente werden insbesondere gesetzt bei:
* Weibliches Unternehmertum stärken: Wir möchten mehr Frauen dazu ermuntern, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen: Bis 2025 soll der Anteil weiblicher Gründerinnen im Land deutlich gesteigert werden.

Datum: 2019-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nordrhein-westfalen-fuer-ein-wettbewerbsfaehiges-und-lebendiges;

Themen: neue Gründerzeit # ?, gemeinsame Erklärung # ?, wettbewerbsfähiges lebendige Gründungsgeschehen # ?, Gründungsunterstützung # ?, strukturelle Herausforderungen # ?, Gründungsförderung # ?, Hochschulausgründungen # ?, Selbständigkeit # ?, Selbstständigkeit # ?, Mikrotechnologien # ?

146. +++ (SEM)

Neue Internetseite sportzielvereinbarung.nrw geht online
28. Januar 2019 LSB NRW Logo
Rund 42,2 Millionen Euro pro Jahr hat die Landesregierung für die laufende Legislaturperiode bis 2022 dem Landessportbund NRW für konkrete Sportförderziele zugesichert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Rund 42,2 Millionen Euro pro Jahr hat die Landesregierung für die laufende Legislaturperiode bis 2022 dem Landessportbund NRW für konkrete Sportförderziele zugesichert.

Datum: 2019-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-internetseite-sportzielvereinbarungnrw-geht-online;

Themen: konkrete Sportförderziele # ?, neue Internetseite # ?, laufende Legislaturperiode # ?, aktuelle Projektbeispiele # ?, sogenannte Kennziffern # ?, Novum # ?, Sportförderung # ?, organisierter Sport # ?, Nummern # ?, Webadresse # ?

147. +++ (SEM)

Die Vereinbarung ist durch ein gemeinsames Verständnis für die zukünftige Gestaltung des Sports in Nordrhein-Westfalen gekennzeichnet.
Sie soll die Bedingungen für den Vereins- und Verbandssport, aber auch für alle anderen Sportinteressierten im Land weiter verbessern.
Für die vereinbarten Vorhaben von Bewegungsangeboten für Kinder und Jugendliche über die Qualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bis zu Fortschritten bei der Digitalisierung der Sportvereine stellt das Land für die laufende Legislaturperiode von 2023 bis 2027 jährlich rund 47 Millionen Euro bereit.
"Ich freue mich für den Sport in unserem Land.
Die Zielvereinbarung ist eine geeignete Plattform für die stabile Weiterentwicklung des Sports im Sportland Nr.1.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-zielvereinbarung-fuer-den-sport-nordrhein-westfalen-als-starker-motor-fuer;

Themen: neue Zielvereinbarung # ?, Sport in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitgliederversammlung von Lsb # ?, starker Motor # ?, Vereinbarung # ?, Partner des Sports # ?, Verbandssport # ?, stabile Weiterentwicklung # ?, geeignete Plattform # ?, zukünftige Gestaltung # ?

148. +++ (SEM)

11. Oktober 2017 Flagge der Niederlande - oben rot, mittig weiß, unten blau.
Foto: panthermedia.net / Jürgen Priewe
Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht.
Darin wird die Zusammenarbeit mit den deutschen und belgischen Nachbarn in der Grenzregion genannt.
Bei den Themen Infrastruktur, Soziales und Arbeitsmarkt nennt die niederländische Regierung ausdrücklich Nordrhein-Westfalen als Partner, wie auch Niedersachsen und Flandern.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-koalitionsvertrag-der-niederlaendischen-regierung-wuerdigt-ausdruecklich-die;

Themen: niederländische Regierung # ?, deutsche Nachbarn # ?, neuer Koalitionsvertrag # ?, Zusammenarbeit Nordrhein-Westfalen # ?, Beneluxraum # ?, Grenzregion # ?, Bedeutung des Verhältnisses # ?, besonderes Verhältnis # ?, klares politische Bekenntnis # ?, Legislaturperiode # ?

149. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Wollen Bedingungen für einen starken Mittelstand im Dialog mit Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften verbessern
23. Februar 2018
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der neue Mittelstandsbeirat der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist zu seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammengekommen.

Datum: 2018-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Legislaturperiode # ?, Zweck von Rahmenbedingungen # ?, unverzichtbares wirtschaftliche Kraftzentrum # ?, zukunftsgerichteter Ausbau # ?, unnötige Regelungen # ?, Beiratsvorsitzende # ?, westdeutscher Handwerkskammertag # ?, Gewerkschaften # ?

150. +++ (SEM)

Ministerin Neubaur: Wir setzen uns mit aller Kraft für den Mittelstand ein, um Herausforderungen zu bewältigen - kurzfristig Härten abfedern, langfristig Weichen richtig stellen
18. Oktober 2022 Mona Neubaur Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In seiner ersten Sitzung in dieser Legislaturperiode tauschte sich der neu konstituierte Mittelstandsbeirat mit Wirtschaftsministerin Neubaur aus.
Der Beirat berät die Landesregierung zu aktuellen Fragestellungen und unterstützt bei der Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Explodierende Energiepreise, eine galoppierende Inflation, Fachkräftemangel, Klimawandel, Digitalisierung - viele mittelständische Unternehmen befinden sich gerade in einer extrem herausfordernden Situation und machen sich große Sorgen um ihre Zukunft.

Datum: 2022-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-mittelstandsbeirat-der-landesregierung-konstituiert-0;

Themen: neuer Mittelstandsbeirat # ?, Vorsitzende # ?, Verband von Berufen # ?, Vizepräsident # ?, Präsident # ?, aktuelle Fragestellungen # ?, Vorstandsmitglied # ?, Beirat # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Startschuss für Durchführung # ?

151. +++ (SEM)

* Anhebung der Freigrenze bei der Körperschaft- und Gewerbesteuer für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger Vereine unter bestimmten Voraussetzungen von 35.000 Euro auf 45.000 Euro
* Ausweitung des Anwendungsbereichs für das vereinfachte Spendenbescheinigungsverfahren
"Die Stärkung der Mitte der Gesellschaft und des Ehrenamts steht bereits seit Beginn der Legislaturperiode ganz oben auf unserer politischen Agenda", kommentierte Lienenkämper den neuen Vorstoß.
So hat Nordrhein-Westfalen bereits im Sommer 2018 eine Bundesratsinitiative "Steuerliche Vereinfachungen und Entlastungen für die Mitte der Gesellschaft" ins Leben gerufen.
"Wir freuen uns, dass sich jetzt alle Länder für die zeitnahe Umsetzung wichtiger Teile dieser Initiative einsetzen," sagte der Minister.

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-vorstoss-zur-staerkung-der-mitte-der-gesellschaft-und-des-ehrenamtes;

Themen: neuer Vorstoß # ?, Mitte # ?, Finanzsenator # ?, Gesellschaft # ?, Minister der Finanzen # ?, wichtige Teile # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Initiative # ?, Spendenbescheinigungsverfahren # ?, gemeinnütziges Engagement # ?

152. +++ (SEM)

Landeshaushalte mit neuen Schulden und Zinszahlungen helfen den Banken, nicht jedoch unseren Bürgerinnen und Bürgern.
Ich bin deshalb sehr froh, dass wir heute die Grundlage für den ersten Landeshaushalt ohne geplante Neuverschuldung seit 1973 gelegt haben.
Dies soll für die gesamte Legislaturperiode unser Prinzip sein.
Damit senden wir auch ein wichtiges Signal von Düsseldorf nach Berlin.
Wenn in Nordrhein-Westfalen ein ausgeglichener Haushalt möglich ist, dann sollte dies im Bund erst recht der Fall sein.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;

Themen: neue Schulden # ?, Grundsatzverständigung # ?, detaillierte Ausarbeitung # ?, Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt # ?, Eckpunkte # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Minister von Finanzen # ?, Haushaltsgesetz # ?, Schuldenbremse # ?

153. +++ (SEM)

Als 1994 Artikel 3 Absatz 2 des Grundgesetzes die Gleichberechtigung von Männern und Frauen zum Staatsauftrag erhob, wurde dies als Symbolpolitik kritisiert.
Die Folge war jedoch eine umfassende Gleichstellungspolitik.
Wenn der Gesetzesantrag zu den Kinderrechten im Bundesrat mehrheitlich beschlossen wird, hat der Deutsche Bundestag noch bis zum Ende seiner Legislaturperiode Zeit, eine solche Verfassungsänderung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit zu beschließen.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesratsinitiative-fuer-kinderrechte-im-grundgesetz;

Themen: Rechte # ?, Artikel # ?, Erwähnung # ?, Kinderinteressen # ?, Verfassungsänderung # ?, Wohl des Kinds # ?, allgemeines Bewusstsein # ?, eigene Grundrechte # ?, eigene Menschenwürde # ?, eigenständige Rechtspersönlichkeiten # ?

