Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek erklärte am Sonntag: "Wir sind nach wie vor zur konstruktiven Mitwirkung an einer von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten Krankenhausreform bereit.
Aber das erfordert eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe, bei der die verfassungsrechtlich festgelegte Kompetenzverteilung beachtet wird.
In dem Gutachten soll beleuchtet werden, ob der Bund durch zwingende Strukturvoraussetzungen für Versorgungsstufen und Leistungsgruppen noch im Rahmen seiner Kompetenz für die wirtschaftliche Sicherung der Kliniken handelt oder stattdessen in die Krankenhausplanung der Länder hineinregiert.
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Die Regierungskommission schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.

Darum stoßen wir die wohl größte Reform der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft seit Jahrzehnten an", sagt Laumann.
Dies sei ein Bohren dicker Bretter, aber zwingend notwendig: "Wir wollen hier in Nordrhein-Westfalen mutig vorangehen.
Wir wollen künftig Leistungsbereiche und Leistungsgruppen beplanen.
Wir wollen die Krankenhauslandschaft so ausrichten, dass Patientinnen und Patienten unabhängig von ihrem jeweiligen Wohnort ein Krankenhaus innerhalb von 30 Minuten erreichen.
Auf der anderen Seite brauchen wir auch Spezialisierungen und Konzentrationen.

Mindestkriterien, die von Bundesebene aus mit dem Gießkannenprinzip verabschiedet werden, bergen insbesondere in nicht elektiven Bereichen das Risiko einer Unterversorgung ländlicher Regionen.
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Die Regierungskommission der Bundesregierung schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.
Zudem muss das Krankenhaus die mit Level und Leistungsgruppe jeweils verbundenen Mindestvoraussetzungen erfüllen.
Holetschek unterstrich: "Wir alle sind uns einig, dass eine Krankenhausreform wichtig ist.

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zieht ein positives Fazit der Beratung und sieht in dem neuen Krankenhausplan viele Verbesserungen im Sinne der Patientinnen und Patienten:
"Mit dem neuen Krankenhausplan für das Land Nordrhein-Westfalen hat Gesundheitsminister Laumann einen neuen Weg mit der Chance auf Vorbildcharakter für das gesamte Bundesgebiet eingeschlagen.
Die Zielsetzung einer differenzierten Planung über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen ist genau richtig.
Im Krankenhausplan werden nun für jede Leistungsgruppe überprüfbare Qualitätsmerkmale festgehalten.
Ebenso begrüße ich, dass die flächendeckende wohnortnahe Grundversorgung gestärkt wird.

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Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Ziel der neuen Krankenhausplanung ist es, durch besonders leistungsfähige Strukturen eine innovative, qualitätsorientierte, bedarfsgerechte und flächendeckende stationäre Versorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen - von den Metropolregionen bis zum ländlichen Raum.
"Wir gehen in Nordrhein-Westfalen mutig voran.
Als erstes Bundesland werden wir die Krankenhausstruktur künftig differenziert über Leistungsbereiche und Leistungsgruppen planen.
Klar ist: Die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung ist eine leistungsfähige, soziale und gerechte Krankenhausplanung für die Menschen.
Die Patientinnen und Patienten stehen bei den neuen Strukturen im Mittelpunkt.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht es im Vergleich zur alten Planung, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben geplant.
Dadurch wird die Qualität erhöht und die Zusammenarbeit zwischen den Krankenhäusern ebenso wie die flächendeckende Versorgung gestärkt.
So hat die Landesregierung unter anderem deutlich gemacht, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Nordrhein-Westfalen hat landesweit mit der Umsetzung des neuen Krankenhausstärkungsplans 2022 begonnen.
Die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen in der Krankenhauslandschaft sollen finanziell mit zusätzlich rund 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Landeshaushalts unterstützt werden.
Die Planung wird erstmals zukünftig nicht mehr auf Grundlage von Bettenzahlen, sondern anhand von sogenannten Leistungsbereichen und Leistungsgruppen erfolgen, die mit konkreten, nachprüfbaren Qualitätsvorgaben für die Krankenhäuser verbunden werden.
Der neue Krankenhausplan wurde seit Herbst 2019 durch das Ministerium gemeinsam mit Krankenhausgesellschaft, Ärztekammern, Krankenklassen, Kommunalen Spitzenverbänden, Kirchen, der Pflege und mit Patientenvertretern entwickelt und im Frühjahr 2022 einvernehmlich verabschiedet.
Dazu erklärte Laumann: "Sollte der Bund Pläne vorstellen, die diesem langjährigen, konstruktiven und einvernehmlichen Prozess, der mit allen an der Krankenhausversorgung beteiligten Akteuren abgestimmt ist, zuwiderlaufen, wäre das für den Bund in Wahrheit ein Eingeständnis des Scheiterns.

