* im Rahmen der Reform der Eingliederungshilfe sind die personenzentrierten Hilfen einkommens- und vermögensunabhängig zu verankern und muss die Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gezielt gefördert werden,
* der Auf- und Ausbau von Integrationsfirmen muss weiter gefördert und deren Finanzierung besser abgesichert werden, um behinderten Menschen eine Möglichkeit zur gleichberechtigten Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu bieten,
* bei der Ausschreibung und Vergabe von Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung und bei Leistungen an Integrationsfirmen ist sicher zu stellen, dass diese nur durch Leistungserbringer durchgeführt werden, die auf den individuellen funktionsbezogenen Leistungsbedarf eingehen können.
* die Unterstützung behinderter Auszubildender und Studierender muss verbessert und passgenauer organisiert werden,
* der Bundesgesetzgeber muss den Erwerbsfähigkeitsbegriff bei wesentlich behinderten Menschen so konkretisieren, dass die zuständigen Rehaträger (z.B. die Deutsche Rentenversicherung) verpflichtet werden, die Teilhabe am Arbeitsleben zu fördern und sich nicht auf das Vorliegen einer Erwerbsunfähigkeit berufen können.

Darüber hinaus regt die Kommission die Schaffung eines landesweiten Beratungs- und Kompetenznetzwerkes für Bewohnerinnen und Bewohner sowie ihrer Angehörigen an.
Minister Laumann bedankte sich bei den Mitgliedern der Kommission für ihre Arbeit.
"Mit Ihrem Bericht haben Sie ein sehr umfangreiches Programm vorgelegt, das wir nunmehr intensiv diskutieren wollen: Im Landtag, mit den Verbänden der Leistungsträger und Leistungserbringer und vor allem mit den betroffenen Menschen selbst, ihren Angehörigen und Interessenverbänden.
Ich kann versichern, dass sich mein Ministerium sehr intensiv in diese Diskussionen einbringen wird und bin den Expertinnen und Experten dankbar, dass sie Unterstützung bei der Umsetzung angeboten haben.
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Die Bestellungen der Ärzte und Kommunen mussten bis gestern erfolgen.
Die Zuteilung der Impfstoffmengen auf den Großhandel durch den Bund wird nach dem Eingang der Bestellungen bis Donnerstag, den 9. Dezember, vorgenommen.
Erst im Anschluss können Apotheken und Leistungserbringer durch den Großhandel über die jeweiligen Auslieferungsmengen informiert werden.
Eine Empfehlung der Ständigen Impfkomission (STIKO) für Kinder zwischen fünf und elf Jahren wird zeitnah erwartet.
Das Impfangebot der Kreise und kreisfreien Städte steht für alle Kinder zwischen fünf und elf Jahren zur Verfügung stehen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit rund 650.000 Euro unterstützt das Land im Rahmen eines Förderprogramms gemeindepsychiatrische Strukturen bei der Versorgung von psychisch belasteten Menschen im Rahmen der Corona-Pandemie.
Landesweit wird die Arbeit von 45 gemeindepsychiatrischen Leistungserbringern wie beispielsweise Gesundheitsämter, Sozialpsychiatrische Zentren oder Kontakt- und Beratungsstellen kurzfristig finanziell unterstützt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Corona-Pandemie hat praktisch alle Lebensbereiche des gesellschaftlichen Lebens verändert.
Viele Menschen sind verunsichert und haben Sorgen oder Ängste, die sie psychisch sehr belasten.

Je mehr Angebote existieren, desto größer ist die Auswahl und damit die Möglichkeit, ein passendes Angebot zu finden", sagt Gesundheits- und Pflegeminister Karl-Josef Laumann.
Mit den Änderungen der einschlägigen "Anerkennungs- und Förderungsverordnung" (AnFöVO) soll künftig das Anerkennungsverfahren vereinfacht und die Etablierung neuer Angebote erleichtert werden.
So werden die Anforderungen an die Qualifizierung der Leistungserbringer sowie die erforderlichen Nachweise für die Anerkennung deutlich reduziert.
Vom Land geförderte Servicestellen sollen zudem die Angebote fachlich begleiten und die Bürgerinnen und Bürger informieren.
Laumann: "Wir wollen weg von strikter Steuerung.