154. +++ (SEM)

Die Theater können selbstverständlich mit dem Geld rechnen.
"
Ihre Schwerpunkte in der Kulturpolitik in der neuen Legislaturperiode?
Schäfer: "Aus den kulturpolitischen Dialogen und Regionalkonferenzen im ganzen Land wird das Kulturfördergesetz entstehen.
Das ist im Koalitionsvertrag auch so vereinbart.

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;

Themen: Schäfer # ?, Theaterpakt # ?, Opernehe # ?, Staatsballett # ?, nächste Theaterkonferenz # ?, NRW-Kultur # ?, kulturpolitische Dialoge # ?, Kulturpolitik # ?, Ruf # ?, Stärkungspakt # ?

155. +++ (SEM)

13. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat einen Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung zum Handeln gegen die sogenannte "Abmahnabzocke" zu zwingen.
Die Bundesjustizministerin hat in dieser Legislaturperiode bereits fünf Mal öffentlich angekündigt, das Problem der "Abmahnabzocke" kurzfristig zu lösen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Kutschaty erklärt hierzu: "Leider müssen wir die Bundesregierung zum Handeln treiben.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

156. +++ (SEM)

Die Förderung des Landes fußt auf dem Grundsatz, lokale Verantwortung und Engagement zu stärken und macht etwa 20 Prozent der Gesamtfinanzierung aus.
Die Gedenkstättenförderung des Landes ist in den letzten zehn Jahren stetig angewachsen und liegt aktuell bei 1,8 Millionen Euro jährlich (2010: 275.000 Euro).
Allein seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode sind die Mittel um rund 20 Prozent erhöht worden.
Um die Förderung noch passgenauer auf die Bedürfnisse einzelner Gedenkstätten abzustimmen, wird nun ein neues Förderinstrument auf den Weg gebracht.
Es soll den Gedenkstätten die Möglichkeit geben, über einen Zeitraum von vier Jahren ein von ihnen selbst entwickeltes Konzept zur Profilentwicklung umzusetzen - und dabei insbesondere auch mehr personelle Kontinuität erleichtern.

Datum: 2020-01-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-besucherzahlen-erreichen-neuen-hoechststand;

Themen: NS-Gedenkstätten # ?, Besucherzahlen # ?, Arbeitskreis # ?, NS-Erinnerungsorte # ?, Entwicklungsfähigkeit # ?, NS-Verbrechen # ?, neuer Höchststand # ?, Innovationsfähigkeit # ?, Konzentrationslager # ?, Landeszentrale # ?

157. +++ (SEM)

Diese Studienplatz-Offensive für mehr Lehrkräfte ist nur im gemeinsamen Schulterschluss zwischen Hochschulen und Politik möglich", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Im Grundschullehramt werden dauerhaft 300 zusätzliche Bachelor-Studienplätze und später anwachsend die zugehörigen Masterstudienplätze eingerichtet.
Damit haben Land und Hochschulen seit Beginn der Legislaturperiode im Grundschullehramt insgesamt 700 neue Plätze geschaffen und dauerhaft eingerichtet, eine Erhöhung um mehr als 38 Prozent.
Im Lehramt für sonderpädagogische Förderung (Lehrkräfte an Förderschulen und im Gemeinsamen Lernen) werden die Kapazitäten um weitere 500 Bachelorplätze und später aufwachsend die zugehörigen Masterstudienplätze erweitert.
Bereits 2018 waren in der Sonderpädagogik 250 zusätzliche Plätze geschaffen bzw. gesichert worden.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offensive-fuer-mehr-lehrkraefte-landesregierung-und-hochschulen-schaffen-1000-neue;

Themen: Pflegepädagogik # ?, gemeinsame Studienplatzoffensive # ?, pädagogischer Bereich # ?, Lehrkräfte # ?, Sonderpädagogik # ?, Sozialpädagogik # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Masterstudienplätze # ?, Grundschullehramt # ?, Lehrermangel # ?

158. +++ (SEM)

Verschiedene Lösungsansätze und Perspektiven der Schweinehaltung in Deutschland haben die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) und der schleswig-holsteinische Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) heute in einem gemeinsamen Online-Dialog "Zukunft einer nachhaltigen Schweinehaltung in Deutschland" diskutiert.
Als Perspektive sprachen sich Heinen-Esser und Albrecht für kleinere regionalisierte Kreisläufe, eine faire Preisgestaltung und mehr Transparenz im Markt unter anderem durch ein Tierwohlkennzeichen aus.
"Es muss gelingen, noch in der laufenden Legislaturperiode im Bund Pflöcke für einen Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung einzuschlagen, um Landwirtinnen und Landwirten klare Perspektiven und Planungssicherheit zu geben", betonten beide Minister in einem gemeinsamen Online-Dialog mit rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Rahmen der Grünen Woche Digital.
Unter den Teilnehmern waren unter anderem auch die Agrarökonomen Prof. Dr. Marcus Mergenthaler (Fachhochschule Südwestfalen, Soest) sowie Prof. Dr. Uwe Latacz-Lohmann (Christian-Albrechts-Universität, Kiel).
Heinen-Esser verwies auf die gemeinsame erfolgreiche Initiative Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins für einen absehbaren Ausstieg aus der Kastenstandhaltung: "Dies ist ein Meilenstein für den Tierschutz in der Sauenhaltung.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-dialog-zur-landwirtschaft-im-rahmen-der-internationalen-gruenen-woche;

Themen: Schweinehaltung in Deutschland # ?, deutliche Abhängigkeit # ?, große Betriebe # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Lösungsansätze # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Produktionssteigerung # ?, Tierwohlkennzeichen # ?, absehbarer Ausstieg # ?, aktuelle Positionen # ?

159. +++ (SEM)

Prävention, U3-Ausbau, mehr Partizipation von Jugendlichen und bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind zentrale Schwerpunkte der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
27. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Landesregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt.
Dabei erklärte sie die Prävention, den Ausbau der U3-Betreuung, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine eigenständige Jugendpolitik zu den wichtigsten Zielen des Landes in diesen Bereichen.
Düsseldorf, 27. September 2012.

Datum: 2012-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pravention-u3-ausbau-mehr-partizipation-von-jugendlichen-und-bessere-vereinbarkeit;

Themen: Kindpolitik # ?, eigenständige Jugendpolitik # ?, Beruf # ?, Legislaturperiode # ?, Ausschuss # ?, soziale Vorbeugung # ?, Partizipation # ?, U3-Betreuung # ?, Prävention # ?, U3-Ausbau # ?

160. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Qualität und Vielfalt in Zeiten der Digitalisierung sicherstellen um die offene Gesellschaft zu stärken
Qualität und Vielfalt in Zeiten der Digitalisierung sicherstellen um die offene Gesellschaft zu stärken
Ziele der Medienpolitik in der 17. Legislaturperiode
5. Oktober 2017
Die erste Arbeitssitzung des Ausschusses für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Nathanael Liminski, genutzt, um anknüpfend an die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten die Ziele und Vorhaben der Medienpolitik für die 17. Legislaturperiode vorzustellen.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaet-und-vielfalt-zeiten-der-digitalisierung-sicherstellen-um-die-offene;

Themen: offene Gesellschaft # ?, Zeiten der Digitalisierung # ?, Arbeitssitzung des Ausschusses # ?, Regierungserklärung # ?, Chef der Staatskanzlei # ?, zentrale Rolle # ?, Agenda des Koalitionsvertrags # ?, Kernaufgabe der Medienpolitik # ?, Stimme von Nordrhein-Westfalen # ?, freie Journalisten # ?

