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Anpassung der Coronaschutzverordnung - Nordrhein-Westfalen verlängert Lockdown bis 14. Februar 2021
21. Januar 2021 phb Schutzmaske, Frau, OP Foto: unsplash.
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Die regionale Differenzierung berücksichtigt dabei das zunehmend unterschiedliche Infektionsgeschehen in den Städten und Kreisen:
Liegt die 7-Tages-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei Werktagen in Folge über dem Wert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, greift die Corona-Notbremse.
Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option.
Bei der Test-Option können diese Öffnungen beibehalten werden - jedoch nur für Kunden, Besucher, Nutzer mit tagesaktuellem negativen Testergebnis.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der neuen Fassung der Verordnung zieht Nordrhein-Westfalen die Corona-Notbremse - und eröffnet gleichzeitig Perspektiven.

Damit setzt Niedersachsen ein starkes Zeichen für eine Tierhaltung, in der Mensch und Tier im Mittelpunkt stehen!
"
Neben Eckpunkten für eine nachhaltige Zukunft der Nutztierhaltung wurden bei dem Treffen auch Lösungen besprochen, um eine akute Fleischkrise durch einen längeren Lockdown in Schlachtbetrieben abzuwenden beziehungsweise zu überbrücken.
In einem Papier zum Branchengespräch Fleisch haben die drei Ministerien wesentliche Eckpunkte benannt auf dem Weg hin zu einer zukunftsfähigen Fleischwirtschaft, die neben einer hohen Lebensmittelsicherheit auch Umwelt-, Tierschutz- und Sozialstandards und damit die Zukunft der Branche sicherstellt.
Hintergrund

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Stefanie Haaks, Vorsitzende des Vorstandes der Kölner Verkehrs-Betriebe:
"Die KVB und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben vollen Einsatz gezeigt, um Köln und das Umland während des Lockdowns mobil zu halten und vor allem die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen an ihren Arbeitsplatz zu bringen.
Wir haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um unsere Belegschaft und unsere Kunden bestmöglich zu schützen.
Schon jetzt sind die finanziellen Auswirkungen mit Einnahmeausfällen in Höhe von 20,6 Millionen Euro allein bis Ende Juni allerdings extrem.

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Stefanie Haaks, Vorsitzende des Vorstandes der Kölner Verkehrs-Betriebe:
"Die KVB und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben vollen Einsatz gezeigt, um Köln und das Umland während des Lockdowns mobil zu halten und vor allem die Beschäftigten in systemrelevanten Berufen an ihren Arbeitsplatz zu bringen.
Wir haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um unsere Belegschaft und unsere Kunden bestmöglich zu schützen.
Schon jetzt sind die finanziellen Auswirkungen mit Einnahmeausfällen in Höhe von 20,6 Millionen Euro allein bis Ende Juni allerdings extrem.

Dies gilt im Besonderen in Zeiten einer weltweiten Pandemie, wie wir sie aktuell erleben.
Es darf nicht zu einer Lage kommen, in der Ärzte aufgrund von knappen Ressourcen entscheiden müssen, wem sie zuerst helfen.
Um Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und das gesamte Fachpersonal zu entlasten, ist der Lockdown unumgänglich.
Betroffene befürchten, aufgrund ihrer Behinderung oder Vorerkrankung medizinisch schlechter behandelt oder gar von einer lebensrettenden Behandlung ausgeschlossen zu werden.
Menschen mit Behinderungen dürfen auch in dieser Situation nicht diskriminiert oder ungleich behandelt werden.

* Vorläufige Zahlen für den Verkehrssektor 2020: Hier wird für das Jahr 2020 eine Emissionsminderung von rund elf Prozent gegenüber 2019 angenommen.
Waren die Emissionen im Verkehrsbereich im Vorjahr noch gestiegen, so zeichnet sich nun eine deutliche Minderung ab.
Diese ist vor allem auf den ersten Lockdown während der Corona-Pandemie zurückzuführen.
Mit effektiven Instrumenten zur Klimaneutralität Am 01. Juli 2021 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das bislang ambitionierteste Klimaschutzgesetz eines Bundeslands verabschiedet.
Bis 2030 sollen die Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent und bis 2040 um 88 Prozent sinken.