Hintergrund:
Der neue Krankenhausplan ermöglicht es dem Land künftig, die Krankenhausstrukturen aktiver zu gestalten.
Dazu erfolgt eine Planung auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen in Verbindung mit Qualitätsvorgaben.
So lässt sich eine bessere Koordination und Kooperation zwischen den Krankenhäusern mit einer Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung verbinden.
Der Krankenhausplan gibt zudem vor, dass ein Krankenhaus mit internistischer und chirurgischer Versorgung für 90 Prozent der Bevölkerung von Nordrhein-Westfalen innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein muss.

Der Prozess zeige im Übrigen auch, dass die neue Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ihren ersten Härtetest bestanden habe - und zwar zugunsten der Patientinnen und Patienten.
"Viele Leistungen der Krankenhäuser wurden konzentriert und tragfähige Strukturen geschaffen.
Zudem wurde geprüft, ob die Krankenhäuser für die Leistungsgruppen, die ihnen zugewiesen werden, die erforderlichen Kriterien erfüllen.
Damit wird die erforderliche Qualität in der Versorgung im Sinne der Patientinnen und Patienten sichergestellt.
Für die Krankenhäuser bedeutet dies auch, dass nicht mehr jedes Krankenhaus alles machen kann und sich die Krankenhäuser in ihren Leistungen ergänzen müssen", sagt Laumann.

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Denn: Derzeit wird im Rahmen der Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern eine neue Finanzierungssystematik mit Vorhaltepauschalen erarbeitet.
Dabei sollen Leistungsgruppen gelten und zu Grunde gelegt werden.
In Nordrhein-Westfalen werden diese Leistungsgruppen den Krankenhäusern bis Ende 2024 zugewiesen.
Bevor allerdings die Länder die Chance haben, diese Leistungsgruppen selbst zuzuweisen, nähme das Transparenzgesetz in 2024 eine eigenständige Zuweisung abweichender Leistungsgruppen vor.

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Für Oberbürgermeisterin Katja Dörner ist die Kooperation eine sinnvolle Ergänzung bestehender Angebote: "Der Sport spielt auch für die Bundesstadt Bonn eine bedeutende Rolle.
Mit über 75.000 Menschen, die in fast 400 Turn- und Sportvereinen sowie Betriebssportgemeinschaften organisiert sind, bietet Bonn in 70 Sportarten Angebote für alle Leistungs- und Altersgruppen.
Die Stadt Bonn setzt sich bereits für die Vereinbarkeit von Schule, Sport und Leistungssport ein.
Die Kooperationsvereinbarung stellt dabei eine wertvolle Ergänzung dar.

Der neue Krankenhausplan ermöglicht, dass das Land die Krankenhausstrukturen aktiver gestalten kann als bisher.
Die Grundlage dafür ist eine Planung anhand des tatsächlichen Bedarfs.
Es wird nicht mehr anhand von Betten, sondern auf der Basis konkreter Fallzahlen über sogenannte Leistungsbereiche und Leistungsgruppen geplant.
Auch soll nicht mehr jedes Krankenhaus jede Behandlung anbieten dürfen.
Ein Krankenhaus, dass sich für eine Leistungsgruppe bewirbt, muss bestimmte Qualitätsvorgaben sicherstellen (zum Beispiel Fallzahlen, Personal, technische Ausstattung).

Mit der Förderung tragen wir dazu bei, dass mehr Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen Humanmilchbanken einrichten können und verbessern damit die Versorgung der Kleinsten der Kleinen bedeutend", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Krankenhäuser, die ein Perinatalzentrum des Levels 1 gemäß den Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vorhalten, können eine Förderung erhalten.
Sie müssen außerdem bei Umsetzung des Krankenhausplanes 2022 die Voraussetzung für die Leistungsgruppe "22.2 Perinatalzentrum Level 1" sowie die damit einhergehende Mindestfallzahl erfüllen.
Der Aufbau der Humanmilchbank wird mit bis zu 60.000 Euro je Klinik gefördert.
Aktuell verfügen von rund 40 Perinatalzentren der Versorgungsstufe 1 in Nordrhein-Westfalen sechs über eine Humanmilchbank.

17. Mai 2024 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Zum Ende der Woche haben landesweit alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung Informationen dazu erhalten, wie das Gesundheitsministerium die Anträge der Krankenhäuser zu vier Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung bewertet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen geht in die nächste Etappe.

17. Juni 2024 Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Nachdem Mitte Mai das Anhörungsverfahren zu den Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nachdem Mitte Mai das Anhörungsverfahren zu den Leistungsgruppen der medizinischen Grundversorgung (Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie, Intensivmedizin und Geriatrie) gestartet ist, hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet.

Das zeigt unter anderem auch die Unterstützung der Deutschen Krankenhausgesellschaft und der 16 Landeskrankenhausgesellschaften.
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Und weiter: "Die bundesweit erstmalige Einführung von Leistungsgruppen stellt klare Qualitätsvorgaben und den tatsächlichen Bedarf in den Mittelpunkt.
Wir wollen, dass die Patientinnen und Patienten die bestmögliche stationäre Versorgung erhalten - sowohl was die ortsnahe Notfallversorgung als auch die Spezialversorgung angeht.
Mit der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist klar: Wenn ein Krankenhaus eine Leistung anbietet, verfügt das Krankenhaus über ausreichend Erfahrung und Expertise in diesem Bereich.

