1. +++ (SEM)
Den Auf- und Ausbau solcher Studienverlaufs-Monitorings an Universitäten und Fachhochschulen fördert die Landesregierung bis Ende 2018 mit einem neuen Programm.
Dafür stehen rund 13 Millionen Euro zur Verfügung.
Für Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ist das neue Programm ein weiterer Baustein der Leitlinie "Erfolgreich studieren".
"Auf eine solide Datengrundlage gestellt, können Studierende noch besser im Verlauf ihres Studiums persönlich beraten werden", sagte Ministerin Schulze.
"Gute Unterstützungsangebote erhöhen die Chance, dass mehr Studierende ihr begonnenes Studium erfolgreich absolvieren."
Datum: 2016-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/13-millionen-euro-neues-foerderprogramm-unterstuetzt-hochschulen-erstmals-analyse;
Themen: Studienverläufe
# ?, Verlauf eines Studiums
# ?, individuelle Fortschritte
# ?, Analyse
# ?, Studierende
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Hochschulpakt
# ?, Hochschulen
# ?, neues Programm
# ?, Studium
# ? 2. +++ (SEM)
Dieses Engagement von Kommunen und Zivilgesellschaft verdient große Anerkennung.
"
Im Wettbewerb werden Veranstaltungen oder Workshops, die neue Leitlinien, Zielgruppen oder neue Strategien für die Öffentlichkeitsarbeit erarbeiten, prämiert.
Teilnehmen können bestehende oder sich anbahnende Städtepartnerschaften und grenzüberschreitende Projekte, die in Zusammenarbeit mit Partnern in den Niederlanden und Belgien bestehen oder entstehen.
Prämien erhalten können ebenso öffentlichkeitswirksame Projekte, die Brücken schlagen zwischen der Vermittlung des europäischen Gedankens und kulturellen Ereignissen wie Jubiläen, Festivals oder sportlichen Begegnungen.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-sofort-bewerben-wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-praemiert;
Themen: Städtepartnerschaftsvereine
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Brücken
# ?, Wettbewerb der Landesregierung
# ?, sportliche Begegnungen
# ?, erfolgreiche Bewerber
# ?, kulturelle Ereignisse
# ?, Fachthemen
# ?, Jubiläen
# ? 3. +++ (SEM)
Der Aktionsplan ist in einem langen Prozess entstanden.
In einem ersten Schritt hat das Sozialministerium den 2020 vorgelegten Teilhabebericht NRW ausgewertet, der erstmals statistische Daten zur Inklusion bezogen auf alle Lebenssituationen aufbereitet hat.
Auf Basis von daraus abgeleiteten "inklusionspolitischen Leitlinien" haben die Ressorts ihre Beiträge zum Aktionsplan beigesteuert.
Alle Mitglieder des Inklusionsbeirats NRW waren in die Erstellung eingebunden, insbesondere die Selbsthilfeorganisationen der Menschen mit Behinderungen.
Beratend einbezogen wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), das das Land seit einigen Jahren bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention begleitet.
Datum: 2022-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionsplan-nrw-inklusiv-veroeffentlicht-ministerien-planen-177-massnahmen-zur;
Themen: Behinderungen
# ?, UN-Behindertenrechtskonvention
# ?, Stärkung für Inklusion
# ?, nordrhein-westfälisches Sozialministerium
# ?, Ministerien
# ?, Selbsthilfeorganisationen des Menschen
# ?, Versionen des Aktionsplans
# ?, Zielperspektive
# ?, langer Prozess
# ?, politische Bestrebungen
# ? 4. +++ (SEM)
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-und-ausbildung-der-zukunft-buergerdialog-im-regionalen-weimarer-dreieck;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Ausbildung
# ?, digitaler Bürgerdialog
# ?, regionales Dreieck
# ?, Marschall
# ?, europäische Kooperation
# ?, Woiwodschaft
# ?, Rahmen des Programms
# ?, Vizepräsident
# ?, Erfolg der Konferenz
# ? 5. +++ (SEM)
"
In der Ausbildung zur muslimischen Notfallbegleitung werden insbesondere Inhalte der psychosozialen Notfallversorgung vermittelt.
Grundlage der Ausbildung sind die gemeinsamen Qualitätsstandards und Leitlinien zu Maßnahmen der psychosozialen Notfallversorgung der etablierten Hilfsdienste.
Geplant ist, Weiterbildungsangebote zukünftig auch in anderen Teilen Nordrhein-Westfalens anzubieten.
Die Christlich-Islamische Gesellschaft ist ein gemeinnütziger Verein zur Förderung des Dialogs und der Verständigung von Christen und Muslimen mit Sitz in Köln.
Datum: 2021-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-ausbildungskapazitaeten-landesregierung-staerkt-angebot-der-muslimischen;
Themen: muslimische Notfallbegleitung
# ?, Ausbildungskapazitäten
# ?, psychosoziale Notfallversorgung
# ?, Angebot
# ?, Kurse
# ?, Helferinnen
# ?, Notfallbegleiterinnen
# ?, Notfallseelsorgerinnen
# ?, Sitz von Muslims
# ?, Stunden der Seite
# ? 6. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Partner des Ausbildungskonsenses Nordrhein-Westfalen haben sich am Freitag (9. Dezember 2022) zum ersten Mal in der laufenden Legislaturperiode zum Spitzengespräch getroffen.
Dabei verständigte sich die Landesregierung gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit, den Sozialpartnern, Kammern und kommunalen Spitzenverbänden auf die Leitlinien der gemeinsamen Zusammenarbeit in den nächsten Jahren.
Die berufliche Ausbildung ist für Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung essenziell.
Der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen ist seit über 25 Jahren die zentrale Plattform im Bereich der beruflichen Bildung.
Datum: 2022-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-will-duale-ausbildung-staerken;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, berufliche Orientierung
# ?, duale Ausbildung
# ?, Berufsbildungsland
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Spitzengespräch
# ?, Fachkräftegewinnung
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ?, berufliche Bildung
# ? 7. +++ (SEM)
Hier geht es nicht ohne faire Lastenverteilung unter den Mitgliedstaaten und in Deutschland.
Dafür setzt sich NRW ein.
Diese Landesregierung nimmt Europapolitik ernst und hat heute ihre europapolitischen Leitlinien verabschiedet.
"
Beim Mittagessen mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus NRW sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Thema Migration: "Wir brauchen mehr europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswaertige-kabinettsitzung-bruessel-landesregierung-beschliesst-europa-politische;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Europapolitik
# ?, EU-Kommission in Brüssel
# ?, EU-Kommissionspräsident
# ?, europapolitische Leitlinien
# ?, europäisches Parlament
# ?, Migration
# ?, Einwanderung
# ?, Vizepräsident
# ?, EU-Partner
# ? 8. +++ (SEM)
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Neue Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
Behandlung stärken - Resozialisierung sichern / Die neuen Leitlinien der Landesregierung fördern den aktivierenden Strafvollzug in NRW
27. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behandlung-staerken-resozialisierung-sichern-die-neuen-leitlinien-der;
Themen: Resozialisierung
# ?, aktivierender Strafvollzug
# ?, wirksamer Behandlungsvollzug
# ?, Behandlung
# ?, inhaftierte Straftäter
# ?, künftige Gestaltung
# ?, Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen
# ?, Vollzugspraxis
# ?, Leitsatz
# ?, neue Leitlinien
# ? 9. +++ (SEM)
Das Land und die kommunalen Spitzenverbände schützen die Schulen mit klaren Regeln zur Hygiene und zur Einhaltung des Infektionsschutzes
12. Mai 2020 phb Hände waschen, Seife Foto: Shutterstock.com / Alexander Raths
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.
Schule und Bildung
Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet.
Datum: 2020-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-und-die-kommunalen-spitzenverbaende-schuetzen-die-schulen-mit-klaren;
Themen: Infektionsschutz
# ?, Schulen
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Schulträger
# ?, Leitlinien
# ?, Hygiene
# ?, Schulbetrieb
# ?, Infektionen
# ?, Regeln der Schule
# ?, Schulmails
# ? 10. +++ (SEM)
"Wir brauchen einen leistungsfähigen Verfassungsschutz mit breiter gesellschaftlicher Akzeptanz.
Wir müssen alles tun, damit die Menschen ihr Vertrauen in den Verfassungsschutz zurückgewinnen.
" Zuvor hatten sich die Innenminister und -senatoren der Länder auf gemeinsame Leitlinien zur künftigen Aufstellung des Verfassungsschutzverbundes verständigt.
So wollen die Innenminister und -senatoren vor allem die Zusammenarbeit im Verfassungsschutzverbund weiterentwickeln.
"Ich sehe die Zukunft des Verfassungsschutzes in einer besseren Kooperation des Bundes und der Länder.
Datum: 2012-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;
Themen: notwendige Reformen
# ?, Beschluss der Innenministerkonferenz
# ?, klares Signal
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Führung
# ?, Einsatz von V-Männern
# ?, Zukunft des Verfassungsschutzes
# ? 11. +++ (SEM)
Ähnlichen Themen widmet sich auch die Kommission in ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2022.
Die Landesregierung wird die Initiativen auf europäischer Ebene konstruktiv und im Sinne ihrer Europapolitischen Prioritäten 2022 begleiten.
Die jährlichen Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung dienen als Leitlinie für ihre europapolitische Arbeit auf Bundes- und europäischer Ebene sowie in ihren Beziehungen mit anderen Staaten und Regionen in Europa und darüber hinaus.
Gleichzeitig legt sie auch eine Bewertung des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission vor.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-starkes-und-zukunftsfaehiges-europa-minister-holthoff-pfoertner-stellt;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, europapolitische Schwerpunkte
# ?, globale Entwicklungen
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, grüne digitale Transformation
# ?, andere Staaten
# ?, europäische Ebene
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Fundament der Sicherheit
# ?, Kontext der Konferenz
# ? 12. +++ (SEM)
Das würde die Position Deutschlands immens verbessern.
Weiterer Verbesserungsbedarf besteht im Bereich der umsatzsteuerlichen Organschaft.
Praxistauglichkeit und Rechtssicherheit sollten die Leitlinien für die moderne Unternehmenssteuer sein.
Für den wirtschaftlichen Aufschwung setzen Bayern und Nordrhein-Westfalen auf eine wachstumsorientierte Steuerpolitik.
"Unsere Wirtschaft braucht ein Steuerrecht, das ihr eine verlässliche Grundlage für unternehmerische Entscheidungen bietet", erklärt Minister Lienenkämper.
Datum: 2021-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fueracker-und-lienenkaemper-deutschland-braucht-solide-finanz-und;
Themen: Unternehmenssteuerreform
# ?, Steuerrecht
# ?, zukunftsgerichtete Steuerpolitik
# ?, Staatsminister der Finanzen
# ?, gemeinsames Treffen
# ?, Minister der Finanzen
# ?, Hochsteuerland
# ?, Sicht von Ministern
# ?, Steuerbelastung
# ?, Wohl von Bürgern
# ? 13. +++ (SEM)
Neben Weiterbildungs- und Qualifizierungsangeboten sollen die Akteure durch eine Dialog- und Arbeitsplattform besser vernetzt werden.
Für die Landesregierung nahmen Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Günther Horzetzky sowie Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im Arbeitsministerium, am Branchendialog teil.
Die Gemeinsame Erklärung knüpft an die Industriepolitischen Leitlinien an, die Wirtschaftsminister Garrelt Duin im Dezember 2016 vorgelegt hatte.
Die Gemeinsame Erklärung finden Sie nach der Unterzeichnung auf www.wirtschaft.nrw .
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-zur-zukunft-der-giesserei-industrie-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsame Erklärung
# ?, Branchendialog
# ?, Zukunft der Gießereiindustrie
# ?, industrielle Wertschöpfungskette
# ?, Dialogplattform
# ?, industriepolitische Leitlinien
# ?, Arbeitsplattform
# ?, Gießereien
# ?, unterzeichnete Erklärung
# ?, Qualifizierungsangebote
# ? 14. +++ (SEM)
Das Ergebnis dieses ersten Denkprozesses kennen Sie: Seit dem 1. März stehen die ersten Eckpunkte dieser Strategie im Internet.
Und das sind bewusst "Eckpunkte".
Passend zu den generellen Leitlinien des Regierungshandelns setzen wir uns dabei folgende Ziele:
* Mehr aktive Beteiligung von Bürgern für einen Dialog "auf Augenhöhe", z. B. über Online-Partizipation an staatlichen Entscheidungsprozessen, E-Konsultationen bei Regierungsprojekten oder Gesetzentwürfen.
* Mehr Transparenz von Politik und Verwaltung, z. B. durch proaktive und antragsfreie Bereitstellung von Daten und Informationen.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 15. +++ (SEM)
Der Justizvollzugsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Professor Dr. jur.
Michael Walter, scheidet aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt.
Justizminister Thomas Kutschaty hat ihm für seine großen Verdienste, insbesondere als ständiger Ansprechpartner der Opfer von Straftaten, der Inhaftierten und deren Angehörigen, sowie als Berater der Regierung bei Gesetzgebungsverfahren, die den Strafvollzug betreffen und bei der Schaffung der Leitlinien für den Justizvollzug, gedankt.
Professor Dr. Walter wurde im Januar 2011 zum Justizvollzugsbeauftragten des Landes ernannt.
Diese damals neu geschaffene Funktion dient dazu, die Regierung in grundsätzlichen Angelegenheiten des Justizvollzugs als unabhängiger Berater zu unterstützen und als Ombudsmann für den Justizvollzug tätig zu sein.