161. +++ (SEM)

Erstmals wird eine "Stabsstelle Radverkehr" eingerichtet.
Nordrhein-Westfalen wird bundesweit das erste Flächenland mit einem eigenen Gesetz zur Förderung des Radverkehrs sein.
Im Dezember hat der Landtag die Landesregierung beauftragt, noch in dieser Legislaturperiode ein Fahrradgesetz zu erarbeiten und in den Landtag einzubringen.
"Wir nehmen diesen Auftrag gerne und engagiert an.
Damit bekommt unser Engagement für einen besseren Radverkehr in Nordrhein-Westfalen zusätzlichen Rückenwind," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2020-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radverkehr-auf-der-top-agenda-der-landesregierung-verkehrsminister-besucht;

Themen: Bedeutung des Radverkehrs # ?, Topagenda # ?, Mobilitätsmix # ?, Prozess für Erarbeitung # ?, Kreise in NRW # ?, Fortbewegungsmittel # ?, Förderung für Radverkehr # ?, fußgängerfreundliche Städte # ?, Gesetz # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

162. +++ (SEM)

Dies beinhaltet Finanzierungen für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen, insbesondere der Auf- und Ausbau außeruniversitärer Forschungseinrichtungen.
Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf rund 245 Millionen Euro erfolgen.
Die Landesregierung setzt damit ihre Ankündigung um, die Ausgaben für Kultur bis zum Ende dieser Legislaturperiode um 100 Millionen Euro zu steigern.
Erstmals werden 2019 die Weichen gestellt, um die Weiterbildungsförderung zu dynamisieren.
Mit einem jährlichen Anstieg von zwei Prozent soll bis 2022 ein Plus von über acht Millionen Euro realisiert werden.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;

Themen: gesamter Landeshaushalt # ?, Hochschulmedizin # ?, Kulturministerium # ?, Bereich der Forschungsförderung # ?, gewichtiger Beitrag # ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen # ?, Etat für Kulturförderung # ?, Rekordhaushalt # ?, Stärkung für Verwaltung # ?, Unterstützung für Digitalisierung # ?

163. +++ (SEM)

Unser Engagement für die Eine-Welt-Politik
Das Internationale Konzept steht in enger Verbindung mit der Eine-Welt-Strategie, die wir in der vergangenen Legislaturperiode durch ein dialogisch angelegtes, interaktives und internet-gestützes Konsultationsverfahren vorbereitet haben.
Auch in diesem Ausschuss haben wir die Ergebnisse der Konsultation in der vergangenen Legislaturperiode am 2. Dezember 2011 präsentiert und beraten.
Wir wollen noch in diesem Jahr eine Kabinettentscheidung zu der neuen Strategie herbeiführen und werden den Landtag umgehend und ausführlich hierüber informieren.
Schon jetzt ist klar dass sich die Eine-Welt-Strategie gemäß der Koalitionsvereinbarung folgende wichtige Aspekte umfassen wird:

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;

Themen: europäischer internationale Rahmen # ?, wissenschaftliche Kooperationen # ?, Regierungserklärung # ?, EU-Fördermittel # ?, bürokratischer Aufwand # ?, EU-Förderung # ?, europäische Politik # ?, Partnerregionen # ?, Probleme # ?, Überwindung # ?

164. +++ (SEM)

In der vergangenen Woche hat das Land Nordrhein-Westfalen zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Landesschatzanweisung als Nachhaltigkeitsanleihe ausgegeben.
Die Anleihe dient der Umschuldung des bestehenden Portfolios, nicht der Aufnahme neuer Schulden.
Bekanntlich hat die Landesregierung angekündigt, in der gesamten laufenden Legislaturperiode am Konzept der "schwarzen Null" festzuhalten.
Erstmalig werden mit der Anleihe Projekte, die soziale und ökologische Zwecke verfolgen, aus dem aktuellen Haushalt des Landes finanziert.
Mit früheren Anleihen wurden bislang stets Projekte des jeweils vorherigen Haushalts refinanziert.

Datum: 2019-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechste-nachhaltigkeitsanleihe-des-landes-dualer-tranche-und-mit-erneutem;

Themen: Landesschatzanweisung # ?, vergangene Woche # ?, Nachhaltigkeitsbereich # ?, 2 Tranchen # ?, Erfolg des Produkts # ?, Laufzeitpalette # ?, Orderbücher # ?, Umschuldung # ?, duale Tranche # ?, erneutes Rekordvolumen # ?

165. +++ (SEM)

Der Entwurf zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes soll im Sommer 2020 vorgelegt werden.
Seit 2017 stärkt die Landesregierung das finanzielle Fundament der Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen gezielt.
Bis zum Ende der Legislaturperiode 2022 werden die Mittel um rund 25 Millionen Euro erhöht.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft, sie haben im Jahr 2017 rund 257.000 Bildungsveranstaltungen mit 3,6 Millionen Teilnahmefällen und 6,9 Millionen Unterrichtstunden durchgeführt.
Träger der rund 130 Volkshochschulen sind die Kommunen.

Datum: 2019-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-kaiser-weiterbildung-staerken-und-zukunftsfest-aufstellen;

Themen: Weiterbildungsgesetz # ?, geplante Reform # ?, Absicherung # ?, Kultur # ?, Wissenschaft # ?, Beitrag des Gemeinwesens # ?, Fundament der Weiterbildung # ?, hauptamtliches hauptberufliche Personal # ?, programmatische Rede # ?, Nachholen # ?

166. +++ (SEM)

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, in einem eigens zu diesem Zweck eingerichteten Datensafe sensible personenbezogene Daten zu speichern und zu bearbeiten.
Geplant ist, zunächst 140 Schulen pro Monat in LOGINEO NRW aufzunehmen.
Bis zum Ende der Legislaturperiode sollen alle interessierten Schulen die Möglichkeit bekommen, LOGINEO NRW zu nutzen.
Zum landesweiten Rollout und für den Regelbetrieb wurde das Team der Medienberatung NRW um drei Fachkräfte für den technischen Support auf insgesamt zehn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erweitert.
Mehr als 100 Medienberaterinnen und Medienberater in allen Regierungsbezirken schulen zudem regelmäßig die Lehrkräfte, die LOGINEO NRW an ihren Schulen administrieren sollen.

Datum: 2019-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-die-einfuehrung-von-logineo-nrw-ist-ein-update-fuer-das;

Themen: digitale Arbeitsplattform # ?, 2 Schulbücher # ?, Team der Medienberatung # ?, langes Warten # ?, zeitgemäße Arbeitsbedingungen # ?, Richter # ?, digitale Umgebung # ?, echtes Update # ?, gemeinsame Kalender # ?, geschützter Cloudbereich # ?

167. +++ (SEM)

Zugleich stärken wir damit die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Verfassungsorgane Landtag und Landesregierung.
"
Einig waren sich beide Seiten, dass weitere Schritte zur Stärkung des Parlamentarismus in dieser Legislaturperiode folgen werden.
Diese sollen in parlamentarischen Arbeitsgruppen sowie in einer Verfassungskommission diskutiert und vorbereitet werden.
Die Parlamentsinformationsvereinbarung wurde gegen Ende der 14. Wahlperiode zwischen dem Landtag und der Landesregierung abgeschlossen.

Datum: 2012-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-nordrhein-westfaelischen-parlamentarismus-landtagspraesidentin-und;

Themen: nordrhein-westfälischer Parlamentarismus # ?, Parlamentsinformationsvereinbarung # ?, Landtag # ?, subsidiaritätsrelevante EU-Vorhaben # ?, vergangene Wahlperiode # ?, Europafähigkeit # ?, Europapolitik # ?, Villa # ?, Vereinbarung # ?, Berichte # ?

168. +++ (SEM)

* sie leistet einen dauerhaften Innovationsschub in der Weiterentwicklung der Gebäudeenergieeffizienz (u. a. Dämmung, Anlagentechnik, Bauweise und Energiemanagement) und
* sie trägt dazu bei, die Klima- und Energieziele im Gebäudesektor zu erreichen.
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist verankert, die energetische Gebäudesanierung in dieser Legislaturperiode auch steuerlich zu fördern.
Minister Aiwanger: "Der Bund muss jetzt handeln und umsetzen, was er zugesagt hat.
Die steuerliche Förderung weiterhin auf die lange Bank zu schieben, heißt, riesige Energieeffizienzpotenziale zu verschenken.

Datum: 2019-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerliche-foerderung-der-energetischen-gebaeudemodernisierung-nordrhein-westfalen;

Themen: steuerliche Förderung # ?, gemeinsames Schreiben # ?, Bundesfinanzminister # ?, Gebäudesektor # ?, Altbaubestand # ?, rasche Einführung # ?, Sanierungsquote # ?, Steuermehreinnahmen # ?, Gebäudebestand # ?, Auftragszuwächse # ?