Damit sich die Krankenhäuser auf diese wohl größte Strukturreform im Gesundheitswesen seit Jahrzehnten, die tiefgreifende Veränderungen mit sich bringt, optimal vorbereiten und dabei die Versorgungsqualität gewährleisten können, ist allerdings eine Umsetzung mit Übergangsfristen geplant.
Die Feststellungsbescheide werden grundsätzlich Dienstag, 1. April 2025, in Kraft treten.
Darüber hinaus wird das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales dem Landesausschuss für Krankenhausplanung vorschlagen, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis Mittwoch, 31. Dezember 2025, für die Umsetzung vorzusehen.
Sollte dieser dem Vorschlag des Ministeriums zustimmen, muss anschließend noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Wir müssen den Krankenhäusern in unserem Land schon einen angemessenen Zeitraum geben, damit sie die nötigen Veränderungen umsetzen können, nachdem sie den Feststellungsbescheid erhalten haben.

Minister Laumann: Wir bleiben unserer Linie der Transparenz und der Beteiligung der Akteure treu
6. November 2024 phb Arzt Gesundheit Krankenhaus Medizin Foto: pexels.com / cottonbro studio
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Verfahren zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen schreitet weiter voran: Im Sommer dieses Jahres hatte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) alle am Verwaltungsverfahren Beteiligten, also die Krankenhäuser, die Krankenkassen, die Kommunen und die Mitglieder des Landesausschusses für Krankenhausplanung, über seine Planungen informiert, welche Krankenhäuser zukünftig welche Leistungsgruppen zugewiesen bekommen sollen.

Bis Ende des Jahres erhalten die Krankenhäuser wie angekündigt ihre Feststellungsbescheide, mit denen ihnen ihr künftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wird.
Damit die Krankenhäuser ausreichend Zeit haben, um die nötigen Veränderungen umsetzen zu können, werden die Feststellungsbescheide dann grundsätzlich zum 1. April 2025 in Kraft treten.
Darüber hinaus hat der Landesausschuss für Krankenhausplanung dem Plan des MAGS zugestimmt, für bestimmte Leistungsgruppen eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025 für die Umsetzung vorzusehen.
Zu diesem Plan muss nun noch der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landtags Nordrhein-Westfalen angehört werden.
"Das zentrale Ziel, welches wir mit der neuen Krankenhausplanung verfolgen, ist, auch in Zukunft die bestmögliche stationäre Versorgung für die Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Großteil der Regelungen der neuen Krankenhausplanung tritt am Dienstag, 1. April 2025, landesweit in Kraft.
Leistungen aus 54 von insgesamt 64 Leistungsgruppen können die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen dann nur noch anbieten, wenn die Leistungsgruppen ihnen im Feststellungsbescheid zugewiesen worden sind.
Nachdem die Landesregierung im Dezember 2024 das Krankenhausplanungsverfahren erfolgreich abgeschlossen hat, indem den Krankenhäusern ihr zukünftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, startet damit nun die Umsetzung in der Praxis.
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen anhand des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben solide und zukunftsfähig aufgestellt.

Seitdem steht fest, welches Krankenhaus ab dem Inkrafttreten der neuen Planung welche Leistungen anbieten kann und zu welchen Veränderungen es in der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft kommen wird.
Der überwiegende Großteil der Regelungen der neuen Planung tritt landesweit am heutigen 1. April 2025 in Kraft.
Für die Umsetzung von Änderungen in bestimmten Leistungsgruppen, zum Beispiel in der Kardiologie und der Notfallversorgung, besteht eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2025.
Denn aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz in diesen Leistungsgruppen wird die erforderliche Anpassung von Kapazitäten zusätzlich Zeit in Anspruch nehmen.
"Mit dem neuen Krankenhausplan haben wir die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.

"Das flächendeckende Netz von Geburtshilfen in Nordrhein-Westfalen ermöglicht eine sehr gute Versorgung von Schwangeren und Babys rund um die Geburt.
Wir sind froh über jedes Krankenhaus, das eine Geburtsstation betreibt.
In der neuen Krankenhausplanung haben wir daher alle Anträge für diese Leistungsgruppe bewilligt, die die Mindestkriterien erfüllt haben und bei denen die Träger nicht von vornherein angezeigt haben, dass sie eine Geburtshilfe schließen wollen.
Aufgrund der hohen Vorhaltekosten sind gerade kleine Geburtshilfen häufig unterfinanziert, was den Betrieb für die Träger schwierig macht.
Dabei muss allen klar sein: Die flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfen ist unerlässlich.

