"Effiziente Genehmigungsverfahren sind eine wichtige Grundlage für den erforderlichen Wandel hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft.
Aber Geschwindigkeit darf nicht vor Gründlichkeit gehen: Über allem steht die Wahrung bestehender Umweltstandards und die Gewährleistung von rechtssicheren Entscheidung", stellt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser klar.
Der neue Leitfaden für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren wurde zusammen mit erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Genehmigungsbehörden und Unternehmen erarbeitet.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Optimierte Planungs- und Genehmigungsverfahren spielen eine herausragende Rolle für die Transformation unserer Wirtschaft hin zur Klimaneutralität.
Der neue Leitfaden zeigt, mit welchen Instrumenten immissionsschutzrechtliche Verfahren rechtssicher und zugleich effizienter durchgeführt werden können.

Der "Bürgerleitfaden - Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren" beantwortet die wichtigsten Fragen derjenigen, die sich an der Planung und Durchführung von Großvorhaben beteiligen und die richtigen Ansprechpartner finden wollen.
Der "Bürgerleitfaden - Beteiligung bei Planung und Genehmigungsverfahren" beantwortet die wichtigsten Fragen derjenigen, die sich an der Planung und Durchführung von Großvorhaben beteiligen und die richtigen Ansprechpartner finden wollen.

Ministerin Gebauer: "Neben dem Schüleraustausch können wir auf ein weiteres Ergebnis unserer Zusammenarbeit stolz sein: Der neu erarbeitete Qualitätsrahmen und Leitfaden für Berufskollegs zur Durchführung von Lernaufenthalten und Praktika im Ausland ist eine konkrete Umsetzung unserer Kooperationsvereinbarung und damit letztlich ein Produkt der langjährigen guten Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen Berufskollegs und französischen Lycées professionnels."

Zudem ist die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings sowie die Einrichtung eines Beirates für Klimaanpassung gesetzlich festgeschrieben.
* Die Erarbeitung eines Leitfadens für einen Klimaresilienz-Check als Hilfestellung bei der Umsetzung des im Klimaanpassungsgesetz enthaltenen Berücksichtigungsgebotes für öffentliche Stellen.

In einem Leitfaden bündelt das Umweltministerium den aktuellen Stand des Wissens.
Erstellt wurde der Leitfaden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium (MAGS), dem Kommunalministerium (MHKBG) und in fachlicher Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden.
Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" kann hier heruntergeladen werden.
Auch sollten, etwa im heimischen Garten, Gegenmaßnahmen nur mit professioneller Unterstützung durchgeführt werden.

Zu den im Leitfaden vorgestellten Maßnahmen gehören die Förderung natürlicher Gegenspieler, der Einsatz von Fallen, das Entfernen der Gespinstnester und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden, der jedoch nur in einem begrenzten Zeitfenster möglich ist.
Darüber hinaus gibt der Leitfaden Empfehlungen zur Staffelung der Maßnahmen je nach Gefährdung, zur richtigen Schutzausrüstung und zu Warnhinweisen für die Öffentlichkeit.
Auch sollten, etwa im heimischen Garten, keine Gegenmaßnahmen auf eigene Faust durchgeführt werden.

Bereits 2014 hatten NUA und Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) eine erste Fachveranstaltung zum Thema "Wegraine" durchgeführt und 2017 in Form einer Broschüre den Leitfaden "Blühende Vielfalt am Wegesrand - Praxis-Leitfaden für artenreiche Weg- und Feldraine" herausgegeben.
Unterstützt wird der Leitfaden durch das online-Informationssystem "Artenreiche Wegraine in Nordrhein-Westfalen".

Zu den im Leitfaden vorgestellten Maßnahmen gehören die Förderung von Vögeln und anderen natürlichen Gegenspielern, der Einsatz von Fallen, das Entfernen der Gespinstnester und der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden, der jedoch nur in einem begrenzten Zeitfenster möglich ist.
Darüber hinaus gibt der Leitfaden Empfehlungen zur Staffelung der Maßnahmen je nach Gefährdung, zur richtigen Schutzausrüstung und zu Warnhinweisen für die Öffentlichkeit.
Auch sollten, etwa im heimischen Garten, keine Gegenmaßnahmen auf eigene Faust durchgeführt werden.