Datum: 2013-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizvollzugsbeauftragter-professor-walter-scheidet-aus-dem-amt-minister-kutschaty;
Themen: Regierung
# ?, gesundheitliche Gründe
# ?, Justizvollzugsbeauftragte des Lands
# ?, Justizvollzugsbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Professor
# ?, Ombudsmann
# ?, Kriminologie
# ?, Inhaftierte
# ?, Strafvollzug
# ?, Berater
# ? 16. +++ (SEM)
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine neuen Schulden geplant.
Der Haushaltsplanentwurf für 2022 und die Finanzplanung 2021 bis 2025 setzen damit die Konzeption und finanzpolitischen Leitlinien des Haushalts 2021 und der Finanzplanung 2020 bis 2024 fort.
"Trotz der weiterhin herausfordernden Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie geben wir mit dem vorgelegten Entwurf wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis", betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Unsere passgenauen Maßnahmen zeigen Wirkung.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 17. +++ (SEM)
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Karlsruhe bestätigt NRW im Streit um die Richterbesoldung
Finanzminister Norbert Walter-Borjans begrüßt neue Leitlinien für angemessene Richtergehälter
5. Mai 2015
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung über die Besoldung der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt.
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-richterbesoldung;
Themen: Richterinnen
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Besoldung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Streit
# ?, Richterbesoldungen
# ?, angemessene Richtergehälter
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, ganze Linie
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ? 18. +++ (SEM)
Es wird von allen Zentralen Unterbringungseinrichtungen umgesetzt und gilt auch für die Betreuungs- und Sicherheitsdienstleister.
Für die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gilt der Maßstab des LGSK entsprechend.
"Das Konzept gibt den Praktikern verbindliche und konkrete Leitlinien an die Hand", so der Minister.
Und wird nicht etwa eins zu eins auf jede Landeseinrichtung übertragen, sondern passgenau auf die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort abgestimmt.
"Diese Flexibilität ermöglicht es den Einrichtungen, bedarfsgerecht und effizient zu arbeiten", erläuterte Jäger.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-legt-gewaltschutzkonzept-fuer-fluechtlingseinrichtungen-vor;
Themen: neues Landesgewaltschutzkonzept
# ?, Ausnahmesituation
# ?, Einrichtungen
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Übergriffe
# ?, Konzept
# ?, Jäger
# ?, Bewohnerinnen
# ?, Konflikte
# ?, Bereich der Flüchtlingshilfe
# ? 19. +++ (SEM)
Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.
"
Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen sowie bei der Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Datum: 2023-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-stellt-weichen-fuer-schaffung-eines-landesamtes-fuer-gesundheit-und;
Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitsgestaltung
# ?, Landesinstitut
# ?, Aufsichtsbefugnisse
# ?, neue Landesoberbehörde
# ?, neue zentrale Behörde
# ?, Schaffung
# ?, neues Landesamt
# ?, Fachkompetenz
# ?, Geschäftsbereich
# ? 20. +++ (SEM)
Im Rahmen des Auslandsprogramms werden in Nordrhein-Westfalen ansässige Nichtregierungsorganisationen gefördert, die in Kooperation mit lokalen Partnern Projekte in Entwicklungsländern durchführen.
Als Antragsteller kommen zum Beispiel Eine-Welt-Initiativen, Vereine, kirchliche Gruppen oder Schulen in Frage.
Die Projekte sollen sich inhaltlich an den Millenniumszielen der Vereinten Nationen sowie den Leitlinien der Entwicklungspolitik des Landes Nordrhein-Westfalen orientieren.
Förderungswürdige Schwerpunkte sind unter anderem Bildung, Armutsbekämpfung, Frauenförderung, Gesundheit, gute Regierungsführung und die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen.
Einen regionalen Schwerpunkt bildet Subsaharaafrika aufgrund der Partnerschaften Nordrhein-Westfalens mit Ghana und Mpumalanga (Südafrika).
Datum: 2015-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-14-projekte-von-nrw-initiativen-entwicklungslaendern;
Themen: Entwicklungsländer
# ?, NRW-Auslandsprogramm
# ?, Rahmen des NRW-Auslandsprogramms
# ?, Armutsbekämpfung
# ?, nächste Monate
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Bundesangelegenheiten
# ?, Antragsteller
# ?, Eine-Welt-Initiativen
# ?, Leitlinien der Entwicklungspolitik
# ? 21. +++ (SEM)
23. Februar 2018
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat im Ausschuss für Europa und Internationales die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt, die das Kabinett zuvor beschlossen hatte.
Darin legt die Landesregierung die Leitlinien ihrer Europapolitik vor.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat im Ausschuss für Europa und Internationales die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt, die das Kabinett zuvor beschlossen hatte.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-europapolitische-prioritaeten-vor;
Themen: europapolitische Prioritäten
# ?, Leitlinien der Europapolitik
# ?, Arbeitsprogramm
# ?, Beneregionen
# ?, geplante Initiativen
# ?, grenzüberschreitende interregionale Zusammenarbeit
# ?, Ausschuss
# ?, einzelne Politikfelder
# ?, Partner in Frankreich
# ?, Klammer
# ? 22. +++ (SEM)
Ich freue mich, dass sich schon zahlreiche Unternehmen und Verbände am Industriepakt beteiligen - weitere sind hierzu herzlich eingeladen.
"
Im Rahmen des Industriepakts erarbeiten Land, Unternehmen und Verbände nun gemeinsam eine Roadmap, die Leitlinien für die klimaneutrale Umgestaltung der Industrie in Nordrhein-Westfalen festlegt.
Der Industriepakt ist als Prozess angelegt, der fortlaufend Hindernisse erkennt und Maßnahmen benennt, durch die der Umbau beschleunigt werden kann.
Organisiert und begleitet wird der Prozess von der Landesgesellschaft NRW.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schliesst-mit-unternehmen-und-verbaenden-industriepakt-fuer;
Themen: Industriepakt
# ?, Klimaneutralität
# ?, Wettbewerbsfähigkeit
# ?, Wertschöpfung
# ?, Technologieverbände
# ?, Verbände
# ?, Rahmen der Initiative
# ?, Industrieunternehmen
# ?, Unternehmen
# ?, Industrieinitiativen
# ? 23. +++ (SEM)
Den im Juli 2018 vorgestellten Entwurf hat die Landesregierung mit Experten, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern in einem breiten Beteiligungsprozess online und in Veranstaltungen diskutiert.
Mehr als 2.000 Rückmeldungen wurden ausgewertet und flossen in die nun vorgelegte und vom Landeskabinett beschlossene Strategie ein.
Teil der Digitalstrategie sind auch Vorschläge zur Verbesserung der künftigen Öffentlichkeitsbeteiligung: Bis 2021 will die Landesregierung dafür einheitliche Leitlinien entwickeln und ein Beteiligungsportal Nordrhein-Westfalen einrichten.
Die Strategie ist abrufbar unter: www.digitalstrategie.
nrw
Datum: 2019-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterrichtet-den-landtag-ueber-die-digitalstrategie;
Themen: umfangreiche Beteiligung
# ?, Digitalstrategie
# ?, Landtag
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Qualifizierung von Media
# ?, einheitliche Leitlinien
# ?, europaweite Spitze
# ?, gewerberechtliche Fachverfahren
# ?, künftige Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, landeseigene Kompetenzplattform
# ? 24. +++ (SEM)
Jedoch sollten kleinere und mittlerer Betriebe stärker berücksichtigt und gleichzeitig mehr Leistungen für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz in der Landwirtschaft erbracht werden", so die Ministerin.
Im Rahmen der GAP setzt sich die Landesregierung für einen Mindestumfang an nicht-produktiven Flächen zum Schutz der Biodiversität ein.
Wichtige Leitlinien setzt auch die Farm to Fork-Strategie.
Hintergrund: Zahlen, Daten, Fakten Nordrhein-Westfalen ist Agrarland.
Mehr als 100.000 Beschäftigte erwirtschaften in 30.000 Betrieben pro Jahr einen Produktionswert von mehr als sieben Milliarden Euro.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Nutzungskonflikte
# ?, Zukunftsprojekt
# ?, Drehpunkt
# ?, Angelpunkt
# ?, Tierschutz
# ?, faire Preise
# ?, weite Teile
# ?, Handel
# ?, Anpassungen
# ? 25. +++ (SEM)
"
Die zwölf Mitglieder des Expertenrats plädieren insgesamt für eine dezentrale und subsidiäre Herangehensweise in der Corona-Krise.
Der Politik empfehlen sie, öffentlichen und privaten Einrichtungen zielgerichtete und nach Sektoren differenzierte Leitlinien an die Hand zu geben.
Darin sollten, abgestuft nach dem jeweiligen Infektionsgeschehen, konkrete Maßnahmen für den betreffenden Bereich beschrieben und empfohlen werden.
Entscheidungsträger vor Ort würden somit Orientierung und Handlungssicherheit gewinnen.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;
Themen: Expertenrat
# ?, Professor
# ?, Anteil von Infektionen
# ?, Monitoring von Entwicklungen
# ?, aktuelle Expertise
# ?, ausreichender Blick
# ?, bundesweites Coronamonitoring
# ?, bundesweites Monitoringsystem
# ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise
# ?, differenzierte Leitlinien
# ? 26. +++ (SEM)
Erstmals veröffentlicht das Kultur- und Wissenschaftsministerium nun eine Handreichung für die technische Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Sie bietet den Kommunen zahlreiche Anregungen, die aktuelle Ausstattung ihrer Bibliothek einzuschätzen und den notwendigen Handlungsbedarf für die kommenden fünf Jahre abzuleiten.
Gleichzeitig ist die Handreichung auch Leitlinie für die Landesförderung im Bereich der technischen Ausstattung Öffentlicher Bibliotheken.
Die Handreichung "Auf dem Weg in die digitale Zukunft" wurde von der Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken zusammen mit der Firma CANCOM GmbH erstellt.
Gemeinsam mit den Stadtbibliotheken sowie IT-Abteilungen in Herten, Mönchengladbach, Lübbecke und Paderborn haben sie die aktuelle technische Ausstattung der Bibliotheken mit Blick auf Kundenfreundlichkeit und Zukunftsorientierung untersucht.
Datum: 2018-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernort-bibliothek-auf-dem-weg-die-digitale-zukunft;
Themen: öffentliche Bibliotheken
# ?, Zugangsort
# ?, klassische Ausleihbibliothek
# ?, Lernort
# ?, Steckdosen
# ?, grundlegende Voraussetzung
# ?, WLAN
# ?, digitale Informationen
# ?, mobile Endgeräte
# ?, Leseförderung
# ? 27. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Mit einer EU-weiten Telekommunikationsverordnung, die am 30. April 2016 in Kraft treten wird, hat das Europäische Parlament Ende Oktober Regeln für die Netzneutralität im Internetzugang und für andere Dienste mit möglicher bezahlter Bevorzugung in Europa bestimmt.
Im Laufe des Jahres 2016 müssen nun nationale Regulierungsbehörden wie die Bundesnetzagentur Leitlinien für eine konsistente Anwendung der Verordnung veröffentlichen.
Die vom EU-Parlament verabschiedeten Regelungen zur Netzneutralität betreffen die Medien- und Meinungsvielfalt im Kern.
Sie bewegen sich in Deutschland an der Schnittstelle zwischen Bundes- und Länderkompetenzen.
Datum: 2015-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienvielfalt-im-internet-sichern-gutachten-zur-netzneutralitaet-zeigt;
Themen: Netzneutralität
# ?, Internetzugang
# ?, Medienvielfalt
# ?, EU-weite Telekommunikationsverordnung
# ?, Gutachten von Fetzer
# ?, Mindestqualitätsstandards
# ?, andere Dienste
# ?, mögliche Bevorzugung
# ?, nationale Regulierungsbehörden
# ?, Meinungsvielfalt
# ? 28. +++ (SEM)
In allen Jugendamtsbezirken sollen interdisziplinäre Netzwerke zum Kinderschutz aufgebaut und mit einer Netzwerkkoordinierung ausgestattet werden.
5.
Es sollen Leitlinien zu Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
6.
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-fuer-den-kinderschutz-landtag-verabschiedet-landeskinderschutzgesetz;
Themen: Landeskinderschutzgesetz
# ?, Jugendliche
# ?, Landtag
# ?, Rechte
# ?, Wohl der Landesregierung
# ?, Wahrung
# ?, Gefährdungen
# ?, Fachverbände
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Jugendämter
# ? 29. +++ (SEM)
Zum vierten Chemiegipfel hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin gestern etwa 30 Vertreter nordrhein-westfälischer Unternehmen empfangen.
Spitzenvertreter der Industrie, Gewerkschafter und Betriebsräte bekräftigten das Ziel, die Branche vorausschauend zu stärken und gute Arbeitsplätze zu sichern.
Zu Beginn stellte Duin die industriepolitischen Leitlinien des Landes vor.
In einem bundesweit einzigartigen Prozess hätten Unternehmer, Gewerkschafter und Wissenschaftler ein Pflichtenheft erstellt, um den Wirtschaftsstandort zukunftsfest zu machen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2017-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-die-chemieindustrie-ist-innovative-schluesselbranche-und-rueckgrat;
Themen: Gewerkschafter
# ?, Betriebsräte
# ?, Pflichtenheft
# ?, industriepolitische Leitlinien
# ?, Chemiegipfel
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Chemieindustrie
# ?, gute Arbeitsplätze
# ?, chemische Industrie
# ?, Rückgrat
# ? 30. +++ (SEM)
"Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten, ihre Familien und das ganze Land."
Diese Entscheidung wurde unter der Annahme getroffen, dass Bundesregierung und EU den Weg frei machen für längst beschlossene Finanzhilfen zur Stützung energieintensvier Unternehmen wie Voerdal.