Durch die Krankenhausplanung wird die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen durch notwendige, tiefgreifende Strukturveränderungen auf ein zukunftsfähiges und solides Fundament gestellt.
Die Reform ist das Ergebnis eines umfassenden und intensiven Prozesses, an dem über sechs Jahre lang alle Akteure der Krankenhauslandschaft mitgearbeitet haben.
Als bundesweiter Vorreiter hat Nordrhein-Westfalen eine bisher einmalige, differenzierte Planungssystematik mit 64 medizinischen Leistungsgruppen und Qualitätskriterien erarbeitet.
Die entscheidende Planungsgröße ist nicht mehr die Bettenzahl, sondern Fallzahlen, die mithilfe des prognostizierten Bedarfs festgelegt werden.
Der NRW-Krankenhausplan sieht vor, dass für mindestens 90 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen je Landesteil ein Krankenhaus mit Grundversorgung innerhalb von 20 Autominuten erreichbar sein soll.

Minister Laumann: Die neue Krankenhausplanung wirkt, sie stärkt die Krankenhauslandschaft und die Behandlungsqualität
29. Dezember 2025 PHB Arzt Krankenhaus A¨rzte Medizin Foto: iStock.com / kupicoo
Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mit dem Start des neuen Jahres wird der nordrhein-westfälische Krankenhausplan, eines der wichtigsten Projekte der Landesregierung, vollständig in die Praxis umgesetzt und damit abgeschlossen: Nachdem am 1. April 2025 der Großteil der Regelungen landesweit in Kraft getreten ist, kommen am 1. Januar 2026 die Regelungen in den verbleibenden zehn von insgesamt 64 Leistungsgruppen dazu.

Die Landesregierung hat am Dienstag, 3. Februar 2026, einen Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) beschlossen.
Mit den Änderungen verfolgt die Landesregierung zum einen das Ziel, die Resilienz der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen im Umgang mit Krisen und Notfällen weiter voranzutreiben.
Zum anderen zeigte sich im Zuge der Umsetzung des bundesweit richtungsweisenden Krankenhausplans anhand von Leistungsgruppen und Qualitätskriterien anstatt Betten, das Anpassungen des Gesetzes notwendig sind.
Die entsprechenden Änderungen sind ebenfalls in dem Entwurf enthalten.
Der Entwurf geht nun in die Verbändeanhörung und wird nach einer zweiten Kabinettbefassung in den Landtag eingebracht.

Ziel ist es, die Versorgungssicherheit in Bergisch Gladbach und den umliegenden ländlichen Gebieten auch weiterhin zu gewährleisten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Mit der Förderung werden Strukturveränderungen am Marien-Krankenhaus sowie dem Vinzenz Pallotti Hospital in Bergisch Gladbach gefördert.
Demnach werden verschiedene medizinische Leistungsgruppen wie beispielsweise Innere Medizin, Chirurgie, Geriatrie und Intensivmedizin am Vinzenz Pallotti Hospital konzentriert.
Das Marien-Krankenhaus stellt nach den Umstrukturierungen keine stationären Leistungen mehr bereit, sondern wird für die ambulante Versorgung und die "GFO Schule für Gesundheitsberufe Bergisches Land" genutzt.
Hintergrundinformationen

Der Anstieg um etwa 3.600 Verurteilungen in dieser Deliktgruppe ist für den Anstieg der Gesamtbilanz verantwortlich.
In der Kategorie der "Betrugsdelikte" werden auch Fälle von Unterschlagung, Untreue, Urkundenfälschung und Fälle der Leistungserschleichung, also zumeist das sogenannte Schwarzfahren, erfasst.
Der erhebliche Anstieg in dieser Kategorie um acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist durch einen Zuwachs der Verurteilungen wegen Erschleichens von Leistungen um ganz erhebliche 29,6 Prozent bedingt.
Die Zahl der Verurteilungen nach der einschlägigen Strafvorschrift des § 265a StGB (Erschleichung von Leistungen) stieg von gut 12.700 im Jahr 2010 auf fast 16.500 im Jahr 2011.
Die Zahl der Verurteilungen nach der einschlägigen Strafvorschrift des § 265a StGB (Erschleichung von Leistungen) stieg von gut 12.700 im Jahr 2010 auf fast 16.500 im Jahr 2011.
In der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 für NRW ist hier sogar ein Anstieg um 54 Prozent zu registrieren.
In der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 für NRW ist hier sogar ein Anstieg um 54 Prozent zu registrieren.
Die Gruppe der Diebstahlsdelikte liegt unverändert an der zweiten Stelle und macht 19,2 Prozent (34.064 in 2011) aller Verurteilungen aus.
Sie hatte bereits im Vorjahr erstmals die noch vor Jahren größte Deliktgruppe der Straßenverkehrsdelikte auf den dritten Platz verdrängt.
Deren Anteil an den Verurteilungen in Nordrhein-Westfalen beträgt nach einem erneuten Rückgang nun noch 18,7 Prozent (33.300 in 2011).