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Das Land hatte bereits im vergangenen Jahr ein mit 650.000 Euro ausgestattetes erstes Förderprogramm zur Unterstützung gemeindepsychiatrischer Angebote in der Corona-Pandemie aufgelegt.
Daraus konnten von September 2020 bis Februar 2021 insgesamt 44 gemeindepsychiatrische Leistungserbringer wie beispielsweise Gesundheitsämter, Sozialpsychiatrische Zentren oder Kontakt- und Beratungsstellen gefördert werden.
Wegen der großen Nachfrage und der andauernden Corona-Pandemie wurde jetzt eine zweite Förderperiode für die Zeit von März bis September 2021 ausgeschrieben.
Je Projektträger können Mittel in Höhe von maximal 25.000 Euro beantragt werden.

Für die erste Aufbauphase des Virtuellen Krankenhauses stehen als Anschubfinanzierung bis zu zwei Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
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Um das Potenzial der digitalen Möglichkeiten für die Patientinnen und Patienten sowie Leistungserbringer auszuschöpfen, wird das Virtuelle Krankenhaus Kooperationen mit den einschlägigen medizinischen Spitzenzentren eingehen.
Fehlt in einem Krankenhaus oder in einer Arztpraxis eine spezielle Expertise, kann das entsprechende Zentrum über ein zentrales Verzeichnis "per Mausklick" kontaktiert werden.
"Dadurch können die Therapien zum Beispiel von seltenen Erkrankungen deutlich verbessert werden.

Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt", unterstrich Steffens.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
für Leistungserbringer werden dadurch klare Finanzierungsstrukturen geschaffen.

Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt", unterstrich Steffens.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
für Leistungserbringer werden dadurch klare Finanzierungsstrukturen geschaffen.

Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt".
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
für Leistungserbringer werden dadurch klare Finanzierungsstrukturen geschaffen.

Auf die Internetseiten der Patientenbeauftragten griffen im Durchschnitt knapp 850 Nutzerinnen und Nutzer pro Monat zu.
Die/der Patientenbeauftragte ist in erster Linie nicht selbst beratend tätig, sondern fungiert als Lotsin bzw. Lotse im Gesundheitswesen.
Sie/er verweist daher in der Regel auf die vielfältigen, qualifizierten Beratungs- und Unterstützungsangebote der Kostenträger, Leistungserbringer, Selbsthilfeorganisationen und staatlichen Institutionen.
Sie/er informiert die Ratsuchenden in Ergänzung zu bestehenden Angeboten wie der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland, des Netzwerks Patientenberatung NRW, der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. und der zahlreichen Selbsthilfeorganisationen.
Die/der Patientenbeauftragte

Auf keinen Fall darf es ein politisch geduldeter Zustand sein, wenn es immer wieder Probleme bei der Finanzierung der Versorgung für Zuwanderer aus der EU gibt", unterstrich Steffens.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
für Leistungserbringer werden dadurch klare Finanzierungsstrukturen geschaffen.

Rund 1,9 Millionen Euro der Fördermittel stehen für in die Landesinitiative 'Starke Seelen durch starke Netze' zur Verfügung mit dem Ziel, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu stärken.
Für die ambulante Versorgung werden die Rahmenbedingungen auf der Bundesebene festgelegt; die Sicherstellung selbst obliegt den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen.
Das Land unterstützt jedoch Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern zur Erprobung neuer Versorgungsmodelle mit dem Ziel, stationäre Aufenthalte durch frühzeitige ambulante Hilfe zu vermeiden.
Dabei soll bei Betroffenen nicht nur die Krankheit selbst behandelt werden.
Vielmehr sollen auch die Lebensbedingungen als Teil einer ganzheitlichen Versorgung stärker berücksichtigt, sowie die Zusammenarbeit der beteiligten Berufsgruppen verbessert werden.

Ziel der Clearingstelle ist es, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft für möglichst viele unversorgte Menschen herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.
Sie stellen nicht nur viele Migrantinnen und Migranten, sondern auch Leistungserbringer und Fachkräfte in den Hilfestrukturen häufig vor Probleme.
Mit der Clearingstelle, die die Klärung aller Fragen zentral koordiniert, sollen die Menschen gezielte Beratung und Unterstützung erhalten;
Leistungserbringer werden dadurch entlastet.

Über 70 Anfragen sind per E-Mail oder Post, die übrigen telefonisch bei "Nordrhein-Westfalen direkt", eingegangen.
Die Mehrzahl der Anfragen bezogen sich auf konkrete Problemstellungen, etwa hinsichtlich der Kostenübernahme von Leistungen oder den Verdacht eines Behandlungsfehlers.
Die bearbeiteten Fälle zogen in der Regel mehrere Folgekontakte nach sich, in denen das erneute Gespräch mit den Betroffenen selbst, aber auch mit Leistungserbringern wie beispielsweise Krankenversicherungen gesucht wurde.
Hier einige typischen Anfragen aus dem Alltag der Patientenbeauftragten:
o Rechte bei vermuteten Behandlungsfehlern (z.B. bei Zahnersatz) o Kostenübernahme durch die Krankenkassen o Fragen zu Honorarvereinbarungen o Wie viel muss an Zuzahlungen geleistet werden?

