Hintergrund
Ab dem kommenden Jahr beginnt die generalistische Ausbildung in der Pflege.
Die neue Struktur mit ihrer zukunftsorientierten Ausrichtung befähigt die Auszubildenden, Menschen aller Altersgruppen in den verschiedenen Leistungsbereichen, insbesondere in den Krankenhäusern und den stationären sowie ambulanten Pflegeeinrichtungen, zu versorgen.
Zusätzlich wird auch eine neue gemeinsame Finanzierungsstruktur aufgebaut.
Über einen Landesausgleichsfonds werden die Kosten der ausbildenden Einrichtungen einheitlich finanziert.

Darum stoßen wir die wohl größte Reform der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft seit Jahrzehnten an", sagt Laumann.
Dies sei ein Bohren dicker Bretter, aber zwingend notwendig: "Wir wollen hier in Nordrhein-Westfalen mutig vorangehen.
Wir wollen künftig Leistungsbereiche und Leistungsgruppen beplanen.
Wir wollen die Krankenhauslandschaft so ausrichten, dass Patientinnen und Patienten unabhängig von ihrem jeweiligen Wohnort ein Krankenhaus innerhalb von 30 Minuten erreichen.
Auf der anderen Seite brauchen wir auch Spezialisierungen und Konzentrationen.

"Innovative Hochschule" ist eine Bund-Länder-Initiative zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers.
Beschlossen wurde sie von den Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern im Sommer 2016.
Sie soll insbesondere Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten darin unterstützen, sich im Leistungsbereich Transfer und Innovation zu profilieren und ihre strategische Rolle im regionalen und überregionalen Innovationssystem zu stärken.
Bund und Länder stellen hierfür bis zu 550 Millionen Euro für zehn Jahre zur Verfügung.
Die Fördermittel werden zu 90 Prozent vom Bund und zu zehn Prozent vom Bundesland der jeweiligen Hochschule getragen.

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:
"Mit dem neuen Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen hat Gesundheitsminister Laumann einen neuen Weg mit der Chance auf Vorbildcharakter für das gesamte Bundesgebiet eingeschlagen.
Die Zielsetzung einer differenzierten Planung über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ist genau richtig.
Im Krankenhausplan werden nun für jede Leistungsgruppe überprüfbare Qualitätsmerkmale festgehalten.
Ebenso begrüße ich, dass die flächendeckende wohnortnahe Grundversorgung gestärkt wird.

"
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Ziel der neuen Krankenhausplanung ist es, durch besonders leistungsfähige Strukturen eine innovative, qualitätsorientierte, bedarfsgerechte und flächendeckende stationäre Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen - von den Metropolregionen bis zum ländlichen Raum.
"Wir gehen in Nordrhein-Westfalen mutig voran.
Als erstes Bundesland werden wir die Krankenhausstruktur künftig differenziert über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen planen.
Klar ist: Die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung ist eine leistungsfähige, soziale und gerechte Krankenhausplanung für die Menschen.
Die Patientinnen und Patienten stehen bei den neuen Strukturen im Mittelpunkt.

"Nordrhein-Westfalen profitiert nicht nur ökologisch, sondern als Produktionsstandort auch ökonomisch von der Windenergie.
Insbesondere Anlagen der neuesten Generation können verlässlich große Mengen an klimafreundlichem Strom produzieren, ihre Fertigung kurbelt außerdem die Wirtschaft in NRW an", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Die Landesregierung fördert nun eine Machbarkeitsstudie zum Bau und Betrieb eines Prüfstandes für Antriebsstränge von Windenergieanlagen mit Getriebe im Leistungsbereich von zehn bis 20 Megawatt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

17. Oktober 2022 Klassenzimmer Foto: panthermedia.net / Martin Benik
Zu den am Montag vorgelegten Ergebnissen des IQB-Bildungstrends aus dem Frühsommer 2021 erklärt Schulministerin Dorothee Feller: "Die Ergebnisse sind ein Alarmsignal.
In allen untersuchten Leistungsbereichen sind die Kompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler am Ende der Grundschulzeit im 10-Jahresvergleich erkennbar schlechter geworden.
Dieser Trend zeigt sich leider in allen Bundesländern und damit auch in Nordrhein-Westfalen.
" Schule und Bildung

Die Macher der Studie kommen zu dem Ergebnis: Die Gesamtbilanz von PISA 2000 bis PISA 2015 zeigt eine "einzigartige positive Entwicklung" in allen drei Kompetenzbereichen.
(Ergebnisband S. 381)
Schulministerin Sylvia Löhrmann hob vor allem die Entwicklung im oberen und unteren Leistungsbereich hervor: "Wir haben in Deutschland weniger leistungsschwache und mehr leistungsstarke Schülerinnen und Schüler als im OECD-Durchschnitt.
Besonders positiv ist die Entwicklung beim Lesen.
Hier haben sich die Ergebnisse seit dem Jahr 2000 kontinuierlich und deutlich verbessert.