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Coronaschutzverordnung angepasst - Nordrhein-Westfalen verlängert Lockdown bis 31. Januar 2021
8. Januar 2021 Corona-Fakten

Um die Gesellschaft besser durch die Krise zu führen, empfehlen die Experten ein durch den Bund koordiniertes forschungsbasiertes und interdisziplinär ausgerichtetes Monitoring, um mehr über die Ansteckungsorte und die Dynamik des epidemiologischen Geschehens zu erfahren.
Ebenfalls sollte die Corona-Warn-App weiterentwickelt und die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung vorangetrieben werden, auch um die Kontaktnachverfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsämter zu verbessern.
Grundsätzlich fordern die Experten - wie schon in ihrer dritten Stellungnahme ausführlich ausgearbeitet - eine differenzierte Strategie, die die Kollateralwirkungen ebenso berücksichtigt wie Kriterien, die nach der Wiederöffnung der Gesellschaft ein erneutes exponentielles Wachstum der Infektionszahlen und somit einen dritten Lockdown verhinderten.
Weitere Informationen zu der Arbeit sind abrufbar unter www.land.nrw/de/expertenrat-corona.
Downloads

Es ist unser Ziel, das Fundament der einzigartigen Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens zu stärken und ihr auch in schwierigen Zeiten eine gute Perspektive zu geben", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Die Kampagne UNRWARTET stellt 24 dieser Stipendiatinnen und Stipendiaten vor und erzählt ihre Geschichten und Projekte: Woran arbeiten sie gerade?
Wie geht es für sie nach den Einschränkungen während des Lockdowns weiter?
Was sind ihre Pläne, ihre Träume und Hoffnungen?
Die große multimediale Porträtreihe auf dem Portal "kulturkenner.de" macht die enorme Vielfalt und Kreativität der Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens sichtbar: Die Kölner Sängerin Naomi Kimji-Feld hat mit dem Musiker und Produzenten David Joris das afrodeutsche R'n'B-Label "Nappy Records" gegründet, der Essener Bariton Georgios latrou eine digitale Drag-Oper inszeniert, die Mendener Kabarettistin Kathrin Heinrichs ihren ersten Roman geschrieben.

Expertenrat Corona legt fünfte Stellungnahme vor
1. März 2021 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.

Gemeinsam ist es uns bisher gut gelungen, die Pandemie einzudämmen.
Damit wurden auch weitere schwere Folgen für Wirtschaft und Arbeitsplätze verhindert.
Einen zweiten landesweiten Lockdown müssen wir verhindern.
Wirtschaft, Arbeitnehmer und Politik müssen gemeinsam daran arbeiten, beste Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Unternehmen Perspektiven erhalten und Arbeitsplätze gesichert werden können.
Alle unsere Anstrengungen dienen auch dem Ziel, das Land nachhaltig zu modernisieren und Wettbewerbsfähigkeit auch in Zukunft zu sichern.

Wenn wir jetzt nachlassen, würden wir all unsere bisherigen Anstrengungen zunichtemachen
26. April 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.
Inneres
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.

* Es gibt eine Klärung der Zulässigkeit von Zweierbetreuungen in der sozialen Frühförderung für Kinder mit Förderbedarf gerade im sozialen Zusammenleben.
Dienstleistungen
* Es ist nun klargestellt, dass im Rahmen des strikten Lockdowns wie im Frühjahr Sonnenstudios als mit Schwimmbädern, Saunen etc. vergleichbare Einrichtungen ebenfalls nicht betrieben werden dürfen.
* Es ist nun klargestellt, dass auch Reisebüros dem Verbot des Einzelhandels unterfallen.
Zudem wird klargestellt, dass in Handyshops oder Telefonläden Reparaturleistungen und auch ein Austausch defekter Geräte erfolgen kann, der Verkauf von Neugeräten (mit und ohne Vertrag) aber vergleichbar mit dem gesamten übrigen Elektronikhandel während des Lockdowns unzulässig ist.

"Die Kommunen stützen die Entscheidung des Landes, das Betreuungsangebot in Kitas zurückzufahren.
Die Einrichtungen werden damit in die Lage versetzt, die Kinder verstärkt in geschlossenen Kleingruppen zu betreuen und damit gezielt die Zahl der Kontakte zu reduzieren.
Wir wissen, der verlängerte Lockdown fordert die Kinder und Familien weiter erheblich.
Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, deshalb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offenen Ganztag zu verzichten.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.

