Nach Ansicht des Umweltministeriums muss insbesondere die Anpassung an die Folgen des Klimawandels weiterhin konsequent in den Blick genommen werden.
"In der Corona-Krise haben sich die drängenden Probleme wie der Klimawandel, der Verlust der Biodiversität oder natürlicher Ressourcen ja nicht aufgelöst", sagte Heinen-Esser.
Die Ziele der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaschutzabkommens dienten gerade in der aktuellen Lage als Leitplanken.
Derweil konkretisieren sich die Pläne der Landesregierung eines eigenständigen Klimaanpassungsgesetzes.
Heinen-Esser: "Mit einem Klimaanpassungsgesetz wollen wir ein geeignetes Instrument schaffen, uns in allen Lebensbereichen auf die Folgen des Klimawandels vorzubereiten."

Das kann aber nur der Einstieg in einen weiterführenden Prozess sein.
Die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen Transparenz und Klarheit.
Und auch unsere landwirtschaftlichen Betriebe erwarten klare und verbindliche Leitplanken.
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Intensiv besprochen wurde auch die Zukunft des Ackerbaus: Der Bund wurde gebeten, zur Herbstkonferenz einen Zwischenbericht zur Nationalen Ackerbaustrategie vorzulegen.

Klar ist: Für das Carbon Management gibt es keine universelle Lösung.
Je nach Branche, Prozess und Wertschöpfungskette bedarf es ganz unterschiedlicher Ansätze für den Aufbau einer sparsamen, kreislauforientierten und klimaneutralen Kohlenstoffwirtschaft.
Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr die deutschlandweit erste Carbon Management Strategie auf den Weg gebracht, in der verschiedene Handlungsfelder aufgezeigt und spezifische Lösungsansätze sowie Leitplanken für den Übergang in eine Low Carbon Industry skizziert werden.

Mit der Leitentscheidung werden die raumbezogenen Aspekte der Eckpunkteverständigung in Vorgaben für die nachfolgenden Planungs- und Fachverfahren in der Region umgesetzt.
In der Raumordnung ist dies vor allem in der Braukohlenplanung durch den Braunkohlenausschuss in Köln der Fall.
Für diese setzen die künftigen Festlegungen der neuen Leitentscheidung wichtige Leitplanken.
Ab sofort besteht die Möglichkeit, dem Ministerium Anregungen zur neuen Leitentscheidung mitzuteilen.
Kontaktadresse: leitentscheidung@mwike.nrw.de.

Auf dieser Fläche wirtschaften circa 33.000 landwirtschaftliche Betriebe mit ihren Familien.
"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.
Wir brauchen solide Leitplanken, um einen Wettbewerb um die niedrigsten Umweltstandards zu verhindern.
Nur so kann sich unsere moderne Landwirtschaft gut und nachhaltig entwickeln, wirtschaftlich erfolgreich sein und für Umwelt, Tiere und Gesellschaft verantwortlich handeln", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser in einer Diskussion mit Dr. Achim Irimescu, Sprecher des EU-Sonderausschusses Landwirtschaft, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlaments und Dr. Peter Wehrheim, Mitglied des Kabinetts von Kommissar Hogan.
Ministerin Heinen-Esser betonte, dass Umweltschutz und Landwirtschaft keine Gegensätze seien und Ihre Vertreterinnen und Vertreter an einem Strang ziehen müssten: "Die Zukunft erfordert Dialog, aber auch Kompromissbereitschaft auf beiden Seiten.

"
Dr. Hendrik Neumann, Technischer Geschäftsführer Amprion GmbH: "Um die ambitionierten Klimaziele zu erreichen, müssen die Sektoren Strom, Gas und Wasserstoff miteinander verzahnt werden.
Das Ziel muss sein, in einem gemeinsamen Szenariorahmen die Leitplanken für die nachfolgenden Netzplanungsprozesse zu setzen.
Die Integration der entstehenden Wasserstoffinfrastruktur mit Elektrolyseuren muss dabei von Anfang an sowohl an den Erfordernissen der Industrie als auch des Stromnetzes ausgerichtet werden.
Mit der direkten Anbindung großer Mengen Offshore-Windenergie in Nordrhein-Westfalen wird Amprion zu der erfolgreichen Transformation des Wirtschaftsstandorts beitragen.