Minister Duin: "Die Bundesregierung lässt sich mit der Umsetzung der Leitlinien zur Entlastung energieintensiver Unternehmen und der Verordnung abschaltbarer Lasten viel zu viel Zeit.
Damit gefährdet sie die Wettbewerbsfähigkeit von energieintensiven Unternehmen wie Voerdal und bringt Arbeitsplätze in Gefahr.
"
Datum: 2012-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-entscheidung-zur-fortfuehrung-der-voerde-aluminium-ist-eine-gute;
Themen: Gläubigerausschuss
# ?, Familien des Beschäftigte
# ?, Annahme
# ?, Stützung
# ?, Aluminium
# ?, Bundesregierung
# ?, Leitlinien
# ?, Fortführung
# ?, gute Nachricht
# ?, 2 Umsetzungen
# ? 31. +++ (SEM)
Minister Remmel: NRW ist auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit
17. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zu den Leitlinien der Landesregierung Nordrhein-Westfalen gehört eine nachhaltige Politik.
Ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft sollen eng mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft werden.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist breites Engagement der Bevölkerung nicht nur erwünscht, sondern auch notwendig.
Datum: 2014-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-ist-auf-dem-weg-zu-mehr-nachhaltigkeit;
Themen: ökonomische Vernunft
# ?, ökologische Verantwortung
# ?, soziale Gerechtigkeit
# ?, Stadthalle Mülheim
# ?, nachhaltige Politik
# ?, notwendiges Engagement
# ?, Ressourcenknappheit
# ?, Strategiepapier
# ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Arbeitsminister
# ? 32. +++ (SEM)
Fachgesetzliche Regelungen sollen von vorne herein die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen.
Dies ist zum Beispiel bereits durch Änderungen im Schulgesetz oder auf Bundesebene im Personenbeförderungsgesetz erfolgt.
"Wir setzen konkrete Leitlinien, wie die Einrichtungen des Landes und der Kommunen die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen sollen", sagte der Minister.
Mit dem Gesetz wolle die Landesregierung den modernen Behinderungsbegriff der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Landesrecht wie auch in den Köpfen verankern: "Von Menschen mit Behinderungen wird nicht länger verlangt, sich an eine 'Normgesellschaft' anzupassen, also sich zu integrieren", sagte Schneider.
"Inklusion heißt, dass die soziale und physische Umwelt so gestaltet wird, dass alle Menschen ohne besondere Anpassungsleistungen in einem inklusiven Gemeinwesen zusammenleben können."
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-staerken;
Themen: Behinderungen
# ?, NRW-Inklusionsstärkungsgesetz
# ?, volle gleichberechtigte Teilhabe
# ?, Fülle
# ?, Barrieren
# ?, Beseitigung
# ?, Behindertenrechtskonvention in NRW
# ?, Wortlaut des Gesetzes
# ?, besondere Anpassungsleistungen
# ?, erforderliche Leistungen
# ? 33. +++ (SEM)
"Mit dem ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in NRW wollen wir den Menschen mit Behinderungen in unserem Land ein selbstbestimmtes Leben erleichtern", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Unser Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern", so Schneider weiter.
"Wir setzen konkrete Leitlinien, wie die Einrichtungen des Landes und der Kommunen die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) umsetzen sollen", sagte der Minister.
Mit dem Gesetz strebe die Landesregierung einen grundlegenden Perspektivwechsel an, nämlich den modernen Behinderungsbegriff der UN-BRK im Landesrecht wie auch in den Köpfen zu verankern: "Von Menschen mit Behinderungen wird nicht länger verlangt, sich irgendwie an eine 'Normgesellschaft' anzupassen, also sich zu integrieren", sagte Schneider.
"Inklusion heißt, dass die soziale und physische Umwelt so gestaltet wird, dass alle Menschen gleichberechtigt und ohne besondere Anpassungsleistungen in einem inklusiven Gemeinwesen zusammenleben können."
Datum: 2014-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusionsstaerkungsgesetz-soll-menschen-mit-behinderungen-ein;
Themen: Behinderungen
# ?, selbstbestimmtes Leben
# ?, nordrhein-westfälisches Inklusionsstärkungsgesetz
# ?, volle gleichberechtigte Teilhabe
# ?, Barrieren
# ?, Beseitigung
# ?, einfache Worte
# ?, erforderliche Veränderungen
# ?, Verbände des Menschen
# ?, besondere Anpassungsleistungen
# ? 34. +++ (SEM)
Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen verlangt seit 2009 unter anderem, dass Menschen mit Behinderungen selbst entscheiden können, wo und mit wem sie leben wollen.
Minister Schneider.
"Dies ist schon seit vielen Jahren Leitlinie der Landesregierung und ist nun auch ein wichtiges Kapitel im Aktionsplan 'Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv', den wir im vergangenen Jahr vorgelegt haben."
Der Aktionsplan enthält mehr als 100 Maßnahmen aus allen politischen Handlungsfeldern, mit denen die Vorgaben der UN-Behindertenrechts-konvention in NRW umgesetzt werden sollen.
Minister Schneider: "Wir müssen nicht nur bauliche Barrieren abbauen, sondern auch die Barrieren in den Köpfen.
Datum: 2013-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mittlerweile-leben-mehr-menschen-mit-behinderungen-der-eigenen;
Themen: eigene Wohnung
# ?, Behinderungen
# ?, große Hausgemeinschaft
# ?, wichtige Forderung
# ?, individuelle Unterstützung
# ?, Heime
# ?, Lebenshilfe
# ?, Schneider
# ?, Sozialminister
# ?, Aktionsplan
# ? 35. +++ (SEM)
Angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen vom Klimawandel über die Demografie bis hin zur Energiewende und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt muss Forschung über enge Disziplinengrenzen hinaus denken und handeln", sagte Schulze.
Unumgänglich sei eine Wissenschaft und Forschung, die den Menschen und sein Wohlergehen insgesamt in den Mittelpunkt stelle und Fortschritt für das Industrieland Nordrhein-Westfalen bedeute.
Schulze kündigte an, die Forschungsförderung des Landes konsequent an diesen Leitlinien für "Fortschritt NRW" auszurichten.
Zugleich appellierte die Wissenschaftsministerin an die Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft im Kuratorium des Stifterverbandes, der Generation des doppelten Abiturjahrgangs gerecht zu werden: "Die Verkürzung der Schulzeit gibt es nur, weil Wirtschaft und Politik der Auffassung waren, junge Menschen schneller in den Arbeitsmarkt zu bringen.
Es ist nun unsere Pflicht, in den Unternehmen und in den Hochschulen, die Türen für alle weit offen zu halten", sagte Schulze.
Datum: 2012-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-beim-stifterverband-fuer-die-deutsche-wissenschaft;
Themen: Impulsreferat
# ?, Kuratoriumssitzung des Stifterverbands
# ?, gesellschaftsoffene Forschung
# ?, Stifterverband
# ?, Fortschritt
# ?, Verkürzung
# ?, Forschungsförderung
# ?, Gesellschaften
# ?, Wohlergehen
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ? 36. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung hat den Schule jedoch empfohlen, digitale Formen der Durchführung von Konferenzen zu nutzen.
Abschließend betonte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Unseren Schülerinnen und Schülern darf durch die Pandemie kein Nachteil entstehen.
Das ist die Leitlinie der gesamten Landesregierung.
Deshalb muss und wird es auch in Pandemiezeiten Zeugnisse geben, damit die Schülerinnen und Schüler ihren Bildungsweg erfolgreich fortsetzen können.
Jetzt kommt es darauf an, alle Vorkehrungen zu treffen, nun den Verlauf des Schuljahres 2020/2021 weiterhin sicher und erfolgreich zu gestalten.
Datum: 2021-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-pandemiezeiten-gibt-es-zeugnisse;
Themen: aussagekräftige Zeugnisse
# ?, Zeugnisvergabe
# ?, Schulen
# ?, Pandemiezeiten
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Zeugniskonferenzen
# ?, bestehende Beratungspflichten
# ?, flexible Möglichkeiten
# ?, vorbereitende Dienstgeschäfte
# ?, besondere Pandemiesituation
# ? 37. +++ (SEM)
Die Schülerinnen und Schüler können schon jetzt sehr stolz darauf sein, dass sie sich trotz erschwerter Umstände dieser Aufgabe stellen.
Sie können sich gewiss sein, dass dieses Jahr viele Menschen mit ihnen mitfiebern und ihnen besonderen Respekt zollen.
Unsere Leitlinie war und ist, dass den Schülerinnen und Schülern auch in diesem Jahr durch die Pandemie für ihre Bildungs- und Berufswege keine Nachteile entstehen dürfen.
Ich danke ausdrücklich auch allen Schulleitungen und Lehrkräften, die in den vergangenen Monaten die Abiturientinnen und Abiturienten in diesem Schuljahr begleitet und gut vorbereitet haben.
"
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-faire-abiturpruefungen-herausfordernden-zeiten;
Themen: öffentliche Berufskollegs
# ?, öffentliche Gymnasien
# ?, faire Abiturprüfungen
# ?, Waldorfschulen
# ?, Weiterbildungskollegs
# ?, Gesamtschulen
# ?, schriftliche Abiturprüfungen
# ?, Schülerinnen
# ?, vergangene Monate
# ?, letztmöglicher Tag
# ? 38. +++ (SEM)
Es ist eine praxisorientierte Arbeitshilfe vor dem Hintergrund des bestehenden gesetzlichen Auftrags zu einer chancengleichen, gendersensiblen Bildung und Erziehung von Mädchen und Jungen.
Informationen über Projekte und Unterstützungsangebote sowie einzelne Praxisbeispiele werden fortlaufend erweitert.
Das neue Angebot steht in einer Linie mit den "Leitlinien zur Sicherung der Chancengleichheit durch geschlechtersensible schulische Bildung und Erziehung", die im Oktober 2016 von der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen wurden.
Diese Leitlinien beschreiben im Sinne der individuellen Förderung wichtige praktische Ansatzpunkte für eine geschlechtergerechte Bildung und sollen so die Chancen von Mädchen und Jungen auf die Gestaltung eines selbstbestimmten und verantwortungsbewussten Lebens in der Gesellschaft erhöhen.
Das Portal ist zu finden unter: http://www.schulentwicklung.nrw.de/q/gendersensible-bildung/ KMK-Leitlinien: https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2016/2016_10_06-Geschlechtersensible-schulische_Bildung.
Datum: 2017-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-geschlechtersensible-bildung-ist-ein-zukunftsthema;
Themen: geschlechtersensible Bildung
# ?, Erziehung
# ?, Chancengleichheit
# ?, neues Internetportal
# ?, Anknüpfungspunkte
# ?, Qualis
# ?, Geschlechter
# ?, Zukunftsthema
# ?, Mädchen
# ?, Schulentwicklung
# ? 39. +++ (SEM)
Im Rahmen der Seminare wollen sie vorhandene Austausche zwischen den Nachbarländern intensivieren sowie neue Schulpartnerschaften aufbauen und verstetigen.
Die inhaltlichen und organisatorischen Übereinkünfte sollen in Kooperations- und Partnerschaftsvereinbarungen festgehalten werden.
Darüber hinaus steht die Entwicklung gemeinsamer Leitlinien für die Durchführung von Auslandspraktika in berufsbezogenen Bildungsgängen auf dem Programm.
Das Treffen findet im Rahmen eines Pilotprojekts der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für Bildungszusammenarbeit statt.
Ziel des Projektes ist es, Schulpartnerschaften und Austausche im Bereich der beruflichen Bildung zu unterstützen, die den Auszubildenden auch den Erwerb von Zertifizierungen im Rahmen des Europasses Mobilität ermöglichen.
Datum: 2015-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-mobilitaet-und-interkulturelle-kompetenzen-der-beruflichen;
Themen: berufliche Bildung
# ?, Berufsbildungszusammenarbeit
# ?, Mittelpunkt eines Seminars
# ?, bestehende Schulpartnerschaften
# ?, grenzüberschreitende Mobilität
# ?, Seminar
# ?, Intensivierung
# ?, Berufsausbildung
# ?, Europass
# ?, Regierungskommission für Bildungszusammenarbeit
# ? 40. +++ (SEM)
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Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen
Ministerin Löhrmann: Schulorganisatorische Veränderungen transparent und sozialverträglich gestalten / Neue Leitlinien für schulische Personalmaßnahmen
22. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-schulorganisatorische-veraenderungen-transparent-und;
Themen: Verband von Lehrerinnen
# ?, Verein von Lehrerinnen
# ?, Wirtschaftsschulen
# ?, schulische Personalmaßnahmen
# ?, schulorganisatorische Veränderungen
# ?, veränderte Schulangebote
# ?, verändertes Schulwahlverhalten
# ?, betroffene Lehrerinnen
# ?, Hauptpersonalräte
# ?, Hauptschwerbehindertenvertretungen
# ? 41. +++ (SEM)
Für die Landesregierung steht fest: Gerade den Schutz medizinischer Daten nehmen wir sehr ernst", so Steffens weiter.
Die Erstellung der Vorgaben für höchstmöglichen Schutz beim Einsatz elektronischer Fall- und Patientenakten soll in Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erfolgen.
Erarbeitet werden die Leitlinien von Expertinnen und Experten des Fraunhofer-Institutes für Software- und Systemtechnik ISST in Dortmund, der Fachhochschule Dortmund, der Forschungsgruppe Systemsicherheit an der Universität Bochum und des Zentrums für Telematik und Telemedizin in Bochum.
Weiter wies die Ministerin auf drei von der Landesregierung geförderte Modellvorhaben für die Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit durch Telematik-Anwendungen hin.