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Konjunkturbericht des RWI - Leibniz-Instituts: Lockdown bremst wirtschaftliche Erholung
Minister Pinkwart: Wir brauchen verantwortungsvolle Öffnungen, um die konjunkturelle Aufholjagd wiederaufzunehmen
19. Februar 2021

Viele Unternehmen in der Gastronomie, dem Beherbergungs-, dem Veranstaltungsgewerbe und auch im Einzelhandel, die gerade begonnen hatten, Fuß zu fassen, fürchten um das wichtige Weihnachtsgeschäft.
Doch auch in anderen Branchen ist die Unsicherheit zurück.
Für die NRW-Konjunktur wird es daher entscheidend, einen neuerlichen Lockdown zu vermeiden - auch um die Situation auf der Fachkräfteseite nicht weiter zu verschärfen.
Daneben bereiten vielen Unternehmen die seit Wochen steigenden Rohstoff- und Energiekosten Sorgen.
Verstärkt durch Probleme in der Lieferkette droht eine weitere, ernste Gefahr für die NRW-Konjunktur.

Das kann zu Rückschlägen führen wie aktuell im Kreis Gütersloh.
Die Landesregierung setzt daher alles daran, Infektionsketten lokal zu verfolgen und wirksame Maßnahmen zum Infektionsschutz zu ergreifen.
Damit kann ein zweiter flächendeckender Lockdown vermieden werden.
Den ausführlichen ersten "Konjunkturbericht Nordrhein-Westfalen 2020, Bericht des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung" von Torsten Schmidt, György Barabas, Roland Döhrn und Philipp Schach, finden Sie hier:
https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/konjunktur2020.

Dass es in der großen Zahl der Betriebe in unserem Land nicht zu einem erhöhten Infektionsgeschehen gekommen ist, spricht für die hohe Qualität der Hygienekonzepte und deren verantwortungsvolle Anwendung.
Dies gilt es in allen Branchen weiterzuentwickeln.
Um Existenzen und Arbeitsplätze in den nun erneut von einem Lockdown betroffenen Unternehmen zu sichern, hat der Bund umfassende Hilfen angekündigt und bezieht nach langem Drängen aus Nordrhein-Westfalen erstmals auch die Soloselbstständigen mit ein.
Damit diese erneute Kraftanstrengung erfolgreich sein kann, müssen die Hilfen schnell und unbürokratisch fließen und Bürgerinnen und Bürger für eine nachhaltige Anwendung der Corona-Schutzregeln gewonnen werden.
Gleichzeitig braucht es zusätzliche Schnelltestkapazitäten und sichere FFP2-Masken sowie bessere Therapiemöglichkeiten für die Risikogruppen.

' Der soziale Aufstieg wird insbesondere durch Bildung, durch Schule ermöglicht.
Deshalb war es erforderlich, so schnell wie möglich zum Präsenzunterricht zurückzukehren.
Man muss abwägen, welche Schäden ein Lockdown anrichtet, wenn zum Beispiel das Recht auf Bildung eingeschränkt wird.
Nordrhein-Westfalen hat daher früh für einen Kurs der Verhältnismäßigkeit geworben, der nicht nur die Verbreitungszahlen des Virus reduziert, sondern ganzheitlich die Auswirkungen der Maßnahmen auf das Kindeswohl im Blick hat.
"

Mit der Corona-bedingten Schließung der Schulen war auch das Landesprogramm im Kern getroffen.
Angesichts der noch immer dynamischen Entwicklung der Corona-Pandemie gestalten wir JeKits für das nächste Schuljahr jetzt offener und vertrauen auf die Kreativität und Kenntnisse der Bildungspartner vor Ort, um so weiterhin möglichst viele Kinder in Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
Denn nach den Wochen des Lockdowns, die gerade für die Jüngsten eine enorme Belastung waren, ist es wichtiger denn je, die Teilhabe an kulturellen Bildungsangeboten in der Breite zu ermöglichen", sagte Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Die wichtigsten Anpassungen, gültig für das Schuljahr 2020/21:
* Verlängerte Anmeldephase für JeKits 2 bis zum 30. September; Anmeldungen können bis zum 28. Februar 2021 nachgereicht werden