Außerdem sichert der LEP vier landesbedeutsame Standorte für flächenintensive Großvorhaben, sechs landes- und regionalbedeutsame Flughäfen sowie zehn landesbedeutsame Häfen.
Die wirtschaftliche Entwicklung soll durch Flächenvorsorge für Gewerbe- und Industriegebiete aktiv gefördert werden.
Freiraum wird für seine spezifischen Nutz- und Schutzfunktionen gesichert - für unverzichtbare Eingriffe in den Freiraum setzt der Landesentwicklungsplan Leitplanken.
In öffentlichen Beteiligungsverfahren wurden Institutionen, Verbände und Bürgerinnen und Bürger einbezogen.
Die Verfahren haben zu wichtigen Klarstellungen und Ergänzungen geführt.

Dort kündigte die Ministerin weitere Dialogformate an, um die vielfältigen Herausforderungen und offenen Fragen mit der Region zu besprechen.
Bereits am Mittwoch hatte das Wirtschaftsministerium die Inhalte einem Fachpublikum aus Verbänden und Politik vorgestellt.
Ministerin Neubaur: "Die beiden Veranstaltungen in Erkelenz haben uns nochmal den eindeutigen Auftrag gegeben, mit der Leitentscheidung klare Leitplanken für den vorzeitigen Kohleausstieg und die Zukunft des Rheinischen Reviers zu setzen.
Die betroffenen Menschen aus der Region, die Jahre lang mit den Tagebauen gelebt haben, verdienen, dass wir ihnen die bestmöglichen Voraussetzungen geben, damit sie selbst ihre neue Zukunft gestalten können.
Die Ideen dafür sind beeindruckend und machen Mut.

Landesregierung beschließt 5G-Mobilfunkstrategie und fördert den Aufbau der 5G-Technologie mit bis zu 90 Millionen Euro
27. Dezember 2019 phb Handy, 5G Foto: iStock.com / MARHARYTA MARKO
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Kabinett hat die neue 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen verabschiedet, die Leitplanken für die Einführung der fünften Mobilfunkgeneration (5G) in Nordrhein-Westfalen setzt.

Handeln".
Das neue Gremium wird mindestens zweimal im Jahr tagen.
Minister Lienenkämper: "Die Nachhaltigkeitsstrategie Nordrhein-Westfalen enthält wichtige Leitplanken und Maßnahmen, wie die nachhaltige Transformation gelingen wird.
Um die Potenziale voll auszuschöpfen, müssen alle an einem Strang ziehen und ökologische, ökonomische und soziale Fragestellungen ganzheitlich betrachten.
Der Nachhaltigkeitsbeirat wird diesen Prozess künftig mit seiner Sachkenntnis und wichtigen Impulsen unterstützen.

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Leitbild "Lernen im Digitalen Wandel"
Landesregierung setzt Leitplanken für die Zukunft von Bildung in Zeiten der Digitalisierung
28. September 2016 Bild Bildung 4.0 - Lernen im Digitalen Wandel - Poster Foto: panthermedia.net / olly18
Zum Abschluss des breit angelegten Dialogprozesses zum Thema "Lernen im Digitalen Wandel" hat die Landesregierung ihr Leitbild für Bildung in Zeiten der Digitalisierung vorgelegt.

Luftqualität, Biodiversität, Waldzustand & Co.: Umweltzustandsbericht zeigt viele Verbesserungen, aber auch Handlungsbedarf
Ministerin Heinen-Esser: "Auf Erreichtem dürfen wir uns nicht ausruhen.
Umwelt-, Klima- und Naturschutz müssen weiterhin die Leitplanken unseres Handelns sein und in der Gesellschaft verankert werden.
"
12. Mai 2021

Bauplanung: Mehrere Varianten werden aktuell geprüft
Über die konzeptionellen und akademischen Fragen hinaus beschäftigt sich die Universität Bielefeld auch intensiv mit der Frage des Standorts für die zukünftige Medizinische Fakultät.
Zentrale Leitplanken für die Planungen sind der enge Zeitplan bis zum Start der Fakultät, das sukzessive Aufwachsen der Fakultät und die aus konzeptioneller Sicht notwendige Nähe zum aktuellen Hauptgebäude.
Die Universität hat durch einen Gutachter verschiedene Varianten prüfen lassen, wo die Flächen und Gebäude entstehen können.
Diese Varianten werden nun mit der Landesregierung, der Stadt Bielefeld und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen eingehend erörtert und geprüft, so dass bald eine Entscheidung getroffen werden kann, wie und wo gebaut werden soll.