Die Arzneimitteltherapiesicherheit war auch das Thema der Landesgesundheitskonferenz im vergangenen Jahr:
Datum: 2013-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-datenschutz-im-gesundheitswesen-staerken;
Themen: Fallakte
# ?, Patientenakte
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Datenschutz
# ?, IT-Trends
# ?, eigene Datenschutzvorgaben
# ?, geschützte Daten
# ?, höchstmöglicher Schutz
# ?, unbefugter Zugriff
# ?, medizinische Daten
# ? 42. +++ (SEM)
Bisher war für die Durchführung der angeführten Zwangsmaßnahmen allein das Vorliegen einer nach ärztlicher Feststellung "erheblichen Gefährdung" Voraussetzung.
Aus all dem folgt: Im Vordergrund muss immer die Wiederherstellung der Selbstbestimmung stehen.
"Die Behandlung auf Augenhöhe und die Freiheit der Patientinnen und Patienten, selbstbestimmt Entscheidungen zu treffen, sind die Leitlinien psychiatrischen Handelns.
Nur in seltenen Fällen erheblicher Selbst- und Fremdgefährdung aufgrund einer psychischen Erkrankung kann die Anwendung von Zwang als letztes Mittel nötig sein.
Hier ist immer größtmögliche Sorgfalt geboten", betonte Ministerin Steffens.
Datum: 2016-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;
Themen: Patientinnen
# ?, psychische Erkrankungen
# ?, Zwangsbehandlung
# ?, Novellierung
# ?, Psychiatrie
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Behandlungsvereinbarung
# ?, Vorgaben des Gesetzes
# ?, Wille des Menschen
# ? 43. +++ (SEM)
Auch bei Medizinerinnen und Medizinern besteht Fortbildungsbedarf.
Damit trans- und intergeschlechtliche Menschen ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben führen können, müssen wir unter anderem ihre Versorgung verbessern, die Selbsthilfe weiter fördern sowie den Austausch zwischen Betroffenen und Fachleuten unterstützen", erklärte Gesundheits- und Emanzipationsministerin Barbara Steffens heute im Rahmen der Fachtagung "Trans- und Intergeschlechtlichkeit im Gesundheitssystem" im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf, zu der das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter eingeladen hatte.
Inhalte der Fachtagung waren die aktuellen Entwicklungen bei medizinischen Leitlinien, in der Beratung und in der Forschung.
In Gesundheitsberufen Tätige tauschten sich darüber mit Interessierten aus der Selbsthilfe, der Verwaltung und Politik aus.
Prof. Dr. Annette Richter-Unruh, die wissenschaftliche Leiterin der Fachtagung, stellte gemeinsam mit Prof. Dr. Susanne Krege die aktuelle medizinische Leitlinie "Varianten der Geschlechtsentwicklung" vor.
Datum: 2016-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-selbstbestimmte-geschlechtsidentitaet-muss-selbstverstaendlich;
Themen: Geschlechtsempfinden
# ?, Richterunruh
# ?, Varianten der Geschlechtsentwicklung
# ?, selbstbestimmte Geschlechtsidentität
# ?, Zweigeschlechtermodell
# ?, Lebenssituation
# ?, Tätige
# ?, Betroffene
# ?, Befragte der Studie
# ?, Inhalte der Fachtagung
# ? 44. +++ (SEM)
" Als zentrale Schwerpunkte ihrer Präsidentschaft nannte Löhrmann unter anderem die Stärkung der Erinnerungskultur, die Inklusion in der Lehrerbildung und die Fortentwicklung der Gesamtstrategie zum Bildungsmonitoring.
Darüber hinaus sei die Umsetzung der heute beschlossenen Empfehlung der Kultusministerkonferenz zur "Interkulturellen Bildung und Erziehung in der Schule" eine weitere wichtige Aufgabe: "Gegenüber vergangenen Defizitbetrachtungen bei der Integration von Schülerinnen und Schülern mit Zuwanderungsgeschichte verfolgen wir heute einen Ansatz der Wertschätzung von Vielfalt, des Blicks auf die Potenziale und der durchgängigen Sprachbildung.
Dies sind Leitlinien, die auch in der nordrhein-westfälischen Schulpolitik sichtbar sind", so die Ministerin.
Ministerin Sylvia Löhrmann ist seit zwei Jahren Mitglied des Präsidiums der Kultusministerkonferenz: Im Jahr 2012 bekleidete sie das Amt der zweiten Vizepräsidentin, im Jahr 2013 das der ersten Vizepräsidentin.
In das Präsidium für 2014 wählten die Mitglieder des Plenums heute Brunhild Kurth (Sächsische Staatsministerin für Kultus) als erste Vizepräsidentin, Professorin Eva Quante-Brandt (Bremer Senatorin für Bildung und Wissenschaft) als zweite Vizepräsidentin und Stephan Dorgerloh (Kultusminister von Sachsen-Anhalt) als dritten Vizepräsidenten.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-sylvia-loehrmann-zur-praesidentin-der-kultusministerkonferenz-gewaehlt;
Themen: Plenum
# ?, Arbeit der Kultusministerkonferenz
# ?, Mitglieder des Plenums
# ?, Präsidentin der Kultusministerkonferenz
# ?, Sitzung der Kultusministerkonferenz
# ?, Bildungsmonitoring
# ?, Stärkung für Erinnerungskultur
# ?, Lehrerbildung
# ?, neue Präsidentin
# ?, Fortentwicklung
# ? 45. +++ (SEM)
1. März 2019 Ministerpräsident Armin Laschet trifft UN-Generalsekretär António Guterres Foto: R. Sondermann / Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Vormittag des 1. März 2019 (EST) in New York City den Generalsekretär der Vereinten Nationen und designierten Karlspreisträger António Guterres getroffen.
Im Anschluss wohnte er einer historischen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bei: erstmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen übernahmen zwei Länder gleichzeitig - Deutschland und Frankreich - den Vorsitz des Sicherheitsrates und legten in dieser Sitzung die Leitlinien für die gemeinsame, zwei Monate dauernde Präsidentschaft fest.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Vormittag des 1. März 2019 (EST) in New York City den Generalsekretär der Vereinten Nationen und designierten Karlspreisträger António Guterres getroffen.
Datum: 2019-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-bei-den-vereinten-nationen-treffen-mit-0;
Themen: Sitzung
# ?, internationale Politik
# ?, dauernde Präsidentschaft
# ?, UN-Sicherheitsrat
# ?, internationaler Standort
# ?, Ministerpräsident
# ?, neue Initiativen
# ?, Partner der Landesregierung
# ?, Generalsekretär
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ? 46. +++ (SEM)
Geschäftsführerin Petra Müller: "Die neue Games-Leitlinie und die Vergabe von über zwei Millionen Euro Förderung sind Meilensteine für die Entwicklung des Gamesstandortes NRW.
Wir danken Ministerpräsident Laschet und dem Land Nordrhein-Westfalen für die Erhöhung der Fördermittel auf drei Millionen Euro.
Die große Resonanz der Entwickler zeigt, dass die neue Leitlinie 'sitzt'.
So konnten wir in der Herstellung Projekte unterstützen, die wir schon aus der vorausgegangenen Entwicklungsförderung kannten, wie auch zahlreiche neue Unternehmen und ihre Vorhaben kennenlernen: Wir sind sehr zufrieden mit dieser ersten Förderrunde.
"
Datum: 2019-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-laedt-zum-2-games-gipfel-nach-koeln-wichtiger;
Themen: nordrhein-westfälische Gamesbranche
# ?, Lab
# ?, Hochschule Köln
# ?, Einladung
# ?, Branche
# ?, Landesregierung
# ?, Förderung
# ?, alljährliche Verleihung
# ?, diesjähriger Gamesgipfel
# ?, führende Ausbildungseinrichtung
# ? 47. +++ (SEM)
An der Rutgers University in New Brunswick, NJ, informiert er sich über gemeinschaftliche Projekte mit den Ruhruniversitäten im Rahmen des "Deutschlandjahres USA" 2018/19 sowie über Forschungsprojekte zu Künstlicher Intelligenz.
In New York City trifft der Ministerpräsident unter anderem den Generalsekretär der Vereinten Nationen und designierten Karlspreisträger António Guterres.
Am 1. März 2019 wird er einer historischen Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beiwohnen: erstmalig in der Geschichte der Vereinten Nationen übernehmen zwei Länder gleichzeitig - Deutschland und Frankreich - den Vorsitz des Sicherheitsrates und legen in dieser Sitzung die Leitlinien für die gemeinsame, zwei Monate dauernde Präsidentschaft fest.
1 / 47 Ministerpräsident Armin Laschet besucht Evonik in New Jersey
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-reist-die-vereinigten-staaten-von-amerika;
Themen: Stationen der Reise
# ?, Abendempfang
# ?, Download
# ?, Automotive
# ?, Ministerpräsident
# ?, Foto
# ?, Ruhruniversitäten
# ?, lange Kooperation
# ?, Pressestatements
# ?, deutschamerikanische Handelskammer
# ? 48. +++ (SEM)
Jetzt geht es darum, dass wir alle zusammenhalten, um die weitere Verbreitung möglichst zu verlangsamen, krankheitsanfällige Menschen zu schützen und Leben zu retten.
"
Leitlinie für die Entscheidungen der Landesregierung war es, die Anzahl sozialer Kontakte in den kommenden Wochen zu reduzieren, um so die dynamische Verbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.
Experten rechnen damit, dass sich in den nächsten ein bis zwei Jahren rund 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung mit dem Corona-Virus infizieren, und zwar in Wellen.
Wichtigstes Ziel ist es, die Verbreitung des Virus möglichst zu verlangsamen und Zeit zu gewinnen, um Medikamente und Impfstoffe produzieren zu können und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen nicht zum Erliegen kommt und die Arbeitsfähigkeit kritischer Infrastrukturen gesichert bleibt.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ? 49. +++ (SEM)
Dr. Manfred Pollert aus Münster Mit Dr. Manfred Pollert ehren wir einen Pädagogen aus Leidenschaft und einen Vorkämpfer für gute Bildung für alle.
Fast 30 Jahre lang, von 1973 bis 2002 war Manfred Pollert Rektor der Grundschule Berg Fidel in Münster.
Integration und Inklusion waren für ihn dabei von Beginn an Leitlinien seines pädagogischen Handelns.
Denn Berg Fidel steht wegen der großen sozialen Unterschiede in der Schülerschaft vor besonderen Herausforderungen.
Manfred Pollert hat diese Vielfalt immer als Bereicherung angesehen - unter einer Voraussetzung: Man muss sie gestalten.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;
Themen: Engagement von Bürgerinnen
# ?, Suchtmittel
# ?, Suppenküche
# ?, Liebe
# ?, Waldland
# ?, Demenzpatienten
# ?, Mann
# ?, bedürftige Kinder
# ?, Landesgeburtstag
# ?, Ehepaar
# ? 50. +++ (SEM)
"Schlecht bezahlte Arbeit zu unfairen Bedingungen ist für zu viele Menschen noch gelebte Realität."
Die Ministerpräsidentin ging in ihrer Rede auf die Ziele ein, die man zusammen mit den Gewerkschaften erreicht habe: "Wir bringen unser Land gemeinsam voran, damit in unserem NRW auch in Zukunft das industrielle Herz Europas schlägt.
So haben wir gemeinsam mit den Unternehmen, den Beschäftigten und der Wissenschaft 'Industriepolitische Leitlinien' für NRW festgelegt.
Die Gewerkschaften haben dabei von Anfang an wichtige Impulse gesetzt.
" Ein weiteres Beispiel für die Gemeinsamkeit sei die Allianz "Wirtschaft und Arbeit 4.0", die vor einem Jahr von Landesregierung, DGB und Spitzenvertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft ins Leben gerufen wurde.
Datum: 2017-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-faire-loehne-gibt-es-nur-mit-starken;
Themen: Arbeit in Siegen
# ?, traditioneller Arbeitnehmerempfang
# ?, Bedeutung von Gewerkschaften
# ?, Landesregierung in Siegen
# ?, wichtige gewerkschaftliche Arbeit
# ?, Siegerlandhalle
# ?, Tag
# ?, Arbeitnehmerempfang der Landesregierung
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ? 51. +++ (SEM)
* Neu in der Förderrichtlinie ist zudem der Bereich der nachhaltigen Stadtlogistik: In Innenstädten sollen weniger Lieferverkehre stattfinden und diese soweit möglich gebündelt werden.
Dazu gibt es neue Förderangebote für anbieterübergreifende Ladezonen, Mikrodepots und Softwarelösungen, die eine effizientere Nutzung der Infrastrukturen der Stadtlogistik ermöglichen.
* Mobilitätskonzepte werden mit höheren Fördersummen gefördert und müssen nun den Leitlinien der Europäischen Kommission für nachhaltige urbane Mobilitätspläne beziehungsweise den Leitlinien für die Planung nachhaltiger städtische Logistik entsprechen: Dies bedeutet insbesondere eine zwingende stärkere Einbeziehung der möglichen Stakeholder in die Erarbeitung sowie eine umfassendere Betrachtung der verschiedenen Verkehrsmittel und des räumlichen Gebietes.
Damit soll die Vernetzung von Verkehrsmitteln stärker gefördert werden.
* Bei Mobilstationen wurde die Förderhöchstgrenze angehoben und eine Mindestausstattung festgelegt, die sich an den Vorgaben der Zweckverbände orientiert.