Solch massive Kontaktbeschränkungen - noch dazu an Weihnachten - liegen nicht in unserer Natur.
Das Virus ist aber auch an Heiligabend ansteckend.
Ich appelliere deshalb an alle Bürgerinnen und Bürger, diszipliniert, aber auch mit einem offenen Auge für unsere Mitmenschen durch den Lockdown zu gehen.
"
Zusätzlich zu den Regelungen, die bereits zum 1. November 2020 in Kraft getreten sind ("Lockdown light") gelten ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, folgende Regelungen:

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit schnellen und umfassenden Wirtschaftshilfen konnten wir Soloselbstständige, Freiberufler und Unternehmen wirksam unterstützen und so hunderttausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen sichern.
Die finanzielle Situation zahlreicher Kleinbetriebe ist jedoch nach wie vor angespannt.
Nach zwei Jahren eines zum Teil sehr weitreichenden Lockdowns brauchen die Betriebe und ihre Beschäftigten eine faire Chance, ihrer Arbeit so bald wie möglich wieder vollumfänglich nachgehen und Geld verdienen zu können.
Mit den nochmals verbesserten Rückzahlungsfristen geben wir ihnen weiteren Spielraum, um zuversichtlich nach vorne zu schauen und sich auf die Wiederbelebung des Geschäfts im Frühjahr vorzubereiten.
Wir setzen damit den Kurs der maximal möglichen Bereitstellung der Bundesmittel fort.

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Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf
23. Juni 2020 Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf Foto: Land NRW

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Landesregierung hebt Lockdown für Kreis Warendorf auf/ Lockdown-Regelungen im Kreis Gütersloh werden um eine Woche verlängert / Regelungen der Coronaschutzverordnung werden für ganz Nordrhein-Westfalen bis 15. Juli verlängert
Ministerpräsident Laschet: Lob an die Bürgerinnen und Bürger, Einschränkungen in Gütersloh zum Schutz der Gesundheit weiterhin notwendig

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Leben mit der Pandemie - Expertenrat Corona legt dritte Stellungnahme vor
Interdisziplinäre Expertenrunde warnt vor flächendeckendem Lockdown / Forderung dezentraler Strategie mit zielgerichteten Maßnahmen / Ministerpräsident Laschet: Deutschland braucht im Umgang mit dieser dynamischen und komplexen Pandemie einen Corona-TÜV
25. September 2020 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Mit Blick auf die anstehenden kälteren Jahreszeiten und den Anstieg des Infektionsgeschehens ruft der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene und interdisziplinär zusammengesetzte Expertenrat Corona zu einer Verhinderung eines erneuten flächendeckenden Lockdowns auf.

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Keine Gefahr für die Versorgung und die Lebensmittelsicherheit
Lockdown in Schlachtbetrieb: Keine Gefahr für die Versorgung und die Lebensmittelsicherheit
Staatssekretär Dr. Bottermann: "Mögliche Infektionsketten müssen konsequent unterbunden werden, damit die Lebensmittelkette weiterhin funktioniert"
18. Juni 2020 phb Metzger, Fleisch Foto: iStock.com / FG Trade

Ein Beispiel für die erzielten Minderungen ist die Messstation am Clevischen Ring in Köln: Lag der Jahresmittelwert 2017 noch bei 62 µg/m³, sank er im Jahr 2020 auf 35 µg/m³.
Die Reduzierung der NO2-Belastung zeigt sich darüber hinaus aber auch an den Hintergrundstationen: Hier sank der Jahresmittelwert im LANUV-Messnetz um etwa 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Geringer Corona-Einfluss In einer begleitenden Untersuchung hat das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Belastung mit Stickstoffdioxid betrachtet: "Während wir in der Phase des ersten Lockdowns Mitte März bis Ende April einen positiven Effekt in Richtung weniger Belastung nachweisen konnten, relativierte sich dies über das gesamte Jahr betrachtet.
Wie Verkehrsmessungen gezeigt haben, lag der Verkehr in den Innenstädten schnell wieder nahezu auf Vor-Lockdown-Niveau.
Über das gesamte Jahr konnte eine Minderungswirkung von ungefähr 1 µg/m³ durch die Corona-Lockdowns festgestellt werden", betonte LANUV-Präsident Dr. Delschen.