Drittgrößter Emittent war der Verkehrssektor mit einem Anteil von etwa 12 Prozent.
"Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, schnellstmöglich den Umbau unserer Energiestruktur umzusetzen und auf Erneuerbare Energien umzusteigen.
Unser Klimaschutzgesetz und der Klimaschutzplan sind dafür die Leitplanken", sagte Minister Remmel.
Mit ihrer ambitionierten Klimaschutzpolitik möchte die Landesregierung neue Wege gehen, um Treibhausgasemissionen dauerhaft zu senken.
Das im Januar 2013 verabschiedete Klimaschutzgesetz sieht vor, die klimaschädlichen Gase in NRW bis 2020 um mindestens 25 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, bis 2050 um mindestens 80 Prozent.

Rettungsmedaille für Thomas Stefen aus Ratingen und Dr. Ursula Goth aus Mettmann (nicht anwesend) Am Nachmittag des 5. Mai 2019 kommt es auf der Ratinger Landstraße in Mettmann zu einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Lieferwagen.
Bei einem Überholmanöver stoßen die zwei Fahrzeuge frontal zusammen.
Dabei kommt der Pkw von der Fahrbahn ab, prallt in die Leitplanke und beginnt zu brennen.
Ursula Goth, die zu diesem Zeitpunkt ebenfalls auf der Ratinger Landstraße unterwegs ist, sieht den Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge, hält sofort an, läuft zu dem brennenden Fahrzeug und öffnet die Fahrertür.
Der Innenraum ist bereits mit dichtem Qualm gefüllt.

Der Beamte sichert die Unfallstelle ab, ruft über Funk Verstärkung und weist später die eintreffenden Rettungs-kräfte sowie die Feuerwehr ein.
Ayhan Gül ist zu diesem Zeitpunkt ebenfalls auf der Westfalenstraße unterwegs.
Als er in den Baustellenabschnitt fährt, entdeckt er die durchbrochene Leitplanke und realisiert sofort, dass etwas passiert ist.
Ayhan Gül und zwei weitere Männer, die den Unfall beobachtet haben, laufen zum Ufer der Ruhr und steigen in das hüfttiefe Wasser.
Der Unfallwagen läuft mittlerweile immer weiter mit Wasser voll.

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"Indem wir uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte.
Jede und jeder Einzelne kann in diesem Jahrzehnt der Nachhaltigkeit dazu einen Beitrag leisten", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Gleichzeitig ist die neue Strategie auch eine zentrale Leitplanke für den Weg aus der Corona-Pandemie.
Dieser muss mit spürbaren Schritten in Richtung Nachhaltigkeit verbunden sein, damit sich die Wirtschaft nicht nur erholen kann, sondern Nordrhein-Westfalen klimafreundlicher, ressourceneffizienter und nachhaltiger aus der Krise hervorkommt.
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Diese wurden am 2. Dezember von der Bezirksregierung Köln genehmigt.
Damit kann auch in diesem Jahr das Geld aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen an die Eifelkommune ausgezahlt werden.
"Der von uns eingesetzte Finanzmann hat wichtige Leitplanken eingezogen, damit Nideggen aus seiner Schuldenfalle rauskommen kann und langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält", sagte der Minister.
"Nun kommt es darauf an, dass auch der Rat verantwortungsvoll handelt."
Nideggen ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.