Deshalb möchten wir möglichst viele Kommunen von den Vorteilen der NRW-Gesundheitskarte für Flüchtlinge überzeugen.
Sie entlastet und unterstützt die Städte und Gemeinden bei den Herausforderungen durch die hohe Zahl an Flüchtlingen.
Auch für die Krankenkassen, die Ärzteschaft und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen sind die klaren Vereinbarungen von Vorteil", so Steffens weiter.
Das Ministerium hat auf seiner Internetseite eine Übersicht veröffentlicht, welche Krankenkasse für welche Kommunen im Rheinland und in Westfalen-Lippe zuständig ist: http://www.mgepa.nrw.de/gesundheit/versorgung/Gesundheitskarte-fuer-Fluechtlinge/Rahmenvereinbarung_Asylbewerber_Versorgung-20151008.
pdf

9. Februar 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mit rund 2,65 Millionen Euro jährlich unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen in den nächsten drei Jahren den Aufbau und die Weiterentwicklung Gemeindepsychiatrischer Verbünde in den Kreisen und kreisfreien Städten.
In den Verbünden kooperieren unterschiedliche Leistungserbringer und Versorgungsbereiche und organisieren in ihrer Region ein umfassendes psychiatrisches Hilfsangebot.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit rund 2,65 Millionen Euro jährlich unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen in den nächsten drei Jahren den Aufbau und die Weiterentwicklung Gemeindepsychiatrischer Verbünde in den Kreisen und kreisfreien Städten.

Auf diese Weise können in den kommunalen Impfangeboten wöchentlich rund 90.000 Impfungen durchgeführt werden - ergänzend zu den Impfangeboten in Arztpraxen, Apotheken und Betrieben.
Die von den Kommunen initiierten Impfangebote konzentrieren sich dabei vornehmlich auf Personengruppen und Stadtteile oder Ortschaften, bei denen nach bisheriger Erfahrung mit einer geringen Inanspruchnahme von Impfangeboten in Arztpraxen zu rechnen ist.
Die Impfstoffbestellung erfolgt für alle Leistungserbringer (d.h. KoCI, Ärzteschaft, Apothekerschaft) ausschließlich über das Apothekensystem.

Einige Beispiele für das Potenzial, das die Digitalisierung für unser Gesundheitssystem bietet, werden auf den virtuellen Landesgemeinschaftsständen in den kommenden Wochen ausgestellt.
Auch die Virtuelles Krankenhaus NRW gGmbH wird vertreten sein und sich als Trägergesellschaft für den Aufbau, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Virtuellen Krankenhauses in Nordrhein-Westfalen vorstellen.
Dieses soll mittels einer digitalen Plattform Leistungserbringer vernetzen und so eine bedarfsgerechte und effiziente Nutzung medizinischer Spezialexpertise in der Fläche ermöglichen und perspektivisch für alle Menschen im Land verfügbar machen.
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Virtuelle 3-D-Kugel zeigt vom Land geförderte Projekte zur Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft

Durch telemedizinische Konsultationen und Visiten soll dabei digital unterstützt flächendeckend hochspezialisierte medizinische Expertise für ausgewählte Indikationsbereiche mit besonderem Expertisebedarf den Behandlern bedarfsgerecht zur ortsnahen, qualitätsorientierten Versorgung zur Verfügung gestellt.
Aufbauend auf den Erfahrungen und Erkenntnissen des Innovationsfondsprojektes TelNet@NRW soll das virtuelle Krankenhaus über eine Netzwerkstruktur die interdisziplinäre und intersektorale Zusammenarbeit zwischen ausgewählten Expertenzentren und den lokalen Behandler im stationären und im ambulanten Bereich unter Nutzung digitaler Informations- und Kommunikationstechnologien so digital wie möglich gewährleisten und steuern.
Um das Potenzial der digitalen Möglichkeiten für die Patientinnen und Patienten sowie Leistungserbringer auszuschöpfen, geht das Virtuelle Krankenhaus Kooperationen mit den einschlägigen medizinischen Spitzenzentren in Nordrhein-Westfalen ein.
Dabei soll das Virtuelle Krankenhaus integrierter Bestandteil der GKV-Regelversorgung werden und die medizinischen Versorgungsstrukturen so qualitativer und zukunftsfähiger gestalten.
Die Uniklinik RWTH Aachen gehört seit Jahren zu den Vorreitern in der digitalen Medizin und hat mit der Elektronischen FallAkte Plus und dem Innovationszentrum für Digitale Medizin, wichtige Komponenten für die digitale Vernetzung aller Akteure geschaffen.