Darin hält der Expertenrat fest, dass sich das Infektionsgeschehen mittlerweile deutlich verlangsamt und die Lage im Gesundheitssystem stabilisiert habe.
Vor diesem Hintergrund sei die Politik aufgerufen, zu prüfen, ob weitere zur Eindämmung ergriffene Maßnahmen wieder aufgehoben oder zumindest in ihrer Eingriffsintensität gemindert werden können.
Staatliche Maßnahmen zur Einschränkung der Grundrechte seien nur mit zwingenden epidemiologischen Gründen zu rechtfertigen und müssten die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schäden des Lockdowns hinreichend berücksichtigen.
Um den schrittweisen Prozess der Rückkehr in das soziale und öffentliche Leben umfassend und mehrdimensional steuern zu können, plädiert der Expertenrat für die Schaffung einer transparenten und breiten Informationsbasis, die mittels eines Daten- und Faktenmonitorings ("Dashboard") hergestellt werden soll.
Dieses "Dashboard" soll epidemiologische und medizinische Aspekte, ökonomische Aspekte und soziale Aspekte anschaulich dar- und zusammenstellen.

Minister Laumann: "Grundregeln gegen neue Infektionen weiter beachten - Spielräume verantwortungsvoll nutzen"
Kabinett beschließt Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung / Verlängerung bis 11. August
12. Juli 2020 Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf Foto: Land NRW
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat am Sonntag (12. Juli 2020) Änderungen für die Coronaschutzverordnung und die Coronaeinreiseverordnung beschlossen und sie bis zum 11. August 2020 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird zeitnah die entsprechenden Verordnungen erlassen.

Die Programme sollen ausgerichtet werden auf die besonderen Belange von Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf sowie von Kindern, die nach dem Wegfall der täglichen Beschulung den Anschluss zu verlieren drohen.
Daneben wird es auch weiterhin die durch Land, Schulträger und freie Träger angebotenen Sommerferienprogramme wie das OGS-Angebot oder das Ferienintensiv-Training "FIT in Deutsch" geben.
"Die Corona Pandemie und der darauffolgende Lockdown waren eine tiefe Zäsur: Kinder und Jugendliche wurden aus ihren so dringend notwendigen gewohnten Strukturen herausgerissen.
Unterricht fand - oftmals nur eingeschränkt - als Lernen auf Distanz statt und die wichtigen sozialen Kontakte waren auf ein Minimum reduziert.
Die Sommerferien sollen dazu genutzt werden, die durch Corona bedingten Auswirkungen bei den Schülerinnen und Schülern mit unterschiedlichsten Angeboten aufzuarbeiten", so Gebauer.

Themen der Gespräche waren die aktuelle soziale und arbeitsmarkpolitische Lage sowie die Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einzelnen Branchen sowie die Unterstützung durch die Landesregierung.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte aus Anlass des Treffens: "Politik muss einen ganzheitlichen Blick auf die Krise haben.
Wir dürfen dabei auch nicht die Schäden und das Leid aus den Augen verlieren, die der Lockdown zwangsläufig mit sich bringt.
Die Coronakrise wird große Auswirkungen auf die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt haben.
Deshalb wird es in der nächsten Zeit nicht nur darum gehen das Virus zu bekämpfen, sondern auch darum, den hart erarbeitenden Wohlstand der Menschen und die Arbeitsplätze zu erhalten.

Gleichzeitig bildet er die Ärzte und medizinisches Personal vor Ort aus, so dass sie solche Operationen selbstständig durchführen können.
Und er überlässt ihnen seine eigenen Operationsinstrumente im Wert von mehreren Tausend Euro.
In den beiden Partnerkrankenhäusern in Ruanda und Uganda haben Mitarbeiter der Häuser durch den Lockdown in der Corona-Zeit ihren Job verloren.
Damit ihre Familien nicht Hunger leiden müssen, organisiert und finanziert Interplast Vreden unter Federführung von Arnulf Lehmköster dringend benötigte Lebensmittel, außerdem Hygieneartikel und Stoff zum Nähen von Mund-Nasen-Schutzmasken.
Noch im März dieses Jahres waren Arnulf Lehmköster und sein Team für 15 Tage im Kamuli-Mission Hospital in Uganda, um dort über 50 Operationen durchzuführen.