Auf Einladung von Ministerin Dorothee Feller sind am Donnerstag, 30. März 2023, Vertreterinnen und Vertreter aus der Landespolitik, den schulpolitischen Verbänden und Organisationen sowie aus der Schulaufsicht im Schulministerium zusammengekommen, um sich darüber auszutauschen, wie nordrhein-westfälische Schülerinnen und Schüler künftig ihren Weg zum Abitur beschreiten sollen.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, ob und inwieweit aus Sicht der beteiligten Akteure Handlungsbedarf besteht, nachdem die Kultusministerkonferenz (KMK) am 16. März 2023 eine Neufassung der Vereinbarung zur Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und der Abiturprüfung beschlossen hatte.
Ministerin Feller: "Mit der neuen KMK-Vereinbarung liegen überarbeitete Leitplanken für vergleichbare Wege zum Abitur in den Bundesländern vor.
Innerhalb dieser Leitplanken haben die Länder weiterhin Gestaltungsspielräume.
Die Entscheidung, ob und wofür wir diese Spielräume gegebenenfalls nutzen, sollte im Interesse unserer Schülerinnen und Schüler ebenso wie der Schulen in einem möglichst breiten Konsens getroffen werden.

Er tritt mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass für Soziale Marktwirtschaft und eine Wirtschaftspolitik ein, die den Wettbewerb fördert, Eigenverantwortung stärkt, die Selbstheilungskräfte des Marktes anregt und nicht behindert.
In der Krise darf die Stabilität nicht aus dem Blick verloren werden.
Mit seiner Haltung zu soliden Staatsfinanzen und der Schuldenbremse als Leitplanke vertritt er einen klaren Kurs zur Stabilität der Finanzen.
Es wäre ein schwerer Fehler, auf die Kompetenz von Professor Feld zu verzichten.
In dieser Notlage muss zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland und im Interesse nachfolgender Generationen ausschließlich Sachverstand das ausschlaggebende Kriterium sein.

Rettungsmedaille für Thorsten Schumacher aus Eitorf und Sabine Bernhardt aus Köln
Am 14. Januar 2015, einem Mittwoch, befährt der Fahrer eines BMW gegen 9.40 Uhr die linke Fahrspur der fünfspurigen Bundesautobahn 4 zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll und dem Autobahnkreuz Gremberg in Fahrtrichtung Olpe.
Plötzlich fährt der BMW quer gegen die rechte Leitplanke, prallt dort ab und gelangt wiederum quer über drei Fahrspuren mit geringer Geschwindigkeit nach links an die Mittelleitplanke.
Dort kommt das Fahrzeug zum Stehen.
Thorsten Schuhmacher befindet sich zur gleichen Zeit mit seinem PKW auf der mittleren Fahrspur hinter dem BMW-Fahrer.

Es hat sich gezeigt, dass das Ruhrgebiet das Potenzial hat, als Tourismusstandort im digitalen Zeitalter zukunftsweisende Impulse zu setzen.
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Ursprung der Projekte ist die Auftaktveranstaltung des Themenforums, bei der Schwerpunkte und Leitplanken für die weitere Bearbeitung dieser ausgewählten Themen gezogen wurden.
Die Projektidee "RUHR.
Fußball" rückt authentische Inhalte der Region rund um den Fußball in den Fokus und zielt auf die schon bestehende touristische Relevanz von Sportevents ab. "

Alle maßgeblichen touristischen Akteure in Nordrhein-Westfalen - Tourismus NRW e. V., Tourismusregionen, Verbände, Unternehmen, Wissenschaft, Kammern, kommunale Spitzenverbände und Politik - haben sich daran beteiligt.
"Wir wollen den Tourismus in NRW fit machen für die digitale Zukunft.
Mit der neuen Strategie für das Tourismusland Nordrhein-Westfalen haben wir die Leitplanken für die weitere Entwicklung des Tourismus in den nächsten Jahren gesetzt", erklärt Wirtschaftsminister Pinkwart.
Ein schneller Einstieg in die praktische Umsetzung wird insbesondere durch zwei Starterprojekte möglich, die vom Tourismus NRW e. V. konzipiert wurden und mit Landes und EU-Mitteln gefördert werden.
Im ersten Projekt werden Daten im Land einheitlich maschinenlesbar aufbereitet, sodass sie für Apps, Internetseiten oder digitale Sprachassistenten geeignet sind.

Beim Umstieg auf eine klimaneutrale Produktion kommt Wasserstoff eine zentrale Rolle zu.
Ich freue mich sehr, dass die Wirtschaftsministerkonferenz betont hat, dass nur grüner Wasserstoff auf Dauer nachhaltig ist.
Hierfür brauchen wir ein geeignetes Fördersystem und konkrete Leitplanken und Zielmarken für die Umsetzung der nationalen Wasserstoffstrategie.
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Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes: "Die Stahlindustrie steht für Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation.