Dabei unterstützen semantische Suchwerkzeuge sowie der KI-Assistent die zielgerichtete Recherche.
Insbesondere in Bereichen und bei Themen, bei denen aufgrund fehlender Erfahrung wenig Fachwissen vorhanden ist, bietet die Software einen großen Mehrwert.
Die Markterkundung ergab, dass es aktuell weder auf dem deutschen noch auf dem europäischen Markt Lösungen gibt, die mit der Funktionalität und Zielgruppe der Leistungen der GovRadar GmbH vergleichbar sind.
Durch den Fokus auf die fachlichen Inhalte der zu erstellenden Leistungsbeschreibung grenzt sich die vertraglich vereinbarte Software klar von bestehenden Lösungsangeboten wie etwa Vergabemanagement-Systemen und ähnlichen Werkzeugen ab.
"Schneller und clever mit Künstlicher Intelligenz: Digitalisierung ist dann von Nutzen, wenn sie Nutzen stiftet.

"Die Ausstellung schlägt den Bogen bis in die Gegenwart.
Anhand der Lebensgeschichten von Menschen, die aktuell für das Judentum in Westfalen wichtig sind, wird so Geschichte konkret nachvollziehbar", sagte Klaus Kaiser. "
Das Jüdische Museum leistet so mit der Ausstellung und den pädagogischen Konzepten einen wichtigen Beitrag, um den aktuellen Formen von Antisemitismus entgegenzuwirken.
Die klassische "Vitrinenausstellung" weicht einer Präsentation, die zum Mitmachen anregen soll.
Der historische Teil der Ausstellung ist stark an exemplarischen Biographien von Menschen aus der Region orientiert.
Das neue Konzept will so zum Umgang mit dem Thema einladen und zu Diskussionen anregen.
Derzeit arbeitet das Jüdische Museum an einem Projekt zu aktuellen Formen von Antisemitismus, wie sie sich immer wieder bei Besuchen von Bildungseinrichtungen, Museen und Gedenkstätten konkret zeigen.
Sie bieten interessierten Schulen und anderen Gruppen an, den Besuch im Jüdischen Museum umfassend zu begleiten.
Mitarbeiter kommen in die Schule, begleiten den Prozess von der Entscheidungsfindung über die Vorbereitung des Besuchs, die Teilnahme am Pädagogischen Angebot des Museums bis zur Nachbereitung an der Schule.
Das Land hat die Neugestaltung und Entwicklung von Vermittlungskonzepten mit mehr als 200.000 Euro gefördert.

Und das ist das wesentliche Ziel des elektronischen Gesundheitsberuferegisters.
Ich freue mich, dass Nordrhein-Westfalen als Sitz des eGBR den Beschäftigten der zugangsberechtigten Heilberufe bundesweit die nötigen Authentifizierungskarten ausstellen wird", so NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zum Start des Pilotbetriebs.
Das eGBR ist angesiedelt bei der Bezirksregierung Münster und soll als gemeinsame Stelle der Länder künftig elektronische Ausweise ausgeben können an Berufsgruppen im Gesundheitswesen wie zum Beispiel Hebammen oder Pflegefachkräfte, die ärztlich verordnete Leistungen erbringen, aber nicht approbiert sind oder nicht über eine eigene Körperschaft zur Ausgabe der Ausweise verfügen.
Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) dient der persönlichen elektronischen Authentifizierung in der gesicherten elektronischen Datenautobahn des Gesundheitswesens, der Telematikinfrastruktur.
In einem weiteren Schritt ist auch die Ausstellung einer sogenannten Security Module Card Typ B (SMC-B) für Institutionen der Leistungserbringenden wie etwa Praxen und Pflegeeinrichtungen vorgesehen.

Mehr als die Hälfte des Haushaltsansatzes kommt unmittelbar bedarfsorientierten Maßnahmen vor Ort zu Gute.
Wichtige Partner für die Umsetzung sind die landesgeförderten Strukturen der Kommunalen Integrationszentren und der Integrationsagenturen der Freien Wohlfahrtspflege.
Wichtige Partner für die Umsetzung sind die landesgeförderten Strukturen der Kommunalen Integrationszentren und der Integrationsagenturen der Freien Wohlfahrtspflege.
Diese werden weiterhin gestärkt, um hauptamtliche Unterstützung für die Ehrenamtlichen zu leisten.
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler: "Was gut ist, kann noch besser werden: Wir erweitern die Zielgruppe.
Denn auch Neuzugewanderte, die aus der EU, im Rahmen der Familienzusammenführung oder aus anderen Gründen zu uns kommen, brauchen ehrenamtliche Unterstützung.
Denn auch Neuzugewanderte, die aus der EU, im Rahmen der Familienzusammenführung oder aus anderen Gründen zu uns kommen, brauchen ehrenamtliche Unterstützung.
Die ist uns nicht weniger wert und wird deshalb genauso förderfähig sein.