Die Landesregierung empfiehlt aber dringend die Beachtung der Regelungen auch im privaten Raum - dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte und private Feiern zu reduzieren und möglichst infektionssicher zu gestalten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Unsere Maßnahmen folgen einem klaren Vierklang: Wir müssen Kontakte reduzieren, die Nachverfolgung vor Ort stärken, Risikogruppen schützen und die Durchsetzung der bestehenden Regeln forcieren.
Unser Ziel ist dabei ganz klar: Das Infektionsgeschehen so einzudämmen, dass wir einen zweiten Lockdown - insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Schule und Kinderbetreuung - verhindern können.
"
Ein Schwerpunkt des Austauschs der Landesregierung mit der kommunalen Familie am Freitag lag auf der personellen Stärkung der Gesundheitsämter.

Betroffen sind alle Verfahren, in denen wirksame Rechtsmittel eingelegt worden sind.
Die Corona-Pandemie hat Bund und Land im Frühjahr 2020 vor eine nie dagewesene Herausforderung gestellt.
Zu Beginn des Lockdowns im März 2020 ist daher für hunderttausende Soloselbständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie kleine und mittlere Unternehmen im Land innerhalb weniger Tage mit Unterstützung des Bundes ein milliardenschweres Hilfsprogramm aufgestellt worden:
Die NRW-Soforthilfe 2020.
Die damalige Landesregierung entschied sich für eine schnelle, volldigital und unbürokratisch auszuzahlende Pauschale.

Wir haben deswegen einen Mechanismus geschaffen, um auf kommunaler Ebene frühzeitig auf steigende Infektionszahlen reagieren zu können.
Zusätzlich hat das Land nun auch die Möglichkeit, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern einen Riegel vorzuschieben, wenn das überregionale Infektionsgeschehen solche Events einfach nicht zulässt.
Unser erklärtes Ziel ist, dass wir in der Frühphase das Virus eindämmen und so die Schließung von Kitas und Schulen und einen Lockdown des öffentlichen Lebens verhindern können.
Auch deshalb richte ich nochmal den Appell an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte befolgen Sie weiterhin verantwortungsvoll die bestehenden Vorgaben und Regeln.
"

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die wirtschaftliche Erholung in den kommenden Sommermonaten dürfte deutlich schwächer ausfallen als noch zu Beginn des Jahres erwartet.
Insbesondere der Preisauftrieb hat durch den Krieg in der Ukraine einen neuen Schub bekommen und dürfte den privaten Konsum belasten.
Auch die Lieferengpässe halten sich, nicht zuletzt durch den scharfen Lockdown in China, hartnäckiger als zunächst erwartet.
"
Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Digitalministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.

"
"Die Branche ist insgesamt recht gut durch die Krise gekommen.
Die Rückgänge in Logistikbereichen mit großen Schwierigkeiten im Lockdown, wie z.B. in der Veranstaltungsbranche und dem stationären Handel, sind durch andere Bereiche wie z.B. den E-Commerce überkompensiert worden.
Unser heutiges Leben ist ohne Logistik schlicht nicht vorstellbar," so Peter Abelmann, der Manager des Kompetenznetzes Logistik.
NRW.

Mit Blick auf die Corona-Pandemie diskutierten die Länder, wie sich Bund und Länder bestmöglich auf mögliche weitere Infektionswellen im kommenden Herbst und Winter vorbereiten können.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "So sehr wir es uns alle wünschen - die Pandemie ist noch nicht vorbei.
Ein erneutes Hin und Her zwischen Lockdown und Öffnung wollen wir unbedingt vermeiden.
Dafür müssen wir schon jetzt den Herbst und Winter vorbereiten und verbindliche Absprachen über ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern treffen.
Umsicht und Vorausschau bleiben die wichtigsten Maßstäbe zum Schutz der Menschen in unserem Land.

Die ausbezahlten Beträge bewegen sich zwischen der - bislang acht Mal ausgeschütteten - Obergrenze von 50.000 Euro sowie bescheidenen 54 Euro.
Im Durchschnitt wurden nach ausschließlicher Online-Abwicklung über das Förderportal des Landessportbundes (LSB) Nordrhein-Westfalen etwa 6.832 Euro pro Antrag überwiesen.
"Der erneute Lockdown bedeutet für viele Sportvereine den Verlust wichtiger Einnahmequellen aus dem Spielbetrieb, Turnieren und sonstigen Veranstaltungen.
Mit der Soforthilfe Sport des Landes Nordrhein-Westfalen können wir den Vereinen, die dadurch in existentielle Not geraten, wirksam helfen und ihnen eine Brücke ins nächste Jahr bauen", erklärt LSB-Vorstandsvorsitzender Dr. Christoph Niessen.
"Wir sind froh, helfen zu können.