Mit der Kampagne können wir hier gezielt unterstützen.
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Im Rahmen ihrer kommunalen Entscheidungshoheit nehmen die Kommunen innerhalb der Leitplanken von Landesentwicklungsplan und Regionalplänen entscheidenden Einfluss auf die Steuerung von Photovoltaik-Projekten auf Freiflächen.
Neben Veranstaltungen in den Regierungsbezirken und Webinaren beinhaltet die Kampagne "Freiflächen-Photovoltaik in NRW" auch Förderbausteine der Richtlinie progres.nrw - Klimaschutztechnik.
Hier können beispielsweise Freiflächenanlagen außerhalb des Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert werden.

Die beiden Gesellschaften "Perspektive.
Struktur.
Wandel" und "Starke Projekte" entwickelten mit Akteuren der Gemeinde sowie der Neuland Hambach GmbH die Leitplanken für den Übernahmeprozess.
Die Neuland Hambach GmbH wurde von den Anrainerkommunen Elsdorf, Jülich, Kerpen, Merzenich, Niederzier und Titz gegründet.
Anbei finden Sie den "Letter of Intent" zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, der Gemeinde Merzenich und der RWE Power AG zur Übertragung von Morschenich-Alt/Bürgewald von RWE Power auf die Gemeinde Merzenich in Umsetzung der politischen Verständigung zum Kohleausstieg 2030.

Eine Chance, um Lösungen für große Probleme unserer Zeit zu finden: Klimawandel, Ressourcenknappheit, Volkskrankheiten.
Aber KI kann auch zur Gefahr werden, wenn sie als Waffe und zur Unterdrückung eingesetzt wird - von Kriminellen und von Staaten.
Deshalb brauchen wir Leitplanken, die weltweit gelten.
Diese Leitplanken kann es nur geben, wenn sie von den USA und Europa gemeinsam entwickelt werden - als Werte-Allianz für KI.
" Der Ministerpräsident forderte: "Wir brauchen eine Werte-Allianz für Künstliche Intelligenz.

Die Bundeswehrsoldaten Tobias Lindekamp und Pascal Weißenfeld sind ebenfalls auf der A2 unterwegs und werden Zeugen des Unfalls.
Tobias Lindekamp hält auf dem Standstreifen und greift den Erste-Hilfe-Kasten.
Die beiden Soldaten laufen durch den fließenden Verkehr und über die Leitplanken auf die andere Seite der Autobahn.
Dort beginnt eines der Autos zu brennen.
Das Feuer kann durch mehrere Ersthelfer schnell gelöscht werden.

Er muss seinen Auftrag besser und effizienter erfüllen.
Das heißt auch, digitaler zu werden.
Der Staatsvertrag setzt die entsprechenden Leitplanken, um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dauerhaft zu sichern.
Es geht darum, den Nutzer und seinen Bedarf in den Vordergrund zu stellen und nicht die Sender und ihre bisherigen Strukturen.
Dazu muss das Budget stärker als bisher in das Angebot fließen.

In vielen, auch zum Teil hochpolitischen, Verfahren scheute er auch nicht die Auseinandersetzung mit der Landespolitik.
Er wirkte an gleich zwei Entscheidungen mit, mit denen Haushaltsgesetze des Landes für verfassungswidrig erklärt wurden.
Einschneidend war auch die Entscheidung in seiner Amtszeit zu der Zusammenlegung von Innen- und Justizressort, mit der das Gericht weisende Leitplanken für eine Regierungsbildung gezogen hat.
Wenn er es für nötig hielt, versteckte er sich auch nicht vor dem Konflikt mit dem Bundesverfassungsgericht und kritisierte dessen Entscheidungen scharf, nachdem seine Verbote von rechtsextremen Aufmärschen in Münster mehrfach aufgehoben worden waren.
Michael Bertrams hat bei aller Konzentration auf den juristischen Kern seiner Arbeit stets eine breite Perspektive auf das Funktionieren der Demokratie in Nordrhein-Westfalen gelenkt.