Ein Leitfaden für die Planung von Neubau- oder Sanierungsprojekten wurde heute im Rahmen der "1. Jahrestagung KlimaQuartier.
NRW" zu planen, auszuführen und auszeichnen zu lassen.
Die Landesregierung schafft durch den Leitfaden den technischen und organisatorischen Rahmen zur Umsetzung und fördert die Projekte über das Programm "progres.nrw - Klimaschutztechnik" (www.progres.nrw) mit einer Vielzahl von Fördergegenständen.

Etwa jeder zweite Fall kann einvernehmlich gelöst werden, in den anderen Fällen wird ein Verwaltungsverfahren durchgeführt.
Das Wohn- und Bauministerium hat für die Städte und Gemeinden einen Leitfaden zum Wohnungsaufsichtsgesetz auf der Ministeriums-Homepage veröffentlicht (www.mbwsv.nrw.de).

Die Veranstaltung greift diese Themen auf und zeigt in mehreren Praxisbeispielen, wie Planungsprozesse durchgeführt und Konflikte vermieden werden können.
Im Bereich des Naturschutzes erwarten wir von dem in der Abstimmung befindlichen Leitfaden Artenschutz zudem eine Versachlichung von Konflikten.

Der Leitfaden ist leicht und verständlich und gibt konkrete Tipps zur Durchsetzung von Verbraucherrechten.

Ein konkretes Ergebnis ist zum Beispiel die derzeitige Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsleitfadens, der Vorschläge zur Prozessoptimierung und eine Übersicht der relevanten Erlasse und Arbeitshilfen enthält.
Um Maßnahmen auf ihre Praxistauglichkeit hin testen zu können, haben Behörden und Unternehmen gemeinsame Pilotprojekte durchgeführt.

Sie wird jährlich in 120 Ländern abgehalten.

Ein Ergebnis eines Fachgespräches mit den relevanten Behörden und Vertretern der Kommunen sind Überlegungen zur kurzfristigen Erarbeitung eines Leitfadens mit konkreten Hilfestellungen für die Kommunen", sagt Dr. Heinrich Bottermann, Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium.
Auch sollten, etwa im heimischen Garten, keine Gegenmaßnahmen auf eigene Faust durchgeführt werden.

Um antisemitische Codes und Stereotypen sowie die unterschiedlichen Ausprägungen von Antisemitismus und antisemitischer Straftaten zu erkennen, solle den Staatsanwaltschaften in allen Bundesländern ein Leitfaden zur Verfügung zu gestellt werden.
Um das Vertrauen in die Rechtspechung zu stärken, müsse das grundsätzliche Anliegen deutlich werden, dass in den Staatsanwaltschaften alles getan wird, um ein Strafverfahren durchzuführen.

* Bei allen Befragten überwiegt das Misstrauen gegenüber den Argumenten derjenigen, die ein Vorhaben durchsetzen möchten: "Wer etwas vorhat, interessiert sich nicht wirklich für das, was die Bürger wollen", sagen 80 Prozent der Erwachsenen und 69 Prozent der unter 23-Jährigen.
Im kommenden Jahr soll ein Leitfaden erscheinen, der Bürgerinnen und Bürgern Informationen an die Hand gibt, wie man an Beteiligungsverfahren teilnehmen kann.

Leitfaden für die dauerhafte Implementierung und kohärente Abstimmung von entsprechenden Maßnahmen soll der in der Landesregierung abgestimmte "Aktionsplan gegen Desinformation" sein, den das Kabinett zeitnah beschließen wird.
Minister Liminski: "Wir wollen die Medienkompetenz stärken, wirksame Regeln schaffen und geltendes Recht effektiv durchsetzen.