Im Zuge der Akademisierung der Hebammenausbildung werden die bestehenden Ausbildungskapazitäten nach und nach von den Hebammenschulen an die Hochschulen verlagert.
Die Auswahl der geeigneten Hochschulen soll, unter Haushaltsvorbehalt, zum Herbst im Einvernehmen zwischen dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft und dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgenommen werden.
Dabei wird auf eine ausgewogene räumliche Verteilung der Studienplätze Wert gelegt, um auch in Zukunft eine flächendeckende Versorgung mit geburtshilflichen Leistungen sicherzustellen.
Der Start des dualen Studiums ist überwiegend zum Wintersemester 2021/2022 vorgesehen.
Der Start des dualen Studiums ist überwiegend zum Wintersemester 2021/2022 vorgesehen.
"Der Beschluss ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg hin zur Akademisierung der Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen.
"Der Beschluss ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg hin zur Akademisierung der Hebammenausbildung in Nordrhein-Westfalen.
Er signalisiert auch, welche Bedeutung die Landesregierung der Berufsgruppe der Hebammen für unsere Gesellschaft beimisst.
Das Land benötigt dringend zusätzliche und qualifizierte Hebammen, die diesen so wichtigen Beruf in Zukunft ausüben.
Die interessierten Hochschulen haben nun die notwendige Planungssicherheit, um die weiteren Vorarbeiten zur Einrichtung der Studiengänge zu leisten.

Die Bundesregierung ist dieser parteiübergreifenden Forderung der Länder bedauerlicherweise nicht gefolgt.
Ich freue mich, dass wir mit der NRW-Vertrauensschutz-Lösung den Solo-Selbstständigen helfen, die Folgen der Krise abzumildern.
Sie ist zugleich eine Anerkennung der unternehmerischen Leistung und Wertschätzung dieser Berufsgruppe.
" 1 / 13 Landesregierung weitet Investitionen in die NRW-Soforthilfe und das MKW-Soforthilfeprogramm aus
* Foto: Land NRW

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Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns sehr darüber, dass wir den Inklusionspreis NRW 2022 im Rahmen der Umsetzung unseres Landesaktionsplans "Sport und Inklusion" gemeinsam verleihen und wir in diesem Jahr den Hauptpreis in der Kategorie Sport vergeben.
Viele Sportvereine leisten im Bereich Sport und Inklusion bereits eine tolle Arbeit für gemeinsames Sporttreiben behinderter und nicht-behinderter Menschen.
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Zum Schwerpunktthema "Sport" winken insgesamt drei Preise: Der 1. Preis ist mit 5.000 Euro dotiert, der 2. Preis mit 4.000 Euro und der 3. Preis mit 3.000 Euro.
Darüber hinaus werden mit jeweils 3.000 Euro dotierte Fachpreise vergeben in den Kategorien "Arbeit und Qualifizierung", "Freizeit und Kultur", "Barrieren abbauen - Zugänge schaffen"
"Schulische, außerschulische und frühkindliche Bildung" und "Partizipation" sowie ein mit 5.000 Euro dotierter Sonderpreis der NRW-Stiftung für Projekte, die das Natur- und Kulturerlebnis für alle Menschen barrierefrei gestalten.
Bewerben können sich Vereine, Initiativen, Netzwerke, Selbsthilfegruppen, Kirchen und Religionsgemeinschaften, freie und öffentliche Träger, Unternehmen, Verbände, Bildungseinrichtungen, Kindergärten und Schulklassen, die sich das Thema Inklusion auf ihre Fahnen geschrieben haben.
Der Inklusionspreis NRW wird alle zwei Jahre vergeben.
Im Jahr 2020 hatten sich rund 150 Projekte und Initiativen aus dem ganzen Land beworben.

Gefördert werden können Vorhaben, die mindestens eines der folgenden Förderkriterien erfüllen: 1. Reduktion einer Über- oder Unterdeckung mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten beziehungsweise Beseitigung einer Fehlallokation mit (teil-) stationären Versorgungsangeboten 2. Bildung von Kooperationen oder Krankenhausverbünden sowie die Konzentration von Leistungsgruppen, Krankenhäusern und Betriebsstellen nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 Krankenhausgestaltungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Der Ortsverein hat mehrere Gruppen mit jeweils 12 bis 15 Teilnehmern.
Die Gruppen richten sich an Suchtkranke und ihre Familienangehörigen.
Wilhelm Klapper selbst leitet zwei Selbsthilfegruppen für Alkoholabhängige und deren Angehörige.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze freute sich über die Entscheidung des Wissenschaftsrats zur Einrichtung eines weiteren Hochleistungsrechner in Nordrhein-Westfalen: "Das Potenzial der Hochleistungs-rechner für den methodischen und wissenschaftlichen Fortschritt ist extrem hoch.
Prof. Dr. Christian Plessl, Informatiker an der Universität Paderborn so-wie Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzender des Paderborner Zent-rum für Paralleles Rechnen (PC²): "Für die stetig wachsende Gruppe interdisziplinär arbeitender Forscherinnen und Forschern der Universität ist die Verfügbarkeit einer leistungsfähigen Hochleistungsrechner-Infrastruktur eine notwendige Voraussetzung, um weiter national und international sichtbar auf höchstem Niveau zu forschen."
Die Verfügbarkeit hoher Rechenleistungen ist eine wesentliche Grundlage für den Erfolg dieser Forschungsvorhaben.
Mit dem Hochleistungsrechner können in Paderborn gleich zwei Ziele erreicht werden.