Datum: 2022-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaet-und-mobilitaetsmanagement-neue-richtlinie-ermoeglicht-foerderung-von;
Themen: Quartiersgaragen
# ?, neue Richtlinie
# ?, stetige Mobilität
# ?, Mobilstationen
# ?, Verkehrsmittel
# ?, Jahresprogramme
# ?, Förderprogramm
# ?, Vernetzung von Verkehrsmitteln
# ?, Mobilitätskonzepte
# ?, Förderinstrumente
# ? 52. +++ (SEM)
Das ist mehr als eine Kampagne; in den Schulen der Zukunft ist die Bildung für eine nachhaltige Entwicklung im wahrsten Sinne des Wortes 'Programm'", so Umweltministerin Heinen-Esser.
Mit der Überführung der Kampagne in ein Landesprogramm wurden auch Struktur und Inhalte weiterentwickelt.
So orientiert sich das Landesprogramm "Schule der Zukunft" nun an der Leitlinie "Bildung für nachhaltige Entwicklung" des Schulministeriums, die im vergangenen Schuljahr erschienen ist.
"Mit der Teilnahme an dem Landesprogramm 'Schule der Zukunft' zeigen die Schülerinnen und Schüler den Willen, sich für die Welt der jetzigen und der kommenden Generationen zu engagieren und Zukunft nachhaltig mitzugestalten.
Unsere Schulen haben die Aufgabe, die Schülerinnen und Schüler objektiv über die Herausforderungen und verschiedenen Lösungsansätze zu informieren.
Datum: 2020-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeit-macht-schule-mehr-als-500-schulen-der-zukunft-nordrhein-westfalen;
Themen: Nachhaltigkeit
# ?, neues Programm
# ?, Basis
# ?, Kampagne
# ?, Auszeichnungsurkunde
# ?, dauerhaftes Programm
# ?, neues Profil
# ?, teilnehmende Bildungseinrichtungen
# ?, umfassende Leitbildentwicklung
# ?, nachhaltige Entwicklung
# ? 53. +++ (SEM)
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Neue Industriepolitische Leitlinien für NRW vorgestellt
Minister Duin: Wir bekennen uns zur Industrie und schaffen eine Willkommenskultur für Investitionen und Innovationen
5. Dezember 2016 PHB Industriepolitische Leitlinien Grafik: MWEIMH NRW
Datum: 2016-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-industriepolitische-leitlinien-fuer-nrw-vorgestellt;
Themen: industriepolitische Leitlinien
# ?, Bundeswirtschaftsminister
# ?, Bundeskanzler
# ?, Innovationen
# ?, De-Industrialisierung
# ?, Kompass für Entwicklung
# ?, Reindustrialisierung
# ?, starkes Standbein
# ?, vorgestellte Leitlinien
# ?, wachstumsstarke Dienstleistungen
# ? 54. +++ (SEM)
Dafür stellen die Länder und das BMBF zu gleichen Teilen über die gesamte Laufzeit 125 Millionen Euro zur Verfügung.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärt: "Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren viel für Schülerinnen und Schüler erreicht.
Dabei sind Chancengerechtigkeit und beste Bildung die Leitlinien der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Nordrhein-Westfalen hat sich deshalb diesem Projekt angeschlossen.
Mit "Schule macht stark" ergänzen wir außerdem den Masterplan Grundschule, denn unsere Grundschulen legen das Fundament für eine gute und gelingende Schullaufbahn.
Datum: 2021-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-initiative-schule-macht-stark-von-bund-und-land;
Themen: Schulämter
# ?, herausfordernde Lagen
# ?, Bund
# ?, teilnehmende Schulen
# ?, gemeinsame Initiative
# ?, Forschung von Forschungseinrichtungen
# ?, Projektprozesse
# ?, gemeinsame inhaltliche Arbeit
# ?, gute Schullaufbahn
# ?, Fachberaterinnen
# ? 55. +++ (SEM)
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Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen
Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen
15. März 2020 Bild Kindergarten Kinder Bauklötze Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;
Themen: kritische Infrastrukturen
# ?, Personal von Infrastrukturen
# ?, ernsthafte Folgen
# ?, staatliches Gemeinwesen
# ?, wirkende Versorgungsengpässe
# ?, neue Leitlinie
# ?, erhebliche Störungen
# ?, wichtige Bedeutung
# ?, Ausfall
# ?, Einrichtungen
# ? 56. +++ (SEM)
Wir wollen von den Unternehmen dringend benötigte Ansiedlungsflächen entwickeln und innovative und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen.
"
Der Strategische Beirat soll Leitlinien für die Gestaltung des Strukturwandels an den fünf Standorten von Steinkohlekraftwerken formulieren und ihre Umsetzung eng begleiten.
Gesucht sind wirksame Förderprojekte für die Stärkung von Innovation, Wertschöpfung und Beschäftigung.
Sie werden in einem weiteren Arbeitsgremium, dem Strukturstärkungsrat, näher qualifiziert.
Datum: 2020-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-perspektiven-fuer-das-ruhrgebiet-auftakt-fuer-das-5-standorteprogramm-zur;
Themen: Kohleausstieg
# ?, Steinkohlekraftwerk Gelsenkirchen
# ?, neue Perspektiven
# ?, Ansiedlungsflächen
# ?, gute wirtschaftliche Zukunft
# ?, weiteres Arbeitsgremium
# ?, wirksame Förderprojekte
# ?, Begleitung
# ?, genannte Kommunen
# ?, bezahlte Arbeitsplätze
# ? 57. +++ (SEM)
Im Rahmen einer landesweiten Kontrollwoche überprüft die nordrhein-westfälische Polizei in dieser Woche gezielt Lastwagen und Busse auf Autobahnen.
Die Kontrollen sind Teil der neuen "Fachstrategie Verkehrsunfallbekämpfung" des Innenministeriums.
Ein wichtiges Ziel der Leitlinie, die seit Anfang des Jahres in Kraft ist: Die Verringerung der Stauende-Unfälle mit Lkw-Beteiligung.
Allein im vergangenen Jahr waren in Nordrhein-Westfalen 194 solcher Lkw-Crashs registriert worden - rund 44 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
"Viele dieser schrecklichen Unfälle werden durch Fehlverhalten der Fahrer verursacht", sagte Innenminister Herbert Reul heute am Rande eines Besuchs einer Kontrollstelle auf dem Rasthof Ohligser Heide West an der A 3.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-ueberprueft-gezielt-lastwagen-und-busse;
Themen: landesweite Kontrollwoche
# ?, Lastwagen
# ?, Fehlverhalten von Fahrern
# ?, Rand eines Besuchs
# ?, Rasthof
# ?, LKW-Beteiligung
# ?, schreckliche Unfälle
# ?, Autobahnen
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Busse
# ? 58. +++ (SEM)
In allen Jugendamtsbezirken sollen interdisziplinäre Netzwerke zum Kinderschutz aufgebaut und mit einer Netzwerkkoordinierung ausgestattet werden.
5.
Es sollen Leitlinien zu Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
6.
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Datum: 2022-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bekommt-bundesweit-staerkstes-kinderschutzgesetz;
Themen: Jugendliche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Vernachlässigung
# ?, Fachverbände
# ?, Jugendämter
# ?, neues Kinderschutzgesetz
# ?, Rahmen der Verbändeanhörung
# ?, fortlaufende Qualitätsentwicklung
# ?, Landtag
# ?, Gesamtausgaben der Neuregelung
# ? 59. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate haben gewirkt.
Durch das verantwortungsvolle Verhalten und das Mittragen der Einschränkungen seitens der Bevölkerung und nicht zuletzt mithilfe des Einsatzes der Menschen in der Medizin und Pflege, konnten wir die Omikron-Welle gut bewältigen.
Unsere Leitlinie 'Freiheiten wo möglich und Beschränkungen wo nötig', hat sich bewährt.
Eine Überlastung in den Kliniken wurde erfolgreich verhindert.
Die Infektionszahlen gehen zurück.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;
Themen: Freie
# ?, Immunisierungsnachweis
# ?, Wegfall
# ?, neue Fassung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, medizinische Maske
# ?, Geimpfte
# ?, Inanspruchnahme
# ?, Beschlüsse
# ?, Einklang
# ? 60. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen schafft neue Möglichkeiten der Games-Förderung
Nordrhein-Westfalen schafft neue Möglichkeiten der Games-Förderung
Landesregierung und Film- und Medienstiftung NRW legen neue Leitlinien zur Förderung der Produktion von Computer- und Videospielen fest
11. Januar 2019 Bild Controller Fernseher Foto: picjumbo.
com
Datum: 2019-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-neue-moeglichkeiten-der-games-foerderung;
Themen: Förderung für Produktion
# ?, Videospiele
# ?, Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, Computerspiele
# ?, Gamesförderung
# ?, Produktionskosten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Medieninhalte der Gegenwart
# ?, Vergabegremium
# ? 61. +++ (SEM)
Der stellvertretende Ministerpräsident, Familienminister Joachim Stamp, erklärte: "Die Fälle sexualisierter Gewalt in Lügde, Münster oder Bergisch Gladbach haben uns als Gesellschaft schmerzhaft vor Augen geführt, dass wir unsere gemeinsamen Anstrengungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Vernachlässigung und Gewalt erheblich verstärken müssen.
Wir in Nordrhein-Westfalen haben wichtige Konsequenzen gezogen und das stärkste Kinderschutzgesetz Deutschlands verabschiedet.
Damit gibt es bei uns klare Leitlinien für Kinderschutzkonzepte in den Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe.
Sie sollen präventiv wirken und effektive, frühe Intervention im Kinderschutz verbessern.
Ich freue mich, dass die JFMK der heutigen Beschlussvorlage gefolgt ist und mit der Qualifizierungsoffensive einen effektiveren Kinderschutz in den Blick nimmt.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-bundesweit-praevention-sexualisierter-gewalt;
Themen: Familienministerkonferenz
# ?, Kindpolitik
# ?, Familienpolitik
# ?, Fachpersonal
# ?, Jugendpolitik
# ?, Kinderschutzkonzepte
# ?, Qualifizierungsoffensive
# ?, weiterer wichtige Schritt
# ?, Jugendliche
# ?, zentrales Anliegen
# ? 62. +++ (SEM)
"Der Einsatz neuer Technologien wie Blockchain ist für Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Baustein der Digital-Strategie", sagte Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
"Der Austausch von Wissen und übergreifende Lösungen ermöglichen die digitale Modernisierung der Verwaltung."
Mit dem Beitritt zur govdigital eG setzt Nordrhein-Westfalen diese Leitlinien um und unterstreicht die Bedeutung einer übergreifenden Organisationsstruktur für den Wissens- und Technologieaustausch und die gemeinsame Umsetzung.
Dabei legt govdigital insbesondere den Fokus auf Innovationen wie Blockchain.
"Wir erwarten, dass durch die gemeinsame Entwicklung von Blockchain-Anwendungen für die Verwaltung wie beispielsweise nutzerzentrierte Digitale Identitäten, fälschungssichere und maschinenlesbare Zeugnisse oder Digitale Nachweise ein Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entstehen wird", sagte der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnik (CIO), Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-der-genossenschaft-govdigital-bei;
Themen: übergreifende Lösungen
# ?, digitale Modernisierung
# ?, Genossenschaft
# ?, Verwaltung
# ?, neue Technologien
# ?, Koordinierungsprojekt
# ?, innovative IT-Lösungen
# ?, souveräne Digitalisierung
# ?, übergreifende Organisationsstruktur
# ?, Blockchainanwendungen
# ? 63. +++ (SEM)
In allen Jugendamtsbezirken sollen interdisziplinäre Netzwerke zum Kinderschutz aufgebaut und mit einer Netzwerkkoordinierung ausgestattet werden.
3.
Es sollen Leitlinien zu Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
4.
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstreicht-bundesweit-fuehrende-rolle-bei-staerkung-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, Wahrung
# ?, Boosterimpfungen
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Kabinettsitzung
# ?, aktuelle Lage
# ?, Anschluss
# ?, Rednerpult
# ?, Kinderschutzgesetz
# ?, Rede
# ? 64. +++ (SEM)
NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes / Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich
19. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.
"Die Menschen brauchen Gewissheit, dass die Tätigkeit des Verfassungsschutzes rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-als-vorreiter-bei-der-neuausrichtung-des-verfassungsschutzes-innenminister;
Themen: V-Männer
# ?, Neuausrichtung
# ?, Leitlinie des Gesetzesentwurfs
# ?, moderner leistungsfähige Verfassungsschutz
# ?, Tätigkeit des Verfassungsschutzes
# ?, leistungsstarker Verfassungsschutz
# ?, Extremisten
# ?, parlamentarische Kontrolle
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Gesetzentwurf
# ? 65. +++ (SEM)
Denjenigen, die mit dem Landesrechnungshofs-Bericht den Abbau staatlicher Leistungen rechtfertigen wollen - besonders bei Bildung, sozialem Zusammenhalt und Infrastruktur - erteilte der Minister eine Absage.
"Wir wollen durch verantwortungsvollen Umgang mit Steuereinnahmen die Leistungsfähigkeit des Landes erhalten und wo möglich steigern.
Das ist und bleibt unsere Leitlinie.
"
Informationen zum Konsolidierungspfad der Landesregierung finden Sie unter www.fm.nrw.de
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;
Themen: letztes Plenum
# ?, moderne zukunftsfähige Verfassung
# ?, Verfassungskommission
# ?, Einsetzung
# ?, gemeinsamer Antrag
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Sommerpause
# ?, Schuldenbremse
# ?, Landtag
# ?, guter Weg
# ? 66. +++ (SEM)
* NRW.
Industrie: Die leistungsfähige, innovative Industrie ist Fundament des Wohlstands.
Die industriepolitischen Leitlinien stehen für eine Politik, die Unternehmen willkommen heißt.
* NRW.