169. +++ (SEM)

Hunsteger-Petermann wird im Zuge seiner Aufgabe eine zentrale Ansprechpartnerfunktion für Belange der interkommunalen und regionalen Kooperation wahrnehmen, Kooperationsprozesse in Kommunen unterstützen und begleiten sowie kooperationsinteressierte Kommunen auch im Hinblick auf mögliche Förderoptionen beraten.
Des Weiteren wird er bei der Weiterentwicklung gesetzgeberischer Grundlagen für die interkommunale Kooperation mitwirken.
Die Aufgabe umfasst eine 20-stündige Wochentätigkeit befristet bis zum Ende der Legislaturperiode und ist in Anlehnung an die Besoldungsgruppe B2 vergütet.
Downloads
* Thomas Hunsteger-Petermann

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-hunsteger-petermann-unterstuetzt-interkommunale-und-regionale-zusammenarbeit;

Themen: interkommunale Zusammenarbeit # ?, langjährige kommunale Erfahrung # ?, Städtetag # ?, Kompetenzzentrum # ?, gesetzgeberische Grundlagen # ?, interkommunale regionale Zusammenarbeit # ?, Vorsitzende # ?, Kooperationsprozesse # ?, Verantwortungsträgerinnen # ?, Vorstand des Städtetags # ?

170. +++ (SEM)

Unter dem Motto "Verkehrsachse mit Zukunft" diskutierten Expertinnen und Experten aus der Hafen- und Logistikbranche im Mannheimer Konferenzzentrum Rosengarten vor Teilnehmern aus der Politik und Fachpublikum über die Bedeutung und Zukunft des Rheinkorridors für die Transport- und Logistikketten.
Die Rheinanlieger-Länder haben angesichts des prognostizierten Anstiegs des Transportaufkommens ein großes Interesse an einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung des Rheinkorridors.
Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2015, der ganz oben auf der Agenda der Verkehrspolitik der aktuellen Legislaturperiode steht, werden auch für die Rheinachse die Verkehrsprojekte bis zum Jahr 2030 bestimmt.
Gemeinsam mit Bayern hatten sich die Rhein-Länder im Jahr 2013 auf die sogenannte "Düsseldorfer Liste" verständigt.
Sie enthält 36 Schlüsselprojekte, die auf die verstärkte Nutzung der Binnenschifffahrtswege und die schnelle Erreichbarkeit der Umschlagszentren an den Binnenhäfen ausgelegt sind.

Datum: 2015-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-verkehrsminister-anliegerlaender-fordern-verlaessliche;

Themen: Rheinkorridor # ?, Rheinachse # ?, Anliegerländer # ?, Hafenbranche # ?, erforderliche Rahmenbedingungen # ?, Wasserverwaltung # ?, Planungskapazitäten # ?, Sicherung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?, regionale Ansprechpartner # ?

171. +++ (SEM)

Auch wenn die Herausforderungen der Corona-Pandemie die beiden zurückliegenden Jahre geprägt haben, ist es uns trotzdem gelungen, die vielfältige kulturelle Infrastruktur in diesen schwierigen Zeiten abzusichern.
Mehr noch: Wir haben den kulturpolitischen Aufbruch mit der Stärkungsinitiative Kultur und dem neuen Kulturgesetzbuch konsequent umgesetzt und damit einen verlässlichen Rahmen für die Kultur geschaffen.
Der Landeskulturbericht dokumentiert die Ziele, die wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und die dazu beigetragen haben, Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen stärker und sichtbarer zu machen.
Der Bericht zeigt gleichzeitig Themen und Langzeittrends auf, auf denen auch in Zukunft das kulturpolitische Augenmerk liegen sollte - etwa die bessere Vergütung von Künstlerinnen und Künstlern, Nachhaltigkeit in Kunst und Kultur sowie die weitere Stärkung der Kultur in ländlichen Räumen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Neben der Stärkungsinitiative Kultur, also der Erhöhung des Kulturhaushalts von 200 auf heute rund 315 Millionen Euro, und dem Kulturgesetzbuch, die im Bereich Kultur zu den zentralen Errungenschaften der vergangenen fünf Jahren gehören, werden im Landeskulturbericht weitere Themen der Legislaturperiode mit herausragender Bedeutung skizziert:

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;

Themen: Bericht # ?, Bestandsaufnahme für Lage # ?, begonnener Aufbruch # ?, Landeskulturetat # ?, Wegmarken # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Coronahilfsprogramme # ?, Datenreferenzzeitraum # ?, Einschnitte der Coronapandemie # ?, Langzeittrends # ?

172. +++ (SEM)

Mit ihren Fotografien, Bildern und Aktionen sprechen sie viele Menschen an und zeigen eindrucksvoll, wie wichtig der Schutz des Klimas für uns alle ist.
"
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz zu einem ihrer Schwerpunkte für diese Legislaturperiode erklärt.
Im Januar 2013 hat NRW als erstes Bundesland ein Klimaschutzgesetz mit konkreten Minderungszielen für Treibhausgase verabschiedet: Bis 2020 soll die Gesamtsumme der klimaschädlichen Emissionen in NRW gegenüber dem Niveau von 1990 um mindestens 25 Prozent reduziert werden, bis 2050 um mindestens 80 Prozent.
Bundesweit nimmt NRW damit eine Vorreiterrolle im Klimaschutz ein.

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-praesentiert-kunstausstellungen-zum-globalen-klimawandel;

Themen: NRW-Umweltministerium # ?, Crossart # ?, Künstlernetzwerk # ?, internationales Kunstprojekt # ?, Länge # ?, Prima # ?, Erderwärmung # ?, globaler Klimawandel # ?, Kunstausstellungen # ?, Künstlerinnen # ?

173. +++ (SEM)

"Das Urteil unabhängiger Stellen ist für die Landesregierung ein maßgeblicher Gradmesser für den Erfolg in der Haushaltspolitik.
Zum wiederholten Mal haben wir jetzt die Bestätigung erhalten, dass der von dieser Regierung eingeschlagene Weg hin zum Aufsteigerland auch von neutraler Seite überaus positiv wahrgenommen wird", kommentierte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, die Heraufstufung von Standard & Poor's. "
An unserem Kurs halten wir konsequent fest: Durch verlässliche Planung über die gesamte Legislaturperiode hinweg, ohne neue Schulden und mit dem notwendigen Augenmerk bei der Risikovorsorge.
"
Die Entscheidung für die Heraufstufung begründet Standard & Poor's in erster Linie mit der weiterhin positiven Entwicklung der Haushaltskonsolidierung bei gleichzeitig schlechteren Steuereinnahmen als erwartet.

Datum: 2019-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslichkeit-der-haushaltspolitik-ueberzeugt-landesbonitaet-von-nordrhein;

Themen: neue Schulden # ?, Gradmesser für Erfolg # ?, Landesbonität von Nordrhein-Westfalen # ?, Weg der Haushaltspolitik # ?, notwendiges Augenmerk # ?, verbesserte Risikovorsorge # ?, Bonitätsstufe # ?, Eventualverbindlichkeiten # ?, Portfolioabbau # ?, institutionelle Rahmenbedingungen # ?

174. +++ (SEM)

Und diese Woche ist eine wichtige Woche für die Zukunft des Waldes in Deutschland.
Bund und Länder müssen die Weichen stellen für eine dauerhafte Honorierung der Klima- und Ökosystemleistungen des Waldes.
Die Eckpfeiler einer Prämie müssen noch in dieser Legislaturperiode vom Bund erarbeitet und beschlossen werden.
"
Am Donnerstag, 22. April 2021, berät der Bundestag über einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD mit dem Titel "Ein vitaler, klimastabiler Wald nutzt allen - Ökosystemleistungen ausreichend honorieren".

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzukunft-waldpraemie-muss-zeitnah-kommen;

Themen: Ökosystemleistungen # ?, Zukunft des Walds # ?, wichtige Woche # ?, Prämie # ?, Bundeswaldprämie # ?, Wald in Deutschland # ?, klares Votum # ?, Wälder # ?, klimastabile Wiederbewaldung # ?, Waldwirtschaft # ?

175. +++ (SEM)

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Jugendsozialarbeit # ?, Jugendschutz # ?, erzieherischer Kinderschutz # ?, Jugendarbeit # ?, Ziele der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Stabilisierung # ?, Bildungsprozesse des Angebots # ?