Unterstützt werden Kinder und Jugendliche, die trotz sozialer Notlage keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes erhalten.
Dies sind beispielsweise Familien, die Unterstützung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, Familien in einem Privatinsolvenzverfahren oder alleinerziehende Mütter, die wegen geringfügiger Überschreitung von Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Leistungen haben.
Hintergrund dafür war, dass trotz der Bemühungen des Landes bislang keine Einigung mit dem Bund gefunden werden konnte, die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes auf andere bedürftige Gruppen auszuweiten.

Ein weiterer Baustein des Sicherheitskonzepts sind die Mobilen Unterstützungsgruppen, die an Bahnhöfen ihren Dienst tun.
Ihre Leistung wurde im Rahmen des Kongresses auf anschauliche Art demonstriert: Eine Gruppe von Schauspielern stürmte als Demonstranten verkleidet die Veranstaltung und gab den Mobilen Einsatzgruppen damit die Möglichkeit, ihr Können unter Beweis zu stellen.

Positiv sind ferner die geringen Unterschiede zwischen leistungsstärkeren und leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern.
Und wir müssen in der Breite und in der Spitze bessere Leistungen erzielen.
Auch die Spitzengruppe ist bei uns zu klein.

Der Gender-Report 2019 stellt fest: An den Hochschulen gibt es einen Gender Pay Gap (deutsch: Geschlechter-Einkommenslücke), der durch leistungsbezogene Entgeltbestandteile entsteht.
Die Leistungsbezüge sind Teil der Besoldung und werden beispielsweise für besondere Leistungen in Forschung oder Lehre gewährt.
Verbeamtete Vollzeit-Professorinnen verdienen im Rahmen dieser Leistungsbezüge über alle Besoldungsgruppen hinweg jeden Monat durchschnittlich 521 Euro weniger als ihre männlichen Kollegen.
Die Differenz der durchschnittlichen Leistungsbezüge zwischen Frauen und Männern liegt an einigen Hochschulen bei über 1.000 Euro im Monat.

Mit dem Projekt wird im Stadtteil Oberbarmen ein Angebot zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen von arbeitsmarktfernen Personengruppen geschaffen.
Dazu werden neue Formen der Ansprache der Zielgruppe erprobt (u.a. mobiler Beratungsstand).
In einem ersten Schritt erfolgt ein Kurzcheck, ob die angesprochenen Personen Ansprüche auf Hilfeleistungen aus dem Regelsystem haben.

Leistungsbezüge sind Teil der Besoldung und werden im Rahmen von Bewerbungsverfahren beispielsweise für besondere Erfolge in Forschung oder Lehre gewährt.
Verbeamtete Vollzeit-Professorinnen verdienen im Rahmen dieser Leistungsbezüge über alle Besoldungsgruppen hinweg jeden Monat durchschnittlich 521 Euro weniger als ihre männlichen Kollegen.

Auffallend sei, dass die positiven Entwicklungen Deutschlands in weiten Teilen auf bessere Leistungen der Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Elternhäusern und auf die von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund zurückgehen.
Die sogenannte PISA-Risikogruppe hat sich in Deutschland deutlich verringert: Zählten früher bis zu 20 Prozent der Schülerinnen und Schüler in Deutschland dazu, sind es jetzt zum Beispiel bei der Lesekompetenz knapp 15 Prozent.
Ministerin Löhrmann: "Es war richtig, nach PISA 2000 einen besonderen Wert auf Förderung der Leistungsschwächeren zu legen.

Bereits 2017 hatte die ASMK eine länderübergreifende Arbeitsgruppe eingesetzt und diese beauftragt, verschiedene Modelle einer Kindergrundsicherung zu prüfen.
Die Idee dahinter ist, die verschiedenen familienpolitischen Leistungen zu einer integrierten Einzelleistung zu verschmelzen und so den Zugang zu staatlicher Unterstützung zu erleichtern.
Eine grundlegende Reform vieler miteinander zusammenhängender Leistungen ist jedoch mit sehr unterschiedlichen politischen und rechtlichen Fragestellungen verbunden.
Die Länder einigten sich daher darauf, die Arbeitsgruppe fortzusetzen und sie zu beauftragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung zu sondieren.