Energie: Es gilt, die heimische Wirtschaft sicher und zu wettbewerbsfähigen Kosten mit Strom versorgen.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-wirtschaft-waechst-2016-um-18-prozent-und-klettert-der-rangliste-der;
Themen: Jahreswirtschaftsbericht
# ?, Ergebnisse des Jahreswirtschaftsberichts
# ?, Umbau des Strommarkts
# ?, Strommarkt
# ?, umfassendes Konzept
# ?, wirtschaftliche Lage
# ?, Wachstum
# ?, Platz
# ?, Außenwirtschaftspolitik
# ?, CO2-Ausstoß für Versorgungssicherheit
# ? 67. +++ (SEM)
"
Dr. Robert Orth, stellvertretender Vorsitzender und Experte für Rechtspolitik ergänzte: "Das Thema Kindesmissbrauch duldet keinen Aufschub.
Unsere Handlungsempfehlungen dienen deshalb als Leitlinien, um die Prävention und Strafverfolgung zu optimieren.
Denn ein handlungsfähiger und wehrhafter Rechtsstaat muss insbesondere den Schwächsten unserer Gesellschaft den größtmöglichen Schutz garantieren.
Darüber herrscht parteiübergreifende Einigkeit.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ? 68. +++ (SEM)
"
An dem Treffen nahmen unter anderem teil: Landrat Cay Süberkrüb (Kreis Recklinghausen), die Oberbürgermeister Bernd Tischler (Bottrop) und Frank Baranowski (Gelsenkirchen), der Leitende HK-Geschäftsführer Peter Schnepper, der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Münster, Hermann Eiling, und der Vorsitzende der DGB-Region Emscher-Lippe, Dr. Josef Hülsdünker.
Der Minister begrüßte die Absicht der Verantwortlichen, ein geschlossenes Entwicklungskonzept entlang selbstformulierter Leitlinien für eine Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung Emscher-Lippe zu erarbeiten.
Grundlage für diesen Prozess können unter anderem die von der Region formulierten Entwicklungsschwerpunkte sein.
Das sind:
Datum: 2013-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzentreffen-mit-minister-duin-emscher-lippe-region-nachhaltig-unterstuetzen;
Themen: Chancen eines Wirtschaftsraums
# ?, Verbundwirtschaft
# ?, belastbare Ziele
# ?, zusätzlicher Schub
# ?, Wirtschaftsraum
# ?, Treffen
# ?, Energiewirtschaft
# ?, Chemie
# ?, Region
# ?, Lippe
# ? 69. +++ (SEM)
Gleichzeitig stellen wir uns den Herausforderungen der Pandemie und bewältigen sie konsequent.
"
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 setzt die Landesregierung die bewährte Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien auch künftig fort.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bleiben jedoch weiterhin prägend.
Die jüngste Entwicklung des Infektionsgeschehens mit stark steigenden Inzidenzzahlen macht deutlich, dass die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2022 andauern wird.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 70. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Dieser wird von den Ressorts in den nächsten Wochen weiter konkretisiert.
Schon jetzt stehen die Leitlinien der Coronastrategie für Nordrhein-Westfalen fest: Die Ermöglichung einer Normalisierung im gesellschaftlichen Leben muss mit einer konsequenten Vorsorge auf mögliche kritische Infektionsentwicklungen einhergehen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in der Kabinettsitzung am 5. Juli 2022 einen grundlegenden Rahmen zum Umgang mit der Coronapandemie in der zweiten Jahreshälfte beraten und sich auf einen weiteren Fahrplan verständigt.
Datum: 2022-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;
Themen: Kitas
# ?, Coronaherbst
# ?, Leitlinien der Coronastrategie
# ?, erforderliche Testungen
# ?, gemeinsamer Kompass
# ?, grundlegender Rahmen
# ?, mögliche Infektionsentwicklungen
# ?, konsequente Vorsorge
# ?, Aufrechterhaltung
# ?, Schulen
# ? 71. +++ (SEM)
Mit einem klar definierten Katalog schwerster Straftaten, kurzen Speicherfristen und einem uneingeschränktem Richtervorbehalt erscheint der jetzt gefundene Kompromiss geeignet, alle Interessen in Ausgleich zu bringen.
"
Am Mittag hatte Bundesjustizminister Maas Leitlinien für eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung vorgestellt.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernuenftiger-kompromiss-zur-vorratsdatenspeicherung;
Themen: Vorratsdatenspeicherung
# ?, Neuregelung
# ?, europäische Rechtsprechung
# ?, effektive Mittel
# ?, Mindestspeicherfrist
# ?, Totschlag
# ?, Mord
# ?, Mittag
# ?, Kinderpornografie
# ?, Verfassung
# ? 72. +++ (SEM)
Diese tolle Leistung verdient größten Respekt!
"
Prämiert werden können etwa Veranstaltungen, Workshops oder Foren, in denen Ideen für neue Leitlinien, Grundsätze, Zielgruppen oder für die künftige Öffentlichkeitsarbeit der Städtepartnerschaftsarbeit und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erarbeitet werden.
Auch öffentlichkeitswirksame Projekte, die Brücken schlagen zwischen der Vermittlung des europäischen Gedankens und kulturellen Ereignissen wie Jubiläen, Festivals oder sportlichen Begegnungen können Prämien erhalten.
In Frage kommen auch Projekte zum Austausch über Fachthemen wie etwa Ehrenamt, Umweltschutz, Jugendarbeitslosigkeit oder Hilfen für Menschen mit Handicap mit dem Ziel, voneinander zu lernen.
Datum: 2018-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-europa-bei-uns-zuhause-vergibt-praemien-staedtepartnerschaften-und;
Themen: Prämien
# ?, Kulturorganisationen
# ?, Städtepartnerschaftsvereine
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, Sportvereine
# ?, europäische Städtepartnerschaften
# ?, grenzüberschreitende Projekte
# ?, Partnerstädte
# ?, mögliche Bewerbungen
# ? 73. +++ (SEM)
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Mit dem Haushaltsplanentwurf für 2022 und der Finanzplanung 2021 bis 2025 knüpft die Landesregierung an den aktuellen Haushalt und die bisherige Finanzplanung an.
Die bestehende Konzeption und die seit 2017 entwickelten finanzpolitischen Leitlinien werden auch künftig fortgesetzt.
"Unsere neue Haushalts- und Finanzarchitektur wurde durch Corona-Pandemie und Flutkatastrophe mit gleich zwei bespiellosen Herausforderungen konfrontiert.
Einen solchen Praxistest hätte ich mir wahrlich nicht gewünscht.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 74. +++ (SEM)
Dieser intensive Zukunftsdialog findet gerade in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt.
Ziel der Konferenz ist es, im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Union zu formulieren.
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse anderer Bürgerdialoge aus der gesamten EU sollen voraussichtlich bis zum Frühjahr 2022 Schlussfolgerungen mit Leitlinien für die Zukunft Europas erarbeitet werden.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-europa-neu-gestalten-nordrhein-westfalen-veranstaltet-einen;
Themen: Zukunft von Europa
# ?, Beteiligungsprozess für Konferenz
# ?, Coleiter
# ?, Onlineveranstaltung
# ?, künftige Entwicklung
# ?, Vorschläge
# ?, Ideen der Onlinekonsultation
# ?, europäische Armee
# ?, pflanzliche Drogen
# ?, vegane Lebensweisen
# ? 75. +++ (SEM)
Dazu gibt es Informations-, Qualifizierungs- und Beratungsangebote für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden, für Architekten und Planer.
Gewerbegebiete: Auch beim Artenschutz soll das Rheinische Revier seinem Anspruch als Innovationsregion gerecht werden.
Umwelt- und Wirtschaftsministerium erarbeiten zeitnah Leitlinien für die Nutzung von Grünflächen auf und rund um die für den Strukturwandel erforderlichen Gewerbeflächen (z.B. Wasserflächen, Gehölzplanung).
Damit wird nicht nur ein Beitrag zum Artenschutz durch zusätzliche, dringend hierfür erforderliche Flächen geleistet.
Die Leitlinien dienen auch und gerade der Attraktivitätssteigerung für wissens- und technologieorientierte Gründungen und Ansiedlungen.
Datum: 2019-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, rheinisches Revier
# ?, Tagebauplanungen
# ?, Grundlage des Abschlussberichts
# ?, Umbau der Region
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Experimentierklausel
# ?, Leitlinien
# ?, Abschlussbericht
# ?, Gewerbegebiete
# ? 76. +++ (SEM)
Am Dienstag, 29. August 2023, hat Innenminister Herbert Reul zusammen mit dem Inspekteur der Polizei, Michael Schemke, die neue Führungsstrategie der Polizei Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Das Innenministerium hat im Rahmen einer Landesarbeitsgruppe gemeinsam mit den Polizeibehörden und wissenschaftlicher Unterstützung die Führungsprinzipien der nordrhein-westfälischen Polizei grundlegend überarbeitet.
Ergebnis ist ein Grundsatzpapier ("Verantwortliche Wahrnehmung von Führung in der Polizei Nordrhein-Westfalen"), das die Leitlinien guter Führung innerhalb der Polizei skizziert.
Das aktuell 217-seitige Papier richtet sich insbesondere an alle polizeilichen Führungskräfte im Land.
Damit erneuert die Polizei in Nordrhein-Westfalen ihre Führungsprinzipien erstmals seit 2004.
Datum: 2023-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-fuehrung-neue-fuehrungsstrategie-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;
Themen: gute Führung
# ?, neue Führungsstrategie
# ?, Führungsprinzipien
# ?, Landesarbeitsgruppe
# ?, neuer Leitfaden
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Papier
# ?, Führungsinstrumente
# ?, Grundlage für Rahmenkonzeption
# ?, Grundsatzpapier
# ? 77. +++ (SEM)
In allen Jugendamtsbezirken sollen interdisziplinäre Netzwerke zum Kinderschutz aufgebaut und mit einer Netzwerkkoordinierung ausgestattet werden.
6.
Es sollen Leitlinien zu Kinderschutzkonzepten in Einrichtungen und Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe etabliert werden.
7.
Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Datum: 2023-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-vorreiterrolle-seines-bundesweit-beachteten;
Themen: Wohl der Landesregierung
# ?, Schutzauftrag
# ?, Gefährdungen
# ?, Neuregelungen
# ?, Pilotphase
# ?, Jugendliche
# ?, Priorität
# ?, Jugendämter
# ?, Gesetz
# ?, Kinderschutzzentren
# ? 78. +++ (SEM)
All dem können wir mit einem Werkvertragsverbot einen Riegel vorschieben - das untermauern die guten Erfahrungen aus der Fleischindustrie, nachdem dort Werkverträge verboten wurden.
Deshalb halte ich ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier- und Paket-Branche für das Mittel der Wahl, um Arbeitsausbeutung in der Branche zu bekämpfen und hoffe, dass es kommen wird.
Leitlinie meiner Politik war immer, dass die Kernaufgaben eines Unternehmens auch von Menschen erledigt werden sollten, die dort fest angestellt sind", erklärte Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Bundesweit sind knapp 360.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bei den Kurier-, Express- und Paketdienstleistern (Stand Juni 2022: 359.243) tätig.
Darüber hinaus gibt es auch knapp 100.000 Minijobs in diesem Bereich.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;
Themen: Kurierbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Werkverträge
# ?, Bundesrat
# ?, Subunternehmen
# ?, Auslieferung
# ?, Fremdpersonal
# ?, Mittel der Wahl
# ? 79. +++ (SEM)
Ministerin Neubaur: Mit den richtigen strategischen Prioritäten unterstützen wir die Regionen in ihren individuellen Stärken
6. März 2024 PHB Neubaur, Mona - neutraler Blick, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Rund 180 Expertinnen und Experten aus Regionalwissenschaft, Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderungen, Kammern, Gewerkschaften, Verbänden, Politik und Verwaltung tauschten sich auf der Fachtagung über strategische Leitlinien aus.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Wachstum und regionalen Ausgleich fördern, Innovationen anregen und die klimaneutrale Transformation der Regionen erfolgreich umsetzen: die Regionalpolitik Nordrhein-Westfalens hat sich ehrgeizige Ziele gesetzt.
Datum: 2024-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertinnen-und-experten-aus-wissenschaft-und-praxis-beraten-bei-der-fachtagung;
Themen: Fachtagung
# ?, Regionalwissenschaft
# ?, steigender Wohlstand
# ?, strategische Leitlinien
# ?, Regionen
# ?, Wirtschaftsförderungen
# ?, Wertschöpfung
# ?, System der Regionalentwicklung
# ?, breiter Wohlstand
# ?, kluge Regionalpolitik
# ? 80. +++ (SEM)
Um den ÖGD und den Arbeitsschutz auf künftige Herausforderungen bestmöglich vorzubereiten, wollen wir die vorhandenen Strukturen bündeln, Synergien heben, Abstimmungsaufwände reduzieren und Arbeitsabläufe beschleunigen und optimieren.
Mit dem LfGA NRW können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und bereit dafür sein auf neue Infektionskrankheiten zu reagieren", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch die Bündelung von Fachkompetenz und Aufsichtsfunktion im LfGA NRW soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Arbeits- und Gesundheitsministeriums zur Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes erzielt werden.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.
Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-auf-den-weg-gebracht-landeskabinett-treibt-errichtung-des;
Themen: öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, neues Landesamt
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, Synergien
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Aufsichtsfunktion
# ?, Dienst der Leitung
# ?, Errichtung für Arbeitsschutz
# ?, Landesoberbehörde für Gesundheit
# ? 81. +++ (SEM)
Gerade vor dem Hintergrund rechtsstaatlicher Mängel in anderen Staaten Europas sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und die Kontrolle von staatsanwaltlichen Entscheidungen in einzelnen Ermittlungsverfahren auf reine Rechtsfehler beschränken.