Auf diese Weise können Besuche in den vorhandenen ambulanten Angeboten reduziert, diese somit entlastet und die Weiterbehandlung bei der Hausärztin beziehungsweise beim Hausarzt vor Ort ermöglicht und unterstützt werden.
Das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen stellt im Haushaltsjahr 2023 hierfür kurzfristig eine Million Euro zur Verfügung.
Das Ziel ist, den Einstieg in digitale Versorgungsstrukturen für die Leistungserbringer attraktiver zu machen.
Die Förderung soll als erster Anschub dienen und mehr Praxen ermutigen, dieses Angebot einzuführen.
Die Details zur Förderung können dem Förderaufruf entnommen werden und werden auch über die Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe kommuniziert.

Gleichzeitig gibt es Leistungsgruppen, die stark notfallrelevant sind, bei denen eine Konzentration nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
Ein Beispiel hierfür ist die interventionelle Kardiologie.
Auch für den Bereich der onkologischen Leistungsgruppen ist eine Konzentration auf weniger Leistungserbringer dringend erforderlich.
Hier sollen vor allem die Krankenhäuser, die bezogen auf die jeweilige Leistungsgruppe nur sehr geringe Fallzahlen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Damit soll sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser mit Versorgungsauftrag neben den im Krankenhausplan festgelegten Kriterien auch über die erforderliche Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.

Gleichzeitig gibt es Leistungsgruppen, die stark notfallrelevant sind, bei denen eine Konzentration nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.
Ein Beispiel hierfür ist die interventionelle Kardiologie.
Auch für den Bereich der onkologischen Leistungsgruppen ist eine Konzentration auf weniger Leistungserbringer dringend erforderlich.
Hier werden vor allem die Krankenhäuser, die nur sehr geringe Fallzahlen in einzelnen Leistungsgruppen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.

Sie kann auf der Internetseite des MGEPA (www.mgepa.nrw.de) unter Service/Publikationen oder unter https://broschueren.nordrheinwestfalendirekt.de/herunterladen/der/datei/berufe-mit-zukunft-pdf-1/von/berufe-mit-zukunft/vom/mgepa/1038 heruntergeladen werden.
In der Gesundheitswirtschaft in Nordrhein-Westfalen arbeiten insgesamt über eine Million Frauen und Männer (bundesweit mehr als 4,6 Millionen).
Im Gesundheits- und Pflegebereich stellen Frauen bundesweit mit 83 Prozent den weitaus größten Teil der Leistungserbringerinnen dar.
Die Gesundheitswirtschaft ist die bedeutendste Einzelbranche des Landes.
Etwas jeder sechste Beschäftigte ist mittel- oder unmittelbar in der Gesundheitsversorgung tätig.

Gesundheitswirtschaft in Nordrhein-Westfalen
In der NRW-Gesundheitswirtschaft arbeiten über 1,2 Millionen Menschen, bundesweit sind es mehr als 4,9 Millionen.
In den Gesundheitsberufen stellen Frauen in Deutschland mit 74 % den weitaus größten Teil der Leistungserbringerinnen dar.
Die Gesundheitswirtschaft ist die bedeutendste Einzelbranche des Landes.
Knapp jeder sechste Beschäftigte ist mittel- oder unmittelbar in der Gesundheitsversorgung tätig.

"Der stetig wachsende Bedarf an Pflegefachpersonal stellt sowohl die Leistungserbringer als auch die Politik vor große Herausforderungen", so Laumann: "Wir können dem Fachkräftemangel aber nur entgegenwirken, wenn mehr ausgebildet wird.

Hintergrund der Errichtung des eGBR bei der Bezirksregierung Münster ist eine bundesrechtliche Neuregelung im Rahmen des E-Health-Gesetzes, die den Zugang zu Daten und Anwendungen der Telematikinfrastruktur des Gesundheitssektors für Leistungserbringer ermöglicht.

Hintergrund der Errichtung des eGBR bei der Bezirksregierung Münster ist eine bundesrechtliche Neuregelung im Rahmen des E-Health-Gesetzes, die den Zugang zu Daten und Anwendungen der Telematikinfrastruktur des Gesundheitssektors für Leistungserbringer ermöglicht.