Ministerin Scharrenbach: "Die MANUFACTUM ist die Leistungsschau des gestaltenden Handwerks in Nordrhein-Westfalen.
Aus dieser Spitzengruppe erhalten diejenigen den Staatspreis, die innovatives Denken und meisterliches Handwerk am besten miteinander in Einklang bringen.
Bereits seit den 60er Jahren zeichnet die Landesregierung alle zwei Jahre herausragende Leistungen im Kunsthandwerk mit dem Staatspreis MANUFACTUM aus.

320 (im Vorjahr 250) Leistungsabzeichen mit insgesamt zehn Stufen wurden abgelegt.
In Heinsberg wurde unter Begleitung der Robert Schumann Hochschule ein Musikwettbewerb initiiert, an dem einzelne Musikerinnen und Musiker und Ensembles aller Altersgruppen teilnehmen konnten.
In Detmold haben die Musikschule und die Hochschule für Musik einen Fragebogen für Schülerinnen und Schüler an weiterführenden Schulen entwickelt, um dort Anlaufstellen und Unterstützungen für verschiedene Altersgruppen und Entwicklungsstufen anzubieten, wo sie nachgefragt werden.

Ministerin Schwall-Düren: "Die von der Bundesregierung geforderte weitere Kürzung der Mittel auf ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung hätte sogar noch deutlichere Ausfälle bei Fördermitteln zur Folge.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.

Ministerin Schwall-Düren: "Die von der Bundesregierung geforderte Kürzung der Mittel auf ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung hätte sogar noch weitergehende Ausfälle bei Fördermitteln zur Folge.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.

Wichtig ist, dass die Förderung besonders Leistungsstarker das spezifische Lebensumfeld der Kinder berücksichtigt und die Lehrkräfte spezielle Qualifizierungsangebote wahrnehmen können, die sie insbesondere auch auf die Beratung der Kinder und Jugendlichen und ihrer Erziehungsberechtigen vorbereiten.
Gleichzeitig verwies die Ministerin auch auf aktuelle Herausforderungen im Zusammenhang mit der Inklusion oder der Beschulung von Flüchtlingskindern: "Die Klassen und Lerngruppen werden heterogener.
Leistungsstärkere und leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler werden oft gemeinsam unterrichtet.

Es richtet sich gegen eine Tätergruppe, die Familien hauptsächlich aus Südosteuropa nach Deutschland lockt, für sie Sozialleistungen wie Kindergeld beantragt und sie in mitunter verfallenen Häusern wohnen lässt.
Die Sozialleistungen werden von den Tätern ganz oder teilweise einbehalten, die Eltern in illegale Beschäftigung vermittelt, während die Kinder betteln oder stehlen gehen.
Kehren die Familien in ihre Heimatländer zurück, werden die Sozialleistungen aber weiterhin gezahlt und von den Tätern kassiert.

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Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt Leistungen von Einwanderinnen und Einwanderern in Nordrhein-Westfalen
18. Februar 2022 Gruppenfoto Foto: Land NRW / Uta Wagner
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt die Leistung der sogenannten Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern, die im Zuge der Anwerbeabkommen in den 60er Jahren und darüber hinaus nach Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland eingewandert sind und dazu beigetragen haben, das Land zu wirtschaftlichem Erfolg und kultureller Vielfalt zu führen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt die Leistung der sogenannten Gastarbeiterinnen und Gastarbeitern, die im Zuge der Anwerbeabkommen in den 60er Jahren und darüber hinaus nach Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland eingewandert sind und dazu beigetragen haben, das Land zu wirtschaftlichem Erfolg und kultureller Vielfalt zu führen.

Dies ist notwendig, um auch für die Zukunft den Beschäftigungstand der Landesverwaltung und das Leistungsniveau der öffentlichen Verwaltung halten zu können.
Aber vor allem ist der Weg erforderlich, um eine Politik für gute Bildung, Familien, Vorbeugung, leistungsfähige Kommunen und eine sozial gerechte Politik in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Allerdings rücken die Besoldungsgruppen enger zusammen, statt sich wie sonst bei linearen prozentualen Erhöhungen in allen Besoldungsgruppen weiter zu spreizen.

Leistungsfähig trotz Niedrigwasser
Leistungsfähig trotz Niedrigwasser: Nordrhein-Westfalen fordert vom Bund mehr Tempo beim Flottenausbau niedrigwasseroptimierter Schiffe
Minister Oliver Krischer beim Besuch bei der HGK-Gruppe: Wir brauchen einen verlässlichen Förderrahmen für niedrigwasseroptimierte Schiffe

Im zweiten Jahr stehen 135 Minuten im Grundkurs und 180 Minuten im Leistungskurs fest.
Dazu treten künftig sogenannte gleichwertige komplexe Leistungsnachweise - etwa praktische sowie schriftliche und mündliche Ergebnisse auch kleinerer Unterrichtsprojekte - in bestimmtem Umfang neben die Klausuren.
Dort verfolgen sie allein oder in Gruppen individuelle Projekte und erarbeiten Produkte: eine Studie, eine künstlerische Arbeit, ein technisches Modell, ein Konzept für ein soziales Projekt oder auch naturwissenschaftliche Experimente.