Hintergrundinformationen
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2001 zehn Leitlinien veröffentlicht, die sich seit mehr als 20 Jahren bewährt haben.
In ständiger Selbstbindung kann eine Weisung in Einzelfragen durch das Ministerium nur erteilt werden, wenn die Generalstaatsanwaltschaft nach Prüfung gegen eine rechtsfehlerhafte Entscheidung der Staatsanwaltschaft nicht einschreitet.
Mit Blick auf den dreistufigen Aufbau der staatsanwaltschaftlichen Dienstaufsicht muss eine Weisung zudem im Einzelfall immer an die unmittelbar nachgeordnete Behörde gerichtet und dokumentiert sein.
Datum: 2024-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;
Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht
# ?, Ermessensentscheidungen
# ?, fehlerhafte Rechtsanwendung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Unabhängigkeit
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Beurteilungsentscheidungen
# ?, Einzelfragen
# ?, Einzelweisungen
# ?, aktueller Referentenentwurf
# ? 82. +++ (SEM)
Das Schulministerium hat neue Handlungsleitlinien veröffentlicht / Ministerin Feller: Wir müssen alles tun, was möglich ist - und bieten unseren Lehrkräften passgenaue Lösungen
8. November 2024 Fahne von Israel liegt auf einem Tisch Foto: pexels.com / cottonbro studio
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu präventiven Ansätzen zur Bekämpfung von Antisemitismus, Anleitungen für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Beratungs- und Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.
Schule und Bildung
Antisemitismus hat viele Formen, darunter offene Äußerungen oder weniger klar erkennbare Ausprägungen.
Datum: 2024-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulen-erhalten-umfassende-zusaetzliche-unterstuetzung-bei-der-bekaempfung-von;
Themen: Bekämpfung
# ?, multiprofessionelles Beratungsnetzwerk
# ?, Unterrichtsmaterialien
# ?, Hamasangriff
# ?, antisemitismuskritische Schulkultur
# ?, antisemitismuskritische Bildungsarbeit
# ?, präventive Ansätze
# ?, konkrete Tipps
# ?, Unterstützungsnetzwerk
# ?, Anleitungen
# ? 83. +++ (SEM)
Zudem können alle Schulen in Nordrhein-Westfalen mit Blick auf die Antisemitismusprävention auf ein umfangreiches Angebot an Unterrichtsmaterialien zurückgreifen.
Maßgeblich für Schulen sind außerdem die jüngst veröffentlichten "Handlungsleitlinien für Schulen zur Stärkung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus".
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.
Zudem hatte das Schulministerium den Schulen bereits unmittelbar nach dem Hamas-Angriff im Oktober 2023 Unterstützungsmaterialien zur Verfügung gestellt.
Datum: 2024-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-staerken-unsere-schulen-weiter-beim-kampf-gegen-extremismus;
Themen: Extremismus
# ?, systemische Extremismusprävention
# ?, Prävention
# ?, Schulausschuss
# ?, Blick von Nordrhein-Westfalen
# ?, islamistischer Attentäter
# ?, wichtige zusätzliche Hilfe
# ?, zusätzliche Initiativen
# ?, Terrorakt
# ?, bestehende Unterstützungsangebote
# ? 84. +++ (SEM)
Durch ihre Arbeit sorgen sie dafür, dass Europa nicht nur theoretisch behandelt wird, sondern dass Europa für junge Menschen sehr konkret und erfahrbar wird.
"
Im Rahmen der Jahrestagung wurden die politischen Leitlinien der nächsten Europäischen Kommission 2024 - 2029 durch Dr. Stefan Lock (Leiter der Regionalvertretung Bonn der Europäischen Kommission) vorgestellt.
Die anschließende Podiumsdiskussion fand unter dem Titel "Europafeindlichkeit im Alltag begegnen: Strategien und Verantwortung im Bildungskontext" statt.
Insgesamt 35 Schulen wurden anlässlich ihres 15-jährigen Bestehens als Europaschule geehrt.
Datum: 2024-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zeichnet-vier-neue-europaschulen-aus;
Themen: Europaschulen
# ?, Bildungskontext
# ?, Europafeindlichkeit
# ?, Rahmen der Jahrestagung
# ?, nächste europäische Kommission
# ?, politische Leitlinien
# ?, europäische Kompetenzen
# ?, rezertifizierte Schulen
# ?, Politikunterricht
# ?, anschließende Podiumsdiskussion
# ? 85. +++ (SEM)
Nach nicht einmal fünf Jahren Haft wurde einer vom Kammergericht Berlin wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter russischer Staatsbürger nach Russland überstellt.
Die Grundsätze, nach denen ein Verzicht auf eine nachhaltige Strafverfolgung und Strafvollstreckung im öffentlichen Interesse gerechtfertigt sein kann, sind im Strafprozessrecht nicht ausreichend geregelt.
Nordrhein-Westfalen hat angeregt, in das Gesetz Leitlinien aufzunehmen, die das Ermessen der Politik sachgerecht begrenzen.
Leider hat der Vorstoß keine Mehrheit finden können.
Nordrhein-Westfalen wird daher weiterhin für eine Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen eintreten.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ? 86. +++ (SEM)
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen können mit Blick auf Extremismus- und Antisemitismusprävention auf ein umfangreiches Angebot an Unterrichtsmaterialien zurückgreifen.
Maßgeblich für Schulen sind außerdem die jüngst veröffentlichten "Handlungsleitlinien für Schulen zur Stärkung jüdischen Lebens und zur Bekämpfung von Antisemitismus".
Die Leitlinien enthalten unter anderem vertiefende Informationen zu Konzepten zur Antisemitismusprävention, Hinweise für den Schutz von Betroffenen und konkrete Tipps, wie Schulen ein multiprofessionelles Unterstützungsnetzwerk und eine antisemitismuskritische Schulkultur etablieren können.
Zudem hatte das Schulministerium den Schulen bereits unmittelbar nach dem Hamas-Angriff im Oktober 2023 Unterstützungsmaterialien zur Verfügung gestellt.
Weitere Informationen finden Sie hier: Antisemitismus - Wahrnehmen und Begegnen |
Datum: 2025-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-antisemitismus-hat-unserem-land-keinen-platz;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz
# ?, ehemaliges Konzentrationslager
# ?, Geschichte
# ?, Antisemitismusprävention
# ?, Vernichtungslager
# ?, Bildungsportal
# ?, jüdisches Leben
# ?, Grauen des Massenmords
# ?, Partner der Stiftung
# ?, digitale Auschwitzführung
# ? 87. +++ (SEM)
Es ist vielmehr ein wesentlicher Bestandteil in der Bekämpfung des Antisemitismus, in Bildungsmedien auch die Vielfalt und Lebendigkeit des jüdischen Lebens darzustellen.
" Die Ministerin betonte, dass die Art und Weise, wie Personengruppen in Büchern dargestellt werden, einen maßgeblichen Einfluss auf die Wahrnehmung der Leserinnen und Leser habe.
Schulbücher seien dabei keine Ausnahmen und spielten eine Schlüsselrolle bei der Vermittlung von Wissen und Werten: "Mit den neuen Leitlinien geben wir Lehrkräften, Schulbuchautoren und Verlagen ein Werkzeug an die Hand, das hilft, ein realistisches Bild jüdischen Lebens in Lernmitteln zu zeichnen und Vorurteile abzubauen.
Damit leisten wir einen Beitrag, um unsere Demokratie zu stärken und Antisemitismus zu bekämpfen.
"
Datum: 2025-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problematische-darstellungen-vermeiden-und-die-vielfalt-des-judentums-zeigen;
Themen: Bildungsmedia
# ?, Judentum
# ?, jüdische Geschichte
# ?, gemeinsame Empfehlungen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Bildungsverwaltungen
# ?, Antike
# ?, Stereotype
# ?, Lehrkräfte
# ?, Zentralrat von Juden
# ? 88. +++ (SEM)
Als staatlicher Bauherr und Vermieter sichert er die Infrastruktur für Polizei und Justiz, für Lehre und Forschung, aber auch für eine öffentliche Verwaltung, die zugleich modern und bürgernah sowie als Arbeitgeber attraktiv sein muss", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Wir überprüfen und optimieren laufend Strukturen und Prozesse, um für die vielfältigen Anforderungen die besten, aber auch wirtschaftlichsten Lösungen im Landesbau zu finden.
Ein sparsamer Umgang mit staatlichen Mitteln und mit Fläche ist unsere Leitlinie für staatliche Bauprojekte.
" Staatssekretär Dr. Günnewig unterstreicht: "Die fortschreitende Digitalisierung unserer Landesverwaltung und Konzepte der Modern Work haben uns hier neue Chancen eröffnet, die wir ergreifen wollen und müssen.
Mit Hendrik Clemens Schulte haben wir einen absoluten Fachmann für diese Aufgabe gewinnen können, der die Landesverwaltung ebenso gut kennt wie die Baupraxis.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-beauftragter-unterstuetzt-modernisierung-des-landesbaus-nordrhein-westfalen;
Themen: Doktoren
# ?, neue Beauftragte
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Porträtfoto
# ?, Bauexperte
# ?, Landesbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmensetzungen
# ?, absoluter Fachmann
# ?, staatliche Bauprojekte
# ?, vielfältige Anforderungen
# ? 89. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Empfehlung für Regeln privater Handynutzung an Schulen
Ministerin Feller: Klare, verbindliche und altersgerechte Regeln für die private Handynutzung an unseren Schulen
Schulministerium unterstützt mit Leitlinien und erstmals mit exemplarischer Handyordnung / An den Grundschulen und in der Primarstufe an Förderschulen soll das Handy grundsätzlich in der Schultasche bleiben
25. März 2025 Smartphone Bild: pexels.
com
Datum: 2025-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-klare-verbindliche-und-altersgerechte-regeln-fuer-die-private;
Themen: exemplarische Handyordnung
# ?, private Handynutzung
# ?, verbindliche Regeln
# ?, Handys
# ?, Förderschulen
# ?, Schulordnung
# ?, unerlässliche Medienkompetenz
# ?, Schultasche
# ?, grundlegende Fähigkeiten
# ?, private Nutzung
# ? 90. +++ (SEM)
* Im Hochschulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen wurde die rechtliche Grundlage geschaffen, um die individuellen Leistungsbezüge unmittelbar seitens der Hochschulen geschlechterdifferenziert zu erheben und auszuwerten.
Ende 2025 werden diese neu erhobenen Daten anonymisiert veröffentlicht.
* Die Hochschulen haben sich zudem darauf geeinigt, die Leitlinien zur Vergabe der Leistungsbezüge zu verschriftlichen und zu veröffentlichen.
Jährlich soll der Kriterienkatalog, der bei den Verhandlungen von Leistungsbezügen herangezogen wird (etwa die Anzahl der Veröffentlichungen, Anwerbung von Drittmitteln), überprüft werden.
Zudem sollen die Ergebnisse der Leistungsbezüge-Verhandlungen regelmäßig hochschulintern (etwa im Senat) präsentiert werden.
Datum: 2025-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleicher-verdienst-fuer-gleiche-arbeit-hochschulen-wollen-mehr-gerechtigkeit-bei;
Themen: Professorinnen
# ?, geschlechtsspezifisches Einkommensgefälle
# ?, ungleiche Bezahlung
# ?, Musikhochschulen
# ?, Erhebungen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Berufungsverhandlungen
# ?, Ergebnisse der Leistungsbezügeverhandlung
# ?, Gehaltsunterschiede
# ?, Leistungsbezügeverhandlungen
# ? 91. +++ (SEM)
* Planungskosten, z. B. Umweltgutachten und Statik-Gutachten.
Fördergegenstände sind unter anderem Overhead- oder Bodensensoren zur stellplatzscharfen Belegungserfassung, Lesegeräte für E-Tickets im ÖPNV, Beleuchtung, Stadtmobiliar und eine Erweiterung der Park-and-Ride-Anlage um bis zu zehn Stellplätze.
Die weiteren Fördergegenstände sind in den Leitlinien zum Förderprogramm "Vernetzt mobil im Rheinischen Revier - Smarte Pendlerparkplätze" aufgeführt.
Antragstellung, Planung und Umsetzung werden - nach regionaler Zuständigkeit - von Mitarbeitenden von go.
Rheinland bzw. des VRR beratend begleitet; diese fachliche Beratung ist verpflichtend vor Antragstellung.
Datum: 2025-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzt-mobil-im-rheinischen-revier-neues-foerderprogramm-fuer-smarte;
Themen: smarte Pendlerparkplätze
# ?, rheinisches Revier
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Anzeigetechnik
# ?, Detektionstechnik
# ?, Teil des Wegs
# ?, Umstieg
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Pendlerinnen
# ?, detaillierte Informationen
# ? 92. +++ (SEM)
Nach dem Zukunftstag im Rheinischen Revier am 10. November 2025, bei dem die Stadt Erkelenz einen ersten Förderbescheid über 14,3 Millionen Euro erhielt, werden nun weitere Schritte hin zu lebendigen Zukunftsdörfern umgesetzt.
In enger Abstimmung mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Stadt Erkelenz werden jetzt die ersten 25 Immobilien aus dem Bestand von RWE Power in den fünf Erkelenzer Dörfern zum Verkauf angeboten.
Die Leitentscheidung "Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region" vom 19. September 2023 konkretisierte die Leitlinien für die Revitalisierung der fünf Dörfer in Erkelenz und die Ausgestaltung einer Vorkaufsoption für frühere Umsiedlerinnen und Umsiedler sowie deren Kinder.