Das Maßnahmenpapier finden Sie hier.
Mit mehr als 450 Unternehmen - vom Weltmarktführer bis zum mittelständischen Hidden-Champion - ist die nordrhein-westfälische Chemieindustrie einzigartig in Europa und wichtiger Teil der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Das vom Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen veröffentlichte Strategiepapier zur Zukunft der chemischen Industrie skizziert Lösungswege und soll Leitplanken für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Industrie am Standort Nordrhein-Westfalen und in Deutschland setzen.
Nordrhein-Westfalen gibt damit als zentraler Standort der Chemieindustrie wichtige Impulse für die von der Bundesregierung angekündigte gemeinsame Chemie-Agenda.

Er entdeckt eine Frau wild gestikulierend auf einem Kiesstreifen auf der anderen Flussseite und eine Person im Wasser.
Sofort stoppt er, steigt aus und erkennt jetzt mehrere Personen im Wasser, die immer wieder unter die Wasseroberfläche sinken.
Hans-Joachim Reinicke überspringt die Leitplanke und rutscht den hohen Steilhang hinunter.
Er springt kopfüber ins Wasser.
Als erstes erreicht er zwei Frauen, hält sie über Wasser und schwimmt mit ihnen in Richtung des gegenüberliegenden Ufers.

Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen sind sehr weit damit, KI für Forschung, Lehre und Lernen zu nutzen - auch dank der Förderung durch das Land.
Damit gestalten sie unseren Weg von Kohle zu KI ganz wesentlich mit.
Der verantwortungsvolle Einsatz der Technologie mit klaren ethischen Leitplanken birgt riesige Chancen und an den Hochschulen können unsere Fachkräfte von morgen diese Kompetenz lernen.
Gemeinsam mit der DH.
NRW und KI:edu.nrw hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft ein bundesweit führendes KI-Forum etabliert, das hier in Bochum Expertinnen und Experten aus dem ganzen deutschsprachigen Raum zusammenbringt.

Die biologische Vielfalt nimmt weiter ab, der Flächenverbrauch ist nach wie vor hoch und Ewigkeitschemikalien belasten die Gewässer und Böden.
Fachleute ordnen diese Belastungen in das Konzept der "planetaren Grenzen" ein.
Es beschreibt die ökologischen Leitplanken, innerhalb derer die Menschheit sicher leben kann.
Sechs von neun dieser Grenzen sind inzwischen überschritten - mit Folgen auch für Nordrhein-Westfalen.
"Deshalb schreiben wir gerade die Biodiversitätsstrategie für Nordrhein-Westfalen in einem Konsultationsprozess fort, den es so in dieser Breite noch nicht gegeben hat.

Aber sie ist de facto derzeit ein einseitiger und unfairer Wettbewerbsnachteil für hiesige Unternehmen.
Zunehmend droht eine europäische Insellösung, die für die gesamte Union zu einem Risiko wird.
Der Grundgedanke der Mindestbesteuerung ist richtig und könnte essentielle Leitplanken für globales Wirtschaften schaffen - aber eben nur, wenn sich auch wirklich alle an diese Leitplanken halten.
Aktuell sind diejenigen, die bei der Mindeststeuer fair spielen wollen, faktisch die Dummen.
Aber unsere heimische Wirtschaft braucht keine steuerpolitischen Karmapunkte, sondern eine echte Wettbewerbsfähigkeit.

Mit zunehmendem Alter der Schülerinnen und Schüler wachsen die Freiräume.
Ministerin Feller: "Freiheit braucht Regeln.
Und genau diese Balance haben unsere Schulen gefunden: mehr Verantwortung mit wachsendem Alter, aber immer klare Leitplanken.
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Ein Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Regelungen ist der gemeinsame Entwicklungsprozess.

Wandel" und "Starke Projekte" mit Akteuren der Stadt Erkelenz sowie des Zweckverband LANDFOLGE Garzweiler die Leitplanken für die Wiederbelebung.

Dabei waren sie während ihrer Rettungsaktion selber durch den zunächst ungesichert an ihnen vorbeirasenden Verkehr einer lebensgefährlichen Situation ausgesetzt, zumal in diesem Teilstück der Autobahn schützende Leitplanken fehlen.

Der anstehende europäische Digital Fairness Act, der Schutzlücken im digitalen Raum schließen soll, ist ein geeigneter Anknüpfungspunkt, um rechtliche Leitplanken zu setzen.