"Die Landesregierung richtet eine Transparenzkommission zur Aufgabenkritik, zum weiteren Bürokratieabbau und zur Standard-Überprüfung ein.
Mit der Einsetzung setzt die Landesregierung einen weiteren wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertag um.
Ein Schwerpunkt der Arbeit wird auf den Leistungsbereichen und Standards liegen, die für das kommunale Handeln besonders bedeutsam sind.
Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir dabei für einen weiteren Abbau belastender bürokratischer Hürden sorgen.
Dabei wird auch ein Ländervergleich zu den Ursachen unterschiedlich hoher, gesetzlich veranlasster Sozialausgaben anzustellen sein, die insbesondere die kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen belasten", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht es im Vergleich zur alten Planung, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.
Dadurch wird die Qualität erhöht und die Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern ebenso wie die flächendeckende Versorgung gestärkt.
So hat die Landesregierung unter anderem deutlich gemacht, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Nordrhein-Westfalen hat landesweit mit der Umsetzung des neuen Krankenhausstärkungsplans 2022 begonnen.
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.
Der neue Krankenhausplan wurde seit Herbst 2019 durch das Ministerium gemeinsam mit Krankenhausgesellschaft, Ärztekammern, Krankenklassen, Kommunalen Spitzenverbänden, Kirchen, der Pflege und mit Patientenvertretern entwickelt und im Frühjahr 2022 einvernehmlich verabschiedet.
Dazu erklärte Laumann: "Sollte der Bund Pläne vorstellen, die diesem langjährigen, konstruktiven und einvernehmlichen Prozess, der mit allen an der Krankenhausversorgung beteiligten Akteuren abgestimmt ist, zuwiderlaufen, wäre das für den Bund in Wahrheit ein Eingeständnis des Scheiterns.

Hier gibt es erkennbare Fortschritte.
Das zeigt, dass sich die Investitionen lohnen.
" Allerdings stagniert die Entwicklung im oberen Leistungsbereich.
"Wir müssen konsequent daran weiter arbeiten, dass dem Prinzip der individuellen Förderung Rechnung getragen werden kann, durch systematische Schul- und Qualitätsentwicklung, z.B. Fortbildungen", so Ministerin Löhrmann.
"Ich freue mich, dass unsere Schülerinnen und Schüler Zug um Zug besser werden, und danke dafür ausdrücklich den Lehrerinnen und Lehrern."

Hintergrund:
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

"Innovative Hochschule" ist eine Bund-Länder-Initiative zur Förderung des forschungsbasierten Ideen-, Wissens- und Technologietransfers.
Beschlossen wurde sie von den Regierungschefinnen und -chefs von Bund und Ländern 2016.
Sie soll insbesondere Fachhochschulen sowie kleine und mittlere Universitäten darin unterstützen, sich im Leistungsbereich Transfer und Innovation zu profilieren und ihre strategische Rolle im regionalen und überregionalen Innovationssystem zu stärken.
Insgesamt stellen Bund und Länder für die zweite Förderrunde bis zu 285 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Fördermittel werden zu 90 Prozent vom Bund und zu zehn Prozent vom Bundesland der jeweiligen Hochschule getragen.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Auch soll nicht mehr jedes Krankenhaus jede Behandlung anbieten dürfen.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).
Dadurch können Patientinnen und Patienten sicher sein, dass sie in einem Krankenhaus versorgt werden, dass auf den jeweiligen Eingriff gut vorbereitet ist und über ausreichend Erfahrung und Routine verfügt.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.
Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.