176. +++ (SEM)

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Ziele der Mobilitätspolitik in der 17. Legislaturperiode vorgestellt.
Minister Wüst will Infrastruktur und Mobilitätsangebote stärken
27. September 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2017-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-mobilitaetspolitik-der-17-legislaturperiode-vorgestellt-minister-wuest;

Themen: Arbeitssitzung des Verkehrsausschusses # ?, Mobilitätssymposium in Düsseldorf # ?, Rahmen eines Mobilitätssymposiums # ?, neues Bündnis # ?, Infrastruktur # ?, Mobilitätsangebote # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Begriff der Mobilitätspolitik # ?, Menge von Gütern # ?, Ziele der Mobilitätspolitik # ?

177. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den dritten Fortschrittsbericht Ruhr-Konferenz beschlossen.
Der Fortschrittsbericht 2022 umfasst den Stand aller Projekte, die in Verantwortung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden (1. Säule), ergänzt um die ersten Partnerprojekte (2. Säule).
Der Bericht verdeutlicht, dass sich die in einem breiten Beteiligungsverfahren erarbeiteten Projekte aus der vergangenen Legislaturperiode inzwischen in der Phase der Umsetzung befinden.
Damit hat der Beirat der Ruhr-Konferenz seine Arbeit erfolgreich abgeschlossen.
Die Beiratsmitglieder stehen in Fach- und Sachfragen über Belange des Ruhrgebiets der Ruhr-Konferenz selbstverständlich weiter zur Verfügung.

Datum: 2023-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschrittsbericht-ruhr-konferenz-2022;

Themen: Fortschrittsbericht # ?, Beirat der Ruhrkonferenz # ?, Stand von Projekten # ?, Phase der Umsetzung # ?, Miteinander # ?, Arbeit der Ruhrkonferenz # ?, Beiratsarbeit # ?, Metropolgedanke # ?, Projektdarstellung # ?, Wandlungsprozesse # ?

178. +++ (SEM)

Die Polizeibehörden stellten vorgefundene Waffen, Arzneimittel und Geldspielgeräte sicher.
Soweit in diesem Zusammenhang Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festgestellt werden, werden diese verfolgt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.
Wenn sichergestellt ist, dass sich die Betriebe gleichermaßen an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten, dient das dem fairen Wettbewerb.
Von Seiten der Landesregierung arbeiten wir entschlossen daran, die Unternehmen angesichts der herausfordernden wirtschaftlichen Lage zu unterstützen, die Rahmenbedingungen zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Schulterschluss # ?, Arbeitsministerium # ?, Gaststättenbranche # ?, Gaststättenerlaubnisse # ?, Hotelbranche # ?

179. +++ (SEM)

Davon haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst am Dienstag, 22. August 2023, in Simmerath ein Bild gemacht.
Bereits Ende des Jahres 2025 wird das Land die Windausbau-Ziele des Bundes erreichen - sieben Jahre früher als vorgeschrieben.
In dieser Legislaturperiode sollen insgesamt 1.000 Windenergieanlagen in Nordrhein-Westfalen errichtet werden und dabei die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und der Natur berücksichtigt werden.
Der "Bürger-Windpark Simmerath" in der Städteregion Aachen ist ein besonders gelungenes Beispiel für die Umsetzung der Energiewende.
Die Bürgerinnen und Bürger profitieren direkt vom Betrieb von 22 Windkraftanlagen, da ein Teil der Erträge dem Gemeindehaushalt zugutekommt.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-beispiel-fuer-energiewende-bundeskanzler-scholz-und;

Themen: Bürgerwindpark Simmerath # ?, Windenergie in Deutschland # ?, Landesentwicklungsplan # ?, Bild # ?, Ministerpräsident # ?, Windkraftturbo # ?, Flächenziele # ?, Download # ?, Einklang # ?, Akzeptanz für Ausbau # ?

180. +++ (SEM)

Die Landesregierung setzt sich dafür ein, dass im Falle eines plötzlichen Herzstillstands Leben gerettet werden.
Helfen kann dabei die Formel Prüfen - Rufen - Drücken: Zuerst gilt es, die Atmung und den Herzschlag einer leblosen Person zu prüfen, sodann den Rettungsdienst zu rufen und bei der anschließenden Herzdruckmassage beherzt zu drücken.
Nach dem Willen von Schulministerin Dorothee Feller sollen in Zukunft alle Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen diesen Dreiklang mindestens einmal in ihrer Schullaufbahn einüben: "Wir wollen in dieser Legislaturperiode die Voraussetzungen dafür schaffen, dass künftig alle unsere Schülerinnen und Schüler zu Lebensretterinnen und Lebensrettern ausgebildet werden können.
Allen Schulen, an denen die Laienreanimation schon jetzt einen festen Platz im Schuljahreskalender hat, danke ich von ganzem Herzen.
Mit Ihrem Engagement übernehmen Sie einmal mehr große gesamtgesellschaftliche Verantwortung.

Datum: 2023-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-mit-ihrem-engagement-uebernehmen-unsere-schulen-grosse;

Themen: Laienreanimation # ?, plötzlicher Herzstillstand # ?, Anästhesiologie # ?, Rufe # ?, große Verantwortung # ?, Schulung # ?, Schulministerium # ?, internationaler Tag # ?, Jubiläum der Woche # ?, Lebensretterinnen # ?

181. +++ (SEM)

Zum Hintergrund:
Dem Mittelstandsbeirat gehören 14 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft an.
Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.

Datum: 2023-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;

Themen: Rückgrat von Nordrhein-Westfalen # ?, Zukunftsperspektiven # ?, mittelständische Unternehmen # ?, Beirat # ?, Flächenverfügbarkeit # ?, Mittelstandsverbände # ?, landespolitische Arbeit # ?, mittelständische Praxis # ?, starke Veränderungspartnerschaften # ?, zukunftsfähiger Mittelstand # ?

182. +++ (SEM)

Hintergrund
Dem Mittelstandsbeirat gehören 14 Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft an.
Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Auf Vorschlag von Wirtschaftsministerin Neubaur hat er sich in seiner gestrigen Sitzung unter anderem mit der Fachkräftesicherung und -gewinnung befasst.

Datum: 2023-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-der-landesregierung-beraet-mit-ministerin-neubaur-und-minister;

Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung # ?, Sitzung des Mittelstandsbeirats # ?, Vorschlag von Neubaur # ?, Wachstum # ?, Wege # ?, Fachkräftegewinnung # ?, Wirtschaftsministerin # ?, Lösungen # ?, mittelständische Unternehmen # ?, Fachkräfteoffensive des Arbeitsministeriums # ?

183. +++ (SEM)

Ziel der Widerspruchslösung ist es, dass die Personen, die der Organspende positiv gegenüberstehen, ihre Entscheidung aber bisher nicht dokumentiert haben, als zukünftige Organspenderin bzw. Organspender erfasst werden.
"Ich freue mich sehr, dass wir diesen Gesetzentwurf gemeinsam mit Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein in den Bundesrat einbringen konnten.
Uns geht es bei diesem Gesetzesantrag darum, dass der Deutsche Bundestag in dieser Legislaturperiode nochmal über die Einführung der Widerspruchslösung berät und abstimmt.
In Deutschland warteten Ende 2023 rund 8.400 Menschen auf ein Spenderorgan.
Im gesamten Jahr 2023 wurden aber nur 2.900 Organe von 965 Menschen gespendet.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;

Themen: Bundesrat # ?, Einführung der Widerspruchslösung # ?, Gesetzentwurf # ?, Organspenden # ?, Organe # ?, Entscheidung # ?, Fachausschüsse des Bundesrats # ?, Organspender # ?, Bundestag # ?, Frage der Widerspruchslösung # ?

184. +++ (SEM)

Mit dieser landesweiten und ressortübergreifenden Strategie ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Vorreiter.
"Mit der Fachkräfteoffensive NRW wollen wir den nordrhein-westfälischen Unternehmen Wachstum ermöglichen und gehen den Mangel an Arbeits- und Fachkräften gemeinsam mit den Menschen an.
Ein Jahr nach Start laufen unter dem Dach der Offensive gebündelt und koordiniert 64 starke Initiativen und Projekte, die seit Beginn der Legislaturperiode im Rahmen der Fachkräfteoffensive entweder initiiert oder weiterentwickelt wurden.
Mit ihnen wollen wir das vorhandene inländische Potenzial durch Ausbildung und Qualifizierung bestmöglich mobilisieren und einsetzen.
Gleichzeitig sollen ausländische Fachkräfte schnell und unbürokratisch zu uns kommen und durchstarten können.