Wirtschaftsminister Pinkwart: Digitale Plattformen sind eine wichtige Ergänzung für reale Messen - auch nach der Pandemie
12. April 2021 Logo Hannover Messe Grafik: Hannover Messe
Virtuelle Messewelten, Aussteller-Livestreaming, Video-Calls und Matchmaking zur Kontaktaufnahme: Wie sich mit innovativen, digitalen Lösungen auch im Lockdown attraktive Messemarktplätze realisieren lassen, zeigen Aussteller von diesem Montag an auf der Hannover Messe Digital Edition.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Virtuelle Messewelten, Aussteller-Livestreaming, Video-Calls und Matchmaking zur Kontaktaufnahme: Wie sich mit innovativen, digitalen Lösungen auch im Lockdown attraktive Messemarktplätze realisieren lassen, zeigen Aussteller von diesem Montag an auf der Hannover Messe Digital Edition.

Im November freuen sich wieder zahlreiche Beschäftigte in Nordrhein-Westfalen über ihr Weihnachtsgeld.
Denn viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben durch die Corona-Pandemie Einkommensrückgänge oder höhere Ausgaben durch gestiegene Lebenshaltungskosten erlebt.
Eine Sonderzahlung hilft da im Geldbeutel vieler Familien - besonders, da das Weihnachtsgeld als Einmalzahlung in der Regel nicht durch Kurzarbeit oder andere Einkommenseinbußen während des Lockdowns gemindert wird.
Ob Beschäftigte Weihnachtsgeld erhalten, ist in den verschiedenen Branchen unterschiedlich geregelt.
"Wichtig ist vor allem die Frage, ob die Beschäftigten in einem tarifgebundenen Unternehmen arbeiten oder nicht", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.

Mit großer Mehrheit sprachen sich die Ressortchefs für einen Perspektivplan Wirtschaft aus.
Sie begrüßten angekündigte Verbesserungen bei den Corona-Hilfen und forderten den Bund auf, verbindliche Termine für den Start der dringend benötigten Überbrückungshilfe III zu nennen, damit die Wirtschaft Planungssicherheit erhalte.
Öffnungen: Vor dem Hintergrund der erheblichen volkswirtschaftlichen Schäden eines langandauernden Lockdowns sprechen sich die Ministerinnen und Minister für Öffnungsszenarien aus, die in größtmöglicher Abstimmung und unter Berücksichtigung regionaler Besonderheiten von den Ländern umgesetzt werden sollen.
Bis heute sei es nicht ausreichend gelungen, die mit bestimmten Lebenssituationen, Verhaltensweisen und Maßnahmen verbundenen Infektionsrisiken und -folgen verlässlich abzuschätzen.
Sie forderten die Bundesregierung deshalb auf, unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise die Risikoabschätzung zu verbessern.

24. Juni 2021 phb Elefant Elefanten Tiere Zoo Zoos Foto: pexels.
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Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute im Haushalts- und Finanzausschuss einstimmig auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, den nordrhein-westfälischen Zoos und Tiergärten erneut Hilfsgelder in Höhe von 8,417 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, um die finanziellen Folgen der Schließungen während des zweiten Lockdowns abzumildern.

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Die Corona-Pandemie hat das Einkaufsverhalten nachhaltig verändert.
Lockdowns und Kontaktbeschränkungen führten zu einem Boom im Online-Handel, Verbraucherinnen und Verbraucher nutzten vermehrt digitale Einkaufsmöglichkeiten wie Click-and-Collect, digitale Einkaufsstationen und Lieferservices.
Die Studie soll beleuchten, inwiefern sich diese Trends fortsetzen und welche Rolle der stationäre Einzelhandel zukünftig dabei spielt.
Zudem werden Unterschiede zwischen ländlichen und städtischen Regionen sowie die Bedeutung verkaufsoffener Sonntage betrachtet.