Das Interessenbekundungsverfahren zur Vorkaufsoption in Erkelenz wurde am 20. März 2024 gestartet.
Bis zum Fristende am 1. Juli 2024 haben 39 Umsiedlerinnen und Umsiedler ihr grundsätzliches Interesse zum Rückkauf bekundet.
Datum: 2025-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neues-zuhause-fuer-alte-heimat-verkaufsprozess-fuer-erste;
Themen: nächste Entwicklungsphase
# ?, städtebauliches Entwicklungskonzept
# ?, alte Heimat
# ?, Landfolge
# ?, Dörfer
# ?, Leitentscheidung
# ?, neues Zuhause
# ?, Zweckverband
# ?, Leitlinien
# ?, Versorgungssicherheit
# ? 93. +++ (SEM)
NRW 2026 bildet den Rahmen, mit dem Nordrhein-Westfalen einen wirksamen Beitrag zu den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen leisten will, die bis 2030 erreicht werden sollen.
Der Entwurf unter Federführung des Umweltministeriums wurde so bereits vom Landeskabinett für die Beteiligung der Öffentlichkeit freigegeben.
"Die 17 Nachhaltigkeitsziele der UN sind eine Leitlinie für unsere Politik.
Sie zeigen, dass eine gerechte und ökologische Welt möglich ist.
Mit dieser Strategie legt das Land fest, wo wir verbindlich vorangehen und welche Projekte Priorität haben.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wie-wollen-wir-zukunft-leben-landesregierung-stellt-den-entwurf-der;
Themen: Entwurf
# ?, klimafeste Städte
# ?, wirtschaftliches Handeln
# ?, saubre Gewässer
# ?, große Zukunftsaufgaben
# ?, neue Nachhaltigkeitsstrategie
# ?, Ressourcen
# ?, sichere Mobilität
# ?, klares Ziel
# ?, Leitlinie für Politik
# ? 94. +++ (SEM)
Dazu gehören u. a. Daten, Tools, Musterverträge, Beratungsangebote und Praxisbeispiele.
Zusätzlich werden Unternehmen gefördert, die sich extern zur Nutzung von Abwärme beraten lassen.
Positionspapier Leitlinien für eine Wärmewende, die allen nutzt
Das Land will die Wärmewende so gestalten, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen davon profitieren können: 1. Wärmewende heißt Zukunft sichern: Weniger klimaschädliches Öl und Gas aus dem Ausland, dafür mehr heimische, klimafreundliche Energie.
Das stärkt Handwerk und regionale Wirtschaft.
Datum: 2025-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-waerme-einfach-buendnis-startet-offensive-fuer;
Themen: moderne Heizsysteme
# ?, Energieberatung
# ?, Heizkosten
# ?, Positionspapier
# ?, Offensive
# ?, Handwerk
# ?, Abwärmestrategie
# ?, Heizkeller der Zukunft
# ?, Heizung für Hauseigentümerinnen
# ?, Musterverträge
# ? 95. +++ (SEM)
Dieser Weg hat sich bewährt.
Im Frühjahr 2025 hatte das Schulministerium die Schulen in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, bis zum Herbst eigene, verbindliche Regelungen zur Handynutzung zu entwickeln.
Für diesen Prozess hatte das Schulministerium klare Leitlinien vorgegeben.
Demnach sollte an Grundschulen die private Nutzung von Handys und Smartwatches grundsätzlich nicht erlaubt sein.
Die weiterführenden Schulen sollten verbindliche, altersgerechte Regelungen erarbeiten, die gemeinsam getragen werden und im Schulalltag funktionieren.
Datum: 2026-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-handyregeln-nordrhein-westfaelischen-schulen-mehr-ruhe-im-unterricht-mehr;
Themen: Handynutzung
# ?, weiterführende Schulen
# ?, partizipativer Weg
# ?, Handyregeln
# ?, Grundschulen
# ?, Schulgemeinschaften
# ?, Schulalltag
# ?, verbindliche Vorgaben
# ?, verbindliche Regelungen
# ?, Schulministerium
# ? 96. +++ (SEM)
Bildung wird dabei als Recht jedes Kindes und als gemeinsame Aufgabe aller Bildungsorte verstanden.
Die aktualisierte Fassung soll übersichtlicher, verständlicher und stärker auf die Praxis ausgerichtet werden.
Kurze Zusammenfassungen, klare Leitlinien und konkrete Beispiele sollen Fachkräften dabei helfen, die Bildungsgrundsätze im pädagogischen Alltag umzusetzen.
Der Prozess zur Aktualisierung der "Bildungsgrundsätze NRW" ist unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Helen Knauf der Hochschule Bielefeld bereits im Juni 2025 gestartet.
Nun liegt der Entwurf der aktualisierten Bildungsgrundsätze vor und in den kommenden Monaten folgen weitere Abstimmungen zwischen den beteiligten Ministerien sowie mit den Spitzenverbänden der Träger.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildung-von-anfang-staerken-land-aktualisiert-bildungsgrundsaetze-fuer-kinder-im;
Themen: Bildungsgrundsätze
# ?, Hochschule Bielefeld
# ?, alltägliches Entdecken
# ?, Bildungsorte
# ?, Bildungswerkstatt
# ?, wissenschaftliche Leitung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Sprechen
# ?, andere Kinder
# ?, Spielen
# ? 97. +++ (SEM)
Dazu gehören vor allem auch die umsichtige und disziplinierte Haushaltsführung und das anspruchsvolle Schuldenmanagement.
Auch die beabsichtigten Infrastruktur-Investitionen aus dem NRW-Plan sowie die Altschulden-Entlastung der Kommunen werden von S&P positiv bewertet.
Damit bestätigen die Rating-Experten zentrale Leitlinien der Landesregierung: investieren, priorisieren und die Tragfähigkeit des Haushalts sichern.
Minister Dr. Optendrenk: "Solide Finanzen und Investitionen in die Zukunft gehören zusammen.
Unsere konsequente Haushaltspolitik mit Weitsicht sorgt für Stabilität auch und gerade in anspruchsvollen Zeiten.
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/standard-poors-hebt-ausblick-rueckenwind-fuer-nordrhein-westfalens-finanzkurs;
Themen: Finanzkurs von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kreditrating
# ?, hohe Bonität
# ?, Ratings
# ?, Ausblick
# ?, Rückenwind
# ?, Ratingexperten
# ?, Ratingreport von S&P
# ?, Ratingverbesserung
# ?, anspruchsvolles Schuldenmanagement
# ? 98. +++ (SEM)
Der 'BauCode NRW' steht für einen in Teilen radikalen, aber notwendigen Wandel: Bauen wird wieder einfach.
Keine unnötigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften, keine Bürokratie-Hürden, die Kreativität und Tempo ausbremsen.
Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.
Das Grundprinzip: Menschen, die bauen wollen, wissen, was sie tun - und Nordrhein-Westfalen vertraut ihnen.
Statt endloser Genehmigungen gibt es Verantwortung, statt kleinlicher Vorgaben klare Ziele.
Datum: 2026-07-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;
Themen: Umnutzung
# ?, Umbauordnung
# ?, bestehende Gebäude
# ?, Genehmigungsfiktion
# ?, Regelungswut in Deutschland
# ?, öffentlichrechtliche Anforderungen
# ?, neuer Baucode
# ?, Nutzungsänderung
# ?, Steckdosen
# ?, Raum
# ? 99. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Neue Leitlinien für entwicklungspolitische Aktivitäten und globale Kooperation in der "Einen Welt"
Landesregierung beschließt neue Leitlinien für entwicklungspolitische Aktivitäten und globale Kooperation in der "Einen Welt"
6. August 2026 Hände von Menschen unterschiedlicher Herkunft halten zusammen Foto: pexels.com / Diva Plavalaguna
Datum: 2026-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-neue-leitlinien-fuer-entwicklungspolitische;
Themen: entwicklungspolitische Aktivitäten
# ?, neue Leitlinien
# ?, Diasporainitiativen
# ?, Ergänzungsvorschläge
# ?, Transformationsprozesse der Erfahrung
# ?, gleichberechtigte Partnerschaften
# ?, entwicklungspolitischer Beitrag
# ?, Wohlstand
# ?, Lebensort
# ?, Konsultation
# ? 100. +++ (SEM)
Der 'BauCode NRW' steht für einen in Teilen radikalen, aber notwendigen Wandel: Bauen wird wieder einfach.
Keine unnötigen bauordnungsrechtlichen Vorschriften, keine Bürokratie-Hürden, die Kreativität und Tempo ausbremsen.
Stattdessen: klare Leitlinien, digitale Transparenz und eine gemeinsame Haltung - wir bauen Nordrhein-Westfalen weiter.
Um das zu schaffen, müssen digitale Informationen dort leicht zugänglich sein, wo sie in der Praxis gebraucht werden.
Mit der digitalen Synopse werden die Änderungen der Landesbauordnung in ein zeitgemäßes Format gebracht.
Datum: 2026-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;
Themen: Ingenieurkammerbau
# ?, vorherige Fassung
# ?, digitales Informationsangebot
# ?, neue Synopse
# ?, Architektenkammer
# ?, Geduld
# ?, 2 Kammern
# ?, Bauarbeiterhelm
# ?, Bauzeichnung
# ?, Betonplatte
# ? 101. +++ (IR)
Mit den neuen Entscheidungsleitlinien für die Denkmalbehörden trägt das Land Nordrhein-Westfalen dem Rechnung.
Die Entscheidungsleitlinien stellen deshalb sowohl für die Behörden als auch für die Eigentümerinnen und Eigentümer klar, wo, wie und unter welchen Bedingungen die Errichtung einer Solaranlage auf, an oder in der Nähe von Denkmälern ermöglicht werden kann", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die "Entscheidungsleitlinien für Solaranlagen auf Denkmälern" in der Kürze:
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-erleichtert-solaranlagen-auf;
Themen: Solaranlagen
# ?, Denkmäler
# ?, Sicherstellung der Energieversorgung
# ?, Erscheinungsbild
# ?, Dachfläche
# ?, Entscheidungsleitlinien
# ?, Erheblichkeitsschwelle für Beeinträchtigung
# ?, Erlaubnisbehörde
# ?, Nebenbestimmungen
# ?, Paneele
# ? 102. +++ (IR)
Die neuen Informationsmaterialien wurden gemeinsam mit den Partnerorganisationen Gemeinsame Elterninitiative Plötzlicher Säuglingstod (GEPS NRW) e.V., dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Landesverband Nordrhein und Westfalen-Lippe, dem Berufsverband der Frauenärzte Landesverband Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie dem Landesverband der Hebammen NRW, unter Berücksichtigung der S1-Leitlinie Prävention des Plötzlichen Säuglingstods, erstellt.
Eine S1-Leitlinie fasst Handlungsempfehlungen von Expertinnen und Experten zusammen.
Datum: 2025-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherer-babyschlaf-gesundheitsministerium-stellt-informationen-fuer-eltern-zehn;
Themen: Sticker
# ?, Partnerorganisationen
# ?, Eltern
# ?, S1-Leitlinie
# ?, optimale Schlafumgebung
# ?, sichere Schlafumgebung
# ?, sicherer Babyschlaf
# ?, Säuglinge
# ?, gesundheitliche Risiken
# ?, Familien
# ? 103. +++ (IR)
Die neue Förderleitlinie bildet neben der Förderung für Videospiele mit klassischem Unterhaltungsfokus auch die Grundlage für weitere Games-Förderprogramme der Film- und Medienstiftung NRW, wie das Programm zur Förderung von Serious Games und Gamification-Anwendungen.
Die neue Förderleitlinie tritt am 1. September 2025 in Kraft.
Datum: 2025-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hebt-die-games-foerderung-auf-ein-neues-level;
Themen: Medienstiftung
# ?, Filmstiftung
# ?, neue Förderrichtlinie
# ?, Gamesbranche
# ?, neue Förderleitlinie
# ?, neue Gamesförderung
# ?, Förderung
# ?, Medienminister
# ?, Publisher
# ?, Vertical
# ? 104. +++ (IR)
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen-0;
Themen: neue Eine-Welt-Strategie
# ?, notwendige Novellierung
# ?, globale Herausforderungen
# ?, Kabinett
# ?, entwicklungspolitische Experten
# ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren
# ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik
# ?, Opengovernmentprozeß
# ?, entwicklungspolitische Arbeit
# ?, politische Willensbildung
# ? 105. +++ (IR)
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Die Novellierung der bisherigen entwicklungspolitischen Leitlinien war notwendig, um die Eine-Welt-Politik des Landes an die aktuellen globalen Herausforderungen anzupassen.
Datum: 2012-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neue-eine-welt-strategie-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Eine-Welt-Strategie
# ?, notwendige Novellierung
# ?, globale Herausforderungen
# ?, Kabinett
# ?, entwicklungspolitische Experten
# ?, transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren
# ?, zukunftsfähige Eine-Welt-Politik
# ?, Opengovernmentprozeß
# ?, entwicklungspolitische Arbeit
# ?, politische Willensbildung
# ? 106. +++ (IR)
Außerdem gilt es, das E-Government-Gesetz des Bundes und die verbindliche IT-Sicherheitsleitlinie umzusetzen.
Datum: 2013-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-nrw-sollen-noch-mehr-informationstechnik-nutzen-koennen-innenminister;
Themen: Informationstechnik
# ?, CIO
# ?, langjähriger Abteilungsleiter
# ?, Landesorganisation
# ?, fortschrittliche Zukunft
# ?, Prozess
# ?, Verwaltungsmodernisierung
# ?, Behördengänge
# ?, weiterer Schritt
# ?, Innere
# ?