Datum: 2024-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nrw-landesregierung-stellt-fortschrittsbericht-vor;

Themen: Fortschrittsbericht # ?, inländische Fachkräftepotenziale # ?, Landesregierung # ?, fortlaufender Prozess # ?, kommunale Jobcenter # ?, Vermittlungsoffensive # ?, Qualifizierung # ?, berufliche Orientierung # ?, Arbeitsmarkt # ?, Gewinnung # ?

185. +++ (SEM)

Datum: 2024-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-tempo-machen-mittelstandsbeirat-beraet-mit-ministerin-neubaur-und;

Themen: Genehmigungsverfahren # ?, Planungsverfahren # ?, Beschleunigung # ?, Anbaubeschränkungszone # ?, Dienstleistungsbetrieb # ?, Vorschlag von Neubaur # ?, Genehmigungsprozess # ?, Erneuerbare Energie # ?, vielfältige Herausforderungen # ?, freie Berufe # ?

186. +++ (SEM)

Die positiven Genehmigungszahlen und Ausschreibungsergebnisse spiegeln sich auch im tatsächlichen Zubau wider: Im ersten Halbjahr 2024 wurden in Nordrhein-Westfalen 61 Windenergieanlagen mit einer Gesamtleistung von 275 MW installiert.
Bis Juli 2024 waren in Nordrhein-Westfalen insgesamt 3.799 Anlagen mit einer Leistung von 7.417 MW in Betrieb.
Seit Beginn der Legislaturperiode im 3. Quartal 2022 wurden bis zum Juli dieses Jahres bereits 240 Windenergieanlagen in Betrieb genommen.
Zusätzlich liegen bereits jetzt Genehmigungen für weitere 672 Windenergieanlagen liegen vor.
Die bisherigen Inbetriebnahmen und die positive Genehmigungslage zeigen, dass Nordrhein-Westfalen auf gutem Weg ist, das Ziel von mindestens 1.000 neuen Windenergieanlagen bis zum Ende der Legislaturperiode 2027 zu erreichen.

Datum: 2024-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbjahresbilanz-zum-ausbau-der-windenergie-nordrhein-westfalen-weiterhin;

Themen: Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, bundesweite Genehmigungen # ?, Erneuerbare Energie # ?, Genehmigungszahlen # ?, Gesamtleistung # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Halbjahresbilanz # ?, erneuerbare Energiequellen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Paragraph # ?

187. +++ (SEM)

Doch sie erhält zu oft nicht mehr die Wertschätzung, die sie verdient.
Schulministerin Dorothee Feller hat, um die Arbeit der Schulen zu würdigen, heute in Essen den ersten Hauptschultag eröffnet.
Auf der Eröffnung sagte Ministerin Feller: "Seit Beginn der Legislaturperiode habe ich zahlreiche Schulen besucht und an den Hauptschulen immer hochengagierte und leidenschaftliche Kollegien erlebt, die sich jeden Tag für ihre Schülerinnen und Schüler einsetzen.
Wir haben starke Hauptschulen, die ihre Kinder und Jugendlichen gut auf die Zukunft vorbereiten.
Mein Dank richtet sich an alle, die an unseren Hauptschulen arbeiten und unseren Kindern eine gute Bildung mit auf den Weg geben.

Datum: 2024-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ein-sprungbrett-die-zukunft;

Themen: vielseitiges Sprungbrett # ?, erfolgreiche Karriere # ?, Kinder des Eltern # ?, Berufsfelder # ?, Schule von Kindern # ?, Schulleitungen der Hauptschule # ?, Schülerinnen der Hauptschule # ?, engagierte Eltern # ?, individuelle Unterrichtskonzepte # ?, leidenschaftliche Kollegien # ?

188. +++ (SEM)

Hintergrund
Dem Mittelstandsbeirat gehören 14 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaftsverbänden, den Kommunalen Spitzenverbänden und der Gewerkschaft an.
Der Beirat wird für die Dauer einer Legislaturperiode berufen.
Bei seiner Sitzung am Mittwoch, 21. November 2024, haben sich Wirtschaftsministerin Neubaur und der Beirat unter anderem mit den aktuellen mittelstandspolitischen Themen sowie über den Abbau von unnötiger Bürokratie und Berichtspflichten ausgetauscht.

Datum: 2024-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstandsbeirat-beraet-gemeinsam-mit-ministerin-neubaur-ueber-die-aktuelle;

Themen: Beirat # ?, unnötige Bürokratie # ?, Berichtspflichten # ?, aktuelle Themen # ?, Ballast Nordrhein-Westfalen # ?, Paket für Bürokratieabbau # ?, US-Wahlen # ?, aktuelle wirtschaftspolitische Situation # ?, besondere Hebelwirkung # ?, lange Planungsverfahren # ?

189. +++ (SEM)

Das Handlungskonzept Unterrichtsversorgung umfasst insgesamt 34 verschiede kurz-, mittel- und langfristig wirkende Maßnahmen aus den Bereichen Lehrerausbildung und Lehrereinstellung, Wertschätzung, Entlastung und Dienstrecht.
Beispiele:
* Die Landesregierung hat allein in dieser Legislaturperiode gemeinsam mit den Hochschulen 465 zusätzliche Studienplätze vor allem für die Lehrämter an Grundschulen und in der Sonderpädagogik geschaffen.
* Die Zahl der Alltagshelferinnen und Alltagshelfer ist auf 1.737 gestiegen, davon 1.477 an Grundschulen, 259 an Förderschulen und eine an einer PRIMUS-Schule (Stand: Montag, 2. Dezember 2024).
Neu ist, dass seit November 2024 nun auch Hauptschulen und Realschulen unbesetzte Lehrkräftestellen mit Alltagshelferinnen und Alltagshelfern besetzen können.

Datum: 2024-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-lehrerberuf-wird-wieder-attraktiver-mehr-personal-fuer;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Handlungskonzept # ?, Vorbereitungsdienst # ?, voraussetzungslose Teilzeit # ?, unbesetzte Stellen # ?, Alltagshelferinnen # ?, Lehrkräftemangel # ?, Schulen des Lands # ?, Grundschulen # ?, Schuldienst # ?

190. +++ (SEM)

Zudem begleitet er Großprojekte im Landesbau engmaschig, harmonisiert die Anforderungen der Ressorts als Nutzende von Liegenschaften mit den landesbaupolitischen Zielen und entwickelt Rahmensetzungen für den Landesbau in Nordrhein-Westfalen weiter.
Dr.-Ing.
Hendrik Clemens Schulte war in der letzten Legislaturperiode Staatssekretär im Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zudem bringt er eine fachliche Expertise als Bauingenieur und umfangreiche berufliche Erfahrung im wissenschaftlichen Bereich sowie aus verschiedenen Unternehmen der Privatwirtschaft im Hoch- und Ingenieurbau mit.
Porträtfoto

Datum: 2025-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-beauftragter-unterstuetzt-modernisierung-des-landesbaus-nordrhein-westfalen;

Themen: Doktoren # ?, neue Beauftragte # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Porträtfoto # ?, Bauexperte # ?, Landesbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmensetzungen # ?, absoluter Fachmann # ?, staatliche Bauprojekte # ?, vielfältige Anforderungen # ?

191. +++ (SEM)

Dieser Aufwärtstrend setzt sich auch in den ersten drei Monaten des Jahres 2025 unvermindert fort: Zum Stichtag 31. März wurden 248 Anlagen mit einer geplanten Leistung von mehr als 1.500 Megawatt genehmigt.
Das entspricht bereits jetzt der zusammen gerechneten genehmigten Leistung der Jahre 2019 bis 2021.
Eine aktuelle Auswertung des LANUK NRW zeigt: Nordrhein-Westfalen liegt klar auf Kurs, sein selbst gestecktes Ziel von 1.000 neuen Windrädern bis zum Ende der Legislaturperiode nicht nur zu erreichen, sondern sogar zu übertreffen.
Seit dem Sommer 2022 sind 401 Windenergieanlagen installiert worden.
Hinzu kommen vorliegende Genehmigungen über weitere insgesamt 1.077 Anlagen, die bis Mai 2027 in Betrieb genommen werden können.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-bundesweit-vorreiter-beim-windenergieausbau-ausbaudynamik;

Themen: Marktstammdatenregister # ?, Zubauprognose # ?, Genehmigungen # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Aufwärtstrend # ?, Bundesnetzagentur # ?, Windenergieanlagen # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Windanlagenbetreiber # ?, einzelne Landesteile # ?