Und NRW reicht.
"
Matthias Mohrmann, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK Rheinland/Hamburg, betont für die gesetzlichen Krankenkassen/-verbände in Nordrhein-Westfalen: "Nordrhein-Westfalen zeigt, wie man eine differenzierte Krankenhausplanung vornehmen und Leistungsbereiche effizient steuern kann.
Maßgeblich ist dabei ein gemeinsames Handeln aller am Prozess beteiligten Akteure, das die Qualität der Patientenversorgung ins Zentrum rückt.
Die Reform der Krankenhausstrukturen auf Bundesebene sollte dem Modell in NRW folgen und sich auf das Wesentliche konzentrieren: auf eine sinnvolle Bündelung der medizinischen Expertise durch Spezialisierung, intelligente Formen der Zusammenarbeit zwischen den Häusern und eine hochwertige Versorgung in der Fläche.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Im Krankenhausplan ist für jede Leistungsgruppe ein landesweiter Bedarf ausgewiesen.
Die in den Anhörungen enthaltenden Planungsüberlegen des Gesundheitsministeriums beruhen entsprechend auf diesem Bedarf.

Das St. Marien-Hospital in Lüdinghausen - in Trägerschaft der St. Franziskus-Stiftung Münster - erhält Fördermittel in Höhe von rund 11,5 Millionen Euro für den Verbindungs- und Umbau der internistisch-geriatrischen Abteilung.
Durch die bauliche Maßnahme können zusätzliche Bettenkapazitäten geschaffen werden.
Das Evangelische Krankenhaus in Mettmann konzentriert mit der bewilligten Maßnahme den Leistungsbereich der Neurologie.
Mit den Fördermitteln in Höhe von rund 33,3 Millionen Euro wird ein Neu- und Umbau der neurologischen Abteilungen inklusiver einer Stroke-Unit und einem geriatrischen Bereich umgesetzt.
Das Städtische Klinikum in Solingen erhält Fördermittel in Höhe von 85 Millionen Euro für den Neubau eines Bettenhauses einschließlich Zentralküche.

Das gilt aber auch für Bereiche, in denen eine hochspezialisierte Versorgung und große Expertise nötig sind, beispielsweise der Onkologie.
Hier ist eine Konzentration auf weniger Krankenhausstandorte mit mehr Erfahrung und Expertise dringend erforderlich, um für die Patientinnen und Patienten die bestmögliche Behandlung anbieten zu können.
Daher wurden nicht allen Krankenhäusern, die Anträge für diese Leistungsbereiche gestellt haben, die entsprechenden Leistungsgruppen zugewiesen.
Beispiel Behandlung von Leberkrebs:
113 Anträge landesweit - 29 Zuweisungen (= minus 74 Prozent)

Josef Ziegenfuß
Josef Ziegenfuß ist seit mehr als 40 Jahren ehrenamtlich im Sport aktiv, insbesondere im Oberhausener Turnverein von 1873 e.V. Dort war er unter anderem als Abteilungsleiter Leichtathletik, Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender tätig.
Als Trainer begleitete er Kinder, Jugendliche und Erwachsene in verschiedenen Leistungsbereichen, mit einem Schwerpunkt auf Wurfdisziplinen.
Unter seiner Förderung erreichten Athletinnen und Athleten nationale Spitzenleistungen.
Zudem war Josef Ziegenfuß über Jahrzehnte als Kampfrichter aktiv und unterstützte zahlreiche Athletinnen und Athleten bei Medienarbeit, Sponsorensuche und Wettkampfvorbereitung.

Das gilt aber auch für Bereiche, in denen eine hochspezialisierte Versorgung und große Expertise nötig sind, beispielsweise der Onkologie.
Hier ist eine Konzentration auf weniger Krankenhausstandorte mit mehr Erfahrung und Expertise dringend erforderlich, um für die Patientinnen und Patienten die bestmögliche Behandlung anbieten zu können.
Daher wurden nicht allen Krankenhäusern, die Anträge für diese Leistungsbereiche gestellt haben, die entsprechenden Leistungsgruppen zugewiesen.
Beispiel Behandlung von Leberkrebs:
113 Anträge landesweit - 29 Zuweisungen (= minus 74 Prozent)

Vorgesehen ist, dass die Notstromversorgung für mindestens 72 Stunden ausreichen und alle für einen Notbetrieb erforderlichen Leistungsbereiche abdecken muss, sodass bis zur Wiederherstellung des Regelbetriebs eine Sicherstellung der stationären Versorgung erfolgen kann.