Um die von Schließung Betroffenen zügig zu unterstützen, starten Bund und Länder bis Monatsende das Antragsverfahren für die dringend benötigten Hilfen: Unternehmen, Selbstständige und alle anderen Anspruchsberechtigten sollen noch in diesem Monat erste Abschlagszahlungen erhalten.
Gleichzeitig gibt das Land den Soforthilfe-Empfängern einen deutlich größeren Spielraum bei der Rückzahlung eventuell über den Bedarf hinaus erhaltener Mittel.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Für die Gastronomie, die Veranstaltungsbranche und sämtliche Freizeiteinrichtungen führt der gegenwärtige Teil-Lockdown zu massiven Einbußen.
Gerade für kleine und mittlere Unternehmen sowie für Solo-Selbstständige sind weitere finanzielle Hilfen jetzt überlebenswichtig.
Dafür hat sich die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit dem Bund ebenso erfolgreich eingesetzt, wie für ein unbürokratisches, rein digitales Verfahren, das sich bei der Soforthilfe und der Überbrückungshilfe bewährt hat.

Das ist besser als nachher vor lauter Ärger in die Luft zu gehen.
"
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, "Kurz vor den Sommerferien sitzen viele auf gepackten Koffern und planen die erste Flugreise nach dem langen Corona-Lockdown.
Damit die Erholung nicht schon wegen des Ärgers rund um das Reisegepäck auf der Strecke bleibt, bietet die Flugärger-App der Verbraucherzentralen nun auch praktische Hilfestellung bei Problemen mit Gepäckstücken.
"

Je länger der zweite Lockdown dauert, desto größer kann die Belastung für die betroffenen Unternehmen und Soloselbstständigen sein.
Je länger der zweite Lockdown dauert, desto größer kann die Belastung für die betroffenen Unternehmen und Soloselbstständigen sein.

* Die Hygiene- und Lockdown-Regeln wurden weitgehend angeglichen.
* Die Lockdown-Maßnahmen warfen für Berufspendler konkrete Probleme auf.

Insbesondere durch die Corona-Krise sind Verbraucherinnen und Verbraucher stärker auf Onlineshops angewiesen, da der Einzelhandel im Zuge der Lockdown-Maßnahmen nicht oder nur eingeschränkt zugänglich ist.
Eine Auswertung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verdeutlicht den Zusammenhang zwischen der Corona-Situation und der Betrugsmasche: Sobald der Einzelhandel aufgrund von Lockdown-Maßnahmen geschlossen oder beschränkt wurde, stiegen die Zahl der online eingegangenen Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich an.

Gerade während des Lockdown standen unterstützende Angebote nur eingeschränkt zur Verfügung.

Bedingt durch die Lockdowns und auch das Mobile Arbeiten/ die Kurzarbeit haben sich viele Menschen entschlossen, einen Hund oder ein anderes Tier zu kaufen.

Mit dem "Blockdown Festival", das sich auf angesagte deutsche Rap- und Hiphop-Interpreten konzentriert, sollen junge Menschen zu einem "freiwilligen Lockdown" am Wochenende vor Weihnachten motiviert werden.

Und es gehört zu den schmerzlichsten Folgen des Lockdown, dass auch Menschen in unserem Land ihre Lieben nicht auf dem letzten Weg begleiten konnten.

Multikulturelles Forum e.V.: Frau* Sein 7. Volkshochschule der Stadt Bielefeld: Virtuelle Spinnerei 8. Volkshochschule Dülmen - Haltern am See - Havixbeck: Lockdown - log in;

Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Seit mehr als einem Jahr befinden sich Teile unserer Gesellschaft im Lockdown, viele Bereiche arbeiten mit erheblichen Einschränkungen.

Dr. Joachim Stamp, Familienminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Wirkung des Lock-Down auf Kinder hat in den bisherigen Beratungen von Bund und Ländern eine völlig untergeordnete Rolle gespielt.

Viele Unternehmen verschoben ihre Aktivitäten am Ausbildungsmarkt, Auswahlgespräche wie auch die Ausschreibung offener Stellen, auf die Zeit nach dem Lockdown.

Kurzarbeitergeld: Kein anderes staatliches Unterstützungsinstrument ist sich in der Krise so wichtig: Auch nach Ende des Lockdown befinden sich weiter Hunderttausende in Kurzarbeit.