192. +++ (SEM)

Diese betreffen unter anderem globale Einsparvorgaben, Kürzungen bei Förderprogrammen und die Rückführung von Selbstbewirtschaftungsmitteln.
Im Bereich der Ministerialverwaltungen ist zudem ein zehnprozentiger Stellenabbau über fünf Jahre vorgesehen, was insgesamt knapp 550 Stellen entspricht.
Minister Dr. Optendrenk: "Die nach der Mai-Steuerschätzung für 2026 zu erwartenden Steuereinnahmen liegen mittlerweile rund 2,5 Milliarden Euro unter den Prognosen der Finanzplanung bei Beginn dieser Legislaturperiode in 2022.
Mit dieser Entwicklung müssen wir umgehen.
Wir haben daher mitunter schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen.

Datum: 2025-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investieren-priorisieren-konsolidieren-kabinett-bringt-landeshaushalt-fuer-2026;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, schwierige Zeiten # ?, Rezession # ?, Sicherheit # ?, Landeshaushalt # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Etat # ?, Genehmigungsverfahren # ?

193. +++ (SEM)

Leider ist diese Gewalt von Männern gegen Frauen auch in Nordrhein-Westfalen alltäglich, wie uns die Zahlen des LKA wieder einmal bestätigt haben.
Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Die Landesregierung hat den Gewaltschutz, insbesondere für von Gewalt betroffene Frauen und Mädchen, daher seit Beginn dieser Legislaturperiode prioritär behandelt.
Wir fokussieren uns darauf, hier bestehende Schutzlücken zu schließen und den Schutz weiter auszubauen.
Das ist auch gelungen.

Datum: 2025-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-legt-erste-umfassende-studie-zu-femiziden-vor;

Themen: Landeskriminalamt # ?, häusliche Gewalt # ?, Taten # ?, Täter # ?, sogenannte Femizide # ?, umfassende Studie # ?, Frauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forschungsbericht # ?, Tragödie # ?, Betroffene # ?

194. +++ (SEM)

Der Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt für Frauen und ihre Kinder tritt am 1. Januar 2032 in Kraft.
Nordrhein-Westfalen kann auf ein seit Jahrzehnten gewachsenes und hochdifferenziertes Schutz- und Hilfesystem für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder zurückgreifen.
Die Landesregierung hat seit Beginn der Legislaturperiode bereits mehr als 70 neue landesgeförderte Schutzplätze für Frauen in Frauenhäusern geschaffen.
Zu den durch das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen geförderten Schutz- und Beratungseinrichtungen gehören bereits jetzt 70 Frauenhäuser mit insgesamt rund 700 Schutzplätzen für Frauen und mehr als 750 Kinderplätzen, 62 allgemeine Frauenberatungsstellen und 57 Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt.
Für diese Einrichtungen stehen im Landeshaushalt 2025 im Bereich "Schutz und Hilfe für gewaltbetroffene Frauen", im Vergleich zu 2024 unverändert, mehr als 28 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-paul-empfaengt-bundesministerin-prien-zu-einem-besuch;

Themen: Frauenberatungsstelle # ?, gewaltbetroffene Frauen # ?, Gewaltschutz # ?, Gewalthilfeeinrichtungen # ?, Rechtsanspruch # ?, Besuch # ?, geschlechtsspezifische Gewalt # ?, Mittelpunkt des Besuchs # ?, Gesetz des Bunds # ?, Regelfinanzierung # ?

195. +++ (SEM)

Regina van Dinther, Hattingen
Für ihr jahrzehntelanges Engagement im politischen, kirchlichen und sozialen Bereich wird Regina van Dinther aus Hattingen geehrt.
Die Diplom-Ingenieurin war über mehrere Legislaturperioden Landtagsabgeordnete der CDU und von 2005 bis 2010 Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Seit den 1970er Jahren ist Regina van Dinther eng mit der Stiftung "Volmarstein - die evangelische Stiftung" verbunden.
Ihr Einsatz galt insbesondere der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen.

Datum: 2026-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebergibt-den-bundesverdienstorden-drei;

Themen: Bundesverdienstorden # ?, Download # ?, Verdienstorden # ?, Foto # ?, besonderes Engagement # ?, Kommunalpolitik # ?, Gemeinwesen # ?, Präsidentin # ?, Frauenfußball in Deutschland # ?, Kapitänin # ?

196. +++ (SEM)

4,5 Millionen Euro sind für Bürgerradwege vorgesehen.
Sie schaffen insbesondere in ländlichen Regionen neue Verbindungen.
Die Landesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode 1.000 Kilometer neue Radwege als Ziel gesetzt.
Zum 31. Dezember 2025 waren bereits 661 Kilometer fertiggestellt.
Viele weitere befinden sich in Planung und Bau.

Datum: 2026-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2026-rekordsumme-ausbau-und-sicherheit-des-radverkehrs;

Themen: sichere Radwege # ?, Ausbau # ?, Radleitroute # ?, Zählstelle # ?, sichere Radinfrastruktur # ?, Zählung # ?, Bürgerradwege # ?, Nahmobilitätsprogramm # ?, Rekordinvestitionen # ?, Rekordsumme # ?

197. +++ (SEM)

Die Personalausstattung an den nordrhein-westfälischen Schulen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.
Zum Stichtag 1. Juni 2026 entsprach sie 166.161 vollbesetzten Stellen.
Im Vergleich zum Beginn der Legislaturperiode im Juni 2022 arbeiten heute insgesamt über 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als noch vor vier Jahren.
Allein die Personalausstattung im pädagogischen Bereich (Lehrkräfte, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Sozialarbeiterinnen und Schulverwaltungsassistenten) ist um rund 10.410 vollbesetzte Stellen gestiegen.
Sie hat sich damit in den letzten vier Jahren durchschnittlich um rund 2.600 vollbesetzte Stellen pro Jahr verbessert.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalausstattung-schulen-steigt-auf-neuen-hoechststand-staerkster-anstieg-seit;

Themen: Schulen des Lands # ?, Legislaturperiode # ?, pädagogischer Bereich # ?, Rekordmittel # ?, Lehrkräfte # ?, neuer Höchststand # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Stichtag # ?, Handlungskonzept # ?, Schulleitungen # ?

198. +++ (SEM)

Das ist auch Folge internationaler Krisen sowie die Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und des Krieges im Nahen Osten mit der Beeinträchtigung wichtiger Handels- und Transportwege.
Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen und Krisen ist es durch gemeinsame Anstrengungen aller Ressorts gelungen, einen nachhaltigen und generationengerechten Haushaltsplanentwurf für 2027 vorzulegen.
Verglichen mit den ursprünglichen Steuereinnahmeerwartungen für 2027 zu Beginn der Legislaturperiode, sieht das Ergebnis der Schematischen Regionalisierung der Steuerschätzung aus Mai 2026 die Steuereinnahmen rund 4 Milliarden Euro unter der seinerzeitigen Prognose.
Um die Haushaltsverschlechterungen infolge dieser Steuermindereinnahmen sowie aufgrund zwangsläufiger Mehrausgaben für zum Beispiel das Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz, für höhere Personalausgaben aufgrund der Umsetzung der Tarif- und Besoldungserhöhung oder für Reinvestitionen und Unterhaltungen beim Polizeifuhrpark abzufedern, haben die Ressorts für 2027 Einsparungen von rund 1,45 Milliarden Euro erbracht.
Gleichwohl nutzt der Haushaltsplanentwurf 2027 die verfassungsrechtlich vorgesehenen Spielräume der Schuldenregel.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, Investitionsausgaben # ?, Zukunft des Lands # ?, Kommunalzuweisungen # ?, geplanter Etat # ?, gute Infrastruktur # ?, Signal der Unterstützung # ?, Handlungsfähigkeit # ?, starke Kommunen # ?

199. +++ (SEM)

Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Entscheidend ist: Die Kommunen sollen mehr Spielraum erhalten, um vor Ort eigenverantwortlich zu handeln.
Die Erhöhung des Verbundsatzes im GFG 2027 ist der Beginn für diesen Prozess, der sich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus erstrecken wird.
Im weiteren Verlauf werden weitere Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung durch das Land erfolgen.
Dabei wollen wir auch die angestoßene Evaluation des Konnexitätsmechanismus in Nordrhein-Westfalen berücksichtigen.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-kommunen-leiten-paradigmenwechsel-ihren-finanzbeziehungen-ein;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Finanzbeziehungen # ?, Verbundsatz # ?, Paradigmenwechsel # ?, Eckpunkte # ?, Anteil von Steuereinnahmen # ?, Kommunalzuweisungen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Landkreistag # ?, Städtebund # ?

200. +++ (SEM)

14. Juli 2026 PHB Bericht Schreibtisch Foto: iStock.com / mediaphotos
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am Dienstag, 14. Juli 2026, den Sozialbericht NRW 2026 veröffentlicht.
Der Bericht zur sozialen Lage im Land wird einmal pro Legislaturperiode erstellt, zuletzt 2020.
Er nimmt die Themen Einkommen, Vermögen, Armut und Reichtum in den Blick.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-sozialbericht-nrw-2026-vor;

Themen: Reichtum # ?, soziale Lage # ?, Sozialstaat # ?, Sozialpolitik # ?, Arbeitnehmerentgelt # ?, Beiträge des Berichts # ?, Bereich der Armutsbekämpfung # ?, Berichtszeiträume # ?, Bruttoarbeitsentgelte # ?, Einkommensteuerstatistik # ?

201. +++ (SEM)

15. Juli 2026 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Haushalt 2027 beschlossen.
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Schule und Bildung Finanzen
Ministerin Feller: Wertschätzung für unsere Schulleitungen und Lehrkräfte zeigt sich auch in ihrer Bezahlung

Datum: 2026-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;

Themen: Schulleitungen # ?, Lehrämter # ?, Einführung von A 13 # ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen # ?, letzter Haushaltsentwurf # ?, Fachleitungen # ?, Hauptschulen # ?, Grundschulen # ?, Lehrkräftenachwuchs # ?, angespannte Haushaltslage # ?

202. +++ (SEM)

Dort hat sie sich 13 Jahre lang kommunalpolitisch engagiert.
Im Jahr 2000 ist sie in den Landtag eingezogen und 22 Jahre Abgeordnete geblieben.
Bei allen Aufgaben, die sie in fünf Legislaturperioden im Landtag übernommen hat, hat ihr immer ein Thema besonders am Herzen gelegen: das Wohl der Menschen, die bei uns Schutz suchen.
Fast sechzehn Jahre war Monika Düker flüchtlingspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.
Sie hat sich für faire Asylverfahren eingesetzt.

Datum: 2026-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Vorsitzende # ?, Arche # ?, Nordpark # ?, große Freude # ?, franziskanische Stiftung # ?, Geschenke # ?, Foto # ?, HIV-Positive # ?

203. +++ (SEM)

Besonders wichtig ist dabei die Stärkung der Schulen.
Bereits aktuell ist die Zahl der Lehrkräfte und des weiteren Landespersonals an Schulen seit den 1970er Jahren nicht mehr so stark angestiegen.
Heute arbeiten 12.600 Menschen mehr an den Schulen des Landes als zu Beginn der Legislaturperiode im Juni 2022.
Allein die Personalausstattung im pädagogischen Bereich (Lehrkräfte, Schulpsychologinnen und Schulpsychologen, Sozialarbeiterinnen und Schulverwaltungsassistenten) ist um rund 10.410 vollbesetzte Stellen gestiegen.
In den vergangenen vier Jahren sind durchschnittlich rund 2.600 vollbesetzte Stellen pro Jahr hinzugekommen.

Datum: 2026-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;

Themen: Einschulungsfeier # ?, Schulkompass # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, 1970er Jahre # ?, gute Bildung # ?, neues Schuljahr # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, sozialemotionale Entwicklung # ?, neuer Lebensabschnitt # ?

204. +++ (SEM)

Bildung bleibt größter Schwerpunkt
Für den Bereich Kinder, Bildung und Jugend sind im Haushaltsplanentwurf 2027 Mittel in Höhe von 44,4 Milliarden Euro vorgesehen.
Das sind noch einmal rund 800 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr und entspricht einer Steigerung um rund 24,2 Prozent seit Beginn der Legislaturperiode 2022.
Fast 40 Prozent des gesamten Landeshaushalts fließen damit in Bildung.
Im Schulbereich entstehen 1.323 zusätzliche Lehrerstellen.

Datum: 2026-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushalt-2027-im-landtag-eingebracht-1155-milliarden-euro-fuer-bildung-sicherheit;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Verbundsatz # ?, gesamter Landeshaushalt # ?, Minister der Finanzen # ?, Konjunkturkomponente # ?, Investitionen # ?, Unterstützung für Kommunen # ?, Schulen des Lands # ?, Nordrhein-westfalenplan # ?, gute Infrastruktur # ?

205. +++ (SEM)

Im Fokus: Zukunftsthemen und Rekordinvestitionen
Für gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte wird im Haushaltsplan 2022 insgesamt die Rekordsumme von rund 10,0 Milliarden Euro bereitgestellt.
Damit liegen die verausgabten bzw. geplanten Gesamtinvestitionen in den Jahren 2018 bis 2022 mit 44,6 Milliarden Euro rund 58 Prozent über den entsprechenden Vergleichswerten in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 (28,3 Milliarden Euro).
"Mit unseren Rekordinvestitionen setzen wir wichtige Akzente bei den großen Zukunftsthemen für unser Aufsteigerland.
Ob Bildung, Innere Sicherheit, Innovationen, Umwelt oder Digitalisierung und Infrastruktur - wir geben passgenaue Impulse und beseitigen konsequent den übernommenen Sanierungsstau.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

206. +++ (SEM)

Das federführende Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie wird auf Grundlage der beschlossenen Eckpunkte in einem nächsten Schritt den Entwurf für die konkreten Änderungen des Landesentwicklungsplans sowie einen Umweltbericht erarbeiten.
Für Frühjahr nächsten Jahres ist dann die Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen.
Es ist geplant, dieses LEP-Verfahren in dieser Legislaturperiode abzuschließen.
Die Eckpunkte für die Änderung des Landesentwicklungsplans für eine nachhaltigere Flächenentwicklung im Überblick:
* Prüfung, inwieweit Städte und Gemeinden, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien auf ihrem Gemeindegebiet besonders vorantreiben, über den LEP in ihren sonstigen nachhaltigen Entwicklungsmöglichkeiten unterstützt werden können.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Prüfung # ?, Erneuerbare Energie # ?, Flächenverbrauch # ?, Eckpunkte # ?, Flächensparziele # ?, Gewerbeflächenbedarfe # ?, Industrieflächenbedarfe # ?, Infrastrukturflächenbedarfe # ?, Kiesabgrabungen # ?

207. +++ (SEM)

* Durchführung von Workshops, Fachgesprächen und weiteren Dialogformaten unter anderem zu den Themen Netzanschlüsse, Flexibilisierung und Biomethan-Einsatz
* Einführung eines landesweiten einheitlichen Vorgehens für die Umnutzung von Güllelagerbehältern zu Gärproduktlager für mehr Planungssicherheit und den Abbau bürokratischer Hürden
Darüber hinaus veröffentlicht das Land im Impulsprogramm Eckpunkte zur noch in dieser Legislaturperiode geplanten Biomasse-Strategie für Nordrhein-Westfalen.
Damit wird die multifunktionale Bedeutung der Bioenergie für die Energiewende hervorgehoben und gestärkt.
Die Maßnahmen werden gemeinsam von dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr und dem Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unter der Federführung des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums umgesetzt.

Datum: 2026-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-impulsprogramm-zur-staerkung-der-bioenergie-nordrhein;

Themen: Impulsprogramm # ?, ALS von Energieträgern # ?, Stärkung für Bioenergie # ?, vielseitige Energieträger # ?, ganze Bandbreite # ?, Ausbau # ?, Solarenergie # ?, sichere Energie # ?, Erzeugung # ?, Windenergie # ?

208. +++ (IR)

"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein", stellt Minister Lienenkämper fest.
Das sind rund 56 Prozent mehr als in der vergangenen Legislaturperiode 2013 bis 2017 (28,3 Milliarden Euro).

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

209. +++ (IR)

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, hat im Fachausschuss des Landtages die Schwerpunkte der Arbeit in dieser Legislaturperiode vorgestellt.

Datum: 2017-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-stadt-und-land-hand-hand;

Themen: bundespolitische Ebene # ?, kleine Regierungserklärung # ?, neue Landesregierung # ?, Entwicklungschancen # ?, Heimat # ?, Ballungsräume # ?, Fragen der Baulandmobilisierung # ?, Mangel von Wohnungen # ?, kommunale Baugenehmigungsverfahren # ?, Marktsegmente # ?